CELEX: 32014R0016
Language: de
Date: 2014-01-09 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 16/2014 der Kommission vom 9. Januar 2014 zur 209. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen

11.1.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 8/11
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 16/2014 DER KOMMISSION
   vom 9. Januar 2014
   zur 209. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION –
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates vom 27. Mai 2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 7a Absatz 5,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 enthält die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.
            
         
               (2)
            
            
               Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat am 19. Dezember 2013 beschlossen, eine Person aus der Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu streichen.
            
         
               (3)
            
            
               Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 sollte daher entsprechend aktualisiert werden –
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 9. Januar 2014
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         
            der Leiter des Dienstes für außenpolitische Instrumente
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 139 vom 29.5.2002, S. 9.
   
      ANHANG
      Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird wie folgt geändert:
      Unter „Natürliche Personen“ wird folgender Eintrag gestrichen:
      
         „Abdelhadi Ben Debka (auch: a) L'Hadi Bendebka, b) El Hadj ben Debka, c) Abd Al Hadi, d) Hadi). Anschrift: Algerien. Geburtsdatum: 17.11.1963. Geburtsort: Algier, Algerien. Staatsangehörigkeit: algerisch. Weitere Angaben: wurde am 13.9.2008 von Italien nach Algerien abgeschoben. Tag der Benennung nach Artikel 2a Absatz 4 Buchstabe b: 17.3.2004.“