CELEX: 31991R0409
Language: de
Date: 1991-02-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 409/91 der Kommission vom 21. Februar 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

22. 2. 91                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 49/ 1
                                                                  I
                                              (V°,röffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 409/91 DER KOMMISSION
                                                      vom 21 . Februar 1991
                   zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                    oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                          Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                         gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                   Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                          der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates
 vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                          bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 13                  nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 Absatz 5,                                                                Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1 676/85 des Rates             Diese Wechselkurse sind die am 20. Februar 1991 festge­
                                                                     stellten Kurse .
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit
 und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­                Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch               Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
 die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf              der Äquivalenzkoeffizienten.
Artikel 3,
                                                                     Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         322/91 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Angebotspreise und Notierungen, von denen die
                                                                     Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen                 gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                    dieser Verordnung angegeben —
 erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung
(EWG) Nr. 322/91 der Kommission (*) und die später zu                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden.                                                                                       Artikel 1
 Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­                 Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                      c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                    nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                    festgesetzt.
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                                            Artikel 2
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                     Diese Verordnung tritt am 22. Februar 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 21 . Februar 1991
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Ray MAC SHARRY
                                                                            Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L  281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L  353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
(3) ABl. Nr. L  164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L  201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
O   ABl. Nr. L  38 vom 12. 2. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 49/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           22. 2 . 91
                                                             ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 21 . Februar 1991 zur Festsetzung der auf Getreide,
            Mehle,       Grobgrieß      und      Feingrieß     von     Weizen      oder      Roggen      anwendbaren
                                                      Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                             (ECU/Tonne)
                                   KN-Code                                          Abschöpfungsbetrag
                                  0709 90 60                                               141,93 00
                                  0712 90 19                                               141,93 00
                                  1001 10 10                                               201,44 00
                                  1001 10 90                                               201,44 00
                                  1001 90 91                                               193,69
                                  1001 90 99                                               193,69
                                  1002 00 00                                               159,37 0
                                  1003 00 10                                               163,53
                                  1003 00 90                                               163,53
                                  1004 00 10                                               149,12
                                  1004 00 90                                               149,12
                                  1005 10 90                                               141,93 00
                                  1005 90 00                                               141,93 0 0
                                  1007 00 90                                               148,29 0
                                  1008 10 00                                                67,22
                                  1008 20 00                                               137,25 0
                                  1008 30 00                                                76,44 0
                                  1008 90 10                                                 O
                                  1008 90 90                                                76,44
                                  1101 00 00                                               285,36 0
                                  110210 00                                                236,90 (8)
                                  1103 1110                                                325,59 0
                                  1103 11 90                                               306,91 0
           (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
               wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
               Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
               den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
           (J) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
               Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
           (*) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
               in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
           (*) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
               schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           O Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
               Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
               Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
               S. 22) bestimmt.
           O Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
               erhoben .
           (8) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
               3808/90 genannten Betrag erhöht.