CELEX: 31980D0293
Language: de
Date: 1980-02-18 00:00:00
Title: 80/293/EWG: Entscheidung der Kommission vom 18. Februar 1980, mit der festgestellt wird, daß die Voraussetzungen für die Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,Canberra-Multichannel Analyzer, model 3100' ' nicht vorliegen

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31980D0293

80/293/EWG: Entscheidung der Kommission vom 18. Februar 1980, mit der festgestellt wird, daß die Voraussetzungen für die Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,Canberra-Multichannel Analyzer, model 3100' ' nicht vorliegen  

Amtsblatt Nr. L 067 vom 13/03/1980 S. 0025

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1979 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 318 VOM 13 . 12 . 1979 , S . 32 .  ( 4 ) ABL . NR . L 74 VOM 16 . 3 . 1978 , S . 39 .  ( 5 ) ABL . NR . L 199 VOM 7 . 8 . 1979 , S . 40 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 18 . FEBRUAR 1980 ,   MIT DER FESTGESTELLT WIRD , DASS DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DAS WISSENSCHAFTLICHE GERÄT  " CANBERRA-MULTICHANNEL ANALYZER , MODEL 3100 "  NICHT VORLIEGEN  ( 80/293/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DER ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN UND KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1027/79 ( 2 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 DER KOMMISSION VOM 12 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   MIT DER ENTSCHEIDUNG VOM 28 . FEBRUAR 1978 ( 4 ) HAT DIE KOMMISSION DAS WISSENSCHAFTLICHE GERÄT  " SCORPIO SYSTEM 3000 MULTI-UNIBUS DISK-BASED MULTICHANNEL ANALYZING COMPUTER SYSTEM "  VON DER BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS AUSGESCHLOSSEN , WEIL GERÄTE MIT GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN , IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WURDEN .   MIT DER ENTSCHEIDUNG VOM 13 . JULI 1979 ( 5 ) HAT DIE KOMMISSION DEN WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER DES GERÄTS  " CANBERRA-SCORPIO 2000 MCA SYSTEM "  VERNEINT UND DIE VORGENANNTE ENTWICKLUNG VOM 28 . FEBRUAR 1978 AUFGEHOBEN , WEIL ANGESICHTS DER TECHNISCHEN ENTWICKLUNG BEI DIESER ART VON GERÄTEN DER WISSENSCHAFTLICHE CHARAKTER NICHT MEHR ANERKANNT WERDEN KANN .   MIT SCHREIBEN VOM 15 . AUGUST 1979 AN DIE KOMMISSION HAT DIE DEUTSCHE REGIERUNG DIE EINLEITUNG DES DERZEIT IN ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 VORGESEHENEN VERFAHRENS BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT  " CANBERRA-MULTICHANNEL ANALYZER , MODE 3100 " , DAS BEI FOLGENDEN FORSCHUNGEN VERWENDET WIRD :   -  MESSUNG DER GAMMA-SPEKTREN ,   -  ANALYSE VON IMPULSHÖHENSPEKTREN DER GERMANIUM-DETEKTOREN ,   UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER ENTSCHEIDUNG VOM 13 . JULI 1979 WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND WENN JA , OB ZUR ZEIT NACH DEN DER OBENGENANNTEN ENTSCHEIDUNG VOM 28 . FEBRUAR 1978 ZUGRUNDE LIEGENDEN INFORMATIONEN IN DER GEMEINSCHAFT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT WIE DAS GERÄT  " CANBERRA-MULTICHANNEL ANALYZER , MODEL 3100 "  HERGESTELLT WERDEN , DA ZWISCHEN DEM VORGENANNTEN GERÄT UND DEN IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLTEN GERÄTEN INSBESONDERE IN BEZUG AUF DIE GENAUIGKEIT , DAS AUFLÖSUNGSVERMÖGEN UND DIE SCHIRMGRÖSSE , UNTERSCHIEDE BESTEHEN .   AM 4 . DEZEMBER 1979 IST GEMÄSS ARTIKEL 7 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS DIE IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLTEN GERÄTE VERGLEICHBARE LEISTUNGEN WIE DAS GERÄT  " CANBERRA-MULTICHANNEL ANALYZER , MODEL 3100 "  ERBRINGEN , AUCH UND INSBESONDERE HINSICHTLICH DER GENAUIGKEIT , DER AUFLÖSUNG UND DER SCHIRMGRÖSSE ; DIES GILT INSBESONDERE SEIT 1 . JANUAR 1970 FÜR DAS GERÄT  " MODULAR 8000 " , SEIT 1 . JANUAR 1976 FÜR DAS GERÄT  " NIM 8001 " , SEIT 1 . JANUAR 1976 FÜR DAS GERÄT  " COMPACT 8002/8004 "  UND SEIT 1 . JANUAR 1979 FÜR DAS GERÄT  " SCOUT/PREMIUM " , DIE ALLE VON DER FIRMA MONTEDEL-DIVISIONE LABEN , VIA BASSINI 15 , 29133 MAILAND , ITALIEN , HERGESTELLT WERDEN , UND SEIT FEBRUAR 1979 AUCH FÜR DAS GERÄT  " COSYNUS 60 "  DER FIRMA ENERTEC-SCHLUMBERGER , 1 , RÜ NIEUPORT , 78140 VELIZY-VILLACOUBLAY , FRANKREICH  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES NACHSTEHEND GENANNTEN GERÄTS SIND NICHT ERFÜLLT :  " CANBERRA-MULTICHANNEL ANALYZER , MODEL 3100 " .   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 18 . FEBRUAR 1980   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION