CELEX: 31982R1340
Language: de
Date: 1982-05-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1340/82 der Kommission vom 28. Mai 1982 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Leinengarne und Ramiegarne der Warenkategorie Nr. 115 (Kennziffer 1150), mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3602/81 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werdene

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31982R1340

Verordnung (EWG) Nr. 1340/82 der Kommission vom 28. Mai 1982 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Leinengarne und Ramiegarne der Warenkategorie Nr. 115 (Kennziffer 1150), mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3602/81 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werdene  

Amtsblatt Nr. L 150 vom 29/05/1982 S. 0092

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1340/82 DER KOMMISSION  vom 28. Mai 1982  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Leinengarne und Ramiegarne der Warenkategorie Nr. 115 (Kennziffer 1150), mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3602/81 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3602/81 des Rates vom 7. Dezember 1981 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1982 (1), insbesondere auf Artikel 4,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 2 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenkategorie des Anhangs D bis zur Höhe eines Gemeinschaftsplafonds gewährt, der 56,1 v. H. der im Jahr 1977 getätigten Gesamteinfuhren der betreffenden Warenkategorie aus allen begünstigten Ländern in die Gemeinschaft entspricht. Allerdings darf der sich aus dieser Berechnung ergebende Plafondbetrag im allgemeinen 127,5 v. H. des für das Präferenzjahr 1978 festgelegten Plafonds nicht überschreiten. Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrechnungen von Waren mit Ursprung in einem der in Anhang F erwähnten Länder und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen Hoechstbetrags von 50 v. H. dieses Plafonds halten. Gemäß Artikel 3 Absatz 2 und Artikel 9 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder oder Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang G derselben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kommende Hoechstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.  Für Leinengarne und Ramiegarne der Kategorie Nr. 115 ist der Plafond gemäß der oben angegebenen Grundlage auf 311,10 Tonnen festgesetzt. Demgemäß beträgt der Hoechstbetrag 155,55 Tonnen. Am 19. Mai 1982 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren von Leinengarnen und Ramiegarnen der Kategorie Nr. 115, mit Ursprung in Brasilien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Hoechstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der genannten Verordnung (EWG) Nr. 3602/81, die die Beachtung eines Hoechstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 1. Juni 1982 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3602/81 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien wiedereingeführt:  1.2.3.4.5 //   //   //   //   //   // Kennziffer  // Kategorie Nummer  // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // NIMEXE-Kennziffer 1982  // Warenbezeichnung  //   //   //  //   //   //   // (1)  // (2)  // (3)  // (4)  //   //   //  //   //   // 1150  // 115  // 54.03  // 54.03-10; 31; 35; 37; 39; 50; 61; 69  // Leinengarne und Ramiegarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf  //   //   //   //   //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 28. Mai 1982  Für die Kommission  Karl-Heinz NARJES  Mitglied der Kommission  CO53  (1) ABl. Nr. L 365 vom 21. 12. 1981, S. 90.