CELEX: 31979R1908
Language: de
Date: 1979-08-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1908/79 der Kommission vom 30. August 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis

Nr. L 221 /32                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             31 . 8 . 79
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1908/79 DER KOMMISSION
                                                 vom 30 . August 1979
                       zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Reis und Bruchreis
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Die Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76 hat in Artikel 3
GEMEINSCHAFTEN —                                               die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
                                                               rechnung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              und Bruchreis zu berücksichtigen sind.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                               fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des              lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­            rer Bestimmung notwendig machen .
organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1 552/79 (2), insbesondere auf            Die Erstattung muß mindestens einmal im Monat fest­
Artikel 17 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,           gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
                                                               abgeändert werden .
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                               lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattun­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             gen zugrunde zu legen :
                                                               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 be­                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­
                                                                   chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                  ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                  Parität dieser Währungen stützt,
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
chen werden kann .                                                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                   während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /76
des Rates vom 21 . Juni 1976 über die Grundregeln für              rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                 dem Gedankenstrich festgestellt wird.
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung der            Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwär­
Erstattungsbeträge (3) müssen die Erstattungen festge­         tige Lage des Reismarktes und insbesondere auf die
setzt werden unter Berücksichtigung der Lage und der           Notierungen oder Preise von Reis und Bruchreis in
voraussichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit von            der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt führt zu
Reis und Bruchreis und deren Preisen in der Gemein­
schaft einerseits und der Preise für Reis und Bruchreis
                                                               einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der im An­
                                                               hang zu dieser Verordnung genannten Beträge.
auf dem Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen
Text ist es ebenfalls wichtig, auf den Reismärkten eine        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
ausgeglichene Lage und eine natürliche Entwicklung             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
hinsichtlich der Preise und der Handelsströme sicher­          schusses für Getreide —
zustellen. Ferner ist es wichtig, dem wirtschaftlichen
Gesichtspunkt der künftigen Ausfuhren sowie dem
Interesse an der Vermeidung von Marktstörungen in              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der Gemeinschaft Rechnung zu tragen .
                                                                                       Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 1361 /76 (4) hat die
Höchstmenge Bruchreis festgelegt, die der Reis enthal­          Die Ausfuhrerstattungen für die in Artikel 1 , ausge­
ten darf, für den die Erstattung bei der Ausfuhr festge­       nommen die in Absatz 1 unter c), der Verordnung
setzt wird, und hat den Prozentsatz der Verminderung           (EWG) Nr. 1418 /76 genannten Erzeugnisse im ur­
bestimmt, der auf die Erstattung angewandt wird,               sprünglichen Zustand werden wie im Anhang angege­
wenn der im ausgeführten Reis enthaltene Anteil                ben festgesetzt.
Bruchreis diese Höchstmenge übersteigt.
                                                                                       Artikel 2
(') ABl . Nr. L 166 vom 25.   6. 1976, S. 1.
(2) ABl . Nr. L 188 vom 26.   7. 1979, S. 9.
(J) ABl.  Nr. L 166 vom 25.   6. 1976, S. 36.                   Diese Verordnung tritt am 1 . September 1979 in
(<) ABl.  Nr. L 154 vom  15 . 6. 1976, S. U.                    Kraft.
 ---pagebreak--- 31 . 8 . 79                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 221 /33
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 30. August 1979
                                                                                          Für die Kommission
                                                                                           Finn GUNDELACH
                                                                                              Vizepräsident
                                                                       ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 30. August 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                                                          tungen für Reis und Bruchreis
                                                                                                              (ECU / Tonne)
                    Nummer
                                                                                                                Betrag
                        des
                                                                       Warenbezeichnung                           der
                  Gemeinsamen
                    Zolltarifs
                                                                                                             Erstattungen
                     10.06             Reis :
                                       A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                             II . Geschälter Reis :
                                                  a) rundkörniger
                                                  b) langkörniger
                                                      für Ausfuhren nach :
                                                      — Österreich, Liechtenstein, der Schweiz und die
                                                           Gebiete der Gemeinde Livigno und Campione
                                                           d'Italia                                            109,00
                                                      — den anderen Drittländern
                                       B. Halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
                                              I. Halbgeschliffener Reis :
                                                  a) rundkörniger
                                                  b) langkörniger
                                             II. Vollständig geschliffener Reis :
                                                  a) rundkörniger
                                                  b) langkörniger
                                                      für Ausfuhren nach :
                                                      — Österreich, Liechtenstein, der Schweiz, die Gebiete
                                                           der Gemeinde Livigno und Campione d'Italia so­
                                                           wie für die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                           192/75 der Kommission (') genannten                 136,00
                                                      — den anderen Drittländern
                                       C. Bruchreis
            ( i ) ABl . Nr. L 25 vom 17. 1 . 1975, S. 1 .