CELEX: 31994R0046
Language: de
Date: 1994-01-12 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 46/94 der Kommission vom 11. Januar 1994 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die ab dem 11. Januar 1994 im Austausch mit Spanien eingereichten Anträge auf EHM-Lizenzen im Sektor Rindfleisch

Nr. L 8/ 12                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               12. 1 . 94
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 46/94 DER KOMMISSION
                                                 vom 11 . Januar 1994
                 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die ab dem 11 . Januar
                 1994 im Austausch mit Spanien eingereichten Anträge auf EHM-Lizenzen im
                                                  Sektor Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Richtplafond im laufenden Wirtschaftsjahr oder in einem
GEMEINSCHAFTEN —                                               Teil davon erreicht oder überschritten wird.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         Eine Prüfung der im Zeitraum zwischen dem 3. und
Gemeinschaft,                                                  11 . Januar 1994 eingereichten Lizenzanträge hat ergeben,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und           daß ihr Umfang eine Störung des Marktes für lebende
Portugals, insbesondere auf Artikel 85 Absatz 1 ,              Tiere zur Folge zu haben droht. Es ist daher angezeigt, als
                                                               Sicherungsmaßnahme die Erteilung von EHM-Lizenzen
in Erwägung nachstehender Gründe :                             für die ab dem 11 . Januar 1994 eingereichten Anträge
                                                               auszusetzen —
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1112/93 der Kommission
vom 6. Mai 1993 zur Festlegung der Grundregeln für die
Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus im
Rindfleischsektor zwischen der Gemeinschaft in ihrer           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985 und Spanien
und Portugal sowie zur Aufhebung der Verordnungen                                      Artikel 1
(EWG) Nr. 3810/91 und (EWG) Nr. 3829/92 ('), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3437/93 (2), sind       Für lebende Rinder, andere als reinrassige Zuchtrinder
insbesondere die im Rindfleischsektor geltenden Richt­         und Tiere für Corridas, wird die Erteilung von EHM­
plafonds sowie die Höchstmengen festgesetzt worden, für        Lizenzen für die ab 11 . Januar 1994 gestellten Anträge
die in den Monaten Januar und Februar 1994 EHM­                vorläufig ausgesetzt.
Lizenzen erteilt werden dürfen.
Nach Artikel 85 Absatz 1 der Beitrittsakte kann die                                    Artikel 2
Kommission die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen
beschließen, wenn die gegebene Lage dazu führt, daß der        Diese Verordnung tritt am 12. Januar 1994 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 11 . Januar 1994
                                                                        Für die Kommission
                                                                           Rene STEICHEN
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 113 vom 7. 5. 1993, S. 10.
O ABl. Nr. L 314 vom 16. 12. 1993, S. 15.