CELEX: 31981R0914
Language: de
Date: 1981-04-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 914/81 der Kommission vom 3. April 1981 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

4 . 4. 81                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 91 /23
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 914/81 DER KOMMISSION
                                                    vom 3. April 1981
              zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Getreide- und Reisverarbeitungs­
                                                       erzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
GEMEINSCHAFTEN —                                               daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
                                                               entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              ändern sind .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                               Der Verwaltungsausschuß für Gereide hat nicht inner­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                 Stellung genommen —
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert
durch die Akte über den Beitritt Griechenlands (2),
insbesondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterab­
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
satz ,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des                                    Artikel 1
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
organisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die           Die Ausfuhrerstattungen für die in Artikel 1
Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf
                                                                Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und
Artikel 7 Absatz 2 vierter Unterabsatz,
                                                               in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung
in Erwägung nachstehender Gründe :                             (EWG) Nr. 1418/76 genannten und der Verordnung
                                                               (EWG) Nr. 2744/75 (*) unterliegenden Erzeugnisse,
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide­            festgesetzt im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.
 und Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwenden sind,             823/81 , werden gemäß den Beträgen im Anhang zu
 wurden durch die Verordnung (EWG) Nr. 823/81 (4),              dieser Verordnung abgeändert.
 festgesetzt.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                       Artikel 2
 823/81    enthaltenen    Vorschriften,     Kriterien  und
 Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                Diese Verordnung tritt am 6. April 1981 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 3 . April 1981
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Poul DALSAGER
                                                                       Mitglied der Kommission
 (') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 O ABl . Nr. L 291 vom 19 . 11 . 1979, S. 17 .
 O ABl . Nr. L 166 vom 25. 6 . 1976, S. 1 .
 V) ABl. Nr. L 85 vom 1 . 4. 1981 , S. 13.                       O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
 ---pagebreak--- Nr. L 91 /24                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      4. 4. 81
                                                             ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 3. April 1981 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen
                                        für Getreide- und Reisvearbeitungserzeugnisse
                                                                                                                     (ECU/Tonne)
            Nummer
      des Tarifschemas,                                                                                             Erstattungs­
           angewandt                                  Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
                                                                                                                       betrag
   für die Erstattungen
   11.01 C(I)                 Mehl von Gerste, mit einem Aschegehalt von 0,9 Gewichtshundertteilen oder                 34,40
                              weniger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an Rohfasern von
                              0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff
   11.01 C (II)               Mehl von Gerste, unter der Nr. 11.01 C (I) nicht aufgeführt
   11.01 D (I)                Mehl von Hafer, dessen Peroxydase praktische inaktiviert ist, mit einem Aschege­            0
                              halt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger,
                              mit einem Gehalt an Rohfasern bezogen auf den Trockenstoff, von 1,8 Gewichts­
                              hundertteilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 1 1 Gewichtshun­
                              dertteilen oder weniger
    11.01 D (II)              Mehl von Hafer, unter der Nr. 11.01 D (I) nicht aufgeführt
   11.01 E (I)                Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,3                86,39
                              Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
                              auf den Trockenstoff von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger
    11.01 E (II)              Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von mehr als
                              1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an
                              Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger
    11.01 E ( III)            Mehl von Mais, unter den Nrn. 11.01 E (I) und (II) nicht aufgeführt
    11.01 F                   Mehl von Reis
    11.02 A III (a)           Grobgrieß und Feingrieß von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den                35,54
                              Trockenstoff, von 1,0 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                              an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                              weniger
    1 1.02 A III (b)          Grobgrieß und Feingrieß von Gerste, unter der Nr. 1 1.02 A III (a) nicht aufgeführt
    1 1 .02 A IV (a)          Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit          0
                              einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen
                              oder weniger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder
                              weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 1 1 Gewichtshundertteilen oder
                              weniger
    1 1 .02 A IV (b)          Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, unter der Nr. 1 1.02 A IV (a) nicht aufgeführt
    11.02 AV(a)               Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trok­            111,08
                              kenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an
                              Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,6 Gewichtshundertteilen oder
