CELEX: 52021PC0322
Language: de
Date: 2021-06-16
Title: Vorschlag für einen DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES zur Billigung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Spaniens

EUROPÄISCHE KOMMISSION
            Brüssel, den 16.6.2021
            COM(2021) 322 final
            2021/0156(NLE)
            Vorschlag für einen
            DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES 
            zur Billigung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Spaniens
            {SWD(2021) 147 final}
            
               
         
         
            
            
            
               2021/0156 (NLE)
            
            
               Vorschlag für einen
            
            
               DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DES RATES
            
            
               zur Billigung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Spaniens
            
            
               DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
            
            
               gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, 
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität
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               , insbesondere auf Artikel 20,
            
            
               auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
            
            
               in Erwägung nachstehender Gründe:
            
            
               (1)Der COVID-19-Ausbruch hatte einschneidende Auswirkungen auf die Wirtschaft Spaniens. Im Jahr 2019 belief sich das Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf in Spanien auf 84,8 % des EU-weiten Durchschnitts. Gemäß der Frühjahrsprognose 2021 der Kommission ging das reale BIP Spaniens im Jahr 2020 um 10,8 % zurück und dürfte im Zeitraum 2020–2021 insgesamt um 5,6 % sinken. Zu den länger bestehenden Aspekten, die Auswirkungen auf die mittelfristige wirtschaftliche Entwicklung haben, zählen eine hohe Arbeitslosenquote und ein hoher Anteil von Arbeitskräften mit befristeten Verträgen, ein hoher Stand der externen, privaten und öffentlichen Verschuldung, ein strukturell niedriges Produktivitätswachstum sowie Defizite bei den Investitionen. 
            
            
               (2)Am 9. Juli 2019 und am 20. Juli 2020 richtete der Rat im Rahmen des Europäischen Semesters Empfehlungen an Spanien. Im Bereich der öffentlichen Finanzen empfahl der Rat insbesondere, die Tragfähigkeit des Rentensystems zu wahren, den haushaltspolitischen Rahmen und den Rahmen für die Vergabe öffentlicher Aufträge auf allen staatlichen Ebenen zu stärken, alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Pandemie wirksam zu bekämpfen und die Resilienz und Kapazitäten des Gesundheitssystems zu stärken, die Wirtschaft zu stützen und die anschließende Erholung zu fördern und, sobald die wirtschaftlichen Bedingungen es zulassen, eine Haushaltspolitik zu verfolgen, die darauf abzielt, mittelfristig eine vorsichtige Haushaltslage zu erreichen und die Schuldentragfähigkeit zu gewährleisten und gleichzeitig die Investitionen zu erhöhen. In Bezug auf die Beschäftigung empfahl der Rat, die Umstellung auf unbefristete Verträgen voranzutreiben, die Beschäftigung durch Regelungen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen sowie durch wirksame Einstellungsanreize und Kompetenzentwicklung zu fördern und die Kapazitäten der Beschäftigungs- und Sozialdienste sowie des Arbeitslosenschutzes, insbesondere für atypische Arbeitskräfte, zu stärken. In Bezug auf Bildung und Kompetenzen empfahl der Rat, den Zugang zum digitalen Lernen zu verbessern, die Schulabbrecherquote zu senken, für bessere Bildungsergebnisse zu sorgen und die Zusammenarbeit zwischen Bildungseinrichtungen und Unternehmen zu fördern, um den Erwerb arbeitsmarktrelevanter Kompetenzen und Qualifikationen zu verbessern, insbesondere im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien. In Bezug auf die Sozialpolitik empfahl der Rat, die Unterstützung von Familien zu verbessern, Abdeckungslücken der Mindesteinkommensregelungen zu schließen und der Fragmentierung der nationalen Arbeitslosenhilfe entgegenzuwirken. Im Bereich der Investitionen empfahl der Rat Spanien, durchführungsreife öffentliche Investitionsprojekte vorzuziehen, private Investitionen zu unterstützen und schwerpunktmäßig in den Übergang zu einer ökologischen und digitalen Wirtschaft zu investieren, insbesondere in den Bereichen Forschungs- und Innovationsförderung, saubere und effiziente Energieerzeugung und -nutzung, Energieversorgungsinfrastrukturen und ‑verbindungen mit der übrigen Union, die Schienengüterverkehrsinfrastruktur, die Wasser- und Abfallwirtschaft sowie Nachhaltigkeit im Verkehr. In Bezug auf das Geschäftsklima empfahl der Rat, die Umsetzung des Gesetzes über die Einheit des Marktes voranzubringen und eine wirksame Umsetzung von Maßnahmen zu gewährleisten, mit denen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und Selbstständigen Liquidität bereitgestellt wird, unter anderem durch Vermeidung von Zahlungsverzug. In Bezug auf die öffentliche Verwaltung empfahl der Rat Spanien, die Koordinierung zwischen den verschiedenen staatlichen Ebenen zu verbessern. Nachdem die Kommission die Fortschritte bei der Umsetzung dieser länderspezifischen Empfehlungen zum Zeitpunkt der Einreichung des Aufbau- und Resilienzplans bewertet hat, stellt sie fest, dass hinsichtlich der spezifischen Empfehlung, im Einklang mit der allgemeinen Ausweichklausel im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakts alle erforderlichen Maßnahmen für eine wirksame Bewältigung der Pandemie, die Stützung der Wirtschaft und die Förderung der anschließenden Erholung zu ergreifen, erhebliche Fortschritte erzielt wurden.
            
            
               (3)Am 2. Juni 2021 veröffentlichte die Kommission die Ergebnisse einer eingehenden Überprüfung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates
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               , der sie Spanien unterzogen hatte. Die Kommission gelangte in ihrer Analyse zu dem Schluss, dass in Spanien makroökonomische Ungleichgewichte bestehen; die Schwachstellen betreffen dabei insbesondere eine hohe gesamtstaatliche und private Verschuldung im In- und Ausland in Verbindung mit einer hohen Arbeitslosenquote und sind von grenzüberschreitender Bedeutung. 
            
            
               (4)[In seiner Empfehlung zur Wirtschaftspolitik des Euro-Währungsgebiets empfahl der Rat den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebietes, auch im Rahmen ihrer Aufbau- und Resilienzpläne Maßnahmen zu treffen, um unter anderem einen die Erholung stützenden politischen Kurs zu verfolgen und weitere Verbesserungen in Bezug auf Konvergenz, Resilienz sowie ein nachhaltiges und integratives Wachstum zu erzielen. Ferner empfahl er, den nationalen institutionellen Rahmen auszubauen, makrofinanzielle Stabilität zu gewährleisten, die Wirtschafts- und Währungsunion zu vollenden und die internationale Rolle des Euro zu stärken.] [Sollte die Empfehlung des Rates nicht bis zur Annahme des Durchführungsbeschlusses verabschiedet sein, bitte den Erwägungsgrund streichen]. 
            
            
               (5)Am 30. April 2021 legte Spanien der Kommission gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/241 seinen nationalen Aufbau- und Resilienzplan vor, nachdem zuvor im Einklang mit dem nationalen Rechtsrahmen lokale und regionale Gebietskörperschaften, Sozialpartner, Organisationen der Zivilgesellschaft, Jugendorganisationen und andere relevante Interessenträger konsultiert worden waren. Die nationale Eigenverantwortung für die Aufbau- und Resilienzpläne ist Voraussetzung für ihre erfolgreiche Umsetzung und dauerhafte Auswirkungen auf nationaler Ebene und für die Glaubwürdigkeit auf europäischer Ebene. Gemäß Artikel 19 jener Verordnung hat die Kommission die Aufbau- und Resilienzpläne auf der Grundlage der in Anhang V der Verordnung enthaltenen Bewertungsleitlinien im Hinblick auf ihre Relevanz, Wirksamkeit, Effizienz und Kohärenz bewertet.
            
            
               (6)Die Aufbau- und Resilienzpläne sollten die allgemeinen Ziele der mit der Verordnung (EU) 2021/241 geschaffenen Aufbau- und Resilienzfazilität und des mit der Verordnung (EU) 2020/2094 des Rates
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                eingerichteten EU-Aufbauinstruments unterstützen, um den Aufbau nach der COVID-19-Krise zu fördern. Sie sollten durch einen Beitrag zu den in Artikel 3 der Verordnung (EU) 2021/241 genannten sechs Säulen den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt der Union stärken.
            
            
               (7)Die Umsetzung der Aufbau- und Resilienzpläne der Mitgliedstaaten ist mit koordinierten Investitions- und Reformbemühungen in der gesamten Union verbunden. Durch eine koordinierte und gleichzeitige Umsetzung dieser Reformen und Investitionen und die Durchführung grenzüberschreitender Projekte unterstützen sich diese Reformen und Investitionen gegenseitig und ziehen positive Ausstrahlungseffekte in der gesamten Union nach sich. Daher wird rund ein Drittel der Auswirkungen der Fazilität auf Wachstum und Beschäftigung in den Mitgliedstaaten auf Ausstrahlungseffekte aus anderen Mitgliedstaaten zurückgehen.
            
