CELEX: 51969PC0433
Language: de
Date: 1969-05-30
Title: VORSCHLAG EINER VERORDNUNG DES RATS zur Änderung dar Verordnung Nr. 145/67/EWG zur Festsetzung der Vorschriften für die Berechnung der Abschöpfung und des Einschleusungspreises für Eier (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (69) 433
Vol. 1969/0075
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION - DER EUROPAISCHEN GEMEINSCKAT
                                             KOM(69 ) 433 endg .
                                             Brüssel , den 30 . Mai 1969
                      TORSCHLAG "STIER VERORDNUNG DES HAT 5
         zur Änderung dar Verordnung Fr . 145/67/EWG zur Fast Satzung
         dar Vorschriften für die Berechnung dar Abschöpfung und das
        ■Einschleusungspreises für Eier
         ( Ton dar Kommission dem Rat vorgelegt )
           K0M ( 69 ) 433 endg
 ---pagebreak---                                            i     ; ^
                                      Begründung
Allgemeine Erwägungen                        -        ••
Im Sektor' Eier-umfasst -die.. durch, dia Verordnung Nr. 122/67/EWG des Rates geschaf­
fene gemeinsame Markt Organisation insbesondere eine Regelung mit Abschöpfungen
und Einschleusungspreisen, die vor allem auf der Grundlage der Futtergetreidepreise
berechnet werden .           ' "" • -    •      ....
Um den Betrag der Abschöpfung und die Höhe des Einschleusungspreises für jedes Er­
zeugnis zu erstellen, empfiehlt es sich , die zur Erzeugung eines Kilogramms Eier
in der Schale oder eines Kilogramms Eiprodukte notwendige Futtergetreidemenge fest­
zusetzen und die anderen Srzeugungs- und Vermarktungskosten festzustellen .
                                t
Die Verordnung Nr . 145/67/EWG des Raites hat die Vorschriften für diese Berech­
nungen aufgestellt und die Veredelungskoeffizieriten ( Getreidemenge ) und die
pauschalen Kosten- ( andere. Kosten)... festgesetzt .
Als die Gemeinschaft , die 1962 Importeur von Eiern und Eiprodukten war , schnell den
Selbstversorgungsgrad erreichte , hat die Kommission den Ret darauf aufmerksam ge­
macht , dass die verwendeten Koeffizienten nicht angemessen seien. Sie hat darauf
hingewiesen , dass die im Bereich der Erzeugung ebenso wie im Bereich der Vermarktung
festgestellten Fortschritte es erlaubten , Zahlen zu verwenden , die bei der Be­
rechnung der Abschöpfung und des Einschleusungspreises der Wirklichkeit eher ent­
sprachen .
Die Kommission ist der Ansicht , dass der Zeitpunkt gekommen ist , diese Zahlen dem
Rat vorzulegen, in dem Bewußtsein, dass die vorgeschlagenen Änderungen bescheiden
sind , aber dennoch das Bemühen der Mitgliedstaaten um Anpassung der Gemeinschaftsre-
gelung an die wirtschaftlichen Gegebenheiten hervorkehren könnten.
Vorgeschlrgene Änderungen
A. Abschöpfung
   Es wird vorgeschlagen , den Veredelungskoeffizienten von 4,29 auf 4,21 zu
   senken , das heisst bei Getreide von 3,00 auf 2,95 *
B. Eins chleusungspre i s
   Es wird vorgeschlagen , den Veredelungskoeffizienten von 4 » 53 auf 4»45 2U
   senken , das heisst bei Getreide von 3,62 auf 3,56 « Im übrigen wird angenommen ,
   dass das Suppenhuhn, das ein Berechnungselement der pauschalen Kosten ist , auf
   der Grundlage von 1,67 D!l/kg geschätzt werden kann.
