CELEX: 31985R0274
Language: de
Date: 1985-02-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 274/85 der Kommission vom 31. Januar 1985 zur Änderung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

1 . 2. 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 28/49
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 274/85 DER KOMMISSION
                                                     vom 31 . Januar 1985
                            zur Änderung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und
                                                 Reisverarbeitungserzeugnisse
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
                                                                        Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                      Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                        zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                     (EWG) Nr. 974/71 (10), zuletzt geändert durch die
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                       Verordnung (EWG) Nr. 855/84 ("),
 Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                       der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1018/84 (2), insbe­
 sondere auf Artikel 14 Absatz 4,                                      Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
                                                                       stützt und der während des bestimmten Zeitraums
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418 /76 des                     für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
 Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­                    chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
 organisation für Reis (3), zuletzt geändert durch Verord­             Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
 nung (EWG) Nr. 1025/84 (4), insbesondere auf Artikel                  stellt wird .
 12 Absatz 4,
                                                                  Diese Wechselkurse sind die am 30 . Januar 1985 fest­
 gestützt auf die Verordnung Nr. 129 des Rates über               gestellten Kurse.
 den Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen
 der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden                       Die zuletzt festgesetzte Abschöpfung der Grund­
 Umrechnungskurse (5), zuletzt geändert durch die                 erzeugnisse weicht von den mittleren Abschöpfungen
 Verordnung (EWG) Nr. 2543/73 (*), insbesondere auf               um mehr als 3,02 ECU je Tonne des Grunderzeug­
 Artikel 3 ,                                                      nisses ab. Daher müssen aufgrund von Artikel 1 der
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  Verordnung (EWG) Nr. 1 579/74 (l2) die zur Zeit
 schusses,                                                        geltenden Abschöpfungen entsprechend dem Anhang
                                                                  zu dieser Verordnung geändert werden —
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die bei der Einfuhr von Getreide - und Reisverarbei­
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen sind
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 208 /85 Q festgesetzt                                     Artikel 1
worden .
                                                                  Die bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbei­
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1027/84 des Rates
                                                                  tungserzeugnissen, die der Verordnung (EWG) Nr.
vom 31 . März 1984 (8) ist die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  2744/75, zuletzt geändert durch die Verordnung
 2744/75 (9) betreffend die Erzeugnisse der Tarifstelle
                                                                  (EWG) Nr. 1027/84, unterliegen und im Anhang der
 23.02 A des Gemeinsamen Zolltarifs geändert worden .             Verordnung (EWG) Nr. 208/85 festgesetzt sind, zu
 Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsre­                erhebenden Abschöpfungen werden wie im , Anhang
gelung zu ermöglichen ist bei der Berechnung der                  angegeben geändert.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
                                                                                          Artikel 2
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in               Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1985 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 31 . Januar 1985
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Frans ANDRIESSEN ,
                                                                                 Vizepräsident
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 1 .
(') ABl . Nr. L 166 vom 25 . 6 . 1976, S. 1 .
 4 ABl . Nr. L 107 vom 19 . 4 . 1984, S. 13 .
O    ABl . Nr. 106 vom 30 . 10 . 1962, S. 2553/ 62 .
(«)  ABl . Nr. L 263 vom 19 . 9 . 1973 , S. 1 .
O    ABl . Nr. L 24 vom 29 . 1 . 1985, S. 5 .                    ("') ABl . Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
(8)  ABl . Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 15.                    (") ABL Nr. L 90 vom 1 , 4. 1984, S. 1 .
O    ABl . Nr. L 28 J vom 1. 11 . 1975 , S. 65 .                   I2) ABI . Nr. L 168 vom 25 . 6. 1974, S. 7.
 ---pagebreak--- Nr. L 28 /50                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 2 . 85
                                                          ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 31 . Januar 1985 zur Änderung der Einfuhr­
                               abschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                                     (ECU/Tonne)
                                                                          Abschöpfungen
                               Nummer
                                                             Drittländer
                    des Gemeinsamen Zolltarifs                                           AKP oder ÜLG
                                                           (ausgenommen
                                                          AKP oder ÜLG)
             11.01FQ                                            67,28                          64,26
             11.02 A VI 0                                       67,28                          64,26
             1 1 .02 E II d) 1 (2) '                           115,16                         109,12
             1 1 .02 F VI (2)                                   67,28                          64,26
             11.08 All                                          86,63                          55,80
             (2) Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle
               \ 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die — in
                  Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen — gleichzeitig folgendes
                  aufweisen :
                  — einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren), der
                      höher ist als 45 v. H. ;
                  — einen Aschegehalt (abzüglich etwa eingesetzter Mineralstoffe), der bei Reis 1,6 v. H. oder
                      weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 v. H. oder weniger, bei Gerste 3 v. H. oder weniger, bei
                      Buchweizen 4 v. H. oder weniger, bei Hafer 5 v. H. oder weniger und bei anderen Getreide­
                      arten 2 v. H. oder weniger beträgt.
                  Jedoch gehören Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen, zur Tarifnummer
                  11.02.