CELEX: 31976R1858
Language: de
Date: 1976-07-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1858/76 der Kommission vom 29. Juli 1976 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

30 . 7. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 204/23
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1858/76 DER KOMMISSION
                                                    vom 29. Juli 1976
                       zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                      Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
                                                                gen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert            fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 11 43/76 (2), insbe­             rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz             derlich machen .
dritter Satz,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des               Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für            und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von              sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung             Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
des Erstattungsbetrags (3),                                     regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 Berichtigungen zugrunde zu legen :
schusses,
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                    chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                      Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                 rität dieser Währungen stützt,
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                 hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                  Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird.
führt werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungs­
betrag berichtigt.                                              Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­             Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
fuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbei­            muß .
tungserzeugnissen (4), kann ein Berichtigungsbetrag
für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verord­             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
nung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse fest­            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Getreide —
gesetzt werden .
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (5), hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                                     Artikel 1
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­            Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­             Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­               festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist            Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
                                                                nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
(!) ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1.
(2) ABl. Nr.  L 130 vom 19. 5.   1976, S. 1.                                           Artikel 2
Q) ABl. Nr.   L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
(5) ABl. Nr.  L 131 vom 22. 5.   1975, S. 15.                   Diese Verordnung tritt am 1 . August 1976 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 204/24                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            30. 7. 76
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 29. Juli 1976
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                      P.J. LARDINOIS
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 29. Juli 1976 zur Festsetzung für Malz anzuwenden
                                                         den Berichtigung
                                                               Malz
                                                                                                                            (RE / Tonne)
     Nummer des                                                laufender
     Gemeinsamen                                                           I. Term .      2 . Term . 3 . Term .  4 . Term .   5. Term .
                                     Warenbezeichnung             Monat
       Zolltarifs                                                    8          9             10         11          12           1
   11.07                 Malz, auch geröstet :
                         A. ungeröstet :
                             I. aus Weizen :
                                 a) in Form von Mehl                 0          0              0          0           0     — 12,65
                                 b) anderes                          0          0              0          0           0     —       9,45
                            II . anderes :
                                 a) in Form von Mehl                 0          0              0          0          0      — 16,80
                                 b) anderes                          0          0              0          0           0     — 12,56
                         B. geröstet                                 0          0              0          0           0     — 14,63
                                                                                                                            (RE / Tonne)
     Nummer des
     Gemeinsamen                                                6 . Term . 7 . Term .     8 . Term   9 . Term . 10. Term .   11 . Term .
                                     Warenbezeichnung
       Zolltarifs                                                    2          3              4          5           6           7
   11.07                 Malz, auch geröstet :
                         A. ungeröstet :
                             I. aus Weizen :
                                 a) in Form von Mehl           — 15,18 — 17,71           — 20,24 — 22,77 — 25,30 — 27,83
                                 b) anderes                    — 11,34 — 13,23 — 15,12 — 17,01                  — 18,90 — 20,79
                            II . anderes :
                                 a) in Form von Mehl           — 16,80 — 16,80 — 16,80 — 16,80 — 16,80 — 16,80
                                 b) anderes                    — 12,56 — 12,56 — 12,56 — 12,56 — 12,56 — 12,56
                         B. geröstet                           — 14,63 — 14,63 — 14,63 — 14,63 — 14,63 — 14,63