CELEX: 51978PC0558
Language: de
Date: 1978-11-16 00:00:00
Title: Empfehlung für eine VERORDNUNG DES RATES zum Abschluß des Abkommens zwischen der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft und Indonesien über den handel mit textilwaren (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78) 558
Vol. 1978/0216
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
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règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---     KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                              KOM(78)558 endg.
                                                              Brüssel , den 16 November 1978 .
                                                        :- y
                             Empfehlung für eine"'
                             VERORDNUNG DES -RATES               'O
                                                             ^
        zum Abschluß des Abkommens      zwischen, . de r ; Europäi
                                     zwischen              Europe» i sehen
                                                                     s     Wi rtschaftsgemeinschaft
        und Indonesien    über den handel m               Ovaren
                       ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
K0M(78 ) 558 endg .
 ---pagebreak---                                    Begründung
         Mit Beschluss vom 19. Oktober 1977 hat der Rat die Kommission ermächtigt ,
iit Indonesien Verhandlungen im Hinblick auf den Abschluss eines Abkommens
Uber den Handel mit Textilwaren aufzunehmen.
2 Gemäss den genannten Ratsbeschluss und im Benehmen mit dem besonderen
Ausschuss nach Artikel 113 hat die Kommission mit diesem Land vom 7.
November bis 16. November- 1977 Verhandlungen gefUhrt.
          Zum Abschluss dieser Verhandlungen ist ein Abkommensentwurf ausgearbeitet
 worden «
           Dieser Entwurf beinhaltet s
           . die Anwendung der Abkommensmechanismen alle unter daa Aufwerten
   fallenden Waren aus Holle, Baumwolle und synthetischen oder künstlichen Spinnstoff
   mit Ursprung in Indonesien ;
           _ die Selbstbeschränkung der Ausfuhr bestimmter unter das Abkommen fallend.
    Warenkategorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbarten Mengen,
            - fttr die noch keiner• 4.Beschränkung
                                       O
                                                    unterliegend«Warenkategorien
                                         Tha+'h«<*rhrankui€smassnalHnen   ge"tr°ffen
                                                                                      ein
                                                                                     *erden
  . Konsultationsverfahren, damit Selbstbeschrankunb
    tfnnen, wenn besti^te Schwellenwerte Überschritten werden,
            . für die Beschränkungen unterliegendenWarenkategorien die
              der doppelten Kontrolle und «, alle unter das Abkommen fallenden Wa^
     kategorien die Einführung eines Systems der Ursprungskontro
                                           AI * Übertragungen bestimmter Prozentsätze der
             - Anpassungsbestimmungen, die                           a-nf das andere ermöglichen;
     KCchstinengen zwischen den Kategorien und von einem Jahr auf             and
                                         V ™flichtung der Gemeinschaft , keine anderen
             - als Gegenleistung die                         ^ ^ ^ ArUkel 3 dos
      cencenmasaigen Beschränkungen gern                  lftioher Wirkung wi« mengenmäosige
      Allfa3erabkommens sowie keine Massnahmen m         ß
      Beschränkungen anzuwenden»
 ---pagebreak---          Nachdem die Delegationsleiter festgestellt haben , dass dieser Abkommens–
entwurf den Verhandlungsergebnissen entspricht , haben sie diesen Text am
16 . November 1977 paraphiert .
3.        Zur Gewährleistung der Erreichung der Ziele dieses Abkommens sowie zur
Vermeidung etwaiger aussergewfthnlicher Ausfuhren vor Inkrafttreten des Abkommens
hat die Gemeinschaft nach Abschluss der Verhandlungen dem Drittland vorgeschlagen ,
das3 die Bestimmungen dieses Abkommens ab 1 . Januar 1978 in Vorwegnahme seines
Inkrafttretens von beiden Vertragsparteien autonom angewandt werden . Die Anwendung
dieser Bestimmungen für das Jahr 1978 wurde durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 3019/77
der Kommission vom 30 . Dezember 1977 geregelt , mit der die Einfuhr von Textilwaren
mit Ursprung in bestimmten Drittländern in die Gemeinschaft einer Genehmigungs–
pflicht und einor Hb'chstmengenregelung unterworfen wird ( l ); diese Verordnimg ist
durch die Verordnung (EWG ) des Rates Nr. 265/78 vom 7 * Februar 1978 bestStigt
worden ( 2 ).
          Die endgültigen Massnahmen zur Anwendung der Abkommensbestimmungen sind
in einem Verordnungsvorsohlag enthalten , den die Kommission dem Rat unterbreitet
hat .
4«        Die Kommission ist der Auffassung, dass dieser Abkommensentwurf ein ftlr
die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt » Sie empfiehlt daher dem Rat ,
          – das Abkommen zu billigen und zu diesem Zweck die Verordnung zu
             erlassen , deren Entwurf beigefügt ist ;
          – bis zur Billigung dieses Abkommens die erfordern ohen Beschlüsse
             Tiber seine Unterzeichnung zu fassen«
( 1 ) ABl . L 357 vom 31 . Dezember 1977 .
 ( 2 ) ABl . L 42 vom 11 . Februar 1978
 ---pagebreak---        Empfehlung für eine Verordnung des Rates zum Abochlusa des Abkommens
       zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Indonesien
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestutzt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere auf Artikel 113 »
auf Empfehlung der Kommission ,
in der Erwägung, dass das zwischen der Europäischen Wirtschaftgemeinschaft und
 Indonesien       ausgehandelte Abkommen ttber den Handel mit Textilwaren zu
schliessen ist –
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                    Artikel 1
         Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und " Indonesien
Uber den Handel mit Textilwaren wird im Namen der Gemeinschaft geschlossen ; der
Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt •                                 i
                                    Artikel 2
         Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel    9   . des Abkommens vorgesehene
Notifizierung vor ( l ).
( 1 ) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird im Amtsblatt der
      Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht «
 ---pagebreak---                                  m» 2 «*•
                               Artikel 3
       Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft «
                                                    v
       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich , "und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat «
Geschehen zu Brüssel am
                                              Im Namen des Rates
                                               Der PrSsident
 ---pagebreak---                               1
                   ΑΒΚαΊΜΕΝ
ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEM WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND
                 INDONESIEN
        UBER DEN  HANDEL MIT TEXTILWAREN
 ---pagebreak---                           JSEcmssîï
     ZWISCHEN' DER EUROPAI SCHEIT WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND
                         INDONESIEN
                 ÜBER DEN KANDEL MIT TEXTILWAREN
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEÜEIHSCHÄFTEN
einerseits ,                            t "
DIE REGIERUNG    VON  INDONESIEN
andererseits ,
IN IEM WUNSCH , mit dem Ziel einer     dauernden Zusammenarbeit und unter
Bedingungen , die jede) Gewähr für die Sicherheit des Handels     bieten ,
die ungestörte und ausgewogene      Ehtwicklung des Handels mit Textilwaren
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft-nachstehend
" Gemeinschaft " genannt - und      Indonesien   zu fördern ,
ENTSCHLOSSEN , die schwerwiegenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen ,
die sich gegenwärtig für die Textilwirtschaft in den Einfuhrländern wie in
den Ausfuhrländern stellen , optimal Rechnung zu tragen ,
           ••
IN DEM BEMUHEN    sicherzustellen , dass sich diese unbefriedigende Situation
nicht nachteilig auf die Handelsbeziehungen im allgemeinen und den Handel
mit den Entwicklungländern im besondern auswirkt ,
IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den internationalen Handel mit
Textilien-nachstehend " Genfer Vereinbarung" geannt-, insbesondere     auf
Artikel 4 » sowie auf die Bedingungen in dem Protokoll für die Erneuerung
dieser Vereinbarung sowie in den aia 14 » Dezember 1977 vom Textilausschuss
angenommenen . Schlussfolgerungen ( L/4616 )
HABEN" BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schliesen und haben hierfür als
Bevollmächtigte ernannt :
ICiT RAT DER EUROPÄISCHEN' GüSEINSCHÄFTEN :
DIE REGIERUNG VON INDONESIEN i              '
DIESE SIND WIE FOLGT UBEREINGEK G-frlEN s
 ---pagebreak---      /                     HANIELSREGELUIIQ
                             ARTIKEL 1
_ 1#          Dieses Abkommen    £ilt für den Handel mit den in Anhang I
  aufgeführten Textilwaren aus Baumwolle,' Wolle und synthetischen oder
  künstlichen Spinnstoffen mit Ursprung in Indonesien
  2.          Ausfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben aus Webstühlen
  mit Hand- oder Fussan   trieb hergestellten Geweben , von Bekleidung oder
  anderen Textilwaren , die aus diesen Geweben handgenäht worden sind , sowie
  von handwerklichen Waren der     traditionellen Volkskunst fallen nicht
  unter dieses Abkommens , sofern diese Waren die in Protokoll B festge­
  setzten Voraussetzungen     erfüllen .
  3.          Die Bezeichnung und die Feststellung der Nämlichkeit der unter
  dieses Abkommens fallenden Waren erfolgen anhand des Schemas des Gemein­
  samen Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichn'iss es für die Statistik
  des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitglied­
  staaten (nb-iexe ).
  4«           Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden Waren wird nach
  Masä-gabe der in    der Gemeinschaft geltenden Vorschriften bestimmt •
               Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten
  Warensind in Protokoll A festgelegt .
 ---pagebreak---                              ARTIKEL 2
    .i      -
  1»           Die Einfuhren der unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren
  unterliegen in der Gemeinschaft einer V.erwaltungskontrolle nach Massga'be
  der in der Geraeinschaft geltenden Vorschriften .
                                        ι
  2.           Die Gemeinschaft verpflichtet sich , den Behörden von Indonesien
- die Einfuhrstatistiken für die Waren mit Ursprung in Indonesien jeweils vor
  dem Ende des   zweiten Monats nach dem Quartal zu übermitteln , auf das
  sich diese Statistiken beziehen . Ferner werden vor dem 1 . April die .
  Vorjahresstatistiken   für alle Einfuhren der vuiter dieses Abkommen
  fallenden Waren in die Gemeinschaft , nach  Lioferland und Mitgliedotaat
  der Gemeinschaft aufgeschlüsselt , mitgeteilt .
 ---pagebreak---                            ARTIKEL 3
        Bei   Inkrafttreten dieses Abkommens werden für die Ausfuhren
von Textilwaren aus Indonesien nach der Gemeinschaft zunächst keine
Höchstmengen festgesetzt .  Allerdings können zu  einem späteren Zeitpunkt
Höohstmengen unter den Bedingungen festgesetzt werden , die in einem
getrennten Briefwechsel festgelegt werden , welcher  Bestandteil dieses
Abkommens ist .                      l
 ---pagebreak---                            ARTIKEL 4
         Die Vertragsparteien kommen uberein , im Falle der Festsetzung
von Höchstmengen nach Artikel 3 unverzüglich das Konsultationsverfahren
nach Massgabe des Artikels 5 einzuleiten , um die Bestimmungen über die
Verwaltung der Einfuhren der Waren W erlassen , für diö Hb'chstmengen
gelten .
