CELEX: 31974R0130
Language: de
Date: 1974-01-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 130/74 der Kommission vom 17. Januar 1974 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Eiersektor für den Zeitraum vom 1. Februar 1974 an

Nr. L 15 /28                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              18 . 1 . 74
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 130/74 DER KOMMISSION
                                                    vom 17. Januar 1974
              zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Eiersektor für den Zeitraum
                                                   vom 1 . Februar 1974 an
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   — für die Währungen, die untereinander zu jedem
GEMEINSCHAFTEN —                                                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
                                                                      chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                     ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächli­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      che Parität dieser Währungen stützt,
gestützt auf die Verordnung Nr. 122/67/EWG des                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                          der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Marktorganisation für Eier (*), zuletzt geändert durch                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
die dem Vertrag über den Beitritt von neuen Mit­                      der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
gliedstaaten zur Europäischen Wirtschaftsgemein­                      Währungen der Gemeinschaft entsprechend vor­
schaft und zur Europäischen Atomgemeinschaft (2),                     gehendem Absatz festgestellt wird.
der am 22. Januar 1972 in Brüssel unterzeichnet
                                                                  Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
worden ist, beigefügte Akte (3), insbesondere auf                 gegenwärtige Marktsituation bei Eiern führt dazu,
Artikel 9 Absatz 2 Unterabsatz 5 Satz 1 ,
                                                                  die Erstattung auf einen Betrag festzusetzen, der der
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   Gemeinschaft    die   Teilnahme   am   internationalen
schusses,                                                         Handel ermöglicht und dem Charakter der Ausfuh­
                                                                  ren dieser Erzeugnisse sowie ihrer Bedeutung zum
in Erwägung nachstehender Gründe :                                gegenwärtigen Zeitpunkt Rechnung trägt.
Gemäß Artikel 9 der Verordnung Nr. 122/67/EWG                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktprei­                  entsprechen der Stellungnahme des Verwakungsaus­
sen und den Preisen in der Gemeinschaft für die in                schusses für Geflügelfleisch und Eier —
Artikel 1 Absatz 1 der genannten Verordnung
aufgeführten Erzeugnisse durch eine Erstattung bei
der Ausfuhr ausgeglichen werden .                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Verordnung Nr. 175/67/EWG des Rates vom 27.                                           Artikel 1
Juni 1967 ( 4 ), zuletzt geändert durch die Verord­
nung ( EWG ) Nr. 2683 /72 ( 5), hat die Grundregeln               Das Verzeichnis der Erzeugnisse, bei deren Ausfuhr
für die Gewährung der Erstattungen bei der Ausfuhr                im ursprünglichen Zustand die in Artikel 9 der
sowie die Kriterien für die Festsetzung ihrer Beträge             Verordnung Nr. 122/67/EWG genannte Erstattung
aufgestellt.                                                      gewährt wird, und die Beträge dieser Erstattung
                                                                  werden im Anhang festgesetzt.
Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­                                            Artikel 2
regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der
Erstattungen zugrunde zu legen :                                  Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1974 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 17. Januar 1974
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Der Präsident
                                                                         Francois-Xavier ORTOLI
    ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2293/67.
(*) ABl . Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972 , S. 5 .
(») ABl. Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 14.
(*) ABl . Nr. 130 vom 28 . 6. 1967, S. 2610/67 .
(5) ABl . Nr. L 289 vom 27. 12 . 1972 , S. 33 .
 ---pagebreak--- 18 . 1 . 74                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 15/29
                                                                     ANHANG
                  Nummer
                    des
              Gemeinsamen                                              Warenbezeichnung                              Erstattungen
                 Zolltarifs
                                                                                                                     RE / 100 Stück
            04.05                           Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer
                                            Weise haltbar gemacht, auch gezuckert :
                                            A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht :
                                                  T. Eier von Hausgeflügel :
                                                     a ) Bruteier ( a)                                                     0,26
                                                                                                                      RE/ 100 kg
                                                     b ) andere                                                            3,46
                                            B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                                                  I. genießbar :
                                                     a) Eier ohne Schale :
                                                         1 , getrocknet                                                  14,67
                                                         2 , andere                                                        4,01
                                                     b) Eigelb :
                                                         1 , flüssig                                                       7,06
                                                         2, gefroren                                                       7,54
                                                         3 , getrocknet                                                  14,88
        (a) Hierher gehören nur Eier von Hausgeflügel , die den von den zuständigen Stellen der Europäischen Gemeinschaften festge­
            setzten Voraussetzungen entsprechen .