CELEX: 32015R0377
Language: de
Date: 2015-03-02 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2015/377 der Kommission vom 2. März 2015 zur Festlegung der Muster der für die Zahlung des Jahressaldos verlangten Unterlagen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 514/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung allgemeiner Bestimmungen für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds und das Instrument für die finanzielle Unterstützung der polizeilichen Zusammenarbeit, der Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung und des Krisenmanagements

7.3.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 64/17
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/377 DER KOMMISSION
   vom 2. März 2015
   zur Festlegung der Muster der für die Zahlung des Jahressaldos verlangten Unterlagen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 514/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung allgemeiner Bestimmungen für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds und das Instrument für die finanzielle Unterstützung der polizeilichen Zusammenarbeit, der Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung und des Krisenmanagements
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 514/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. April 2014 zur Festlegung allgemeiner Bestimmungen für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds und das Instrument für die finanzielle Unterstützung der polizeilichen Zusammenarbeit, der Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung und des Krisenmanagements (1), insbesondere auf Artikel 44 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 514/2014 legt jeder Mitgliedstaat die nach Artikel 59 Absatz 5 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (2) vorgeschriebenen Unterlagen vor, die als Antrag auf Zahlung des Jahressaldos dienen. Zu diesem Zweck müssen Muster festgelegt werden, nach denen die Unterlagen von den Mitgliedstaaten zu erstellen sind.
            
         
               (2)
            
            
               Damit die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen unverzüglich angewandt werden können und Verzögerungen bei der Erstellung von Zahlungsanträgen der Mitgliedstaaten vermieden werden, sollte diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft treten.
            
         
               (3)
            
            
               Für das Vereinigte Königreich und Irland ist die Verordnung (EU) Nr. 514/2014 und somit auch die vorliegende Verordnung bindend.
            
         
               (4)
            
            
               Unbeschadet des Erwägungsgrunds 47 der Verordnung (EU) Nr. 514/2014 ist für Dänemark weder die Verordnung (EU) Nr. 514/2014 noch die vorliegende Verordnung bindend.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses „Fonds für Asyl, Migration und Integration sowie für innere Sicherheit“ —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Muster für den Antrag auf Zahlung des Jahressaldos
   Für den Antrag auf Zahlung des Jahressaldos sind die Muster in den Anhängen I bis IV zu verwenden.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt gemäß den Verträgen unmittelbar in den Mitgliedstaaten.
      Brüssel, den 2. März 2015
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 150 vom 20.5.2014, S. 112.
   
      (2)  Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1).
   
      ANHANG 1
      
         RECHNUNGSLEGUNG
      
      
                  
                     CCI
                  
               
               
                  
                     
                        < 0.1 type=„S“ maxlength=„15“ input=„G“>
                     
                  
               
            
                  
                     Title
                  
               
               
                  
                     
                        The national programme of the Fund for [Member State]
                     
                  
               
            
                  
                     Version
                  
               
               
                  
                     
                        < 0.3 type=„N“ input=„G“>
                     
                  
               
            
                  
                     First Year
                  
               
               
                  
                     
                        < 0.4 type=„N“ maxlength=„4“ input=„M“>
                     
                  
               
            
                  
                     Last Year
                  
               
               
                  
                     2020
                  
               
            
                  
                     Eligible From
                  
               
               
                  
                     1 January 2014
                  
               
            
                  
                     EC Decision Number
                  
               
               
                  
                     
                        < 0.8 type=„S“ input=„G“>>
                     
                  
               
            
                  
                     EC Decision Date
                  
               
               
                  
                     
                        < 0.8 type=„D“ input=„G“>> 1
                     
                  
               
            
                  
                     Project and accounts submission date:
                  
               
               
                  
                     
                        <type = date, input M>
                     
                  
               
            
                  
                     Financial Year
                  
               
               
                  
                     
                        <type = year, input G>
                     
                  
               
            
         
      
         ABSCHNITT A1: PROJEKTINFORMATIONEN
      
      
         (Bei einem Projekt kann es sich um eine Einzelmaßnahme oder um ein mehrjähriges Vorhaben handeln.)
      
      
         (Die Basisinformationen sind nur einmal zu übermitteln, können aber jährlich aktualisiert werden.)
      
      
                  
                     Projektreferenz:
                     [MS/start YEAR/PR/number] (20 characters unique number)
                  
               
               
                  Spezifisches Ziel/nationales Ziel oder spezifische Maßnahme: [drop menu]
                  
               
            
                  Projekttitel: [10 word title/90 characters]
                  
               
            
                  Kurzbeschreibung des Projekts: [900 characters]
                  
               
            
                  Begünstigter (vollständige Bezeichnung): [90 characters]
                  
               
               
                  Kurzbezeichnung des Begünstigten: [20 characters]
                  
               
               
                  Art des Begünstigten: [drop menu]
                  
               
            
                  Angabe des Auswahlverfahrens (einschl. Jahresangabe): [50 characters]
                  
               
               
                  Verfahrensart: [drop box: Open, restricted negotiated]
                  
               
            
                  Prozentsatz der Kofinanzierung durch den Fonds: %
                  
               
               
                  Bei einer Kofinanzierung von über 75 % Angabe der Gründe: [250 characters] e.g specific actions maximum of >/= 90 %;
                     
                  
               
            
         
      
         ABSCHNITT A2: SONDERFÄLLE
      
      
                  Zusagen (Unionsprioritäten) — Projektreferenz: [MS/start YEAR/RP/number] (20 characters)
                  
               
            
                  Unionspriorität
               
               
                  Asylland
               
               
                  Herkunftsland
               
               
                  Zahl der Erwachsenen
               
               
                  Zahl der weiblichen Erwachsenen
               
               
                  Zahl der unbegleiteten Minderjährigen
               
               
                  Gesamtzahl
               
               
                  Gesamtzahl × Pauschalbetrag
               
            
                  
                     [Drop Box]
                  
               
               
                  
                     [Drop Box]
                  
               
               
                  
                     [Drop Box]
                  
               
               
                  
                     number
                  
               
               
                  
                     number
                  
               
               
                  
                     number
                  
               
               
                  
                     number generated
                  
               
               
                  
                     Euro generated
                  
               
            
                  INSGESAMT
               
               
                  
                     generated
                  
               
               
                  
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                     generated
                  
               
            
                  Zusagen (sonstige) — Projektreferenz: [MS/YEAR/RO/number] (20 characters)
                  
               
            
                  Asylland
               
               
                  Herkunftsland
               
               
                  Zahl der Erwachsenen
               
               
                  Zahl der weiblichen Erwachsenen
               
               
                  Zahl der unbegleiteten Minderjährigen
               
               
                  Gesamtzahl
               
               
                  Gesamtzahl × Pauschalbetrag
               
            
                  
                     [drop box]
                  
               
               
                  
                     [drop box]
                  
               
               
                  
                     Number
                  
               
               
                  
                     number
                  
               
               
                  
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                     number generated
                  
               
               
                  
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                  INSGESAMT
               
               
                  
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                  Anderweitige Zusagen — Projektreferenz: [MS/year/ST/number] (20 character)
                  
               
            
                  MS, aus denen die Personen, die internationalen Schutz genießen, überstellt wurden
               
               
                  Herkunftsland
               
               
                  Zahl der Erwachsenen
               
               
                  Zahl der weiblichen Erwachsenen
               
               
                  Zahl der unbegleiteten Minderjährigen
               
               
                  Gesamtzahl
               
               
                  Gesamtzahl × Pauschalbetrag
               
            
                  
                     [drop box]
                  
               
               
                  
                     [drop box]
                  
               
               
                  
                     Number
                  
               
               
                  
                     number
                  
               
               
                  
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                  INSGESAMT
               
               
                  
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         ABSCHNITT A3: BETRIEBKOSTENUNTERSTÜTZUNG
      
      
                  Nationales Ziel:
               
               
                  Projektreferenz: [MS/start Year/O[v/b]/number] (20 character)
                  
               
            
                  Projekttitel:
               
               
                  
                     [90 characters]
                  
               
            
                  Begünstigter (vollständige Bezeichnung):
               
               
                  
                     [90 characters]
                  
               
               
                  Kurzbezeichnung des Begünstigten:
               
               
                  
                     [20 characters]
                  
               
            
                   
               
               
                  Maßeinheit
               
               
                  Anzahl
               
               
                  Jährlicher Beitrag der Union
               
            
                  1.1
               
               
                  Personalkosten, einschl. Kosten für Schulungen
               
               
                  1 VZÄ
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  1.2
               
               
                  Kosten für Dienstleistungen (Unteraufträge), u. a. für Wartung und Reparaturen
               
               
                  Anzahl der Verträge
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  1.3
               
               
                  Modernisierung/Ersatz von Ausrüstungen
               
               
                  Anzahl der Einheiten
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  1.4
               
               
                  Immobilien (Abschreibung oder Renovierung)
               
               
                  Anzahl der betroffenen Gebäude
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  1.5
               
               
                  IT-Systeme (Betriebsmanagement von VIS, SIS und neuen IT-Systemen, Anmietung und Renovierung von Geschäftsräumen, Kommunikationsinfrastruktur und Sicherheit)
               
               
                  /
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  1.6
               
               
                  Betriebliche Tätigkeiten (Kosten, die in keine der zuvor genannten Kategorien fallen)
               
               
                  /
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  
                     Insgesamt:
                  
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  Machen Sie nähere Angaben zu jeder Kostenkategorie.
               
            
                  1.1
               
               
                  Personalkosten, einschl. Kosten für Schulungen
                  (Machen Sie Angaben zu den betreffenden Dienstleistungen und Aufgaben und zu den Haupteinsatzorten.)
               
               
                  
                     [1 000 characters]
                  
               
            
                  1.2
               
               
                  Kosten für Dienstleistungen (Unteraufträge), u. a. für Wartung und Reparaturen
                  (Nennen Sie die 10 größten Aufträge und geben Sie den jeweiligen Auftragsumfang und den betreffenden Zeitraum an.)
               
               
                  
                     [1 500 characters]
                  
               
            
                  1.3
               
               
                  Modernisierung/Ersatz von Ausrüstungen
               
               
                  
                     [500 characters]
                  
               
            
                  1.4
               
               
                  Immobilien (Abschreibung oder Renovierung)
               
               
                  
                     [500 characters]
                  
               
            
                  1.5
               
               
                  IT-Systeme (Betriebsmanagement von VIS, SIS und neuen IT-Systemen, Anmietung und Renovierung von Geschäftsräumen, Kommunikationsinfrastruktur und Sicherheit); IT-Systeme, die nicht in einer anderen Kategorie erfasst sind
               
               
                  
                     [1 000 characters]
                  
               
            
                  1.6
               
               
                  Betriebliche Tätigkeiten (Kosten, die in keine der zuvor genannten Kategorien fallen)
               
               
                  
                     [1 500 characters]
                  
               
            
         
      
         ABSCHNITT A4: TRANSIT-SONDERREGELUNG
      
      
                  Projektreferenz: [LT/start YEAR/TS/number] (20 characters)
                  
               
            
                  Projekttitel:
               
               
                  
                     [90 characters]
                  
               
               
                  Name des Begünstigten:
               
               
                  
                     [90 characters]
                  
               
            
                  Kurzbeschreibung des Projekts:
               
               
                  
                     [350 characters]
                  
               
            
                   
               
               
                  Maßeinheit
               
               
                  Anzahl
               
               
                  Jährlicher Beitrag der Union (in Euro)
               
            
                  1.1
               
               
                  Infrastrukturinvestitionen
               
               
                  Anzahl der betroffenen Gebäude
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  1.2
               
               
                  Schulung des mit der Umsetzung der Sonderregelung betrauten Personals
               
               
                  Anzahl der Schulungsmaßnahmen
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  1.3
               
               
                  Zusätzliche Betriebskosten, einschl. der Gehälter des speziell mit der Umsetzung der Sonderregelung betrauten Personals
               
               
                  1 VZÄ usw.
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  1.4
               
               
                  Entgangene Visagebühren
               
               
                  Anzahl der Visa
               
               
                   
               
               
                   
               
            
                  
                     Insgesamt:
                  
               
               
                   
               
               
                  
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         ABSCHNITT B: RECHNUNGSLEGUNGSDATEN
      
      
                  Finanzdaten können zu einem beliebigen Zeitpunkt bereitgestellt werden, um die Ereignisse eines bestimmten Haushaltsjahres zu erfassen. Das Haushaltsjahr beginnt am 16/10/N-1 und endet am 15/10/N. Mit der jährlichen Eingabe, Validierung (Unterzeichnung) und Übermittlung der Daten an die Kommission (bis 15. Februar oder bei Verlängerung bis 1. März) sind die betreffenden Daten und Übersichten abschließend erfasst und können nicht mehr geändert werden.
                  Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten, die noch nicht den Euro eingeführt haben, verbuchen die Beträge in der Währung, in der die Ausgaben bzw. Einnahmen getätigt wurden. Im Hinblick auf die Konsolidierung all ihrer Ausgaben und Einnahmen müssen die Behörden jedoch in der Lage sein, die entsprechenden Daten im Einklang mit Artikel 43 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 514/2014 sowohl in der jeweiligen Landeswährung als auch in Euro bereitzustellen.
                  Für jede geleistete Zahlung ist eine neue Zeile vorzusehen. Pro Jahr und Projekt sollten nicht mehr als 13 Zahlungen erfolgen. Soweit erforderlich, können Zahlungen als monatliche Sammelzahlungen zusammengefasst werden, um die Gesamtzahl der in einem Jahr getätigten Zahlungen zu begrenzen.
                  Im Falle von Zusagen sollten Zahlungen als monatliche Sammelzahlungen erfasst werden (d. h. sämtliche in einem Monat geleisteten Zahlungen werden im SFC2014 als eine einzige Zahlung zum Monatsende erfasst).
                  Einziehungsanordnungen oder finanzielle Sanktionen sind als negative Zahlungen zu verbuchen.
                  In bestimmten Fällen können Abschlusszahlungen als Nullzahlungen geleistet werden.
               
            
                  Projektreferenz
               
               
                  
                     [MS/…]
                  
               
               
                  Buchungsnummer des Mitgliedstaats
               
               
                  Handelt es sich um eine Abschlusszahlung?
               
            
                  Im Rahmen des Unionsbeitrags geleistete Zahlungen im Haushaltsjahr N
               
               
                  
                     EUR
                  
               
               
                  
                     [15 characters]
                  
               
               
                  
                     Ja/Nein
                  
               
            
                  Insgesamt ausgezahlter Unionsbeitrag im Haushaltsjahr N
               
               
                  
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                  Für mehrjährige Projekte: Kumulierter ausgezahlter Unionsbeitrag seit Projektbeginn
               
               
                  
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                  Für dieses Projekt insgesamt ausgezahlter kumulierter Unionsbeitrag für die Unterhaltung unionseigener oder nationaler IT-Systeme (soweit relevant)
               
               
                  
                     Amount
                  
               
            
                  Dieses Projekt betrifft Drittländer oder wird in Drittländern durchgeführt, die die strategischen Unionsprioritäten umsetzen.
               
