CELEX: 51977PC0191
Language: de
Date: 1977-05-18
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Durchführung des Beschlusses Nr. 1/77 des AKP-EWG-Minister-rats- über die Abweichung von dem Begriff "Ursprungswaren" angesichts der besonderen Lage von Malawi hinsichtlich einiger Fischfanggeräte (künstliche Fliegen zum Flugangeln)#Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Durchführung des Beschlusses Nr. 2/77 des AKP-EWG-Minister-rats- über die Abweichung von dem Begriff "Ursprungswaren" angesichts der besonderen Lage von Kenia hinsichtlich einiger Fischfanggeräte (künstliche Fliegen zum Flugangeln) (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (77) 191
Vol. 1977/0076
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                     KOM(77)191 endg.
                                                     Brüssel , den 18 . Mai 1977
                                Vorschlag einer
                          VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
      zur Durchführung des Beschlusses Nr . 1 / 77 des AKP-EWG-Minister-
      rats über die Abweichung von dem Begriff " Ursprungswaren " ange­
      sichts der besonderen Lage von Malawi hinsichtlich einiger Fisch­
      fanggeräte ( künstliche Fliegen zum Flugangeln )
                                Vorschlag einer
                          VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
      zur Durchführung des Beschlusses Nr . 2 / 77 des AKP- EWG-Minister-
      rats über die Abweichung von dem Begriff " Ursprungswaren" ange­
      sichts der besonderen Lage von Kenia hinsichtlich einiger Fisch­
      fanggeräte ( künstliche Fliegen zum Flugangeln )
                   ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
K0M(77) 191 endg .
 ---pagebreak---                                     BEGRÜNDUNG
Am 14 . April 1977 hat der AKP / EWG-Mim sterrat den Wortlaut der Beschlüsse
Nr . 1 / 77 und Nr . 2/ 77 angenommen , die eine Abweichung von dem Begriff
" Ursprungswaren " bewirkten , um die besonderen Lage Malawis und Kenias
bei bestimmten Angelgeräten zu berücksichtigen ( künstliche Fliegen zum
Flugangeln ) .
Diese Texte sind in der Gemeinschaft zur Anwendung zu bringen .
Als Anwendungszeitpunkt dieser Beschlüsse wurde der 1 . Juni 1977 fest­
gesetzt ; es ist daher nötig , dasselbe Datum für das Inkrafttreten dieser
Verordnungen vorzusehen .
Dies ist das Ziel der als Anhänge beigefügten Entwürfe .
 ---pagebreak---                        Vorschlag einer Verordnung ( EWG )            des Rates
  zur Durchführung des Beschlusses Nr . 1 / 77 des AKP- EWG-Mini sterrates über
 die Abweichung von dem Begriff " Ursprungswaren" angesichts der
 besonderen Lage von Malawi hinsichtlich einiger Fischfanggeräte ( künstliche
  Fliegen zum Flugangeln )
 DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein­
 schaft , insbesondere auf Artikel 113 ,
 auf Vorschlag der Kommission ,
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Der AKP- EWG-Mini sterrat , der durch das am 28 . Februar 1975 unterzeichnete
 AKP- EWG-Abkommen von Lome ( 1 ) - nachstehend " Abkommen " genannt - eingesetzt
 wurde,hat gemäß Artikel 9 Absatz 2 des Abkommens den Beschluss Nr . 1 / 77
 vom 14 . April 1977 über die Abweichung von dem Begriff " Ursprungswaren " zur
 Berücksichtigung der besonderen Lage von Malawi hinsichtlich einiger Fisch-
 fanggeräte erlassen .
 Gemäss Artikel 74 Absatz 3 des Abkommens ist es nötig , die Massnahmen zur
 Durchführung dieses Beschlusses zu treffen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Der dieser Verordnung beigefügte Beschluss Nr . 1 / 77 des AKP- EWG-Mini sterrates
ist in der Gemeinschaft anwendbar .
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1977 in Kraft .
