CELEX: 31996R0454
Language: de
Date: 1996-03-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 454/96 DER KOMMISSION vom 13. März 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

14. 3 . 96           DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 64/ 1
                                                                   I
                                                (Vtröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                    VERORDNUNG (EG) Nr. 454/96 DER KOMMISSION
                                                          vom 13 . März 1996
                      zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                       unverändertem Zustand
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
  GEMEINSCHAFTEN —                                                      Gehalts festgesetzt werden .
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
  Gemeinschaft,                                                         dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                        machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                     mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
  Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                   Höhe festzusetzen .
  organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die               In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
  Verordnung (EG) Nr. 1 101 /95 (2), insbesondere auf                   Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
  Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
                                                                        Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (<•), geändert
  in Erwägung nachstehender Gründe:                                     durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 Q, untersagt den
                                                                        Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
  Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                      Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
  kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                    negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
  Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                        denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
  Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                    Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 2815/95 des
  Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                 Rates (8) limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung der
  Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                    Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu tragen .
  ausgeglichen werden.
                                                                        Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92
  Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die                      des Rates (9), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
  Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän­              Nr. 1 50/95 (10), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker                  werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
 unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                     rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
 Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe­                   werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnung                 Mitgliedstaaten entsprechenden           landwirtschaftlichen
 genannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nach                Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 demselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen                  Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen.                mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
                                                                       der Kommission (n), zuletzt geändert durch die Verord­
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität             nung (EG) Nr. 2853/95 (u), erlassen.
 festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­             Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­                kann zwischenzeitlich geändert werden .
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der                 Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die Verordnung              Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 (EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden . Diese Erstattung            rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
 ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord­                 auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen . Kandiszucker                   benen Erstattungsbeträge festzusetzen .
wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis­                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor­                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im               schusses für Zucker —
Zuckersektor (5) definiert. Die so berechnete Erstattung
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
                                                                      (<-) ABl. Nr. L 102 vom 28 . 4. 1993, S. 14.
                                                                      O ABl . Nr. L 138 vom 21 . 6. 1995, S. 1 .
(')  ABl.   Nr. L 1 77 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                        H ABl. Nr. L 297 vom 9 . 12. 1995, S. 1 .
(2)  ABl .  Nr. L 110 vom 17. 5. 1995, S. 1 .                         O ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(3)  ABl.  Nr.  L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                           H ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(")  ABl.  Nr.  L 349 vom 31 . 12. 1994, S. 105.                      (") ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
O    ABl.  Nr.  L 214 vom 8 . 9. 1995, S. 16.                         H ABl . Nr. L 299 vom 12. 12. 1 995, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 64/2   iDEl                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         14. 3 . 96
           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                             Artikel 1
           Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
           Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht denaturierten
           Erzeugnisse werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.
                                                            Artikel 2
           Diese Verordnung tritt am 14. März 1996 in Kraft.
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 13 . März 1996
                                                                                Für die Kommission
                                                                                    Franz FISCHLER
                                                                             Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
           zur  Verordnung der Kommission vom 13. März 1996 zur Festsetzung der
               Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                    Erzeugniscode                       Betrag der Erstattung (3)
                                                                        — in ECU/ 1 00 kg —
                                   1701  11 90 100                            36,20    (■)
                                   1701  11 90 910                            36,43    (')
                                   1701  11  90  950                                   (2)
                                   1701  12  90  100                          36,20    (')
                                   1701  12  90  910                          36,43    (')
                                   1701  12  90  950                                   (2)
                                                               — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                   1701 91 00 000                              0,3935
                                                                        — in ECU/ 1 00 kg —
                                   1701 99 10 100                             39,35
                                   1701 99 10 910                             39,60
                                   1701 99 10 950                             39,60
                                                              — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                   1701 99 90 100                              0,3935
                        (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                            der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                            der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a
                            Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                        (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                            der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                            Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).
                        (3) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                            Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                            der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 und der Verordnung (EG) Nr.
                            2815/95 festgelegten Bedingungen gewährt werden .