CELEX: 31985R2476
Language: de
Date: 1985-08-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2476/85 der Kommission vom 30. August 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis

31 . 8 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 234/83
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2476/85 DER KOMMISSION
                                                 vom 30. August 1985
                        zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß
 GEMEINSCHAFTEN —                                              ihrer Bestimmung notwendig machen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Zur Berücksichtigung der auf einigen Märkten beste­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               henden Nachfrage nach verpacktem Langkornreis ist
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des             die Festsetzung einer besonderen Erstattung für das
 Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­           betreffende Erzeugnis vorzusehen.
 organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die         Die Erstattung muß mindestens einmal im Monat fest­
Verordnung (EWG) Nr. 1 025/84 (2), insbesondere auf            gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
 Artikel 17 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,          abgeändert werden.
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                            lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76                    tungen zugrunde zu legen :
 bestimmt, daß der Unterschied zwischen den Notie­             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 rungen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in               Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                   in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
 und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­               Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausge­                Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
glichen werden kann.                                                zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76                   (EWG) Nr. 974/71 (*), zuletzt geändert durch die
des Rates vom 21 . Juni 1976 über die Grundregeln für               Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (*),
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung der                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Erstattungsbeträge (3) müssen die Erstattungen festge­             kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
setzt werden unter Berücksichtigung der Lage und der                während    eines  bestimmten    Zeitraums   für die
voraussichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit von                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend
Reis und Bruchreis und deren Preisen in der Gemein­                 vorhergehendem Gedankenstrich und nach
schaft einerseits und der Preise für Reis und Bruchreis             Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
auf dem Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen                   stellt wird.
Text ist es ebenfalls wichtig, auf den Reismärkten eine        Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwär­
ausgeglichene Lage und eine natürliche Entwicklung             tige Lage des Reismarktes . und insbesondere auf die
hinsichtlich der Preise und der Handelsströme sicher­          Notierungen oder Preise von Reis und Bruchreis in
zustellen. Ferner ist es wichtig, dem wirtschaftlichen         der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt führt zu
Gesichtspunkt der künftigen Ausfuhren sowie dem                einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der im
Interesse an der Vermeidung von Marktstörungen in              Anhang zu dieser Verordnung genannten Beträge.
der Gemeinschaft Rechnung zu tragen.
                                                               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Die Verordnung (EWG) Nr. 1361 /76 (4) hat die                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Höchstmenge Bruchreis festgelegt, die der Reis                 schusses für Getreide —
enthalten darf, für den die Erstattung bei der Ausfuhr
festgesetzt wird, und hat den Prozentsatz der Vermin­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
derung bestimmt, der auf die Erstattung angewandt
wird, wenn der im ausgeführten Reis enthaltene Anteil                                  Artikel 1
Bruchreis diese Höchstmenge übersteigt.
Die Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76 hat in Artikel 3             Die Ausfuhrerstattungen für die in Artikel 1 , ausge­
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der              nommen die in Absatz 1 unter Buchstabe c), der
Berechnung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis           Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 genannten Erzeug­
und Bruchreis zu berücksichtigen sind.                         nisse im ursprünglichen Zustand werden wie im
                                                               Anhang angegeben festgesetzt.
Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Erfordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­                                   Artikel 2
                                                               Diese Verordnung tritt am 1 . September 1985 in Kraft.
(') ABl.  Nr. L 166 v. om 25. 6. 1976, S. 1.
 2) ABl.  Nr. L 107  vom  19. 4. 1984, S. 13.
O   ABl.  Nr. L 166 vom   25. 6. 1976, S. 36.                  (*) ABl. Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
(4) ABl.  Nr. L 154  vom  15. 6. 1976, S. 11 .                 (4 ABl. Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 234/84                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        31 . 8 . 85
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 30. August 1985
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Frans ANDRIESSEN
                                                                     Vizepräsident
 ---pagebreak--- 31 . 8 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 234/85
                                                            ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30. August 1985 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                           erstattungen für Reis und Bruchreis
                                                                                              (ECU / Tonne)
                  Nummer
                    des                                                                         Betrag
                                                         Warenbezeichnung                         der
                Gemeinsamen
                  Zolltarifs                                                                 Erstattungen
            ex 10.06             Reis :
                                 B. I. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                          b) Geschälter Reis :
                                              1 . rundkörniger                                    —
                                              2. langkörniger
                                                  für Ausfuhren nach :
                                                  — Österreich, Liechtenstein, der Schweiz
                                                      und   den  Gebieten  der   Gemeinden
                                                      Livigno und Campione d'Italia            170,00
                                                  — den anderen Drittländern                      —
                                     II. Halbgeschliffener oder vollständig geschliffener
                                          Reis :
                                          a) Halbgeschliffener Reis :
                                              1 . rundkörniger                                    —
                                             2. langkörniger                                      —
                                          b) Vollständig geschliffener Reis :
                                              1 . rundkörniger                                    —
                                             2. langkörniger
                                                  unverpackt oder verpackt, für. Ausfuhren
                                                  nach :
                                                  — Österreich, Liechtenstein, der Schweiz,
                                                      den Gebieten der Gemeinden Livigno
                                                      und Campione d'Italia sowie für die in
                                                      Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                      2730/79 der Kommission (') genannten
                                                      Bestimmungen                             212,50
                                                  — der Zone I                                    —
                                                  — den anderen Drittländern                      —
                                                  in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                  einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder
                                                  weniger für Ausfuhren nach :
                                                  — Zone I, II b) und VI                       215,00
                                                  — Zone V a)                                  225,00
                                    III . Bruchreis                                               —
            (') ABl. Nr. L 317 vom 12. 12. 1979, S. 1 .
            NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134
                  vom 28. 5. 1977; bestimmt sind, zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 501 /85
                  (ABl. Nr. L 60 vom 28 . 2. 1985).