CELEX: 32004D0435
Language: de
Date: 2004-04-29 00:00:00
Title: Entscheidung 2004/435/EG der Kommission vom 29. April 2004zur Genehmigung bestimmter Notstandspläne zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche

30.4.2004            DE                   Amtsblatt der Europäischen Union                      L 154/59
                            ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                         vom 29. April 2004
      zur Genehmigung bestimmter Notstandspläne zur Bekämpfung der Maul- und
                                           Klauenseuche
                      (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 1648)
                               (Text von Bedeutung für den EWR)
                                           (2004/435/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN –
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf den Vertrag über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns,
Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei, insbesondere auf
Artikel 2 Absatz 3,
gestützt auf die Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns,
Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei, insbesondere auf
Artikel 21,
gestützt auf die Richtlinie 2003/85/EG des Rates vom 29. September 2003 über Maßnahmen
der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche, zur Aufhebung der
Richtlinie 85/511/EWG sowie der Entscheidungen 89/531/EWG und 91/665/EWG und zur
Änderung der Richtlinie 92/46/EWG1, insbesondere auf Artikel 72 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)     Mit der Entscheidung 93/455/EWG der Kommission vom 23. Juli 1993 über die
        Genehmigung von Notstandsplänen zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche2
        wurden die Notstandspläne der derzeitigen Mitgliedstaaten genehmigt.
(2)     Die Tschechische Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen,
        Slowenien und die Slowakei haben Notstandspläne zur Bekämpfung der Maul- und
        Klauenseuche zur Genehmigung vorgelegt.
(3)     Diese Notstandspläne genügen den Kriterien und Anforderungen der Richtlinie
        2003/85/EG und sind bei regelmäßiger Aktualisierung und wirksamer Umsetzung
        geeignet, die angestrebten Ziele zu erreichen.
(4)     Dementsprechend wären die von den neuen Mitgliedstaaten vorgelegten Pläne zu
        genehmigen.
1
        ABl. L 306 vom 22.11.2003, S. 1.
2
        ABl. L 213 vom 24.8.1993, S. 20. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/96/EG
        (ABl. L 35 vom 6.2.2001, S. 52).
 ---pagebreak--- (5)    Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme
       des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
                                           Artikel 1
Die von den neuen Mitgliedstaaten (siehe Anhang) vorgelegten Notstandspläne zur
Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche werden genehmigt.
                                           Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem Datum, zu dem der Vertrag über den Beitritt der
Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens,
Sloweniens und der Slowakei in Kraft tritt.
                                           Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 29. April 2004.
                                            Für die Kommission
                                            David BYRNE
                                            Mitglied der Kommission
 ---pagebreak---                          ANHANG
Liste der neuen Mitgliedstaaten für die Zwecke des Artikels 1
                  Kode             Land
                    CY       Zypern
                    CZ       Tschechische
                             Republik
                    EE       Estland
                   HU        Ungarn
                    LV       Lettland
                    LT       Litauen
                   MT        Malta
                    PL       Polen
                    SI       Slowenien
                    SK       Slowakei