CELEX: 31992R3059
Language: de
Date: 1992-10-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3059/92 der Kommission vom 23. Oktober 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes ex 0603 10 53 mit Ursprung in Kolumbien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3835/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

|

31992R3059

Verordnung (EWG) Nr. 3059/92 der Kommission vom 23. Oktober 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes ex 0603 10 53 mit Ursprung in Kolumbien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3835/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 308 vom 24/10/1992 S. 0007 - 0007

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3059/92 DER KOMMISSION  vom 23. Oktober 1992  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes ex 0603 10 53 mit Ursprung in Kolumbien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3835/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3835/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 3831/90, (EWG) Nr. 3832/90 und (EWG) Nr. 3833/90 über das System der für bestimmte Waren mit Ursprung in Bolivien, Kolumbien, Ecuador  und Peru geltenden allgemeinen Zollpräferenzen (1), das für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2) verlängert wurde, insbesondere auf Artikel 3,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3833/90 werden Nelken des KN-Codes ex 0603 10 53 mit Ursprung in Kolumbien zur zollfreien Einfuhr in die Gemeinschaft zugelassen; für diese Waren gelten insbesondere die Artikel 7 bis 12 der Verordnung  (EWG) Nr. 3833/90.  Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 3833/90 können die in der Gemeinschaft zu erhebenden Zölle insbesondere dann wiedereingeführt werden, wenn die Einfuhren in die Gemeinschaft in solchen Mengen getätigt werden, daß den Herstellern von ähnlichen  oder im Wettbewerb mit diesen stehenden Waren ein schwerer Schaden entsteht oder ein solcher droht.  Die präferenzbegünstigte Einfuhr von bestimmten Nelken aus Kolumbien findet in so grossen Mengen statt, daß den Herstellern dieser Waren in der Gemeinschaft ein schwerer Schaden droht; es erscheint daher angebracht, für diese Waren baldmöglichst eine  teilweise Erhebung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 27. Oktober 1992 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3835/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Kolumbien in die Gemeinschaft in Höhe von 70 % des gegenüber  Drittländern geltenden Zollsatzes wiedereingeführt:      KN-Code  Warenbezeichnung     ex 0603 10 53  Nelken:  - mit einer Stiellänge von 0 cm oder mehr und nicht mehr als 30 cm     Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 23. Oktober 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 126. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).