CELEX: 31995R2877
Language: de
Date: 1995-12-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2877/95 DER KOMMISSION vom 13. Dezember 1995 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais aus Drittländern nach Portugal

Nr. L 301 /20     Hde I                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            14. 12. 95
                                 VERORDNUNG (EG Nr. 2877/95 DER KOMMISSION
                                                  vom 13 . Dezember 1995
                  zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr
                                        von Mais aus Drittländern nach Portugal
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Rahmen dieser Sonderregelung für die Einfuhr zu
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 eroffnen .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Gemeinschaft,                                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Getreide —
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
 vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EG) Nr. 1 863/95 (2), insbesondere auf Artikel 12
                                                                                          Artikel 1
 Absatz 1 ,
                                                                  (1 ) Zur Festsetzung der Kürzung des bei der Einfuhr
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               von Mais in Portugal zu erhebenden Zolls gemäß Artikel
                                                                   10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 wird
 Die Gemeinschaft hat sich zur Anwendung der im­                  eine Ausschreibung durchgeführt.
 Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der
 Uruguay-Runde           geschlossenen        Übereinkünfte       (2)    Diese Ausschreibung wird bis zum 15. Februar
 verpflichtet, eine bestimmte Menge Mais nach Portugal            1996 eröffnet. Während der Ausschreibungsdauer erfolgen
 einzuführen .                                                    wöchentliche Ausschreibungen. Für die wöchentlichen
                                                                  Ausschreibungen werden die Mengen und Angebotsfri­
 Mit der Verordnung (EG) Nr. 1839/95 der Kommission               sten in der Ausschreibungsbekanntmachung angegeben .
 vom 26. Juli 1995 mit den Durchführungsbestimmungen              (3) Die Verordnung (EG) Nr. 1839/95 ist unbeschadet
 für Zolltarifkontingente für die Einfuhr von Mais und            anderslautender Bestimmungen der vorliegenden Verord­
 Sorghum nach Spanien und von Mais nach Portugal (3),             nung anwendbar.
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1963/95 (4),
 hinsichtlich der Regelungen bezüglich der Verwaltung                                     Artikel 2
 dieser Sonderregelung wurde die Ausschreibung, insbe­
 sondere hinsichtlich der Sicherheiten, die von den Markt­        Die im Rahmen der Ausschreibungen erteilten Einfuhrli­
beteiligten zur Gewährleistung der Einhaltung ihrer               zenzen gelten für 50 Tage ab dem Datum ihrer Erteilung
Verpflichtungen vor allem bezüglich der Verarbeitung              gemäß Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr.
oder Verwendung der eingeführten Erzeugnisse auf dem              1839/95.
 Binnenmarkt zu stellen sind, und hinsichtlich ihrer Frei­
gabe besonders geregelt.                                                                  Artikel 3
 In Anbetracht der derzeitigen Erfordernisse des portugie­        Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf­
sischen Marktes empfiehlt es sich, eine Ausschreibung             fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais im            schaften in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 13 . Dezember 1995
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
Ç) ABl. Nr. L 179 vom 29. 7. 1995, S. 1 .
 3 ABl. Nr. L 177 vom 28 . 7. 1995, S. 4.
M ABl. Nr. L 189 vom 10. 8 . 1995, S. 22.