CELEX: 62011TN0104
Language: de
Date: 2011-02-17 00:00:00
Title: Rechtssache T-104/11: Klage, eingereicht am 17. Februar 2011 — Ferrari/HABM (PERLE')

9.4.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 113/20
            
         Klage, eingereicht am 17. Februar 2011 — Ferrari/HABM (PERLE')
   (Rechtssache T-104/11)
   2011/C 113/39
   Verfahrenssprache: Italienisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: Ferrari F.lli Lunelli SpA (Trento, Italien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte P. Perani und G. Ghisletti)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die am 17. Dezember 2010 zugestellte Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 8. Dezember 2010 in der Sache R 1249/2010-2 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               dem HABM die Kosten des vorliegenden Verfahrens aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Internationale Registrierung Nr. W 10510030 einer Bildmarke mit dem Wortbestandteil „PERLE’“ für Waren der Klassen 3, 25 und 33, für die die Klägerin Schutz in der Gemeinschaft begehrt.
   
      Entscheidung des Prüfers: Teilweise Zurückweisung des Schutzbegehrens.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c sowie Abs. 2 der Verordnung Nr. 207/2009.