CELEX: 31992R0570
Language: de
Date: 1992-03-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 570/92 der Kommission vom 5. März 1992 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

6. 3. 92                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 61 /25
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 570/92 DER KOMMISSION
                                                     vom 5 . März 1992
                                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
                                                                  Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
                                                                  soll.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                           /
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
                                                                  nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             Bestimmung notwendig machen.
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 16           Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                     zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
                                                                  zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                       Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                  nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser
                                                                       gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                   Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­                 Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                         (EWG) Nr. 2205/90 0,
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                       der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                         Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                       bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des
Erstattungsbetrags (3) sind die Erstattungen unter Berück­             nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
sichtigung der jeweiligen Lage und der voraussichtlichen               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Entwicklung einerseits des verfügbaren Getreides und
seines Preises in der Gemeinschaft und andererseits der           Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem               sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
Weltmarkt festzusetzen. Nach dem gleichen Artikel ist
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner             schusses für Getreide —
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden .
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29.
Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die                                     Artikel 1
Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 1906/87 (*), sind die besonderen Kriterien genannt,           Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­           Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
nisse zu berücksichtigen sind.                                    Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
                                                                  im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­                                  Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 6. März 1992 in Kraft.
(2) ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
O   ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
O   ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                      (') ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                         O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 61 /26                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     6. 3 . 92
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 5. März 1992
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
                                                        ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 5. März 1992 zur Festsetzung der für Malz anzuwen
                                         denden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                     (ECU / Tonne)
                                      Erzeugniscode                   Erstattungsbetrag
                                     1107 10 19 000                          78,00
                                     1107 10 99 000                        118,00
                                     1107 20 00 000                        138,00
                           NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr.
                                3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 )
                                bestimmt.