CELEX: 31984R1828
Language: de
Date: 1984-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1828/84 der Kommission vom 28. Juni 1984 zur Festsetzung der außergewöhnlichen Anpassungen, die an den im voraus festgesetzen Abschöpfungen und Erstattungen für Getreide vorzunehmen sind

1.7 . 84                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 174 / 5
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1828/84 DER KOMMISSION
                                                       vom 28. Juni 1984
              zur Festsetzung der außergewöhnlichen Anpassungen, die an den im voraus festgesetzten
                              Abschöpfungen und Erstattungen für Getreide vorzunehmen sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Für die Grunderzeugnisse ist es angemessen, die An­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   passungen nur auf die im voraus festgesetzten Ab­
                                                                   schöpfungen zu begrenzen. Wegen der häufigen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  Schwankungen dieser Abschöpfungen und der Art ih­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    rer Berechnung empfiehlt es sich, diese Anpassung
                                                                   den zuständigen einzelstaatlichen Stellen zu übertra­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 974 /71 des                  gen .
Rates vom 12 . Mai 1971 über bestimmte konjunktur­
politische Maßnahmen, die in der Landwirtschaft im                 Für die Verarbeitungserzeugnisse werden die Ab­
Anschluß an die vorübergehende Erweiterung der                     schöpfungen und die Erstattungen im allgemeinen
Bandbreiten der Währungen einiger Mitgliedstaaten                  monatlich festgesetzt. Folglich ist der Betrag der An­
zu treffen sind ('), zuletzt geändert durch die Ver­               passungen auf Gemeinschaftsebene pauschal festzu­
ordnung (EWG) Nr. 855 / 84 (2), insbesondere auf                   setzen, um dessen einheitliche Anwendung zu ge­
Artikel 6 ,                                                        währleisten und den Beteiligten eine rasche Mittei­
                                                                   lung zugehen zu lassen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 855 / 84 des
Rates vom 31 . März 1984 über die Berechnung und                   Die Anpassung nach Maßgabe des mit einem Berich­
den Abbau der Währungsausgleichsbeträge für be­                    tigungsfaktor von 0,967445 multiplizierten Welt­
stimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, insbesondere              marktpreises führt zu einer Erhöhung der im voraus
auf Artikel 7,                                                     festgesetzten Abschöpfung in ECU. Diese Erhöhung
                                                                   war für die Handelsbeteiligten nicht vorhersehbar.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Folglich kann die Anpassung sowohl für die Grund­
                                                                   erzeugnisse als auch für die Verarbeitungserzeugnisse
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 855 / 84 des Rates ist                nur auf die Vorausfestsetzungen erfolgen, die ab dem
der Leitkurs in der gemeinsamen Agrarpolitik vom                   Zeitpunkt der amtlichen Unterrichtung der Kommis­
Wirtschaftsjahr 1984 / 85 an mit einem Berichtigungs­              sion betreffend diese Anpassung beantragt wurden.
faktor von 1,033651 multipliziert worden . Dieser be­
richtigte Leitkurs, der zu einer neuen Methode zur                 Für die Berechnung der durch Ausschreibung für die
Berechnung der Währungsausgleichsbeträge geführt                   Ausfuhr von Weichweizen ab 1 . August 1984 festge­
hat, hat außerdem zu einer Änderung der zwischen                   setzten Erstattungen wurde die neue Relation, die
dem Gemeinschaftspreis und dem Weltmarktpreis be­                  zwischen dem Gemeinschaftspreis und dem Welt­
stehenden Relation geführt, die eine Erhöhung der in               marktpreis besteht, berücksichtigt. Es ist daher nicht
ECU festgesetzten Abschöpfungen und Erstattungen                   erforderlich, diese Ausfuhrerstattungen anzupassen.
ab 1 . Juli bzw. 1 . August 1984 zur Folge hat.
                                                                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Aus Gründen der Gleichbehandlung und um Wett­                      entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
bewerbsverzerrungen zu vermeiden, ist es angezeigt,                schusses für Getreide —
im Sinn des Artikels 7 der Verordnung (EWG) Nr.
