CELEX: 32006R0416
Language: de
Date: 2006-03-10 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 416/2006 der Kommission vom  10. März 2006  zur neunten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1763/2004 des Rates über die Anwendung bestimmter restriktiver Maßnahmen zur Unterstützung der wirksamen Ausführung des Mandats des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY)

11.3.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 72/7
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 416/2006 DER KOMMISSION
   
   vom 10. März 2006
   zur neunten Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1763/2004 des Rates über die Anwendung bestimmter restriktiver Maßnahmen zur Unterstützung der wirksamen Ausführung des Mandats des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1763/2004 des Rates vom 11. Oktober 2004 über die Anwendung bestimmter restriktiver Maßnahmen zur Unterstützung der wirksamen Ausführung des Mandats des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (1), insbesondere auf Artikel 10 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1763/2004 enthält eine Liste der Personen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen gemäß der Verordnung eingefroren werden.
            
         
               (2)
            
            
               Die Kommission ist ermächtigt, den Anhang unter Berücksichtigung der Beschlüsse des Rates zur Durchführung des Gemeinsamen Standpunkts 2004/694/GASP des Rates vom 11. Oktober 2004 betreffend weitere Maßnahmen zur Unterstützung der wirksamen Ausführung des Mandats des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) (2) zu ändern. Mit dem Beschluss 2006/205/GASP des Rates (3) wird dieser Gemeinsame Standpunkt durchgeführt. Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1763/2004 sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1763/2004 des Rates wird entsprechend dem Anhang dieser Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Die vorliegende Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 10. März 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Eneko LANDÁBURU
         
         
            Generaldirektor für Außenbeziehungen
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 315 vom 14.10.2004, S. 14. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 23/2006 der Kommission (ABl. L 5 vom 10.1.2006, S. 8).
   
      (2)  ABl. L 315 vom 14.10.2004, S. 52. Gemeinsamer Standpunkt zuletzt geändert durch den Gemeinsamen Standpunkt 2005/689/GASP (ABl. L 261 vom 7.10.2005, S. 29).
   
      (3)  Siehe Seite 16 dieses Amtsblatts.
   
      ANHANG
      Folgende Person wird aus Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 1763/2004 gestrichen:
      
         Lukic, Milan. Geburtsdatum: 6.9.1967. Geburtsort: Visegrad, Bosnien und Herzegowina. Staatsangehörigkeit: a) Bosnien und Herzegowina, b) möglicherweise Serbien und Montenegro.