            
               Ausgewogener Beitrag zu den sechs Säulen
            
         
         
            
               (8)Im Einklang mit Artikel 19 Absatz 3 Buchstabe a und Anhang V Abschnitt 2.1 der Verordnung (EU) 2021/241 stellt der Aufbau- und Resilienzplan weitgehend (Kategorie A) eine umfassende und angemessen ausgewogene Antwort auf die wirtschaftliche und soziale Lage dar und leistet somit einen angemessenen Beitrag zu allen in Artikel 3 jener Verordnung genannten sechs Säulen, wobei die spezifischen Herausforderungen des betreffenden Mitgliedstaats und die Mittelzuweisung an ihn berücksichtigt werden.
            
            
               (9)Die Säulen Umwelt und Digitales sind zusammen mit dem sozialen und territorialen Zusammenhalt und einem ausgewogenen Geschlechterverhältnis die wichtigsten allgemeinen Schwerpunkte des Plans und werden durch einschlägige Reformen und Investitionen unterstützt. Die ökologischen Komponenten des Plans umfassen unter anderem einschlägige Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität, der Gebäuderenovierung, der biologischen Vielfalt (einschließlich einer Umstellung der Agrar- und Lebensmittelsysteme sowie der Fischereisysteme und der Bewahrung der Ökosysteme durch Einbeziehung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel), der Kreislaufwirtschaft, der Wasser- und Abfallwirtschaft, der Energie- und Verkehrsinfrastrukturen sowie erneuerbarer Energien, darunter erneuerbarer Wasserstoff. Der ökologische Wandel wird im gesamten Plan berücksichtigt; dies gilt für Bereiche wie die Modernisierung des Steuersystems (die Maßnahmen zur ökologischen Besteuerung umfasst) bis hin zu Maßnahmen zur Förderung von Kompetenzen und Arbeitsplätzen für den ökologischen Wandel. In Bezug auf die digitale Säule umfasst der Aufbau- und Resilienzplan eine Reihe von Komponenten, die direkt und dauerhaft zum digitalen Wandel des Landes beitragen sollten. Erhebliche Investitionen sollten den Ausbau digitaler Infrastrukturen (einschließlich Konnektivität, Cybersicherheit und 5G), den Digitalisierungs- und Modernisierungsprozess in der Industrie einschließlich KMU, die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung (einschließlich des Justiz- und des Gesundheitssystems) und den Erwerb digitaler Kompetenzen (durch formale Bildung, berufliche Aus- und Weiterbildung und lebenslanges Lernen) unterstützen. 
            
            
               (10)Die meisten Komponenten des Plans dürften zur Säule für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum beitragen, da ein breites Spektrum an Maßnahmen Wettbewerbsfähigkeit und Produktivität stärken und Forschung, Entwicklung und Innovation fördern soll. Zu den relevanten Komponenten im Bereich intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zählen Maßnahmen in den Bereichen Industriepolitik, Unterstützung von KMU und der Tourismusbranche sowie die Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation. Achtzehn der dreißig Komponenten des Plans dürften speziell zur Säule „sozialer und territorialer Zusammenhalt“ beitragen; dazu zählen Maßnahmen zur Förderung einer interregionalen nachhaltigen Mobilität, zum Ausbau von Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten in ländlichen Gebieten durch digitale Instrumente, Investitionen in Sozialwohnungen sowie Maßnahmen zur Modernisierung und Stärkung der Sozialdienste und der Inklusionspolitik und zur Modernisierung der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Maßnahmen, die auf eine Umstellung auf unbefristete Verträge auf dem Arbeitsmarkt oder eine gerechtere Besteuerung ausgerichtet sind, dürften positive Auswirkungen auf den sozialen Zusammenhalt haben. Im Hinblick auf die in Artikel 3 der Verordnung genannte Säule „sozialer und territorialer Zusammenhalt“ sollte bei der Umsetzung der Fazilität darauf geachtet werden, Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebiete zu verringern. Der Beitrag der Aufbau- und Resilienzfazilität zur Entwicklung der Kanarischen Inseln, eines Gebietes in äußerster Randlage der EU, das aufgrund ständiger Beeinträchtigungen gezielte Maßnahmen erfordert, sollte im Einklang mit Artikel 349 AEUV besondere Aufmerksamkeit erfahren.
            
            
               (11)Mehrere Komponenten des Plans sollten die Säule Gesundheit sowie wirtschaftliche, soziale und institutionelle Resilienz unterstützen. Beispielsweise sollen die Komponenten zur Stärkung des Gesundheitssystems und zur Modernisierung der öffentlichen Verwaltung die Resilienz in diesen zwei Bereichen verbessern, während Reformen zur Modernisierung des Steuersystems, etwa durch eine wirksamere Verhinderung von Steuerbetrug, sowie zur Sicherstellung wirksamerer Ausgaben die wirtschaftliche und soziale Resilienz stärken sollen. Andere Maßnahmen verbessern die Möglichkeiten des Landes, sein Naturkapital zu erhalten und Naturkatastrophen zu bewältigen. Die Säule „Maßnahmen für die nächste Generation“ wird durch Maßnahmen in den Bereichen Bildungssystem (z. B. ein erweitertes Angebot an frühkindlicher Bildung und Betreuung sowie an beruflicher Aus- und Weiterbildung), digitale Kompetenzen (z. B. Maßnahmen zur Verringerung der digitalen Kluft für Schülerinnen und Schüler aus benachteiligten Verhältnissen) und Arbeitsmarkt (z. B. ein neuer Aktionsplan gegen Jugendarbeitslosigkeit) unterstützt. Zudem ist vorgesehen, ein Gesetz zur Diversität von Familien zu verabschieden, das eine Überarbeitung der Leistungen für Familien umfasst, um Kinderarmut zu verringern.
            
            
               Bewältigung aller oder eines wesentlichen Teils der Herausforderungen, die in den länderspezifischen Empfehlungen ermittelt wurden
            
            
               (12)Im Einklang mit Artikel 19 Absatz 3 Buchstabe b und Anhang V Abschnitt 2.2 der Verordnung (EU) 2021/241 ist zu erwarten, dass der Aufbau- und Resilienzplan wirksam zur Bewältigung aller oder eines wesentlichen Teils der Herausforderungen (Kategorie A), die in den relevanten länderspezifischen Empfehlungen an Spanien, einschließlich der finanzpolitischen Aspekte dieser Herausforderungen und Empfehlungen und der Empfehlungen nach Artikel 6 der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011, ermittelt wurden, oder Herausforderungen, die in anderen von der Kommission im Rahmen des Europäischen Semesters offiziell angenommenen einschlägigen Dokumenten ermittelt wurden, beiträgt. 
            
            
               (13)Hinsichtlich der Empfehlungen zur unmittelbaren haushaltspolitischen Reaktion auf die Pandemie ist davon auszugehen, dass diese nicht in den Anwendungsbereich des Plans Spaniens fällt, ungeachtet der Tatsache, dass der Mitgliedstaat generell angemessen und ausreichend auf das unmittelbare Erfordernis reagiert hat, die Wirtschaft in den Jahren 2020 und 2021 im Einklang mit den Bestimmungen der allgemeinen Ausweichklausel durch haushaltspolitische Maßnahmen zu stützen. Zudem ist die Empfehlung, im Jahr 2020 ausreichende Fortschritte bei der Verfolgung des mittelfristigen Haushaltsziels zu erzielen, sowohl aufgrund des Ablaufs des entsprechenden Haushaltszeitraums als auch aufgrund der Aktivierung der allgemeinen Ausweichklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts im März 2020 vor dem Hintergrund der Pandemie-Krise nicht mehr relevant.
            
            
               (14)Der Plan umfasst eine Vielzahl sich gegenseitig unterstützender Reformen und Investitionen, die dazu beitragen, alle oder einen wesentlichen Teil der wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen zu bewältigen, die der Rat in den an Spanien gerichteten länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters 2019 und 2020 dargelegt hat, insbesondere in folgenden Bereichen: Beschäftigung, einschließlich der Arbeitsmarktsegmentierung, einer aktiven Arbeitsmarktpolitik und der Kapazitäten der öffentlichen Beschäftigungsdienste; Bildung und Kompetenzen, einschließlich der Schulabbrecherquote und arbeitsmarktrelevanter Kompetenzen einschließlich Digitalkompetenzen; Sozialpolitik, einschließlich Mindesteinkommensregelungen, Arbeitslosenhilfe und Unterstützung für Familien; Investitionen, etwa in den ökologischen und digitalen Wandel, in strategische Schlüsselsektoren sowie in Forschung und Innovation; Geschäftsklima, einschließlich des Gesetzes über die Einheit des Marktes sowie des Zahlungsverzugs- und Insolvenzrahmens; öffentliche Verwaltung und Vergabe öffentlicher Aufträge. 
            
