CELEX: 31992R1217
Language: de
Date: 1992-05-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1217/92 der Kommission vom 13. Mai 1992 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

14. 5. 92                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 128/5
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1217/92 DER KOMMISSION
                                                         vom 13. Mai 1992
                    zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                      unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                     dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                     machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Höhe festzusetzen .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
 (EWG) Nr. 61 /92 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 4          Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                    zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
                                                                     zugrunde zu legen :                                     (
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                         punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                       Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                      nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                        Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 ausgeglichen werden.                                                     Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                          (EWG) Nr. 2205/90 (9),
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 18. Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                 der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),                   Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                          bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                 nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                        Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der
 Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                     Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                kann zwischenzeitlich geändert werden.
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­
elemente festzusetzen .      Nach demselben Artikel sind             Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten             Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                          rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
                                                                     auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität          benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                     schusses für Zucker —
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
cif-Preise für Zucker (*) festgelegt worden. Diese Erstat­
tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                                           Artikel 1
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
Zucker (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)              Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Nr. 1714/88 f), definiert. Die so berechnete Erstattung              Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen             Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses                 denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
Gehalts festgesetzt werden.                                         geben festgesetzt.
(') ABl. Nr. L  1 77 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                  Artikel 2
(2) ABl. Nr. L  6 vom 11 . 1 . 1992, S. 19.
(3) ABl. Nr. L  143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                           Diese Verordnung tritt am 14. Mai 1992 in Kraft.
(«) ABl. Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
O   ABl. Nr. L  89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
(*) ABl. Nr. L  50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                            (8) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr. L  152 vom 18. 6. 1988, S. 23,                          O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 128 /6                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             14. 5. 92
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 13. Mai 1992
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                      Ray MAC SHARRY
                                                                                Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 13. Mai 1992 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                     erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                   (in ECU)
                                                                            Betrag der Erstattung
                                      Erzeugniscode                              je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                   je 100 kg            je 100 kg des
                                                                                  betreffenden Erzeugnisses
                                     1701 11 90 100                 34,74 (')
                                     1701 11 90 910                 33,60 O
                                     1701 11 90 950                    O
                                     1701 12 90 100                 34,74 (')
                                     1701 12 90 910                 33,60 O
                                     1701 12 90 950                    O
                                     1701 91 00 000                                        0,3777
                                     1701 99 10 100                 37,77
                                     1701 99 10 910                 37,92
                                     1701 99 10 950                 37,92
                                     1701 99 90 100
                                                                I                          0,3777
                          (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                              der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                              der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                              Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                          (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                              der Kommission, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85.