CELEX: 31971R0768
Language: de
Date: 1971-04-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 768/71 der Kommission vom 14. April 1971 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

15 . 4. 71                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 85 /7
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 768/71 DER KOMMISSION
                                                   vom 14. April 1971
                        über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Angaben, über die die Kommission gegenwärtig
GEMEINSCHAFTEN —                                                   verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
                                                                    gültigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                     Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18. Dezember 1967 über die gemeinsame                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2), ins­
                                                                                           Artikel 1
besondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende                        1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Abschöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                      wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
1591/70 (3) und den später zu ihrer Änderung erlas­                 festgesetzt.
senen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                           Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1591 /70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                Diese Verordnung tritt am 15. April 1971 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 14. April 1971
                                                                               für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                                 S.L. MANSHOLT
                                                          ANHANG
                                                                                                     (RE / 100 Jfes
                 Nummer
                    des                                                                            Abschöpfungs­
               Gemeinsamen                         Bezeichnung der Erzeugnisse                         betrag
                 Zolltarifs
              17.03              Melassen , auch entfärbt                                                0
 H ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
 '3) ABl. Nr, L 173 vom 6. 8 . 1970, S. 14,