 ---pagebreak---                       ARTIKEL 5
Tut fl/ie in diesem Abkommen genannten Konmiltatlonsverfohren -woandon Lt
    folgendes !                   " .
 Jedes Konsultationsersachen wird * der anderen Vertragspartei
 schriftlich notifiziert s
 dem Konsultationsersuchen ist gegebenenfalls innerhalb einer
 angemessenen Frist - in jedem Falle spätestens 15 Tage nach der
 Notifizierung) eine Darstellung der Gründe und Umstände beizufügen ,
 die nach Ansicht der antragstellenden Vertragspartei ein Konsultar-
 tionsersuchen rechtfertigen;
 die Konsultationen werden spätestens eineLi Monat nach der Notifi-
 zierung des Ersuchens aufgenommen und sollen binnen höchstens
 einem Monat zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren
 Ergebnis    führen :
 ---pagebreak---                              ARTIKEL   6
                                           ••
Auf Antrag einer Vertragspartei werden in Ubereinst immung mit der
Genfer Vereinbarung Konsultationen (ibcr alle Prägen im Zusammenhang
mit ihrem Handel mit Textilwaren und insbesondere über alle sich aus
der  Anwendung dieses Abkommens ergebenden Probleme eingeleitet »
                                     ι
Die gemäss diesem Artikel eingeleiteten Konsultationen werden von den
Vertragsparteien im Geiste der Zusammenarbeit und mit dem Willen
durchgeführt ,  die zwischen ihnen bestehenden  Unstimmig keiten
auszuräumen .
 ---pagebreak---                        ARTIKEL 7
  1*     Vorbehaltlich der Artikel 3 'und 4  verpflichtet Bich die
  Gemeinschaft , für die unter dieses Abkommen  fallenden Waren keine
 mengenmässigen Beschränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll
                                        ψ
 •und Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Vereinbarung
  einzuführen »
  2«      Massnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmässige Beschrän­
kungen sind bei der    Einfuhr der unter dieses Abkommen fallenden
 Waren in die Gemeinschaft untersagt «
 ---pagebreak---                     ARTIKEL 8
     Dieses Abkommen gilt für die Geriete , in denen der Vertrag
zur  Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft nach den
darin festgelegten   Bedingungen Anwendung findet j und für das
Gebiet von Indonesien «
                                                 \
 ---pagebreak---                      ARTIKEL - 9
1«       Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats nach dem
Tag in Kraft , an dem die Vertragsparteien einander den Abschluss
der hierfür   erforderlichen Verfahren notifiziert haben «
Es gilt bis zum   31 . Dezember 1982 »
                               ι
2«       Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 * Januar 197°*
3«       Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu diesem
Abkommen vorschlagen oder es unter Einhaltung einer Frist von
mindestens neunzig Tagen kündigen » In diesem Fall endet das
Abkommen mit Ablauf der Kündigungsfrist «
4»       Die Anhänge und Protokolle sowie der Briefwechsel sind
Bestandteil dieses Abkommens .
 ---pagebreak---                    ARTIKEL 10
         Dieses . Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer ,
deutscher , englischer , fr an zös icher , italienischer und
niederländischer Spreche abgefasst , wobei jeder Worlaut gleicher­
maßen verbindlich ist «           *
 ---pagebreak---                                 PROTOKOLL A
                   Einzelheiten der Urst>runffskontrolle
                                 Artikel 1
1.    Waren mit Ursprung in Indonesien können, nach Hassgabe der in diesem Abkommen ,
festgelegten Regelungen auf. Vorlage eines UrsprungsZeugnisses , das dem Muster
im Anhang zu diesem Protokoll entspricht , in die Gemeinschaft eingeführt
werden .                              '
                                               ι
2«     Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen Regierungsstellen Indonesien ^
ausgestellt , wenn die betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft ,
geltenden einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren Haitis gelten können.             .
                                                                                          t
       Zur Prüfung der Frage , ob die vorgenannte Voraussetzung erfüllt ist , hat
 die zuständige Regierungsstelle Indoniesiens das Recht , die Vorlage von Belegen
 zu verlangen oder Untersuchungen durchzuführen , die sie für angemessen erachtet .       '
3»     Die Waren der Gruppen III , IV und V können jedoch nach Massgabe der in            j
diesem Abkommen festgelegten Regelung auf Vorlage einer Erklärung des                     !
Ausführcrs auf der Rechnung oder          einem anderen Handelspapier eingeführt worden ,
aus der hervorgeht , dass die betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft
geltenden einschlägigen Vorschriften          Ursprungswaren Haitis sind.
                                 Artikel 2                                                I
       Das Ursprungs zeugiis ist in englischer oder französcher Sprache abgefasst . j
Wird es handschriftlich ausgefüllt , so muss dies mit Tinte oder Kugelschreiber
und in Blockschrift erfolgen.           Es kann mit ordnungsgemäss kenntlich gemachten
zusätzlichen Durchschriften ausgestellt werden .
       Das Ursprungszeugnis hat das Format 210 X 297 mm.           Es ist weisses ,
holzfreies , geleimtes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens
 25 g* zu verwenden . Dieses ist mit einem guillochierten Überzug zu verschen ,
 auf dem jede meohanicch oder chemisch vorgenommene VerfMischung sichtbar wird.
         vWoa Uv        9.<}\\ $\i 8 trU&t aur Kenneeichnung oino SöriuMiwraner , dio
auch eingedruckt coin kann«
 ---pagebreak---                                PROTOKOLL A
                               Artikel 3                          (
     /     -                           r                                 .
       Das Ursprungszeugnis kann nach dem Versand der Ware ausgestellt werden ,
 auf die es sich bezieht In diesen Falle trägt es den Vermerk " delivrS
 a posteriori " oder " issued retrospectively " •
                                         ι
                               Artikel 4
       Bei Diebstahl . Verlust oder Vernichtung eines Ursprungszeugnisses kann
 der Ausführer bei der zustandigen Regierungsstelle Haitis , die das papier
 ausgestellt hat , eine Zweitausfertigung beantragen , die anhand der in seinem
Bezitze befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt wird.
        Die Zweitausfertigung' des Ursprungszeugnisses trägt den Vermerk "duplicat«
        Die Zweitclusfertigung des Ursprungszeugnisses wird mit dem Datum des
Originals ausgestellt «
                               Artikel 5
        Die zuständigen Regierungsstellen Indonesiens prüfen , ob die angeführten
 Karen den Angaben in dem Ursprungszeugnis entsprechen«
                               Artikel 6
 Indonesien teilt der Kommission der Europäischen Gemeinschaften die Kamen
 und Anschriften der für die Erteilung der Ursprungszeugnisse zuständigen
 Regierungsstellen sowie die Abdrucke der von diesen Behörden verwendeten
 Stempel mit «
 ---pagebreak---                            PROTOKOLL A
                            Artikel 7
   /' Die Peststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den Angaben
in dem Ursprungszeugnis und den Angaben in den der Zollstelle zur
Erledigung der Ei nfuhrforaalitäten     für die Waren vorgelegten Unterlagen
erwecken nicht ipso facto Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in den
Ursprungszeugnis .            '
                            Artikel 8 1
1.      Die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse wird
stichprobenweise oder immer dann vorgenommen , wenn die zuständigen Behörden i/>
der Gern inschaft begründete Zweifel an der Echtheit des Ursprungszeugnisses
oder 'an der Richtigkeit der Angabe über den tatsächlichen Ursprung der
betreffenden Waren haben.
        In diesem Fall senden die zuständigen Behörden^fer Gemeinschaft das
Ursprungszeugnis oder eine Abschrift davon an die zuständige Regierun/rsstelle '
Indonesiens ' zurück , wobei sie gegebenefalls die formalen oder sachlichen
                                                                                           I
Gründe für eine Untersuchung angeben. Ist eine Rechnving vorgelegt worden , so
wird diese Rechnung oder eine Abschrift davon dem Ursprungszeugnis
beziehungsweise der Abschrift davon beigefügt . Die Behörden teilen ferner              '•
alle bekannten Umstände mit , die auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem
betreffenden Ursprungszeugnis schliessen lassen.
2*      Absatz 1 findet auch auf nachträgliche Überprüfungen der in Artikel 1
Absatz 3 dieses Protokolls genannten Ursprungserklärungen Anwendung.
                                                                                      i
3»      Die Ergebnisse der gemäss den Absatz 1 und 2 durchgeführten
nachträglichen Überprüfungen werden den zuständigen Behörden der Gemeinschaft !
binnen höchstens drei Monr.ten mitgeteilt .                              ■    ' i
                                                                                    !
                                                                                • I
        V/erden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregelmässigkeiten
bei Verwendung der Ursprungserklärungen festgestellt , so kann die                '
                                                                                  ι
Gemeinschaft bei der Einfuhr der betrefferüen Waren Artikel 1' Absätze 1
und 2 dieses Protokolls anwenden .                          .
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                                 PROTOKOLL A
4»       Für die nach^ tragliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse ■ werden
Durchschriften der Ursprungszeugnisse sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhr-
papiere von der zuständigen Regierungsstelle Indonesiens- £we~i -Jahre- lang
aufbewahrt .
5.       Die Anwendung des in diesem Artike.l "beschriebenen Verfahrens der
                                     ••     ' L
                                           •• *
stichprobenweise durchgeführten Uberprüfung darf die Abfertigung der betref­
fenden Waren zum freien Verkehr nicht behindern .
                                    Artikel 9
       Dieses Protokoll gilt nicht für Waren , für die ein nach Hassgabe der
einschlägigen Gemeinschaftsvorsöhriften ausgefülltes Ursprungszeugnis nach
Poniblatt ' A im Hinblick auf die Gewährung allgemeiner Zollpräferenzen
vorgelegt wird.            i      .
 ---pagebreak---       [1 Eiporter (lume, UHliMrca. counlnr)
            Eiportilei* (Ma. rtreu* compiti» »ys}
                                                                                                                 OniGICIAi                           2      Ho
                                                                                                     3 Quota yev
                               7
                                                                                                                                                     4 utegory oumber
                                                                                                       Aimés contmgentaire                             Numéro de catégorie
                                                                                                                                                                                             I.
