CELEX: 31975R0996
Language: de
Date: 1975-04-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 996/75 der Kommission vom 17. April 1975 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Kälbern und ausgewachsenen Rindern sowie von Rindfleisch, ausgenommen gefrorenes Rindfleisch

18 . 4 . 75                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 97/ 11
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 996/75 DER KOMMISSION
                                                    vom 17 . April 1975
                zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Kälbern und ausgewach­
                  senen Rindern sowie von Rindfleisch , ausgenommen gefrorenes Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfung, wie
                                                                 es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Markt­
organisation für Rindfleisch ('), zuletzt geändert durch                                  Artikel 1
die Verordnung ( EWG) Nr. 1 855/74 (2), insbesondere
auf Artikel 10 Absatz 7 zweiter Unterabsatz und Arti­            Die in Artikel 10 und 12 der Verordnung (EWG) Nr.
kel 12 Absatz 7,                                                 805/68 genannten Abschöpfungen werden entspre­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               chend dem Anhang zu dieser Verordnung festgesetzt.
Die bei der Einfuhr von Kälbern und ausgewachsenen                                        Artikel 2
Rindern sowie von Rindfleisch , ausgenommen gefrore­
nes Rindfleisch, anwendbaren Abschöpfungen wurden                Die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 A II a) 1 aa)
mit der Verordnung (EWG) Nr. 486/75 (3), zuletzt ge­             und 02.01 A II a) 1 bb) sind die Erzeugnisse, die den
ändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 929/75 (4),                in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2249/73 (5)
festgesetzt.                                                     enthaltenen Definitionen entsprechen .
Die Anwendung der in der geänderten Verordnung                                            Artikel 3
( EWG) Nr. 486/75 dargelegten Regeln und Einzelhei­
ten auf die Notierungen und Angaben , von denen die              Diese Verordnung tritt am 21 . April 1975 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat .
                Brüssel , den 17 . April 1975
                                                                             Für die Kommission
                                                                                P.J. LARDINOIS
                                                                          Mitglied der Kommission
(■) ABl . Nr. L 148 vom 28 . 6 . 1968 , S. 24.
(2 ) ABl . Nr. L 195 vom 18 . 7 . 1974, S. 14.
(3 ) ABl . Nr. L 53 vom 28 . 2 . 1975, S. 15 .
 4 ABl . Nr. L 90 vom 11.4 . 1975, S. 11 .                       (5 ) ABl . Nr. L 230 vom 18 . 8 . 1973 , S. 15 .
 ---pagebreak--- Nr. L 97/ 12                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                18 . 4. 75
                                                            ANHANG
              Abschöpfungen, die ab 21 . April 1975 bei' der Einfuhr aus dritten Ländern zu erheben
                                                               sind (\)
                                                                                                                ( RE i 100 ke )
                                                                                               Österreich         Andere
  Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                            Schweden        Drittländer
                                                                                                Schweiz
                                                                                                      Lebendgewicht
01.02             Rinder (einschließlich Büffel), lebend :
                  A. Hausrinder :
                      II. andere :
                           a) Kälber                                                            43,820 (b)        43,820 (b)
                           b) andere :
                              1 . Kühe zum unverzüglichen Schlachten und zur Abgabe
                                  des beim Schlachten        anfallenden   Fleisches  an  Ver­
                                  arbeitungsbetriebe (a)                                        43,820
                              2 . andere :
                                  aa) Tiere, die noch keine zweiten Zähne haben und
                                       von denen die männlichen Tiere ein Gewicht von
                                       mindestens 350 kg und höchstens 450 kg und die
                                       weiblichen     Tiere   ein  Gewicht   von    mindestens
                                       320 kg und höchstens 420 kg haben (c)                                      43,820
                                  bb) andere                                                    43,820 ( b)       43,820 (b)
                                                                                                       Nettogewicht
02.01             Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnum­
                  mern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder ge­
                  froren :
                  A. Fleisch :
                      II . von Rindern :
                           a) von Hausrindern :
                              1 . frisch oder gekühlt :
                                  aa) von Kälbern :
                                       11 . ganze oder halbe Tierkörper                         83,258            83,258
                                       22. Vorderviertel, zusammen und getrennt                 66,606            66,606
                                       33 . Hinterviertel, zusammen und getrennt                99,910            99,910
                                  bb) von ausgewachsenen Rindern :
                                       11 . ganze, halbe Tierkörper und „quartiers com­
