CELEX: 51980PC0384
Language: de
Date: 1980-07-11
Title: VORSCHLAG FÜR EINE RICHTLINIE DES RATES BETREFFEND DIE ENTWICKLUNG DER LANDWIRTSCHAFT IN DEN FRANZÖSISCHEN ÜBERSEEISCHEN DEPARTEMENTS (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (80) 384
Vol. 1980/0136
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                   KOM(80)384 endg.
                                                   Brüssel - den 11 . Juli 1980
                          fun
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                        νΛ5\ ,1 13
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                                   rz-
                 VORSCHLAG FÜR EINE RICHTLINIE DES RATES
               BETREFFEND DIE ENTWICKLUNG DER LANDWIRTSCHAFT
              IN DEN FRANZOSISCHEN ÜBERSEEISCHEN DEPARTEMENTS
                 (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
  K0MC80 ) 384 endg .
 ---pagebreak---                                                                  1 .-
BEGRONDUNG
In den französichen überseeischen Departements stellt man bei der
Entwicklung der Landwirtschaft einen stark ausgeprägten Rückstand ,
gegenüber den anderen Gebieten der Gemeinschaft fest . Bis jetzt hat
sich der Europäische Entwicklungsfonds an der Finanzierung der Mass-
nahmen zur Verbesserung der Agrarstrukturen beteiligt . Ab 1980 soll
der EAGFL , Abteilung Ausrichtung / diese Tätigkeit / die zuvor Aufgabe
des EEF war , übernehmen .
Wegen der besonderen Umstände in diesen Departements können die 1972
beschlossenen Richtlinien über die Reform der Landwirtschaft nur un­
vollkommen angewendet werden . Deshalb müssen unbedingt angemessene
Massnahmen ergriffen werden / damit diese Gebiete in der Strukturent-
wicklung aufholen können .
                                /
 ---pagebreak--- DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft , insbesondere auf Artikel 43,
auf Vorschlag der Kommission ,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 1 ),
                    I
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses < 2 ),
in Erwägung nachstehender Gründe :
Um die in Artikel 39 Absatz .1 Buchstaben a ) und b ) des Vertrages genannten
Ziele der gemeinsamen Agrarpolitik zu erreichen , müssen auf Gemeinschafts- 1
ebene Sondermassnahmen ergriffen werden , die der Lage der hinsichtlich ihrer
Erzeugungsbedingungen stärker benachteiligten landwirtschaftlichen Gebiete
angepasst sind .
                              M
Der Europäische Entwicklungsfonds kann ab 1980 keine Zuschüsse mehr ge­
währen .                .<»
Die französischen überseeischen Departements sind gegenüber den anderen
Gebieten der Gemeinschaft stark unterentwickelt und befinden sich
hinsichtlich     der landwirtschaftlichen Erträge und Einkommen in einer
besonders ungünstigen Lage . Dabei ist die Landwirtschaft der einzige
Sektor , der in der wirtschaftlichen Entwicklung dieser Departements
eine hervorstechende Rolle spielen kann .
Die in den Artikeln 14 und 19 der Richtlinie 72 / 159/ EWG des Rates vom
17 . April 1972 über die Modernisierung der landwirtschaftlichen Betriebe
( 3 ) festgelegten Bedingungen und Grenzen passen für die besondere
Strukturlage der französischen überseeischen Departements nicht n^nz .
 (1 )
 (2)
 ( 3 ) ABU Nr . L 96 vom 23„4.1972 , S.1
 ---pagebreak---                                                                       3 .-
Daher sollten die Voraussetzungen dafür fleschaffeo werdenj. dass diese Gebiete
ihren Rückstand bald ^ ufhnlen und so die Lafe ihrer Landwirtschaft dauerhaft
verbessern können . ,                       '                   v
Die Agrarerzeugung in den überseeischen Departements ist vor allem
gekennzeichnet durch eine ünauaqegli chende Wasservers^rnunfV eine unzu-
lännliche Infrastruktur in derv . Landnebieten sowie
durch    Böden , die eine n rund lesende Verbesserung erfordern , un brauchbare
Erträge zu liefern und eine rationelle Bewirtschaftung und bessere Nutzung
der Waldgebiete zu ermöglichen .
Die Auffächerung der Kulturen ist zu fördern .
Ar.qesichts der festgestellten Unterentwi cklun? sollten diese Massnahmen
durch eine Hi Ife der Gemeinschaft beschleunigt Herden .
