CELEX: 32013R0057
Language: de
Date: 2013-01-23 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 57/2013 der Kommission vom 23. Januar 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Nicht-OECD-Staaten  Text von Bedeutung für den EWR

24.1.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 21/17
            
         
      VERORDNUNG (EU) Nr. 57/2013 DER KOMMISSION
   
   vom 23. Januar 2013
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Nicht-OECD-Staaten
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (1), insbesondere auf Artikel 37 Absatz 2 Unterabsatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 der Kommission vom 29. November 2007 über die Ausfuhr von bestimmten in Anhang III oder IIIA der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 aufgeführten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Staaten, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt (2), wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 674/2012 (3) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Nach Artikel 37 Absätze 1 und 2 der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 berücksichtigte die Kommission die von Malaysia auf ihr schriftliches Ersuchen erhaltene Antwort. In der Folge brachte Malaysia schriftlich vor, dass die Angaben in ihrer Antwort zu Unterposition B1100 — Hartzinkabfälle sowie zu den Positionen B3010 und GH013 nicht den geltenden Rechtsvorschriften und Verfahren entsprächen, wonach die Einfuhr dieser Abfälle nicht verboten sei. Malaysia beantragte daher, das Kontrollverfahren für die Unterposition B1100 — Hartzinkabfälle von Option a in Option c zu ändern und für die Positionen B3010 und GH013 von Option a in Option d.
            
         
               (3)
            
            
               Um diesen Fehler zu berichtigen und den Folgen für die Wirtschaftsbeteiligten Rechnung zu tragen, sollte der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am vierzehnten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 23. Januar 2013
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 316 vom 4.12.2007, S. 6.
   
      (3)  ABl. L 196 vom 24.7.2012, S. 12.
   
      ANHANG
      Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Die folgende Eintragung für Malaysia:
                  
                              „B1020–B1100“
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        erhält folgende Fassung:
                  
                              „B1020–B1100, außer Hartzinkabfälle unter B1100
                           
                           
                               
                           
                           
                              unter B1100:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Hartzinkabfälle“
                                       
                                    
                           
                               
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Die folgende Eintragung für Malaysia:
                  
                              „B3010“
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        erhält folgende Fassung:
                  
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              „B3010“
                           
                        
            
                  3.
               
               
                  Die folgende Eintragung für Malaysia:
                  
                              „GG030-GH013“
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        erhält folgende Fassung:
                  
                              „GG030-GG040
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              GH013“