CELEX: 31990R3556
Language: de
Date: 1990-12-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3556/90 der Kommission vom 10. Dezember 1990 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 346/ 14                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                11 . 12. 90
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 3556/90 DER KOMMISSION
                                                      vom 10 . Dezember 1990
                    zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      werden, die für jedes Erzeugnis auf der Grundlage der
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Notierungen oder der Preise dieses Marktes ermittelt
                                                                     werden . Die Notierungen oder Preise werden entspre­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               chend etwaigen Qualitätsunterschieden gegenüber der für
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             den Schwellenpreis maßgebenden Standardqualität
                                                                     berichtigt. Die Standardqualität für Rohzucker wurde
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 durch die Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 bestimmt, die
Portugals,                                                           Standardqualität für Weißzucker wurde durch die Verord­
                                                                     nung (EWG) Nr. 793/72 des Rates (6) festgesetzt.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
(EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 16                   auf dem Weltmarkt muß die Kommission allen Informa­
Absatz 8,                                                            tionen über die Angebote auf dem Weltmarkt, den an den
                                                                     für den internationalen Zuckerhandel wichtigen Börsen
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          notierten Preisen, den auf den wichtigen Märkten dritter
                                                                     Länder festgestellten Preisen und den im internationalen
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Handelsverkehr getätigten Verkaufsabschlüssen Rechnung
                                                                     tragen, von denen sie entweder über die Mitgliedstaaten
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 1 der Verordnung (EWG)               oder durch eigene Informationen Kenntnis erhält.
Nr. 1785/81 wird bei der Einfuhr von in Artikel 1
Absatz 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnissen eine
Abschöpfung erhoben.                                                 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 784/68 der Kommis­
                                                                     sion vom 26. Juni 1968 über die Einzelheiten für die
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                      Berechnung der cif-Preise für Weißzucker und
anzuwendende Abschöpfung muß gleich dem Schwellen­                   Rohzucker ^ darf die Kommission den Informationen
preis abzüglich des cif-Preises sein. Der Schwellenpreis             nicht Rechnung tragen, wenn die Ware nicht von
für diese einzelnen Erzeugnisse wurde durch die Verord­              gesunder und handelsüblicher Qualität ist, oder wenn der
nung (EWG) Nr. 1 313/90 des Rates vom 14. Mai 1990 zur               in dem Angebot angegebene Preis sich nur auf eine
Festsetzung der abgeleiteten Interventionspreise für                 geringfügige und für den Markt nicht repräsentative
Weißzucker, des Interventionspreises für Rohzucker, der              Menge bezieht. Ferner müssen diejenigen Angebotspreise
Mindestpreise für A- und B-Zuckerrüben, der Schwellen­                ausgeschlossen werden, von denen angenommen werden
preise, der Vergütung zum Ausgleich der Lagerkosten                   kann, daß sie nicht repräsentativ für die tatsächliche
sowie der in Spanien und Portugal geltenden Preise für                Entwicklung des Marktes sind.
das Wirtschaftsjahr 1990/91 (3) festgesetzt.
 Der vom Rat festgesetzte Schwellenpreis wird gemäß der              Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejenigen
Verordnung (EWG) Nr. 1738/90 der Kommission (4) zur                   berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam, unverpackt,
 Festsetzung der vom Rat im Sektor Zucker in Ecu festge­             gelten. Bei dieser Berichtigung muß insbesondere den
 setzten und wegen der Währungsneufestsetzung vom                     unterschiedlichen Transportkosten zwischen dem Verla­
 5. Januar 1990 zu verringernden Preise und Beträge                   dehafen und dem Bestimmungshafen einerseits und
verringert.                                                           zwischen dem Verladehafen und Rotterdam andererseits
                                                                      Rechnung getragen werden. Beziehen sich Preis oder
 Der cif-Preis für Rohzucker und für Weißzucker wird von              Angebot auf eine in Säcke verpackte Ware, so werden sie
 der Kommission für einen Grenzübergangsort der                       gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 784/68 um
 Gemeinschaft errechnet. Durch die Verordnung (EWG)                   0,73 ECU je 100 kg vermindert.
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
 cif-Preise für Zucker (*) wurde Rotterdam als Grenzüber^             Um vergleichbare Angaben für Zucker der Ständardqua­
                                                                      lität   zu   erhalten,  müssen      für    Weißzucker    die
 gangsort bestimmt.
                                                                      gemäß Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
 Dieser Preis muß unter Zugrundelegung der günstigsten                festgesetzten Zu- oder Abschläge von den zugrunde
 Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt errechnet                    gelegten Angeboten abgezogen bzw. zu diesen hinzuge­
                                                                      rechnet werden . Für Rohzucker muß die in Artikel 5 der
                                                                      Verordnung (EWG) Nr. 784/68 definierte Methode der
 (') ABl. Nr. L 177  vom  1 . 7. 1981 , S. 4.                         Berichtigungskoeffizienten angewendet werden.
 (2) ABl. Nr. L 114  vom 27. 4. 1989 , S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 132  vom  23 . 5 . 1990 , S. 3.
 (4) ABl. Nr. L 161  vom  27. 6. 1990, S. 27.                         (6) ABl. Nr. L 94 vom 21 . 4. 1972, S. 1 .
 M ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                               Q ABl. Nr. L 145 vom 27. 6. 1968 , S. 10 .
 ---pagebreak--- 11 . 12. 90                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 346/ 15
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 784/68 kann                gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
für Zucker besonderer Ausformung oder Aufmachung ein                Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
besonderer cif-Preis ermittelt werden, wenn der berich­             Rates ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
tigte Angebotspreis eines derartigen Zuckers unter dem              (EWG) Nr. 2205/90 0,
gemäß den obigen Bestimmungen festgelegten cif-Preis           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
des Zuckers liegt.                                                  der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Ein cif-Preis kann ausnahmsweise für eine begrenzte Zeit            Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
auf unveränderter Höhe beibehalten werden, wenn der                 bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Angebotspreis, der als Grundlage für die vorangegangene             nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Ermittlung des cif-Preises gedient hat, der Kommission              Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
nicht zur Kenntnis gelangt ist und wenn die vorliegenden
                                                                Diese Wechselkurse sind die am 7. Dezember 1990 fest­
Angebotspreise, die für die tatsächliche Markttendenz
nicht genügend repräsentativ erscheinen, zu plötzlichen         gestellten Kurse.
und erheblichen Veränderungen des cif-Preises führen
würden .                                                        Aus der Anwendung aller dieser Bestimmungen ergibt
                                                                sich, daß die Abschöpfungen für Weißzucker und
Die Abschöpfung wird nur geändert, wenn die Änderung            Rohzucker wie im Anhang dieser Verordnung angegeben
der Berechnungsfaktoren eine Erhöhung oder Verminde­            festgesetzt werden müssen —
rung von mindestens 0,24 ECU je 100 kg im Vergleich
zur vorausgegangenen Festsetzung nach sich zieht.
Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Nr. 1785/81 ist das in der vorliegenden Verordnung
vorgesehene Tarifschema in den Gemeinsamen Zoll­                                         Artikel 1
tarif aufgenommen.
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­               Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der        Nr. 1785/81 genannten Abschöpfungen sind für Roh­
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                               zucker der Standardqualität sowie für Weißzucker im
                                                                Anhang festgesetzt.
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­                                    Artikel 2
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­          Diese Verordnung tritt am 11 . Dezember 1990 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in , allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 10. Dezember 1990
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
                                                                (') ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
                                                                (2 ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 346/ 16                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       11 . 12. 90
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 10. Dezember 1990 zur Festsetzung der Einfuhr­
                                             abschöpfungen für Weiß- und Rohzucker
                                                                                                              (ECU/100 kg)
                                       KN-Code                                        Abschöpfungsbetrag
                                      1701 11 10                                             39,37 (>)
                                      1701 11 90                                             39,37 (■)
                                      1701 12 10                                             39,37 (•)
                                      1701 12 90                                             39,37 (')
                                      1701 91 00                                             44,97
                                      1701 99 10                                             44,97
                                      1701 99 90                                             44,97 (2)
              (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des einge­
                  führten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Verordnung
                  (EWG) Nr. 837/68 der Kommission (ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42) berechnete Abschöpfungsbetrag
                  angewandt.
              (2) Dieser Betrag gilt gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 außerdem für aus Weiß- und
                  Rohzucker gewonnenen Zucker, dem andere Stoffe als Aroma- oder Farbstoffe zugesetzt sind.