CELEX: 31980R0230
Language: de
Date: 1980-02-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 230/80 der Kommission vom 31. Januar 1980 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

1 . 2. 80                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 26/51
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 230/80 DER KOMMISSION
                                                   vom 31 . Januar 1980
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                       Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
                                                                 gen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
Marktorganisation für Getreide (J), zuletzt geändert             fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 547/79 (2), insbe­              rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz              derlich machen .
dritter Satz,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für             und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von               sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung
des Erstattungsbetrags (3),                                      Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
                                                                 regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      Berichtigungen zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                       chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
treide aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                   Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
lizenz Juni stellenden Antrags der Erstattungsbetrag,                rität dieser Währungen stützt,
der am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung
einer Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Monat der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu be­
richtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                     während eines bestimmten Zeitraums im Verhält­
während der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz
durchgeführt werden soll. In diesem Fall wird der Er­                nis zu den Währungen der Gemeinschaft entspre­
stattungsbetrag berichtigt.                                          chend vorstehendem Gedankenstrich festgestellt
                                                                     wird.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­             Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
fuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbei­             der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
tungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Ver­           Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
ordnung (EWG) Nr. 2245/78 (5), kann ein Berichti­                muß .
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d)
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Er­                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
zeugnisse festgesetzt werden .                                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6), hat die Einzel­           schusses für Getreide —
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die                                      Artikel 1
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­
kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­              Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­
                                                                 Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist             festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                 Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
(!)  ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1.
(2)  ABl.  Nr. L 188 vom 26. 7.   1979, S. 1.
(>)  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                                         Artikel 2
(<)  ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
(S)  ABl.  Nr. L 273 vom 29. 9.   1978, S. 1.
(*   ABl.  Nr. L 131 vom 22. 5.   1975, S. 15.                   Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1980 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 26/ 52                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            1 . 2. 80
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 31 . Januar 1980
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                  Finn GUNDELACH
                                                                                     Vizepräsident
                                                             ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 31 . Januar 1980 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                        tung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                              (ECU/Tonne)
                                                   laufender
                                                               1 . Term . 2 . Term .   3 . Term . 4. Term .     5 . Term .
                 Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs   Monat
                                                        2           3          4            5           6            7
             11.07 A I a)                               0           0          0            0          0             0
             11.07 A I b)                               0           0          0            0          0             0
             11.07 A II a)                              0           0          0            0          0             0
             11.07 A II b)                              0           0          0            0          0             0
             11.07 B                                    0           0          0            0          0             0
                                                                                                              (ECU/Tonne)
                                                   6 . Term    7 . Term . 8 . Term .   9 . Term . 10 . Term .  1 1 . Term .
                 Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                        8           9         10           11          12            1
             11.07 A I a)                               0           0          0            0          0             0
             11.07 A I b)                               0           0          0            0          0             0
             11.07 A II a)                              0           0          0            0          0             0
             11.07 A II b)                              0           0          0            0          0             0
             11.07 B                                    0           0          0            0          0             0