 ---pagebreak---                                                 ir
III . Auswirkung der vorgeschlagenen Minderungen
                                                                                       in EE/kg
                                                                  I "  11    1      i   i ii ■   i      i
                                                                  I            Einschleusungspreise       J
                         i
                         i
                         !              Abschöpfungen
      Erzeugnis
                             1.8.69 I!! vorge ­    | unterschied jI 1.8.69 i! vorge- jjUnterschied I
                                     1  schlagen !      v.FL     11            !I schlageni      v.H.
 Eier in der Schale          O.I64O      0,1618 jï     - 1,3 .        0,4723    I 0,4624         - 2,10
                                      i          II
 flüssiges oder ge­
 frorenes Vollei             0,1902   I 0,1877         - 1,3          0,5690      0,5592         - 1,7
 getrocknetes Vollei         0,6954      0,6860        - 1,3          2,0470      2,0110         - 1,7
 flüssiges Vollei            0,3346      0,3301        - 1,3          1,1067      1,0880         - 1,7
 gefrorenes Vollei           0,3575      0,3527        - 1,3          1,1787      1,1587         - 1,7
 getrocknetes Eigelb       j 0,7052      0,6957        - 1,3          2,2901      2,2506         - 1,7
                           I      • .I
                           i
                                                  I              1!             1              ;
 ---pagebreak---                          Vorschlag einer Verordnung des Rates
                         zur Änderung der Verordnung Nr . 145/67/EWG
                       • zur Pestsetzung der Vorschriften für die
                         Berechnung der Abschöpfung und des Sin--. ■
                         schleusungspreises für Eier
                                                                         *
                         (von dîr Kommission djra Rat vorsjlaijfc )
    DER RAT DER EUROPÄISCHEN" GEMEINSCHAFTEN -
    gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
    gestützt auf die Verordnung Nr. 122/67/EWG des Rates vom 13 * Juni 1967 über die
    gemeinsame Marktorganisation für " Eier ( l ), geändert durchdie Verordnung (EWG ) •
   Nr. 830/68 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3 und Artikel 7 Absatz 5 »
    auf Vorschlag der^Kearaission
   und in Erwägung nachstehender Gründe :
   Die in Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a) und Absatz 2 der Verordnung Ne. 122/67/EWG
   genannten Futtergetreidemengen und ihre Zusammensetzung für Eier in der Schale und
   Bruteier sind in Anhang I der Verordnung Nr. 145/67/EWG des Rates vom 21 . Juni
    1967 zur. Pestsetzung der Vorschriften für die Berechnung der Abschöpfung und des
   Einschleusungspreises für E ier ( 3 ), festgelegt worden.
   Die in Artikel 7 Absätze 2 und 3 der Verordnung Nr. 122/67/EWG genannten Puttex*-
   getreidemengen und Pauschbe-träge. für Eier in der Schale und Bruteier sind in An­
   hang II der Verordnung Nr. 145/67/EWG festgelegt worden.
                                                                .      *
   Eine Prüfung des Verhältnisses zwischen einem Kilogramm Eier in der Schale und dem
   Gewicht der zu seiner Erzeugung      erforderlichen Putt e rge t reidemenge unter Berück­
   sichtigung der in der Verordnung Nr. 145/67/EWG erwähnten Gesichtspunkte und
   auf der Grundlage der Erfahrungen , die seit dem Inkrafttreten der Verordnung
   Nr.- 145/67/EWG gemacht wurden , hat ergeben , dass der in der genannten Verordnung
   festgelegte Veredelungskoeffizient für die Berechnung der Abschöpfung angepasct
   werden muss , indem er auf 1 : 2,95 festgelegt wird .
( 1 ) AB1 . Nr.    117 vom 19 . 6 . 1967 , S. 2293/67
( 2 ) AB1 . Nr. L 151 vom 30. 6 . 1968 , S. 23 .
( 3 ) AB1 . Nr. 125 vom 26 . 6. 1967 , S. 2467/67
 ---pagebreak--- Aus den genannten Gründen ist der Veredelungskoeffizient für die Berechnung des
Einschleusungspreises für Eier in der Schale auf 1 : 3,5 ^ neu festzulegen .
