CELEX: 32012D0111
Language: de
Date: 2012-02-10 00:00:00
Title: 2012/111/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 10. Februar 2012 zur Änderung der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status von Dänemark und Panama (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 678)  Text von Bedeutung für den EWR

23.2.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 50/49
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 10. Februar 2012
   zur Änderung der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status von Dänemark und Panama
   (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 678)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2012/111/EU)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 Unterabsatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 legt Vorschriften für die Verhütung, Bekämpfung und Tilgung transmissibler spongiformer Enzephalopathien (TSE) bei Tieren fest. Gemäß Artikel 5 Absatz 1 und Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 ist zu diesem Zweck der BSE-Status (bovine spongiforme Enzephalopathie) von Mitgliedstaaten, Drittländern oder Gebieten davon („Länder oder Gebiete“) durch Einstufung in eine von drei Kategorien je nach BSE-Risiko festzulegen: vernachlässigbares BSE-Risiko, kontrolliertes BSE-Risiko und unbestimmtes BSE-Risiko.
            
         
               (2)
            
            
               Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG der Kommission vom 29. Juni 2007 zur Festlegung des BSE-Status von Mitgliedstaaten, Drittländern oder Gebieten davon nach ihrem BSE-Risiko (2) enthält eine nach dem jeweiligen BSE-Risiko geordnete Liste von Ländern oder Gebieten.
            
         
               (3)
            
            
               Die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) spielt eine führende Rolle bei der Einstufung von Ländern und Gebieten nach deren BSE-Risiko und verwendet Kriterien, die den in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 genannten gleichwertig sind. Die Liste im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG trägt der Entschließung Nr. 18 der OIE von Mai 2010 — Anerkennung des BSE-Status von Mitgliedern — hinsichtlich des BSE-Status von Mitgliedstaaten und Drittländern (3) Rechnung.
            
         
               (4)
            
            
               Im Mai 2011 nahm die OIE die Entschließung Nr. 17 — Anerkennung des BSE-Risikostatus von Mitgliedern — an. In dieser Entschließung wurde das BSE-Risiko von Dänemark und Panama als vernachlässigbar eingestuft. Daher sollte die Liste im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG entsprechend geändert werden, damit sie in Bezug auf die genannten Länder der genannten Entschließung entspricht (4).
            
         
               (5)
            
            
               Die Entscheidung 2007/453/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die Maßnahmen dieses Beschlusses entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelsicherheit und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG wird durch den Text im Anhang des vorliegenden Beschlusses ersetzt.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 10. Februar 2012
      
         
            Für die Kommission
         
         John DALLI
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 147 vom 31.5.2001, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 172 vom 30.6.2007, S. 84.
   
      (3)  Siehe S. 40 und S. 158 des Berichts über die Generalversammlung vom 23.-28. Mai 2010 unter http://www.oie.int/eng/session2011/A_FR_2010PUB.pdf
   
      (4)  Siehe S. 49 und S. 149 des Berichts über die Generalversammlung vom 22.-27. Mai 2011 unter http://www.oie.int/fileadmin/Home/eng/About_us/docs/pdf/A_FR_2011_PUB.pdf
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG
            
               LISTE DER LÄNDER ODER GEBIETE
            
            A.   Länder oder Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko
            
            
               Mitgliedstaaten
            
            
                        —
                     
                     
                        Dänemark
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Finnland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Schweden
                     
                  
               EFTA-Länder
            
            
                        —
                     
                     
                        Island
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Norwegen
                     
                  
               Drittländer
            
            
                        —
                     
                     
                        Argentinien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Australien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Chile
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Indien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Neuseeland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Panama
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Paraguay
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Peru
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Singapur
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Uruguay
                     
                  B.   Länder oder Gebiete mit kontrolliertem BSE-Risiko
            
            
               Mitgliedstataen
            
            
                        —
                     
                     
                        Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Vereinigtes Königreich
                     
                  
               EFTA-Länder
            
            
                        —
                     
                     
                        Liechtenstein
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Schweiz
                     
                  
               Drittländer
            
            
                        —
                     
                     
                        Brasilien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Kanada
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Kolumbien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Japan
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Mexiko
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Südkorea
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Taiwan
                     
                  
                        —
                     
                     
                        USA
                     
                  C.   Länder oder Gebiete mit unbestimmtem BSE-Risiko
            
            
                        —
                     
                     
                        Länder oder Gebiete, die nicht unter den Buchstaben A oder B dieses Anhangs aufgeführt sind.“