CELEX: 31972R2553
Language: de
Date: 1972-12-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2553/72 der Kommission vom 5. Dezember 1972 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

Nr . L 273 /20                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            6 . 12 . 72
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2553 /72 DER KOMMISSION
                                                   vom 5 . Dezember 1972
               zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse,
                            Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
GEMEINSCHAFTEN —                                                die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
                                                                daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 ändern sind —
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2429/72 (2 ), und                                      Artikel 1
insbesondere     auf   Artikel   17  Absatz     2   sechster
Unterabsatz zweiter Satz,                                       Der Grundbetrag der Erstattungen bei der Ausfuhr in
                                                                unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Buchstaben c) und d) der Verordnung Nr. 1009/67/
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unveränder­            EWG genannten Erzeugnisse wird gemäß den im
tem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte                   Anhang zu dieser Verordnung genannten Beträgen
andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor anzuwen­                abgeändert.
den sind, wurden durch die Verordnung ( EWG) Nr.
2511 /72 (3) festgesetzt.                                                             Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                   Diese Verordnung tritt am 6 . Dezember 1972 in
2511 /72 enthaltenen       Vorschriften,    Kriterien   und     Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 5 . Dezember 1972
                                                                         FuT die Kommission
                                                                           Der Vizepräsident
                                                                   Carlo SCARASCIA MUGNOZZA
 H ABI. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
 (•) ABl. Nr. L 264 vom 23 . 11 . 1972, S. 1 .
 C) ABl. Nr. L 270 vom 1 . 12. 1972 , S. 38 .
 ---pagebreak--- 6 . 12 . 72                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 273 /21
                                                               ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 5. Dezember 1972 zur Änderung der Erstattungen bei
            der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse
                                                        auf dem Zuckersektor
                                                                                                                (RE 1 100 kg)
                Nummer                                                                                         Grundbetrag
                   des                                                                                           je 1 v.H.
              Gemeinsamer                               Bezeichnung der Erzeugnisse                          Saccharosegehalt
                Zolltarifs                                                                                           C)
                 17.02              Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natür­
                                    lichem Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karame­
                                    lisiert :
                                    ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose                           0,0300
                                         E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                      0,0300
                                    ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01, karamelisiert                             0,0300
                 17.05              Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                                    (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom­
                                    men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                    ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder
                                              gefärbt                                                             0,0300
            —
                             -    -                                     —
                                                                                                            Erstattungsbetrag
                 17.03              Melassen, auch entfärbt                                                          —
            0) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v. H. (Verordnung (EWG)
               Nr. 394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.