CELEX: 31983R2458
Language: de
Date: 1983-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2458/83 der Kommission vom 31. August 1983 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

1 . 9 . 83                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 243/ 19
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 2458/83 DER KOMMISSION
                                                   vom 31 . August 1983
                zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                              Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden.
GEMEINSCHAFTEN —                                                Er muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem
                                                                Tag seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               den Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 folgenden Monats geändert werden, wenn die auf
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des               Weißzucker anwendbare Abschöpfung um mindestens
Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­             0,73 ECU von dem obengenannten arithmetischen
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die         Mittel oder von der Abschöpfung auf Weißzucker
Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf               abweicht, die zur Festsetzung des Grundbetrags
Artikel 16 Absatz 8 ,                                           gedient hat. In diesem Fall muß der Grundbetrag
                                                                gleich einem Hundertstel der für die Änderung heran­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     gezogenen Abschöpfung auf Weißzucker sein.
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß
                                                                nach Maßgabe der Schwankungen des Schwellen­
Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1         preises für Weißzucker berichtigt werden, die vom
dieser Verordnung genannten               Erzeugnisse  eine     Zeitpunkt der Festsetzung des Grundbetrags an
                                                                während der Anrechnungszeit eintreten. Dieser
Abschöpfung erhoben.                                            Berichtigungsbetrag, der gleich einem Hundertstel der
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1                   Differenz zwischen diesen beiden Schwellenpreisen
 Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                  ist, muß unter den in Artikel 7 Absatz 6 der Verord­
genannten Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal,             nung (EWG) Nr. 837/68 vorgesehenen Bedingungen
auf der Grundlage des Saccharosegehalts oder des                vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu diesem letzteren
Gehalts an anderem als in Saccharose ausgedrücktem              hinzugerechnet werden .
 Zucker des betreffenden Erzeugnisses und der
 Abschöpfung auf Weißzucker errechnet werden. Die                Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
Abschöpfungen, die auf Ahornzucker und Ahornsirup                Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr.
 zu erheben sind, werden jedoch auf den Betrag                   178 5/8 ] genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß
 beschränkt, der sich aus der Anwendung des im                   Absatz 6 des Artikels 16 aus einem beweglichen und
 Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes ergibt.               einem festen Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbe­
                                                                 trag entspricht je 100 kg Trockenstoff dem zehnten
 Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68                 Teil des festen Teilbetrags, der gemäß Artikel 14
 der Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchfüh­                Absatz 1 unter B der Verordnung (EWG) Nr. 2727/
 rungsbestimmungen für die Abschöpfung im Zucker­                75 (s) zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr
 sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung               von Erzeugnissen der Tarifstelle 17.02 B II des
 (EWG) Nr. 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der                  Gemeinsamen Zolltarifs festgesetzt wurde, und der
 Abschöpfung für 1 00 Kilogramm des Erzeugnisses für             bewegliche Teilbetrag entspricht je 100 kg Trocken­
 einen Saccharosegehalt von 1 v. H. festgesetzt werden .         stoff dem Hundertfachen des Grundbetrags der
                                                                 Einfuhrabschöpfung, die jeweils vom ersten Tag eines
 Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                Monats an für die in Absatz 1 Buchstabe d) des vorge­
 Hundertstel des arithmetischen Mittels der während
                                                                 nannten Artikels 1 aufgeführten Erzeugnisse gilt. Die
 der ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grund­            Abschöpfung muß jeden Monat festgesetzt werden.
 betrag der Abschöpfung festgesetzt wird, vorange­
 henden Monats anwendbaren Abschöpfungen je 100
                                                                 Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der
 Kilogramm Weißzucker. Das arithmetische Mittel der              Abschöpfungsregelung zu ermöglichen, ist bei der
 Abschöpfungen muß jedoch durch die am Tag der
 Festsetzung des Grundbetrags auf Weißzucker                      Berechnung der Abschöpfungen zugrunde zu legen :
 anwendbare Abschöpfung ersetzt werden, wenn diese               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von diesem                        Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
  Durchschnitt abweicht.
                                                                      in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
                                                                      Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
  (■) ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                          Währungen stützt,
  (2) ABl. Nr. L 74 vom 18 . 3 . 1982, S. 1 .
  O ABl. Nr. L 151 vom 30 . 6. 1968, S. 42.
  (4) ABl . Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978 , S. 34.                   n ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 243/20                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       1 . 9 . 83
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
    kurse jeder dieser Währungen stützt und der                                              Artikel 1
    während    eines   bestimmten       Zeitraums     für die
    Währungen der Gemeinschaft entsprechend                          Die für die   Einfuhr der in Artikel         1   Absatz     1
    vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.                   Buchstaben d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                     1785/81 genannten Erzeugnisse geltenden Abschöp­
                                                                     fungen werden dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der
Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für diese                                               Artikel 2
Erzeugnisse entsprechend dem Anhang dieser
Verordnung —                                                         Diese Verordnung tritt am 1 . September 1983 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 31 . August 1983
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Poul DALSAGER
                                                                           Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 31 . August 1983 zur Festsetzung der Einfuhr­
                  abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                          (in ECU)
                                                                                      Grundbetrag je 1 v. H.        Betrag
 Nummer des                                                                              Saccharosegehalt
 Gemeinsamen                         Bezeichnung der Erzeugnisse                          je 100 kg des      der Abschöpfung
   Zolltarifs                                                                              betreffenden         für 100 kg
                                                                                                               Trockenstoff
                                                                                            Erzeugnisses
17.02             Andere Zucker, fest : Zuckersirupe ohne Zusatz von Aromaten
                  oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem
                  Honig vermischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                  C. Ahornzucker und Ahornsirup                                               0,3337                 —
                  D. andere Zucker und Sirupe (andere als Laktose, Glukose und
                      Malto-Dextrin) :
                           I. Isoglukose                                                         —
                                                                                                                    43,04
                      ex II . andere                                                          0,3337                 —
                  E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt                  0,3337                 —
                  F. I. Zucker und Melassen karamelisiert, mit einem Trockenge­
                         wichtsanteil von mindestens 50 v. H. Saccharose                      0,3337                 —
21.07             Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch
                  inbegriffen :                                        x
                  F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt ;                       \\
                      III. Isoglukosesirupe, aromatisiert oder gefärbt                           —
                                                                                                                    43,04
                      IV . andere                                                              0,3337                —