CELEX: 31989R1172
Language: de
Date: 1989-04-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1172/89 der Kommission vom 28. April 1989 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

29 . 4. 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 121 /39
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1172/89 DER KOMMISSION
                                                    vom 28 . April 1989
                   zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  des zur Malzerzeugung notwendigen Getreides sowie dem
GEMEINSCHAFTEN —                                                 wirtschaftlichen Aspekt der Ausfuhren und dem Interesse
                                                                 an der Vermeidung von Marktstörungen in der Gemein­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           schaft Rechnung zu tragen.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
Portugals,                                                       der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                 machen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­            Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­      nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
nung (EWG) Nr. 1 66/89 (2),                                      kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates          Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Gewährung von -. Erstattungen bei der Ausfuhr von                gungen zugrunde zu legen :
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des
Erstattungsbetrags (3),                                          — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                           Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                      nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                 Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund                Rates (7), zuletzt geändert durch die Verordnung
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                 (EWG) Nr. 1636/87 (8),
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                      sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
nach Maßgabe des im Monat - der Ausfuhr gültigen
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­               Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
                                                                      eines bestimmten Zeitraums im Verhältnis zu den
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
                                                                      vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr          Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­           der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung            Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden muß .
(EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verordnung               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt            schusses für Getreide —
werden .
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.
                                                                                          Artikel 1
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die vor­          Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
aussichtliche mittelfristige Entwicklung der Verkaufsmög­        Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
lichkeiten und -bedingungen für die betreffenden Getrei­         festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
dearten sowie für Malz auf dem Weltmarkt bedacht                 Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
werden. Laut derselben Verordnung ist auch der Menge
                                                                                          Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
R ABl. Nr. L 20 vom 25. 1 . 1989, S. 16.                         Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1989 in Kraft.
(3) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
(Ó ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                         O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(«) ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                       (8) ABl. Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 121 /40                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  29. 4. 89
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 28 . April 1989
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
                                                         ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 28. April 1989 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                         für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                     (ECU/Tonne)
                                                 laufender
                                                   Monat
                                                           1 . Term. 2. Term.    3. Term . 4. Term.     5. Term.
                         Erzeugniscode
                                                      5         6         7          8         9            10
                        1107 10 11 000                0         0         0          0         0            0
                        1107 10 19 000                0         0         0          0         0            0
                        1107 10 91 000                0         0         0          0         0            0
                        1107 10 99 000                0         0         0          0         0            0
                        1107 20 00 000                0         0         0          0         0            0
                                                                                                     (ECU/Tonne)
                                                  6. Term. 7. Term . 8 . Term.   9. Term . 10. Term.   11 . Term.
                         Erzeugniscode
                                                     11        12         1          2         3            4
                        1107 1011 000                 0         0         0          0         0            0
                        1107 10 19 000                0         0         0          0         0            0
                        1107 10 91 000                0         0         0          0         0            0
                        1107 10 99 000                0         0         0          0         0            0
                        1107 20 00 000                0         0         0          0         0            0