CELEX: 31988R1906
Language: de
Date: 1988-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1906/88 der Kommission vom 30. Juni 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 7. 88
Nr. L 168/ 102
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1906/88 DER KOMMISSION
                                                      vom 30. Juni 1988
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                         Beriehtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
                                                                   Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
                                                                    Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
Portugals,                                                         Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                    zu vermeiden.
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1097/88 (2),                                         Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
                                                                    Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates             Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                   besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des             Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Erstattungsbetrags (3),                                             dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
                                                                    der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         machen .
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
                                                                    nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
 Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)              kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
 Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund
 eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden               Der Rat hat die Preise für das am 1 . Juli 1988 beginnende
 Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage             Wirtschaftsjahr noch nicht festgesetzt. Zur Gewähr­
 des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und              leistung der kontinuierlichen Anwendung der in dem
 nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                      betreffenden Sektor geltenden Ausfuhrregelung sind
 Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­             deshalb bei der Berechnung die mit der Verordnung
 schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser           (EWG) Nr. 1914/88 der Kommission Q bestimmten
 Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall              Preisbestandteile zu berücksichtigen.
 wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
  Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                   Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
 vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr              lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
  und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­             gungen zugrunde zu legen :
  zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung              — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
  (EWG) Nr. 1906/87 0, kann ein Berichtigungsbetrag für                   punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
  bestimmte in Artikel 1 Buchstabe , c) der Verordnung                    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
  (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                   nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
  werden .
                                                                          Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
  Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
  hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­              Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
  tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                        Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
  Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                      (EWG) Nr. 1636/87 (9),
                                                                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
  Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                      sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
   des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die                  Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
  voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des                       eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
   Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft                        Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
                                                                           kenstrich und nach Maßgabe d^s vorgenannten Koef­
   (') ABl. Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                           fizienten festgestellt wird.
   (2) ABl. Nr. L 110 vom  29. 4. 1988, S. 7.
   (3) ABl. Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78.
   M   ABl. Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.                      Q Siehe Seite 119 dieses Amtsblatts.
   (*) ABl. Nr. L 182 vom  3. 7. 1987, S. 49.                         (•) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
                                                                       9 ABl . Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
   (*) ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.
 ---pagebreak---    1 . 7. 88                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 168 / 103
   Infolge der Einführung der Kombinierten Nomenklatur             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (')
  wurde das ab 1 . Januar 1988 für die Ausfuhrerstattungen
  für landwirtschaftliche Erzeugnisse geltende Zolltarif­                                  Artikel 1
  schema mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 (2) festge­
  legt.                                                            Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus festge­
  Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß               setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
  der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser           zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
  Verordnung festgesetzt werden muß .
  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                                          Artikel 2
  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
  schusses für Getreide —                                          Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1988 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30. Juni 1988
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Frans ANDRIESSEN
                                                                               Vizepräsident
(') ABl. Nr. L 256 vom 7. 9 . 1987, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 .
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Nr. L 168 / 104                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
                                                                    ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 30. Juni 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                                für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                                          (ECU / Tonne)
                                                       laufender     1 . Term *   2. Term .    3 . Term .      4. Term .      5. Term .      6. Term .
                                 Bestimmung (')          Monat
        Erzeugniscode                                      7              8            9            10             11             12              1
     0709 90 60 000
     0712 90 19 000
      1001 10 10 000
                                       01                  0              0       - 40,00       - 40,00         - 40,00       - 40,00        - 40,00
      1001 10 90 000
      1001 90 91 000
                                       02                   0             0        - 30,00      - 30,00         - 30,00       - 30,00        - 30,00
      1001 90 99 000
                                       03                   0         - 30,00      - 30,00      - 30,00         - 30,00        - 30,00       - 30,00
                                       01                   0             0        - 30,00      - 30,00         - 30,00        - 30,00       - 30,00
     . 1002 00 00 000
       1003 00 10 000
                                       01                   0              0       - 30,00      - 30,00         - 30,00        - 30,00        - 30,00
       1003 00 90 000
       1004 00 10 000
       1004 00 90 000
       1005 10 90 000
                                       01                   0         - 30,00      - 30,00      - 30,00         - 30,00        - 30,00        - 30,00
       1005 90 00 000
       1007 00 90 000
       1008 20 00 000
                                        01                   0             0        -  40,00    -    40,00      -   40,00      -  40,00       -   40,00
       1101 00 00 110
                                        01                   0             0        -  40,00     -   40,00       -  40,00      -   40,00      -   40,00
       1101 00 00 120
                                        01                   0             0        -  40,00     -   40,00       -  40,00      -   40,00      -   40,00
       1101 00 00 130
                                        01                   0             0        -  40,00     -   40,00       -  40,00      -   40,00      -   40,00
       1101 00 00 150
                                        01                   0              0       -  40,00     -   40,00       -  40,00      -   40,00      -   40,00
        1101 00 00 170
                                        01                   0              0       -  40,00     -   40,00       -  40,00      -   40,00      -   40,00
        1101 00 00 180
        1101 00 00 190
        1101 00 00 900
                                        01                   0              0       -   40,00     -  40,00       -  40,00       -  40,00       -   40,00
        1102 10 00 100
                                        01                   0              0       -   40,00     -  40,00       -  40,00       -  40,00       -   40,00
        1102 10 00 200
                                        01                   0              0       -   40,00     -  40,00       -   40,00      -  40,00       -   40,00
        1102 10 00 300
                                        01                    0             0       -   40,00     -  40,00       -   40,00      -  40,00       -   40,00
        1102 10 00 500
        1102 10 00 900
                                         01                   0             0       -   50,00     -   50,00      -   50,00      -   50,00      -    50,00
        1103 11 10 100
                                         01                   0             0       -    50,00    -   50,00      -   50,00      -   50,00      -    50,00
        1103 11 10 200
                                         01                   0              0      -    50,00    -   50,00      -   50,00      -   50,00      -    50,00
        1103 11 10 500
                                         01                   0              0      -    50,00    -   50,00      -   50,00      -   50,00      -    50,00
        1103 11 10 900
                                         01                   0              0       -   40,00    -   40,00      -   40,00      -   40,00      -    40,00
         1103 11 90 100
         1103 11 90 900
 (') Die Bestimmungen sind folgende :
     01 alle Drittländer,
     02 andere Drittländer,
     03 Marokko .
 NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1 124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
          Nr. 296/88 (ABl. Nr. L 30 vom 2. 2. 1988), bestimmt sind.