CELEX: 31991R3878
Language: de
Date: 1991-12-19 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 3878/91 DES RATES vom 19. Dezember 1991 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte Gewebe und bestimmten Samt und Plüsch, auf Handwebstühlen hergestellt (1992) #

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31991R3878

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3878/91 DES RATES vom 19. Dezember 1991 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte Gewebe und bestimmten Samt und Plüsch, auf Handwebstühlen hergestellt (1992)  -   

Amtsblatt Nr. L 364 vom 31/12/1991 S. 0037 - 0062

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3878/91 DES RATES vom 19. Dezember 1991 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für bestimmte Gewebe und bestimmten Samt und Plüsch, auf Handwebstühlen hergestellt (1992)  DER RAT DER  EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,  auf Vorschlag der Kommission,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Die Gemeinschaft hat sich bereit erklärt, für Gewebe aus Seide oder Schappeseide und für Gewebe aus Baumwolle, auf Handwebstühlen hergestellt, jährlich zollfreie Gemeinschaftszollkontingente bis zum Wert (Zollwert) von - nach dem Stand von 1991 - 2 316  000 ECU bei Geweben aus Seide und von 2 069 000 ECU bei Geweben aus Baumwolle zu eröffnen. Die Zulassung zu diesen Gemeinschaftszollkontingenten ist jedoch an die Vorlage einer von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft anerkannten  Herstellungsbescheinigung, die Anbringung eines von diesen Behörden zugelassenen Stempels am Anfang und Ende eines jeden Webstücks und an die nichtunterbrochene Beförderung vom Herstellungsland in die Gemeinschaft gebunden. Die betreffenden  Zollkontingente sind demnach am 1. Januar 1992 nach Maßgabe der für das Jahr 1991 festgelegten Mengen zu eröffnen.  Es ist vor allem sicherzustellen, daß alle Importeure gleichen, kontinuierlichen Zugang zu diesen Kontingenten haben und daß der vorgesehene Kontingentszollsatz fortlaufend auf sämtliche Einfuhren bis zur völligen Ausschöpfung der Kontingente angewandt  wird. Es empfiehlt sich, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um eine wirksame gemeinschaftliche Verwaltung dieser Zollkontingente zu gewährleisten. Dabei ist für die Mitgliedstaaten die Möglichkeit vorzusehen, die Ziehung der den tatsächlich  festgestellten Einfuhren entsprechenden benötigten Mengen auf die Kontingentsmengen vorzunehmen. Diese Art der Verwaltung erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission.  Da sich das Königreich Belgien, das Königreich der Niederlande und das Großherzogtum Luxemburg zu der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen haben und durch diese vertreten werden, kann jede Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung der  Kontingente durch eines ihrer Mitglieder durchgeführt werden - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  (1)  Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1992 werden die für die Einfuhr der nachstehenden Waren geltenden Zollsätze im Rahmen der angegebenen Gemeinschaftszollkontingente wie folgt ausgesetzt.  