CELEX: 31971R2275
Language: de
Date: 1971-10-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2275/71 der Kommission vom 25. Oktober 1971 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

26 . 10 . 71                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 240/ 7
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2275/71 DER KOMMISSION
                                                  vom 25 . Oktober 1971
                 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 ist durch die Verordnung Nr. 134/67/EWG auf 3
GEMEINSCHAFTEN —                                                v.H. festgesetzt worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Da der Wert der Futtergetreidemenge um 3 v. H.
                                                                oder mehr von demjenigen abweicht, der für das
gestützt auf die Verordnung Nr. 121 /67/EWG des                 vorherige Vierteljahr herangezogen worden ist, muß
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                    die Entwicklung der Futtergetreidepreise auf dem
Marktorganisation für Schweinefleisch ( 1 ), zuletzt            Weltmarkt bei der Festsetzung der Einschleusungs­
geändert durch die Verordnung ( EWG) Nr. 1261 /71               preise für die Zeit vom 1 . November 1971 bis
 ( 2), insbesondere auf Artikel 8 und Artikel 12 Ab­            zum 31 . Januar 1972 berücksichtigt werden .
satz 1 ,
                                                                Bei der Festsetzung der ab 1 . November, 1 . Februar
in Erwägung nachstehender Gründe :                              und 1 . Mai geltenden Abschöpfung wird der Ent­
                                                                wicklung der Futtergetreidepreise auf dem Welt­
Die Einschleusungspreise für geschlachtete Schweine             markt nur Rechnung getragen, wenn gleichzeitig
und die anderen Erzeugnisse, die in Artikel 1 der               der Einschleusungspreis neu festgesetzt wird .
Verordnung Nr. 134/67/EWG des Rates vom 13 .
Juni 1967 zur Festlegung der Liste der Erzeugnisse,
für welche Einschleusungspreise festgesetzt werden,             Da eine Neufestsetzung des Einschleusungspreises
und zur Festlegung der Regeln, nach denen der Ein­              erfolgt, ist es notwendig, die Abschöpfungen unter
schleusungspreis für geschlachtete Schweine festge­             Berücksichtigung der Entwicklung der Futtergetrei­
setzt wird (3 ), zuletzt geändert durch die Verord­             depreise auf dem Weltmarkt festzusetzen .
nung ( EWG ) Nr. 1051 /68 (4), genannt sind , und die
Abschöpfungen für die in Artikel 1 Absatz 1 der                 Für die Erzeugnisse   der Nummern 02.01 B II c) 1 bis
Verordnung Nr. 121 /67/EWG genannten Erzeugnis­                 7, 15.01 A I, 16.01 A  und 16.02 A II des Gemeinsa­
se müssen nach den in der Verordnung (EWG ) Nr.                 men Zolltarifs, für   die der aufgeführte Zollsatz im
1621 /71 der Kommission vom 27. Juli 1971 zur                   GATT konsolidiert     worden ist, sind die Abschöp­
Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöp­               fungen auf den Betrag zu begrenzen, der sich aus
fungen für Schweinefleisch (5) beschriebenen Berech­            dieser Konsolidierung ergibt.
nungsmethoden für jedes Vierteljahr im voraus fest­
gesetzt werden .
                                                                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Da die Einschleusungspreise und Abschöpfungen für               schusses für Schweinefleisch —
Schweinefleisch zuletzt durch die Verordnung (EWG)
Nr. 1621 /71 für die Zeit vom 1 . August bis 31 . Ok­
tober 1971 festgesetzt worden sind, ist eine Neu­
festsetzung für die Zeit vom 1 . November 1971 bis              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
zum 31 . Januar 1972 erforderlich. Für diese Fest­
setzung sind grundsätzlich die Futtergetreidepreise
in der Zeit vom 1 . Februar bis 31 . Juli 1971 maß­                                     Artikel 2
gebend.
                                                                Für die Zeit vom 1 . November 1971 bis zum 31 .
