CELEX: 51987PC0518
Language: de
Date: 1987-10-26
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (87) 518
Vol. 1987/0260
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
public. Where necessary, classified documents in this file have been declassified in conformity
with Article 5 of the aforementioned regulation or are considered declassified in conformity with
Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13. März 2015 über die Sicherheitsvorschriften für den Schutz von EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak---  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                          KOM(87 ) 518 endg .
                                                          Brüssel , den 26 . Oktober 1987
                                  Vorschlag für eine
                              VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs
  für bestimmte Erzeugnisse , die zur Verwendung beim Bau , bei der Instandhaltung
              oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
                           ( von der Kommission vorgelegt )
                                    3      I'ï'-iU
                                               -iU 'i'-i’
                                    Sort» au
                                    Sprii du              ^
                                         Bo \
                                      <η / .~ ι <
  K0MC87 ) 518 endg .
 ---pagebreak---                        „ ..,,1 4- ιτίι ι*».,· »! * ·».<. ►*<«.· -ο χ   ·; -ν-»»1··».ΐΑ^ι<Λ*·4 -.
                                                                    BEGRÜNDUNG
1.      Durch Verordnung Nr . 3707 / 86 vom 24 . November 1986 ( 1 ) hat der Rat die
        Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für eine Reihe von Erzeugnissen
        für den Luftfahrzeugsektor autonom ausgesetzt .                                          Diese
        Zollaussetzungen laufen am 31 . Dezember 1987 aus .
2.    Gegenstand nachfolgenden Verordnungsvorschlags ist die von den
      Mitgliedstaaten beantragte zeitweilige Aussetzung der Zollsätze des
      Gemeinsamen Zolltarifs für eine Reihe von für den Luft fahrt sektor
      bestimmten Waren .                        Es handelt sich dabei teils um eine Verlängerung
      bestehender Massnahmen , teils um neue Massnahmen ; für gewisse
      Positionen der kombinierten Nomenklatur wurden Änderungen vorgenommen ,
      um den Anwendungsbereich der Aussetzungen auf alle Luftfahrzeuge
      auszuweiten ; damit soll die bestehende unterschiedliche Behandlung der
      verschiedenen Luftfahrzeugtypen vermieden werden ( siehe Anhang zu dem
      Entwurf eines Vorschlages für eine Verordnung ) .
3.    Aus der Gesamtzahl der ihr von den Mitgliedstaaten vorgelegten Anträge
      hält die Kommission eine Zollaussetzung nur für die im Anhang zu dieser
      Verordnung aufgeführten Waren für gerechtfertigt . Dabei hat die
      Kommission die Interessen der Luftfahrtgesellschaften und der
      Industrien in der Gemeinschaft berücksichtigt , da es sich um Waren
      handelt , deren Gemeinschaftserzeugung null oder geringfügig ist .
      Jedoch ist die Kommission um ein Gleichgewicht zwischen den Interessen
      der Hersteller und der Verwender in der Gemeinschaft bemüht .                                    Sie
      berücksichtigt ebenfalls die gegenwärtigen Probleme auf dem
      Arbeitsmarkt .
      Die Massnahmen beschränken sich wegen der Schwierigkeit einer
      langfristigen Vorausschau auf 6 Monate .
4.    Es wird daran erinnert , dass die Entschliessung des Rates vom 27.6.1974
      über die Massnahmen zur Vereinfachung der Aufgaben der Zollverwaltungen
      ( ABI . Nr . C 79 / 74 , S. 1 ) vorschreibt , dass die Veröffentlichung der
      nachfolgenden Verordnung spätestens 6 Wochen vor dem Datum ihres
      Inkrafttretens erfolgen muss .
( 1 ) ABI . Nr . L 343 vom 5.12.1986 , S. 1
      Verordnung ( EWG ) Nr . 3707 /86 vom 24 . November 1986 über die zeitweilige
      Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für
      bestimmte Erzeugnisse , die zur Verwendung beim Bau , bei der
      Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
 ---pagebreak---                                           Vorschlags für eine
                       VERORDNUNG ( EWG )              DES RATES
    über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen
  Zolltarifs für bestimmte Erzeugnisse , die zur Verwendung beim Bau , bei der
      Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt
                                           sind
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN ,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 28 ,
gestützt auf die Beitrittsakte Spaniens , insbesondere auf Artikel 32 ,
auf Vorschlag der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Durch Verordnung ( EWG ) Nr . 3707 /86 des Rates vom 24 . November 1986 über die
zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs
für bestimmte Erzeugnisse , die zur Verwendung beim Bau , bei der
Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind ( 1 )
sind die autonomen Zollsätze für bestimmte Erzeugnisse , die beim Bau , bei
der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt
sind , ausgesetzt worden ; die Geltungsdauer dieser Aussetzungen endet am
31 .   Dezember 1987 .
Diese Waren werden in der Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in
unzureichender Menge hergestellt . Die Hersteller können somit den Bedarf
der verarbeitenden Industrien der Gemeinschaft nicht decken .
Es empfiehlt sich daher , für die Gemeinschaftsindustrie vom 1 . Januar 1988
an auch weiterhin die Möglichkeit vorzusehen , sich mit aus Drittländern
eingeführten Erzeugnissen zu versorgen , um diese im Rahmen einer Aussetzung
der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für den Bau , die
Instandhaltung oder die Instandsetzung von Luftfahrzeugen verwenden zu
können .
Da es schwierig ist , die kurzfristige Entwicklung der wirtschaftlichen Lage
auf den betreffenden Gebieten genau zu beurteilen , sollten die Aussetzungen
nur zeitweilig erfolgen , wobei die Gültigkeitsdauer dieser Verordnung
entsprechend den Interessen der Gemeinschaftsproduktion auf 6 Monate
festzusetzten ist .
Angesichts der betreffenden Zollaussetzungen sind gemäss Artikel 32 der
Beitrittsakte Spaniens die nötigen Massnahmen zu treffen , um die
Gemeinschaftspräferenz beizubehalten : es empfiehlt sich demgemäss
vorzusehen , dass die ausgesetzten Zollsätze Ausgangszollsätze im Sinne des
Artikel 30 Paragraph 1 der genannten Akte darstellen .
( 1 ) ABI . Nr . L 343 vom 5.12.1986 , S. 1
 ---pagebreak--- HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                  Artikel 1
Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden für die im Anhang
aufgeführten Erzeugnisse bis zu der für sie genannten Höhe ausgesetzt ,
sofern es sich um Erzeugnisse handelt , die dazu bestimmt sind , unter den
von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen zum Bau , der
Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen verwendet zu
werden .
