CELEX: 31972R0987
Language: de
Date: 1972-05-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 987/72 der Kommission vom 15. Mai 1972 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

Nr. L 114/24                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         16 . 5 . 72
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 987/72 DER KOMMISSION
                                                     vom 15 . Mai 1972
               zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse,
                             Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  nicht mehr aus, woraus sich die Gefahr einer Stö­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 rung des reibungslosen Funktionierens der gemein­
                                                                 samen Marktorganisation ergibt. Gemäß Artikel 2
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1134/68 sind
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  deshalb die zur Zeit geltenden Abschöpfungen zu
                                                                 ändern .
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ( J ), zuletzt geändert             Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 607/72 (2), und                   892/72 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
insbesondere     auf   Artikel    17   Absatz   2   sechster     Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
Unterabsatz zweiter Satz,                                        die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
                                                                 daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1134/68 des                entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
Rates vom 30. Juli 1968 zur Festsetzung der Durch­               ändern sind —
führungsvorschriften zur Verordnung (EWG) Nr.
653/68 über die Bedingungen für die Änderung des
Wertes der Rechnungseinheit für die gemeinsame                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Agrarpolitik (3), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 1 ,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                      Artikel 1
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unveränder­             Der Grundbetrag der Erstattungen bei der Ausfuhr in
tem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte                    unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor anzuwen­                 Buchstaben c) und d) der Verordnung Nr. 1009/67/
den sind, wurden durch die Verordnung (EWG) Nr.                  EWG genannten Erzeugnisse wird gemäß den im
 892/72 (4) festgesetzt.                                         Anhang zu dieser Verordnung genannten Beträgen
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben ihre                   abgeändert.
beim Internationalen Währungsfonds angemeldete
Währungsparität geändert. In Anbetracht der Wich­                                       Artikel 2
tigkeit dieser Währung im internationalen Handel
                                                                 Diese Verordnung tritt am 16. Mai 1972 in Kraft.
reichen die vorher festgelegten Beträge, die auf
 Grund der alten Parität berechnet worden waren,                 Sie gilt mit Wirkung vom 15. Mai 1972.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 15 . Mai 1972
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Der Vizepräsident
                                                                    Carlo SCARASCIA MUGNOZZA
 (*) ABl.  Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
 (») ABl.  Nr. L 75 vom 28. 3 . 1972, S. 4.
 (8) ABl . Nr. L 188 vom 1 . 8 . 1968, S. 1 .
 (4) ABl.  Nr. L 102 vom 29. 4. 1972, S. 37.
 ---pagebreak--- 16 . 5 . 72                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr . L 114/25
                                                                 ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 15. Mai 1972 zur Änderung der Erstattungen bei
            der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse
                                                          auf dem Zuckersektor
                                                                                                                   {RE / 100 kg)
                 Nummer                                                                                           Grundbetrag
                     des                                                                                             je 1 v . H.
              Gemeinsamen                                 Bezeichnung der Erzeugnisse                           Saccharosegehalt
                 Zolltarifs                                                                                              H
                  17.02              Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natür­
                                     lichem Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karame­
                                     lisiert :
                                     ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose                             0,0440
                                          E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                        0,0440
                                     ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                              0,0440
                   17.05             Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                                     (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom­
                                     men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                     ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder
                                               gefärbt                                                               0,0440
                                                                                                               Erstattungsbetrag
                   17.03             Melassen, auch entfärbt
            (4) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v . H. (Verordnung (EWG)
                Nr . 394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr . 394/70 bestimmt .