CELEX: 31987R2924
Language: de
Date: 1987-10-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2924/87 der Kommission vom 30. September 1987 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

1 . 10 . 87                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 278 /31
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2924/87 DER KOMMISSION
                                                    vom 30. September 1987
                    zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                     unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     zucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/.70 der
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­
                                                                    bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Zucker (6), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             1467/77 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung muß
                                                                    bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
Portugals,                                                           Gehalts festgesetzt werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
(EWG) Nr. 229/87 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz             machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                   mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                     Höhe festzusetzen .
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                     in besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden. 1
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
kann der Unterschied zwischen deft Notierungen oder                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                  zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                    zugrunde zu legen :
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
                                                                    — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeitpunkt
ausgeglichen werden.                                                      innerhalb einer maximalen Abweichung in Höhe von
                                                                          2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrechnungssatz, der
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom 18 .                      sich auf den Leitkurs dieser Währungen stützt, multi­
Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                      pliziert mit dem Berichtigungskoeffizienten gemäß
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),                    Artikel 3 Absatz 1 letzter Unterabsatz der Verordnung
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                           (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (8), zuletzt geändert
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 f),
rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                           sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­                       während     des   bestimmten       Zeitraums   für   die
elemente      festzusetzen . Nach    demselben    Artikel  sind           Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten                  hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
Ausfuhr zu berücksichtigen .                                              vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)            Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­            kann zwischenzeitlich geändert werden .
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
cif-Preise für Zucker ^, festgelegt worden.                          Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                                     Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2            rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen . Kandis­               auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
                                                                     benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
(') ABl.  Nr.  L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
 2) ABl . Nr.  L 25 vom 28 . 1 . 1987, S. 1 .                        (6) ABl.  Nr. L 50 vom, 4. 3. 1970, S. 1 .
O   ABl . Nr.  L  143 vom 25. 6. 1968 , S. 6.                        O   ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.
(4) ABl.  Nr.  L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.                        O   ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl.  Nr.  L  89 vom 10 . 4. 1968, S. 3 .                        f   ABl . Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 278/32                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  1 . 10 . 87
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                              Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                            denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
schusses für Zucker —                                                        genannten Beträge festgesetzt.
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                   Artikel 1                                                               Artikel 2
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der                            Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1987 in Kraft.
                       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                      Mitgliedstaat.
                       Brüssel, den 30 . September 1987
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                         Frans ANDRIESSEN
                                                                                             Vizepräsident
                                                                     ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 30. September 1987 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                   erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                                               (in ECU)
                                                                                                                     Betrag der Erstattung
   Nummer des
  Gemeinsamen                                    Bezeichnung der Erzeugnisse                                                je 1 v. H. Saccharosegehalt
     Zolltarifs                                                                                             je 100 kg              je 100 kg des
                                                                                                                             betreffenden Erzeugnisses
                             i
17.01                 Rüben- und Rohrzucker, fest :
                      A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                            (I) Weißzucker :                                                                              l
                                (a) Kandiszucker                                                              45,33
                                (b) andere                                                                    43,93
                           (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                                                      0,4533
                      B. Rohzucker :                                                                     \
                           II . andere :
                                (a) Kandiszucker                                                              41,70 O
                                (b) Zucker mit Zusatz von Trennmitteln                                   II                            0,4533
                                                                                                                                                      i
                                (c) Rohzucker in unmittelbaren Umschließungen mit             einem
                                     Gewicht des Erzeugnisses von nicht mehr als 5 kg                         40,27 (')
                                (d) andere Rohzucker                                                            (2)
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht,
    wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
(2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9 . 1985, S. 12), geändert durch die Verordnung
    (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).