CELEX: 31992D0253
Language: de
Date: 1992-04-08 00:00:00
Title: 92/253/EWG: Beschluß des Europäischen Parlaments vom 8. April 1992 über die Entlastung der Kommission für die Finanzverwaltung des sechsten Europäischen Entwicklungsfonds im Haushaltsjahr 1990

Nr. L 127/26                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          13 . 5. 92
                               BESCHLUSS DES EUROPAISCHEN PARLAMENTS
                                                   vom 8 . April 1992
              über die Entlastung der Kommission für die Finanzverwaltung des sechsten
                              Europäischen Entwicklungsfonds im Haushaltsjahr 1990
                                                      (92/253/EWG)
              DAS EUROPAISCHE PARLAMENT,
              — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
              — auf der Grundlage des ersten AKP — EWG-Abkommens von Lome ('),
              — auf der Grundlage der Vermögensübersichten und der Haushaltsrechnungen des
                   vierten, fünften und sechsten Europäischen Entwicklungsfonds im Haushaltsjahr 1990
                   (KOM(91 ) 0132),
             — in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofes im Haushaltsjahr 1990 sowie der
                   Antworten der Organe zu diesem Bericht (2),
             — in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 16. März 1992 betreffend die Erteilung
                   dieser Entlastung (C3-0 116/92),
             — in der Erwägung, daß das Europäische Parlament aufgrund des Vertrages vom 22. Juli
                   1975 befugt ist, die Entlastung für die Finanzverwaltung der Gemeinschaft zu erteilen,
             — in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für Haushaltskontrolle und der Stellung­
                   nahme des Ausschusses für Entwicklung und Zusammenarbeit (A3-0 113/92),
              1 . erteilt der Kommission Entlastung für die Finanzverwaltung des sechsten Europäischen
                  Entwicklungsfonds im Haushaltsjahr 1990 auf der Grundlage der folgenden Beträge :
                  — Einnahmen :           1 324 965 000 ECU,
                  — Zahlungen :           1 040 351 000 ECU ;
             2. legt seine Bemerkungen in der Entschließung nieder, die Bestandteil dieses
                  Beschlusses ist ;
             3. beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluß und die Entschließung mit seinen
                  Bemerkungen der Kommission, dem Rat, dem Rechnungshof und der Europäischen
                  Investitionsbank zu übermitteln und im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
                  (Reihe L) veröffentlichen zu lassen.
             Geschehen zu Straßburg am 8. April 1992.
                            Der Generalsekretär                            Der Präsident
                                Enrico VINCI                               Egon KLEPSCH
             (') ABl. Nr. L 25 vom 30. 1 . 1976.
             (2) ABl. Nr. C 324 vom 13. 12. 1991 .