CELEX: 31992R1914
Language: de
Date: 1992-07-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1914/92 der Kommission vom 10. Juli 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3664/91 mit Übergangsmaßnahmen für aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails

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31992R1914

Verordnung (EWG) Nr. 1914/92 der Kommission vom 10. Juli 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3664/91 mit Übergangsmaßnahmen für aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails  

Amtsblatt Nr. L 192 vom 11/07/1992 S. 0039 - 0039

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1914/92 DER KOMMISSION  vom 10. Juli 1992  zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3664/91 mit Übergangsmaßnahmen für aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates vom 10. Juni 1991 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails (1),  insbesondere auf Artikel 16,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3664/91 der Kommission (2) wurden die aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails betreffenden Übergangsmaßnahmen getroffen.  Die Frist, die der Bereitung der in der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 genannten Gemeinschafts- und Einfuhrerzeugnisse gesetzt ist, welche in einer Aufmachung, die den vor dem 17. Dezember 1991 geltenden Vorschriften genügt, bis zum 16. Dezember 1992 zur  Erstverarbeitung zugelassen werden dürfen, muß, da sich diese Frist als zu kurz erwies, verlängert werden.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3664/91 erhält folgende Fassung:   "(2) In der Gemeinschaft bereitete oder dort eingeführte Erzeugnisse der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91, deren Bereitung vor dem 17. Dezember 1991 begann und vor dem 17. Oktober 1992 gemäß den vor dem erstgenannten Datum geltenden Vorschriften endete,  dürfen bis zum 16. Dezember 1992 in einer diesen Vorschriften entsprechenden Aufmachung zur ersten Vermarktung zugelassen werden."  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Sie gilt ab 17. Juni 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 10. Juli 1992 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 149 vom 14. 6. 1991, S. 1. (2) ABl. Nr. L 348 vom 17. 12. 1991, S. 53.