CELEX: 32004D0263
Language: de
Date: 2004-03-17 00:00:00
Title: 2004/263/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. März 2004 zur Änderung der Entscheidung 2000/333/EG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Sozialistischen Republik Vietnam hinsichtlich der Bezeichnung der zuständigen Behörde (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 824)

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32004D0263

2004/263/EG: Entscheidung der Kommission vom 17. März 2004 zur Änderung der Entscheidung 2000/333/EG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Sozialistischen Republik Vietnam hinsichtlich der Bezeichnung der zuständigen Behörde (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 824)  

Amtsblatt Nr. L 081 vom 19/03/2004 S. 0088 - 0088

Entscheidung der Kommissionvom 17. März 2004zur Änderung der Entscheidung 2000/333/EG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Sozialistischen Republik Vietnam hinsichtlich der Bezeichnung der zuständigen Behörde(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 824)(Text von Bedeutung für den EWR)(2004/263/EG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermarktung lebender Muscheln(1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Gemäß der Entscheidung 2000/333/EG der Kommission vom 25. April 2000 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Sozialistischen Republik Vietnam(2) ist das "National Fisheries Inspection and Quality Assurance Centre (NAFIQACEN) of the Ministry of Fisheries" für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit den Anforderungen der Richtlinie 91/492/EWG zuständig.(2) Nach einer Umstrukturierung der Verwaltung Vietnams ist die für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken zuständige Behörde nunmehr die "National Fisheries Quality Assurance and Veterinary directorate (NAFIQAVED)". Diese neue Behörde ist in der Lage, die Anwendung der geltenden Rechtsvorschriften wirksam zu überprüfen.(3) Die Entscheidung 2000/333/EG ist daher entsprechend zu ändern.(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:Artikel 1Artikel 1 der Entscheidung 2000/333/EG erhält folgende Fassung:"Artikel 1Für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit den Anforderungen der Richtlinie 91/492/EWG ist in der Sozialistischen Republik Vietnam die 'National Fisheries Quality Assurance and Veterinary Directorate (NAFIQAVED)' zuständig."Artikel 2Diese Entscheidung gilt ab 3. Mai 2004.Artikel 3Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.Brüssel, den 17. März 2004Für die KommissionDavid ByrneMitglied der Kommission(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).(2) ABl. L 114 vom 13.5.2000, S. 42.