               
                  
                     [Ja/Nein]
                  
               
            
                  (Soweit relevant) Bei Abschlusszahlungen: Ist im Rahmen dieses Projekts die Anschaffung von Ausrüstungen (von einem Gesamtwert über 10 000 EUR pro Ausrüstungsgegenstand) vorgesehen?
               
               
                  
                     Ja/Nein (If JA go to inventory
                  
               
            
                  (Soweit relevant) Bei Abschlusszahlungen: Sind im Rahmen dieses Projekts Infrastrukturkosten (von einem Gesamtwert über 100 000 EUR) vorgesehen?
               
               
                  
                     Ja/Nein (If JA go to inventory
                  
               
            
                  Ist eine Wiedereinziehung des Unionsbeitrags geplant?
               
               
                  Höhe des wiedereinzuziehenden Unionsbeitrags:
               
            
                  Unbeschadet etwaiger anderer im nationalen Recht vorgesehener Beitreibungsmaßnahmen verrechnet die zuständige Behörde oder die beauftragte Behörde etwaige gemäß dem nationalen Recht festgestellte ausstehende Forderungen gegenüber einem Begünstigten mit künftigen von der zuständigen Behörde oder beauftragten Behörde zu leistenden Zahlungen.
               
            
                  
                     Ja/Nein
                  
               
               
                  
                     EUR
                  
               
            
                  Betriebliche/finanzielle Vor-Ort-Kontrollen für dieses Projekt:
               
               
                  
                     Ja/Nein (if JA link to Section C)
                  
               
            
                   
               
            
                  
                     TECHNISCHE HILFE
                  
                  Im Falle technischer Hilfe sollten Zahlungen als Sammelzahlungen erfasst werden (z. B. Erfassung aller in einem Monat geleisteten Zahlungen im SFC2014 als eine einzige Zahlung zum Monatsende oder Erfassung aller im Laufe des Jahres geleisteten Zahlungen in bestimmten Kostenkategorien).
               
            
                  Referenz der technischen Hilfe
               
               
                  
                     [MS/YEAR/TA-AMIF/TA-ISF-B/TA-ISF-P]
                  
               
               
                  Buchungsnummer des Mitgliedstaats
               
               
                  
                     [15 characters]
                  
               
            
                  Ausgezahlter Unionsbeitrag für technische Hilfe im Haushaltsjahr N
               
               
                  
                     Euro
                  
               
            
                  Insgesamt ausgezahlter Unionsbeitrag für technische Hilfe im Haushaltsjahr N
               
               
                  
                     [generated]
                  
               
            
         
      
         BESTANDSVERZEICHNIS (sofern relevant)
      
      der Ausrüstungen von einem Gesamtwert über 10 000 EUR und Infrastrukturkosten über 100 000 EUR
      
                  FONDS
               
               
                  Projektreferenz
               
               
                  Gesamtwert der Position (in Euro)
               
               
                  Seriennummer
                  (für Ausrüstungen)
               
               
                  Standort der Ausrüstung/Infrastruktur
               
               
                  Datum der Anschaffung/Fertigstellung
               
            
                  
                     ISF B/P
                  
               
               
                  
                     [MS/…]
                  
               
               
                  
                     Euro
                  
               
               
                  
                     [35 characters]
                  
               
               
                  
                     [200 characters]
                  
               
               
                  
                     Date
                  
               
            
                  Beschreibung der Ausrüstung/Erläuterung der Infrastrukturkosten
               
               
                  
                     [350 characters]
                  
               
            
         
      
         ABSCHNITT C — VOR-ORT-KONTROLLEN
      
      (von der zuständigen Behörde auszufüllen)
      
                  Projektreferenz
               
               
                  Art der Vor-Ort-Kontrolle
               
               
                  Daten der Vor-Ort-Kontrolle
               
               
                  Datum des Abschlussberichts
               
            
                  von
               
               
                  bis
               
            
                  
                     [MS/…]
                  
               
               
                  
                     [drop box: operational — financial
                  
               
               
                  
                     [Date]
                  
               
               
                  
                     [date]
                  
               
               
                  
                     [date]
                  
               
            
                  
                              A:
                           
                           
                              Gesamthöhe des Unionsbeitrags, der Gegenstand der Kontrolle war
                           
                        
               
                  
                              B:
                           
                           
                              Summe der in Bezug auf den Unionsbeitrag festgestellten Fehler
                           
                        
               
                  Fehlerquote (in %)
               
            
                  
                     [Euro]
                  
               
               
                  
                     [Euro]
                  
               
               
                  
                     % (generated: B/A)
                  
               
            
                  Meldung an das Berichterstattungssystem für Unregelmäßigkeiten?
               
