CELEX: 31999R0974
Language: de
Date: 1999-05-06 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 974/1999 der Kommission vom 6. Mai 1999 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B im Sektor Obst und Gemüse

L 119/48             DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               7. 5. 1999
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 974/1999 DER KOMMISSION
                                                    vom 6. Mai 1999
                  zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B im Sektor Obst und
                                                         Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Ausfuhrerstattungen im Sektor Obst und Gemüse beein-
GEMEINSCHAFTEN                                                trächtigen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         Angesichts dieser Lage sind Anträge auf Erteilung von
Gemeinschaft,                                                  Lizenzen nach dem Verfahren B, die für nach dem 6. Mai
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der               1999 ausgeführte Zitronen gestellt werden, bis zum Ende
Kommission vom 14. November 1996 mit Durch-                    des derzeitigen Ausfuhrzeitraums abzulehnen 
führungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/
96 des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungen für
Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verord-        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
nung (EG) Nr. 1287/98 (2), insbesondere auf Artikel 5
Absatz 5,                                                                              Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                               Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 458/1999
Durch die Verordnung (EG) Nr. 458/1999 der Kommis-             gestellte Anträge, welche nach dem Verfahren B die Ertei-
sion (3), berichtigt durch die Verordnung (EG) Nr. 499/        lung von Lizenzen für die Ausfuhr von Zitronen betreffen
1999 (4), wurden die Richtmengen festgesetzt, für die nach     und für welche die Ausfuhranmeldungen nach dem 6.
dem Verfahren B außerhalb der Nahrungsmittelhilfe              Mai 1999 und vor dem 17. Mai 1999 angenommen
Ausfuhrlizenzen erteilt werden.                                werden, sind abzulehnen.
Nach Kenntnis der Kommission könnten die für den
derzeitigen Ausfuhrzeitraum vorgesehenen Richtmengen                                   Artikel 2
bei Zitronen überschritten werden. Diese Überschrei-
tungen würden eine reibungslose Anwendung von                  Diese Verordnung tritt am 7. Mai 1999 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 6. Mai 1999
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Franz FISCHLER
                                                                       Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 292 vom 15.11.1996, S. 12.
(2) ABl. L 178 vom 23.6.1998, S. 11.
(3) ABl. L 55 vom 3.3.1999, S. 8.
(4) ABl. L 59 vom 6.3.1999, S. 22.