Diese Aussetzungen gelten vom 1 . Januar bis zum 30 . Juni 1988 .
                                  Artikel 2
Die Mitgliedstaaten übersenden der Kommission innerhalb von 3 Monaten nach
Ablauf der Geltungsdauer dieser Verordnung die statistischen Angaben über
die durch die Anwendung dieser Verordnung nicht erhobenen Zölle .
                                  Artikel 3
Die in Artikel 1 genannten ausgesetzten Zollsätze stellen Ausgangszollsätze
im Sinne des Artikels 30 Absatz 1 der Beitrittsakte Spaniens dar , auf der
Grundlage derer die Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember
1985 die fortlaufenden Senkungen der Zollsätze anwendet , die in Artikel 3i
Absatz 1 der Beitrittsakte Spaniens für die Waren vorgesehen sind , die die
Voraussetzungen des Artikel 9 Absatz 2 des Vertrages erfüllen und in die
Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985 mit Herkunft aus
Spanien eingeführt werden .
                                  Artikel 4
Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1988 in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu
                                               Im Namen des Rates
                                                 Der Präsident
 ---pagebreak---                                                                ANHANG
Liste der Erzeugnisse , für die eine völlige Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs gilt , wenn sie zur Uerwendung bei « Bau , bei
der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen ait eine« Leergewicht von «ehr als 2 000 kg bestimmt sind .
Anaerkuno zu der nachfolgenden Tabelle :
( a ) Kategorie A uafasst Flugzeuge mit eine« Leergewicht von mehr als 15 000 kg , die nicht unter die Kategorie B fallen ;
                                                                                                                                           ♦
( b ) Kategorie B uafasst die folgenden Flugzeugen : BAC 1-11 , Siddeley Trident , Airbus , Concorde , Nercure und F-28 ,
{ c ) Kategorie C uafasst Flugzeuge und Hubschrauber ait einea Leergewicht von aehr als 2 000 kg und von nicht «ehr als 15 000 kg
   H.5 .            N.K.                                                                       ZOLLSATZ - BEGÜNSTIGE LUFTFAHRZEUGE
   CODE            CODE                                 WARENBEZEICHNUNG
                                                                                                 Kategorie        Kategorie      Kategorie
                                                                                                      A                B             C
   38.13                           Geaische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ; Feuer¬
                                   löschgranaten und Feuerlöschboaben :
               ex 3813.00.00       Gemi sehe und Ladungen für Feuerlöscher der
                                   Position 84.24                                               alle              alle          alle
   38.19                           Flüssigkeiten für hydraulische Breasen und andere
                                   zubereitete Flüssigkeiten für hydraulische Kraft¬
                                   übertragung , auch ait einen Gehalt an Erdöl oder Öl
                                   aus bi tumi nösen Nineralien von weniger als 70 GHT :
               ex 3819.00.00       - auf der Grundlage von Kieselsäure- oder
                                     Phosphorsäureester                                         alle              alle          alle
   39.01                           Polymere des Ethylens , in Priaärforaen :
               ex 3901.30.00       - Ethyl en-üi ny 1 acetat-Copol ymer zua Befüllen
                                     der Hohlräuae                                              alle              alle          alle
               ex 3901.90.00       andere , zum Befüllen der Hohlräuae                          alle              alle          alle
   39.02                           Polymere des Propylens oder anderer Olefine ,
                                   in Primärformen :
               ex 3902.30.00       - Propylen-Copolymere zum Befüllen der Hohlräuae             alle              alle          alle
               ex 3902.90.00       - andere , zua Befüllen der Hohlräuae                        alle              alle          alle
   39.04                           Polymere des Ui nyl chlori ds oder anderer halo¬
                                   genierter Olef ine , in Priaärforaen :
               ex 3904.10.00       - Polyvinylchlorid , nicht mit anderen Stoffen
                                      gemischt , in Fora von Körnern                            alle              alle          alle
               ex 3904.21.00       - Anderes Polyvinylchlorid , nicht weichgemacht ,
                                      in Fora von Körnern                                       alle              alle          alle
               ex 3904.22.00       - Anderes Polyvinylchlorid, weichgeaacht
                                      in Fora von Körnern                                       alle              alle          alle
               ex 3904.40.00       - Andere Copolymere des Ui nyl chlori ds , zua
                                      Befüllen der Hohl räume                                   alle              alle          alle
               ex 3904.50.00       - Polymere des Uinylidenchlorids , zu«
                                      Befüllen der Hohlräuae                                    alle              alle          alle
               ex 3904.49.00       - andere fluorierte Polymere , zua Befüllen
                                      der Hohlräuae                                             alle              alle         alle
               ex 3904.90.00       - andere , zum Befüllen der Hohlräume                        alle              alle         alle
 ---pagebreak---                                                                                                                     Z
H. S.        N. K.    !                                                        ZOLLSATZ - BEGÜNSTIGE LUFTFAHRZEUGE
CODE        CODE                            U! IKENBEZEICHNUNG
                                                                                 Kategorie       Kategorie      Kategorie
                                                                                     A                B             C
39.05                   Polymere des Uî nyl acetats oder anderer Vinyl ester ,
                        in Primärformen ; andere Polymere des Vinyls , in
                        Primärformen :
        ex 3905.19.00   - andere Polymere des Vinyl acetats , zum Befüllen
                           der Hohl räume                                       alle             alle          alle
        ex 3905.90.00   - andere , zum Befüllen der Hohl räume                  alle             alle          alle
39.11                   Petroleumharze , Cumaron- Inden-Harze, Polyterpene ,
                        Polysulfide , Polysulfone und andere Erzeugnisse
                        im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 39 , ander¬
                        weit weder genannt noch inbegriffen , in
                        Primärformen :
        ex 3911.10.00   - Petroleumharze , Cumaronharze , Indenharze oder
                          Cumaron- Inden-Harze und Polyterpene , zum
                          Befüllen der Hohlräume                                alle             alle          alle
        ex 3911.90.90   - andere , zum Befüllen der Hohlräume                   alle             alle          alle
39 . Iá                 Monofi 1 e mit einem grössten Durchmesser von mehr
                        als 1 mm , Stäbe , Stangen und Profile , auch mit
                        Oberflächenbearbeitung , jedoch nicht weiter
                        bearbeitet , aus Kunststoffen :
           3916.10.00   - aus Polymeren des Ethylens                            alle             alle          alle
           3916.20.00   - aus Polymeren des Vinylchlorids                       alle             alle          alle
           3916.90.51   - aus Additionspolymeren des Propylens                  alle             alle          alle
           3916.90.59   - aus anderen Additionspolymerisations-
                          erzeugnisse                                           alle             alle          alle
39.17                   Rehre und Schläuche sowie Formstücke ,
                        Verschlusstücke und Verbindungsstücke ( Knie¬
                        stücke , Flansche und dergleichen ), aus
                        Kunststoffen ;
                        Rohre und Schläuche , nicht biegsam :
           3917.21,10   aus Polymeren des Ethylens ,                            alle             alle          alle
                        - nahtlos und auf Länge geschnitten , die den
                          grössten Durchmesser überschreitet , auch mit
                          Oberflächenbearbeitung , jedoch nicht weiter
                          bearbeitet
           3917 21 99   - andere                                                alle             alle          alle
           3917 22 10   aus Polymeren des Propylens                             alle            alle           alle
                        - nahtlos und auf Länge geschnitten , die den
                          grössten Durchmesser überschreitet , auch mit
                          Oberflächenbearbeitung , jedoch nicht weiter
                          bearbeitet
           3917 22 99   - andere                                                alle            alle           alle
           3917 23 10   aus Polymeren des Vinylchlorids                         alle            alle           alle
                        - nahtlos und auf Länge geschnitten , die den
                          grössten Durchmesser überschreitet , auch mit
                          Oberflächenbearbeitung , jedoch nicht weiter
                          bearbeitet
           3917.23.99   - andere                                                alle            alle           alle
           3917.29.15   - aus anderen Additionspolymerisationserzeugnissen ,    alle            alle           alle
                        - nahtlos und auf Länge geschnitten , die den
                          grössten Durchmesser überschreitet , auch mit
                          Oberflächenbearbeitung , jedoch nicht weiter
                          bearbeitet
           3917 29 99   - andere                                                alle            alle           alle
 ---pagebreak---                                                                                                                          3
H. S.              N. K.                                                            ZOLLSATZ - BEGÜNSTIGE LUFTFAHRZEUGE
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                                                                                          A                B               C
39.17                        findere Rohre und Schläuche :
 ( Forts .)      3917.31.90  - andere                                                alle             alle           alle
                3917.32.31   - aus Polymeren des Ethylens                            alle             alle           alle
                3917.32.35  - aus Polymeren des Ui nyl Chlorids                      alle             alle           alle
                3917.32.39  - aus Polymeren des Propylens oder aus
                                anderen Additionspolymerisationserzeugnissen         alle             alle           alle
                3917.39.15  - aus Additionspolymeren                                 alle             alle           alle
39.13       fille Unter-    Bodenbeläge aus Kunststoff , auch selbst-
            positionen      klebend , in Rollen oder in Form von Fliesen
                            oder Platten ; Uand- oder Deckenverkleidungen
                            im Sinne der Anmerkung 9 zu Kapitel 39 :                 alle             alle           alle
39.19                       Tafeln , Platten , Folien , Filme , Bänder ,
                            Streifen und andere Flacherzeugnisse , selbst¬
                            klebend , aus Kunststoffen , auch in Rollen :
                            In Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger
                3919,10.51  - aus Polymeren des Ui nyl Chlorids                      alle             alle           alle
                3919.10.59  - aus anderen Addi tionspol ymeri sati onserzeugni ssen  alle             alle           alle
                            andere
                3919.90.50  - aus Addi tionspol ymeri sati onserzeugni ssen          alle             alle           alle
39.20                       Andere Tafeln , Platten , Folien , Filme , Bänder
                            und Streifen , aus nicht geblähten Kunststoffen ,
                            weder verstärkt noch geschichtet ( laminiert )
                            oder auf ähnliche Heise mit anderen Stoffen
                            verbunden , ohne Unterlage :
                            aus Polymeren des Ethylens mit einer Dicke
                            von 0,1 mm oder weniger :
                3920.10,11  - mit einer Dichte von weniger als 0,94                  alle             alle           alle
                3920.10.19  - mit einer Dichte von 0,94 oder mehr                    alle             alle          alle
                3920.10.90  aus Polymeren des Ethylens mit einer Dicke
                            von mehr als 0,10 mm                                     alle             alle          alle
                            aus Polymeren des Propylens
                3920.20.10  - mit einer Dicke von weniger als 0,05 mm                alle             alle          alle
                3920.20.50  - mit einer Dicke von 0,05 mm bis 0,10 mm                alle             alle          alle
                3920.20.90  - andere                                                 alle             alle          alle
                3920.30.00  - aus Acryl butadien-Styrol                              alle             alle          alle
                            aus Polymeren des Ui nyl Chlorids , nicht biegsam
                3920.41.10  - mit einer Dicke von 1 mm oder weniger                  alle             alle          alle
                3920.41.90  - mit einer Dicke von mehr als 1 mm                      alle             alle          alle
                            aus Polymeren des Ui nyl Chlorids , biegsam
                3920.42.10  - mit einer Dicke von 1 mm oder weniger                  alle             alle          alle
                3920.42.90  - mit einer Dicke von mehr als 1 mm                      alle             alle          alle
                            - aus anderen Kunststoffen
                3920.91.00  - aus Polyvinylbutyral                                   alle             alle          alle
                3920.99.50  - aus Additionspolymerisationserzeugnissen               alle             alle          alle
39.21                       Andere Tafeln , Platten , Folien , Filme , Bänder
                            und Streifen , aus Kunststoffen :
                            aus Zell kunststoff
            ex 3921.11.00   - aus Acryl butadien-Styrol                              alle             alle          alle
                3921.12.00  - aus Polymeren des Ui nyl Chlorids                      alle             alle          alle
                3921.19.90  - aus anderen Kunststoffen                               alle            alle           alle
                            Andere
                3921.90.á0  - aus Additionspolymerisationserzeugnissen               alle            alle           alle     s
 ---pagebreak---                                                                                                                       4
H. 5 .         N. K.     j                                                       ZOLLSATZ - BEGÜNSTIGE LUFTFAHRZEUGE
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                                                                                       A                B             C
« 8.15                     klaren aus Stein oder anderen mineralischen Stoffen
                            ( einschliesslich klaren aus Torf ), anderweit weder
                            genannt noch inbegriffen :
         ex <5815.10.00    - Filter , Ringe und andere klaren aus agglo¬
                               merierter Kohle oder aus Graphit                   alle             alle          alle
70.19                      Glasfasern ( einschliesslich Glaswolle ) und klaren
                           daraus ( z.B. Garne , Gewebe ) :
         ex 7019.31.00     - Matten mit geringer Feuchtigkeitsaufnahme            alle             alle          alle
         ex 7019.32.00     - Ul i ese mit geringer Feuchtigkeitsaufnahme          alle             alle          alle
         ex 7019 39 00     - Platten und ähnliche Erzeugnisse mit geringer
                               Feuchtigkeitsaufnahme                              alle             alle          alle
73,04                      Rohre und Hohlprofile , nahtlos , aus Eisen
                            ( ausgenommen Gusseisen ) oder Stahl :
         ex 7304.31.91     - Gebrauchsfertige Rohre für Hydraulik-                alle             alle          alle
         ex 7304 39 91         lei tungen oder für Kraftstoff- oder
                               Schmierstoffl ei tungen
         ex 7304.41.90
         ex 7304.49.91
         ex 7304.51.19
         ex 7304.51.91
         ex 7304 59 31
         ex 7304.59.39
         ex 7304.59.91
         ex 7304.90.90
73.0«                      Andere Rohre und Hohl profi le ( z.B. geschweisst ,
                           genietet , gefalzt oder mit einfach anein¬
                           andergelegten Rändern ), aus Eisen oder Stahl :
            7306 30 21     Gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen          alle            alle           alle
            7306 30 29     oder für Kraftstoff- oder Sdirai erstoff-
            7306 30 71     leitungen                                              alle            alle           alle
            7306 30 79
            7306 40 91
            7306 40 99
            7306 50 91
            7306 50 99
            7306 60 90
            7306 90 00
ex 73.07 Alle Unter¬       Rohrformstücke , Rohruerschlusstücke und Rohr-
         position ausser   uerbindungsstücke ( z.B. Bogen , Muffen ), aus
         7307 11 10        Eisen oder Stahl :                                    alle             alle           alle
         bis 7307 19 90
 ---pagebreak---                                                                                                                                 5
    H.5 .            N.K.          r         .                                            ZOLLSATZ - BEGÜNSTIGE LUFTFAHRZEUGE
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    73.11                             Behälter aus Eisen oder Stahl , für verdichtete
                                     oder verflüssigte Gase :
               ex 7311.00.10         - nahtlos , für den Druckausgleich                    alle             alle           alle
    73.18                            Schrauben , Bolzen , Huttern , Schwel lenschrauben ,
                                     Schraubhaken , Niete , Splinte , Keile , Unterleg¬
                                     scheiben ( einschliesslich Federringscheiben )
                                      und änhliche Waren , aus Eisen oder Stahl :
                                     mit Gewinde
                   7318.12.10        - Holzschrauben aus nichtrostendem Stahl              alle             alle           alle
                   7318.12.90        - andere Holzschrauben                                alle             alle           alle
                   7318.13.00        - Schraubhaken , Ring- und Ösenschrauben              alle             alle           alle
                   7318.14.10        - Gewindeformende Schrauben aus nichtrostendem
                                        Stahl                                              alle             alle           alle
                   7318.14.91        - Blechschrauben                                      alle             alle           alle
                   7318.14.99        - andere                                              alle             alle           alle
               ex 7313 15 10         - andere Schrauben und Bolzen , auch mit dazu-
               ex 7318.15.30            gehörenden Muttern oder Unterlegscheiben           alle             alle           alle
               bis                   - ausgenommen Bolzen und die zugehörenden nach
               ex 7318.15.90            dem Festschrauben unlösbar verbundenen
                                        Muttern ( Hi -Lok )                                alle             alle           alle
               ex 7318.16.10         - Muttern                                             alle             alle           alle
               bis                   - ausgenommen nach dem Festschrauben unlösbar
               ex 7318 16 99            verbundene Muttern ( Hi-Lok )
                   7318.19.00        - findere Waren ohne Gewinde                          alle             alle           alle
                   7318 21 00
               bis 7318.29,00                                          ■
    73.20      fille Unter¬          Federn und Federblätter , aus Eisen oder Stahl :      alle             alle           alle
               positionen
    73.25                            findere Waren aus Eisen oder Stahl , gegossen ;
               ex 7325 99 90         - Klemm- und Rohrschellen , Abstandhalter             alle             alle           alle
                                        und Stütz-, Anschluss- und Klemmvorrichtungen
                                     - Oorrichtungen zum Verstauen und Befestigen
                                        der Fracht                                         alle             alle          alle
                                     - im Frachtladesystem verwendete Stahl kugeln         alle             alle          alle
    73.26                            findere Waren aus Eisen oder Stahl :
               ex 7326.90 91         - Klemm- und Rohrschellen , fibstandhalter            alle             alle          alle
               ex 7326.90 93            und Stütz-, Anschluss- und Klemmvorrichtungen
               ex 7326.90 99         - Vorrichtungen zum Verstauen und Befestigen
                                        der Fracht                                         alle             alle          alle
                                     - im Frachtladesystem verwendete Stahl kugeln         alle             alle          alle
   76.04                             Stangen ( Stäbe ) und Profile , aus Aluminium :
               ex 7604 10 90         - Profile , mit einer besonderen Fabrikations-
               ex 7604 29 90            nummer versehen                                    alle             -             -
                                                                                           (2)
               ex 7604 10 90         - konische Profile zur Verstärkung des
               ex 7604 29 90            Seitenleitwerks                                                    Airbus
                                                                                                            (1 )
( 2 ) Zur Herstellung , Instandhaltung und Instandsetzung
( 1 ) Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung
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   H.S.              N.K.                                                                      ZOLLSATZ - BEGÜNSTIGE LUFTFAHRZEUGE
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                                                                                                      A               B              C
   76.06       Alle Unter-           Bleche und Bänder , aus Aluminium , mit einer
               positionen ausser     Dicke von mehr als 0,2 mm :
               7606 12 10            - Bleche mit besonderer Fabrikationsnummer                 alle                           _
                                        versehen                                                 (2)
   76.08                            Rohre aus Aluminium :
               ex 7608 10 99        - Gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen
                                        oder für Kraftstoff- oder Schmierstoff-                 alle             .             _
               ex 7608 20 30 und        leitungen                                               (2)
               ex 7608.20 99
   76.09       7609 00 00           Rohrformstücke , Rohrverschlusstücke und Rohr¬              11               -             -
                                    verbindungsstücke ( z.B. Bogen , Muffen ) aus
                                    Aluminium :                                                 (2)
   76.16                            Andere Waren aus Aluminium :
               ex 7616.10.00        - Stifte , Nägel , Krampen , Schrauben usw ., aus           alle             alle          alle
                                        genommen Bolzen und die zugehörenden nach dem
                                        Festschrauben unlösbar verbundenen Muttern
                                        ( Hi-Lok )
               ex 7616.90.91        - Klemm- und Rohrschellen , Abstandhalter und
               ex 7616 90 99            Stütz -, Anschluss- und Klemmvorrichtungen              alle             alle          alle
               ex 7616.90.91        - " Quick change"-Uorrichtungen zur Umwandlung              (2)
               ex 7616 90 99            von Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge              alle             alle          alle
                                        und umgekehrt                                           (2)
               ex 7616 90 99        - Bleche unterschiedlicher Dicke , in Breiten
                                        von mindestens 1 200 mm                                 -
                                                                                                                 F 28          -
                                                                                                                 (1 )
   81.08                            Titan und Waren daraus , einschlisslich Abfälle
                                    und Schrott :
               ex 8108.90.70        - gebrauchsfertige , dünnwandige Rohre für die
                                        Klimaanlage                                             -
                                                                                                                Airbus
                                                                                                                 (1)
                                                                                                                Mercure
                                                                                                                 (2)
               ex 8108,90.90        - Bolzen , Muttern , Schrauben , Nieten und
                                        ähnliche Waren der Schrauben- und Nietenindustrie
                                        nach US-Normen , ausgenommen Bolzen und die
                                        zugehörenden nach dem Festschrauben unlösbar            alle
                                        verbundenen Muttern ( Hi-Lok )                          (2)
   83.08                            (¿ erschlösse , Uerschl ussbügel , Schnallen , Spangen ,
                                    Klammern , Haken , Ösen und ähnliche Waren , aus un¬
                                    edlen Metallen , für Kleidung , Schuhe , Planen
                                    Täschnerwaren oder zum Fertigen oder Ausrüsttn
                                    anderer Waren ; Hohl niete und Zweitspitzniete
                                    aus unedlen Metallen ; Perlen und zugeschnittener
                                    Flitter , aus unedlen Metallen :
                   8308.20.00       - Hohl niete oder Zweispitzniete                            alle             alle          alle
                                                                                             ■
( 1 ) Zur Herstellung , Instandhaltung und Instandsetzung
(2 ) Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung
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                                   r        -     ·         .–                –      ..
     H.S.            N.K ,                                                                ZOLLSATZ - BEGÜNSTIGE LUFTFAHRZEUGE
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     84.18                           Kühl - und Gefrierschränke , Gefrier- und Tiefkühl ¬
                                     truhen und andere Einrichtungen , Maschinen ,
                                     Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung ait
                                     elektrischer oder anderer Ausrüstung ; Wärmepumpen ,
                                     ausgenommen Klimageräte der Position 84.15 :
                   8418.99.10        - Verdauter und Kondensatoren , ausgenommen für
                                        Haushaltsgeräte                                    alle             alle           alle
                ex 8418.99.90        - Teile von für die Kliaaanlage bestimmten Ein-
                                        richtungen zur Kälteerzeugung
    84.21                            Zentrifugen , einschliesslich Trockenschleudern ,
                                    Apparate zun Filtrieren oder Reinigen von Flüssig¬
                                     keiten oder Gasen ;
                    8421.99.00      - Teile von Apparaten zun Filtrieren oder Reinigen
                                        von Flüssigkeiten oder Gasen                       alle             alle          alle
    84.24                           Mechanische Apparate , auch handbetrieben , zun Ver¬
                                    teilen , Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssig¬
                                     keiten oder Pulver ; Feuerlöscher , auch ait
                                     Füllung ; Spritzpistolen und ähnliche Apparate ;
                                    Sandstrahl naschi nen , Danpfstrahl apparate und
                                     dergleichen :
               ex 8424.90.00        - Teile von Feuerlöschern                              alle             alle          alle
    84.31                           Teile , erkennbar ausschliesslich oder haupt¬
                                    sächlich für Maschinen , Apparate und Geräte
                                    der Positionen 84.25 bis 84.30 bestimmt :
               ex 8431.10.00        - von Maschinen , Apparaten und Geräte der
                                       Position 84.25
                                    - Teile von Hebezeugen                                 alle             alle          alle
               ex 8431.31.00        - Teile von Geräten zum Be- und Entladen von           alle             alle          alle
               ex 8431.39.90            Flugzeugen sowie zum Verstauen der Fracht , zum
               ex 8431.49.10           festen Einbau in Flugzeuge
               ex 8431.49.90
    84.73                           Teile und Zubehör ( ausgenommen Koffer , Schutz¬
                                    hüllen und dergleichen ) erkennbar ausschliesslich
                                    oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate
                                    der Positionen 84.69 bis 84.72 :                           1
               ex 3473.30.00           - Teile und Zubehör von Rechnern der Position
                                           84.71 als Bestandteile von Navigations¬
                                           instrumenten , -apparaten und - geraten des
                                           Kapitels 90 , die auschli essi ich zur Durch¬
                                           führung der für diese Instrumente , Apparate
                                           oder Geräte charakteristischen Berechnungen
                                           verwendet werden                                alle            alle           alle
    84.81                           Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder
                                    Schlauchleitungen , Dampfkessel , Sammelbehälter
                                    Hannen oder ähnliche Behälter , einschliesslich
                                    Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte
                                    Ventile :
                   8481.10.10       - Druckminderventile aus Gusseisen oder Stahl          alle            F 28           alle
                                                                                                           (1 )
                   8481.10.90       - andere Druckminderventile                            alle            F 28           alle
                                                                                                           (1)          ¡           \
( i ) Zur Herstellung , Instandhaltung und Instandsetzung
 ---pagebreak---      H.5 .            N.K.         1                                           ZOLLSATZ - BEGÜNSTIGE LUFTFAHRZEUGE
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                ex 8481 . 20.10       - Trennuentile für die Schubumkehr         alle            Concorde
                ex 8481.20.90                                                    (2)              (2)
                ex 8481.30.91
                ex 8481.30.99
                ex 8481.40.10
                ex 8431.40.90
                ex 8481 80 63
                ex 8481 80 69
                ex 8481 40 10         - Uentile für die Klimaanlage oder das     alle            Airbus         F 27
                ex 3481 40 90           Kabinenüberdrucksystem                   (2)             (1)            (2)
                ex 8481.30.63                                                                   Mercure
                ex 8481 SO 69                                                                    (2)
                                                                                                 F 28
                                                                                                 (1 )
               ex 8481 40 10         - Uentile für das Brandschutzsystem        alle            Airbus          _
               ex 8481 40 90                                                    (2)              (1)
               ex 8481.30.63                                                                    Mercure
               ex 8481.80.69                                                                     (2)
               ex 8481 80 99                                                                    F 28
                                                                                                 (1 )
               ex 8431,80.63         - Uentile für das Uasserleitungssystem     alle            Airbus         -
               ex 3481.80.69                                                 •  (2)              (1 )
               ex 8481.80.31                                                                    Mercure
