CELEX: 31973R2209
Language: de
Date: 1973-08-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2209/73 der Kommission vom 13. August 1973 zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

Nr. L 226/14                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 8 . 73
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 2209/73 DER KOMMISSION
                                                        vom 13 . August 1973
                zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungs­
                                                            erzeugnissen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                          chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden,
 GEMEINSCHAFTEN —                                                         ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsäch­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                        liche Parität dieser Währungen stützt,
 ischen "Wirtschaftsgemeinschaft,                                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                           der sich auf das arithmetische Mittel der Wech­
 Rates vom 13. Juni 1967 über die gemeinsame                              selkurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert                      und der während eines fortgesetzten Zeitraums
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1346/73 (2 ), ins­                         für die Währungen der Gemeinschaft ent­
besondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz                     sprechend vorhergehendem Absatz festgestellt
 zweiter Satz,                                                            wird .
                                                                                                                            «
 gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des v                    Die Anwendung der in der geänderten Verordnung
 Rates vom 25 . Juli , 1967 über die gemeinsame                       (EWG) Nr. 2084/73 enthaltenen Vorschriften, Krite­
Marktorganisation für Reis (3), zuletzt geändert durch               rien und Durchführungsbestimmungen auf die Anga­
die dem Vertrag über den Beitritt von neuen Mitglied­                 ben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
staaten zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft                     führt dazu, daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhr­
 und zur Europäischen Atomgemeinschaft (4), der am                    erstattungen entsprechend dem Anhang zu dieser
 22. Januar 1972 in Brüssel unterzeichnet worden ist,                Verordnung zu ändern sind —
 beigefügte Akte (5), insbesondere auf Artikel 17 Ab­
 satz 2 vierter Unterabsatz zweiter Satz,
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
 schusses,                                                                                    Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Die bei der Ausfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d)
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide­                  der Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 1
und Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwenden sind,                   Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/67/
wurden durch die Verordnung (EWG) Nr. 2084/                          EWG genannten und der Verordnung (EWG) Nr.
73 (6), geändert durch die Verordnung (EWG ) Nr.                     1052/68 (8) unterliegenden Erzeugnisse zu gewähren­
2185/73 (7), festgesetzt.                                            den Erstattungen, festgesetzt im Anhang der geänder­
 Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­                      ten Verordnung ( EWG ) Nr. 2084/73 , werden gemäß
regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der                     dem Anhang zu dieser Verordnung abgeändert.
 Erstattungen zugrunde zu legen :                                                             Artikel 2
— für die Währungen, die untereinander zu jedem
       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­                    Diese Verordnung tritt am 14. August 1973 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.'
                Brüssel, den 13 . August 1973
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 P.J. LARDINOIS
                                                                             Mitglied der Kommission
(*) ABl. Nr 117 vom 19.6. 1967, S. 2269/67.
(")   ABI.  Nr. I , 141 vom 28. 5 . 1973 , S. 8 .
(»)   ABl . Nr. 174 vom 3.1, 7. 1967, S. 1 .
(♦)   ABl.  Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 5 .
 (•)  ABl . Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 14 .
(•)   ABl . Nr. L 212 vom 1 . 8 . 1973 , S. 23 .
 (7 ) ABl . Nr. L 222 vom 10. 8 . 1973 , S. 27.                      («) ABl . Nr . L 179 vom 25 . 7. 1968, S. 8 .
 ---pagebreak---   14. 8 . 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                            Nr. L 226/15
                                                                ANHANG
             Nummer                                                                                                Erstattung»-
         de· Tariitchemas ,                                                                                           betrag
                                                        Vereinfachte Fastung des Tarifschemas
            angewandt                                                                                             in RE/100 kg
      Mr die Erstattungen                                                                                          (Drittlinder)
  11.01 C ( 1 )               Mehl von Gerste, mit einem Aschegehalt von 0,9 Gewichtshundertteilen oder                 —
                              weniger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an Rohfasern von
                              0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff
   11.01 C ( II )             Mehl von Gerste, unter der Nr. 11.01 C (I) nicht aufgeführt                               —
   11 01 D ( I )              Mehl von Hafer, dessen Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Asche­
                              gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weni­
                              ger, mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,8 Ge­
                              wichtshundertteilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11 Gewichts­
                              hundertteilen oder weniger
   11.01 D ( II )             Mehl von Hafer, unter der Nr. 11.01 D (I) nicht aufgeführt                                —
   11.01 E ( I )              Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,3
                              Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
                              auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger
   M.Ol F. ( II )             Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von mehr
                              als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                              an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder
                              weniger
   11.01 E ( III )            Mehl von Mais, unter den Nrn . 11.01 E (I) und (II) nicht aufgeführt                      —
   11.01 F                    Mehl von Reis                                                                             —
  1 1 . Od H                  Mehl von Hirse aller Art, außer von Sorghum                                               —
   11.02 A III ( a )          Grobgrieß und Feingrieß von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den
                              Trockenstoff, von 1,0 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                              an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                              weniger