         6 Consignee (<umc. Ml address, country)                                                                               CCnTIFiCATt OF ORIGIN
           Destinataire (non. «tout cementi. piy$)                                                                                   (Tcrffia prciatts)
                                                                        »
                                                                                                                 •                                   +
                                                                                                                                 CEnTIrlCAT 0'OMGirJE
                                                                                                                                     (Prcfells tca;:i22)
                                                                                                     6 Country of origin                     #*      7 Country of destination
                                          t
                                                                                                       Pays aofigme                             j      Pays de destination
                                                                                                 :           l                     :    v_
         I Place and date of stopmen! - Means of transport                                           9 Supolementary détails
           Lien et date d'embarquement - Moyen de transport                                            Données supplémentaires
       10 Marks and numbers - Number and kmd cf packages - OSSCftlPTION Of GOÛOS                                                                    II ûuantity(l )        12 m Value (2)
           Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DESIGNATION DES IÎASCHANDISES                                   - •                       Qusnttté (1)           Valeur F09 <2*
                                                                                                                        #
                                                                                                                                                    «
                                                                                                                           ψ
                        •                 ••
                          •      *
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                                                                                     *
                                                                             4         \                                                                                                 *
                               ±
       13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE I'AUTORITE COMPETENTE
          I. the undersigned, certify tlut the goods descnUed atom originated in the country shown in bo* No 6, in eccsrfjnce «tt hi pnmsiora in force in the European Economic
          Community.
          Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurent dans la case No 8, cnaformément aux dispositions an vigueur dans le '
          Communauté Economique Européenne.
                                                                                                                         .                        *                       ι·
     114 Autorité
          Compétecompétente
                    nt aulhonty ({nom.nam.M«
                                         i*eu«ddrcomplète.
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                                                                                               j   Al - A                                                  an - M
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                                                                                                             • ffiÇMftin)                è                     (Stamp - Cachefl
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 ---pagebreak---                                       PROTOKOLL B
            Die Ausnahme , die in Artikel 1 , Absatz 2 diese        Abkommens für in
 ländlichen Handwerksbetrieben hergestellte. Waren            vorgesehen ist , gilt
 nur für folgende Waren :
 i)   Gewebe aus Spinnstoffen , die auf ausschliesslich hand- oder fussbetrie-
      benen Webstühlen gewebt sind und traditionell in ländlichen . Handwerks- -
      betrieben Indonesiens hergestellt werden :
                                            ι
 ü ) Bekleidung und andere Textilwaren , die traditionell in ländlichen
      Handwerksbetrieben Indonesiens hergestellt werden und aus den vorge­
      nannten Geweben handgefertigt und ohne Einsatz von Maschinen ausschliess­
      lich handgenäht sind j
iii ) Handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Indonesiens ,
      die ohne Maschineneinsatz in ländlichen Handwerksbetrieben Indonesiens ,
      handßcfertigt worden sind und in einer zwischen den Vertragsparteien
       ru vorolnbru'cv.fl.on Mrrtc dinner 'Jr-rcn attfcefiOirt sind
                                                   χ
 iv) 'IVivUt J.onollo indonooinoho Dntikpowobo 'und Bntikworon , die aus
      Batikgeweben ohne Einsatz von Maschinen handgefertigt werden .
             Die    Ausnahme wird nur für      Waren gewährt , für die ein von den
 zuständigen Behörden Indonesiens ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wird , das
 dem Muster im Anhang zu diesem Protokoll entspricht . Dieses Zeugnis enthält
 Angaben darüber , aus        welchen Gründen die Ausnahme gewährt wird , und wird
 von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft angenommen , sofern sich diese
 davon überzeugen , das die betreffenden Waren die in diesem Protokoll genannten
 Voraussetzungen erfüllen . Wird eine der genannten Waren in solchen Mengen
 eingeführt , dass dadurch Schwierigkeiten in der Gemeinschaft entstehen ,
 so nehmen die Vertragsparteien unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren
 des Artikels 5 dieses Abkommens aus , tun eine mengenmäesige Lösung des
 Problems zu finden .       .
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(x) Handgearbeitet Batikwaren werden nach einem traditionellen Batikverfahren
    hergestellt , "bei dem gebleichte oder weisse Gewebe in verschiedenen
    Farben und Farbtönen eingefä^bt werden . Das Verfahren wird von Hand in
    drei Arbeitsgängen ausgeführt .
    a) Aufbringen der Wachsschicht (das Gewebe wird von Hand mit einer
        Wachsmischung überzogen ) ;
    b ) Färben/ Bemalen ( Aufbringen der Farbe durch handwerkliches Färben
        oder Handbemalung) ;
    c ) Entfernen der Wachsschicht ( zum Entfernen der Wachsschicht wird das
        Gewebe gekocht ).
    Diese drei Arbeitsgänge werden für jede Farbe bzw . jeden Farton des
    endgültigen Husters wiederholt .
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                                   co'Xtryj
                                                                                   ORIGINAL                           Ko
  í*c>Qríít¿u-ir.«. adrene ccrol Ha, pays)
                                                                         CftMrlCxli in ro?irc to rvi wlU." ^ IUIIU i-.AS3IC'*rlS ar!
                                                                         DITIOVttl TEXTILE F3CICTS, Of TkE CCnUG- INjl'S^, 'ssutJ in
                                                                         conformity with and wda* the conditions regulating trade la tc>
                                                                         tile products with the Eiropcan Eccneslc Cor- inI ty
3 Ccr- siç^rí.-vinc, Ítílai-ress, wjntryJ
  DciUrJwIraífco, adresse cocpUte, pays)                                 CERTIFIDT rclatlf am TISSL" TIHES SJR TETIGS A CAfL but P?Ci
                                                                        OUITS TEXTILES FAITS A LA            oa FTZI'JITS ît(TILES Riir.Vtf
                                                                        iu FCLISE pjameva, DE F;CÎI^IIP ASTI^WLE; en WK e>
                                                                         confcrcl'.tf avec et tout les conditions riglsar.t les ëcKw;cs i l
                                                                        produits textiles aved la Corsuuutd Econcr.f;uo [trœfrmo                 |
                                                                         * Cet/itry of orlgln              S Comtry of destir.jtlen
                                                                           Pays d' origine                     ftiys de destination
6 Phca anJ dit » ?f dilpncnt - acans of transport                        7 Stppl enentary détails
    Lieu et dit ; d' ccbamuuent • fîoyen da trançort                       Données sipplfaentalres
8 « taries and nusbrs • îlieber and kind of packages • DESCRIPTION Gr GCCDS                                9 Qmntlty          10 FC9 (Viu-(l )
  Barques et nicéros - Kocbra et «tire des colis - DESIGNATION CES WSQttKJISES                                ÛiantlU            Valoir FC9(l )
11 CPTlFlC*TIC;l 3f THE CC.\. J2.T A.'rCRITY . Via DE L'A'JCRUE CGTETEME
      I, the indYsiyiti, certify tiut tha consignaent d'scribrd above includes only the following textile predicts of the cottjgn
industry of the cojif ry sfvcvn in box Co * :
     a ) fairies *ov<ji on kns cper-tol solely try hand or foot (hard! oars) (2)
      b) ramits cr other textile articles ottsinod oanially froa tha fabrics dascrlbad uider a} and sewn solely ty hand without
          the aid of any racMne (handicrafts) (2}
     c) trarJi tio-i al folklore handicraft textile products cudc ty hand, as deflnd tn tha list agreed b:tvoan the Etropan Cccno>
          nlc Corcmlty 2nd 'he coirtr/ shown In box Co                                   _ .            ____________
      d) traclti.jral handicraft batik fabrics and textile articles cade by hand fro* such batik fabrics without the aid of*
          any cacMne (?).
                                                                                                      4 ■         \
     Js sow.iy.i serti fie gui l' envoi décrit el-dossus contint «cluslv&ent les produits textiles suivants relevant de la fa-
 Kfc.Vttt -irttetoU <fH           1V^TO\ fofc \\ «s*          K\
      a ) (I ',MA MmÉî lir tfi'î réllrt 1 Sttlrfj-f », \ U ivIA OÙ Âu       t' trijlwi)
      b) v-tiroit ; ou autres artlchs textiles ebttnus unvellnmt ï partir do tissus écrits sous a) et cousus uilqumait l la
          ntn anj l' clda d' i-iî ^cMrj ('■".rdlcraft :) (2 )
      c) produits tôt il es rel ?vart du folklore traditionnel fabriquas à la oain, egeee définis dans la Itsia convenue entre la
          Crauuuté Eccnxîque Eircçéenne et 1c pays Indiqti dans la ease Ue 4C                                                       -
       d) tUsus ytlsanaux traditionnels 'batlk * et articles textiles .fabriqués \ la aain« sans l'aida d'une aachine, l partir
           it tîH tissus "batlk * (2).
 12 Ccpctent jUhorit/ {naac, full iddress, comtry )                        At • A ..                          •mon • li M*
      A'-lori U ccspitente(no^ adressa coepUte. pays)
                                                                                                                                  4
                                                                                                                             <•» • f*h'0        '
 ---pagebreak---                                BRIEFWECHSEL
  Sehr geehrter Herr ,                                                                    •
                Ich nehme Bezug auf die jüngsten Verhandtagen zwischen der                j
  Europäischen Wirtschaftgemeinschaft und Indonesien, die zu dem                          j
  paraphierten        ,         Ar-fcikel
  haben , insbesondere auf Artikel J ,    3 . und      Handel
                                                   beehre  mich»it
                                                                 zu ^U»-n
                                                                    bestätigen , gebühr
                                                                                 dass wir
  wir folgt übereingekommen sindt                                                           j
   1                         • v *aa+
            Stellt die Gemeinschaft     fest , dass
                                                dass die  n« der Einfuhren von in
                                                     aie Höhe                               !
   jjihang I angeführten Waren mit Urspring in Indonesien im Vergleich zu der
    GesarothShe der Vorjahreseinfuhren von Waren dieser Kategone o gen
   Prozentsätze erreicht haben !                                                            ,
                  0,2 £ für Viarenkategorie in Gruppe I                /
                  1,5 <jv für Warenkatesorie in Gruppe II                                   i
                  4' £ für Warekategorie in Grouppe III, IV,. V oder VI                     ;
     so kann sie die Aufnähen v6n Konsultationen nach de* Verfahren des Artikel^ j
     dieses Absens beantragen, - eine Sini^g «.er ein angemessenes Beschran* ,
     ungsniveau für die Waren der betreffenden Kategorie zu erzielen.
      2 Bis zu einer beiderseitig befriedigen LSsung verpfliohtet sich
      Indonesien, vom Zeitpunkt der notifizier des Konsultationsersuchens an, ;
      die Ausfuhren der betreffenden Waren naoh der Gemeinschaft bzw. nach den von ,
      der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemeinschaftmarktes zeitwei                  ,
      einzustellen oder zu beschränken .
       , Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen nilsM'
       innerhalb der in Artikel 5 dieses Abkommens genannten mst eine beidersei g
       befriedigende Lösung „ finden, so hat die Gemeinschaft
■                    ptr «.«*»,»voo.» festeren, to> von äon *».««» der                    _
       iXffenL Warenkate ^rie erreicht und in der Notifizierung des Konsultat! ..
        ersuchens angegeben ist. Bieses HSohstmenge wird naoh der in Absatz 6
        vorgesehenen Steigerungsrate erhöht.
        4.         Die geinäss diesem Artikel eingeführten HSohstmengen dürfen in
        keinem  Fall  niedriger   sein   als  das Niveau  der  Einfuhren  von Ursprüngen
         Indonesiens der betreffenden Kategorie in die Gemeinschaft. im Jahre 1976.
 ---pagebreak--- 5«          Hochstmengen dürfen gebietsweise erst festgesetzt werden , wenn .
die Einfuhren einer bestimmten Waren in ein Gebiet der Geraeinschaft die
     /
folgenden Prozentsätze der Gemäss Absatz 1 berechneten Mengen überschreiten :
        Deutschland                    28,5 >
        Bénélux                        10 , 5 5»
        Frankreich                    .18,5 %
        Italien                        15     i<> .
                i                    ■  «H
        Danemark                        3     yb
        Irland                          1 %
        Vereinigtes Köningreich        23 »5 %
6.          Die   jährliche Steigerungsrate für die gemäss Absatz 1 oder 3
eingeführten Höchstmengen wird wie folgt festgesetzt :
a)     für Waren in Gruppe I :
       - wird die jährliche Steigerungsrate auf 0,5 ^ festgesetzt , vrenn die
          Ware ru den    K*vterorienl und 2 gehört ,
       - wird die jährliche Steigerungsrate auf 4 f<> festgesetzt , wenn die
           Ware zu den Kategorien 3 > 4 » 5 > 6 » 7 oder 8 gehört.'
                                                                        /
b)     für Waren der Kategorien in Gruppe II , III , IV , V oder VI wird die
Steigerungsrate von der Vertragsparteien nach dem Konsultationsverfahren
des Artikels 5 dieses Abkommens einvernehnilich festgesetzt .
Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall niedriger sein       als die höchste
Rate , die für entsprechende Waren von im Rahmen der Genfer Vereinbarung
geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft und anderen
rtritURnrtern mit gleichem oder vergleichbarem Handolsniveau wie Indonesien
angewendet wird.
 7.         Dieser Artikel   findet keine Anwendung , wenn die darin genannten
 Prozentsätze infolge eines Rückgangs der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft
und nicht infolge eines Anstiegs der Ausfuhren von Ursprungswaren Indonesiens
 erreicht werden
             Ich wäre Ihnen dankbar , wenn Sic bestätigten , dass die vorstehenden
 Ausführungen die Vereinbarung zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaf
 und Indonesien in dieser Angelegenheit richtig widergeberi»
 ---pagebreak---                                 BRIEFWECHSEL
    /
   Sehr geehrter Herr ,
             Ich beehre mich auf Ihr Schreiben folgenden Worlauts Bezug
   zu nehmen :                -
1«      Stellt die Gemeinschaft fest , dapo' die Höhe der Einfuhren von in
Anhang I angeführten Waren mit Ursprung' in Indonesien im Vergleich ru der
Gesamthöhe der Vorjahreseinfuhren von Waren dieser Kategorie folgende:
Prozentsätze erreicht haben :
                                         »
             0,2   Jo für Warenkategorie in Gruppe I
             1,5   5» für Warenkategorie in Gruppe II
             4        für Warekategorie in Grouppe III , IV , V oder VI
so kann sie die Aufnahmen von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels
                                  wsii «in« Einigung ftWv %in
ün^nnivoau für <lio Waren der betreffenden Kategorie cu orr.ioicn .
2.        JUa pu einer beiderseitig befriedigen Löeung verpflichtet sich
Indonesien , vom Zeitpunkt der Notifizierung dco Konsul taiioncei'suoherii; an ,
die Ausfuhren der betreffenden Waren nach der Gemeinschaft bzw . nach den ven
der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemeinschaftnarktes        zeitweilig
einzustellen oder zu beschränken .
3.        Gelingt es den Vertragsparteien ira Verlauf der Konsultationen nicht ,
innerhalb     der in Artikel 5 dieses Abkommens genannten Frist eine beiderseits
befriedigende LÖ3ung zu finden , co hat die Gemeinschaft das Rocht , eine
Höchstmenge für dieses , Niveau festzusetzen , das von den Einfuhren der
betreffenden Warenkategorie erreicht urd in der Notifizierung dcG Konnultatio
ersuchens angegeben ist .        Dieses Höchstmenge wird nach der in Absatz 6
vorgesehenen Steigerungsrate erhöht .
4.         Die gemäss diesem Artikel eingeführten Eöchstnen^on tfürfen in
keinem Fall niedriger sein als das Niveau der Einfuhren von T T      p rur. ,'jr; v; or n
 Indonesiens der betreffenden Kategorie in die Gemeinschaft ira         ro 1 / 7C.
 ---pagebreak---   •        Hochstmengen dürfen gebietsweise erst festgesetzt werdrn , wenn
die Einfuhren einer bestimmten Waren in ein Gebiet der Geneinr.c'.iaft die
folgenden Prozentsätze der Gemäss Absatz 1 berechneten Ilcngcn überschrei '.<■
        Deutschland                 28,5 $
       Bénélux                      10,5 *
       Frankreich                   18,5 £ ■
       Italien                      15     io
        Dänemark                     3     %
        Irland                       1     £
       Vereinigtes Kb'ninfjreich    23,5 %
6,          Die  jährliche Steigerungsrate für die gemäss Absatz 1 oder 3
eingeführten Hö'chstmengen wird wie folgt festgesetzt :
a)    für Waren in Gruppe I :
      -   wird die jährliche Steigerungsra e auf 0,5 p festge setzt , v;erji c.ie
          Ware zu den   Kategorienl und 2 gehört ,
      – wird die jährliche       Steigerungsrate auf 4 f* festsetzt , wenn die
          Ware zu den Kategorien    3 » 4 , 5 » 6 , 7 oder 8 geh&'rt .
b)    für Waren der Kategorien in Gruppe II , III , IV , V oder VI wird dio
Steigerungsrate von der Vertragsparteien nach dem Konsultationsverfahrcn
dos Artikels 5 dieses Abkommens einvernehmlich festgesetzt .
Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall niedriger sein         als die höchste
Rate , die für entsprechende Waren von im Rahmen der Genfer Vereinbarung
geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft und anderen
Drittländern mit gleichem     oder vergleichbarem Handelsniveau wie Indonesien
angewendet wird.
7.          Dieser Artikel  findet keine Anwendung, wenn die darin
Prozentsätze infolge eines Rückgangs der. Gesamteinfuhren der Cc-cir.ccha r b
\md          infolge oinoo Anstiegt} der Ausfuhren von Urcprun^r.wrcren In<on«:cir
 erreicht worden
            Ich bestätige hiermit , dass die voraussgehenden Ausführungen
   unsere während den Verhandlungen getroffene Vereinbarung richtig
   widergeben .
 ---pagebreak--- ANHANG ---pagebreak---                                  GRUPPE  I
                                                          AsulvalcR.^1.'. '
               ■araiCMîIchnung                 MKEXE-
                                              Kftiwlffsr
                                                         StS&Ac
                                                (1575)
                                              55.05-13
                                              55.05-19
Baunwollgarne , nicht in Aufmachungen für den 55.05-21
Einzelverkauf
                                              55.05-25
                                              55^05-27
                                              55.05-29
                                              55.05-33
                                              55.05-35
                                              55.05-37 .
                                              55.05-41
                                              55.05-45
                                              55.05-46
                                              55.05-48
                                              55.05-52
                                              55.05-53
                                              55.05-61
                                              55.05-35
                                              55.05-67
                                              55.05-69
                                              55.05-72
                                              55.05-76
                                              55.05-92
                                              55.05-93
 ---pagebreak---                                                                                    Aitlvai-ir;*.:
-i »                   «nbei s ( chnuni
                                                            XcrMiffsr
                                                                                 StCCÀ.'KC -
                                                              (ISV*)
     Gewebe aus Baumwolle , andere als Drehergewebe
     Schlingensewebe ( Prottiergewebe ), Bänder ,      55.09-01 î . 55 . 09-02
     Samt , Plüsch , Schlingengewebe ; Chenillagewebe 55- 09-03.; 55 . 09-04
     "Kille und geknüpfte Metzstoffe                   55.09-05 ; 55 - 09-11
                                                       55.09-12 ; 55.o:-13
                                                      '55.09-14; 55.09-15
                                                       55.09-16 ; 55.09-17
                                                       55.09-19 ;     55.09-21
                                                       55.09-29 ;    55.09-31
                                                       55.09-33 ;    55-.09-35
                                                       55.09-37 ;     55.09-33
                                                       55.09-39 ;    55.09 -41
                                                       55.09-49 ;    5S09-51
                                                       55.05-52 ;    55.09-53
                                                       55.09-54 ;    55.09-55
                                                       55.09-56 ; 55.09-57
                                                       55.09-59 ; 55.09 -61
                                                      Î55-.09-63; •55.09-64
                                                      [>5 - 09-65; 55.09-66
                                                       55.09-67 ; 55.09-69
                                                       55.09-69 ; 55.09-70
                                                       55.09-71 ; 55.C9-72
                                                       55.09-73 ; 55.09-74*
                                                      55.09-76 ; 55.09-77
                                                       55.09-78 ;    55.09-81
                                                      55.09-62 ;     55.09-33
                                                      55.09-84 ;     55.09-86
                                                      55.09-67 ;     55.09-92
                                                      55.09-93 ; 55.09-97
      a) davon t andere als roh oder gebleicht        55.09-03 ;     55.09-04
                                                      55.09-05 ;     55.09-51
                                                      55.09-52 ;     55.09-53
                                                      55.09-54 ;     55.09-55
                                                      55.09-56 ; 55.09-57
                                                      55.09-59 ; 55.09-61
                                                      55.09-63;· 55.09-64
                                                      55 - 09-65; 55.09-66
                                                      55.09-67 ; 55.09-70
                                                      55.09-71 ; 55.09-81
                                                      55.09-82 ; 55.09-83
                                                      55.09-84 ; 55.09-86
                                                      55^.09-67 ; 55.09-92
                                                      5 ί> Ό9-93 ; 55.09-97
                                                                               I
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                                                                     A;uiv»t«r
  ■ri .                 'srmtusichntn;                  KIC.tXE-  [
                                                      Kernjlffcr       , .
