CELEX: 32007L0039
Language: de
Date: 2007-06-26 00:00:00
Title: Richtlinie 2007/39/EG der Kommission vom 26. Juni 2007 zur Änderung des Anhangs II der Richtlinie 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Diazinon (Text von Bedeutung für den EWR)

27.6.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 165/25
            
         
      RICHTLINIE 2007/39/EG DER KOMMISSION
   
   vom 26. Juni 2007
   zur Änderung des Anhangs II der Richtlinie 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Diazinon
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (1), insbesondere auf Artikel 7,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Bericht erstattende Mitgliedstaat teilte der Kommission mit, dass die in der Richtlinie 90/642/EWG festgelegten Rückstandshöchstgehalte für Diazinon aufgrund von Bedenken hinsichtlich der Aufnahme durch die Verbraucher möglicherweise geändert werden müssten. Der Kommission wurden Vorschläge zur Änderung der gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalte übermittelt.
            
         
               (2)
            
            
               Die gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalte und die vom Codex Alimentarius empfohlenen Gehalte werden nach ähnlichen Verfahren festgesetzt und bewertet. Der Codex enthält eine Reihe von Rückstandshöchstgehalten für Diazinon. Die gemeinschaftlichen Rückstandshöchstgehalte, die auf den Rückstandshöchstgehalten gemäß dem Codex basieren, wurden vom Bericht erstattenden Mitgliedstaat auch im Hinblick auf die neuen Informationen bezüglich des Verbraucherrisikos bewertet.
            
         
               (3)
            
            
               Die lebenslange und die kurzzeitige Verbraucherexposition bei Aufnahme von Diazinon über Lebensmittel ist gemäß den in der Europäischen Union verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der Leitlinien der Weltgesundheitsorganisation (2) erneut geprüft und bewertet worden. Auf dieser Grundlage sollten neue Rückstandshöchstgehalte festgesetzt werden, um zu gewährleisten, dass es zu keiner unannehmbaren Belastung der Verbraucher kommt.
            
         
               (4)
            
            
               Die akute Verbraucherexposition bei Aufnahme von Lebensmitteln, die möglicherweise Diazinonrückstände enthalten, ist gemäß den in der Europäischen Union verwendeten Methoden und Verfahren unter Berücksichtigung der von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Leitlinien geprüft und bewertet worden. Das Ergebnis war, dass Gehalte von Schädlingsbekämpfungsmittelrückständen von bis zu den in dieser Richtlinie vorgeschlagenen Höchstwerten keine akute toxische Wirkung haben.
            
         
               (5)
            
            
               Deshalb müssen die in Anhang II der Richtlinie 90/642/EWG festgesetzten Rückstandshöchstgehalte geändert werden, um eine ordnungsgemäße Überwachung und Kontrolle des Verwendungsverbots zu ermöglichen und die Verbraucher zu schützen.
            
         
               (6)
            
            
               Die Handelspartner der Gemeinschaft wurden über die Welthandelsorganisation zu den in dieser Richtlinie vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalten konsultiert, und ihre diesbezüglichen Äußerungen wurden berücksichtigt.
            
         
               (7)
            
            
               Anhang II der Richtlinie 90/642/EWG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (8)
            
            
               Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Richtlinie 90/642/EWG wird entsprechend dem Anhang dieser Richtlinie geändert.
   Artikel 2
   Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens am 27. Dezember 2007 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.
   Sie wenden diese Vorschriften ab dem 28. Dezember 2007 an.
   Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.
   Artikel 3
   Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Artikel 4
   Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 26. Juni 2007
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2007/28/EG der Kommission (ABl. L 135 vom 26.5.2007, S. 6).
   
      (2)  „Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues“ (überarbeitete Fassung), erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusammenarbeit mit dem Codex Committee on Pesticide Residues, 1997 von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlicht (WHO/FSF/FOS/97.7).
   
      ANHANG
      In Anhang II Teil A der Richtlinie 90/642/EWG erhalten die Zeilen betreffend Diazinon folgenden Wortlaut:
      
         
                     Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)
                  
               
                     „Gruppen und Beispiele von Einzelerzeugnissen, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten
                  
                  
                     Diazinon
                  
               1.   Früchte, frisch, getrocknet oder ungekocht, durch Gefrieren haltbar gemacht, ohne Zusatz von Zucker; Schalenfrüchte
                  
               
                     
                                 i)
                              
                              
                                 ZITRUSFRÜCHTE
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     Grapefruits
                  
                  
                      
                  
               
                     Zitronen
                  
                  
                      
                  
               
                     Limonen
                  
                  
                      
                  
               
                     Mandarinen (einschließlich Clementinen und andere Hybriden)
                  
