CELEX: 21982D0123(01)
Language: de
Date: 1982-01-07 00:00:00
Title: BESCHLUSS Nr. 1/82 DES ASSOZIATIONSRATES EWG-MALTA vom 7. Januar 1982 zur Ersetzung der Rechnungseinheit durch die ECU im Protokoll über die Bestimmung des Begriffs "Waren mit Ursprung in ..." oder "Ursprungswaren" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen zum Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Malta

Nr. L 17/4                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              23 . 1 . 82
                   BESCHLUSS Nr. 1 /82 DES ASSOZIATIONSRATES EWG-MALTA
                                               vom 7 . Januar 1982
              zur Ersetzung der Rechnungseinheit durch die ECU im Protokoll über die
              Bestimmung des Begriffs „Waren mit Ursprung in . . oder „Ursprungswaren"
              und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen zum Abkommen
              zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
                                                 schaft und Malta
DER ASSOZIATIONSRAT —                                       2. In Artikel 6 Absatz 1 wird Unterabsatz 3 durch
                                                                folgenden Text ersetzt :
gestützt auf das Abkommen zur Gründung einer Asso­
ziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­            „Für die Umrechnung der ECU in nationale
schaft und Malta, insbesondere auf Titel I,                     Währung gilt bis zum 30. April 1983 der zum 1 .
                                                                Oktober 1980 gültige nationale Kurs der ECU. Für
gestützt auf das Protokoll über die Bestimmung des              jeden nachfolgenden Zeitraum von zwei Jahren gilt
Begriffs „Waren mit Ursprung in . . . oder „Ursprungs­          der nationale Kurs der ECU, der am ersten
waren" und über die Methoden der Zusammenarbeit
                                                                Arbeitstag im Oktober des dem Zweijahreszeitraum
der Verwaltungen, im folgenden „Protokoll" gennannt,            vorangegangenen Jahres gültig ist.
das dem Zusatzprotokoll zum Assoziierungsab­
kommen beigefügt ist, insbesondere auf Artikel 25,              Beträge in nationaler Währung des Ausfuhrstaats,
                                                                die den in diesem Artikel und in Artikel 17 in
in Erwägung nachstehender Gründe ;                              ECU ausgedrückten Beträgen entsprechen, werden
Die Rechnungseinheit entspricht nicht der derzeitigen           durch den Ausfuhrstaat festgelegt und den anderen
internationalen Währungslage. Es ist daher erfor­               Vertragsparteien mitgeteilt.
derlich, eine neue gemeinsame Wertgrundlage für die             Sind die Beträge höher als die betreffenden durch
Feststellung festzulegen, wann Formblätter EUR. 2               den Einfuhrstaat festgelegten Beträge, so erkennt
anstelle von Warenverkehrsbescheinigungen EUR. 1                der Einfuhrstaat sie an, wenn die Ware in der
verwendet werden können und wann kein Ursprungs­                Währung des Ausfuhrstaats in Rechnung gestellt
nachweis notwendig ist.                                         wird .
Die Europäischen Gemeinschaften haben ab 1 . Januar             Wird die Ware in der Währung eines anderen
1981 die ECU eingeführt.                                        Mitgliedstaats der Gemeinschaft in Rechnung
Es ist angebracht, die ECU als gemeinsame Wert­                 gestellt, so erkennt der Einfuhrstaat den von dem
grundlage zu nehmen.                                            betreffenden Staat angegebenen Betrag an".
Aus Verwaltungs- und Handelsgründen muß diese               3 . In Artikel 17 Absatz 2 werden die Angaben „60
gemeinsame Wertgrundlage für Zeiträume von minde­               Rechnungseinheiten" und „200 Rechnungsein­
stens jeweils zwei Jahren unverändert bleiben . Die zu          heiten" durch „ 105 ECU" bzw. „325 ECU" ersetzt.
verwendende     ECU   ist deshalb    ausnahmsweise   zu
einem Stichtag festzustellen, der alle zwei Jahre anzu­                             Artikel 2
passen ist —
                                                            Dieser Beschluß tritt am 1 . Februar 1982 in Kraft.
 BESCHLIESST :
                                                            Geschehen zu Brüssel am 7. Januar 1982.
                       Artikel 1
                                                                                Im Namen des Assoziationsrates
 Das Protokoll wird wie folgt geändert :
 1 . In Artikel 6 Absatz 1    Unterabsatz 2 wird die                                     Der Prãsident
     Angabe „1 000 Rechnungseinheiten " durch „1 620
     ECU" ersetzt.                                                                        P. FARRUGIA