CELEX: 31989R0960
Language: de
Date: 1989-04-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 960/89 der Kommission vom 13. April 1989 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

14. 4. 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 102/31
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 960/89 DER KOMMISSION
                                                    vom 13. April 1989
                  zur   Festsetzung          der Einschleusungspreise        und     Abschöpfungen         für
                                                      Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  vorherige Vierteljahr herangezogen worden ist, muß der
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                 Einschleusungspreis bis zum 31 . Juli 1989 beibehalten
                                                                 werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Bei der Festsetzung der ab 1 . November 1 . Februar und 1 .
                                                                 Mai geltenden Abschöpfung wird der Entwicklung der
                                                                 Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt nur Rechnung
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             getragen, wenn gleichzeitig der Einschleusungspreis neu
Portugals,                                                       festgesetzt wird.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates          Da eine Neufestsetzung des Einschleusungspreises nicht
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­            erfolgt ist, sind die Abschöpfungen bis zum 31 . Juli 1989
sation für Schweinefleisch ('), zuletzt geändert durch die       unverändert zu lassen .
Verordnung (EWG) Nr. 3906/87 (2), insbesondere auf
Artikel 8 und Artikel 12 Absatz 1 ,
                                                                 Für die Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch, für die
                                                                 der aufgeführte Zollsatz im GATT konsolidiert worden
in Erwägung nachstehender Gründe :                               ist, werden die Abschöpfungen auf den Betrag begrenzt,
                                                                 der sich aus dieser Konsolidierung ergibt.
Die Einschleusungspreise und die Abschöpfungen für die
in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75           In der Verordnung (EWG) Nr. 616/86 der Kommission
genannten Erzeugnisse müssen nach den in der Verord­             vom 28. Februar 1986 zur Anwendung der Abschöp­
nung (EWG) Nr. 2170/88 der Kommission vom 20. Juli               fungen bei der Einfuhr von Erzeugnissen des Schweine­
1988 zur Festsetzung der Abschöpfungen und Einschleu­            fleischsektors aus Portugal (6) ist wegen des einmal in der
sungspreise für Schweinefleisch (3) beschriebenen Berech­        Gemeinschaft und zum anderen in Portugal angewandten
nungsmethoden für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt        geringfügigen Preisunterschieds die Anwendung der
werden .                                                         Abschöpfungen bei der Einfuhr von Erzeugnissen des
                                                                 Schweinefleischsektors aus Portugal ausgesetzt worden.
                                                                 Diese Lage besteht weiterhin.
Da die Einschleusungspreise und Abschöpfungen für
Schweinefleisch zuletzt durch die Verordnung (EWG) Nr.           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
73/89 (4) für die Zeit vom 1 . Februar bis zum 30. April         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
1989 festgesetzt worden sind, ist eine Neufestsetzung für        schusses für Schweinefleisch —
die Zeit vom 1 . Mai bis zum 31 . Juli 1989 erforderlich.
Für diese Festsetzung sind grundsätzlich die Futtergetrei­
depreise in der Zeit vom 1 . November 1988 bis zum 31 .
März 1989 maßgebend.
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Bei der Festsetzung des ab 1 . November, 1 . Februar und
1 . Mai geltenden Einschleusungspreises wird der Entwick­
lung der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt jedoch                                     Artikel 1
nur Rechnung getragen, wenn der Wert der Futtergetrei­
demenge gegenüber dem für das vorherige Vierteljahr              ( 1 ) Für die Zeit vom 1 . Mai 1988 bis zum 31 . Juli 1989
herangezogenen Wert eine Mindestabweichung aufweist.             werden die in Artikel 12 und Artikel 8 der Verordnung
                                                                 (EWG) Nr. 2759/75 vorgesehenen Einschleusungspreise
Diese Mindestabweichung ist durch die Verordnung                 und Abschöpfungen für die in Artikel 1 Absatz 1
(EWG) Nr. 2 766/75 des Rates (*), zuletzt geändert durch         derselben Verordnung genannten Erzeugnisse auf die im
die Verordnung (EWG) Nr. 3906/87, auf 3 v. H. festge­            Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 73/89 genannten
setzt worden. Da der Wert der Futtergetreidemenge um             Beträge festgesetzt.
weniger als 3 v. H. von demjenigen abweicht, der für das
                                                                 (2)    Für die Erzeugnisse der KN-Code 0206 30 21 ,
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                     0206 30 31 ,      0206 41 91 ,    0206 49 91 ,    1501 00 11 ,
(J) ABl. Nr. L 370 vom 30. 12. 1987, S. 11 .                      1601 00 10, 1602 10 00, 1602 20 90 und 1602 90 10, für
O   ABl. Nr. L  190 vom 21 . 7. 1988, S. 32.
(«) ABl. Nr. L  11 vom 14. 1 . 1989, S. 16.
O   ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 25.                     (*) ABl. Nr. L 58 vom 1 . 3. 1986, S. 45.
 ---pagebreak--- Nr. L 102/32                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           14. 4. 89
die der Zollsatz im GATT konsolidiert worden ist, werden      Anwendung der in den Absätzen 1 und 2 genannten
die Abschöpfungen jedoch auf den sich aus dieser Konso­       Beträge ausgesetzt.
lidierung ergebenden Betrag begrenzt.
                                                                                    Artikel 2
(3) Für die Einfuhren der in Absatz 1 genannten
Erzeugnisse aus dem freien Verkehr in Portugal wird die       Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1989 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 13. April 1989
                                                                       Für die Kommission
                                                                        Ray MAC SHARRY
                                                                    Mitglied der Kommission