CELEX: 31978D0412
Language: de
Date: 1978-04-13 00:00:00
Title: 78/412/EWG: Entscheidung der Kommission vom 13. April 1978 über die Befreiung des wissenschaftlichen Geräts ,,Spectrometer JEOL Routine/High Performance FX 60/FT NMR' ' von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs

Avis juridique important

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31978D0412

78/412/EWG: Entscheidung der Kommission vom 13. April 1978 über die Befreiung des wissenschaftlichen Geräts ,,Spectrometer JEOL Routine/High Performance FX 60/FT NMR' ' von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs  

Amtsblatt Nr. L 120 vom 04/05/1978 S. 0036 - 0036 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 6 S. 0155 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 13 . APRIL 1978   ÜBER DIE BEFREIUNG DES WISSENSCHAFTLICHEN GERÄTS  " SPECTROMETER JEOL ROUTINE/HIGH PERFORMANCE FX 60/FT NMR " VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  ( 78/412/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 4 UND 5 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE BELGISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 14 . OKTOBER 1977 DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKELN 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN OB DAS GERÄT  " SPECTROMETER JEOL ROUTINE/HIGH PERFORMANCE FX 60/FT NMR "  WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND , BEI BEJAHUNG DIESER FRAGE , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 29 . MÄRZ 1978 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH BEI DEM GERÄT UM EIN SPEKTROMETER HANDELT , DAS ZUR FESTSTELLUNG VON PARAMETERN VERWENDET WIRD , DIE DIE WIRKSAMKEIT VON ORGANISCHEN VERBINDUNGEN BESTIMMEN . DIESES SPEKTROMETER ERMÖGLICHT INSBESONDERE IM BEREICH DER SCHWACHEN WECHSELWIRKUNGEN DIE AUTOMATISCHE ERFASSUNG DER RELAXATIONSZEITEN SOWIE DIE DURCHFÜHRUNG VON VERSUCHEN AUF DEM GEBIET DER CHEMISCH INDUZIERTEN DYNAMISCHEN NUKLEARPOLARISATION .   AUFGRUND SEINER EIGENSCHAFTEN SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DIESES GERÄT BESONDERS FÜR DIE REINE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG GEEIGNET UND BESITZT SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER .   NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN ZUM GLEICHEN ZWECK VERWENDBARE WAREN VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEN WERT IN DER GEMEINSCHAFT ERST AB 1 . JANUAR 1978 IM SINNE VON ARTIKEL 3 ABSATZ 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 HERGESTELLT . DA DAS GERÄT AM 23 . FEBRUAR 1976 BESTELLT WURDE , KONNTEN DIE GEMEINSCHAFTSHERSTELLER SEINERZEIT KEIN GERÄT LIEFERN , DAS DEN GLEICHEN WISSENSCHAFTLICHEN WERT WIE DAS GERÄT BESASS , DESSEN ZOLLFREIE EINFUHR BEANTRAGT WURDE . ES IST SOMIT GERECHTFERTIGT , DIESES GERÄT VON DEN ZÖLLEN FREIZUSTELLEN . ALLERDINGS IST DARAUF HINZUWEISEN , DASS DIE GEWÄHRUNG DIESER ZOLLBEFREIUNG AUF SOLCHE GERÄTE BESCHRÄNKT BLEIBEN MUSS , DIE VOR DEM 1 . JANUAR 1978 BESTELLT WORDEN SIND  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DAS NACHSTEHENDE GERÄT BESITZT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER :  " SPECTROMETER JEOL ROUTINE/HIGH PERFORMANCE FX 60/FT NMR " .  ( 2 )  DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS LIEGEN VOR .   ARTIKEL 2   ARTIKEL 1 ABSATZ 2 FINDET NUR AUF SOLCHE GERÄTE ANWENDUNG , DIE VOR DEM 1 . JANUAR 1978 BESTELLT WORDEN SIND .   ARTIKEL 3   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 13 . APRIL 1978   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION