CELEX: 31991R3400
Language: de
Date: 1991-11-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3400/91 der Kommission vom 21. November 1991 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Äpfeln mit Ursprung in Ungarn

Nr. L 320/20                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              22. 11 . 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3400/91 DER KOMMISSION
                                                  vom 21 . November 1991
                 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Äpfeln . mit
                                                    Ursprung in Ungarn
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Verordnung (EWG) Nr. 381 1 /85 (^ müssen die zu
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 berücksichtigenden Notierungen auf den repräsentativen
                                                                  Märkten und unter bestimmten Voraussetzungen auf
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            anderen Märkten festgestellt werden.
 Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für Äpfel mit
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Ursprung in Ungarn an zwei aufeinanderfolgenden
 Portugals,                                                       Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter dem Referenz­
                                                                  preis gelegen. Daher muß eine Ausgleichsabgabe für diese
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates           Äpfel erhoben werden.
vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­
 tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die         Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
Verordnung (EWG) Nr. 1623/91 (2), insbesondere auf                erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                          zugrunde zu legen :
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit- .
                                                                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                       Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                   nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 schreibt vor, daß, wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr              Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­              gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter                   Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­               Rates ('f), zuletzt geändert durch die Verordnung
 nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in
                                                                       (EWG) Nr. 2205/90 O.
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der                    der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­              Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
baren Einfuhrpreise sein.                                              bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
                                                                       nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 In der Verordnung (EWG) Nr. 1875/91 der Kommission                    Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt
vom 28. Juni 1991 zur Festsetzung der Referenzpreise für               wird —
Äpfel für das Wirtschaftsjahr 1991 /92 (3) wurde der Refe­
renzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I für den
Monat November 1991 auf 44,61 ECU je 100 kg Eigenge­
wicht festgesetzt.
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen                                      Artikel 1
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese            Auf Einfuhren von Äpfeln (KN-Codes 0808 10 91 ,
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz            0808 10 93 und 0808 10 99) mit Ursprung in Ungarn wird
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle                eine Ausgleichsabgabe in Höhe von 8,02 ECU je 100 kg
und Abgaben verringert werden. Der Begriff repräsenta­            Eigengewicht angewandt.
tive Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.
                                                                                            Artikel 2
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2118/74 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die
                                                                  Diese Verordnung tritt am 23. November 1991 in Kraft.
(') ABl. Nr. L 118  vom 20. 5. 1972,  S. 1.
O   ABl. Nr. L 150  vom 15. 6. 1991 , S. 8.                       O ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 168  vom 29. 6. 1991 , S. 70.                      («) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 220  vom 10. 8. 1974,  S. 20.                      O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 22. 11 . 91                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 320/21
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 21 . November 1991
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                               Mitglied der Kommission