CELEX: 31997R1071
Language: de
Date: 1997-06-12 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1071/97 DER KOMMISSION vom 12. Juni 1997 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem rundkörnigem Reis im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1629/96

Nr. L 156/42       IDEI                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 6. 97
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 1071 /97 DER KOMMISSION
                                                      vom 12. Juni 1997
                    zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
                    rundkörnigem Reis im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß der
                                                 Verordnung (EG) Nr. 1629/96
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Bei der gegenwärtigen Marktlage für den betreffenden
  GEMEINSCHAFTEN —                                                 Reis ergibt die Anwendung der genannten Kriterien den
                                                                   in Artikel 1 festgelegten Betrag.
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
  Gemeinschaft,
                                                                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Getreide —
  vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorga­
  nisation für Reis ('), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
  in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  Durch die Verordnung (EG) Nr. 1629/96 der Kommis­
  sion (2) wurde eine Ausschreibung zur Bestimmung der
  Erstattung bei der Ausfuhr von Reis eröffnet.                                             Artikel 1
  Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/75 der               Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
  Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung            rundkörnigem Reis nach gewissen Drittländern wird im
 (EG) Nr. 299/95 (4), kann die Kommission auf der Grund­           Rahmen der in der Verordnung (EG) Nr. 1629/96
  lage der eingereichten Angebote nach dem Verfahren des           genannten Ausschreibung anhand der vom 9 . bis zum 12.
 Artikels 22 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 die Festset­          Juni 1997 eingereichten Angebote auf 315 ECU je Tonne
 zung einer Höchstausfuhrerstattung beschließen. Bei Fest­         festgesetzt.
 setzung dieses Höchstbetrags finden die in Artikel 13 der
 Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten Kriterien
 Anwendung. Der Zuschlag wird jedem Bieter erteilt,                                         Artikel 2
 dessen Angebot der Höchstausfuhrerstattung entspricht
 oder darunter liegt.                                              Diese Verordnung tritt am 13 . Juni 1997 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 12. Juni 1997
                                                                            Für die Kommission
                                                                                Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 329 vom 30. 12. 1995, S. 18 .
(2) ABl . Nr. L 204 vom 14. 8 . 1996, S. 6.
(-1) ABl . Nr. L 61 vom 7. 3. 1975, S. 25.
(4) ABl. Nr. L 35 vom 15. 2. 1995, S. 8 .