                                                        (1972)    I 5tu»/*g    ; i?-.«
                                                       56.07-01
3 .     Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , andere  56.07-04
         als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe  56.07-05
         ( einschliesslich Frottiergewebe ) und        56,07-07
         Chenillegewebe                                56.07-03
                                                       56.07-11
                                                       56.07-13 *
                                                       56.07-14
                                                       56.07-16
                                                       56.07-17 .
                                                       56.07-18
                                                       56.07-21
                                                       56.07-23
                                                       56.07-24
                                                       56.07-26
                                                       56.07-27
                                                       56.07-28
                                                      56.07-32
                                                      56.07-33
                                                      56.07-34
                                                      56.07-36
         a) davon i andoro als roh oder gebleicht     56.07-01
                                                      56.07-05
                                                      56.07-07
                                                      56.07-03
                                                      56.07-13
                                                      56.07-14
                                                      56.07-16
                                                      56.07-18
                                                      56.07-21
                                                      56.07-23
                                                      56.07-26 *
                                                      55.07-27
                                                      56.07-28
                                                      56.07-33
                                                      56.07-34
                                                      56.07-36
 ---pagebreak--- Γ
  .. .n                      ■artnbejetGhruna                     Mi'.CxE-
                                                               KerAjIffer
                                                                   ( 1973 ) StûcÀ;kg
                                                                60.04-01     6,48    154
            Oberhemden , T-Shxrts , Unterziehpullis , Unter­    60.04-05
            hemden und dergleichen , aus Gewirken , weder      .60,04-13
            gumraielastisch noch kaut schutiert , andere als    60.04-18
            Säuglingskleidung, aus Baumwolle oder               60.04-28
            synthetischen Spinnstoffen                          60.04-29
                                                                60.04-30
            a) T-Shirts usw                              . •   60.04-41
                                                               60.04-50
            b ) Oberhemden , andere als T-Shirts               60.04-53
                                                                60.05-01    4,53     221
                                                                60.05-27
                                                                60.05-28
            Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und         60.05-29
        | dergleichen , aus Gewirken , weder gummielas-»       60.05-30
        ! tisch noch kautachutiert
                                                               60.05-33
                                                               Ó0.05-3Ó
                                                               60.05-37
                                                               60.05-33
                                                                 61.01-62    1*76    563
                                                                 61.01-64
             Shorts und andere kurze Hosen und lange Hosen ,
                                                                 61.01-66
             aus Geweben , für Männer und Knaben ; lange
             Hosen aus Geweben für Frauen , Mädchen und          61.01-72
            Kleinkinder                                         61.01-74
                                                                61.01-76
                                                                61.02-66
                                                                61.02-68
                                                                61.02-72
                                                                 60.05-22     5,55    180
         Ji Blusen   und Hemdblusen aus Gewirken (weder g^n-
             mielastisch noch "kaut schutiert ) oder Geweben ,
                                                                 60.05-23
                                                                  60.05-24
          ' für Frauen , i-Iädchen und Kleinkinder                60. 05-25
                                                                 61.02-73
                                                                 61.02-32
                                                                ,£1.02-84
             öberheraden , auch Sport– und Arbeitehemden ,       61.03-11    4,60    217
             aus Geweben , iur Männer und Knaben                 61.03-15
                                                                 61.03-1 ?
 ---pagebreak---                                                                                                               Aîiiivaicr.. !»: .. •
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                                                                                      (167;) •
                                                                                                            StuCA/ KQ
       9           Sch 1 ingengewebe (Frottiergewebe ) aus Baumwolle              . 55.08-10
                  Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts-                     55.08-30
                  wasche . aus Schlingengeweben ( Frottiergeweben )                 55.08-50
                   aus Baumwolle                                                    55.08-60'
                                                                                     62.02-71
            »
                                                                                                        I        #
1      io !iHandschuhe           aus Cewirken weder gummielastis^h'                 60.02-40               10,14 pr               99
                Inoch     kautschutiert , mit Kunstoff getränkt oder
                  bestrichen                                                                     Ψ
               I
                ii          •                                 '
           ·λi         '
                                                                                 ■           · ·      I
 4
:             1   i              .                                                  60.02-50 .
                                                                                    60.02-60
                                                                                                    -!     24.6 pr                41
 i     ii         Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch
                                                                                    60.02-70
                                                                                    60.02-80
                  noch kautschutiert , andere als Waren der
                  Kategorie 10                                         ,
                                                                                                    «
                                                                            Γ
                                                                                   60.03-11               24,3 pr                4*
                                                                                   60.03-19
       12           Strümpfe , Unterziehstrumpfe , Socken , Söckchen ,             60.03-25      •
                    Strumpfschöner und ähnliche V/irkwaren , weder                 60.03-27
                   gummielastisch noch kautschutiert , andere als                  60.03-30
                  Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen                     60.03-90
  ;    13      -Unterhosen und Slips , für Männer und Knaben ;            j
               ■Schfüpfer und dergleichen , für Frauen ,Mädchen          <         60.04-17               17                     59
                  und Kleinkinder ( ausgv_ionmen Säuglinge ), aus              •   60.04-27
                   Cewirken , wedei* guramielastisch noch kautchu-       .         60.04-48
           . tiert , aus Baumwolle oder aus synthetischen                          60.04-56
               iSpinnstoffen                                                »
  !    14 A Hantel aus getränkten , bestrichenen oder                               61.01-01                 1,0              1.000
                    überzogenen Geweben , für Männer und Knaben
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                  I                                         ■   . ··
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       14 Β           Mäntel und Umhänge aus Geweben für Männer und                 61.01-42
                      Knaben , andere als Waren der Kategorie 14 A                  61.01-44
                  «
                                                                                    61.01-46
                   i
                                                                                    61 i 01-47
                  i4                                  •
                    I                                                                                                      i
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 ---pagebreak---                           ■arentejelcNiuna                          RII!£X£-
X-                                                                Ktmzlffer
                                                                     (1972)        Stûd</KQ
15 A Hantel aus getränkten , bestrichenen oder über– '              61,02-05         1.1         909
          zogenen Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein
          kinder
15 B j Mäntel und Umhänge und Jacken aus Geweben ,( füi             61.02-31 ,       0.84      1.190
        [ Frauen , Mädchen und Kleinkinder , andere als             61.02-32
          Kleidung der Kategorie 15 A                               61.02-33
                                                                    61.02-35
                                                                    61.02-36
                                                                    61.02-37
                                                                    61.02-39
                                                                    61.02-40
16     , Anzüge und Kombinationen , ausgenommen , Ski-              61.01-51          0,80     1.250
       1 anzüge aus Geweben , für Männer und Knaben                 61.01-54
       ! ( einschliesslich der aus zwei oder drei Teiler            61.01-57
          bestehenden Kombinationen ,          die zusammen
          bestellt , aufgemacht und befördert und norma.-
     . lerweise zusammen verkauft werden )
                                                                     61.01-34         1,43        700
17    ; Sakkos unu Jacken aus Geweben , für Hänner und               61.01-36
      ' Knaben
                                                                     61.01-37
18        Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober­               61 .03-51
                                                                     61.03-55
      • hemden , auch Sport–und Arbeitshemden , für                  61.03-59
      I Hänner und Knaben
                                                                     61.03-81
                                                                     61.03-85
                                                                     61.03-89
19        Taschentücher aus Baumwolle , mit einem Wert                                  55,5
                                                                     61.05-30                      10
      | von nicht mehr als 15 ER£^kg (NE1EXE - je Kg                 61.05-99
   .* < Eigengewicht )
20     ; Bettwäsche aus Geweben
                                                                      62.02-11
                                                                      62.02-19
                     /        9                                                % •           t
                                             •              •             »        •
                                           •                  • . •
 ---pagebreak---                                                    -7-
                           «ôrentazeichnuna                      M ['.[£-
•   ν
    · «-                                                       Kemziffer
                                                                 (1972)    StbdtAg . it ..*
                                                                61.01-29    2,3       435
 I *        Parkas , Anoraks , Windjackets und. dergleichen ,
            aus Geweben                                     '■
                                                                61.01-31
 r
                                                                61.01-32
 ;                                                             '61.02-25
                                                                61.02-26
                                                                61.02-28
   22       Game aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
            Aufmachungen für den Einzelverkauf          i       56.05-03
                                                                56.05-05 '
                                                                56.05-07
                                                                56.05-09
                                                                56.05-H
                                                                56.05-13
                                                                56.05-15
                                                                56.05-19
                                                                56.05-21
                                                                56.05^23
                                                                56.05-25
                                                                56.05-28
                                                                56.05-32
                                                                56.05-34
                                                                56.05-36
                                                                56.05-33
                                                               56.05-39
                                                               56.05-42
         : a) davon : aus Acrylfasern                          56.05-44
                                                               56.05-45
                                                               56.05-46
                                                               56.05-47
                                                               56.05-21
                                                               56.05-23
                                                               56.05-25
                                                               56.05-28
                                                               56.05-32
                                                               56.05-34
                                                               56.05-36
   23     Garne aus kunstlichen Spinnfasern , nicht in         56.05-51
            Aufmachungen für den Einzelverkauf                 56.05^55
                                                               56.05-61
                                                               56.05-65
                                                               56.05-71
                                                               56.05-75
                                                               56.05-81
                                                               56.05-65
                                                               56.05-91
                                                               56.05-95
                                                               56.05-99
   24 "    "Schlafanzüge äuBUewirken,aus Baumwolle oder
            aus synthetischen Spinnstoffen , für Männer        60.04-15       2,8     357
            und Knaben                                         60.04-47
 ---pagebreak---                                                                                                       Acuivaiefctar^»U         >
          - * v» *                       ■4'anU2Jichnurj                          KIKCXE-
         V*-                                                                    Kerjtflffer
                                                                                  fisje)            StûcÂAç
         25             Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewirken u ans          60.04-21              4,3            233
                        Baumwolle oder aus synthetischen Spinnstoffen ,          60.04-25
                        für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenom ­       .60,04-51
                        men Säuglinge )                                          60.04-53
                                                                       (.
         26            (Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für
                       ■Frauen , ilädchen und Kleinkinder( aus genommen          60.05-41               3,1           323
                       jSäuglinge)                                               60.05-42
                                                                                 60.05-43
                     i                                                           60.05-44
                                                                                 61.02-48
                                                                                 61.02-52
                                                                                 61.02-53
                                                                                 61.02-54
         27              Rücke , einschliesslich Hosenröcke , für Frauen , r
                       Jlädchen und Klein2cinder( ausgenommen Säuglinge ))       60 .05-51             2,6            385
                      1 aus Geweben oder aus Gewirken                         !  60.05-52
                                                                                 60.05-54
                                                                                 60.05-5S
                                                                                61.02-57
                                                                                61.02-58
                                                                                61.02-62
         28          * Hosen aus Gewirken ( ausgenommen Shorts)«
                     :j andere als für Säuglinge                                60.05-61               1,61          620
                     II
                                                                                60.05-62
                                                                                60.05-64
         29           {Kostüme und Hosenanzüge , ausgenommen Skianzüge
                      • aus Geweben ( einschliesslich der aus zwei ode          61.02-42              1,37           730
                      | dr«i Teilen bestehenden Kombinationen , die             61.02-43
                      j zusammen bestellt , aufgemacht und befördert und        6Î . 02-44
                         normalerweise zusammen verkauft werden ) für
                         Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                         Säuglinge )
                 -..I
         30 A            Schlafanzüge und Nachthemden aus Geweben , für         61.04-11              4,0            25C
                         Frauen , Mädchen und Kleinkinder            ' '
                                                                                61.04-13
                                                                                61.04-18
j                  '                   •                     .                                1            • .
