CELEX: 51977PC0683
Language: de
Date: 1977-12-13
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Durchführung des Beschlusses Nr. /77 des Gemischten Ausschusses EWG/ ........... (l), zur Ergänzung und Änderung des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen und zur Aufhebung einiger Beschlüsse der Gemischten Ausschusses (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (77) 683
Vol. 1977/0217
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---      KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                                  KOM(77)683 endg.
                                                                  Brüssel , den 13 . Dezember 1977 <
                                   Vorschlag einer
                           VERORDNUNG (EWG ) DES RATES
         zur Durchführung des Beschlusses Nr.                 /77 des Gemischten Ausschusses
         EWG/ ........... ( l ) , zur Ergänzung und Änderung des Protokolls Nr . 3
         über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder
         "Ursprungserzeugnisse " und über die Methoden der Zusammenarbeit der
         Verwaltungen und zur Aufhebung einiger Beschlüsse der Gemischten Ausschusses
                    (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
U ; Österreich , Pinnland , Island^florwegen , Portugal , Sohweden , Schweiz
                                     c-î                 ^o      " j
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   ( 77 ) 683 βηά*.
 ---pagebreak---                            BEGRÜNDUNG
 Die Ursprungsregelung im Rahmen der von der Gemeinschaft geschlossenen
 Frei hande Isabkommen basiert auf dem Begriff der ausreichenden Be- oder
Verarbeitung . Als ausreichend gelten Be- oder Verarbeitungen , die zur Folge
 haben , dass die hergestellten Waren unter eine andere Tarifnummer einzureihen
 sind als sie für die verwendeten eingeführten Erzeugnisse gilt . Von dieser
 allgemeinen Regel gibt es Ausnahmen , und zwar die Liste A , wo zusätzlich noch .
 besondere Voraussetzungen zu erfüllen sind , und die Liste B , wo ein Wechsel
der Tarifnummer nicht erforderlich ist , sofern bestimmte Voraussetzungen
erfüllt werden .
Die in diesen Rahmen verwendeten Tarifnummern sind die des Zol Itari f Schemas
des Rates für Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens ( Nomenklatur
des RZZ ) ( früher Brüsseler Zolltarifschema genannt ). Das Zol Itari f Schema des
RZZ wird ab 1 . Januar 1978 beträchtlich geändert ; um die derzeitigen wirtschaft­
lichen Auswirkungen der Listen A und B zu wahren ist deren Änderung erfor­
derlich . Die Listen A und B , die dem Beschlussentwurf beigefügt sind , enthalten
die entsprechenden Änderungen .
Wenn die Beschlüsse gefasst sind , wird vorgeschlagen , dass die Gemischten
Ausschüsse eine gemeinsame Erklärung annehmen . Diese sieht vor , dass in den
Fallen , in denen die Änderung der Listen A und B zu nachteiligen Folgen für
die betreffenden Bereiche führt , der Gemischte Ausschuss dringend die Ursprungs-
regeln für die jeweilige Ware überprüft und , wenn es notwendig ist , eine
Änderung der Regeln gemäss dem Verfahren im Ursprungsprotokoll vorschlägt ,
um den vor dem 1.1.1978 bestehenden Zustand wiederherzustellen .
Die Erklärung soll bis zum 31 . Dezember 1979 gültig sein , um über einen
angemessenen Zeitraum für die Beurteilung der Folgen der genannten Änderungen
zu verfügen .
Es wird vorgeschlagen , aus Vereinfachungsgründen ^ der Listen A und B in ihren
Gesamtheit zu ersetzen .
Ausserdem ist das Zolltarifschema des RZZ geändert worden , um ein vereinfachtes
                                                                             Verf ahren
Tur die Tarifierung von Warenzusammenstellungen zuzulassen . Das macht die
Einführung einer neuen Regel für Warenzusammenstellungen in das Protokoll Nr . 3
notwendig , um den Status quo zu erhalten ; als Ausnahmen hiervon wird aus
Vereinfachungsgründen die Aufnahme einer Toleranzregel von 15 % für die Waren
ohne Ursprungseigenschaft vorgesehen .
 ---pagebreak---                                    - 2 -
6 . Die Protokolle Nr . 3 über die Bestimmung des Begriffs   Erzeugnisse mit
    Ursprung in " oder " Ursprungszeugnisse" und über die Methoden der Zusammen­
    arbeit der Verwaltungen der Abkommen EWG- EFTA- Staaten haben seit ihrem Inkraft­
    treten mehrere Änderungen erfahren , die in den von den Gemischten Ausschüssen
    hierüber gefassten Beschlüssen enthalten sind . Andere Beschlüsse dieser
    Ausschüsse haben Vereinfachungsverfahren für die Durchführung der Protokolle
    Nr . 3 eingeführt .
    Zur Erleichterung der Aufgaben der Beteiligten und der Zollverwaltungen sowie
    im Interesse der reibungslosen Anwendung der Abkommen wird es als nützlich
    angesehen , die vorgenannten Beschlüsse und bestimmte Teile der Protokolle
    Nr . 3 durch einen einzigen Beschluss zu ersetzen . Dadurch soll die Möglichkeit
    gegeben werden , alle Vorschriften in diesem Bereich in einem Text zusammen­
    zufassen .
 ---pagebreak--- Gemeinsame Erklärung über die Prüfung der Änderungen in den Listen A und B ,
die auf Änderungen des Zol Ltari f Schemas des Rates für die Zusammenarbeit auf
dem Gebiete des Zollwesens zurückzuführen sind
Auf Grund der Änderungen des Zol Ltari f Schemas des Rates für die Zusammenarbeit
auf dem Gebiete des Zollwesens sind die neuen Listen A und B durch den
Beschluss Nr .     177 in Kraft gesetzt worden . Sofern diese aus Gründe , die
in der Vereinfachung der Texte liegen , eine Änderung in der Substanz der
einen oder anderen Vorschrift bewirken , wie sie vor dem Beschluss Nr .     I7J
bestanden , und es sich herausstellt , dass diese Änderung eine Situation
schafft , die für die betreffenden Bereiche von Nachteil ist , wird bis zum
31 . Dezember 1979 gemäss dem Verfahren von Artikel 28 des Protokolls Nr . 3
auf Antrag einer der Vertragsparteien dringend geprüft , ob es erforderlich
ist , die Substanz der betreffenden und vor dem Beschluss Nr .    177 gültigen
Vorschriften wiederherzustellen .
 ---pagebreak---  Vorschlag für eine VERORDNUNG ( EWG) NR .          / 77 DES RATES
zur Durchführung des Beschlusses Nr .            / 77 des Gemischten Ausschusses
 EWG/                   ( 1 )/ zur Ergänzung und Änderung des Protokolls Nr . 3
über die Bestimmung des Begriffs " Erzeugnisse mit Ursprung in " oder
" Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der
Verwaltungen und zur Aufhebung einiger Beschlüsse der Gemischten
Ausschusses .
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft - insbesondere auf Artikel 113 ,
auf Vorschlag der Kommission-
in Erwägung nachstehender Gründe :
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und ....
                              ( 2 ) ( 3 ) ist am                          ( 4 ) unter­
zeichnet worden und am                                ( 5 ) in Kraft getreten .
Gemäss Artikel 28 des Protokolls Nr . 3 über die Bestimmung des Begriffs
" Erzeugnisse mit Ursprung in " oder " Ursprungserzeugni sse " und über die Me­
thoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen , das Teil dieses Abkommens ist ,
                                     i
hat der Gemischte Ausschuss den Beschluss Nr .                / 77 zur Ergänzung und
Änderung des Protokolls Nr . 3 und zur Aufhebung einiger Beschlüsse des
Gemischten Ausschusses gefasst .
Dieser Beschluss soll in der Gemeinschaft Anwendung finden .
( 1 ) Österreich , Finnland , Island , Norwegen , Portugal , Schweden , Schweiz .
( 2) der Republik Österreich , der Republik Finnland , der Republik Island , dem
      Königreich Norwegen , der Portugiesischen Republik , dem Königreich Schweden
      der Schweizerischen Eidgenossenschaft .
( 3 ) Österreich , Schweden , Schweiz : ABl . Nr . L 300, 31.12.1972
      Finnland : ABl . Nr . L 328 , 28.11.1973
      Norwegen : ABl . Nr . L 171 , 27.6.1973
      Island , Portugal : ABl . Nr . L 301 , 31.12.1972
( 4 ) Osterreich , Island , Portugal , Schweden , Schweiz : 22 . Juli 1972
      Norwegen : 14 . Mai 1973
      Finnland : 5 . Oktober 1973
( 5 ) Österreich , Portugal , Schweden , Schweiz : 1 . Januar 1973
      Island : 1 . Apri l 1973
      Norwegen : 1 . Juli 1973
      Finnland : 1 . Januar 1974
 ---pagebreak---                                    - 2 -
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Artikel 1
 Zur Durchführung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
 schaft und                          ( 1 ) findet der Beschluss Nr .   Hl des
 Gemischten Ausschusses in der Gemeinschaft Anwendung .
Artikel 2
                                                     «
Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1978 in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel am                                Im Namen des Rates
                                                       Der Präsident
( 1 ) der Republik Österreich , der Republik Finnland , der Republik Island , dem
      Königreich Norwegen , der Portugiesischen Republik , dem Königreich Schweden ,
      der Schweizerischen Eidgenossenschaft .
 ---pagebreak--- ABKOMMEN EHG-
Der Gemischte Ausschuss
   Entwurf für einen Beschluss Nr .                    des Gemischten Ausschusses
   vom                                                 zur . Ergänzung und Änderung
   des Protokolls Nr . 3 über die Sestimmuna' des Beqriffs " Erzeugnisse mit Ursprung in"
 ■ oder " Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
   und zur Aufhebung einiger. . Beschlüsse des Gemischten Ausschusses .
     DER GEMISCHTE AUSSCHUSS
     gestutzt auf das am               (1) in Brüssel unterzeichnete Abkommen zwischen
     der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und                                 ( 2 ),
     gestützt auf das Protokoll Nr . 3 über die Bestimmung des Begriffs " Erzeugnisse
    mit Ursprung in " oder " Ursprungserzeugnisse " und über die Methoden der Zusam­
    menarbeit der Verwaltungen , insbesonders der auf die Artikel 16 und 28 ,
     in Erwägung nachstehender Gründe :
      Die für die Anwendung des Abkommens durch das vorgenannte Protokoll festgelegten          ,
      Ursprungsregeln           über die Voraussetzungen , unter denen die Waren die
     Eigenschaft von Ursprungserzeugni ssen erwerben , sowie über den Nachweis
     dieser Eigenschaft und das Verfahren zu ihrer Überprüfung sind durch mehrere
     Beschlüsse des Gemischten Ausschusses geändert worden ; durch andere Seschlüsse
     dieses Ausschusses      sind bestimmte Verfahren zur Vereinfachung der Anwendung
     dieses Protokolls eingeführt worden .
     Es ist deshalb für die reibungslose Anwendung            des Abkommens angebracht ,
     zur Erleichterung der Aufgaben der Betei ligten und Zollbehörden sämtliche
     Bestimmungen in einem Text zusammenzufassen .
     Der Rat für Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zollwesens hat eine Empfehlung zur
    Änderung des Zolltarif Schemas des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zoll-
    wesens ,      nachstehend Zolltarifschema genannt , angenommen ; es ist deshalb erforderlich ,
     die in den Anhängen II und III des Protokolls Nr . 3 wiedergegebenen Listen A und B
     entsprechend anzupassen und eine besondere Regel über den Ursprunq von Warenzusammen­
     stellungen aufzunehmen .
    BESCHLIESST :
      Artikel   i
      Der Text von Titel Ii des Protokolls Nr . 3 über die Bestimmung des Begriffs
      " Erzeugnisse mit Ursprung in" oder " Ursprungserzeugni sse" und über die Methoden
      der Zusammenarbei t cfer Verwaltungen erhält folgende Fassung :
    ( 1 ) der Republik Osterreich , der Republik Finnland , der Republik Island , dem Komgreic
          Norwegen , der Portugiesischen Republik , dem Königreich Schweden , der Schweizer
           Eidgenossenschaft .                                            ,
     < 2) Österreich , Island , Portugal!, Schweden , Schweiz : 22 . Juli 1972
           Norwegen : 14 . Mai 1973
           Finnland : 5 Oktober 1973
 ---pagebreak---                                            TITEL II
                        Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen
                                           Artikel 3                                         :•
     1 . Auf Ursprungserzeuoni sse im Sinne dieses Protokolls ist das Abkommen bei
                 Einfuhr in die Gemeinschaft oder "in                ( 1 ) bei Vorloge eines
         der folgenden Nachwe i se anzuwenden :
         a ) einer Wa.- envprkeh.- sbesciieinigung EUR . 'i, nachstehend Bescheinigung EUR.1 genannt ,
             deren Muster in Anhang V dieses Protokolls wiedergegeben ist , oder
         b ) eines Formol.itts 'EUR . 2 , dessen Muster im Anhang VI dieses Protokolls
             wiedergegeben ist , für Sendungen , die ausschliesslich Ursprungserzeugnisse ,
              enthalten und deren Wert je Sendung 1 500 Rechnungseinheiteh nicht
              überschreitet .
         Als Ursprungserzeugni ss <? im Sinne dieses Protokolls werden ohne Vorlage
         eines der in Absatz 1 genannten Nachweise Woran zugelassen :
         a ) die in Kleinsendungen an Privatpersonen verschickt werden und deren
             Wert 100 Rechnungseinheiten nicht über schreitet ,
         b > die sich im persönlichen Geoack Reisender befinden und deren Wert
             300 Rechnungseinheiten nicht überschreitet .
         Diese Bestimmungen finden nur Anwendung , sofern es sich um Einfuhren nicht
         kommerziel ler Art handelt und anqemeldet wird , dsss sie den Voraussetzungen
         für die Anwendung des Abkommens             entsprechen , wobei an der Richtigkeit
         dieser Erklärung kein Zweifel Bestehen darf .
         Als Einfuhren nicht kommerziel ler Art gelten solche , die gelegentlich er"
         folgen und die ausschliesslich aus Waren bestehen , die zum persönlichen
         Ge- oder Verbrauch der Empfänger oder Reisenden oo'er zum Ge- oder Verbrauch
         in deren Haushalt bestimmt sind ; dabei dürfen diese Waren weder durch ihre
         Beschaffenheit noch durch ihre Menge zu der Vermutung Anlass geben , dass
         ihre Einfuhr aus kommerziellen Gründen erfolgt .
     3 . Eine Rechnungseinheit ( RS ) entspricht dem Wert von 0,88867038 Gramm feingotd .
         ßei einer Änderung der Rechnungseinheit setzen sich die Vertragsparteien
         im Gemischten Ausschuss in Verbindung , um den Goldwert der Rechnungseinheit
         neu festzulegen .
     4 . Zubehör , Ersatzteile und Werkzeuge , die mit Geräte , Maschinen , Apparaten oder
         Fahrzeugen geliefert werden , werden mit diesen zusammen als Einheit angesehen , wenn
         sie als Bestandteil der Normalausrüstung in deren Preis enthalten sind oder nicht
         gesondert in Rechnung gestellt werden .
     5 . Warenzusammenstellungen im Sinne der Allgemeinen Tarif ierungsvorschrift 3 zum Zoll-
         tarifschema gelten als Ursprungswaren , wenn alle Bestandteile , aus denen sie bestehen
         Ursprungswaren sind . Jedoch gilt eine Warenzusammenstellung , die aus Bestandteilen
         mit Ursprungseigenschaft und aus Bestandteilen ohne Ursprungseigenschaft besteht ,
          in ihrer Gesamtheit als Ursprungsware , sofern der Wert der Bestandteile ohne Ursprung
         eigenschaft 15 % des Gesamtwertes der Warenzusammenstellung nicht überschreitet .
( 1 ) Österreich , Finnland , Island , Norwegen , Portugal , Schweden , der Schweiz .
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                                       Artikel 9
   1.                Die Bescheiniauna EUR . 1     wird bei der Ausfuhr der Waren , auf
      die sie sich bezieht , von den Zollbehörden des Ausfunrstaats erteilt . Sie
      wird zur Verfügung des Ausführers gehalten , sobald die Ausfuhr tatsächlich
      erfolgt oder sichergestellt ist .
  2.                 Die Bescheinigung EUR . 1 wird von den Zollbehörden eines Mit-
      gliedstaates der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ausgestellt , wenn
      die Ausfuhrwaren als " Ursprungserzeugnisse" der Gemeinschaft im Sinne von
      Artikel 1 Absatz 1 dieses Protokolls angesehen werden können .
                     Die Bescheinigung     EUR . 1 wird von den Zollbehörden             (1)
      ausgestellt , wenn die Ausfuhrwaren als " Ursprungserzeugnisse"'                  -     (1)
      im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 dieses Protokolls angesehen werden können .
  3 . Die Zollbehörden der Mitg liedstaateii der Gemeinschaft oder                      ' (1)
      sind befugt , die Bescheinigungen EUR.1 unter den Vorraussetzungen der in
      Artikel 2 dieses Protokolls genannten Abkommen
      zu erteilen , wenn die Ausfuhrwaren als " Ursprungserzeugni sse " der Gemein­
      schaft ,          / ( 2 ) oder       ( 2 ),           ( 2 ),         ( 2 ),      ( 2 ),     ( 2)
       oder           ( 2)' in sinne von Artikel 2 und gegebenenfalls von Artikel 3
      dieses Protokolls          angesehen werden können und sofern sich die Waren , ,
      auf die sich diese Bescheinigungen EUR.1 beziehen , in der Gemeinschaft oder"
      in         ( 3 ) befinden .                         .        •
      Eei Anwendung des Artikels 2 und gegebenenfalls des Artikels 3 dieses Protokolls
      werden die Bescheinigungen EUR.1 bei Vorlage der zuvor erteilten Bescheinigungen
       EUR.1 von den Zollbehörden der ; Staaten erteilt , in denen die Waren sich vor der
      Wiederausfuhr in unverändertem Zuständ befinden oder die in Artikel 2 dieses Proto­
      kolls genannten Be- oder Verarbeitungen erfahren haben .
  4.         Die Bescheinigung EUR . 1 'darf nur erteilt werden , wenn sie als Urkunde
       für die Gewährung der im Abkommen vorgesehenen Vorzugsbehandlung dienen soll .
      In dem von den Zollbehörden auszufüllenden Feld der Bescheinigungen EUR.1
       ist der Zeitpunkt der Ausstellung der Bescheinigung EUR.1 anzugeben .
  5 . Ausnanmswei se kann die Bescheinigung EUR.1 auch nach Ausfuhr der
      Waren , auf die sie sich bezieht , erteilt werden , wenn sie infolge eines
      Irrtums , unverschuldeten Versehens oder besonderer Umstände bei der Ausfuhr
      nicht erteilt worden ist .
( 1 ) Österreichs , Finnlands , Islands , Norwegens , Portugals , Schwedens , der Schweiz
( 2 ) Bei der Aufführung der EFTÄ-Staaten ist zuerst das Land zu benennen , auf das sich
      der jeweilige Beschluss bezieht .
( 3 ) Österreich , Finnland , Island , Norwegen , Portugal , Schweden , der Schweiz .,
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             DI » Zolloc..6rc«ri können ein® Bescheinigung EUft.1 nachträfiUch erst
             dWoteuen , nacr.de,n sie reprürt haöe.o , ob die Angaben im' Antrag des Aus­
              . ur.rers imt c er, entsprechenden Unterlagen [ibereinstimmen .
 ;           Nachträglich ausgestellte fco sc he i rigunejen EUR.1 Füssen einen der
             I® '*252^^"» ,Ver;TeCk? tf;as'sn * "<*-CH7K;\GI.ICH AUSGESTELLT", " DELIVRE A
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                                                                                                    UTGE.FIO EFTIRA ", " UTSTEDT SENERE " -
    6* IV eüZtür,t;.f v« ri«t od - r Ve -nich-cung einer Bescheinigung EUR . 1
            kann_cer «usvuhrer tvi der Zollbehörde , die sie ausgestellt hat , ein
            Dup .^ u . oec.veraqw, das er. Hand der - bei der Zollbehörde befindli chen
       . Aji..jhrjMpier* ausgefertigt w^d . Dieses Duplikat ist mit eine* der folgenden
                                               - 'Wi-IKAT''
                                                          u. *. < m *    .,- " i/DU?UCATA",
                                                                                  •j r i..ii/ nih  - « ywfLiLMi
                                                                                                       Oü*L:CATO"
                                                                                                                / . " WUKLILAAT
                                                                                                                      DUPLICAAT «
               WPLI'-ATE' , i< A K S 0 1 c <A PPa' L >7 f ^ " SMr.JV' , " SCGufoDA VIA ".                                      . '
            Das Ouptikat ^r-h -.u d*s Datum- ees Ofig-inaU und gilt von diesem Tage ab .
   7. ie -. r, cen AbiZt .ren' 5 und 6 -. genannt eh                                           . Vermerke werden- in
              reio BeffierKunaen" oc-r Bescheinigung EUR ., 1 eingetragen .,
   8'.              occ          ot •? Rosche *! : gur.gen EUR- 1 können stets durch eine oder
                                                   EuX.,1 «,- rsetzt werden , sofern dies durch die Zoll-
           ste^.e erfolgt , b«i der sich die Waren befinden .
   9m                                  ?ur                »*>          5" der; Absähen 2 «od 3 ^nannten Voraussetzungen
          crscr.oiriü.-."'' " ,6 *"' J1 1         v"'"!ar.g?n cdt-r alle KontrollasssnahaBn (iwcnfuliron , dio ihnon Zweckdienlich
                                                                       Artikel 1C
           »ypra^^rrT                    i:0R - \ V1 rc ni;r auf schriftlichen Antrag erteilt , der unter der
                                                 Führers vor, diesen oder von seine «. b.voU-                                               »•■ ""
       .                                                                                                     dessen »uster i „     ■            c
           Protokoll auszufüllen ^ st~ '' ,. ,? oer Sieben ist unc das entsprechend diesem
           erwähnt^' FormbVatV rtU5' ^ rrS!air! ^Chteh dfr3uf/ 01505 das in Absatz 1
          insbesondere c-b                          ,,' Ufiä ^5en -s aus9etüllt wird . Sie überprüfen
          t raren sind                                       ™ FeLd :                         "Warenbezeichnung " so einge-
         geschlossen'ist                                                    etr.es missbräuchl.i chen Zusatzes aus-
         zwischenraum ev-%,X.                                          ' S Ü die w? reribezei chnung . ohne Zeilen-
         so ist unte .- der " u*?-'- ' ylfi Q? S Fe-ld nicht vollständig susgefüllt ,
         nicht auscefjl't»            r^i ",J '•e ,1 *•
                         •j "•■ v ..» u . ,, durcr.zustrei chen .
                                                                            waagerechter Strich zu ziehen und der
         io AbkcfliJn''vö"c'2J? ,u1 dit? Bowe "is ur;cunde für die Gewährung cer '
         Kontingente                                           s f0fihi'r!cl. LLV,9 {hinsichtlich der Zölle und
        Ursprung der                                               ' e Zo1 l- behfi '"den . öos Ausfuhrstaats den
         nachprüfen .               *       * • d ' " 'jr,r* 9*n Angaben in der Bescheinigung EüR.1
                                                                                                                                      ι
4 . 5er Aus^h rer
       LTt erlagen ^..r>                                                '' Uflt <*««• Antrag . alle zweckdienlichen              '
       ßescheiniour.o                  ■>' ' v""*" r P? V' oass für die Ausführwaren eine
                        -    -         . ausye^sUt weraeir kann .
                                                                                                                       •« »/•« »
 ---pagebreak---     5 . Wenn eine Bescheinigung. EUR.1 gemäss .Arti kel . 9 Absatz 5 dieses Protokolls nach
           der tatsächlichen Ausfuhr der Waren , auf die sie sich bezieht , ausgestellt wird ,
           muss der Ausführer auf dem in Absatz 1 genannten Antrag :
          - den Versandort und - tag der Waren angeben , auf die sich die Bescheinigung EUR.1
             bezieht ;
         - bestätigen , dass bei der Ausfuhr der betreffenden Waren keine
             Bescheinigung EUR.1 ausgestellt worden ist ; die Gründe sind anzugeben .
    6 . Die Anträge auf Bescheinigungen EUR.1 und die in Artikel 9 Absatz 3 , Unterabsatz 2
           dieses Protokolls genannten Bescheinigungen EUR.1 , auf deren Vorlage neue Bescheini
           gungen EUR.1 erteilt werden , sind von den Zollbehörden des Ausf uhrstaats
          mindestens zwei Jahre lang aufzubewahren .
                                           Artikel 11
    1 . Die Bescheinigung EUR.1 ist auf dem Formblatt auszustellen , desse-
          Muster im Anhang V dieses Protokolls wiedergegeben ist . Dieses For «T. ~,«tt
          ist in einer oder mehreren Sprachen zu drucken , in denen das Abkommen ver­
          fasst ist . Die . Bescheinigung EUR.1 ist in einer dieser Sprachen
        auszuf ül len und muss den internen Rechtsvorschriften des Ausfuhrstaats
          entsprechen . Wird sie handschriftlich ausgefüllt , so muss dies mit Tinte
          oder Kugelschreiber und in Druckschrift erfolgen .
    2 . Die Bescheinigung      EUR.1 hat das Formst 210 x 297 mm , wobei die Länge höchstens
          5 mm weniger und 8 mm mehr betragen darf . Es ist weisses , holzfreies , geleimtes
          Schreibpapier mit einem Quadratmetergewi cht von mindestens 25 Gramm zu
          verwenden . Dieses ist mit einem grünen gui l lochierten Überdruck zu ver­
          sehen , auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfälschung
          si chtbar wi rd .
.   3 . Die Mitgliedstaaten der Gemeinschaft und             ( 1 ) können sich den Druck
          der Bescheinigungen EUR.1 vorbehalten oder ihn Druckereien über­
           lassen , die sie hierzu ermächtigt haben . Im letzteren Fall muss in jeder
        . Bescheinigung EUR.1 auf die Ermächtigung, hingewiesen werden . Jede Beschei-
       . nigung EUR.1 muss den Namen und die Anschrift oder das Kennzeichen der
          Druckerei enthalten . Sie trägt ferner zur Kennzeichnung eine Seriennummer , die
          auch eingedruckt sein kann .
                                          Artikel 12
    1 . Die     Bescheinigung EUR.1 muss innerhalb einer Frist von vier Monaten ,
         nachdem sie durch die Zollbehörde des Ausfuhrstaats erteilt worden ist ,
         der Zollbehörde des Einfuhrstaats vorgelegt werden , bei der die Waren
         nach den dort geltenden Verfahrensvorschri ften gestellt werden . Diese Zoll­
         behörden können eine Übersetzung verlangen . Sie können ausserdem verlangen ,
         dass die Einfuhrzollanmeldung durch eine Erklärung des Einführers ergänzt
         wird , aus der hervorgeht , dass die Waren die Voraussetzungen für die Anwen­
         dung des Abkommens erfüllen .
    2 . Unbeschadet des Artikels 5 Absatz 3 dieses Protokolls wird e'ine zerlegte Ware der K
         pitel 84 und 85 des Zolltarifschemas auf Antrag des Zollanmelders als eine
         Ware betrachtet , wenn - sie unter den von' den zuständigen Behörden festge­
          legten Voraussetzungen in Teilsendungen eingeführt und wenn bei der Einfuhr
         der ersten Teilsendung eine Bescheinigung EUR . V für die vollständige
         Ware vorgelegt wird .
  ( 1 ) Österreich , Finnland , Island , Norwegen , Portugal , Schweden , die Schweiz
 ---pagebreak--- 3 . Bescheinigungen EUR . 1., die den Zollbehörden des Einfuhrstaats nach
     Ablauf der in Absatz 1 genannten Vorlagefrist vorgelegt werden , können zur
     Anwendung der Vorzugsbehandlung angenommen werden , wenn die Fristüber-
     schreitung eine Folge höhere Gewalt oder ausserordentlicher Umstände ist .
     In allen anderen Fällen können die Zollbehörcen des Einfuhrstaats die Be­
     scheinigung EUR . 1 annehmen , wenn ihnen die Waren vor Ablauf der Vorlagefrist
     gestellt worden sind .
4 . Bei geringf ügigen Abweichungen zwischen den Angaben in der Bescheini­
     gung EUR . 1     und den Angaben in den Unterlagen , die den Zollbehörden zur
     Erfüllung der Einfuhrf örml'i chkeiten für die Waren vorgelegt werden , wird
     die Bescheinigung EUR.1 nicht allein dadurch nichtig , sofern einwandfrei nachge­
     wiesen wird , dass die Bescheinigung / sich auf die gestellten Waren bezieht .
                                            EUR.1
5 . Die Bescheinigungen EUR.1 werden von den Zollbehörden des Einfuhr-
     staats nach den dort geltenden Vorschriften aufbewahrt .
6 . Der Nachweis , dass die in Artikel 7 dieses Protokolls genannten Voraus­
     setzungen erfüllt sind , ist erbracht , wenn den Zollbehörden des Einfuhr-
     staats vorgelegt werden :
     a ) ein einziges , in dem Ausfuhrstaat ausgefertigtes Frachtpapier , mit dem
         die Beförderung durch den Dur chfuhr Staat erfolgt ist ;
     b ) eine von den Zollbehörden des Durchfuhrstaats ausgestellte Bescheinigung
         mit folgenden Angaben : . c             .
         - genaue Warenbeschreibung ,
         - Zeitpunkt des Ent- und Verladens der Waren , gegebenenfalls unter Angabe
            des benutzten Schiffes ,
         - die Bescheinigung der Bedingungen, unter .denen sich die Waren im Durch-
            fuhrstaat aufgehalten haben ;
          falls diese Papiere nicht vorhanden sind , alle anderen beweiskräftigen
          Unterlagen .
                                      Artikel 13
1 . In Abweichung von Artikel 9 Absätze 1 bis 6 und
     Artikel 10 Absätze 1 und 6 dieses ProtokoU.s wird ein vereinfachtes
     verfahren für die Ausstellung der Bescheinigung EUR.1 nach Massgabe
    'der nachstehenden Vorschriften angewandt .                          .. .         .
                                                                              •••/•••
 ---pagebreak---   Die Zollbehörden des Ausfuhrstaats können einem Ausführer ( Exporteur ),
  nachstehend " ermächtigter Ausführer " genannt , der die Voraussetzungen
  von Absatz 3 erfüllt und Waren ausführen will , für die eine Bescheinigung
  EUR . 1 ausgestellt werden kann , zum Zweck der Ausstellung einer Beschei­
  nigung EUR . 1 unter den Voraussetzungen von Artikel 8 Absatz 4 ,
  Artikel 9 Absätze 1 bis 4 und von Artikel 12 Absatz 2 dieses Protokolls qestatten
  a'ass irr, Zeitpunkt der Ausfuhr bei der Zollstelle des Ausfuhrstaats auf die C-estel
  lunq der Ware und auf die Vorlage des Antrags auf Ausstellung einer Be­
  scheinigung EUR . 1 verzichtet wird .