                  
                      
                  
               
                     Orangen
                  
                  
                      
                  
               
                     Pampelmusen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 ii)
                              
                              
                                 SCHALENFRÜCHTE (mit oder ohne Schale)
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Mandeln
                  
                  
                     0,05
                  
               
                     Paranüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Kaschu-Nüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Esskastanien
                  
                  
                      
                  
               
                     Kokosnüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Haselnüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Macadamia
                  
                  
                      
                  
               
                     Pekannüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Pinienkerne
                  
                  
                      
                  
               
                     Pistazienkerne
                  
                  
                      
                  
               
                     Walnüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     
                                 iii)
                              
                              
                                 KERNOBST
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     Äpfel
                  
                  
                      
                  
               
                     Birnen
                  
                  
                      
                  
               
                     Quitten
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 iv)
                              
                              
                                 STEINOBST
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     Aprikosen/Marillen
                  
                  
                      
                  
               
                     Kirschen
                  
                  
                      
                  
               
                     Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und andere Hybriden)
                  
                  
                      
                  
               
                     Pflaumen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 v)
                              
                              
                                 BEEREN UND KLEINOBST
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 a)
                              
                              
                                 Tafel- und Keltertrauben
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     Tafeltrauben
                  
                  
                      
                  
               
                     Keltertrauben
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 b)
                              
                              
                                 Erdbeeren (ohne Wildfrüchte)
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     
                                 c)
                              
                              
                                 Strauchbeerenobst (ohne Wildfrüchte)
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     Brombeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Taubeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Loganbeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Himbeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 d)
                              
                              
                                 Andere Kleinfrüchte und Beeren (ohne Wildfrüchte)
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Heidelbeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Preiselbeeren
                  
                  
                     0,2
                  
               
                     Johannisbeeren/Ribisel (rote, schwarze und weiße)
                  
                  
                      
                  
               
                     Stachelbeeren
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     
                                 e)
                              
                              
                                 Wildfrüchte
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     
                                 vi)
                              
                              
                                 SONSTIGE FRÜCHTE
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Avocadofrüchte
                  
                  
                      
                  
               
                     Bananen
                  
                  
                      
                  
               
                     Datteln
                  
                  
                      
                  
               
                     Feigen
                  
                  
                      
                  
               
                     Kiwis
                  
                  
                      
                  
               
                     Kumquats
                  
                  
                      
                  
               
                     Litchis
                  
                  
                      
                  
               
                     Mangos
                  
                  
                      
                  
               
                     Oliven (Tafeloliven)
                  
                  
                      
                  
               
                     Oliven (zur Ölgewinnung)
                  
                  
                      
                  
               
                     Papayas
                  
                  
                      
                  
               
                     Passionsfrüchte
                  
                  
                      
                  
               
                     Ananas
                  
                  
                     0,3
                  
               
                     Granatäpfel
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               2.   Gemüse, frisch oder ungekocht, gefroren oder getrocknet
                  
               
                     
                                 i)
                              
                              
                                 WURZEL- UND KNOLLENGEMÜSE
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Rote Rüben, Rote Beete
                  
                  
                      
                  
               
                     Karotten, Möhren
                  
                  
                      
                  
               
                     Maniok, Kassava
                  
                  
                      
                  
               
                     Knollensellerie
                  
                  
                      
                  
               
                     Meerrettich/Kren
                  
                  
                      
                  
               
                     Topinambur
                  
                  
                      
                  
               
                     Pastinaken
                  
                  
                      
                  
               
                     Petersilienwurzeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Radieschen und Rettich
                  
                  
                     0,1
                  
               
                     Schwarzwurzeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Süßkartoffeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Kohlrüben
                  
                  
                      
                  
               
                     Speiserüben
                  
                  
                      
                  
               
                     Yamswurzeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     
                                 ii)
                              
                              
                                 ZWIEBELGEMÜSE
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Knoblauch
                  
                  
                      
                  
               
                     Speisezwiebeln
                  
                  
                     0,05
                  
               
                     Schalotten
                  
                  
                      
                  
               
                     Frühlingszwiebeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     
                                 iii)
                              
                              
                                 FRUCHTGEMÜSE
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 a)
                              
                              
                                 Solanacea
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Tomaten/Paradeiser
                  
                  
                      
                  
               
                     Paprika
                  
                  
                     0,05
                  
               
                     Auberginen/Melanzani
                  
                  
                      
                  
               
                     Okra
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     
                                 b)
                              
                              
                                 Cucurbitaceae mit genießbarer Schale
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     Gurken
                  
                  
                      
                  
               
                     Einlegegurken
                  
                  
                      
                  
               
                     Zucchini
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 c)
                              
