CELEX: 31970R0645
Language: de
Date: 1970-04-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 645/70 der Kommission vom 9. April 1970 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

10 . 4 . 70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 80 / 1
                                         (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 645/70 DER KOMMISSION
                                                    vom 9. April 1970
             zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                               2218/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                               botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen ,
                                                               wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                 wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463 /69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,                                                     Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a ),
                                                                b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­              ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                    den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
                                                                                     Artikel 2
ordnung (EWG) Nr. 2218/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.             Diese Verordnung tritt am 10. April 1970 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 9 . April 1970
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Der Vizepräsident
                                                                              R. BARRE
H ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67 .
(2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3.
(») ABl. Nr. L 281 vom 8. 11 . 1969, S. 1.
 ---pagebreak--- Nr. L 80/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       10 . 4 . 70
                                                             ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 9. April 1970 zur Festsetzung der auf Getreide,
                 Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                              Nummer
                                  des
                          Gemeinsamen
                                                          Warenbezeichnung                 RE/Tonne
                             Zolltarifs
                             10.01 A          Weichweizen und Mengkorn                      61,73
                             10.01 B          Hartweizen                                    60,53
                             10.02            Roggen                                        45,93
                             10.03            Gerste                                        53,19
                             10.04            Hafer                                         44,50
                             10.05 A          Hybridmais zur Aussaat                        38,49 (2 )
                             10.05 B          Anderer Mais                                  38,49
                             10.07 A          Buchweizen                                      0
                             10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen
                                                 Sorghum und Dari ( Millet)                 43,28
                             10.07 C          Sorghum und Dari                              42,93
                             10.07 D          Anderes Getreide                                0
                             11.01 A          Mehl von Weizen und Mengkorn                  59,75
                             11.01 B          Mehl von Roggen                               75,45
                             1 1 . 02 A I a   Grütze und Grieß
                                                 von Hartweizen                            102,86
                             11.02 Alb        Grütze und Grieß
                                                 von Weichweizen                            63,69
                      (M Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                           in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                           einheiten je Tonne verringert.
                       {*) Höchstens 4 v . H . des Zollwerts .