CELEX: 22018D0379
Language: de
Date: 2016-07-08 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 158/2016 vom 8. Juli 2016 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2018/379]

15.3.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 73/32
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      NR. 158/2016
      vom 8. Juli 2016
      zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2018/379]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Die Verordnung (EU) 2016/282 der Kommission vom 26. Februar 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 über die Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die am oder nach dem 1. Januar 2006 einer in Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG aufgeführten Luftverkehrstätigkeit nachgegangen sind, mit Angabe des für die einzelnen Luftfahrzeugbetreiber zuständigen Verwaltungsmitgliedstaats (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Anhang XX des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      In Anhang XX des EWR-Abkommens wird unter Nummer 21as (Verordnung (EG) Nr. 748/2009 der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
      
                  „—
               
               
                  
                     32016 R 0282: Verordnung (EU) 2016/282 der Kommission vom 26. Februar 2016 (ABl. L 56 vom 2.3.2016, S. 1)“.
               
            Artikel 2
      Der Wortlaut der Verordnung (EU) 2016/282 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
      Artikel 3
      Dieser Beschluss tritt am 9. Juli 2016 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
      Artikel 4
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 8. Juli 2016.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Die Präsidentin
            
            Bergdís ELLERTSDÓTTIR
         
      
      
         (1)  ABl. L 56 vom 2.3.2016, S. 1.
      
         (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.