CELEX: 31983R0928
Language: de
Date: 1983-04-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 928/83 der Kommission vom 19. April 1983 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken der Warenkategorie Nr. 93 (Kennziffer 0930), mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3378/82 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31983R0928

Verordnung (EWG) Nr. 928/83 der Kommission vom 19. April 1983 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken der Warenkategorie Nr. 93 (Kennziffer 0930), mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3378/82 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 102 vom 21/04/1983 S. 0018 - 0019

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 928/83 DER KOMMISSION  vom 19. April 1983  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken der Warenkategorie Nr. 93 (Kennziffer 0930), mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3378/82 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3378/82 des Rates vom 8. Dezember 1982 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1983 (1), insbesondere auf Artikel 4,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 2 der genannten Verordnung wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie gewährt, die Gegenstand von nicht auf die Mitgliedstaaten aufgeteilten Plafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte (7) ihres Anhangs A oder B bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte (5) desselben Anhangs genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 3 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für bestimmte Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken der Warenkategorie Nr. 93 (Kennziffer 0930) ist der Plafond auf sechs Tonnen festgesetzt. Am 11. April 1983 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren, mit Ursprung in China, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 24. April 1983 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3378/82 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt:  1.2.3.4.5 //   //   //   //   //   // Kennziffer  // Kategorie Nummer  // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // NIMEXE-Kennziffer (1983)  // Warenbezeichnung  //   //  //   //   //   //   // (1)  // (2)  // (3)  // (4)  //   //  //   //   //   // 0930  // 93  // ex 62.03 B  //   // Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken:  //   //   //   //   // B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen:  //   //   //  // 62.03-30; 40; 97; 98  // Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, gewebt, aus anderen Spinnstoffen als aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen  //   //   //   //   //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 19. April 1983  Für die Kommission  Karl-Heinz NARJES  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 363 vom 23. 12. 1982, S. 92.