Laufende NummerKN-Code (*)WarenbezeichnungKontingents- menge (in ECU)Kontingents- zollsatz (in %)ex 5007Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide:  -auf Handwebstühlen hergestellt 09.0101   5803Drehergewebe, ausgenommen Waren der Position 5806: 2 316 000 0ex 5803 90 10--aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide:  -auf Handwebstühlen hergestelltex 5208Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr und einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger:  -auf Handwebstühlen hergestelltex 5209Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr und mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g:  -auf Handwebstühlen hergestelltex 5210Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von 200 g oder weniger:  -auf Handwebstühlen hergestelltex 5211Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT, hauptsächlich oder ausschließlich mit Chemiefasern gemischt, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 200 g:  -auf Handwebstühlen hergestellt09.0103ex 5212Andere Gewebe aus Baumwolle:  -auf Handwebstühlen hergestellt2 069 0000   5801Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe, ausgenommen Waren der Position 5806:  -aus Baumwolle:ex 5801 21 00--Schußsamt und Schussplüsch, nicht aufgeschnitten:  -auf Handwebstühlen hergestelltex 5801 22 00--Rippenschußsamt und Rippenschussplüsch, aufgeschnitten:  -auf Handwebstühlen hergestelltex 5801 23 00--anderer Schußsamt und Schussplüsch:  -auf Handwebstühlen hergestelltex 5801 24 00--Kettsamt und Kettplüsch, nicht aufgeschnitten (Épinglé):  -auf Handwebstühlen hergestelltex 5801 25 00--Kettsamt und Kettplüsch, aufgeschnitten:  -auf Handwebstühlen hergestelltex 5801 26 00--Chenillegewebe:  -auf Handwebstühlen hergestellt   5803Drehergewebe, ausgenommen Waren der Position 5806:ex 5803 10 00-aus Baumwolle:  -auf Handwebstühlen hergestellt(*)Die Taric-Codes sind in Anhang III aufgeführt.  Im Rahmen dieser Zollkontingente wenden Spanien und Portugal die nach den entsprechenden Bestimmungen der Beitrittsakte von 1985 berechneten Zollsätze an.  (2)  Im Sinne dieser Verordnung gelten als a) Handwebstühle: Webstühle, die zur Herstellung von Geweben ausschließlich durch Hand- und Fußbewegungen betrieben werden,  b) Zollwert: der von der diesbezueglichen Gemeinschaftsregelung definierte Wert.  (3)  Zu diesen Kontingenten werden jedoch nur Gewebe, Samt und Plüsch zugelassen,  a) denen eine von den zuständigen Behörden der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft anerkannte Herstellungsbescheinigung beigefügt ist, die einem der in Anhang I aufgeführten Muster entspricht und mit dem Sichtvermerk einer der in Anhang II aufgeführten  anerkannten Stellen des Herstellungslandes versehen ist;  b) die zu Beginn und am Ende eines jeden Webstücks einen von den genannten Behörden anerkannten Stempel tragen oder ausnahmsweise eine von den Behörden des Landes anerkannte und auf jedem Stück angebrachte Plombe tragen;  c) die ohne Unterbrechung aus dem Herstellungsland in die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft befördert werden.  (4)  In diesem Zusammenhang gelten als ohne Unterbrechung befördert:  a) Waren, deren Beförderung ohne Berührung eines Nichtmitgliedslands der Europäischen Gemeinschaften erfolgt. Es wird darauf hingewiesen, daß Zwischenlandungen in Häfen von Nichtmitgliedsländern der Europäischen Gemeinschaften nicht als Unterbrechung  der Beförderung gelten, wenn die Waren bei diesen Zwischenlandungen nicht umgeladen werden;  b) Waren, deren Beförderung unter Berührung des Gebietes eines oder mehrerer Nichtmitgliedsländer der Europäischen Gemeinschaften erfolgt oder die in einem solchen Land umgeladen werden, sofern die Beförderung durch diese letztgenannten Länder oder die  Umladung aufgrund eines einzigen im Herstellungsland ausgestellten Beförderungspapiers erfolgt.  (5)  Für die Berechnung der Gegenwerte der in Ecu ausgedrückten Beträge in Landeswährungen gelten die Verordnungen (EWG) Nr. 2779/78(1)  und (EWG) Nr. 289/84(2) .  Artikel 2  Die in Artikel 1 genannten Zollkontingente werden von der Kommission verwaltet. Diese kann geeignete Maßnahmen treffen, um eine wirksame Verwaltung zu gewährleisten.  