CELEX: 31997R0960
Language: de
Date: 1997-05-29 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 960/97 DER KOMMISSION vom 29. Mai 1997 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem rundkörnigem Reis im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1629/96

Nr. L 139 /20      IDE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            30 . 5. 97
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 960/97 DER KOMMISSION
                                                     vom 29. Mai 1997
                  zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
                  rundkörnigem Reis im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß der
                                                Verordnung (EG) Nr. 1629/96
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Bei der gegenwärtigen Marktlage für den betreffenden
 GEMEINSCHAFTEN —                                                Reis ergibt die Anwendung der genannten Kriterien den
                                                                 in Artikel 1 festgelegten Betrag.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,
                                                                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                 schusses für Getreide —
 vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorga­
 nisation für Reis ('), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
 in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Durch die Verordnung (EG) Nr. 1629/96 der Kommis­
 sion (2) wurde eine Ausschreibung zur Bestimmung der
 Erstattung bei der Ausfuhr von Reis eröffnet.                                           Artikel 1
 Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/75 der              Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
 Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung           rundkörnigem Reis nach gewissen Drittländern wird im
 (EG) Nr. 299/95 (4), kann die Kommission auf der Grund­         Rahmen der in der Verordnung (EG) Nr. 1629/96
 lage der eingereichten Angebote nach dem Verfahren des          genannten Ausschreibung anhand der vom 26. bis zum
 Artikels 22 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 die Festset­        29. Mai 1997 eingereichten Angebote auf 315 ECU je
 zung einer Höchstausfuhrerstattung beschließen . Bei Fest­      Tonne festgesetzt.
 setzung dieses Höchstbetrags finden die in Artikel 13 der
 Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten Kriterien
 Anwendung. Der Zuschlag wird jedem Bieter erteilt,                                      Artikel 2
 dessen Angebot der Höchstausfuhrerstattung entspricht
 oder darunter liegt.                                            Diese Verordnung tritt am 30. Mai 1997 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 29 . Mai 1997
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Franz FISCHLER
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 329 vom 30. 12. 1995, S. 18.
(2) ABl. Nr. L 204 vom 14. 8 . 1996, S. 6.
(3) ABl. Nr. L 61 vom 7. 3. 1975, S. 25.
h) ABl. Nr. L 35 vom 15. 2. 1995, S. 8 .