            
               (15)Der Plan umfasst Gesetzesreformen zur Verringerung der Nutzung befristeter Verträge im privaten und öffentlichen Sektor, etwa durch eine Vereinfachung des Spektrums von Verträgen und die standardmäßige Nutzung unbefristeter Verträge. Bei den Reformen und Investitionen im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik sollten gefährdete Gruppen priorisiert werden, insbesondere im Rahmen des Aktionsplans gegen Jugendarbeitslosigkeit und durch Rationalisierung von Beschäftigungsanreizen. Diese Maßnahmen sollten durch die Digitalisierung öffentlicher Beschäftigungsdienste unterstützt werden, um Arbeitssuchenden und Arbeitskräften im Übergang wirksamer helfen zu können. 
            
            
               (16)Auf der Grundlage der Erfahrungen mit Kurzarbeitsregelungen soll im Rahmen des Plans zudem ein neuer Flexibilitäts- und Stabilisierungsmechanismus geschaffen werden, der Unternehmen bei konjunkturellen oder strukturellen Schocks interne Flexibilität bietet und gleichzeitig Stabilität für die Arbeitskräfte gewährleistet, wobei die Weiterbildung einen besonderen Schwerpunkt bildet. Der Mechanismus sollte eine wirksame Weiterbildung und Umschulung sicherstellen und die freiwillige Mobilität von Arbeitskräften innerhalb und zwischen Unternehmen erleichtern und so zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlung in Bezug auf die Erhaltung von Arbeitsplätzen beitragen.
            
            
               (17)Mehrere in dem Plan vorgesehene Arbeitsmarktreformen hängen vom Ergebnis des sozialen Dialogs ab, sodass ihre endgültige Gestaltung noch nicht feststeht. Diese Reformen sollten Teil eines umfassenden Pakets sein, das die Schaffung und Verlagerung von Arbeitsplätzen unterstützt und der Arbeitsmarktsegmentierung entgegenwirkt. Im Rahmen der Etappenziele sollte festgelegt werden, dass diese Reformen unter Berücksichtigung des sozialen Dialogs sowie im Rahmen eines umfassenden Konzepts durchgeführt werden, der den Erfordernissen Flexibilität und Sicherheit auf dem Arbeitsmarkt auf ausgewogene Weise Rechnung trägt. Dies gilt insbesondere für den neuen Flexibilitäts- und Stabilisierungsmechanismus und die Reform der Kollektivverhandlungen.
            
            
               (18)Die Schaffung von 135 000 neuen beruflichen Aus- und Weiterbildungsplätzen sowie die formale Anerkennung beruflicher Kompetenzen, die durch Berufserfahrung und nicht formale Bildung gewonnen wurden, soll neben weiteren Investitionen und Reformen im Bereich der Kompetenzen zur weiteren Förderung arbeitsmarktrelevanter Kompetenzen und Qualifikationen beitragen, die den ökologischen und digitalen Wandel des Landes unterstützen sollte. Im Bereich Bildung sollen die Schaffung von 1000 Dienststellen zur Unterstützung von Schülerinnen und Schülern aus benachteiligten Verhältnissen und die Umsetzung eines Programms zur Unterstützung und Förderung leistungsschwächerer Schülerinnen und Schüler dazu beitragen, Schulabbrüche zu verhindern. Zudem dürfte der Zugang zum digitalen Lernen durch Investitionen in Geräte und Kompetenzen sowie durch die Entwicklung von Online-Kursen wesentlich verbessert werden.
            
            
               (19)Der Plan umfasst eine Reform zur weiteren Verbesserung der Gestaltung der landesweiten Mindesteinkommensregelung und sieht Investitionen in Pilotprojekte vor, mit denen die soziale und arbeitsmarktbezogene Integration der Leistungsempfänger durch Aktivierungskonzepte unterstützt werden soll. Beide Maßnahmen sind darauf ausgerichtet, die einschlägige länderspezifische Empfehlung umzusetzen. Weitere Reformen wie das neue Familiengesetz, die Modernisierung der Sozialdienste und die Vereinfachung und Verbesserung der Arbeitslosenhilfe dürften ebenfalls dazu beitragen, seit Längerem bestehende länderspezifische Empfehlungen im Bereich der Sozialpolitik umzusetzen. 
            
            
               (20)Durch die mit dem Plan verbundenen öffentlichen Investitionen dürften private Investitionen in mehreren Sektoren mobilisiert werden, darunter nachhaltige und saubere Energie- und Verkehrslösungen, Gebäuderenovierung, der Agrar- und Lebensmittelsektor, Fischerei, Gesundheits- und digitale Schlüsseltechnologien; sie dürften somit dazu beitragen, die länderspezifischen Empfehlungen im Bereich der Investitionen umzusetzen. Reformen wie das Gesetz über Gründung und Wachstum von Unternehmen, das eine Kultur frühzeitiger Zahlungen fördern und unnötige und unverhältnismäßig regulatorische Hindernisse beseitigen sollte, dürften das Geschäftsklima verbessern. Gleichzeitig soll das öffentliche Auftragswesen durch die Verabschiedung der nationalen Strategie für die Vergabe öffentlicher Aufträge effizienter werden. Zudem dürfte der Plan dazu beitragen, die Wirksamkeit der Forschungs- und Innovationspolitik zu verbessern, unter anderem durch Maßnahmen zur Stärkung der Verwaltung von Forschung und Innovation auf allen Ebenen und eine Umstrukturierung der öffentlichen Forschung im Universitätssystem sowie in öffentlichen Forschungseinrichtungen. Darüber hinaus soll die Koordination zwischen verschiedenen staatlichen Ebenen verbessert werden, unter anderem durch Gewährleistung der Interoperabilität der IT-Plattformen zwischen der Zentralregierung und den Regionalregierungen.
            
            
               (21)Die Maßnahmen des Plans zur Bewältigung von Herausforderungen im Bereich der öffentlichen Finanzen zielen auf eine bessere Verwaltung des Systems zur Überprüfung von Ausgaben ab und umfassen die Verpflichtung zur Durchführung von Reformen, die aus früheren Überprüfungen von Ausgaben resultieren, sowie eine Reform des Steuersystems. Letztere sollte vorgenommen werden, wenn ein Steuersachverständigenausschuss Empfehlungen zur Verbesserung der Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen und der Effizienz abgegeben hat. In diesem Zusammenhang sollte das System zur Unterstützung von Familien überarbeitet werden, um seine Wirksamkeit zu verbessern. Zudem sieht der Plan erhebliche Maßnahmen im Bereich der Gesundheitsversorgung vor, darunter Investitionen in Hightech-Ausrüstung, um zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlung in Bezug auf die Resilienz und Kapazitäten des Gesundheitssystems beizutragen. 
            
            
               (22)Darüber hinaus sieht der Plan eine Reform des Rentensystems mit dem Ziel vor, dessen Angemessenheit und langfristige Nachhaltigkeit zu wahren. Einige der Maßnahmen, wie ein überarbeitetes Indexierungssystem, Anreize für einen späteren Renteneintritt und regulatorische Änderungen in Bezug auf den Vorruhestand, sollten im Rahmen des sozialen Dialogs erörtert werden. Die endgültige Gestaltung dieser und weiterer Reformen, die derzeit mit den Sozialpartnern erörtert werden, wie z. B. der neue Mechanismus für Flexibilität und Stabilität auf dem Arbeitsmarkt, sollte mit der mittel- bis langfristigen Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen vereinbar sein.
            
            
               (23)Durch Maßnahmen zur Bewältigung der genannten Herausforderungen dürfte der Plan auch dazu beitragen, die in Spanien bestehenden Ungleichgewichte
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                zu korrigieren, insbesondere was die hohe gesamtstaatliche und private Verschuldung im In- und Ausland in Verbindung mit einer hohen Arbeitslosenquote betrifft. 
            
            
               Beitrag zum Wachstumspotenzial, zur Schaffung von Arbeitsplätzen sowie zur wirtschaftlichen, sozialen und institutionellen Resilienz
            
            
               (24)Im Einklang mit Artikel 19 Absatz 3 Buchstabe c und Anhang V Abschnitt 2.3 der Verordnung (EU) 2021/241 ist zu erwarten, dass der Aufbau- und Resilienzplan große Auswirkungen (Kategorie A) haben wird, d. h. er wird das Wachstumspotenzial, die Schaffung von Arbeitsplätzen sowie die wirtschaftliche, soziale und institutionelle Resilienz des Mitgliedstaats stärken, zur Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte beitragen, unter anderem durch die Förderung von Maßnahmen für Kinder und Jugendliche, die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der COVID-19-Krise abmildern und somit zur Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts und zur wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Konvergenz innerhalb der Union beitragen.
            
