CELEX: 
Language: de
Date: 1976-05-05 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 22. April 1976 über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Weichweizen im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3335/75

5. 5. 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 118 / 17
                                       ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                  vom 22. April 1976
               über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Weichweizen im
                   Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3335/75
                                                     (76/436/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Rechnung zu tragen . Auf Grund von Artikel 10 Ab­
GEMEINSCHAFTEN —                                               satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3335/75 wird der
                                                               Zuschlag dem oder den Bietern) erteilt, deren Ange­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              bot so hoch wie die Höchsterstattung bei der Ausfuhr
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                oder niedriger ist, sowie solchen Bietern, die eine Ab­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              schöpfung bei der Ausfuhr bieten .
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                 Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die
Marktorganisation für Getreide ('), geändert durch die         derzeitige Marktlage der betreffenden Getreideart
Verordnung (EWG) Nr. 3058/75 (2),                              führt zur Festsetzung einer Höchsterstattung bei der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des              Ausfuhr in Höhe des in Artikel 1 genannten Betrages.
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für           Die Mengen Weichweizen, für die diese Festsetzung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von             gilt, belaufen sich auf 50 000 Tonnen .
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung            Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnah­
des Erstattungsbetrags (3), insbesondere auf Artikel 5,        men entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
                                                               ausschusses für Getreide —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3335/75 der
Kommission vom 22. Dezember 1975 zur Durchfüh­
rung einer Ausschreibung der Abschöpfung und/oder              HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
der Erstattung für die Ausfuhr von Weichweizen nach
den Ländern der Zonen VI und VII (4), geändert                                        Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 241 /76 (5), insbeson­
dere auf Artikel 10 Absatz 1 ,                                 Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Weichwei­
                                                               zen wird auf Grund der zum 22. April 1976 hinterleg­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             ten Angebote auf 40,80 Rechnungseinheiten je Tonne
Durch die Verordnung (EWG) Nr. 3335/75 wurde                   festgesetzt.
eine Ausschreibung der Abschöpfung und/oder der
Erstattung bei der Ausfuhr von Weichweizen eröffnet.                                  Artikel 2
Näth der Ausschreibungsbekanntmachung (6), die die             Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerich­
Verordnung begleitet, beträgt die Gesamtmenge, die             tet .
Gegenstand der Abschöpfung und/oder der Erstattung
bei der Ausfuhr sein kann , etwa 285 000 Tonnen .
Nach Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.               Brüssel, den 22. April 1976
3335/75 kann die Kommission nach dem Verfahren
                                                                                         Für die Kommission
von Artikel 26 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75
eine Höchsterstattung bei der Ausfuhr festsetzen . Hier­                                    P.J. LARDINOIS
für ist insbesondere den in den Artikeln 2 und 3 der
Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 genannten Kriterien                                      Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 306 vom 26 . 11 . 1975, S. 3 .
(3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl . Nr. L 329 vom 23 . 12. 1975, S. 16 .
(5) ABl . Nr. L 29 vom 4. 2. 1976, S. 9 .
 6) ABl . Nr. C 295 vom 23 . 12. 1975, S. 4.