CELEX: 31986R1676
Language: de
Date: 1986-05-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1676/86 der Kommission vom 30. Mai 1986 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

31 . 5. 86                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 146/ 11
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1676/86 DER KOMMISSION
                                                      vom 30 . Mai 1986
                 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                              Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden. Er
GEMEINSCHAFTEN —                                                  muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag
                                                                  seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
                                                                  anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                        dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
                                                                  Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates           zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­             der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung        Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
                                                                  sein .
(EWG) Nr. 3768/85 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 8,
                                                                  Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                       Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
                                                                  Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
                                                                  nungszeit eintreten. Dieser Berichtigungsbetrag, der
Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                 gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1            beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine Abschöp­             Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
fung erhoben.                                                     henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
                                                                  diesem letzteren hinzugerechnet werden .
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe
d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten                     Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­          Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem            genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden           Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker                   Teilbetrag zusammen . Der feste Teilbetrag entspricht je
errechnet werden. Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­                100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch              trags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verord­
auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung             nung (EWG) Nr. 2727/75 (*), zuletzt geändert durch die
des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes                  Verordnung (EWG) Nr. 1355/86 (*), zur Festsetzung der
ergibt.                                                           Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen der Tarif­
                                                                  stelle 17.02 B II des Gemeinsamen Zolltarifs festgesetzt
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der               wurde, und der bewegliche Teilbetrag entspricht je 100 kg
 Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchführungsbe­              Trockenstoff dem Hundertfachen des Grundbetrags der
 stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),               Einfuhrabschöpfung, die jeweils vom ersten Tag eines
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                  Monats an für die in Absatz 1 Buchstabe d) des vorge­
 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung für              nannten Artikels 1 aufgeführten Erzeugnisse gilt. Die
 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharosege­            Abschöpfung muß jeden Monat festgesetzt werden .
 halt von 1 v. H. festgesetzt werden .
                                                                   Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
 Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                  fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
 Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der            Abschöpfungen zugrunde zu legen :
 ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag
 der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats            — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
 zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß                 Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­                   nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 ECU von diesem Durchschnitt abweicht.                                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                        Rates F),
 (') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
 (2) ABl. Nr. L 362 vom 31 . 12. 1985, S. 8 .                      O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.                        (6) ABl. Nr. L 118 vom 7. 5. 1986, S. 1 .
 (j ABl. Nr. L 171 vom 28. 6. 1978, S. 34.                         0 ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 146/ 12                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        31 . 5. 86
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der                                            Artikel 1
    während       der   bestimmten        Zeitraums      für   die
    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­                    Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
    hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des                           d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
    vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.                        genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
                                                                         dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­                                               Artikel 2
setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —                              Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1986 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 30 . Mai 1986
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                   Frans ANDR1ESSEN
                                                                                      Vizepräsident
                                                                  ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 30. Mai 1986 zur Festsetzung der Einfuhr­
                       abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                             (in ECU)
                                                                                          Grundbetrag je 1 v. H.
     Nummer des                                                                              Saccharosegehalt          Betrag
     Gemeinsamen                         Bezeichnung der Erzeugnisse                          je 100 kg des      der Abschöpfung
       Zolltarifs                                                                              betreffenden         für 100 kg
                                                                                                                   Trockenstoff
                                                                                                Erzeugnisses
    17.02             Andere Zucker, fest : Zuckersirupe ohne Zusatz von Aromaten
                      oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem
                      Honig vermischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                      C. Ahornzucker und Ahornsirup                                               0,4733                —
                      D. andere Zucker und Sirupe (andere als Laktose, Glukose und
                          Malto-Dextrin) :
                               I. Isoglukose                                                                           57,00
                          ex II . andere                                                          0,4733
                      E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt                  0,4733                —
                      F. I. Zucker und Melassen karamelisiert, mit einem Trockenge­
                             wichtsanteil von mindestens 50 v. H. Saccharose                      0,4733                —
    21.07             Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch
                      inbegriffen :
                      F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt ;
                          III. Isoglukosesirupe, aromatisiert oder gefärbt                                             57,00
                          IV. andere                                                              0,4733