CELEX: 
Language: de
Date: 1976-06-15 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 4. Juni 1976 über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem Langkornreis im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 358/76

15 . 6 . 76                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 154/ 25
                                             ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                        vom 4 . Juni 1976
                  über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
                  Langkornreis im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung ( EWG )
                                                            Nr. 358 / 76
                                                          (76/ 534/ EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      nung zu tragen . Auf Grund von Artikel 10 Absatz 2
GEMEINSCHAFTEN —                                                     der Verordnung ( EWG) Nr. 358 /76 wird der Zuschlag
                                                                     dem oder den Bieter(n) erteilt, deren Angebot so hoch
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                    wie die Höchsterstattung bei der Ausfuhr oder niedri­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      ger ist, sowie solchen Bietern , die eine Abschöpfung
gestützt auf die Verordnung Nr. 359 / 67/ EWG des Ra­                bei der Ausfuhr bieten .
tes vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­                 Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die
nisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verord­            derzeitige Marktlage der betreffenden Reisart führt zur
nung ( EWG) Nr. 668 /75 (2),                                          Festsetzung einer Höchsterstattung bei der Ausfuhr in
gestützt auf die Verordnung Nr. 366/ 67/ EWG des Ra­                  Höhe des in Artikel 1 genannten Betrages. Die
tes vom 25 . Juli 1967 über die Grundregeln für die                  Menge , der diese Festsetzung gilt, beläuft sich auf 500
                                                                     Tonnen .
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung des                   Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnah­
Erstattungsbetrags (3 ), zuletzt geändert durch die Ver­              men entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
ordnung ( EWG) Nr. 478 / 75 (4 ), insbesondere auf Arti­              ausschusses für Getreide —
kel 3a,
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 358 /76 der                    HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Kommission vom 19 . Februar 1976 zur Durchführung
einer Ausschreibung der Abschöpfung und /oder der                                           Artikel 1
Erstattung für die Ausfuhr von geschliffenem Lang­
kornreis nach bestimmten Drittländern (5 ), insbeson­                 Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffe­
dere auf die Artikel 10 Absatz 1 und 11 ,                             nem Langkornreis wird auf Grund der zum 3 . Juni
                                                                      1976 hinterlegten Angebote auf 99,79 Rechnungsein­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    heiten je Tonne festgesetzt . Für die Umrechnung in
 Durch die Verordnung ( EWG) Nr. 358 /76 wurde eine                   nationale Währung gelten die im Anhang zu dieser
Ausschreibung der Abschöpfung und /oder der Erstat­                   Entscheidung aufgeführten Umrechnungskurse .
tung bei der Ausfuhr von geschliffenem Langkornreis
eröffnet.       Nach     der Ausschreibungsbekanntma­                                        Artikel 2
chung (6), geändert am 5 . Mai 1 976 ( 7), die die Verord­
                                                                      Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerich­
 nung begleitet, beträgt die Gesamtmenge , die Gegen­                 tet .
stand der Abschöpfung und /oder der Erstattung bei
der Ausfuhr sein kann , etwa 35 000 Tonnen .
 Nach Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung ( EWG ) Nr .                 Brüssel , den 4. Juni 1976
 358 / 76 kann die Kommission nach dem Verfahren
                                                                                               Für die Kommission
von Artikel 26 der Verordnung Nr. 359 / 67/ EWG eine
 Höchsterstattung bei der Ausfuhr festsetzen . Hierfür                                            P.J. LARDINOIS
 ist besonders den in den Artikeln 2 und 3 der Verord­
 nung Nr. 366/ 67/ EWG genannten Kriterien Rech­                                            Mitglied der Kommission
  ') ABl . Nr.  174 vom M . 7 . 1967 , S. I.
  -) ABl . Nr . I. 72 vom 20 . V I 9 7 S , S. IS .
  ') ABl . Nr . 174 vom ^ 1.7 . 1^6 7 , S. M.
  4) ABl . Nr . L S 2 vom 28 . 2 . 1^~\\ S. .* 4 .
  >) ABl . Nr . L 44 vom 20 . 2 . 1976 , S. I V
  h) ABl . Nr.  C 41 vom 21 . 2 . 1^76 , S. v
  7) ABl . Nr . C 11)2 vom V v 1^76 , S. 4 .
 ---pagebreak--- Nr. L 154/ 26                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      15 . 6 . 76
                                              ANHANG
            Für die Umrechnung der in Artikel 1 festgesetzten Ausfuhrerstattung in nationale
                                Währung geltende Umrechnungskurse
                                     1 bfr   = 0,0205519     RE
                                     1 dkr   = 0,131956      RE
                                     1 DM    = 0,310580      RE
                                     1 hfl   = 0,298056      RE
                                     1 ffr   = 0,170552      RE
                                     1 £     = 1,43469       RE
                                  100  Lit   = 0,0959508     RE