CELEX: 
Language: de
Date: 1975-12-13 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 5. Dezember 1975 über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem Langreis nach den Ländern der Zone IV im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2975/75

13. 12. 75                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 322/ 51
                                           ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                    vom 5 . Dezember 1975
                 über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
                 Langreis nach den Ländern der Zone IV im Rahmen der Ausschreibung gemäß
                                              der Verordnung (EWG) Nr. 2975/75
                                                         (75/775/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    nung zu tragen . Auf Grund von Artikel 9 Absatz 2 der
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Verordnung (EWG) Nr. 2975/75 wird der Zuschlag
                                                                   dem oder den Bieter(n) erteilt, deren Angebot so hoch
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  wie die Höchsterstattung bei der Ausfuhr oder niedri­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    ger ist, sowie solchen Bietern, die eine Abschöpfung
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des Ra­                 bei der Ausfuhr bieten .
tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­               Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die
nisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verord­          derzeitige Marktlage der betreffenden Reisart führt zur
nung (EWG) Nr. 668 /75 {2 \                                        Festsetzung einer Höchsterstattung bei der Ausfuhr in
gestützt auf die Verordnung Nr. 366/67/ EWG des Ra­                Höhe des in Artikel 1 genannten Betrages. Die
tes vom 25. Juli 1967 über die Grundregeln für die                 Menge, der diese Festsetzung gilt, beläuft sich auf
                                                                   10 000 Tonnen .
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung des                Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnah­
Erstattungbsetrags (3), zuletzt geändert durch die Ver­            men entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
ordnung (EWG) Nr. 478 /75 (4), insbesondere auf Arti­              ausschusses fü r Getreide —
kel 3a,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2975/75 der                  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Kommission vom 12. November 1975 zur Durchfüh­
rung einer Ausschreibung der Abschöpfung und/oder                                         Artikel 1
der Erstattung für die Ausfuhr von geschliffenem
Langreis nach den Ländern der Zone IV (5 ), insbeson­              Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffe­
dere auf die Artikel 9 Absatz 1 und 10 ,                           nem Langreis nach den Ländern der Zone IV wird auf
                                                                   Grund der zum 4. Dezember 1975 hinterlegten Ange­
 in Erwägung nachsteehender Gründe :                               bote auf 112,38 Rechnungseinheiten je Tonne festge­
 Durch die Verordnung (EWG) Nr. 2975/75 wurde                      setzt. Für die Umrechnung in nationale Währung gel­
eine Ausschreibung der Abschöpfung und/oder der                    ten die im Anhang zu dieser Entscheidung aufgeführ­
Erstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem Lang­                 ten Umrechnungskurse .
 reis nach den Ländern der Zone IV eröffnet .
                                                                                          Artikel 2
 Nach der Ausschreibungsbekanntmachung (6), die die
Verordnung begleitet, beträgt die Gesamtmenge, die                 Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerich­
                                                                   tet .
Gegenstand der Abschöpfung und/oder der Erstattung
bei der Ausfuhr sein kann , etwa 10 000 Tonnen .
                                                                   Brüssel , den 5 . Dezember 1975
Nach Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2975/ 75 kann die Kommission nach dem Verfahren
                                                                                            Für die Kommission
von Artikel 26 der Verordnung Nr. 359 /67/ EWG eine
 Höchsterstattung bei der Ausfuhr festsetzen . Hierfür                                         P. J. LARDINOIS
ist besonders den in den Artikeln 2 und 3 der Verord­
 nung Nr. 366/67/ EWG genannten Kriterien Rech­                                           Mitglied der Kommission
  ') ABl . Nr.  174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(2 ) ABl . Nr.  L 72 vom 20 . 3 . 1975, S. 18 .
P)   ABl . Nr.  174 vom 31 . 7. 1967, S. 34 .
(4 ) ABl . Nr . L 52 vom 28 . 2 . 1975 , S. 34 .
(5 ) ABL   Nr.  L 295 vom 14 . 11 . 1975 , S. 21
  6) ABl . Nr . C 261 vom 14 . M. 1975 , S. 2 .
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                                              ANHANG
            Für die Umrechnung der in Artikel 1 festgesetzten Ausfuhrerstattung in nationale
                                Währung geltende Umrechnungskurse
                                    1  bfr     = 0,0205519  RE
                                    1 dkr      = 0,131956   RE
                                    1  DM      = 0,310580   RE
                                    1  hfl     = 0,298056   RE
                                    1  ffr     = 0,180044   RE
                                    1 £        = 1,63047    RE
                                    1  Lit     = 0,00117053 RE