CELEX: 32020R0626
Language: de
Date: 2020-05-07 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2020/626 der Kommission vom 7. Mai 2020 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags zu Nordmazedonien in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, im Zusammenhang mit der Newcastle-Krankheit (Text von Bedeutung für den EWR)

8.5.2020   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 146/1
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2020/626 DER KOMMISSION
         vom 7. Mai 2020
         zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags zu Nordmazedonien in der Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, im Zusammenhang mit der Newcastle-Krankheit
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Richtlinie 2002/99/EG des Rates vom 16. Dezember 2002 zur Festlegung von tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Herstellen, die Verarbeitung, den Vertrieb und die Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (1), insbesondere auf den einleitenden Satz des Artikels 8, Artikel 8 Nummer 1 Unterabsatz 1, Artikel 8 Nummer 4 und Artikel 9 Absatz 4,
         gestützt auf die Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 23 Absatz 1, Artikel 24 Absatz 2 und Artikel 25 Absatz 2,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission (3) enthält die Anforderungen an Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen (im Folgenden „die Waren“) in die Union sowie für deren Durchfuhr durch die Union, einschließlich der Lagerung während der Durchfuhr. Demnach dürfen die Waren ausschließlich aus den in den Spalten 1 und 3 der Tabelle in Anhang I Teil 1 der genannten Verordnung aufgeführten Drittländern, Gebieten, Zonen oder Kompartimenten in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     In der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 ist auch festgelegt, unter welchen Bedingungen ein Drittland, ein Gebiet, eine Zone oder ein Kompartiment als frei von der Newcastle-Krankheit gilt.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Die Republik Nordmazedonien ist in der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 als Drittland aufgeführt, aus dessen gesamtem Hoheitsgebiet die Einfuhr bestimmter Geflügelwaren in die Union und deren Durchfuhr durch die Union zugelassen ist.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Am 22. April 2020 hat die Republik Nordmazedonien das Auftreten der Newcastle-Krankheit in einem Geflügelhaltungsbetrieb in seinem Hoheitsgebiet bestätigt. Aufgrund dieses bestätigten Ausbruchs der Newcastle-Krankheit kann die Republik Nordmazedonien nicht mehr als frei von dieser Seuche gelten, und die Veterinärbehörden der Republik Nordmazedonien sind nicht in der Lage, für Sendungen mit Geflügelfleisch für den menschlichen Verzehr, das zur Einfuhr in die oder die Durchfuhr durch die Union bestimmt ist, Bescheinigungen auszustellen.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Der Eintrag zur Republik Nordmazedonien in der Tabelle in Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte daher geändert werden, um der Seuchenlage in diesem Drittland Rechnung zu tragen.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 sollte daher entsprechend geändert werden.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 7. Mai 2020
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Ursula VON DER LEYEN
            
         
         
            (1)  ABl. L 18 vom 23.1.2003, S. 11.
         
            (2)  ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 74.
         
            (3)  Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen (ABl. L 226 vom 23.8.2008, S. 1).
      
      
         
            ANHANG
            In Anhang I Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 erhält der Eintrag zu Nordmazedonien folgende Fassung:
            
               
                           ISO-Code und Name des Drittlandes oder Gebiets
                        
                        
                           Code des Drittlandes, des Gebiets, der Zone oder des Kompartiments
                        
                        
                           Beschreibung des Drittlandes, des Gebiets, der Zone oder des Kompartiments
                        
                        
                           Veterinärbescheinigung
                        
                        
                           Besondere Bedingungen
                        
                        
                           Besondere Bedingungen
                        
                        
                           Status der Überwachung auf AI
                        
                        
                           Status der Impfung gegen AI
                        
                        
                           Status der Salmonellenbekämpfung(6)
                           
                        
                     
                           Muster
                        
                        
                           Zusätzliche Garantien
                        
                        
                           Schlussdatum(1)
                           
                        
                        
                           Anfangsdatum(2)
                           
                        
                     
                           1
                        
                        
                           2
                        
                        
                           3
                        
                        
                           4
                        
                        
                           5
                        
                        
                           6
                        
                        
                           6A
                        
                        
                           6B
                        
                        
                           7
                        
                        
                           8
                        
                        
                           9
                        
                     
                           „MK — Republik Nordmazedonien
                        
                        
                           MK-0
                        
                        
                           Gesamtes Hoheitsgebiet
                        
                        
                           E, EP
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                        
                            
                        
                     
                           POU
                        
                        
                            
                        
                        
                           P3
                        
                        
                           22.4.2020“