               ex 8481.30.85                                                                    (2)
               ex 8481.80.87                                                                    F 28
               ex 8481.80.99                                                                    (1 )
                   8481.20 10
                   8481 20 90                                                   (2)
                   8481 30 10
                   8481 30 91
                   8481 30 99
                   8481 40 10
                   8481 40 90
                   8481 80 11        - andere                                  alle             -              -
                   8481 SO 19                                                   (2)
                   8481 30 63
                   8481 80 69
                   8481 80 73
                   8481 80 79
                   8481 80 81
                   8481 80 85
                   8481 80 87
                   8481 80 99
                    8481.90.00       - Teile                                   alle             alle           alle
( 2 ) Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung
( 1 ) Zur Herstellung , Instandhaltung und Instandsetzung
 ---pagebreak---     H.5 .            N.K.                                                                    ZOLLSATZ - BEGÜNSTIGE LUFTFAHRZEUGE
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    84.82                            Wälzlager ( Kugellager , Rollenlager und
                                     Nadellager ) :
               ex 8482 10 10         - Wälzlager für das Frachtladesysten                     alle             Airbus
               ex 8482.10.90                                                                  (2)              (1 )
               ex 8482.20.00
               ex 8482 30 00
               ex 8482.40.00
               ex 8482.50.00
               ex 8482.80.00
               ex 8482 10 10         - andere , für das Strahl tri ebwerkssystem              alle             Airbus        -    ■
               ex 8482.10.90                                                                  (2)              (1 )
               ex 8482 80 00                                                                                   Mercure
                                                                                                               (2)
                   8482.10 10        - andere                                                 alle             -              -
               bis 8482 80 00                                                                 (2 )
                   8482.91.10       - Teile                                                   alle             alle           alle
                   8482.91.90
                   8482.99 00
   84.83                             Wellen ( einschliesslich Nockenwellen und Kurbel ¬
                                    wellen ) und Kurbeln ; Lagergehäuse mit einge¬
                                     bauten Wälzlager ; Gleitlager , Lagergehäuse und
                                    Lagerschalen ; Getriebe , auch in Forn von
                                     Wechsel - oder Schaltgetrieben oder Drehmoment-
                                     wandlern ; Kugelrollspindeln , Schwungräder ,
                                     Riemen- und Seilscheiben ( einschliesslich
                                     Seilrollenblöcke für Flaschenzüge ) ; Schalt¬
                                     kupplungen und andere Wellenkupplungen ( ein¬
                                     schliesslich Universalkupplungen ) :
                   8483.20.00        - Lagergehäuse nit eingebauten Wälzlager                 alle             alle           alle
   84.85                             Teile von Maschinen , Apparaten oder Geräten ,
                                     in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch
                                     inbegriffen , ausgenommen Teile mit elektrischer
                                     Isolierung , elektrischen Anschlusstücken ,
                                     Wicklungen , Kontakten oder anderen
                                     charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren :
                   8485.90.10        - andere Teile von Maschinen , Apparaten oder            alle             alle           alle
               bis 8485.90.90          Geräten
   85.01                             Elektromotoren und elektrische Generatoren ,
                                     ausgenomnen Stronerzeugungsaggregate :
                   8501.10.10        - Synchronmotoren nit einer Leistung von
                                        18 W oder weniger                                     alle             alle           alle
                   8501.10.91        andere Motoren mit einer Leistung von
                   8501.10.93        weniger als 750 W und von 150 kW oder                    alle             alle           alle
                   8501.10.99        mehr
               ex 8501.20.90
                   8501.31.90
               ex 8501.33.99
               ex 8501.40.90
                   8501.51.90
               ex 8501.53.91
                   8501 53 99                                                                                                         s
( 1 ) Zur Herstellung , Instandhaltung und Instandsetzung
( 2 ) Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung
 ---pagebreak---                                                                                                                10
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85.03  Alle Unter¬   Teile , erkennbar ausschliesslich oder haupt¬
       positionen    sächlich für Maschinen der Position 85.01 oder
                     85.02 bestimmt :                                     alle             alle          alle
85.04                Elektrische Transformatoren , elektrische Strom¬
                     richter ( z.B. Gleichrichter ), sowie Drossel - und
                     andere Selbstinduktionsspulen :
          8504.90.11 - Teile von elektrischen Transformatoren , Strom¬
          8504.90.19    richtern , Drossel - und anderen Selbst ¬
          8504.90.90    induktionsspulen                                  alle             alle          alle
85.05  Alle Unter¬   Elektromagnete , Dauermagnete und Daren , die dazu
       positionen    bestimmt sind , nach Magnetisierung Dauer¬
                     magnete zu werden ; Spannplatten , Spannfutter
                     und ähnliche dauermagnetische oder elektro¬
                     magnetische Aufspannvorrichtungen , elektro¬
                     magnetische Kupplungen und Bremsen , elektro¬
                     magnetische Hebeköpfe !                              alle             alle          alle
85.11                Elektrische Zündapparate , Zündvorrichtungen und
                     Anlasser für Uerbrennungsmotoren mit Fremd¬
                     oder Selbstzündung ( z.B. Magnetzünder , Licht¬
                     magnetzünder , Zündspulen , Zündkerzen und Glüh¬
                     kerzen ) ; mit den vorstehend genannten Motoren
                     verwendete Lichtmaschinen ( z.B. Gleich- und
                     Wechselstrommaschinen ) und Lade- oder Rück¬
                     stromschalter :
          8511.90.00 - Teile                                              alle             alle          alle
85 . U               Elektrische Warmwasserbereiter und Tauchsieder ,
                     elektrische Geräte zum Raum- oder Bodenbeheizen
                     oder zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte
                     zur Haarpflege ( z.B. Haartrockner , Dauerwellen¬
                     geräte und Brennscherenwärmer ) oder zum Hände¬
                     trocknen ; elektrische Bügeleisen , andere
                     Elektrowärmegeräte für den Haushalt ; elektrische
                     Heizwiderständer , ausgenommen solche der                    . i ·
                     Position 85.45 :
       ex 8516.90.00 - Teile von Geräten zum Beheizen von Propeller¬
                        flugzeugen sowie deren Tragflächen                alle             alle          alle          <
                                                                                                        -j
                                                                                                                    4
                                                                                                                      i
                                                                                                                     4
                                                                                                                    ii
                                                                                                                    J
