CELEX: 31996R0419
Language: de
Date: 1996-03-07 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 419/96 DER KOMMISSION vom 7. März 1996 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais aus Drittländern nach Portugal

Nr. L 59/ 12       IDEI                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              8 . 3 . 96
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 419/96 DER KOMMISSION
                                                       vom 7 . März 1996
                    zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr
                                         von Mais aus Drittländern nach Portugal
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Rahmen dieser Sonderregelung für die Einfuhr zu
   GEMEINSCHAFTEN —                                                 eröffnen .
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
   Gemeinschaft,                                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Getreide —
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
  vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
  tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
  nung (EG) Nr. 1863/95 (2), insbesondere auf Artikel 12
                                                                                           Artikel 1
  Absatz 1 ,
                                                                    (1 ) Zur Festsetzung der Kürzung des bei der Einfuhr
  in Erwägung nachstehender Gründe:                                 von Mais in Portugal zu erhebenden Zolls gemäß Artikel
                                                                    10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 wird
  Die Gemeinschaft hat sich zur Anwendung der im                    eine Ausschreibung durchgeführt.
  Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der
  Uruguay-Runde           geschlossenen        Ubereinkünfte       (2)    Diese Ausschreibung wird bis zum 6. Juni 1996
  verpflichtet, eine bestimmte Menge Mais nach Portugal             eröffnet. Während der Ausschreibungsdauer erfolgen
  einzuführen .                                                    wöchentliche Ausschreibungen. Für die wöchentlichen
                                                                   Ausschreibungen werden die Mengen und Angebotsfri­
  Mit der Verordnung (EG) Nr. 1839/95 der Kommission               sten in der Ausschreibungsbekanntmachung angegeben.
  vom 26. Juli 1995 mit den Durchführungsbestimmungen              (3)    Die Verordnung (EG) Nr. 1839/95 ist unbeschadet
  für Zolltarifkontingente für die Einfuhr von Mais und            anderslautender Bestimmungen der vorliegenden Verord­
  Sorghum nach Spanien und von Mais nach Portugal (3),             nung anwendbar.
 geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1963/95 (4),
 hinsichtlich der Regelungen bezüglich der Verwaltung                                      Artikel 2
 dieser Sonderregelung wurde die Ausschreibung, insbe­
 sondere hinsichtlich der Sicherheiten, die von den Markt­         Die im Rahmen der Ausschreibungen erteilten Einfuhrli­
 beteiligten zur Gewährleistung der Einhaltung ihrer               zenzen gelten ab dem Datum ihrer Erteilung gemäß
 Verpflichtungen vor allem bezüglich der Verarbeitung              Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1839/95 bis
 oder Verwendung der eingeführten Erzeugnisse auf dem              30. Juni 1996.
 Binnenmarkt zu stellen sind, und hinsichtlich ihrer Frei­
 gabe besonders geregelt.                                                                  Artikel 3
 In Anbetracht der derzeitigen Erfordernisse des portugie­         Diese Verordnung tntt am dritten Tag nach ihrer Veröf­
 sischen Marktes empfiehlt es sich, eine Ausschreibung             fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
 über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais im            schaften in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 7. März 1996
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(■) ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
(A ABl. Nr. L 179 vom 29. 7. 1995, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 177 vom 28. 7. 1995, S. 4.
(4) ABl. Nr. L 189 vom 10. 8. 1995, S. 22.