CELEX: 31992R1960
Language: de
Date: 1992-07-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1960/92 der Kommission vom 15. Juli 1992 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr bestimmter Verarbeitungserzeugnisse aus Pilzen mit Ursprung in Taiwan

16 . 7. 92                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 197/43
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1960/92 DER KOMMISSION
                                                         vom 15 . Juli 1992
                  über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr bestimmter Verarbeitungs
                                      erzeugnisse aus Pilzen mit Ursprung in Taiwan
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Mengen übersteigen, sollte bestimmt werden, in welchem
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Maße Lizenzen erteilt werden können .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Die Mengen, für welche Lizenzen erteilt wurden,
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             erreichen die für Taiwan bewilligte Jahresmenge. Die
                                                                     Erteilung von Lizenzen, für die eine Freistellung von dem
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 fies Rates             Zusatzbetrag gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG)
vom 30. Juni 1981 über Maßnahmen bei der Einfuhr von                 Nr. 1796/81 für traditionelle Importeure möglich ist,
Pilzen der Gattung Agaricus spp. der KN-Codes                        sollte deshalb ausgesetzt werden —
0711 90 40, 2003 10 20 und 2003 10 30 ('), geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 1 122/92 (2),
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 der
Kommission vom 22. Juni 1990 mit Durchführungs­
bestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 ,                                              Artikel 1
hinsichtlich der Einfuhr von Pilzen mit Ursprung in
 Dritdändern (3), zuletzt geändert durch die Verordnung              Die nach Artikel 5 Absatz 4 Buchstabe a) der Verordnung
(EWG) Nr. 11 23/92 (4), insbesondere auf Artikel 5                   (EWG) Nr. 1707/90 am 10. Juli 1992 beantragten und der
Absatz 8,                                                            Kommission am 13. Juli 1992 für Pilze der Gattung
                                                                     Agaricus spp. der KN-Codes 0711 90 40, 2003 10 20 und
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   2003 10 30 mit Ursprung in Taiwan übermittelten
                                                                     Einfuhrlizenzen werden unter Eintragung des Vermerks
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1843/92 der Kommis­                     gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 in
sion 0 ist bis zum 31 . Dezember 1992 die in Artikel 3               Höhe von 44 % der beantragten Menge erteilt.
der Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 festgesetzte Auftei­
lung der Gesamtmenge revidiert worden.                               Bezüglich der im ersten Absatz genannten Erzeugnisse
                                                                     wird die Erteilung der Lizenzen, für die eine Freistellung
Nach Artikel 5 Absatz 8 der Verordnung (EWG) und                     von dem Zusatzbetrag gemäß Artikel 2 der Verordnung
 1707/90 setzt die Kommission zur Verringerung der                   (EWG) Nr. 1796/81 möglich ist, bei den gemäß Artikel 5
beantragten Menge einen einheitlichen Kürzungsprozent­               Absatz 4 Buchstabe a) der Verordnung (EWG)
satz fest, wenn die Mengen, für die Lizenzen beantragt               Nr. 1707/90 ab 13. Juli 1992 gestellten Anträgen ausge­
                                                                     setzt.
worden sind, die zur Verfügung stehenden Mengen über­
schreiten, und setzt die Ausstellung von Zertifikaten für
weitere Anträge aus.                                                                         Artikel 2
Da bei den Pilzen mit Ursprung in Taiwan die am                      Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
10. Juli 1992 beantragten Mengen die verfügbaren                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 15. Juli 1992
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                            Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 183  vom  4. 7. 1981 , S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 117  vom  1 . 5. 1992, S. 98.
(3) ABl. Nr. L 158  vom  23. 6. 1990, S. 34.
O   ABl. Nr. L 117  vom  1 . 5. 1992, S. 100.
O   ABl. Nr. L 187  vom  7. 7. 1992, S, 34.