CELEX: C2007/042/77
Language: de
Date: 2007-02-24 00:00:00
Title: Rechtssache T-4/07: Klage, eingereicht am 5. Januar 2007 — Sanofi-Aventis/HABM — AstraZeneca (EXANTIN)

24.2.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 42/44
            
         Klage, eingereicht am 5. Januar 2007 — Sanofi-Aventis/HABM — AstraZeneca (EXANTIN)
   (Rechtssache T-4/07)
   (2007/C 42/77)
   Sprache der Klageschrift: Englisch
   Parteien
   
      Klägerin: Sanofi-Aventis SA (Paris, Frankreich) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt R. Gilbey)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Anderer Beteiligter im Verfahren vor der Beschwerdekammer: AstraZeneca AB (Södertälje, Schweden)
   Anträge
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer vom 10. Oktober 2006, Sache R 1302/2005-1, aufzuheben und das Vorbringen der Klägerin zu bestätigen, dass eine Verwechslungsgefahr der einander gegenüberstehenden Marken bestehe;
            
         
               —
            
            
               dem Harmonisierungsamt die Kosten aufzuerlegen.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente
   
      Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: AstraZeneca AB
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke „EXANTIN“ für Waren der Klasse 5 — Anmeldung Nr. 2 694 115
   
      Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Klägerin
   
      Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: internationale und nationale Wortmarken „ELOXATIN“ und „ELOXATINE“ für Waren der Klasse 5
   
      Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Zurückweisung des Widerspruchs
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde
   
      Klagegründe: Die Beschwerdekammer habe die maßgeblichen Verkehrskreise nicht vollständig ermittelt und habe fehlerhaft eine Abstufung in der Aufmerksamkeit der ermittelten maßgeblichen Verkehrskreise angenommen.
   Außerdem habe die Beschwerdekammer beim Vergleich der Waren nicht die angemessenen Kriterien angewandt und die Zeichen auch nicht umfassend verglichen. Folglich habe die Beschwerdekammer fehlerhaft festgestellt, dass keine Verwechslungsgefahr bestehe.