                                                                                                                    •S
                                                                                                                    4
 ---pagebreak---                                                                                                                  11
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                                                                             Kategorie       Kategorie       Kategorie
                                                                                   A              B              C
85.18               Mikrophone und Haltevorrichtungen dafür , Laut¬
                    sprecher , auch in Gehäusen , Hörer , auch ait
                    Mikrophon kombiniert ¡ elektrische Tonfrequenz¬                                                      1
                    verstärker ; elektrische Tonverstärker¬
                                                                                                                       X
                    einrichtungen :
         8518.90.00 - Teile                                                 alle             alle           alle
                                                                                                                       (
85.19               PI attenspi el er , Schal 1 pl atten-Musi kautomaten ,
                    Kassetten-Tonbandabspielgeräte und andere Ton¬
                    wiedergabegeräte ohne eingebaute Tonaufnahme¬                •
                    vorrichtung :
      ex 8519.91.99 - Musikwiedergabegeräte und automatische
      ex 8519 99 99    Ansagegeräte                                         alle             alle           alle
85.21               Uideogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung
                    oder -Wiedergabe :
      ex 8521.90.00 - Wiedergabegeräte für Ui deobänder , andere
                       als Magnetbandgeräte                                 alle             alle           alle
85.22               Teile und Zubehör für Geräte der Positionen
                    85.19 bis 85.21 :
      ex 8522.90.91 für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in der            alle             alle           alle
      ex 8522 90 99 Pilotenkanzel
      ex 8522 90 91 für Musi kui edergabegeräte und automatische
      ex 8522.90.99 Ansagegeräte                                            alle             alle           alle
85.28               Fernsehempfangsgeräte ( einschliesslich Uideo-
                    monitore und Ui deoprojektoren ), auch in einem
                    gemeinsamen Gehäuse mit einem Rundfunkempfangs¬
                    gerät oder einem Ton- oder Bildaufzeichnungs¬
                    oder wiedergabegerät kombiniert :
      ex 8528.10.40 - Ui deopro jektor , bestehend aus 3 Kathoden-
                       strahlröhren mit je einer Linse                      alle             alle           alle
85.29               Teile , erkennbar ausschliesslich oder haupt¬
                    sächlich für Geräte der Positionen 85.25 bis
                    85.28 bestimmt :
      ex 8529.90.99 - andere , ausgenommen für UHF-Funksprech-
                       sende- und Empfangsgeräte nach NORM ARINC
                       544 A , Bordfunksende-Empfangsgeräte nach den
                       Normen ARINC 304 oder 412 , Rundfunk- oder
                       Fernsehempfangsgeräte , SELCAL-Eapf angs-
                       geräte für automatische Anrufanlagen nach
                       den Normen ARINC 531 oder 594 und OMEGA-
                       Funknavigations-Empfangsgeräte nach den
                       Normen ARINC 580 oder 599                            alle             alle           alle
85.31               Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte ( z.B.
                    Läutewerke , Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs¬
                    oder Diebstahl al armgeräte und Feuermelder ),
                    ausgenommen solche der Position 85.12 oder
                    85.30 :
         8531.90.00 - Teile                                                 alle             alle          alle
 ---pagebreak--- H. S.        N. K.                                                            ZOLLSATZ - BEGÜNSTIGE LUFTFAHRZEUGE
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                                                                                    fi               B             c
85.32  fille Unter¬    Elektrische Festkondensatoren , Drehkondensatoren
       positionen      und andere einstellbare Kondensatoren :                 alle             alle          alle
85.33 fille Unter ¬    Elektrische Widerstände ( einschliesslich
      positionen      Rheostate und Potentiometer ), ausgenommen
                      Heizwiderstände :                                        alle             alle          alle
85.34 fille Unter ¬   Gedruckte Schaltungen :                                  alle             alle          alle
      positionen
85.35 Alle Unter¬     Elektrische Geräte zum Schl i essen , Unterbrechen ,
      positionen      Schützen oder Uerbinden von elektrischen Strom¬
                      kreisen ( z.B. Schalter , Relais , Sicherungen ,
                      überspannungsabl ei ter , Uanderwel 1 enausgl ei eher ,
                      Steckvorrichtungen und Uerbindungskästen ) für
                      eine Spannung von mehr als 1 000 U :                     alle             alle          alle
85.36 fille Unter ¬   Elektrische Geräte zum Schl i essen , Unterbrechen ,
      positionen      Schützen , oder Uerbinden von elektrischen Strom¬
                      kreisen ( z.B. Schalter , Relais , Sicherungen ,
                      Uanderwel 1 enausgl ei eher , Steckvorri chtungen ,
                      Lampenfassungen und Uerbindungskästen ), für eine
                      Spannung von 1 000 U oder weniger :                      alle             alle          alle
85.37 fille Unter-    Tafeln , Felder , Konsolen , Pulte , Schränke ( ein¬
                                                                                                                             ¡
      posi tonen      schliesslich Steuerschränke für numerische
                      Steuerungen ) und andere Träger , mit mehreren
                      Geräten der Position 85.35 oder 85.36 oder auch
                      Instrumenten oder Geräten des Kapitels 90 aus¬
                      gerüstet , zum elektrischen Schalten oder                                                           -
                                                                                                                            1
                      Steuern oder für die Stromverteilung , ausge¬
                      nommen Uermittlungseinri chtungen der Position 85.17 :   alle            alle           alle
85.38 fille Unter ¬   Teile , erkennbar auschli essi ich oder haupt¬
      positionen      sächlich für Geräte der Position 85.35 , 85.36
                      oder 85.37 bestimmt :                                    alle            alle           alle
85.39                 Elektrische Glühlampen und Entladungslampen , ein¬
                                                                                                                          !
                      schliesslich innenverspiegelte Scheinwerfer¬                                                        i
                                                                                                                         !
                      lampen ( sealed beam lamp units ) und Ultravi ol ett-                                               ;
                      und Infrarotlampen , Bogenlampen :
      ex 8539.21.91   - Glühlampen für die elektrische Beleuchtung             alle            alle           alle        j
      ex 8539.21.99
      ex 8539.22.10                                                                                                      i
      ex 8539.22.90
      ex 8539.29.91
      ex 8539.29.99                                                                                                      j
                                                                                                                         i
      ex 8539.31.10   - Entladungslampen für die elektrische Beleuchtung ,
      ex 8539.31.90      einschliesslich Uerbundlampen                         alle            alle           alle        ;
      ex 8539.39.10
                                                                                                                         1
      ex 8539.39.90
                                                                                                                          Í
                                                                                                                         1
 ---pagebreak--- H. S.       H. K.
