CELEX: 31994R1068
Language: de
Date: 1994-05-07 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1068/94 der Kommission vom 6. Mai 1994 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

Nr. L 117/ 16                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                7. 5. 94
                              VERORDNUNG (EG) Nr. 1068/94 DER KOMMISSION
                                                    vom 6. Mai 1994
                 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                  Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 gemeinschaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen
GEMEINSCHAFTEN —                                                festgesetzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
Gemeinschaft,                                                   sion (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                Nr. 2917/93 (6), wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates         rungsbestimmungen erlassen.
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr           Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­           Rates Q, geändert durch die Verordnung (EG)
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­        Nr. 3528/93 (8), festgelegten repräsentativen Marktkurse
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5         werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
Absatz 2 Buchstabe b),                                          rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
                                                                Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                 mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll               der Kommission (9), geändert durch die Verordnung (EG)
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden         Nr. 547/94 (10), erlassen.
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,               Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2604/93 festgesetzte
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und            Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                      in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 383/94 der
                                                                Kommission (") ausgesetzt.
Die Verordnung (EWG) Nr. 2604/93 des Rates (3) betrifft
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­           Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,          (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko und           Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
Israel.
                                                                gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                    rung des Präferenzzolls für kleinblütige Rosen mit
Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein           Ursprung in Israel erfüllt sind —
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung                                        Artikel 1
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen
Erzeugerpreises betragen :                                       Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2604/93 festgesetzte,
                                                                 bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen (KN-Codes
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle               ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe         zu erhebende Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
     a) dieser Verordnung,
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
                                                                                          Artikel 2
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
     b) dieser Verordnung.
                                                                 Diese Verordnung tritt am 7. Mai 1994 in Kraft.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2890/93 der Kommis­
sion (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die                O ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
                                                                 (6) ABl. Nr. L 264 vom 23. 10. 1993, S. 33.
                                                                 O ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(■) ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                     (8) ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 32.
O ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                       O ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
(3) ABl. Nr. L 239 vom 24. 9. 1993, S. 1 .                       H ABl. Nr. L 69 vom 12. 3. 1994, S. 1 .
 4 ABl. Nr. L 263 vom 22. 10. 1993, S. 10 .                      (") ABl . Nr. L 50 vom 22. 2. 1994, S. 1 .
 ---pagebreak--- 7. 5. 94                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 117/ 17
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
         Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 6. Mai 1994
                                                               Für die Kommission
                                                                 Rene STEICHEN
                                                            Mitglied der Kommission