Bei der Festsetzung des ab 1 . November, 1 . Februar            Januar 1972 sind die in Artikel 12 der Verordnung
und 1 . Mai geltenden Einschleusungspreises wird der            Nr. 121 /67/EWG vorgesehenen Einschleusungspreise
Entwicklung der Futtergetreidepreise auf dem Welt­              für die in Artikel 1 der Verordnung Nr. 134/67/
markt jedoch nur Rechnung getragen, wenn der                    EWG genannten Erzeugnisse im Anhang A fest­
Wert der Futtergetreidepreise gegenüber dem für das             gesetzt .
vorherige Vierteljahr herangezogenen Preis eine Min­
destabweichung aufweist. Diese Mindestabweichung
                                                                                        Artikel 2
(!) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2283/67.
 (2) ABl. Nr. L 132 vom 18 . 6. 1971 , S. 1 .                   (1)    Für die Zeit vom 1 . November 1971 bis zum
 (3 ) ABl. Nr. 120 vom 21 . 6. 1967, S. 2367/67.
(*) ABl . Nr. L 179 vom 25 . [7. 1968 , S. 1 .                  31 . Januar 1972 sind die in Artikel 8 der Verordnung
(s) \Bl Nr. L 169 vom 28. 7. 1971 , S. 11 ,                     Nr. 121 /67/EWG vorgesehenen Abschöpfungen für
 ---pagebreak--- Nr. L 240/8                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       26 . 10. 71
die in Artikel 1 Absatz 1 dieser Verordnung genann­        werden die Abschöpfungen jedoch auf den sich aus
ten Erzeugnisse im Anhang B festgesetzt.                   dieser Konsolidierung ergebenden Betrag begrenzt.
(2)    Für die Erzeugnisse der Nummern 02.01 B II c)
                                                                                 Artikel 3
1 bis 7, 15.01 A 1, 16.01 A und 16.02 A II des Ge­
meinsamen Zolltarifs, für die der im Anhang C auf­         Diese Verordnung tritt am 1 . November 1971 in
geführte Zollsatz im GATT konsolidiert worden ist,         Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 25 . Oktober 1971
                                                                    Für die Kommission
                                                                       Der Präsident
                                                                    Franco M. MALFATTI
 ---pagebreak--- 26 . 10 . 71                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 240/9
                                                             ANHANG A
                            Einschleusungspreise für die Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch
                Nummer des                                                                          Einschleusungs­
               Gemeinsamen                             Bezeichnung des Erzeugnisses                      preis
                 Zolltarifs                                                                            RE/100 kg
             01.03              Schweine, lebend :
                                A. Hausschweine :
                                    II. andere :
                                         a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg,
                                              die mindestens einmal geferkelt haben                    38,3375
                                         b ) andere                                                    45,0788
             02.01              Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den
                                Tarifnummern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch,
                                gekühlt oder gefroren :
                                A. Fleisch :
                                    III. von Schweinen :
                                          a) von Hausschweinen :
                                               1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch
                                                   ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                       58,6200
                                              2. Schinken      mit   Knochen,       auch Teilstücke
                                                   davon                                               90,8610
                                              3 . Schultern mit      Knochen ,      auch Teilstücke
                                                   davon                                               71,5164
                                              4. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke
                                                   davon                                               94,9644
                                              5 . Bäuche, auch Bauchspeck                              50,9994
             02.05              Schweinespeck sowie Schweinefett und Geflügelfett, weder
                                ausgepreßt noch ausgeschmolzen, frisch, gekühlt, gefroren,
                                gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert, ausge­
                                nommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durchwach­
                                sener Schweinespeck) :
                                A. Schweinespeck :
                                    I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake            24,6204
             02.06              Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausge­
                                nommen Geflügellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet
                                oder geräuchert :
                                B. von Hausschweinen :
                                    I. Fleisch :
                                         a) gesalzen oder in Salzlake :
                                             1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne
                                                  Kopf, Pfoten oder Flomen                             58,6200
                                             2 . Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon           90,8610
                                             3 . Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon         71,5164
                                             4. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke
                                                  davon                                                94,9644
                                             5 . Bäuche, auch Bauchspeck                               50,9994
              15.01             Schweineschmalz ; Geflügelfett, ausgepreßt oder ausge­
                                 schmolzen :
                                 A. Schweineschmalz :
                                    II . anderes                                                       23,4480
 ---pagebreak--- Nr. L 240/ 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  26 . 10 . 71
                                                               ANHANG B
                             Abschöpfungsbeträge für die Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch
                Nummer des                                                                            Abschöpfungs­
                Gemeinsamen                              Bezeichnung des Erzeugnisses                     betrag
                  Zolltarifs                                                                            RE/ 100 kg
              01.03              Schweine, lebend :
                                 A. Hausschweine :
                                     II . andere :
