CELEX: 51977PC0385
Language: de
Date: 1977-10-05
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (77) 385
Vol. 1977/0126
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---   KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN ,
                                                           KOM(77)385 endg.
                                                          Brüssel , den 5 * Oktober 1977 »
                              Vorschlag einer
                        VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
         über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse ,
         die zur Verwendung beim Bau , bei der Instandhaltung oder der
          Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
                          A           &
                • ■              -■-> ta
                            der Kommission dem Rat vorgelegt )
KCM(77) 385 endg.
 ---pagebreak---                                      BEGRÜNDUNG
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 2721 / 76 des Rates vom 25 . Oktober 1976 über
die Zolltarif Liehe Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die zur Verwendung
beim Bau , bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen
bestimmt sind ( 1 ), werden die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für eine
Reihe von Erzeugnissen je nach Fall ganz oder teilweise ausgesetzt ,die dazu
bestimmt sind ,
- beim Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg oder
- bei der Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leer­
    gewicht von mehr als 15.000 kg oder von Flugzeugen oder Hubschraubern mit
    einem Leergewicht von mehr als 2000 kg bis 15.000 kg einschliesslich
    verwendet zu werden .
Da diese Aussetzungsmassnahmen bis zum 31 . Dezember 1977 befristet sind ,
ist es in Anbetracht insbesonders der technischen Möglichkeiten der Industrie
der Gemeinschaft angebracht , die zolltarifliche Behandlung von aus Dritt­
ländern eingeführten Waren , die zur Verwendung beim Bau , bei der Instand­
haltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind , für
den Folgezeitraum festzulegen .
Dies ist Gegenstand des vorliegenden Verordnungsentwurfs ,der die nachstehende
Regelung vorsieht :
Die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 2721 / 76 für den Bau , die Instandhaltung oder
Instandsetzung bestimmter Flugzeuge oder Hubschrauber vorgesehenen Aussetzungs-
massnahmen werden verlängert .
Die gegenwärtigen Zollaussetzungslisten in Anhang I ( Bau von Flugzeugen mit
einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg ), in Anhang II ( Instandhaltung und
Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg )
oder in Anhang III ( Instandhaltung und Instandsetzung von Flugzeugen und
Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2000 kg bis 15.000 kg ein-
schliesslich ) wurden jedoch in geringem Umfang durch die Hinzufügung jeweils
einer oder mehrerer Waren geändert .
Darüberhinaus wurden , um den von der Gemeinschaftsindustrie für die Ausrüstung
von Flugzeugen erzielten Fortschritten Rechnung zu tragen , die für bestimmte
Waren vorgesehenen Aussetzungsmassnahmen aufgehoben , um weitestgehend die
Interessen der Hersteller in der Gemeinschaft zu wahren .
Gemäss der Erklärung in dem Bericht über die Ratstagung vom 25 . Oktober 1976,
auf der die Verordnung ( EWG ) Nr . 2721 / 76 angenommen worden war , hat die
Kommission zusammen mit Vertretern der Mitgliedstaaten erneut die Möglich­
keit geprüft , die in diesen Verordnungen vorgesehene zolltarifliche Behand­
lung im Jahre 1978 auf eine Reihe von für den Bau von Luftfahrzeugen ( Flug­
zeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht von weniger als 15.000 kg )
bestimmte Waren auszudehnen .
                                                                           •••/ •••
< 1 ) ABL . Nr * L 313" vom 15.11 . 1976, S. 19
                  ν.
 ---pagebreak--- In Anbetracht der minimalen Auswirkungen der Zolle für die Drittlands- •
waren , für welche die Aussetzung beantragt wurde > auf den Wert der betref­
fenden Flugzeuge , haben sich einige Mitgliedstaaten entschieden gegen
die Erstellung einer Liste mit den Aussetzungen für jene Waren ausge­
sprochen , die zur Verwendung beim Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht •
von 2000 kg ausschliesslich "bis 15.000 kg einschliesslich "bestimmt sind .
Was die Hub schraube r mit einem Leergewioht von mindestens 2000 kg anbelangt ,
so wurde die Ablehnung wie folgt "begründet :
1 ) Da der grosste Teil dieser Hubschrauber nicht für den Gemeinschaftsmarkt
    bestimmt ist , wäre es logisch , auf die eingeführten Drittlandswaren ,
    die bei der Fertigung verwendet werden sollen , beim Bau der Hubschrauber
    das Verfahren des' aktiven Veredelungsverkehrs anzuwenden .
2 ) Die von der italienischen Delegation beantragte Aussetzung für bestimmte
    Erzeugnisse der Nummern 85.15 und 90.28 des Gemeinsamen Zolltarifs sollte
    auf alle Hubschrauber ausgedehnt werden , um nicht den Bau von italie­
    nischen Hubschraubern gegenüber den Hubschraubern der anderen Mitglied­
    staaten zu begünstigen . Da derartige Waren in der Gemeinschaft vor­
    handen sind , könnte die Aufhebung ihres Zollschutzes zu schädigenden
    Folgen für die Gemeinschaftsindustrie führen .
Der Kommission war es angesichts von Artikel- 28 des Vertrages nicht moqUch ,
für diese Berel che Entwürfe auszuarbeiten .
Da sich die gemeinschaftliche Luftfahrtindustrie in rascher Entwicklung
befindet , müssen die .vorgenannten Tarifmassnahmen ständig an diese Ent- '
wicklung angepasst werden , um den technischen Möglichkeiten dieser Industrie
Rechnung tragen zu können .
                                                                     /
Der vorliegende Verordnungsentwurf sieht daher für diese Zollbefrieiungen
nur eine relativ kurze Geltungsdauer (1 Jahr ) vor .
Der vorliegende auf Artikel 28 des Vertrages gestützte Verordnungsentwurf
erfordert weder die Stellungnahme des Europäischen Parlamentes noch die
des Wirtschafts- und Sozialausschusses .
Um es den Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten zu ermöglichen , die zur
ordnungsgemässen Anwendung dieser Verordnung notwendigen Massnahmen zu
ergreifen , wäre es sehr erwünscht , wenn die Verordnung vom Rat noch vor
dem 1 . November 1977 erlassen würde .
 ---pagebreak---   **                    ■                     r
                          '                «            ,           '                                                 -,
r           ■        •         "                                                                                       l _•
                                     VERORDNUNG (EWG) Nr.;                    OES RATES
                                                     vom
                   über die zolltariflichc Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim
                   Bau. bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen b ,stimmt sind
     DFR RAT DER EUROPÄISCHEN                                    einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmte
     GEMEINSCHAFTEN –                                            Erzeugnisse festgelegt wurden, müssen auch bei der
                                                                 Aufstellung einer Zollaussetzungsliste für diejenigen
                                                                 Erzeugnisse gelten, die für die Instandhaltung oder
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­             die Instandsetzung von derartigen, gegenwärtig in
     päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf          der Gemeinschaft gebauten Flugzeugen bestimmt
     Artikel 28,                                                 sind. Unter Berücksichtigung der derzeitigen Kapazi­
                                                                 täten der gemeinschaftlichen Industrie sollte den
     nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf               Haltern von Flugzeugen mit einem Leergewicht von
     der Kommission,
                                                                  mehr als 15 000 kg, welche entweder in Drittländern
                                                                 oder in der Gemeinschaft, jedoch unter Verwendung
                                                                  eines bedeutenden Anteils an Drittlandserzeugnissen,
     in Erwägung nachstehender Gründe:                            gebaut worden sind, die Möglichkeit geboten werden,
                                                                  sich unter Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen
     Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2721/76 des Rates j             Zolltarifs mit den für die Instandhaltung oder die
     vom 25 , Oktober 1J176       über die zolltarifliche Be­     Instandsetzung erforderlichen Erzeugnissen zu ver­
     handlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwen­             sorgen .
     dung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der
     Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (' )» .      Eine begrenzte Anzahl in der Gemeinschaft nicht er­
                                                                  hältlicher Erzeugnisse wird außerdem bei der Instand­
   " werden " für eine Reihe .von Erzeugnissen, die dazu          haltung oder der Instandsetzung bestimmter Flug­
     bestimmt sind, in Flugzeuge mit einem Leergewicht            zeug- und Hubschraubertypen mit einem Leergewicht
     von mehr als 15 000 kg eingebaut oder zur Instand­           von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich
     haltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit               benötigt. Es ist daher angebracht, die Zölle des
     einem Leergewicht' Von mehr als 15 000 kg oder von           Gemeinsamen Zolltarifs für diese Erzeugnisse auszu­
      Flugzeugen oder Hubschraubern mit einem Leerge­              setzen .
      wicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließ­
     lich verwendet zu werden, die Zölle des Gemeinsamen
      Zolltarifs je nach Fall ganz oder teilweise ausgesetzt.      Es muß eingeplant werden, daß die künftigen zoll­
               I
                                                                   tariflichen Maßnahmen betreffend die aus Drittlän­
      Diese Aussetzungen enden am 31 . Dezember 1977 »             dern eingeführten Waren für den Bau, die Instand­
                                                                   haltung oder die Instandsetzung von Luftfahrzeugen
      In Anbetracht der konstruktionsbedingten technischen
                                                                   der Entwicklung der technischen Möglichkeiten der
      Anforderungen an die gegenwärtig in der Gemein­              gemeinschaftlichen Luftfahrtindustrie und ihrer ge­
                                                                   meinschaftlichen Zulieferindustrien angepaßt werden
      schaft gebauten Flugzeuge 'müssen ab 1 . Januar 1973         müssen. Eine derartige Anpassung kann eine Uber­
      für die zum Bau von Flugzeugen mit einem Leer­               prüfung der geltenden Maßnahmen zu einem relativ
      gewicht von mehr äls 15 000 kg bestimmten Erzeug­            frühen Zeitpunkt bedingen. Daher ist die Geltungs­
      nisse je nach Flugzeugtyp unterschiedliche Aus-              dauer     dieser   Verordnung     auf ein   Jahr tu
      setzungsmaßnahmen beibehalten werden, um den                 beschränken –
      Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Industrie in
      allen Fällen Rechnung tragen zu können.
      Die gleichen Grundsätze, wie sie für die Aussetzung           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
      der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte,
      zur Verwendung beim Bau von Flugzeugen mit                                           Artikel 1
       (') ABl. Nr. T 313 du 15.11 .1976,SJß       j                ( 1) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden
                                                ~T
                                                 f
                                                                    für die in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse bis zu
 ---pagebreak--- der in Spalte 3 genannten Höhe ausgesetzt, sofern es        genannten, Anhangs aufgeführten Flugzeuge i und
sich um Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt sind,      . Hubschrauber mit einem Leergewicht von mehr als
unter zollamtlicher Überwachung zum Bau der in              2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich verw«!pdct
Spalte 4 jeweils aufgeführten Flugzeuge mit einem           werden sollen.
Leergewicht von mehr als 15 000 kg verwendet zu
werden.                                                     (2) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote ( ' )
                                                            versehenen Erzeugnisse der Tarifnummern 8^. 15,
(2) Dieser Artikel gilt auch für entsprechende Erzeug­      90.28 und 90.29 des Gemeinsamen Zolltarifs nur
nisse, die dazu bestimmt sind, unter zollamtlicher          insoweit anwendbar, als es sich bei den Flugzeugen
Überwachung für die Herstellung von Flugzeugteilen          und Hubschraubern, für deren Instandhaltung oder
verwendet zu werden, welche ihrerseits für den Bau          Instandsetzung diese Erzeugnisse bestimmt sind, um
der genannten Flugzeuge erforderlich sind.                  Typen handelt, die in einem der Mitgliedstaaten der
                                                            Gemeinschaft vor dem 1 . Januar 1973 erstmals zuge­
                        Artikel 2
                                                            lassen wurden und entweder in der Gemeinschaft
                                                            gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgeseilschaf-
( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden       ten der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linien-
für die in Anhang II aufgeführten Erzeugnisse bis zu        verkehr eingesetzt wurden.
der in Spalte 3 und, für die in Spalte 5 aufgeführten
Flugzeuge der Gruppe B, in Spalte 4 dieses Anhangs                                 Artikel 4
genannten Höhe ausgesetzt, sofern es sich um Er­
zeugnisse handelt, die dazu bestimmt sind, unter zoll-      Unter Flugzeugtyp oder Hubschraubertyp im Sinne
amtlicher Überwachung zur Instandhaltung oder zur           von Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz 2 sind
Instandsetzung von Flugzeugen einer der in diesem           der Prototyp dieses Flugzeugs oder Hubschraubers
Anhang bezeichneten Gruppen mit einem Leergewicht           sowie die unmittelbar aus diesem Prototyp entwickel­
 von mehr als 15 000 kg verwendet zu werden.                ten Ausführungen mit Ausnahme derjenigen Ausfüh­
                                                             rungen zu verstehen, die gegenüber dem Prototyp
 (2) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote (' )        grundlegende Änderungen aufweisen.
 versehenen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15,
 85.22, 90.14, 90.28 und 90.29 des Gemeinsamen Zoll­                                Artikel 5
 tarifs nur insoweit anwendbar, als es sich bei den
 Flugzeugen, zu deren Instandhaltung oder Instand­           Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1978 in Kraft.
 setzung diese Erzeugnisse bestimmt sind, um Typen
 handelt, die in einem der Mitgliedstaaten der Gemein­       Sie gilt bis zum 31 . Qezember 197B .
 schaft vor dem 1 . Januar 1973 erstmals zugelassen
 wurden und entweder in der Gemeinschaft gebaut
 oder cingeführr und von Luftfahrtgesellschaften der
 Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr
 eingesetzt wurden.
                        Artikel 3
 ( 1) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden
 für die in Anhang Iii aufgeführten Erzeugnisse bis
 ;u der in Spalte 3 angegebenen Höhe ausgesetzt,
 sofern es sich um Erzeugnisse handelt, die unter zoll-
 amtlicher Überwachung zur Instandhaltung oder
 Instandsetzung der in Spalte 4 bzw. Spalte 5 dei
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitglicdstaat.               • , •
               Geschehen zu
                                                                       Im Namen des Rates
                                                                           Der Präsident
 ---pagebreak---                                                                   ANHANG 1
                  Litte der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zölle des
                  Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie Zum Bau von Flugzeugen mit
                                         einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmt sind
        Tffrif.
                                                Warenbezeichnung           •            ZfllMï» i                 B«c&iutigte Flufxcac*
      nummer
                                            ■              i
                  I                                    2 .                            I    3                                4
          38.19       Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen                                     i
                                                                                                                 t
                      Industrie     oder   verwandter      Industrien (einschließlich
                      Mischungen von Naturprodukten ), anderweit weder ge­                                        i
                      nannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen
                      Industrie oder verwandter Industrien, Anderweit weder                      »
                      genannt noch inbegriffen :                                                 I
                                                                                                 »
  ». ,
                      ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten ( insbesondere                 !
                              für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt
                              an Erdöl oder Ol aus bituminösen Mineralien von
                             weniger als 70 Gewichtshundertteilen:
                             – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phos-
                                   phorsäureester                                        0 */. !          alle Flugzeug«
                            I 1
                                                                                                                                            i
                    I
                                                                                                 I
       . 39.02        Polymerisations-      und     Mischpolvmerisationserzeugnisse
                         B. Polyathylen, I'olytetrahaloatnylene, Polyisoburylen,                 I
                      Polystyrol, Polyvinyichlorid , I'olyvinylacetat. Polyvinyl-                I
                                                                                                 I
                      chloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und                   I                                »
                      Polymethacrylderivate, Cumaron- Inden- Harze) :
                      C andere:
                                                                                                                                    i
                              ' VL Polystyrol und seine Mischpolymerisate:                        i
                                                                                                    #
\                                    ex b) in an.deren Formen:
                                              – Acrylbutadien-Styrol in Folien oder
                                                 Platten, ihrer Beschaffenheit nach                                                     *
                                                 zur Kabineninnenverkleidung von
                             .,                  Flugzeugen bestimmt                     o•/. i  «    i
                                                                                                        ' Airbus, F 28                     >
                                                                                                 \    '
                                 VIL Polyvinylchlorid:                                                I
                              ^      ex ■) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)                i
                                | •   _       oder b) zu Kapitel 39:                                  I
                                              – für den Luftfahrzeugbau zugelasse­
                                                                                                 I    ;
                                                 nes Polyvinylchlorid in Form von                         Airbus
    ι
                             11                  Körnern '                               0 »/» I
                                                                                                 (
                                     ex b) in anderen Formen :                                   i
                               '                 ihrer Beschaffenheit nach zur Ka-
                                                 bincninnenverkleidung von Flug­
                                                 zeugen bestimmte Folien oder
                                                 Platten                                 0®/.,            Airbua
                                                                                                                                           i
                         «X'VIII, Polyvinylchlorid und Vinylidcnchlorid-Vinyl-
                                     chlorid-Mischpolymerisate:
                                     – in Folien oder Platten, ihrer Beschaffen­                S
                                         heit nach zur Kabincninnenverkleidung
                                         von Flugzeugen bestimmt                         0 */. .          Airbus
                                                                                                                                          i
                            ■ XIV. andere Polymerisation*- .und Mischpolymeri»                  )
                                     •ationserzeugnisse :                                                                                 f
                                     ex *) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                              oder b) zu Kapitel 39i
                ι                             – zum Befüllen der KohlriuiM               0 */. .          Airbus
 ---pagebreak---                                                                - 2                                                   Anhang I
                                                                                                                            1   1      1
                                                                                                                                               V  ®
     Tarif*                                                                           Zolluti
    mmtmcr
                                        Warenbezeichnung                                                          kcgUnMigit FIu(k«|«
                                                                                                                                                 S
                                                                                                                                                  r
       1       1                                                                            J                              4
       39.07     Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bil 39.06: !
                                                                                    i
                 E. aus andcren Stoffen:
                   " ex II. andere:                                                                      I
                                                                                                   *
                              . '                •                             '              J
                             – Schläuche aus Polytetrafluoräthylen, litt
                                 Hydraulik* oder Kraftstoffieitungcn                   0 */.         Airbus, Mercura, Concorda
                                                                                                         /
                                                                                                            »
                                                                                                           i             i                            ϊ
                                                                                                                                                      1 •
                                                                                                                                                      t  •
      62.05      Andere konfektionierte Waren aus Geweben, einschlich*
                 lieh Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung:                               |                 •l
                                                                                                                                 t                   ι
                                                                                                                                                      !
                                                                                                                                                     % i
                 ex C. andere:                                                                                                                        i ,
                         – Notrutschen                                                 0 »/»         Airbus
  ex 70.08       Vorgespanntes Eiinchiclucn-Sicherhcitiglas und Mehr*
                 schichtcn-Sichcrhcitsglas ( Verbundglas), auch fassionierti
                 ■– Scheiben aus hochtcmpcraturl>cstündi|;em gewalztem
                     Flachglas für die Fenster der Pilotenkanzel                       0 */*         Concorde                 ,
                                                                                                                                         »
                                                                                           i
      70.20      Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus:
                 ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus:
                        – hochfeine Glaswolle mir geringer Feuchtigkeit!*
                            aufnähme                                               |   0V«           Airbus, Mercure, f 21, Concorde
                                                                                          }                                                        i
                                                                                                                                           «
      73.18      Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen                 I
                                                                                          t
                                                                                                                                                     X
                                                                                                                                                     f
                 Waren der Tarifnummcr 73.19:                                                                        *             »
                                                                                                                                                     t
                 ex C andere:                  '
                        – Rohre für Hydraulikleitungen, aus 21.6.9-Stahl,
                                                                                         I
                                                                                         •     *
                                                                                                                                             «
                                                                                                                                             f
                                                                                                                                                     t
            I               nach DAN (Deutsche Airbus-Norm) 41/BMS                                                                                    t
                            7185                                                       0 •/•         Airbus
                                                                                                      .       • .               ....           ,
  *   73J0       Rohrformstiicke, RohrverschluRstücke und Rohrverbin*
                                                                                        \ '
                 dungsstücke    (Nippel, Kniestücke, Kuppluncen, Muffen,
                 Flansche und dcrftlcichen), nus Eisen oder Stahl
                                                                                                      «i :             '
                                                                                       0V.           alU Flugzeug«
              i                                            ' •                   .
  •χ 73.25        Kabel , Seile , Litzen , Ssilschlingon und ähnliche I
                 Waren , aus Stahldraht , ausgenommen isoliert *
                 Drahtwaren fOr die Elektrotechnik :
                 * Kabel aus zwei Schichten verwundenen Stahldrahts
                    zua Übertragen der Drehbewegung der pneuaatischei
                    Motoren auf die Stellvorrichtungen fDr die
                    Schubuakehr                                                       0%           Concorde
                                                                                                 I
      7.1.10     Andere Waren aus F.isen oder Stahl :
                 ex B. andere:
                        – Vorrichtungen zum Verstauen oder Befestigen                         N
                            der Fracht                         ...... »«...,«•         0V»           Airbus
                            im Frnchtl.-idesystem verwendet« Kugeln ......             0 »/.         Airbip                          .
                                                                                        I
- ex 7».62       Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv:
                 – Winkel                                                              0 */.         F 28 .
                 – konische Profile zur Verstärkung d«s Seitenleitwerk*                0 */.         Airbus
 ---pagebreak---                                                                    • 3 '•                                              Anhang I
        T»rif<
       summer
                                            Varenbctcichming                         ZOIImr                  Begliiutigtc Flujtirugc
          1                                         2                                   i                               4
                                        I
      «χ 76Λί    Bleche, Platten, Tafeln und Ränder, nus Aluminium, mit
                 einer Dicke von mehr als 0,20 mm:
                  – Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Walzen in Brei­
                     ten von mindestens 1 200 mm hergestellt                 ,..      0 */.         F 28
                                                                                            »•          "* *  »
                 -.      » »                                                    *-
                                                                                                             <
         76.16   Andere Waren aus Aluminium :                                                                9
                 ex D. andere:
:   /                     – „Quick-chnngc"-Vorrichtungen zur Umwand­
                                lung von Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge
                           ' und umgekehrt                                            0V#           F 28
         81.04   Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets,
                 roh oder verarbeitet:
                 K. Titan:
                     ex II. verarbeitet:
                                – gebrauchsfertige dünnwandige Rohre für die
                                   Klimaanlage                                        0 »/.         Airbus, Mercure
         «3.07   Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon,
                 umgenommen elektrotechnische Teile, aus unedlen Me­
                 tallen                                                               0V.           all« Flugzeuge
  »
                                                  "        ■ " " ""**     4 –    ^ I
                                                                                                         ■i
                                                                                                I
                                                                                                !
         84.08   Andere Motoren und Kraftmaschinen:                                            !
                 B. Gasturbinen:
                     ex II. andere:
               |                – mit einer ILeistung von mehr als 360 kW             0V.           Airbus, Mercure, F 28
               I
               I
                                                                                              t
                                                                                             4
       , 84.10   Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pum­
                 pen und Ausgabepumpen mit Flüssigkcilsmcsscrj Hebe­
                 werke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke,
                 Bandelevatoren):
                 B. andere Pumpen: .
                                                                                   !        .     i
                     ex      I. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von 20 bar
                                oder mehr:
                                – zum Eneugcn eine« Drucks Von 200 bar
                       • 1         oder mehr                                          0 */.         Airbus, Mercure, F 28
                                                                                                  I
                     ex III. Teile:                                                         .
                               – der vorstehend genannten Pumpen aus Ab«
                                   satz B ex I                                        0V.           Airbus, Mercure, F 28
                                                         /
 ---pagebreak---                                                                                      {                                    *      h •
                                                                                     i                       's             •        \
                                                                                     I
                                                                                     \
                                                              . 4 -                                       Anhang C*
                                                   ι                                                                                :
                                                                                                                                   ,
                                                                                                                                   \
       Tarif»
     numroer
                                              V*icnbncidinun(                      Zollittt            B«(SnM>(t« Flupoif*
                                                                                                                                  (
                                                                                                                                  1–
           1
                  r                                                                      »                        4               l
' ex 84.12           Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ven-
                     lilator und Vorrithumgcn zum Andern der Lufttemperatur
                     und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganze» bildent
                  I – Klimageräte mit oder ohne Kälrcaggrcgat, mit einer
                           Lcisrtinff von m«kr all 5 000 kral / K                *  QV.
                                                                                       (
                                                                                              Airbus, Mercure
                                                                                                                                I     *
                                                                                                      ' v      » '            f
          84.15       Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur                         <
                     Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Aufrüstung:                  t  •
                     ex B. änderet
                        *     – für die Klimaanlage bestimmte Einrichtungen
                                   zur Kälteerzeugung                               0*/t      F 28
         »«
                       m                                          rt
          84.17      Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch heheirt, zum
                     Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperatur-
                     äiiderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen,                                                               »
                     Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteuri­
                     sieren, Dampfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren
                     oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate) nicht
                     elektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen :
                     ex C Wärmeaustauscher:
                 I            – für das drehzahlstarre Antriebssystem (CSD)..       0V.       Airbus, Mercure
                              – für die Klimaanlaae                .                0'/.      Airbus, Mercure
                                                                                                              •       ,
                                                                                                     '                                   »
  ex 84.21           Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Ver-
                   _ teilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder
   • '          I Pulvern; Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritzpistolen
                I    und dergleichen; Sandstrahlmaschincn, D^mpfstranlappa-
                     rate und dergleichen :
                    – Feuerlöscher für Strahltriebwerke und Hilfsaggregate,
                          zum festen Einbau in Flugzeuge                            0*/#      Airbus, Mercure, F 28
                    – Feuerlöscher für Laderäume, cum fetten Einbau in
                          Flugzeuge                                                 0 */*     Airbui
  -      84.22       Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen,
                     F.ntladcn oder Fördern (t, B. Aufzüge, Fördermaschinen,         !
                     Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer, Seilschwebe­                             t            •
                     bahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte
                     der Tarifnummer 84.23 :
                    ex D. andere:                                                                                   *
                             – Verriegelungsvorrichtungen                          0 V.       Airbus, Mercure -
                                                                                            I
                             –- Geräte zum Be- und Entladen von Flugzeugen                  i
                                   sowie zum Verstauen der Fracht, zum festen
                                  Einbau in Flugzeuge ........................                Airbus, Mercure
    i "(
         84.59      Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel
                    84 anderweit weder genannt noch inbegriffen:
                    ex E. andere:
                             – Luftbe/euchtungs- und Luftentfeuchtungsappa-
                                  rate                                             0V.        Airbus, Mercure, F 28
                        '! ?          " '  '            •       '
 ---pagebreak---                                                                                                             Anhang 1
    T.rtf.
   aummcr
                                         Vaicnbctddinung                           ZolluB               BegOiutigtc Ftu(tni(c
      1                                         a                                     3                           4
      84.59     tx £. – Scheibenwischer                            ,                0V#         F 28
(Portxetzung)          –• hydraulische Servomotoren                  ,              0'/.         F28
                                                                                             I
                       rrr hydropneumatische Knergiespeicher in Kugel­
                     ■       form                                 .,                0V.    .     Airbus, Mcrcure, P 28          •
                       – pneumatische Anlasser für Triebwerke .                     0*h          Airbus
                       – komplette) Toiletten, ihrer Beschaffenheit nach
                             für Flugzeuge bestimmt                      ....       0 •/•        Airbus,(Concorde, Mcrcure, F 28
              i
                       -- mechanische Schubuakehrvorr Ichtungen                     ox !        Concorda
                       – pneumatische Stellvorrichtungen för dl *
                             Schubuikehr                                            0*          Concorda
                                                                               II                       t:
                                                                                                          I
      84.Λ      Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
                minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) fUr
                Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wan­
                nen oder ähnliche Behälter:
                    A. Druckminderventile                                           0·/.         F 28                    *
                ex B. andere:
                       – Ventile für die Klimaanlage oder da« Kabinen*
                        ~ Überdrucksystem                                    .      0·/.         Airbus, Mercure, F 28
                       –• Ventile für das Brandschutzsyitem * .......... .          0·/»         Airbus, Mcrcure, F 28
                       – Ventile für das W&sscrleitungiijrstem ........             0·/.         Airbus, Mercure, F 28
  ex 84.62      Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art):
                – Wälzlager für das Frachtladesystem                                 0V.         Airbus
                         r 1
  •x 84.63      Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und Lager­
                schalen ; Zahnräder, Reihräder und Getriebe (einschließ­
                lich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe und andere regel­                                                     •     * 4
                bare Getriebe); Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben
                (einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schaltkupp­                      V
                lungen und andere Wellenkupplungen:
                – drchzahlstarre Antriebe (CSD)                                      0 */» ,     Airbus, Mercure, F 24
      85.01     Elektrische Generatoren ; Elektromotoren; rotierende Um­
                former sowie Stromrichter (z.B. Gleichrichter); Trans­
                formatoren; Drosselspulen und andere Selbstinduktions­
                spulen: '
                    A. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, ein­                                                       ♦V
                       schließlich Reibradgeriebe, Wechselgetriebe oder
                        anderem regelbarem Getriebe), rotierende Um­
                       former:
    l
                                                 »
                        ex IL andere:
                                 – schnellaufer < le Wechselstromgeneratoren
                                    (mit einer Drehzahl von mehr als
                                    3 600 U/mip'                                    0 V.         Airbus, Mercure, F 28
                               • – Elektromotcirn      mit   Untersetzungsge-
                                    triebe, für d;i Frachtladcsystem                0 */.        Airbus
                                 – 28-V-Gleichsrommotoren mir einer Lei­
                                    stung von l OO W zum Offnen und
                                    Schließen de ( Ladeluke                         0 •/.        F 28
                                                                                                                              «
                                    Generatorer ! für das im Fahrwerk einge­
                                    baute Antibl>ckier*ystem                      ' 0*/t '       F 28, Airbus, Concorde, Mercuns
 ---pagebreak---                                                                      - 6 -                                        Anhang I
                                 s
      τ·*.ί-
    ΑϋιινηΗ
                                  1              Wflftnbcieidtniiftf                    ZollMtt            lk(0mti|K Ftvjpcug*
                                    >
                                                       i
         I                            i                  I                                   1                       4
                                        >                                            I
                                                                                                 !
        85.01         CX B. Stromrichter (z. R. Gleichrichter): Transformatoren ;
(Pùrtutiung)                  Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
                                                                                                                    ,   :■} *
                       ^          Stromrichter mit einer Leistung von 250 VA,
                                  zum* Umformen eines Gleichstroms von 28 V in
                                  einen Wechselstrom von 115 V                            <>•/•     F 28
               • •
                              – Stromversorynngsperäte (Trafogleichrichter) mit
                                  einer Nennleistung von 100 Ampere bei 28 V,
                                  für die Gleichstronierzeugungsanlage                    0 */.     F2£
                      ex G Teile :                                                                                             «
                              – von schnellaufendcn Wechselstromgeneratoren
                          •        (mit einer Drehzahl von mehr als 3 600 U/min)          <>•/•     Airbus, Mercure, F 28
                              – von fiir da» Frachtladesysrem bestimmten Elek­
                                  tromotoren mit Untersetzungsgetriebe             '      o'v.      Airbu»
                                                                                                                      %
                              – von Generatoren für das im Fahrwerk eingebaute
                                  Antiblockiersystcm                                       0 */.    F 28, Airbus, Concorde, Mercure
         ■>
                              – von anderen vorstehend genannten Geräten aus
                                  Tarifstclle 85.01 A oder 85.01 B                         0 */*    F 28
        85.15         Sende- und Empfangsgeräte für den , Fiinksprech- oder
                      Funktclcgraphicverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für
           i          Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Ton*              .
    ' ■ il            aufnähme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten
                      Empfänger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funknavi-
                   I  gation, Funkmcssung oder Funkfernsteuerung!
                           A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech­
                        (t    oder Fuiikiclcgraphieverkchr; Sende- und Emp­
                   i          fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
                              schließlich der mit Tonaufnahme- und Ton wieder­
                              gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
                              sehkameras:
                              ex II. Sendc-Empfangsgeräte:
                                          – HF-Sende-Empfangjgeräte                       0 *\     Airbu*, Concorde, Mercure, F 28
                     ex B. andere Geräte:                             ,
                              – Allwetierradargcräte nach Norm ARINC 564 . .              O */.    Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                              – VOR -Funknavigations-Empfangsgeräte           nach
                                 Norm ARINC 547                                            i'/»    F 28
                              – ILS-Fuuksreiierungs-Empfangsgerite nach Nim»
                                 ARINC 547                                                8 */.
                               - VOR-und DHE -Anzelgegertte RD -0RHI                      oi       flrLs
 'H          I   .      'C# Teile;                                                                             •'
                              ex III. andere:                             „
                        !                                     .
                        i1                – VOR-LOK- Antennen nach Norm ARINC
                                            C47                                        . 0V»
                                            •' "  •»»•»••» III »»»«!»»»»«»!,,                      F 28
                                          – Antennen-Koppler für HF-Sende-Emp-
                                            fanesgeräte                                   0*h      Airbus, Mercure, F 28, Concorde
                                                                                          0%       Concorde
        85.17        Elektrische Signalger.Hte (ausgenommen Geräte der Tarif-
                     mimmern 85.09 und 85.1 /1) zum Geben von hörbaren oder
                     sichtbaren Signalen (z. B. Läutewerke. Sirenen, Anzeige­
                     tafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmeeräte, Feuer­
                     melder):
                     – Feuermelder                                   ........             o' */*   Airbus, F 28             7
                     – Rauchdetektoren                                                    o */«    Mercure, Concorde, F 28
                     ~ Antikollisionswarngeräte                                           o */.    aile Flugxeuge
 ---pagebreak---                                                                    .            !           Anhang I
 Tarif*                                wtrenbmichniini
nummer
                                                                         ZOI mis          BestinitigK FiujcKugt
  85.19    Flcktrisdie Gerate zum Schließen , Offnen, Schützen oder
           Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. D. Schalter,
          Relais, Sicherungen, Übcrspannungsableiter, Wanderwel-
   , ,    Icnausgleicher, Stcckvorriclmingcn, I.anipcnfassungen und
          Verbindungskästeb ); lest- und Stcliwidcrständc (ein*
          schließlich Spannungsteiler, ausgenommen Heizwider­
          stände)! gedruckte Schaltungen ;. Schalt- und Verteilungs-
          tafeln und -schränke:
          ex A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder
                  Schützen von elektrischen Stromkreisen:
                  – Schalter für das Frachtladcsystem, das APU
                  «      ( Auxiliary power unit) -System oder die Not«
                         beleuehtungsanlage                               0 V.     Airbua, Mercure, F 21
  90.24   Instrumente, Apparate und Geräte tum Messen , Kontrol­
          lieren oder Regeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder
          anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder
          Gasen oder zum Regeln von Temperaturen , wie Mano­
          meter, Thermosratc, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandan­
          zeiger, - Durchflußmesser, Warmemengemähler und auto­
          matische Zugregler für Feuerungen, ausgenommen Waren
          der Tarifnummer 90.14 :
          ex C andere:
                  – pneumatische Regler für die Klimaanlage oder
                  1:     das Kabinenüberdrucksystem                       ov.     Airbua, Mercure
  90.21   Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und
          Geräte zum Messen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder
          zum Analysieren :
          ex A« elektronische Instrumente, Apparate und Geräte:
                         Magnetfeldsnnden zum Messen des magne­
                         tischen Krdfcldcs ( Flux -Gatc -Sensorcn)        ov.     Airbui, Mercure, F 28. Concorde
                  – Fluggcschwindigkcitsanzeigcgeräte und Zusatz­
        ,             . gerate hierfür                                    ov.     Airbus, Mercure, F 28
                  – Uberzieh-Warnrechner (Anzeigegeräte) ......           OVi     Airbui, Mercure, F 28
                 '««• Krafutoffdurchfluß- und Kraftstoffverbrauch» -
                         mes * r                                          0 */.   Airbus, Mercure, F 28
                         elektronische Regler für die Klimaanlage         0 */.   Airbus, Mercure, F 28
                  – Träg'eitsmesser                                       ov.     Concorde
                                                      »
                    • £1ek' *onf scha OberwachungoearSia fOr dU
                   H Schu lumkehr                                         0 2     Concorde
                    * Anze legerste fflr die zulässige Höchst -
                        gescl'/ indigkelt » it eingebauter Hilfs-
                        vorr :htung                                       oí      Concorde
          ex B. andere:
                  – Kralluoffdruck- und Triebwe*<öldruck-Anzeige-
                   r-     geräsr                                          ov.     Airbus, Mercure, F 28
                   – Ölmngenanzeigeecräte für ri.e Triebwerkskon-
                       ' troll *;                                         ov.     Airbus, Mercure. F 28
                   r– Gcsrlwindigkeitsanrciger für Fluggeschwindig­
                          keit .Anzeigegeräte und für die Yriebwerkskon-
                          troll   .......                                 ov. 1   Airbus, Mercure, F 28
                   – Tei»(>eraturanzeiger für Fluggesch undigkeitsan-
                   " zeit « gerate und zur Koptrolle det Triebwerke       ov.     Airbus, Mercure, F 28
                                                                                                          «
                  – ele',1 romagnetiscfie Druckanzeigegt i5te zur Kon-
                   " trc'x dea Lufteinlaßsyitem* der Triebwerke           ov.     Concorde -
                 •» Po»! tioftssrzeiocr der Schubunktl-r                 Of       Concorde
                            i                    ■             i
 ---pagebreak---                                                                                      : "
                                                                                     1
                                                                                                    Anhang |
                                                                                                                             «
                                                                                                                             I
                                                                                                                             «
   Tirif.
                                              Wirenbeiddinufig                     Zotlian                    rhmutti*
                                                                                                                             I
  nMcnmcr                                                                                                                    I
,     *                                              2                                I                     4
     >0.29      Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschlief?-
                lieh oder hauptsächlich fiir Instriimenie, Apparate und Ge­
                räte der Tarifnummer 90.23 , 90.24, 90.26, 90.27 oder
              , 90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instru­
                mente, Apparate oder Geräte verwendet werden können!
                •x A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus«
                           schließlich oder hauptsächlich für elektronische
                           Instrumente, App.irate oder Geräte der Tarif-
                           stelle 90.2R A bestimmt!                                           ♦
                                                                                               !
                           –» fur Trlichcitsmcsser                                  0V.     Concorde
                         ' ■ für elektronische Überwachungsgeräte                                         I
                                fUr die Schubunkahr                             .   0 1     Concorda
                           ■ für Anzeigegeräte für die zulässige HOchi
                              . .goschw tnd f gk«f t ■ it.aingebautar Hilf*»
                    ■- – i Vorrichtung                               , .            0 %     Concorda
                           – für die übrigen in dieser Liste aufgeführten
                                 Instrumente, Apparate und Geräte der Tarif«
                                 stelle 90.28 A                                      OVe    Airbus, Mercure, F 28
                      &. anderet
                      .     ex IL andere :
                                     – für die in dieser Liste aufgeführten In­
                                         strumente, Apparate und Geräte der Ta-
                                         rifstclle 90.24 C                           0V»     Airbus, Mercure
                                     –'für elektromagnetische Oruckanzeigegierïta
                                         zur Kontrolle des LuftcinlaUsystems der
                                         Triebwerke                                  0 •/•   Concorde
                                      • fOr Positionsanzeiger der Schub­
                                      . unkehr                                   -   o X      Concorde
    <   .   »
                                      – für die übrigen in dieser liste auf*
                                         geführten Instrunente , Apparate und        ον·     Airbuo, Mercure, F 28
                                         ßcr"t : der Tnrifstelle 90.28 B ....
        92.11    Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere
                 Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, einschließlich
                  Platten-, Band- und Drahtspiclcr, mit oder ohne Tonab­
                 nehmer; magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzcich*
                  nungs- und -wiedergabegeräte für das Fernsehern
                  A. Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte! !
                        ex IL Tonwicdergabegerâte:
                                  –- Musikwiedergabegeräte und *utomatudie
                                      Ansagegeräte                                    o */.  Concorde, Airbus, Mercure, F 28
         Γ1
 ---pagebreak---                                                      . 6 bl • •                         Anhang I
                                                                                                          i
 Tarif«
nummer
                                  W»renbezclchniin (                   Zollitn      Bc|U«iiil|tt Flu(uu(«
  1                                                                      3                    4
                                           2
  94.01     Sitzmöbcl, auch wenn sie in Liegen umgewan- j j
            delt werden können (ausgenommen Möbel der ; ■>
        I   Tarifnummer 94.02): Teile davon :                  1 '
                           '                                  II     !
            ex A. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr- . '
        1
                   zeuge (schwerer
                           ^
                                   als Luft) bestimmt:        :
                                                              *->  I
                  - Hydraulische Vorrichtungen zun
                     Vorstellon oder Vnrriegeln des
                     Flugzeugsitzes « It eingebauter
                     Bed i «nungsvorr i chtung                         0 %     AU « Flugzeug
          I
              1
                                                                                                  "Ι
                                                                                                  /I
 ---pagebreak---                                                                       ANHANG II
    ;•              Zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die *ur Verwendung bei der Instand«
                    Haltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr «Ii IS 000 kg
  i             ;                                                     bestimmt sind
         :                                  m
  ••              •                           i
                    Hinweis mm VeMändnis der nachfolgenden AuftUilungt
                    a) zur Gruppe A gehören die nicht tu b) gehörenden Flugzeuge mit einem Leergewicht von
                          mehr als 15 000 kg,
                    b) zur Gruppe B gehören die FlOgzeuge der nachstehenden Typen: BAC III, Siddeley Trident,
                          Airbus, Concorde, Mercure, F 28.
     Nummer dci                                                                       Fluxicunc              Flu(ctu(e Grupp« >
- Gemcinomcn                    .               Virrnbcicidtnnne                      Cruppt A
       Zolltarif«                                                                      Zollitn    Znllaaii         •c(iln>li«i( Fluptuçs
           I
                                                       »                          I       1          4
                                                                                                                              S
       ex 38.17          Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte;
                         Feuerlöschgranaten und rcuerlüschbomben :
                         – Gemische und Ladungen für die in dieser
                             Liste nachstehend aufgeführten Feuerlösch-
                             Bernte der Tarifnummer 84.21                 -             0V.        0 */*   alle Flugzeuge
           38.19         Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der
                         chemischen Industrie oder verwandter Industrien
                         (einschließlich Mischungen von Naturprodulh                                                     #
                         ten), anderweit weder genannt noch inbegriffen;
                         Rückstände der chemischen Industrie oder ver­                                                                *
                         wandter Industrien, anderweit weder genannt                            \
                         noch inbegriffen:                                                             I
                         ex Pri sogenannte/^ hydraulische Flüssigkeiten
                             «      (insbesondere für hydraulische Bremsen),
                               ^ auch niit einem Gehalt an Erdöl oder öl
                                    aus bituminösen Mineralien von weniger
              I                     als 70 Gcwichtshunderrteilen:
              r      I                  auf der Grundlage von Kieselsäure­
                                _
                                i i
                                        oder Phosohorsiiurcester
                                                    »            –
                                                                                         © •/•     «•/#    alle Flugzeuge
           39.02         Polymerisations- und Mischpolymerisationser-                                            •    '              %
                         zeugnisse (z. B. Polyathylen, Polytctrahnloathy-
                         len, Polysobutylen, Polvstyrol, Polivinylchlo-
     »
                         rid, Polyvinylacetar, Polyvinylchloracetat und
                         andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Poly-
                         methacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze):
                         C andere:
                                        I. Polyathylen:
                                           b) in anderen Formen                     1    ον·
                               . :                                                  I                                             - s
                              ex IV. Polypropylen;
                                           in   Formen im Sinne der"Vor-                                                                 /
                                :!         Schrift 3 c) oder 3 d) zu Kapitel 39          <>•/.
                                ' I
                                                                                             «
                                , , VL Polystyrol und seine Mischpolyme-
                                           risate:
                       |                   ex b) in ahderen Formen:
                                                   – Acrylbutndien-Styrol in
                                                       Folien oder Platten, ihrer
                                                       Beschaffenheit nach zur
                                                       Kabinenverkleidung von
                                                       Flugzeugen bestimm^                          OVt    Airbiu, F 28
                                                                                                               . i
 ---pagebreak---                                                                   2 -                              Anhang II
 Nummer de»                                                           FluRfctue           fliit/fuitc OntpjK A
                                  Wiirrnbrtcichnunft                  Omr»nc A
  ZoHunf *                                                             Zolkatt  ZolUjti          Bcftilnltiglc FluucufW
     39.02            VIT. Polyvinylchlorid :
(Poriultutig)              eiC a) in Formen im Sinne der Vor­
                               *ι schritt 3 a ) oder b) zu Ka-
                                ^ pitel 39:
                                     – für den l.ufrfahrieugbau
                              / '        zugelassenes Polyvinyl­
                                         chlorid in     Forrrt   von
                                         Körnern                                 0V.    Airbus
                                                                                           I
                           «X    b) in anderen Formen ;                                    »
                                     – ihrer Beschaffenheit nach
                                         zur       Kabincninncnver-
                                         kleidiing von Flugzeugen
                                         bestimmte     Folien   oder
                                         riatten             .'          0V.     0*1%   Airbus
                                         andcrc                          0V.
                 cx VIII. Polyvinylidenchlorid und Vinyl-
                            idenchlorid - Vinylchlorid - Mischpo-
                 „         lymerisate :
                           – in Folien oder Platten , ihrer Be-
                 "               schaffcnheit nach zur Kabinen-                                                            ,V
                                 innenvcrklcidung von Flugzeu­
                                 gen bestimmt ...,.,                             0V.    Airbus
                     XIV. andcre           Polymerisations- ' und
                            Mischpolymcrisntionserzeucnisset
                           ex a ) in Formen iin Sinne der
                                     Vorschrift 3 a) odef b) zu
                                     Kapitel 39;                                                                       '   H
                           f         – zum Befüllen d« Kohl«
                                         räume                                   0 •/.  Airbus
                                 b) in anderen Formen .                  0V.
      39.07   waren aus Stoffen der     de Tarimummern 39.01
              bis 39.06:
              £. aus anderen Stoffen :
                  tn II. andere:
                         – Waren zu technischen Zwecken
                             und Zellenteile                             0V.
                                                                         : • ■
                                                                                                                                 I
                                                                                                                     •   A
                         – Schläuche aus Polvtetrafluoräthy-
                             Icn , für Hydraulik- oder Kraft-
                             stoffleitungen                                      0V.    Airbus, Mercure; Concorde
      40.11   Reifen, auswechselbare Überreifen, Luftschläu­
              che und Fclpcnbänder, aus Weichkautschuk, für
              Rüder aller Art:
              ex B. andere:
                                                                                                                              Vv
                     – Flupzeugrcifen der folgenden Typen!
                         15,00 X 16 – 14 Lagen ..........                0 •/»
                         56,00 X 16 – 7 – 32 Lagen ......                0 */.
                                                                                                  u
                                                                                                  I
      40.14   Andere Wcichkautschukwarcn :           .
              ex B. andere:
                     – Waren zu technischen Zwecken .                    0V.
 ---pagebreak---                                                                          3                           Anhang         11
                                   >
 Nummer de»
                                    l                                          FluRrellge           Flugzeuge Gruppe I
iicmcins^mc«                         ; * Warenbezeichnung                      Gruppe A
   Zolltarif*                                                                   Zollwtt   rallias         BegUnitigte Flugteugt
                                         ■
       1                                        2                                  I         4                      S
               Andere konfektionierte Waren aus Geweben,
               einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
               Bekleidung:                                                                                                      / •.
               ex C.-andere:
                           – Schwimmwesten                                        0V.
                          ^ Notrutschen                   »         «• • r . .   0V.       0V.    Airbus
               Bearbeiteter Asbest ; Asbcstwjrcn (i. B, Pappe,
               l\>dcn, Gewebe, Bekleidung, Kopfbedeckungen,
               ■khtihc), auch bewehrt, ausgenommen Waren
               der Tarifnummer 68 . 14 ; Gemische auf der
               Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage
               von Asbest und Magnesiumkarbonat und.Wa*
               ren daraus:
               B. Waren aus Asbest:
                   III . andere                                                  0V*
               Kcibungsbclüge (7.. B. Segmente, Scheiben, Rin­
              ge, Streifen, Tafeln, Platten, Rollen) für Brem­
              sen, Kupplungen usw., auf der Grundlage von
               Asbest, anderen mineralischen Stoffen oder
               Zellstoff, auch in Verbindung mit Spinnstoffen
              oder anderen Stoffen                                               0V.
               waren, aus Steinen oder anderen mineralischen
              Stoffen (einschließlich Waren aus Torf), ander­
              weit weder genannt noch inbegriffen:
              ex B. andere:                       )
                          – Filter, Ringe und andere Waren aus
                              agglomerierter 'Kohle oder aus Gra­
                              phit                                               O'ft
              Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und
              Mchrschichten-Sicherheitsglas                 (Verbundglas),
              auch fassoniert :
              – Scheiben aus hochtemperaturbeständigem,
                   gewalktem Flachglas für die Fenster der
                   Pilotenkanzel                                                           0V#    Concorde
              Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus:
              tx K. nicht textile Glasfasern und Waren
                     ' '• daraus:
                     M
                          – hochfeine Glaswolle mit geringer
                              Feuchrickeitsaufnahme                                        OV.    Airbus, Mercure, F 28, Concorde
              Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl,
              ausgenommen Waren der Tarifnummer 7J.19;
              ex G andere:
                          – gebrauchsfertige Rohre für Hvdrau-
                              liklcitungcn oder für Kraftstoff- oder
                              Schmierstoffleitungen                              0V.
                          «■» Rohre für Hydranlikleitungen, aus
                   ri         21.6.9-Stahl nach DAN             (Deutsche
                     !        Airbus-Norm) 41 /BMS                                         ov.    Airbus
 ---pagebreak---                                                                           - 4 -
                                                                                                                          Anhang            •»
  Kummer « Irl                                                                      Hufirnipc                      Flugzeuge Gnippc B
                                            W.i ren K'tetehn u n %                  Cnippc A
     7olll vi/*                                                                      Zolltats   Zolluit                  BrurintiiRit Fltigtcugc
         S       I                                                                       J              4                            S           1
        7.1 20 j Rohrformsciickc,                Rohrverschlußstücke          und
■  ■
                   ' Rohrverbindungsstücke ( Nippel, Knicstücke,
                      Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen),
                     ;ius _ Eisen oder Stahl                                          0*1*          0 */.       •lie Flugzeuge
                                       y\
                                                                                              I
                                        \                                                                                                            !
                                          t ■                                     (
   ex 73.2H          Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete                                ■
                     «der verflüssigte Gase :                                                                        « >
                     – Behälter für Druckausgleich                                    0 •/»
   ex 73.25 *        Kabel, Seile, Litzen, Scilschlingcn und ähnliche                             ■ I·          .%                 v
                j Waren, aus Stahldraht, ausgenommen' - isolierte
                     Drahtwarcn für die Elektrotechnik :
                     –"Kabel ans Stahl für Flugsteuerungen, ge­
                           brauchsfertig                                              <>•/•
                     – Kabel , Sofie , Litzen , So J 1 schl Ingen und
                           ähnliche Waren , aus Stahldraht , ausge-
                        " nomnen isolierte Drahtwaren fUr die
                                                                                                              |
                                                                                                              !
                           Elektrotechnik :
                I          r Kabel aus zwei Schichten verwundenen
                           1 Stahldrahts zun Übertragen der Dreh »
                              bewegung der pneuoati schon Motoren:
                              auf die Stellvorrichtungen fUr die
                              Schubunkehr                                             mm    ■     0 %           Concorde
                                                                                       '
        73J2         Rol7.cn     und    Muttern         ( auch     mit Gewinde),
                     Schwcllcnschrauhcn, Schrauben, Ringschrauben
                     und Sihr.ninh.ikcn , Niete, Splinte, Keile und
                     ähnliche Waren der Schrauben- und Nieten-
                     Industrie, aus F.iscn oder Stahl ; Unterlegschei­
                     ben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
                     Federringscheibcn ) aus Stahl :
                     A. 'ohne Gewinde                                                 0*1*
                     B. mit Gewinde :
                                                                                                                   I
                           ex II, andere :
                                  – andere als Bol /en und zugehörige,
                                      nach dem Festschrauben unlösbar
                                      verbundene Muttern (Hi-Loki) ••                 0 */»                                                        i
                                                                                                .    .    •
   .    73.35        Federn und Federblätter, aus Stahl                   .......     0*1*                                          étm
                                                                                                                                      • -
                 [                                                      f
        73.40        Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
                     cx. B. andere:
                         ! ■ – Klemm - und Rohrschellen. Abstand-
                         i        Holter und Stütz-, Anschluß- und
                                  Klemmvorrichtungen                                  <>•/.
                              – Vorrichtungen 7,um Verstauen und
                                  Befestigen der Fracht                               0 */.       0V.           Airbus
                              – im Frachtladesystem verwendete Ku­
                                  geln                                                            0*/#          Airbut
                                                                                                       I    •
  ex 76.02           Stäbe, Profile und Di'aht, aus Aluminium,                                        t
                     massiv :                       .               ,
                    – mit besonderer Fabrikationsnummer ver­                        «
                         sehene Profile                                               0V.
                    – Winkel                                                                      0 */.         F 28
                    –- konische Profile zur Verstärkung de« Seiten-
                         leitwerk«                                                                0V.           Airbu*
                                                            >
 ---pagebreak---                                                                           • 5 •                                                              Anhang 1 1
                                    1 1.      –■■ ■
Nummer de»                                                                           Fli.r'ci'Ce                            Flu|teu(e Ctuppc •
Gcrntmnrnen                             j Wurenbcteichnun*                           Gruppe A
    Zolltarif!                         >
                                                                                      ZOIImm             Zolliâti                   Bcgiiuti|ic Fluguu(<
        I
                                         k        1                              I         S               4                                  5
                  I             •         Û            ■                         I                  II              I
  ex 76.03          Bleche, Plattenj'VTafcln und Bänder aus Alu­
                    minium, mit eiricf Dicke von mehr als 0,20 mm:
                    –* Bleche mit besonderer Fabrikationsnummer                        0V.
                    – Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Wal­
                       zen in einer Breite von mindestem 1 200 mm
                       hergestellt                                                                        0V.            F 28 '
                                                            g     .     \
                                                                                         -   ' ' t
                                                                                                                       i     ' '*
                                                                                                                                 /
                                                                                                •••
                                                                               I
  ex 76M            Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstan-
                    gen, aus Aluminium :                                                             !
                 j – gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitun­
                       gen oder für Kraftstoff- oder Schmientoff-
             , 'I      leituncen                                                        0 */.                               V
                                                                                                                                         0
                                                                                                                 !
       7£J07        Rohrformstiicke,           Rohrverschlußstücke         und                                                    1                   »
                    Rohrverbindungsstücke            (Nippel,   Kniestücke,
                    Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche                                          0
                    Waren ), aus Aluminium           '                                  0 */.
          r,
                            y                                       ' i
                                                                                                                                    *                   *
                                                                                                                                                             •  '
                         r•                                     (   r-            I
       76.16        Andere Waren aus Aluminium:
                       Cij Stifte, Nägel, Krampen, Haken und def-                                                                               •           * •
                            ' gleichen ; Waren der Schrauben- und
                           . Nietenindustrie; Unterlegscheiben (auch
                               geschlitzte Unterlegscheiben und Feder-
                               ringscheiben):
                             ' ex II. andere:                                                          v
                                                                                                                     I
                                  – andere als Bolzen und zugehörige,                                              •I
 •»  *
                                         nach dem Festschrauben unlösbar
                                         verbundene Muttern (Hi-Loks) . ,               0*h                ««        !               *
                    ex D. andere:                                   "              I          *
                                                                                                                                     •            •
                              – Rohr- und Klcmmschellen, Abstand­
                                  halter und Stütz-, Anschluß* und
                                  Klemmvorrichtungen                                    0V.
                              – „Quick-change"-Vorrichtungen               lur                                       !
                                  Umwandlung von Passagierflugzeug                                                   I
                        '.        gen in Frachtflugzeuge und umge­
                                  kehrt .■                                                                0·/.           F 28
                                                                                                                                                   •v
                                                                                                                                                      s.  ■
                                                                                                                                       »
       81.04        Andcre unedle Meralle, roh oder ,verarbeiteti                                                         «
                    Cermets, roh oder verarheitec:
                    K. Titan:
                       ex II. verarbeitet:
                                  «– gebrauchsfertige         dünnwandige
                                        Rohre für die Klimaanlage                                         0 »/.          Airbus, Mercure
                                  – Bolzen,         Muttern, . Schrauben,
                                     . Niete und ähnliche Waren der
                                       Schrauben- und Nietrnindustric,                          4                              I
                                        nach US-Normen, andere als Bol­
                                       zen und zugehörige, nadi dem
                                       Festschrauben     unlösbar verbun­
                                       dene Muttern (Hi-Loks)                          0V#
 ---pagebreak---                                                                                                                Anhang 1 1
                                                        - 6 -
Nummer de» I                                                           FliiRtettjic I               tlviicuic Gruppc ft
Cf*nr tnointw                     Warcnbcieichmin*                   1 Gruppe A
  Znlltirili                                                            ZolUift       Zeilun
                                                                                                 |        kfii«n|K FkipcvlW
       J ,                                 2                                I            4                         i
 ex 83.02       Beschläge lind ähnliche Waren, aus unedlen
                Metallen, für Möbel , Türen , Treppen . Icnstcr,
                Fensterladen , Karosserien. Sattlerwarcn , Koffer,
                Reisekisten oder andere derartige Waren ; Klei­
                derhaken , Hinhalten , Hutablagen , Stiit7.cn , Kon­
                solen und ähnliche Waren, aus unedlen Metal­
                len (einschließlich automatische Türschließer):
                – Beschläge, automatische' Türschließer und
                     Scharniere aller Art                                  0V«
        83.07   Beleuchtungskörper aller Ar« (Leuchten) und
                Teile davon, auscenommeu
                                  ausgenommen elektrotechnische
                TcJe, aus unedlen Metallen .                               0 V.         0 V.       alle Flugtcugc
                                                             •  – .
   ex 84.07      Wasserturbinen,        Wasserräder  und       andere
                 hydraulische Kraftmaschinen :
                 – • andere hydraulische Kraftmaschinen                     ov.
         84.08    Andere Motoren und Kraftmaschinen:
                  B. Gasturbinen :
                      II. andere:
                          – mit einer Leistung von mehr Iii                                         Airbus, Mercure, F 21
                             360 kW                                          ov.         ov.
                             andere                                          ov.
                  C. andere Motoren und Kraftmaschinen                       0 */.
                  D. Teile:
                      ex II. andere :
                             – von Gasturbinen :
                                  – mit einer Leistung von mehr                                      Airbus, Mercure, F 28
                                      als 360 kW                             ov.          ov.
                                  – mit einer Leistung von 360 kW
                                      oder weniger                           ov.
                              – von vorstehend genannten Moto­
                                  ren oder Kraftmaschinen der Ta-
                                  rifstellc 84.08 C                           ov.
          84.10    Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmccha-
                   nische Pumpen und Ausgabepumpen mit Hu »-
                   sigkeitsmesser; Hebewerke für Fluss'Kkcite»*
                   (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevato-
                   ren):
                   B. andere Pumpen :
                       ex I. Pumpen ium Erzeugen eine* Druck*
                              von 20 bar oder mehr:
                              – ium Erzeugen eine» Drucks von                 ov.           0 V.      Airbus, Mercure, F 28
                                   200 bar oder mehr
                                                                              ov.
                              – andere
                                                                                           i
                                                                                          i.
 ---pagebreak---                                                                          - 7 -                                         Anhang II
 Nutnmer dei                                                                 FlumruRc                        Flugzeuge Gruppe ft
 G<mcinw ,*icn                              Warcnbexcichnunii                Gnippt A
   Zolliari / i                                                               Zollsatt  Zolliatx                   Bc|uflltinic Flu(i«u(t
       1                                           2                       I      >        4
                                                                                                      I                       »
      84.10       l              11. inilrrr 1                                  0'/.
(Forlietiung}I
                              HI. Teile:        >
                                              .
                              ––- der vorstehend genannten Pumpen
                                         aus Tanfstelle 84.10 B I :
          I
                                         – von Pumpen zum Erzeugen ei­
                                            nes Drucks von ' 200 bat oder
                                            mehr                                0 */.    0*1*             Airbus, Mercure, F 21 ,
                                         – von anderen Pumpen                   0V.       -
                                                                                                                   Î         -
                                     – der vorstehend genannten Pumpen
                                         aus Farifstelle 84.10 B Ii             0V.
      84.11          Luftpumpen, cinschlieKlith Vakuumpumpen;
                     Luft- und Gaskompressoren ; Freiknlbengencra-
                     toren ; Ventilatoren und dergleichen :
                     A. Pumpen und Kompressoren :
                               Ii . Vakuumpumpen zum Frrcugen eines
                                     Vakuums vnn weniger als 10–* mbar ;
                                    Radial- und Axial-Turbokomprcsso-
                                    ren , mit einem Druckverliältnis von
                                . mindestens 2 und einer Liefermenge
                                    von mehr als 1 000 m'/min .; oszillie­
                                    rende . ortsfeste Kompressoren mit
                i              ' einem Stiickgewichr von mehr als
   •            i                   2 000 kg                         , ...     (>•/,
                             III . andere                         '            0V.       -
                                                                                                                            -          ..
                        ex IV. Teile :                                                                                                    .
                                   – von Pumpen und Kompressoren
                                        des Absatzes A II                      0 •/. i
                                   – von Pumpen und Kompressoren                                                     %
                                       des Absatzes A III                      0 */.
                    C. Ventilatoren und dergleichen                            0 */*    0 */.        ' F 28             «
 ex 84.12           Klimageräte, bestehend aus einen» motorbetrie­
                    benen Ventilator und Vorrichtungen zum Än­
                                                                                                   ^                             è
                    dern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit,
                    die ein Ganzes bilden :                                                    I
                    •– Klimageräte mit oder ohne Kälteaggregate,
                        mit einer Leistung von mehr als 5 000
                        kcal/h                                                         0V*              Airbus, Mercure
     84.15          Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtun­
                   gen zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder
                    anderer Ausrüstung :
                       A. Verdampfer und Kondensatoren, andere I
                            als für Haushaltsgeräte                          0V.
                   ex B. andere:
                           •– für die Klimaanlage bestimmte Ein­
                                  richtungen zur Kälteerzeugung              0V.       0V#              F 28
                                                                                                                                            I
                                                          I
                                                          t
                                                                                                 i
 ---pagebreak---                                                                           • 8 •                                             Anhang 1 1
 Nummer de» I                                                                      FUiR«CMKe
                                                                                   Gruppe A
                                                                                                               Pluptugo Gruppe B
iftmrimamcn    i                           Warenbtteidinoitff
    Zollunfi   I                                                                    Zolbart    Zollsaix              Bc*un«ri|çre Mugtcuitc
                                  f
         1                                         2                                    )         *     i                       1
  .      84.17     Apparate irriJ Vorrichtungen, auch elektrisch
                   bclici / t, Mim1 Behandeln von Stoffen durch auf
                   einer Tcmrjcratur.inilcrung beruhende Vorgän­
                   ge , z. B. Reizen, Kochen, Rösten , Destillieren,                         I
                   RcktifoieretV, Jjtcrilisieron, Pasteurisieren, Dämp­                                     !
                   fen, Trockneji; Verdampfen, Kondensieren oder
                   Kühlen ,         ausgenommen          Haushaltsapparatet
                   nichtclckrrische Warmwasserberciter und Bade-
                   öfen :
                   C. Wärmeaustauscher:                                                                         «
                                                                                                                »
                                                                                                            I
                 \        – für das drehzahlstarre Antriebssystem                                           I
                              (CSD )                                                  0 */.     0·/»          Airbus, Mercure, F 28
■
                          «– für die Klimaanlage                                      0V.       0V.           Airbus, Mercure, F 28
                     „ – andere                                                       ov.
         84.18     Zintrifugen ; Apparate 7.um Filtrieren öder Rei­
                   nigen von Flüssigkeiten oder Gasen :
                   C. andere Maschinen und Apparate:
                        ■ II. Apparate (ausgenommen Zentrifugen)
                              zum Filtrieren oder Reinigen von Flüs­
                              sigkeiten oder Gasen                                    0*/#      0V.           F 28
   ex 84.21        Mechanische Apparate, auch handbetriebene, j
                   nun Verteilen, Vcrsprit7cn oder Zerstauben von
                   Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher, auch
                   mit Füllung ; Spritzpistolen und dergleichen :
                   Sandstrahlmaschincn, Dampfstrahlapparate uno
                   dergleichen :                                       ,
                          Feuerlöscher für Strahltriebwerke Uhd Hilf»-
                     1 ' apgrcgJtc, 7iim festen Einbau in Flugzeuge                   0V.       0 V. .        Airbus, Mercure, F 28
                I
                   –■ Feuerlöscher für Laderäume, zum festen I
      •'    ■   II        Finh.iu in Fliinr^u »                      -           -    0 */*     OV.           Airbus
                i
                                                                                                                                            $
         84.22 |   Maschinen, Apparate und Geräte tum Heben,                                         •    {
                   Beladen , Entladen oder Fördern ( z. B. Aufzüge,                                       i
                   Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane,
                   Stetigförderer, Seilschwebebahnen ), ausgenom­
                   men Maschinen, Apparate und Geräte der Ta*                             f
                   rifnummer 84.2 ): .
                   ex D. andere:                                                                          l
                              «m. Vrrrii*(TrtiincT«vnrrirKtitnrTrn , -                ov#       ov.' I Airbus, Mercure
                I
                 I.                  ». .
                              mm Antlrre       •.n" ■                    .... ....    0 V.
                              – Geräte zum Be- und Entladen von
                                  Flugreugcn sowie zum Verstauen der
                                  Fracht, zum festen Einbau in Flug-
                                  T#iicvii                           ;                ov.       0V.           Airbus, Mercure •
                                                                                                  (
    ι·χ 84.53       Automatische             Daienverarbcitungsmaschincn
                    und iltre F.iuhcitcn : magnetische oder optische
                   Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von
                   Daten auf Datenträger in Form eines Codes
                   und Maschinen zum Vcrafbcitcn dieser Daten,
                    anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                   – Rechner als Bestandteile von Navigation*-
                           Instrumenten, -appararen und -geraten der
                       , Tarifnummer 90.28, die ausschließlich zuf                                                                    /
                       • Durchführung der für diese Instrumente,
                      . . Apparate oder Geräte charakteristischen Be-
                      . , rrrKnutiffM                   Wf*r«l#ri ............        0V.
                 I -                                           ,                             I            I
 ---pagebreak---                                                                    . ί .                                                Austria |(
Ntimmrr de?                                                               Flu^cuge                        Flugtruge Gruppe B
Crmetnt » nun |                         W.irmhc»fithnnni(                 Gruppe A
  Znllt.info  |                                                            Znllun       Zoll«««                 BctSnitigtc Fliiftcugc
      1                                          2                             3             «      I                     S            /
     84.55         Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehäl-
                   ter, Schui /.ltiiilcn uiul dergleichen, erkennbar
                   aus.schlieKlich oder hauptsächlich für Maschinen                      »
                   oder Appar.ire der Tarifmimmer B4..5t, 84.52,
                   84.53 öilcr 84.54 bestimmt :         .
                   ex C andcrcî
                               – von vorstehend genannten Rechnern
                                 aus Tarifnummer ex 84.53                    0·/·
                                                                                                              *
                                                                                                                                 ,
     84.59         Maschinen, Apparate und mechanische Geräte,
                   in K.ipitel 84 aitderweir weder genannt noch in­
                   begriffen:
                   CX F^ndcrc:
                               – Lufibcfcuchtungs- und Luftentfeuch-
                           "     tunRs.ipp.ir.ite                           OV»           0            Airbus, Mercure, F 28
                               – Anlasser für Motoren, Apparate tum
                                 Einstellen der Mugr.cugpropeller und
                                 Servo- Vorrichtungen                       OV.
                             – Scheibenwischer                              0 */»         0 */.        F 28
                                 hydraulische Servomotoren . .        ...   OV.           OVe          F 28
                                 hydropneumatische Energiespeicher in
                             I   Kugelform                                  0 V»          0 */.        Airbus, Mercure, F U
                            I– pneumatische Anlasser für Triebwerke                        OV.      I Airbus
                          : l– komplette Toiletten, ihrer Beschaffen­
                                 heit nach fiir l-'lugreuce bestimmt ....            I OV. I Airbus, Concorde, Mercure,
                               m  ••chant teh* Schubuakehrvorrfch*
                                  tungen                                                 0,        ! Concorda
                               - Pneunat Ische Stellvorrichtungen                                                                      l
                                  ftlr die Schubunkehr                                   02             Concorde
    #4.«1
                 Armaturen und ähnliche Apparate (einschließ­
                 lich Druckminderventile und thermnstatisch ge­                    i
                 steuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitun­
                gen, Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche
                Behälter:
                A. Druckminderventile                     '                0 V.         OV.     .     F 28
                B. andere: .
                     – Ventile für die Klimaanlage oder dal Ka-
                           binenüberdruckiystem                            0 V.         0 V»          Airbus, Mercure, F 28
                     – Ventile für das Brandschutzsystem . ; , , ,        0 */»         0V»           Airbus, Mercure, I* 28
                     – Ventile für da» Wasterleiningssyttem ,,            OV»           0 V.          Airbu», Mercure, F 21
                     – andere                                           4 0 V.
                                                                                      '          I
   84.62
                WalzIaRer (Kogel-, Rollen« und Nadellager
                                                                                                                                «i '
                                                                                              i
                alier Art):
                – Wälzlager für das Frachtladesystem                      0 */»         OV»           Airbus
                – andere                                               „  0V»
                        t
   84.63
                Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und
                Lagerschalen, Zahnräder, Reibräder und Ge­
               triebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechsel­                            i
              getriebe und andere regelbare Getriebe)}
              •S^wungrädcr, Riemen- und Seilscheiben (ein-
              schlieMich Seilrollen für Fl.-ischenzüge); Schalt­                                                                         «
              kupplungen und andere WcllenkuppluoKen:
              – drehiahlstarrc Antriçbe (CSD) ,}\                         0 */»         OV»          Airbu», Mercure, F 28
              * &ΙΚΙ«Γ< ΜίΜΜ»·Ι»Μΐ«*.ΙΙΙ*νΐ ..»...**
                                                                          0V» | r l
 ---pagebreak---                                                              - 10 -                                       Anhang II
 Nummer des I                                                            PIlip'fllBO
                                                                         Gnippc A
                                                                                               Flugtcuge Gruppe B
iscmeinumen                         Wftrtnbccririvn'.tng
   Zollurifs                                                              Zolltiti   ZolUatx         Bcgiinxiglr Flugzeuge
       1
                                '                                      I      )         4                      S
    , 84.64   Dichtungen aus Laßen von Mctallfolicn oder
              aus Mctallfolicn (oder Blechen ) in Verbindung
              mit anderen Stoffen {?.. B. Asbest, Filz, oder
              P.ippc); Sätze oder Zusammenstellungen (Sor­
              timente ) von Dichtungen verschiedenartiger Zu­
              sammensetzung ;iiir Maschinen, Fahrzeuge oder
              Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beuteln, Um­
              schlägen oder ahnlichen BchiHtnissen                         0 •/♦
      84.65   Teile von Maschinen, Apparaten oder mecha­
              nischen Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder
              genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teil«
              mit Anschlußstücken , Isolierung, Wicklungen,
              Kontakten oder anderen charakteristi.vcnen
              Merkmalen elektronischer Waren                               © •/•
      85.01   Elektrische Generatoren ; F.lektromotoren; ro­
              tierende Umformer sowie Stromrichter (z. B.
              Gleichrichter); Transformatoren; Drosselspulen
              und andere Selbstinduktionsspulen :
              A. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe,
                  einschließlich Reibradgetriebe, Wechselge­
                  triebe oder anderem regelbarem Getriebe),
                  rotierende Umformer:
                    < 1. Synchronmotoren mit einer Leistung von
                  ►
                         18 W oder weniger                                 0V.
                  η
                    ii. andere :
                         – schncllaufende         Wechselstromgenera­
                             toren ( mit einer Drehzahl von mehr
                             als 3 600 U/min)                              0*1»       0*f*   Airbus, Mercure, F 28           ,
                         – F.lektromotoren mit Untersetzungsge-
                             triebe, für da» Frachtladcsystcm . . . .       0*1*      0 */*  Airbus
                                                                                                                           s
                         – 28 - V-Gleichstrommotoren mit' einer
                             Leistung von 500 W, zum Offnen
                             und Schließen der Ladeluke                     0*1*      0*1•   F 28
                         – Generatoren für das Antiblockier*
                             system des Fahrgestells                        0 */»     0 */.  F 28, Airbus, Mercure, Concorde
                         – andere                                           0*1*
              B. Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transfor­
                  matoren ; Drosselspulen und andere Selbst*
                  iriduktionsspulen :
                  ~ Stromrichter mit einer Leistung von
                         250 VA, zum Umformen eines Gleich­
                         stroms von 28 V in einen Wechselstrom
                      . von 115 V                                           0*1*      OVt    F 28
                  •*- Stromversorgungsgeräte             (Trafogleich-
                         richtcr) mit' einer Nennleistung von 100
                      ' Ampere bei 28 V, für die Gleichstrom-
                         erzeugungsanlage . ...                             0 */*     0*1*   F 28
                  – andere                                                  0 */*
              C Teile:
                  – von schnellaufcnden Wechsclstromgcne-
                         ratoren (mit einer Drehzahl von mehr
                         als 3 600 U/min)                                  0 **       0 */*  Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak---                                                                            - 11 -                                         Anhang II
 Nummer des                                                                        Flugreu ne                      Flupeugc Grappe B
                                             ' W.ircnbcrcidinung •                 Gruppe A
   Zolltarifs                                                                       Zolltatx      ZolliaB                 Begünstigte Flugzeuge
        1                                              2                               J             4                              S
                                                l«
       XÏ.01                –- von für das.Frachtladesystem bestimmten
(Fortst'tzuifi)                    Elektromotoren mit Untersetzungsge-
                                  triebe                                             0V.           0 */.        Airbus
                            – •von Generatoren für das Antiblockier­
                                   system dcs ^alirgcstclls                          0 V»          0V.          Concorde, Airbus, Mercure, F 28
                            – .von ande^eii yorstchcnd genannten Gerä­
                                   ten aus                85.01 A oder 85.01 1)      <>•/•         0V*          F 28
                                                                                                                        < •
       85.02            F.lektromagnete ; vormagnetisiertc oder nicht-                                                  /
                       vormagnetisiertc Dauermagnete ; Spannplatten ,                                                    :
                       Spannfutter und ähnliche dauermagnetische
                       oder elektromagnetische Aufspannvorrichyjn-
                       gen ; elektromagnetische Kupplungen, Getriebe
                       und Bremsen; elektromagnetische' Hebeköpfe . .                0V#
       85.08           Elektrische Ziindapparate, Zündvorrichtungen
                       und Anlasser für Verbrennungsmotoren (z. B.
                       Magnetzünder, Lichtmagnct/.ünder, Zündspu­
                       len, Zündkerzen und Glühkerzen ); mit Ver­                               1
                       brennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen                               !
                       (Gleich- und Wechsclstrnmmaschinen) und , La­
                   i   de- oder Rückstroinschalter                                   0V. '         •M
                                                                                                                                   mm
       8U2             Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und
                        Tauchsieder ; elektrische Geräte zum Ratimbe-
                       heizen . und zu ähnlichen Zwecken ; Elektro-
                       wärmgeräte zur Haarpflege (z. II. Haartrockner,                                           .             '
                       D.iucrwcllcnappar.ue, Urcnnscheren und Brenn- '
                       sihercmvärmcr); elektrische Bügeleisen; Elektro-
                       wärmgeräte für den Haushalt; elektrische Heiz­                                                 ', ■ ■          •         \
                     . widerstände, ausgenommen solche der Tarif-
                       nummer 85.24 :
           U
                       ex B. • elektrische Geräte zum Raumbeheizen
                                ' und zu ähnlichen Zwecken:                                                 !
                                  – zum Beheizen von Propellerflugzeugen                                i •
                                ,,     sowie deren Tragflachen                       0 */.
                                                                                                                             i
       85.14           Mikrophone und Haltcvorrichtungcn dazu;
                       Lautsprecher; Tonfrequenzverstärker                           0V.                                           – •
       85.15           Sende- und Empfangsgeräte für 'den Funk-
                       sprcch- oder Funktclcgraphievcrkchr; Sende«
                       und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fern­
                       sehen (einschließlich der mit Tonaufnahme-
                       und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                       fänger) sowie Fernsehkameras; Geräte für
                       Funknavigation, Funkmessung oder Funkfern-
                                                                                                              '                           s
                       ateuerung:                                       j
                            A. Sende- und Empfangsgeräte für • den
                             . ■ Funksprech- oder Funktclegraphicver-
                             : kehr; Sende- und Empfangsgeräte für               !                                                                «
                             • ■ Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich
                             r ' der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                                  gabegeräten kombinierten Empfänger)
                                  sowie Fernsehkameras:
                 I                  I. Scndegerate                              | 0 •/.(«) j       -      I
 iiSfßi *                  ' ZolUarte Wird bei den betreffenden Erxeugnisaeo nur gcwlhrt. wenn die* für die Instandhaltung oder lrutand«enuni(
 ..Ü i j '*v ' "W*                   »md, deren Typ ror dem 1. tamiar S97J lum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft tuaeljuen wurde
 und   die tr.*% *dct in der GcmetMchaft gebaut oder eingeführt und yo* UMahrtfcacUadiafai der Ctmekud^H n dttem Zeitpunkt m
 Limtiwrl . in nngtMtM wurden.
 ---pagebreak---                                                                             . 12 -                                              Anhang Ii
      Nummer des                                                                  H«nrc»RC                           Fliigrcuge Gruppe B
                                             WarcnhfTftdinunp                     C nippe A
       Zotlfiftf «
                                                                                   Zollftatc     Zollcjtx                               Flugxttijre
           1        I           '                    1                                3              4                                S
                                                                                •  f'    ■ ■ '
          85.15                    JI. Sende-Empfangsgeräte:
   (Fortsetzung)
                                    ' – HF -Sciulc-F.mpfangsgcräte . . . .          ù*h            OV»           Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                        – andere Sende-F.nipf.ingsgeräte
                                      ' " ausgenommen v'HF-Funksprech-
                                     " ! sende- und Empfangsgeräte
                                        ■\ nach Nor« AR INC 566A, OKE–
                                          • Funknavfgationssende-
                                             -Empf angsgeräte nach Nora
                                             AR i NC 568 , automatische
                                             Anruf anlagen nach Nor » AR INC 531
                         ""                  Bordf unksendc-Enpfangs- .
                                             gerate nach den Normen
                                             AR INC 306 und 412                      0ZO )        mm
                                                                                                              »
                             <x HI. Empfangsgeräte, auch mit Ton­
                                       aufnähme- oder Tonwiedergabe»
                                        geraten kombiniert , ausgenommen                                         ■ • ♦
                         "              Geräte für Rundfunk odelr Fern­                                              /
                                        sehen und OKEGA-tnpfangs-
                                       geräte nach den Noraen AR INC '
                                       580 und 599                                 OjtfU
                                                                                                                            ■
                          B. andere Geräte:
                                                                                          .        .
                             – Allwcttcrrndargcrate             nach     Norm
                                   arinc          4                                 OV.           ov.            Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                             – VOR -Funkntivig.itions-Empfangsgera-
                                  te n.uh Norm ARINC 547                          0 •/.(»)        0 */.          ¥18       '
                             –- ILS-Funksteuerungs-F.mpfangsgeräte
                                  nach Norm AR1NC 547                             0 ♦/.(•)        o •/.          F 28
                             – VOR- und Oric -Anzeigegerati RQ»
                                   DRM I                                      '   otfO '         ot '           AIrbu»
              I              ~ andere , ausgenommen FunkhÖhenmes-
                                   ser Tür m edrine Flughöhen nach
                      ex C Teile- " orB Ar ' nc 552A                               0SD
                             II. aus vollem Material gedrehte Stücke
                                  aus unedlen Metallen, deren größter
                                  Durchmesser         25  mm     nicht   über­
                                  schreitet :                          1
                                                                                                            I
                                 «– fur Sendeger.ïte des Absatres A I             0 •/»(')
                                                                                                                                                    «
                                –» fiir Sende- Empfangsgeräte des Ab­
                                       satzes A II :
                                      – fiir HF-Sendc-Empfangsgeråte               0 V.           0V.           Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                      – fiir andcre Sende-Empfangsge-
                                            rhrc                                  0 •/.(«)
             • I                – fiir die           vorstehend    genannten
                                       Empfangsgeräte aus Absatz A IH
                                      ausgenommen OMEGA-Empfangsg«-
                                      rate nach den Normen AR INC                              I
                                      580 und 599 *••«««                          0«1 )
                                      für die anderen Geräte des Absat­
                                      zes U :
                                      –- fiir Allwctterradargeräte- nach
                                            Norm ARINC 564                         OV.           OV.            Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                      – fiir VOR-Funknavigations-
                                            F.mpf.mgsgeratc     nach   Norm
                                            ARINC 547                           0 •/.(')         0 •/.          F28 .
                                      – für ILS-Funkstcuerungs-Emp-
                                            fangsgerätc       nach      Norm
                                            ARINC 547                           0 •/.(')         0V.            F 28          .
                                       • für VOR- und DME-Anzef ge-
                                             gerat ? R0-0RHI                     02(1)''          0%            Airbus
                                       - für andere Gerate                      02(1 )
() fctne Auueunnj; «er ZollOfre wird bei den betreffenden , ErrcupnjUcft nur newährt, wenn die » für d* Instandhaltung oder ton « n.fwrrunc
   \ on Flug/ eugen heu .mm» find , deren Typ rot deni 1 . Jamur 1?73 tum eriten MjI in einem Mtfaliediujt der GetneinKHjlt iu*rb**cn wurde
   und die entweder in der Crmrinnlufi erbaut oder einaefiihrt ond von Lufrfshr»w**»i                  J -- r – •'–• *
 ---pagebreak---                                                                                  . 13 -                                            Anbang il
      Numrvr de»       I                                                               Fliigreuge                   Flugzeuge Gruppe B
      Utmf pm i'i-en                          . Virenbcieidinoni                       Gruppe A
        Zolltjrif»    |
                                 1 ■
                                               ••        .    ,           ii
                                                                                     | Zolin»         Zolltta             •«gSflUiglc FlugxeuM
    '        '        1                                  2                                  3            4                          5
            85 . IJ                  III. anderéi
   (Fortsetzung)
                                          – VOR-I.ÓK- Antennen nadi Norm
                                   –..-- ARIISC 547                                      0V.           0V.        F 28
                                          – Antertncn-Koppler für HF-Sende-
                                             Empfangsgeräte                              0V.           0V#        Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                          • Antennen fOr Allwvtterracfar»                          !
                                • ■         gerBte nach Nora AR INC 56V                  0 %         .0*      |1  Concorda              •       -
           ■ '         i
                       I . .              – andere:
                                                                                                                          1
            . ■ • •    I                                                                                                  /
                                             •- für Sendegeräte des Absätze*
                                                  AI                                    0 •/•(•)
                                      •      – für Sende-Empfangsgeräte de»
  •                "                              Absatzes AU :
  {                                               -- für HF-Sende-Empfangsge­
                                                     räte                                 <>•/«        <>•/•      Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                     "1 '         – für andere Sende-Empfahgs*
                                    "
                                                     Berate                             0 •/•(«)
                                             – für die vorstehend genannten
       *         " r»
                                                  Empfangsgeräte    aus      Absatz
                                m; . _            A III, ausgenoaraen OMEGA-
                                                  Empfangsgeräte nach den           1
                                      '           Nomen AR INC 580 und 599               0*(1 )
                                             <– für die anderen Geräte des Ab-
                                                                                                                                                  /
               « *
                                                  Satze* B :
                                                      für Allwetterradargeräte                                                                      I
                                                      nach Norm ARINC 564 ..              0 */.        0V»        Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                                                                                                                              »
                                                  – fiir VOR-Funknavigations*                                               *
                                                   . Empfangsgeräte nach Norm
                                                      aRINC 547                         0 •/•(•)        0V»       F 28
 t '                ;                             – fiir ILS-Fiinksteuerungs"
                                                      Empfangsgeräte nach Norm
                                                      ARINC 547                         0 •/.(')       © •/•      F 28
                                                  – fiir VOR- und DHE-Anielge«
                                                     aeräte RD-DRHI                   " osflCi) v j o i         I  Airbus
                                                  – für apdere Gerate . i ,.,.          0«1)
            85.17          Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte
                           der Tarifmimmcrn 85.09 und H5.I6) zum Geben
                           von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B.
                           Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Umbruchs-
                           oder Dieb«t.ihlalarmgeräte, Feuermelder):
                           – Feuermelder                                                  0V.          0 */.      Airbus, F 28
                           – Rauchdetektoren                          .'                  0 V.         <>•/•   ! Mercure, Concorde, F 28
i                          – Anrikollisionswarngcrjte                 .' ...              0'/*         ov.      I alle Flugzeuge      «
                           – andere elektrische Signalgeräre züm Geben
                               von hörbaren oder sichtbarem Signalen ...,                 0 */«        0 */*      F 28
                         .                                             »
            8M3            Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensa­
                           toren und andere einstellbare Kondensatoren .,                 0 */.
  n Eine AuneirunÄ der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt« wenn diese fiir die In'tandhaltunt oder Inttjndtcrrung
       ton I lug/nißcn heitimmt linu, deren Typ »nr dem I. jjnuar 197} tum emen Mal in einem MMfthed'tajt der Gcaieinioijft vagrlitKA w»rde
       und die entweder »n der Gemein»di*ft gebitM odet cinnc/ilhrt »»d ton Lu<tfthrtAc»clltcHt(tcn der Gemeintüiftf« m dtetem Zcirpunki im
       UnrenverVehr eincetervt wurden.
 ---pagebreak---                                                            η -
                                                                                                    Anhang II
Nummer de»                                                             FUigr.eug«          Flugzeuge Gruppe B
Gcmrinsamcn                       Warenbezeichnung                     Gruppe A
  Zolltarif!                                                            Zolluix   ZolUêB         Beg&mtigK Flugzeuge
      1                                  2                                 3         4
                                                                                                          S
  ' 85.19    Eickirische Geräte «im Schließen, öffnen,
             Schützen       oder   Verbinden     von    elektrischen
             Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherun­
             gen, Oberspannungsnblciter, Wandcrwellcnaus-
             glcichcr, Stcckvorritlnungen , Lampen f.ivsunqcn
             und Verbindung<kästcn ), Fest- und Stellwider­
             stände (einschließlich Spannungsteiler,, ausge­
             nommen Heizwiderstände): gedruckte Schal­
             tungen ; Schalt-       und    Verteilungstafcln      und
             •schränke:
             A. Geräte zum Schließen, Offnen, Verbinden
                   oder Schützen       von    elektrischen    Strom­
                  "kreisen:
                        Schalter für das Frachtladesysrem, da»
                        ArU ( Auxiliary power unit)-Systcm oder
                        die Notbeleuchtungsanlage. .... k . ......       0V*       0V.   Airbus, Mercure. F 2S
                   – andere                    .         •••             0 */*
             B. ■ Fest- und Stellwiderstände (einschließlich
                   Spannungsteiler, ausgenommen Heizwider-
                - stände)                                  %             0 •/.
             C. gedruckte Schaltungen                                    0V#
             D. Schall- und Verteilungstafeln und -schränke              0»/t
     iSM
             Elektrische Glühlampen und Entladungslampen,
             einschließlich solcher für Infrarot - oder Ultra-
             Violettstrahlung, Dogenlampen; FhotoblitzJicht-
             lampen mit elektronischer Zündung
                   A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung             0V.
                •  »                                       r»
             ex B. andere:
                       – Entladungslampen für elektrische Be­
                           leuchtung, einschließlich Verbund*
                           lampen                                        0 •/.
     •SM     Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkatho­
             den- oder Photok.nhodcnröhrcn , andere als sol­
             che der Tarifmimmer 85.20), einschließlich Roh-
             renr mit Dampf- oder Gasfiillung, Quecksilber-
             dampfglcichrichterrnhren , Kathodenstrahlröhren
             und Hcrnschbildaufnahmeröhrcn ; Photozellcnt
             f;efaßte
              e; Dioden, oderTransistoren
                               montierte piezoelektrische     Kristal-
                                            und ähnliche Halblei­
             ter; elektronische Mikroschlfingen:
             A. Röhren                                                   0*/#
             B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren            0 */.
             C gefaßte oder montierte piezoelektrische Kri­
                   stalle                                                0V.
 ---pagebreak---                                                                                                                              Anhang II
   Nummerde*                                                                           FluRftuKC I                Flupcuftc Gnippt I
   ^OTMinumCH                                 Warenbezeichnung ;                       Gnippe A
       Zulluri/a                                                                        Zolluts      Zolluts               B<giin(tiftc Flugzeug«
          t                                           2                                    }           4                              5
         85.22            Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in
                           Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe­
                          griffen:
                                                                                                                                 I
             I            ex C. ändere :
             I
                                   – Druckanzeigegeräte für Motoren ..,.               0 •/.(•)
             ! •"                                 ;               _            r­                  1 »
             I  •
             I
                                               •>Sf:                                                                                     ♦   '
                                                                                                                                                     I
                                                                                                                          I
     ex 85.23              Isolierte (auch iaclclsolierte oder elektrolvtisch                                            9
                          oxydierte) Drahte, Schnüre, Kabel (einscnlicß-
                          lieh Koaxialkabel ), Bänder, Stäbe und derglei­
                          chen, für die Elektrotechnik, auch mit An»
                          tchlußstucken:                                       "
                       I – gebrauchsfertige elektrische Kabel in Form
                                                                                                                       •             _             .
                                                                                                   -
 >  "                  I       von Kabelhäumen                                           0 */.
 ''*
                                                                v
         85.28            Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten                                                           I
                          oder Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder
                          Benannt noch inbegriffen                                                 i     _          • ·Λ
         90.08            Kinematographische Apparate , (Bildaufnahme-
                          und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert,
                          Vorführapparate mit oder ohne Tonwieder­
                          gabe):
                   ' I
                          B. Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte,
                              auch kombiniert
               • I                                                   «        • l
                                                                                         <>•/•
                                                                     1
         >0.14            Geodätische und topographische Instrumente                                                                           S
                          und Geräte; Instrumente, Apparate und Geräte                                                                           »
                          für I'hotogrammethe und Hydrographie, nau­
                          tische, aeronautische, meteorologische, hydrolo-
                          gische und geophysikalische Instrumente, Appa­
                         rate und Geräte; Kompaue und Entfernungs­                                                            *    .
                         messer:
                                                                                                              i
                              A. Kompasse .                                            0 •/# (»)                                     •*    I
                     | ex B. andere:
                                  – aeronautische Instrumente, Apparate                                                  !
                                       und Geräte                                      0 •/.(»)
                                  – meteorologische Instrumente, Entfer­
                                      nungsmesser                                      0 •/•(*)
                                                                            I                                   I
      *
                                                                                                                                                  V
    ex 90.18             Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder
                         zur Massage ; Apparate und Geräte für Psycho-
                         tcchnik, Ozontherapie, Saucrstoffiherapic, Aero­
                         soltherapie und zum Wiederbeleben sowie an­
                         dere Atmungsapparate und -gerate aller Alt
                         (einschließlich Gasmasken):
                         – Sauerstoffmasken; Atemgeräte für Besatzung
                              und Passagiere in Flugzeugen                              0 */«
" lin* L),,nem,n*               Zolli3t*e wird bei den betreffenden Fnei»«nlMc»i nur gewahrt, wenn die* für die Instandhaltung oder fnitandtetivng
   von ri>iK/ettr*ii bestimmt aind, deren Typ Wf dem I. Januar                 tum enten Mal in einem MiigliedMaat der GeacinaJiaft tugeUuen wurde
   xiod die entwrder in der Gemetntdiafi gebaut oder eingeführt und tm U/tiahngeMUiduimi oci Ceneia<d»ft m ilirarin                                    im
   Linienverkehr eingeteilt wurden.
 ---pagebreak---                                                                        - 16 -                                                            Anhang il
Nummer dr« I                                                                          FiuitrcufK
                                                                                      Gritppc A
                                                                                                    j                          Flugzeuge Gruppe B
CvtntinviincR              '              Warcnbcwichnunit
   Z o D miii »                                                                        ZolUai*             ZOIIMR       |            Bc«Untli|tw Flugieu«
                              -i           '
                                     ■ '             2                                     S                   4                               S
         I
        90.24     Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen,
                  Kontrollieren (.nlcr Regeln von Durchfluß, Füll-
                  höhe, Druck oder anderen veränderlichen Grö-
                  ben von Flüssigkeiten «der Gasen oder tum Re­
                  geln von Temperaturen, wie Manometer, Ther­
                  mostate, l'lüssijjkcitsstaiid- oder Gasstandanzei­
                  ger, Durchflußmesser, Wärmcmengenzähler und
                  automatische Zugregler für Feuerungen, ausge­
                  nommen Waren der Tarifnummer 90.14:
                  A. Manometer,-                                                        • 0 */."
                  B. Thermostat©                                                          0V.
                  G andere:                                              ^
                    "* – pneumatische Regler für die Klimaanlage
                             oder das Kabincniiberdriicksvstcm                            0 •/.              0 */.           Airbus, F 28, Mercure
                        – andere                                                          0 */.
        90.28     Elektrische oder elektronische Instrumente, Ap­
                  parate und Geräte tum Messen, Prüfen, Kon­
                  trollieren, Regeln oder tum Analysieren :
                  ex À.      Elektmrbe Instrumente, Apparnte und                                      I
                             Gorille :
                    1 1
                             – MngnrtfHdsondon zum Messon do» ma-
                                  gitct im I wii l'jt Heides (l-lux-G.ile-Sensoncn)     0 «/.(' )             ov.             Airbus, Mercure, F 28, Concorde
                     π       – Fluggesehwindigkeitsanzcigegeriite und                                                         Airbus, Mercure, F 28
                                  7.usiil/giniitr hierfür                               0 •/.(»}              0 V.
                             – ilb»T/ich-Wamrcchn«r (Aiwigegeriite)                     0 •/.(•)              0 V.            Airbus, Mercure, F 28
                             – KraltMolTdiirrhnuUmeMnr                 und ■ Kraft-              1
                                  stollverbrauchsmesscr                                 0 •/.(')               0 •/•          Airbus, Mercure, F 28
                             – rleklninisclH! Regler für die Klimaanlage                0 •/.(•)             • 0 */.          Airbus, Mercure, F 28         '
                             – Triiuhoitsmr.wr                                          0 •/.{»)               ov.            Concorde
                              . Elektronische Überwachungsgeräte
                                  fUr die Schubumkehr                                   0XC1)                  0 %            Concorde
                              m Anzeigegeräte für die zulässige
                                  Höchstgeschwindigkeit ait.einge-
                                  bauter Hilfsvorrichtung                               0«1 )                  0%         I Coocprd*
                              – tuiderr elektronische Geräte, ausgenom­                                 !       1         I
                                   men ( ieniu- zum Warnen bei Boden-
                                   ann.itienmg                                            0 •/.(' )
                          B. amiore:
                              – KmClslofTdruck' und Triohwerkoldruck-
                        ,          an/ieigegetate                                         0 •/.(»)               0V.           Airbus, Mercure, F 28
                      i '          Ölmengonanzcigcgeräte für die Trieb­                                                        Airbus, Mercure, F 28
                      ?            werkskontrollr                    ♦                    0 •/.{')               0 V.
                                   CcM'hwindi^krilsanzoi^cr              für    Flug*
                                   ßSSSÄd"                                                0 •/.(•)               ov.
                                                                                                                 0 V.          Airbus, Mercure, F 28
                              – Tempernturanzeiger für Fluggeschwin-
                                                                                          0 •/.<•)                0 V.         Airbus, Mercure, F 28
                              -– elektromagnetische DrockarMcigrgeräilc
                                   zur Kontrolle da Uflcinlaßsy^.» der
                                   Triebwerke                          *                  0
                                                                                          w •/.(')
                                                                                                w         J 0V. | Concorde     Concorde
                                 . Positionsanzeiger der Sehubuakehr ' 0Ä1)               0«1)                    00 %*        Concorde
                                                                                                                               Concorde
                                 . andere ..                                          I ozo)
                                                                                          OÄl) II -                 - I     I                     ~
 (') fiiie Au«f(/ung. drr Pnlldirc wird bei «l«p hrtrcffemlcn                                             *VnTmÜMiiithcd«lVat                                   «• »rU*
     ...n llu^u.wn                <m,l, .lern Typ vor dem l.
     und dtc cnfwtdcf in der OcmciniOwfi lebniit odef nwc(«hrl wn« wn Luw*nn*
                                                                               »JdTn L^.hniCK»XT«. &. C«m<mKtw/« ..                                      Z«..p«nk, .«
     LinitiiwkcHr rinccKrvt wurdet .
 ---pagebreak---                                                                       - 17-                                             Anhang II
  Nummtr dci                                                                    Hugfruje                        Flufztugc Grappe &
  Gfmfmomcn                             Wircnbtzcichnunf                        Grappe A
   Zellt4n(i                          ç                    »
                                                                                 Zclluti      ZolUttz                  Bc|0iuii(t€ Flugltuu
       I                                         2                                   )            4                              S
      90.29       Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach
                  .-uissthlicßlich oilcr hauptsächlich fiir Instru­
                  mente, Apparate und ( Icr.itc der T.irifnummer
                  90.21, ">((.24, 90.26, 90.27 «-.der 90.28 bestimmt,
                  .«ich Wenn sie f(|r mehrere dieser Instrumente,
                   Apparate oder Gerate verwendet werden kön­
                  nen :
                                          1
                    ex A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit
                          ,, nach ausschließlich oder hauptsachlich für                                             < •
                                                                                                                 " /
                          . elektronische Instrumente, Apparate oder                                                 i         _       ,
                             Geräte der Tarifstelle 90.28 A Bestimmt !
                           •– /Or:
                                  ' Magnetfeldsonden zum Messen
                                     des mj|;netischen Erdfeldes ( Flu »-
                                     Gate-Sensoren)                i . ....     0 •/.(»)        0 */.         Airbus, Mercure, F 28
                                  » Flitggcschwindigkcitsanzcigegeriite
                                     und Zusatzgeräte hierfür                   0 •/# (»)       0 V.          Airbus, Mercure, F 28
                                  ■ Ohcrrieh-Wariirechner ( Anzeige­
                                     geräte)                       .'           0 •/. (•)       0*/#       I Airbus, Mercure, F 28
                                  ' Kr.iftstoffdurchflußmesser und
                                     Kraftstoffverbrauchsmesser ......          0 •/.(»)        0 V»       I Airbus, Mercure, F28
                                     elektronische Regler für die Klima­
                                     anlage                                     0 •/.(»)        0 V.       I Airbus, Mercure, f 28
                                    Tragheitsmesser                             0 •/«(»)                      Concorde
                                     E lektroniccnO Cbörvachungs-
                                     gerate för dl® Schubumkehr             | 0*(1 )           0%              Concorde
                                   . Anzeigegeräte fDr die zulässigei
                                     Höchstgeschwindigkeit alt elnge*        I»
                                     bauter Hllfsvorrlchtung -, • I"
                                                                                0?(1 )         0 %■           Concorde
                                                                                                    '
                               – andere in dieser Liste aufgeführte                         I             i
                                    elektronische Instrumente, Appa­                                     j
                                    rate oder Geräte der Tarifstelle
                                    90.28 A                                     0 •/.(•)
                        B. andere:                                                                      l1
                           – für pneumatische Regler für die
                             ■ Klimaanlage oder das Kabinenüber»
                               drucksvstem der Tarifstelle 90.24 C. .          0 •/.(»)     ! ον.            Airbui, Mercure, F 28
                         - – für andere Instrumente, Apparate
                               oder Geräte der Tarifstelle 90.24 C •«          0 •/.(»)
                      ' : –• fiir:
                               – Kr.iftsrnffdruck * und Triebwerk*
                                   Öldruck-Anzeigegeräte                      0 •/.(')         0V«.          Airbus, Mercure, f 28
                               – Olmcngcnanzeigegeräte         für     die
                                  Triebwcrkskontrolle                         0 •/#(')        0 V#           Airbus, Mercure, F 28
                               – Gcschwindigkeitsanzeiger für Flug-
                                  geschwmdigkcits.inz.cigcceräte und
                                  zur Kontrolle d*r Triebwerke . .            0 •/.(•)        0 */.          Airbus, Mercure, F 28
                            " – Tempern turnn7,eiper für Flügge-
                                  schwindigkcitsanzeigegcräte         und
                                  zur Kontrolle der Triebwerke ....           0 •/.(')        0 V.          Airbus, Mercure, F 28
                               – elektromagnetische Druckanreige-
                                  geräte zur Kontrolle des Luftein-
                                  laßsystems der Triebwerke                   0 •/.(•)                      Concorde
                              – Poslttonsanzetger der Schub-
                                 unkehr                      .          -      ο*(ι )         o %           Concorde
                              -- andere Gerat e der Tartfstelle
                                                                               tS«ff 4 \  '
                                                                                                      I
                                 90.28 8
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                                 dmn
                              Genwmfaft'acb.tt
                                                                                  U^l"'
                                                       LJZ2£J'ïïj'ïïl'ÏÏÏS-tiïLïJÏÏÏÏÏ
                                                                                                            di<                              «""J*
l            tiitgeKtti Warden»             9*0**1 °**r ♦»Wmhrt «r»4 ton LuftfahrtgcKlJKfMftcii d*t GcmoMduft u                        ZtMpuokt mm
 ---pagebreak---                                                                     - 13 -
Nummer Jet       |                                                        I FI urmurc i                     FlugKuft< eruppe 5         _____
Ccinrmt.imrn                             Wirenbrro-hnung                  I Gruppe A J-
   Zolltarifs                                                                Zolliatx I        Zolliati |         kcgiiiuiigtf Flupeuge
         «       I                                                        I      »      I         4                          S
   1    91.06      Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor
                   (z. B. Zeitschalter und andere Schaltuhrcn):
                   – Zeitauslöser mit Uhrwerk zur Verwendung
                       jo automatischen Systemen                                OVt
                                       1
      • >
          91.11    Andcre Uhrtfrticile :
                                                                                                             I
                   ex F. andere :                                                                             t
                            – von vorstehend genannten Geräten
                                aus Tarifnummer 91.06                           0 ♦/♦
                         m
                                                                                                          I
          92,11    Sch.illplatu-nwicilcrgabcgcrätc,         Diktiergeräte
                    und andere Tonaufnahme- und Tonwieder­
                   gabegeräte, einschließlich Platten -, Band- und
                    Drahtspicler, mit oder ohne Tonabnehmer;
                    magnetisch arbeitende Bild - und Tonaufzeich-
                    nungv und - wiedcrgaWegcräte für da« Fern­
                    sehen:
                                                                                      „    I
                    A.' Tonaufnahme- und Tonwiedergabeger&te:                             \
                                                                                           j
                      .. ex II. Tonwicdergabcgeräte:
                                 – Musikwiedergabegeräte und auto­                                          Aiibui, Mercure, Concorde, F 28
                                     matische Ansagegerate . .                   ov»             ον·
     ex 92.13       Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte
                    dqr Tarifnummer 92.11 :
                    – für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in                                              Airbus, Mercure, Concorde, F 2i
                      ' der Pilotenkanzel aus Tarifstelle 92.11 A I              <>•/#            0*/t
                    – für vorstehend genannte Musikwiedergabe-                                                                      /
                          geräte und automatische Ansagegeräte, aus                               0 */*     Airbus, Mercure, Concorde, F 28
                          Tarifstelle ex 92.11 A II                              <>•/•
           94.01     Sitzmöbcl , auch wenn sie in Liegen umgewin«                                                             . #
                     delt werden können (ausgenommen Möbel der
                     Tarifnummer 94.02); Teile davon:
                     ex A. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr­
                              zeuge (schwerer als Luft ) bestimmt :
                              – Sitz»1, ihrer Beschaffenheit nach für die
                                  R<*i:ifvi>n(r l*»«l iniml
                               » Hydraulische Vorrichtungen zun
                                 Verstellen oder Verriegeln des
                                 Flugzeugsftzes mit eingebauter
                                  Bedienungsvorrichtung ( Hydro-                                            All « Holtug«
                                  loks )                                         0X               o ;
                               • andere Teils von Sitzen , ihrer
                                  Beschaffonheit nach fUr die                                î
                                  Besatzung bestiamt                             0 %
                                                                                             i
ν,
 ---pagebreak---                                                                           ANIIANG III
                        Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zollsätze des
                        Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zur Instandhaltung oder
                        Instandsetzung von Flugteugen und Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr alt
                                                2 000 kg bis einschließlich 15 000 kg verwendet werden sollen
     Nummer de»
                        i                                                                           i                      Btgunttigtt Luftfihrminc
    Ircmetfivtmcn                  """""     ...          U'arcnbcieichnung                             Zolluti
        Zotlurif«                                                                                                         Flutzcu(t       Hubtdirmbcr
            1                                                      2                                       1      I           -4               S
                                                                                                                      S
                                                                                                                      /
                                                                                                                        I
            38.19             Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen                                   *
                              Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischun­
                              gen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch
        {.                    inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder ver­
                                                                                                                            •      A
                   m
                              wandter Industrien," anderweit weder genannt noch inbe­
                              griffen;
                              ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere
                                       für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an
                                       F.rdöl oder Ol aus bituminösen Mineralien von weni­
                                      ger als 70 Gcwichtshundertteilcn:
                                     'T– auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphor- 1
                                           säureester                                                    0 */.       alle                alle Hub­
      «
                                                                                  f              ■.                  Flugzeuge           schrauber    .
           73.20             Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und "Rohrverbindungs­                                                     \
                             stücke ( Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche
                             und dergleichen), aus Eisen oder Stahl                                      0V.         alle                alle Hub-
                                                                                                                     Flugzeuge           sehrauber
                                                                                                                                                 I
           8.1 .07           Beleuchtungskörper aller Art (Leuchren) und Teile davon,
                             ausgenommen elektrotechnische Teile, aus , unedlen Metalien ..             <>•/•       alle                 alle Hub­
                                                                 f                 '     ,
                                                                                                                    Flugzeuge            schrauber
           84.10             Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen
                             uml Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für ■
                             Flüssigkeiten (t. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandeleva-
                             toten):                                            -                               i
                             B. andere Pumpen:
                                       II. andere                                                       0 V.    I   F 27
                                 ex III. Teile von Pumpen des Absatzes B II                             0 */»       F 27
                      i   •
                      1                                                        • l
                      1                            ♦    <
           84.61             Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
                             minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) (iir
                             Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wannen
                            oder ahnliche Behälter:
                                 A. Druckminderventile                                                  0 V»        alle              I alle Hub­
                            ex B. andere:                                                                           Flugzeuge           schrauber
                                     – Ventile für die Druckluft- oder Klimaanlage ....                 0V.         F 27
    ex 04.(3
                            Wellen und Kurbeln; Laper, Lagcrgehäusc und Lagerschalen;
                            Zahnräder, Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibrad-                «
                            getriebe, Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebc)|                                                        J
                            Schwungräder; Riemen» und Seilscheiben (einschließlich Seil-
t -                         rollen für Flaschcnzüge); Schaltkupplungen und andere Wcl*                                                              r
                            lenkupplungcn:
  -■                 I – drehzahlstarre Antriebe (CSD)■ ...................... J 0*/. j VFW«4 J
                                                                                       «
 ---pagebreak---                                                                                                             Anhang III
              I                                                                                  II   ficgunifigte l.ufffjhr/cu^i;
Nummrr <fc«                                                                          Znlluts
Orimim.micn                                  Warenbezeichnung
  ZolltAf.f *                                                                                        Flugtetige      ! HubwJirttibcT
                                                                                                                     I          !'v
                                                                                                                                    r •
      l                                             1                            1        »       1       *         !1        *
                                                                                                                     i
      85.01     Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende IJmfor-
                mer sowie- Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transform#-
                toKit; Drosselspulen und andere Sclbstinduktionsspulen:
                ex B. Stromrichter (7.. B. Gleichrichter); Transformatoren ;
                          Drosselspulen und andere üelbstinduktionsspulen :
                          – Stromvcrsorgungsgcräte (Trafogleichrichter) mit ei-
                                nof Nennleistung von 100 Ampere bei 28 V, für
                                die Glcichstromerzeugungsanlage                         0'/»    '   VFw <14
                ex C. Teilc :
                  *        – von Gleichstromgeneratoren- mit einer Leistung von
                                10,5 kW                                                 0V»         F 27
                          – von rotierenden Wechsclstromum formern ( 115 V,
                                400 Hr.) mit einer Leistung von 250 VA oder von
                                1 800 VA                      V                         0V."        F 27
                           – von Wcchselstromgeneratoren (120/208 V) mit ei­
                                ner Leistung von 15 kVA                                 0V«         F 27
                           – von Stellmotoren für das Querruder und für die
                                Hiitsklnppcn                                             0V. •      F 27
                           – von Stromrichtern ( 115-V-WechscUtrom 400 Hz)
                                 mit einer Leistung von 250 VA und von 700 VA »»      , 0 •/«       F 27
       85.15     Sende- und Empfangsgeräte für den Funk^prech- oder Funkt
                 tclegraphicverkchr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk
                 «»der Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- und
                 Ton «v iedergo hege täten kombinierten Empfänger) sowie Fern-
                 sehk.inicr.is; Gerate fiir Funknavigation, Funkmessung oder
                 Funkfernsteuerung:
                 A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder ,
                       l:unktclcgr.iphicvcrkenr; Sende- und Empfangsgeräte für       •
                       Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit rbnaui-
                   ' . nähme- und Tnnwicdcrg.ibrgerätcn kombinierten Emp«
                       länger) sowie l-'crnsehkamcras:          >
                             Ii. Scndc-F.nipf.ingsgcrätcj ausgenommen VHF-Funk­
                                 sprech so ndo-t»pfangsger2te nach Nor»
                                 AR I NC 566A , DME-Funksnavigationssende-
                                 •Empf angsgerSte nach Norm AR INC 568 , auiona»
                                 tische Anruf anlagennach Nora Arinc 531 , Bordfunk«
                                 sende-Ectpf angsgeräte nach den Noraen ...        I
                                 ARINC 306 und 412 ,                                      8 *          alle               alle Hub»
                        cx Iii. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahmc- oder                            Flugzeuge           schrauber
                                  Tonwiedergabegeräten kombiniert , ausgenommen
                        »– . - Geräte für Rundfunk oder Fernsehen und GiitGA-            8 •/.(•)     alle ■              alle Hub­
                                 Empfangsgeräte nach den Nomen Arinc 580 und                          Flugzeuge           schrauber
                   B. «ndere Geräte .                                                    8V.P)        alle                alle Hub­
                                                                                                      Flugzeuge           schrauber
                   C Teile:                                                             «
                         II. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                             Metallen, deren größter Durchmesser 25 mm nicht
                             überschreitet I      .
                                                                                          8X(1 )      alle Flug­          alle Hub-
                             » für Sende-Empf angsgerStä*                                                                 sehr au bar
                                                                                                      zeuge *
                                 fbr Empfangsgeräte , auch mit Tonaufnahise-
                                 oder TonwioüürgabegerSten kombiniert, ausge*             81i
                                 nomnen gerate für Rundfunk oder Fernsehen
                                 und OI'[GA«E»pf ungsgcrSte nach den Nornen
                                 Arinc 580 und 599
                                 für die anderen Geräte des Absatzes 8                      81(1 )
 ---pagebreak---                                                                             2 bis *       – . - -                          Anhang III
•           Nummer de»
                           I .                                                                      I                 Begünstigte lufrfihrtcuge
           Gemeinsamen                                 Warenbezeichnung                               Zollsau
               Zolltarif»                                                                                           Flugzeuge          Hubschrauber .
                                        ' "r *     '
                                             ;>               2                                           3              4
                                                                                                                                   i         '
                                             ' "«l
                                             ?">k
  φ
                               III . andare :
                                     - fDr Sende-EnpfangsgerSte                                       8Î(1 )      «11 « Flug* eile HuU» .
                                                                                                                  zeuge              schrauber
                                     ■ fflr Empfangsgeräte , auch « 1t Tonaufnahee-                        n
                                         oder Tonwiedergabegeräten koobiniert , ausge-
                                         nonaen Geräte för Rundfunk odor Fernsehen
                                         und OMEGA-EnpfangsgerBte nach den Noraen
                                         Arfnc 580 und 599                                             8%(1 )             ■                i
                                                                                                                                   I
                                     - fDr die anderen Gerate des Absatzes 6                       j   8*0 )                       l' B "
    (») tme Aussetzung »ler 2«»INä»*e wird bei den betretenden Et*eu*imvn nur gewMm, wenn die* für die InsrandhalMn* oder InMandtetrung
        von Hup/tiiRcn oder Hububfaubem bestimmt sind, deren Typ' vor dem 1 . Januar 1>7J tum er^ien Mal in e#ncm M*igU*d«tajt der Gemein«
        pch.il» tur,(tjivn wurde und die entweder in der Gememachait gebaut oder eingeführt und von LufcfahngracIlKbaftcn der Cemeinadiaf« n»
        dieacm Zenpunkt im Linienverkehr eingesetu wurden(
                                                                                                 «      •    M
                                                                      ' i             : ~                  >                         i
                       r        ■     -
                                                                    i     .
                                                                                    *
                                                                  t
 ---pagebreak---                                                                            - 3 -                                            Anhang 1 1 1
                       l   1        l                                       1
  Nummer «Je« :
  (rfmnmamcn I                                    W*renbfieichnun«                                      I   Zo)l»at* I         (knunui^tc Lu(tfnkn<u|r
     Zolltarif« |                                                                                                           Flug»«HC          Hwhchrtubcr
         i      I ___                                     ï                                                    j                 4                 <
                                                                                                                        I
     90.14            Geodätische und topographische Instrumente und Geräte ;
                      Instrumente, Apparate und Gerate für Photogrammetrie und
                      Hydrographie, ji.iutischc, aeronautische, meteorologische,
                      hydrologische prtd geophysikalische Instrumente ; Apparat«
                      und Geräte ; Kompasse und Entfernungsmesser !
                      ex B.' andere :                      .             n         '
                               – Teile und Zubehör fürt                                                                   i
                                   – Kabinen-Höhenmesser und Druckdifferenzanzel-                                         /
                                      gcr                                                                     0%          P 27
              \
                             a     – Stciggcschwindigkeitsanzeiger                                            0%          F 27
     90.24 „          Instrumente, Apparate und Geräte zum . Messen, Kontrollie­
                      ren oder Kegeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder an­
                      deren' veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen
                      «nler zum Regeln von Temperaturen , wie Manometer, Ther-
                      mostute, Fltissickcitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchfluß-
                      messcr, Warmcmcngcnzähler und automatische Zuregier für
                      Feuerungen, ausgenommen Waren der Tarifnummer 90.14 :
                      ex O andere :
                               –- Druckregler für die Klimaanlage oder das Kabi-
                                   ncniiberdrucksystem                                                        0%          V 27
                 I
    90.28             Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und
                      Geräte zum Messen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder sum
                      Analysieren :
                                                                                                                       I
                 I    ex k. Elektronische Instrumente, Apparate und Geräte;
                               – M.ignctfcldsonden zum Messen de» magnetischen
                                   Erdfeldes ( Flux -Gate-Sensoren) '                                        0% <•>       alle                alle Hub­
                                                                                                                          Flugzeuge           schrauber .
                               – elektronische Regler für die Klimaanlage                                    0% (•)       alle                alle Hub-
                                                                                                                          Flugzeuge           tchrauber
                               – Kraftstoffmengenanzeigegeräte                                                0%          F 27
                               – elektronische Zyklusregler für die Enteisungsanlage                          0%          F 27
                      ex B. andere :                                                                     J                         .
                               – Druckgeber für die Klimaanlage oder das Kabinen-                                                     «
                                                                                                                                            /
                                   Überdrucksystem                                                            0%          F 27           |
                               – Doppel-Druckanzeiger für die Klimaanlage oder
                                   das Kabinenüberdrucksystcm                                        ,        0%          F 27
     90.29          , Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich                        j
                   . oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der
                      Tarifnummer 90.21, 90.24 , 90.16, 90.27 oder 90.28 bestimmt,
                      auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate oder
                      Geräte verwendet werden können :                                                                                    j
                                             •
                      ex A. Teile und Zui>'>ör , ihrer Beschaffenheit nach aus­
                               schließlich oder hauptsächlich für elektronische In­
                               strumente, Apparate oder Geräte der Tarifstelle 90.28
                               A bestimmt :
                 j             – fur Kraftstoffmengenanzeigrgerâte                                         | 0% I "                       I        -
f) Eine A\n«ctfu»n der Zollline wird bei den betreffenden Frieuitnii«en nur fewihrt, wenn die»« liir die ln«»ndh»lt«n* oder InMindwwun« wn Flutte«-
   Ken od.« Huh». hrjuhern bettimim und , deren Trp vordem t . Januar l»"l /um erilen Mal i« einem Mn«lied>taai der Gemeinuhaft iu»ela««en wurde
   und die entweder in der Gcmeintchaft (Cbatx oder (inoe/übn und ran UiftfahTtfeKlIxlMflen der CemcinKhah ta dieaeo» Zenpunil in LmicnretkiS/
   «niicMix wurden.
 ---pagebreak---                                                                                                                                         /
                                                                      • 4•                                               Anhang I I I
  Numrr.f dfl
  Çtmriimtntft                                         ViKflbneichitttnn                                                          luMiihrvcuiur
    7. OÎ I «.II«K                                                                                     Zfllliift
                      I                                 i                                           I             I Fluftxeune I Hubuhr«ubcr
            1
                      I                                        2                                    I     '      Î       ^       I        ">
     90.29                          h ..             . '
                                   ~i für elektronische Zyklusregler für die Enteisungs*
(Fortsrtzun&)                                                                                            0%        F 27
                                   * 'ür transistorisierte Spannungsregler                        I      0%        F 27                  -
                                   – für die anderen vorstehend genannten Instrument«,
                        ,,            Apparate und Geräte aus Tarifstelle 90.28 A                     <> % <•)     alte             alle Hub­
                                                                                                                 ! Flugzeuge    1   schrauber
                           tx B. anderc :                                                        I                            I
                                                                                                            /
                                   – für in der OherziehWarnanlage verwendete Trans-
                                      ducer                                                             0%         F 27
                    I              –• für die in dieser Liste aufgeführten Instrumente,
                                      Apparate und Geräte dc:r Tarifstelle 90.28 B                      0%         F 27
                 nuoicnniiKti rwMimmt und , deren Tyo ror dem I. Iinuir Ifl >..m     u.iT. - -T
  und d.e entweder
  anueieiu wutdtn.
                         in der G«me<ni<h.ft *eb«w oder «lueliihit and m ^ft>«hn«tuH?i!^rnlTr          * L <'*" J' VCtm'",Kh4h TOI« riupeu-
                                                                   " Tn" """'""»"«HKKaheti der GenteinichaH m dietcm Zmpunki im Limenterkehe
                                                                                                                                             >«<<