Sie ist bis zum 31 . Mai 1978 anwendbar .     '
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am                              Im Namen des Rates
                                                     Der Präsident
( 1 ) ABl . Nr . L 25 vom 30.1.1976 , S. 2
 ---pagebreak---       BESCHLUSSES NR .    1 / 77 DES AKP -EWG - MINISTERRATES
                         VOM 14. APRIL 1977
       über die Abweichung vom Begriff " Ursprungswaren",
                       um der besonderen Lage
                         der Republik Malawi
        in bezug auf bestimmte Angelgeräte ( künstliche
           Fliegen zum Flugangeln ) Rechnung zu tragen
DER AKP - EWG - MINISTERRAT -
gestützt auf das am 28 . Februar 1975 unterzeichnete AKP-EWG-
Abkommen von Lome , nachstehend " Abkommen " genannt , insbesondere
auf Artikel 9 Absatz 2 ,
                                                              r
 ---pagebreak--- in Erwägung nachstehender Grunde : -■
Artikel 27 des Protokolls Nr . 1 des Abkommens über die Bestimmung
des Begriffs "Ursprungswaren " und über die Methoden der Zusammen­
arbeit der Verwaltungen sieht für die Ursprungsregeln die Möglich­
keit von Abweichungen vor , insbesondere um die Entwicklung bestehen­
der Industrien oder' die Ansiedlung neuer Industrien zu erleichtern .
Die AKP-Staaten haben einen Antrag der Regierung der Republik
Malawi auf eine einjährige Abweichung von der im Protokoll Nr . 1
enthaltenen Begriffsbestimmung zugunsten der in diesem Staat her­
gestellten Angelgeräte vorgelegt .
Gemäss Artikel 27 des Protokolls Nr . 1 hat der Ausschuss für Zu­
sammenarbeit im Zollwesen einen Bericht über den genannten Antrag
angenommen .
Um der besonderen Lage der Republik Malawi Rechnung zu tragen und •
um dem betroffenen Industriezweig seine Weiterentwicklung und die
Suche nach neuen Bezugsquellen für das Ausgangsmaterial zur Her­
stellung der genannten Geräte zu ermöglichen , ist es angebracht ,
für die Dauer von höchstens einem Jahr eine Abweichung von der im
Protokoll Nr . 1 enthaltenen Begriffsbestimmung einzuräumen .
                       •                       «e
                    %
Etwaige Verkehrsverlagerungen sind zu vermeiden ; dies kann durch
Pestsetzung eines Höchstanteils für die in der Fertigware verarbei­
teten Teile , die nicht Ursprungswaren sind , erreicht werden -      j.
BESCHLIESST : :
 ---pagebreak---                                   - 3 -
                                Artikel 1
                           •
        In Abweichung von dem Protokoll Nr . 1 gelten die in Malawi
 herstellten Angelgeräte " künstliche Fliegen zum Flugangeln " der
Tarifnummer ex 97.07 als Ursprungswaren Malawis , sofern der Wert
der bei der Herstellung verwendeten Angelhaken der Tarifnum-
mer ex 97.07 , die nicht Ursprungswaren sind , 25 v.H. des Wertes
der Fertigware nicht übersteigt .
                                          *
                                Artikel 2
       Die aufgrund dieses Beschlusses ausgestellten Warenverkehrs-
bescheinigungen EUR . 1 müssen einen der folgenden Vermerke tragen :
- "Varer med oprindelsestatuts i henhold til AVS-EØS Ministerrådets
     afgeSrelse no       / 77 "
- " Ursprungswaren gemäss Beschluss Nr .      / 77 des AKP- EWG -Minister­
     rates "
- " Originating products by virtue of Decision No         / 77 of the
     ACP - EEC - Council of Ministers "
- "Marchandises originaires en vertu de la décision no            / 77 du
     Conseil des Ministres ACP-CEE "                                        *
- "Merci originarie in virtù della decisione no         / 77 del Consiglio
     dei Ministri ACP-CEE "                                               .