            
               (25)Den Simulationen der Kommissionsdienststellen zufolge könnte sich das BIP Spaniens durch den Plan bis 2024 um 1,8 % bis 2,5 % erhöhen
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               . Die von Spanien beschriebene Kombination aus Investitionen und Reformen soll das Wirtschaftswachstum über mehrere Kanäle stimulieren, unter anderem durch Verbesserung der totalen Faktorproduktivität, die Förderung der Handelskapazität und der Kompetenzen sowie durch den Abbau von Hindernissen für Investitionen und Effizienzsteigerungen auf dem Arbeitsmarkt. Reformen und Investitionen in den Bereichen Bildung und Kompetenzen, Digitalisierung, Forschung und Innovation dürften dabei den größten Beitrag zu Wirtschaftswachstum und zur Schaffung von Arbeitsplätzen leisten. 
            
         
         
            
               (26)Die im Plan beschriebenen Reformen und Investitionen haben das Potenzial, wesentliche Schwachstellen der spanischen Wirtschaft im Bereich des Außenhandels zu verringern. Beispielsweise können Investitionen in Forschung und Innovation sowie in Umschulungen und Fortbildung von Arbeitskräften und zur Unterstützung der Internationalisierung von KMU die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen verbessern. Darüber hinaus können Investitionen in erneuerbare Energien und Energieeffizienz dazu beitragen, Energieimporte zu verringern. Der Plan trägt teilweise dazu bei, die bestehenden haushaltspolitischen Schwachstellen des Landes zu beheben. Die vorgesehenen Maßnahmen zur Bekämpfung und Verhinderung von Steuerbetrug und zur Gewährleistung effizienterer öffentlicher Ausgaben, einschließlich Reformen im Bereich des öffentlichen Auftragswesens, sowie einer effizienteren Besteuerung, dürften die Grundlage für eine Stärkung des haushaltspolitischen Rahmens und des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge bilden. Zudem dürfte der Plan regionale Ungleichgewichte durch Reformen und Investitionen zur Bewältigung demografischer Herausforderungen in ländlichen Gebieten und kleinen Gemeinden wirksam verringern, etwa durch spezielle Investitionen zur Verbesserung der Energieeffizienz in Gemeinden mit weniger als 5000 Einwohnern, den Ausbau ultraschneller Breitbandnetze, die Förderung von Unternehmergeist in ländlichen Gebieten und die Unterstützung eines gerechten Übergangs in Gebieten, die Herausforderungen aufgrund des Übergangs zu einer klimaneutralen Wirtschaft gegenüberstehen.
            
            
               (27)Der von Spanien vorgelegte Aufbau- und Resilienzplan umfasst Maßnahmen zur Bewältigung von Herausforderungen für den sozialen Zusammenhalt, die in früheren Länderberichten und länderspezifischen Empfehlungen an Spanien genannt wurden und über den sozialpolitischen Scoreboard überwacht werden. Bestimmte Maßnahmen sind darauf ausgerichtet, Schwachstellen im Sozialschutzsystem zu beheben, darunter die Vereinfachung und Verbesserung der Arbeitslosenhilfe, die Straffung des Systems für beitragsunabhängige Leistungen und die Überarbeitung des Systems für Familienleistungen mit dem Ziel, Kinderarmut zu verringern. Die vollständige Umsetzung der im Juni 2020 verabschiedeten nationalen Regelung für Mindesteinkommen sollte durch Pilotprojekte unterstützt werden, die die sozioökonomische Integration der Leistungsempfänger im Rahmen des Systems fördern. Darüber hinaus soll der Plan entsprechend der Praxis anderer Mitgliedstaaten den sozialen Zusammenhalt und das Sozialschutzsystem durch Aufrechterhaltung der Kaufkraft während des Ruhestands stärken. 
            
            
               (28)Der Plan sieht eine Reihe von Reformen und Investitionen vor, die das Potenzial haben, zur Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte und des auf dem Gipfel von Porto vom 7. Mai 2021 gebilligten Aktionsplans beizutragen. Sie umfassen spezielle Maßnahmen zur Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit junger Menschen, zur Verringerung der Schulabbrecherquote und zur weiteren Steigerung der Teilnahme von Kindern an frühkindlicher Bildung und Betreuung sowie Maßnahmen, mit denen der Sozialschutz auf die vorstehend beschriebene Weise verbessert werden soll. Die im Bereich der aktiven Arbeitsmarktpolitik vorgesehenen Reformen umfassen eine Überprüfung der Beschäftigungsanreize, den Ausbau der Erwachsenenbildung sowie eine Reform und die Digitalisierung öffentlicher Beschäftigungsdienste. Sie werden ergänzt durch Reformen im Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung und der digitalen Kompetenzen und dürften die Beschäftigungsfähigkeit von Arbeitskräften verbessern und somit die Beschäftigungsquote erhöhen und die Arbeitslosenquote senken. Spanien erwartet, dass der Plan mittel- bis langfristig zu einer relevanten Verringerung der Einkommensungleichheit führt, was durch die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Verbesserung der Arbeitsplatzqualität, eine gerechtere Besteuerung, einen wirksameren Sozialschutz sowie erhebliche Investitionen in die frühkindliche Bildung und Betreuung und in die Langzeitpflege, die Sozialdienste und Sozialwohnungen unterstützt werden soll.
            
            
               Grundsatz der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen (Do no significant harm)
            
            
               (29)Im Einklang mit Artikel 19 Absatz 3 Buchstabe d und Anhang V Abschnitt 2.4 der Verordnung (EU) 2021/241 ist der Aufbau- und Resilienzplan geeignet sicherzustellen, dass keine Maßnahme zur Durchführung der im Aufbau- und Resilienzplan enthaltenen Reformen und Investitionsvorhaben eine erhebliche Beeinträchtigung der Umweltziele im Sinne des Artikels 17 der Verordnung (EU) 2020/852 des Europäischen Parlaments und des Rates
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                (Grundsatz der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen) verursacht (Kategorie A). Im Einklang mit der Verordnung (EU) 2021/241 und den Technischen Leitlinien der Kommission zum Grundsatz der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen
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                hat Spanien eine vollständige Bewertung bereitgestellt, wonach keine Maßnahme zur Umsetzung der in dem Plan vorgesehenen Reformen und Investitionsvorhaben mit erheblichen Beeinträchtigungen der Umweltziele verbunden sein dürfte. 
            
            
               (30)Durch die Wahl von Maßnahmen, die entweder wesentlich zu Umweltzielen beitragen oder keine oder keine erheblichen absehbaren Auswirkungen auf Umweltziele haben, dürften viele Maßnahmen des Plans von vornherein mit dem Grundsatz der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen im Einklang stehen, z. B. in den Bereichen Aus- und Weiterbildung, Arbeitsmarkt, öffentliche Verwaltung sowie Kultur und Sport. Die für andere Maßnahmen durchgeführte Bewertung ergab, dass die Einhaltung des Grundsatzes der Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen durch ihre Gestaltung sichergestellt wird. Dazu zählen breit angelegte Förderregelungen, die mehrere Sektoren und Tätigkeiten umfassen, z. B. in Bezug auf Forschung, Entwicklung und Innovation, sowie die Unterstützung für Industrie und KMU. Spanien hat Nachweise und Sicherungsmaßnahmen dafür vorgelegt, dass sichergestellt ist, dass die Maßnahmen in Bezug auf keines der sechs Umweltziele – Klimaschutz, Anpassung an den Klimawandel, nachhaltige Nutzung und Schutz von Wasser- und Meeresressourcen, Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft, Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung sowie Schutz und Wiederherstellung der Biodiversität und der Ökosysteme – zu einer erheblichen Beeinträchtigung führen. Soweit erforderlich, hat Spanien die Umsetzung von Abhilfemaßnahmen vorgeschlagen oder spezielle Elemente in die Gestaltung der Maßnahmen einbezogen, um eine erhebliche Beeinträchtigung zu vermeiden, was durch die entsprechenden Etappenziele und Zielwerte sichergestellt werden sollte. Dazu zählen insbesondere Maßnahmen zur Unterstützung strategischer Projekte, einschließlich Anlagen, die dem EU-Emissionshandelssystem unterliegen, sowie spezielle Abfallbehandlungsmaßnahmen, die Bewässerung in der landwirtschaftlichen Produktion und breit angelegte Förderregelungen für mehrere Sektoren und Tätigkeiten.
            
