CELEX: 31991R1405
Language: de
Date: 1991-05-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1405/91 der Kommission vom 28. Mai 1991 zur Änderung des bei der Einfuhr von Kopfsalat aus Spanien (mit Ausnahme der Kanarischen Inseln) in die Zehnergemeinschaft zu erhebenden Berichtigungsbetrags

29 . 5. 91                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 134/35
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1405/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 28 . Mai 1991
                  zur Änderung des bei der Einfuhr von Kopfsalat aus Spanien (mit Ausnahme der
                  Kanarischen Inseln) in die Zehnergemeinschaft zu erhebenden Berichtigungs­
                                                           betrags
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  (mit Ausnahme der Kanarischen Inseln) in die Zehnerge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 meinschaft zu erhebender Berichtigungsbetrag eingeführt
                                                                 worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Die Kommission hat einen solchen Betrag aufgrund der
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             zu seiner Berechnung erforderlichen Angaben, die ihr
Portugals,                                                       mitgeteilt worden waren, festgesetzt ; einer weiteren
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 des Rates          Mitteilung zufolge waren diese Angaben jedoch unvoll­
vom 4. Dezember 1989 mit allgemeinen Durchführungs­              ständig. Aus den auf die neuen Angaben gestützten
bestimmungen zur Akte über den Beitritt Spaniens und             Berechnungen ergibt sich außerdem, daß es sich
Portugals hinsichtlich des Ausgleichsmechanismus bei             empfiehlt, den bei der Einfuhr von Kopfsalat aus Spanien
der Einfuhr von Obst und Gemüse aus Spanien ('), insbe­          (mit Ausnahme der Kanarischen Inseln) in die Zehnerge­
sondere auf Artikel 4 Absatz 2,                                  meinschaft zu erhebenden Berichtigungsbetrag zu
                                                                 ändern —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit Artikel 152 der Beitrittsakte ist ab 1 . Januar 1990 für
Obst und Gemüse, für das gegenüber Drittländern ein
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Referenzpreis festgesetzt ist, bei der Einführ aus Spanien
(mit Ausnahme der Kanarischen Inseln) in die Gemein­
schaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember
1985, nachstehend „Zehnergemeinschaft" genannt, ein                                      Artikel 1
Ausgleichsmechanismus geschaffen worden .
                                                                 Der in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1389/91
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3709/89 sind die Grund­             genannte Betrag von 7,32 ECU wird durch den Betrag
regeln für die Anwendung dieses Ausgleichsmechanismus            von 3,07 ECU ersetzt.
und mit der Verordnung (EWG) Nr. 3815/89 der
Kommission (2) die Durchführungsbestimmungen dazu
erlassen worden.                                                                         Artikel 2
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1389/91 der Kommis­
sion (3) ist ein bei der Einfuhr von Kopfsalat aus Spanien       Diese Verordnung tritt am 29. Mai 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 28 . Mai 1991
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(>) ABl. Nr. L 363 vom 13. 12. 1989, S. 3.
(2) ABl. Nr. L 371 vom 20. 12. 1989, S. 28 .
O ABl. Nr. L 133 vom 28. 5. 1991 , S. 32.