CELEX: 31990R2520
Language: de
Date: 1990-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2520/90 der Kommission vom 31. August 1990 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

1 . 9 . 90                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 237/39­
                                VERORDNUNG (EWG) Nr, 2520/90 DER KOMMISSION
                                                      vom 31 . August 1990
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     des zur Malzerzeugung notwendigen Getreides sowie dem
GEMEINSCHAFTEN —                                                    wirtschaftlichen Aspekt der Ausfuhren und dem Interesse
                                                                    an der Vermeidung von Marktstörungen in der Gemein­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              schaft Rechnung zu tragen.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
Portugals,                                                          der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                    machen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
nung (EWG) Nr. 1 340/90 (2),                                        kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr, 2746/75 des Rates             Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                   lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                      gungen zugrunde zu legen :
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des
Erstattungsbetrags (3),                                             — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                        punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                             Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                  gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                   Rates f), zuletzt geändert durch die Verordnung
Antrags der Erstattungsbetiag, der am Tage der Vorlage                  (EWG) Nr. 2205/90 f),
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und              — für die übrigen Währungen , ein Umrechnungskurs,
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                          der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                 Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser               bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                  nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                  Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                    Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr             der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­              Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden muß .
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verordnung                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt               schusses für Getreide —
werden .
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.
                                                                                            Artikel 1
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die vor­             Der in Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung . (EWG)
aussichtliche mittelfristige Entwicklung der Verkaufsmög­           Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
lichkeiten und -bedingungen für die betreffenden Getrei­            festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
dearten    sowie  für Malz auf dem Weltmarkt bedacht                Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
werden. Laut derselben Verordnung ist auch der Menge
                                                                                            Artikel 2
(') ABl . Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .
O   ABl.  Nr. L 134 vom  28. 5. 1990, S. 1 .                        Diese Verordnung tritt am 1 . September 1990 in Kraft.
O   ABl . Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl . Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl . Nr. L 182 vom  3. 7. 1987, S. 49 .                        O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 *) ABl . Nr. L 131 vom 22. 5 . 1975, S. 15.                        (8 ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 237/40                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 9 . 90
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 31 . August 1990
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
                                                        ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 31 . August 1990 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                      tung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                    (ECU/Tonne)
                                                laufender
                                                          1 . Term . 2. Term .  3. Term . 4. Term.    5. Term.
                                                  Monat
                        Erzeugniscode
                                                    9         10        11         12         1            2
                      1107 10 11 000                0          0         0          0         0            0
                      1107 10 19 000                0          0         0          0         0            0
                      1107 10 91 000                0          0         0          0         0            0
                      1107 10 99 000                0          0         0          0         0            0
                      1107 20 00 000                0          0         0          0         0            0
                                                                                                    (ECU/Tonne)
                                                6. Term . 7. Term.   8. Term.   9. Term.  10. Term.   11 . Term.
                        Erzeugniscode
                                                    3          4         5          6         7            8
                       1107 10 11 000               0          0         0          0         0            0
                       1107 10 19 000               0          0         0          0         0            0
                       1107 10 91 000               0          0         0          0         0            0
                       1107 10 99 000               0          0         0          0         0            0
                       1107 20 00 000               o          0         0          0         0            0