CELEX: 31984R2171
Language: de
Date: 1984-07-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2171/84 der Kommission vom 26. Juli 1984 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

Nr. L 197/38                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             27. 7. 84
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2171 /84 DER KOMMISSION
                                                   vom 26. Juli 1984
                          zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und
                                              Reisverarbeitungserzeugnisse
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
                                                                die Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                Erzeugnisse sowie für Getreidemischfutter Q, zuletzt
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1740/78 (8),
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                wird — nach Hinzufügung des festen Teilbetrags —
                                                                die   auf vorstehend genannte Weise bestimmte
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              Abschöpfung, die im Prinzip einen Monat lang gültig
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                 ist, berichtigt, wenn die auf das betreffende Grund­
 Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert           erzeugnis zu erhebende Abschöpfung vom Durch­
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1018/84 (2), insbe­             schnitt der Abschöpfungen, der in der vorstehend
 sondere auf Artikel 14 Absatz 4,                               beschriebenen Weise zu berechnen ist, um mehr als
                                                                3,02 ECU für 1 Tonne des Grunderzeugnisses
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des              abweicht.
 Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
 organisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die          Bei einigen Verarbeitungserzeugnissen ist die
 Verordnung (EWG) Nr. 1 74/84 (4), insbesondere auf            Abschöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei
 Artikel 12 Absatz 4,                                          der Erzeugung zu vermindern, die gemäß Artikel 5 der
                                                               Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 und gemäß Artikel 2
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 für die Grund­
                                                               erzeugnisse zum Zwecke ihrer Verarbeitung gewährt
 in Erwägung nachstehender Gründe :                            wird. Die Verordnung (EWG) Nr. 1921 /75 (9), geändert
 Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags            durch die Verordnung (EWG) Nr. 2415/75 (10) hat für
 der Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und               stärkehaltige Erzeugnisse Übergangsmaßnahmen
 Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln            vorgesehen .
 sind in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verord­
                                                                Der feste Beständteil der Abschöpfung ist in Verord­
 nung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1             nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt. Gemäß Verord­
 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 fest­          nung (EWG) Nr. 2742/75 ("), zuletzt geändert durch
gelegt. Die Auswirkung der auf das jeweilige Grund­            die Verordnung (EWG) Nr. 1026/84 (l2), ist bei
 erzeugnis zu erhebenden Abschöpfung auf die Geste­            bestimmten Verarbeitungserzeugnissen der bewegliche
 hungskosten dieser Erzeugnisse wird gemäß Artikel 2           Teilbetrag der Abschöpfung um die Auswirkung der
 der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29 .           Erstattung bei der Erzeugung zu vermindern, die für
 Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und            die Grunderzeugnisse zum Zweck ihrer Verarbeitung
 die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­            gewährt wird .
 zeugnissen (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1027/84 (6), durch den Durchschnitt der              Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibi­
auf das Grunderzeugnis während der ersten 25 Tage              schen Raum und im Pazifischen Ozean sowie den
 des Monats, der dem Einfuhrmonat vorangeht, zu                überseeischen Ländern und Gebieten Rechnung zu
erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt. Dieser                tragen, ist die Abschöpfung ihnen gegenüber bei
 Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat                 einigen Getreideverarbeitungserzeugnissen gemäß
geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­               Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 706/76 des
erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge           Rates vom 30. März 1976 über die Regelung für land­
des Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der               wirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus land­
 Herstellung des Verarbeitungserzeugnisses oder auch           wirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit
bei der Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das            Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen
für nicht Getreide enthaltende Verarbeitungserzeug­            Raum und im Pazifischen Ozean oder in den übersee­
nisse als Referenz dient, als verwendet ansieht.               ischen Ländern und Gebieten (13), zuletzt geändert
                                                               durch die Verordnung (EWG) Nr. 279/80 (H) um den
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der                     festen Teilbetrag und bei einigen dieser Erzeugnisse
Kommission vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten             um einen Teil des Teilbetrags zu vermindern .
der Berechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von
Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über
                                                               O ABl . Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
                                                               (8) ABl . Nr. L 202 vom 26. 7. 1978 , S. 8 .
(') ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                  O ABl . Nr. L 195 vom 26. 7. 1975, S. 25 .
O   ABl . Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 1 .                   H ABl. Nr. L 247 vom 23. 9. 1975, S. 22.
(3) ABl . Nr. L 166 vom 25 . 6 . 1976, S. 1 .                  (") ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 57.
