CELEX: 31976R2170
Language: de
Date: 1976-09-03 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2170/76 der Kommission vom 2. September 1976 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

3 . 9 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 242/ 15
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2170/76 DER KOMMISSION
                                                 vom 2. September 1976
               zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                       oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
GEMEINSCHAFTEN —                                                berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
                                                                nung Nr. 162/67/ EWG (4), geändert durch die Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                                nung (EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des               fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
                                                                lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert            rer Bestimmung notwendig machen .
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 143/76 (2), insbe­
sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz er­         Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
ster Satz,                                                      gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
                                                                abgeändert werden.
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,                                                       Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              gen zugrunde zu legen :
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­                 — für die Währungen, die untereinander zu jedem
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­
                                                                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                    chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                    ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                 Parität dieser Währungen stützt,
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­
chen werden kann .                                              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundre­
                                                                     der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
fuhr von Getreide und über die Kriterien für die Fest­
                                                                     hendem Absatz festgestellt wird.
setzung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattun­
gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der               Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­             gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der              dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide             nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­              führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
seits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,         im Anhang genannten Beträge .
auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es           schusses für Getreide —
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­
tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung zu tragen .
                                                                                        Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­           Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
rechnung der Erstattungen für Getreide zu berücksich­           Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
tigen sind .                                                    2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und               Zustand werden auf die im Anhang genannten Be­
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4             träge festgesetzt.
der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außer­                                      Artikel 2
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der             Diese Verordnung tritt am 3 . September 1976 in
                                                                Kraft.
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975 , S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 130 vom 19 . 5 . 1976, S. 1 .                   (") ABl . Nr. 128 vom 27. 6 . 1967, S. 2574/67.
(3 ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                    5 ABl. Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.'
 ---pagebreak--- Nr. L 242/ 16                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       3 . 9 . 76
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 2. September 1976
                                                                  Für die Kommission
                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                               Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 3 . 9 . 76                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr. L 242/ 17
                                                                      ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 2. September 1976 zur Festsetzung der für Getreide,
                   Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                                        (RE / Tonne)
                                                                                                                                        Betrag
              Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                              der
                                                                                                                                     Erstattungen
              10.01 A                    Weichweizen (') und Mengkorn
                                         für Ausfuhren nach :
                                         — Obervolta, Gabun und Kamerun                                                                 35,00
                                         — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                                    10,00
                                         — den anderen Drittländern                                                                        0
              10.01 B                    Hartweizen                                                                                     45,00
              10.02                      Roggen ( · )                                                                                      0
              10.03                      Gerste                                                                                            0
              10.04 B                    Hafer                                                                                             0
              10.05 B                    Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                                         —
              10.07 C                    Sorghum                                                                                          —
         ex 1 1 .0 1 A                   Mehl von Weichweizen :
                                         — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                          37,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                                        37,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                                        29,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                                      29,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                                    19,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                                    19,00
         ex 11.01 B                      Mehl von Roggen :
                                         — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                                          48,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                                      48,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                                    48,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                                    48,00
              11.02 A I a                Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                         — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                                          70,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                                      70,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                                    70,00
              11.02 A I b                Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                         — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                          37,00
         (') Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt, die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5 der Verordnung
         (EWG) Nr. 2727/75 vorsieht, unterzogen worden sind .
         NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 306/76 (ABl . Nr. L 38 vom 13. 2. 1976) be­
                 stimmt sind .