CELEX: 62015TN0700
Language: de
Date: 2015-11-30 00:00:00
Title: Rechtssache T-700/15: Klage, eingereicht am 30. November 2015 — Volfas Engelman/HABM — Rauch Fruchtsäfte (BRAVORO PINTA)

1.2.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 38/71
            
         Klage, eingereicht am 30. November 2015 — Volfas Engelman/HABM — Rauch Fruchtsäfte (BRAVORO PINTA)
   (Rechtssache T-700/15)
   (2016/C 038/96)
   Sprache der Klageschrift: Englisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: Volfas Engelman AB (Kaunas, Litauen) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt P. Olson)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Rauch Fruchtsäfte GmbH (Rankweil, Österreich)
   
      Angaben zum Verfahren vor dem HABM
   
   
      Anmelder: Klägerin.
   
      Streitige Marke: Gemeinschaftsbildmarke mit dem Wortbestandteil „BRAVORO PINTA“ — Anmeldung Nr. 10 725 381.
   
      Verfahren vor dem HABM: Widerspruchsverfahren.
   
      Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 17. September 2015 in der Sache R 1649/2014-2.
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die angefochtene Entscheidung aufzuheben und die Gemeinschaftsmarke 1072538 zur Eintragung zuzulassen;
            
         
               —
            
            
               dem HABM die Kosten aufzuerlegen.
            
         
      Angeführte Klagegründe
   
   
               —
            
            
               Die Beschwerdekammer habe einen Fehler bei der Bestimmung der maßgeblichen Verkehrskreise begangen;
            
         
               —
            
            
               die Beschwerdekammer habe einen Fehler begangen, indem sie festgestellt habe, dass die maßgeblichen Verkehrskreise einen mittleren Aufmerksamkeitsgrad aufwiesen;
            
         
               —
            
            
               die Beschwerdekammer habe einen Fehler begangen, indem sie wesentliche visuelle Bestandteile der angemeldeten Marke nicht berücksichtigt habe;
            
         
               —
            
            
               die Beschwerdekammer habe einen Fehler begangen, indem sie eine klangliche Ähnlichkeit zwischen den Marken festgestellt habe;
            
         
               —
            
            
               die Beschwerdekammer habe einen Fehler begangen, indem sie ihre Entscheidung in Rn. 42 auf die Feststellung gestützt habe, die ältere Marke habe für Energiegetränke eine höhere Kennzeichnungskraft;
            
         
               —
            
            
               die Beschwerdekammer habe einen Fehler begangen, indem sie eine Verwechslungsgefahr festgestellt habe.