CELEX: 31997R0336
Language: de
Date: 1997-02-25 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 336/97 DER KOMMISSION vom 25. Februar 1997 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

Nr. L 56/ 8          DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      26 . 2. 97
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 336/97 DER KOMMISSION
                                                        vom 25 . Februar 1997
                    zur Aussetzung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in
                    Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des
                                                       Gemeinsamen Zolltarifs
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Mit der Verordnung (EG) Nr. 1985/96 der Kommission (*)
   GEMEINSCHAFTEN —                                                   wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
                                                                      setzt .
  Gemeinschaft,
                                                                      Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates             sion (% zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
  vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
  für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr               Nr. 2917/93 f7), wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
  bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­               rungsbestimmungen erlassen .
  nien, Marokko und Zypern ('), zuletzt geändert durch die            Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
  Verordnung (EG)        Nr.   539/96 (2),     insbesondere   auf     Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
 Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b),                                     Nr. 1 50/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
                                                                     werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
  in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                     rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                     werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
  Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                  Mitgliedstaaten      entsprechenden        landwirtschaftlichen
 festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden             Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­               Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                   mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068 /93
 kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                der Kommission (10), zuletzt geändert durch die Verord­
 mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                          nung (EG) Nr. 1482/96 ("), erlassen .
 Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates (3), zuletzt             Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
 geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2397/96 (4),                 (EWG) Nr. 4088 /87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
 betrifft die Eröffnung und Verwaltung eines Gemein­                 Feststellungen ist der Schluß zu ziehen , daß die Bedin­
 schaftszollkontingents für Blüten und Blütenknospen,                gungen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Verord­
 geschnitten, frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien,             nung (EWG) Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präfe­
 Marokko bzw. Israel .                                               renzzolls für kleinblütige Rosen mit Ursprung in Israel
                                                                     erfüllt sind, und ist der Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs
 Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 gilt                wiedereinzuführen .
 einerseits für ein bestimmtes Erzeugnis und ein
 bestimmtes Ursprungsland der Präferenzzoll nur dann,                Das Kontingent der genannten Erzeugnisse ist im Zeit­
 wenn der Preis des eingeführten Erzeugnisses mindestens             raum vom 1 . Januar bis zum 31 . Dezember 1997
 85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises beträgt,            anwendbar. Die Aussetzung des Präferenzzolls und die
 und wird andererseits der Präferenzzoll, von Ausnahme­              Wiedereinführung des Satzes des Gemeinsamen Zolltarifs
 fällen abgesehen, ausgesetzt und stattdessen der Zoll des           gelten deshalb bis zum Ende dieses Zeitraums —
 Gemeinsamen Zolltarifs für ein bestimmtes Erzeugnis
 und ein bestimmtes Ursprungsland eingeführt,                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 a) wenn die       Preise des eingeführten          Erzeugnisses                               Artikel 1
     während zweier aufeinanderfolgender Markttage bei
     mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche Notie­               Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte,
     rungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten                   bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen (KN-Codes
     vorliegen, weniger als 85 v. H. des gemeinschaftlichen         ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel
     Erzeugerpreises betragen oder                                  zu erhebende Präferenzzoll wird ausgesetzt und der Zoll
 b) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                   des Gemeinsamen Zolltarifs wiedereingeführt.
     während fünf bis sieben aufeinanderfolgender Markt­
                                                                                               Artikel 2
     tage bei mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche
     Notierungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten             Diese Verordnung tritt am 26. Februar 1997 in Kraft.
     vorliegen, sich abwechselnd oberhalb und unterhalb             Sie gilt bis spätestens 31 . Dezember 1997.
     der Schwelle von 85 v. H. des gemeinschaftlichen
     Erzeugerpreises bewegen und während dreier Tage der
     betreffenden Zeitspanne unter dieser Schwelle liegen.          (5) ABl . Nr. L 264 vom 17. 10 . 1996, S. 14.
                                                                    (6) ABl . Nr. L 72 vom 18 . 3 . 1988 , S. 16.
                                                                    j7) ABl. Nr. L 264 vom 23. 10. 1993, S. 33.
(') ABl . Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987,  S. 22.                      (s) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABl.  Nr. L 79 vom 29. 3. 1996, S.  6.                          f) ABl . Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
O   ABl . Nr. L 199 vom 2. 8 . 1994, S.  1.                         H ABl . Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
(4  ABl.  Nr. L 327 vom 18. 12. 1996,   S. 1 .                       ") ABl. Nr. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
 ---pagebreak--- 26 . 2. 97  i DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 56/9
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 25. Februar 1997
                                                                 Für die Kommission
                                                                   Franz FISCHLER
                                                             Mitglied der Kommission