CELEX: 31969R0024
Language: de
Date: 1969-01-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 24/69 der Kommission vom 6. Januar 1969 zur Änderung des Grundbetrags der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Saccharose und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

7. 1 . 69                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 3 /9
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 24/69 DER KOMMISSION
                                               vom 6. Januar 1969
             zur Änderung des Grundbetrags der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem
             Zustand für Saccharose und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                             daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
 GEMEINSCHAFTEN —                                           entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                            ändern sind —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                                   Artikel 1
Marktorganisation für Zucker ( 1 ) und insbesondere
auf Artikel 17 Absatz 2 sechster Unterabsatz zweiter        (1)    Der Grundbetrag der Erstattung bei der Aus­
Satz,                                                       fuhr in unverändertem Zustand der in Artikel 1
                                                            Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung Nr. 1009/67/
in Erwägung nachstehender Gründe :                          EWG genannten Erzeugnisse wird, wie im Anhang
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unver­             dieser Verordnung angegeben, geändert.
ändertem Zustand für Saccharose und bestimmte
andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor anzuwen­            (2)    Für die im vorstehenden Absatz genannten und
den sind, wurden durch die Verordnung (EWG)                 nicht im Anhang aufgenommenen Erzeugnisse wird
Nr. 2163 /68 (2) festgesetzt.                               keine Erstattung festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                                         Artikel 2
Nr. 2163 /68 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über             Diese Verordnung tritt am 7. Januar 1 969 in
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,         Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel , den 6. Januar 1969
                                                                     Für die Kommission
                                                                         V. BODSON
                                                                   Mitglied der Kommission
(*) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L 314 vom 31 . 12. 1968 , S. 25 .
 ---pagebreak--- Nr. L 3 / 10                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            7. 1 . 69
                                                         ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 6. Januar 1969 zur Änderung des Grundbetrags der
             Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Saccharose und bestimmte andere
                                            Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
                                                                                           (RE je 100 kg)
                 Nummer
                   des                                                                     Grundbetrag
              Gemeinsamen
                                                  Bezeichnung der Erzeugnisse               je 1 v.H.
                 Zolltarifs                                                              Saccharosegehalt
             17.02             Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürli­
                               chem Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karameli­
                               siert :
                               ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose           0,1461
                                   E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                       mischt                                                0,1461
                               ex F. Zucker, karamelisiert                                   0,1461
             17.05             Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                               (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom­
                               men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                               ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder
                                       gefärbt                                               0,1461