  Die Zollbehörden des Ausfuhrstaats können bestimmte Warenarten von den in
  Absatz 1 vorgesehenen Er lei chterungen ausschliessen .
  Die Bewilligung gemäss Absatz 2 wird nur einem Ausführer erteilt , der
  häufig Waren ausführt und der jede Gewähr für die Kontrolle der Ursprungs-
  eigenschaft der Waren bietet , die die Zollbehörden für erforderlich halten .
  Die Zollbehörden verweigern die Bewilligung einem Ausführer , der nicht die
  Gewähr bietet , die sie für erforderlich halten .
  Die Zollbehörden können die Bewilligung jederzeit widerrufen . Sie sind
  hierzu verpflichtet , wenn der ermächtigte Ausführer die Voraussetzungen
 nicht mehr erfüllt oder die verlangte Gewähr nicht mehr bietet .
  Die Zollbehörden legen in der Bewilligung fest , dass das Feld Nr . 11
  " Sichtvermerk der Zollbehörde " der Bescheinigung EUR . 'I
 a ) entweder im voraus mit dem Abdruck des Stempels der zuständigen Zoll­
       stelle des Ausfuhrstaats sowie der eigenhändigen Unterschrift eines
      Beamten dieser Zollstelle oder des Abdrucks dieser Unterschrift ver­
       sehen wird oder
 b ) von dem ermächtigten Ausführer mit dem Abdruck eines von den Zollbe­
      hörden des Ausfuhrstaats zugelassenen Sonderstempels versehen wird ,
      der cem Muster im Anhang VII dieses Protokolls entspricht . Dieser Ab­
      druck kann in die Formblätter eingedruckt werden .
Das Feld Nr . 11 " Sichtvermerk der Zollbehörde " der Bescheinigung EUR.1
wird vom ermächtigten Ausführer gegebenenfalls vervollständigt .
In den Fällen des Absatzes 4 Buchstabe a ) enthält das Feld Nr . 7 " Bemer­
kungen " der Bescheinigung EUR . 1 einen der folgenden Vermerke :
   Vereinfachtes Verfahren ", " Forenklet procedure ", " Simplified procedure ",
  'Procédure simplifiée", " Procedura semp li f i cata", " Vereenvoudigde procédure ",.
•       f.K'ìr i ai steli u r»r.ettely tt # " Eint'dìdun aforiiidslu ", UF cren* lei proceri vre ", 'Vroccriiagnto sinp i i r icaoo 51 ,
Vvtrer.* Ir:;. ^ roCv'O^r "
Der ermächtigte Ausführer vermerkt gegebenenfalls im Feld Nr . 13 " Ersuchen
um Nachprüfung " der Bescheinigung EUR . 1 die Bezeichnung und Anschrift ■
der für die Prüfung der Bescheinigung EUR.1 zuständigen Zollbehörde .
Die Zollbehörden vermerken in der Bewilligung insbesondere :
a ) die Voraussetzungen , nach denen die Anträge auf Ausstellung von Be­
      scheinigungen EUR . 1 zu stellen' sind ;
 ---pagebreak---                                            - 8 -
     b > die Voraussetzungen , nach deren diese Anträge sowie oie Bescheinigungen
         EUR . 1 , auf derer. Grundlage nach fiassgabe von Artikel 9 Absatz 3 ,
         Unterabsatz 2 dieses Protokolls weitere Bescheinigungen EUR.1 ausgestellt wurden /
         für mindestens zwei Jahre aufzubewahren sind ;
     c ) ausserdem in d.-n Fällen ces Absatzes 4 Duchstabe b ) die Zollbehörden /
         die für die nachträgliche Kontrolle im Sinne des nachstehenden Artikels .
         17 zuständig sind .                                                                      .
     Die Zollbehörden Ges Ausfuhrst aats können für oen Fall des vereinf achten
     Verfahrens oie Verwentf^ng von Bescheinigungen EUR . 1 vorschreiben , die
     mit einem linterscheid.jpg5ze - chen versehen sind .
7 . Oer * vichtigte Ausfji-ver kann verpflichtet werden / die Zollbehörden nach
     einen, von diesen festgelegten Verfahren von dem beabsi chtigten Versand                          |
     der W3,-en zu untorri cMir,, um der zuständiger. Zollstelle die Möglichkeit
     zu geben , vor dem Versand der Ware eine Kontrolle durchzuführen .
     Die Zol ibehöro'en des Ausfuhrstasts können bei den ermächtigten Ausführern
     jede Kontrolle vornehr.cn / die sie für erforderlich halten . Diese haben
     die Kontroller. zu dulden .
8 . Dieser Artikel lässt die Anwendung von Vorschriften der Gemeinschaft / der
     Kitg liedstaaten und             ( 1 ) über die Zollförmlichkeiten und den Ge-
     brajeh von Zollpapieren unberührt .
                                         Artikcî.
1 . Das Formblatt EU8 . 2 ist unter der Verantwort Ii chkeit des Ausführers von
     diesem oder von seinem bevollmächtigten Vertreter auszufüllen und zu unter­
      zeichnen . Es ist auf dsin Formblatt auszufüllen / dessen Küster im Anhang VI
      wiedergegeben ist . Dieses Formblatt ist in einer oder mehreren der Sprachen zu
      drucken , in der.an das Abkommen verfasst ist . Es ist in einer dieser
      Sprachen auszufüllen und muss den inner Staat Ii chen Rechtsvorschri ften des
     Ausfuhrstasts entsprechen . Wird es handschriftlich ausgefüllt / so muss
     dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in Druckschrift geschehen .
 2 . Für jede Sendung ist ein Formblatt EUR . 2 auszufüllen .
 3./ Das Formblatt EUR . 2 hat das Format 210 x 148 mm / wobei die Länge höchstens
     5 mm weniger und 8 mm mehr betragen darf . Es ist weisses , holzfreies , ge­
      leimtes Schreibpapier m:' - einem Ouadratmetergewicht von mindestens 64 Gramm
     zu verwenden .
4 . Die Mitglieastoiten aer Gemeinschaft und                 < 2 ) können sich den Druck der Formblät­
     ter EUR . 2        vorbehalten oder ihn Druckereien überlassen / die sie hier­
     zu ermächtigt haben . I.T, letzterer. Fall .xuss in jedem Formblatt auf die
     Ermächtigung hingewiesen werden . Jedes Formblatt muss den Namen und die
     Anschr : ft oder das Ker.nzci cner. der Druckerei enthalten . Es trägt ferner
     zur Kennzei cnnur.g eine Ssriennumcier/ die auch eingedruckt sein kann .
( 1)' Österreich^ Finnlands / Islands , Norwegens , Portugals / Schwedens , der Schweiz
( 2) Osterreich , Finnland , Island , Norwegen , Portugal , Schweden , die Schweiz
 ---pagebreak--- " 5 . Sind die Waren der Sendung bereits im Ausfuhrstaat unter Zugrundelegung
        d®r Begriffsbestimmung für " Ursprungseraaugni sss" überprüft word«n , kann
        der Ausführer im           Feld • " Bemerkungen " des Formblatts EUR . 2 auf diese
        Überprüfung hinweisen .
"'*6. 'Der Ausführer /, der ein Formblatt EUR . 2 au .gefüllt hat , hat auf Verlangen
 "" 'der Zollbehörde des Ausf uhrstaats alle Nachweise über die Verwendung
        dieses Formblatts zu erbringen .
                                            Artikel 15
   1 . Werden Waren aus der Gemeinschaft oder aus                      ( 1 ). zu einer Ausstellung
        in einen anderen , in Artikel 2 dieses Protokolls nicht genannten Staat versandt und
        nach der Ausstellung zur Einfuhr                        ( 2 ) oder in die Gemeinschaft verkauft ,
        so ist das Abkommen bei der Einfuhr auf sie anzuwenden , sofern sie die
        Voraussatzungen dieses Protokolls für die Anerkennung als Ursprungserzeug-
        nisse der ■ Gemeinschaft oder               ( 3 ) erfüllen und sofern den zustän­
        digen Zollbehörden nachgewiesen wird , dass :
        a ) ein Ausführer diese Waren aus der Gemeinschaft oder
               ( 1 ) in den Staatder Ausstellung gesandt und dort ausgestellt hat ,
        b ) dieser Ausführer die Waren einem Empfänger in                       ( 1 ) oder in der
            Gemeinschaft verkauft oder überlassen hat ,
                                                                                              i
     .  c ) die Waren während, oder unmittelbar, nach der Ausstellung in dem Zustand
                           ( 2 ) oder in die Gemeinschaft versandt worden sind , in dem
            sie zur Ausstellung gesandt wurden ,
        d ) die Waren von dem Zeitpunkt ab , an dem sie zur Ausstellung gesandt
            wurden , nicht zu anderen Zwecken als zur Vorführung auf dieser Ausstel­
            lung verwendet worden sind .
   2 . Den Zollbehörden ist eine Bescheinigung EUR . 1 unter den üblichen
        Voraussetzungen vorzulegen . In der Bescheinigung ' EUR . 1 sind Bezeichnung und
        Anschrift der Ausstellung anzugeben . Falls erforderlich , kann ein zusätz­
        licher schriftlicher Nachweis über die Beschaffenheit der Waren und die
        Umstände verlangt werden ,, unter denen sie ausgestellt worden sind .
   3 . Absatz 1 gilt für alle Ausstellungen , Messen und ähnlichen öffentlichen
        Veranstaltungen kommerzie l ler , industriel ler , landwirtschaft Ii eher oder
        handwerklicher Art , bei deren die Waren unter Zollüberwachung bleiben ;
        ausgenommen sind Veranstaltungenzu privaten Zwecken für den Verkauf aus­
        ländischen     Waren in Läden oder Geschäftslokalen .
  ( 1 ) Osterreich , Finnland , Island , Norwegen , Portugal , Schweden , der Schweiz
  ( 2) nach Österreich , nach Finnland , nach Island , nach Norwegen , nach Por^tu^al ,
        nach Schweden , in die Schweiz
  ( 3 ) Österreichs , Finnlands , Islands , Norwegens , Portugals , Schwedens , der Schweiz
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1 . Um die ordnungsgemässe Anwendung dieses Titels zu gewährleisten ,, leisten
      die Mitg liedstasten der Gemeinschaft und                                C1 ). einander durch ihre
   • Zollverwaltungen Amtshilfe bei der Überprüfung der Echtheit und Richtigkeit
      der Bescheinigungen EUR . 1 einschliesslich der Bescheinigungen EUR.1 nach
      Artikel 9 Absatz 3 dieses Protokolls , sowie der von den Ausführern auf den
       Formblättern EUR . 2 abgegebenen Erklärungen .
2 . Oer Gemischte Ausschuss ist ermächtigt , die erforder Ii chen Beschlüsse
      zu fassen , damit die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen in der
      Gemeinschaft und in .                     ( 2 )- rechtzeitig angewandt werden können .
3 . Die Zollbehörden der Mitq liedstaaten und                                    ( 3 ) teilen einander über
      die Kommission der Europäischen Gemeinschaften die Musterabdrucke der von
      ihren Zollstei len bei der Ausstellung der Bescheinigungen EUR ."
      verwendeten Stempel mit .
4 » Sanktionen wenden gegen denjenigen angewendet , der ein Schriftstück mit sechlich
      falschen Angaben anfertigt oder anfertigen lasst , um die Vorzugsbehandlung für
      eine Ware zu erlangen .
      Dieser Absatz q T it sinntüJir.Täss in"E3n rXilan , So Cenen'von de'a" fn" Ariikol 13 dieses Protokolls vorgesehenen
      Verfahren öeErauch gesacßt wird .
5 . Die Mitgliedsteaten und                           (1 )  treffen alle erf order Ii chen Massnahmen ,
      um zu verhindern , dass von einer Bescheinigung EUR.l begleitete
      Waren , die während ihrer Beförderung zeitweilig in einer Freizone auf
      ihrem Hoheitsgebiet verbleiben , dort ausgetauscht oder anderen als den
      üblichen Behandlungen unterzogen werden , die zu ihrer Erhaltung notwendig
      sind .
6 . Wenn mit einer , Bescheinigung EUR.1 in eine Freizone eingeführte
      Ursprungserzeugni ss ^ der Gemeinschaft oder                                  ( 3)  einer Be~ oder
      Verarbeitung unterzogen werden , müssen die zuständigen Zollbehörden auf
      Antrag des Ausführers eine neue Bescheinigung EUR.1 erteilen , wenn die vorge­
      nommene Be- oder Verarbeitung den Bestimmungen dieses Protokolls ent­
      spricht .                                                                                              '
                                                     Artikel 17
1 . Die nachträgliche Prüfung der Bescheinigungen EUR.1 oder der Form­
      blätter EUR . 2 erfolgt stichprobenweise ; sie wird immer dann vorgenommen ,
      wenn die Zollbehörden des Einfuhrstaats begrüncete Zweifel an der Echt­
      heit des Dokuments oder an der Richtigkeit der Angaben über den tatsäch­
      lichen Ursprung der betreffenden Waren haben .-
2 . Zur Anwendung von Absatz 1 senden die Zollbehörden des Einfuhrstaats die
    . Bescheinigung ^ EUR . 1 odor das Formblatt EUR . 2 oder eine Fotokopie
      dieser Bescheinigung oder dieses Formblatts an die Zollbehörden des Aus-
      funrstaats zurück und geben dabei gegebenenfalls die formalen oder sach­
      lichen Gründe an , d~«e eine Untersuchung rechtfertigen . Wenn die Rechnung
      vorgelegt worden ist , fügtn sie ciese oder eine Kopie derselben der Beschei­
    nigung tUR . i oder dem Formblatt EUR . 2 bei ; si e teilen alle bekannten Umstände
      mit , die auf die Unrichtigkeit der Angaben der. Bescheinigung EUR.1 oder im
      Formblatt EUR . 2 seh Ii essen lassen .
( 1 ) Österreich , Finnland , Island , Norwegen , Portugal , Schweden , die Schweiz .
( 2 ) Osterreich , Finnland , Island , Norwegen , Portugal , Schweden , der Schweiz
C3 ) Dsterrei chs » Finnlands.. Islands .. Nor weaens . . PortuaaLs ... Schwedens... dpc..üchu«ä.*i.
 ---pagebreak---                                            « 11 I-
        Wenden die Zollbehörden des Einfuhrstaats bis zum Eingang des Ergebnisses
        der Nachprüfung das Abkommen nicht an , so können sie dem Einführer vorbe­
        haltlich der für notwendig erachteten Si cherungsmassnahmen die Waren frei­
        geben .
   3 . Das Ergebnis der nachträglichen Prüfung ist der Zollbehörde des Einfuhr-
        staats baldmöglichst mitzuteilen . An Hand des Ergebnisses muss sich fest­
      . stellen lassen , ob die beanstandete Bescheinigung EUR . 1 oder das
        Formblatt EUR . 2 für die tatsächlich ausgeführten Waren gilt und ob diese
        Waren wirklich unter die Vorzugsbehandlung fallen .
        Können die Zollbehörden des Einfuhrstaats und des Ausfuhrstaats die Be­
        anstandungen nicht klären oder treten dadurch Fragen der Auslegung dieses
        Protokolls        auf , so werden diese Fälle dem Zol lausschuss vorgelegt .
        Um eine nachträgliche Überprüfung der Bescheinigungen EUR.1 zu ermöglichen ,
        müssen die Zollbehörden des Ausfuhrstaats die Ausf uhrpapiere , bzw . die
        an ihrer Stelle verwendeten Kopien mindestens zwei Jahre lang aufbewahren ."
• Artikel 2
    Die Artikel 23 , 24 und 25 von Protokoll Nr . 3 über die Bestimmung
   des Begriffs " Erzeugnisse mit Ursprung in " oder " Ursprungserzeugni sse " und
   über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen erhalten folgende
    Fassung :
                                         Artikel 23
   1 . Unbeschadet des Artikels 1 des Protokolls Nr . 2 können Waren , die denen
        entsprechen , auf die das Abkommen Anwendung findet und die zur Herstellung
        von Waren verwendet werden , für die eine Bescheinigung EUR.1
        ausgestellt oder ein Formblatt EUR . 2 ausgefüllt wird , nur dann Gegen­
        stand irgendeiner Zollrückvergütung oder Nichterhebung von Zöllen sein ,
        wenn sie Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft ,           ( 1 ) oder eines
        der sechs in Artikel 2 dieses Protokolls genannten Staaten sind . -
   2 . Unbeschadet des Artikels 1 des Protokolls Nr . 2 können waren mit
        Ursprung in der Gemeinschaft in ihrer Ursprung Ii chen Zusammensetzung oder
        in Irland , die zur Herstellung von Waren gemäss den Bedingungen des .
        Artikels. 25 Absatz 1 dieses Protokolls verwendet werden , in dem Staat , in dem
        die genannte Herstellung erfolgt , bis zum 30 . Juni 1977 nicht Gegenstand
        irgendeiner Zollrückvergütung oder Nichterhebung von Zöllen sein .
  3 . In diesem und in den folgenden Artikeln umfasst der Ausdruck " Zölle"
        auch die Abgaben zollgleicher Wirkung .
 ( 1 ) Österreichs , Finnlands , Islands , Norwegens , Portugals , Schwedens , der Schweiz
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                                             , Artikel 24
 1 . Aus den Bescheinigungen EUR . 1 geht gegebenenfalls hervor , dass die
       Waren , au " die sie sich beziehen , die Ursprungseigenschaft erworben haben
       und dass jede zusätzliche Be– öder Verarbeitung unter den in Artikel 25 Absatz 1
       dieses Protokolls genannten Voraussetzungen erfolgt ist ; diese Regelung gilt bis
       zu dem Zeitpunkt , zu dem der auf diese Waren zu erhebende Zoll zwischen
       der Gemeinschaft in ihrer Ursprung Ii chen Zusammensetzung und Irland einer­
       seits und                < 1 ) andererseits abgeschafft ist .
2 . In allen anderen Fällen lassen die' Bescheinigungen EUR . V gegebenen­
      falls die Wertsteigerung erkennen , die in jedem der folgenden Gebiete
   ' erzielt worden ist :
      - der Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen Zusammensetzung ,
      - Irland ,
      - Dänemark , dem Vereinigten KönSgreich ,
      " (1)
      – jedem der sechs anderen in Artikel 2 dieses Protokolls genannten Lander .
                                               Artikel 25
1 . Bei der Einfuhr                             ( 2 ) . Dänemark ,oder dem Vereinigten Königreich
      können die in                  (D     oder die in diesen beiden anderen Staaten geltenden
      Zol Itar i f bestimmungen im Sinne des Artikels 3 Absatz '• des Abkommens auf
      folgende Waren angewandt werden :
      a ) auf Waren , die die Voraussetzungen dieses Protokolls erfüllen und für
           die eine Bescheinigung EUR.1 erteilt wurde , aus der hervorgeht ,
           dass die Waren ihre Ursprungseigenschaft ausschliesslich in                        .( 1 )-
           in den beiden vorgenannten Staaten oder in den sechs anderen in Artikel 2
           dieses Protokolls genannter. Staaten erworben haben und dass jede zusätz­
            liche Be- oder Verarbeitung ausschliesslich dort erfolgt ist ;
      b ) auf Waren , die die Voraussetzungen dieses Protokolls erfüllen - ausge­
           nommen die in den Kapiteln 50 bis 62 genannten Waren - und für die eine
         t Bescheinigung EUR.l erteilt wurde, aus der hervorgeht :
           1 ) dass sie durch die Be- oder Verarbeitung von Waren entstanden sind',
               die zum Zeitpunkt ihrer Ausfuhr aus cer Gemeinschaft in ihrer ursprüng­
                lichen Zusammensetzung oder aus Irland dort bereits die Eigenschaft
               von Ursprungserzeugni ssen erworben hatten ,
               dass der -in               .         *' n aen beiden vorgenannten Staaten oder in
               den sechs anderen in Artikel 2 dieses Protokolls genannten Staaten
                  . wordene Wertzuwachs 50 V. oder mehr des Wertes dieser Waren darstellt ;
     c)
     c) au . Waren der Spalte 2 der folgenden Liste, die die Voraussetzungen
             leses Protokolls erfüllen und für die eine Bescheinigung EUR.l
          erteilt wurde , aus der hervorgeht , dass sie durch die Be- oder. Verar-
          aff          V°n ^aren ^^ standen sind, die in Spalte 1 der gleichen Liste
          in ^ unrt S1n? U!^ 2um Zeitpunkt ihrer Ausfuhr aus der Gemeinschaft
           .. 1 "T 8r u»" spri>.~ - -r-. en Zusammensetzung oder aus Irland dort bereits
                    Tgenschet .          •"-prungserzeugnissen erworben hatten .
    ( 1 ) Österreich, Finnland , Island, Norwegen , Portugal , Schweden , "der Schweiz
           nach Osterreich , nach Finnland , nach Island, nach Norwegen , nach Portugal , nach
           Schweden , in die Schweiz - nach
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                             Spalte 1                                                           Sprite 2
                     'Verwendete Ware .                                                   HergcstelUc Ware
                    Storks , aus Mais , Karioffoln , Woizen , "                      Dextrine ur.d Daxtr-inleue : lüslfchcaüS             u X cT
1.    ix ll.Ofi     Han i ok ( Tapioka} oder aus Sago               ex 35.05         ooer     Gerüstat8 otd'Ke
                                                                                     ooer gerdstat8          St'ärKe ;; mbo^ioii
                                                                                                                        Klecitoite« a<a
          73.U       Bandstahl, warm oder kalt gewallt                  73.18        Rohre (einschließlich Rohrluppen ; aus
                                                                                     Stahl , ausgenommen           aren der i aritnr.
                                                                                     *\U9
                                                                                     Stäbe, Profile • und Draht , aus Kupfer,
3,        74.01      Kupfermaue     ; Rohkupfer (Kupfer zum
                     Raffinieren und raffiniertes Kupfer) ; Ikac-
                                                                        74.03        rn.isi.iv
                     bcitungsabfällc und Schrott, auw Kupier            y   04       Bleche, Platten , Titeln und Bänder, aus
                                                                                      Kupier, nut einer Dicke von menr ats
                                                                                     0,1 S mm
                                                                        74.05         Bl.-.ttinetall , Foucn und dünne li^r.O'.r . aus
                                                                                      Kupfer '.wich geprägt , zugeschnitten . ge­
                                                                                      locht , überzogen , bedruckt oder auf Pa­
                                                                                      pier , Pappe, Kunststoff oder ähnlichen
                                                                                      Unterlagen befestigt ;, mit einer Dicke
                                                                                       (ohne Unterlage) von ö,15 mm oder
                                                                                      weniger
                                                                         74.06        Pulver und Flitter aus Kupfer
                                                                         74.07        Rohre (cinsihlielslieh Rohlinge) und Hohl-
                                                                                       stangen, .mv Kupter
                                                                         74.08        Ruhrformsriickc, Ro.'>rversch!ui3scuc»;c und
                                                                                       RohrserbiiKiungsstücke ( Nippel . Kr..e-
                                                                                       siückc . Kupplungen, Muffen , Flansche
                                                                                        und ähnliche Waren ). au < Kupfer
                                                                         74.10          Kabel . Seile . Litzen und ähnliche Waren ,
                                                                                        aus Kuplcrdr.iht , ausgenommen is.i.ierte
                                                                                        Drahtwarcn für die Elektrotechnik
                                                                          85.23         Isolierte (auch lackisoUcrte oder clcktro-
                                                                                        lytisch oMdierte) Drv.hte. Scmure.
                                                                                        (einschließlich Koaxialkabel ), liander . Sta­
                                                                                        be und dergleichen für die Elektrotechnik ,
                                                                                        auch mit Anschlulsstückeiy
 4.        75.01       Niekelmattc, Niekclspeise und andere               75.02         Stäbe, Profile und Draht , aus Nickci ,
                       Zwischenerzcugnissc der Nickelhcrstcl-                            massiv
                       lung ; Rohnickel (ausgenommen Anoden               75.03          Bleche, Platten , Tafeln und P.ärider. \..n
                    ' der Tarifnr. 75.05); Bearbeitungsabtälle                           beliebiger Dicke , aus Nickel ; Pulver , 1 iit-
                     • und Schrott, aus Nickel
                                                                                         rer, aus Nickel
                                                                          75.04          Rohre (einschließlich Rohlippe), Floh .-
                                                                                         Mangcn , Rontiormstucke, Rohrvcrsch .,;^-
                                                                           ;             sriickc und Rohrverbindungsstucke 'Nip-
                                                                                         pcl , Knjottscko , Kupplungen,              cn .
                                                                                         Flansche und ähnliche Waren), auv Nickel
 5.    cx 85.24        Elektroden aus Kohle                           ex 85.24           Elektroden aus Graphit
   6«   Nicht unter die Kapitel 50 bis 62 fallende Waren              Alle Waren der Kapitel 50 eis 62
 7.     ex Kapitel      Spinnfasern , Garne, Monofile und Strci-      Alle Waren der Kapitel 50 bis 62, die zwei           et mc e
           50 bis 57 fen aus Spinnmassc , ausgenommen der             Spinnstoffe enthalten
                        gewichtsmaliig    vorherrschende     Spinn­
                        stoff , sofern  ihr  Gewicht   10%      des
                        Gesamtgewichts aller in der Fertigware
                        enthaltenen Spinnstoffe nicht übersteigt -
  •S.   cx Kapitel      Garne                                         ex 60.04     ,      Unterkleidung, vollständig und gebrauchs­
           50 bis 59                                                                      fertig
                                                                       ex 60.05           Oberkleidung und andere Waren , voll­
                                                                                          ständig und gebrauchsfertig, ausgenom­
                                                                                          men Decken
 ---pagebreak---                                                                               - 14 -
                                  Spall* I
                                                                                                             Spalte I
                            Vcfwcndctc Ware
                                                                                                       Hergestellte y'ar«
  9.   «x Kapitel Gewebe, nicht bestickt, sorern ihr Wert
           50 bis S9 50 % de» Wertes der Fertigware nicht                   cx 62.02               Folpcr.dc Varcp. be-.tick ;: 7iv.h* a«chc
                          übersteigt                                                               \ orn.inpc, T;vch:.-,u:cr. ?.C/ uge rur «-osci-
                                                                                                   « o,-:*. Nscn . ( ur Armlehnen und K.»«.en
                                                                                                   (ausj:vn<in<nicn I'.ctt wjnJ-.o) und Cecen.
                                                                                                             zur Innenausstattung von Kirchen
                                                                                                • unw jr.nlKhco jwwirttacren
10.
      <x SO
          KaP'bis. tc'61, ^utzWifen
                          Futter)
                                       ur'J Zubehör (ausgenommen                                                   >ίϊΓ ΤίΓΐίΛΓη. 61.01 Ρ!» 6;.04,
                                                                           ferti i ii oi <                 l UU                        Gebrauchs­
                                                                           t'' tr-r (v/ st-inJ,A und« gturjuchsicrtig) sowie bestimmte
                                                                           Waren der Tanfnr. e; 61J1                            He(ndejnsätze
                                                                             ö useneinsätze , Jabots , Manschetten und ähnliche Putzuaren-
                                                                            Waren des i tel                    '* dUn9 fUr FraU8n Und Mädchen} und
 11 . <\ S' il'           Sisalgarne                                        ex 58.02               Tcppiche au* Suai
 12.       50.03           Abfalle vor. Sci'Jc ( cin-.rhiießlich nicht
                           abhaspelbare SciJcnrjujpcr.kokons unc!
                          KciiNipinrwnft ); Sciuppeseide , Hourrette»
                          seide und Kämmlinge
                                                                           Alle Waren der Kapitel 50 bi» 62
          W.DI             Abfälle von synthetischen oder künst­
                          lichen Spinnstoffen (einschließlich Garn­
                          abfälle und RciKspinnstorf)» weder ge­
                          krempelt noch gekämmt
13#       .O.Oï            Volle, fcir.e und crobe Tierhaare, gc*          Alle Waren der Kapitel 50 bis 57
                          krempelt oder gekämmt
14.   cx 56.01            Synthetische Spinnfasern, weder gekrem­             ■, Alle Waren der Kapitel .50 bis 5" mir Aufnahme der
                          pelt noch gekämmt                                       farifnr. 56.0*S : Synthetische lind künstliche Spinnfasern
                                                                                 und Abfalle von synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                                 stoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders für die
                                                                                 Spinnerei vorbereitet
      <rx 56.02           Spinnkabel, aus synthetischen Spinn-                • die nachstehend aufgeführten Waren der Xapite! 58
                          tüden                                                  bis 62 :
                                                                                ex 59.01 :         DanicnNindcn
                                                                                tx 59.04 :         itintJi.uien, Seile und Taue, auch £e*
                                                                                                   flochten , andere als einfache Garne nur
                                                                                                  aus synthetischen Spinnfaden
 15.  iv\ sa. oi
                          Spinnfasern und -kåbe! aus Polypropylen,         c:< 59.02 '            Filrc, genadelt, auch getränkt oder be­
                                                                                                  strichen
      es 56.0'            sofern ihr Wen* 40% des Wertes der
                          Fertigware nicht überschreitet
                                                                          «X 50.09                Gefärbte Gewebe, mit einem Anteil an
                                                                                                  Seide oder Sch.ippcscide von 80 Ge-
                                                                                                  wichtshunderttcilen oder mehr
16.   c* Kapitel          Garne                                           «χ 51.04                Gewebe aus synthetischen oder künst­
          50 bis 57                                                                               lichen Spinnfäden, mit Schcrstaub be­
                                                                                                  fleckt
                                                                          οχ 55.09                Andere Gewebe aus Raumwolte, mit
                                                                   «                             Schcrstaub bertockt
                                                                     •.   ex 55.09                Organdy ,        gebleicht,  merzerisiert   und
                                                                                                 porgamentier;
                                                                        ' ex 56.07               Gewebe aus synthetischen oder künst­
                                                                                                 lichen Spinnfasern (oder Abfällen von
                                                                                                 synthetischen oder künstlichen Spinnfa­
                                                                                                 sern), mit Schtrstaub bciiockt
                                                                               58.01             Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert
                                                                          ex 59.01               Damenbinden
 ---pagebreak---                     Spalte 2                                                           Spjlu 2
               Verwendete Ware                                                   Hcrgcscclltc Ware
                                                        cx 59.15           Pumpenschl.iuehe und ähnliche Sch..m Jie .
