CELEX: 31996R2108
Language: de
Date: 1996-10-31 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2108/96 DER KOMMISSION vom 31. Oktober 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

Nr. L 282/ 54      [ DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 11 . 96
                                 VERORDNUNG EG) Nr. 2108 /96 DER KOMMISSION
                                                    vom 31 . Oktober 1996
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                             Feingrieß von Weizen oder Roggen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  mung notwendig machen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
 Gemeinschaft,                                                    setzt werden; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abgeän­
                                                                  dert werden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des
 Rates vom 30 . Juni 1992 über die gemeinsame Markt­               Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
 organisation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die         Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
Verordnung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2), insbe­             rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
 sondere auf Artikel 13 Absatz 2,                                 schaft und auf dem Weltmarkt führt zur Festsetzung der
                                                                   Erstattung in Höhe der im Anhang genannten Beträge .
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (5), geändert
Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 bestimmt,             durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (% untersagt den
 daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den             Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
 Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben          Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für              negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
 diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­         denen , die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
 tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann .                  Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 462/96 des
                                                                  Rates (7) limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung der
 Bei der Festsetzung der Erstattungen sind die Faktoren zu        Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu tragen .
berücksichtigen, die in Artikel 1 der Verordnung (EG)
 Nr. 1501 /95 der Kommission vom 29 . Juni 1995 mit               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG)                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von             schusses für Getreide —
Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei
Störungen        im     Getreidesektor       zu    treffenden
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Maßnahmen (3), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 95/96 (4), aufgeführt sind .
                                                                                            Artikel 1
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­           Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der               Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG)
betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge                Nr. 1766/92 genannten Erzeugnisse, Malz ausgenommen ,
berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verordnung            in unverändertem Zustand sind im Anhang festgesetzt.
(EG) Nr. 1501 /95 festgesetzt worden .
                                                                                            Artikel 2
 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der            Diese Verordnung tritt am 1 . November 1996 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gut unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 31 . Oktober 1996
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
 2 ABl . Nr. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37.                        (5) ABl . Nr. L 102 vom 28 . 4. 1993 , S. 14.
O ABl . Nr. L 147 vom 30 . 6. 1995, S. 7.                         (j ABl. Nr. L 138 vom 21 . 6. 1995, S. 1 .
(4) ABl . Nr. L 18 vom 24. 1 . 1996, S. 10 .                      n ABl . Nr. L 65 vom 15 . 3 . 1996, S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 11 . 96              DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 282/ 55
                                                                        ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 31 . Oktober 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen
                              für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                           (ECU/Tonne)                                                                  (ECU /Tonne)
      Erzeugniscode          Bestimmung (')       Erstattungsbetrag (2)            Erzeugniscode         Bestimmung (')        Erstattungsbetrag (2)
     0709 90 60 000                                                               1101 00 11 000
     0712 90 19 000                —                       —
                                                                                  1101 00 15 100                01                    27,00
     1001 10 00 200                                                               1101 00 15 130                01                    25,50
                                                                                  1101 00 15 150                01                    23,50
     1001 10 00 400
                                                                                  1101 00 15 170                01                    21,50
     1001 90 91 000
                                                                                  1101 00 15 180                01                    20,00
     1001 90 99 000                01                        0
                                                                                  1101 00 15 190
     1002 00 00 000                01                        0
                                                                                  1101 00 90 000
     1003 00 10 000
                                                                                  1102 10 00 500                01                    41,00
     1003 00 90 000                01                        0
                                                                                  1102 10 00 700                                        _
     1004 00 00 200                —                       —
                                                                                  1102 10 00 900
     1004 00 00 400                                                               1103 11 10 200                01                    27,00 Q
                                   —                       —
     1005 10 90 000                                                               1103 11 10 400                                        — C)
                                   —                       -
                                                                                                                —
     1005 90 00 000                —                       —
                                                                                  1103 11 10 900                —
                                                                                                                             -I
     1007 00 90 000                —                       —
                                                                                  1103 11 90 200                01                    27,00 (·')
     1008 20 00 000                —                       —
                                                                                  1103 11 90 800                —
                                                                                                                                        —
(') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
    Ol alle Drittländer.
(2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der
    mit der geänderten Verordnung ( EWG) Nr. 990/93 und der Verordnung (EG) Nr. 462/96 festgelegten Bedingungen gewährt werden .
(') Enthält das Erzeugnis gepreßten agglomerierten Grieß, wird keine Erstattung gewährt.
NB: Die Zonen sind diejenigen, die in der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 2145/92 der Kommission (ABl. Nr. L 214 vom 30 . 7.
       1992, S. 20) bestimmt sind.