CELEX: 31980D0251
Language: de
Date: 1980-02-18 00:00:00
Title: 80/251/EWG: Beschluß des Rates vom 18. Februar 1980 zur Änderung des Beschlusses 76/198/EWG über die Einfuhrregelung für Rum,Arrak und Taffia der Tarifstelle 22.09 C I des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in den mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft assoziierten überseeischen Ländern und Gebieten

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31980D0251

80/251/EWG: Beschluß des Rates vom 18. Februar 1980 zur Änderung des Beschlusses 76/198/EWG über die Einfuhrregelung für Rum,Arrak und Taffia der Tarifstelle 22.09 C I des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in den mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft assoziierten überseeischen Ländern und Gebieten  

Amtsblatt Nr. L 055 vom 28/02/1980 S. 0028 - 0028

++++  ( 1 ) ABL . NR . L 37 VOM 12.2.1976, S . 24 .  BESCHLUSS DES RATES  VOM 18 . FEBRUAR 1980  ZUR ÄNDERUNG DES BESCHLUSSES 76/198/EWG ÜBER DIE EINFUHRREGELUNG FÜR RUM, ARRAK UND TAFFIA DER TARIFSTELLE 22.09 C I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN DEN MIT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ASSOZIIERTEN ÜBERSEEISCHEN LÄNDERN UND GEBIETEN  ( 80/251/EWG )  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT, INSBESONDERE AUF ARTIKEL 136,  AUF EMPFEHLUNG DER KOMMISSION,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE BESTIMMUNGEN, DIE IM RAHMEN DES BESCHLUSSES 76/198/EWG DES RATES VOM 9 . FEBRUAR 1976 ÜBER DIE EINFUHRREGELUNG FÜR RUM, ARRAK UND TAFFIA DER TARIFSTELLE 22.09 C I DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS MIT URSPRUNG IN DEN MIT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ASSOZIIERTEN ÜBERSEEISCHEN LÄNDERN UND GEBIETEN ( 1 ) ANWENDBAR SIND, MÜSSEN ÜBER DEN 1 . MÄRZ 1980 HINAUS BEIBEHALTEN WERDEN .  DIESE BESTIMMUNGEN MÜSSEN JEDOCH GEÄNDERT WERDEN, UM DEN AB 1 . MÄRZ 1980 GELTENDEN ÄNDERUNGEN DER REGELUNG FÜR DIE EINFUHR DIESER URSPRUNGSWAREN DER AKP-STAATEN IN DIE GEMEINSCHAFT RECHNUNG ZU TRAGEN -  BESCHLIESST :  ARTIKEL 1  DER BESCHLUSS 76/198/EWG WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :  1 . IN ARTIKEL 1 ABSATZ 1 WERDEN DIE WORTE ,,UND JEDENFALLS SPÄTESTENS BIS ZUM 1 . MÄRZ 1980'' GESTRICHEN;  2 . IN ARTIKEL 3 ABSATZ 2 WIRD DIE WACHSTUMSRATE ,,13 V . H .'' ERSETZT DURCH DIE WACHSTUMSRATE ,,18 V . H .'';  3 . ARTIKEL 8 ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :  ,,ARTIKEL 8  DIESER BESCHLUSS GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1980 .''.  ARTIKEL 2  DIESER BESCHLUSS TRITT AM 1 . MÄRZ 1980 IN KRAFT .  ARTIKEL 3  DIESER BESCHLUSS WIRD IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN VERÖFFENTLICHT .  GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 18 . FEBRUAR 1980 .  IM NAMEN DES RATES  DER PRÄSIDENT  G . MARCORA