CELEX: 31984R2290
Language: de
Date: 1984-08-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2290/84 der Kommission vom 6. August 1984 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden; elektronische Mikroschaltungen; Teile, der Tarifstellen 85.21 D und E, mit Ursprung in Malaysia, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31984R2290

Verordnung (EWG) Nr. 2290/84 der Kommission vom 6. August 1984 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden; elektronische Mikroschaltungen; Teile, der Tarifstellen 85.21 D und E, mit Ursprung in Malaysia, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 210 vom 07/08/1984 S. 0015 - 0015

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 2290/84 DER KOMMISSION  vom 6. August 1984  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden; elektronische Mikroschaltungen; Teile, der Tarifstellen 85.21 D und E, mit Ursprung in Malaysia, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates vom 16. Dezember 1983 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Urprung in Entwicklungsländern im Jahr 1984 (1), insbesondere auf Artikel 13,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 10 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang C aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs A genannt sind, im Rahmen der in Spalte 9 des Anhangs A festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 11 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden; elektronische Mikroschaltungen; Teile, der Tarifstellen 85.21 D und E beträgt der individuelle Plafond 1 449 000 ECU.  Am 30. Juli 1984 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Malaysia den betreffenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Malaysia wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 10. August 1984 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3569/83 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Malaysia in die Gemeinschaft wiedereingeführt:  1.2 //   //   // Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs  // Warenbezeichnung  //   //   // 85.21 D und E (NIMEXE-Kennziffern 85.21-47, 51, 53, 55, 56, 58, 62, 64, 66, 68, 91, 99)  // Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden; elektronische Mikroschaltungen; Teile  //   //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 6. August 1984  Für die Kommission  Karl-Heinz NARJES  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 362 vom 24. 12. 1983, S. 1.