                                           a) Schlachtsauen mit einem Mindestgewicht von
                                                160 kg, die mindestens einmal geferkelt haben           13,0016
                                           b ) andere                                                   15,2878
              02.01              Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den
                                 Tarifnummern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch,
                                 gekühlt oder gefroren :
                                 A. Fleisch :
                                     III . von Schweinen :
                                            a) von Hausschweinen :
                                                1 . in ganzen oder halben Tierkörpern , auch
                                                     ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                      19,8801
                                                2 . Schinken     mit   Knochen ,     auch  Teilstücke
                                                     davon                                             30,8142
                                                3 . Schultern    mit   Knochen ,      auch Teilstücke
                                                     davon                                             24,2537
                                                4 . Kotelettstränge mit Kamm , auch Teilstücke
                                                     davon                                             32,2058
                                                5 . Bäuche, auch Bauchspeck                            17,2957
                                                6 . anderes                                            32,2058
                                 B. Schlachtabfall :
                                     II . anderer :
                                          c) von Hausschweinen :
                                               1 . Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken             6,3617
                                               2. Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                         1,7892
                                               3 . Nieren                                              20,8742
                                               4 . Lebern                                              24,0549
                                               5 . Herzen , Zungen, Lungen                             11 ,928 1
                                               6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen mit
                                                    Luftröhre und Schlund (sogenannte Schweine­
                                                    geschlinge)                                        17,4945
                                               7 . anderer                                             17,4945
             02.05               Schweinespeck sowie Schweinefett und Geflügelfett, weder
                                 ausgepreßt noch ausgeschmolzen, frisch, gekühlt, gefroren,
                                 gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert, ausge­
                                 nommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durchwach­
                                 sener Schweinespeck) :
                                 A. Schweinespeck :
                                      I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake            8,3497
                                    II. getrocknet oder geräuchert                                       9,7412
                                 B. Schweinefett                                                         5,5664
             02.06              Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art ( ausge­
                                 nommen Geflügellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet
                                 oder geräuchert :
                                 B. von Hausschweinen :
                                      I. Fleisch :
                                          a) gesalzen oder in Salzlake :
                                               1 in ganzen oder halben Tierkörpern, auch
                                                   ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                       19,8801
                                              2. Schinken mit Knochen, auch Teilstücke da­
                                                   von                                                 30,8142
                                              3 . Schultern     mit   Knochen,       auch  Teilstücke
                                                   davon                                               24,2537
 ---pagebreak--- 26 . 10 . 71                                Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                         Nr . L 240 1 1
                Nummer des                                                                                   Abschöpfungs­
                Gemeinsamen                                  Bezeichnung des Erzeugnisses                        betrag
                  Zolltarifs                                                                                   RE/100 kg
             02.06                                4. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke
             ( Fortsetzung)                            davon                                                   32,2058
                                                  5 . Bäuche, auch Bauchspeck                                   17,2957
                                                  6 . anderes                                                  32,2058
                                              b) getrocknet oder geräuchert :
                                                  1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch
                                                       ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                           33,1997
                                                  2 . Schinken mit Knochen , auch Teilstücke da­
                                                      von                                                      56,0619
                                                  3 . Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon            44,1338
                                                  4. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke
                                                       davon                                                   55,4655
                                                  5 . Bäuche, auch Bauchspeck                                  28,8262
                                                  6. anderes                                                   56,0619
                                         II. Schlachtabfall :
                                              a) Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                       6,3617
                                              b) Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                                  1,7892
                                              c) Nieren                                                        20,8742
                                              d ) Lebern                                                       24,0549
