CELEX: 31977R0299
Language: de
Date: 1977-02-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 299/77 des Rates vom 8. Februar 1977 zum Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Handel mit Textilwaren

18 . 2. 77                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 47/1
                                                        I
                                     (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 299/77 DES RATES
                                              vom 8. Februar 1977
             zum Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                     und der Föderativen Republik Brasilien über den Handel mit Textilwaren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                    Brasilien über den Handel mit Textilwaren wird im
GEMEINSCHAFTEN —                                            Namen der Gemeinschaft geschlossen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­             Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf          beigefügt.
Artikel 113,
auf Empfehlung der Kommission,                                                       Artikel 2
in der Erwägung, daß es sich empfiehlt, das zwischen        Der Präsident des Rates notifiziert der anderen Ver­
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der            tragspartei, daß seitens der Gemeinschaft die zum
Föderativen Republik Brasilien ausgehandelte Ab­            Inkrafttreten des     Abkommens    erforderlichen   Ver­
kommen über den Handel mit Textilwaren abzu­
schließen —
                                                            fahren abgeschlossen sind (*).
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
                                                                                     Artikel 3
                      Artikel 1
                                                            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
schaftsgemeinschaft und der Föderativen Republik            Gemeinschaften in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Geschehen zu Brüssel am 8 . Februar 1977.
                                                                             Im Namen des Rates
                                                                                Der Präsident
                                                                             Anthony CROSLAND
                                                            (*) Das Datum des Inkrafttretens des Abkommens wird
                                                                im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften ver­
                                                                öffentlicht.