                              
                                 Cucurbitaceae mit ungenießbarer Schale
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     Melonen
                  
                  
                      
                  
               
                     Kürbisse
                  
                  
                      
                  
               
                     Wassermelonen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 d)
                              
                              
                                 Zuckermais
                              
                           
                  
                     0,02
                  
               
                     
                                 iv)
                              
                              
                                 KOHLGEMÜSE
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 a)
                              
                              
                                 Blumenkohle
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     Brokkoli
                  
                  
                      
                  
               
                     Blumenkohl/Karfiol
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 b)
                              
                              
                                 Kopfkohle
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Rosenkohl/Kohlsprossen
                  
                  
                      
                  
               
                     Kopfkohl
                  
                  
                     0,5
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     
                                 c)
                              
                              
                                 Blattkohle
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Chinakohl
                  
                  
                     0,05
                  
               
                     Grünkohl
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     
                                 d)
                              
                              
                                 Kohlrabi
                              
                           
                  
                     0,2
                  
               
                     
                                 v)
                              
                              
                                 BLATTGEMÜSE UND FRISCHE KRÄUTER
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     
                                 a)
                              
                              
                                 Salate und ähnliche
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Kresse
                  
                  
                      
                  
               
                     Feldsalat/Vogerlsalat
                  
                  
                      
                  
               
                     Salat
                  
                  
                      
                  
               
                     Endivien
                  
                  
                      
                  
               
                     Rucola
                  
                  
                      
                  
               
                     Blätter und Blattstiele der Brassica
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 b)
                              
                              
                                 Spinat und ähnliche
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Spinat
                  
                  
                      
                  
               
                     Mangold
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 c)
                              
                              
                                 Brunnenkresse
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 d)
                              
                              
                                 Chicorée
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 e)
                              
                              
                                 Kräuter
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     Kerbel
                  
                  
                      
                  
               
                     Schnittlauch
                  
                  
                      
                  
               
                     Petersilie
                  
                  
                      
                  
               
                     Sellerieblätter
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 vi)
                              
                              
                                 HÜLSENGEMÜSE (frisch)
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     Bohnen (mit Hülsen) / Fisolen
                  
                  
                      
                  
               
                     Bohnen (ohne Hülsen)
                  
                  
                      
                  
               
                     Erbsen (mit Hülsen)
                  
                  
                      
                  
               
                     Erbsen (ohne Hülsen)
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 vii)
                              
                              
                                 STÄNGELGEMÜSE (frisch)
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     Spargel
                  
                  
                      
                  
               
                     Kardonen
                  
                  
                      
                  
               
                     Stangensellerie
                  
                  
                      
                  
               
                     Fenchel
                  
                  
                      
                  
               
                     Artischocken
                  
                  
                      
                  
               
                     Porree
                  
                  
                      
                  
               
                     Rhabarber
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 viii)
                              
                              
                                 PILZE
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     
                                 a)
                              
                              
                                 Zuchtpilze
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 b)
                              
                              
                                 Wildwachsende Pilze
                              
                           
                  
                      
                  
               
                     
                                 3.
                              
                              
                                 Hülsenfrüchte
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     Bohnen
                  
                  
                      
                  
               
                     Linsen
                  
                  
                      
                  
               
                     Erbsen
                  
                  
                      
                  
               
                     Lupinen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 4.
                              
                              
                                 Ölsaaten
                              
                           
                  
                     0,02 (1)
                     
                  
               
                     Leinsamen
                  
                  
                      
                  
               
                     Erdnüsse
                  
                  
                      
                  
               
                     Mohnsamen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sesamsamen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonnenblumenkerne
                  
                  
                      
                  
               
                     Rapssamen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sojabohnen
                  
                  
                      
                  
               
                     Senfsamen
                  
                  
                      
                  
               
                     Baumwollsamen
                  
                  
                      
                  
               
                     Hanfsamen
                  
                  
                      
                  
               
                     Sonstige
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 5.
                              
                              
                                 Kartoffeln/Erdäpfel
                              
                           
                  
                     0,01 (1)
                     
                  
               
                     Frühkartoffeln
                  
                  
                      
                  
               
                     Lagerkartoffeln
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 6.
                              
                              
                                 Tee (getrocknete und fermentierte oder nicht fermentierte Blätter und Blattstiele von Camellia sinensis)
                              
                           
                  
                     0,02 (1)
                     
                  
               
                     
                                 7.
                              
                              
                                 Hopfen (getrocknet), einschließlich Hopfenpellets und nicht konzentriertes Hopfenpulver
                              
                           
                  
                     0,5
                  
               
      
         (1)  Untere analytische Bestimmungsgrenze.“