- "Goederen van oorsprong uit hoofde van Besluit nr .          / 77 van de
     ACS -EEG - Raad van Ministers "
   •   Dieser Vermerk wird in das Feld "Bemerkungen" eingetragen .
                                                                     • • •t• • •
 ---pagebreak---                              Artikel 3
                       *
       Die zuständigen Behörden der Republik Malawi übermitteln der
Kommission vierteljährlich unter Angabe der Bestimmungsmitglied-
staaten eine Aufstellung über die Mengen , für die aufgrund dieses
Beschlusses Warenverkehrsbescheinigungen EUR.l ausgestellt worden
sind .
                             Artikel *1
       Die AKP-Staaten , die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft
treffen jeweils für ihren Bereich die zur Durchführung dieses
Beschlusses erforderlichen Massnahmen .
    t                    •                            •
                             Artikel 5
       Dieser Beschluss tritt am 1 . Juni 1977 in Kraft .
       Er gilt bis zum 31 « Mai 1978 .
                                   Geschehen zu Suva am 14 , April 1977
                                                 . «t
                                                                      •.'
                                   lm Kamen des AKP-EWG-Ministerratea
                                                Der Pr&sident
                                        Ratu Sir K.K.T *- MARA K.B.E.
 ---pagebreak---                         Vorschlag einer Verordnung ( EWG )            des Rates
  zur Durchführung des Beschlusses Nr . 2 / 77 des AKP- EWG-Mini sterrates über
 die Abweichung von dem Begriff " Ursprungswaren"          angesichts der
 besonderen Lage von Kenia hinsichtlich einiger Fischfanggeräte ( künstliche
  Fliegen zum Flugangeln )
 DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein­
 schaft , insbesondere auf Artikel 113 ,
 auf Vorschlag der Kommission ,
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Der AKP - EWG -Mini sterrat , der durch das am 28 . Februar 1975 unterzeichnete
AKP- EWG -Abkommen von Lome ( 1 ) - nachstehend " Abkommen " genannt - eingesetzt
 wurde , hat gemäß Artikel 9 Absatz 2 des Abkommens den Beschluss Nr . 2 / 77 vom
14 . April 1977 über die Abweichung von dem Begriff " Ursprungswaren " zur
Berücksichtigung der besonderen Lage von Kenia hinsichtlich einiger Fisch-
ganggeräte erlassen .
Gemäss Artikel 74 Absatz 3 des Abkommens ist es nötig , die Massnahmen zur
Durchführung dieses Beschlusses zu treffen -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1
Der dieser Verordnung beigefügte Beschluss Nr . 2 / 77 des AKP- EWG-Mini sterrates
ist in der Gemeinschaft anwendbar .
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1977 in Kraft .
Sie ist bis zum 31 . Mai 1978 anwendbar .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
in Jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am                               Im Namen des Rates
                                                     Der Präsident
( 1 ) ABl . Nr . L 25 vom 30.1.1976 , S. 2
 ---pagebreak---                          ENTWURF FUER EINEN      "
        BESCHLUSS NR .     2 / 77 DES AKP - EWG - MINISTERRATES
                         VOM 14 . APHIL 1977
      über die Abweichung vom Begriff " Ursprungswaren " ,
                       um der besonderen Lage
                         der Republik Kenia
        in bezug auf bestimmte Angelgeräte ( künstliche
           Fliegen zum Flugangeln ) Rechnung zu tragen
DER AKP - EWG - MINISTERRAT -
gestützt auf das am 28 . Februar 1975 unterzeichnete AKP -EWG -Abkommen
von Lome , nachstehend " Abkommen " genannt , insbesondere auf Artikel 9
Absatz 2 ,
                                                                • ••/•••
 ---pagebreak--- in Erwägung nachstehender Gründe :
Artikel 27 des Protokolls Nr . 1 des Abkommens über die Bestimmung
des Begriffs " Ursprungswaren " und über die Methoden der Zusammen­
arbeit der Verwaltungen sieht für die Ursprungsregeln die Möglich - .
keit von Abweichungen vor , insbesondere um die Entwicklung be­
stehender Industrien oder die Ansiedlung neuer Industrien zu er­
leichtern .