855 / 84 angemessene Ubergangsmaßnahmen zu erlas­                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sen . Diese Maßnahmen können in einer Anpassung
der vor Beginn der Wirtschaftsjahre 1984/ 85 für eine
nach diesen Daten durchzuführende Maßnahme fest­                                             Artikel 1
gesetzten Abschöpfungen und Erstattungen bestehen.
                                                                   ( 1 ) Für die in Artikel 1 Buchstaben a), b) und c)
Die Anpassung der im voraus festgesetzten Abschöp­                 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates (})
fungen und Erstattungen muß insbesondere auf der                   genannten Erzeugnisse werden die ab 5 . Juni 1984 im
Grundlage eines um den Berichtigungsfaktor                         voraus festgesetzten Abschöpfungen für eine Maß­
0,967445 berichtigten Weltmarktpreises erfolgen.                   nahme, für die die Zollförmlichkeiten vom Beginn der
                                                                   Wirtschaftsjahre 1984 / 85 an erfüllt werden, durch die
Dieser Preis muß folglich aus den von der Gemein­
schaftsregelung geforderten wichtigsten Bestandteilen              Mitgliedstaaten nach folgender Formel angepaßt :
neu gebildet werden .                                              „Schwellenpreis —0,967445 x (Schwellenpreis
                                                                   —im voraus festgesetzte Abschöpfung)".
C ) ABl. Nr. L 106 vom 12 . 5 . 1971 , S. 1 .
C) ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4 . 1984, S. 1 .                         (3) AB). Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 174 / 6                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1.7 . 84
Der zu berücksichtigende Schwellenpreis ist derje­             (3) Für die in Artikel 1 Buchstabe d) der Verord­
nige, der im Monat der Vorausfestsetzung gilt.                 nung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnisse
                                                               werden die für eine Maßnahme, für die die Zollförm­
(2)    Für die in Artikel 1 Buchstabe c) der Verord­           lichkeiten ab 1 . August 1984 erfüllt werden, die im
nung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnisse                   Laufe der in Anhang II dieser Verordnung genannten
werden die ab 2 . April 1984 im voraus festgesetzten           Zeiträume im voraus festgesetzten Abschöpfungen
Erstattungen für eine Maßnahme, für die die Zoll­              und Erstattungen um den in diesem Anhang II ange­
förmlichkeiten vom Beginn der Wirtschaftsjahre                 gebenen Betrag erhöht.
1984/ 85 an erfüllt werden, von den Mitgliedstaaten
nach folgender Formel angepaßt :                                                        Artikel 2
                                                               Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffent­
„Preis des Binnenmarktes —0,967445 x (Preis des                lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Binnenmarktes —im voraus festgesetzte Erstattung)".            in Kraft.
Die für die verschiedenen Monate der Vorausfestset­            Sie gilt ab :
zung und die verschiedenen Erzeugnisse zu berück­              — 1 . Juli 1984 für Hartweizen, Grütze und Grieß
sichtigenden Preise des Binnenmarktes werden in An­                von Hartweizen,
hang I festgesetzt.                                            — 1 . August 1984 für die übrigen Erzeugnisse.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 28 . Juni 1984
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Poul DALSAGER
                                                                           Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 1 . 7 . 84                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 174 / 7
                                                            ANHANG I
                Binnenmarktpreis, der für die in Artikel 1 Absatz 2 vorgesehene Berichtigung zu berücksichtigen ist
                                                                                               Binnenmarktpreis
    Tarifnummer                       Warenbezeichnung
                                                                                April 1984        Mai 1984         Juni/Juli 1984
ex 11.01 A          Mehl von Weichweizen :
                    —  mit einem Aschegehalt von    0 bis 520                    313,92            317,52            321,12
                    —  mit einem Aschegehalt von    521 bis 600                  313,92            317,52            321,12
                    —  mit einem Aschegehalt von    601 bis 900                  276,50            279,67            282,84
                    —  mit einem Aschegehalt von    901 bis 1 100                255,71            258,64            261,57
                    —  mit einem Aschegehalt von    1 101 bis 1 650              237,00            239,72            242,43
                    —  mit einem Aschegehalt von    1 651 bis 1 900              212,05            214,48            216,92
ex 11.01 B          Mehl von Roggen :
                    — mit einem Aschegehalt von     0 bis 700
                    — mit einem Aschegehalt von     701 bis 1 150                297,61            301,21            304,81
                    — mit einem Aschegehalt von     1 151 bis 1 600
                    — mit einem Aschegehalt von     1 601 bis 2 000
     11.02 AI a)    Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                    — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (J)                  591,61            596,22            596,22  (')
                    — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (5)                  559,73            564,09            564,09  C)
                    — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300                      499,51            503,40            503,40  C)
                    — mit einem Aschegehalt von mehr als 1 300                   471,17            474,84            474,84  ( l)
     11.02 Alb)     Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                    — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                        313,92            317,52            321,12
(') Nur für Juni anwendbar.
