CELEX: 31995R0935
Language: de
Date: 1995-04-27 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 935/95 DER KOMMISSION vom 27. April 1995 zur Festlegung des Umfangs, in dem den im April 1995 gestellten Anträgen auf Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Käse im Rahmen der durch die Verordnung (EG) Nr. 3379/94 zugunsten von Ungarn und Bulgarien eröffneten Zollkontingente stattgegeben werden kann

28 . 4. 95          DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 96/ 17
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 935/95 DER KOMMISSION
                                                    vom 27 . April 1995
                  zur Festlegung des Umfangs, in dem den im April 1995 gestellten Anträgen auf
                  Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Käse im Rahmen der durch die
                 Verordnung (EG) Nr. 3379/94 zugunsten von Ungarn und Bulgarien eröffneten
                                      Zollkontingente stattgegeben werden kann
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Deshalb sollten Verringerungsprozentsätze für die
 GEMEINSCHAFTEN —                                                Mengen festgesetzt werden, die für die Zeit vom 1 . April
                                                                 bis 30 . Juni 1995 beantragt wurden —
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 629/95 der                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Kommission vom 23. März 1995 zur Festlegung der den
 Sektor Milch und Milcherzeugnisse betreffenden Durch­                                   Artikel 1
 führungsbestimmungen zur Verwaltung bestimmter mit
 der Verordnung (EG) Nr. 3379/94 des Rates eröffneter            Die für den Zeitraum vom 1 . April bis 30. Juni 1995
 Zollkontingente zugunsten von Ungarn und Bulgarien ('),         gemäß der Verordnung (EG) Nr. 629/95 für die Einfuhr
 insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4,                            von Erzeugnissen der im Anhang genannten KN-Codes
                                                                 beantragten Lizenzen werden je Ursprungsland bis in
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              Höhe der ebenfalls dort angegebenen Prozentsätze erteilt.
 Die Anträge auf Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr
 der in der Verordnung (EG) Nr. 629/95 genannten                                         Artikel 2
 Erzeugnisse beziehen sich in mehreren Fällen auf
 Mengen, die größer sind als die zur Verfügung stehenden.        Diese Verordnung tritt am 28 . April 1995 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 27. April 1995
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                      Mitglied der Kommission
(■) ABl. Nr. L 66 vom 24. 3. 1995, S. 6.
 ---pagebreak--- Nr. L 96/ 18   [ DE ]           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften      28 . 4. 95
                                                   ANHANG
                                   Erzeugnisse mit Ursprung in Bulgarien
                KN-Code                           Warenbezeichnung         %
               ex 0406 90  Andere Käse als aus Kuhmilch                   41,4
                                    Erzeugnisse mit Ursprung in Ungarn
                KN-Code                          Warenbezeichnung          %
             ex 0406 90 86 Balaton, Cream-white, Hadju, Marvany
             ex 0406 90 87 Ovari, Pannonia, Trappista
             ex 0406 90 88                                                100