                                                                           aus Spiiuwoiten , bei «jenen Fi.whs «vier
                                                                           Hjnf « der diese beiden Störte / UMIHHWII
                                                                           höchstens 50 {• cwichtshundertieiic der
                                                                           Spinnstoffbestand teile ausmachen
                                                        cx 59.17           Miillergaze
                                                        CX 59.17           ArriKc ! nus Spinnstottcn . anucrc            » i'C
                                                                           in der Vorschritt 5 Buchstabe a > Ues
                                                                           Kapitelj 'V definierten
                                                        «X 60.03           Strümpfe , Untcrziehsrrümpfe , Socken .
                                                                           Söckchen , Strumpfschoner und .ihnivhe
                                                                           Wirkwaren , vollständig und georauchs-
                                                                           fort ig.
                                                        ex 60.06      •    Artikel , die ihrer Art nach inner die
                                                                            Nummern <>'>.02 bis hil.O * fallen . .in » gw.i .-
                                                                            miel.istiM.hen Gewirken und k.nu\»liw:u r-
                                                                            ten Gewirken , vollständig und gebraiivi-.s-
                                                                            ferrig
ex Kapitel    Einfache Garne                                59.05           Netre aus Waren der Taritnr.
    50 bis 59                                                               Stucken , als Meterware oder aiyep.i :»: ,
                                                                            abgepaßte Fischernetze au * Garnen , Bind­
                                                                            faden oder Seilen
                                                            59.06           Andere Waren aus Garnen , Bindladen .
                                                                            Seilen oder Tauen , ausgenommen Gewe­
                                                                             be und Waren daraus
ex Kapitel    Einfache Game                              cx 58.08    *«      Geknüpfte Netzstorte m,it ot7er.cn un »;
    55 und 56      '                                                         regelmäßigen Maschen , quadratisch oder
                                                                             rhombisch und an ihren vier Ecken durch
                                                                             Knoten befestigt , ganz aus ?»aumw.)';c
                                                                             oder synthetischen Spinnstonen
ex 51.01      Synthetische Spinnfäden , nicht in Auf»    ex 58.08            Geknüpfte NctzstolJe - mit otjonen u'\d
              machungen für den Einzelverkauf                             . regelmäßigen Maschen , quadratisch oder
                                                                             rhombisch und an ihren vier ecken durch
                                                                             Knoten befestigt, ganz aus Saum wo . le
                                                                             oder synthetischen Spinnstoffen
 ex 51.02     Monohle, Streifen ( künstliches Srroh und  ex 59.04            Bindfäden , Seile und Taue , auch ge­
              dergleichen) und Katgutnachahmungen,                           flochten , andere als einfache Garne , nur
              aus synthetischer Spinnmasse                                   aus synthetischen Spinnfäden
                                                             59.05           Ner/ c aus Waren der Tarifnr. 59.04 , in
                                                                             Stücken , als Meterware s>der abgc,v.^r ;
                                                                              abgepaßte Fischernetze aus Garnen , Bind-
                                                                              laden oder Seilen
                                                             59.06      ,     Andere Waten aus Garnen, Bindfaden ,
                                                                              Seilen oder Tauen , ausgenommen Ge­
                                                                              webe und 'Waren daraus
 cx 51.01     Garne, Monohle, Streifen (künstliches          58.06            Etiketten , Abzeichen und ahnücnc Waren ,
 ex 51.02     Stroh und dergleichen) und Katgutnach*                          gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder
 cx 56.05      ahmungen aus Cuprafascrn                                       zugeschnitten
 ex 51.02 .    Monohle aus Polyester                      cx 59.17 .           Gewebe" (andere als gesyewe sogenannte
                                                                               Fil / tuche aus Spinnstoficnj , wie » ie
                                                                               licherweise auf Maschinen zur i ier\.v.!iiig
                                                                               von Papiermasse oder zur Her\:e";..iig
                                                                               und weiteren Bearbeitung von Papier und
                                                                               Pappe verwendet werden, auch schlauch-
                                                                               förmig oder sonst endlos
 ---pagebreak---                                                                  « 16
                                  SpiJU* t                                                      «pall€ Z
                            VcrtYçavite Wtvro                                              K«r,sf«ciiw \7»r*
               Kapirtfl fjcwcbe und «innere Kfzcuguissc, AUfgc-           5SMÖ         Linoleum , auch zuncKbninen ; Ju^V*oJcn *
               50 bi» ff uommcn die Etzcugriuse der Tari/nr,                           belüg aut cintm Grwr,J »m > Spinnstoffen
                                 und SV.ll                                             mit atiturtr.i^cncr ;rV<^chK'lu           bciic*
                                                                                    • biccn Sioifcn . Auch zuv;o.hr»mcr>
                                                                      ex ,59.11       Hl.icrcr, Pl.nfco o»lcir SriciKM aus Sch,u»fr,-.
                                                                                      Svh'.v.ir.uti- oJcr / cilJoucKhuk . in Vcr*
                                                                                       hinilung mit CicvvcK'i »
   23.
           cx Kapitel     Gewebe (.ivis|»cnommcn Futter), sofern      CX 61.01         Olx'rku'itJunc fiir Måi«ncr unj Knjbcn ,
              S\) ot» 59 ihr Wert (Futter, Puuvvarcn und Zubehör                      voiis(âcuji£ un<i ttctiMuvUMcnu;
                                 tobc^riffcfi) 45% Jet Werte* den*
                         Fertigware nicht übersteigt                . cx < 1.0i    , ObcrUciiUmp fur Fr.m.-n . M.idehvn und
                                                                                       Klvinkindcr, wiIKmuji,! u'kI ^.ebr.iu-Ss-
                                                                                      feilij;, folj'.cndcr Anen : K leder, K'K'kc,
                                                                                      J.ukon , Ilosen (.ui^encminien Hosen
                                                                                      om ( iewcl'cn der Tjriinrn .                 und
                                                                                      Af.OV), Kostüme ( rcMi-hend juv einer
                                                                                      J-tckc und einem F(ock oder einer Jacke
                                                                                      und einer Hox) »owie Mantel
  24.     **             Cewclx: untJ Gewirke. »ofern ihr Wer*       e* 61.09         rViisicnh.jlfcr . Korteitt, Huf rcurccl , MicJcr,
             SO bii 60 40 % Je» Vl'crtc» der Fertigware nicht                         dehnbare Hutt^virtcl und andere Artikel
                         übcrstt'Kl                                                   zur Srm7uny »icj Korpers . auch «UiiiKh,
                                                                                     vollständig, und gebrauchsfertig
 25. «li 20*14           Hononares Vfflylacotat                       ex 38,0*       Polyvfnylasrtat
                                       îr 8 k°în durch Po)y-,
                                                              οηβ «
                                  Dfeaor Absatz gilt nur für War««, fBr die auf Grund dieses AbkosaeiU
                                  und dor Ihn balgofügtsn Protokolle dta ZBlln bei Ablauf dos för Jod«
                                  War# vorgasahanan Zeftrauas für don Abbau dor Zella basoätlgt wardan .
                                  Nach Ablauf das für jeda Varo vorga*ehonan Zattfauas fUr dan Abbau
                                  dar Zli 11 « findet #r auf dlato War? nicht aohr Anwendung .
        EHR 1 C           • ^Js°n ^ satz ^ können die Bescheiniqunaen
             j . °nltr oc                               ^R * ^           einem der folgenden Vermerke versehen
                        V ult.ìhl G^!!EN"f ?!P^ICA7I °N ART. 25.1% "APPLICAZIONE ART. 25.1%
       •AKVAFOUH W1                        m * 7 " 25 " 1 SATISFIED ",, "ART . 25.1 OPFYLDT",. " 25.1 ASTIKLAA SOVEUETTU«,
        AKVAEDUM 25.1 FULLNAEGT '*"ART.          fi.T CPPFYLT", "ART. 25.1 CUWPRJDO«, "ART . 25.1 TILL»KPLIG".
                  Ve™er£? werö™ im Feld "Bemerkungen" der Bescheinigung EUR . 1                                                    ' "
       «Ei *7« S FormbLftte ? eingetragen und sind auf den Bescheinigungen EUR . 1
       sind "enn                     mU dem StemPelabd,* uck der zuständigen Zol IsteUe versehen ""
       dirinmduSerAht!/eKeinta?ten Vei-fat"-e"S Absatz 2 angeuendet wird, werdon
       Stempels dir 2i«l^di«enezoU^tl llT^Ä
       nach ArtikM ?S Ik 2 9 ? ZoLLsteLLe des Ausfuhrstaats oder des Sonderstempels
                                                                                          durc'" »^ufügen eines Abdrucks                des
                     escneinigung FÜR
       in der Besrheiniauna                  EUR . ?UCHSTA^
                                                   1 eingedrucktB > dieses
                                                                       sein . Protokolls bestätigt ; letzterer kann
4.
      rL!?^e Tcal ? den ": ™ Sbsatz 1 genannten Fällen können                                                   (D und die
      Absatz ? des lh^ U "^^"ä^s^hmen treffen, dan.it die in Artikel 3
      der den Wert Ü^Tf5 s,enanntsn ?äUe n1 'bt ™n de» Wert erhoben werden,
      spricht, die zur S^"rleT, "e2 -                                            < 2>J bzM" der ^«^nschaft ent-
      erfüllendem üar#n , "teL ';un9 anderer die Voraussetzungen dieses Protokolls
                  (3)    ode^in dif^f - WUrhe2 ""■? d1 ° an"hliessend entweder nach
                  vs^oaer in die Gemeinschaft eingef&hrt werden .
<^ 2) BsJe^eLt;               FlF nnLfnd' IsLand' Norwegen , Portugal
         usterrei chs - Finnlands . Asi anHc m                                  „ ^
                                                                                      , Schweden    _ '
                                                                                                          /die
«; -crrsie^v^r ^^itunM                                                                              Ä^.:vs.rs.h«u_
         Schweden , in die Schweiz                           nacfTTstand, nach Norwegen , nach Portugal;' nach"
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                                                                  OSTERREICH
Artikel 3
Die Anhänge I bis III und V des Protokolls Nr . 3 über die Bestimmung des
Begriffs " Erzeugnisse mit Ursprung in" oder " Ursprungserzeugni sse " und über
die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen werden durch die Anhänge I
bis III und V im Anhang' zu diesem Beschluss ersetzt .
Die Anhänge VI und VII zu diesem Beschluss werden dem Protokoll Nr . 3 über
die Bestimmung des Begriffs " Erzeugnisse mit Ursprung in" oder " Ursprungs- '
erzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen angefügt .
Artikel 4
Dieser Beschluss ersetzt folgende Beschlüsse des Gemischten Ausschusses :
1 . Beschluss Nr . 3/ 73 zur Festlegung der Methoden der Zusammenarbeit der
      Verwaltungen im Zollbereich zur Anwendung des Abkommens zwischen der
       Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Osterreiph ( 1 ).
2 . Beschluss Nr . 5/ 73 betreffend die Warenverkehrsbescheinigungen A.0S.1
       und A.W.1 in den Anhängen V und VI des Protokolls Nr , 3 ( 2 ).
3 . Beschluss Nr . 7 / 73 betreffend Waren , die am 1 . April 1973 unterwegs
       sind ( 3 ).
4 . Beschluss Nr . 8 / 73 über Vermerke in den Warenverkehrsbescheinigungen
      A.W.1 . in Anhang VI des Protokolls Nrv 3 ( 4 ).
5 . Beschluss Nr . 9 / 73 zur Ergänzung und Änderung der Artikel 24 und 25 des
       Protokolls Nr . 3 über die Bestimmung des Begriffs " Erzeugnisse mit
       Ursprung in" oder " Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der
       Zusammenarbeit der Verwaltungen < 5 ).-
6 . Beschluss Nr . 10 / 73 zur Änderung des Protokolls Nr . 3 über die Bestim­
       mung des Begriffs " Erzeugnisse mit Ursprung in" oder " Ursprungserzeug-
       nisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen und
     . des Beschlusses Nr . 3/ 73 des Gemischten Ausschusses zur Festlegung
       der Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen im Zollbereich ( 6 ).
7 . Beschluss Np . 11 / 73 zur Änderung des Anhangs II des Protokolls Nr . 3
       über die Bestimmung des ßegriffs " Erzeugnisse mit Ursprung in" oder
       " Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit cer
       Verwaltungen ( 7 ).
8 . Beschluss Nr . 1 / 74 zur Ergänzung und Änderung des Protokolls Nr . 3 über
      die Bestimmung des Begriffs " Erzeugnisse mit Ursprung in" oder " Ursprungs-
      erzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen < £>.
9 . Beschluss Nr . 2 / 74 zur Einführung eines vereinfachten Verfahrens für die
      Ausstellung der Warenverkehrsbescheinigungen EUR . 1 ( 9 ).
(1 )    ABU Nr . L 160 vom 18.6.1973 , S. 2
<2>     A81 . Nr . L 160 vom 18.6.1973 , S. 11
(3 )    ABl . Nr . L 160 vom 18.6.1973 , S. 18
(4)     ABU Nr . L 160 vom 18.6.1973 , S. 19
<5)     ABU Nr . L 347 vom 17.12.1973 , S. 13              )
( 6 ) ABU Nr . L 365 vom 31.12.1973 ; S. 112
C7) ABU Nr . L 365 vom 31.12.1973, S. 160                 |j
( 8 ) ABU Nr . L 224 vom 13.8.1974 , S. 2                 i!
(9) ABl . Nr . L 224 vom 13.8.1974, S. 3                  jj
 ---pagebreak---                                                - 18 -
10 . Scsch'.uss Nr . 3/ 74 zur Ergänzung und Änderung der dem Protokoll Nr . 3
        über cie Bestimmung des Begriffs " Erzeugnisse mit Ursprung in" oder
       " Ursprjngserzeugni sse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der
       Verwaltungen als Anhang beigefügten Listen A und B ( 1Ü )„
11 . Beschluss Nr , 1 / 75 zur Änderung' von Artikel 23 des Protpkolls Nr . 3
       über die Bestimmung des Begriffs " Erzeugnisse mit Urspring in" oder
       " Ursprungsiirzeugni sse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der          der
       Verwaltungen < 11 ).
12 .. Beschluss Nr . 2 / 75 zur Änderung
12                                    Anderunc des Protokolls            3 uDi?r
                                                        Protokol Is Nr . i  über die Bestimmu
                                                                                     Bestimmung
       des Begriffs " Erzeugnisse mit Ursprung in" oder          Η,
                                                                     " Ursprupgserzeugni sse"
       und Ober die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen sowie des
       Beschlusses 3 / 73 des Gemischten Ausschusses und zur Aufhebung des
       Beschlusses Nr . 4 / 73 des Gemischten Ausschusses ( 12 ).
13 . Beschluss Nr . 1 / 76 Sur Änderung der Liste A , die dem Protokoll Nr . 3 •,
       über die Bestimmung des Begriffs " Erzeugnisse mit Ursprung in" oder
       " Ursprungserzeugni ss>e" und Ober die Methoden der Zusammenarbeit der
       Verwaltungen als Anhang beigefügt ist ( 13 ).
14 . 8eschluss Nr . 2 / 76 zur Ergänzung und Änderung der dem Protokoll Nr . 3
       über die Bestimmung des Begriffs " Erzeugnisse mit Ursprung in" oder
       " Ursprungserzeugni sse una über die Methoden der Zusammenarbeit der
       Verwaltungen als Anhang beigefügten Listen A und 8 sowie der Liste
       in Artikel 25 dieses Protokolls ( 14 ),
15 . Beschluss Nr . 3/ 76 zur Ergänzung von Anmerkung 11 zu Artikel 23 in
       Anhang I des Protokolls Mr . 3 über die Bestimmung des Begriffs
       " Erzeugnisse mit Ursprung in " oder " Ursprungserzeugni sse" und über
       die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen < 15 ).
Artikel 5
Dieser Beschluss tritt am 1 . Januar 1978 in Kraft .                      H
Geschehen zu Brüssel am                                              Für den Gemischen Ausschuss
                                                                    Oer Vorsitzende
( 10 )   A3 1 .  Nr . L  352  vom 28 . 12 . " 974 , S. 2
( 11 )   A31 .   Nr . L  338  vom 31 . 12.1975 , S.    2
( 1 ?)   ASI .   Nr . L  33<J vom 31 . 12.1975 / S.    4
( 13 )   ASI .   ivr . L 215  vom 7.8.1976 , S. 2
< 14v    ASI .  'Nr . L  323  vom 26.11.1976 , S.      2
( 15 ) ABl .     Nr . L  323  vom 26.11.1976, S.       8
                                                                                                ι
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                                                          " ANHANG 1
                                                        ERLAUTERUNGEN
                Anmerkung 1 – zu Artikel 1
               Die Begriffe „die Gemeinschaft'* und                 ( 1 ) umfassen auch die Hoheitsgewässer "der
                Mitgliedstaaten der Gemeinschaft bzw. die Hoheitsgewässer                    ( 2)
                Die auf hoher See befindlichen Schiffe, einschließlich der Fabrikschiffe, auf denen die durch
                Fischfang gewonnenen Erzeugnisse be- oder verarbeitet werden, gelten als Teil des Gebietes              • ' «
               des Staates, zu dem sie gehören, wenn sie die in Anmerkung 5 enthaltenen Voraussetzungen
               erfüllen.                                                                              ,         ■
                Anmerkung 2 – zu den Artikeln 1 , 2 und 3
               Bei der Feststellung, ob eine Ware ein Ursprungserzeugnis der Gemeinschaft oder                     ( 2)             •>
               oder eines in Artikel 2 genannten Landes ist, wird nicht geprüft, ob Energiestoffe, Einrich­
               tungen, Maschinen und Werkzeuge, die zur Herstellung dieser Ware verwendet wurden, ihren
                Ursprung in dritten Ländern haben.
 i              Anmerkung 3 – zu den Artikeln 2 und 5
                Für die Anwendung des Artikels 2 Absatz 1 Abschnitt A Buchstabe b) und Abschnitt B • '
                Buchstabe b) gilt hinsichtlich der eingetretenen Wertsrcigerung die Prozentrcgel unter Beachtung
                der Sondcrbcstimmungcn der Listen A und B. Wenn die hergestellte Ware in Liste A angeführt
                ist, bildet die Prozentrcgel also ein zusätzliches Kriterium neben dem Wechsel der Tarifnummer -
               für das gegebenenfalls verwendete Erzeugnis ohne Ursprungseigenschaft. Ebenso gelten die
                Bestimmungen über die Unzulässigkeit der Kumulierung der in den Listen A und B vor­
               gesehenen Prozentsätze für ein und dieselbe hergestellte Ware auch für die in den einzelnen
                Ländern eingetretene Wertsteigerung.                                                                          -
                Anmerkung 4 – zu den Artikeln 1 , 2 und 3
                                                                                                                           »
                Die Umschließungen und die in ihnen enthaltenen Waren werden als ein Ganzes angesehen.
                Dies gilt jedoch nicht, wenn die Umschließungen für die in ihnen verpackten Waren nicht
                üblich sind und unabhängig von ihrer Verwendung als Umschließung einen dauernden,
                selbständigen Gebrauchswert haben.                                                                              .      .
       I
                Anmerkung 5 – zu Artikel 4 Buchstabe l)
               Der Begriff „ ihre Schiffe" gilt nur für Schiffe,
               – die in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft oder in             ( 3 ) im Schiffsregister eingetragen
                     oder dort angemeldet sind ;
                                                                     /
               – die die Flagge eines Mitgiicdstaats der Gemeinschaft oder die Flagge                    ( 2 ) führen;
               – die mindestens zur Hälfte Eigentum von Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Gemein­
                     schaft oder von Staatsangehörigen           ( 2 ) sind oder Eigentum einer Gesellschaft, deren-
                     Hauptniederlassung im Gebiet eines dieser Staaten liegt und bei welcher der oder die
                     Geschäftsführer, der Vorsitzende des Vorstands oder Aufsichtsrats und die Mehrzahl der
                     Mitglieder dieser Organe Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder
                     Staatsangehörige        ( 2 ) sind, wenn sich außerdem bei Personalgesellschaften oder
                     Gesellschaften mit beschränkter Haftung mindestens die Hälfte des Kapitals in der Hand
                     der betreffenden Staaten, von öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder von Staatsangehöri­
                     gen dieser Staaten befindet;
               –• deren Schiffsführung ausschließlich aus Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Gemein- •
                     schaft oder aus Staatsangehörigen          ( 2 ) besteht;
               – deren Besatzung zu wenigstens 75 •/• aus Staatsangehörigen der Mitgliedstaaten der Gemein­
                     schaft oder aus Staatsangehörigen          ( 2 ) besteht.
                Anmerkung 6 – zu Artikel 6                                                                                        '
                Als Preis „ab Werk" gilt der Preis, der dem Hersteller gezahlt 'wird, in dessen Unternehmen
               die letzte Bc- oder Verarbeitung durchgeführt worden ist, einschließlich des Wertes aller
               verwendeten Erzeugnisse.
               Als „Zollwert" gilt der Wert, wie er in dem am 15. Dezember 1950 in Erüssel unterzeichneten
               Aoxommcn über den Zollwcrt der Waren festgelegt ist.
   'ü® sterr®'' ch" , " Finn land", " Island", " Norwegen",. " Portugal", " Schweden", " die Schweiz"
co •?s^errei^ c^ s ' Finnlands , Islands , Norwegens , Portugals , Schwedens , der Schweiz
     sterrei ch , Finnland , Island , Norwegen , Portugal , Schweden , der Schweiz
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                    Anmerkung 7 – zu         Artikel ; 16 Absatz 1 und zu Artikel 22
                   Betrifft eine gemäß Artikel 9 Absatz 3         _ ausgestellte Bescheinigung EUR.1 Waren ,
                   die in unverändertem Zustand wieder ausgeführt werden, so muß es den Zollbehörden des
                    Bestimmungslandes möglich sein, im Rahmen der Zusammenarbeit der Verwaltungen .
                   Abschriften der früher für diese Waren erteilten Bescheinigungen EUR.1 zu erhalten .
                   Anmerkung 8' – zu Artikel 23
                   Unter „irgendeiner Zollrückvergütung oder Nichterhebung von Zöllen" ist jede Rückerstattung
                   oder vollständige oder teilweise Nichterhebung von Zöllen für die verwendeten Waren zu
                   verstehen, die in einer Bestimmung vorgesehen ist, die diese Rückerstattung oder Nichterhebung
                   ausdrücklich oder tatsächlich gestattet, wenn die aus diesen Erzeugnissen hergestellten Waren
                   nicht für den inländischen Verbrauch bestimmt sind, sondern ausgeführt werden.
                   Unter " verwendete Waren " sind alle Waren zu verstehen , für die " irgendeine Zoll -
                   rGckvergUtung oder Nichterhebung von Zöllen " auf Grund der Ausfuhr von Ursprungs-
                   erzeugnissen beantragt wird , fDr die eine Bescheinigung EUR.1 ausgestellt oder ein
                   Formblatt EUR . 2 ausgefüllt wird .
                   Anmerkung 9 – zu           Artikel        , 25
                   Unter den .bestehenden Zolltarifbcstimmungen" sind die Zollsätze zu verstehen, die in Däne­
                   mark,               dem Vereinigten Königreich oder          ( 1 ) am 1. Januar 1973 für die. in
                   Artikel' 25 Absatz 1 erwähnten Waren angewendet werden, oder die Zollsätze, die nach dem
                   Abkommen später für diese Waren angewendet werden, sobald sie niedriger sind als die auf
                   die anderen Ursprungserzeugnisse         ( 2 ) oder der Gemeinschaft angewendeten Zollsätze.
                   Anmerkung 10 – zu Artikel 25
                   Werden Ursprungserzeugnisse, die nicht die Voraussetzungen des Artikels 25 Absatz X erfüllen,
                   nach Dänemark,                oder dem Vereinigten Königreich eingeführt, so handelt es sich
                   bei dem Ausgangszollsatz für die Zollsenkungcn nach Artikel 3 Absatz 2 des Abkommens um
                   den Zollsatz, den der Einfuhrstaat gegenüber Drittländern am 1. Januar 1972 tatsächlich
                   angewendet hat.
( 1 ) Österreich , Finnland , Island , Norwegen , Portugal , Schweden , der . Schwei z
( 2 ) Österreichs , Finnlands , Islands , Norwegens , Portiiga Is , . S'chwede,n.s , der § chwei z
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 J2
 _3
   4
 _S
 _6
   7
 _8_
 _9_                                                ANHANG II
 10
 11
11
11
 14
J5
 16;
J7j
 18 1
_19
 20
il
 22
 23                         L I S H
 24
 25
         Liste der Be - oder Verartlteitungsvorgänge , die zu
 26
 27   einem Wechsel der Tarifnumme  er führen , den hergestellten
 281
 29
           Waren aber die Eigenschhaft von Ursprungswaren
 30        nicht oder nur dann verrleihen , wenn bestimmte
11                 Voraussetzungenn erfüllt sind
 32
 33
 34
 35
 36
 il
 38
  39
  4C
  41
 42
 43
 44
 45
 46
 47
 48
 49
 50
 51
 52
 53
 54
 55
 56
11
 58
 59
 60
 61
 ---pagebreak---            I
                                                     - 3
             Hergestellte Ware                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                Be - oder Verarbeitungsvor-    gänge , die die Eiganschafs
   Tarif-                                       gange , die nicht die Eigen­        von " Ursprungswaren"
   nummer           Warenbezeichnung            schaft von " Ursprungswaren " verleihen , wenn nachstehende
                                                          verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
    03.02     Fische , getrocknet , gesalzen Herstellen aus Waren des Kapi­
     a)       oder in Salzlake ; Fische ,     tels 3
              geräuchert , auch vor oder
              während des Räucherns ge­
              gart
ex 03.02      Fischlebern , Fischrogen und    Herstellen aus Waren des Kapi­
     b)       Fischmilch                      tels 3
ex 07.04      Gemüse und Küchenkräuter ,      Trocknen oder Zerkleinern von
     c)       getrocknet , auch in Stücke     Gemüse und Küchenkräutern der
              oder Scheiben geschnitten ,     Tarifnrn . 07.01 bis 07.03
              als Pulver oder sonst, zer­
              kleinert , aber nicht wei­
              ter zubereitet , ausgenommen
              Speisezwiebeln
    15.04     Fette und Oele von Fischen      Herstellen aus Waren des Kapi­
     b)       oder Meeressäugetieren ,        tels 3
              auch raffiniert
ex 15.04      Leberole von Fischen mit'       Herstellen aus Waren des Kapi­
     c)       einem Gehalt an Vitamin A       tels 3
              von 2.500 internationalen
              Einheiten je Gramm oder
              weniger
    16.04     Fische , zubereitet oder fialt- Herstellen aus Waren des Kapi­
     d)       ,[jar   gemachtKaviar
                              , ein- und      tels 3
              schliesslich
              Kaviarersatz
ex 16.04      Fische , zubereitet oder        Herstellen aus Waren des Kapi­
     b)       haltbar gemacht , einschliess tels 3
              lieh Kaviar und Kaviarersatz
              ausgenommen Salmoniden , Sar­
              dinen , Thunfische , Boniten ,
              Makrelen und Sardellen
    16.05     Krebstiere und Weichtiere ,     Herstellen aus Waren des Kapi­
     e)       zubereitet oder haltbar ge­     tels 3
              macht
ex 17 . 04    Zuckerwaren ohne Kakaoge­       Herstellen aus anderen Waren
              halt , ausgenommen Süssholz-    des Kapitels 17 , deren Wert
              Auszug mit einem Gehalt an      30 % des Wertes der hergestell­
              Saccharose von mehr als         ten Ware überschreitet
              10 Gewichtshundertteilen ,    '
              ohne Zusatz anderer Stoffe
a ) Gilt nur für die Faröer .
b ) Gilt nur für Island .
c ) Gilt nur für Portugal .
d ) Gilt nur für die Faröer und für Portugal .
e ) Gilt nur für die Faräer und für Island .
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             hergestellte Ware                                                   Be - oder Verarbeitur.gsvor-
                                                Be - oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eigenschaft
                                                gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
                    Warenbezeichnung            schaft von " Ursprungswaren "   verleihen , wenn nachstehende
                                                          verleihen             Voraussetzungen erfüllt sind
              Schokolade und andere kakao­ herstellen aus     -     - Waren des
              haltige      LcDensmittelzube- Kapitels 17 , deren Wert 30 % des
              reitungen , ausgenommen        Wertes der hergestellten Ware
              andere Erzeugnisse als          überschreitet
              Kakaopulver , nur durch Zu­
              satz von Saccharose gezuk-
              kert , Speiseeis , Schokolade
              und Schokoladewaren , auch
              gefüllt , kakaohaltige Zucker -
              waren sowie entsprechende
              kakaohaltige Zubereitungen
              auf der Grundlage von Zuk-
              keraustauschstoffen , in un­
              mittelbaren Umschliessungen
              mit einem Gewicht des In­
              halts von mehr als 500 g
              Malz-Extrakt                   Herstellen aus Waren der Tanf-
                                             nr . 11.07
              Zubereitungen zur Ernäh­       Herstellen aus Getreide und Ge-
              rung von Kindern oder zum      treidefolgeeerzeugnissen ,
              Diät - oder Küchengebrauch .   Fleisch und Milch oder unter
                    auf der Grundlage von    Verwendung von Waren des Kapi­
              Mehl , Griess , Stärke oder    tels 17 , deren Wert 30 % des
              Malzextrakt , auch mit einem   Wertes der Fertigware über­
              Gehalc an Kakao von weniger    schreitet
              als 50 Gewichtshunderttei­
              len
              Teigwaren                                                         Herstellen aus Hartweizen
              Sago ( Tapiokasago , Sago aus  Herstellen aus Kartoffelstärke
              Sagomark , Kartoffelsago und
              anderer )
              Lebensmittel , durch Auf­      Herstellen aus verschiedenen
              blähen oder Rösten von Ge­     Waren ( 1 ) oder unter Verwendung
              treide hergestellt ( Puff­     von Waren des Kapitels 17 ,
              reis , Com Flakes und der­     deren Wert 30 J der hergestell­
              gleichen )                     ten Ware überschreitet
              Brot , SchiffSZ*ieback und-    Herstellen aus Waren des Kapi­
              andere gewöhnliche Backwa­     tels 11
              ren , ohne Zusatz von Zucker ,
              Honig , Eiern , Fett , Käse
              oder Früchten ; Hostien ,
              Oblatenkapseln für Arznei­
              waren , Siegeloblaten und
              dergleichen .
( 1 ) Diese Bestimmung gilt nicht , wenn es sich um Mais der Art " zea indurata " oder um Hartweizen handelt .