                                              e) Herzen , Zungen , Lungen                                       11,9281
                                              f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen mit Luft­
                                                  röhre und Schlund (sogenannte Schweine­
                                                  geschlinge)                                                   17,4945
                                              g) anderer                                                        17,4945
             15.01                  Schweipeschmalz ; Geflügelfett, ausgepreßt oder ausge­
                                     schmolzen :
                                     A. Schweineschmalz :
                                          I. zu industriellen Zwecken , ausgenommen zum Her­
                                              stellen von Lebensmitteln ( a)                                     7,9520
                                         II . anderes
                                                                                                                 7,9520
             16.01                  Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall
                                     oder aus Tierblut :
                                     A. aus Lebern                                                             36,7166
                                     B. andere ( b ) :
                                          I. Rohwürste, nicht gekocht                                          64,4003
                                         II . andere
                                                                                                               43,7389
              16.02                  Fleisch und Schlachtabfall , anders zubereitet oder haltbar
                                     gemacht :
                                     A. aus Lebern :
                                         II. andere                                                            38,5310
                                     B. andere :
                                         III. andere :
                                               a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall
                                                   von Hausschweinen enthaltend und mit einem
                                                   Gehalt an :
                                                   1 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, ein­
                                                        schließlich Schweinespeck und Fette jeder
                                                        Art und Herkunft, von 80 Gewichtshundert­
                                                        teilen oder mehr :
                                                        aa ) Schinken, Filets und Koteletts, auch Teil­
                                                             stücke davon                                       69,6823
                                                        bb) Schultern, auch Teilstücke davon                   56,2362
                                                        cc) anderes                                             39,3202
                                                   2. Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, ein­
                                                        schließlich Schweinespeck und Fette jeder
                                                        Art und Herkunft, von 40 oder mehr, jedoch
                                                        weniger als 80 Gewichtshundertteilen                   32,3502
                                                   3 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, ein­
                                                        schließlich Schweinespeck und Fette jeder
                                                        Art und Herkunft, von weniger als 40 Ge­
                                                        wichtshundertteilen                                     21,21 13
             (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
             (b) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsflüssigkeit ent­
                 halten , wird nur das Gewicht der Würstchen zugrunde gelegt.
 ---pagebreak--- Nr. L 240/ 12                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             26 . 10 . 71
                                                                 ANHANG C
                      Liste der im GATT konsolidierten Erzeugnisse und der anzuwendenden Zollsätze
          Nummer des                                                                                    Vertragsmäßiger Zollsatz v . H.
         Gemeinsamen                                Bezeichnung des Erzeugnisses
           Zolltarifs                                                                                  bis 31 . 12 . 1971 ab 1 . 1 . 1972
      02.01                  Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den
                             Tarifnummern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch,
                             gekühlt oder gefroren :
                             B. Schlachtabfall :
                                 II . anderer :
                                       c) von Hausschweinen :
                                           1 . Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                    13,6                12
                                          2. Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                                 13,6                12
                                          3 . Nieren                                                        13,6                12
                                          4. Lebern                                                         15,2               14
                                          5 . Herzen, Zungen, Lungen                                        13,6               12
                                          6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen mit
                                               Luftröhre und Schlund (sogenannte Schweine­
                                               geschlinge)                                                  13,6                12
                                          7 . anderer                                                       13,6               12
       15.01                 Schweineschmalz ; Geflügelfett, ausgepreßt oder ausge­
                             schmolzen :
                             A. Schweineschmalz :
                                 I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Her­
                                      stellen von Lebensmitteln (a)                                           3,0                3
      16.01                  Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall
                             oder aus Tierblut :
                             A. aus Lebern                                                                  24,0               24
      16.02                  Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar
                             gemacht :
                             A. aus Lebern :
                                 II. andere                                                                 25,0               25
       (a) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .