CELEX: 31975R3240
Language: de
Date: 1975-12-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3240/75 der Kommission vom 11. Dezember 1975 zur Änderung der bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen

Nr. L 321 / 24                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               12. 12. 75
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3240/75 DER KOMMISSION
                                                   vom 11 . Dezember 1975
                 zur Änderung der bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnis­
                                              sen zu erhebenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die zuletzt festgesetzte Abschöpfung der Grunderzeug­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  nisse weicht von den mittleren Abschöpfungen um
                                                                  mehr als 2,5 Rechnungseinheiten je Tonne des Grund­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 erzeugnisses ab. Daher müssen auf Grund von Artikel
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    1 der Verordnung (EWG) Nr. 1 579/74 (6) die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                 geltenden Abschöpfungen entsprechend der dieser
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                   Verordnung beigefügten Tabelle geändert werden —
Marktorganisation für Getreide ('), insbesondere auf
Artikel 14 Absatz 4,                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­                                         Artikel 1
tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­
nisation für Reis (2), zuletzt geändert durch die Verord­         Die bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbei­
nung (EWG) Nr. 668/75 (3), insbesondere auf Artikel               tungserzeugnissen, die der Verordnung (EWG) Nr.
12 Absatz 4,                                                      2744/75 (7) unterliegen und im Anhang der geänder­
                                                                  ten Verordnung (EWG) Nr. 3071 /75 festgesetzt sind,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                zu erhebenden Abschöpfungen werden entsprechend
Die bei der Einfuhr von Getreide - und Reisverarbei­              der dieser Verordnung beigefügten Tabelle geändert.
tungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen                                               Artikel 2
sind durch die Verordnung (EWG) Nr. 3071 /75 (4), zu­
letzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3213/               Diese Verordnung tritt am 12. Dezember 1975 in
75 (5), festgesetzt worden .                                      Kraft .
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 11 . Dezember 1975
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 P.J. LARDINOIS
                                                                           Mitglied der Kommission
 (')  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 (2)  ABl . Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967, S. 1 .
 (3 ) ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 1975, S. 18 .
 (4)  ABl . Nr. L 307 vom 27. 11 . 1975, S. 11 .                   (<>) ABl . Nr. L 168 vom 25 . 6 . 1974, S. 7 .
 (5)  ABl . Nr. L 319 vom 10 . 12. 1975, S. 9 .                    (7) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65 .
 ---pagebreak--- 12. 12. 75                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 321 /25
                                                                ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 11. Dezember 1975 zur Änderung der bei der Einfuhr
                       von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen
           \                                                              Abschöpfungen in RE/Tonne
                             Nummer
                    de« Gemeinsamen Zolltarifs                      Drittländer
                                                                  (ausgenommen                        AKP oder ÜLG (*)
                                                                AKP oder ÜLG) (*)
           11.01 F (•)                                                 20,36                                17,86
           11.02 A VI (2)                                              20,36                                17,86
           11.02 E II e) 1 (2)                                         35,33                                3033
           11.02 F VI (2)                                              20,36                                17,86
           11.08 A II                                                  32,42                                 6,92
           (*) Vorbehaltlich der Anwendung der Vorschriften des Artikels 22 der Verordnung (EWG) Nr. 1599/75 .
           (•) Fiir die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten
               als Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die gleichzeitig folgendes aufweisen :
               — einen auf den Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgeänderten polarimetrischen
                   Ewers-Verfahren ) von mehr als 45 Gewichtshundertteilen .
               — einen auf den Trockenstoff bezogenen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der bei
                   Reis 1,6 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 Gewichtshundertteile oder weniger,
                   bei Gerste 3 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Buchweizen 4 Gewichtshundertteile oder weniger, bei
                   Hafer 5 Gewichtshundertteile oder weniger und bei anderen Getreidearten 2 Gewichtshiindertteile oder
                   weniger beträgt.
               Getreidekeime , auch gemahlen , gehören auf jeden Fall zur Tarifnumnier 11.02 .