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             hergestellte Ware                                                   Be - ocer Verarbeitur.gsvor-
                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-     gänge , die die Eigenschaft
   Tarif-                                        gänge , die nicht die Eigen­         von " ürsprungswaren "
   nunmer           Warenbezeichnung             schaft von " Ursprungswaren "  verleihen , wenn nachstehende
                                                           verleihen            Voraussetzungen erfüllt sind
     19.08    Feine Backwaren , auch mit      Herstellen aus Waren des Kapi­
              beliebigem Gehalt an Kakao      tels 11
ex 20.02      Tomaten und Oliven , ohne       Haltbarmachen von frischen oder
      a)      Essig zubereitet oder halt­     gefrorenen Tomaten und Oliven
              bar gemacht
ex 21.05      Zubereitungen zum Herstel­      Herstellen aus Waren der Tarif -
              len von Suppen oder Brühen ;    nr . 20.02 -
              Suppen und Brühen
     22.02    Limonaden ( einschliesslich     Herstellen aus Fruchtsäften ( 1 )
      a)      der aus Minieralwasser her­     oder unter Verwendung von Waren
              gestellten ) und andere         des Kapitels 17 , deren Wert
              nichtalkoholische Getränke , 30 t des Wertes der hergestell­
              ausgenommen Frucht - und        ten Ware überschreitet
              Gemüsesäfte der Tarlfnr . 20.07
ex 22.02      Limonaden ( einschliesslich     Herstellen aus Fruchtsäften ( 1 )
      b)      der aus Mineralwasser her­      oder unter Verwendung von Waren
              gestellten ) und andere nicht des Kapitels 17 , deren Wert
              alkoholische Getränke , aus­ 30 J des Wertes der hergestell­
              genommen Frucht - und Ge­       ten V/are überschreitet
              müsesäfte der Tarif nr . 20.07
              keine Milch oder kein Milch­
              fett enthaltend , Zucker ent­
              haltend ( Saccarose oder In­
              vertzucker ) und andere
     22.06    Wermutwein und andere Weine     Herstellen aus Waren der Tarif-
              aus frischen Weintrauben ,      nrn . 08.04 , 20.07 , 22.0t oder
              mit Pflanzen oder anderen       22.05
              Stoffen aromatisiert
ex 22.09      Alkoholische Getränke , aus­ Herstellen aus Waren der Tanf-
              genommen Eum , Arrak , Taffia , nrn . 08.04 , 20.07 , 22.04 oder
              Gin , Whisky , Wodka mit        22.05
              einem Gehalt an Aethylalk#»
              hol von 45,2° oder weniger
              sowie Pflaumenbranntwein ,
              Birnenbranntwein und Kirsch­
              branntwein , Eier oder Ei­
              gelb und / oder Zucker
              ( Saccharose oder Invertzuk-
              ker ) enthaltend
ex 23.01      Mehl von Fleisch , von          Herstellen aus Waren des Kapi­
      c)      Schlachtabfall , von Fischen , tels 3
              von Krebstieren oder von
              Weichtieren , ungeniessbar
( 1 ) Diese Bestimmung gilt nicht , wenn es sich um Saft von Ananas , Limonen »      Limetten und von Pamvpel-
      musen handelt .
a ) Gilt nur für Portugal .
b ) Gilt nicht für Portugal .
c ) Gilt nur für die Faröer .
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       Hergestellte Ware                                                         Be - oder Verarbeitungsvor-
                                             3e - oder Verarbeitur.gsvor-        gänge , die die Eigenschaft
                                             gänge , die nicht die Eigen­             von " Ursprungswaren "
                Warenbezeichnung             schaft von "Ursprungswaren "       verleihen , wenn nachstehende
                                                       • verleihen             Voraussetzungen erfüllt sind
        Zmkoxid                           Herstellen aus Waren der Tarif-
                                          nr . 79.01
        Alummiumsulfat                                                         Herstellen unter Verwendung von
                                                                               Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                               tes der hergestellten Ware
                                                                               nicht überschreitet
        Arzneiwaren , auch für die                                             Herstellen unter Verwendung von
        Ve t er inärmed i z in                                                 Waren , deren Wert 50 2 des Wer­
                                                                               tes der hergestellten Ware
                                                                               nicht überschreitet
        Andere Dungemittel ; Erzeug­                                           Herstellen unter Verwendung von
        nisse des Kapitels 31 in                                               Waren , deren Wert 50 % des Wer­
        Tabletten , Pastillen oder                                             tes der hergestellten Waren
        ähnlichen Formen oder in                                               nicht überschreitet
        Packungen mit einem Gewicht
        von 10 kg oder weniger
        Farblacke                           Herstellen aus Waren
                                          der Tarifnr n . 32.04 oder 32.05(1 )
        Andere Farbmittel ; anorgani­ Mischen von Oxiden oder Salzen
        sche Erzeugnisse , die als        des Kapitels 28 mit Füllstoffen ,
        Luminophore verwendet wer­        wie z.B. Bariumsulfat , Kreide ,
        den                               3ariumkarbonat und Satinweiss(l )
        Destillierte aromatische          Herstellen aus ätherischen Oelen
        Wässer und wässrige Lösungen ( auch terpenfrei gemacht ),
        ätherischer Cele , auch zu        flüssig oder fest ( konkret ), und
        medizinischen Zwecken             Resinoide'n ( 1 )
        Dextrine und Dextrinleime ;                                            Herstellen aus Mais oder Kar­
        lösliche oder geröstete                                                toffeln
        Stärke ; Klebstoffe aus
        Stärke
        Zubereitungen zum Klären von                                           Herstellen unter Verwendung
        Bier , aus Papain und Bento­                                           von Waren , deren Wert 50 % des
        nit ; enzy; raatische Zubereitun­                                      Wertes der hergestellten Ware
        gen zum Entfernen von Leim                                             nicht überschreitet
        aus Spinnstoffen
 lese Sonderbestiirjnungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter Be-
acntung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
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             hergestellte Ware                                                       Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft'
   Tarif-                                         gänge , die nicht die Eigen­            von " Ursprungswaren "
   nummer           Warenbezeichnung              schaft von " ürsprungswaren "     verleihen , wenn nachstehende
                                                            verleihen               Voraussetzungen erfüllt sind
     37.01    Lichtempfindliche photogra­       Herstellen  aus waren  der Tarif-
              phische Platten und Plan­         nr. 37.02 ( 1 )
              filme ( ausgenommen Papier ,
              Karten oder Gewebe ), nicht
              belichtet
                                              I
     37.02    Lichtempfindliche Filme in      ' Herstellen  aus Waren der Tanf-
              Rollen oder Streifen , auch       nr. 37.01 ( 1 )
              gelocht , nicht belichtet
     37.04    Lichtempfindliche , photogra­ Herstellen aus Waren der Tarif -
              phische Platten und Filme ,       nrn . 37-01 oder 37.02! ( 1 )
              belichtet , nicht entwickelt
              ( Negative oder Positive )
     38.11    Desinfektionsmittel , Ir.sek-                                         Herstellen unter Verwendung von
              ticide , Fungizide , Mittel     I
                                                                                    Waren , deren Wert 50 Ä des
              gegen Nagetiere , Herbizide ,                                         Wertes der hergestellten Ware
              Keimhemmungsmittel , Pflan­                                           nicht überschreitet
              zenwuchsregulatoren und ähn­
              liche Erzeugnisse , in Zube­
              reitungen oder in Formen
              oder Aufmachungen für den
              Einzelverkauf oder als                                          1
              Waren ( z.B. Schwefelbän­
              der , Schwefelfäden , Schwe­
              felkerzen und Fliegenfän­
              ger )
                                                                                  I
     38.12    Zubereitete  Zurichtemittel , |
              zubereitete Appreturen und
                                                                                    Herstellen unter Verwendung von
                                                                                    Waren , deren Wert 50 % des Wer­
              zubereitete Beizmittel aller                                          tes der hergestellten Ware
              Art , wie sie in der Textil­                                          nicht überschreitet
              industrie , Papierindustrie ,
              Lederindustrie oder ähnli­
              chen Industrien gebraucht
              werden
     38.13    Abbeizmittel für Metalle ;                                            Herstellen unter Verwendung VOR
              Flussmittel und andere                                                Waren , deren Wert 50 % des Wer­
              Hilfsmittel zum Schweissen                                            tes der hergestellten Ware
              oder Löten von Metallen ;                                             nicht überschreitet
              Pasten und Pulver zum Löten
              oder Schweissen aus Metall
              und anderen Stoffen ; üeber-
              zugsmassen und Füllmassen
              für Schweisselektroden und
              Schweissstäbe
ex 38.14      Antiklopfmittel , Antioxi­                                            Herstellen unter Verwendung von
              dantien , Antigums , Viskosi-                                         Waren , deren Wert 50 % des Wer­
              tätsverbesserer , Antikorro-                                          tes der hergestellten Ware
              sivadditives und ähnliche                                             nicht überschreitet
              zubereitete Additives für
              Mineralöle , ausgenommen zu­
              bereitete Additives für
              Schmierstoffe
     38.15    Zusammengesetzte Vulkanisa­                                           Herstellen unter Verwendung von
              tionsbeschleuniger                                                    Waren , deren Wert 50 S des Wer­
                                                                                    tes der hergestellten Ware
                                                                                    nicht überschreitet
     33.17    Gemische und Ladungen für                                             Herstellen unter Verwendung von
              Feuer löschgeräte ; Feuer­                                            Waren , deren Wert 50 Ä des Wer­
              löschgranaten und Feuer­                                              tes der hergestellten Ware
              löschbomben                                                           nicht überschreitet
( 1 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
      Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
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Hergestellt « Ware                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-
                                    Be - oder Verarbeitungsvor-     gänge , die die Eigenschaft
                                    gänge , die nicht die Eigen­         von " Ursprungswaren"
       Warenbezeichnung             schaft von " Ursprungswaren "  verleihen , wenn nachstehende
                                              verleihen            Voraussetzungen erfüllt » Ina
 Zusammengesetzte Losungs-                                        Herstellen unter Verwendung von
 und Verdünnungsmittel für                                        Waren , deren Wert 50 J des Wer­
 Lacke und ähnliche Erzeug­                                       tes der hergestellten Ware
 nisse                                                            nicht überschreitet
 Chemische Erzeugnisse und                                        Herstellen unter Verwendung von
 Zubereitungen der chemischen                                     Waren , deren Wert 50 ' des Wer­
 Industrie oder verwandter                                        tes der hergestellten Ware
 Industrien ( einschliesslich                                     nicht überschreitet
 Mischungen von Naturproduk­
 ten ), anderweit weder ge­
 nannt noch inbegriffen ;
 Rückstände der chemischen
 Industrie oder verwandter
 Industrien , anderweit weder
 genannt noch inbegriffen ,
 ausgenommen :
 - Fuselöle und Dippelöl
 - Naphthensäuren und ihre
   wasserunlöslichen Salze ;
   Ester der Naphthensäuren
 - Sulfonaphthensäuren und
   ihre wasserunlöslichen
   Salze ; Ester der Sulfo-
   naphthensäuren
 - Petroleumsulfonate , ausge­
   nommen solche des Ammo­
   niums , der Alkalimetalle
   oder der Aethanolamine ,
   thiophenhaltige Sulfosäu-
   ren von Oel aus • bituminö­
   sen Mineralien und ihre
   Salze
 - Alkyl'oenzol-Gemische und
   Alky lnap ht haiin- G emi s c he
 - Ionenaustauscher
 - Katalysatoren
 - Absorbentien zum Vervoll­
   ständigen des Vakuums in
   elektrischen Röhren
 - feuerfeste Zemente , feuer­
   feste Mörtel und ähnliche
   feuerfeste Massen
 • Gasremigungsznasse
 - graphitierte , metallpul-
   verhaltige Kohlen oder
   andere Kohlen , in Form von
   Platten , Stangen oder
   anderen Zwischenerzeugnis­
   sen , ausgenommen Waren aus
   künstlichem Graphit der
   Tarifnr . 38.01
 - Sorbit , ausgenonunen Sorbit
   der Tarifnr . 29.04
 - Ammomakwasser oder Roh-
   ammoniak , das beim Reini­
   gen von Leucht - oder Koke-
   reigas anfällt
 Polymerisationserzeugnisse                                        Herstellen unter Verwendung von
                                                                   Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                   tes der hergestellten Ware
                                                                   nicht überschreitet
                                                                                     ■ * • / ■ • •
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             Hergestellte Ware                                                         Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                      Be - oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eigenschaft
    Tarif-                                            gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
    numir.er             Warenbezeichnung              schaft von " Ursprungswaren "  verleihen , wenn nachstehende
                                                                  verleihen           Voriussetsungeri erfüllt sind
ex 39.07          Waren aus Stoffen der Tanf-                                        Herstellen unter Verwendung vor*
                  nrn . 39.01 bis 39.06 , aus­                                       Waren , deren Wert 50 S des Wer­
                  genommen- Klappfächer und                                          tes der hergestellten Ware
                  starre Fächer , Fächerge-                                          nicht überschreitet
                  stelle und Fächergriffe ,
                  Teile von Fächergestellen
                  und Fächergriffen sowie Mie-
                  derstäbe und dergleichen für
                  Korsette , Kleider und Be­
                  kleidungszubehör
     40.05        Platten , Blätter und Strei­                                       Herstellen unter Verwendung von
                  fen , aus nichtvulkanisier-                                        Waren , deren Wert , ausgenommen
                  tem Naturkautschuk oder                                            den Wert von Naturkautschuk ,
                  nichtvulkanisiertem synthe­                                        50 % des Wertes der hergestell­
                  tischem Kautschuk , ausge­                                         ten Ware nicht überschreitet
                  nommen " smoded shests " und
                  " crepe sheets " der Tarif-
                  nrn . 40.01 und 40.02 ; Grana­
                  lien aus vulkanisationsfer-
                  tigen Mischungen von Natur­
                  kautschuk oder synthetischem
                  Kautschuk ; sogenannte Ma­
                  sterbatches aus nichtvulka-
                  nisiertem Naturkautschuk
                  oder nichtvulkanisiertem
                  synthetischem Kautschuk , dem
                  vor oder nach der Koagula­
                  tion Russ ( auch mit Mineral­
                  öl ) oder Kieselsäureanhydrid
                  ( auch, mit Mineralöl ) zuge­
                  setzt ist , in beliebigen
                  Formen
              I
     41.08        Lackleder und metallisier­                                         Lackieren oder Metallisieren
                  tes Leder                                                          von Leder der Tarifnrn . 41.02
                                                                                     bis 41 . OÖ ( ausgenommen Leder
                                                                                     von indischen Metis und von
                                                                                     indischen Ziegen , nur pflanz­
                                                                                     lich gegerbt , auch weiter be­
                                                                                     arbeitet , jedoch augenschein­
                                                                                     lich zum unmittelbaren Her­
                                                                                     stellen von Lederwaren nicht
                                                                                     verwendbar ), wenn der Wert deS ,
                                                                                     verwendeten Leders 50 * des Wer­
                                                                                     tes der hergestellten Ware
                                                                                     nicht überschreitet
     43.03        Waren aus Pelzfellen             Herstellen aus Pelzfellen m
                                                   Platten , Säcken , Vierecken ,
                                                   Kreuzen oder ähnlichen Formen
                                                   ( ex larifnr. 43.02 ) Ii )
ex 44.21          Kisten , Kistchen , Verschläge ,                                   Herstellen aus noch nicht auf
                  Trommeln und ähnliche Ver­                                         die erforderlichen Masse zuge­
                  packungsmittel , aus Holz ,                                        schnittenen     Brettern
                  vollständig , ausgenommen aus
                  Faserplatten
ex 44.28          Holz , für Zündhölzer vorge­     Herstellen aus Holzdraht
                  richtet ; Holznägel für
                  Schuhe
   * 45.03        Waren aus Naturkork                                                Herstellen aus Waren der Tarif-
                1
                                                                                     nr . 45.01
( 1 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestelHwerden , die unter
      Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
 ---pagebreak---                                                - 10 -
             Hergestellte Ware
                                                Be- oder Verarbeitur.gsvor-               Be - oder Verarbeitur.gsvor-
                                                                                          gange , die die Eigenschaft
  Tarif-
                    Warenbezeichnung
                                                gär.ge , die nicht die Eigen­                   von " Ursprungswaren "
  nu&nier                                       schaft; von "Ursprungswaren"             verleihen , wenn nachstehende
                                                            verleihen                    Voraussetzungen erfüllt sind
ex 48.07      Papier und Pappe , linnert                                                Herstellen aus Papierhalbstof
              oder kariert , jedoch nicht
              anderweit bedruckt , in Rol­
               len oder Bogen
    48.14     Schreibwaren : Briefblöcke ,                                              Herstellen unter Verwendung vor.
              Briefumschläge , Einstück-                                                Waren , deren Wert 50 % des Wer­
              briefe , Postkarten ( ohne                                                tes der hergestellten Ware
              Bilder ) und Brief karten ;                                               nicht überschreitet
              Schachteln , Taschen und
              ähnliche Behältnisse , aus
              Papier oder Pappe , mit einer
              Zusammenstellung solcher
              Schreibwaren
    48.15     Andere Papiere und Pappen ,                                               Herstellen aus Papierhalbstoff
              zu einem bestimmten Zweck
              zugeschnitten
ex 48.16      Schachteln , Sacke , Beutel ,                                             Herstellen unter Verwendung von
              Tüten und andere Ver­                                                     Waren , deren Wert 50 1 des Wer­
              packungsmittel , aus Papier                                               tes der hergestellten Ware
              oder Pappe                                                                nicht überschreitet
    49.09     Postkarten , Gluckwunschkar­   Herstellen aus Waren der Tanf-
              ten , Weihnachtskarten und     nr . 49.11
              dergleichen , mit Bildern ,
              in beliebigem Druck herge­
              stellt , auch mit Verzierun­
              gen aller Art
    49.10     Kalender aller Art , aus       Herstellen aus Waren der Tarif -
              Papier oder Pappe , ein-       nr . 49.11
              schliesslich Blöcke von Ab-
              reisskalendern
    50.04     Seidengarne , nicht in Auf­                                               Herstellen aus Waren , die nicht
     (1)      machungen für den Einzel­                                                 zu der Tarifnr . 50.04 gehören
              verkauf
    50.05     Garne aus Schappe - oder                                                  Herstellen aus Waren der TarifH
     (1)      Bourretteseide , nicht in                                                 nr . 50.03
              Aufmachung für den Einzel­
              verkauf
ex 50.07      Seidengarne , Schappeseiden­                                              Herstellen aus Waren der Tarif-
     (1)      garne oder Bourretteseiden­                                               nrn . 50.01 bis 50.03
              garne , in Aufmachungen für
              den Einzelverkauf
ex 50.07      Katgutnachahmungen aus Seide                                              Herstellen aus Waren der Tarif-
     (1)                                                                                nr . 50.01 oder aus Waren der
                                                                                        Tarifnr . 50.03 , weder gekrem­
                                                                                        pelt noch gekämmt
     Pur Garne aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
     die Tarifnummer , in die das Mischgarn eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarifnum­
     mern , in die jeweils ein Faden aus den sinzeinen anderen bei der Herstellung des Mischgarns verwende-» ' '  '
     ten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gi.tt jeaoch nicht für einen oder mehrere gemischte
     Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
     nicht überschreitet .
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               Hergestellte Ware                                                          Be - oaer Verarbeitungsvor-
                                                  Be - oder Verarbeitungsvor-             gänge , die die Eigenschaft
    Tarif-                                        gänge , die nicht die Eigen­                     von " Ursprungswaren"
    nummer            Warenbezeichnung            schaft von " Ursprungswaren "          verleihen , wenn nachstehende
                                                            verleihaft                                                       Sifid
     50.09      Gewebe aus Seide , Schappe­                                             Herstellen aus Waren der Tarif -
      (2)       seide oder Bourretteseide                                               nrfl» 50.02 oder 50.03
     51.01      Synthetische und künstliche                                             Herstellen aus chemischen Waren
      (1)       Spinnfäden , nicht in Auf­                                              oder Spinnmasse
                machungen für den Einzelver­
                kauf
     51.02      Monofile , Streifen ( künst­                                            Herstellen aus chemischen Waren
      (1)       liches Stroh und derglei­                                               oder Spinnmasse
                chen ) und Katgutnachahmun-
                gen , aus synthetischer oder
                künstlicher Spinnmasse
     51.03      Synthetische und künstliche                                             Herstellen aus chemischen Waren
      (1)       Spinnfäden in Aufmachungen                                              oder Spinnmasse
                für den Einzelverkauf
     51 . OU    Gewebe aus synthetischen odej                                           Herstellen aus chemischen Waren
      (2)       künstlichen Spinnfäden ( ein-                                           oder Spinnmasse
                schliesslich Gewebe aus
                Monofilen oder Streifen ) der
                Tarifnro. 51.01 oder 51.02
     52.01      Metallfäden in Verbindung                                               Herstellen aus chemischen Wa­
      (1)       mit Garnen aus Spinnstoffen                                             ren , Spinnmasse oder Naturfa-
                ( Metallgarne ) , einschliess-                                          sern , aus synthetischen oder
                lich mit Metallfäden um­                                                künstlichen Spinnfasern oder
                sponnene Garne aus Spinn­                                               ihren Abfällen , weder gekrem­
                stoffen ; metallisierte Garne                                           pelt noch gekämmt
                aus Spinnstoffen
     52.02      Gewebe aus Metallfäden , Ge­                                            Herstellen aus chemischen Wa­
      (2)       webe aus Metallgarnen oder                                              ren , Spinnmasse oder Naturfa-
                aus metallisierten Garnen                                               sern , aus synthetischen oder
                der Tarifnr . 52 . Ol , zur Be­                                         künstlichen Spinnfasern oder
                kleidung , Innenaustattung                                              ihren Abfällen
                oder zu ähnlichen Zwecken
( 1 ) Für Garne aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
      die Tarifr.ummer , in die das Mischgarn eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif­
      nummern , in die jeweils ein Faden aus den einzelnen anderen bei der Herstellung des tl'if schgarns verwen-.
      deten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte
      Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 £ des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
      nicht überschreitet .
( 2 ) Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
      die Tarifnummer , in die das Mischgewebe eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif­
      nummern , in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen , änderen bei der Herstellung des Mischgeisbes verwende­
      ten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte
      Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht
      überschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
      - 20 % für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
          der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
      - 30 % für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
          dünnen Aluminiunstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst-
          stoffstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
          geklebt ist .
                                                                                                                 « « •/• • •
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               Hergestellte Ware                                                           3e- oder Verarbeitungsvor-
                                                  Be- oder Verarbeitungsvor-               gänge , die die Eigenschaft
                                                  gänge , die nicht die Eigen­                  vor. " Ursprungswaren "
                      Warenbezeichnung            schaft von "Ursprungsw&ren11           verleihen , wenn nachstehende
                                                            verlaufen                    Vej>ftuea»c8urigen srfüllt sind
                 Streichgarne aus Wolle ,                                               Herstellen aus Waren der Tarif -
                nicht in Aufmachungen für                                               nrn. 53.01 oder 53.03
                den Einzelverkauf
                Kammgarne aus Wolle , nicht                                            ^Herstellen aus Waren der Tarif-
                in Aufmachungen für den Ein­                                           jnm. 53.01 oder 53-03
                 zelverkauf
                Garne aus feinen Tierhaaren ,                                           Herstellen aus feinen Tierhaa­
                nicht in Aufmachungen für                                               ren , nicht bearbeitet , der
                den Einzelverkauf                                                       Tarifnr . 53.02
                Garne aus groben Tierhaaren
                oder aus Rosshaar , nicht in                                            ren , nicht bearbeitet , der Ta-
                Aufmachungen für den Ein­                                               rifnr . 53.02 , oder aus Ross­
                zelverkauf                                                              haar , nicht bearbeitet , der Ta-
                                                                                        rifnr . 05.03
                Garne aus Wolle , aus feinen
                oder groben Tierhaaren oder                                             Eerstellen     aus Waren
                                                                                          rn . 05.03 und   53*01 der
                                                                                                                  bis Tarif-
                                                                                                                       53.04 !j
                aus Rosshaar , in Aufmachun­
                gen für den Einzelverkauf
                Gewebe aus Wolle oder fei­                                             «erstellen aus Waren der Tanf-
                nen Tierhaaren                                                          nrn . 53*01 bis 53*05
                Gewebe aus groben Tierhaa­                                              Herstellen aus Waren der Tarif -
                ren oder aus Rosshaar                                                   nrn . 53*02 bis 53.05 oder aus
                                                                                        Rosshaar der Tarifnr . 05.03
                Leinengarne und Ramiegarne ,                                            Herstellen aus Waren der Tarif-
                nicht in Aufmachungen für                                               nr . 54.01 , weder gekrempelt
                jden Einzelverkauf                                                      noch gekämmt , oder aus Waren
                                                                                        der Tarifnr . 54.02
                Leinengarne und Ramiegarne ,                                            Herstellen aus Waren der Tarif-
                in Aufmachungen für den                                                 nr''. 54 . Ol oder 54.02
                Einzelverkauf
                Gewebe aus Flachs oder Ramie                                            Herstellen aus Waren der Tarif -
                                                                                        nrO* 54 . 01 oder 54.02
( 1 ) Für Garne aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
      die Tarifnummer , in die das Mischgarn eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif­
      nummern , in die jeweils ein Faden aus den einzelnen ander» bei der Herstellung des Mischgarns verwen­
      deten Spinnstoff en eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte
      Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 i des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
      nicht überschreitet .
( 2 ) Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
      die Tarifnuixner , in die das  Mischgewebe eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif-
      nunanern , in die jeweils ein  Gewebe aus den einzelnen - anderen bei der Herstellung des Mischgewebes verwende­
      ten Spinnstoffen eingereiht    würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte
      Spinnstoffe , wenn sein oder   ihr Gewicht 10 ? des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht
      uberschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
        20 % für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
        der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
        30 t für Streifen mit einer 3reite von nicht mehr als 5 nun , bestehend aus einer Seele aus einem
        dünnen Aluminiumstreifen oder, aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten ' oder nicht bedeckten Kunst-
        stoffstreifen , die mit durchsichtigem oder eefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
        geklebt ist .
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               Hergestellte Ware                                                           Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                     Be- oder Verarbeitungsvor-            gänge , die die Eigenschaft
    Tarif-                                           gänge , die nicht die Eigen­                von " Ursprungswaren "
    nummer               Warenbezeichnung            schaft von " Ursprungswaren "        verleihen , wenn nachstehende
                                                               verleihen                  Veraussefeaungen erfüll« » ir.ä
     55-05         Baumwollgarne , nicht in Auf­                                         Herstellen aus Waren der Tarif-
       ( 1)        machungen für den Einzel­                                            inr"«55.01 oder 55-03
                   verkauf
     55-06         Baumwollgarne in Aufmachun-,                                          Herstellen aus Waren der Tanf-
      (1)          gen für den Einzelverkauf                                             nrn . 55.01 oder 55-03
     55.07         Drehergewebe aus Baumwolle                                            Herstellen aus Waren der Tanf-
      (2)                                                                                nrn.55.01 , 55.03 oder 55-04
     55-08         Schlingengetoebe ( Frottier­                                          Herstellen aus Waren der Tarif-
      (2)          gewebe ) aus Baumwolle                                                nrn . 55 . Ol , 55-03 oder 55.04
                                                                                       I                                  1
     55.09         Andere Gewebe aus Baumwolle                                          (Herstellen aus Waren der Tarif-
      (2)
                 I
                                                                                        jnra. 55-01 , 55-03 oder 55.04
     56.01         Synthetische und künstliche                                           Herstellen aus chemischen Wa­
                   Spinnfasern , weder gekrem­                                           ren oder Spinnmasse
                   pelt noch gekämmt
     56.02         Spinnkabel                                                            Herstellen aus chemischen Wa­
                                                                                         ren oder Spinnmasse
     56.03         Abfälle von synthetischen                                             Herstellen aus chemischen Wa­
                   oder künstlichen Spinnstof­                                           ren oder Spinnmasse
                   fen ( einschliesslich Garn­
                   abfälle und Reissspinnstoff ),                                                               /
                          weder gekrempelt noch
                   gekämmt
     56.04         Synthetische und künstliche                                           Herstellen aus chemischen Wa­
                   Spinnfasern und Abfälle von                                           ren oder Spinnmasse
                   synthetischen oder künstli­
                I
                   chen Spinnstoffen , gekrem­
                   pelt , gekämmt oder anders
                   für die Spinnerei vorberei­
                   tet
                                                  I
( 1 ) Für Garne aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
      die Tarifnummer , in die das Mischgarn eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif­
      nummern , in die jeweils ein Faden aus den einzelnen anderen bei der Herstellung des Fischgarns , vereen- . :i
      deten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte
      Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 2 des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
      nicht überschreitet .
( 2 ) Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
      die Tarifnummer , in die das Mischgewebe eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif­
      nummern , in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen arideren bei der Herste! i ung des Mischgewebes veni/ends^«-
      ten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemiscnte
      Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht
      überschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
      - 20 % für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
          der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
      - 30 S für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
          dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst­
          stoffstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
          geklebt ist .
                                                                                                                   /
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               Hergesteiite Ware
                                                    Be- oder Verarbeitungsvor-               3e- oder Verarbeitungsvor-
                                                                                             gänge , die die Eigenschaft
    Tarif-                Warenbezeichnung          gänge , die nicht die Eigen­                  von " Ursprungswaren "
    nuizuaer                                        schaft von " Ursprungswaren "           verleihen , wenn nachstehende
                                                              ve?l«ih«n                     Vöf*us«#6«unsen «rsuilu
                   Garne aus synthetischen oder                                            «erstellen aus chemischen Waren]
                   künstlichen Spinnfasern                                                 oder Spinnmasse
                    ( oder aus Abfällen von syn­
                   thetischen oder künstlichen
                   Spinnstoffen ) , nicht in
                   Aufmachungen für den Ein­
                   zelverkauf
                   Garne aus synthetischen oder                                            Herstellen aus chemischen Waren!
                   künstlichen Spinnfasern                                                 oder Spinnmasse                    •   I
                    ( oder aus Abfällen von syn­
                   thetischen odev künstlichen
                   Spinnstoffen ), in Aufmachun­
                   gen für den Einzelverkauf
                   Gewebe aus synthetischen                                                Herstellen aus Waren der Tarif-
                   oder künstlichen Spinnfa­                                               nrn . 56.01 bis 56.03
                   sern
                   Garne au .» Jute oder anderen                                           Herstellen aus Rohjute , Jute-
                   textilPi Bastfasern der                                                 werg oder anderen rohen texti­
                   Tarifs . 57.03                                                          len Bastfasern der Tarif-
                                                                                           nr . 57.03
                   \anfgarne                                                               Herstellen aus rohem Hanf
                  Garne aus anderen pflanzli­                                              Herstellen aus rohen pflanzli­
                  chen Spinnstoffen , ausge­                                               chen Spinnstoffen der Tarif-
                 nommen Hanfgarne                                                          nrn . 57.02 bis 57.04
                 Papiergarne                                                              Herstellen aus Waren des Kapi­
                                                                                           tels 47 , chemischen Waren ,
                                                                                           Spinnmasse oder Naturfasern ,
                                                                                           aus synthetischen oder künst­
                                                                                           lichen Spinnfasern oder ihren
                                                                                          Abfällen , weder gekrempelt
                                                                                          noch gekämmt
                 Gewebe aus Jute oder ande­                                               Herstellen aus Rohjute , Jute-
                 ren textilen Bastfasern der                                              werg oder anderen rohen tex­
                 Tarifnr . 57.03                                                          tilen Bastfasern der Tarif-
                                                                                          nr . 57.03
( 1 ) Pur Garne aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
      die Tarifnummer , in die das Mischgarn eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif­
      nummern , in die jeweils ein Faden aus den einzelnen -anderen bei der . Herstellung des Fischgarns verwen­
      deten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte
      Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 } des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
      nicht überschreitet .