  11.02 A III ( b )           Grobgrieß und Feingrieß von Gerste, unter der Nr. 11.02 A III (a) nicht auf­              —
                              geführt
  1 1.02 A IV ( a )           Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist,
                              mit einem Aschegehalt, bezogen auf ' den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundert­
                              teilen oder weniger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen
                              oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder
  I 1.02 A IV ( b )           Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, unter der Nr. 11.02 A IV (a) nicht auf­
                             geführt
  I 1.02 A V ( a )            Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den
                              Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                              an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,6 Gewichtshundertteilen oder
                              weniger (*)
 1 1.02 A V ( b )             Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den
                             Trockenstoff, von 1,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                             an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder
                             weniger (*)
 I 1.02 A V ( c )            Grob- und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trocken­
                             stoff, von mehr als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und
                             mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,0 Gewichts­
                             hundertteilen oder weniger (*)
 11.02 A VI                  Grobgrieß und Feingrieß von Reis
 11.02 B I a ) 1 ( aa )      Körner von Gerste, geschält, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken­
                             stoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger und mit einem Gehalt an Roh­
                             fasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                             weniger (2)
 11.02 B I a ) 1 ( bb )       Körner von Gerste, geschält, unter der Nr. 11.02 B I a ) 1 (aa ) nicht auf­
                             geführt (2)
11.02 Bla ) 2 ( aa )         Gestutzter Hafer
1 1.02 B r a ) 2 bb ) ( 11 ) Körner von Hafer, geschält (entspelzt), deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist,
                             mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundert­
                             teilen oder weniger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,5 Gewichtshundertteilen
                             oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder
                             weniger (2)
11 . 02 B 1 a ) 2 bb ) (22 )  Körner von Hafer, geschält, unter der Nr. 11.02 B I a) 2 bb) ( 11 ) nicht
                             aufgeführt (■)
 ---pagebreak--- Nr. L 226/ 16                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 14. 8 . 73
              Nummer                                                                                               Erstattungs­
        de* Tarifschemas ,                                                                                            betrag
             angewandt                               Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
                                                                                                                 in RE/ 100 k#
      für die Erstattungen                                                                                        ( Drittländer*
1 1.02 R I h ) ! ( aa )    Kölner von Gerste, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), mit einem              —
                           Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder
                           weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von
                           0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger (2 )
1 1.02 B I b ) I ( bb )    Körner von Gerste, geschält und geschnitten oder geschrotet ( Grütze), unter der             —
                           Nr. 11.02 B I b) 1 (aa) nicht aufgeführt (2)
I 1.02 R I b ) 2 ( aa )    Körner von Hafer, geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze),
                           deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Aschegehalt, bezogen auf
                           den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Gehalt
                           an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeits­
                           gehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder weniger (2)
 I 1.02 B 1 b ) 2 ( bb )   Körner von Hafer, geschält und geschnitten oder geschrotet ( Grütze ), unter der             —
                           Nr. des Tarifschemas 11.02 B I b) 2 (aa) nicht aufgeführt (2)
 I 1.02 B II a ) ( 1 )     Körner von Weizen, geschält, nicht geschnitten oder geschrotet (2)                           —
 11.02 C III ( a )         Körner von Gerste, periförmig geschliffen , mit einem Aschegehalt (ohne Talkum ),
                           bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger (3) — 1 .
                           Kategorie
 1 1.02 C III ( b )        Körner von Gerste, periförmig geschliffen, mit einem Aschegehalt (ohne Talkum ),
                           bezogen auf den "T rockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger (s) — 2.
                           Kategorie
 11.02 C IV                 Körner von Hafer, periförmig geschliffen (s)                                                 —
 11.02 D Π                  Körner von Roggen, nur geschrotet                                                            —
 11.02 R I b ) I (a ¿i )    Flocken von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von                 —
                            I Gewichtshundertteil oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
                            auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger
  1 1.02 F 1 b ) I ( l»b )  Flocken von Gerste , unter der Nr. des Tarifschemas 11.02 E I b ) 1 ( aa ) nicht             —
                            aufgeführt
  I 1.02 F. 1 b ) 2 ( aa )  Flocken von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Asche­
                            gehalt. bezogen auf den Trockenstoff, von 2.3 Gewichtshundertteilen oder weni­
                           ger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger,
                            mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 Gewichtshundertteilen oder weniger
  I 1.02 K I b ) 2 ( bl >)  Flocken von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Asche­
                            gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weni­
                            ger, mit einem Gehalt an Spelzen von mehr als 0,1 und von 1,5 Gewichtshundert­
                            teilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 Gewichtshundertteilen
                            oder weniger
   I 1.02 K I b ) 2 ( cc )  Flocken von Hafer, unter den Nrn . 11.02 E I b ) 2 ( aa ) und 11.02 E I b ) 2 ( bb )         —
                            nicht aufgeführt
  ex 11.02 F. II c) ( I )   Flocken von Mais , mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von                   —
                            0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern ,
                            bezogen auf den Trockenstoff, von 0,7 Gewichtshundertteilen oder weniger
  cx 11.02 K II c ) ( 2 )   Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,3                —
                             Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern ,
                            bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshunderttf ilen oder weniger
