CELEX: 31975R2963
Language: de
Date: 1975-11-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2963/75 der Kommission vom 12. November 1975 zur Änderung der Abschöpfung bei der Ausfuhr von Weiß- und Rohzucker

13 . 11 . 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 294/ 19
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2963/75 DER KOMMISSION
                                                vom 12 . November 1975
                 zur Änderung der Abschöpfung bei der Ausfuhr von Weiß- und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Nr. 825/75 der Kommission vom 25 . März 1975 über
GEMEINSCHAFTEN —                                               Durchführungsvorschriften betreffend Abschöpfungen
                                                               bei der Ausfuhr von Zucker (5) festgelegt worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Die besondere Abschöpfung, die bei der Ausfuhr von
                                                               Weiß- und Rohzucker anzuwenden ist, wurde durch
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame               die Verordnung (EWG) Nr. 1702/75 (6), zuletzt geän­
Marktorganisation für Zucker ('), geändert durch die           dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2947/75 (7), fest­
                                                               gesetzt.
Verordnung (EWG) Nr. 2623/75 (2), insbesondere auf
Artikel 17 Absatz 6,                                           Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 608/72 des               1702/75     enthaltenen    Vorschriften,     Kriterien und
Rates vom 23 . März 1972 über die Anwendungsregeln             Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
im Zuckersektor im Falle eines erheblichen Preisan­            die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
stiegs auf dem Weltmarkt (3), insbesondere auf Artikel         daß die gegenwärtig geltende besondere Abschöpfung
1 Absatz 2,                                                    bei d?r Ausfuhr entsprechend dem Anhang zu dieser
                                                               Verordnung zu ändern ist —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EWG) Nr. 3330/74 kann, wenn die Zuckerversorgung
in der gesamten Gemeinschaft oder einem Gebiet da­
von nicht mehr zu einem Preisniveau in Höhe des                                        Artikel 1
Schwellenpreises gewährleistet werden kann, bei der
Ausfuhr von Zucker die Erhebung einer besonderen               Die in Artikel 17 Absatz 1 erster Unterabsatz der Ver­
Abschöpfung vorgesehen werden.                                 ordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannte Ausfuhrab­
                                                               schöpfung für Zucker wird im Anhang festgesetzt.
Der Schwellenpreis für Weiß- und Rohzucker ist in
der Verordnung (EWG) Nr. 660/75 (4) festgesetzt wor­
den .                                                                                  Artikel 2
Die Liste der Erzeugnisse, für die eine besondere Ab­          Diese Verordnung tritt am 13 . November 1975 in
schöpfung erhoben wird, ist mit Verordnung (EWG)               Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 12. November 1975
                                                                          Für die Kommission
                                                                             P.J. LARDINOIS
                                                                      Mitglied der Kommission
(») ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974,   S. 1 .
(*) ABl . Nr. L  268 vom 17. 10 . 1975,  S. 1 .                (5) ABl . Nr. L 79 vom 28 . 3 . 1975, S. 17.
P)  ABl . Nr. L 75 vom 28 . 3 . 1972, S. 5.                    (') ABl . Nr. L 172 vom 3 . 7. 1975, S. 15.
H   ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 1975, S. 7.                    (7) ABl . Nr. L 291 vom 11 . 11 . 1975, S. 14.
 ---pagebreak--- Nr. L 294/20                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   13 . 11 . 75
                                                                    ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 12. November 1975 zur Änderung der Abschöpfung
                                              bei der Ausfuhr von Weiß - und Rohzucker
                                                                                                                             (RE/100 kg)
               Nummer des                                                                                                  Betrag der
               Gemeinsamen                                    Bezeichnung der Erzeugnisse                                   Ausfuhr­
                  Zolltarifs                                                                                              abschöpfung
            17.01                    Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                     A. denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                                     1,00
                                         II . Rohzucker                                                                     1,00 (1)
                                     B. nicht denaturiert :
                                               I. Weißzucker                                                                1,00
                                         ex II . Rohzucker, ausgenommen Kandiszucker                                        1,00 (!)
           (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                von 92 v.H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1076/72 berechnete Abschöp­
                fungsbetrag angewandt.