(2 ) Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
        ie Tarifnumner , _ in die das Mischgewebe eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif-
      ten'r"'      in die J' eVeils ein Gewebe aus den einzelnen , anderen bei der Herstellung des Klischgetebs verwende-- .... .
         n Spinnstoffen eingereiht würde . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte
       Pinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesaratgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht
         erschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
                       P°lyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
         der Tanfnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
         dünn          Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
         stoff11-!- ^Jln^um?t;rei'en oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Xunst-
         gekl bt ^lien'              ^"^^sichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
                                                                                                                    i
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               Hergestellte Ware                                                                      Be - oder Verarbeitur.gsvor-
                                                           Be - oder Verarbeitungsvor-                gänge , die die Eigenschaft
   Tarif-                                                  gänge , die nicht die Eigen­                     von " Ursprungswaren "
   nunmer                Warenbezeichnung                  schaft von " Ursprungswaren "             verleihen , wenn nachstehende
                                                                       verleihen                     Voraussetzungen erfüllt sind
ex 57.11           Gewebe aus anderen pflanz­                                                        Herstellen aus Waren der Tarif-
       (2)         lichen Spinnstoffen                                                               nr/7. 57.01 , 57.02 , 57.04 oder
                                                                                                     aus Kokosgarnen der Tarif -
                                                                                                     nr . 57.07
                                                                                                                         !
ex 57.11          Gewebe aus Papiergarnen                                                            Herstellen aus Papier , chemi­
                                                                                                     schen Waren , Spinnmasse oder
                                                                                                     Naturfasern , aus syntheti­
                                                                                                     schen oder künstlichen Spinn­
                                                                                                     fasern oder ihren Abfällen
                                                                                                   I
                                                                                                   i
     58.01        Geknüpfte Teppiche , auch                                                          Herstellen aus Waren der Tarif -
      (1)         konfektioniert                                                                     nrn . 50.01 bis 50.03 , 51.01 ,
                                                                                                     53.01 bis 53.05 , 54.01 , 55.01
                                                                                                     bis 55.04 , 56.01 bis 56.03 oder
                                                                                                     57.01 bis 57.04
     58.02        Andere Teppiche , auch kon­                                                        Herstellen aus Waren der Tarif-
      (1)         fektioniert ; Kelim , Sumak ,                                                      nrn . 50.01 bis 50.03 , 51.01 ,
                  Karamanie und dergleichen ,                                                        53.01 bis 53.05 , 54.01 , 55-01
                  auch konfektioniert                                                                bis 55.04 , 56.01 bis 56.03 ,
                                                                                                     57.01 bis 57-04 oder aus
                                                                                                     Kokosgarnen der Tarifnr . 57.07
     58.04        Saunt , Plüsch , Schlingenge­                                                      Herstellen aus Waren der Tarif-
      (1)         webe und Chenillegewebe ,                                                          nrn . 50.01 bis 50.03 , 53-01
                  ausgenommen Gewebe der Ta-                                                         bis 53.05 , 54.01 , 55-01 bis
                  rifnrn . 55.08 und 58.05                                                           55.04 , 56.01 bis 56.03 , 57.01
                                                                                                     bis 57.04 oder aus chemischen
                                                                                                     Waren oder Spinnmasse
( 1 ) Bei Waren ,- die aus zwei oder oehreren Spinnstoffen bestehen, gelten die Bestimmungen in Spalte 4 dieser Liste für alle .in diesen
      Mschmaren enthaltenen Spinnstoff ?.-        ' -                                 -          .             .       -
                        Diese rtegel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein
      oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Dieser
      Prozentsatz erhöht sich auf :
      - 20 f für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
         der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
      - 30 S für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
         dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Xunst-
         stof fstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
         geklebt ist .
( 2 ) Für Gewebe aus zwei oder mehr Spinnstoffen gelten kumulativ die Bestimmungen dieser Liste betreffend
      die Tarifnummer , in die das Mischgewebe eingereiht wird , und die Bestimmungen betreffend die Tarif­
      nummern , in die jeweils ein Gewebe aus den einzelnen - anderen bei der Herstellung des iüischgeweDes verwende- ~ :
      ten Spinnstoffen eingereiht würde . Diese P.egel gilt jedoch nicht für einen ocer mehrere gemischte _
      Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 J des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht
      überschreitet . Dieser Prozentsatz erhöht sich auf :
      - 20 J für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
        der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
      - 30 % für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
        dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst­
         stoffstreifen , die mit durchsichtiges! oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
        geklebt ist .
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                Hergestellte Ware                                                                       Be- oder Verarbeitungsvor-
                                                          Be - oder Verarbeitungsvor-                   gänge , die die Eigenschaft .
   Tarif-                                                 gänge , die nicht die Eigen­                       von " Ursprungswaren"
   nummer
                        Warenbezeichnung                  schaft von " Ursprungswaren "             ! verleihen , wenn nachstehende
                                                                      verleihen                     1 Voraussetzungen erfüllt sind
     58.05        Bänder und schusslose Bän­                                                         Herstellen aus Waren der Tarif -
      (1)         der aus parallel gelegten                                                          nrn . 50.01 bis 50.03 , 53.01 bia
                  und geklebten Garnen oder                                                          53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04 ,
                  Spinnstoffen ( bolducs ), aus­                                                     56.01 bis 56.03 » 57.01 bis
                  genommen Waren der Tarif-                                                          57 . 04 oder aus chemischen Waren
                  nr . 53.06                                                                         oder Spinnmasse
     53.06        Etiketten , Abzeichen und                                                          Herstellen aus Waren der Tarif-
      (1)         ähnliche Waren , gewebt ,                                                          nrn . 50.01 bis 50.03 , 53.01 bis
                  nicht bestickt , als Meter­                                                        53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55-04 ,
                  ware oder zugeschnitten                                                            56.01 bis 56.03 oder aus che­
                                                                                                     mischen Waren oder Spinnmasse
     58.07        Chenillegarne ; Gimpen ( ander                                                     Herstellen aus Waren der Tarif-
      ( 1)        re als umsponnene Garne der                                                        nrn . 50.01 bis 50.03 , 53.01 bis
                  Tarifnr . 52.01 und als um­                                                         53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04 ,
                  sponnene Garne aus Ross­                                                           56.01 bis 56.03 oder aus che­
                  haar ); Geflechte und sonsti­                                                      mischen Waren oder Spinnmasse
                  ge Posamentierwaren , als                                                        I
                  Meterware ; Quasten , Trod­
                  deln , Oliven , Nüsse ,. Pom­
                  pons und dergleichen
     58.08        Tülle und geknüpfte Netz­                                                        I
                                                                                                     Herstellen aus Waren der Tarif-
      (1) '       stoffe , ungemustert                                                               nrn . 50.01 bis 50.03 , 53-01
                                                                                                     bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis
                                                                                                     55-04 , 56.O1 bis 56.03 oder aus
                                                                                                     chemischen Waren oder Spinn­
                                                                                                     masse
                I
     58.09        Tülle , geknüpfte Netzstoffe                                                     I Herstellen aus Viaren der Tarif-
      (1)         und Bobinetgardinenstoffe ,                                                        nrn . 50.01 bis 50.03 , 53-01
                  gemustert ; Spitzen ( maschi­                                                      bis 53-05 , 54.01 , 55.01 bis
                  nen- oder handgefertigt ),                                                         55.04 , 56.01 bis 56.03 oder
                  als Meterware oder als                                                             aus chemischen Waren oder
                  Motiv                                                                              Spinnmasse
     58.10        Stickereien als Meterware                                                          Herstellen unter Verwendung von
                  oder als Motiv                                                                     Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                                     tes der hergestellten Ware
                                                                                                     nicht überschreitet
     59.01        Watte und Waren daraus ;                                                           Herstellen aus Naturfasern ,
       (1)        Scherstaub , Xnoten und Nop­                                                       chemischen Waren oder Spinn­
                  pen , aus Spinnstoffen                                                             masse
( 1 ) Bei Waren, die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen bestehen, gelten die Bestimmungen . in Spalte 4 dieser Liste ftir alle in diesen
      KÜschwaren enthaltenen Spinnstoffe.
             _ ' . Diese Kegel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein
      oder ihr Gewicht 10 S des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Dieser
      Prozentsatz erhöht sich auf :
      " 20 % für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
         der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
      ~ 30 % für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
         dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Xunst-
         stof fstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
         geklebt ist .
 ---pagebreak---                                                            - 17
               fcergestelite Ware                                                                     Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                         Be- oder Verarbeitungsvor-                   gänge , die die Eigenschaft
   Tarif-                                                gänge , die nicht die Eigen-                       von " Ursprungswaren "
   nuauner               Warenbezeichnung                schart von " Ursprungswaren"                verleihen , wenn nachstehende
                                                                     verleihen                       Voraussetzungen erfüllt sind
                 Filze und Waren daraus , aus­                                                      Herstellen aus Naturfasern ,
                 genommen Nadelfilze , auch                                                         chemischen Waren oder Spinn-
                 getränkt oder bestrichen
                                                                                                -tøj?ersfeilen aus Naturfasern cheoi sehen
                                                                                                    Haren odsr Spinnnasse ;
                 Nadelfilze , auch getränkt                                                         Herstellen aus Spinnfasern oder
                 oder bestrichen                                                                    endlosen Spinnkabeln aus Poly­
                                                                                                    propylen mit einer Feinheit
                                                                                                    der Einzelfaser von unter
                                                                                                    8 den ., deren Wert 40 % des
                                                                                                    Wertes der hergestellten Waren
                                                                                                    nicht überschreitet
     59.03       Vliesstoffe und Waren dar­                                                         Herstellen aus Naturfasern ,
      ( 1)       aus , auch getränkt oder be­                                                       chemischen Waren -.oder Spinn-
                 strichen                                                                           aiasse
     59.04       Bindfäden , Seile und Taue ,                                                          ^- stellen aus Naturfasern ,
      (1)        auch geflochten                                                                    cnemischen Waren t           Spinn ^1
                                                                                                    masse oder Kokosgarnen der
                                                                                                    Tarifnr . 57.07
     59-05       Netze aus Waren der Tarif-                                                         Herstellen aus Naturfasern ,
      ( 1)       nr . 59.04 , in Stücken als                                                        chemischen 'Waren            Spinn-
                 Meterware oder abgepasst ;                                                         masse oder Kokosgarnen der
                 abgepasste Fischernetze aus                                                        Tarifnr . 57.07
                 Garnen , Bindfäden oder
                 Seilen
     59.06       Andere Waren aus Garnen ,                                                          Herstellen aus Naturfasern ,
      (1)        Bindfäden , Seilen oder                                                            chemischen Waren r           Spinn­
                 Tauen , ausgenommen Gewebe                                                         masse oder Kokosgarnen der
                 und Waren daraus                                                                   Tarifnr . 57.07
     59.07       Gewebe , mit Leim oder stär­                                                       Herstellen aus Garnen
                 kehaltigen Zurichtestoffen
                 bestrichen , zum Einbinden
                 von Büchern , zum Herstellen
                 von Futteralen und anderen
                 Kartonagen oder zu ähnlichen
                 Zwecken ; Pausleinwand ; prä­
                 parierte Malleinwand ; Bou-
                 gram und ähnliche Erzeug­
                 nisse für die Hutmacherei
( l ) Bei Haren, die aus iwai oder eihreren opiiwsteffen bestehen, gelten die 3esti«m>jn<jen in Spalte 4 dieser Liste für alle in
       diesen Mischwarfin enthaltenen Spinnstoff».                    -                           -           .                           .
                   . Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein
      oder ihr Gewicht 10 2 des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Dieser
      Prozentsatz erhöht sich auf :
      - 20 t für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
         der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
      - 30 S für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 nm , bestehend aus einer Seele aus einem
         dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluainiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Xunst-
         stoffstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
         geklebt ist .
 ---pagebreak---                                                              - 18 -
                Hergestellte Ware
                                                          Be- oder Verarbeitungsvor-                Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                                                                    gänge , die die Eigenschaft
   Tarif-
                        Warenbezeichnung
                                                          gänge , die nicht die Eigen­                   von " Ürsprungswaren "
   nuaoer                                                 schaft von " Ursprungswaren"             verleihen , wenn nachstehende
                                                                      v«ri«ih».n                                        » pfüiis ünd
     59.08        Gewebe , mit Zellulosederi-                                                     Herstellen aus Garnen
                  vaten oder anderen Kunst­
                  stoffen getränkt , bestrichen
                  oder überzogen oder mit La­
                 gen aus diesen Stoffen ver­
                  sehen
     59-10       Linoleum , auch zugeschnit­                                                      Herstellen aus Garnen oder
       (1)       ten ; Fussbodenbelag aus                                                         Spinnfasern
                 einem Grund aus Spinnstof­
                 fen mit aufgetragener Deck­
                 schicht aus beliebigen Stof­
                 fen , auch zugeschnitten
                 Kautschutierte Gewebe , aus­                                                     Herstellen aus Garnen
                 genommen Gewirke , mit Aus­
                 nahme solcher Gewebe , die
                 aus Geweben aus syntheti­
                 schen Spinnfäden oder aus
                 Flächenerzeugr.issen aus
                 parallel liegenden Garr.en
                 aus Spinnfäden bestehen und
                 die mit Xautschuk-Latex ge­
                 tränkt oder überzogen sind ,
                 und die einen Anteil an
                 Spinnstoffen von mindestens
                 90 Gewicht shundertteilen
                 haben und zur Herstellung
                 von Bereifungen oder zu
                 anderen technischen Zwecken
                 verwendet werden
                 Kautschutierte Gewebe , aus­                                                     Herstellen aus chemischen
                 genommen Gewirke , die aus                                                       Waren
                 Geweben aus synthetischen
                 Spinnfäden oder aus Flächen­
                 erzeugnissen aus parallel
                 liegenden Garnen aus Spinn-
                 fäden bestehen und die mit
                 Kautschuk-Latex getränkt
                 oder überzogen sind , und die
                 einen Anteil an Spinnstoffen
                 von mindestens 90 Gewichts­
                 hundertteilen haben und zur
                 Herstellung von Bereifungen
                 oder zu anderen technischen
                 Zwecken verwendet werden
     59.12       Andere Gewebe , getrankt oder                                                   Herstellen aus Garnen
                 bestrichen ; beaalte Gewebe
                 für Theaterdekorationen ,
                 Atelierhintergründe und der­
                 gleichen
     59.13       Gummielastische Gewebe , aus­                                                   Herstellen aus einfachen Garnen
      ( 1)       genommen Gewirke
( l ) Bai Slaren, die aus z«ei oder Hehreren Spinnstoffen bestehen, gelten die Bestimmungen In Spalte 4 dieser Liste für alle i»
       diesen Mischvaren enthaltenen Spinnstoffe.
      -               Uiese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein
      oder ihr Gewicht 10 { des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Diese:
      Prozentsatz erhöht sich auf :
         20 { für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
         der Tarifnrn . ex 51.01 und ex 58.07 ;
         30 i für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
                   Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst-
         stoffstreifen , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
         geklebt ist .
 ---pagebreak---                                                               19 -                                                              1
                nergestellte Ware                                                                     Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                         Be - oder Verarbeitungsvor-                  gänge , die die Eigenschaft
    Tarif-                                               gänge , die nicht die Eigen­                      von " Ursprungswaren "
    r.ummer              Warenbezeichnung                schaft von " Ursprungswaren "              verleihen , wenn nachstehende
                                                                   1
                                                                                                    Vö ? Bu«BGt!2ufiE » ft « rfüiiö ainfl
     59.15         Pumpenschläuche und ähnli­                                                      Herstellen aus Waren der Tanf-
       (1)         che Schläuche , aus Spinn­                                                      nrn . 50.01 bis 50.03 , 53-01
                   stoffen , auch mit Armaturen                                                    bis 53.05 , 54 . 01 » 55.01 bis
                   oder Zubehör'         - aus ande­                                               55.04 , 56.01 bis 56.03 , 57.01
                   ren Stoffen                                                                     bis 57.04 oder aus chemischen
                                                                                                   Waren oder Spinnmasse
     59.16         Förderbänder und Treibrie­                                                      Herstellen aus Waren der Tarif-
       (1)         men , aus Spinnstoffen , auch                                                   nrn . 50.01 bis 50.03 , 53-01
                   verstärkt                                                                       bis 53-05 , 54.01 , 55.01 bis
                                                                                                   55-04 , 56.01 bis 56.03 , 57.01
                                                                                                   bis 57.04 oder aus chemischen
                                                                                                   Waren oder Spinnmasse
     59-17         Technische Gewebe und Gegen­                                                    Herstellen aus Waren der Tarif-
       (1)         stände des technischen Be­                                                      nrn . 50.01 bis 50.03 , 53.01
                   darfs , aus Spinnstoffen                                                        bis 53-05 , 54.01 , 55-01 bis
                                                                                                   55-04 , 56.01 bis 56.03 , 57.01
                                                                                                   bis 57.04 oder aus chemischen
                                                                                                   Waren oder Spinnmasse
ex Kapitel         Gewirke , ausgenommen Wirk-                                                     Herstellen aus Naturfasern , ge­
     60            waren , die durch .Zusammen-                                                    krempelt oder gekämmt , aus Wa­
     (1)           nähen oder sonstiges Zu­                                                        ren der Tarifnrn . 56.01 bis
                   sammenfügen der gewirkten                                                       56.03 , aus chemischen Waren
                   ( zugeschnittenen oder abge­                                                    oder Spinnmasse
                   passten ) Teile hergestellt
                   werden
ex 60.02           Handschuhe aus Gewirken ,                                                       Herstellen aus Garnen ( 2 )
                   weder gummielastisch noch
                   kautschutiert , durch Zusam-
                   mennähen oder sonstiges Zu­
                   sammenfügen der gewirkten
                   ( zugeschnittenen oder abge­
                   passten ) Teile hergestellt
ex 60.03           Strumpfe , Unterziehstrumpfe ,                                                  Herstellen aus Garnen ( 2 )
                   Socken , Söckchen , Strumpf-
                   schoner und ähnliche Wirk-
                   waren , weder gummielastisch
                   noch kautschutiert , durch
                   Zusammennähen oder sonsti­
                   ges Zusammenfügen der ge­
                   wirkten ( zugeschnittenen
                   oder abgepassten ) Teile her­
                   gestellt
( 1 ) Bei Waren, die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen bestehen, gelten die Best i Innungen in Spalte 4 dieser Liste für alle in
        diesen Mi schwären enthaltenen Spinnstoffe.
                      - Diese Regel gilt jedoch nicht für einen oder mehrere gemischte Spinnstoffe , wenn sein
      oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet . Dieser
      Prozentsatz erhöht sich auf :
      - 20 i für Polyuräthanfäden mit Zwischenstücken aus elastischen Polyäthersegmenten , auch umsponnen ,
          der Tarifnrn . ex 51-01 und ex 53.07 ;
      - 30 ? für Streifen mit einer Breite von nicht mehr als 5 mm , bestehend aus einer Seele aus einem
          dünnen Aluminiumstreifen oder aus einem mit Aluminiumpuder bedeckten oder nicht bedeckten Kunst-
          stoffstreif en , die mit durchsichtigem oder gefärbtem Leim zwischen zwei Streifen aus Kunststoff
          geklebt ist .
( 2 ) Die verwendeten Garnituren und Zubehör ( ausgenommen Putter und Einlagestoffe ), die die Tarifnummer
      wechseln , nehmen der hergestellten Ware nicht die Eigenschaft einer Ursprungsware , wenn ihr Gewicht
      10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet .
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              nergestellte Ware
                                                                                   Be - oder Verarbeitur.gsvor-
                                                   3e - oder Verarbeitungsvor-     gänge , die die Iiger. sc.-a.rt
                                                   gänge , die nicht die Eigen­         von " Ursprur. gswarer."
                      Warenbezeichnung             schaft von " Ursprungswaren "  verleihen , wenn nacr.stener.de
                                                             verleihen            Voraussetzungen trfüii « » ini
               Unterkleidung aus Gewirken ,                                      Herstellen aus Garnen ( 1 )
               weder gumnielastisch noch
               kautscr.utiert , durch Zusam-
               mennähen oder sonstiges Zu­
               sammenfügen der gewirkten
                ( zugeschnittenen oder abge­
               passten ) Teile hergestellt
               Oberkleidung , Bekleidungszu-                                     Herstellen aus Garnen ( Ii
               behcr und andere Wirkwaren ,
               weder gummielastisch noch
               kautscnutiert , durch Zusam-
               mennähen oder sonstiges Zu­
               sammenfügen der gewirkten
               ( zugeschnittenen oder abge­
               passten ) Teile hergestellt
               Gunmielastische Gewirke und                                       Herstellen aus Garnen ( 1 )
               kautscnutierte Gewirke sowie
               Waren daraus ( einschliesslich / "
               Knieschützer und Gummi-
               strümpfe ), durch Zusammen-
               nähen oder sonstiges Zusam­
               menfügen der gewirkten
               ( zugeschnittenen oder abge­
               passten ) Teile hergestellt
               Oberkleidung für Männer und                                       Herstellen aus Garnen ( 1 ) ( 2 )
               Knaben , ausgenommen Feuer-
               schutzkliäidunj        aus Gewebe ,
               beschichtet mit einer Folie
               aus aluminisiertem Polyester
               Feuerschutz kleidung        - aus                                 Herstellen aus nicht beschich­
               Gewebe , beschichtet mit                                          teten Geweben , deren Wert 40 5
               einer Folie aus aluminisier­                                      des Wertes der hergestellten
               tem Polyester                                                     Ware nicht überschreitet ( 1)(2 )
               Oberkleidung für Frauen ,                                         Herstellen aus Garnen ( 1 ) ( 2 )
               Mädchen und Kleinkinder ,
               nicht bestickt , ausgenom­
               men Feuerschutz kleidiJig
               aus Gewebe , beschichtet mit
               einer Folie aus aluminisier­
               tem Polyester
( 1 ) Die verwendeten Garnituren und Zubehör ( ausgenommen Futter und Eir.lagestoffe ) , die die Tarifnummer
      wechseln , nehmen der hergestellten Ware nicht die Eigenschaft einer (jrsprungsware , wenn ihr Gewicht
      10 } des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet .
( 2 ) Diese Soncerbestimmur.gen gelten nicht , wenn die Waren aus bedruckten Geweben unter Beachtung der
      Voraussetzungen von Liste B hergestellt werden .
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              Hergestellte Ware                                                 Be - oder Verarbeitungsvor-
                                               Be _ oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eigenschaft
    Tarif -                                    gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren " '
    nueuoex*         Warenbezeichnung          schaft von " Ursprungswaren "   verleihen , wenn nachstehende
                                                                               Vei>auaM«aung*n e?fau « « ins
ex 61.02        Feuerschutzklsidung . =•■ aus                                  Herstellen aus nicht beschich­
                Gewebe , beschichtet mit                                       teten Geweben , deren Viert 40 5
                einer Folie aus aluminisier­                                   des Wertes der hergestellten
                tem Polyester                                                  Ware nicht überschreitet ( 1 )(<
ex 61.02        Oberkleidung für Frauen ,                                      Herstellen aus nicht bestickte
                Mädchen und Kleinkinder , be­                                  Geweben , deren Wert 40 % des
                stickt                                                         Wertes der hergestellten Ware
                                                                               nicht überschreitet ( 1 )
     61.03      Unterkleidung ( Leibwäsche )                                   Herstellen aus Garnen ( 1 ) ( 2 )
                für Männer und Knaben , auch
                Kragen , Vorhemden und Man­
                schetten
     61.04      Unterkleidung ( Leibwäsche )                                   Herstellen aus Garnen ( 1 ) (2
                für Frauen , Mädchen und
                Kleinkinder
ex 61.05       Taschentücher und Zierta-                                       Herstellen aus rohen Emfach-
                schentücner , nicht bestickt                                   garnen ( 1)(2)(3 )
ex 61.05       Taschentücher und Zierta­                                       Herstellen aus nicht bestickt)
                schentücher , bestickt                                         Geweben , deren Wert 40 % des
                                                                               Wertes der hergestellten Ware
                                                                               nicht überschreitet ( 1 )
ex 61.06        Schals , Umschlagtucher ,                                      Herstellen aus rohen Einfach-
                Halstücher , Kragenschoner ,                                   garnen , aus Naturfasern oder
                Kopftücher , Schleier und                                      synthetischen oder künstliche!
                ähnliche Waren , nicht be­                                     Fasern oder ihren Abfällen OQI
                stickt                                                         aus chemischen Waren oder
                                                                               Spinnmasse ( 1 ) ( 2 )
ex 61.06        Schals , Umschlagtücher ,                                      Herstellen aus nicht bestickti
                Kaistücher , Kragenschoner ,                                   Geweben , deren Wert 40 % des
                Kopftücher , Schleier und                                      Wertes der hergestellten Ware
                ähnliche Waren , bestickt                                      nicht überschreitet ( 1 )
( 1 ) Die verwendeten Garnituren und Zubehör ( ausgenommen Futter und Einlagestoffe ), die die Tarifnummer
       wechseln , nehmen der hergestellten Ware nicht die Eigenschaft einer "Jrsprungsware , wenn ihr Gewicht
       10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet .
( 2 ) Diese Sonderbestimmugen gelten nicht , wenn die Ware aus bedruckten Geweben unter Beachtung der Vor
       aussetzungen von Liste B hergestellt werden .
( 3 ) Bei Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen gilt diese Regel nicht für einen oder mehrere gemischte
      Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
      nicht überschreitet .
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             hergestellte Ware                                                    Be - oder Verarbeitur.gsvor-
                                                 pe - oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eigenschaft
                                                 gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
        *
   numraer
                     Warenbezeichnung            schaft von " Ursprungswaren "   verleihen , wenn nachstehende
                                                           verleihen            Voraussetzungen erfüllt sind
             i
     61.07     Krawatten                                                        Herstellen aus Garnen ( 1)(2 )
     61.09     Korsette , Hüftgürtel , Mie­                                     Herstellen aus Garnen ( 1)(2 )
               der , Büstenhalter , Hosen­
               träger , Strumpfhalter ,
               Strumpfbänder , Sockenhalter
               und ähnliche Waren , aus
               Spinnstoffen , auch gewirkt ,
               auch gummielastisch
               Handschuhe , Strumpfe , Socken                                   Herstellen aus Garnen ( 1)(2 )
               und Söckchen , nicht gewirkt ,
               ausgenommen Feuerschutz'-' -
               kleidung aus Gewebe , be­
               schichtet mit einer Folie
               aus aluminisiertem Polyester
               Feuerschutzkleidung     , aug q 6                               Herstellen aus nicht beschich­
               webe , beschichtet mit einer                                     teten Geweben , deren Wert UO S
               Folie aus aluminisiertem                                        des Wertes der hergestellten
               Polyester                                                       Ware nicht überschreitet ( 1)(2 )
               Anderes konfektioniertes Be-                                    Herstellen aus Garnen ( 1)(2 }
               kleidur.gszubehör ;
               Schweissblätter , Schulter-
               polster und andere Polster
               für Schneiderarbeiten , Gür­
               tel , Muffe , Schutzärmel usw .
               ausgenommen Kragen , Hemdein-
               sätze , Bluseneinsätze , Ja-
               bots , Manschetten und ähn­
               liche Putzwaren für Ober-
               und Unterkleidung für Frauen
               und Mädchen , bestickt
               Kragen , Hemdeinsätze , Blu-                                    Herstellen aus nicht bestickten
               seneir.sätze , Jabots , Man­                                    Geweben , deren Wert 40 % des
               schetten und ähnliche Putz-                                     Wertes der hergestellten Ware
               waren für Ober - und Unter­                                     nicht überschreitet ( 1 )
               kleidung für Frauen und Mäd­
               chen , bestickt
     62.01     Decken                                                          Herstellen aus rohen Garnen
                                                                               der Kapitel 50 bis 56 ( 2)(3 )
               Bettwasche , Tischwäsche ,                                      Herstellen aus rohen Einfach-
               Wäsche zur Körperpflege und                                     garnen ( 2 ) ( 3 )
               andere Haushaltswäsche ; Vor­
               hänge , Gardinen und andere
               Gegenstände zur Innenaus­
               stattung , nicht bestickt
               Bettwasche , Tischwäsche ,                                      Herstellen aus nicht bestickten
               Wäsche zur Körperpflege und                                     Geweben , deren Wert 40 * des
               andere Haushaltswäsche ; Vor­                                   'Wertes der hergestellten Ware
               hänge , Gardinen und andere                                     nicht überschreitet
               Gegenstände zur Innenaus­
               stattung , bestickt
( 1 ) Die verwendeten Garnituren und Zubehör ( ausgenommen Futter und Einlagestoffe ), die die Tarifnummer
      wechseln , nehmen der hergestellten Ware nic^t die Eigenschaft einer Ursprungsware , wenn ihr Gewicht
      10 % des Gesamtgewichts aller verarbeitetes Spinnstoffe nicht überschreitet .
(2 ) Diese Sonderbestinmugen gelten nicht , wenn die Waren aus bedruckten Geweben unter Beachtung der Vor­
      aussetzungen von Liste B hergestellt werder .
( 3 ) Bei Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen eilt diese Regel nicht für einen oder mehrere gemischte
      Spinnstoffe , wenn sein oder ihr Gewicht ly % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe
      nicht überschreitet .