                              weniger (')
    11.02 A V(b)              Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trok­             86.39
                              kenstoff, von 1,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an
                              Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder
                              weniger (')
    11.02 AV(c)               Grob- und Feingrieß von Mais mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff,          74,05
                              von mehr als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem
                              Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,0 Gewichtshundertteilen
                              oder weniger (')
    11.02 AVI                 Grobgrieß und Feingrieß von Reis
    11.02 B I a) 1 (aa)       Körner von Gerste, geschält, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,
                              von 1 Gewichtshundertteil oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern ,
                              bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger (2)
                              für Ausfuhren nach :
                              — Polen                                                                                    69,36 0
                              — anderen Bestimmungen                                                                     34.40
     11.02 B I a) 1 (bb)       Körner von Gerste, geschält, unter der Nr. 1 1.02 B I a) 1 (aa) nicht aufgeführt (2)
     1 1 .02 B I a) 2 (aa)    Gestutzter Hafer
 ---pagebreak--- 4. 4 . 81                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 91 /25
                                                                                                                            (ECU/Tonne)
             Nummer
       des Tarifschemas,
            angewandt                                      Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
   für die Erstattungen
    1 1.02 B I a) 2 bb) (1 1 ) Körner von Hafer, geschält (entspelzt), deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist,              0
                               mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundert­
                               teilen oder weniger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,5 Gewichtshundertteilen
                               oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 1 1 Gewichtshundertteilen oder
                               weniger (2)
    1 1 .02 B I a) 2 bb) (22)  Körner von Hafer, geschält, unter der Nr. 1 1 .02 B I a) 2 bb) ( 11 ) nicht aufgeführt (2)
    1 1 .02 B I b) 1 (aa)      Körner von Gerste, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), mit einem                34,40
                               Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder
                               weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von
                               0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger (2)
    11.02 B Ib) 1 (bb)         Körner von Gerste, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), unter der Nr.
                                1 1 .02 B I b) 1 (aa) nicht aufgeführt (2)
    1 1 .02 B I b) 2 (aa)      Körner von Hafer, geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze),                 0
                               deren Peroxydase praktisch inaktivert ist, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den
                               Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Gehalt an
                               Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsge­
                               halt von 1 1 Gewichtshundertteilen oder weniger (2)
     1 1 .02 B I b) 2 (bb)     Körner von Hafer, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), unter der Nr.
                               des Tarifschemas 1 1 .02 B I b) 2 (aa) nicht aufgeführt (2)
     1 1.02 B II a) ( 1 )       Körner von Weizen, geschält, nicht geschnitten oder geschrotet (2)
       1 1.02 B II c)(l )       Körner von Mais, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), mit einem
                                Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                                weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern , bezogen auf den Trockenstoff, von
                                0,6 Gewichtshundertteilen oder weniger (2)                                                     92,57
     11.02 C III (a)            Körner von Gerste, periförmig geschliffen, mit einem Aschegehalt (ohne Talkum),
                                bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger (3) —
                                1 . Kategorie
                                für Ausfuhren nach :
                                — Polen                                                                                        92,47 0
                                — anderen Bestimmungen                                                                         45,86
      11.02 C III (b)           Körner von Gerste, periförmig geschliffen, mit einem Aschegehalt (ohne Talkum),                36,69
                                bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger (3) —
                                2. Kategorie
      1 1.02 C IV               Körner von Hafer, periförmig geschliffen (3)
      11.02 D I                 Körner von Weizen , nur geschrotet
      1 1.02 D II                Körner von Roggen, nur geschrotet                                                             32,00
      1 1 .02 E I b) 1 (aa)      Flocken von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1                34,40
                                 Gewichtshundertteil oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
                                 auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger
      11.02 E I b) 1 (bb)        Flocken von Gerste, unter der Nr. des Tarifschemas 1 1.02 E I b) 1 (aa) nicht aufge­
                                 führt
      1 1 .02 E I b) 2 (aa)      Flocken von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Aschege­               0
                                 halt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger,
                                 mit einem Gehalt an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit
                                 einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 Gewichtshundertteilen oder weniger
      1 1 .02 E I b) 2 (bb)      Flocken von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Aschege­               0
                                 halt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger,
                                 mit einem Gehalt an Spelzen von mehr als 0,1 und von 1,5 Gewichtshundertteilen
                                 oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 Gewichtshundertteilen oder
                                 weniger
       1 1 .02 E I b) 2 (cc)     Flocken von Hafer, unter den Nrn . 1 1.02 E I b) 2 (aa) und 1 1.02 E I b) 2 (bb) nicht
                                 aufgeführt
