CELEX: 22014D0105
Language: de
Date: 2014-05-16 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 105/2014 vom 16. Mai 2014 zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens

30.10.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 310/75
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   Nr. 105/2014
   vom 16. Mai 2014
   zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Verordnung (EU) Nr. 912/2013 der Kommission vom 23. September 2013 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 452/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erstellung und die Entwicklung von Statistiken über Bildung und lebenslanges Lernen im Hinblick auf Statistiken über die Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (2)
            
            
               Mit der Verordnung (EU) Nr. 912/2013 wird die Verordnung (EU) Nr. 88/2011 der Kommission (2) aufgehoben, die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde und daher aus diesem zu streichen ist.
            
         
               (3)
            
            
               Anhang XXI des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   In Anhang XXI des EWR-Abkommens erhält der Text von Nummer 18wb (Verordnung (EU) Nr. 88/2011 der Kommission) folgende Fassung:
   
      „32013 R 0912: Verordnung (EU) Nr. 912/2013 der Kommission vom 23. September 2013 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 452/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erstellung und die Entwicklung von Statistiken über Bildung und lebenslanges Lernen im Hinblick auf Statistiken über die Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung (ABl. L 252 vom 24.9.2013, S. 5).“
   
   Artikel 2
   Der Wortlaut der Verordnung (EU) Nr. 912/2013 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 17. Mai 2014 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 16. Mai 2014.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Präsident
         
         Gianluca GRIPPA
      
   
   
      (1)  ABl. L 252 vom 24.9.2013, S. 5.
   
      (2)  ABl. L 29 vom 3.2.2011, S. 5.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.