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               Hergestellte Ware                     I                                               Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                           Be - oder Verarbeitungsvor-               gänge , die die Eigenschaft
   Tarif-                                                  gänge , die nicht die Eigen­                   von " Ursprungswaren "
   nuœmer              Warenbezeichnung                    schaft' von " Ursprungswaren "           verleihen , wenn nachstehende
                                                                                                    Vorauaaeesungan arfüllt sind
     62.03      Säcke und Beutel zu Verpak-                                                         Herstellen aus 'chemischen Wa - .
                kungs zwecken                                                                       ren , Spinnnasse oder Naturfa-
                                                                                                    sern , aus synthetischen oder
                                                                                                    künstlichen Spinnfasern oder
                                                                                                    ihren Abfällen ( 1)(2 )
     62.04      Planen , Segel , Markisen ,                                                         Herstellen aus rohen Einfach-
                Zelte und Zeltlagerausrüstun                                                        garnen ( 1 ) ( 2 )
                gen
                                                      I
ex 62.05        Andere konfektionierte Waren                                                        Herstellen unter Verwendung von
                aus Geweben , einschliesslich                                                       Waren , deren Wert 40 % des Wer­
                Schnittmuster zum Herstellen                                                        tes der hergestellten Ware
                von Bekleidung , ausgenommen                                                        nicht überschreitet
                Klappfächer und starre Fä­
                cher , Fächergestelle und
                Fächergriffe , Teile von Fä-
                chergestellen und Fächer-
                griffen
     64.01      Schuhe mit Laufsohlen und               Herstellen aus Schuhteilen aus
                Oberteil aus Kautschuk oder             Stoffen aller Art , ausgenommen
                Kunststoff                              Metall , in Form von Zusammenset­
                                                        zungen , bestehend aus Schuhober­
                                                        teilen , die mit einer Brandsohle
                                                        oder anderen Bodenteilen ( ausge­
                                                        nommen Laufsohle ) verbunden sind
     64.02      Schuhe mit Laufsohlen aus ! Herstellen aus Schuhteilen aus j
                Leder oder Kunstleder ;                 Stoffen aller Art , ausgenommen
                Schuhe mit Laufsohlen aus               Metall , in Form von Zusammen­
                Kautschuk oder Kunststoff               setzungen , bestehend aus Schuh­
                ( ausgenommen Schuhe der Ta-            oberteilen , die mit einer Brand­
                rifnr . 64.01 )                         sohle oder anderen Bodenteilen
                                                        ( ausgenommen Laufsohle ) verbun­
                                                        den sind
     64.03      Schuhe aus Holz , Schuhe mit            Herstellen aus Schuhteilen aus
                Laufsohlen aus Holz oder                Stoffen aller Art , ausgenommen
                Kork                                    Metall , in Form von Zusammenset­
                                                        zungen , bestehend aus Schuhober­
                                                        teilen , die mit einer Brandsohle                                  I
                                                        oder anderen Bodenteilen ( aus­
                                                        genommen Laufsohle ) • verbunden
                                                        sind
     64.04      Schuhe mit Laufsohlen aus               Herstellen aus Schuhteilen aus
                anderen Stoffen ( z.B.                  Stoffen aller Art , ausgenommen
                Schnüre , Pappe , Gewebe ,              Metall , in Form von Zusammenset­
                Filz , Geflecht )                       zungen , bestehend aus Schuhober­
                                                        teilen , die mit einer Brandsohle
                                                        oder anderen Bodenteilen ( ausge­
                                                        nommen Laufsohle ) verbunden sind
( 1 ) Bei Waren aus zwei oder mehr Spinnstoffen gilt diese Regel nicht für einen oder sehrere gemischte Spinnstoffe, wenn sein oder
      ihr Gewicht 10 % des Gesamtgewichts aller verarbeiteten Spinnstoffe nicht überschreitet .
( 2 ) Diese Sonderbestisnunjen gelten nicht« wenn die Waren aus bedruckten Geweben . unter Beachtung der Voraussetzungen .von Liste B
      hergestellt «erden.                                                  -     '
                                                                                                                         .../.
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             Hergestellte Ware                                                    Be - oder Verarbeitur.gsvor-
                                                  Be- oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eigenschaft
    Tarif-                                        gänge , die nicht die Eigen­         von " Ursprungswaren"
    nuciaer
                     Warenbezeichnung              schaft von " Ursprungswaren"  verleihen , wenn nachstehende
                                                            verleihen            Verfcüsiö«auns«n «frfiilis iintt
     65.03    Hute und andere Kopfbedeckun­                                     Herstellen aus Spinnfasern
              gen , aus Filz , aus Hutstum­
              pen oder Hutplatten der Ta-
              rifnr . 65.01 hergestellt ,
              ausgestattet . oder nicht aus­
              gestattet
     65.05    Hute und andere Kopfbedek-                                        Herstellen aus Garnen oder
              kungen ( einschliesslich                                          Spinnfasern
              Haarnetze ), gewirkt oder aus
              Stücken ( ausgenommen Strei­
              fen ) von Geweben , Gewirken ,
              Spitzen , Filz oder anderen
              Spinnstoffwaren hergestellt ,
              ausgestattet oder nicht aus­
              gestattet
     66.01    Regenschirme und Sonnen­
              schirme , einschliesslich
                                                                                Herstellen unter Verwendung von !
                                                                                Waren , deren Wert 50 ? des Wer­
              Stockschirme , Schirmzelte                                        tes der hergestellten Ware
              und dergleichen                                                   nicht überschreitet
ex 70.07      Gegossenes oder gewaltzes        Herstellen aus gegossenem , ge­
              Flachglas und "Tafelglas "       zogenem oder gewalztem Glas der
              ( auch geschliffen oder po­      Tarifnrn . 70.04 bis 70.06
              liert ), anders als quadra­
              tisch oder rechteckig zuge­
              schnitten oder gebogen oder
              anders bearbeitet ( z.B. mit
              abgeschrägten Rändern , gra­
              viert ); Isolierflachglas aus
              mehreren Schichten
j 70.08       Vorgespanntes Emschichten-       Herstellen aus gegossenem , ge­
              Sicherneitsglas und Mehr­        zogenem oder gewalztem Glas der
 I            schichten-Sicherheitsglas        rarifnrn . 70.04 bis 70.06
  I           ( Verbundglas ), auch fasso-
              niert
  :  70.09    Spiegel aus Glas , auch ge­      Herstellen aus gegossenem , ge­
              rahmt , einschliesslich Rück­ zogenem oder gewalztem Glas der
              spiegel                          rarifnrn . 70.04 bis 70.06
 i   71.15    Waren aus echten Perlen ,                                         herstellen unter Verwendung von
              Edelsteinen , Schmucksteinen ,                                    rfaren , deren Wert 50 % des Wer­
 i            synthetischen oder rekonsti­                                      tes der hergestellten Ware
              tuierten Steinen                                                  licht überschreitet ( 1 )
 !
     73.07    jvorblocke ( Blooms ), Knüppel , herstellen aus Waren der Tarif-
              Brammen und Platinen , aus       ir .. 73-06
              Stahl ; Stahl , nur vorge­
 i            schmiedet oder gehämmert
              ( Sc hmiedehalb zeug )
     73.08    Warmoreitband aus Stahl , in     herstellen aus Waren der Tarif-
              Hollen                           ir . 73.07
      Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
      Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
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             Hergestellte Ware                                                   Be- oder Verarbeitungsvor-
                                                Be- oder Verarbeitungsvor-       gänge , die die Eigenschaft
                                                gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
                     Warenbezeichnung           schaft von " Ursprungswaren"    verleihen , wenn nachstehende
                                                          Vi?i#iaen                               *? raiia « ina
               Breitf lachstahl               Herstellen aus Waren der Tarif-
                                              nrn.73.07 oder 73.08
               Stabstahl , warm gewalzt ,     Herstellen aus Waren der Tarif-
               warm stranggepresst oder ge­ nrn . 73.07
               schmiedet ( einschliesslich
              Walzdraht ); Stabstahl , kalt
               hergestellt oder kalt fer­
               tiggestellt ; Hohlbohrer­
               stäbe aus Stahl für den Berg
              bau
               Profile aus Stahl , warm ge­ Herstellen aus Waren der Tarif-
               walzt , warm stranggepresst , nrn . 73.07 bis 73.10 , 73.12 oder
               geschmiedet , kalt herge­      73.13
               stellt oder kalt fertigge­
               stellt ; Spundwandstahl , auch
              gelocht oder aus zusammenge­
               setzten Elementen herge­
               stellt
              Bandstahl , warm oder kalt      Herstellen aus Waren der Tarif -
              gewalzt                         nrn . 73-07 bis 73.09 oder 73.13
              Bleche aus Stahl , warm oder    Herstellen aus Waren der Tarif-
               kalt gewalzt                   nrn . 73-07 bis 73.09
               Draht aus Stahl , auch uber- Herstellen aus Waren der Tarif-
               zogen , ausgenommen isolierte nr . 73-10
               Drähte für die Elektrotech­
               nik
               Oberbaumaterial für Bahnen ,                                     Herstellen aus Waren der Tarif-
               aus Eisen oder Stahl ; Schie­                                    nr . 73-06
                                                                                nr
               nen , Leitschienen , Weichen­
               zungen , Kerzstücke , Kreu­
               zungen , Weichen , Zungenver­
               bindungsstangen , Zahnstangen
               Bahnschwellen , Laschen ,
               Schienenstühle und Winkel ,
               Unterlagsplatten , Klemmplat­
               ten , Spurplatten und Spur­
               stangen und anderes speziell
               für das Verlegen , Zusammen­
               fügen oder Befestigen von
               Schienen hergestelltes Mate­
               rial
               Rohre ( einschliesslich Rohr-                                    Herstellen aus Waren der Tarif-
               luppen ) aus Stahl , ausgenom­                                   nrn . 73.06 , 73-07 oder der
               men Waren der Tarifnr . 73.19                                    Tarifnr . 73-15 in den in den
                                                                                Tarifnrn . 73-06 und 73-07 auf­
                                                                                geführten Formen
               Stäbe , Profile und Draht ,                                      Herstellen unter Verwendung von
               aus Kupfer , massiv                                              Waren , deren Wert 50 ü des Wer­
                                                                                tes der hergestellten Ware
                                                                                nicht überschreitet ( l )
( 1 ) Diese Sonderbe Stimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
      Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
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          Hergestelite Ware                                                    Be - oder Verarbeitur.gsvor-
                                            Be - oder Verarbeitungsvor-        gär.ge , die die Eigenschaft
                                            gänge , die nicht die Eigen­            von " Ursprungswaren "
 Tarif"          Warenbezeichnung           schaft von " Ursprungswaren "     verleihen , wenn nachstehende
                                                       värieihen
            Bleche , Platten , Tafeln und                                     Herstellen unter Verwendung VOIJ
            Bänder , aus Kupfer , mit                                         Waren , deren Wert 50 % des Wer­
            einer Dicke von mehr als                                          tes der hergestellten Ware       t
            0,15 nua                                                          nicht überschreiten ( 1 )
            Blattnietall , Folien und                                         Herstellen unter Verwendung von
            dünne 3änder , aus Kupfer                                         Waren , deren Wert 50 % des Werj
            ( auch geprägt , zugeschnit­                                      tes der hergestellten Ware       i
            ten , gelocht , überzogen , be­                                   nicht überschreitet ( 1 )        !
            druckt oder auf Papier ,
            Pappe , Kunststoff oder ähn­
            lichen Unterlagen befestigt )
            mit einer Dicke ( ohne Un­
            terlage ) von 0,15 mm oder
            weniger
            Pulver und Flitter , aus                                          Herstellen unter Verwendung vor]
            Kupfer                                                            Waren , deren Wert 50 5 des Wer­
                                                                              tes der hergestellten Ware
                                                                              nicht überschreitet ( 1 )
            Rohre ( einschliesslich Roh­                                      Herstellen unter Verwenoung von
            linge ) und Hohlstangen , aus                                     Waren , deren Wert 50 % des Wer­
            Kupfer                                                            tes der hergestellten Ware
                                                                              nicht überschreitet ( 1 )
            Rohrformstucke , Rohrver-                                         Herstellen unter Verwencung vo ;
            schlussstücke und Rohrver­                                        Waren , deren Wert 50 % des Wer'
            bindungsstücke ( Nippel ,                                         tes der hergestellten Ware
            Kniestücke , Kupplungen , Muf­                                    nicht überschreitet ( 1 )
            fen , Flansche und ähnliche
            Waren ), aus Kupfer
            Kabel , Seile , Litzen und                                        Herstellen unter Verwendung vor
            ähnliche Waren , aus Kupfer­                                      Waren , deren Wert 50 % des Wer­
            draht , ausgenommen isolierte                                     tes der hergestellten Ware
            Drahtwaren für die Elektro­                                       nicht überschreitet ( 1 )
            technik
            Gewebe ( einschliesslich end-j                                    Herstellen unter Verwendung von
            lose Gewebe ), Gitter und                                         Waren , deren Wert 50 % des Wer­
            Geflechte , aus Kupferdraht ;                                     tes der hergestellten Ware
            Streckblech,' aus Kupfer                                          nicht überschreitet ( 1 )
            Stifte , Nägel , zugespitzte                                      Herstellen unter Verwendung von
            Krampen , Haken und Reissnä-                                      Waren , deren Wert 50 $ des Wer­
            gel , aus Kupfer oder mit                                         tes der hergestellten Ware
            Schaft aus Eisen oder Stahl                                       nicht überschreitet ( l )
            mit Kupferkopf ; Bolzen und
            Muttern ( auch mit Gewinde ),
            Schrauben , Ringschrauben und
            Schraubhaken,     Niete ,
            Splinte , Keile und ähnliche
            Waren der Schrauben- und
            Nietenindustrie , aus Kupfer ;
            Unterlegscheiben ( auch ge­
            schlitzte Unterlegscheiben
            und Federringscheiben ) aus
            Kupfer
1 ) Diese Sor.derbestimmungen gelten nicht , wenn die i.'aren aus Waren hergestellt werden , die unter
    aeacntung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben
                                                                                                   /
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          Hergestellte Ware
                                                  Be- oder Verarbeitungsvor-       Be - oderVerarbeitungsvor-
                                                                                   gänge , die die Eigenschaft
Tarif -
                   Warenbezeichnung               gänge , die nicht die Eigen­          von " Ursprungswaren "
nuinmer                                           schaft von " Ursprungswaren "   verleihen , wenn nachstehende
                                                                                  Voraus aas aunsen erfülle sind
  74.16     Federn aus Kupfer
                                                                                 Herstellen unter Verwendung von
                                                                                 Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                 tes der hergestellten Ware
                                                                                 nicht überschreitet ( 1 )
  74.17     Nichtelektrische Koch- und
            Heizgeräte , wie sie üb , li-                                        Herstellen unter Verwendung von
            cherweise im Haushalt ver­                                           Waren , deren Wert 50 % des Wer­
           wendet werden , Teile da­                                             tes der hergestellten Ware
           von , aus Kupfer                                                      nicht überschreitet ( 1 )
 74.18     Haushaltsartikel , Hauswirt-
           schaf tsartikel , sanitäre und                                        Herstellen unter Verwendung von
           hygienische Artikel , Teile                                           Waren , deren Wert 50 % des Wer­
           davon , aus Kupfer                                                    tes der hergestellten Ware
                                                                                 nicht überschreitet ( 1 )
 74.19     Andere Waren aus Kupfer                                               Herstellen unter Verwendung vonj
                                                                                 Waren , deren Wert 50 % des V/er-'
                                                                                 tes der hergestellten Ware
                                                                                 nicht überschreitet ( 1 )
 75.02     Stabe , Profile und Draht ,
          aus Nickel , massiv                                                   Herstellen unter Verwendung von
                                                                                Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                                tes der hergestellten Ware
                                                                                nicht überschreitet ( 1 )
75.03     Bleche , Platten , Tafeln und                                         Herstellen unter Verwendung von
          Bänder , von beliebiger Dicke ,                                       Waren , deren Wert 50 % des Wer­
          aus   Nickel ; Pulver , Flitter ,
          aus Nickel                                                            tes der hergestellten Ware
                                                                                nicht überschreitet ( 1 )
75.04     Rohre ( einschliesslich Roh­                                          herstellen unter Verwendung von
          linge ), Hohlstangen , Rohr­                                          Waren , deren Wert 50 % des Wer­
          formstücke , Rohrverschluss-                                          tes der hergestellten Ware
          stücke und RohrverbindungsstTicke                                     nicht überschreitet ( 1 )
           (Nippel , Kniestücke, Kupplungen,
           Muffen, Flansche und ähnliche Waren ),
          aus Nickel
75.05     Anoden zum Vernickeln , auch                                          Herstellen unter Verwendung von
          elektrolytisch hergestellt ,                                          Waren , deren Wert 50 % des Wer­
         roh oder bearbeitet                                                    tes der hergestellten Ware
                                                                                nicht überschreitet ( 1 )
                     ünmungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
        g     r Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
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             Hergestellte Ware                                                 Be - oder Verarbeitur.gsvor-
                                                Be - oder Verarbeitungsvor-    gänge , die die Eigenschaft
                                                gänge , die nicht die Eigen-        von " Ursprungswaren "
                    Warenbezeichnung            sohaft von " Ursprwnsswaren " verl«inen , wenn f.aohstehena »
                                                          verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
              Andere Waren aus Nickel                                         herstellen unter Verwendung von
                                                                              Waren , deren Wert 50 2 des Wer­
                                                                              tes der hergestellten Ware
                                                                              nicht überschreitet ( 1 )
              Stäbe , Profile und Draht ,                                     Herstellen unter Verwendung von
              aus Aluminium , massiv                                          Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                              tes der hergestellten Ware
                                                                              nicht überschreitet
              Bleche , Platten , Tafeln und                                   Herstellen unter Verwendung von
              Bänder , aus Aluminium , mit                                    Waren , deren Wert 50 % des Wer­
              einer Dicke von mehr als                                        tes der hergestellten Ware
              0,20 mm                                                         nicht überschreitet
              Blattmetall , Folien und                                        Herstellen unter Verwendung von1
              dünne Bänder , aus Aluminium                                    Waren , deren Wert 50 ? des Wer­
              ( auch geprägt , zugeschnit­                                    tes der hergestellten Ware
              ten , gelocht , überzogen , be­                                 nicht überschreitet
              druckt oder auf Papier ,
              Pappe , Kunststoff oder ähn­
              lichen Unterlagen be­
              festigt ), mit einer Dicke
              ( ohne Unterlage ) von 0,20 mm
              oder weniger
              Pulver und Flitter , aus                                        Herstellen unter Verwendung von
              Aluminium                                                       Waren , deren Wert 50 S des Wer­
                                                                              tes der hergestellten Ware
                                                                              nicht überschreitet
              Rohre ( einschliesslich Roh­                                    Herstellen unter Verwendung 'von!
              linge ) und Hohlstangen , aus                                   Waren , deren Wert 50 * des Wer­
              Aluminium                                                       tes der hergestellten Ware
                                                                              nicht überschreitet
              Rohrformstucke , Rohrver-                                       Herstellen unter Verwendung von
              schlussstücke und Rohrver­                                      Waren , deren Wert 50 i des Wer­
              bindungsstücke ( Nippel , Knie-                                 tes der hergestellten Ware
              stücke , Kupplungen , Muffen ,                                  nicht überschreitet
              Flansche und ähnliche Waren );
              aus Aluminium
                                                                              Herstellen unter Verwendung von
              Konstruktionen sowie Teile                                      Waren , deren Wert 50 ' des Wer­
              von Konstruktionen ( z.B.                                       tes der hergestellten Ware
              Schuppen , Brücken und Brük-                                    nicht überschreitet
              kenteile , Türme , Masten ,
              Pfeiler , Säulen , Gerüste ,
              Bedachungen , Tür - und Fen­
              sterrahmen , Geländer ), aus
              Aluminium ; zu Konstruktions­
              zwecken vorgearbeitete
              Bleche , Stäbe , Profile , Rohr <
              usw ., aus Aluminium
( 1 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
      Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
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             Hergestellte Ware                                                Be- oder Verarbeitungsvor-
                                              Be- oder Verarbeitungsvor-      gänge , die die Eigenschaft
   Tanf-                                      gänge , die nicht die Eigen-          von " Ursprungswaren "
   nuamer            Warenbezeiehnvang        sehaft von " Ursprungswaran " verleihen , wenn fiasnsflefisnäe
                                                        verleihen           Voraussetzungen erfüllt sind
     76.09    Sammelbehälter , Pässer , Bot­                                Herstellen unter Verwendung vonj
              tiche und ähnliche Behäl­                                     Waren , deren Wert 50 % des Wer-]
              ter , für Stoffe aller Art                                    tes der hergestellten Ware
               ( ausgenommen verdichtete                                    nicht überschreitet
              oder verflüssigte Gase ), aus
              Aluminium , mit einem Pas-
              sungsvermögen von mehr als
              300 1 , ohne mechanische oder
              wärme technische Einrichtung ,
              auch mit Innenauskleidung
              oder Wärmeschutzverkleidung
     76.10    Passer , Trommeln , Kannen ,                                  Herstellen unter Verwendung von!
              Dosen und ähnliche Behälter                                   Waren , deren Wert 50 * des Wer-j
              zu Transport - oder Verpak-                                   tes der hergestellten Ware         j
              kungszwecken , aus Alumini­                                   nicht überschreitet
              um , einschliesslich Verpak-
              kungsrönrchen und Tuben
                                                                            Herstellen unter Verwendung vorJ
     76.11    Behälter aus Aluminium für                                    Waren , deren Wert 50 % des Wer­
              verdichtete oder verflüssig­                                  tes der hergestellten Ware
              te Gase                                                       nicht überschreitet
     76.12    Kabel , Seile , Litzen und                                    Herstellen unter Verwendung von)
              ähnliche Waren , aus Alumi­                                   Waren , deren Wert 50 i des Wer­
              niumdraht , ausgenommen iso­                                  tes der hergestellten Ware
              lierte Drahtwaren für die                                     nicht überschreitet
              Elektrotechnik
     76.15    Haushaltsartikel , Hauswirt-                                  Herstellen unter Verwendung von
              schaf tsarfikel , sanitäre                                    Waren , deren Wert 50 2 des Wer­
              und hygienische Artikel ,                                     tes der hergestellten Ware
              Teile davon , aus Aluminium                                   nicht überschreitet
     76.16    Andere Waren aus Aluminium                                    Herstellen unter Verwendung von
                                                                            Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                            tes der hergestellten Ware
                                                                            nicht überschreitet
     77.02    Stäbe ( Stangen ), Profile ,                                  Herstellen unter Verwendung von
              Draht , Bleche , Tafeln , Bän­                                Waren , deren Wert 50 Ü des Wer­
              der , nach Grösse sortierte                                   tes der hergestellten Ware
              Drehspäne , Pulver und Flit­                                  nicht überschreitet
              ter , Rohre ( einschliesslich
              Rohlinge ), aus Magnesium ;
              andere Waren aus Magnesium
     78.02    Stäbe , Profile und Draht ,                                   Herstellen unter Verwendung von
              aus Blei , massiv                                             Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                            tes der hergestellten Ware
                                                                            nicht überschreitet ( 1 )
( 1 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus . »aren      hergestellt werden , die unter
      Beachtung der Voraussetzungen von Liste B die Eigenschaft von Ursprungs «aren           erworben haben .
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             Hergestexlte Ware                                                   Be - oder Verarbeitungsvor-
                                               Be - oder Verarbeitungsvor-       gänge , die die Eigenschaft
                                               gänge , die nicht die Eigen-           von " Ursprur.gswaren "
                    warenbeze Mahnung          schaffe ven " VrSSl'ungswaren "  verleihen , wenn r.ae'nstehenäe
                                                         verleihen              Voraussetzungen erfüllt sind
              Bleche , Platten , Tafeln und                                    Herstellen unter Verwendung vonl
               Bänder , aus Blei , mit einem                                   Waren , deren Wert 50 S des Wer­
               Quadratmetergewicht von                                         tes der hergestellten Ware
              mehr als 1,7 leg                                                 nicht überschreitet ( 1 )
              ? oiien und dur.ne Bander , aus                                  Herstellen unter Verwendung von
              Blei ( auch geprägt , zuge­                                      Waren , deren Wert 50 % des Wer­
               schnitten , gelocht , überzo­                                   tes der hergestellten Ware
              gen , bedruckt oder auf Pa­                                      nicht überschreitet ( 1 )
              pier , Pappe , Kunststoff oder
              ähnlichen Unterlagen be­
              festigt ), mit einem Quadrat­
              metergewicht ( ohne Unter­
              lage ) von 1,7 kg oder weni­
              ger ; Pulver und Flitter ,
              aus Blei
              Rohre ( einschliesslich Roh­                                     Herstellen unter Verwendung von
              linge ), Kohlstangen , Rohr­                                     Waren , deren Wert 50 % des Wer­
              formstücke , Rohrverschluss-                                     tes der hergestellten Ware
              stücke und Rohrverbindungs­                                      nicht überschreitet ( 1 )
              stücke ( Nippel , Kniestücke ,
              S-förmig gebogene Rohre für
              Geruchverschlüsse , Kupplun­
              gen , Muffen , Plansche und
              ähnliche Waren ) , aus Blei
              Andere Waren aus Blei                                            Herstellen unter Verwendung von!
                                                                               Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                               tes der hergestellten Ware
                                                                               nicht überschreitet ( 1 )
              Stabe , Profile und Draht ,                                      Herstellen unter Verwendung vom
              aus Zink , massiv                                                Waren , deren Wert 50 % des Wer­
                                                                               tes der hergestellten Ware
                                                                               nicht überschreitet
              Bleche , Platten , Tafeln und                                    Herstellen unter Verwendung von
              Bänder , aus Zink , in belie­                                    Waren , deren Wert 50 % des Wer-i
              biger Dicke ; Pulver und                                         tes der hergestellten Ware
              Flitter , aus Zink                                               nicht überschreitet
              Rohre ( einschliesslich Roh­                                     Herstellen unter Verwencung von
              linge ), Hohlstangen , Rohr­                                     Waren , deren Wert 50 % des Wer­
              formstücke , Rohrverschluss-                                     tes der hergestellten Ware
              stücke und Rohrverbindungs­                                      nicht überschreitet
              stücke ( Nippel , Xniestücke ,
              Kupplungen , Muffen , Flansche
              und ähnliche Waren ) , aus
              Zink
              Andere Waren aus Zink                                            Herstellen unter Verwendung von
                                                                               Waren , deren Wert 50 ' des Wer­
                                                                               tes der hergestellten Ware
                                                                               nicht überschreitet
( 1 ) Diese Sonderbestimmungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren          hergestellt werden , die unter
      Beachtung der Voraussetzungen von Liste 3 die Eigenschaft von Ursprungswaren              erworben haben .
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             Hergestellte Ware                                                            Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                        3e - oder Verarbeitungsvor-       gänge , die die Eigenschaft
    Tarif-                                              gänge , die nicht die Eigen­           von " Ursprungswaren "
    Aucun             Warenbeieiahnung                  schaft von " Urspruftiswaräft "  verlaihen , wenn naaliiS snshäe
                                                                  verleihen              Voraussetzungen erfüllt sind
     80.02    Stabe , Profile und Draht ,                                               Herstellen unter Verwendung von
              aus Zinn , massiv                                                         Waren , deren Wert 50 " des Wer­
                                                                                        tes der hergestellten Ware
                                                                                        nicht überschreitet
     80.03    Bleche , Platten , Tafeln und                                             Herstellen unter Verwendung von
              Bänder , aus Zinn , mit einem                                             Waren , deren Wert 50 S des Wer­
              Quadratmetergewichs von mehr                                              tes der hergestellten Ware
              als 1 kg                                                                  nicht überschreitet
     80.04    Blattmetall , Folien und                                                  Herstellen unter Verwendung von
              dünne Bänder , aus Zinn ( auch                                            Waren , deren Wert 50 * des Wer­
              geprägt , zugeschnitten , ge­                                             tes der hergestellten Ware
              locht , überzogen , bedruckt                                              nicht überschreitet
              oder auf Papier , Pappe ,
              Kunststoff oder ähnlichen
              Unterlagen befestigt ), mit
              einem Quadratmetergewicht
              ( ohne Unterlage ) von 1 kg
              oder weniger ; Pulver und
              Flitter , aus Zinn
     80.05    Rohre ( einschliesslich Roh­                                              Herstellen unter Verwendung von!
              linge ), Kohlstangen , Rohr­                                              Waren , deren Wert 50 % des Wer-|
              formstücke , Rohrverschluss-                                              tes der hergestellten Ware
              stücke und Rohrverbindungs­                                               nicht überschreitet
              stücke ( Nippel , Kniestücke ,
              Kupplungen , Muffen , Flansche
              und ähnliche Waren ), aus
              Zinn
     82.05    Auswechselbare Werkzeuge zur                                              Be - oder Verarbeitung oder Mon­
              Verwendung in Werkzeugma­                                                 tage unter Verwendung von Wa­
              schinen und mechanischem                                                  ren und Teilen , deren Wert 40 ?
              oder nichtmechanischem Hand-                                              des Wertes der hergestellten
              werkszeug ( z.B. zum Treiben ,                                            Ware nicht überschreitet ( 1 )
              Stanzen , Gewindeschneiden ,
              Gewindebohren , Bohren , Frä­
              sen , Ausweiten , Schneiden ,
              Drehen , Schrauben ), ein-
              schliesslich Zieheisen ,
              Pressmatrizen zum Warm-
              strangpressen von Metallen ,
              trd», tiests in s- und liafbohrwerkzeuae
              oit" arbeitendera ïeil
     82.06    Messer und Schneidklingen ,                                               Be - oder Verarbeitung oder Mon­
              für Maschinen oder mechani­                                               tage unter Verwendung von Wa­
              sche Geräte                                                               ren und Teilen , deren Wert 40 J
                                                                                        des Wertes der hergestellten
                                                                                        Ware nicht überschreitet ( 1 )
ex Kapitel    Kessel , Maschinen , Apparate                                             3e - oder Verarbeitung oder Mon­
     84       und mechanische Geräte , aus­                                              tage unter Verwendung von Wa­
              genommen Maschinen , Appa­                                                 ren und Teilen , deren Wert 40 J
              rate , Geräte und Einrichtun­                                             des Wertes der hergestellter.
              gen zur Kälteerzeugung , mit                                              Ware nicht überschreitet ( 2 )
              elektrischer oder anderer
              Ausrüstung ( Tarifnr . 84.15 ),
              und Steppstichnähmaschinen ,
              deren Kopf ohne Motor nicht
              sehr als 16 kg oder mit Mo­
              tor nicht mehr als 17 kg
              wiegt ( Tarifstelle ex 84.41 )
( 1 ) Diese Sonderbestimnungen gelten nicht , wenn die Waren aus Waren hergestellt werden , die unter
      Eeachtung der Voraussetzungen von Liste^B die Eigenschaft von Ursprungswaren erworben haben .