S                  i                                 •           .      •                         •                            ■
    ' i'               i                                                                        .           '
                   î                                                                        .                      .      . __
                                                           »   *          • •
  *                                                      *                         0                  »
                                                                   *
 ---pagebreak---                                                                -9-
1                                                                                                    JUulvaUftit
I                                       ■arer&ezelchnufva                       KiHEXË-
I.      V                                                                     Kennziffer     f     StuCÂ/KO
î
I                                                                                (1973)      I
        30 Β             Unterkleidung (Leibwäsche ) aus Geweben , andere       61.04-91
                         als Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,        61.04-93
                        Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säugling?       . 61.04-98
                                                                                          *•
        31 I Büstenhalter ,            aus Geweben oder aus Gewirken      t     61.09-50'        .  . 18.2           . 55
                    !
                    1
  1
  II              '
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!"                     Samt , Plüsch Schlingengewebe. und Chenillege-
                      webe , ausgenommen Frottiergewebe und Bänder                  58.04-07
                                                                                • 58.04-n - •
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                                                                                    58.04-67
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                                                                                    58.04-73 ,
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!. 33            : Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                        Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer                   51.04-06
                        Breite von weniger als 3 m
                                                                                 . 62,03-96
                        Säcke cais Gewoben , au3 Stieifjn odor derglei­
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       34        . Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                 ! Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer                        51.04-08
                 I Breite von 3 o oder mehr
                                                                           i.         '
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                                                                                                     J
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                                                              (1S72)             StûcÀ/V.g I
                                                                                             i
        Gewebe aus synthetischen Spinnfaden , andere   51 . 04-11 ; 51 . 04-13
35                                                     51.04-15 : 51 . 04-17 ,
        als Cordgewebe für die Reifenherstellung und 51.04-18;        51 . 04-21
        Gewebe für die Heifenherstellung und Gewebe    51.04-23; 51 . 04-25
       mit Elastomer-Fäden                "
                                                       51.04-26; 51 . 04-27
                                                       51.04-28; 51 . 04-32
                                                       51.04-34; 51 . 04-36
                                                       51.04-42 ; 51 . 04-44
                                                       51 .04-46; 51 .04-48
                                                        51.04-15 ; 51.04-17
                                                        51.04-18; 51.04-23
      i a) davon : andere als roh oder gebleicht        51.04-25 ? 51,04-26
                                                        51.04-27 ; 51.04-28
                                                        51.04-32 ; 51.04-34
                                                        51.04-42 ; 51.04-^4
                                                        51.04-46; '51.04-48
 36     jGewebe aas künstlichen SpinnfSdenf andere als 51.04-56; 51.04-58
        , Cordgewebe für die Reifenherstellung und      51.04-62 ; 51.04-64.
        • Gewebe mit Elastomer–Fäden                    51.04-66; 51.04-72
      •I                                                51.04-74 ; 51.04-76!
      \                                                 51.04-82 ; 51.04-84
                                                        51.04-86; 51.04-88
                                                        51.04-89; 51.04-93
                                                        51.04-94 ; 51.04-95
                                                         51.04-96? 51.04-97
                                                                51.04-98
                                                                51.04-58
         j a) davon: andrere als roh oder gebleicht             51.04-62
                                                                51.04-64
                                                                51.04-72
                                                                51.04-74
                                                                51.04-76
                                                                51.04-82
                                                                51.04-84
                                                              ' 51.04-86
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                                                                 51.04-89
                                                                 51.04-94 .
                                                                 51.04-95
                                                                 51.04-96
                                                                 51.04-97
                                                                 51.04-98
 ---pagebreak---                                                  -12-.
                   1~      ■arencmlchnuftt                         KIP.EXE-
                                                                                       A;uWaUr;tr
                                                                 Ketnzlffer
                                                                                      SUcàAc I
                                                                • (197S)
  37       Ccwebo , auß kunotlichen Spinnfasern « andere
           als Bänder , Samt , Plüsch und Schlingengewebe  56.07-37 ; 56,07-42
           ( einschliesslich Fottiergewebe ) und Chenilüe- 56.07-44 : 56.07-48
           gewebe                                          56.07-52 ;       56.07-53
                                                           56.07-54 ;       56.07-57
                                                           56.07-58:        56.07-62
                                                           56.07-63 ;       56.07-64
                                                           56.07-66;        56.07-.72
                                                           56.07-73 ;       56.07-74
                                                           56.07-77 ;       56.07-78
                                                           56 . 07-82 ;     56.07-83
                                                           56.07-84 ; 56.07-87
                                                           56.07-37 ; 56.07-44
                                                           56.07-48 ; 56.07-52
             a) davon : andere als roh oder gebleicht      55.07-54 ; 56.07-57
                                                           56.07-58 ; 56.07-63
                                                           56.07-64 ; 56.07-66
                                                           56.07-73 ; 56.07-74
                                                           56.07-77 ; 56.07-78
                                                           56.07-83 ; 56.07-84
                                                           55.07-37
j 38 A     Gewirke als Meterware , aus synthetischen
1       . Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen             . - 60.01-40
  30 B ( Gardinen
                                                                  62.02-09
  39   f Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und.
       .'andere Haushaltswäsche , aus Geweben , andere als         62.02-41
        : Wäsche aus Frottiergeweben                               62.02-43
                                                                   62.02-47
                                                                   62.02-65
                                                                   62.02-73
                                                                   62.02-77
        Î
hio     ( Vorhänge ( andere als Gardinen) und Gegenstände
         '.zur Innenausstattung , aus Geweben                      62.02-81
                                                                   62,02-89
 ---pagebreak---                          /                              –:      r                 :
i . , .-,14 1          I       Warwcezeichnunq                  I                   i
; "                                                               "XT           .
                                                                     51.01-05
                Synthetische: Spinnfäden , nicht in Aufmachun­       51.01-07
                                                                     51.01-08
                gen für den Einzelverkauf , andere als nicht       . 51.01-09
                texturierte Game , ungezwirnt ,, ungedreht oder
                mit SO Drehungen oder weniger je Meter               51.01-11
                                                                     51.01-13
                                                                     51.01-16
                                                                     51.01-18
                                                                     51.01-21
                                                                     51.01-23 .
                                                                     51.01-26
                                                                     51.01-28
                                                                     51.01-32
                                                                     51.01-34
                                                                     51.01-33
                                                                     51.01-42
                                                                     51.01-44
                                                                     51.01-^48
                                                                     51.01-50
     42        ! Künstliche Spinnfäden, nicht in Aufmachungen        51 .01-61
               ! für den Einzelverkauf , a ndere als Viskose-        51.01-64
               i Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung oder         51.01-65
               ! mit 250 Drehungen oder weniger je Meter, und        51.01-71
              ,j nicht texturierte ungezwirnte Acetat-Spmn-          51.01-76
              1 fäden                                                51 .01-60
                                                                     51.03-10
      43          Synthetische und künstliche Spinnfäden, in         51.03-20
                  Aufmachungen für den Einzelverkauf
                                                                     51.04-05
      44          Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, mit
                  Elastomer-Fäden
                   Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, mit Elasto-     51.04-54
       45.
                  mer-Fäden
 ---pagebreak---                                                               -14-
!          !
                        (         Uar<nte»ichnuna                                             SliîEXt-
                                                                                                                     Asuivtlen: ! ι'
i
1
    V ■
           !                                                                     IKerruiffer  (1S73)    '           StSckAg .
                                                                                             53.05-10
                                                                                             53.05-22
   46           Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder
                gekämmt                                                          j          -53.05-29
                                                                                             53.05-32
                                                                                             53.05-39 '
   47           Streichgarne aas Wolle oder aus feinen Tier­ I                               53.06-21
                haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­                               53.06-25
                verkauf                                     .  .     ■     .                 53 . 06-3 χ '
                                                                      ι ·                    53.06-35
                                                                                             53.06-51
             I                  •      .                                                     53.06-55      <
             t'                                                                              53.06-71
i                       »
                                                                                             53.06-75 ■
!
ν
I
I            I                    /                 ,                                        53.08-11 .
»
I
              t   ■   *   •                                                                  53.08^.15
   48        ; Kammgarne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren                               53.07-01
I
t           I! nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf .                             " 53.07-0°
! •        'I       •                             ;              .                          53 i 07-21
                                                                                            53.07-29
             I                                                                              53.07-40
                                                                                            53.07-5-
        «*;
                                                                                          • 53.07-59
         !
                                                                                          - 53.07-81
           Ii
           II                                                                               53.07-89
                                                                                                                  ι
I
1
                                                                                       ■    53.03-21
I        ■;  f
                                                                                            53.03^25
   49        ; Garne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren r in                              53.10.11
           i1 Aufmachungen für den Einzelverkauf                                            53.10-15
i
           I
1
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             I
! 50       i,   Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                     53 . 11-01
ί                                                                                           53.11-03
I                                                                                                                      t •  ■
                                                                                            53.11-07
|     •                                                                              '      53.11-11
                                                                                            53.11-13         •
                                                                                            53.11-17             !
                                                                                            53.11-20
           i                                                                                53.11-30
 I         II                                                                               53.11-40
                                                                                            53.11-52
                                                                                            53.11-54
                                                                                            53.11-58
                            •                                          * r
                                                                                           53.11-72
                                                                                           53.11^74
                                  •            •
                                     •         .    •:
                                                                                           53.11-75
                                                                                   .       53.11-52
                                                                                           53.11-84
                                                                                           53.11-88
                                                    ".*•                  m
                                                                                           53.11-91
                                                       t.