(2) Gries, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,250 mm hindurchgehen.
(3) Gries, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,160 mm hindurchgehen .
 ---pagebreak--- Nr. L 174 / 8                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          1 . 7 . 84
                                                        ANHANG IIa)
                                                                                                                   (ECU/Tonne )
          Nummer                                                                               Betrag um den die Erstattung
     des Tarifschemas,                                                                                  anzuheben ist
         angewandt                         Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
    für die Erstattungen                                                                     April 1984   Mai 1984    Juni 1984
   11.01 C (I)           Mehl von Gerste, mit einem Aschegehalt von 0,9 Gewichtshun­
                         dertteilen oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit
                         einem Gehalt an Rohfasern von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                         weniger, bezogen auf den Trockenstoff                                  8,21        8,27          8,57
   11.01 C (II)          Mehl von Gerste, unter der Nr. 11.01 C (I) nicht aufgeführt            —           —             —
   11.01 D (I)           Mehl von Hafer, dessen Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit
                         einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3
                         Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Gehalt an Roh­
                         fasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,8 Gewichtshundert­
                         teilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 1 1
                         Gewichtshundertteilen oder weniger                                     8,95        9,33          9,66
   11.01 D (II)          Mehl von Hafer, unter der Nr. 11.01 D (I) nicht aufgeführt             —           —             —
   11.01 E (I)           Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trocken­
                         stoff, von 1,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem
                         Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff von 0,8
                         Gewichtshundertteilen oder weniger                                     8,35        8,79          8,94
   11.01 E (II)          Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trocken­
                         stoff, von mehr als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder
                         weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den
                         Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger
   11.01 E (III)         Mehl von Mais, unter den Nrn. 11.01 E (I) und (II) nicht aufge­
                         führt
   11.01 F               Mehl von Reis                                                          —           —             —
   11.02 A III (a)       Grobgrieß und Feingrieß von Gerste, mit einem Aschegehalt,
                         bezogen auf den Trockenstoff, von 1,0 Gewichtshundertteilen
                         oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf
                         den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger           8,48        8,54          8,86
   11.02 A III (b)       Grobgrieß und Feingrieß von Gerste, unter der Nr. 1 1 .02 A III (a)
                         nicht aufgeführt                                                       —           —
   11.02 A IV (a)        Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, deren Peroxydase praktisch
                         inaktiviert ist, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken­
                         stoff, von   2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem
                         Gehalt an   Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger,
                         mit einem   Feuchtigkeitsgehalt von 1 1 Gewichtshundertteilen oder
                         weniger                                                                8,95        9,33          9,66
   11.02 A IV (b)        Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, unter der Nr. 1 1 .02 A IV (a)
                         nicht aufgeführt                                                       —           —             —
   11.02 A V (a)         Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, be­
                         zogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                         weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den
                         Trockenstoff, von 0,6 Gewichtshundertteilen oder weniger (*)          10,73       11,30        11,50
   11.02 A V (b)         Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, be­
                         zogen auf den Trockenstoff, von 1,3 Gewichtshundertteilen oder
                         weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den
                         Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger (')           8,35        8,79          8,94
   11.02 AV (c)          Grob- und Feinerieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf
                         den Trockenstoff, von mehr als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundert­
                         teilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
                         auf den Trockenstoff, von 1,0 Gewichtshundertteilen oder weni­
                         ger o                                                                  7,15        7,53          7,66
  11.02 A VI             Grobgrieß und Feingrieß von Reis                                       —           —             —
  11.02 B I a) 1 (aa)    Körner von Gerste, geschält, mit einem Aschegehalt, bezogen auf