( 2.) Bis zum 31 . Dezember 1S84 finden diese Sonderbestimmungen keine Anwendung, auf Brennstoffelemente
      der Tarifnr . 84.59 .
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              Hergestellte Ware                                                    Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                Be - oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft
    Tarif-                                      gänge , die nicht die Eigen­             von " Ursprungswaren "
    nusuaer          Warenbezeichnung           schaft von " Ursprungswaren "     verleihen , wenn nachstehende
                                                          varlalhtn               Voraiws8ee*une«n • rfUJ.itt sind
     84.15     Maschinen , Apparate , Gerate                                   | Be - oder Verarbeitung oder Mon­
               und Einrichtungen zur Kälte­                                      tage unter Verwendung von Wa­
               erzeugung , mit elektrischer                                      ren und Teilen , die keine Ur-
               oder anderer Ausrüstung                                           sprungswaren sind und deren
                                                                                 Wert 40 % des Wertes der herge­
                                                                                 stellten Ware nicht überschrei­
                                                                                 tet , sofern dem Wert nach min­
                                                                                 destens 50 % der verwendeten
                                                                                 Waren und Teile ( 1 ) Ursprungs-
                                                                                 waren sind
ex 84 . 45     Steppstichnähmaschinen ,                                          Be - oder Verarbeitung oder Mon­
               deren Kopf ohne Motor nicht                                       tage unter Verwendung von Wa - ■
               mehr als 16 kg oder mit Mo­                                       ren und Teilen , die keine Ur-
               tor nicht mehr als 17 kg                                          sprungswaren sind und deren
               wiegt                                                             Wert 40 % des Wertes der herge­
                                                                                 stellten Ware nicht überschrei­
                                                                                 tet , sofern
                                                                                 - dem Wert nach mindestens 50 *
                                                                                    der zur Montage des Kopfes
                                                                                    ( ohne Motor ) verwendeten Wa­
                                                                                    ren und Teile ( l ) Ursprungs-
                                                                                    waren sind und '
                                                                                 - der Mechanismus für die Ober-
                                                                                    fadenzuführung , der Greifer
                                                                                    mit Antriebsmechanismus und
                                                                                    die Steuerorgane für den
                                                                                    Zickzackstich Ursprungswaren
                                                                                    sind
ex Kapitel . Elektrische Maschinen , Appa­                                       Be - oder Verarbeitung oder Mon­
     85        rate und Geräte sowie ande­                                       tage unter Verwendung von Wa­
               re elektrotechnische Waren ,                                      ren und Teilen , deren Wert 40 %
               ausgenommen Waren   der Ta-                                       des Wertes der hergestellten
               rifnrn . 85.14 und 85.15                                          Ware nicht überschreitet
( 1 ) Sei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
      a ) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Gebiet
          des Staates , in dem die Be- oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt
          worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
      b ) für andere Waren und Teile Artikel 6 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
          - des Wertes der eingeführten Waren ,
          - des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
 ---pagebreak---                                                            - 33 -
                   Hergestellte Ware
                                                                                               Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                             Be - oder Verarbeitungsvor-       gänge , die die Eigenschaft
     Tarif-                                                  gänge , die nicht die Eigen­           ■ von " Ursprungswaren "
     nummer               Warenbezeichnung                   schaft von " Ursprungswaren "    verleihen , wenn nachstehende
                                                                       verieihurt            Vör&uß e«S6isuriE«n « rfUiiö
      85 . 14 '     Mikrophone und Haltevorrich­                                            Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                    tungen dazu ; Lautsprecher ;                                            tage unter Verwendung vor. Wa­
                    Tonfrequenzverstärker                                                   ren und Teilen , die keine Ur-
                                                                                            sprungswaren sind und deren
                                                                                            Wert 40 % des Wertes der herge­
                                                                                            stellten Ware nicht überschrei­
                                                                                            tet , sofern
                                                                                            - dem Wert nach mindestens 50 %
                                                                                               der verwendeten Waren und
                                                                                               Teile ( 1 ) Ursprungswaren sind
                                                                                               und
                                                                                            - der Wert der Transistoren ,
                                                                                               die nicht Ursprungswaren         I
                                                                                                sind , 3 % des Wertes der her-j
                                                                                             ' gestellten Ware nicht über­
                                                                                                schreitet ( 2 )
      85.15         Sende - und Empfangsgeräte                                              3e - oder Verarbeitung oder Mon­
                    für den Fur.ksprech- oder                                               tage unter Verwendung von Wa­
                    Funkt elegraphie verkehr ;                                              ren und Teilen , die keine Ur-
                    Sende - und Empfangsgeräte                                              sprungswaren sind und deren
                    für Rundfunk oder Fernsehen                                             Wert 40 % des Wertes der her­
                    ( einschliesslich der mit                                               gestellten Ware nicht über­
                    Tonaufnahme - und Tonwieder­                                            schreitet , sofern
                    gabegeräten kombinierten                                                - dem Wert nach mindestens 50 %'
                    Empfänger ) sowie Fernseh­                                                  der verwendeten Waren und
                    kameras ; Geräte für Funk-                                                  Teile ( 1 ) Ursprungswaren sind
                    r.avigation , Funkmessung                                                   und
                    oder Funkfernsteuerung
                                                                                            - der Wert der Transistoren ,
                                                                                                die nicht Ursprungswaren
                                                                                                sind , 3 % des Wertes der her­
                                                                                                gestellten Ware nicht über­
                                                                                                schreitet ( 2 )
Kapitel 86          Schienenfahrzeuge ; orts­                                               Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                    festes Gleismaterial ; nicht­                                           tage unter Verwendung von Wa­
                    elektrische mechanische Sig­                                            ren und Teilen , deren Wert 40 ?i
                    nalvorrichtungen für Ver­                                               des Wertes der hergestellten
                    kehrswege                                                               Ware nicht überschreitet
ex Kapitel          Zugmaschinen , Kraftwagen ,                                             Be - oder Verarbeitung oder Mon­
      87            Krafträder , Fahrräder und                                              tage unter Verwendung von Wa­
                    andere nicht schienengebun­                                             ren und Teilen , deren Wert 40 %
                    dene 'Landfahrzeuge , ausge­                                            des Wertes der hergestellten
                    nommen Waren der Tarif -                                                Ware nicht überschreitet
                    nr . 87.09
( 1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
       a ) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Gebi'et
            des Staates , in dem die Be- oder Verarbeitung oder Kontage durchgeführt wird ,, nachweisbar gezahlt
             worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen w'äre ;
       b ) für andere Karen und Teile Artikle S dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
            - des Wertes der eingeführten Waren ,
            - des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
( 2 ) Dieser Prozentsatz kumuliert nicht mit dem Satz von 40 J.
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                 Hergestellte Ware                                                            Be - oder Verarbeitur.gsvor-
                                                           Be - oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft
                                                           gänge , die nicht die Eigen­            von " Ursprur.gswarer."
                           Warenbezeichnung                schaft von " Ursprungswaren "     ver leinen , wenn nachstehende
                                                                     vifiiinen               Vofr&uaseesungän «prul ;« sind
                   Krafträder und Fahrräder mit                                             Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                   Hilfsmotor , auch mit Bei­                                               tage unter Verwendung von Wa­
                   wagen ; Beiwagen für Kraft­                                              ren und Teilen , die nicht Ur-
                   räder oder Fahrräder aller                                               sprungswaren sind und deren
                   Art                                                                      Wert 40 % des Wertes der her­
                                                                                            gestellten Ware nicht über­
                                                                                            schreitet , sofern dem Wert nach
                                                                                            mindestens 50 % der verwende­
                                                                                            ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                            sprungswaren sind
ex Kapitel         Optische , photographische                                               Be - oder Verarbeitung oder Mon­
      90           und kinematographische In­                                               tage unter Verwendung von Wa­
                   strumente , Apparate und Ge­                                             ren und Teilen , deren Wert 10 %
                   räte ; Mess -, Prüf - und Prä­                                           des Wertes der hergestellten
                   zisionsinstrumente , - appa­                                             Ware nicht überschreitet
                   rate und - geräte ; medizini­
                   sche und chirurgische In-
                   strunente , Apparate und Ge­
                   räte , ausgenommen Waren der
                   Tarifnrn . 90.05 , £0.07' (ausge-
                    noBuer, Phatoblitzlaspen mit elektri­
                    scher Zündung ), SQ.08, 90.12 und
                    SÜ.28    "
                   Ferngläser und Fernrohre ,                                               Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                   mit oder ohne Prismen                                                    tage unter Verwendung von Wa­
                                                                                            ren und Teilen , die keine Ur-
                                                                                            sprungswaren sind und deren
                                                                                            Wert ko % des Wertes der her­
                                                                                            gestellten Ware nicht über­
                                                                                            schreitet , sofern dem Wert nach:
                                                                                            mindestens 50 % der verwende­
                                                                                            ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                            sprungswaren sind
                   Photoapparate ; Blitzlicht­                                              Be - oder Verarbeitung 'oder Mon­
                   geräte und -Vorrichtungen                                                tage unter Verwendung von Wa­
                   für photographische Zwecke                                               ren und Teilen , die keine Ur-
                   sowie Photoblitzlampen ,                                                 sprungswaren sind und deren
                    anders als Entladungslaopen der                                         Wert 5o % des Wertes der her­
                   Tarifnr. 85.20, ausgenoaaen Photo­                                       gestellten Ware nicht über­
                                                                                            schreitet , sofern dem Wert nach
                  ■ blttzlaspen oit elektrischer Zundur.c                                   mindestens 50 % der verwendeten
                                                                                            Waren und Teile ( 1 ) Ursprungs-
                                                                                            waren sind
( 1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der War er und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
       a ) für die Waren und Teile , die Ursprur^swaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Gebiet
           des Staates , in dem die Be - oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt
           worden ist oder io Falle eines Verkaufs zu zahisn wäre ;
       b ) für andere Waren und Teile Artikel S dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
           - des Wertes der eingeführten Waren ,
           - des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
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               Hergestellte Ware                                                            Be - oder Verarbeitungsvor-
                                                     Be - oder Verar'oeitungsvor-           gänge , die die Eigenschaft
    Tarif-                                           gänge , die nicht die Eigen­                von " Ursprungswaren "
    nusunar            Warenbezeichnung               schaft von " Ursprungswaren "        verleihen , wenn nachstehende
                                                                vörlsihöft                 Vop«,us)8ötäuh6#rt «sfrüliv sind
     90.08      Kmematographische Apparate                                               Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                 ( Bildauf nähme - und Tonauf-                                            tage unter Verwendung von Wa­
                nahmeapparate , auch kombi­                                               ren und Teilen , die keine Ur-
                niert ; Vorführapparate mit                                               sprungswaren sind und deren
                oder ohne Tonwiedergabe )                                               , Wert 40 % des Wertes der hergs-
                                                                                          stellten Ware nicht überschrei­
                                                                                          tet , sofern dem Wert nach min­
                                                                                          destens 50 % der verwendeten
                                                                                          Waren und Teile ( 1 ) Ursprungs-
                                                                                        Iwaren sind
     90.12      Optische Mikroskope , auch                                                Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                für Mikrophotographie ,                                                   tage unter Verwendung von Wa­
                Mikrokinematographie oder                                                 ren und Teilen , die keine Ur-
                Mikroproj ekticn                                                          sprur.gswarer. sind und deren
                                                                                          Wert 40 % des Wertes der her­
                                                                                          gestellten Ware nicht über­
                                                                                          schreitet , sofern dem Wert nacl
                                                                                          mindestens 50 % der verwende­
                                                                                          ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                          sprungswaren sind
     90.26      Gas -, Flüssigkeits - und                                                !Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                Elektrizitätszähler , für                                                tage unter Verwendung von Wa­
                Verbrauch oder Produktion ,                                              ren und Teilen , die keine Ur-
                einschliesslich Prüf - oder                                               sprungswaren sind und deren
                Eichzähler                                                               ;Wert 40 * des Wertes der her­
                                                                                          gestellten Ware nicht über­
                                                                                          schreitet , sofern dem Wert nacl
                                                                                          mindestens 50 % der verwende­
                                                                                          ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                          sprungswaren sind
ex Kapitel      Uhrmac herwaren , ausgenommen                                             Be - oder Verarbeitung oder Mon­
     91         Viaren   der Tarifnrn . 91.04                                             tage unter Verwendung von Wa­
                und 91.08                                                                 ren und Teilen , deren Wert 40 I
                                                                                          des Wertes der hergestellten
                                                                                          iWare nicht überschreitet
( 1 ) Bei der Bestinnung des Wertes der ' »aren            . und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
      a ) für die . üsren          und Teile , die Ursprungs waren       .s sind , der erste Preis , der für diese
          #aren -        im Gebiet des Staates , in dem die Be- oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt
          wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
      b ) für andere . Haren         .. und Teile Artikel 6 dieses Protokolls betreffend die Bestimmung
          - des Wertes der eingeführten "Äaren
          - des Wertes der        Waren "   • unbestimmbaren Ursprungs .
                                                                                                              •«•/• ••
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                Hergestellte Ware                                                            3e - oder Verarbeitungsvor-
                                                          Be - oder Verarbeitungsvor-        gänge , die die Eigenschaft
    Tarif-                                                gänge , die nicht die Eigen­            von " Ursprungswaren"
    nusiner            War enb e z e i c hnung             schaft von "Ursprungswaren "     verleihen , wenn nachstehende
                                                                    vtria&nan               Ver&uaaaszuftgen erfüll? sind
     91.04       Andere Uhren                                                              Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                                                                                           tage unter Verwendung von Wa­
                                                                                           ren und Teilen , die keine Ur-
                                                                                           sprungswaren sind und deren
                                                                                           Wert 40 % des Wertes der her­
                                                                                           gestellten Ware nicht über­
                                                                                           schreitet , sofern dem Wert nach
                                                                                           mindestens 50 % der verwende­
                                                                                           ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                           sprungswaren sind
     91.08       Andere Uhrwerke , gangfertig                                              Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                                                                                           tage unter Verwendung von Wa­
                                                                                           ren und Teilen , die keine Ur-
                                                                                           sprungswaren sind und derer.
                                                                                           Wert 40 % des Wertes der her­
                                                                                           gestellten Ware nicht über­
                                                                                           schreitet , sofern dem Wert nach
                                                                                           mindestens 50 Ü der verwende­
                                                                                           ten Waren und Teile ( 1 ) Ur-
                                                                                           sprungswaren sind
ex Kapitel       Musikinstrumente ; Tonauf-                                                Be - oder Verarbeitung oder Mon­
     92          nahne - oder Tonwiedergabe­                                               tage unter Verwendung von Wa­
                 geräte ; Bild - und Tonauf-                                               ren und Teilen ,- deren Wert 40 %
                 zeichnungsgeräte oder Bild-                                               des Wertes der hergestellten
                 und Tonwiedergabegeräte , für                                             Ware nicht überschreitet
                 das Fernsehen ; Teile und Zu­
                 behör für diese Instrumente
                 und Geräte , ausgenommen
                 Waren der Tarif nr . 92.11
     92.11       Schallplatt enwiedergabege-                                               Be - oder Verarbeitung oder Mon­
                 räte , Diktiergeräte und                                                  tage unter Verwendung von Wa­
                 andere Tonaufr.ahme - oder                                                ren und Teilen , die keine Ur-
                 Tonwiedergabegeräte , ein-                                                sprungswaren sind und deren
                 schliesslich Platten-,                                                    Wert 40 % des Wertes der her­
                 Band- und Draht Spieler , nit                                             gestellten Ware nicht über­
                 oder ohne Tonabnehmer ;                                                   schreitet , sofern
                 Bild- und Tonaufzeichnungs-                                               - dem Wert nach mindestens 50 %
                 geräte oder Bild- und Ton­                                                   der verwendeten Waren und
                 wiedergabegeräte , für das                                                   Teile ( 1 ) Ursprungswaren sind
                 Fernsehen
                                                                                              und
                                                                                           - der Wert der verwendeten
                                                                                              Transistoren , die nicht Ur-
                                                                                              sprungswaren sind , 3 * des
                                                                                              Wertes der hergestellten
                                                                                              Ware nicht überschreitet ( 2 )
( 1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
      a ) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Gebiet
          des Staates , m dem die Be- oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt
           «orden ist oder ia Falle eines Verkaufs zu zahlen w'äre;
      b ) für andere Haren und Teile Artikel 6 dieses Protokolls betreffend die Bestinmung
          - des Wertes der eingeführten Waren ,                                                                1
          - des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
( 2 ) Dieser Prozentsatz kumuliert nicht mit dem Satz von 40 S.
 ---pagebreak---                                            - 37 -
           hergestellte Ware                                               Be - oder Verarbeitungsver-
                                            Be - oder Verarbeitungsvor-    gänge , die die Eigenschaft
  Tarif-                                    gänge , die nicht die Eigen-        von " Ursprungswaren "
  nuramer
                   Warenbezeichnung         sahaft von " Ursorungswaren " verleihen , wenn nachstehende
                                                      vaiPiasLftd «       Voraussetzungen erfüllt! sind
Kapitel 93  Waffen und Munition ; Teile                                   Herstellen unter Verwendung von
             davon                                                        Waren , derer. Wert 50 % des      |
                                                                          Wertes der hergestellten Ware j
                                                                          nicht überschreitet              I
ex 96.01    Bürstenwaren und Pinsel                                       Herstellen unter Verwendung von
            ( Bürsten , Schrubber , Pinsel                                Waren , deren Wert 50 % des WerH
            und dergleichen ), ein-                                       tes der hergestellten Ware       |
            schliesslich 3ürsten , die                                    nicht überschreitet              !
            Maschinenteile sind ; Roller
            zum Anstreichen , Wischer aus
            Kautschuk oder ähnlichen ge­
            schmeidigen Stoffen
   97-03    Anderes Spielzeug ; Modelle                                   Herstellen unter Verwendung vor|
            zum Spielen                                                   Waren , deren Wert 50 % des Wer-j
                                                                          tes der hergestellten Ware
                                                                          nicht überschreitet
   98.01    Knöpfe , Druckknöpfe , Man­                                   Herstellen1 unter Verwendung von
            schettenknöpfe und derglei­                                   Waren , deren Wert 50 % des Wer­
            chen' ( einschliesslich                                       tes der hergestellten Ware
            Knopf - Rohlinge , Knopfformen                                nicht überschreitet'
            und Knopfteile )
   98.08    Farbbänder für Schreibma­                                     Herstellen unter Verwendung von
            schinen und ähnliche Farb­                                    Waren , deren Wert 50 % des Wer­
            bänder , auch auf Spulen ;                                    tes der hergestellten Ware
            Stempelkissen , auch ge­                                      nicht überschreitet
            tränkt , auch mit Schachteln
 ---pagebreak---                                             ANHANG II
                     LIST   Β
 Liste der Be - und Verar beitungsvorgänge ,   die zu
keinem Wechsel der Tarifhummer    fuhren-
 den hergestellten Waren aber die Eigenschaft
               von Urspruhgswaren
                    verle ihen
 ---pagebreak---                                                   Liste B
               Hergestellte Ware                              [            Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                                 die die Eigenschaft von
TanfnuMier               Warenbezeichnung                                     " Ursprungswaren " verleihen
                                                                Durch Einbau von Waren und Teilen , die keine
                                                                Ursprungswaren sind , in Kessel , Maschinen ,
                                                                Apparat « , OerÄS » Usw . äi? Kapitel SM Uli 92 , in 1
                                                                Kessel und Heizkörper der Tarifnr . 73.37 sowie
                                                                in Waren der Tarifnrn . 97.07 und 98.03 verlieren
                                                                diese Waren nicht die Eigenschaft von Ursprungs-
                                                                waren , sofern der Wert der Waren und Teile 5 J
                                                                des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                                schreitet
 ex 25.15  Marmor , durch Sägen lediglich zer­                  Sägen zu Platten oder Teilen , Polieren , ober­
           teilt mit einer Dicke von 25 cm                      flächliches Schleifen und Heinigen von Marmor ,
           oder weniger                                         roh , roh behauen , durch Sägen lediglich zer­
                                                                teilt mit einer Dicke von mehr als 25 cm
 ex 25.16  Granit , . Porphyr , -Basalt , Sandstein             Sagen von Granit , Porphyr , Basalt , Sandstein und
           und andere Werksteine , durch Sägen                  anderen Werksteinen , roh , roh behauen , durch
           lediglich zerteilt mit einer Dicke                   Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von
           von 25 cm oder weniger                               mehr als 25 cm
 ex 25.13  Dolomit , gebrannt ; Dolomit stainpf-                Brennen von Rohdolomit
           masse
 ex 25.19  Anderes Magnesiunoxid , auch chemisch                Herstellen aus naturlichem Magnesiumlcarbonat
           rein                                                 ( Magnesit )
 ex 25.19  Naturliches Magnesiumkarbonat                        Mahlen von natürlichem Magnesiumkarbonat
            ( Magnesit ), auch gebrannt , ausge­                ( Magnesit ), auch gebrannt , ausgenommen Magne­
           nommen Magnesiunoxid , gebrochen ,                   siumoxid , und Abfüllen in luftdicht verschlosse­
           in luftdicht verschlossenen Behäl­                   ne Behälter •
           tern
 ex 25.24  Rohe Asbestfasern                                    Bearbeitung von - Asbestgesteini. ( Asbestkonzentrat )
 ex 25.26  Glimmerabfälle , gemahlen und                        Mahlen und Homogenisieren 'Von Glimmerabfällen
           homogenisiert
 ex 25.32  Farberden , gebrannt oder gepulvert                  Brechen und Brennen oder Mahlen von Farberden
 ex Kap .  Erzeugnisse der cheni sehen Industrie und            Be - oder Verarbeitung unter Verwendung von
28 bis 37  verwandter Industrien , ausgenommen                  Waren , die keine Ursprungswaren sind und deren
           Schwefelsäureanhydrid ( ex 28.13 ),                  Wert 20 2 des Wertes der hergestellten Ware
           Tannine ( ex 32.01 ), ätherische Oele ,              nicht überschreitet
           Resinoide und terpenhaltige Neben­
           erzeugnisse ( ex 33-01 ), Zuberei­
           tungen zum Zartmachen von Fleisch ,
            enzyoatische Zubereitungen zun Kl 'ären von Bier,
            aus Papain und Bentoni t,und Zubereitungen zun
            Entfernen von Lein aus Spinnstoffen ( ex 35.07 )
 ex 28.13  Schwefelsäureanhydrid                                Herstellen aus Schwefligsaureanhydnd
 ex 32*01  Tannine ( Gerbsäuren ), einschliess-                 Herstellen aus Gerbstoffauszügen pflanzlichen
           lich des mit Wasser ausgezogenen                     Ursprungs
           Gallapfeltannins , ihre Salze ,
           Aether , Ester und anderen Derivate
 ex 33.01  Aetherische Oele ( auch terpenfrei                   Herstellen aus Konzentraten ätherischer Oele in
           gemacht ), flüssig oder fest . ( kon­                Fetten , nicht flüchtigen Oelen , Wachsen oder
           kret ); Resinoide ; terpenhaltige                    ähnlichen Stoffen , durch Enfleurage oder
           Nebenerzeugnisse aus ätherischen                     Mazeration gewonnen
           Celen
 ex 35.07  Zubereitungen zum Zartmachen von                     Herstellen aus Enzymen oder zubereiteten Enzymen ,
           Fleisch , Zubereitungen zum Klären                   deren Wert 50 % des Wertes der hergestellten
           von Bier , aus Papain und Bentonit ;                 Ware nicht überschreitet
           enzymatische Zubereitungen zum Ent­
           fernen von Leim aus Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                                    - 3 -
                    Hergestellte Ware                                   Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                              die die Eigenschaft von
Tarifr.ummer                 Warenbezeichnung                             ." Ursprungswaren " verleihen
ex Kap « 33     Verschiedene Erzeugnisse der chemischen       Be - oder Verarbeitung unter Verwendung von
                Industrie . ausgenommen raffiniertes         Waren ^ die keine ürtprungswaren sind und deren
                T&iiôl ( ex 58 . 05 ) , Suir &tterpantin-    Wart 20 % daa Wertes der hargastalltan Ware
                öl , gereinigt ( ex 38.07 ) • und            nicht überschreitet
                Schwarzpech i auch Pech scnlechthin genannt)
                ( ex 38.09)
  ex  38.05     Tallol , raffiniert                          Raffinieren von rohen Tallol
  ex  38.07     Sulfatterpentinöl , gereinigt                Reinigen durch Destillieren und Raffinieren von
                                                             rohem Sulfatterpentinöl
  ex 38.09      Schwarzpech l auch Pech schlechthin genannt/ Destillieren von Holzteer
ex Kap . 39    Kunststoffe , Zelluloseather und              Be - oder Verarbeitung unter Verwendung von
                - ester ,               und Waren daraus ,   Waren , die leeine Ursprungswaren sind und deren
               ausgenommen Filme aus Ionomeren               Wert 20 % des Wertes der hergestellten Ware
                ( ex 35.02 )                                 nicht überschreitet
 ex  39.02     Filme aus Ionomeren                           Herstellen aus einem Salz eines thermoplastischen
                                                             Kunststoffs , der ein Mischpolymer aus Aethylen
                                                             und Methacrylsäure , teilweise neutralisiert durch
                                                             metallische Ionen , hauptsächlich Zink und
                                                         i   Sodium , ist
 ex  40.01     Sohlenkrepp in Platten aus Kautschuk          Walzen von " crepe sheets " aus Naturkautschuk
 ex  40.07     Fäden und Kordeln aus Weichkaütschuk,         Herstellen aus nichtuberzogenen Fäden und
               mit Spinnstofferzeugnissen über­              Kordeln aus Weichkautschuk
               zogen
 ex  41.01     Enthaarte Felle von Schafen und               Enthaaren von Schaf - und Lammfell
               Lämmern
 ex  41.02     Rind - und Kalbleder ( einschliess-           Nachgerben von nur gegerbtem Rind - oder Kalb-
               lich Büf felleder ) , Rossleder und           leder ( einschliesslich Büffelleder ), Rossleder
               Leder von anderen Einhufern , nicht           und Leder von anderen Einhufern
               zu Pergamentleder zugerichtet , aus­
               genommen Leder der Tarifnrn . 41.06
               und 41.08 , nachgegerbt
 ex  41.03     Schaf- und Lammleder , nicht zu               Nachgerben von nur gegerbtem Schaf - und Lamm-
               Pergamentleder zugerichtet , ausge­           leder
               nommen Leder der Tarifnrn . 41.06
               und 41.08 , nachgegerbt
 ex  41.04     Ziegen- und Zickelleder , nicht zu            Nachgerben von nur gegerbtem Ziegen- und Zickel-
               Pergamentleder zugerichtet , ausge­           leder
               nommen Leder der Tarifnrn . kl . 06
               und 4 1.08 , nachgegerbt
             I
 ex  41.05     Leder aus Häuten oder Fellen von              Nachgerben von nur gegerbtem Leder anderer Tiere
               anderen Tieren , nicht zu Pergament-
               leder zugerichtet , ausgenommen
               Leder der Tarifnrn . 4i.o6 und 41.08 ,
               nachgegerbt
 ex  43.02     Pelzfelle , zusammengesetzt                   Bleichen , Färben , Zurichten , Zuschneiden und Zu­
                                                             sammensetzen von gegerbten oder zugerichteten
                                                             Pelzfellen
 ex  44.22     Fasser , Tröge , Bottiche , Eimer und         Herstellen aus Fassstaben aus Holz , stuch auf
               andere Böttcherwaren , Teile davon            beiden Hauptflächen gesägt , aber nicht weiter
                                                             bearbeitet
 ex  47.01     Sulfatzellstoff , gebleicht                   Herstellen aus Sulfatsellstoff , ungebleicht , so­
                                                             fern der Wert der Waren , die keine Ursprungs-
                                                             waren sind , 60 % des Wertes der hergestellten
                                                             Ware nicht überschreitet                   ,
 ---pagebreak---                   \
                                              . Il .