(4) ABl . Nr. L 21 vom 26. 1 . 1984, S. 1 .                    ( u) ABl . Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 14.
o ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                    (") ABl . Nr. L 85 vom 31 . 3 . 1976, S. 2.
(*) ABl . Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 15.                   C 4) ABl . Nr. L 31 vom 8 . 2. 1980, S. 1 .
 ---pagebreak--- 27 . 7 . 84                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 197/ 39
Für die Erzeugnisse der Tarifstelle 07.06 A wurde mit             Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
der Verordnung (EWG) Nr. 604/83 des Rates vom 14.                 Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
März 1983 über die für die Jahre 1983 bis 1986                    vorgesehene Zolltarifschema in den Gemeinsamen
geltende Einfuhrregelung für Erzeugnisse der Tarif­               Zolltarif übernommen .
stelle 07.06 A des Gemeinsamen Zolltarifs und zur
Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über                     Mit Verordnung (EWG) Nr. 1784/81 sind die Erzeug­
den      Gemeinsamen        Zolltarif (')  festgelegt, unter      nisse der Tarifstelle 17.02 F II in den Getreidesektor
welchen Vorraussetzungen die Abschöpfung 6 % des                  einbezogen worden . Die      bei der Berechnung der
Zollwerts betragen kann und die entsprechende Ände­               Abschöpfung für diese       Erzeugnisse anwendbaren
rung des Gemeinsamen Zolltarifs vorgesehen .                      Koeffizienten sind mit       Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  1783/81 festgelegt worden    —
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsre­
gelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­                                     Artikel 1
     zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
     (EWG) Nr. 974/71 , zuletzt geändert durch die                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
     Verordnung (EWG) Nr. 855/84,                                 Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,                  Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr.
     der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­             1418 /76 genannten und der Verordnung (EWG) Nr.
     Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen                  2744/75 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden
     stützt und der während des bestimmten Zeitraums              Abschöpfungen sind im Anhang festgesetzt.
     für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
     chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach                                        Artikel 2
     Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
     stellt wird .                                                Diese Verordnung tritt am 1 . August 1984 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 26 . Juli 1984
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr . L 72 vom 18 . 3 . 1983, S. 3 .
 ---pagebreak--- Nr. L 197/40                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              27. 7. 84
                                                         ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 26. Juli 1984 zur Festsetzung der Einfuhrabschöp­
                                    fungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                                   (ECU/Tonne)
                                                                           Beträge
                              Nummer
                                                            Drittländer
                   des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                          (ausgenommen               AKP oder ÜLG
                                                         AKP oder ÜLG)
           07.06 A I                                           67,87 (')                   66,06 (<)0
           07.06 All                                           70,89 (')                   66,06 0 0
           11.01 C (2)                                        128,21                      122,17
           11.01 D (2)                                         87,04                       81,00
           11.01 E IQ                                          70,12                       64,08
           11.01 E II (2)                                      39,33                       36,31
           11.01 F (2)                                         49,72                       46,70 '
           11.01 G (2)                                         78,63                       75,61
           1 1 .02 A II P)                                    148,11                      142,07
           11.02 A III (2)                                    128,21                      122,17
           1 1.02 A IV (2)                                     87,04                       81,00
           1 1 .02 A V a) 1 (2)                                35,18                       29,14
           1 1 .02 A V a) 2 (2)                                70,12                       64,08
           1 1 .02 A V b) (2)                                  39,33                       36,31
           1 1 .02 A VI (2)                                    49,72                       46,70
           1 1.02 A VII (2)                                    78,63                       75,61
           11.02 B I a) 1 (2)                                 111,61                     108,59
           1 1 .02 B I a) 2 aa)                                48,92                       45,90
           1 1 .02 B I a) 2 bb) (2)                            84,02                       81,00
           11.02 B Ib) 1 (2)                                  111,61                      108,59
           1 1 .02 B I b) 2 (2)                                84,02                       81,00
           11.02 B IIa) (2)                                   112,27                      109,25 ,
           11.02 B II b) (2)                                  108,00                      104,98
           11.02 B II c) (2)                                   59,98                       56,96
           11.02 Bild) (2)                                    121,63                      118,61
           11.02 CI (2)                                       134,44                      131,42
           11.02 C II (2)                                     129,31                      126,29
           11.02 cm (2)                                       175,72                      169,68
           11.02 C IV (2)                                      75,02                       72,00
           11.02 C V (2)                                       59,98                       56,96
           1 1 .02 C VI (2)                                   121,63                      118,61
           1 1 .02 D I (2)                                     86,80                       83,78
           11.02 D II (2)                                      83,53                       80,51