                         den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger und
                         mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff,
                         von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger (2)                         8,21        8,27          8,57
 ---pagebreak--- 1 . 7 . 84                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 174 /9
                                                                                                                         (ECU/Tonne)
             Nummer                                                                                  Betrag um den die Erstattung
        des Tarifschemas,                                                                                     anzuheben ist
            angewandt                           Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
       für die Erstattungen                                                                        April 1984   Mai 1984    Juni 1984
     11.02 B I a) 1 (bb)       Körner von Gerste, geschält, unter der Nr. 11.02 B I a) 1 (aa)
                               nicht aufgeführt (2)
     11.02 B I a) 2 (aa)       Gestutzter Hafer                                                       -r           —           —
     11.02 B I a) 2 bb) ( 11 ) Körner von Hafer, geschält (entspelzt), deren Peroxydase prak­
                               tisch inaktiviert ist, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den
                               Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit
                               einem Gehalt an Spelzen von 0,5 Gewichtshundertteilen oder
                               weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 1 1 Gewichtshundert­
                               teilen oder weniger (2)                                                7,96         8,30        8,58
     11.02 B I a) 2 bb) (22)   Körner von Hafer, geschält, unter der Nr. 11.02 B I a) 2 bb) ( 11 )
                               nicht aufgeführt (2)                                                   —            —
     11.02 B I b) 1 (aa)       Körner von Gerste, geschält und geschnitten oder geschrotet
                               (Grütze), mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,
                               von 1 Gewichtshundertteil oder weniger und mit einem Gehalt an
                               Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshun­
                               dertteilen oder weniger (2)                                            8,21         8,27        8,57
     11.02 B I b) 1 (bb)       Körner von Gerste, geschält und geschnitten oder geschrotet
                               (Grütze), unter der Nr. 11.02 B I b) 1 (aa) nicht aufgeführt (2)       —            —
     11.02 B I b) 2 (aa)       Körner von Hafer, geschält (entspelzt) und geschnitten oder
                               geschrotet (Grütze), deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist,
                               mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3
                               Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Gehalt an Spel­
                               zen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem
                               Feuchtigkeitsgehalt von 1 1 Gewichtshundertteilen oder weni­
                               ger (2)                                                                8,45         8,92        9,12
     11.02 B I b> 2 (bb)       Körner von Hafer, geschält und geschnitten oder geschrotet
                               (Grütze), unter der Nr. 11.02 B I b) 2 (aa) des Tarifschemas nicht
                               aufgeführt (2)
     11.02 B II a) ( 1 )       Körner von Weizen, geschält, nicht geschnitten oder geschro­
                               tet (2)                                                                —            —           —
     11.02 B II c) ( 1 )       Körner von Mais, geschält und geschnitten oder geschrotet
                               (Grütze), mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff,
                               von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem
                               Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,6
                               Gewichtshundertteilen oder weniger (2)                                 8,94         9,42        9,58
     11.02 C III (a)           Körner von Gerste, periförmig geschliffen, mit einem Aschegehalt
                               (ohne Talkum), bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichts­
                               hundertteil oder weniger (3) — 1 . Kategorie                          10,94        11,02       11,43
     11.02 C III (b)           Körner von Gerste, periförmig geschliffen, mit einem Aschegehalt
                               (ohne Talkum), bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichts­
                               hundertteil oder weniger (J) — 2 . Kategorie                           8,75         8,82        9,14
     11.02 C IV                Körner von Hafer, periförmig geschliffen (3)                            —           —           —
     11.02 D I                 Körner von Weizen, nur geschrotet                                      5,41         5,95        5,61
     11.02 D II                Körner von Roggen, nur geschrotet                                      5,47         5,69        5,77
     11.02 E I b) 1 (aa)       Flocken von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den
                               Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger und mit
                               einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von
                               0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger                                 8,21         8,27        8,57
     11.02 E l b) 1 (bb)       Flocken von Gerste, unter der Nr. 11.02 E I b) 1 (aa) des Tarif­