                 Hergestellte Ware                             Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                     die die Eigenschaft von
T;.nf nummer              Warenbezeichnung                        " Ursprungswaren " verleihen
  ex 50.03    Abfalle von Seide , Schappeseide ,     Krempeln oder Kämmen von Abfallen von Seide ,
              Bouretteseide und Kämmlinge , ge­      Schappeseide , Bourretteseide und Kämmlirgen
              krempelt oder gekämmt
  ex 50.09
  ex 51.04
 ex 53-11                                            Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung
 ex 53-12                                            ( Bleichen , Zurichten , Trocknen , Dampfbenandlur.g ,
 ex 54.05    Bedruckte Gewebe                        Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisie-
 ex 55.07                                            ren , Merzerisieren ) von Geweben , deren Wert
 ex 55.08                                            47,5 V" " des Wertes der hergestellten Ware
 ex 55.09                                            nicht überschreitet
 ex 56.07
 ex 59.14    Gliihstriimpfe                          Herstellen aus schlauchförmigen Gewirken
 ex 67.01    Staubwedel                              Herstellen aus Federn , Teilen von Federn oder
                                                     Daunen
 ex 68.03    Waren aus " Ton- - oder Pressschiefer   Herstellen von Waren aus Schiefer
 ex 68.04    Wetz - oder Poliersteine zum Hand­      Schneiden , Anpassen und Kleben von Schleif­
             gebrauch , aus Natursteinen , aus       stoffen , die von ihrer Form her nicht erkennbar
             agglomerierten Schleif stoff en oder    zum Handgebrauch geeignet sind
             keramisch hergestellt
 ex 68.13    Asbestwaren ; Waren aus Gemischen       Herstellen von Waren aus Asbest ,        aus Gemi­
             auf der Grundlage von Asbest oder       schen auf der Grundlage von Asbest oder auf
             auf der Grundlage von Asbest und        der Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat
             Magnesiumkarbonat
 ex 68.15    Glinmerwaren , . einschliesslich        Herstellen von Waren aus Glimmer
             Glimmer auf Papier oder Geweben
 ex 70.10    Flaschen und Flakons , geschliffen      Schleifen von Flaschen und Flakons , deren Wert
                                                     50 v» .  des Wertes der hergestellten Ware nicht
                                                     überschreitet
     70.13   Glaswaren zur Verwendung bei Tisch ,    Schleifen von Glaswaren , deren Wert 50 % des
             in der Küche , bei der Toilette , im    Wertes der hergestellten Ware nicht überschrei­
             Büro , zum Ausschmücken von Wohnun­     tet , oder vollständig manuelles Verzieren ( aus­
             gen und zu ähnlichen Zwecken , aus­     genommen Siebdrucke ) von mundgeblasenen Glas­
             genommen Waren der Tarifnr . 70.19      waren , deren Wert 50 % des Wertes der herge­
                                                     stellten Ware nicht überschreitet
 ex 70.20    Waren aus Glasfasern                    Herstellen aus rohen Glasfasern
 ex 71.02    Edelsteine und Schmucksteine , ge­      Herstellen aus Edelsteinen oder Schmucksteinen ,
             schliffen oder anders bearbeitet ,      roh
             weder gefasst noch montiert , auch
             wenn sie zur Erleichterung der Ver­
             sendung vorübergehend aufgereiht ,
             jedoch nicht einheitlich zusammenge­
              stellt sind
 ex 71.03    Synthetische . und' rekonstituierte     Herstellen aus synthetischen oder rekonstituier­
             Steine , geschliffen oder anders        ten Steinen , roh
             bearbeitet , weder gefasst noch
             montiert , auch wenn sie zur Erleich­
             terung der Versendung vorübergehend
             aufgereiht , jedoch nicht einheit­
             lich zusasneagestellt sind
 ---pagebreak---                                                  - 5 -
                    hergestellte Ware                                  Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                             die die Eigenschaft von
Tar :Lfnummer                 Warenbezeichnung                            " Ursprungswaren " verleihen
  ex  71.05     Silber und Silberlegierungen , als         Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Kärrnern oder Zer­
                Halbzeug , auch vergoldet' oder pla-       kleinern von Silber und Silberlegierungen , un-
                19 ir.iai't                                bsttt-fcnit «t
  ex  71.05     Silber und Silberlegierungen , un­         Legieren oder elektrolytisches Trennen von
                bearbeitet , auch vergoldet oder           Silber und Silberlegierungen , unbearbeitet
                platiniert
 ex   71.06     Silberplattierungen als Halbzeug           Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Kammern und Zer­
                                                           kleinern von Silberplattierungen , unbearbeitet
 ex   71.07     Gold und Goldlegierungen , als            Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern oder Zer­
                Halbzeug , auch platiniert                 kleinern von Gold und Goldlegierungen , auch
                                                          platiniert , unbearbeitet
 ex   71.07     Gold und Goldlegierungen , unbe­           Legieren odtr elektrolytisches Trennen von Gold
                arbeitet , auch platiniert                und Goldlegierungen , unbearbeitet
 ex   71.08     Goldplattierungen ( auf unedlen           Walzen , Ziehen , Draht ziehen , Kammern oder Zer­
                Metallen oder auf Silber ) als            kleinern von Goldplattierungen ( auf unedlen
                Halbzeug                                  Metallen oder auf Silber ), unbearbeitet
 ex   71.09     Platin und Platinbeimetalle > als         Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern oder Zer­
                Halbzeug                                  kleinern von Platin und Platinbeimetallen , un­
                                                          bearbeitet
 ex   71.09     Platin und Platinbeimetalle und            Legieren und elektrolytisches Trennen von Platin
                ihre Legierungen , unbearbeitet           und Platinbeimetallen und ihren Legierungen , un­
                                                          bearbeitet
 ex   71.10     Platin- oder' Platinbeimetall-            Walzen , Ziehen , Draht ziehen , Hämmern oder Zer­
              " plattierungen ( auf unedlen Metallen      kleinern von Platin - oder Platinbeimetall-
                oder auf Edelmetallen ) , als Halb­       plattierungen ( auf unedlen Metallen oder auf
                zeug                                      Edelmetallen ), unbearbeitet
 ex   73.15     Legierter Stahl und Qualitäts-
                kohlenstoff stahl
                - in den in den Tarifnrn . 73.07          Herstellen aus Waren in den in der Tarif-
                    bis 73 « 13 abgeführten Formen        nr . 73.06 auTgeT'jnrten rönnen
                - in den in der Tarifnr . 73 . 14 auf­    Herstellen aus Waren in den in den Tarif-
                    geführten Formen                      nrn . 73.06 und 73 • 07 ayf geführten Formen
 ex   73.29     Gleitschutzketten                         Be - oder Verarbeitung unter Verwendung von
                                                          Waren , die keine Ursprungswaren sind und deren Wert bO %
                                                       I des Wertes der hergestellten Ware nicht Überschreitet
 ex  74.01     Kupfer zum Raffinieren ( Blister-          Konvertern von Kupfermatte
               kupfer und anderes )
 ex  74.01     Raffiniertes Kupfer                        Thermische oder elektrolytische Raffination von
                                                          Kupfer zum Raffinieren ( Blisterkupfer und ande­
                                                          res ), von Bearbeitungsabfällen und von Schrott'
                                                          aus Kupfer
 ex  74.01     Kupferlegierungen                          Schmelzen und thermische Behandlung von raffi­
                                                          niertem Kupfer , Bearbeitungsabfällen und
                                                          Schrott aus Kupfer
 ex  75.01     Rohnickel ( ausgenommen Anoden der         Raffinieren von Nickelmatte , Nickelspeise und
               Tarifnr . 75.05 )                          anderen Zwischenerzeugnissen der Nickelherstel-
                                                          lung durch Elektrolyse , durch Schmelzen oder
                                                          auf chemischem Wege
                                                        I                                                       '
 ---pagebreak---                 Hergesteilte Ware                                 Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                         die die Eigenschaft von
Tari.fnuramer             Warenbezeichnung                           ." Ursprungswaren " verleihen
 ex  75 * 01  Rohnickel , ausgenommen Nickel­          Raffinieren       von Bearbeitungsabfällen und
                                                       Schrott von Nickei euren dektralyse, ßurcn icnmaizen ooer
                                                                                                                   !
              legierungen
                                                       auf Gheml sshso Ä'eae
 ex  76.01    Rohalummium                              Herstellen durch thermische oder elektrolytische
                                                       Behandlung von nicht legiertem Aluminium , Bear-
                                                       beitungsabfällen und Schrott von Aluminium
     76.1 6   Andere Waren aus Aluminium               Herstellen aus Geweben ( einschliesslich endlose
                                                       Gewebe ), Gittern und Geflechten , aus Aluminium­
                                                       draht , aus Streckblech aus Aluminium , deren
                                                       Wert 50 % des Wertes der hergestellten Ware
                                                       nicht überschreitet
  ex 77-02    Andere Waren aus Magnesium               Herstellen aus Stäben ( Stangen ), Profilen ,
                                                       Draht , Blechen , Tafeln , Bändern , nach Grösse
                                                       sortierten Drehspänen , Pulver und Flitter ,
                                                       Rohren ( einschliesslich Rohlingen ), Hohlstangen ,
                                                       aus Magnesium , deren Wert 50 " des Wertes der
                                                       hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex  77.04    Béryllium ( Glucinium ), verarbeitet     Walzen , Ziehen , Drahtziehen und Zerkleinern von
                                                       Rohberyllium , dessen Wert 50 % des Wertes der
                                                       hergestellten Ware nicht überschreitet
                                                     I
                                                     I
 ex  78-01    Raffiniertes Blei                        Herstellen durch thermisches Raffinieren von
                                                       Werkblei
                                                   ι
 ex  81.01    Wolfram , verarbeitet                    Herstellen aus Rohwolfram , dessen Wert 50 %
                                                       des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                       schreitet
 ex  81.02    Molybdän , verarbeitet                   Herstellen aus Rohmolybcän , dessen Wert 50 %
                                                       des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                       schreitet
 ex  81.03    Tantal , verarbeitet                     Herstellen aus Rohtantal , dessen Wert 50^%
                                                       des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                       schreitet
 ex  81.04    Andere unedle Metalle , verarbeitet      Herstellen aus anderen unedlen Rohmetallen ,
                                                       deren Wert 50 % des Wertes der hergestellten
                                                       Ware nicht überschreitet
 ex  82.09    Messer , andere als Messer der           Herstellen aus Klingen für Messer
              Tarifnr . 82.06 , mit schneidender
              oder gezahnter Klinge ( ein-
              schliesslich Klappmesser für den ■
              Gartenbau )
 ex  83.06    Ziergegenstände zur Innenausstat­        Be - oder Verarbeitung unter Verwendung von
              tung , aus unedlen Metallen , ausge­     Waren , die keine Ursprungswaren sind und deren
              nommen Statuetten                        Wert 30 % des Wertes der hergestellten Ware
                                                       nicht überschreitet
 ex  84.05 . Kesseldampfmaschinen , auch beweg­        Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
              lich ( ausgenommen Dampftraktoren        wendung von Waren , deren Wert 40 % des Wertes
              der Tarifnr . 87.01 )                    der hergestellten Ware nicht überschreitet
     84.06    Kolbenverbrennungsmotoren                Be - oder Verarbeitung oder Montage unter ver­
                                                       wendung von Waren und Teilen , deren _ Wert ^ 40 3
                                                       des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                       schreitet
                                                                                                             •../•
 ---pagebreak---                                                             - 7 -
                         Hergestellte Ware                                        Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                                         die die Eigenschaft von
  Tanfnummer                       Warenbezeichnung                                   " Ursprungswaren " verleihen
     ex 84.08        Andere Motoren und Kraftmaschinen ,
                     ausgenommen Stranltrlebmerke                      Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                     und Gasturbinen                                   wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                                                                       8p?ur.«swar9n sind Unä              Wet-S *0 t 4aa Werfca'ä
                                                                       der hergestellten Ware nicht überschreitet , so­
                                                                       fern dem Wert nach mindestens 50 % der verwen­
                                                                       deten Waren und Teile ( 1 ) Ursprungswaren sind
          84.16      Kalander und Walzwerke , ausgenommen              Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Verwen­
                     Metallwalzwerke und Glaswalzma­                   dung von Waren und Teilen , die keine Ursprungs-
                     schinen : Walzen für diese Maschinen              waren sind und deren Wert 25 * des Wertes der
                                                                       hergestellten Ware nicht überschreitet
     ex 84,17        Apparate und Vorrichtungen , auch                 Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                     elektrisch beheizt , zum Behandeln                wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                     von Stoffen durch auf einer Tempe­                sprungswaren sind und deren Wert 25 % des Wertes
                     raturänderung beruhende Vorgänge ,                der hergestellten Ware nicht überschreitet
                     für die Kolz -, Papierhalbstoff -,
                     Papier - und Pappindustrie
         84,31       Maschinen und Apparate zum Her­                   Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                     stellen von Zellulosebrei oder                    wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                     Papierhalbstoff oder zum Herstellen               sprungswaren sind und deren Wert 25 5 des Wertes
                     oder Fertigstellen von Papier oder                der hergestellten Ware nicht überschreitet
                     Pappe
         84.33       Andere Maschinen und Apparate zum                 Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                     3e - oder Verarbeiten von Papier­                 wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                     halbstoff , Papier oder Pappe , ein-              sprungswaren sind und deren Wert 25 % des Wertes
                     schliesslich Schneidemaschinen                    der hergestellten Ware nicht überschreitet
                     aller Art
    ex 84.41         Nähmaschinen ( z.B. zum Nähen von                 Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                     Spinnstoffwaren , Leder oder                      wendung von Waren und Teilen , die keine Ursprungs-
                     Schuhen ), einschliesslich Möbel                  waren sind und deren Wert 40 % des Wertes der hergestellten
                     zum Einbau von Nähmaschinen , ausge­              Ware nicht tiber schrei tet
                     nommen Steppstichnähmaschinen ,
                     deren Kopf ohne Motor nicht mehr
                     als 1 6 kg oder mit Motor nicht mehr
                     als 17 kg wiegt
    ex 84.41         Steppstichnahmaschinen , deren Kopf               Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                     ohne Motor nicht mehr als 16 kg                   wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                     oder mit Motor nicht mehr als 17 kg               sprungswaren sind und deren Wert 40 % des Wertes
                     wiegt                                             der hergestellten Ware nicht überschreitet , so­
                                                                       fern
                                                                       - dem Wert nach mindestens 50 % der zur Montage
                                                                          des Kopfes ( ohne Motor ) verwendeten Waren und
                                                                          Teile ( 1 ) Ursprungswaren sind und
                                                                       - der Mechanismus für die Oberfadenzuführung ,,
                                                                          der Greifer mit Antriebsmechanismus und die
                                                                          Steuerorgane für den Zickzackstich Ursprungs -,
                                                                          waren sind
( 1 ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
       a ) fürdie Waren und Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im
            Gebiet des Staates , in dem die Be - oder Verarbeitung oder Montage durchgeführt wird , nacnwelsDar
            gezahlt worden ist oder in Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
       b ) für andere Waren und Teile Artikel 6 dieses Protokolls betreffend die Bestiataaig
                  - des Wertes der eingeführten Waren ,
                  - des Wertes der Waren unbestimmbaren Ursprungs .
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                    Hergestellte Ware                                   Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
  Tarifnumner
                                                                              die die Eigenschaft von
                              Warenbezeichnung                              "Ursprungswaren " verleihen
        85.14    Mikrophone und Haltevorriohtungen          Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                 dazu ; Lautsprecher , Tonfrequenz-         wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                 Verstärker                                 sprungswaren sind und deren Wert 40 1 des Wertes
                                                            der hergestellten Ware nicht überschreitet , so-
                                                            fefn ästft Wert; naeh minaagtans 50 % der vearwsnä#-
                                                            ten Waren und Teile Ursprungswaren sind ( 1 )
        85.15    Sende- und Empfangsgeräte für den Funk* Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                 Sprech- oder Funktslegraph-ieverkehr;      wendung von Waren und Teilen , die keine Ur-
                 Sende - und Empfangsgeräte für             sprungswaren sind und deren Wert 40 % des Wertes
                Rundfunk oder Fernsehen ( ein-              der hergestellten Ware nicht überschreitet , so­
                 schliesslich der mit Tonaufnahme-          fern dem Wert nach mindestens 50 S der verwende­
                und Tonwiedergabegeräten kombinier­         ten Waren und Teile Ursprungswaren sind ( 1 )
                 ten Empfänger ) sowie Fernsehkameras ;
                Geräte für Funknavigation , Funk-
                messung oder Funkfernsteuerung
       87 . 06  Teile und Zubehör für Kraftfahr­            Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                zeuge der Tarifnrn . 87 . 01» 87.02 und     wendung von Waren und Teilen , deren Wert 15 %
                 87.03                                      des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                            schreitet
    ex 9^»01    Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen         Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                umgewandelt werden können ( ausge­          wendung von Baumwollgeweben ohne Füllstoff mit
                nommen Möbel der Tarifnr . 94.02 ),         einem Quadratmetergewicht von höchstens 300 g
                aus unedlen Metallen                        in gebrauchsfertigen Formen , deren Wert 25 ?
                                                            des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                             schreitet ( 2)
    ex 94.03    Andere Möbel aus unedlen Metallen           Be - oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                                                            wendung von 3aumwollgeweben ohne Füllstoff mit
                                                            einem Quadratmetergewicht von höchstens 300 g
                                                            in gebrauchsfertigen Formen , deren Wert 25 *
                                                            des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                          >
                                                             schreitet (2 J
    ex 95.05    Waren aus Schildpatt , Perlmutter ,         Herstellen aus Schildpatt , Perlmutter , Elfenbein,
                Elfenbein , Bein , Horn , Geweihen ,        Bein , Horn , Geweihen , Korallen , auch wiederge­
                Korallen , auch wiedergewonnen ,            wonnen , und anderen tierischen Schnitzstoffen ,
                und anderen tierischen Schnitz-             bearbeitet
                stoffen
( 1 ) Die Anwendung dieser Regel darf nicht dazu führen , dass der in Liste A für diese Tarifnummer
      vorgesehene Satz von 3 % für Transistoren ohne Ursprungseigenschaft überschritten wird .
( 2 ) Diese Regel gilt nicht , wenn auf die anderen Waren und Teile , die keine Ursprungswaren sind
      und die beim Herstellen der Fertigware verwendet werden , die allgemeine Regel des Wechsels
      der Tarifnummer angewandt wird .
 ---pagebreak---                                               - 9 -
                Hergestellte Ware                                Be - oder Verarbeitungsvorgänge ,
                                                                       die die Eigenschaft von
Tarif nummer            Warenbezeichnung                            " Ursprungswaren " verleihen
 ex 95.08    Waren aus pflanzlichen Schnitz-        Herstellen aus pflanzlichen Schnitzstoffen Utein-
             stoffen       ( steinnüsse , andere    litfcse, andere Nüsse, harte Samen us».), bearbei-' • '
             Nüsse , harte Samen , usw .); Waren    tet , oaer aus Meerschaum , aerftstein , auch wieder-
             z.ua Meerschaum , fiernstni.n Caueh    gawaftnen , Jaet und JestÄhnliahen mineraiisehen
             wiedergewonnen ), Jett und jett-       atonen, Dearoattet
             ähnlichem mineralischen Stoffen
 ex 96.01    Pinsel und ähnliche Waren              Herstellen unter Verwendung von Pinselköpfen ,
                                                    deren Wert 50 % des Wertes der hergestellten
                                                    Ware nicht überschreitet
 ex 97.06    Colf schlägerköpfe aus Holz oder       Herstellen aus Rohformen
             anderen Stoffen
 ex 98.11    Tabakpfeifen , einschliesslich         Herstellen aus Pfeifenrohfornien
             Pfeifenköpfe
 ---pagebreak---                                                                               ANHANG        \j
                                                               WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG
                   1 . Ausführcr/Exponcur (Name, vöiUünd»so Anschrift« Scaac)                     EU-'í . s!            Nr. A coo.oco
                                                                                            Vor dem AuifuUcn Anmerkungen au t J<r Xii<».i<iu beichten
                                                                                   2. Bescheinigung iur tica ?rafcrcnzvcrKchr zwischen
                   3 . Empungcf ( N«mc, voiUundijc Antchri/t, Saas)
                       (Auh/ uilung frciccttclU)
                                                                                                                       und
                                                                                          { Angabe def betreuenden Staaten , Sfaaten^rurr «" oder Gebiet *
                                                                                   4.Staat, Suatcngrunpc                     5 . Dcst;.T.,Tiur.gij:iit,
                                                                                      oder Gebiet, als dessen                    -staater.gruppe
                                                                                      bzw. deren Ursprunj;s-                     oder -gebiet
                                                                                      waren die Waren gelten
                   6. Angaben über die Beförderung (Autfuütuig itcijucdio          7. Bemerkungen
                   S. Lautende Nr.; Zeichen, Nummern, Anzahl und An der Packsriicke ( ' );                           9. Roh­                 10. Rech-             j
                       Warenbezeichnung                                                ;•                                gewicht ( kg)            nungen           j
                                                                                                                         oder andere               ( Austui.ur.g :
                                                                                                                         MaSc                     irc*^CikC»»«y !
                                                                                                                         (1, ms usw.)
                   21 . SICHTVERMERK DER ZOLLBEHÖRDE                                                  12. ERKLÄRUNG DES AL'Sr LHRERS-'                              |
                                                                                                           EX?CRTEURS                                               •
P) S-jf autzu *
                   D;e Richtigkeit der Erklärung wird bescheinigt.
   fui.rn ,        Aus/ uhrpapier (3)                                           Mcaxi                 Der Unterzeichner erklirr , daS die vorge­
   wein r.ach
                   Art/Muster                              Nr. ________                               nannten Waren die Voraussetzungen er:ul-
        U.lff-
   r.en Rechts»    vom                                      1
                                                                                                      len , um diese Bescheinigung zu erlangen.
   vo;is.hn / rcft
        Awk/ uhf-  Zoilbchordc            «
   c^€/ -JC-
                   Ausneilender/s Suüt/Gebict
   Oicrcs er-                                                                                                             LOn una Datura)
                                           (Ort und Datum)
                                             ( Unccfuhrih)                                                                  ( Ur.urwhrJ-O
 ---pagebreak---    13. ERSUCHEN UM NACHPRÜFUNG, zu übersenden an :               14. ERGEBNIS DER NACHPRÜFUNG
                                                                 Die Nachprüfung hat ergeben , daß diese Bescheinigung (') ;
                                                                                                                                       I
                                                                 □ von      wordender auf   ihr angegebenen
                                                                                        ist und  daß die darinZollbehörde
                                                                                                               enthaltenenausgevreUc
                                                                                                                            Angaben Ij
                                                                            richtig sind.
                                                                                                                                        I
                                                                                                                                        »
                                                                 □ die      nichtRichtigkeit
                                                                                     den Erfordernissen   für ihre Echtheit
                                                                                                der darin enthaltenen        und cr.t-
                                                                                                                       Angaben    für ij
   E> wird um Überprüfung dieser Bescheinigung auf ihre                     spricht (siehe beigefügte Scrr.crkunzcr.).
   Evrwheu und Richtigkeit ersuche.                                                                                                     I
                                                                                                                                         \
                                                                                                                                        1
                                                                                                                                        J
                                                                                                                                         i
                              {Ors uJ                                                           (On uad
                                                      Sfcmael
                                                                                                                                         i
                                                                                                                                        j
                                                                                                                                          i
                                                                                                                                          i
                                                                                                                                          I
                  ( UnttfffrCA/ ih)                              ________ (Unicruhrat)
                                                                 (' } Zutrcfscnsicfi Feld ankreuzen .
                                                      ANMERKUNGEN
1. Die W'srcnverkehrsbescheinigung darf weder Rasuren noch Obermalungen aufweisen. Etwaige Änderungen sind so vor­
   zunehmen , daß die irrtümlichen Eintragungen gestrichen und gegebenenfalls die beabsichtigten Eintragungen hinzugefügt
   werden. Jc^e so vorgenommene Änderung muß von demjenigen , der die Bescheinigung ausgefüllt hat, gebilligt und von der
   Zol.bchorde des ausstellenden Staates oder Gebietes bestätigt werden.
2. Zwischen den in der Warenverkehrsbescheinigung angeführten Warenposten dürfen keine Zwischenräume bestehen , jeder
   Warenposten muß mit einer laufenden Nummer versehen sein. Unmittelbar unter dem letzten Warenposten ist ein waage­
   rechter Schlußstrich zu ziehen. Lcerfclder sind durch Streichungen unbrauchbar zu machen.
2. Die Waren sind nach dem Handelsbrauch so genau zu bezeichnen, daß die Feststellung der Nämlichkeii möglich ist.
 ---pagebreak---                   ANTRAG AUF AUSSTELLUNG EINER WARENVERKEHRSBESCHEINICUNG
1 , Au&führcr/Exportcuir (Name, vollmundig« Antch/iff» Suat)                                  ii      Nr.         ûOO.OCO
                                                                     Vor dem Auiiuilcn Anmerkungen auf der Kuckvctte oc4<hun
                                                               2. Antrag aui Ausheilung einer Bescheinigung lur den ?r
                                                                  ferenzverkehr zwischen
3* Empfänger (Name, vollständige Aaschrifc, Suac)
    (AutluUuna tcazcwclU)
                                                                                                     und
                                                                   ( Ansahc d<t hctrc / kr.o'f n Sraarcn , Scait<n^fcrr«n '>J<r Grb;frr
                                                               4. Staat» Staatcn^runpc                 I 5 . Ecstim.TicngsitÄic,
                                                                  oder Gebiet, als dessen              I     -scaatcniruppe
                                                                                                             -scaatcn^ruppc
                                                                  bzw. deren Ursprur.jp-                     ode ? -gabicc
                                                                  waren die Waren ge.iea
6. Angäben übe; die Beförderung (Awfuiiung frcigatdlc)         7. Bemerkungen '
S. Lautende Nr.; Zeichen, Nummern, Anzahl und An der Pacics;iick.c (' };                            9. Ron-                10 . Rcc.v
    Warenbezeichnung                                         •                                           gewicht ( kg)          nur.gcn
                                                                                                         oder andere            ^ A u ^ * w ¡ « u r» g '
                                                                                                         MsSe                   ireigciceil:; j
                                                                                                         (L ma usw.)
 ---pagebreak---                                                  ERKLÄRUNG DES AUSFl)HRERS/EXPORTEURS
Ott Unc«fMichn«r. AuWühref/fcxpoftcur der auf der Vorderste beschriebenen Waren, '
ERKLÄRT, daß diese Waren die Voraussetzungen erfüllen, um die beigefügte Bescheinigung zu erlangen ;
BESCHREIBT den Sachverhalt, auf Crund dessen diese* Waren die vorgenannten Voraussetzungen erfüllen , wie folgt :
                 . ..
LEGT folgende Nachweise VOR (*):
VERPFÜCi i fF.T SICH, auf Verlangen der zuständigen Behörden alle zusätzlichen Nachweise zu erbringen, die für die Aus-
                 heilung der beigefügten Bescheinigung erforderlich sind , und gegebenenfalls jede Kontrolle meiner Buchführung
                  und der Herstellungsbedingungen tür die obengenannten Waren zu dulden ;
BEANTRAGT die Ausstellung der beigefügten Bescheinigung für diese Waren,
                                                                                                        (On unà Diium)
                                                                                                           (UmccwhfjK)
^ ' A Ü"' 4'c,kt*,r'  * E,nfuhr{%apieref Warcnvcrkchrtbcichcinisungeft, R«£hnuA£CA, Erklärungen de« Hcntcllcr» u*w. über dU vcrwc/uictcA Erau»rviM< oSex
          WNVW-R.UTFUM Z.U»UA4 WWDCF AUWC{UÄACA W»rcrw
 ---pagebreak---                                                                                              ANHANC           VI
                                                                                                       1   Formblatt für den begünstigten Warenverkehr
                    FORMBLATT EUR. 2 Nr.                                                                   ?:wischcn                         «    unci                 i 'i
               *1 ! AusfUhftiP (N»m«, v«U*UAdiga Antchn/t,                                      ,
      I                                                                                               2    Ei'kl&iSihcj       AwsfUhr^rs
                                                                                                           Ich, der Uruor/cichniT. Ausfüh.-or oi>r                      r..--
        5                                                                                                  7-c- icIinclcn W'.uvr,, or /.i^rc. duil diese c<e Sur <;.c
                                                                                                    I
                                                                                                           dieses i'urmblaus j;ofufdrrtcn Voraii r. M'i/.un^<:r. i- rt
      I                                                                                                    und daß sie dio E:,jonsc)'.aÜ von Ursprun^^a-vr. ^c-r.ufi
       I                                                                                                   cen Bedingungen üir den in Feld ] genannten begünstigen
                                                                                                           Warenverkehr erworben haben .
               4 • Lrnp&ftger (Name, volUiiadij« AntchnA, Siaal)
       w
      ■g                                                                                                 I Ort und Datum
                                                    »            / .
      :3
II                                                                                                    6    Unterschrift des Ausführers
S s
^
p
3
Si
       s;
      "so
       ï
               7 j Bemerkungen (3 )                                                                   8  I Ursprungistait ( ')                    9 i Bcstimmungwuuu (*)
                                                                                                                                           «
O     •=
                                                                                                                                                 10' Rohgewicht ( kg)
^5
             III Zeichen, Nummern der Sendung und Warenbezeichnung                                                     121 Behörde oder Dienststelle des Ausfuhr-
      1                                                                                                                    iuuus ( ' ), der die Nachprüfung ccr EriJirung
        S                                                                   i
                                                                                           *
                                                                                                                           Ca Ausiiihxers obliegt
      r=
   '• *3
ijj
       o
      >
          ( I ) Ar.|i*w <irr botrefTrndcn Stapten, St&dtengruppen odcr Gcbiete.
          vO Km^rix iuJ* Prüfungen durch die xusi*ndi£c Uchyrde odet Dteruutcilc, toweii sie ichon stattgefunden habe».
          (3) AU L rxprun,: >>(aai gilc der Staal, die Staatcn^ruppc oder das Geboet, aU d«»*ca biw. deren Ur4pnin£*w*rca die Wwta ^cUca.
          (*) AI* Staat g»l« auch eine Staatcagruppc oder eio Gebiet.
 ---pagebreak---  1 13] Ersuchen um Nachprüfung                                                           0     Ergebnis der Nachprüfung                                                   •
         F.s wird um Überprüfung der auf der Vorderseite dieses                              ■ Die Nachprüfung hat ergeben, daß ( ' )                                     1
         Formblatts abgegebenen Erklärungdes Ausführers ersucht (*)
                                                                                               □ die   richtigauf«indidiesem
                                                                                                                         (' ) Formblatt eingetragener. Ang;ib.-r.
                                                                                     . t
                                                                                               □ das   keil Formblatt
                                                                                                              der darin nicht     den Erfordernissen
                                                                                                                             enthaltenen             für ci.c Richtn;.
                                                                                                                                         Angaben cnupnchc       ( siehe
                                                                                                       beigefügte Bemerkungen) (' )
                                                        Aer\                  Id                                                            GCfl                 1A
                                                                                                                                                                 IG         »!
                                                                 Stempel                                                                             Slempct                 i
                                                                                                             ( L'ntcrsrhnft)                                                  S
                      ( Cnterschnfi }                                                                                                                                         !
                                                                                         L_    (l ) Zutreffende» ankreuzen.                                                   !
(*) I>ie r.ai htri^l'che Prüfung dci Formblatt» erfolgt Kirhprobenweiie oder immer dann, wenn die Zollbehörden de* unfuhnuiu be^rundme Zwt\M *n der Echtheit dr» ruarittUu»
     und #»i riet              der Angaben über den uuacltitchen Ursprung der betreffenden Waren haben.
                                                          Hinweise zur Ausstellung des Formblatts EUR. 2
1. Ein Formblatt EUR. 2 darf nur für Waren ausgestellt werden, die im Ausfuhrstaat den Bestimmungen für den in Feld 1 genannten
     Wajvnvcrkelu* entsprechen. Diese Bestimmungen sind vordem Ausfüllen des Formblatts sorgfaltig zu lesen.
2 . Im Pnviverkrhr heftet der Ausführcr bei Paketsendunjjen das Formblatt an die Paketkarte an; bei Briefsendungen legt er das Form­
     blatt in die Sendung. Außerdem tragt er entweder auf dem grünen , Etikett C 1 oder auf der Zollinhaltserklärung C 2/C P 3 den Hin­
     weis „KUR . 2" sowie die Seriennummer des Formblatts ein.
3. Diese Bestimmungen befreien den Ausführer nicht von der Erfüllung aller sonstigen durch Zoll- oder PostVorschriften festgelegten
     Förmlichkeiten. .                                                                                                          .
4. Die Verwendung dieses Formblatts begründet für den Ausführcr die Verpflichtung, den zuständigen Behörden alle Nachweise zu er­
    bringen, die sie für erforderlich halten, und jede Kontrolle seiner Buchführung und der KcrstcUungsbedir.gungen der in Feld ii des
    Formblatts genannten Waren durch die zuständigen Behörden zu dulden.                                                                 •
                                                                                                                               »
 ---pagebreak---                        ANHANG ■   V II
                         30 mm       >
                    (0    EÜR.1
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(l) Kennbuchstabe oder Wappen des Ausfuhrguts
(*} Angaben über den ermächtigten Ausführe:.