CELEX: 32006R0095
Language: de
Date: 2006-01-19 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 95/2006 der Kommission vom  19. Januar 2006  über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Zucker und Zucker-Kakao-Mischungen mit Ursprungskumulierung AKP/ÜLG und EG/ÜLG

20.1.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 15/42
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 95/2006 DER KOMMISSION
   
   vom 19. Januar 2006
   über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Zucker und Zucker-Kakao-Mischungen mit Ursprungskumulierung AKP/ÜLG und EG/ÜLG
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Entscheidung 2001/822/EG des Rates vom 27. November 2001 über die Assoziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der Europäischen Gemeinschaft (1),
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 192/2002 der Kommission vom 31. Januar 2002 mit den Modalitäten für die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Zucker sowie zucker- und kakaohaltige Mischungen mit Ursprungskumulierung AKP/ÜLG oder EG/ÜLG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Anhang III Artikel 6 Absatz 4 der Entscheidung 2001/822/EG ist die Ursprungskumulierung AKP/ÜLG/EG für Erzeugnisse des Kapitels 17 und der KN Codes 1806 10 30 und 1806 10 90 im Rahmen einer jährlichen Menge von 28 000 Tonnen Zucker zugelassen.
            
         
               (2)
            
            
               Bei den nationalen Behörden wurden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 192/2002 Anträge auf Erteilung von Einfuhrlizenzen für eine Gesamtmenge von 84 000 Tonnen gestellt, die die im Beschluss 2001/822/EG festgelegte Menge übersteigt.
            
         
               (3)
            
            
               Die Kommission muss daher den Kürzungssatz für die Erteilung von Einfuhrlizenzen festlegen und die Einreichung neuer Anträge für das Jahr 2006 aussetzen.
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Den Einfuhrlizenzanträgen, die gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 192/2002 bis zum 7. Januar 2006 eingereicht worden sind, wird im Umfang von 33,3333 % der beantragten Menge stattgegeben.
   Artikel 2
   Die Einreichung neuer Anträge für das Jahr 2006 wird ausgesetzt.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 19. Januar 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         J. L. DEMARTY
         
         
            Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 314 vom 30.11.2001, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 55. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 96/2004 (ABl. L 15 vom 22.1.2004, S. 3).