CELEX: 31997R0244
Language: de
Date: 1997-02-10
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 244/97 DER KOMMISSION vom 10. Februar 1997 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

Nr. L 40 / 16        DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               11 . 2 . 97
                                   VERORDNUNG (EG) Nr. 244/97 DER KOMMISSION
                                                     vom 10 . Februar 1997
                      über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   1997 beantragten Mengen die in der genannten Verord­
  GEMEINSCHAFTEN —                                                 nung für den Monat Februar 1997 genannte monatliche
                                                                   Höchstmenge. Daher ist festzulegen, in welchem Umfang
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           für diese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden können .
  Gemeinschaft,
                                                                   Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für Anträge
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates            auszusetzen, die nach dem 5 . Februar 1997 und vor dem
 vom 28 . Oktober 1996 über eine gemeinsame Marktorga­             5. März 1997 gestellt werden —
 nisation für Obst und Gemüse ('),
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 885/96 der                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Kommission vom 15 . Mai 1996 über eine Schutzmaß­
 nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
                                                                                           Artikel 1
 China (2), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                In Anbetracht der der Kommission am 8 . Februar 1997
                                                                   vorliegenden Informationen werden die am 5. Februar
 In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der                 1 997 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der
 Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.            Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des
  1 662/94 (4), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch       KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in China für eine
 in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­              Menge erteilt, die 0,13231 % der beantragten Menge
 lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.                            entspricht.
 Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.                  Den nach dem 5 . Februar 1997 und vor dem 5 . März
 885/96 werden für die zwischen dem 1 . Juni 1996 und              1997 gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrli­
 31 . Mai 1997 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für              zenz für die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattge­
 Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer              geben .
 monatlichen Höchstmenge erteilt.
 Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge­                                    Artikel 2
 nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits
 erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die am 5. Februar         Diese Verordnung tritt am 11 . Februar 1997 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 10 . Februar 1997
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(>) ABl . Nr. L 297 vom 21 . 11 . 1996, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 119 vom 16. 5. 1996, S. 12.
(3) ABl. Nr. L 170 vom 13. 7. 1993, S. 10 .
h) ABl. Nr. L 176 vom 9. 7. 1994, S. 1 .