                                            penses" :
                                            aaa) Ganze Tierkörper mit einem Gewicht von
                                                  mindestens 180 kg und höchstens 270 kg'
                                                  sowie halbe Tierkörper und „quartiers
                                                  compenses" mit einem Gewicht von min­
                                                  destens 90 kg und höchstens 135 kg,
                                                  deren Fleisch hellrosa und deren Fett sehr
                                                  fein strukturiert und weiß bis hellgelb
                                                  ist und deren Knorpel (insbesondere der
                                                  Beckensymphyse und der Dornfortsätze
                                                  der Wirbelsäule) leicht verknöchert sind (c)                    83,258
                                            bbb ) andere                                        83,258            83,258
                                       22 . Vorderviertel :
                                            aaa) mit einem Gewicht von mindestens 45 kg
                                                  und höchstens 68 kg, deren Fleisch hell­
                                                  rosa und deren Fett sehr fein strukturiert
                                                  und weiß bis hellgelb ist und deren Knor­
                                                  pel (insbesondere der Dornfortsätze der
                                                  Wirbelsäule) leicht verknöchert sind (c)                        66,606
                                            bbb) andere                                         66,606            66,606
 ---pagebreak---  18 . 4. 75                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 97/ 13
                                                                          /
                                                                                                                                (RE ! 100 kg)
                                                                                                               Österreich
                                                                                                                                  Andere
   Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                    Schweden
                                                                                                                               Drittländer
                                                                                                                Schweiz
                                                                                                                       Nettogewicht
02.01                                         33 , Hinterviertel :
(Forts.)
                                                   aaa) mit einem Gewicht von mindestens 45 kg
                                                         und höchstens 68 kg — beim sogenann­
                                                         ten „pistola"-Schnitt mit einem Ge­
                                                        wicht von mindestens 38 kg und höch­
                                                        stens 61 kg —, deren Fleisch hellrosa und
                                                        deren Fett sehr fein strukturiert und weiß
                                                        bis hellgelb ist und deren Knorpel (ins­
                                                        besondere der Dornfortsätze der Wirbel­
                                                         säule) leicht verknöchert sind (c)                                       99,910
                                                   bbb) andere                                                   99,910           99,910
                                          cc) andere Angebotsformen von Kalbfleisch und Fleisch
                                              von ausgewachsenen Rindern :                                                  I
                                              11 . Teilstücke mit Knochen                                       124,887          124,887
                                              22. Teilstücke ohne Knochen                                       142,853          142,853
02.06                      Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen
                           Geflügellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert :
                           C. andere :
                               I. von Hausrindern :
                                  a) Fleisch :
                                      1 . mit Knochen                                                           124,887          124,887
                                      2 . ohne Knochen                                                          142,853          142,853
(') Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 241/75, werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr
     von Ursprungserzeugnissen der AASM und der ÜLG in die französischen überseeischen Departements erhoben .
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen sowie den besonderen Voraus­
     setzungen, die gegenwärtig auf im Rahmen des bilateralen Abkommens über Vieh zur Verarbeitung zwischen den Europäischen Gemeinschaften
     und Österreich eingeführte Kühe anzuwenden sind .
(b) Die Abschöpfung, die auf diese Erzeugnisse anwendbar ist, die unter den in Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom
     27. Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen und gemäß den zu deren Anwendung getroffenen Bestimmungen eingeführt sind, wird zurück­
     erstattet oder nach diesen Bestimmungen nicht erhoben .
 (c) Die Zulassung zu diesem Absatz hängt ab von der Vorlage der Bescheinigung nach Nummer 2 Buchstabe c) des Anhangs I zum Handels­
     abkommen zwischen der EWG und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien .