CELEX: 31997R0962
Language: de
Date: 1997-05-29 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 962/97 DER KOMMISSION vom 29. Mai 1997 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem mittelkörnigem Reis und geschliffenem Langkornreis A im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1631/96

Nr. L 139/22       iDE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            30 . 5 . 97
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 962/97 DER KOMMISSION
                                                      vom 29. Mai 1997
                   zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
                   mittelkörnigem Reis und geschliffenem Langkornreis A im Zusammenhang mit
                              der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1631/96
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Bei der gegenwärtigen Marktlage für den betreffenden
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  Reis ergibt die Anwendung der genannten Kriterien den
                                                                   in Artikel 1 festgelegten Betrag.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,                                                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Getreide —
 vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorga­
 nisation für Reis ('), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
 in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Durch die Verordnung (EG) Nr. 1631 /96 der Kommis­
 sion (2) wurde eine Ausschreibung zur Bestimmung der
 Erstattung bei der Ausfuhr von Reis eröffnet.                                             Artikel 1
 Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/75 der                Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
 Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung             mittelkörnigem Reis und geschliffenem Langkornreis A
 (EG) Nr. 299/95 (4), kann die Kommission auf der Grund­           nach gewissen Drittländern wird im Rahmen der in der
 lage der eingereichten Angebote nach dem Verfahren des            Verordnung (EG) Nr. 1631 /96 genannten Ausschreibung
 Artikels 22 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 die Festset­          anhand der vom 26. bis zum 29 . Mai 1997 eingereichten
 zung einer Höchstausfuhrerstattung beschließen . Bei Fest­        Angebote auf 330 ECU je Tonne festgesetzt.
 setzung dieses Höchstbetrags finden die in Artikel 13 der
 Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten Kriterien
 Anwendung. Der Zuschlag wird jedem Bieter erteilt,                                        Artikel 2
 dessen Angebot der Höchstausfuhrerstattung entspricht
 oder darunter liegt.                                              Diese Verordnung tritt am 30 . Mai 1997 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 29 . Mai 1997
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 329 vom 30. 12. 1995, S. 18 .
(2) ABl.  Nr. L 204 vom 14. 8 . 1996, S. 12.
O   ABl.  Nr. L 61 vom 7. 3. 1975, S. 25.
(4) ABl.  Nr. L 35 vom 15. 2. 1995, S. 8 .