CELEX: 31991R1506
Language: de
Date: 1991-06-04 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1506/91 DER KOMMISSION vom 4. Juni 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3105 mit Ursprung in Polen, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

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31991R1506

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1506/91 DER KOMMISSION vom 4. Juni 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3105 mit Ursprung in Polen, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 141 vom 05/06/1991 S. 0010 - 0010

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1506/91 DER KOMMISSION  vom 4 . Juni 1991  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3105 mit Ursprung in Polen, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen  gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I  festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt . Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der  betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden .  Für die Waren des KN-Codes 3105 mit Ursprung in Polen beträgt der individuelle Plafond 4 830 000 ECU . Am 17 . April 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Polen den Plafond erreicht .  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Polen wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Ab 8 . Juni 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Polen in die Gemeinschaft wiedereingeführt :   Laufende  Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung      10.0420  3105  Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei oder drei der düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses Kapitels in Tabletten oder ähnlichen  Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger      Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 4 . Juni 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 370 vom 31 . 12 . 1990, S . 1 .