CELEX: 31990R2626
Language: de
Date: 1990-09-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2626/90 der Kommission vom 12. September 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

13. 9. 90                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 250/9
                               VERORDNUNG (EWG). Nr. 2626/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 12. September 1990
                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                    unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Zucker (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Nr. 1714/88 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung
                                                                   muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Gehalts festgesetzt werden.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Portugals,                                                         dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                   machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               Höhe festzusetzen .
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1069/89 (^. insbesondere auf Artikel 19 Absatz           In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                 Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
                                                                   zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 zugrunde zu legen
                                                                   — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1 785/81                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                      Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                   gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                      Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
ausgeglichen werden.                                                    Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                        (EWG) Nr. 2205/90 ('),
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),                  der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                         Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­               bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                       nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                     Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der              Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­                kann zwischenzeitlich geändert werden.
elemente     festzusetzen . Nach demselben Artikel sind
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten           Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                        Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
                                                                   rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität          auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)          benen Erstattungsbeträge festzusetzen .
Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­             Unter den sich bezüglich der Deutschen Demokratischen
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der              Republik ergebenden Umständen und angesichts ihrer
cif-Preise für Zucker O festgelegt worden. Diese Erstat­           Auswirkungen auf den Markt sollte für nach diesem
tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­           Bestimmungsland auszuführende Erzeugnisse keine
nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker                   Erstattung festgesetzt werden.
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Zucker —
(') ABl. Nr.  L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O   ABl. Nr.  L  114 vom 27. 4. 1989, S. 1 .                       (*) ABl . Nr.  L 50 vom 4. 3.  1970, S.  I.
O   ABl. Nr.  L  143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                        O   ABl . Nr.  L 152 vom 18 . 6. 1988 , S. 23.
(<) ABl. Nr.  L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.                       (■) ABl . Nr.  L 164 vom 24.  6. 1985,  S. 1 .
O   ABl. Nr.  L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                          C)  ABl . Nr.  L 201 vom 31 . 7. 1990,  S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 250/ 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        13. 9 . 90
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                         denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
                                                                           genannten Beträge festgesetzt.
                        Artikel 1
                                                                           (2) Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach der
                                                                           Deutschen Demokratischen Republik festgesetzt.
( 1 ) Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem                                                  Artikel 2
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht                           Diese Verordnung tritt am 13. September 1990 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 12. September 1990
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                        Ray MAC SHARRY
                                                                                   Mitglied der Kommission
                                                                ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 12. September 1990 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                        erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                      (in ECU)
                                                                               Betrag der Erstattung
                                         Erzeugniscode                              je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                      je 100 kg            je 100 kg des
                                                                                     betreffenden Erzeugnisses
                                        1701 11 90 100                 33,19 (')
                                        1701 11 90 910                 31,82 (')
                                        1701 11 90 950                    0.
                                        1701 12 90 100                 33,19 (»)
                                        1701 12 90 910                 31,82 (')
                                        1701 12 90 950                    O
                                        1701 91 00 000                                        0,3608
                                        1701 99 10 100                 36,08
                                        1701 99 10 910                 35,96
                                        1701 99 10 950                 35,96
                                        1701 99 90 100                                        0,3608
                             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                                 der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckeis von 92 v. H. abweicht, wird
                                 der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                                 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                             (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                                 der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                                 Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).