Artikel 3  Legt ein Importeur in einem Mitgliedstaat eine Anmeldung zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr vor, die einen Antrag auf Gewährung der Zollbegünstigung für die in dieser Verordnung genannten Waren enthält, und nehmen die  Zollbehörden diese Anmeldung an, so nimmt der betreffende Mitgliedstaat durch Meldung an die Kommission die Ziehung einer diesem Bedarf entsprechenden Menge auf die Kontingentsmenge vor.  Die Anträge auf Ziehung sind der Kommission zusammen mit der Angabe, wann den Anmeldungen stattgegeben wurde, unverzueglich zu übermitteln.  Die Ziehungen werden von der Kommission in der zeitlichen Reihenfolge, in der die Zollbehörden des betreffenden Mitgliedstaats den Anmeldungen zur Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr stattgegeben haben, gewährt, soweit der Restbetrag ausreicht.   Nutzt ein Mitgliedstaat die gezogenen Mengen nicht aus, so hat er sie so bald wie möglich auf die entsprechende Kontingentsmenge zurückzuübertragen.  Sind die beantragten Mengen höher als der verfügbare Restbetrag des Kontingents, so erfolgt die Zuteilung anteilig im Verhältnis der Anträge. Die Mitgliedstaaten werden von der Kommission hiervon unterrichtet.  Artikel 4  Jeder Mitgliedstaat gewährt den Importeuren der betreffenden Waren gleichen, kontinuierlichen Zugang zu den Kontingenten, soweit es der Restbetrag des Kontingents ermöglicht.  Artikel 5  Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng zusammen.  Artikel 6  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1992 in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Geschehen zu Brüssel am 19. Dezember 1991.  Im Namen des RatesDer PräsidentP. DANKERT   (1)ABl. Nr. L 333 vom 30. 11. 1978, S. 5.  (2)ABl. Nr. L 33 vom 4. 2. 1984, S. 2.    ÐÁÑÁÑÔÇÌÁ ANEXO I - BILAG I - ANHANG I -  I - ANNEX I - ANNEXE I - ALLEGATO I - BIJLAGE I - ANEXO I   MODELO DE CERTIFICADO DE FABRICACIÓN MODEL TIL FREMSTILLINGSCERTIFIKAT MUSTER DER HERSTELLUNGSBESCHEINIGUNG  ÕÐÏÄAAÉÃÌÁ ÐÉÓÔÏÐÏÉÇÔÉÊÙÍ ÊÁÔÁÓÊAAÕÇÓ  MODEL CERTIFICATE OF MANUFACTURE MODÈLE DE CERTIFICAT DE FABRICATION MODELLO DI CERTIFICATO DI FABBRICAZIONE MODEL VAN CERTIFICAAT VAN VERVAARDIGING MODELO DE CERTIFICADO DE FABRICO       ÐÁÑÁÑÔÇÌÁ ANEXO II - BILAG II - ANHANG II -  II - ANNEX II - ANNEXE II - ALLEGATO II - BIJLAGE II - ANEXO II   País de fabricación Fremstillingsland Herstellungsland ×þñá êáôáóêaaõÞò Country of manufacture Pays de fabrication Päse di fabbricazione Land van vervaardiging País de fabrico Autoridad competente Kompetent myndighed Zuständige Behörde Áñìüäéá õðçñaaóßá Competent authority Autorité compétente Autorità competente Bevögde autoriteit Autoridade competente India Indien Indien Éíäßá India Inde India India Índia (para los tejidos de seda) eller (for stoffer af silke) oder (für Gewebe aus Seide) Textile Þ (ãéá ìaaôáîùôÜ õöÜóìáôá) Central Silk Committee (for silk fabrics) Board (pour les tissus de soie) o (per i tessuti de seta) of (voor weefsels van zijde) (para os tecidos de seda) Pakistán Pakistan Pakistan ÐáêéóôÜí Pakistan Pakistan Pakistan Pakistan Paquistao Export Promotion Bureau Tailandia Thailand Thailand ÔáúëÜíäç Thailand Thaúlande Tailandia Thailand Tailândia Department of Foreign Trade Bangladesh Bangladesh Bangladesch ÌðáãêëáíôÝò Bangladesh Bangladesh Bangladesh Bangladesh BangladeshExport Promotion BureauLaos Laos Laos ËÜïò Laos Laos Laos Laos LaosService national de l'artisanat et de l'industrieSri Lanka Sri Lanka Sri Lanka Óñé ËÜíêá Sri Lanka Sri Lanka Sri Lanka Sri Lanka Sri LankaDepartment of CommerceEl Salvador El Salvador El Salvador AAë Óáëâáäueñ El Salvador El Salvador El Salvador El Salvador El SalvadorDirección de comercio internacionalHonduras Honduras Honduras Ïíäïýñá Honduras Honduras Honduras Honduras HondurasDirección