CELEX: 32006R0180
Language: de
Date: 2006-02-01 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 180/2006 der Kommission vom  1. Februar 2006  zur Festsetzung der Mengen der Lieferverpflichtungen für die Einfuhr von Rohrzucker gemäß dem AKP-Protokoll und dem Abkommen mit Indien im Lieferzeitraum 2005/06 und zur Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 1159/2003

2.2.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 29/28
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 180/2006 DER KOMMISSION
   
   vom 1. Februar 2006
   zur Festsetzung der Mengen der Lieferverpflichtungen für die Einfuhr von Rohrzucker gemäß dem AKP-Protokoll und dem Abkommen mit Indien im Lieferzeitraum 2005/06 und zur Abweichung von der Verordnung (EG) Nr. 1159/2003
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1260/2001 des Rates vom 19. Juni 2001 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), insbesondere auf Artikel 39 Absatz 6,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1159/2003 der Kommission vom 30. Juni 2003 mit Durchführungsbestimmungen zur Einfuhr von Rohrzucker im Rahmen bestimmter Zollkontingente und Präferenzabkommen für die Wirtschaftsjahre 2003/04, 2004/05 und 2005/06 sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1464/95 und (EG) Nr. 779/96 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1159/2003 enthält die Modalitäten zur Festsetzung der Lieferverpflichtungen für die Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1701, ausgedrückt in Weißzuckeräquivalent, zum Zollsatz Null mit Ursprung in den Unterzeichnerländern des AKP-Protokolls und in Indien.
            
         
               (2)
            
            
               In Anwendung von Artikel 3 und 7 des AKP-Protokolls, Artikel 3 und 7 des Abkommens mit Indien und Artikel 9 Absatz 3, Artikel 11 und 12 der Verordnung (EG) Nr. 1159/2003 hat die Kommission anhand der vorliegenden Informationen die Lieferverpflichtungen für jedes Ausfuhrland im Lieferzeitraum 2005/06 ermittelt.
            
         
               (3)
            
            
               Nach Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1159/2003 wird Absatz 1 desselben Artikels nicht angewendet, wenn die Differenz zwischen der Menge der Lieferverpflichtungen und der verbuchten Gesamtmenge an Präferenzzucker „AKP—Indien“ höchstens 5 % der Menge der Lieferverpflichtungen beträgt. Die von Côte d'Ivoire, Indien und Madagaskar gelieferten Mengen liegen um 6,7 %, 7,6 % bzw. 6,7 % unter den Mengen ihrer Lieferverpflichtungen. Da die fraglichen Mengen geringfügig sind und im betreffenden Lieferzeitraum keine nennenswerten Auswirkungen auf den Zuckermarkt der Gemeinschaft und auf die Versorgung ihrer Raffinerien mit Rohzucker entstanden, ist es angezeigt, Artikel 12 Absatz 1 der genannten Verordnung auf Côte d'Ivoire, Indien und Madagaskar nicht anzuwenden und gemäß Artikel 12 Absatz 4 derselben Verordnung die nicht gelieferten Mengen den Mengen der Lieferverpflichtungen dieser Länder für den Lieferzeitraum 2005/06 hinzuzurechnen.
            
         
               (4)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Abweichend von Artikel 12 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1159/2003 wird Absatz 1 desselben Artikels nicht angewendet auf die von Côte d'Ivoire, Indien und Madagaskar nicht gelieferten Mengen im Lieferzeitraum 2004/05.
   Die nicht gelieferten Mengen im Sinne von Absatz 1 des vorliegenden Artikels werden den Mengen der Lieferverpflichtungen nach Artikel 2 hinzugerechnet.
   Artikel 2
   Die Mengen der Lieferverpflichtungen für die Einfuhren von Erzeugnissen des KN-Codes 1701, ausgedrückt in Weißzuckeräquivalent, mit Ursprung in den Unterzeichnerländern des AKP-Protokolls und in Indien im Lieferzeitraum 2005/06 sind für jedes betreffende Ausfuhrland im Anhang festgesetzt.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den, 1. Februar 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Mariann FISCHER BOEL
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 178 vom 30.6.2001, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 39/2004 der Kommission (ABl. L 6 vom 10.1.2004, S. 16).
   
      (2)  ABl. L 162 vom 1.7.2003, S. 25. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 568/2005 (ABl. L 97 vom 15.4.2005, S. 9).
   
      ANHANG
      Mengen der Lieferverpflichtungen für die Einfuhren von Präferenzzucker mit Ursprung in den Unterzeichnerländern des AKP-Protokolls und in Indien im Lieferzeitraum 2005/06, ausgedrückt in Tonnen Weißzuckeräquivalent
      
                  Unterzeichnerländer des AKP-Protokolls und Indien
               
               
                  Lieferverpflichtungen 2005/06
               
            
                  Barbados
               
               
                  32 638,29
               
            
                  Belize
               
               
                  40 306,70
               
            
                  Kongo
               
               
                  10 225,97
               
            
                  Côte d’Ivoire
               
               
                  10 772,81
               
            
                  Fidschi
               
               
                  165 305,43
               
            
                  Guyana
               
               
                  159 259,91
               
            
                  Indien
               
               
                  10 781,10
               
            
                  Jamaika
               
               
                  118 851,82
               
            
                  Kenia
               
               
                  5 050,48
               
            
                  Madagaskar
               
               
                  14 217,02
               
            
                  Malawi
               
               
                  20 993,62
               
            
                  Mauritius
               
               
                  493 856,36
               
            
                  Mosambik
               
               
                  6 018,62
               
            
                  Uganda
               
               
                  0,00
               
            
                  St. Kitts und Nevis
               
               
                  15 689,30
               
            
                  Suriname
               
               
                  0,00
               
            
                  Swasiland
               
               
                  116 631,85
               
            
                  Tansania
               
               
                  10 298,66
               
            
                  Trinidad und Tobago
               
               
                  47 717,60
               
            
                  Sambia
               
               
                  7 086,65
               
            
                  Simbabwe
               
               
                  30 262,59
               
            
                  Insgesamt
               
               
                  1 315 964,78