CELEX: 
Language: de
Date: 1976-01-14 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 19. Dezember 1975 über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem Langreis im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2454/75

Nr. L 7/20                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            14. 1 . 76
                                        ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                 vom 19. Dezember 1975
               über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
               Langreis im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EWG)
                                                       Nr. 2454/75
                                                       (76/36/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 nung zu tragen. Auf Grund von Artikel 9 Absatz 2 der
GEMEINSCHAFTEN —                                                Verordnung (EWG) Nr. 2454/75 wird der Zuschlag
                                                                dem oder den Bietern) erteilt, deren Angebot so hoch
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               wie die Höchsterstattung bei der Ausfuhr oder niedri­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 ger ist, sowie solchen Bietern, die eine Abschöpfung
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des Ra­              bei der Ausfuhr bieten .
tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­            Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die
nisation für Reis (J), zuletzt geändert durch die Verord­       derzeitige Marktlage der betreffenden Reisart führt zur
nung (EWG) Nr. 668/75 (2),                                      Festsetzung einer Höchsterstattung bei der Ausfuhr in
gestützt auf die Verordnung Nr. 366/67/EWG des Ra­              Höhe des in Artikel 1 genannten Betrages. Die
tes vom 25. Juli 1967 über die Grundregeln für die              Menge, der diese Festsetzung gilt, beläuft sich auf
                                                                1 991 Tonnen .
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung des             Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnah­
Erstattungsbetrags (3), zuletzt geändert durch die Ver­         men entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
ordnung (EWG) Nr. 478/75 (4), insbesondere auf Arti­            ausschusses für Getreide —
kel 3a,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2454/75 der               HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Kommission vom 26. September 1975 zur Durchfüh­
rung einer Ausschreibung der Abschöpfung und/oder                                     Artikel 1
der Erstattung für die Ausfuhr von geschliffenem
Langreis nach dritten Ländern (5), insbesondere auf             Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffe­
die Artikel 9 Absatz 1 und 1 0 ;                                nem Langreis wird auf Grund der zum 18 . Dezember
                                                                1975 hinterlegten Angebote auf 78,18 Rechnungsein­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              heiten je Tonne festgesetzt. Für die Umrechnung in
Durch die Verordnung (EWG) Nr. 2454/75 wurde                    nationale Währung gelten die im Anhang zu dieser
eine Ausschreibung der Abschöpfung und/oder der                 Entscheidung aufgeführten Umrechnungskurse.
Erstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem Lang­
reis eröffnet. Nach der Ausschreibungsbekanntma­                                      Artikel 2
chung (6), die die Verordnung begleitet, beträgt die            Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerich­
Gesamtmenge, die Gegenstand der Abschöpfung und/                tet.
oder der Erstattung bei der Ausfuhr sein kann, etwa
20 000 Tonnen .
                                                                Brüssel, den 19 . Dezember 1975
Nach Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2454/75 kann die Kommission nach dem Verfahren
                                                                                         Für die Kommission
von Artikel 26 der Verordnung Nr. 359/67/EWG eine
Höchsterstattung bei der Ausfuhr festsetzen . Hierfür                                      P.J. LARDINOIS
ist besonders den in den Artikeln 2 und 3 der Verord­
nung Nr. 366/67/EWG genannten Kriterien Rech­                                         Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 1975, S. 18 .
(3) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 34.
(4) ABl . Nr. L 52 vom 28 . 2. 1975, S. 34 .
H ABl . Nr. L 251 vom 27. 9. 1975, S. 5.
(') ABl . Nr. C 221 vom 27 . 9 . 1975, S. 14 .
 ---pagebreak--- 14. 1 . 76                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 7/21
                                            ANHANG
           Für die Umrechnung der in Artikel 1 festgesetzten Ausfuhrerstattung in nationale
                               Währung geltende Umrechnungskurse
                                  1 bfr      - 0,0205519   RE
                                  1 dkr      -
                                               0,131956    RE
                                  1 DM       - 0,310580    RE
                                  1 hfl      -
                                               0,298056    RE
                                  1 ffr      - 0,180044    RE
                                  1 £        -
                                               1,63047     RE
                                  1 Lit      - 0,00118443  RE