CELEX: 31995R0613
Language: de
Date: 1995-03-21
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 613/95 DER KOMMISSION vom 21. März 1995 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

22. 3 . 95         IDE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 64/9
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 613/95 DER KOMMISSION
                                                       vom 21 . März 1995
                  zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                    oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   Referenzzeitraum vom 20. März 1995 festgestellte reprä­
                                                                    sentative Marktkurs anzuwenden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,
                                                                    Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 502/95
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates             enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen Angebots­
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­                preise und Notierungen, von denen die Kommission
 tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Akte über        Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
 den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbe­          gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu dieser
 sondere auf Artikel 1 0 Absatz 5 und Artikel 1 1 Absatz 3,         Verordnung angegeben —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und
 die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 denden Umrechnungskurse (2), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 150/95 (3),
                                                                                           Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                   a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                  genannten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen
(EG) Nr. 502/95 der Kommission (4) und die später zu                werden im Anhang festgesetzt.
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden .
                                                                                           Artikel 2
Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der                   Diese Verordnung tritt am 22. März 1995 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 21 . März 1995
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
(2) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 50 vom 7. 3. 1995, S. 15.
 ---pagebreak--- Nr. L 64/ 10     IDE                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        22. 3 . 95
                                                                 ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 21 . März 1995 zur Festsetzung der auf Getreide,
             Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                         Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                               (ECU/Tonne)
                                      KN-Code                                              Drittländer (8)
                                    0709 90   60                                          109,52 (2) (3)
                                    0712 90   19                                          109,52 (2) (3)
                                     1001 10  00                                           51,59 (') O (")
                                     1001 90  91                                          106,62
                                     1001 90  99                                          106,62 (9) C ')
                                     1002 00  00                                          140,53 O
                                     1003 00  10                                          109,67
                                     1003 00  90                                          109,67 0
                                     1004 00  00                                          119,83
                                     1005 10  90                                          109,52 00
                                     1005 90  00                                          109,52 0 0
                                     1007 00  90                                          114,59 (4)
                                     1008 10  00                                           54,43f)
                                     1008 20  00                                           59,97 0 0
                                     1008 30  00                                            o     o
                                     1008 90  10                                              0
                                     1008 90  90                                            0
                                     1101 00   11                                         197,10 (9)
                                     110100    15                                         197,10 0
                                     1101 00  90                                          197,10 (9)
                                     110210   00                                          242,42
                                     1103 11   10                                         120,45
                                     1103 11  90                                          224,31
                                     1107 10   11                                         202,92
                                     1107 10   19                                         154,94
                                     110710   91                                          208,35 O
                                     1107 10  99                                          159,00 0
                                     1107 20  00                                          183,13 (10)
              (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert
                  wird, wird die Abschöpfung um 0,7245 ECU je Tonne verringert.
              (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr, 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                  Erzeugnissen- mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
                  französischen überseeischen Departements erhoben.
              (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um
                  2,186 ECU je Tonne verringert.
              (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten, wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                  Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
              0 Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die
                  Gemeinschaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,7245 ECU je Tonne verringert.
              (') Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                  Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
                  Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1902/92 (ABl. Nr. L 192
                  vom 11 . 7. 1992, S. 3), und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 , S. 22),
                  geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 560/91 (ABl. Nr. L 62 vom 8 . 3. 1991 , S. 26), bestimmt.
              (J) Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                  erhoben .
              (8) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                  Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten Abschöpfungen nur erhoben, wenn Absatz 4 desselben
                  Artikels angewandt wird.
              (') Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen und Ungarn im Rahmen der zwischen diesen Ländern und der
                  Gemeinschaft geschlossenen Abkommen und im Rahmen der Interimsabkommen zwischen der Tschechischen
                  Republik, der Slowakischen Republik, Bulgarien und Rumänien und der Gemeinschaft mit einer gemäß der
                  geänderten Verordnung (EG) Nr. 121 /94 oder (EG) Nr. 335/94 erteilten Bescheinigung EUR 1 eingeführt
                  werden, werden die im Anhang der genannten Verordnungen angegebenen Abschöpfungen erhoben.
             (I0) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit
                  Ursprung in der Türkei um 6,569 ECU/t verringert.
             (u) Für die Abschöpfung auf Erzeugnisse dieser Codes, die im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 774/94 erhoben
                  wird, gelten die Beschränkungen gemäß dieser Verordnung.