CELEX: 31977R2925
Language: de
Date: 1977-12-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2925/77 der Kommission vom 28. Dezember 1977 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 340 / 54                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             29 . 12. 77
                                VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2925 /77 DER KOMMISSION
                                                     vom 28 . Dezember 1977
                  zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                  Weißzucker und Rohzucker
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
  GEMEINSCHAFTEN —                                                   fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
                                                                    cher Höhe festzusetzen .
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
  Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
  Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert                 In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
  durch die Verordnung (EWG) Nr. 11 10/77 (2), insbe­               durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
  sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
  ster Satz,                                                         Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                     lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
  gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   tung zugrunde zu legen :
  schusses ,
  in Erwägung nachstehender Gründe :                                — für die Währungen , die untereinander zu jedem
  Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
  kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
  Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                    Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
  Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                      rität dieser Währungen stützt,
  Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
                                                                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
  Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
  ausgeglichen werden .
                                                                         kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
  Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                        der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
  18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
  die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                    hendem Absatz festgestellt wird.
  tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG)
  Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht              Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
  denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­                 kann in der Zwischenzeit geändert werden.
  führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­
  tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und                Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
  auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in                   Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
 Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                     tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
  Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­             und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
 ben Text sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte                angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
 der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .
  Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 (EWG) Nr. 431 / 68 des Rates vom 9 . April 1968 über               schusses für Zucker —
 die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
 und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 den .
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
 satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen .                                      Artikel 1
 Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.
 394/70 der Kommission vom 2 . März 1970 über die                   Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
 Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei                 stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
 der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­             ordnung (EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
 nung ( EWG) nr. 1467/77 (7) definiert.                             Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
                                                                    träge festgesetzt.
(')  ABl . Nr. L  359 vom 31 . 12 . 1974, S. 1
{*)  ABl . Nr. L  134 vom 28 . 5 . 1977, S. 1 .
(3 ) ABl . Nr. L  143 vom 25 . 6 . 1968 , S. 6.                                             Artikel 2
(4 ) ABl . Nr. L  167 vom 26 . 6 . 1976, S. 13.
(5 ) ABl . Nr. L  89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
(6)  ABl . Nr. L  50 vom 4 . 3 . 1970 , S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 29 . Dezember 1977 in
( 7) ABl . Nr. L  162 vom 1 . 7 . 1977, S. 6 .                      Kraft.
 ---pagebreak--- 29 . 12 . 77                                 Amtsblatt der Europäischen Gerru « nschaften                                               Nr. L 340 / 55
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 28 . Dezember 1977
                                                                                              Für die Kommission
                                                                                               Der Vizepräsident
                                                                                               Finn GUNDELACH
                                                                       ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 28 . Dezember 1977 zur Festsetzung der Erstattung
                         bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                           (RH / 100 kg)
                    Nummer
                      des                                                                                                 Erstattungs­
                                                                Bezeichnung der Erzeugnisse
                Gemeinsamen                                                                                                   betrag
                    Zolltarifs
             17.01                    Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                      A. Weißzucker                                                                         1 8,70
                                      B. Rohzucker :
                                          (a) Kandiszucker                                                                  1 9,1 2 (')
                                          (b) andere Rohzucker                                                              1 4,50 (')
             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                 von 92 v.H. abweicht , wird der anwendbare Erstattungsbetfag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz der Verordnung
                 ( EWG ) Nr. 766/68 errechnet .