CELEX: 31976R2381
Language: de
Date: 1976-10-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2381/76 der Kommission vom 30. September 1976 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

1 . 10 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 268 /39
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2381 /76 DER KOMMISSION
                                                 vom 30 . September 1976
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                      Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
                                                                gen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert            fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 143/76 (2), insbe­             rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz             derlich machen .
dritter Satz,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des               Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für            und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von              sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung             Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
des Erstattungsbetrags (3),                                     regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 Berichtigungen zugrunde zu legen :
schusses,
                                                                — für die Währungen , die untereinander zu jedem
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                    chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
( EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                     Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                 rität dieser Währungen stützt,
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                 hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                  Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird.
führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­
betrag berichtigt.                                              Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­            Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­           muß .
tungserzeugnissen (4), kann ein Berichtigungsbetrag
für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verord­             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
nung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse fest­            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                schusses für Getreide —
gesetzt werden .
Die Verordnung ( EWG) Nr. 1281 /75 (5), hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
                                                                                        Artikel 1
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­            Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­             Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­               festgesetzter. Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist            Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
                                                                nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
(')  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1.
(2 ) ABl . Nr. L 130 vom 19 . 5 . 1976, S. 1.
                                                                                        Artikel 2
(3 ) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(«)  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65 .
(5   ABl . Nr. L 131 vom 22. 5 .  1975, S. 15 .                 Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1976 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 268 /40                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               1 . 10 . 76
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.                                          <
                  Brüssel, den 30. September 1976
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                         P.J. LARDINOIS
                                                                                 Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 30 . September 1976 zur Festsetzung der bei der Er­
                                            stattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                 Malz
                                                                                                                               (RH / Tan tu )
     Nummer des                                                   laufender
                                                                              I . Term .     2 . Term . λ . Term . 4 . Term .    S. Term .
    Gemeinsamen                       Warenbezeichnung              Monat
       Zolltarifs                                                      K)         I I             12         I          2             λ
   11.07                Malz, auch geröstet :
                        A. ungeröstet :
                              I. aus Weizen :
                                  a) in Form von Mehl                  0           0              0          0          0      — 1 2,65
                                  b) anderes                           —          —              —          —          —             —
                             II . anderes :
                                  a) in Form von Mehl                   0          0              0          0          0      — 19,33
                                  b) anderes                            0          0              0          0          0      — 1 4,45
                         B. geröstet                                    0          0              0          0          0      — 16,83
                                                                                                                               (RH. / lanni )
     Nummer des
                                                                   6 . Term . 7 . Term .     H. Term    y. Term .  10 . Term .  I I . Term .
     Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
       Zolltarifs                                                       4           S              6         7          H              9
   11.07                 Malz, auch geröstet :
                        A. ungeröstet :
                              I. aus Weizen :
                                  a) in Form von Mehl            — 15,18      — 17,71       — 20,24     — 22,77    — 25,30     — 27,83
                                  b) anderes                           —          —              —          —           —
                             II . anderes :
                                  a) in Form von Mehl            — 1 9,33     — 19,33       — 1 9,33    — 19,33    — 1 9,33    -      19,33
                                  b) anderes                     — 1 4,45     — 1 4,45      — 1 4,45    — 14,45    — 1 4,45    — 1 4,45
                         B. geröstet                             — 16,83      — 1 6,83      — 16,83     — 16,83    — 1 6,83    — 16,83