CELEX: 32019R2095
Language: de
Date: 2019-11-29 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2019/2095 der Kommission vom 29. November 2019 zur Kürzung der Polen im Jahr 2019 zur Verfügung stehenden Fangquote für Atlantischen Lachs aufgrund von Überfischung im Jahr 2018

9.12.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 317/105
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/2095 DER KOMMISSION
         vom 29. November 2019
         zur Kürzung der Polen im Jahr 2019 zur Verfügung stehenden Fangquote für
         Atlantischen Lachs aufgrund von Überfischung im Jahr 2018
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 des Rates vom 20. November 2009 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Kontrollregelung zur Sicherstellung der Einhaltung der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 847/96, (EG) Nr. 2371/2002, (EG) Nr. 811/2004, (EG) Nr. 768/2005, (EG) Nr. 2115/2005, (EG) Nr. 2166/2005, (EG) Nr. 388/2006, (EG) Nr. 509/2007, (EG) Nr. 676/2007, (EG) Nr. 1098/2007, (EG) Nr. 1300/2008, (EG) Nr. 1342/2008 sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 2847/93, (EG) Nr. 1627/94 und (EG) Nr. 1966/2006 (1), insbesondere auf Artikel 105 Absätze 1, 2 und 3,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Fangquote für Atlantischen Lachs in den Unionsgewässern der Unterdivisionen 22-31 (SAL/3BCD-F) wurde Polen für das Jahr 2018 mit der Verordnung (EU) 2017/1970 des Rates (2) zugeteilt.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Die Fangquote für das Jahr 2018 wurde in Anwendung der jahresübergreifenden Flexibilität nach Artikel 15 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) um 1 369 Stück erhöht. Die Erhöhung in Höhe von 10 % der für das Jahr 2017 zulässigen Anlandungen wurde auf der Grundlage der nach den Fangmeldungen verbleibenden nicht genutzten Mengen berechnet. Bei Kontrollbesuchen in Polen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 im Jahr 2018 stellte die Kommission Falschangaben und fehlende Fangdaten fest, woraus hervorging, dass die polnische Quote für Atlantischen Lachs im Jahr 2017 in den Unionsgewässern der Unterdivisionen 22-31 erschöpft war. Die jahresübergreifende Flexibilität gemäß Artikel 15 Absatz 9 der Verordnung Nr. 1380/2013 zwischen dem Jahr 2017 und dem Jahr 2018 wurde daher zu Unrecht gewährt, sodass die betreffenden Mengen von der Quote für 2018 entsprechend abgezogen werden sollten.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Darüber hinaus stellte die Kommission weitere Unstimmigkeiten in den polnischen Daten über die Lachsfischerei im Atlantik in den Unionsgewässern der Unterdivisionen 22-31 für das Jahr 2018 fest, indem sie die bei kontrollierten und nicht kontrollierten Fangreisen aufgezeichneten und gemeldeten Daten abglich. Diese Unstimmigkeiten bei der Berichterstattung über die Fangzusammensetzung wurden durch mehrere Prüf- und Kontrollbesuche in Polen in den Jahren 2018 und 2019 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 bestätigt. Diese Prüfberichte wurden Polen ordnungsgemäß übermittelt und mit den polnischen Behörden erörtert.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Anhand der eingeholten Beweise konnte die Kommission feststellen, dass die Polen im Jahr 2018 mit der Verordnung (EU) 2017/1970 des Rates zugeteilte Quote für Atlantischen Lachs in den Unionsgewässern der Unterdivisionen 22-31 um 2 160 Stück überschritten wurde. Gemäß Artikel 105 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 muss die Kommission die künftigen Fangquoten eines Mitgliedstaats kürzen, wenn sie feststellt, dass dieser Mitgliedstaat die ihm zugeteilten Fangquoten überschritten hat.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Gemäß Artikel 105 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 erfolgen diese Kürzungen im folgenden Jahr oder in den folgenden Jahren unter Anwendung der entsprechenden in diesen Absätzen genannten Multiplikationsfaktoren.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Gemäß Artikel 105 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 sollte ein Multiplikationsfaktor von 1,00 angewandt werden, da die von der Kommission quantifizierte Höhe der Überfischung weniger als 100 Tonnen beträgt —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Die Fangquote für Atlantischen Lachs in den Unionsgewässern der Unterdivisionen 22-31, die Polen mit der Verordnung (EU) 2018/1628 des Rates (4) für das Jahr 2019 zugeteilt wurde, wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung gekürzt.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 29. November 2019
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Der Präsident
               
               Jean-Claude JUNCKER
            
         
         
            (1)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 1.
         
