CELEX: 31980R0437
Language: de
Date: 1980-02-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 437/80 des Rates vom 18. Februar 1980 zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von Karotten, Speisemöhren und Speisezwiebeln der Tarifstelle ex 07.01 des Gemeinsamen Zolltarifs, mit Ursprung in den AKP-Staaten (1980)

Avis juridique important

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31980R0437

Verordnung (EWG) Nr. 437/80 des Rates vom 18. Februar 1980 zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von Karotten, Speisemöhren und Speisezwiebeln der Tarifstelle ex 07.01 des Gemeinsamen Zolltarifs, mit Ursprung in den AKP-Staaten (1980)  

Amtsblatt Nr. L 055 vom 28/02/1980 S. 0021 - 0023

++++  ( 1 ) SIEHE SEITE 4 DIESES AMTSBLATTS .  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 437/80 DES RATES  VOM 18 . FEBRUAR 1980  ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN VON KAROTTEN, SPEISEMÖHREN UND SPEISEZWIEBELN DER TARIFSTELLE EX 07.01 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS, MIT URSPRUNG IN DEN AKP-STAATEN ( 1980 )  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT, INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113,  AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  IN ARTIKEL 14 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 435/80 ( 1 ) IST VORGESEHEN, DASS FÜR KAROTTEN UND SPEISEMÖHREN DER TARIFSTELLE EX 07.01 G II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS, MIT URSPRUNG IN AFRIKA, IM KARIBISCHEM RAUM UND IM PAZIFISCHEN OZEAN, IN DER ZEIT VOM 1 . JANUAR BIS 31 . MÄRZ 1980 UND FÜR SPEISEZWIEBELN DER TARIFSTELLE EX 07.01 H DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS, MIT URSPRUNG IN AFRIKA, IM KARIBISCHEN RAUM UND IM PAZIFISCHEN OZEAN, IN DER ZEIT VOM 15 FEBRUAR BIS 15 . MAI 1980 BEI DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT ERMÄSSIGTE ZOLLSÄTZE VON 10,2 V.H . BZW . 4,8 V.H . GELTEN . DIESE ZOLLHERABSETZUNG IST AUF HÖCHSTMENGEN BESCHRÄNKT, NACH DEREN ÜBERSCHREITUNG DIE FÜR DRITTLÄNDER EFFEKTIV GELTENDEN ZOLLSÄTZE WIEDER ANGEWANDT WERDEN . DIE GENANNTE VERORDNUNG IST AB 1 . MÄRZ 1980 ANWENDBAR; FOLGLICH IST FÜR DIE FESTSETZUNG DER HÖHE DER PLAFONDS DIE PRO-RATA-TEMPORARIS-KLAUSEL ANZUWENDEN .  ZUR DURCHFÜHRUNG DER PLAFONDREGELUNG MUSS DIE GEMEINSCHAFT REGELMÄSSIG ÜBER DIE ENTWICKLUNG DER EINFUHREN DIESER WAREN MIT URSPRUNG IN DIESEN LÄNDERN UNTERRICHTET WERDEN . DIE EINFUHR DIESER WAREN IST DESHALB ZU ÜBERWACHEN .  DIESES ZIEL KANN MIT HILFE EINES VERWALTUNGSVERFAHRENS ERREICHT WERDEN, NACH DEM DIE EINFUHREN DER BETREFFENDEN WAREN AUF GEMEINSCHAFTSEBENE AUF DIE GENANNTEN PLAFONDS NACH MASSGABE DER GESTELLUNG DIESER WAREN BEI DER ZOLLSTELLE MIT EINER ANMELDUNG ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR ANGERECHNET WERDEN . DIESES VERWALTUNGSVERFAHREN MUSS DIE MÖGLICHKEIT VORSEHEN, DIE SÄTZE DER ZOLLTARIFE WIEDER ANZUWENDEN, SOBALD DIE PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND .  DIESES VERWALTUNGSVERFAHREN ERFORDERT EINE ENGE, BESONDERS SCHNELLE ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN UND DER KOMMISSION, DIE VOR ALLEM DEN JEWEILIGEN STAND DER ANRECHNUNGEN AUF DIE PLAFONDS KENNEN UND IN DER LAGE SEIN MUSS, DIE MITGLIEDSTAATEN HIERVON ZU UNTERRICHTEN . DIESE ENGE ZUSAMMENARBEIT IST UM SO NOTWENDIGER, ALS ES DER KOMMISSION MÖGLICH SEIN MUSS, DIE GEEIGNETEN MASSNAHMEN ZUR WIEDERANWENDUNG DER SÄTZE DES ZOLLTARIFS ZU TREFFEN, SOBALD EIN PLAFOND ERREICHT IST -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  ( 1 ) DIE EINFUHREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WAREN MIT URSPRUNG IN AFRIKA, IM KARIBISCHEN RAUM UND IM PAZIFISCHEN OZEAN UNTERLIEGEN EINER PLAFONDREGELUNG UND EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG .  DIE BEZEICHNUNG DIESER WAREN, IHRE TARIFNUMMERN, DIE ANWENDBAREN ZOLLSÄTZE UND DIE GELTUNGSDAUER UND HÖHE DER PLAFONDS SIND IM ANHANG ANGEGEBEN .  ( 2 ) DIE ANRECHNUNG AUF DIE PLAFONDS ERFOLGT NACH MASSGABE DER GESTELLUNG DER WAREN BEI DER ZOLLSTELLE MIT EINER ANMELDUNG ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR UND EINER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG .  EINE WARE KANN NUR DANN AUF DEN PLAFOND ANGERECHNET WERDEN, WENN DIE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG VOR DEM TAG VORGELEGT WIRD, VON DEM AN DIE WIEDERANWENDUNG DER ZOLLSÄTZE ANGEORDNET WORDEN IST .  DER STAND DER AUSSCHÖPFUNG DER PLAFONDS WIRD AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ANHAND DER WIE VORSTEHEND BESCHRIEBEN ANGERECHNETEN EINFUHREN FESTGESTELLT .  DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION REGELMÄSSIG UND INNERHALB DER IN ABSATZ 4 VORGESCHRIEBENEN FRISTEN DIE UNTER DEN VORSTEHENDEN BEDINGUNGEN GETÄTIGTEN EINFUHREN MIT,  ( 3 ) IST EIN PLAFOND ERREICHT, SO FÜHRT DIE KOMMISSION DURCH VERORDNUNG DIE ANWENDUNG DER GEGENÜBER DRITTLÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE BIS ZUM ENDE DER GELTUNGSDAUER DER PLAFONDS WIEDER EIN .  ( 4 ) DIE MITGLIEDSTAATEN ÜBERMITTELN DER KOMMISSION ZEHNTAGESÜBERSICHTEN ÜBER DIE ERFOLGTEN ANRECHNUNGEN, UND ZWAR BINNEN FÜNF VOLLEN TAGEN NACH ABLAUF JEDES ZEITRAUMS VON ZEHN TAGEN .  ARTIKEL 2  DIE KOMMISSION TRIFFT IN ENGER ZUSAMMENARBEIT MIT DEN MITGLIEDSTAATEN ALLE ZWECKDIENLICHEN MASSNAHMEN IM HINBLICK AUF DIE ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG .  ARTIKEL 3  DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . MÄRZ 1980 IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 18 . FEBRUAR 1980 .  IM NAMEN DES RATES  DER PRÄSIDENT  G . MARCORA  ANHANG  LAUFENDE NUMMER  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  WARENBEZEICHNUNG  ANWENDBARER ZOLLSATZ  PLAFONDHÖHE IN TONNEN  07.01 GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER, FRISCH ODER GEKÜHLT : G . KAROTTEN UND SPEISEMÖHREN, SPEISERÜBEN, ROTE RÜBEN, SCHWARZWURZELN, KNOLLENSELLERIE, RETTICHE UND ANDERE ÄHNLICHE GENIESSBARE WURZELN : EX II KAROTTEN UND SPEISEMÖHREN, SPEISERÜBEN :  ACP 1 - KAROTTEN UND SPEISEMÖHREN VOM 1 . MÄRZ BIS 31 . MÄRZ 10,2 %  166 EX H . SPEISEZWIEBELN, SCHALOTTEN UND KNOBLAUCH :  ACP 2 - SPEISEZWIEBELN VOM 1 . MÄRZ BIS 15 . MAI 4,2 % 416