CELEX: 32008R0455
Language: de
Date: 2008-05-26
Title: Verordnung (EG) Nr. 455/2008 des Rates vom 26. Mai 2008 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 752/2007 über Einfuhrbeschränkungen für bestimmte Stahlerzeugnisse aus der Ukraine

27.5.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 137/1
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 455/2008 DES RATES
   
   vom 26. Mai 2008
   zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 752/2007 über Einfuhrbeschränkungen für bestimmte Stahlerzeugnisse aus der Ukraine
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 133,
   auf Vorschlag der Kommission,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Das Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Ukraine andererseits (1) (im Folgenden als „PKA“ bezeichnet) ist am 1. März 1998 in Kraft getreten.
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß Artikel 22 Absatz 1 des PKA unterliegt der Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen den Bestimmungen des Titels III dieses Abkommens, mit Ausnahme des Artikels 14, sowie den Bestimmungen eines Abkommens über mengenmäßige Beschränkungen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Europäische Gemeinschaft und die Regierung der Ukraine haben am 18. Juni 2007 ein solches Abkommen über den Handel mit bestimmten Stahlerzeugnissen (2) (im Folgenden als „Abkommen“ bezeichnet) geschlossen.
            
         
               (4)
            
            
               Am 30. Mai 2007 hat der Rat zur Durchführung des Abkommens die Verordnung (EG) Nr. 752/2007 über Einfuhrbeschränkungen für bestimmte Stahlerzeugnisse aus der Ukraine (3) angenommen.
            
         
               (5)
            
            
               Gemäß Artikel 10 Absatz 4 des Abkommens wird das Abkommen, sollte die Ukraine vor seinem Ablauf der Welthandelsorganisation beitreten, mit dem Datum des Beitritts beendet, und die Höchstmengen werden abgeschafft.
            
         
               (6)
            
            
               Am 16. Mai 2008 wurde die Ukraine Mitglied der Welthandelsorganisation.
            
         
               (7)
            
            
               An diesem Tag wurde die Verordnung zur Durchführung des Abkommens gegenstandslos.
            
         
               (8)
            
            
               Aus Gründen der Klarheit ist es daher erforderlich, die Verordnung (EG) Nr. 752/2007 aufzuheben —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Verordnung (EG) Nr. 752/2007 wird aufgehoben.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Geschehen zu Brüssel am 26. Mai 2008.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         D. RUPEL
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 49 vom 19.2.1998, S. 3.
   
      (2)  ABl. L 178 vom 6.7.2007, S. 24.
   
      (3)  ABl. L 178 vom 6.7.2007, S. 1.