CELEX: 31995R0413
Language: de
Date: 1995-02-27 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 413/95 DER KOMMISSION vom 27. Februar 1995 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

Nr. L 44/30          DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              28 . 2. 95
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 413/95 DER KOMMISSION
                                                      vom 27 . Februar 1995
                    über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Verord­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    nung (EG) Nr. 1213/94 und in Anbetracht der bereits
                                                                    erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten am 22. Februar
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              1995 die beantragten Mengen die monatliche Höchst­
Gemeinschaft,                                                       menge für März 1995. Daher ist festzulegen, in welchem
                                                                    Umfang für diese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates             können. Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für
vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­                Anträge auszusetzen, die nach dem 22. Februar 1995 und
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die            vor dem 27. März 1995 gestellt werden —
Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1213/94 der
Kommission vom 27. Mai 1994 über eine Schutzmaß­                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
China (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
281 5/94 (4), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4,                                          Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    In Anbetracht der der Kommission am 24. Februar 1995
                                                                    vorliegenden Informationen werden die am 22. Februar
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2707/72 des Rates 0                    1995 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der
wurden die Voraussetzungen für die Anwendung von                    Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des
Schutzmaßnahmen im Sektor Obst und Gemüse festge­                   KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in China für eine
legt.
                                                                    Menge erteilt, die 0,79125 % der beantragten Menge
                                                                    entspricht.
In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der
Kommission (6), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.              Den nach dem 22. Februar 1995 und vor dem 27. März
 1 662/94 Q, wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch
in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­                1995 gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrli­
lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.                              zenz für die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattge­
                                                                    geben.
Gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr.
 1213/94 werden für die zwischen dem 25. August 1994
und 24. Mai 1995 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für                                     Artikel 2
Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer
monatlichen Höchstmenge erteilt.                                    Diese Verordnung tritt am 28 . Februar 1995 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 27. Februar 1995
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Franz FISCHLER
                                                                           Mitglied der Kommission
 ') ABl.  Nr. L 118 vom  20.  5. 1972, S. 1 .
 2) ABl . Nr. L 349 vom  31 . 12. 1994.
(3) ABl.  Nr. L 133 vom  28 . 5. 1994, S. 36.
(4) ABl.  Nr. L 298 vom  19.  11 . 1994, S. 26.
0   ABl.  Nr. L 291 vom  28.  12. 1972, S. 3.
if) ABl. Nr. L 170 vom 13. 7. 1993, S. 10.
O ABl. Nr. L 176 vom 9. 7. 1994, S. 1 .