CELEX: 31990R3728
Language: de
Date: 1990-12-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3728/90 der Kommission vom 20. Dezember 1990 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit Ursprung in bestimmten Drittländern

21 . 12. 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 358/83
                              VERORDNUNG EWG) Nr. 3728/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 20 . Dezember 1990
                  über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit
                                             Ursprung in bestimmten Drittländern
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Da bei den Zuchtpilzkonserven mit Ursprung in anderen
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Drittländern als Taiwan, Südkorea und Hongkong die am
                                                                   17. und 18 . Dezember 1990 beantragten Mengen die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             verfügbaren Mengen übersteigen, sollte bestimmt werden,
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           in welchem Maß Lizenzen erteilt werden können.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 des Rates            Die Mengen, für welche Lizenzen erteilt wurden,
vom 30. Juni 1981 über Maßnahmen bei der Einfuhr von               erreichen die diesen Ländern bewilligte Jahresmenge. Die
Zuchtpilzkonserven ('),                                            Erteilung von Lizenzen, für die eine Freistellung von dem
                                                                   Zusatzbetrag gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   1796/81 möglich ist, sollte deshalb ausgesetzt werden —
gestützt auf   die Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 der
Kommission     vom 22. Juni 1990 mit Durchführungsbe­
stimmungen       zur Verordnung (EWG) Nr. 1796/81
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
hinsichtlich   der Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit
Ursprung in    Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 5
Absatz 4,                                                                                  Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Die am 17. und 18. Dezember 1990 beantragten und der
                                                                   Kommission am 19. Dezember 1990 für Zuchtpilzkon­
Mit Verordnung (EWG) Nr. 2428/90 der Kommission (3)                serven des KN-Codes 2003 10 10 mit Ursprung in
ist bis zum 31 . Dezember 1990 die in Artikel 3 der                anderen Drittländern als Taiwan, Südkorea und Hong­
Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 festgesetzte Aufteilung               kong mitgeteilten Einfuhrlizenzen werden unter Eintra­
der Gesamtmenge revidiert worden.                                  gung des Vermerks gemäß Artikel 7 der Verordnung
                                                                   (EWG) Nr. 1707/90 in Höhe von 8,04 % der beantragten
Nach Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.                   Menge erteilt.
1707/90 setzt die Kommission zur Verringerung der
beantragten Mengen einen einheitlichen Kürzungspro­                Bezüglich der im ersten Absatz genannten Erzeugnisse
zentsatz fest, wenn die Mengen, für die Lizenzen bean­             wird die Erteilung der Lizenzen, für die eine Freistellung
tragt worden sind, nach Ausschöpfung der Reservemenge              von dem Zusatzbetrag gemäß Artikel 2 der Verordnung
die Mengen überschreiten, die für das jeweilige Lieferland         (EWG) Nr. 1796/81 möglich ist, bei den ab 19. Dezember
zur Verfügung stehen.                                              1990 gestellten Anträgen ausgesetzt.
Die Ausstellung von Einfuhrlizenzen für Zuchtpilzkon­                                      Artikel 2
serven aus China ist durch Verordnung (EWG) Nr.
2591 /90 der Kommission (4) ausgesetzt worden.                     Diese Verordnung tritt am 21 . Dezember 1990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 20. Dezember 1990
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L  183 vom  4. 7. 1981 , S. 1 .
O   ABl. Nr. L  158 vom  23. 6. 1990, S. 34.
(ä) ABl. Nr. L  228 vom  22. 8. 1990, S. 16.
(*) ABl. Nr. L  244 vom  7. 9. 1990, S. 22.