CELEX: 31985R3073
Language: de
Date: 1985-11-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3073/85 der Kommission vom 4. November 1985 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Figuren, Phantasiegegenstände, Einrichtungs-, Zier- und Schmuckgegenstände der Tarifnummer 69.13 mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31985R3073

Verordnung (EWG) Nr. 3073/85 der Kommission vom 4. November 1985 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Figuren, Phantasiegegenstände, Einrichtungs-, Zier- und Schmuckgegenstände der Tarifnummer 69.13 mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 293 vom 05/11/1985 S. 0009 - 0009

*****  VERORDNUNG (EWG) Nr. 3073/85 DER KOMMISSION  vom 4. November 1985  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Figuren, Phantasiegegenstände, Einrichtungs-, Zier- und Schmuckgegenstände der Tarifnummer 69.13 mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 des Rates vom 18. Dezember 1984 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1985 (1), insbesondere auf Artikel 13,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 10 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 9 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 11 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für Figuren, Phantasiegegenstände, Einrichtungs-, Zier- und Schmuckgegenstände der Tarifnummer 69.13 mit Ursprung in Südkorea beträgt der individuelle Plafond 6 142 600 ECU. Am 30. Oktober 1985 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Südkorea den betreffenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Südkorea wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 8. November 1985 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3562/84 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Südkorea in die Gemeinschaft wiedereingeführt:  1.2 //  //  // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // Warenbezeichnung  //  //  // 69.13 (NIMEXE-Kennziffern 69.13-alle Nummern)   // Figuren, Phantasiegegenstände, Einrichtungs-, Zier- und Schmuckgegenstände   //    //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 4. November 1985  Für die Kommission  COCKFIELD  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 338 vom 27. 12. 1984, S. 1.