                                              * -
Diese Zielsetzungen sind durch eine gemeinsame Aktion          zu fördern ,
die die      verschiedenen Gesichtspunkte verbindet / sämtliche Französischen
überseeische! Departements betrifft und im Rahmen eines Sonderprogramms
erfolgt , das sich über mehrere Jahre erstreckte             •
             •«                                         • - <
Aus dem Vorhergehenden ergibt sich , dass die genannten Massnahmen eine
gemeinsame Massnahme im Sinne von Artikel 6 der Verordnung ( EWG )
Nr . 729 /70 des Rates vom 21 . April 1970 über die Finanzierung der gemein- _
samen Agrarpolitik ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG )
Nr . 929 / 79 ( 2 ), bilden -
HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
( 1 ) ABl . Nr . L 94 vom 28.4.1970 , S. 13
( 2 ) ABl . Nr . L 117 vom 12.5.1979 , S. 4
 ---pagebreak---                                                                                4 .-
       Artikel 1
(■1 ) 'Jm die Landwirtschaft in den französischen überseeischen Departements tfeunion ,
        Guadeloupe , Martinique 'jnö Guyana verstärkt zu fordern , wird eine Von der
        Französischen Republik dui einzuführend^ pemeinsane Hassnahoe in Sinne von Ar­
        tikel 6 Absatz 1 eingeführt .
                        »            .
( 2 ) Die in Artikel 14 Absatz 2 und fn Artikel 19 Absätze2 und 3 der
       Richtlinie 72 / 159 / EWG festgelegten Bedingungen und Grenzen gelten
       nicht für Massnahmen » die Gegenstand dieser gemeinsamen Massnahme
       smd .
       Artikel 2                                 -
( 1 ) Der Finanzbeitrag der Gemeinschaft darf nur im Rahmen eines. Programms
       verwendet werden , durch das sämtliche geplanten Massnahmen in den be­
       treffenden Departements durchgeführt werden » Die französische Republik wird der
       Kommission für die betroffenen Departements zusammen oder für eines oder
       mehrere dieser Departements ein Programm vorlegen .          <
( 2 ) Das Programm sowie seine etwaigen Anpassungen werden nach Anhörung
       des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds für die Landwirt­
       schaft zu den finanziellen Gesichtspunkten nach dem Verfahren des
    - Artikels 18 Absätze 2 und 3 der Richtlinie 72 / 159/ EWG geprüft und ge­
       nehmigt .
                                       /
       Artikel 3
       Das in Artikel. '2 . genannte Programm bezweckt die verstärkte Entuicklunn
     , der Landwirtschaft durch folgende Massnahmen :
       a ) kollektive Bewässerung,
       b ) Verbesserungen der landwirtschaftlichen Infrastruktur,
       c ) Verbesserungen der Böden ^ Arbeiten zun Schutz aaqen Ober™ .
           schwemmungen sowie .        . .   c ,   . .          •
                     .             sonst ine Schutzarbei ten ,
       d ) Aufforstung uncj ver 'uesserunn beschädigter Wilder ein-
           schliesslich Errichtung von Windschutzpflanzungen und Anlage von
           Forstwegen ,
       e ) Massnahmen zur Förderung der        Ausrichtung der Erzeugung auf Vieh­
           zucht und zur Auffächerung der Kulturen .
 ---pagebreak---        Artikel 4                                                                                                r
( 1 ) Das Programm enthält für jede der geplanten Massnahmen mindestens                                       -j
       folgende Angaben :                                                        -                              I
                                                                       -■      :   . ;        ' ' ' ' ' - -l
       - Beschreibung derv geplanten Massnahme sowie Finanzierungsplan , des
          Programms,                                                                                            |
       - Bedeutung der Massnahmen und für die Durchführung des Programms                                       j
         vorgesehene
             **
                        Frist
                           r '
                               .                                                    " •                      " f
                                                                                                                 I
   *                                                           "          "
       - Einzelheiten der Beteiligung der öffentlichen Hand an der Durch-                                     j
          führung des Pronranmes,                                                                                j
       - für eine Ausrichtung der Erzeugung auf Viehzucht und die Auffächerung                                   j
          der Kulturen geplante Massnahmen .                                                                 -j
( 2) Die Gesamtheit der in dieser Aktion vorgesehenen Massnahmen muss sich                                       j
       in den Rahmen des regionalen Entwicklungsprogramms einfügen , das die Französi -                          :
      . sehe r.enublik . der Koqni-jsion penäss Artikel 6 der VerorHnunn über                      ■ ' " : •'
       den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung mitzuteilen hat .                                        '
       Artikel 5                                                                                                 j;
( 1 ) Die im Rahmen des in Artikel 2 genannten Programms für die in Artikel 3                                    s
       vorgesehenen Arbeiten von der Französischen R«nubl1k petätinten Ausgaben können '
        vom EAGFL Abtei lung Äusrichtunrj übernommen v/erden :                                                   j
                               ■                                                    .       ■                    i
       - unter Buchstabe a ) bis zur Höhe von      31     Millionen ECU                        .                 !