                        1                                                         ZOLLSATZ - BEGÜNSTIGE LUFTFAHRZEUGE
                        1
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                                                                                    Kategorie       Kategorie       Kategorie
                                                                                        A                B              C
85.40 Alle Unter-         Glühkathoden-, Kaltkathoden- und Photokathoden-
      positionen          Elektronenröhren ( z.B. Vakuumröhren , dampf- oder
                          gasgefüllte Röhren , Quecksilberdampf¬
                          gleichrichterröhren , Kathodenstrahlröhren und
                          Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras ) :                alle             alle           alle
85.41                     Dioden , Transistoren und ähnliche Halbleiter¬
                          bauelemente ; lichtempfindliche Halbleiterbau¬                                                      Í
                          elemente ( einschliesslich Photoei emente , auch
                          zu Modulen zusammengesetzt oder in Form von
                          Tafeln ), Leuchtdioden , gefasste oder montierte
                          piezoelektrische Kristalle :
         8541.40.91       - Solarzellen , auch zu Modulen zusammengefasst
                             oder in Form von Tafeln                               alle             alle           alle
         8541.40.93       - Photodioden , Phototransistoren , Photothyri storen
                             und Photokoppler                                      alle             alle           alle
         8541.40.99       - andere nichtempflindliche Halbleiterbau-
                             elemente , ausgenommen Leuchtdioden                   alle             alle           alle
         8541 . 60 . 00   - gefasste oder montierte piezoelektrische
                             Kristalle                                             alle             alle           alle
85.43                     Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte mit
                          eigener Funktion , in Kapitel 85 anderweit
                          weder genannt noch inbegriffen :
      ex 8543.80.90       - Druckanzeigegeräte für Motoren                         alle             alle           alle
85.48    8548 00 00       Elektrische Teile von Maschinen , Apparaten oder
                          Geräten , in Kapitel 85 anderweit weder genannt
                          noch inbegriffen :                                       alle             alle           alle
90.07                     Filmkameras und Filmvorführapparate , auch mit
                          eingebauten Tonaufnahme- oder Tonwiedergabe¬
                          geräten :
         9007.21.00       - Filmvorführapparate                                    alle             alle           alle
         9007.29.00
      ex 9007.92.00       - Teile und Zubehör von Fi laivorf ührapparaten          alle             alle           alle
90.15                     Instrumente , Apparate und Geräte für die
                          Geodäsie , Topographie , Photogrammetrie , Hydro¬
                          graphie , Ozeanographie , Hydrologie , Meteo¬
                          rologie oder Geophysik , ausgenommen Kompasse ;
                          Entfernungsmesser :
         9015.10.10       - elektronische Entfernungsmesser                        alle             alle          alle
         9015.10.90       - andere Entfernungsmesser                               alle             alle          alle
      ex 9015.80.11       - Instrumente , Apparate und Geräte für die
                             Meteorologie                                          alle             alle          alle
      ex 9015.80.93       - Andere Instrumente , Apparate und Geräte für die
                            Meteorologie                                           alle             alle          alle
      ex 9015.90.00       - Teile und Zubehör von meteorologischen
                             Instrumenten , Apparaten und Geräten und
                             Entfernungsmessern                                 !  alle             alle          alle
 ---pagebreak---                                                                                                                14
Η . S.       N. K.   !                                                  ZOLLSATZ - BEGÜNSTIGE LUFTFAHRZEUGE
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                                                                          Kategorie       Kategorie       Kategorie
                                                                              fi               B              C
90.20                  findere Atmungsapparate und - gerate und Gas¬
                       masken , ausgenommen Schutzmasken ohne mecha¬
                       nische Teile und ohne auswechselbares Filter- .
                       element :
       ex 9020.00.90   - Teile von Atmungsapparaten und - geraten und
                          Gasmasken                                      alle             alle           alle
91.07                  Zeitschalter und andere Zeitauslöser , mit Uhr¬
                       werk oder Synchronmotor :
       ex 9107.00.00   - mit Uhrwerk zur Verwendung in automatischen
                          Systemen                                       alle             alle           alle
91.10                  Nicht oder nur teilweise zusammengesetzte voll ¬
                       ständige Uhrwerke ( Schablonen ), unvollständige
                       zusammengesetzte Uhrwerke , Uhrrohwerke :
       ex 9110.12.00   - unvollständige zusammengesetzte Uhrwerke        alle             alle           alle
       ex 9110 90 00      zur Verwendung in automatischen Systemen       alle             alle           alle
91.14  fille Unter ¬   findere Uhrenteile :                              alle             alle           alle
       positionen
94.01                  Sitzmöbel ( ausgenommen solche der Position
                       94.02 ), auch wenn sie in Liegen umgewandelt
                       werden können , und Teile davon :
       ex 9401.10.90   - mit Leder überzogene Sitze , ihrer Beschaffen-
                          heit nach für die Besatzung bestimmt           alle             alle           alle
       ex 9401.90.10   - Teile von Sitzen , ihrer Beschaffenheit nach
                          für die Besatzung bestimmt                     alle             alle           alle
                                                                                                                    ί
                                                                                                                    J
                                                                                                                  N  !
                                                                                                               •v . |
                                                                                                                    l
 ---pagebreak---               AUSKUNFTSBLATT ÜBER WETTBEWERB UND BESCHÄFTIGUNG
Der vorliegende Verordnungsvorschlag wurde in Übereinstimmung mit einer
vertraglichen Verpflichtung der Gemeinschaft entworfen .
Die Auswirkungen der Zollaussetzungen wurden dabei berücksichtigt ; für
Wettbewerb und Beschäftigung in der Gemeinschaft werden sich keine
Beeinträchtigungen ergeben .