CELEX: 31985R0816
Language: de
Date: 1985-03-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 816/85 der Kommission vom 28. März 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

29 . 3 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 89/51
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 816/85 DER KOMMISSION
                                                  vom 28 . März 1985
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                          Feingrieß von Weizen oder Roggen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
 GEMEINSCHAFTEN —                                               Erfordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                ihrer Bestimmung notwendig machen.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                 festgesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeit­
 Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert           raums abgeändert werden.
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1018/84 (2), insbe­
 sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz,           Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    tungen zugrunde zu legen :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75                        Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 bestimmt, daß der Unterschied zwischen den Notie­                  in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
 rungen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in               Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
 und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­               zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausge­                (EWG) Nr. 974/71 (*), zuletzt geändert durch die
 glichen werden kann .                                              Verordnung (EWG) Nr. 855/84 f7),
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln                der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 für die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 von Getreide und über die Kriterien für die Festset­               während    eines  bestimmten    Zeitraums  für die
 zung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Ersattungen             Währungen der Gemeinschaft entsprechend
 festgesetzt werden unter Berücksichtigung der Lage                 vorhergehendem Gedankenstrich und nach
 und der voraussichtlichen Entwicklung der Verfügbar­               Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
 keit des Getreides und seines Preises in der Gemein­               stellt wird.
 schaft einerseits und der Preise für Getreide und
 Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt andererseits.            Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwär­
 Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den                 tige Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die
 Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine               Notierungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der
 natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der         Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstat­
 Handelsströme zu gewährleisten. Ferner sind der wirt­          tung in Höhe der im Anhang genannten Beträge fest­
                                                                zusetzen .
 schaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwendig­
 keit zu berücksichtigen, Störungen auf dem Markt der
Gemeinschaft zu vermeiden .                                     Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht
                                                               innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten
 Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3              Frist Stellung genommen —
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der
 Berechnung der Erstattungen für Getreide zu berück­
sichtigen sind.                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4                                    Artikel 1
der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert.
Außerdem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare              Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstellung          Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
der betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreide­             2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
menge berechnet werden. Diese Mengen sind in der               Zustand sind im Anhang festgesetzt.
Verordnung Nr. 162/67/EWG (4), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (*), festgesetzt worden.
                                                                                       Artikel 2
(') ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                  Diese Verordnung tritt am 29. März 1985 in Kraft.
0   ABl.  Nr. L 107 vom 19. 4. 1984,   S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl.  Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S.  2574/67.                (6) ABl. Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
O   ABl.  Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 ,  S. 16.                  H ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 89/52                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      29 . 3 . 85
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 28 . März 1985
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Frans ANDRIESSEN
                                                                      Vizepräsident
 ---pagebreak--- 29 . 3 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 89/53
                                                            ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 28 . März 1985 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                    erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                                  (ECU /Tonne)
                                                                                                    Betrag
           Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                           der
                                                                                                 Erstattungen
            10.01 B I          Weichweizen und Mengkorn
                                für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                           18,50
                               — den anderen Drittländern                                              0
            10.01 B II          Hartweizen
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                           10,00
                               — den anderen Drittländern                                            20,00
            10.02              Roggen
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                           10,00
                               — den anderen Drittländern                                            20,00
            10.03              Gerste
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                           36,00
                               — der Zone II b)                                                      43,00
                               — Japan
                               — den anderen Drittländern                                            10,00
            10.04              Hafer
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                            —
                               — den anderen Drittländern
            10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                               —
            10.07 B            Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum
            10.07 C            Sorghum                                                                —
        ex 1 1 .0 1 A          Mehl von Weichweizen :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                38,00
                               — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                              38,00
                               — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                              33,00
                               — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                            31,00
                               — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                          29,00
                               — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                          26,00
 ---pagebreak--- Nr. L 89/54                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       29 . 3 . 85
                                                                                                            (ECU /Tonne)
                                                                                                              Betrag
         Tarifriummer                                 Warenbezeichnung                                          der
                                                                                                           Erstattungen
     ex 11.01 B             Mehl von Roggen :
                            — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                              38,00
                            — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                          38,00
                            — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                        38,00
                            — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                        38,00
          11.02 Ala)        Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                            — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (')                                       151,00
                            — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (2)                                       143,00
                            — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300                                           127,00
                            — mit einem Aschegehalt von mehr als 1 300                                        120,00
          11.02 Alb)        Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                            — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                              38,00
     (') Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,250 mm
         hindurchgehen.
     (2) Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,160 mm
         hindurchgehen.
      NB. Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977),
           zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 501 /85 (ABl. Nr. L 60 vom 28 . 2. 1985), bestimmt sind.