CELEX: 31999R2255
Language: de
Date: 1999-10-25 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2255/1999 der Kommission vom 25. Oktober 1999 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1040/1999 zum Erlaß einer Maßnahme zum Schutz gegen die Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in China und zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 zur Anwendung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch aus Drittländern

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31999R2255

Verordnung (EG) Nr. 2255/1999 der Kommission vom 25. Oktober 1999 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1040/1999 zum Erlaß einer Maßnahme zum Schutz gegen die Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in China und zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 zur Anwendung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch aus Drittländern  

Amtsblatt Nr. L 275 vom 26/10/1999 S. 0011 - 0012

VERORDNUNG (EG) Nr. 2255/1999 DER KOMMISSIONvom 25. Oktober 1999zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1040/1999 zum Erlaß einer Maßnahme zum Schutz gegen die Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in China und zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 zur Anwendung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch aus DrittländernDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1257/1999(2), insbesondere Artikel 37 Absatz 2 und Artikel 31 Absatz 2,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 1040/1999 der Kommission(3) wurden die Beantragungszeiträume für die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China festgelegt. Um das Risiko einer Störung der elektronischen Datenübermittlung aufgrund des Übergangs vom Jahr 1999 auf das Jahr 2000 auszuräumen und eine optimale Erteilung der Lizenzen zu gewährleisten, sollten diese Zeiträume geändert werden.(2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der Kommission(4) beträgt die Gültigkeitsdauer der Einfuhrlizenzen 40 Tage ab dem Tag ihrer Erteilung nach Artikel 3 Absatz 2. Angesichts der Änderung der Beantragungszeiträume für die Ausstellung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China sollte die Gültigkeitsdauer dieser Lizenzen verlängert werden.(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1(1) Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1040/1999 werden die beiden Zeilen "Dezember" und "Januar" durch folgende Zeile ersetzt: ">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"(2) Abweichend von Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 wird die Gültigkeitsdauer der Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China, die in dem Zeitraum gemäß Absatz 1 erteilt werden, auf 80 Tage ab dem Zeitpunkt ihrer Erteilung festgelegt.Artikel 2Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 25. Oktober 1999Für die KommissionFranz FISCHLERMitglied der Kommission(1) ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1.(2) ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 80.(3) ABl. L 127 vom 21.5.1999, S. 10.(4) ABl. L 170 vom 13.7.1993, S. 10.