CELEX: 31971R0005
Language: de
Date: 1971-01-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 5/71 der Kommission vom 4. Januar 1971 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

5 . 1 . 71                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 3 / 17
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 5/71 DER KOMMISSION
                                                  vom 4. Januar 1971
               zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                              1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                              botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                              wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
                                                              wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2),
insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,
                                                                                    Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b)
                                                              und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genannten
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von                  Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen werden in
Weizen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung (EWG) Nr. 1539/70 (3) und den später
                                                                                    Artikel 2
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
setzt .                                                       Diese Verordnung tritt am 5 . Januar 1971 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 4. Januar 1971
                                                                       Für die Kommission
                                                                        Der Vizepräsident
                                                                         S. L. MANSHOLT
 (!) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 1 2) ABl. Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 169 vom 1 . 8. 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 3 / 18                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         5 . 1 . 71
                                                             ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 4. Januar 1971 zur Festsetzung der auf Getreide,
                 Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                              Nummer
                                 des                                                        RE/Tonne
                            Gemeinsamen
                                                            Warenbezeichnung
                              Zolltarifs
                              10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                        50,38
                              10.01 B         Hartweizen                                      54,38 H
                              10.02           Roggen                                          37,38
                              10.03           Gerste                                          24,69
                              10.04           Hafer                                           18,10
                              10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                          24,24 (2 )
                              10.05 B         Anderer Mais                                    24,24
                              10.07 A         Buchweizen                                        0
                              10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen
                                                 Sorghum und Dari (Millet)                    11,53
                              10.07 C         Sorghum                                         28,63
                              10.07 D          Anderes Getreide                                 0
                              11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                    51,80
                              11.01 B          Mehl von Roggen                                62,75
                               11.02 A I a     Grütze und Grieß
                                                 von Hartweizen                               93,98
                               11.02 Alb       Grütze und Grieß
                                                 von Weichweizen                              55,42
                         (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko , der unmittelbar von diesem Land
                             in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                             einheiten je Tonne verringert.
                         (*) Höchstens 4 v.H. des Zollwerts .