CELEX: 31989R0184
Language: de
Date: 1989-01-25
Title: Verordnung (EWG) Nr. 184/89 der Kommission vom 25. Januar 1989 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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31989R0184

Verordnung (EWG) Nr. 184/89 der Kommission vom 25. Januar 1989 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur  

Amtsblatt Nr. L 023 vom 27/01/1989 S. 0019 - 0020 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 7 S. 0003  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 7 S. 0003 

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 184/89 DER KOMMISSION  vom 25. Januar 1989  über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 20/89 (2), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.  Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur - auch nur teilweise - oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.  In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften ist die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannte Ware dem in Spalte 2 angegebenen KN-Code zuzuweisen und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Code.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 25. Januar 1989  Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 4 vom 6. 1. 1989, S. 19.  ANHANG  1.2.3 //  //  //  // Warenbeschreibung  // Tarifierung KN-Code   // Begründung  //  //  //  // (1)  // (2)   // (3)  //  //  //  // Flüssige Zubereitung, Natrium- und Calciumcaseinate, Sojaproteine, Sojalecithin, Maisöl, Sojaöl, mittelkettige Triglyceride, Maltodextrine, Mineralsalze, Vitamine und Wasser enthaltend. Sie kann auch über eine Darmsonde verabreicht werden   // 2202 90 10   // Einreihung gemäß den allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Vorschrift 1 Buchstabe a) zu Kapitel 30, sowie nach dem Wortlaut der KN-Code 2202, 2202 90 und 2202 90 10   //    //   //