CELEX: 31991R1400
Language: de
Date: 1991-05-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1400/91 der Kommission vom 28. Mai 1991 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

29 . 5. 91                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 134/23
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 1400/91 DER KOMMISSION
                                                          vom 28 . Mai 1991
                               zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und
                                                   Reisverarbeitungserzeugnisse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der
 GEMEINSCHAFTEN —                                                      Kommission vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten
                                                                      der Berechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von
                                                                      Getreide- und Reisverafbeitungserzeugnissen und über die
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Erzeugnisse
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                             sowie für Getreidemischfutter Q, zuletzt geändert durch
                                                                      die Verordnung (EWG) Nr. 1740/78 (8), wird — nach
                                                                       Hinzufügung des festen Teilbetrags — die auf vorstehend
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 genannte Weise bestimmte Abschöpfung, die im Prinzip
 Portugals,                                                           einen Monat lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das
                                                                      betreffende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates              vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vorste­
 vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               hend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um mehr als
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­          3,02 ECU für eine Tonne des Grunderzeugnisses
                                                                      abweicht.
 nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 14
 Absatz 4,
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates              Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in der Verord­
 vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­                nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt. Die bei der Einfuhr
 tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung             der in Anhang XXIV der Beitrittsakte genannten Erzeug­
 (EWG) Nr. 1 806/89 (4), insbesondere auf Artikel 12                  nisse in Portugal anwendbare Abschöpfung erhöht sich
 Absatz 4,                                                            um einen zusätzlichen Betrag. Die betreffenden Beträge
                                                                      wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3808/90 der
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          Kommission (9) festgesetzt.
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                      Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibischen
                                                                      Raum und im Pazifischen Ozean sowie den überseeischen
 Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags der
Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und Reisverar­                Ländern und Gebieten Rechnung zu tragen, ist die
 beitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln sind in                    Abschöpfung ihnen gegenüber bei einigen Getreideverar­
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verordnung (EWG)                  beitungserzeugnissen gemäß Artikel 14 der Verordnung
 Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a) der              (EWG) Nr. 715/90 des Rates vom 5. März 1990 über die
Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 festgelegt. Die Auswir­
                                                                      Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
kung der auf das jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden               bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
Abschöpfung auf die Gestehungskosten dieser Erzeug­                   stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in den AKP­
                                                                      Staaten oder in den überseeischen Ländern und Gebieten
nisse wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.                   (ÜLG) H, zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
2744/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Rege­
                                                                      Nr. 523/91 ("), um den festen Teilbetrag und bei einigen
lung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und                dieser Erzeugnisse um einen Teil des Teilbetrags zu
Reisverarbeitungserzeugnissen (*), zuletzt geändert durch             vermindern.
die Verordnung (EWG) Nr. 1906/87 (6), durch den Durch­
schnitt der auf das Grunderzeugnis während der ersten 25
Tage des Monats, der dem Einfuhrmonat vorangeht, zu
erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt. Dieser
Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat                         Die Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates vom 20 .
geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­                      Dezember 1990 betreffend die Senkung der Abschöp­
erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge des              fungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung
Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der Herstel­                 in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (,2) sieht vor, daß
lung des Verarbeitungserzeugnisses oder auch bei der                  die   bei  der  Einfuhr in    die  Gemeinschaft erhobene
Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das für nicht                Abschöpfung bei dem Erzeugnis des KN-Codes
Getreide enthaltende Verarbeitungserzeugnisse als Refe­               1 108 13 00 für eine auf 5 000 Tonnen beschränkte Menge
renz dient, als verwendet ansieht.                                    um 50 % gekürzt wird.
(') ABl. Nr. L  281  vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                      f) ABl . Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
(2) ABl. Nr. L  353  vom  17. 12. 1990, S. 23.                       f) ABl . Nr. L 202 vom 26. 7. 1978, S. 8 .
O   ABl. Nr. L  166  vom  25. 6. 1976, S. 1 .                        Q ABl . Nr. L 366 vom 29 . 12. 1990, S. 1 .
O   ABl. Nr. L  1 77 vom  24. 6. 1989, S. 1 .                        H ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
O   ABl. Nr. L  281  vom  1 . 11 . 1975, S. 65.                      (") ABl. Nr. L 58 vom 5. 3. 1991 , S. 1 .