  ■ , - unter Buchstabe b) bis zur Höhe von 90 Millionen ECU                                                     j
       - unter' Buchstabe c ) bis zur Höhe von     47     Millionen ECU     '                                    !
       - unter Buchstabe d ) bis zur Höhe von       9     Millionen ECU                                         |
       r unter Buchstabe e ) bis zur Höhe von      34     Millionen ECU , von denen
          höchstens 10% für        technische Hilfe verwendet V/erden dürfen .
(2) Der Fonds/ Abtei lung Ausrichtung, zahltder Französischen rtenublik für die                                 [
        Positionen oemäss dem ersten, dritten, vierten und fünften ßeefet^kenstri ch des " |
        vorstehenden Absatzes 50 % und für die Position dem zweiten Gedankenstrich                              [-
        40      der erstattungsfähigen 'Ausgaben zurück .                                                  '
   ' Artikel 6                                                        ~ "               ■- ,•              ■[
C1 ) Die .Laufzeit der*. Massnahme betrag : techs Jahre ..         .         '        '                        f
( 2 ) Vor Ablauf des in .Absatz 1 genannten Zeitraums wird diese Richtlinie                                    f
        auf Vorschlag der Kommission vom Rat überprüft .             .                                         |
C3 ) Die veranschlagten Gesamtkosten der gemeinsamen Massnahme zu Lasten
        des Fonds ; belaufen sich auf 96,5 Millionen ERE .                                                     ;
 ---pagebreak---                                                                          6 .-
      Artikel 7
      Bei der Verabschiedung des in Artikel 3 penannten Pronramrrs legt dia
      Kommission im Einvernehmen mit der Französischen Republik die Einzelheiten
      ihrer regelmässigen Unterrichtung über den Ablauf der gemeinsamen Mass-
      nahme fest .                                         '*                      •
      Artikel 8
( 1 ) Die Erstattungsanträge betreffen die von den französischen Behörden
      im Laufe eines Kalenderjahres getätigten Ausgaben und       sind bis spätestens
      Ji. . Juni des fo Inenden Jahres bei der Konnission» einzureichen ».    ,
( 2 ) Oer Zuschuss des Fonds wird gemäss Artikel 7 der Verordnung
      ( EWG ) Nr . 729 / 70 beschlossen .
( 3 ) Nach Massgabe der von den französischen Behörden festgelegten Einzel­
      heiten der Finanzierung, und        nach dem Stand der Arbeiten
      kann der Fonds Vorschüsse gewähren .
        / -                        .
( 4 ) Die Durchführungsbestimmungen zu diesem Artikel werden nach dem Ver­
      fahren des Artikels 13 der Verordnung ( EWG ) Nr . 729/ 70 erlassen .
      Artikel 9
      Diese Richtlinie ist an die Französische Republik gerichtet .             ■ v"
      Geschehen zu Brüssel am                         Im Namen des Rates
 ---pagebreak---   I •
 IFINANZBOSEN                 :       ^                                                  DATUM t 25 juni 1980                       I
 j 1 , KAUSHALTSPOSTEN I 8235*'                                                          mmmw
   •                                               1 ■                     ■         I                                               1
     2. EEZEICH:.-JNO DES VORHABENS 1 Entwurf eines Vorschlags - für eine Richtlinie des Rat.es "be- I
             treffend die Entwicklung der Landwirtschaft in den französischen überseeischen g
             Departements                                                                              •                            |
     j. jcarrGGMroucE               Artikel 6 der Verordnung ( EWG) 729/70
     4 . ZIEUS res vosi'Mraiss Beschleunigung der Entwicklung der Landwirtschaft " in den fran­
                                    zösischen überseeischen Departements                       -
| 5.FTNANZIEXLE AUSWIRKUNGEN
I    5.0 . AUS0AEEN
                                                       12 -IDI7AT3 PERIODE
                                                                         .
                                                                                    LAUFETOJES
                                                                                 HAUSHALTSJAHR ( 80 )
                                                                                                           KOKKSNDES
                                                                                                         HAUSHALTSJAHR ( 8l ) I
                                                                                                                                    |
                                                                                                                 " p.m ."           j
I-              ZU LASTEN DES E0-HAUSHALTE3
                ( ERjTATTUNGEJf/lNTEHVENTIONEN )
              . ZU LASTKI NATIONALER VERWALTUNCE»                                                                  p. m .           I
I             - ZU LASTEN ANDERER NATIONALER SEXTOREIj
| 5.X. EINNAHM®                                  .         .
I - Zld'rVS MITTEL DER «XI (ABSCHÖPFUNGEN/
                ZOLIX )
              - IM NATIONALEN BEREICH
                                       ~               - JÄH* 1Qfi2          • ,AHR • 1^83 198 ^ JAHR I9Ö5
     5.0.1 . VORAUSSCHAU AUSOABEN                            8,3 MERE         13 f 6MERE          l8 MERE        20 MERE
     5.1.1 . VORAUSSCHAU EINNAHM!»                           –                –                                  –
     5*2» lERBCHNXJNCSXÏITrUODBi      SXôhô
     6.0 . FE'ANZIEnUNO JK LAUFSJDDI HAUSHALT IST KÜCLICH DURCH IM BETREFFENDEN KAPITEL VORHANDSfE MITTEL               JA/J20&
     6.1 . FINANZIERUNG IST KOGLICH DURCH ÜBERTRAGUNG VON KAPITEL ZU KAPITEL IM LAUFENDE» HAUSHALT                      JA/>ffitK
     6.2 . N0TK3roiCKEIT EINES NACHTRACSHAUSHALT3                                                                      XSAÎEIN
                                                                                   Jedoch in den Finanzmitteln
     6 . 3 . ERTORDERLICHE MITTEL SIND DJ DIE ZUKTTOTTICSJ HAUSHALTE EIKZUSSTZEN          .      . .           .
                                                                                                                       "/»v / WtUUk
     AKMQQCUNOQf I
 ---pagebreak---                                 ANHANG
Die Maßnahme kann in fünf Abschnitte unterteilt werden :
- Beschleunigung der kollektiven Maßnahmen zur Bewässerung
- Verbesserung der landwirtschaftlichen Infrastruktur
- Verbesserung der Böden sowie der Wiesen und Weiden
- Aufforstungsmaßnahmen und Verbesserung beschädigter Wälder einschließlich
   Errichtung von Windbrechem und Anlage von Porstwegen
- Ausrichtung der Erzeugung .
1 . Beschleunigung der kollektiven Maßnahmen zur Bewässerung
    Der EAGFL erstattet 50 % der Ausgaben des Mitgliedstaates ,, Der Höchst­
    betrag der durch den Fonds erstattungsfähigen Ausgaben beläuft sich
    auf 31 Millionen ECU ; der Höchstbetrag zulasten des EAGPL beträgt dem­
    nach 15,5 Millionen ECU .
    Der Zeitplan für die Ausgaben wird wie folgt vorgeschätzj
                            Jahr                       Ausgaben FEOGA
                               1.                      *.5  Millionen ECU
                               2.                      2    Millionen ECU
                               3.                      3    Millionen ECU
                               4.                      3    Millionen ECU
                               5.                      3    Millionen ECU
                              '6 .                     3    Millionen ECU
                                                      15,5  Millionen ECU
                            Insgesamt
2 » Verbesserung der landwirtschaftlichen Infrastruktur
    Der EAGFL erstatte* 40 % der Ausgaben des Mitgliedstaates . Der Höchst­
    betrag der durch den Fonds erstattungsfähigen Ausgaben be läuft sich
    auf 90 Millionen ECUj der Höchstbetrag zulasten des EAGFL beträgt
    demnach 36 Millionen ECU »
                                                                      /
 ---pagebreak---  Der Zeitplan für die Ausgaben wird wie folgt vorausge schätzt :
                          Jahr                  Ausgaben FEOGA
                             1.            •      4    Millionen   ECU
                          • 2.                    5    Millionen " ECU
                             3.                   6    Millionen   ECU
                             4.                    7   Millionen   ECU
                             5.                    7   Millionen   ECU
                             6.                    7   Millionen   ECU
                           Insgesamt _ . .       36-   Millionen ECU
  Verbesserung von Böden sowie Wiesen und Weiden                     '  "V
 Für diese Maßnahme erstattet der EAGFL 50 $ der Ausgaben des Mitgliedstaates ,
  die jedoch beschränkt sind auf 47 Millionen ECU» Der auf den FEOGA entfallen­
  de Höchstbetrag beliefe sich somit auf 23,5 Millionen ECU,
  Der Zeitplan für die Ausgaben wird wie folgt vorausgeschätzt :
                           Jahr                 Ausgaben EAGFL
                             1.                  1,5   Millionen   ECU
                             2.                  4     Millionen   ECU
                             3.                  5     Millionen    ECU
                             4.                  5     Millionen   ECU
                             5.                   5  . Millionen    ECU
                             6.                   3    Millionen    ECU
                            Insgesamt        ,  23,5   Millionen    ECU
  Aufforstungsmaßnahmen und Verbesserung beschädigter Wälder einschließlich
• einschließlich Errichtung von Windbrechern und Anlage von Forstwegen
  Das Programm sieht die Aufforstung von 3 » 000 ha Fläche vor und die Schaffung
  von 70 km Betriebszufahrtswegen.
