CELEX: 31988R2130
Language: de
Date: 1988-07-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2130/88 der Kommission vom 18. Juli 1988 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für andere Schuhe der Position 6404 und der Unterposition 6405 90 10 der Kombinierten Nomenklatur mit Ursprung auf den Philippinen, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31988R2130

Verordnung (EWG) Nr. 2130/88 der Kommission vom 18. Juli 1988 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für andere Schuhe der Position 6404 und der Unterposition 6405 90 10 der Kombinierten Nomenklatur mit Ursprung auf den Philippinen, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 188 vom 19/07/1988 S. 0013 - 0013

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 2130/88 DER KOMMISSION  vom 18. Juli 1988  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für andere Schuhe der Position 6404 und der Unterposition 6405 90 10 der Kombinierten Nomenklatur mit Ursprung auf den Philippinen, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 des Rates vom 17. November 1987 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1988 (1), insbesondere auf Artikel 16,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 14 der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 9 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 14 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für andere Schuhe der Position 6404 und der Unterposition 6405 90 10 der Kombinierten Nomenklatur beträgt der individuelle Plafond 2 400 000 ECU. Am 24. Juni 1988 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus den Philippinen den betreffenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber den Philippinen wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 22. Juli 1988 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung auf den Philippinen in die Gemeinschaft wiedereingeführt:  1.2.3 //  //  //  // Laufende Nummer  // KN-Code  // Warenbezeichnung  //  //  //  // 10.0680   // 6404  // Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder und Oberteil aus Spinnstoffen   //  // 6405 90 10   // Andere Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk, Kunststoff, Leder oder rekonstituiertem Leder   //    //   //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 18. Juli 1988  Für die Kommission  COCKFIELD  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 350 vom 12. 12. 1987, S. 1.