CELEX: 32005D0787
Language: de
Date: 2005-11-11 00:00:00
Title: 2005/787/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. November 2005 zur Änderung der Entscheidung 97/569/EG hinsichtlich der Aufnahme eines südafrikanischen Betriebs in die vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen zulassen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4283)  (Text von Bedeutung für den EWR)

12.11.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 296/39
            
         ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   vom 11. November 2005
   zur Änderung der Entscheidung 97/569/EG hinsichtlich der Aufnahme eines südafrikanischen Betriebs in die vorläufigen Listen der Drittlandsbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen zulassen
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4283)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2005/787/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einer Übergangszeit (1), insbesondere auf Artikel 2 Absätze 1 und 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Entscheidung 97/569/EG der Kommission (2) wurden vorläufige Listen der Drittlandbetriebe festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Fleischerzeugnissen zulassen.
            
         
               (2)
            
            
               Südafrika hat den Namen eines Fleischerzeugnisherstellers übermittelt, für den die zuständigen Behörden bestätigen, dass er die Anforderungen der Gemeinschaft erfüllt.
            
         
               (3)
            
            
               Daher sollte dieser Betrieb in die Listen der Entscheidung 97/569/EG aufgenommen werden.
            
         
               (4)
            
            
               Da der Betrieb bislang noch keiner Vor-Ort-Kontrolle unterzogen wurde, sollten Einfuhren aus diesem Betrieb nicht für eine Verringerung der Kontrollen im Sinne der Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3) in Frage kommen.
            
         
               (5)
            
            
               Die Entscheidung 97/569/EG ist in diesem Sinne zu ändern.
            
         
               (6)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I der Entscheidung 97/569/EG wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Entscheidung geändert.
   Artikel 2
   Diese Entscheidung gilt ab dem 15. November 2005.
   Artikel 3
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 11. November 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 17. Entscheidung zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33; berichtigte Fassung in ABl. L 195 vom 2.6.2004, S. 12).
   
      (2)  ABl. L 234 vom 26.8.1997, S. 16. Entscheidung zuletzt gändert durch die Beitrittsakte von 2003.
   
      (3)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1; berichtigte Fassung in ABl. L 191 vom 28.5.2004, S. 1).
   
      ANHANG
      Anhang I wird in dem Südafrika betreffenden Teil entsprechend der nationalen Referenz um folgenden Text ergänzt:
      
         
                     1
                  
                  
                     2
                  
                  
                     3
                  
                  
                     4
                  
                  
                     5
                  
               
                     „ZA
                  
                  
                     Karoo Cuisine
                  
                  
                     Midrand
                  
                  
                     Gauteng
                  
                  
                     FMP, 1
                  
               
                     
                                 FMP
                              
                              
                                 Fleischerzeugnisse von Zuchtwild
                              
                           
                                 1
                              
                              
                                 Nur Erzeugnisse aus Laufvogelfleisch.“