CELEX: 31995R0938
Language: de
Date: 1995-04-27 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 938/95 DER KOMMISSION vom 27. April 1995 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

28. 4. 95           LDEJ                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 96/23
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 938/95 DER KOMMISSION
                                                        vom 27. April 1995
                     über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Verord­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                    nung (EG) Nr. 1213/94 und in Anbetracht der bereits
                                                                     erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten am 24. April 1995
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              die beantragten Mengen die monatliche Höchstmenge für
 Gemeinschaft,                                                       Mai 1995. Daher ist festzulegen, in welchem Umfang für
                                                                     diese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden können.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates             Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für Anträge
 vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­               auszusetzen, die nach dem 24. April 1995 und vor dem 1 .
 tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die            Juni 1995 gestellt werden —
 Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2),
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1213/94 der
 Kommission vom 27. Mai 1994 über eine Schutzmaß­
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
 China (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
 2815/94 (4), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 4,
                                                                                             Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                     In Anbetracht der der Kommission am 26. April 1995
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2707/72 des Rates (*)                  vorliegenden Informationen werden die am 24. April
wurden die Voraussetzungen für die Anwendung von                     1995 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß Artikel 1 der
 Schutzmaßnahmen im Sektor Obst und Gemüse festge­                   Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für Knoblauch des
 legt.                                                               KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in China für eine
                                                                     Menge erteilt, die 39,5828 % der beantragten Menge
 In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der                   entspricht.
 Kommission (% geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
 1 662/94 Q, wird aus Dritdändern eingeführter Knoblauch             Den nach dem 24. April 1995 und vor dem 1 . Juni 1995
 in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­                gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrlizenz für
 lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.                              die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattgegeben.
 Gemäß Artikel 1 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr.
 1213/94 werden für die zwischen dem 25. August 1994
                                                                                             Artikel 2
und 24. Mai 1995 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für
 Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer
 monatlichen Höchstmenge erteilt.                                    Diese Verordnung tntt am 28 . April 1995 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 27. April 1995
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Franz FISCHLER
                                                                            Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L  118  vom  20. 5. 1972, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L  349  vom  31 . 12. 1994, S. 105.
O   ABl. Nr. L  133  vom  28. 5. 1994, S. 36.
(4) ABl. Nr. L  298  vom  19. 11 . 1994, S. 26.
0   ABl. Nr. L  291  vom  28. 12. 1972, S. 3.
(') ABl. Nr. L  170  vom  13. 7. 1993, S. 10.
f)  ABl. Nr. L  176  vom  9. 7. 1994, S. 1 .