CELEX: 31993R0921
Language: de
Date: 1993-04-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 921/93 der Kommission vom 20. April 1993 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

21 . 4. 93                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 95/ 19
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 921/93 DER KOMMISSION
                                                    vom 20. April 1993
                   zur Aussetzung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit
                   Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des
                                             Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      der Schwelle von 85 v. H. des gemeinschaftlichen
GEMEINSCHAFTEN —                                                      Erzeugerpreises bewegen und während dreier Tage der
                                                                      betreffenden Zeitspanne unter dieser Schwelle liegen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2960/92 der Kommission
                                                                 (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates          schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
                                                                 setzt.
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
 für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­            Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission
 nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­        (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3556/88 (6),
 nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5         wurden die diesbezüglichen Durchführungsbestim­
Absatz 2 Buchstabe b),                                           mungen erlassen.
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
                                                                 Rates Q festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
                                                                 bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                  ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
 Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll               sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden          staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
 Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­           nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
 kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und            wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/92 der
 mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                      Kommission (8) erlassen.
 Die Verordnung (EWG) Nr. 3341 /92 des Rates (3) betrifft        Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­            (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,           Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
 frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko bzw.         gungen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Verord­
 Israel.
                                                                 nung (EWG) Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präfe­
                                                                 renzzolls für einblütige (Standard) Nelken mit Ursprung
 Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 gilt            in Israel erfüllt sind und ist der Zoll des Gemeinsamen
einerseits für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                  Zolltarifs wiedereinzuführen —
bestimmtes Ursprungsland der Präferenzzoll nur dann,
wenn der Preis des eingeführten Erzeugnisses mindestens
85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises beträgt,
und wird andererseits der Präferenzzoll, von Ausnahme­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
fällen abgesehen, ausgesetzt und stattdessen der Zoll des
Gemeinsamen Zolltarifs für ein bestimmtes Erzeugnis
                                                                                          Artikel 1
und ein bestimmtes Ursprungsland eingeführt,
a) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                 Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3341 /92 festgesetzte,
     während zweier aufeinanderfolgender Markttage bei           bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken (KN­
     mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche Notie­           Code ex 0603 10 53) mit Ursprung in Israel zu erhebende
     rungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten               Präferenzzoll wird ausgesetzt und der Zoll des Gemein­
     vorliegen, weniger als 85 v. H. des gemeinschaftlichen      samen Zolltarifs wiedereingeführt.
     Erzeugerpreises betragen oder
b) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                                          Artikel 2
     während fünf bis sieben aufeinanderfolgender Markt­
     tage bei mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche         Diese Verordnung tritt am 21 . April 1993 in Kraft.
     Notierungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
     vorliegen, sich abwechselnd oberhalb und unterhalb
                                                                 (4) ABl.  Nr. L 298 vom 14. 10. 1992,  S. 9.
                                                                 O   ABl.  Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S.  16.
(') ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                     («) ABl.  Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8.
(2) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                     O   ABl.  Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
O ABl. Nr. L 336 vom 20. 11 . 1992, S. 8 .                       (8) ABl.  Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 17.
 ---pagebreak--- Nr. L 95/20                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       21 . 4. 93
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 20. April 1993
                                                                  Für die Kommission
                                                                    Rene STEICHEN
                                                              Mitglied der Kommission