CELEX: 31976R2080
Language: de
Date: 1976-08-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2080/76 der Kommission vom 23. August 1976 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren usw., aus Baumwolle, der Tarifstellen 60.05 A ex II und ex B, mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 233 / 24                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 8 . 76
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2080/76 DER KOMMISSION
                                                   vom 23 . August 1976
                über die Wiedereinführung des Zollsatzes für bestimmte Oberkleidung , Beklei­
                dungszubehör und andere Wirkwaren usw., aus Baumwolle , der Tarifstellen
                60.05 A ex II und ex B, mit Ursprung in Indien , dem die in der Verordnung
                ( EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17 . November 1975 vorgesehenen Zollpräferen­
                                                    zen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 B ist der Plafond gemäß der oben angegebenen
 GEMEINSCHAFTEN —                                                Grundlage auf 166 Tonnen festgesetzt. Demgemäß be­
                                                                 trägt der Höchstbetrag 49,80 Tonnen . Am 20 . August
                                                                  1976 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 anderer Oberkleidung, Bekleidungszubehör usw., aus
                                                                 Baumwolle , der Tarifstellen 60.05 A ex II und ex B ,
                                                                 mit Ursprung in Indien , dem Zollpräferenzen gewährt
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des                werden , den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht.
 Rates vom 17 . November 1975 zur Eröffnung der Zoll­            In Anbetracht des Zwecks der genannten Verordnung
 präferenzen für Textilwaren aus Baumwolle und                   ( EWG) Nr. 3002/75, die die Beachtung eines Höchst­
gleichgestellte Textilien mit Ursprung in Entwick­               betrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung,
 lungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,          den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für die be­
                                                                 treffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzufüh­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              ren   —
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 plafonds gewährt. Dieser entspricht gleich 166 v.H.
 der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren
der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch
 dieses System begünstigten und im Anhang B der ge­
                                                                                        Artikel 1
 nannten Verordnung erwähnten Ländern — mit Aus­
 nahme derjenigen , die bereits im Genuß von verschie­
denen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenz­              Ab 27 . August 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund
 regelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der               der Verordnung ( EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom
 Einfuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern                  17 . November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
sowie den Ländern , die bereits im Genuß dieser Rege­            die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung
 lungen sind .                                                   in Indien wiedereingeführt :
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
 hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
 innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags
von 50 v.H. des Plafonds liegen , mit Ausnahme be­
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­
zensatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­
ten Verordnung angegeben ist . Für diese Waren ist
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt .
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus jedem dieser Länder jederzeit wiedereinge­
führt werden , sobald der in Frage kommende Höchst­
betrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
                                                                                        Artikel 2
 Für andere Oberkleidung, Bekleidungszubehör usw.,
aus Baumwolle , der Tarifstellen 60.05 A ex II und ex            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                                 öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(') ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975 , S. 9 .                  meinschaften in Kraft .
 ---pagebreak--- 24. 8 . 76                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 233/25
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 23 . August 1976
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Finn GUNDELACH
                                                              Mitglied der Kommission