  ex 1 1.02 K M c ) (.?)    Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von
                            mehr als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem
                            Gehalt an Rohfasern , bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil
                            oder weniger
   11.02 F 11 e ) 1         Flocken von Reis                                                                             —
   11.02 F III              Pellets ans Gerste                                                                           —
    11.02 F IV               Pellets aus Hafer                                                                           —
    1 1 ..02 F V            Pellets aus Mais                                                                             —
    1 1.02 G I              Keime von Weizen , auch gemahlen                                                             —
   11.02 G II               Keime von Getreide, außer von Weizen , auch gemahlen                                         —
   U . 07 A I a )           Malz aus Weizen , ungeröstet, in Form von Mehl                                               —
 ---pagebreak--- 14. 8 . 73                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 226/ 17
            Nummer                                                                                                                             Erstattungs­
        de« Tarifschrnias ,
                                                                 Vereintachte Fassung des Tarifschernas                                            betrag
           angewandt                                                                                                                          in RE/ 100 kg
     fix die Eratattungen                                                                                                                      ( Drittländer)
 11.07 A I b )                      Malz aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl
 11.07 A II a )                     Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl
                                                                                                                                                            (5)
 11.07 A II b )                     Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl
                                                                                                                                                            (5)
 1 1.07 B                           Malz, geröstet
                                                                                                                                                            (5)
 I I 08 A I                         Stärke von Mais
 11.08 A III                        Stärke von Weizen
 11.08 A IV                         Stärke von Kartoffeln
 1 1.08 A V                         Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen und andere als Kar­
                                     toffelstärke
 11.09 A                             Kleber von Weizen, getrocknet, mit einem Proteingehalt, bezogen auf den
                                    Trockenstoff, von 82 Gewichtshundertteilen oder mehr (N X 6,25)
 17.02 B II a )                      Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem Reinheitsgrad,
                                     bezogen auf den Trockenstoff, von 99 Gewichtshundetteilen oder mehr, als
                                     weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert (4)
 17.02 Ii II h )                     Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukosesirup mit einem
                                     Reinheitsgrad, bezogen auf den Trockenstoff, von 99 Gewichtshundertteilen oder
                                     mehr, außer in Form von weißem, kristallinem Pulver, auch agglomeriert (4)
 17.0.5 B I                          Glukose (Dextrose), aromatisiert oder gefärbt, als weißes, kristallines Pulver, auch
                                     agglomeriert
 17.0.5 B II                         Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer' in Form von weißem,
                                     kristallinem Pulver, auch agglomeriert
23.02 A I a )                        Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbei­
                                     tungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichts­
                                     hundertteilen oder weniger
23.02 A I h ) I                      Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder anderen Bearbeitungen
                                      von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 bis 45
                                    Gewichtshundertteilen, ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung
23.02 A I M 2                       Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen
                                    von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 Gewichts­
                                    hundertteilen, nicht ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung oder
                                    ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung und mit einem Gehalt
                                    an Stärke von mehr als 45 Gewichtshundertteilen
23.02 A 11 a )                      Kieie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen
                                    von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                                    von 28 Gewichtshundertteilen oder weniger, vorausgesetzt, daß entweder nicht
                                    mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von
                                    0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichts­
                                    hundertteilen der auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurch­
                                    gangs 1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
23.02 A II b )                      Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder anderen Bearbeitungen
                                    von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis, unter der Nr. 23.02 A II a)
                                    nicht aufgeführt
23.03 A 1                           Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes Mais­
                                    quellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Proteingehalt von
                                    63 Gewichtsliundertteilen oder mehr (N X 6,25 )
 (') Die Erstattung bei der Ausfuhr wird gewährt für Grobgrieß und Fem grieß von Mais ,
      — von denen 30 oder weniger Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 315 Mikron gehen ,
      — von denen weniger als 5 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 150 Mikron gehen.
 (') Geschälte Körner sind die, die der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 821/68 (ABI . Nr . L 149 vom 29 . 6. 1968 , S. 46) enthalten««
      Definition entsprechen .
(*) Periförmig geschliffene Körner sind die , die der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 821 /68 (ABl . Nr . L 149 vom 29. 6 . 1961 , S. 4<i
     enthaltenen Definition entsprechen .
 (4) Dieses zur Unterposition der Tarifstelle 17.02 B 1 gehörende Erzeugnis bekommt auf Grund der Verordnung Nr. 189/66/EWG die gleiche Am»-
      • uhrerstattung wie das zur Unterposition der Tarifstelle 17.02 B II gehörende Erzeugnis .
[■') Dieser Betrag ist nur anwendbar für die Ausfuhr von Malz von Gerste , gemäß Artikel                  1  der   Verordnung     (EWG )  Nr.     1820/73    der
     Kommission vom 3 .         Juli 1973 über die Ausfuhrerstattung für zu Beginn      des  Wirtschaftsjahres   1973 / 1974 ausgeführtes Malz      ( ABl .  Nr .
      L 184 vom 6 . 7 . 1973 , S. 22).