CELEX: 31989R0521
Language: de
Date: 1989-03-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 521/89 der Kommission vom 28. Februar 1989 zur Festsetzung des Beihilfebetrags für Sojabohnen

1 . 3. 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 58/39
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 521/89 DER KOMMISSION
                                                   vom 28 . Februar 1989
                                  zur Festsetzung des Beihilfebetrags für Sojabohnen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Börsenplätzen des Welthandels geboten werden, berück­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 sichtigt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2329/85 der
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Kommission vom 12. August 1985 über Durchführungs­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             bestimmungen zu den Sondermaßnahmen für Soja­
Portugals,                                                       bohnen O, zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                 Nr. 2674/88 (8), wird der Weltmarktpreis für 100 Kilo­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1491 /85 des Rates         gramm erstellt und aufgrund der Angebote und der
vom 23. Mai 1985 über Sondermaßnahmen für Soja­                  Notierungen für die innerhalb 30 Tagen nach dem Zeit­
bohnen ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)          punkt ihrer Feststellung durchzuführenden Lieferungen
Nr. 2217/88 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 7,            errechnet.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2286/88 des Rates          Für Angebote und Notierungen, die nicht den genannten
vom 19. Juli 1988 zur Gewährung einer Sonderbeihilfe             Bedingungen entsprechen, müssen die insbesondere
für in Portugal erzeugte und verarbeitete Sojabohnen (3),        gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2329/85
                                                                 erforderliche Berichtigungen vorgenommen werden.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                 Die Kürzung der Beihilfe für Sojabohnen, die sich aus der
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Anwendung der garantierten Höchstmengen für das Wirt­
Nach Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                     schaftsjahr 1988/89 ergibt, wurde durch die Verordnung
Nr. 1491 /85 wird für die in der Gemeinschaft geernteten         (EWG) Nr. 3404/88 der Kommission (9) festgesetzt.
Sojabohnen eine Beihilfe gewährt, wenn der für ein Wirt­         Für das gute Funktionieren der Beihilferegelung ist es
schaftsjahr geltende Zielpreis über dem Weltmarktpreis           zweckmäßig, bei der Berechnung der Beihilfen zugrunde
liegt. Diese Beihilfe entspricht dem Unterschied zwischen        zu legen :
den beiden Preisen.
                                                                 — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Der Zielpreis für Sojabohnen für das Wirtschaftsjahr                   punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
1988/89 ist durch die Verordnung (EWG) Nr. 2219/88                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
des Rates (4) festgesetzt worden. In Anwendung von                     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Artikel 95 Absatz 2 und Artikel 293 Absatz 2 der Akte
                                                                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
über den Beitritt Spaniens und Portugals wird die Beihilfe             gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
für in diesen Mitgliedstaaten geerntete Sojabohnen nach                Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
den Bestimmungen der Absätze 2 und 3 der erwähnten                     (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (10), zuletzt geändert
Artikel zu Beginn des Wirtschaftsjahres 1986/87 einge­                 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 ("),
führt.
                                                                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2286/88                       sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
wird für in Portugal erzeugte und verarbeitete Sojabohnen              Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
eine Sonderbeihilfe gewährt ; sie entspricht dem Unter­                eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
schied zwischen dem in Portugal geltenden Zielpreis für                Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
Sojabohnen und dem Preis für eingeführte Sojabohnen.                   kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
                                                                       fizienten festgestellt wird.
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2194/85 des Rates vom
25. Juli 1985 zur Festlegung der Grundregeln der Sonder­          Die während des Wirtschaftsjahres geltende Beihilfe ist so
maßnahmen für Sojabohnen (*), zuletzt geändert durch die         oft, wie die Marktlage es erfordert, und zwar so festzu­
Verordnung (EWG) Nr. 3555/88 (6), ist der Weltmarkt­              setzen, daß sie mindestens zweimal monatlich, davon
preis für Sojabohnen aufgrund der tatsächlichen günstig­         einmal am ersten Tag des Monats, angewendet werden
sten Einkaufsmöglichkeiten zu bestimmen, mit                      kann .
Ausnahme der Angebote und Notierungen, die nicht als
 repräsentativ für die tatsächliche Tendenz des Marktes          Aus der Anwendung dieser Bestimmungen auf die Ange­
anzusehen sind. Dabei werden Angebote auf dem Welt­               bote und Notierungen, von denen die Kommission
 markt sowie die Notierungen, die an den wichtigen                Kenntnis hat, ergibt sich, daß die Beihilfe für Sojabohnen
                                                                  wie in dieser Verordnung angegeben festzusetzen ist —
(') ABl. Nr. L 151 vom 10. 6. 1985, S. 15.
  2) ABl. Nr. L 197 vom 26. 7. 1988, S. 11 .                      P) ABl. Nr. L 218 vom 15. 8. 1985, S. 16.
 n ABl. iNr. u zui vom z /. /, l^ao , a. l.                       O ABl. Nr. L 239 vom 30. 8. 1988, S. 19.
 O ABl. Nr. L 197 vom 26. 7. 1988, S. 14.                         (9) ABl. Nr. L 299 vom 1 . 11 . 1988, S. 58.
 n ABl. Nr. L 204 vom 2. 8 . 1985. S. 1 .                         (10) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 («) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 7.                       ") ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 58/40                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 3 . 89
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                 (EWG) Nr. 2286/88 für Portugal vorgesehene Sonderbei­
                                                                   hilfe sind im Anhang festgesetzt.
                          Artikel 1
                                                                                              Artikel 2
Die in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1491 /85
genannte Beihilfe und die in Artikel 1 der Verordnung              Diese Verordnung tritt am 1 . März 1989 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 28 . Februar 1989
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
                                                           ANHANG
                                                   Beihilfen für Sojabohnen
                                                                                                       (ECU/100 kg)
               \                                                              Samen, geerntet in :
                                                                                                   einem anderen
                                                                  Spanien          Portugal
                                                                                                    Mitgliedstaat
                 Samen, verarbeitet in :                     \
                 — Spanien                                          0,000          25,437              25,437
                 — Portugal                                       15,127           25,437 0            25,437
                 — einem anderen Mitgliedstaat                    15,127           25,437              25,437
                 (') Sonderbeihilfe