               
                  
                     Ja/Nein
                  
               
            
                  Kommentare (fakultativ; z. B. Art der Unregelmäßigkeiten und Abhilfemaßnahmen)
                  
                     [2 500 characters]
                  
               
            
         
      
         ABSCHNITT D: DATENÜBERBLICK
      
      Tabelle FONDS Haushaltsjahr N
      
                  Spezifische Ziele (SO)
               
               
                  
                     Insgesamt ausgezahlter Unionsbeitrag im Haushaltsjahr N
                  
               
               
                  
                     %
                  
               
            
                  1.1: Nationales Ziel …
               
               
                  
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                  1.2: Nationales Ziel …
               
               
                  
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                  n.n: Nationales Ziel
               
               
                  
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                  Zwischensumme nationale Ziele
               
               
                  
                     
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                  SA1: Spezifische Maßnahme
               
               
                  
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                  SAn. Spezifische Maßnahme
               
               
                  
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                  SO1 insgesamt: …
               
               
                  
                     
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                  2.1:
               
               
                  
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                  Zwischensumme nationale Ziele
               
               
                  
                     
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                     SOn insgesamt:
                  
               
               
                  
                     
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                  Anderweitige Zusagen
               
               
                  
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                  Sonderregelungen
               
               
                  
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                  Sonderfälle insgesamt
               
               
                  
                     
                        Total generated
                     
                  
               
               
                  
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                  Technische Hilfe
               
               
                  
                     
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                     Insgesamt ausgezahlter Unionsbeitrag für das nationale Programm im Haushaltsjahr N (in Euro)
                  
               
               
                  
                     
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                  % der Mittelzuweisung für das spezifische Ziel
               
               
                   
               
               
                  
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                  % der Mittelzuweisung für das spezifische Ziel n/Basismittelzuweisung
               
               
                   
               
               
                  
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         ERKLÄRUNG ZU DEN IM HAUSHALTSJAHR N GELEISTETEN ZAHLUNGEN (NUR UNIONSBEITRAG) FÜR DAS NATIONALE PROGRAMM VON [MITGLIEDSTAAT]
      
      
                  Projektreferenz
               
               
                  Insgesamt ausgezahlter Unionsbeitrag im Haushaltsjahr N (in Euro)
               
               
                  Abschlusszahlung im Haushaltsjahr N?
                  Ja/Nein
               
               
                  Falls dieses Projekt bei der Vorlage eines früheren Jahresabschlusses nicht akzeptiert wurde, Angabe des betreffenden Jahres
               
            
                  
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                     Gesamthöhe des ausgezahlten Unionsbeitrags für Projekte im Haushaltsjahr N (in Euro)
                  
               
               
                  
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                  Insgesamt ausgezahlter Unionsbeitrag für technische Hilfe im Jahr N (in Euro)
                  
               
               
                  
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                                 A:
                              
                           
                           
                              Insgesamt ausgezahlter Unionsbeitrag für das nationale Programm im Jahr N (in Euro)
                           
                        
               
                  
                     [Total generated][a]
                  
               
            
                  
                              
                                 B:
                              
                           
                           
                              Sofern relevant: Vom Mitgliedstaat vorgenommene Finanzkorrekturen
                           
                        
               
                  
                     [+/– manual][b]
                  
               
            
                  
                              
                                 C:
                              
                           
                           
                              Beantragte Zahlung
                           
                        
               
                  
                     [generated]
                  
               
            
                  Erläuterung der vom Mitgliedstaat vorgenommenen Finanzkorrekturen
                  
                     [2 000 characters]
                  
               
            
   
      ANHANG II
      
         VERWALTUNGSERKLÄRUNG
      
      
         Auf der Grundlage meines eigenen Urteils sowie sämtlicher mir vorliegender Informationen, einschließlich der Ergebnisse aller von der zuständigen Behörde oder unter ihrer Verantwortung durchgeführten Kontrollen (Verwaltungs-, Finanz- und Betriebskontrollen vor Ort) im Zusammenhang mit den Unionsausgaben im Haushaltsjahr
         
            [yyyy]
         
         , und im Einklang mit meinen Verpflichtungen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 514/2014 erkläre ich hiermit,
      
      
                  —
               
               
                  
                     dass die den Abschluss betreffenden Informationen ordnungsgemäß vorgelegt wurden, vollständig und sachlich richtig sind;
                  
               
            
                  —
               
               
                  
                     dass die Unionsmittel entsprechend ihrem im nationalen Programm festgelegten Zweck und im Einklang mit dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung verwendet wurden;
                  
               
            
                  —
               
               
                  
                     dass das für das nationale Programm eingerichtete Verwaltungs- und Kontrollsystem während des in Rede stehenden Haushaltsjahres wirksam funktioniert und die Recht- und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge im Einklang mit dem anwendbaren Recht angemessen gewährleistet hat.
                  
               
            
         Ich bestätige, dass etwaigen in den endgültigen Prüfberichten oder in den Kontrollberichten festgestellten Unregelmäßigkeiten in Bezug auf das in Rede stehende Haushaltsjahr in angemessener Weise nachgegangen wurde und dass, soweit erforderlich, geeignete Folgemaßnahmen ergriffen wurden.
      
      Diese Versicherung unterliegt jedoch folgenden Vorbehalten: (es können bis zu fünf Vorbehalte aufgeführt werden)
      
      
                  1
               
               
                  
                     [500 characters]
                  
               
            
                  2
               
               
                  
                     [500 characters]
                  
               
            
                  3
               
               
                  
                     [500 characters]
                  
               
            
                  4
               
               
                  
                     [500 characters]
                  
               
            
                  5
               
               
                  
                     [500 characters]
                  
               
            Ferner bestätige ich, dass ich keine Kenntnis von nicht offengelegten Umständen habe, die die finanziellen Interessen der Union beeinträchtigen könnten.
      Name des Bediensteten: [50 characters]
      
      Titel, Einrichtung: [90 characters]
      
      Vorlagedatum: [date]
      
      (Unterschrift = Validierung und Datum der Vorlage bei der Kommission)
      Zur Ergänzung der geäußerten Vorbehalte kann eine Unterlage beigefügt werden, in der ein Aktionsplan mit Abhilfemaßnahmen sowie ein Zeitplan dargelegt werden.
   
