CELEX: 31975R1138
Language: de
Date: 1975-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1138/75 der Kommission vom 30. April 1975 zur Festsetzung der im Mai 1975 als Beitrittsausgleichsbeträge geltenden Beträge für bestimmte Getreide- und Reiserzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt werden

Nr. L 112/44                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 5 . 75
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1138/75 DER KOMMISSION
                                                     vom 30 . April 1975
                zur Festsetzung der im Mai 1975 als Beitrittsausgleichsbeträge geltenden Be­
                träge für bestimmte Getreide - und Reiserzeugnisse, die in Form von nicht unter
                           Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Ordnung Nr. 359/67/ EWG genannten Waren ausge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 führt werden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Da die Ausgleichsbeträge für einige Getreide- und
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  Reiserzeugnisse im April 1975 geändert wurden , müs­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2979/74 des                sen gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr.
Rates vom 26. November 1974 über die Einführung                  2979/74 durchschnittliche Beträge als Beitrittsaus­
von bei der Ausfuhr bestimmter landwirtschaftlicher              gleichsbeträge, gegebenenfalls unter Berücksichtigung
Erzeugnisse in Form von nicht unter Anhang II des                von Absatz 2 dieses Artikels, festgelegt werden .
Vertrages fallenden Waren anwendbaren durchschnitt­              Diese Vorschriften gelten nicht für Erzeugnisse der
lichen Ausgleichsbeträgen ('),                                   Tarifstelle 17.02 B I, die auf Grund der Verordnung
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Nr. 189 / 66/ EWG des Rates vom 24 . November 1966
                                                                 betreffend Glukose und Laktose (7) der für die Tarif­
Bei Getreide und Reis gelten Beitrittsausgleichsbe­              stelle 17.02 B II vorgesehenen Regelung unterlie­
träge für im Anhang A der Verordnung (EWG) Nr.
2682/72 des Rates vom 12 . Dezember 1972 zur Festle­             gen —
gung der allgemeinen Regeln für die Gewährung von
Ausfuhrerstattungen und der Kriterien zur Festsetzung            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
des Erstattungsbetrags für bestimmte landwirtschaft­
liche Erzeugnisse, die in Form von nicht unter An­
hang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt wer­                                     Artikel 1
den (2 ), aufgeführte Grunderzeugnisse, die
                                                                 Die im Mai 1975 als Ausgleichsbeträge gemäß Artikel
— in Artikel 1 der Verordnung Nr. 120/67/ EWG des                97 der Beitrittsakte anzuwendenden Beträge für die
      Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
                                                                 im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Grund­
      Marktorganisation für Getreide (3 ), zuletzt geändert
      durch die Verordnung (EWG) Nr. 85/75 (4),
                                                                 erzeugnisse, die in Form von im Anhang B der Verord­
                                                                 nung Nr. 120/67/ EWG bzw. im Anhang B der Verord­
— oder in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung Nr.                  nung Nr. 359/67/ EWG genannten Waren ausgeführt
      359/ 67/ EWG des Rates vom 25. Juli 1967 über              werden , werden in Rechnungseinheiten im Anhang
      die gemeinsame Marktorganisation für Reis (5 ), zu­        dieser Verordnung festgesetzt.
      letzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
      476/75 (6),
                                                                                          Artikel 2
genannt sind und in Form von im Anhang B der Ver­
ordnung Nr. 120/67/ EWG oder im Anhang B der Ver­                Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1975 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 30 . April 1975
                                                                             Fiir die Kommission
                                                                                P.J. LARDINOIS
                                                                         Mitglied der Kommission
(>)  ABl . Nr. L 318 vom 28 . 11 . 1974, S. 1 .
(-') ABl . Nr. L 289 vom 27 . 12 . 1972, S. 13 .
(3)  ABl . Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2269 / 67 .
(4)  ABl . Nr. L 11 vom 16 . 1 . 1975, S. 1 .
(5 ) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(b)  ABl . Nr. L 52 vom 28 . 2 . 1975, S. 31 .                   ( 7) ABl . Nr. 218 vom 28 . 11 . 1966, S. 3713/ 66.
 ---pagebreak--- 1 . 5 . 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 112/45
                                                          ANHANG
           zur Verordnung der Kommission zur Festsetzung der im Mai 1975 als Beitrittsausgleichs­
           beträge geltenden Beträge für bestimmte Getreide- und Reiserzeugnisse, die in Form von
                          nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt werden
                                                                                                     (in RE/100 kg)
                                                                                bei Ausfuhr aus der Gemeinschaft
                Nr. des                                                        in ihrer ursprünglichen Zusammen­
            Gemeinsamen                  Bezeichnung der Erzeugnisse                       setzung nach
               Zolltarifs
                                                                                 DK            IRL          UK
           10.01 A           Weichweizen und Mengkorn :
                             — anderer als zur Stärkeherstellung                0,733         0,551        3,114
           10.01 B           Hartweizen                                         0,871         1,264        1,512
           10.02             Roggen                                                           1,179        3,644
           10.03             Gerste                                             0,628         1,074        3,039
           10.04             Hafer                                              0,603         1,021       2,699
           10.05 B           Mais (anderer als Hybridmais zur Aussaat) :
                             — anderer als zur Stärkeherstellung                              1,461       2,640
           11.01 A           Mehl von Weizen und Mengkorn                       0,985         0,679       4,290
           11.01 B           Mehl von Roggen                                                  1,559       4,831
           11.02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen             1,213         1,830       2,280
           11.02 A I b )     Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen           1,064          0,733       4,633