CELEX: 31993R0423
Language: de
Date: 1993-02-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 423/93 der Kommission vom 25. Februar 1993 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

26. 2. 93                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 48 / 19
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 423/93 DER KOMMISSION
                                                     vom 25 . Februar 1993
                  zur     Festsetzung        der      Einfuhrabschöpfungen          für   Getreide-         und
                                                Reisverarbeitungserzeugnisse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   der Berechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über die
                                                                   Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Erzeugnisse
                                                                   sowie für Getreidemischfutter Q, zuletzt geändert durch
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             die Verordnung (EWG) Nr. 1740/78 (8), wird — nach
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Hinzufügung des festen Teilbetrags — die auf vorstehend
                                                                   genannte Weise bestimmte Abschöpfung, die im Prinzip
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               einen Monat lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das
 Portugals,                                                        betreffende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
                                                                   vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vorste­
                                                                   hend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um mehr als
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            3,02 ECU für eine Tonne des Grunderzeugnisses
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              abweicht.
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1738/92 (2), insbesondere auf Artikel 14
Absatz 4,                                                          Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in der Verord­
                                                                   nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt. Die bei der Einfuhr
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates            der in Anhang XXIV der Beitrittsakte genannten Erzeug­
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­              nisse in Portugal anwendbare Abschöpfung erhöht sich
tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung           um einen zusätzlichen Betrag. Die betreffenden Beträge
(EWG) Nr. 674/92 (4), insbesondere auf Artikel 12                  wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3808/90 der
Absatz 4,                                                          Kommission (9) festgesetzt.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibischen
                                                                   Raum und im Pazifischen Ozean Rechnung zu tragen, ist
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags der             die Abschöpfung ihnen gegenüber bei einigen Getreide­
Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und Reisverar­             verarbeitungserzeugnissen gemäß Artikel 14 der Verord­
beitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln sind in                  nung (EWG) Nr. 715/90 des Rates (I0) über die Regelung
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verordnung (EWG)               für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus
Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a) der            landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit
Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 festgelegt. Die Auswir­               Ursprung in den AKP-Staaten, verlängert durch die
kung der auf das jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden            Verordnung (EWG) Nr. 444/92 (u), um den festen Teilbe­
Abschöpfung auf die Gestehungskosten dieser Erzeug­                trag und bei einigen dieser Erzeugnisse um einen Teil des
                                                                   Teilbetrags zu vermindern.
nisse wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG)
Nr. 2744/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die
Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide­
und Reisverarbeitungserzeugnissen (*), zuletzt geändert            Die Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 des Rates (12), geän­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1906/87 (*), durch den              dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3714/92 (13), sieht
Durchschnitt der auf das Grunderzeugnis während der                gemäß ihrem Artikel 3 Absatz 4 vor, daß bis zu einer
ersten 25 Tage des Monats, der dem Einfuhrmonat voran­             jährlichen Höchstmenge von 8 000 Tonnen die Abschöp­
geht, zu erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt.                  fung bei der Einfuhr von Weizenkleie, die unter den
Dieser Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat               KN-Code 2302 30 fällt und aus den Staaten Afrikas, des
geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­                   karabischen Raums und des Pazifischen Ozeans stammt,
erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge des           nach dem französischen überseeischen Departement
                                                                   Réunion nicht erhoben wird.
Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der Herstel­
lung des Verarbeitungserzeugnisses oder auch bei der
Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das für nicht
Getreide enthaltende Verarbeitungserzeugnisse als Refe­            Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
renz dient, als verwendet ansieht.                                 91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
                                                                   ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
                                                                   Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (14) werden bei der
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der
Kommission vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten
                                                                   O ABl. Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
                                                                   (8) ABl. Nr. L 202 vom 26. 7. 1978, S. 8.
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                       O ABl. Nr. L 366 vom 29. 12. 1990, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 180 vom 1 . 7, 1992, S. 1 .                         (10) ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
(3) ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .                         (u) ABl. Nr. L 52 vom 27. 2. 1992, S. 7.
h ABl. Nr. L 73 vom 19. 3. 1992, S. 7.                             (12) ABl. Nr. L 356 vom 24. 12. 1991 , S. 1 .
O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                         C3) ABl. Nr. L 378 vom 23. 12. 1992, S. 23,
f6) ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                           14) ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak---  Nr. L 48 /20                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                26. 2. 93
 Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­           Nr. 2727/75 und den zu ihrer Anwendung für Glukose
schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen                    und Glukosesirup gemäß den KN-Codes 1702 30 91 ,
erhoben .                                                         1702 30 99 und 1702 40 90 erlassenen Vorschriften auf
                                                                  Glukose und Glukosesirup der KN-Codes 1702 30 51 und
                                                                  1702 30 59 auszudehnen. Die für die erstgenannten Codes
                                                                  geltende Abschöpfung ist deshalb auch auf die Erzeug­
                                                                  nisse der letztgenannten Codes anzuwenden. Diese
                                                                  Erzeugnisse und die entsprechenden Abschöpfungen
Die Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates vom                    sollten in das Abschöpfungsverzeichnis übernommen
20. Dezember 1990 betreffend die Senkung der Abschöp­             werden .
fungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung
in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (2), sieht vor,            Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
daß die bei der Einfuhr in die Gemeinschaft erhobene              Rates (12) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
Abschöpfung bei dem Erzeugnis des KN-Codes                        bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
 1108 13 00 für eine auf 5 000 Tonnen beschränkte Menge           ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
um 50 % gekürzt wird.                                             sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
                                                                  staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
                                                                  nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
                                                                  nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
                                                                  wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/92 der
                                                                  Kommission (13) erlassen.
Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 518/92 (3), (EWG)
Nr. 519/92 (4) und (EWG) Nr. 520/92 (*) des Rates vom
27. Februar 1992 mit Durchführungsvorschriften zu den             Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen                    Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und             vorgesehene Zolltarifschema in die Kombinierte Nomen­
der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl                 klatur übernommen —
einerseits und Polen, Ungarn bzw. der Tschechischen und
Slowakischen Föderativen Republik andererseits wurde
die bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse zu erhebende
Abschöpfung verringert. Die Durchführungsbestim­
mungen im Sektor Getreide zu der in diesen Abkommen
vorgesehenen Regelung wurden mit der Verordnung
(EWG) Nr. 585/92 der Kommission (6), geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 955/92 (J), erlassen.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 430/87 des Rates vom                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
9. Februar 1987 über die Einfuhrregelung für Erzeugnisse
der KN-Codes 0714 10 und 0714 90 mit Ursprung in
bestimmten Drittländern (8), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 3909/92 ('), wurde festgelegt,
unter welchen Voraussetzungen die Abschöpfung auf 6 %
                                                                                            Artikel 1
des Zollwerts begrenzt ist.
                                                                  Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
                                                                  Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1
                                                                  Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 des Rates vom               Nr. 1418/76 genannten und der Verordnung (EWG)
29. Oktober 1975 über Glukose und Laktose (10), geändert          Nr. 2744/75 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden
durch die Verordnung (EWG) Nr. 222/88 ("), ist insbeson­          Abschöpfungen sind im Anhang festgesetzt.
dere die Regelung gemäß der Verordnung (EWG)
O ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990, S. 121 .
(2) ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 3.                                                    Artikel 2
(4) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 6.
0 ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 9.
(*) ABl. Nr. L 62 vom 7. 3. 1992, S. 40.
O ABl. Nr. L 102 vom 16. 4. 1992, S. 26.                          Diese Verordnung tritt am 1 . März 1993 in Kraft.
(8) ABl. Nr. L 43 vom 13. 2. 1987, S. 9.
(») ABl. Nr. L 394 vom 31 . 12. 1992, S. 23.
O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 20.                        (12) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(") ABl. Nr. L 28 vom 1 . 2. 1988, S. 1 .                         C3) ABL Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 13.
 ---pagebreak--- 26. 2. 93                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 48 /21
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 25. Februar 1993
                                                                    Für die Kommission
                                                                       Rene STEICHEN
                                                                 Mitglied der Kommission
                                                  ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 25. Februar 1993 zur Festsetzung der Einfuhr­
                         abschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                               (ECU/Tmne)
                                                                Abschöpfungen f)
                      KN-Code
                                                                                   Drittländer
                                                     AKP                         (ausgenommen
                                                                                     AKP) (8)
                0714 10 10 (')                      122,78                             129,43
                 0714 10 91                         126,41 (3)0                        126,41
                 0714 10 99                         124,60                             129,43
                 0714 90 11                         126,4100                         . 126,41
                 0714 90 19                         124,60 0                           119,A3
                 1102 20 10                         244,93                            250,97
                 1102 20 90                         138,79                             141,81
                 1102 30 00                         152,41                             155,43
                 110290 10                          227,54                            233,58
                 1102 90 30                         208,19                            214,23
                 1102 90 90                         140,26                             143,28
                 1103 12 00                         208,19                            214,23
                 1103 13 10                         244,93                            250,97
                 1103 13 90                         138,79                             141,81
                 1103 1400                          152,41                             155,43
                 1103 19 10                         275,69                            281,73
                 1103 19 30                         227,54                             233,58
                 1103 19 90                         140,26                             143,28
                 1103 21 00                         251,89                            257,93
                 1103 29 10                         275,69                             281,73
                 1103 29 20                         227,54                             233,58
                 1103 29 30                         208,19                             214,23
                 1103 29 40                         244,93                             250,97
                 1103 29 50                         152,41                             155,43
                 1103 29 90                         140,26                             143,28
                 110411 10                          128,94                             131,96
                 1104 11 90                         252,82                             258,86
                 1104 12 10                         117,97                             120,99
                 1104 12 90                         231,32                             237,36
                 1104 19 10                         251,89                             257,93
                 1104 1930                          275,69                             281,73
                 1104 19 50                         244,93                             250,97
 ---pagebreak--- Nr. L 48/22                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  26. 2 . 93
                                                                                             (ECU/Tonne)
                                                            Abschöpfungen (')
                  KN-Code
                                                                                 Drittländer
                                                 AKP                          (ausgenommen
                                                                                  AKP) (8)
            1104 19 91                          258,80                            264,84
            11041999                            247,52                            253,56
            1104 21 10                          202,26                            205,28