(j ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                             ( I2) ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990 .
 ---pagebreak--- Nr. L 134/24                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              29 . 5 . 91
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 430/87 des Rates vom 9.                  Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
Februar 1987 über die Einfuhrregelung für Erzeugnisse                 (EWG) Nr. 2205/90 (%
der KN-Codes 0714 10 und 0714 90 mit Ursprung in
bestimmten Drittländern ('), zuletzt geändert durch die           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                      der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Verordnung (EWG) Nr. 3842/90 (2), wurde festgelegt,
unter welchen Voraussetzungen die Abschöpfung auf 6 %                 Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                      bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
des Zollwerts begrenzt ist.                                           nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 des Rates vom                   Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
29 . Oktober 1975 über Glukose und Laktose (3), geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 222/88 (4), ist insbeson­          Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
dere die Regelung gemäß der Verordnung (EWG) Nr.                  Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
2727/75 und den zu ihrer Anwendung für Glukose und                vorgesehene Zolltarifschema in die Kombinierte Nomen­
                                                                  klatur übernommen —
Glukosesirup gemäß den KN-Codes 1702 30 91 ,
1 702 30 99 und 1 702 40 90 erlassenen Vorschriften auf
Glukose und Glukosesirup der KN-Codes 1702 30 51 und
1702 30 59 auszudehnen. Die für die erstgenannten Codes
geltende Abschöpfung ist deshalb auch auf die Erzeug­
nisse der letztgenannten Codes anzuwenden. Diese                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Erzeugnisse und die entsprechenden Abschöpfungen
sollten in das Abschöpfungsverzeichnis übernommen
werden .                                                                                  Artikel 1
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­             Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1 Absatz
fungen zugrunde zu legen :                                        1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                 genannten und der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden Abschöp­
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­             fungen sind im Anhang festgesetzt.
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­                                    Artikel 2
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des             Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 28 . Mai 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 43 vom 13. 2. 1987, S. 9.
(2) ABl. Nr. L 367 vom 29. 12. 1990, S. 8 .
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 20.                      O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(") ABl. Nr. L 28 vom 1 . 2. 1988, S. 1 .                         b) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 29 . 5. 91                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 134/25
                                                  ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 28. Mai 1991 zur Festsetzung der Einfuhr­
                       abschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                            (ECU/Tonne)
                                                               Abschöpfungen
                     KN-Code
                                                                                Drittländer
                                                 AKP oder t)LG                (ausgenommen
                                                                             AKP oder ÜLG)(8)
                071410 10 (')                       143,74                        150,39
                071410 91                           147,37 00                     147,37
                0714 10 99                          145,56                        150,39
                0714 90 11                          147,37 0 0                    147,37
                0714 90 19                          145,56 0                      150,39
                1102 20 10                          243,32                        249,36
                1102 20 90                          137,88                        140,90
                1102 30 00                          155,50                        158,52
                1102 90 10                          265,27                        271,31
                1102 90 30                          248,35                        254,39
                1102 90 90                          144,54                        147,56
                1103 12 00                          248,35                        254,39
                1103 13 11                          243,32                        249,36
                1103 13 19                          243,32                        249,36
                1103 13 90                          137,88                        140,90
                1103 14 00                          155,50                        158,52
                1103 19 10                          276,73                        282,77
                1103 19 30                          265,27                        271,31
                1103 19 90                          144,54                        147,56
                1103 21 00                          287,59                        293,63
                1103 29 10                          276,73                        282,77
                1103 29 20                          265,27                        271,31
                1103 29 30                          248,35                        254,39
                1103 29 40                          243,32                        249,36
                1103 29 50                          155,50                        158,52
                1103 29 90                          144,54                        147,56
                1104 11 10                          150,32                        153,34
                1104 1190                           294,74                        300,78
                1104 12 10                          140,73                        143,75
                1104 12 90                          275,94                        281,98
                1104 19 10                          287,59                        293,63
                1104 19 30                          276,73                        282,77
                1104 19 50                          243,32                        249,36
