CELEX: 31984R2225
Language: de
Date: 1984-08-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2225/84 der Kommission vom 31. Juli 1984 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

1 . 8 . 84                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 205/ 11
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 2225/84 DER KOMMISSION
                                                     vom 31 . Juli 1984
               zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                               Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Tag seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf
GEMEINSCHAFTEN —                                                 den Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                folgenden Monats geändert werden, wenn die auf
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  Weißzucker anwendbare Abschöpfung um mindestens
                                                                 0,73 ECU von dem obengenannten arithmetischen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                Mittel oder von der Abschöpfung auf Weißzucker
Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­              abweicht, die zur Festsetzung des Grundbetrags
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die          gedient hat. In diesem Fall muß der Grundbetrag
Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf                gleich einem Hundertstel der für die Änderung heran­
Artikel 16 Absatz 8 ,                                            gezogenen Abschöpfung auf Weißzucker sein .
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                 Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß
in Erwägung nachstehender Gründe :                               nach Maßgabe der Schwankungen des Schwellen­
Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                preises für Weißzucker berichtigt werden, die vom
1785/ 81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1          Zeitpunkt der Festsetzung des Grundbetrags an
dieser Verordnung genannten              Erzeugnisse   eine      während der Anrechnungszeit eintreten. Dieser
Abschöpfung erhoben.                                             Berichtigungsbetrag, der gleich einem Hundertstel der
                                                                 Differenz zwischen diesen beiden Schwellenpreisen
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1                    ist, muß unter den in Artikel 7 Absatz 6 der Verord­
Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                    nung (EWG) Nr. 837/68 vorgesehenen Bedingungen
genannten Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal,              vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu diesem letzteren
auf der Grundlage des Saccharosegehalts oder des                 hinzugerechnet werden .
Gehalts an anderem als in Saccharose ausgedrücktem
Zucker des betreffenden Erzeugnisses und der                     Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
Abschöpfung auf Weißzucker errechnet werden . Die                Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr.
Abschöpfungen, die auf Ahornzucker und Ahornsirup                1785/81 genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß
zu erheben sind, werden jedoch auf den Betrag                    Absatz 6 des Artikels 16 aus einem beweglichen und
beschränkt, der sich aus der Anwendung des im                    einem festen Teilbetrag zusammen . Der feste Teilbe­
Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes ergibt.                trag entspricht je 100 kg Trockenstoff dem zehnten
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/ 68                 Teil des festen Teilbetrags, der gemäß Artikel 14
der Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchfüh­                 Absatz 1 unter B der Verordnung (EWG) Nr. 2727/
rungsbestimmungen für die Abschöpfung im Zucker­                 75 (5) zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                von Erzeugnissen der Tarifstelle 17.02 B II des
(EWG) Nr. 1428 /78 (4), muß der Grundbetrag der                  Gemeinsamen Zolltarifs festgesetzt wurde, und der
Abschöpfung für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für               bewegliche Teilbetrag entspricht je 100 kg Trocken­
einen Saccharosegehalt von 1 v. H. festgesetzt werden .          stoff dem Hundertfachen des Grundbetrags der
                                                                 Einfuhrabschöpfung, die jeweils vom ersten Tag eines
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                 Monats an für die in Absatz 1 Buchstabe d) des vorge­
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während
                                                                 nannten Artikels 1 aufgeführten Erzeugnisse gilt. Die
der ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grund­             Abschöpfung muß jeden Monat festgesetzt werden.
betrag der Abschöpfung festgesetzt wird, vorange­
henden Monats anwendbaren Abschöpfungen je 100                   Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der
Kilogramm Weißzucker. Das arithmetische Mittel der               Abschöpfungsregelung zu ermöglichen, ist bei der
Abschöpfungen muß jedoch durch die am Tag der                    Berechnung der Abschöpfungen zugrunde zu legen :
Festsetzung des Grundbetrags auf Weißzucker
anwendbare Abschöpfung ersetzt werden, wenn diese                — für Währungen die untereinander zu jedem Zeit­
Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von diesem                         punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Durchschnitt abweicht.                                                Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                      nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden .                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
Er muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem                      zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
                                                                      (EWG) Nr. 974/71 , zuletzt geändert durch die
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7 . 1981 , S. 4.                           Verordnung (EWG) Nr. 855/84,
(2) ABl . Nr. L 74 vom 18 . 3. 1982, S. 1 .
(4 ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.
(4) ABl . Nr. L 171 vom 28 . 6 . 1978 , S. 34.                   O ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 205/ 12                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      1 . 8 . 84
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
    Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
    stützt und der während der bestimmten Zeitraums                                          Artikel 1
    für die Währungen der Gemeinschaft entspre­                      Die für die Einfuhr der in Artikel          1   Absatz      1
    chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
    Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­                   Buchstaben d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr.
    stellt wird .                                                     1785/81 genannten Erzeugnisse geltenden Abschöp­
                                                                     fungen werden dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der
Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für diese                                               Artikel 2
Erzeugnisse entsprechend dem Anhang dieser
Verordnung —                                                         Diese Verordnung tritt am 1 . August 1984 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 31 . Juli 1984
                                                                              Für die Kommission
                                                                                Poul DALSAGER
                                                                           Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 31 . Juli 1984 zur Festsetzung der Einfuhr­
                   abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                        (in ECU
                                                                                     Grundbetrag je 1 v. H.       Betrag
 Nummer des                                                                             Saccharosegehalt    der Abschöpfung
 Gemeinsamen                         Bezeichnung der Erzeugnisse                         je 100 kg des         für 100 kg
   Zolltarifs                                                                             betreffenden
                                                                                                              Trockenstoff ■
                                                                                           Erzeugnisses
17.02             Andere Zucker, fest : Zuckersirupe ohne Zusatz von Aromaten
                  oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem
                  Honig vermischt ; Zucker und Melassen , karamelisiert ;
                  C. Ahornzucker und Ahornsirup                                              0,4675                 —
                  D. andere Zucker und Sirupe (andere als Laktose, Gluko.se und
                      Malto-Dextrin) :
                           I. Isoglukose                                                                          56,42
                      ex II . andere                                                         0,4675
l                 E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt                 0,4675                 —
                  F. I. Zucker und Melassen karamelisiert, mit einem Trockenge­
                         wichtsanteil von mindestens 50 v. H. Saccharose                      0,4675                —
21.07             Lebensmittelzubereitungen , anderweitig weder genannt noch
                  inbegriffen :
                  F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt ;
                      III. Isoglukosesirupe, aromatisiert oder gefärbt                                             56,42
                      IV . andere                                                             0,4675