CELEX: 31988R0174
Language: de
Date: 1988-01-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 174/88 der Kommission vom 21. Januar 1988 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

22. 1 . 88                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 18 /69
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 174/88 DER KOMMISSION
                                                       vom 21 . Januar 1988
                                       zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
  GEMEINSCHAFTEN —                                                   derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­
                                                                     erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in\ einer
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
  Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
                                                                     soll .
  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                                                        v
  Portugals,                                                          Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
                                                                      nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
  vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               Bestimmung notwendig machen.
  sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
  nung (EWG) Nr. 3989/87 (2), insbesondere auf Artikel 16             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
  Absatz 2 vierter Unterabsatz,
                                                                      zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
  nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         zugrunde zu legen :
  in Erwägung nachstehender Gründe :                                  — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                            punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
  Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
  daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
  Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
  Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 . letzter
  die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­                    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
  tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                            Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                            (EWG) Nr. 1636/87 0,
  Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
  Rates vom 29. Oktober 1975, die allgemeine Richtlinien                    sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
  betreffend die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und                      Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
  die Kriterien für die Festsetzung der jeweiligen Beträge                  eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
  auf dem Getreidesektor festsetzt (3), sind die Erstattungen               Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
  unter Berücksichtigung der jeweiligen Lage und der vor­                   kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
  aussichtlichen Entwicklung einerseits des verfügbaren                     fizienten festgestellt wird.
  Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft,
  andererseits der Preise für Getreide und Getreideerzeug­
  nisse auf dem Weltmarkt festzusetzen .
                                                                      Infolge der Einführung der Kombinierten Nomenklatur
   Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den Getrei­             durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (8)
   demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche              wurde das ab 1 . Januar 1988 für die Ausfuhrerstattungen
, Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­                 für landwirtschaftliche Erzeugnisse geltende Zolltarif­
   ströme zu gewährleisten. Ferner sind der wirtschaftliche            schema mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 (9) festge­
   Aspekt der Ausfuhren und die Notwendigkeit zu berück­               legt.
   sichtigen, Störungen auf dem Markt der Gemeinschaft zu
   vermeiden .                                                         Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
                                                                       sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
   In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29.
   Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die
   Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­                  Gemäß Artikel 275 der Akte über den Beitritt Spaniens
   nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)             und Portugals können Erstattungen bei der Ausfuhr nach
   Nr. 1906/87 (*), sind die besonderen Kriterien genannt,             Portugal gewährt 'werden. Aufgrund der Prüfung der Lage
   die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­             und des Preisniveaus ist die Festsetzung von Erstattungen
   nisse zu berücksichtigen sind.                                      bei der Ausfuhr nach Portugal nicht in Betracht zu
                                                                       ziehen .
   (') ABl. Nr.  1 281  vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
   (2) ABl. Nr.  L 377  vom 31 . 12. 1987, S. 1 .                      («) ABl.  Nr.  L 164 vom   24. 6. 1985, S. 1 .
   O   ABl. Nr.  L 281  vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                     f)  ABl.  Nr.  L 153 vom   13. 6. 1987, S. 1 .
   (4) ABl. Nr.  L 281  vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                      (8) ABl.  Nr.  L 256 vom   7. 9. 1987, S. 1 .
   H ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                             O   ABl.  Nr.  L 366 vom   24. 12. 1987, S. 1
 ---pagebreak---  Nr. L 18/70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 22. 1 . 88
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                    Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach Portugal
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                  festgesetzt.
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                       Artikel 1
                                                                                               Artikel 2
Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
im Anhang festgesetzt.                                             Diese Verordnung tritt am 22. Januar 1988 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 21 . Januar 1988
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Frans ANDRIESSEN
                                                                                  Vizepräsident
                                                           ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 21 . Januar 1988 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                    erstattungen für Malz
                                                                                        (ECU/ Tonne)
                                        Produktcode                      Erstattungsbetrag
                            1107 10 19 000                                    146,30
                            1107 10 99 000                                    182,54
                            1107 20 00 000                                    212,74