                               schemas nicht aufgeführt                                                —           —           —
     11.02 E I b) 2 (aa)       Flocken von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit
                               einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3
                               Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Gehalt an Spel­
                               zen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem
                               Feuchtigkeitsgehalt von 12 Gewichtshundertteilen oder weniger          9,95        10,37       10,73
 ---pagebreak--- Nr. L 174 / 10                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        1 . 7 . 84
                                                                                                                   (ECU/Tonne)
           Nummer                                                                              Betrag um den die Erstattung
      des Tarifschemas,                                                                                 anzuheben ist
          angewandt                          Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
     für die Erstattungen                                                                    April 1984   Mai 1984    Juni 1984
   11.02 E l b) 2 (bb)    Flocken von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit
                          einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3
                          Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Gehalt an Spel­
                          zen von mehr als 0,1 und von 1,5 Gewichtshundertteilen oder
                          weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 Gewichtshundert­
                          teilen oder weniger                                                   7,96        8,30          8,58
   11.02 E l b) 2 (cc)    Flocken von Hafer, unter den Nrn. 11.02 E I b) 2 (aa) und
                          1 1 .02 E I b) 2 (bb) nicht aufgeführt
ex 1 1.02 E II c) ( 1 )   Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trok­
                          kenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit
                          einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von
                          0,7 Gewichtshundertteilen oder weniger                                9,54       10,05        10,22
ex 1 1 .02 E II c) (2)    Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trok­
                          kenstoff von 1,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit
                          einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von
                          0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger                                7,75        8,16          8,30
ex 11.02 E II c) ( 3)     Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trok­
                          kenstoff, von mehr als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen
                          oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf
                          den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger
   11.02 E II d) 1        Flocken von Reis                                                      —           —             —
   11.02 F III            Pellets aus Gerste                                                    —            —            —
   11.02 F IV             Pellets aus Hafer                                                     —           —             —
   11.02 FV               Pellets aus Mais                                                      —            —             —
   11.02 G I              Keime von Weizen, auch gemahlen                                       1,43        1,54          1,53
   11.02 G II             Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                   1,49        1,57          1,60
   11.07 AI a)            Malz aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                        10,51       10,96        10,89
   11.07 Alb)             Malz aus Weizen, ungeröstet                                           8,32        8,69          8,81
   11.07 All a)           Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl (7)        9,74        8,81        10,17
   11.07 All b)           Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet (7)                          7,48        7,46          7,71
   11.07 B                Malz geröstet (7)                                                     8,72        8,70          8,99
   11.08 A I              Stärke von Mais (5)                                                   9,60       10,11        10,28
   11.08 A II             Stärke von Reis (s)                                                   —            —             —
   11.08 A III            Stärke von Weizen (5)                                                12,55       13,54        13,45
   11.08 A IV             Stärke von Kartoffeln (6)                                             9,60       10,11        10,28
   11.08 A V              Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen und
                          andere als Kartoffelstärke (s)
   11.09 A                Kleber von Weizen, getrocknet, mit einem Proteingehalt, bezogen
                          auf den Trockenstoff, von 82 Gewichtshundertteilen oder mehr
                          (N x 6,25)                                                           15,29       16,50        16,39
   17.02 B II a)          Glukose und Maltodextrin, ausgenommen Glukose mit einem
                          Reinheitsgrad, bezogen auf den Trockenstoff, von 99 Gewichts­
                          hundertteilen oder mehr, als weißes, kristallines Pulver, auch ag­
                          glomeriert (4)                                                       12,52       13,18        13,41
   17.02 B II b)          Maltodextrin und Maltodextrinsirup ; Glukose und Glukosesirup
