CELEX: 31985R0643
Language: de
Date: 1985-03-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 643/85 der Kommission vom 13. März 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

14. 3 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 73 / 13
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 643/85 DER KOMMISSION
                                                   vom 13 . März 1985
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                 unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                setzen. Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)
GEMEINSCHAFTEN —                                               Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über
                                                               die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              bei der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 Q, definiert. Die so
                                                               berechnete Erstattung muß bei aromatisiertem oder
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des              gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten
Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­            und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden .
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),           Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                               machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
                                                               licher Höhe festzusetzen .
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81               In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder
                                                               durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten              Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der          lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr             Erstattung zugrunde zu legen :
ausgeglichen werden .
                                                               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für               in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­                    Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
(EWG) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den                zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
nicht denaturierten und in unverändertem Zustand                    (EWG) Nr. 974/71 (8), zuletzt geändert durch die
ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter                         Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (9),
Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­
nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­                    Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
                                                                    stützt und der während des bestimmten Zeitraums
setzen. Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu                  für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
berücksichtigen .                                                   chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
                                                                    Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
                                                                    stellt wird .
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­
lität festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über             Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker              kann zwischenzeitlich geändert werden .
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (■'), festgelegt
worden .                                                        Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                               Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5                Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­                schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
                                                               Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
 (') ABl.  Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2)  ABl.  Nr. L 74 vom 18 . 3. 1982, S. 1 .                   (6) ABl . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .
 (3) ABl . Nr. L 143 vom 25. 6. 1968 , S. 6.                   O ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.
 (4) ABl.  Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13 .                  (8) ABl . Nr. L 106 vom 12. 5 . 1971 , S. 1 .
  4 ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .                    9 ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak---  Nr. L 73/ 14                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     14 . 3 . 85
 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                     Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                    denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
schusses für Zucker —                                                genannten Beträge festgesetzt.
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                            Artikel 1                                                       Artikel 2
 Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der                   Diese Verordnung tritt am 14. März 1985 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 13 . März 1985
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Frans ANDRIESSEN
                                                                                  Vizepräsident
                                                             ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 13. März 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                              tungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                         (in ECU)
                                                                                                  Betrag der Erstattung
  Nummer des
 Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                                   je 1 v. H. Saccharosegehalt
    Zolltarifs
                                                                                          je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                        betreffenden Erzeugnisses
17.01              Rüben - und Rohrzucker, fest :                                       I
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :                  l
I                       (I) Weißzucker :                                                \
                            (a) Kandiszucker                                                39,49
                            (b) andere                                                      41,17
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                           l                         0,3949
                   B. Rohzucker :                                                       ll
                       II . andere :                                                    Il
                            (a) Kandiszucker                                                36,33 (')
                            (b) andere Rohzucker '                                          37,87 0
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuk­
    kers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der
    Verordnung (EWG) Nr. 766/ 68 errechnet.