  Die durchschnittlichen auf den Mitgliedstaat entfallenden Kosten für Auf­
  forstung belaufen sich auf 12.000 FF/ha und für die Betriebszufahrtswege
  auf 290.000 FF/km.
 ---pagebreak---                                          -3-
    Die Gesamt kosten betragen demnach }
                      2.750   x   12.000     x 0,17334    -   5,72  Millionen   ECU
                         65 X 290.000 x 0,17334               3,27 Millionen ECU
                      Gesamtkosten des Mitgliedstaates    «   8,99 Millionen ECU
    Kosten             9      x   50 %                    ■   4,5   Millionen ECU.
    des FEOGA
    Zeitplan für die Ausgaben :
               I
               i
                                  Jahr                        Ausgaben FEOGA
                                   1.                         0,3   Millionen   ECU
                                   2.                         0,6   Millionen   ECU
                                   3.                         1     Million     ECU
                                   4.                         1     Million     ECU
                                   5.                         1     Million     ECU
                                   6. .                       0,6   Millionen   ECU
                                  Insgesamt                   4,5   Millionen   ECU
5 . Ausrichtung der Erzeugung
    Bei dieser Aktion erstattet der FEOGA 50 % &er v01® Mitgliedstaat getätigten
    Ausgaben , wobei sich der Höchstbetrag auf ' 34Millionen ECU beläuft . Die vom
    FEOGA zu übernehmenden Ausgaben belaufen sich somit auf 17 Millionen ECU .
    Der Zeitplan für die Ausgaben sähe etwa folgendermaßen aus ;
                                  Jahr                        Ausgaben FEOGA
                                   1.                         1     Million     ECU
                                   2.                         2     Millionen . ECU
                                   3.                         3     Millionen   ECU
                                   4*                         4     Millionen   ECU
                                   5.                         4     Millionen   ECU
                                   6.                         3     Millionen   ECU
                                  Insgesamt                  17     Millionen   ECU
 ---pagebreak---                                              -4~
        6 . Aufstellung der auf die Gemeinschaft entfallenden Ausgaben
I MASSNAHME                                              JAHR                            bus-
                                                                                       Jr<TT*c« At .Tm
                          J   1.          2.          2.         Al      LJJ     6.
   Bewässerung                1,5         2           3          3         3     3         15,5
I Infrastruktur               4           5           6          7             . 7-' .     36
   Verbesserung der land­     1,5         4           5          5       . 5 '   3         23,5
   wirtschaftlich genutz­
   ten Flächen                                                                         i
I Aufforstung                 0,7         0,6                 .1                 0,6         4,5
   Ausrichtung der Erzeu­     1           2           3          4         4     3        17
   gung  ,  -    , ■
   Insgesamt                  8,3        13,6        18         20        20    16,6      96,5
   Umgerechnet in             8,3        13,6        18        20         20    16,6      96,5
   MERE
 aaaaagBaeaaaannaaaaTiBaaes                                 stasaastasas
               Leitkurs vom 30.11.1979 ?     5,84700
               Repräsentativer Kurs :        5,84700
        Die auf die Gemeinschaft entfallenden Kosten der Aktion werden auf 9° »5 MERE
        geschätzt .