CELEX: 31971R2463
Language: de
Date: 1971-11-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2463/71 der Kommission vom 17. November 1971 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

18 . 11 . 71                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 255 /7
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2463/71 DER KOMMISSION
                                                vom 17. November 1971
                         über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN -                                                   verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                   gültigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                    Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1060/71 (2), ins­                                           Artikel 1
besondere auf Artikel 14 Absatz 7,
                                                                   Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende                       wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
Abschöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                     festgesetzt.
1388/71 (3) und den später zu ihrer Änderung erlas­
senen Verordnungen festgesetzt.                                                            Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                      Diese Verordnung tritt .am 18 . November 1971 in
1388 /71 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 17. November 1971
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                                S. L. MANSHOLT
                                                          ANHANG
                                                                                                     {RE / 100 kg)
                   Nummer
                     des
                                                   Bezeichnung der Erzeugnisse                     Abschöpfungs­
                Gemeinsamen                                                                            betrag
                   Zolltarifs
               17.03              Melassen , auch entfärbt                                               0
 ( l) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
 H ABl. Nr. L 115 vom 27. 5 . 1971, S. 16.
 (3) ABl. Nr. L 145 vom 1 . 7. 1971 , S. 39.