CELEX: 31991R1277
Language: de
Date: 1991-05-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1277/91 der Kommission vom 15. Mai 1991 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

16 . 5. 91                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 121 /33
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1277/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 15 . Mai 1991
                  zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schate in Groß­
                  britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                       erheben sind
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 (EWG) Nr. 3013/89 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                 mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           prämienfähig erklärt worden sind, in der am 22. April
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          1991 beginnenden Woche den in dem nachstehenden
                                                                 Anhang bestimmten Beträgen entsprechen. Nach Artikel
                                                                 24 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter
 Portugals,                                                      Berücksichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar
                                                                  1988 gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates          dieselbe Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­              genannten Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('), geändert durch      Erzeugnisse zu erheben sind.
 die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (2),
                                                                 Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                 genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
 Kommission vom 8 . Juni 1984 mit Durchführungsbe­               (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
 stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe           nenfalls    ausgearbeiteter   Vorschriften    beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /80              werden —
(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 1075/89 (4), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,                                Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89             Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
zahlt. Die Kommission muß also für die am 22. April              Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
 1991 beginnende Woche die Höhe der Prämie und den               (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden        berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 22. April
Erzeugnisse zu erheben ist.                                       1991 beginnende Woche die Höhe der Prämie auf 52,713
                                                                 ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich festgestelltes
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84              Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1 Absatz 1
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen              Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 festge­
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                            legten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                                        Artikel 2
 1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission
wöchentlich festgesetzt.
                                                                 Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
                                                                 (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
                                                                 22. April 1991 beginnenden Woche das Gebiet 1
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                   verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                Anhang angegeben festgesetzt.
Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (^
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.                                 Artikel 3
(') ABl.  Nr. L 289 vom 7. 10. 1989, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
O   ABl.  Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(3) ABl . Nr. L 154 vom 9. 6. 1984, S. 27.
(4) ABl.  Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 13.
0   ABl . Nr. L 351 vom 2. 12. 1989, S. 18.                      Sie gilt mit Wirkung vom 22. April 1991 .
 ---pagebreak--- Nr. L 121 /34                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        16. 5. 91
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 15. Mai 1991
                                                                    Für die Kommission
                                                                     Ray MAC SHARRY
                                                                 Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 16. 5. 91                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 121 /35
                                                             ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 15. Mai 1991 zur Festsetzung der Höhe der variablen
           Schlachtprämie für, Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1
                                         verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                           (ECU/100 kg)
                                                                                Beträge
                      KN-Code                A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                               gemäß Artikel 24 der Verordnung          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                    (EWG) Nr. 3013/89 in
                                                       Betracht kommen
                                                                                            genannte Erzeugnisse (')
                                                       Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                    0104 10 90                              24,775                                    0
                    0104 20 90
                                          I                                                           0
                                                        Eigengewicht                            Eigengewicht
                    0204 10 00                              52,713                                    0
                    0204 21 00                              52,713                                    0
                    0204 50 11            \                                                           0
                    0204 22 10                              36,899                 \
                    0204 22 30                              57,984                 l
                    0204 22 50                              68,527                 \
                    0204 22 90                              68,527                 \
                    0204 23 00                              95,938                 \
                    0204 30 00                              39,535                 \
                    0204 41 00                              39,535                 \
                    0204 42 10                              27,675                 \
                    0204 42 30                              43,489                 \
                    0204 42 50                              51,396                 \
                    0204 42 90 '                            51,396                 \
                    0204 43 00                              71,954                 \
                    0204 50 13            \                                                           0
                    0204 50 15            \                                                           0
                    0204 50 19            \                                                           0
                    0204 50 31            \                                                           0
                    0204 50 39            I                                                           0
                    0204 50 51            I                                                           0
                    0204 50 53            I                                                           0
                    0204 50 55                                                                        0
                    0204 50 59            l                                                           0
                    0204 50 71                                                                        0
                    0204 50 79            l                                                           0
                    0210 90 11                              68,527                 \
                    0210 90 19                             95,938                  I
          1602 90 71 :                    I                                        I
          — mit Knochen                                    68,527
          — ohne Knochen                                   95,938
                                                                                   I
          (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
              Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.