CELEX: 31967R0278
Language: de
Date: 1967-07-12 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 278/67/EWG der Kommission vom 11. Juli 1967 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grob- und FeingrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

12 . 7 . 67                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      Nr. 149/7
                              VERORDNUNG Nr. 278/67/EWG DER KOMMISSION
                                                     vom 11. Juli 1967
                    zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grob- und Feingrieß von Weizen
                                       oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Kenntnis erhalten hat, müssen die gegenwärtig gül­
GEMEINSCHAFTEN (x) —                                              tigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle im An­
                                                                 hang zu dieser Verordnung geändert werden —
      gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
      gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG
des Rates vom 13. Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (2), insbesondere auf                                     Artikel 1
Artikel 13 Absatz (5),
      in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1, Buch­
                                                                  staben a), b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/
      Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von                EWG zu erhebenden Abschöpfungen werden in der
Weizen und Roggen, Grob- und Feingrieß von Wei­                   Tabelle im Anhang festgesetzt.
zen zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung Nr. 246/67/EWG (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt .                                     Artikel 2
      In Anbetracht der Angebotspreise und der heu­
tigen      Notierungen, von denen        die Kommission               Diese Verordnung tritt am 12 . Juli 1967 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
                jedem Mitgliedstaat.
                     Geschehen zu Brüssel am 11 . Juli 1967.
                                                                           Für die Kommission
                                                                            S. L. MANSHOLT
                                                                               Vizepräsident
 (!) Auf Grund von Artikel 9 des Vertrages vom 8 . April
      1965 zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und
      einer gemeinsamen Kommission der Europäischen
      Gemeinschaften, der am 1 . Juli 1967 in Kraft getreten
      ist, übt die Kommission der Europäischen Gemein­
      schaften die der Hohen Behörde der Europäischen
      Gemeinschaft für Kohle und Stahl sowie der Kom­
      mission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
      und der Kommission der Europäischen Atomgemein­
      schaft zustehenden Befugnisse und Zuständigkeiten
      aus, und zwar nach Maßgabe des Vertrages zur
      Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle
      und Stahl bzw. der Europäischen Wirtschaftsgemein­
      schaft bzw. der Europäischen Atomgemeinschaft
      sowie des obenerwähnten Vertrages vom 8. April 1965
      zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer
      gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemein­
      schaften und nach den in diesen Verträgen vorge­
      sehenen Kontrollen.
 (2 ) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269 67 .
 (3) ABl. Nr. 138 vom 1. 7. 1967, S. 5.
 ---pagebreak--- Nr . 149/8                               AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                          12 . 7 . 67
                                                                    ANHANG
                       zur Verordnung der Kommission vom 11. Juli 1967 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle,
                               Grob- und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                             Nummer                                                                  Rechnungs­
                          T elexzahl
                                                des                                                                 einheiten pro
                                          Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                            metrische
                                             Zolltarifs                                                                Tonne
                           000100          ex 10.01          Weichweizen und Mengkorn                                 45,28
                           000300          ex 10.01          Hartweizen                                               40,13
                           000400              10.02         Roggen                                  i                32,83
                           000500              10.03         Gerste                                                   22,00
                           000600              10.04         Hafer                                                    21.66
                           000700              10.05 A       Hybridmais zur Aussaat                                   28,33 (!)
                           000900          ex 10.05 B        Anderer Mais                                             28,33
                           001000              10.07 A       Buchweizen                                                 0
                           001100          ex 10.07 B        Hirse aller Art, ausgenommen                             18,55
                                                             Sorghum und Dari (Millet)
                           001200          ex 10.07 B        Sorghum und Dari                                         27,94
                           001300          ex 10.07 B        Andere                                                     0
                                                                                                       .. ..
                       ■M Höchstens 4 v. H. des Zollwertes .
                                                                                                                                            ( REImetr . t)
                                                                               I
              Nummer                                                           i
               des Ge­                                                         I
 Telexzahl
             meinsamen                       Warenbezeichnung                  I   Belgien Deutschland Frankreich       Italien   Luxemburg Niederlande
              Zolltarifs
                                                                               i
 001400        11.01 A          Mehl von Weizen oder Spelz                         65,180    93,225          68,766     76,822     85,700      71,547
 001500        11.01 B          Mehl von Mengkorn                                  65,180    93,225          68,766     76,822     85,700      71,547
  001600   ex 11.01 C           Mehl von Roggen                                    56,330    90,930          56,330     58,474      75,880     56,330
  001700   ex 11.02 A I         Grobgrieß und Feingrieß                          i 72,650    93,200          84,058    116,944      75,350     72,650
                                von Hartweizen                                   I
  001800   ex 11.02 A I         Grobgrieß und Feingrieß                            70,400    98,145          74,336     70,763      82,040     71,630
                                von Weichweizen