                          mit einem Reinheitsgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von
                          weniger als 99 Gewichtshundertteilen, ausgenommen Glukose als
                          weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert (4)                    9,60       10,11        10,28
   17.02 F II a)          Zucker und Melassen, karamelisiert, ausgenommen solche mit
                          einem Gehalt an Saccharose von 50 oder mehr Gewichtshundert­
                          teilen, bezogen auf den Trockenstoff, als Pulver, auch agglome­
                          riert                                                                13,20       13,81        14,05
 ---pagebreak--- 1 . 7 . 84                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 174 / 11
                                                                                                                      (ECU/Tonne)
             Nummer                                                                               Betrag um den die Erstattung
        des Tarifschemas,                                                                                  anzuheben ist
            angewandt                          Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
       für die Erstattungen                                                                     April 1984   Mai 1984    Juni 1984
     17.02 F II b)             Zucker und Melassen, karamelisiert, ausgenommen solche mit
                               einem Gehalt an Saccharose von 50 oder mehr Gewichtshundert­
                               teilen, bezogen auf den Trockenstoff, ausgenommen als Pulver        9,12        9,61         9,77
     21.07 F II                Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt und Maltodextrinsirup       9,60       10,11        10,28
     23.02 A I a)              Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von
                               anderen Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an
                               Stärke von 35 Gewichtshundertteilen oder weniger                    1,37         1,44        1,46
     23.02 A I b) 2            Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen
                               Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                               von mehr als 35 Gewichtshundertteilen, nicht ungenießbar
                               gemacht für die menschliche Ernährung oder ungenießbar
                               gemacht für die menschliche Ernährung und mit einem Gehalt an
                               Stärke von mehr als 45 Gewichtshundertteilen                        1,37         1,44        1,46
     23.02 A II a)             Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen
                               Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis,
                               mit einem Gehalt an Stärke von 28 Gewichtshundertteilen oder
                               weniger, vorausgesetzt, daß entweder nicht mehr als 10 Gewichts­
                               hundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm
                               hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als
                               10 Gewichtshundertteilen der auf den Trockenstoff bezogene
                               Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5 Gewichtshundertteile oder
                               mehr beträgt                                                        1,37         1,44        1,46
     23.02 A II b)             Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen
                               Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis,
                               unter der Nr. 23.02 A II a) nicht aufgeführt                        1,37         1,44        1,46
     23.03 A I                 Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen einge­
                               dicktes Maisquellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezoge­
                               nen Proteingehalt von 63 Gewichtshundertteilen oder mehr
                               (N x 6,25)                                                          5,27        5,02         5,11
(*) Der Betrag, um den die Erstattung bei der Ausfuhr anzuheben ist, wird gewährt für Grobgrieß und Feingrieß von Mais,
     — von denen 30 oder weniger Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 315 Mikron gehen,
     — von denen weniger als 5 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 150 Mikron gehen .
(2) Geschälte Körner sind die, die der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 821 /68 (ABl. Nr. L 149 vom 29 . 6. 1968 , S. 46)
     enthaltenen Definition entsprechen.
(5) Periförmig geschliffene Körner sind die, die der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 821 /68 (ABl. Nr. L 149 vom 29 . 6.
     1968 , S. 46) enthaltenen Definition entsprechen.
(4) Dieses zur Unterposition der Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis bekommt aufgrund der Verordnung (EWG)
     Nr. 2730/75 den gleichen Betrag, um den die Ausfuhrerstattung anzuheben ist, wie das zur Unterposition der Tarifstelle
     17.02 B II gehörende Erzeugnis.
(5) Der Betrag, um den die Erstattung bei der Ausfuhr anzuheben ist, wird gewährt für Erzeugnisse dieser Tarifstelle mit einem
     Stärkegehalt von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr.
(') Der Betrag, um den die Erstattung bei der Ausfuhr anzuheben ist, wird gewährt für Erzeugnisse dieser Tarifstelle mit einem
     Stärkegehalt von 78 Gewichtshundertteilen oder mehr.
O Die in dieser Verordnung genannten Beträge finden jedoch für die Erzeugnisse dieser Tarifstelle, die in den Monaten August
     und September 1984 unter Inanspruchnahme der in Artikel 16 Absatz 4 letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG)
     Nr. 2727/75 genannten Regelung ausgeführt werden, keine Anwendung.