Die AKP-Staaten haben einen Antrag der Regierung der Republik Kenia
auf eine einjährige Abweichung von der im Protokoll Nr . 1 enthal­
tenen Begriffsbestimmung zugunsten der in diesem Staat hergestell­
ten Angelgeräte vorgelegt .
Gemäss Artikel 27 des Protokolls Nr . 1 hat der Ausschuss für Zusam­
menarbeit im Zollwesen einen Bericht über den genannten Antrag an­
genommen .
                                    »
um der besonderen Lage der Republik Kenia Rechnung zu tragen und um
dem betroffenen Industriezweig seine Weiterentwicklung und die
Suche nach neuen Bezugsquellen für das Ausgangsmaterial zur Her­
stellung der genannten Geräte zu ermöglichen , ist es angebracht ,
für die Dauer von höchstens einem Jahr eine Abweichung von der im
Protokoll Nr . 1 enthaltenen Begriffsbestimmung einzuräumen .
Etwaige Verkehrsverlagerungen sind zu vermeiden ; dies kann durch
Festsetzung eines Höchstanteils für die in der Fertigware ver­
arbeiteten Teile , die nicht Ursprungswaren sind , erreicht werden -
BESCHLIESST :
 ---pagebreak---                                Artikel 1
       In Abweichung von dem Protokoll Nr . 1 gelten die in Kenia
hergestellten Angelgeräte " künstliche Fliegen zum Flugangeln "
der Tarifnummer ex 97.07 als Ursprungswaren Kenias , sofern der
Wert der bei der Herstellung verwendeten Angelhaken der Tarif-
nummer ex 97.07 , die nicht Ursprungswaren sind , 25 v.H. des Wer­
tes der Fertigware nicht übersteigt .
                               Artikel 2
       Die aufgrund dieses Beschlusses ausgestellten Warenverkehrs-
bescheinigungen EUR . 1 müssen einen der folgenden Vermerke tragen :
- " Varer med oprindelsestatus i henhold til AVS-EØS Ministerrådets
    afg0relse no        /77
                                                  1
- " Ursprungswaren gemäss Beschluss Nr .     / 77 des AKP -EWG -Mmister-
    rates "
- " Originating products by virtue of Decision No        / 77 of the
    ACP - EEC - Council of Ministers "
- " Marchandises orginaires en vertu de la décision no          / 77 du
    Conseil des Ministres ACP-CEE "
- " Merci ordinarie in virtù della decisione no       / 77 del Consiglio
    drvl Miniairi iUT-OKF."
- " Goederen van oorsprong iut hoofde van Besluit nr .         '11 van de
    ACS - EEG - Raad van Ministers ".
       Dieser Vermerk wird in das Feld " Bemerkungen " eingetragen .
 ---pagebreak---                                  4
                             Artikel 3
       Die zuständigen Behörden der Republik Kenia übermitteln der
Kommission vierteljährlich unter Angabe der Bestimmungsmitglied-
staaten eine Aufstellung über die Mengen ,, für die aufgrund diese«
Beschlusses Warenverkehrsbescheinigungen EUR . 1 ausgestellt worden
sind .
                             Artikel *1
       Die AKP-Staaten , die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft
treffen jeweils für ihren Bereich die zur Durchführung dieses
Beschlusses erforderlichen Massnahmen .
                             Artikel 5
       Dieser Beschluss tritt am 1 . Juni 1977 in Kraft .
       Er gilt bis zum 31 » Mai 1978 .
                            Geschehen zu Suva am 14 » April 1977
                            Im Namen des AKP - EWG - Ministerrates
                                        Der Pråsident
                               Ratu Sir K.K.T. MARA K.B.E.