            
               Beitrag zum ökologischen Wandel einschließlich der biologischen Vielfalt
            
            
               (31)Im Einklang mit Artikel 19 Absatz 3 Buchstabe e und Anhang V Abschnitt 2.5 der Verordnung (EU) 2021/241 enthält der Aufbau- und Resilienzplan Maßnahmen, die weitgehend (Kategorie A) zum ökologischen Wandel, einschließlich der Erhaltung der biologischen Vielfalt, oder zur Bewältigung der sich daraus ergebenden Herausforderungen beitragen. Der spanische Aufbau- und Resilienzplan umfasst Maßnahmen zur Unterstützung von Klimazielen, deren Betrag 39,7 % der nach der Methode in Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 berechneten Gesamtzuweisung des Plans entspricht. Gemäß Artikel 17 der Verordnung (EU) 2021/241 steht der Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit den Informationen im Nationalen Energie- und Klimaplan 2021-2030 
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                (NECP).
            
            
               (32)Der Aufbau- und Resilienzplan umfasst Reformen und Investitionen in Bezug auf den ökologischen Wandel, wobei Maßnahmen in den Bereichen energetische Renovierung von Wohngebäuden und städtischen Gebieten, nachhaltige Mobilität und erneuerbare Energien besonders stark zu Klimazielen beitragen. Auf diese Weise ermöglicht es der finanzielle Beitrag für Spanien, Investitionen vorzuziehen, die erforderlich sind, um das vom Europäischen Parlament und dem Rat im Rahmen des Klimagesetzes
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                vorläufig vereinbarte ehrgeizigere EU-Klimaziel zu verwirklichen, die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 % gegenüber 1990 zu senken und bis 2050 in der EU klimaneutral zu werden. Im Bereich der Energieeffizienz sieht der integrierte nationale Energie- und Klimaplan Spaniens 2021-2030 als Beitrag zur EU-weiten Zielvorgabe eine Senkung des Primärenergieverbrauchs um 39,5 % vor. Der Aufbau- und Resilienzplan enthält das Ziel, im Rahmen von mindestens 510 000 Renovierungsmaßnahmen bis zum 31. August 2026 mindestens 355 000 Einzelwohnungen, städtische Gebiete mit einer Fläche von mindestens 600 Hektar, was mindestens 40 000 Wohngebäuden und Nichtwohngebäuden mit einer Fläche von 690 000 m2 entspricht, mindestens 26 000 Wohngebäude in Gemeinden und städtischen Gebieten mit weniger als 5000 Einwohnern sowie öffentliche Gebäude mit einer Fläche von mindestens 1 230 000 m2 zu renovieren. Auf die in dem Plan beschriebenen Investitionen in die energetische Renovierung von Wohngebäuden entfällt ein bedeutender Anteil der im NECP in diesem Bereich vorgesehenen öffentlichen Unterstützung. Die Investitionen werden dazu beitragen, die Zielvorgabe für die Energieeinsparungen bis 2030 sowie das im NECP für die Zahl der zu renovierenden Wohnungen festgelegte Ziel zu erreichen. Es sind jedoch noch weitere öffentliche Finanzmittel erforderlich, um das Gesamtvolumen an Investitionen zu mobilisieren, das erforderlich ist, um das im NECP für 2030 vorgegebene Ziel zu verwirklichen, und für die Gewinnung von privaten Investoren bedarf es einer relativ höheren Hebelwirkung. Reformen und Investitionen im Bereich der erneuerbaren Energien sollten Entwicklung und Einsatz von erneuerbaren Energien in Spanien deutlich erhöhen und dazu beitragen, gemäß dem NECP bis 2030 den Anteil der erneuerbaren Energien auf 42 % zu steigern. Der Plan sieht eine Unterstützung für innovative erneuerbare Energien in der Industrie und im Gebäudesektor (knapp 4 GW) sowie für erneuerbare Energien auf Inseln vor. Maßnahmen in Bezug auf Strominfrastrukturen zielen darauf ab, intelligente Netze weiter auszubauen und Flexibilitäts- und Speichermaßnahmen zu nutzen. Dazu sind Reformen vorgesehen, mit denen die erforderlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden sollen, um die Integration erneuerbarer Energie in das Energieversorgungssystem und die Nutzung von Energiespeicherung sowie von Laststeuerung und Flexibilitätsleistungen zu fördern. Zudem sieht der Plan Investitionen in erneuerbaren Wasserstoff und einen Beitrag zum Gesamtziel Spaniens vor, bis 2030 Wasserstoffelektrolyseure für erneuerbaren Wasserstoff mit einer Kapazität von 4 GW sowie bis zu 200 Wasserstofftankstellen zu installieren. Dies sollte dazu beitragen, Sektoren zu dekarbonisieren, in denen sich die CO2-Emissionen nur schwer senken lassen, wie etwa Industrie und Verkehr. 
            
            
               (33)Die Maßnahmen des Plans tragen dazu bei, in Spanien in den der Lastenteilungsverordnung (EU) 2018/842
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                unterliegenden Sektoren wie Verkehr, Landwirtschaft, Abfallwirtschaft und Gebäude die derzeitige Zielvorgabe einer Senkung der Treibhausgasemissionen (THG-Emissionen) bis 2030 um 26 % gegenüber 2005 zu erreichen. Investitionen in eine nachhaltige Mobilität zielen darauf ab, die Emissionen im Verkehrssektor zu senken, in dem die THG-Emissionen nach wie vor am stärksten zunehmen. Der Plan wird zum Gesamtziel Spaniens beitragen, 80 000 bis 110 000 Ladepunkte zu installieren und bis 2023 eine Flotte von mindestens 250 000 Plug-in-Elektrofahrzeugen aufzubauen. Zudem sind Anreize für private Unternehmen vorgesehen, ihre Pkw- und Güterverkehrsflotten durch sauberere Fahrzeuge zu ersetzen. Darüber hinaus sieht der Plan die Einrichtung emissionsarmer Zonen in Städten sowie die Förderung der Nutzung aktiver Formen der Fortbewegung, z. B. des Fußgänger- oder Fahrradverkehrs, und eine Verbesserung und Förderung der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel in Städten einschließlich der Eisenbahn vor, um bis 2030 zu einer Verringerung des Individualverkehrs um 35 % beizutragen und die Luftverschmutzung zu senken. Ferner umfasst der Plan Investitionen zur Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene, etwa durch Fertigstellung von 1 400 Kilometern des TEN-V-Atlantik- und des TEN-V-Mittelmeerkorridors, Investitionen in Eisenbahn-Triebfahrzeugausrüstung zur Umstellung auf Wasserstoff oder Strom sowie die Entwicklung von Knotenpunkten für den intermodalen Verkehr und einen besseren Zugang des Schienenverkehrs zu Häfen. 
            
            
               (34)Hinsichtlich der biologischen Vielfalt sieht der Plan im Einklang mit der neuen EU-Biodiversitätsstrategie Maßnahmen vor, um unter anderem nützliche Kohlenstoffsenken in Wäldern durch Brandpräventionsmaßnahmen und einen besseren Brandschutz zu erhalten und die CO2-Absorption durch stärkere Maßnahmen für eine nachhaltige Waldbewirtschaftung zu steigern. Die Investitionen, mit denen die biologische Vielfalt bis zum 30. Juni 2026 auf einer Fläche von 50 000 Hektar einschließlich Feuchtgebieten erhalten werden soll, sowie die Investitionen zur Wiederherstellung von Ökosystemen (Zielvorgabe für die Wiederherstellung von Ökosystemen: 30 000 Hektar bis 31. Dezember 2024) sollten ebenfalls sowohl zum Klimaschutz als auch zur Anpassung an den Klimawandel beitragen. Zudem sind Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung und zur Wiederherstellung von marinen und terrestrischen Ökosystemen und deren biologischer Vielfalt vorgesehen. Darüber hinaus unterstützt der Plan die ökologische Vernetzung und fördert grüne Infrastrukturen, auch in städtischen Gebieten.
            
            
               (35)Ferner enthält der Aufbau- und Resilienzplan Maßnahmen zur Verbesserung der Gesetzgebung für die Abfallwirtschaft, die durch Investitionen zur Förderung der Kreislaufwirtschaft ergänzt werden. Einige der Maßnahmen zielen darauf ab, die Wasserbewirtschaftung durch eine Verringerung von Abwasserverlusten und eine verstärkte Wasserwiederverwendung zu verbessern. Zudem sieht der Plan Investitionen in die Eindämmung des Hochwasserrisikos und zur Anpassung von Küstengebieten, zur Wiederherstellung und Verbesserung des Grundwassers und der Grundwasser führenden Bodenschichten vor, ebenso wie Investitionen in eine höhere Wassereffizienz in der Landwirtschaft und eine Verringerung der Nitratbelastung.
            
            
               Beitrag zum digitalen Wandel
            
            
               (36)Im Einklang mit Artikel 19 Absatz 3 Buchstabe f und Anhang V Abschnitt 2.6 der Verordnung (EU) 2021/241 enthält der Aufbau- und Resilienzplan Maßnahmen, die weitgehend (Kategorie A) wirksam zum digitalen Wandel oder zur Bewältigung der sich daraus ergebenden Herausforderungen beitragen. Diese Maßnahmen tragen mit einem Umfang, der 28,2 % der nach der Methode in Anhang VII der Verordnung (EU) 2021/241 berechneten Gesamtzuweisung des Plans entspricht, zum Ziel im Digitalbereich bei. 
            
