CELEX: 31983R0695
Language: de
Date: 1983-03-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 695/83 der Kommission vom 25. März 1983 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

26 . 3 . 83                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 81 / 11
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 695/83 DER KOMMISSION
                                                vom 25 . März 1983
              zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                   Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                             (EWG) Nr. 1418/76 ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis
                                                             für Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
                                                             Verordnung (EWG) Nr. 1428/76 Q festgesetzte Preis,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                             Ausfuhrlizenz der anhand der Angebote für Verla­
                                                             dungen während des Monats der Ausfuhr berechnete
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des            cif-Preis zugrunde gelegt wird.
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die        Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Akte über den Beitritt Griechenlands (2), insbesondere       lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
auf Artikel 17 Absatz 4 zweiter Unterabsatz,                 Erstattung zugrunde zu legen :
                                                             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
                                                                  in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                 Währungen stützt,
Aufgrund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 wird bei der                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Ausfuhr von Reis und Bruchreis aufgrund eines bei                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags               während   eines   bestimmten   Zeitraums    für die
der Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des                Währungen der Gemeinschaft entsprechend
Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
 nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­       Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer            die Höhe der anzuwendenden Berichtigung wie im
 dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In            Anhang angegeben festzusetzen ist.
 diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (3), geändert               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                              schusses für Getreide —
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die
 Durchführungsbestimmungen für die Vorausfestset­
 zung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
 Bruchreis festgelegt worden.
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Aufgrund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­
 zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage                                    Artikel 1
 des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige
 Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
 höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis             Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
 für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,         1418/76 genannte Betrag, um den die im voraus fest­
 wenn ersterer um mehr als 0,30 ECU/Tonne über letz­          gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Reis
 terem liegt. Die Ausfuhrerstattung ist dagegen um            und Bruchreis zu berichtigen sind, ist im Anhang fest­
 einen Betrag zu erhöhen, der höchstens dem Unter­            gesetzt.
 schied zwischen dem cif-Preis und dem cif-Preis für
 Terminkäufe gleich ist, wenn ersterer um mehr als
 0,30 ECU/Tonne über letzterem liegt.                                                 Artikel 2
 (') ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .                    Diese Verordnung tritt am 1 . April 1983 in Kraft.
 O ABl. Nr. L 291 vom 19. 11 . 1979, S. 17.
 (3) ABl. Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 20.
 (<) ABl. Nr. L 222 vom 10. 9 . 1968, S. 6.                    n ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 30 .
 ---pagebreak--- Nr. L 81 / 12                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  26 . 3 . 83
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 25. März 1983
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                       Mitglied der Kommission
                                                           ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 25. März 1983 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                     (ECU/Tonne)
               Nummer des                                            laufender
                                                                                1 . Term . 2. Term .   3 . Term.
               Gemeinsamen                Warenbezeichnung             Monat
                 Zolltarifs                                              4           5         6            7
              ex 10.06       Reis :
                              B. I. Rohreis (Paddy-Reis)        oder
                                        geschälter Reis :
                                        a) Rohreis (Paddy-Reis) :
                                           1 . rundkörniger             —           —         —            —
                                           2. langkörniger              —           —         —            —
                                        b) Geschälter Reis :         \\\
                                           1 . rundkörniger             —           —         —            —
                                           2. langkörniger               0           0         0            0
                                   II. Halbgeschliffener oder voll­
                                        ständig geschliffener Reis : I                     I
                                        a) Halbgeschliffener Reis :  l                     l
                                           1 . rundkörniger              —          —         —            —
                                           2. langkörniger               —          —         —            —
                                        b) Vollständig geschliffener           II
                                           Reis :                                          II
                                           1 . rundkörniger              —          —         —            —
                                           2. langkörniger               0           0         0            0
                                  III . Bruchreis                        —          —         —            —