CELEX: 31976R1019
Language: de
Date: 1976-04-30
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1019/76 der Kommission vom 30. April 1976 zur Aussetzung der Einfuhren von frischem oder gekühltem Kabeljau

Nr. L 115/64                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 5. 76
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1019/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 30. April 1976
                   zur Aussetzung der Einfuhren von frischem oder gekühltem Kabeljau
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                sen Märkten oder Häfen zu den Grenzübergangsorten
GEMEINSCHAFTEN —                                               der Gemeinschaft, ein Einfuhrpreis festgelegt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Für Kabeljau liegen die ermittelten Einfuhrpreise ge­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                genwärtig erheblich unter dem Referenzpreisniveau.
                                                               Dies könnte die Stabilisierungsmaßnahmen auf den
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 100/76 des               Märkten der Gemeinschaft gefährden. Zur Vermei­
Rates vom 19. Januar 1976 über die gemeinsame                  dung von Störungen auf Grund von Angeboten zu
Marktorganisation für Fischereierzeugnisse ('), insbe­         anomal niedrigen Preisen sind die Einfuhren der be­
sondere auf Artikel 19 Absatz 6 dritter Unterabsatz,
                                                               treffenden Erzeugnisse auszusetzen —
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 19 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
100/76 sieht unter anderem für den Fall, daß der Ein­
fuhrpreis eines bestimmten aus Drittländern einge­                                     Artikel 1
führten Erzeugnisses unter dem Referenzpreis liegt,
vor, daß bei den in Anhang I Abschnitt A aufgeführ­            ( 1 ) Die Einfuhr vom frischem oder gekühltem Ka­
ten Erzeugnissen die Einfuhr ausgesetzt oder auf be­           beljau der Tarifstelle 03.01 B I h) 1 des Gemeinsamen
stimmte Qualitäten, Aufmachungen oder Verwen­                  Zolltarifs wird ausgesetzt.
dungsarten beschränkt werden kann .                            (2) Absatz 1 findet keine Anwendung auf die Ein­
Durch die Verordnung (EWG) Nr. 3373/75 der Kom­                fuhr von Erzeugnissen, bei denen der im Anhang an­
mission vom 23 . Dezember 1975 (2) sind unter ande­            gegebene Referenzpreis eingehalten wird.
rem die Referenzpreise für das Fischwirtschaftsjahr
                                                                                       Artikel 2
1976 für in Anhang I Abschnitt A der Verordnung
(EWG) Nr. 100/76 aufgeführten Kabeljau festgesetzt             Die Einhaltung des in Artikel 1 Absatz 2 genannten
worden .
                                                               Referenzpreises ist bei der Einfuhr an Hand folgender
                                                               Faktoren zu beurteilen :
Gemäß Artikel 19 Absatz 3 der Verordnung (EWG)
Nr. 100/76 wird für die Erzeugnisse, für die ein Refe­         a) Preis frei Grenze der Gemeinschaft, unverzollt ;
renzpreis festgesetzt wird, auf Grund der auf den reprä­       b) Entladungskosten .
sentativen Einfuhrmärkten und in den repräsentativen
Einfuhrhäfen in einer bestimmten Handelsstufe festge­                                  Artikel 3
stellten niedrigsten Notierungen, verringert um einen
Betrag, der den gegebenenfalls auf die Erzeugnisse er­         Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli­
hobenen Zöllen und Abgaben entspricht, sowie um                chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
die Kosten für den Transport der Erzeugnisse von die­           ten in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 30. April 1976
                                                                         Für die Kommission
                                                                           P.J. LARDINOIS
                                                                      Mitglied der Kommission
(!) ABl. Nr. L 20 vom 28 . 1 . 1976, S. 1 .
 2 ABl . Nr. L 333 vom 30 . 12. 1975, S. 37.
 ---pagebreak--- 1 . 5. 76                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 115/65
                                                ANHANG
                  Nummer                                                            Preis in RE
              des Gemeinsamen                   Warenbezeichnung                    je 1 000 kg
                  Zolltarifs                                                            netto
          03.01 B I h) 1      Kabeljau (Gadus morrhua oder Gadus callarias), frisch
                              oder gekühlt                                              355