CELEX: 31988R2368
Language: de
Date: 1988-07-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2368/88 der Kommission vom 29. Juli 1988 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse

30 . 7. 88                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 205/29
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 2368/88 DER KOMMISSION
                                                         vom 29. Juli 1988
                                    zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse
    DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Standardqualität für Melasse wurde in der Verord­
    GEMEINSCHAFTEN —
                                                                      nung (EWG) Nr. 785/68 der Kommission vom 26. Juni
                                                                      1968 über die Standardqualität und die Einzelheiten für
    gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            die Berechnung des cif-Preises für Melasse ^ definiert.
    Wirtschaftsgemeinschaft,
    gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
    Portugals,                                                       auf dem Weltmarkt muß die Kommission alle Informa­
                                                                     tionen über die auf dem Weltmarkt abgegebenen Ange­
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates           bote, die auf den wichtigen Märkten dritter Länder festge­
                                                                     stellten Preise sowie die im internationalen Handelsver­
   vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
    tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung       kehr getätigten Verkaufsabschlüsse, von denen sie direkt
   (EWG) Nr. 2306/88 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz         oder über die Mitgliedstaaten Kenntnis erhält, berücksich­
    8,                                                               tigen. Bei dieser Feststellung kann die Kommission
                                                                     gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 einen
                                                                     Durchschnitt aus mehreren Preisen zugrunde leg^n, unter
   gestützt auf die Stellungnahme des Währungsausschusses,           der Voraussetzung, daß dieser Durchschnitt als für die
                                                                     tatsächliche Markttendenz repräsentativ angesehen
   in Erwägung nachstehender Gründe :                                werden kann .
   Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
    1785/81 wird bei der Einfuhr von in Artikel 1 Absatz 1           Die Kommission darf den Infomationen nicht Rechnung
   Buchstabe c) dieser Verordnung genannten Erzeugnissen             tragen, wenn es sich um nicht gesunde und handelsüb­
   eine Abschöpfung erhoben.                                         liche Ware handelt, oder wenn sich der in dem Angebot
                                                                     angegebene Preis nur auf eine geringfügige, nicht reprä­
   Die bei der Einfuhr von Melasse anzuwendende Abschöp­             sentative Menge bezieht. Ferner sind diejenigen Ange­
   fung muß gleich dem Schwellenpreis abzüglich des cif­             botspreise auszuschließen, die als nicht repräsentativ für
   Preises sein. Der Schwellenpreis für Melasse wurde durch          die tatsächliche Entwicklung des Marktes anzusehen sind.
   die Verordnung (EWG) Nr. 2252/88 des Rates vom 19.
   Juli 1988 zur Festsetzung der abgeleiteten Interventions­
   preise für Weißzucker, des Interventionspreises für              Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejenigen
   Rohzucker, der Mindespreise für A- und B-Zuckerrüben,            berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam gelten. Dabei
   der Schwellenpreise sowie der Vergütung zum Ausgleich             ist insbesondere den unterschiedlichen Transportkosten
. der Lagerkosten für das Wirtschaftsjahr 1988/89 (3) festge­        zwischen dem Verlade- und dem Bestimmungshafen
   setzt.                                                           einerseits und zwischen dem Verladehafen und Rotterdam
                                                                    andererseits Rechnung zu tragen.
   Der cif-Preis für Melasse wird von der Kommission für
   einen Grenzübergangsort der Gemeinschaft errechnet.
   Durch die Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom             Um vergleichbare Angaben hinsichtlich Melasse der Stan­
   9. April 1968 über die Bestimmung der Standardqualität           dardqualität zu erhalten, müssen je nach der angebotenen
   für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der Gemein­             Melasse-Qualität die Preise nach Maßgabe der Ergebnisse,
   schaft für die Berechnung der cif-Preise für Zucker (4)          die sich aus der Anwendung des Artikels 6 der Verord­
   wurde Rotterdam als Grenzübergangsort bestimmt.                  nung (EWG) Nr. 785/68 ergeben, erhöht oder vermindert
                                                                    werden.
   Dieser Preis muß unter Zugrundelegung der günstigsten
   Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt errechnet
  werden, die auf der Grundlage der Notierungen oder                Ausnahmsweise kann für eine begrenzte Zeit ein cif-Preis
   Preise dieses Marktes ermittelt werden.                          auf unveränderter Höhe beibehalten werden, wenn der
                                                                    Angebotspreis, der als Grundlage für die vorangegangene
                                                                    Ermittlung des cif-Preises gedient hat, nicht mehr zur
   Diese Notierungen oder Preise werden entsprechend                Kenntnis der Kommission gelangt ist, und wenn die
  etwaigen Qualitätsunterschieden gegenüber der für den             vorliegenden Angebotspreise, die für die tatsächliche
  Schwellenpreis maßgebenden Standardqualität berichtigt.           Markttendenz nicht genügend repräsentativ erscheinen,
                                                                    zu plötzlichen und beträchtlichen Veränderungen des
  (') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                        cif-Preises führen würden .
  Ö ABl. Nr. L 201 vom 27. 7. 1988, S. 65.
  (3) ABl. Nr. L 198 vom 26. 7. 1988­
  (4) ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                          O ABl. Nr. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 12.
 ---pagebreak--- Nr. L 205/30                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               30 . 7. 88
Der cif-Preis wird für jede Woche ermittelt. Gemäß                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                      während      des   bestimmten     Zeitraums für    die
Kommission vom 28 . Juni 1968 über die Durchführungs­              Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
bestimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor ('),              hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                    vorgenannten Berichtigungskoeffizienten festgestellt
1428/78 (2), wird die Abschöpfung nur dann geändert,               wird.
wenn die Änderung der Berechnungsfaktoren eine Erhö­
hung oder Verminderung von mindestens 0,06 ECU je              Aus der Anwendung aller dieser Vorschriften ergibt sich,
100 Kilogramm im Vergleich zur vorausgegangenen Fest­          daß die Abschöpfung für Melasse wie im Anhang dieser
setzung nach sich zieht.                                       Verordnung          angegeben       festgesetzt   werden
                                                               muß —
Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
1785/81 ist das in der vorliegenden Verordnung vorgese­
hene Tarifschema in den Gemeinsamen Zolltaif aufge­
nommen .
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­
fungen zugrunde zu legen :                                                              Artikel 1
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in             Die in Artikel 16 Absatz 1 der geänderten Verordnung
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­          (EWG) Nr. 1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser               wird für Melassen, auch entfärbt, der Unterpositionen
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­         1703 10 00 und 1703 90 00 der Kombinierten Nomen­
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter       klatur auf 0 ECU/ 100 kg festgesetzt.
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 (3),
     zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
     1636/87                                                                             Artikel 2
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­      Diese Verordnung tritt am 1 . August 1988 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 29. Juli 1988
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Frans ANDRIESSEN
                                                                             Vizepräsident
(') ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.
O ABl. Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978 , S. 34.
(3) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 4 ABl. Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .