CELEX: 21990D1107(02)
Language: de
Date: 1990-10-22 00:00:00
Title: Beschluß Nr. 4/90 des Assoziationsrats EWG-Zypern vom 22. Oktober 1990 zur erneuten Änderung der Artikel 6 und 17 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in " oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

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21990D1107(02)

Beschluß Nr. 4/90 des Assoziationsrats EWG-Zypern vom 22. Oktober 1990 zur erneuten Änderung der Artikel 6 und 17 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in " oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen  

Amtsblatt Nr. L 307 vom 07/11/1990 S. 0005 - 0005

BESCHLUSS Nr. 4/90 DES ASSOZIATIONSRATES EWG-ZYPERN vom 22. Oktober 1990 zur erneuten Änderung der Artikel 6 und 17 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen    DER ASSOZIATIONSRAT -  gestützt auf das am 19. Dezember 1972 in Brüssel unterzeichnete Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Zypern,  gestützt auf das Protokoll über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, im folgenden "Protokoll" genannt, insbesondere auf Artikel 25,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Die der Ecu entsprechenden Beträge waren am 1. Oktober 1988 in einigen nationalen Währungen niedriger als die entsprechenden Beträge am 1. Oktober 1986. Eine aufgrund des Beschlusses Nr. 1/81 des Assoziationsrates automatisch durchgeführte Anpassung des Stichtages würde bei der Umrechnung in diese nationalen Währungen zu einer realen Verminderung der für die vereinfachten Verfahren vorgesehenen Hoechstwerte führen. Um dies zu verhindern, müssen diese in Ecu ausgedrückten Hoechstwerte erhöht werden -  BESCHLIESST:      Artikel 1 Das Protokoll wird wie folgt geändert:    1. In Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 2 wird der Betrag "2 590 ECU" durch "2 820 ECU" ersetzt.       2. In Artikel 17 Absatz 2 wird der Betrag "180 ECU" durch "200 ECU" und der Betrag "515 ECU" durch "565 ECU" ersetzt.          Artikel 2 Dieser Beschluß tritt am 1. November 1990 in Kraft.       Geschehen zu Brüssel am 22. Oktober 1990  Im Namen des Assoziationsrates  Der Präsident  G. DE MICHELIS