general de comercio exteriorIndonesia Indonesien Indonesien Éíäïíçóßá Indonesia Indonésie Indonesia Indonesië Indonésia Ministerio de Comercio y de Cooperativas Ministeriet for handel og kooperativer Ministerium für Handel und Genossenschaften Õðïõñãaaßï AAìðïñßïõ êáé Óõíaaôáéñéóìþí Department of Trade and Cooperatives Ministère du commerce et des coopératives Ministero del commercio e delle cooperative Ministerie van Handel en Coöperatieven Ministério do Comércio e das Cooperativas Guatemala Guatemala Guatemala ÃïõáôaaìÜëá Guatemala Guatemala Guatemala Guatemala GuatemalaDirección de comercio interior y exteriorArgentina Argentina Argentinien ÁñãaaíôéíÞ Argentina Argentine Argentina Argentinië ArgentinaSecretaría de Estado y comercio y negociaciones económicas internacionales    ÐÁÑÁÑÔÇÌÁ ANEXO III - BILAG III - ANHANG III -  III - ANNEX III - ANNEXE III - ALLEGATO III - BIJLAGE III - ANEXO III   Número de orden Löbenummer Laufende Nummer Áýîùí áñéèìüò Order No Numéro d'ordre Numero d'ordine Volgnummer Número de ordemCódigo NC KN-kode KN-Code Êùäéêüò ÓÏ CN code Code NC Codice NC GN-code Código NCCódigo Taric Taric-kode Taric-Code Êùäéêüò Taric Taric code Code Taric Codice Taric Taric-code Código TaricNúmero de ordenLöbenummer Laufende Nummer Áýîùí áñéèìüò Order No Numéro d'ordre Numero d'ordine Volgnummer Número de ordemCódigo NC KN-kode KN-Code Êùäéêüò ÓÏ CN code Code NC Codice NC GN-code Código NCCódigo Taric Taric-kode Taric-Code Êùäéêüò Taric Taric code Code Taric Codice Taric Taric-code Código Taric09.01015007 10 0010 5007 20 1010 5000 20 2110 5007 20 3110 5007 20 3910 5007 20 4110 5007 20 5110 5007 20 5910 5007 20 6110 5007 20 6910 5007 20 7110 5007 90 1010 5007 90 3010 5007 90 5010 5007 90 9010 5803 90 1010 09.01035208 11 1010 5208 11 9010 5208 12 1110 5208 12 1310 5208 12 1510 5208 12 1910 5208 12 9110 5208 12 9310 5208 12 9510 5208 12 9910 5208 13 0010 5208 19 0010 5208 21 1010 5208 21 9010 5208 22 1110 5208 22 1310 5208 22 1510 5208 22 1910 5208 22 9110 5208 22 9310 5208 22 9510 5208 22 9910 5208 23 0010 5208 29 0010 5208 31 0010 5208 32 1110 5208 32 1310 5208 32 1510 5208 32 1910 5208 32 9110 5208 32 9310 5208 32 9510 5208 32 9910 5208 33 0010 5208 39 0010 5208 41 0010 5208 42 0010 5208 43 0010 5208 49 0010 5208 51 0011 19 5208 52 1011 19 5208 52 9011 19 5208 53 0011 19 09.01035208 59 0011 19 5209 11 0010 5209 12 0010 5209 19 0010 5209 21 0010 5209 22 0010 5209 29 0010 5209 31 0010 5209 32 0010 5209 39 0010 5209 41 0010 5209 42 0010 5209 43 0010 5209 49 1010 5209 49 9010 5209 51 0011 19 5209 52 0011 19 5209 59 0011 19 5210 11 1010 5210 11 9010 5210 12 0010 5210 19 0010 5210 21 1010 5210 21 9010 5210 22 0010 5210 29 0010 5210 31 1010 5210 31 9010 5210 32 0010 5210 39 0010 5210 41 0010 5210 42 0010 5210 49 0010 5210 51 0010 5210 52 0010 5210 59 0010 5211 11 0010 5211 12 0010 5211 19 0010 5211 21 0010 5211 22 0010 5211 29 0010 5211 31 0010 5211 32 0010 5211 41 0010 5211 42 0010 5211 43 0010 5211 49 1110 5211 49 1910 5211 49 9010 5211 51 0010 5211 52 0010 5211 59 0010 5212 11 1010 5212 11 9010 5212 12 1010 5212 12 9010 Número de orden Löbenummer Laufende Nummer Áýîùí áñéèìüò Order No Numéro d'ordre Numero d'ordine Volgnummer Número de ordem Código NC KN-kode KN-Code Êùäéêüò ÓÏ CN code Code NC Codice NC GN-code Código NC Código Taric Taric-kode Taric-Code Êùäéêüò Taric Taric code Code Taric Codice Taric Taric-code Código Taric 09.01035212 13 1010 5212 13 9010 5212 14 1010 5212 14 9010 5212 15 1011 19 5212 15 9011 19 5212 21 1010 5212 21 9010 5212 22 1010 5212 22 9010 5212 23 1010 5212 23 9010 5212 24 1010 5212 24 9010 5212 25 1011 19 5212 25 9011 19  5801 21 0010 5801 22 0010 5801 23 0010 5801 24 0010 5801 25 0010 5801 26 0010  5803 10 0010