            (2)  Verordnung (EU) 2017/1970 des Rates vom 27. Oktober 2017 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in der Ostsee für 2018 und zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/127 (ABl. L 281 vom 31.10.2017, S. 1).
         
            (3)  Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die Gemeinsame Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1954/2003 und (EG) Nr. 1224/2009 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2371/2002 und (EG) Nr. 639/2004 des Rates und des Beschlusses 2004/585/EG des Rates (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 22).
         
            (4)  Verordnung (EU) 2018/1628 des Rates vom 30. Oktober 2018 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in der Ostsee für 2019 und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/120 betreffend bestimmte Fangmöglichkeiten in anderen Gewässern (ABl. L 272 vom 31.10.2018, S. 1).
      
      
         
            ANHANG
            
               KÜRZUNG DER FANGQUOTE FÜR ATLANTISCHEN LACHS, DIE POLEN IM JAHR 2019 FÜR ÜBERFISCHTE BESTÄNDE ZUR VERFÜGUNG STEHT
            
            
                        Mitgliedstaat
                     
                     
                        Artencode
                     
                     
                        Gebietscode
                     
                     
                        Artenname
                     
                     
                        Gebietsbezeichnung
                     
                     
                        Ausgangsquote 2018 (Stückzahl)
                     
                     
                        Zulässige Anlandungen 2018 (angepasste Menge insgesamt in Stückzahl (1)
                        
                     
                     
                        Gesamtfänge 2018
                        (Stückzahl)
                     
                     
                        Quotenausschöpfung in Bezug auf die zulässigen Anlandungen
                     
                     
                        Überfischung in Bezug auf die zulässigen Anlandungen (Menge in Stückzahl)
                     
                     
                        Multiplikationsfaktor (3)
                        
                     
                     
                        Zusätzlicher Multiplikationsfaktor (4),  (5)
                        
                     
                     
                        Abzüge 2019 (Menge in Stückzahl)
                     
                  
                        PL
                     
                     
                        SAL
                     
                     
                        3BCD-F
                     
                     
                        Atlantischer Lachs
                     
                     
                        Unionsgewässer der Unterdivisionen 22-31
                     
                     
                        5 729 
                     
                     
                        15 739  (2)
                        
                     
                     
                        17 899 
                     
                     
                        113,72 %
                     
                     
                        2 160 
                     
                     
                        1,00
                     
                     
                        /
                     
                     
                        2 160 
                     
                  
               (1)  Einem Mitgliedstaat aufgrund der betreffenden Verordnungen über die Fangmöglichkeiten zugeteilte Quoten unter Berücksichtigung des Tauschs von Fangmöglichkeiten gemäß Artikel 16 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 354 vom 28.12.2013, S. 22), von Quotenübertragungen von 2017 auf 2018 gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 des Rates (ABl. L 115 vom 9.5.1996, S. 3) und Artikel 15 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 oder der Neuaufteilung und des Abzugs von Fangmöglichkeiten gemäß den Artikeln 37 und 105 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009.
            
               (2)  Dieser Betrag umfasst eine Verringerung um 1 369 Lachse entsprechend der im Jahr 2018 gemäß Artikel 15 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 zu Unrecht gewährten Flexibilität nach Feststellung falscher und fehlender Fangdaten für 2017.
            
               (3)  Gemäß Artikel 105 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009. Ein Abzug in Höhe der Überfischung * 1,00 gilt in allen Fällen, in denen die Überfischung 100 Tonnen oder weniger beträgt.
            
               (4)  Gemäß Artikel 105 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009, sofern die Überfischung mehr als 10 % beträgt.
            
               (5)  Buchstabe „A“ bedeutet, dass ein zusätzlicher Multiplikationsfaktor von 1,5 aufgrund kontinuierlicher Überfischung in den Jahren 2016, 2017 und 2018 angewendet wurde. Buchstabe „C“ bedeutet, dass ein zusätzlicher Multiplikationsfaktor von 1,5 angewendet wurde, da für den Bestand ein Mehrjahresplan gilt.