   
      ANHANG III
      
         JÄHRLICHE ÜBERSICHT ÜBER DIE ENDGÜLTIGEN PRÜFBERICHTE UND DIE DURCHGEFÜHRTEN KONTROLLEN
      
      A.   ÜBERSICHT ÜBER DIE ENDGÜLTIGEN PRÜFBERICHTE
      
                  Prüfstelle
               
               
                  
                     
                        Drop box: AA, COM, ECOA, MSCOA, other
                     
                  
               
               
                  Jahr der Prüfung
               
               
                  
                     [year]
                  
               
            
                  Prüfungsnummer
               
               
                  
                     [25 characters]
                  
               
               
                  Art der Prüfung
               
               
                  
                     [drop menu: System: financial, re-performance or other]
                  
               
            
                  Prüfumfang
               
               
                  
                     [90 characters]
                  
               
            
                  Gesamtüberblick über die besonders wichtigen und kritischen Ergebnisse, einschl. Empfehlungen an die zuständige Behörde
               
               
                  
                     [900 characters]
                  
               
            
                  Gesamtschlussfolgerung der Prüfung, einschl. Benennung systembedingter Probleme
               
               
                  
                     [500 characters]
                  
               
            
                  Geschätzte finanzielle und betriebliche Auswirkungen der festgestellten Mängel
               
               
                  
                     [500 characters]
                  
               
            
                  Abhilfemaßnahmen zur Gewährleistung des Funktionierens des Systems (Aktionsplan)
               
               
                  
                     [900 characters]
                  
               
            
                  Stand der Umsetzung der Abhilfemaßnahmen (einschl. Klärung offener Fragen im Zusammenhang mit früheren Prüfungen)
               
               
                  
                     Drop box: in Planung, im Gange, vollständig umgesetzt
                  
               
            
                  Soweit relevant, Betrag der vorgenommenen oder geplanten Finanzkorrekturen
               
               
                  
                     Amount Euro
                  
               
            B.   ÜBERSICHT ÜBER DIE IM HAUSHALTSJAHR N DURCHGEFÜHRTEN VERWALTUNGSKONTROLLEN
      Vorzulegen sind
      
                  —
               
               
                  eine Kurzdarstellung der angewandten Kontrollstrategie, z. B. nach Art der Unionsausgaben, Art der Methode (Durchführung und Vergabe);
               
            
                  —
               
               
                  eine Beschreibung der wichtigsten Ergebnisse und der Art der festgestellten Mängel;
               
            
                  —
               
               
                  die aus den Kontrollen gezogenen Schlussfolgerungen und die entsprechenden — mit Blick auf das Funktionieren des Systems — getroffenen oder geplanten Abhilfemaßnahmen.
               
            
         [2 500 characters]
      
      C.   ÜBERSICHT ÜBER DIE IM HAUSHALTSJAHR N DURCHGEFÜHRTEN VOR-ORT-KONTROLLEN
      Vorzulegen sind
      
                  —
               
               
                  eine Kurzdarstellung der angewandten Kontrollstrategie, z. B. nach Art der Unionsausgaben, Art der Methode (Durchführung und Vergabe);
               
            
                  —
               
               
                  eine Beschreibung der wichtigsten Ergebnisse und der Art der festgestellten Mängel;
               
            
                  —
               
               
                  die aus den Kontrollen gezogenen Schlussfolgerungen und die entsprechenden — mit Blick auf das Funktionieren des Systems — getroffenen oder geplanten Abhilfemaßnahmen.
               
            
         [2 500 characters]
      
      
         Liste der im Haushaltsjahr N durchgeführten finanziellen Vor-Ort-Kontrollen
      
      
                  Haushaltsjahr
               
               
                  Projektreferenz
               
               
                  Gesamthöhe des Unionsbeitrags, der Gegenstand der Kontrolle war (in Euro)
               
               
                  Gesamthöhe des fehlerbehafteten Unionsbeitrags (in %)
               
               
                  Wiedereingezogener Unionsbeitrag
               
               
                  Wiedereinzuziehender Unionsbeitrag (in Euro)
               
            
                  
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         Übersicht über die im Haushaltsjahr N durchgeführten betrieblichen Vor-Ort-Kontrollen
      
      
                  Gesamtzahl der betrieblichen Vor-Ort-Kontrollen im Haushaltsjahr (a)
               
               
                  Zahl der zu Beginn des Haushaltsjahres noch nicht abgeschlossenen Projekte (b)
               
               
                  Zahl der im Haushaltsjahr begonnenen Projekte (c)
               
               
                  Gesamtzahl der im Haushaltsjahr in Durchführung befindlichen Projekte (d = b + c)
               
               
                  % der betrieblichen Vor-Ort-Kontrollen (a/d)
               