                                                                                           53.11-93
                                                                                           53.11-97
                                                                   '           I
                                                                                                                                     ι
                                                                                                               v
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                                                          •                  »
                                                                                                *
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  Γ
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                                                                    Keroulffer
                                                                       (1972) • StûcxAg &'St~sk
                                                                      55.04-00
          51        Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
          52        Baumwollgarne , in Aufmachungen für den Ein­     55.06-10
                    zelverkauf                                     , 55.06-90
- Γ                                                                  55.07-10
          53        Drehergewebe ans Baumwolle
                                                                     55.07-90
                                                                     56.04-21
          54    : Künstliche Spinnfasern und Abfälle von             56.04-23
                1 künstlichen Spinnstoffen ,- gekrempelt oder
                                                                      56.04-25'
                • gekämmt .                                          56.04-29
                                                                      56^04-11
    i     55    i Synthethische Spinnfasern und Abfälle von           56.04-13
    5           J synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder        56.04-15
    i               gekämmt                                           55.04-16
                                                                      56.04-17
                                                                      56.04-18
                                                                      56.06-11
    '     56    ' Garne aus synthetischen Spinnfasern (oder           56.06-15
    J               aus Abfällen von künstlichen Spinnstoffen),
     I         ' in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                                                                      56.06-20
     :    57        Garne aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus
                 I Abfällen von künstlichen Spinnstoffen), in
      !
      1          ■
                    Aufmachungen für den Einzelverkauf
      i
 .• 1   •
                                                                      58.01-01
           58     I Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert          58.01-11
                                                                      58.01-13
                                                                      58.01-17
                                                                      58.01-30
                                                                      58.OI-8O
                                                                     58.02-12
          59         Gewebe oder .gewirkte Teppiche , auch konfek­   58.02-14
                     tioniert : Kelim ^ SumakJ Karamanie , und       58.02-17
                     dergleichen , aucg konfektioniert : Bodenbe­    58.02-18
                     läge aus Filz                                   58.02-19
                                                                     58.02-30
                                                                     58.02-43
                                                                     58.02-49
                                                                     58.02-90
                                                                     59.02-01
                                                                     59.02-09
 ---pagebreak---                                                           -16-
                                                                                                                         %
                                                                                  t
l                                                                                                     AaulvaUfu u.voC       1
I : JT-Vl !                         Vy«nt*ztlehnuna                              HiKtXE-
      V                                                                       Ker-iuiffer     f     StuCÀ.'kQ
                                                                                 (1S72J
ii 60 jI            Tapisserien , handgefertigt                                 58.03-00
            I
 !          I
 I          I
     61            Bänder ; nicht mehr als 30 cm "breit , mit geweb-,           58.05-01
                 . ten , geklebten oder in anderer Weise herge– |               58.05-08 '                     I
               | stellten Webkanten andere als Etiketten und                    58.05-30   ,•
               I ähnliche Waren ; schusslose Bänder (boldups )               ' 58.05-40
                                                                                58.05-51.'
 I
                                                                                58.05-59                             * * φ
 I                                                                              58.05-61
                                                                               56.05-69
                                                                               58.05-73
                                                                               58.05-77
                                                                               58.05-79
                                                                             • 58.05-90
  (  62             Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,           *     58.06-10
                    gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder ,             58.06-90
                    zugeschnitten
                                                                               58.07-31
                    Chenillegame ; Ginpen ( andere als umsponnene              5S.07-39                            ♦
  ι                 Ketallgarne und als umsponnene Garne aus                   58.07-50
                  . Rosshaar ) Geflechte und sonstige Posamentier­             58.07-30 '
                                                                                                                I
                    waren , als Meterware ; Quasten , Troddeln ,               58.08-11
  I
  l
                    Oliven , Kusse , Pompons und dergleichen                   58.08-15
                                                                               58.08-19
                    Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert               58.08-21
                                                                               58.08-29
  !            I Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi-
                    nenstoffe , gemustert 5 Spitzen (maschinen-                58.09-11
                                                                                                            «
  i         !
            ι
                    oder handgefertigt ) als Meterware oder als
                    Motiv
                                                                               58.09-19
                                                                               58 . 09-21
            I
                                                                               58.09-31
            !i      Stickereien als Meterware oder als Motive                  58.09-35
                                                                           . 58.09-39
                                                                               58.09-91           .  »
                                                                               58.09-95
               I
               I      :                                 .               , ' 58.09-99           Ii
                                                                              58.10-21 -       !
                                                                           ' 58.10-29          |
                                                                               58.10-41
                                                                               58.10-45
                                                                              58.10-49
                                                                  •   1
                                                                              58.10-51
                                                                '   • I       58.10-55
                                                                Ψ
                                                                              58.10-59                                    r
                                                                                                       ♦
             I                                                                                                   I
 ---pagebreak---                                                     -17-
                                                                                            AsuivaUn:tir
       •Ο  ,                  «arenbeiîlthnuM
                                                                        Kennilffsr
                                                                                           StCckAo
                                                                           (1972)
     63       Gewirke al8 Meterware , weder gummielastisch              . 60.01-30
              noch kaut schutiert , aus synthetischen Spinn- j           •60.06-11
              Stoffen mit Elastomer-Fäden ; gummielastische|
                                                                          60.06-18
              Gewirke und kautschutierte Gewirke , als        |
              Meterware                                       I
I        .
I    64       Raschelspitzen und hochflorige Gewirke (pelz-
                                                                          60.01-51     1
                                                                          60.01-55
              charakter ) , weder gummielas tisch noch
              kaut schutiert ,- aus synthetischen Spinnstoffen
                                                                                   4
              als Meterware
                                                                   m
     65        Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
                                                                      . 60.01-01        -I
                                                                          60.01-20
              noch kaut schutiert , andere als die Waren der              60.01-62
              Kategorie 38 A, 63 und 64       1,. .                       60.01-54
                                                                       • 6C.01-65
                                                                          60.01-68
                                                                          60.01-72
                                                                          60.01-74
                                                                          60.01-75
                                                                          60.01-78
                                                                          60.G1-81
                                                                          60.01-89
                                                                          60.01-92
                                                                          60.01-94
                                                                          60.01-96
                                                                   .      60.01-97
  I-
                                                                          62.01-10
     66        Decken                                             • •     62.01-20 -
                                                                          62.01-61
                                                                          62.01-85
                                                                          62.01-93
                                                                          62.01-95
                                                                !         60.05-85
     67        Bekleidungs zubehor und andere Wirkwaren         »         60.05-87
             ( ausgenommen Kleidung), weder gummielastisch                60.05-89
               noch kautschutiert ; Waren aus gummielasti–                60.05-91
               sehen Gewirken und kautschutierten Gewirken
                                                                          60.05-95
               (andere als Badeanzüge )                                   6O.05-90 "
                                                                          60.06-92   •
                                                                          60.06-96
                                                                *
                                                                          60.06-93
                                                                              :
                                                                                       J
 ---pagebreak---                                                  -18-
                                              CRUPPE IV
                                                                           Asulvaltoi^^s .* .
                           ■arcRbezstchnuna                   nmEXE-<
                                                            K«ravzlff«r
                                                               (1S72)    StûcJiAg      ς·...ο
     68                                                       60.04-11
           Unterkleidung aus Gewirken , weder gureraiela-     60.04-36
           stich noch kautschutiert , für Säuglings
                                                              60.04-54     7,8               128
    69    jUnterkeider und Unterröcke aus Gewirken ,, aus
           synthethi sehen Spinnstoffen , für Frauen ,
           Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säuglinge
    70   | Strumpfhosen                                       60.04-31   30,4                 33
                                                              60.04-33
                                                              60.04-34
    71   ! Oberkleidung aus Gewirken, für Säuglinge         . 60.05-06
                                                              60.05-07
                                                              60.05-03
                                                              60.05-09 "
  . 72      Badeanzüge aus Gewirken                           60.05-11   10                 100
                                                              60.05-13
                                                              60.05-I5
                                                              60.06-91
    73      Trainingsanzüge aus Gewirken , weder gummiela-    6O.05-I0     1,67             600
            stich noch kautschutiert                          60.05-17
                                                              6O.05-I9
' 74    J Kostüme und Hosenanzüge ( einschliesslich der
            aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombi­      60.05-71    1,54              ο50
                                                              60.05-72
            nationen , die zusammen bestellt , aufgemacht     60.05-73
            und befördert und normalerweise zusammen
                                                              60.05-74
            verkauft werden ), au3 Gewirken , weder gunimi-
        ; elastisch noch kautschutiert , für Frauen ,
        j Mädchen und Kleinkinder (ausgenommen Säug>-
        ; linge )
 ---pagebreak---                                                                                                            »                         •
. '•                              •                                .            -19-, '
                                                                                                                                           Vf
                                       '    /
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I.·                 _                    yI               ■
                                                  Uarenbizeichnung
                                                                   7^                             ΚΙΚΕΧε-
                                                                                                                           A;uhaUn:Ui ;. *
                                                                                                                                                    *
                                                                                                                                                      ,
          !»r                                                                                   Kennziffer           [   StCcÂ /kg .        i* ^
                                                                                                  (IS72j             I
                                                                          '
                    I
Γ                                                                                                60.05-66                  0,80                1250
          75      | Anzüge und Kombinationen ( einschliesslich der
                       aus zwei oder drei teilen bestehenden. Kombina­
                                                                                                 60.05-68
 i            .
 i
 <
                       tionen , die zusammen bestellt , .aufgemacht und
 i                     befördert und normalweise zusammen verkauft
                        werden ), aus Gewirken , weder gummielastisch
                        noch kautschutiert , für Männer und Knaben                                               »•
                      I                                    .                              -
                      ί                                                                 4                    9
                  I
  9
  I                    ; .                * '■                      1            '
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                                                                                                               S
   !
   I-     76
                       •                           .   .
