CELEX: 32014R0646
Language: de
Date: 2014-06-12 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 646/2014 der Kommission vom 12. Juni 2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

18.6.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 178/2
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 646/2014 DER KOMMISSION
   vom 12. Juni 2014
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
   Artikel 2
   Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 12. Juni 2014
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Im Namen des Präsidenten
         
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Eine Ware aus Stahl, deren Schaft teilweise mit einem Gewinde versehen und teilweise mit Kunststoff beschichtet ist. Der Schraubenkopf verfügt über einen Kreuzschlitz. Die Ware ist am unteren Ende weder konisch noch spitz zulaufend. Sie hat eine Länge von etwa 45 mm und einen Außendurchmesser von etwa 7 mm.
                  Die Ware ist dazu bestimmt, als Teil eines Beschlags für Möbel zu dienen. Das mit Gewinde versehene Ende der Ware wird in ein vorgebohrtes Loch in ein Teil des Möbelstücks geschraubt. Der Schraubenkopf wird in ein vorgebohrtes Loch in ein anderes Teil des Möbelstücks eingeführt. Die beiden Teile des Möbelstücks werden miteinander verbunden, indem der Schraubenkopf im Schlitz des Gegenstücks des Beschlags (bei der Gestellung nicht enthalten) verriegelt wird.
                  
                      (1) Siehe Abbildung.
               
               
                  7318 19 00
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 zu Kapitel 83 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 7318 und 7318 19 00.
                  Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine aus zwei Stoffen bestehende Ware. Die Einreihung erfolgt nach dem Material, das der Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht (Metall).
                  Eine Einreihung in die Position 8302 als Beschläge aus unedlen Metallen für Möbel ist ausgeschlossen, da die Ware lediglich ein Teil des gesamten Beschlags ist und die Merkmale einer Ware mit Gewinde der Position 7318 (siehe Anmerkung 1 zu Kapitel 83) aufweist.
                  Die Ware wird nicht als Schraube der Position 7318 angesehen, da sie allein nicht in der Lage ist, Waren zu befestigen oder zusammenzufügen. Nur das mit Gewinde versehene Ende der Schraube wird geschraubt, während das andere Ende im Schlitz des Gegenstücks des Beschlags verriegelt wird. Daher ist eine Einreihung in die KN-Codes 7318 12, 7318 14 oder 7318 15 ausgeschlossen.
                  Die Ware ist daher als andere Waren mit Gewinde aus Stahl in den KN-Code 7318 19 00 einzureihen.
               
            
         (1)  Die Abbildung dient nur zur Information.