CELEX: 31981R0128
Language: de
Date: 1981-01-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 128/81 der Kommission vom 8. Januar 1981 zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten

Nr. L 9 / 10                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            9 . 1 . 81
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 128/81 DER KOMMISSION
                                                     vom 8 . Januar 1981
                                          zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Aus der Anwendung der in der Verordnung (EWG)
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Nr. 2945/80 genannten Modalitäten auf die Angaben,
                                                                  über die die Kommission gegenwärtig verfügt, ergibt
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 sich, daß die zur Zeit geltende Beihilfe wie im An­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  hang zu dieser Verordnung angegeben zu ändern
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/ 66/ EWG des Ra­              ist —
tes vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt
geändert durch die Akte über den Beitritt Griechen­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
lands (2), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                      Artikel 1
Die in Artikel 27 der Verordnung Nr. 136/66/ EWG
vorgesehene Beihilfe ist in der Verordnung (EWG) Nr.              (1)   Die Höhe der Beihilfe nach Artikel 27 der Ver­
2945/80 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                ordnung Nr. 136/66/ EWG ist im Anhang festgesetzt.
(EWG) Nr. 341 8/80 (4), festgesetzt worden .
                                                                  (2) Der im Falle der Festsetzung im voraus für den
Da für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 der Richtpreis für            Monat Juli 1981 anzuwendende Beihilfebetrag für
Raps und Rübsen noch nicht besteht, konnte der Bei­               Raps und Rübsen wird jedoch mit Wirkung ab 9. Ja­
hilfebetrag für diese Erzeugnisse im Falle der Festset­           nuar 1981 bestätigt oder geändert werden, um dem für
zung im voraus für den Monat Juli 1981 nur vorläufig              das Wirtschaftsjahr 1981 /82 festgesetzten Richtpreis
aufgrund des für den Monat Juli 1980 geltenden                    für diese Erzeugnisse Rechnung zu tragen .
Richtpreises berechnet werden ; dieser Beihilfebetrag
darf daher nur vorläufig angewendet werden und wird
zu bestätigen oder zu ändern sein, sobald der Richt­                                    Artikel 2
preis für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 bekannt sein
wird .                                                            Diese Verordnung tritt am 9 . Januar 1981 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 8 . Januar 1981
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Finn GUNDELACH
                                                                        Mitglied der Kommission
(») ABl . Nr. 172 vom 30 . 9 . 1966, S. 3025/66.
(2) ABl . Nr. L 291 vom 19 .   11 . 1979 , S. 17.
P)  ABl . Nr. L 305 vom 14 .   11 . 1980 , S. 48 .
(4  ABI . Nr. L 358 vom 31 .   12. 1980 , S. 44 .
 ---pagebreak--- 9 . 1 . 81                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 9/ 11
                                                         ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 8 . Januar 1981 zur Festsetzung der Beihilfe für
                                                          Ölsaaten
                                                                                                                    (in ECU / 100 kg)
   Nummer des
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                                           Beträge der Beihilfe
    Zolltarifs
ex 1 2.0 1       Raps- und Rübsensamen                                                                 18,290
ex 12.01         Sonnenblumenkerne                                                                     16,751
                                                                                                                    (in ECU / 100 kg)
                                                                Beträge der Beihilfe im Falle der Festsetzung im voraus
   Nummer des                                                                        für die Monate
 Gemeinsamen             Warenbezeichnung
    Zolltarifs                                        Januar    Februar      März         April       Mai         Juni        Juli
                                                       1981      1981        1981          1981       1981        1981       1981
ex 1 2.0 1       Raps- und Rübsensamen                16,384    16,964      16,965       17,294      16,766     16,532     13,548 (»)
ex 1 2.0 1       Sonnenblumenkerne                    16,751    16,869      17,184       16,637      16,637
(') Unter Vorbehalt.