CELEX: 31994R2034
Language: de
Date: 1994-08-11
Title: Verordnung (EG) Nr. 2034/94 der Kommission vom 10. August 1994 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

11 . 8 . 94                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 208 /5
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 2034/94 DER KOMMISSION
                                                     vom 10. August 1994
                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                    unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                   machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
Gemeinschaft,                                                      Höhe festzusetzen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (8) untersagt
(EG) Nr. 1 33/94 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 4         den Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft
erster Unterabsatz Buchstabe a),                                   und der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situa­
                                                                   tionen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                   genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                Rechnung zu tragen.
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                  Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der              Rates (*), geändert durch die Verordnung (EG)
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                 Nr. 3528/93 (10), festgelegten repräsentativen Marktkurse
ausgeglichen werden.                                               werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
                                                                   rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 18. Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die          Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),             Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                        Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
Nr. 1489/76 sind die Erstattungen für den nicht dena­              mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
turierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                der Kommission (n), geändert durch die Verordnung (EG)
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                Nr. 547/94 (12), erlassen.
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der              Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­                kann zwischenzeitlich geändert werden.
elemente festzusetzen. Nach        demselben Artikel      sind
                                                                    Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten           Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                         rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
                                                                    auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität         benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der               schusses für Zucker —
cif-Preise für Zucker (^ festgelegt worden. Diese Erstat­
tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der                                                 Artikel 1
 Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für               Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 Zucker (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)             Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 Nr. 1 555/94 f), definiert. Die so berechnete Erstattung           denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
 muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen            geben festgesetzt.
Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
Gehalts festgesetzt werden.                                                                   Artikel 2
                                                                    Diese Verordnung tritt am 11 . August 1994 in Kraft.
 (>) ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
 O   ABl. Nr. L 22 vom 27. 1 . 1994, S. 7.
 (3) ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                          (8) ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 14.
 O   ABl. Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13 .                        O ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
 O   ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                           (10) ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 32.
 («) ABl. Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .                          (n) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
 O   ABl. Nr. L 166 vom 1 . 7. 1994, S. 52.                         H ABl. Nr. L 69 vom 12. 3. 1994, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 208 /6                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          11 . 8 . 94
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 10. August 1994
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                      Rene STEICHEN
                                                                                Mitglied der Kommission
                                                               ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 10. August 1994 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                     erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                        Erzeugniscode                      Betrag der Erstattung (3)
                                                                           — in ECU/ 100 kg —
                                       1701  11 90 100                           32,45    (')
                                       1701  11 90 910                           30,33    (■)
                                    .  1701  11 90 950                                    (2)
                                       1701  12 90 100                           32,45    (')
                                       1701  12 90 910                           30,33    (')
                                       1701  12 90 950                                    (2)
                                                                  — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                       1701 91 00 000                             0,3528
                                                                            — in ECU/ 100 kg —
                                       1701 99 10 100                            35,28
                                       1701 99 10 910                            35,18
                                       1701 99 10950                             33,68
                                                                  — in ECU/ 1 % Saccharose X 100 kg —
                                       1701 9990 100                              0,3528
                            (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                                der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                                der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                                Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                            (z) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                                der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                                Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).
                            (3) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                                Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                                der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt werden.