CELEX: 31993R1804
Language: de
Date: 1993-07-06 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1804/93 DER KOMMISSION vom 6. Juli 1993 zur Genehmigung der im Mai 1993 für die Einfuhr von frischem oder gekühltem Rindfleisch oder von Rindfleisch in Konserven im Rahmen der Einfuhrregelung des zwischen der Gemeinschaft und Schweden geschlossenen bilateralen landwirtschaftlichen Abkommens gestellten Anträge

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31993R1804

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1804/93 DER KOMMISSION vom 6. Juli 1993 zur Genehmigung der im Mai 1993 für die Einfuhr von frischem oder gekühltem Rindfleisch oder von Rindfleisch in Konserven im Rahmen der Einfuhrregelung des zwischen der Gemeinschaft und Schweden geschlossenen bilateralen landwirtschaftlichen Abkommens gestellten Anträge  

Amtsblatt Nr. L 164 vom 07/07/1993 S. 0009 - 0009

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1804/93 DER KOMMISSION vom 6. Juli 1993 zur Genehmigung der im Mai 1993 für die Einfuhr von frischem oder gekühltem Rindfleisch oder von Rindfleisch in Konserven im Rahmen der Einfuhrregelung des zwischen der Gemeinschaft und  Schweden geschlossenen bilateralen landwirtschaftlichen Abkommens gestellten Anträge  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1180/93 der Kommission vom 14. Mai 1993 mit den 1993 geltenden Durchführungsbestimmungen zu der in dem bilateralen landwirtschaftlichen Abkommen zwischen der Gemeinschaft und Schweden vorgesehenen Einfuhrregelung  für Rindfleisch (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Mit Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1180/93 wurde festgelegt, welche Mengen an frischem oder gekühltem Rindfleisch des KN-Codes 0201 und an Erzeugnissen des KN-Codes 1602 50 31, 1602 50 39 oder 1602 50 80 mit Ursprung in Schweden 1993 unter  Sonderbedingungen eingeführt werden können. Angesichts der Mengen, für die Einfuhrlizenzen beantragt wurden, kann den betreffenden Anträgen vollständig stattgegeben werden.  Nach Artikel 3 Absatz 4 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1180/93 werden für die Restmengen zusätzliche Lizenzen erteilt, wenn die in den Lizenzen beantragten Mengen kleiner sind als die verfügbaren. Damit diese zusätzlichen Lizenzen erteilt  werden können, sollte der Umfang der Restmengen festgestellt werden - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  (1) Den nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1180/93 gestellten Anträgen auf Erteilung von Einfuhrlizenzen wird vollständig stattgegeben.  (2) Die in Artikel 3 Absatz 4 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1180/93 genannten Restmengen belaufen sich auf - 2 579,38 Tonnen Rindfleisch (Schlachtkörpergewicht) des KN-Codes 0201,  - 1 788,00 Tonnen Erzeugnisse (Schlachtkörpergewicht) des KN-Codes 1602 50 31, 1602 50 39 oder 1602 50 80.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 6. Juli 1993 Für die Kommission René STEICHEN Mitglied der Kommission (1) ABl. Nr. L 120 vom 15. 5. 1993, S. 14.