Die bei der Festsetzung des Pauschbetrages verwendeten Angaben müssen nach Artikel 7
Absatz 2 Unterabsatz 3 der Verordnung Nr . 122/67/EWG mindestens einmal jährlich über­
prüft werden. Diese Prüfung hat Vinter Berücksichtigung der in der Verordnung
Nr. 145/67/EWG erwähnten Gesichtspunkte und der gegenwärtigen Verhältnisse d?,zu
geführt , die Schätzung der allgemeinen Erzeugungs- und Vermarktungskosten für Eier
in der Schale zu ändern und den Pauschbetrag auf 0,2585 Rechnungseinheiten je Kilo­
gramm zu senken .
Die Prüfung der Veredelungskoeffizienten und des Pauschbetrages für Bruteier hat er-«
geben , dass eine Änderung zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht erforderlich ist -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                   Artikel 1
Anhang I der Verordnung Nr . 145/67/EWG wird durch Anhang I dieser Verordnung er­
setzt .
     ,                             Artikel 2
Anhang II der Verordnung Nr . 145/67/3WG wird durch Anhang II dieser Verordnung er­
setzt .
                                   Artikel 3
Diese Verordnung tritt am 1 . August 1969 in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in je&ora
Mitgliedstaat .
Geschehen zu                                              Im Namen des Rates
                                                            Der Präsident
 ---pagebreak---                                                              ANHANG I
| Tarif-                                                                                   !  i-Ienge
                                            W srente ze i chnung                                         : ' Zusammensets'ung
  nummer                                                                                    1 in kg
L–1             iI                                   2                                      :     3     J                 4
     04.05 i Vogeleier und Eigelb , frisch , getrocknet
                1
                I oder in anderer Weise haltbar gemacht ,
                         auch gezuckert :
                         A. Eier in der Schale , frisch oder halt­
                            bar gemacht :                                                                t
                            I. Eier von Hausgeflügel :
                                  a) Bruteier ( a)                                            0,230          Mais         58 v.E.
                                                                                   î
                                                                                                             Gerste 29 v.H »
                                                                                                             Hafer 13 v.H.
                                 b ) andere                                                   2,950          Mais         58 v.H.
                                                                                                             Gerste 29 v.H.
                                                                                                             Hafer 13 v.H.
         Hierher gehören nur Eier von Hausgeflügel , die den von den zuständigen Stellen
         äofr.SiV'opäi sehen Gemeinschaften festgesetzten Voraussetzungen entsprechen .
                                                             MÏÏAÏTG II
  Tarif-          !                                                         Menge                                     Pauschoetraf:
                                   W arenbe sei ohrrang                                |  Zusammensetzung j'
  nuromer                                                              ! in kg                                              in EE
         1                                  2                         iI      3                   4                II           ^   .1
     04.05         | Vogeleier und Eigelb , frisch ,                                                                                  !
                   t
                   1
                                                                                                                                      i
                                                                                                                                      i
                         getrocknet oder in anderer                                                                                   I
                         Weise haltbar gemacht , auch
                                                                      1
                         gezuckert :
                                                                                                                                      i
                         A. Eier in der Schale , frisch
                            oder haltbar gemacht :
                            I. Eier von Hausgeflügel :
                                  a) Brüte ier ( a)                         0,260        Kais     58 v.H.                 0,0500
                                                                                         Gerste 29 v.H.
                                                                                         Hafer 13 v.H.                                t
                     I
                     i           "b ) andere                                3,560        Mais     58 v.H.                 0,2585
                      1
                                                                                         Gerste 29 v.H.
                                                                                         Hafer 13 v.H.
  T–T
   » _ \ TT • _   1.
                       1     n ••           n •         V*      Al ••
                                                                      1  •%    1 •   n         ■>            .1 _•
                                                                                                                   i    n_L _ T 1
   ^ aj Hierher gehören nur Eier von Hausgeflügel , die den von den zuständigen Stellen
         der Europäischen Gemeinschaften festgesetzten Voraussetzungen entsprechen .