CELEX: 32020D0471
Language: de
Date: 2020-03-31 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2020/471 des Rates vom 31. März 2020 zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2015/778 über eine Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA)

1.4.2020   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 101/3
               
            
         BESCHLUSS (GASP) 2020/471 DES RATES
         vom 31. März 2020
         zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2015/778 über eine Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA)
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 42 Absatz 4 und Artikel 43 Absatz 2,
         auf Vorschlag des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Am 18. Mai 2015 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2015/778 (1) erlassen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Der Beschluss (GASP) 2015/778 wurde vom Rat am 26. September 2019 durch den Beschluss (GASP) 2019/1595 (2) bis zum 31. März 2020 verlängert.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Am 17. Februar 2020 ist der Rat übereingekommen, dass die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA eingestellt werden sollte. Der Beschluss (GASP) 2015/778 sollte daher aufgehoben werden; die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA wird folglich mit dieser Aufhebung enden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die Verfahren für die Rechnungsprüfung und Rechnungslegung der Operation sind in dem Beschluss (GASP) 2015/528 des Rates (3) über einen Mechanismus zur Verwaltung der Finanzierung der gemeinsamen Kosten der Operationen der Europäischen Union mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen (Athena) festgelegt —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            
               (1)   Der Beschluss (GASP) 2015/778 wird aufgehoben.
            
            
               (2)   Die Verfahren für die Rechnungsprüfung und Rechnungslegung der EUNAVFOR MED Operation SOPHIA, die in dem Beschluss (GASP) 2015/528 festgelegt sind, werden von der Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2015/778 nicht berührt.
            
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 31. März 2020.
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Die Präsidentin
               
               A. METELKO-ZGOMBIĆ
            
         
         
            (1)  Beschluss (GASP) 2015/778 vom 18. Mai 2015 über eine Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) (ABl. L 122 vom 19.5.2015, S. 31).
         
            (2)  Beschluss (GASP) 2019/1595 des Rates vom 26. September 2019 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2015/778 über eine Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) (ABl. L 248 vom 27.9.2019, S. 73).
         
            (3)  Beschluss (GASP) 2015/528 des Rates vom 27. März 2015 über einen Mechanismus zur Verwaltung der Finanzierung der gemeinsamen Kosten der Operationen der Europäischen Union mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen (Athena) und zur Aufhebung des Beschlusses 2011/871/GASP (ABl. L 84 vom 28.3.2015, S. 39).