            1104 21 30                          202,26                            205,28
            1104 21 50                          316,03                            322,07
            1104 21 90                          128,94                            131,96
            1104 22 10 10 (4)                   117,97                            120,99
            1104 22 10 90(0                     208,19                            211,21
            1104 22 30                          208,19                            211,21
            11042250 -                          185,06                         .  188,08
            1104 22 90                          117,97                            120,99
            1104 23 10                   '      217,71                            220,73
            1104 23 30                          217,71                            220,73
            1104 23 90                          138,79                            141,81
            1104 29 11                          186,12                            189,14
            110429 15                           203,70                            206,72
            1104 29 19                          220,02                            223,04
            1104 29 31                          223,90                            226,92
            1104 29 35                          245,06                            248,08
            1104 29 39                          220,02                            223,04
            1104 29 91                          142,74                            145,76        ^
            1104 29 95                          156,22                            159,24
            1104 29 99                          140,26                            143,28
            1104 30 10                          104,96                            111,00
            1104 30 90                          102,05                            108,09
            110620 10                           122,78 (3)                        129,43
            1106 20 90                          21 5,44 (3)                       239,62
            1107 10 11                          249,09                            259,97
            1107 10 19                          186,12                            197,00
            1107 10 91                          225,01                            235,89 (2)
            1107 10 99                          168,13                            179,01 (")
            1 107 20 00                         195,94                            206,82 (2)
            1108 11 00                          307,87                            328,42
            1108 1200                           219,07                            239,62
            1108 1300                           219,07                            239,62 (6)
            1108 1400                           109,53                            239,62
            1108 19 10                          218,55                            249,38
            1108 1990                           109,53 (3)                        23,9,62
            1109 00 00                          559,76                            741,10
            1702 30 51                          285,75                            382,47
            1702 30 59                          219,07                            285,56
            1702 30 91                          285,75                            382,47
            1702 30 99                          219,07                            285,56
            1702 40 90                          219,07                            285,56
            1702 90 50                          219,07                            285,56
            1702 90 75                          299,35                            396,07
            1702 90 79                          208,19                            274,68
 ---pagebreak--- 26. 2. 93                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 48 /23
                                                                                                            (ECU/Tonne)
                                                                            Abschöpfungen f)
                          KN-Code
                                                                                                Drittlinder
                                                                AKP                           (ausgenommen
                                                                                                  AKP)(8)
                    2106 90 55                                 219,07                             285,56
                    2302 10 10                                  56,34                              62,34
                    2302 10 90                                 120,73                             126,73
                    2302 20 10                                  56,34                              62,34
                    2302 20 90                                 120,73                             126,73
                    2302 30 10                                  56,34 (10)                         62,34
                    2302 30 90                                 120,73 (I0)                        126,73
                    2302 40 10                                  56,34                              62,34
                    2302 40 90                                 120,73                             126,73
                    2303 10 11                                 272,14                             453,48
           (') Unter bestimmten Bedingungen 6 v. H. ad valorem.
           (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit
               Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.
           (3) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung
               in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean nicht erhoben :
               — Erzeugnisse des KN-Codes ex 0714 10 91 ,
               — Erzeugnisse des KN-Codes 0714 90 11 und Marantawurzeln des KN-Codes 0714 90 1 9,
               — Mehl und Grieß von Maranta des KN-Codes 1106 20,
               — Stärke von Maranta des KN-Codes 1108 19 90.
           0 TARIC-Code : gestutzter Hafer.
           (*) TARIC-Code : KN-Code 11042210, anderer als gestutzter Hafer.
           (6) Bei Anwendung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 vorgesehenen Regelung wird die bei der Einfuhr
               in die Gemeinschaft erhobene Abschöpfung bei dem Erzeugnis des KN-Codes 1108 13 00 für eine auf
               5 000 Tonnen beschränkte Menge um 50 % gekürzt.
           (7) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
               Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
               französischen überseeischen Departements erhoben.
           0 Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
               Nr. 3808/90 genannten Betrag erhöht.
           (®) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
               Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.
          (10) Die Abschöpfung gilt gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 nicht für Weizenkleie mit Ursprung in den
               Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP), die unmittelbar in das französische
               überseeische Departement Reunion eingeführt wird.
          (") Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik und
               Ungarn im Rahmen der zwischen diesen Ländern und der Gemeinschaft geschlossenen Interimsabkommen mit
               einer gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 585/92 erteilten Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden die
               im Anhang der genannten Verordnung angegebenen Abschöpfungen erhoben.