 ex 11.02 Ell c) (1 )            Flocken von Mais mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9                   98,74
                                 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
                                 auf den Trockenstoff, von 0,7 Gewichtshundertteilen oder weniger
 ex 11.02 Elle) (2)              Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff von 1,3                   80,22
                                 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern , bezogen
                                 auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger
 ---pagebreak--- Nr. L 91 /26                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   4. 4. 81
                                                                                                            (ECU/Tonne)
          Nummer
      des Tarifschemas,                                                                                    Erstattungs­
         angewandt                               Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                        betrag
   für die Erstattungen
ex 1 1 .02 E II c) (3)  Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von mehr
                        als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an
                        Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger
   1 1.02 E II d) 1     Flocken von Reis                                                                        —
   1 1.02 F III         Pellets aus Gerste                                                                      —
    1 1.02 F IV         Pellets aus Hafer                                                                       —
    1 1.02 F V          Pellets aus Mais                                                                        —
    1 1.02 G I          Keime von Weizen, auch gemahlen                                                        13,07
    1 1.02 G II         Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                                    15,43
    1 1.07 A I a)       Malz aus Weizen , ungeröstet, in Form von Mehl                                         93,02
    1 1.07 A II a)      Malz, anderes als aus Weizen , ungeröstet, in Form von Mehl                            40,82
    11.08 A I           Stärke von Mais (*)                                                                    71,61
    11.08 A II          Stärke von Reis (*)                                                                     —
    11.08 AIII          Stärke von Weizen (*)                                                                  60,70
    11.08 AIV           Stärke von Kartoffeln (6)                                                              71,61
    11.08 A V           Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen und andere als Kartoffel­         —
                        stärke Is)
    11.09 A             Kleber von Weizen, getrocknet, mit einem Proteingehalt, bezogen auf den Trok­          73,94
                        kenstoff, von 82 Gewichtshundertteilen oder mehr (N x 6,25)
     17.02 B II a)      Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem Reinheitsgrad,            93,41
                        bezogen auf den Trockenstoff, von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, als weißes,
                        kristallines Pulver, auch agglomeriert (4)
     17.02 B II b)      Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukosesirup mit einem               71,61
                        Reinheitsgrad, bezogen auf den Trockenstoff, von 99 Gewichtshundertteilen oder
                        mehr, außer in Form von weißem, kristallinem Pulver, auch agglomeriert (4)
    21.07 F II          Glukose und Glukosesirup aromatisiert oder gefärbt, außer in Form von weißem           71,61
                        kristallinem Pulver, auch agglomeriert
    23.02 A I a)        Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbei­              10,95
                        tungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichtshundert­
                        teilen oder weniger
    23.02 A I b) 2       Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen             10,95
                        von Mais oder Reis mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 Gewichtshundert­
                         teilen, nicht ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung oder unge­
                         nießbar gemacht für die menschliche Ernährung und mit einem Gehalt an Stärke
                        von mehr als 45 Gewichtshundertteilen
     23.02 A II a)       Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen            10,95
                        von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                         28 Gewichtshundertteilen oder weniger, vorausgesetzt, daß entweder nicht mehr als
                         10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm
                         hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundert­
                         teilen der auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5
                         Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
    23.02 A II b)        Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen             10,95
                        von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis, unter der Nr. 23.02 A II a) nicht
                         aufgeführt
     23.03 A I           Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes Maisquell­           35,59
                         wasser) mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Proteingehalt von 63 Gewichts­
                         hundertteilen oder mehr (N x 6,25)
 ---pagebreak--- 4. 4. 81                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 91 / 27
(') Die Erstattung bei der Ausfuhr wird gewährt für Grobgrieß und Feingrieß von Mais,
    — von denen 30 oder weniger Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 315 Mikron gehen,
    — von denen weniger als 5 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 1 50 Mikron gehen.
(*) Geschälte Körner sind die, die der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 821 /68 (ABl. Nr. L 149 vom 29. 6. 1968, S. 46)
    enthaltenen Definition entsprechen .
(3) Periförmig geschliffene Körner sind die, die der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 821 /68 (ABl. Nr. L 149 vom 29 . 6.
    1968, S. 46) enthaltenen Definition entsprechen.
(*) Dieses zur Unterposition der Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis bekommt aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75
    die gleiche Ausfuhrerstattung wie das zur Unterposition der Tarifstelle 17.02 B II gehörende Erzeugnis.
(*) Die Erstattung bei der Ausfuhr wird gewährt für Erzeugnisse dieser Tarifstelle mit einem Stärkegehalt von 85 Gewichtshundert­
    teilen oder mehr .
(*) Die Erstattung bei der Ausfuhr wird gewährt für Erzeugnisse dieser Tarifstelle mit einem Stärkegehalt von 78 Gewichtshundert­
    teilen oder mehr.
O Die Gewährung dieser Erstattung unterliegt Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 663/81 .