            
               (37)Der Aufbau- und Resilienzplan umfasst Investitionen und Reformen, die lang anhaltende Auswirkungen auf den digitalen Wandel der Wirtschafts- und Sozialsektoren haben und wesentlich zur Bewältigung der mit dem digitalen Wandel verbundenen Herausforderungen beitragen dürften. Insbesondere wird erwartet, dass Spanien in Bereichen wie digitale Kompetenzen, Digitalisierung von Unternehmen und Integration fortgeschrittener Technologien im Unternehmenssektor investiert. Horizontale Maßnahmen, die der gesamten Wirtschaft und Bevölkerung zugutekommen (wie eine verstärkte Konnektivität), werden durch gezielte Maßnahmen für bestimmte Sektoren (z. B. Tourismus, KMU, Kultur und Medien) oder bestimmte Bevölkerungsgruppen (z. B. Schülerinnen und Schüler, Beamte und Arbeitslose) ergänzt. Der Plan sieht die Umsetzung der sieben strategischen Pläne im Rahmen der Agenda Digitales Spanien für 2025 vor: Konnektivitätsplan, Strategie zur Förderung von 5G, nationale Strategie für künstliche Intelligenz, nationaler Plan für digitale Kompetenzen und Digitalisierungsplan für die öffentliche Verwaltung, Plan für die Digitalisierung von KMU und Plan „Audiovisueller Hub“ für Spanien. Die vorgesehenen digitalen Maßnahmen tragen der EU-Digitalstrategie, der EU-Industriestrategie, der Kompetenzagenda der EU, der europäischen Säule sozialer Rechte, dem europäischen Bildungsraum und dem Aktionsplan für digitale Bildung Rechnung.
            
            
               (38)Der Plan umfasst Investitionen, mit denen die digitale Kluft zwischen städtischen und ländlichen Gebieten verringert und das Potenzial der 5G-Konnektivität vollständig erschlossen werden soll. So sind Investitionen in den Ausbau der ultraschnellen Breitbandinfrastruktur in bestimmten Gebieten vorgesehen, in denen diese bisher fehlen, wie etwa in ländlichen Gebieten oder historischen Stadtzentren. Es wird erwartet, dass das 5G-Netz entlang bestimmter Teile der grenzüberschreitenden Abschnitte mit Frankreich und Portugal, entlang bestimmter Teile der nationalen Hauptverkehrskorridore, in nicht von Mobilfunkbetreibern abgedeckten Gebieten sowie in bestimmten kritischen Hotspots wie Gewerbegebieten, Industriegebieten und im Bereich zentraler öffentlicher Dienste eingeführt wird. Konnektivitätsleistungen für benachteiligte Gruppen und KMU werden unterstützt, damit mehr Menschen und Unternehmen Zugang zum Internet haben. Der Plan umfasst Maßnahmen zur Förderung der digitalen Kompetenzen der Bevölkerung, gezielte Maßnahmen im Bildungssystem (darunter die Digitalisierung der Aus- und Weiterbildung von Lehrkräften und der beruflichen Bildung) sowie Investitionen in die Umschulung und Fortbildung von Arbeitskräften und Arbeitssuchenden. Darüber hinaus sieht der Plan Unterstützung für die Digitalisierung der Unternehmen und die Einbeziehung fortgeschrittener Technologien vor, wobei KMU durch umfangreiche Nutzung eines „digitalen Instrumentariums“ gezielte Unterstützung erhalten sollen. Ferner umfasst der Plan Reformen und Investitionen im Bereich fortgeschrittener digitaler Kompetenzen, einschließlich künstlicher Intelligenz und Cybersicherheit, die das Vertrauen in digitale Dienste und Technologien stärken und so zu einer dauerhaften Verbreitung dieser fortgeschrittenen digitalen Technologien beitragen sollten. Darüber hinaus enthält der Plan ein umfassendes Paket aus Reformen und Investitionen zur Verbesserung der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung auf allen Ebenen, wobei Vernetzung und Interoperabilität einen besonderen Schwerpunkt bilden. Dazu zählen das Justizsystem, die Steuerverwaltung, öffentliche Beschäftigungsdienste, ein digitales öffentliches Auftragswesen, das Gesundheitswesen, der Verkehrssektor, die Erhaltung von Ökosystemen und der biologischen Vielfalt, der Küstenschutz und die Wasserbewirtschaftung sowie die Stromnetze.
            
            
               Dauerhafte Auswirkungen
            
            
               (39)Im Einklang mit Artikel 19 Absatz 3 Buchstabe g und Anhang V Abschnitt 2.7 der Verordnung (EU) 2021/241 ist weitgehend (Kategorie A) zu erwarten, dass der Aufbau- und Resilienzplan dauerhafte Auswirkungen in Spanien hat.
            
            
               (40)Die in dem Plan beschriebenen Reformen dürften zu einem Strukturwandel in den relevanten Politikbereichen und der Verwaltung führen, insbesondere da sie den Arbeitsmarkt stärken, den Sozialschutz modernisieren und die Funktionsweise der Verwaltung unter anderem durch Digitalisierung verbessern. Hinsichtlich des Arbeitsmarktes sieht der Plan unter anderem in der öffentlichen Verwaltung ein breites Spektrum an Reformen vor, die darauf ausgerichtet sind, Arbeitslosigkeit und die Segmentierung des Arbeitsmarktes zu verringern. Diese Maßnahmen dürften dauerhafte Auswirkungen haben, da sie insbesondere die Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze fördern und dazu beitragen, die seit Langem bestehende hohe Arbeitslosenquote zu senken, und gleichzeitig den sozialen Zusammenhalt auf nachhaltige Weise stärken. Zudem umfasst der Plan relevante Reformen im Bereich der Kompetenzen, insbesondere im Digitalbereich, wobei die Weiterbildung gering qualifizierter Personen und die Umschulung von Arbeitskräften zur Anpassung an die Erfordernisse des Arbeitsmarktes im Mittelpunkt stehen. Maßnahmen zur Modernisierung und Verbesserung der Wirksamkeit des Sozialschutzes können dauerhafte positive Auswirkungen auf die Teilnahme am Arbeitsmarkt, die Stabilisierung der Einkommen während des gesamten Konjunkturzyklus, die soziale und wirtschaftliche Integration aller Menschen und die Verringerung von Ungleichheiten haben. Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung sollte durch Maßnahmen ergänzt werden, die sicherstellen, dass öffentliche Maßnahmen Folgenabschätzungen und Beurteilungen unterzogen werden, auch in Bezug auf die Ausgaben. Darüber hinaus wird erwartet, dass die vorgesehenen Reformen des öffentlichen Auftragswesens und des Insolvenzrahmens eine wirksamere Zuweisung von Mitteln und Vermögenswerten in dem Land unterstützen. 
            
            
               (41)Der Aufbau- und Resilienzplan umfasst zahlreiche Investitionen zur Unterstützung von Innovationen und zur Förderung der Modernisierung und Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, insbesondere für KMU, um dauerhafte Auswirkungen sicherzustellen. Die Maßnahmen sollten Spanien dabei helfen, die Grundsätze Nachhaltigkeit und Digitalisierung schneller umfassend einzubeziehen. Die vollständige Umsetzung der vorgesehenen Investitionen in diesen Bereichen kann die Ausgangslage spanischer Unternehmen im Wettbewerb auf neuen Märkten verbessern, die durch den digitalen und ökologischen Wandel entstehen, die Dekarbonisierung traditioneller Industriezweige unterstützen und den Aufbau einer neuen, effizienten und nachhaltigen Wirtschaft fördern. Der Aufbau- und Resilienzplan sieht Investitionen in die energetische Gebäuderenovierung in Spanien vor. Zudem soll der Plan durch Maßnahmen zur Umgestaltung der städtischen Umgebung zur Umsetzung international vereinbarter Ziele für die Dekarbonisierung und die Luftqualität beitragen. Alle diese Maßnahmen dürften mittelfristig die Energiewende Spaniens unterstützen, die Abhängigkeit von Energieimporten verringern und gleichzeitig zum Schutz des Naturkapitals und der Ökosysteme beitragen. Verstärkt werden könnten die dauerhaften Auswirkungen des Plans auch durch Synergien zwischen dem Plan und anderen im Rahmen der Kohäsionsfonds finanzierten Programmen, insbesondere durch eine nachhaltige Bewältigung tief verwurzelter territorialer Herausforderungen und Förderung einer ausgewogenen Entwicklung.
            