 ---pagebreak--- Nr. L 174 / 12                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                1 . 7 . 84
                                                                    ANHANG IIb)
                                                                                                                                       (ECU/Tonne)
  Nummer des         Sonder­                                                                      Betrag um den die Erstattung anzuheben ist
 Gemeinsamen       unterteilung              Vereinfachte Fassung der Zollnomenklatur
    Zolltarifs  für die Erstattung                                                             April 1984         Mai 1984           Juni 1984
23.07 B I                          Zubereitetes Futter, das unter die Verordnung (EWG)
                                   Nr. 2743 /75 fällt, das, auch vermischt mit anderen
                                   Erzeugnissen, Stärke, Glukose oder Glukosesirup der
                                   Tarifstellen 17.02 B und 21.07 F II oder Milcherzeug­
                                   nisse (der Tarifnummern oder Tarifstellen 04.01 ,
                                   04.02 , 04.03 , 04.04, 17.02 A oder 21.07 F I) enthält :
                                   mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger
                                   als 50 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt an
                                   Getreideerzeugnissen (') von :
                       0510        —   mehr   als 5 bis 10 Gewichtshundertteilen            0,30     0,34 (a) 0,31     0,35  O    0,31     0,35    O
                       1010        —   mehr   als 10 bis 20 Gewichtshundertteilen           0,60     0,67 (2) 0,62     0,69  O    0,62     0,70    O
                       2010        —   mehr   als 20 bis 30 Gewichtshundertteilen           1,20     1,35 O   1,24     1,38  O    1,24     1,41    O
                       3010        —   mehr   als 30 bis 40 Gewichtshundertteilen           1,80     2,02 O   1,86     2,07  (2)  1,86     2,11    O
                       4010        —   mehr   als 40 bis 50 Gewichtshundertteilen           2,40     2,69 O   2,48     2,76  O    2,47     2,81    O
                       5010        —   mehr   als 50 bis 60 Gewichtshundertteilen           3,00     3,37 O   3,10     3,45  (2)  3,09     3,51    (2)
                       6010        —   mehr   als 60 bis 70 Gewichtshundertteilen           3,60     4,04 O   3,72     4,14  O    3,71     4,22    O
                       7010        —   mehr   als 70 Gewichtshundertteilen                  3,99     4,41 O   4,06     4,52  O    4,05     4,60    O
(') Als Getreideerzeugnisse gelten die Erzeugnisse des Kapitels 10 und der Tarifnummern 11.01 und 11.02 (ausgenommen Tarifstelle 11.02 G)
    des Gemeinsamen Zolltarifs .
(J) Mindestgehalt an Mais und/oder Sorghum von mehr als : 0510 : 5 % ; 1010 : 10 % ; 2010 : 20 % ; 3010 : 30 % ; 4010 : 40 % ; 5010 : 50 % ;
    6010 : 60 % ; 7010 : 60 °/o .
 ---pagebreak--- 1 . 7 . 84                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 174 / 13
                                                              ANHANG II c)
                                                                                                         (ECU/Tonne )
                                               Betrag um den die                              Betrag um den die
                       Nummer des            Abschöpfung anzuheben         Nummer des       Abschöpfung anzuheben
                                                          ist                                            ist
                  Gemeinsamen Zolltarifs                             Gemeinsamen Zolltarifs
                                                    vom 5 . Juni                                  vom 5 . Juni
                                                 bis 30. Juni 1984                             bis 30 . Juni 1984
           07.06 A I                                     5,77          11.02 E l b) 2 (»)            10,73
           07.06 A II                                    5,77          11.02 E II a) C)              11,01
            11.01   C (')                              10,29           11.02 E II b) O                  9,72
            11.01   D C)                                 9,66          11.02 E II c) (')             11,50
            11.01   EIO                                11,50           11.02 E II d) 1 C)
            11.01   E II (')                             6.50          11.02 E II d) 2 (')             9,67
            11.01   FO                                                 11.02  F I C)                 11,01
            11.01   G 0)                                 5,48          1 1.02 F II O                   9,72
            11.02  All (')                               9,72          11.02  F III 0)               10,29
            11.02  A III O                             10,29           11.02  F IV (l)                 9,66
            11.02  A IV (')                              9,66          11.02  F V (')                11,50
            11.02  A V a) 1 C)                         11,50           11.02  F VI (')
            11.02  A V a) 2 (')                        11,50           11.02  F VII 0)                  5,48
            11.02  A Vb) O                              6.51           11.02 G I                       4.59
            11.02  A VI O                                              11.02 G II                      4,79
            11.02  A VII (')                             5,48          11.04 C I                       5,83
           11.02    B I a) 1 (')                        9,14           11.04  C II a)                10,40
            11.02   B I a) 2 aa)                         5,47          11.04  C II b)                10.40
           1 1 .02 B I a) 2 bb) (')                     9,66           11.07  AI a)                  10,89