                1104 19 91                          264,06                        270,10
                1104 19 99                          255,08                        261,12
                1104 21 10                          235,79                        238,81
                1104 21 30                          235,79                        238,81
                1104 21 50                          368,43                        374,47
                1104 21 90                          150,32                        153,34
                1104 22 10 10 (4)                   140,73                        143,75
                1104 22 10 90 O                     248,35                        251,37
                1104 22 30                          248,35                        251,37
                1104 22 50                          220,75                        223,77
                1104 22 90                          140,73                        143,75
                1104 23 10                          216,29                        219,31
                1104 23 30                          216,29                        219,31
 ---pagebreak--- Nr. L 134/26              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             29 . 5. 91
                                                                                    (ECU/Tonne)
                                                       Abschöpfungen
                  KN-Code
                                                                        Drittländer
                                         AKP oder ÜLG                 (ausgenommen
                                                                     AKP oder ÜLG)(8)
             1104 23 90                     137,88                        140,90
             1104 29 11                     212,49                        215,51
             1104 29 15                     204,47                        207,49
             1104 29 19                     226,74                        229,76
             1104 29 31                     255,63                        258,65
             1104 29 35                     245,98                        249,00
             1104 29 39                     226,74                        229,76
             1104 29 91                     162,97                        165,99
             1104 29 95                     156,81                        159,83
             1104 29 99                     144,54                        147,56
             1104 30 10                     119,83                        125,87
             1104 30 90                     101,39                        107,43
             1106 20 10                     143,74 (3)                    150,39
             1106 20 91                     214,01 0                      238,19
             1106 20 99                     214,01 0                      238,19
             1107 10 11                     284,39                        295,27
             1107 10 19                     212,49                        223,37
             1107 1091                      262,32                        273,20 (2)
             1107 10 99                     196,00                        206,88
             1107 20 00                     228,42                        239,30 (2)
             1108 11 00                     351,49                        372,04
             1108 12 00                     217,64                        238,19
             1108 13 00                     217,64                        238,19 («)
             1108 14 00                     108,82                        238,19
             1108 19 10                     222,98                        253,81
             1108 19 90                     108,82 (3)                    238,19
             1109 00 00                     639,08                        820,42
             1702 30 51                     283,88                        380,60
             1702 30 59                     217,64                        284,13
             1702 30 91                     283,88                        380,60
             1702 30 99                     217,64                        284,13
             1702 40 90                     217,64                        284,13
             1702 90 50                     217,64                        284,13
             1702 90 75                     297,40                        394,12
             1702 90 79                     206,83                        273,32
             2106 90 55                     217,64                        284,13
             2302 10 10                       61,92                         67,92
             2302 10 90                     132,70                        138,70
             2302 20 10                       61,92                         67,92
             2302 20 90                     132,70                         138,70
             2302 30 10                       61,92                         67,92
             2302 30 90                      132,70           •           138,70
             2302 40 10                       61,92                         67,92
             2302 40 90                      132,70                        138,70
             2303 10 11                     270,36                        451,70
 ---pagebreak--- 29 . 5. 91                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 134/27
           (') Unter bestimmten Bedingungen 6 v. H. ad valorem.
           (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl. Nr. L 142 vom 9 . 6. 1977, S. 10) wird diese
               Abschöpfung für die Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.
           (3) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in
               den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean und in den überseeischen Ländern und
               Gebieten nicht erhoben :
               — Erzeugnisse des KN-Codes ex 0714 10 91 ,
               — Erzeugnisse des KN-Codes 0714 90 11 und Marantawurzeln des KN-Codes 0714 90 19,
               — Mehl und Grieß von Maranta des KN-Codes 1 106 20,
               — Stärke von Maranta des KN-Codes 1108 19 90 .
           (4) TARIC-Code : gestutzter Hafer.
           0 TARIC-Code : KN-Code 11042210, anderer als gestutzter Hafer.
           (') Bei Anwendung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 vorgesehenen Regelung wird die bei der Einfuhr in
               die Gemeinschaft erhobene Abschöpfung bei dem Erzeugnis des KN-Codes 1108 13 00 für eine auf 5 000
               Tonnen beschränkte Menge um 50 % gekürzt.
           (J) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
               Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
               den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
           (8) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
               3808/90 genannten Betrag erhöht.