CELEX: 31997R1122
Language: de
Date: 1997-06-19 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1122/97 DER KOMMISSION vom 19. Juni 1997 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem langkörnigem Reis im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß Verordnung (EG) Nr. 530/97

20 . 6 . 97            DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 163 / 19
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 1122/97 DER KOMMISSION
                                                       vom 19. Juni 1997
                    zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
                    langkörnigem Reis im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß
                                                  Verordnung (EG) Nr. 530/97
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Bei der gegenwärtigen Marktlage für den betreffenden
  GEMEINSCHAFTEN —                                                 Reis ergibt die Anwendung der genannten Kriterien den
                                                                   in Artikel 1 festgelegten Betrag.
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
  Gemeinschaft,
                                                                   Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner­
  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates           halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
  vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorga­             Stellung genommen —
   nisation für Reis ('), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
   Durch die Verordnung (EG) Nr. 530/97 der Kommis­
  sion (2) wurde eine Ausschreibung zur Bestimmung der
  Erstattung bei der Ausfuhr von Reis eröffnet.                                            Artikel 1
  Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/75 der               Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
  Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung            langkörnigem Reis des KN-Codes 1006 30 67 nach
  (EG) Nr. 299/95 (4), kann die Kommission auf der Grund­          gewissen Drittländern wird im Rahmen der in der
  lage der eingereichten Angebote nach dem Verfahren des           Verordnung (EG) Nr. 530/97 genannten Ausschreibung
 Artikels 22 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 die Festset­          anhand der vom 16 . bis zum 19 . Juni 1997 eingereichten
  zung einer Höchstausfuhrerstattung beschließen . Bei Fest­       Angebote auf 384 ECU je Tonne festgesetzt.
 setzung dieses Höchstbetrags finden die im Artikel 13 der
 Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten Kriterien
 Anwendung. Der Zuschlag wird jedem Bieter erteilt,                                        Artikel 2
 dessen Angebot der Höchstausfuhrerstattung entspricht
 oder darunter liegt.                                              Diese Verordnung tritt am 20 . Juni 1997 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 19 . Juni 1997
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 329 vom 30. 12. 1995, S. 18 .
(2) ABl. Nr. L 82 vom 22. 3. 1997, S. 48 .
(-1) ABl. Nr. L 61 vom 7. 3. 1975, S. 25.
14) ABl. Nr. L 35 vom 15. 2. 1995, S. 8.