           11.02 DIII (2)                                      72,25                       69,23
           11.02 D IV (2)                                      48,92                       45,90
           11.02D V (2)                                        39,33                       36,31
           11.02 D VI (2)                                      78,63                       75,61
           11.02 E I a) 1 (2)                                  72,25                       69,23
            1 1 .02 E I a) 2 (2)                               48,92                       45,90
            11.02 E I b) 1 (2)                                141,78                      135,74
           11.02 E Ib)2 (2)                                    96,04                       90,00
            11.02 E II a) (2)                                 153,89                      147,85
           11.02 E II b) (2)                                  148,11                      142,07
           11.02 Elle) (2)                                     70,12                       64,08
            11.02 E II d) 1 (2)                                85,35                       79,31
            1 1 .02 E II d) 2 (2)                             139,47                      133,43
            1 1 .02 F I (2)                                   153,89                      147,85
            11.02 F II (2)                                    148,11                      142,07
            11.02 F III (2)                                   128,21                      122,17
            11.02 F IV (2)                                     87,04                       81,00
 ---pagebreak--- 27. 7. 84                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 197/41
                                                                                                    (ECU/Tonne)
          \                                                                Beträge
                           Nummer
                                                          Drittländer
                 des Gemeinsamen Zolltarifs                                           AKP oder ÜLG
                                                        (ausgenommen
                                                       AKP oder ÜLG)
          11.02 FV (2)                                       70,12                          64,08
          11.02 F VI (2)                                     49,72                          46,70
          11.02 F VII (2)                                    78,63                          75,61
          11.02 Gl                                           67,65                          61,61
          1 1 .02 G II                                       32,74                          26,70
          11.04CI                                            70,89                          64,24 (5)
          11.04 C IIa)                                       46,62                          22,44 0
          11.04 C II b)                                      77,87                          53,69 (*)
          1 1 .07 A I a)                                    157,09                         146,21
          11.07 Alb)                                        120,13                         109,25
          11.07 A IIa)                                      131,69 (4)                     120,81
          11.07 All b)                                      101,15                          90,27
          1 1 .07 B                                         116,08 (4)                     105,20
          11.08 AI                                           46,62                          26,07
          11.08 All                                          61,46                          30,63
          11.08 A III                                       140,12                         119,57
          11.08 A IV                                         46,62                          26,07
          11.08 AV                                           46,62                          13,03 (5)
          11.09                                             398,74                         217,40
          17.02 B II a)(3)                                  130,72                          34,00
          17.02 B II b) (3)                                  92,56                          26,07
          17.02 F II a)                                     132,34                          35,62
          17.02 F II b)                                      91,26                          24,77
          21.07 F II                                         92,56                          26,07
          23.02 A I a)                                       31,99                          25,99
          23.02 A I b)                                       61,68                          55,68
          23.02 A II a)                                      31,99                          25,99
          23.02 A II b)                                      61,68                          55,68
          23.03 A I                                         213,72                          32,38
          (') Diese Abschöpfung ist unter bestimmten Bedingungen auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt.
          (2) Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle
               23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 1 1 .02 ' Erzeugnisse, die — in
               Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen — gleichzeitig folgendes
               aufweisen :
               — einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandten polarimetrischen Ewers-Verfahren), der
                   höher ist als 45 v. H. ;
               — einen Aschegehalt (abzüglich etwa eingesetzter Mineralstoffe), der bei Reis 1,6 v. H. oder
                   weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 v. H. oder weniger, bei Gerste 3 v. H. oder weniger, bei
                   Buchweizen 4 v. H. oder weniger, bei Hafer 5 v. H. oder weniger und bei anderen Getreide­
                   arten 2 v. H. oder weniger beträgt.
               Jedoch gehören Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen, zur Tarifnummer
               11.02 .
          (J) Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt aufgrund der Verordnung (EWG)
               Nr. 2730/75 der gleichen Abschöpfung wie die Waren der Tarifstelle 17.02 B II.
          (4) Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit
               Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.
          (^ Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 435/80 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit
               Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean und in den
               überseeischen Ländern und Gebieten nicht erhoben :
               — Marantawurzeln der Tarifstelle 07.06 A
               — Mehl und Grieß der Tarifstelle 11.04 C
               — Stärke von Maranta der Tarifstelle 11.08 A V.