CELEX: 62014TN0695
Language: de
Date: 2014-09-26 00:00:00
Title: Rechtssache T-695/14: Klage, eingereicht am 26. September 2014 — Omega/HABM (Darstellung eines Bild in schwarz und weiß)

17.11.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 409/57
            
         Klage, eingereicht am 26. September 2014 — Omega/HABM (Darstellung eines Bild in schwarz und weiß)
   (Rechtssache T-695/14)
   2014/C 409/78
   Verfahrenssprache: Deutsch
   
      Verfahrensbeteiligte Parteien
   
   
      Klägerin: Omega International GmbH (Bad Oldesloe, Deutschland) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt J. Becker)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der fünften Beschwerdekammer des Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 18. Juli 2014 in der Sache R 1037/2014-5 aufzuheben, und die Marke unter der Anmeldenummer 1 2 1 74  215 als Marke einzutragen;
            
         
               —
            
            
               der Beklagten die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Die Bildmarke, die ein Bild in schwarz und Weiß darstellt, für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 5, 32 und 33 — Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 1 2 1 74  215.
   
      Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Das Zeichen ist geeignet, dem durchschnittlich interessierten Verbraucher die Ware zu kennzeichnen.