         
         
            
               Überwachung und Durchführung
            
            
               (42)Im Einklang mit Artikel 19 Absatz 3 Buchstabe h und Anhang V Abschnitt 2.8 der Verordnung (EU) 2021/241 sind die im Aufbau- und Resilienzplan vorgeschlagenen Modalitäten angemessen (Kategorie A), um die wirksame Überwachung und Durchführung des Aufbau- und Resilienzplans sicherzustellen, einschließlich des vorgesehenen Zeitplans, der Etappenziele und Zielwerte sowie der entsprechenden Indikatoren. 
            
            
               (43)Die nationalen Modalitäten für die Umsetzung des Aufbau- und Resilienzplans sind im Königlichen Gesetzesdekret 36/2020 vom 30. Dezember festgelegt, mit dem Dringlichkeitsmaßnahmen zur Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und die Durchführung des Aufbauplans gebilligt wurden. Ein Ausschuss für Aufbau, Wandel und Resilienz, dem alle für den Plan zuständigen Ministerinnen und Minister angehören, ist für die politischen Handlungsvorgaben zuständig und sollte unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten stehen. Ein neues Generalsekretariat für Europäische Mittel innerhalb des Finanzministeriums soll als zuständige Stelle für den Aufbauplan fungieren. Diese Stelle sollte Zahlungsanträge an die Kommission erstellen, sobald die für die Erreichung der relevanten Etappenziele und Zielwerte zuständigen Stellen erklärt haben, dass diese erreicht sind, und der Generalkontrolleur der Zentralregierung (IGAE) die Erreichung ausreichend bestätigt. Die Etappenziele und Zielwerte sind im Allgemeinen klar und realistisch und die für diese Etappenziele und Zielwerte vorgeschlagenen Indikatoren sind relevant, annehmbar und solide. Zudem ist die Abfolge der Etappenziele und Zielwerte für Zahlungen und die Überwachung der Fortschritte ausreichend klar, und sie spiegelt die starke Konzentration der Maßnahmen auf den Anfangszeitraum wider, da die meisten Etappenziele und Zielwerte für den Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2023 festgelegt werden. Die Etappenziele und Zielwerte sind auch für bereits abgeschlossene gemäß Artikel 17 Absatz 2 der Verordnung förderfähige Maßnahmen relevant. Eine ausreichende und zeitgerechte Erreichung dieser Etappenziele und Zielwerte ist erforderlich, um Auszahlungsanträge zu begründen. Es sollte ein integriertes Informationssystem eingerichtet und gemeinsam von allen relevanten Verwaltungsstellen genutzt werden. 
            
            
               (44)Die Mitgliedstaaten sollten sicherstellen, dass die finanzielle Unterstützung aus der Fazilität gemäß Artikel 34 der Verordnung (EU) 2021/241 kommuniziert und bekannt gemacht wird. Im Rahmen des Instruments für technische Unterstützung kann technische Hilfe zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung des Plans beantragt werden. 
            
            
               Kosten
            
            
               (45)Im Einklang mit Artikel 19 Absatz 3 Buchstabe i und Anhang V Abschnitt 2.9 der Verordnung (EU) 2021/241 ist die im Aufbau- und Resilienzplan angegebene Begründung für die geschätzten Gesamtkosten des Aufbau- und Resilienzplans in mittlerem Maße (Kategorie B) angemessen und plausibel, steht im Einklang mit dem Grundsatz der Kosteneffizienz und entspricht den erwarteten nationalen volkswirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen.
            
            
               (46)Spanien hat Einzelkostenschätzungen für alle Investitionen und mit Kosten verbundenen Reformen des Aufbau- und Resilienzplans vorgelegt und anhand einer Reihe von Quellen begründet. Dazu zählen unter anderem Aufrufe zur Interessenbekundung, die speziell für die Zwecke des Plans durchgeführt wurden, Hinweise auf Angaben internationaler Organisationen sowie Aufträge für ähnliche Dienstleistungen oder frühere Investitionen ähnlicher Art. Die Kostenschätzungen für die meisten Maßnahmen des Plans sind daher als angemessen anzusehen. Spanien hat sich sowohl in Bezug auf Pauschalbeträge als auch hinsichtlich der Kosten je Einheit für vereinfachte Kostenoptionen entschieden. Der Generalkontrolleur der Zentralregierung (IGAE) hat eine unabhängige Bestätigung der Angemessenheit eines erheblichen Teils der Kostenschätzungen des Plans vorgelegt. Die Höhe der geschätzten Gesamtkosten steht im Einklang mit Art und Merkmalen der vorgesehenen Reformen und Investitionen. Die Kostenschätzungen für die meisten Maßnahmen des Plans sind daher als plausibel anzusehen. Spanien hat ausreichende Informationen und Nachweise dafür vorgelegt, dass der Betrag der geschätzten Gesamtkosten nicht durch eine bereits existierende oder geplante Finanzierung durch die Union gedeckt ist. Darüber hinaus steht die Höhe der geschätzten Gesamtkosten des Aufbau- und Resilienzplans in einem angemessenen Verhältnis zu den erwarteten nationalen volkswirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen. 
            
            
               Schutz finanzieller Interessen
            
            
               (47)Im Einklang mit Artikel 19 Absatz 3 Buchstabe j und Anhang V Abschnitt 2.10 der Verordnung (EU) 2021/241 sind die im Aufbau- und Resilienzplan vorgeschlagenen Modalitäten sowie die in diesem Beschluss vorgesehenen zusätzlichen Maßnahmen geeignet (Kategorie A), Korruption, Betrug und Interessenkonflikte bei der Verwendung der im Rahmen jener Verordnung bereitgestellten Mittel zu verhindern, aufzudecken und zu beheben, und ist zu erwarten, dass die Regelungen eine Doppelfinanzierung durch die Verordnung und durch andere Unionsprogramme wirksam verhindern. Dies gilt unbeschadet der Anwendung anderer Instrumente und Mittel zur Förderung und Durchsetzung der Einhaltung von EU-Recht, einschließlich Maßnahmen zur Prävention, Aufdeckung und Behebung von Betrug, Korruption und Interessenkonflikten und zum Schutz der finanziellen Interessen der Union gemäß der Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 des Europäischen Parlaments und des Rates.
            
            
               (48)Das im Aufbau- und Resilienzplan beschriebene System für die interne Kontrolle beruht auf robusten Verfahren und Strukturen, die zuvor für die Überwachung der Strukturfonds entwickelt wurden. Die Akteure sowie deren Funktionen und Zuständigkeiten für die Durchführung der Aufgaben der internen Kontrolle werden darin eindeutig genannt. Als Prüfstelle fungiert der spanische Generalkontrolleur der Zentralregierung (IGAE), der auch die Arbeit der regionalen Stellen koordiniert. Der IGAE sowie die Abteilungen für die interne Kontrolle der einzelnen Behörden sind die wichtigsten für die Kontrolle und Prüfung zuständigen Akteure im Rahmen des Plans. Insgesamt sind das Kontrollsystem und die weiteren relevanten Regelungen, auch für die Erhebung und Bereitstellung von Daten zu den Endbegünstigten, geeignet, Korruption, Betrug und Interessenkonflikte bei der Verwendung der im Rahmen der Verordnung (EU) 2021/241 bereitgestellten Mittel zu verhindern, aufzudecken und zu beheben und eine Doppelfinanzierung durch die Verordnung und durch andere Unionsprogramme zu verhindern. Hinsichtlich der Umsetzung des integrierten Informationssystems sollte ein eigenständiges Etappenziel aufgenommen werden, das die Erfüllung der Verpflichtung zur Erhebung und Speicherung von Daten zu Endbegünstigten, Auftragnehmern, Unterauftragnehmern und wirtschaftlichen Eigentümern gemäß Artikel 22 der genannten Verordnung umfasst.
            
            
               (49)Nach Angaben Spaniens wird derzeit ein integriertes System für die Verwaltung und Berichterstattung über Etappenziele und Zielwerte entwickelt, um in dem Plan beschriebene spezielle Anforderungen an die Verwaltung und Berichterstattung zu erfüllen. Im Einklang mit Artikel 20 Absatz 5 Buchstabe e der Verordnung (EU) 2021/241 sollte Spanien diese Maßnahme umsetzen, um Artikel 22 der Verordnung nachzukommen, und den Stand der Umsetzung bei Einreichung des ersten Zahlungsantrags in einem speziellen Prüfbericht bestätigen. In dem Bericht sollten etwaige festgestellte Schwachstellen analysiert und getroffene oder geplante Korrekturmaßnahmen beschrieben werden. 
            
            
               (50)Darüber hinaus sollte die Festlegung des Verfahrens und des Formats für die Informationen, die die Einrichtungen des Staates, der Autonomen Gemeinschaften und des lokalen öffentlichen Sektors zur Überwachung der Projekte und zur Verbuchung der Ausgaben für Projekte im Rahmen des Plans vorlegen müssen, zu einem eigenständigen Etappenziel erklärt werden, das spätestens zum Zeitpunkt der Einreichung des ersten Zahlungsantrags zu erfüllen ist. 
            
