CELEX: 62011TN0102
Language: de
Date: 2011-02-22 00:00:00
Title: Rechtssache T-102/11: Klage, eingereicht am 22. Februar 2011 — American Express Marketing & Development/HABM (IP ZONE)

30.4.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 130/15
            
         Klage, eingereicht am 22. Februar 2011 — American Express Marketing & Development/HABM (IP ZONE)
   (Rechtssache T-102/11)
   2011/C 130/27
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: American Express Marketing & Development Corp. (New York, Vereinigte Staaten von Amerika) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte V. Spitz, A. Gaul, T. Golda und S. Kirschstein-Freund)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 1. Dezember 2010 in der Sache R 1125/2010-2 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               hilfsweise, die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 1. Dezember 2010 in der Sache R 1125/2010-2 abzuändern und zu entscheiden, dass die Beschwerde begründet ist;
            
         
               —
            
            
               dem Beklagten die Kosten des Beschwerdeverfahrens und des Verfahrens vor dem Gericht aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke „IP ZONE“ für Dienstleistungen der Klasse 42.
   
      Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung als Gemeinschaftsmarke.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung Nr. 207/2009 des Rates, soweit die Beschwerdekammer zu dem Ergebnis gekommen sei, dass es der Marke an der notwendigen Unterscheidungskraft fehle und sie im Hinblick auf die fraglichen Dienstleistungen beschreibend sei.