CELEX: 32022R0299
Language: de
Date: 2022-02-24 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2022/299 des Rates vom 24. Februar 2022 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien

25.2.2022   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 46/1
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/299 DES RATES
         vom 24. Februar 2022
         zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 36/2012 des Rates vom 18. Januar 2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 442/2011 (1), insbesondere auf Artikel 32 Absatz 1,
         auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Der Rat hat am 18. Januar 2012 die Verordnung (EU) Nr. 36/2012 angenommen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Der Eintrag zu einer verstorbenen Person sollte gestrichen werden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Geschehen zu Brüssel am 24. Februar 2022.
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Die Präsidentin
               
               A. PANNIER-RUNACHER
            
         
         
            (1)  ABl. L 16 vom 19.1.2012, S. 1.
      
      
         
            ANHANG
            Der nachstehende Eintrag wird von der Liste in Abschnitt A (Personen) des Anhangs II der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 gestrichen:
            
                        32.
                     
                     
                        Mohammed Makhlouf.