CELEX: 31979R0666
Language: de
Date: 1979-04-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 666/79 der Kommission vom 4. April 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Netze aus Waren der Tarifnummer 59.04, in Stücken, als Meterware oder abgepaßt; usw., der Tarifnummer 59.05, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3157/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31979R0666

Verordnung (EWG) Nr. 666/79 der Kommission vom 4. April 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Netze aus Waren der Tarifnummer 59.04, in Stücken, als Meterware oder abgepaßt; usw., der Tarifnummer 59.05, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3157/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 085 vom 05/04/1979 S. 0017

++++  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 666/79 DER KOMMISSION  VOM 4 . APRIL 1979  ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR NETZE AUS WAREN DER TARIFNUMMER 59.04 , IN STÜCKEN , ALS METERWARE ODER ABGEPASST ; USW . , DER TARIFNUMMER 59.05 , MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN , DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VOM 29 . DEZEMBER 1978 ZUR ERÖFFNUNG . AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLANDERN UND -GEBIETEN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE DES ANHANGS C DIESER VERORDNUNG INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS GEWÄHRT . DIESER ENTSPRICHT GLEICH 91,5 V . H . DES BETRAGES , DER SICH ERGIBT DURCH ADDITION EINERSEITS DER MENGEN ( IN TONNEN ) DER 1968 GETÄTIGTEN GEMEINSCHAFTSEINFUHREN DIESER WAREN AUS DEN IN ANHANG D GENANNTEN UNABHÄNGIGEN LÄNDERN - MIT AUSNAHME JENER LÄNDER , DENEN VON DER GEMEINSCHAFT BEREITS ZOLLPRÄFERENZREGELUNGEN GEWÄHRT WURDEN - UND ANDERERSEITS VON 5 V . H . DER MENGE DER 1970 GETATIGTEN EINFUHREN AUS DEN ÜBRIGEN LANDERN SOWIE DEN LANDERN , DENEN DIESE REGELUNGEN BETEITS GEWAHRT WURDEN GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KONNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER GENANNTE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .  FÜR NETZE AUS WAREN DER TARIFNUMMER 59.04 , IN STÜKKEN , ALS METERWARE ODER ABGEPASST ; USW , IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 26 TONNEN FESTGESETZT . AM 23 . MÄRZ 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN , DENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT .  IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  AB 8 . APRIL 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN WIEDEREINGEFÜHRT :  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  59.05 NETZE AUS WAREN DER TARIFNUMMER 59.04 , IN STÜCKEN , ALS METERWARE ODER ABGEPASST ; ABGEPASSTE FISCHERNETZE AUS GARNEN , BINDFÄDEN ODER SEILEN*  ARTIKEL 2  DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL , DEN 4 . APRIL 1979  FÜR DIE KOMMISSION  ETIENNE DAVIGNON  MITGLIED DER KOMMISSION  ( 1 ) ABL . NR . L 375 VOM 30 . 12 . 1978 , S . 71 .