CELEX: 31979R0831
Language: de
Date: 1979-04-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 831/79 der Kommission vom 26. April 1979 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 105/30                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              27. 4. 79
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 831 /79 DER KOMMISSION
                                                   vom 26. April 1979
                       zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                      Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               gen .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ( :), zuletzt geändert           rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
                                                                derlich machen .
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1254/78 (2), insbe­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz             Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
dritter Satz,                                                   und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des               sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von              Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung             regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
des Erstattungsbetrags (3),                                     Berichtigungen zugrunde zu legen :
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     — für die Währungen, die untereinander zu jedem
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                      chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                       Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                  rität dieser Währungen stützt,
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                 während eines bestimmten Zeitraums im Verhält­
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                  nis zu den Währungen der Gemeinschaft entspre­
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                   chend vorstehendem Gedankenstrich festgestellt
führt werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungs­              wird.
betrag berichtigt.                                              Der Koeffizient für die Umrechnung der in Rech­
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                nungseinheiten (RE) festgesetzten Beträge in ECU ist
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­            in der Verordnung (EWG) Nr. 652/79 des Rates vom
fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­
                                                                29 . März 1979 (7) festgelegt.
tungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2245/78 (5), kann ein Berichti­               Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d)             der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Er­                Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
zeugnisse festgesetzt werden.                                   muß .
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6), hat die Einzel­          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­              schusses für Getreide —
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­
kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­                                      Artikel 1
fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­
                                                                Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist            Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen                festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­            Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
 1) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1.                                             Artikel 2
 2) ABl . Nr. L 156 vom 14. 6.   1978, S. 1.
 3) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                  Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1979 in Kraft.
 4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
 5) ABl.  Nr. L 273 vom 29. 9.   1978, S. 1.
 ') ABl.  Nr. L 131 vom 22. 5.   1975, S. 15.                   (7) ABl. Nr. L 84 vom 4. 4. 1979, S. 1 .
 ---pagebreak--- 27. 4. 79                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 105/31
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 26. April 1 979
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                  Finn GUNDELACH
                                                                                     Vizepräsident
                                                             ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 26. April 1979 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                       tung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                              (ECU/Tonni )
                                                  laufender    1 . Term . 2 . Term .   3 . Term . 4 . Term .    5 . Term .
                Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs   Monat
                                                       5            6          7            8          9             10
          11.07 A I a)                                 0            0          0            0          0
          11.07 A I b)                                 0            0          0            0          0            —
          11.07 A II a)                                0            0          0            0          0            —
          11.07 A II b)                                0            0          0            0          0            —
          11.07 B                                      0            0          0            0          0            —
                                                                                                              (ECU/Tonnt )
                                                  6 . Term .   7 . Term . 8 . Term .   9 . Term . 10 . Term .  1 1 . Term .
                Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                      1 1           12         1            2          3             4
          1 1 .07 A I a)                              _            _
          1 1 .07 A I b)                              —            —          —            —          —             —
          11.07 A II a)                               —            —          —            —          —             —
          11.07 A II b)                               —            —          —            —          —             —
          11.07 B                                     —            —          —            —           —