CELEX: 31970R1671
Language: de
Date: 1970-08-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1671/70 der Kommission vom 17. August 1970 zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

18 . 8 . 70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr . L 184/7
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1671/70 DER KOMMISSION
                                                vom 17. August 1970
              zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                             anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
GEMEINSCHAFTEN —                                              entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                              ändern sind —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                                          Artikel 1
Marktorganisation für Getreide 0), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2 ), und              ( 1 ) Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Ar­
insbesondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unter­
                                                              tikel 1 Buchstaben a), b) und c) der Verordnung
absatz zweiter Satz,                                          Nr. 120/67/EWG genannten Erzeugnisse im ursprüng­
                                                              lichen Zustand, festgesetzt im Anhang der Verord­
in Erwägung nachstehender Gründe :                            nung (EWG) Nr. 1644/70, werden gemäß dem An­
                                                              hang dieser Verordnung abgeändert.
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide,
Mehl, Grütze und Grieß von Weizen oder Rog­
gen anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung              (2) Für die im vorherigen Absatz genannten und
(EWG) Nr. 1644/70 (3 ) festgesetzt.                           nicht im Anhang aufgeführten Erzeugnisse wird keine
                                                              Erstattung festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1644/70 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und                                       Artikel 2
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,           Diese Verordnung tritt am 18 . August 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 17. August 1970
                                                                       Für die Kommission
                                                                        Der Vizepräsident
                                                                         S.L. MANSHOLT
 W ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (2) ABl. Nr. L 143 vom 1. 7. 1970, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 180 vom 14. 8 . 1970, S. 7.
 ---pagebreak--- Nr . L 184/ 8                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            18 . 8 . 70
                                                              ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 17. August 1970 zur Änderung der für Getreide,
                        Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                       (RE / Tonne >
                                                                                                                         Betrag
          Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                              der
                                                                                                                     Erstattungen
           10.01 A            Weichweizen (*) und Mengkorn :
                               — für Exporte nach :
                                   —   der Zone I a)                                                                    35,00
                                   —   der Zone IV a)                                                                   39,00
                                   —   dem Vereinigten Königreich                                                       36,00
                                   —   Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                                        27,00
                                   — den anderen Drittländern                                                           32,00
           10.01 B            Hartweizen                                                                                26,00
           10.02              Roggen H                                                                                  39,85
           10.03              Gerste :
                              — für Exporte nach :
                                   — der Zone V c)                                                                      28,00
                                   — Österreich, Liechtenstein, der Schweiz und Dänemark                                16,00
                                   — den anderen Drittländern                                                           23,00
           10.04              Hafer                                                                                     21,00
           10.05 B            Anderer Mais :
                              — für Exporte nach :
                                   — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                                          15,00
                                   — den anderen Drittländern                                                           19,00
      (*) Als Weichweizen und Roggen bezeichnet man Getreide, das keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung
          Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen wurde .
      NB : Diese Zonen sind in der Verordnung Nr. 694/67/EWG (ABl. Nr. 245 vom 11. 10. 1967) bestimmt.
      Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 587/671
      EWG zu erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.
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                                                                            (RE / Tonne)
                                                                              Betrag
           Tarifnummer                             Warenbezeichnung             der
                                                                           Erstattungen
             10.07 B   Hirse aller Art, außer Sorghum und Dari                13,95
             10.07 C   Sorghum und Dari                                       23,00
         ex 11.01 A    Mehl von Weizen und Mengkorn :
                       — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                          — für Exporte nach :
                              — der Zone I und der Zone II                    76,00
                              — der Zone III                                  81,00
                              — der Zone IV
                                                                              79,00
                              — den anderen Drittländern
                                                                              70,00
                       — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                66,00
                       — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                61,00
                       — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1100 :
                           — für Exporte nach :
                              — der Zone IV                                   69,00
                              — den anderen Drittländern                      57,00
                       — mit einem Aschegehalt von 1101 bis 1650              51,50
                       — mit einem Aschegehalt von 1651 bis 1900              45,50
          ex 11.01 B    Mehl von Roggen :
                       — mit einem Aschegehalt von         0 bis 700          34,00
                       — mit einem Aschegehalt von 701 bis 850                34,00
                       — mit einem Aschegehalt von 851 bis 1150               34,00
                       — mit einem Aschegehalt von 1151 bis 1400              25,00
                       — mit einem Aschegehalt von 1401 bis 1600              25,00
                       — mit einem Aschegehalt von 1601 bis 1800              20,00
                       — mit einem Aschegehalt von 1801 bis 2000              20,00
 ---pagebreak--- Nr. L 184/ 10                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften            18 . 8 . 70
                                                                         ( RE / Tonne)
                                                                            Betrag
         Tarifnummer                          Warenbezeichnung               der
                                                                        Erstattungen
      11.02 AI a     Grütze und Grieß von Hartweizen :
                     — für Exporte nach :
                        — der Zone II                                      76,00
                        — der Zone IV b)                                   79 ,00
                        — den anderen Drittländern                         70,00
      1 1.02 Alb     Grütze und Grieß von Weichweizen :
                     mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                     — für Exporte nach :
                        — der Zone I                                       76,00
                        — der Zone IV b )                                  79,00
                        — den anderen Drittländern                         70,00