                        LArbeits- uiid Berufskleidung aus Geweben für
                                                                                                   61.01-13
                                                                                                   61.01-15
   t
                        känner und Knaben 5 Schürzen , Kittel und                                  61.01-1 ?
   i
                        •andere Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben                       *    61.01-19       ' • I
                        jfür Frauen, Mädchen und Kleinkinder
                        \
                                                                                                   61.02-12
   t
                        1
                                                                                                   61.02-14
                                                                                                                     %
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                        1
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                  π
     I
           77       ' Daraenstrümpfe av ' synthetischen Spinnstoffen                               60.03-21                 40 or                 25
                                                                                                   60.03-23
                     \                                                        '
                     Ί                               -
                         1
                          i                                                                        61 . 01-09
            78            ! Bademäntel und -jacken j Hausmäntel , Hausjack-                        61.01-24
       t                  I
                                en und ähnliche 'Hauskleidung sowie andere                         61 . 01-25
                                Oberkleidung, aus Geweben , für Männer und                         61.01-26
       i
       1
                               Knaben , augenommen Kleidung der Kategorien                         61.01-92                  «•
       i
                                6.' 14A, 14B , 16 , 17 , 21 , 76 und 79                            61.01-94
       ii
                                                                                                   61.01-96
                                                                                                                            V    * ' •
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             79                   Badehosen und -anzüge aus Geweben                                 61.01-23
                                                                                                    61.02-16
                                                                                                    61.02-18
                                                                                                    61.02-01 •
             P0 •                   Saugl ingskleidung aus Geweben                                  61.02-03
                     i                                                                              61.04-01
                                                                                                    61.04-09
                      »                                               •     ' .                                                        J
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                                                             «
 ---pagebreak---                           '                •                                           •
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                                                                    K»rnzl f f«p
                                                                        fima !             StuckAfl I . fc'St-C*
  fil                                                                  61.02-07
           Bademäntel und -jacken , Hausmäntel , Bettjäck-             61.02-22
            chen und ähnliche Hauskleidung sowie andere
                                                                     • 61.02-23
            Oberkleidung aus Geweben , für' Frauen f Mädchen
                                                                       61.02-24
           und Kleinkinder , ausgenommen Kleidung der                  61.02-86
           Kategorien 6 , 7 , 15A, 15B , 21 , 26 , 27 , 29 » 76 ,      61.02-88
          • 79 » uni 80
                                                                       61.02-92
     82 ; Unterkleidung, andere als für Säuglinge , aus                60.04-39
         : Gewirken weder gummielastisch noch kautschu–                60.04-60
         ( tiert , aus Wolle , aus feinen Tierhaaren oder
         laus künstlichen Spinnstoffen
                                                                                             • v *.              <r
    fi  ( Oberkleidung aus Gewirken » weder gummielas-»                60.05-04
        'tisch noch kautschutiert , andere als Kleidung                60.05-81
          der Kategorien 5 , 7 , 26 , 27 , 28, 71 , 72 , 74 ,          60.05-82
        ; und 75                                                       60.05-83
                                                                       60.05-84
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                                                                       61.06-30
    84 j Schals , Umschlagtücher, Halstücher , Kragen­
        | schöner , Kopftücher, Schleier und ähnliche                 •61.06-40
                                                                       61.06-50
        i Waren , andere als aus Gewirken
                                                                       61.06-60
    85    Krawatten « andere als aus Gewirken                          61.07-30              17 » 9           56
                                                                       61.07-40
                                                                       61.07-90
   86    Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter ,               61.09-20               8,8
         Hosenträger , Strumpfhalter , Strumpfbänderf                  61.09-30
          Sockenhalter und ähnliche Waren , andere als                 61.09-40
         Büstenhalter aus Geweben oder aus Gewirken,                   61.09-80
         auch gummielastisch
 ---pagebreak---     *                                                                      m
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                         / " •
                                                                                               m
                       /             Varenbezeichnung                                          A^ulvalcn: !..     »V .
                                                                                                            .«1 . ht i *.
                                                                              Hlf.EXE-               û
                                                                                                                                 1
                                       »
                                                                             KetMlffîf     f StCckAa              Î,sî:c\
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                                                                               (1S73)
                                                                              61.10-00
!   87         Handschuhe , Strtönpfe , Socken und Söckchen ,
               nicht gewirkt
I
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«
t
 . 88    1 Konfektioniertes Bekleidungszubehör , z.B. ( '                     61.11-00'
I­            Schweissblätter , Schulterpolster "Jid andere .
i             Polster für        Schneiderarbeiten , Gürtel , Hüffe ,
              Schutzärmel , andere als aus Gewirken
!        ,
 i       !
          I
         «
         !
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!        I
              Taschentücher aus Baumwolle und mit einem .                     61W05-20         59                         17
 •
         I
         t
              Wert von mehr als 15 ERE/kg
         I                                                            .
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                                                                    »
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                                                                                                             «               • •
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                                                                      *
                                                                                                                          \· *
                                 V      \             *
                                                 •      ' »
          I
 ---pagebreak---                                                          -22-
                                                     CRUPPE   V
                        ./
                                                                            • ÀcuWaUfiita^.*-.
      - r.-i s                  Warenbezeichnung                  KIP.;X£-
                                                                Ktmziffer
                                                                  (is?e)    Stûcfc/Vg     rJl*Zr>*
   90            Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen  59.04-11
                 Spinnstoffen , auch geflochten                  59.04-1 }
                                                                 59.04-15 ,
                                                                 59.04-17-
                                                                 55.04-18
!  91            Zelte­                                          62.04-23
                                                                 62.04-73
!  92          : Gewebe aus synthetischen oder künstlichen       51.04-03                          i -
               ! Spinnfäden und kautschutierte Gewebe , für die  51.04-52
               | Reifenherstellung
                                                                 59.11-15
               I                                   •   .
'  93          ! Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken auB      62.03-93
               | Geweben aus Fasern , andere als aus Streifen    62.03-95
               ! oder dergleichen , aus Polyäthylen oder Poly­   62.03-97
               ! propylen                                        62.03-,;-8
               f                                 :
               !
               Γ
               r
r ■**
   94            Watte und Waren daraus ; Scherstaub , Knoten    59.01-07
                 und Noppen , aus Spinnstoffen                   59.01-12
                                                                 59.01-14
                                                                 59.01-15
                                                                 59.01-16
                                                                 59.01-18
                                                                 59.01-21
                                                                 59.OI-29
   95            Filze und Waren daraus , auch getränkt oder     59.02-35
                 bestrichen , andere als Bodenbeläge             59.02-41
                                                                 59.02-47
                                                                 59.02-51
                                                                 59.02-57
                                                                 59.02-5:-»
                                                                 50,ce-oi
                                                                 59.02-95
                                                                 59.02-97
 ---pagebreak---                                                 -23-
!
                            Warenbtielchnung                       WKtt- "
                                                                 Ktwulffsr
                                                                   (1S'2J
  96       Vliesstoffe und Haren daraus , auch getränkt           59.0Ï-U
           oder bestrichen, andere als Bekleidung und             59.03-19
           Bekleidungszubehör                                     59.03-30
  97     i Netze aus Bindfäden, Seilen und Tauen* Stücken!        59.05-11
        :'al8 Meterware oder abgepasst ; äbgepasBte        I      59.05-21
         IFischernetze aus Garne , Bindfäden oder Seilen          59.05-29
                                                                   59.05-Γ1
                                                                   59.05-99
  98     jAndere Karen aus Garnen , Bindfaden , Seilen      |      59..O6-CO
         loder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren daraui
         [und Waren der Kategorie 97
          '
        J'
   99       Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zürichö-         59.07-ΙΟ
            stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern         59.0Τ-:*)
            zum Herstellen von Futteralen
                         und anderen Kartonagen oder zu
            ähnlichen Zwecken ; Pausleinwand ; präpariete
            Kalleinwand ; Bougram und ähnliche Erzeugnisse
            für die Hutmacherei
                                                              L­
   •100     Gewebe , mit Zellulosederivaten oder Kunststof­         59.08-10
            fen getränkt , bestrichen oder überzogen oder           59.00-51
            mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
                                                                    50.08-53
                                                                    59.08-57
 ---pagebreak---                                                              - 24 -
      Kat»**U I                        Uarenbezslchnung                          , HttîExE-
                                                                                                                      A;u(vaU(ut^c>i «
                                                                                                                                              \
  I        Kr                                                                   Ketnzifftr                     j    Stûck'Aç
  I                                                                                (1972)
        101            Bindfäden , Seile und Taue , auch geilochten ,
                                                                                   59.04-'X)
                       andere ^ls aus synthetischen Spinnstoffeif
      I     .
                                                                                                ■     .«»
        102         ;  Linoleum , auch zugeschnitten , PutJbodenüclag
                       aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufpe- _               5?. 10-10,
               ' .1 tragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen ,                  59.10-31
                   •j; auch zugeschnitten                                          53.10-39
                   ilI                                       *
                   JII
                               . .
                                   .
                                          :             '
                   jI  '             '
                                                                                   59.11-11
        103            Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewirke ,      . .      59.11-U
                       nit Ausnahme derjenigen für die Reifenher-
   I                                                                            • 59.11-17
                       atcllung
                     I
                                                                                   59.11-20
                     I
   ■
                                                                                                                        « .•
                                                                        .
                  1 1ι
                                                                                   59.12-00
        104 lj         Gc.iebe , getränkt oder bestrichen , andere als
                       diejenigen der Kategorien 99 » 100 , 102 und
          : lj         103 | bemalte Ge -»be für Theaterdekorationen ,
                       Atelierhintergrunde und dergleichen
                     I
                                                                            m                      •
        105            Guinmielastische Gewebe « ausgenommen Gewirke                59.13-01
                                                                                   59.13-11
                                                                                   59.13-13
                                                                                    59.13-15                          ' à
                                                                                    59.13-19
                                                                                    59.13-32
                                                                                    5° . 13-34                   1
                                                                              .     59.13-35
                                                                                    59.13-39
        ■
    I
                                                                                    59 . 14^-00
           106 "       Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus                                                          I •  •^
i                      f.vnTmstoffen ,              Kocher , Kerken wr\d
                       dergleichen } ölühstvi-npfe , auch getränkt » uSvi                                %
                       schlauchförmige Gewirke für Glühstüjnpfe                              . 1 .• .             I
                                                                                                 *    >.          i
r                                                                                                          1 '
                i
                                                                                                                                       i "I î
                t
                1
                                                                                                   .             1
                                                                                                                  I '
 ---pagebreak---                                                                                                                *;u I
*    VH                            Warenbezeichnung                                          « IKExE-
  Sr                                                                                     Ktr/ulffer
                                                                                                            V Stûi ..-
                                                                                             (1973)*-
        Pumpenschi ;iuche und ähnliche Schläuche , aus                                     59.15-10
                                                                                                              ~~~Λ
        Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör                                    59.15-?0
        teilen aus anderen Stoffen
                                                                                           59.16-00
        Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffe]
        auch verstärkt
                        ' *
                                                                                           62.04-21
                                                                                           62.04-61
        Planen . Segel und Markisen , aus Geweben
                                                                                           62.04-69
                                                                                           62.04-25
        Luftmatratzen , aus Geweben                                                        62.04-75
                                                                                          62.04-2 ?
                                                                                          62.04-79
        Zeltlaserausrüstungen , aus Geweben , andere
        als Luftniatra+-en und Zelte
        Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
                                                                                           62.05-10
                                                                                          62.05-30
        mit Ausnahme « der jenigen der Kategorien 113                                     62.05-93
        und 114                                                                           62.05-98
        Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und
         Staubtücher , andere als aus Gewirken                                            62.05-20
                                                                                          59.17-10
         Technische Gewebe und Gegenstände des tech­                                      59.17-29
         nischen Bedarfs aus Spinnstoffen
                                                                                          59.17-41
                                                                                          59.17-49
                                                                                          59.17-51
                                                                                          59*17-59
                                                                                          59.17-71
                                                                                          59.17-79
                                                                                          59.17-91
                                                                                          59.17-93
                                                                                          59.17-95
                *>«* •        mm '
                                                                                         59*17-99
                                                         ■          1*1      <
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