CELEX: 62018TA0615
Language: de
Date: 2020-05-28 00:00:00
Title: Rechtssache T-615/18: Urteil des Gerichts vom 28. Mai 2020 — Diesel/EUIPO — Sprinter megacentros del deporte (Darstellung einer gebogenen und abgewinkelten Linie) (Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung einer Unionsbildmarke, die eine gebogene und abgewinkelte Linie darstellt – Ältere Unionsbildmarke, die den Großbuchstaben „D“ darstellt, und ältere internationale Bildmarke, die eine abgewinkelte Linie darstellt – Relatives Eintragungshindernis – Ernsthafte Benutzung der älteren Marke – Art. 42 Abs. 2 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 [jetzt Art. 47 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/1001])

13.7.2020   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 230/25
            
         
      Urteil des Gerichts vom 28. Mai 2020 — Diesel/EUIPO — Sprinter megacentros del deporte (Darstellung einer gebogenen und abgewinkelten Linie)
      (Rechtssache T-615/18) (1)
      
      (Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Unionsbildmarke, die eine gebogene und abgewinkelte Linie darstellt - Ältere Unionsbildmarke, die den Großbuchstaben „D“ darstellt, und ältere internationale Bildmarke, die eine abgewinkelte Linie darstellt - Relatives Eintragungshindernis - Ernsthafte Benutzung der älteren Marke - Art. 42 Abs. 2 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 [jetzt Art. 47 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/1001])
      (2020/C 230/31)
      Verfahrenssprache: Englisch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Diesel SpA (Breganze, Italien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte A. Parassina und A. Giovannardi)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigte: J. Ivanauskas und H. O’Neill)
      
         Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO und Streithelferin vor dem Gericht: Sprinter megacentros del deporte, SL (Elche, Spanien) (Prozessbevollmächtigte: S. Malynicz, QC, und T. Austen, barrister)
      
         Gegenstand
      
      Klage gegen die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 3. August 2018 (Sache R 2657/2017-5) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Diesel und Sprinter megacentros del deporte
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  Die Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 3. August 2018 (Sache R 2657/2017-5) wird im Hinblick auf die ältere Marke Nr. 583708 in Bezug auf „Jeans für Männer und für Frauen“ und „Schuhwaren“ in Klasse 25 aufgehoben.
               
            
                  2.
               
               
                  Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
               
            
                  3.
               
               
                  Die Diesel SpA, das EUIPO und die Sprinter megacentros del deporte, SL tragen jeweils ihre eigenen Kosten.
               
            
         (1)  ABl. C 455 vom 17.12.2018.