CELEX: 32005D0058
Language: de
Date: 2005-01-26 00:00:00
Title: 2005/58/EG: Entscheidung der Kommission vom 26. Januar 2005 zur Änderung der Entscheidung 2003/135/EG hinsichtlich der Beendung der Tilgungs- und Impfpläne in den Bundesländern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen und des Tilgungsplans im Bundesland Saarland (Deutschland) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 119)Text von Bedeutung für den EWR

27.1.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 24/45
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 26. Januar 2005
   zur Änderung der Entscheidung 2003/135/EG hinsichtlich der Beendung der Tilgungs- und Impfpläne in den Bundesländern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen und des Tilgungsplans im Bundesland Saarland (Deutschland)
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 119)
   (Nur der deutsche und der französische Text sind verbindlich)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2005/58/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 1 und Artikel 20 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Kommission hat die Entscheidung 2003/135/EG vom 27. Februar 2003 zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest und Notimpfung gegen die klassische Schweinepest in der Schwarzwildpopulation in den deutschen Bundesländern Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Saarland (2) als Teil einer Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               Die Kommission hat die Entscheidung 2004/146/EG vom 12. Februar 2004 zur Änderung der Entscheidung 2003/135/EG hinsichtlich der Ausweitung der Tilgungs- und Impfungspläne in Rheinland-Pfalz und der Beendigung der Impfungspläne im Bundesland Saarland erlassen.
            
         
               (3)
            
            
               Die deutschen Behörden haben die Kommission über die neueste Entwicklung der Seuche in der Schwarzwildpopulation in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und im Saarland in Kenntnis gesetzt. Diese Informationen zeigen, dass die klassische Schweinepest in der Schwarzwildpopulation erfolgreich getilgt wurde und die genehmigten Tilgungs- und Impfpläne in diesen Bundesländern nicht mehr angewandt werden müssen.
            
         
               (4)
            
            
               Die Entscheidung 2003/135/EG ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Entscheidung 2003/135/EG wird wie folgt geändert:
   
               a)
            
            
               Unter Nummer 1
               
                           —
                        
                        
                           werden die Absätze (A), (B) und (D) gestrichen;
                        
                     
                           —
                        
                        
                           wird der Text „(C) Rheinland-Pfalz“ durch „Rheinland-Pfalz“ ersetzt.
                        
                     
         
               b)
            
            
               Unter Nummer 2
               
                           —
                        
                        
                           werden die Absätze (A) und (B) gestrichen;
                        
                     
                           —
                        
                        
                           wird der Text „(C) Rheinland-Pfalz“ durch „Rheinland-Pfalz“ ersetzt.
                        
                     
         Artikel 2
   Diese Entscheidung ist an die Bundesrepublik Deutschland und an die Französische Republik gerichtet.
   
      Brüssel, den 26. Januar 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 316 vom 1.12.2001, S. 5. Richtlinie geändert durch die Beitrittsakte von 2003.
   
      (2)  ABl. L 53 vom 28.2.2003, S. 47. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2004/146/EG (ABl. L 49 vom 19.2.2004, S. 42).