CELEX: 31984R3419
Language: de
Date: 1984-12-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3419/84 der Kommission vom 5. Dezember 1984 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

6 . 12 . 84                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 316/ 31
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 3419/84 DER KOMMISSION
                                                 vom 5 . Dezember 1984
               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                 unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                setzen . Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)
GEMEINSCHAFTEN —                                               Nr. 394/70 der Kommission vom 2 . März 1970 über
                                                               die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              bei der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 Q, definiert . Die so
                                                               berechnete Erstattung muß bei aromatisiertem oder
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/ 81 des             gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten
Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­            und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden .
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung ( EWG) Nr. 606/ 82 (2), insbesondere auf            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Artikel 1 9 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
                                                               Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                               machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
                                                               licher Höhe festzusetzen .
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/ 81              In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder             durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten              Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der          lung zu ermöglichen , ist bei der Berechnung der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr             Erstattung zugrunde zu legen :
ausgeglichen werden .
                                                               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/ 68 des Rates vom                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für               in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden , ein
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­                    Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
sektor (■'), zuletzt geändert durch die Verordnung                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
(EWG ) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den               zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
nicht denaturierten und in unverändertem Zustand                   (EWG) Nr. 974/71 ("), zuletzt geändert durch die
ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter                        Verordnung (EWG) Nr. 855/84 0,
Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der
Gemeinschaft      und   auf dem     Weltzuckermarkt    und     — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­
nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­                    Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
                                                                    stützt und der während des bestimmten Zeitraums
setzen . Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu                  für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
berücksichtigen .                                                   chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
                                                                    Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
                                                                    stellt wird .
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­
lität festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung
(EWG) Nr. 431 / 68 des Rates vom 9 . April 1968 über           Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker              kann zwischenzeitlich geändert werden .
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker ('), festgelegt
worden .                                                       Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                               Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5                Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
Absatz 2 der Verordnung ( EWG) Nr. 766/68 festzu­              schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu , die im
                                                               Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
(') ABl . Nr. L 17 7 vom 1 . 7. 1981 , S. 4 .
(j ABl . Nr. L 74 vom 18 . 3 . 1982, S. 1 .                    (6) ABl .  Nr. L  .50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .
(') ABl . Nr. L 143 vom 25 . 6 . 1968 , S. 6 .                 O   ABl .  Nr. L   162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.
(4) ABl . Nr. L 167 vom 2h . 6 . 1976, S. 13.                  (") ABl .  Nr. L   106 vom 12. 5 . 1971 , S. 1
O ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4 . 1968 , S. 3 .                    O   ABl .  Nr. L  90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 316/32                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        6 . 12 . 84
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                          Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                        denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
schusses für Zucker —                                                    genannten Beträge festgesetzt.
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                              Artikel 1                                                         Artikel 2
 Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der                       Diese Verordnung tritt am 6 . Dezember 1984 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 5. Dezember 1984
                                                                                 Für die Kümmission
                                                                                    Poul DALSAGER
                                                                               Mitglied der Kommission
                                                               ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 5 . Dezember 1984 zur Festsetzung der Ausfuhrer­
                            stattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                               (in ECU)
                                            -
                                                                                                      Betrag der Erstattung
  Nummer des
  Gemeinsamen                              Bezeichnung der Erzeugnisse                                     je 1 v. H. Saccharosegehalt
    Zolltarifs
                                                                                              je 100 kg           je 100 kg des
                                                                       i
                                                                                                            betreffenden Erzeugnisses
17.01              Rüben - und Rohrzucker, fest :                                          II
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :                     ll
                        ( I) Weißzucker :                                                  \\
                             ( a) Kandiszucker                                                  39,03      l
                             (b) andere                                                         38,38      \
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                              l                          0,3903
                   B. Rohzucker :                                                          ll
                       II . andere :                                                       \\
                             ( a) Kandiszucker                                                  35,91 (')  ll
                             ( b) andere Rohzucker                                              35,31 (')
                                                                                                           I
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementweit von 92 v. H. wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuk­
    kers von 92 v . H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der
    Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.