CELEX: 32013L0045
Language: de
Date: 2013-08-07 00:00:00
Title: Durchführungsrichtlinie 2013/45/EU der Kommission vom 7. August 2013 zur Änderung der Richtlinien 2002/55/EG und 2008/72/EG des Rates sowie der Richtlinie 2009/145/EG der Kommission hinsichtlich der botanischen Bezeichnung für Tomate/Paradeiser  Text von Bedeutung für den EWR

8.8.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 213/20
            
         DURCHFÜHRUNGSRICHTLINIE 2013/45/EU DER KOMMISSION
   vom 7. August 2013
   zur Änderung der Richtlinien 2002/55/EG und 2008/72/EG des Rates sowie der Richtlinie 2009/145/EG der Kommission hinsichtlich der botanischen Bezeichnung für Tomate/Paradeiser
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 2002/55/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut (1), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2, Artikel 44 Absatz 2, Artikel 45 und Artikel 48 Absatz 1 Buchstabe b,
   gestützt auf die Richtlinie 2008/72/EG des Rates vom 15. Juli 2008 über das Inverkehrbringen von Gemüsepflanzgut und Gemüsevermehrungsmaterial mit Ausnahme von Saatgut (2), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse wurde der Internationale Code der Botanischen Nomenklatur (International Code of Botanical Nomenclature, ICBN) hinsichtlich der botanischen Bezeichnung für Tomate/Paradeiser überarbeitet.
            
         
               (2)
            
            
               Damit dieser Entwicklung Rechnung getragen wird, sollten die Richtlinien 2002/55/EG, 2008/72/EG und die Richtlinie 2009/145/EG der Kommission vom 26. November 2009 mit Ausnahmeregelungen für die Zulassung von Gemüselandsorten und anderen Sorten, die traditionell an besonderen Orten und in besonderen Regionen angebaut werden und von genetischer Erosion bedroht sind, sowie von Gemüsesorten, die an sich ohne Wert für den Anbau zu kommerziellen Zwecken sind, aber für den Anbau unter besonderen Bedingungen gezüchtet werden, sowie für das Inverkehrbringen von Saatgut dieser Landsorten und anderen Sorten (3) entsprechend geändert werden.
            
         
               (3)
            
            
               Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen —
            
         HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
   Artikel 1
   Änderung der Richtlinie 2002/55/EG
   Die Richtlinie 2002/55/EG wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               In Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b wird der Wortlaut „Lycopersicon esculentum Mill.“ ersetzt durch „Solanum lycopersicum L.“.
            
         
               2.
            
            
               In Anhang II Nummer 3 Buchstabe a wird in der Tabelle der Wortlaut „Lycopersicon esculentum“ ersetzt durch „Solanum lycopersicum L.“.
            
         
               3.
            
            
               In Anhang III Nummer 2 wird in der Tabelle der Wortlaut „Lycopersicon esculentum“ ersetzt durch „Solanum lycopersicum L.“.
            
         Artikel 2
   Änderung der Richtlinie 2008/72/EG
   In Anhang II der Richtlinie 2008/72/EG wird in der Tabelle der Wortlaut „Lycopersicon esculentum Mill.“ ersetzt durch „Solanum lycopersicum L.“.
   Artikel 3
   Änderung der Richtlinie 2009/145/EG
   Die Richtlinie 2009/145/EG wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               In Anhang I wird in der Tabelle der Wortlaut „Lycopersicon esculentum Mill.“ ersetzt durch „Solanum lycopersicum L.“.
            
         
               2.
            
            
               In Anhang II wird in der Tabelle der Wortlaut „Lycopersicon esculentum Mill.“ ersetzt durch „Solanum lycopersicum L.“.
            
         Artikel 4
   Umsetzung
   (1)   Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften in Kraft, um dieser Richtlinie bis zum 31. März 2014 nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit.
   Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.
   (2)   Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.
   Artikel 5
   Inkrafttreten
   Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Artikel 6
   Adressaten
   Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 7. August 2013
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 33.
   
      (2)  ABl. L 205 vom 1.8.2008, S. 28.
   
      (3)  ABl. L 312 vom 27.11.2009, S. 44.