           11.02 B Ib) 1 O                              9,14           11.07  Alb)                     8.13
           11.02 B Ib) 2 (')                            9,66           11.07  All a)                 10,17
           11.02   B II a) C)                            8,13          11.07  All b)                   7,60
           11.02   B II b) O                            7,18           11.07  B                        8,86
           11.02   B II c) O                           10,22           11.08  A I                    10,28
           1 1.02  B II d) O                             8,59          11.08  All
           11.02   C I (')                              9,79           11.08  A III                  13.45
           11.02   C II C)                               8,64          11.08  A IV                   10,28
           11.02   C III C )                           14,29           11.08  AV                       5.14
           11.02   C IVO                                 8.58          11.09                        24.46
           11.02   CV (')                              10,22           17.02  B II a) O              13.41
           11.02   C VI (')                             8.59           17.02  B II b) (2)            10,28
           11.02   D I (*)                              6,24           17.02  F II a)                14,05
           11.02   D II C)                              5,51           17.02  F II b)                  9,77
           11.02   D III O                              5,83          21.07 F II                     10,28
           1 1.02  D IV (')                             5.47          23.02   A I a)                   2,55
           11.02   DV (')                               6,51          23.02   A I b)                   5,47
           11.02   D VI O                               5.48          23.02   A II a)                  2,55
           11.02   Ela) 1 O                             5,83          23.02   A II b)                  5,47
           11.02   E I a) 2 (')                         5,47          23.03 A I                      12,77
           11.02   E I b) 1 (')                        11,43
           (*) Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarif­
                stelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die — in
                 Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen — gleichzeitig folgendes
                 aufweisen :
                — einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandten polarimetrischen Ewers-Verfahren),
                     der höher ist als 45 v. H. ;
                — einen Aschegehalt (abzüglich etwa eingesetzter Mineralstoffe), der bei Reis 1,6 v. H. oder
                     weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 v. H. oder weniger, bei Gerste 3 v. H. oder weniger,
                     bei Buchweizen 4 v. H. oder weniger, bei Hafer 5 v. H. oder weniger und bei anderen
                     Getreidearten 2 v. H. oder weniger beträgt.
                Jedoch gehören Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen, zur Tarifnummer
                 11.02 .
           (2) Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt aufgrund der Verordnung
                 (EWG) Nr. 2730/75 der gleichen Abschöpfung wie die Waren der Tarifstelle 17.02 B II.
 ---pagebreak--- Nr. L 174 / 14                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        1 . 7 . 84
                                                      ANHANG II d)
                                                                                                               (ECU/Tonne)
     Nummer                                                                                Betrag um den die vorausfixierte
 des Gemeinsamen                      Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                  Abschöpfung anzuheben ist
     Zolltarifs                                                                             vom 5 . Juni bis 30 . Juni 1984
                 Zubereitetes Futter, das unter die Verordnung (EWG) Nr. 968 /68 fällt,
                 das, auch gemischt mit anderen Erzeugnissen, Glukose oder Glukosesirup
                 der Tarifstellen 17.02 B und 21.07 F II oder Stärke oder Milcherzeugnisse
                 (der Tarifnummern oder Tarifstellen 04.01 , 04.02, 04.03, 04.04, 17.02 A
                 oder 21.07 F I) enthält, Stärke, Glukose oder Glukosesirup enthaltend :
                 keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10 Gewichts­
                 hundertteilen oder weniger :
23.07 B I a) 1   — ohne oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als
                     10 Gewichtshundertteilen                                                            1,02
23.07 B I a) 2   — mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 Gewichtshundertteilen
                     oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                              1,02
                 mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 und höchstens 30 Gewichts­
                 hundertteilen :
23.07 B I b) 1   — ohne oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als
                     10 Gewichtshundertteilen                                                            3,19
23.07 B I b) 2   — mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 Gewichtshundertteilen
                     oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                              3,19
                 mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 Gewichtshundertteilen :
23.07 B I c) 1   — ohne oder mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von weniger als
                     1 0 Gewichtshundertteilen                                                           6,39
23.07 B I c) 2   — mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 Gewichtshundertteilen
                     oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                              6,39