CELEX: 31976R0281
Language: de
Date: 1976-02-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 281/76 der Kommission vom 10. Februar 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Handschuhe, einschließlich Schutzhandschuhe für alle Berufe, der Tarifstelle 42.03 B I, mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 36/ 8                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      11 . 2. 76
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 281 /76 DER KOMMISSION
                                                   vom 10 . Februar 1976
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Handschuhe , einschließlich Schutz­
                hand^fhuhe für alle Berufe , der Tarifstelle 42.03 B I , mit Ursprung in Hong­
                kong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17 . Novem­
                                ber 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Für Handschuhe, einschließlich Schutzhandschuhe
GEMEINSCHAFTEN —                                                 für alle Berufe, der Tarifstelle 42.03 B I , ist der Pla­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                fond gemäß der oben angegebenen Grundlage auf
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  12 632 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Demge­
                                                                 mäß beträgt der Höchstbetrag 2 526 400 Rechnungs­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des                einheiten . Am 6 . Februar 1976 haben die Einfuhren
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­              in die Gemeinschaft von Handschuhen , einschließlich
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung               Schutzhandschuhe für alle Berufe, der Tarifstelle
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4           42.03 B I, mit Ursprung in Hongkong, dem Zollpräfe­
Absatz 2,
                                                                 renzen gewährt werden , den in> Rede stehenden
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­               Verordnung (EWG) Nr. 3010/75, die die Beachtung
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart                eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,               Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden Waren
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.              gegenüber Hongkong wiedereinzuführen —
Dieser entspricht 1 15 v.H. der Summe des Wertes der
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
cif-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971
aus den durch dieses System begünstigten Ländern                                               Artikel 1
und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die be­
reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­                 Ab 14 . Februar 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund
schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­             der Verordnung ( EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom
züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus             17 . November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­                 die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung
ten , die bereits im Genuß dieser Regelungen sind .              in Hongkong wiedereingeführt :
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                    Nummer des
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                     Gemeinsamen                      Waren bezeich n ung
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                      Zolltarifs
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen mit Ausnahme be­                42.03                  Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­                                  Leder oder Kunstleder :
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                                  B. Handschuhe, einschließlich Fausthand­
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist                                          schuhe :
der Prozentsatz auf 20 v.H. herabgesetzt .                                                 I. Schutzhandschuhe für alle Berufe
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                                                               Artikel 2
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht               öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ist .                                                            meinschaften in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat .
                Brüssel , den 10 . Februar 1976
                                                                               I'iir die Kommission
                                                                                 Pinn GUNDELACH
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. 1. 310 vom 29 . II . I97S, S. ,70 .