CELEX: 32008B0512
Language: de
Date: 2008-04-24 00:00:00
Title: 2008/512/EG: Beschluss des Europäischen Parlaments vom 24. April 2007 zum Rechnungsabschluss der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für das Haushaltsjahr 2005

15.7.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 187/97
            
         
      BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
   
   vom 24. April 2007
   zum Rechnungsabschluss der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für das Haushaltsjahr 2005
   (2008/512/EG)
   DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT
   in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für das Haushaltsjahr 2005 (1),
   in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2005 der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, zusammen mit den Antworten der Beobachtungsstelle (2),
   in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 27. Februar 2007 (5711/2007 — C6-0080/2007),
   gestützt auf den EG-Vertrag, insbesondere auf Artikel 276,
   gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (3), insbesondere auf Artikel 185,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1035/97 des Rates vom 2. Juni 1997 über die Errichtung der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (4), insbesondere auf Artikel 12a,
   gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (5), insbesondere auf Artikel 94,
   gestützt auf Artikel 71 und Anlage V seiner Geschäftsordnung,
   in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses sowie der Stellungnahme des Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (A6-0118/2007),
   
               1.
            
            
               nimmt Kenntnis von den folgenden in den endgültigen Rechnungsabschlüssen der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für die Haushaltsjahre 2004 und 2005 ausgewiesenen Zahlen:
               Einnahmen- und Ausgabenrechnung für die Haushaltsjahre 2004 und 2005
               
                           (in 1000 EUR)
                        
                     
                            
                        
                        
                           
                              2005
                           
                        
                        
                           
                              2004
                           
                        
                     
                           
                              Einnahmen
                           
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           Zuschüsse der Gemeinschaft
                        
                        
                           8 189
                        
                        
                           5 675
                        
                     
                           Sonstige Einnahmen
                        
                        
                           151
                        
                        
                           455
                        
                     
                           
                              Finanzielle Erträge
                           
                        
                        
                            
                        
                        
                           
                              21
                           
                        
                     
                           Phare-Zuschuss
                        
                        
                           90
                        
                        
                           82
                        
                     
                           
                              Einnahmen insgesamt (a)
                           
                        
                        
                           
                              8 430
                           
                        
                        
                           
                              6 233
                           
                        
                     
                           
                              Ausgaben
                           
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           
                              Personal — Titel I des Haushaltsplans
                           
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           Zahlungen
                        
                        
                           3 008
                        
                        
                           2 645
                        
                     
                           Übertragene Mittel
                        
                        
                           70
                        
                        
                           85
                        
                     
                           
                              Verwaltung — Titel II des Haushaltsplans
                           
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           Zahlungen
                        
                        
                           550
                        
                        
                           447
                        
                     
                           Übertragene Mittel
                        
                        
                           582
                        
                        
                           37
                        
                     
                           Operative Tätigkeiten — Titel III des Haushaltsplans
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           Zahlungen
                        
                        
                           2 731
                        
                        
                           2 352
                        
                     
                           Übertragene Mittel
                        
                        
                           667
                        
                        
                           745
                        
                     
                           
                              Zweckgebundene Einnahmen (Phare und andere)
                           
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           Zahlungen
                        
                        
                           0
                        
                        
                           7
                        
                     
                           Übertragene Mittel
                        
                        
                           90
                        
                        
                           0
                        
                     
                           
                              Ausgaben insgesamt (b)
                           
                        
                        
                           
                              7 698
                           
                        
                        
                           
                              6 318
                           
                        
                     
                           
                              Ergebnis des Haushaltsjahrs (a – b)
                           
                        
                        
                           
                              732
                           
                        
                        
                           
                              – 85
                           
                        
                     
                           Aus dem Vorjahr übertragener Saldo
                        
                        
                           231
                        
                        
                           98
                        
                     
                           Nach Übertragung verfallene Mittel
                        
                        
                           210
                        
                        
                           241
                        
                     
                           Aus dem Vorjahr wiederzuverwendende, aber nicht in Anspruch genommene Mittel
                        
                        
                            
                        
                        
                           0
                        
                     
                           Abgeschriebene geschuldete Beträge
                        
                        
                            
                        
                        
                           – 23
                        
                     
                           Wechselkursdifferenzen
                        
                        
                           – 2
                        
                        
                           0
                        
                     
                           
                              Saldo des Haushaltsjahrs
                           
                        
                        
                           
                              1 171
                           
                        
                        
                           
                              231
                           
                        
                     
                           
                              Quelle: Angaben der Beobachtungsstelle. In dieser Tabelle sind die von der Beobachtungsstelle in ihrem Jahresabschluss ausgewiesenen Angaben zusammengefasst.
                        
                     
         
               2.
            
            
               billigt den Rechnungsabschluss der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit für das Haushaltsjahr 2005;
            
         
               3.
            
            
               beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss der Direktorin der Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und für seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu sorgen.
            
         
      
         
            Der Präsident
         
         Hans-Gert PÖTTERING
         
      
      
         
            Der Generalsekretär
         
         Harald RØMER
         
      
   
   
      (1)  ABl. C 266 vom 31.10.2006, S. 46.
   
      (2)  ABl. C 312 vom 19.12.2006, S. 93.
   
      (3)  ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1. Geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1995/2006 (ABl. L 390 vom 30.12.2006, S. 1).
   
      (4)  ABl. L 151 vom 10.6.1997, S. 1. Geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1652/2003 (ABl. L 245 vom 29.9.2003, S. 33).
   
      (5)  ABl. L 357 vom 31.12.2002, S. 72.