CELEX: 31971R0361
Language: de
Date: 1971-02-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 361/71 der Kommission vom 19. Februar 1971 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

20 . 2 . 71                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 42/ 1
                                                            I
                                         (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 361 /71 DER KOMMISSION
                                                 vom 19. Februar 1971
               zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                                botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                  wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2),
insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,
                                                                                      Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a ), b )
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von                    und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genannten
Weizen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                  Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen werden in
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der                      der Tabelle im Anhang festgesetzt.
Verordnung (EWG ) Nr. 1539/70 (3 ) und den später                                     Artikel 2
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
setzt.                                                          Diese Verordnung tritt am 20. Februar 1971 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 19 . Februar 1971
                                                                         Für die Kommission
                                                                           A. BORSCHETTE
                                                                       Mitglied der Kommission
H ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(2) ABl. Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970, S. 1 .
 (3) ABl . Nr. L 169 vom 1 . 8. 1970, S. 1.
 ---pagebreak--- Nr . L 42/2                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                20 . 2 . 71
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 19 . Februar 1971 zur Festsetzung der auf Getreide,
                Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                             Nummer
                                des                                                          RE/Tonne
                           Gemeinsamen
                                                            Warenbezeichnung
                             Zolltarifs
                             10.01 A          Weichweizen und Mengkorn                      51,08
                              10.01 B         Hartweizen                                    58,93 (!)
                             10.02            Roggen                                         39,23
                             10.03            Gerste                                        23,19
                              10.04           Hafer                                          26,35
                              10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                         27,94 ( 2 ) ( 3)
                              10.05 B         Anderer Mais                                   27,94 (8)
                              10.07 A         Buchweizen                                       0
                              10.07 B         Hirse aller Art,          ausgenommen
                                                 Sorghum und Dari ( Millet)                   3,28
                              10.07 C         Sorghum                                        29,18
                              10.07 D         Anderes Getreide                                 0
                              11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                   50,10
                              11.01 B         Mehl von Roggen                                65,35
                              11.02 A I a     Grütze und Grieß
                                                 von Hartweizen                             101,00
                              11.02 Alb       Grütze und Grieß
                                                 von Weichweizen                             53,48
                        (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko , der unmittelbar von diesem Land
                            in die Gemeinschaft befördert wird , wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                            einheiten je Tonne verringert .
                        (!) Höchstens 4 v.H. des Zollwerts .
                        (3) Für Mais mit Ursprung in den AASM oder den ÜLG, der in die überseeischen
                            Departements der Republik Frankreich eingeführt wird, wird die Abschöpfung
                            um 6 Rechnungseinheiten je Tonne verringert .