            
                  
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         Gesamtübersicht über die finanziellen Vor-Ort-Kontrollen
      
      
                  Haushaltsjahr
               
               
                  Gesamthöhe der der Unionsbeiträge, die Gegenstand der Kontrollen waren (a)
               
               
                  Summe der in Bezug auf den Unionsbeitrag festgestellten Fehler (b)
               
               
                  Fehlerquote in % (c = b/a)
               
               
                  Für abgeschlossene Projekte geltend gemachter kumulierter Unionsbeitrag (d)
               
               
                  % der durchgeführten finanziellen Vor-Ort-Kontrollen (e = a/d)
               
            
                  
                     2014
                  
               
               
                  
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                     2015
                  
               
               
                  
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                     Total generated
                  
               
               
                  
                     Total generated
                  
               
               
                  
                     Total generated
                  
               
               
                  
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                     Total generated
                  
               
            
   
      ANHANG IV
      
         BESTÄTIGUNGSVERMERKE DER PRÜFBEHÖRDE
      
      Geben Sie bitte eine kurze Beschreibung der Prüfstrategie, einschließlich des Stichprobenverfahrens, das es der Prüfbehörde ermöglicht, valide Rückschlüsse auf die Grundgesamtheit zu ziehen.
      
         [2 500 characters]
      
      
                  
                     A.   BESTÄTIGUNGSVERMERK ZUM JAHRESABSCHLUSS
                  
                  An die Europäische Kommission, Generaldirektion Inneres
                  Der/die Unterzeichnete hat als Vertreter/-in des/der [Bezeichnung der Behörde], der Prüfbehörde für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds/Fonds für innere Sicherheit in 
                        [Mitgliedstaat]
                     , das Funktionieren der Verwaltungs- und Kontrollsysteme des 
                        [AMIF/ISF]
                      sowie die von der zuständigen Behörde erstellten Unterlagen und Informationen gemäß Artikel 44 der Verordnung (EU) Nr. 514/2014 und Artikel 59 Absatz 5 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012, die als Antrag auf Zahlung des Jahressaldos für das Haushaltsjahr N dienen, im Hinblick auf die Erteilung eines Bestätigungsvermerks im Einklang mit Artikel 29 der Verordnung (EU) Nr. 514/2014 und Artikel 59 Absatz 5 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 geprüft und ist zu nachstehenden Schlussfolgerungen gelangt.
               
            A.   BESTÄTIGUNGSVERMERK: UNEINGESCHRÄNKT, EINGESCHRÄNKT ODER NEGATIV(eine Option auswählen)
                  
                     
                        Uneingeschränkter Bestätigungsvermerk zur Richtigkeit der Rechnungslegung
                     
                  
                  Auf der Grundlage der oben genannten Prüfung bin ich zu der Ansicht gelangt, dass die Rechnungslegung für das Haushaltsjahr N ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild vermittelt und dass die Unionsausgaben, für die bei der Kommission eine Rückerstattung beantragt wurde, rechtmäßig und ordnungsmäßig sind.
                  
                     
                        Eingeschränkter Bestätigungsvermerk zur Richtigkeit der Rechnungslegung
                     
                  
                  Auf der Grundlage der oben genannten Prüfung bin ich zu der Ansicht gelangt, dass die Rechnungslegung für das Haushaltsjahr N ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild vermittelt und dass die Unionsausgaben, für die bei der Kommission eine Rückerstattung beantragt wurde, rechtmäßig und ordnungsmäßig sind, wobei allerdings Vorbehalte in Bezug auf folgende Aspekte angemeldet werden:
                  
                              A
                           
                           
                              
                                 [500 characters]
                              
                           
                        
                              B
                           
                           
                              
                                 [500 characters]
                              
                           
                        
                              C
                           
                           
                              
                                 [500 characters]
                              
                           
                        
                              D
                           
                           
                              
                                 [500 characters]
                              
                           
                        
                              E
                           
                           
                              
                                 [500 characters]
                              
                           
                        Somit schätze ich die Auswirkungen der Einschränkung(en) als [begrenzt]/[erheblich] ein. Die Auswirkungen entsprechen [Betrag in Euro], d. h. [ %] des geltend gemachten Gesamtbeitrags der Union.
                  
                     
                        Negativer Bestätigungsvermerk zur Richtigkeit der Rechnungslegung
                     
                  
                  Auf der Grundlage der oben genannten Prüfung bin ich zu der Ansicht gelangt, dass die Rechnungslegung für das Haushaltsjahr N nicht ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild vermittelt und dass die Unionsausgaben, für die bei der Kommission eine Rückerstattung beantragt wurde, nicht rechtmäßig und ordnungsmäßig sind.
                  
                              Dieser negative Bestätigungsvermerk stützt sich auf Folgendes:
                              
                                 [900 characters]
                              
                           
                        
            
                  
                     B.   BESTÄTIGUNGSVERMERK ZUM FUNKTIONIEREN DER MANAGEMENT- UND KONTROLLSYSTEME
                  
                  Prüfumfang
                  Die Prüfung dieses Programms wurde im Einklang mit der für dieses nationale Programm formulierten Prüfstrategie — und unter Beachtung international anerkannter Prüfstandards — für das Haushaltsjahr N vorgenommen und im Prüfbericht [Fundstelle angeben — keine Anlagen beifügen] dargelegt.
                  B.   BESTÄTIGUNGSVERMERK: UNEINGESCHRÄNKT, EINGESCHRÄNKT ODER NEGATIV (eine Option auswählen)
                  
                     
                        Uneingeschränkter Bestätigungsvermerk
                     
                  
                  Auf der Grundlage der oben genannten Prüfung bin ich in Bezug auf das Programm zu der Ansicht gelangt, dass eine hinreichende Gewähr für das ordnungsgemäße Funktionieren der bestehenden Verwaltungs- und Kontrollsysteme gegeben ist.
                  
                     
                        Eingeschränkter Bestätigungsvermerk
                     
                  
                  Auf der Grundlage der oben genannten Prüfung bin ich in Bezug auf das Programm zu der Ansicht gelangt, dass eine hinreichende Gewähr für das ordnungsgemäße Funktionieren der bestehenden Verwaltungs- und Kontrollsysteme gegeben ist, ausgenommen in Bezug auf folgende Aspekte:
                  
                              A
                           
                           
                              
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                              B
                           
                           
                              
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                              C
                           
                           
                              
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                              D
                           
                           
                              
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                              E
                           
                           
                              
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                        Sollten Vorbehalte bezüglich der Verwaltungs- und Kontrollsysteme gemacht werden, nennen Sie die betreffende Stelle bzw. die betreffenden Stellen und den Aspekt bzw. die Aspekte ihrer Systeme, die nicht den Anforderungen genügt oder nicht wirksam funktioniert haben.
                  Aus folgenden Gründen bin ich der Ansicht, dass der (die) genannte(n) Aspekt(e) der Systeme nicht den Anforderungen genügt oder nicht wirksam funktioniert haben:
                  
                              A
                           
                           
                              
                                 [500 characters]
                              
                           
                        
                              B
                           
                           
                              
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                              C
                           
                           
                              
                                 [500 characters]
                              
                           
                        
                              D
                           
                           
                              
                                 [500 characters]
                              
                           
                        
                              E
                           
                           
                              
                                 [500 characters]
                              
                           
                        Somit schätze ich die Auswirkungen der Einschränkung(en) als [begrenzt]/[erheblich] ein. Die Auswirkungen entsprechen [Betrag in Euro], d. h. [ %] des geltend gemachten Gesamtbeitrags der Union.
                  
                     
                        Negativer Bestätigungsvermerk
                     
                  
                  Auf der Grundlage der oben genannten Prüfung bin ich in Bezug auf das Programm zu der Ansicht gelangt, dass keine hinreichende Gewähr dafür gegeben ist, dass die bestehenden Verwaltungs- und Kontrollsysteme den Anforderungen der Artikel 21, 24 und 27 der Verordnung (EU) Nr. 514/2014 genügen und wirksam funktionieren.
                  
                              Dieser negative Bestätigungsvermerk stützt sich auf Folgendes:
                              
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                        Aus folgenden Gründen bin ich der Ansicht, dass der (die) betreffende(n) Aspekt(e) der Systeme nicht den Anforderungen genügt oder nicht wirksam funktioniert haben:
                  
                     [900 characters]
                  
                  Somit schätze ich die Auswirkungen der Einschränkung(en) als [begrenzt]/[erheblich] ein. Die Auswirkungen entsprechen [Betrag in Euro], d. h. [ %] des geltend gemachten Gesamtbeitrags der Union.
                  Im Einklang mit international anerkannten Prüfstandards kann die Prüfbehörde auch bestimmte Aspekte besonders herausstellen, ohne dass sich dies auf den Bestätigungsvermerk auswirkt. In Ausnahmefällen kann ein Versagungsvermerk vorgesehen werden. Um solche Ausnahmefälle handelt es sich, wenn unvorhersehbare, externe und außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der Prüfstelle liegende Faktoren zum Tragen kommen.
                  
                     [500 characters]
                  
               
            
                  
                     C.   VALIDIERUNG DER VERWALTUNGSERKLÄRUNG DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDE
                  
                  Auf der Grundlage der unter A und B genannten Prüfungen bin ich insgesamt zu der Ansicht gelangt, dass im Zuge der Prüfungen [eine Option auswählen]
                  
                  keine Zweifel an den in der Verwaltungserklärung enthaltenen Feststellungen aufgekommen sind
                  ODER
                  in Bezug auf folgende Aspekte Zweifel an den in der Verwaltungserklärung enthaltenen Feststellungen aufgekommen sind:
                  
                              A
                           
                           
                              
                                 [500 characters]
                              
                           
                        
                              B
                           
                           
                              
                                 [500 characters]
                              
                           
                        
                              C
                           
                           
                              
                                 [500 characters]
                              
                           
                        
                              D
                           
                           
                              
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                              E
                           
                           
                              
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                  Datum der Validierung
               
               
                  
                     [date]
                  
               
            
                  Vollständiger Name, Bezeichnung der Behörde
                  (Validierung und Übermittlung gelten als Unterzeichnung)
               
               
                  
                     [90 characters]