            
               Kohärenz des Plans
            
            
               (51)Im Einklang mit Artikel 19 Absatz 3 Buchstabe k und Anhang V Abschnitt 2.11 der Verordnung (EU) 2021/241 enthält der Aufbau- und Resilienzplan Maßnahmen zur Durchführung von Reformprojekten und öffentlichen Investitionsvorhaben, die in hohem Maße (Kategorie A) kohärent sind. 
            
            
               (52)Der Aufbau- und Resilienzplan sieht ein umfassendes und ausgewogenes Reform- und Investitionspaket vor. Die Maßnahmen innerhalb der einzelnen Komponenten stärken sich gegenseitig, wobei alle Komponenten eine Reihe ausgewogener Reformen und Investitionen umfassen. Auch über die verschiedenen Komponenten hinweg ergänzen und unterstützen sich die Maßnahmen gegenseitig. Nicht zuletzt sieht der Plan ein breit angelegtes Reformpaket vor, das die Durchführung aller Maßnahmen des Plans durch Verbesserung der sektoralen Regulierung und des Geschäftsklimas generell erleichtern sollte. Die Stärkung öffentlicher Einrichtungen durch eine Reihe von Reformen, die darauf abzielen, die Funktionsweise und Interoperabilität der öffentlichen Verwaltung zu verbessern, dürfte es erleichtern, die Reformen und Investitionen wirksam durchzuführen, und die Rechenschaftspflicht gegenüber der Zivilgesellschaft stärken. Maßnahmen zur Unterstützung starker öffentlicher Einrichtungen und Systeme dürften auch zur Solidität und Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte beitragen. Da viele der Reformen in die ersten zwei Jahre des Plans vorgezogen wurden und zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 31. Dezember 2022 vorgenommen werden sollen, sollte eine wirksame Umsetzung der Investitionen sichergestellt sein. 
            
            
               Gleichheitspolitik
            
            
               (53)Spanien hat umfangreiche Angaben zum erwarteten Beitrag des Plans zur Gleichstellung der Geschlechter, zur Chancengleichheit für alle und zur durchgängigen Berücksichtigung dieser Ziele vorgelegt. Der Aufbau- und Resilienzplan konzentriert sich stark auf ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis, das einen der vier allgemeinen Schwerpunkte des Plans darstellt. Der gesamte Plan enthält mehrere Maßnahmen, die dem Ungleichgewicht zwischen den Geschlechtern unmittelbar entgegenwirken, darunter die Förderung der Aufnahme spezialisierter beruflicher Tätigkeiten in den Informations- und Kommunikationstechnologien durch Frauen, Maßnahmen zur Förderung der Umsetzung von Einkommenstransparenz und von Gleichstellungsplänen in Unternehmen, ein verstärktes Angebot an frühkindlicher Bildung und Betreuung, Investitionen zur Unterstützung von Unternehmerinnen sowie zur sozialen und arbeitsmarktbezogenen Integration von Frauen aus benachteiligten Verhältnissen. 
            
            
               Selbstbewertung der Sicherheit
            
            
               (54)Spanien hat gemäß Artikel 18 Absatz 4 Buchstabe g der Verordnung (EU) 2021/241 für Investitionen in die digitalen Kapazitäten und die Konnektivität eine Selbstbewertung der Sicherheit vorgelegt. In Bezug auf die Komponente 15 (digitale Konnektivität) des Plans erläutert Spanien, dass es im Rahmen der zwei in diesem Zusammenhang vorgesehenen Reformen die Empfehlung der Europäischen Kommission zur Konnektivität
                  11
                und das Gesetz mit Anforderungen zur Gewährleistung der Sicherheit von 5G-Kommunikationsnetzen und -diensten umsetzen wird, und dass dieses Gesetz die wichtigsten Empfehlungen aus der Mitteilung der Europäischen Kommission vom 29. Januar 2020 „Sichere 5G-Einführung in der EU – Umsetzung des EU-Instrumentariums“
                  12
                umfassen wird. 
            
            
               Grenzüberschreitende bzw. mehrere Länder umfassende Projekte
            
         
         
            
               (55)Der spanische Aufbau- und Resilienzplan umfasst Maßnahmen, die Fortschritte bei bestehenden grenzüberschreitenden bzw. mehrere Länder umfassenden Projekten im Verkehrsbereich (TEN-V: Eisenbahnverbindungen im Mittelmeer- und Atlantik-Korridor und über die Zentralpyrenäen) und im Bereich der digitalen Konnektivität (Seekabel) ermöglichen sollten. Zudem sieht der Plan Maßnahmen vor, die die Beteiligung spanischer Unternehmen an möglichen grenzüberschreitenden bzw. mehrere Länder umfassenden Projekten erleichtern dürften, darunter geplante wichtige Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse in Bereichen wie z. B. Mikroprozessoren, erneuerbarem Wasserstoff, sicherer Satellitenkommunikation, Cloud-Computing der nächsten Generation sowie Edge-Computing.
            
            
               Konsultationsverfahren
            
            
               (56)Im Einklang mit Artikel 18 Absatz 4 Buchstabe q der Verordnung (EU) 2021/241 enthält der spanische Aufbau- und Resilienzplan eine Zusammenfassung des zu seiner Ausarbeitung und Umsetzung durchgeführten Konsultationsprozesses. Bei der Ausarbeitung des Plans hat Spanien Sozialpartner, Interessenträger und Beratungsgremien gezielt konsultiert. Zudem hat Spanien mithilfe von Aufrufen zur Interessenbekundung Unternehmen bei der Gestaltung von Investitionen einbezogen. Mit diesen Aufrufen haben die Behörden ein breites Spektrum an Vorschlägen eingeholt, die die Grundlage für die mit dem Plan zu unterstützenden strategischen Projekte bilden sollten.
            
            
               (57)Zur Gewährleistung der Eigenverantwortung aller relevanten Akteure ist es entscheidend, alle betroffenen regionalen und lokalen Behörden und Interessenträger, einschließlich der Sozialpartner, während der gesamten Umsetzung der Investitionen und Reformen des Plans einzubeziehen. Durch die Gewährleistung einer umfassenderen Eigenverantwortung bei der Umsetzung des Plans könnten seine Wirksamkeit und die erwarteten langfristigen Auswirkungen weiter erhöht werden. In der Verordnung zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität wird anerkannt, dass regionale und lokale Gebietskörperschaften wichtige Partner bei der Durchführung von Reformen und Investitionen sind. Zur Umsetzung des Plans hat Spanien eine neue sektorale Konferenz zu Aufbau, Wandel und Resilienz ins Leben gerufen, die Regionen, lokale Behörden und die Zentralregierung koordinieren soll. Zudem sollten bestehende sektorale Konferenzen in verschiedenen politischen Bereichen die Umsetzung in Bezug auf spezifische Maßnahmen in ihrem Zuständigkeitsgebiet unterstützen. Im Plan wird hervorgehoben, dass die Sozialpartner bei der endgültigen Ausgestaltung einer Reihe von angekündigten relevanten Maßnahmen konsultiert werden, etwa zur Arbeitsmarkt- und zur Rentenreform. 
            
            
               Positive Bewertung
            
            
               (58)Nachdem die Kommission den Aufbau- und Resilienzplan Spaniens nach Artikel 20 Absatz 2 und Anhang V der Verordnung (EU) 2021/241 positiv bewertet und befunden hat, dass er die in der genannten Verordnung festgelegten Bewertungskriterien in zufriedenstellender Weise erfüllt, sollten im vorliegenden Beschluss die für die Durchführung des Aufbau- und Resilienzplans erforderlichen Reformen und Investitionsvorhaben, die relevanten Etappenziele, Zielwerte und Indikatoren sowie der Betrag festgelegt werden, den die Union für die Durchführung des Plans in Form nicht rückzahlbarer finanzieller Unterstützung bereitstellt.
            
            
               Finanzieller Beitrag
            
            
               (59)Die geschätzten Gesamtkosten des Aufbau- und Resilienzplans Spaniens belaufen sich auf 69 528 050 000 EUR. Da der Aufbau- und Resilienzplan die Bewertungskriterien der Verordnung (EU) 2021/241 in zufriedenstellender Weise erfüllt und der Betrag der geschätzten Gesamtkosten des Aufbau- und Resilienzplans höher als der für Spanien bereitgestellte maximale finanzielle Beitrag ist, sollte der dem Aufbau- und Resilienzplan Spaniens zugewiesene finanzielle Beitrag dem Gesamtbetrag des für Spanien verfügbaren finanziellen Beitrags entsprechen.
            
            
               (60)Nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/241 ist die Berechnung des maximalen finanziellen Beitrags für Spanien bis zum 30. Juni 2022 zu aktualisieren. Gemäß Artikel 23 Absatz 1 jener Verordnung sollte für Spanien nun ein Betrag bereitgestellt werden, für den bis zum 31. Dezember 2022 eine rechtliche Verpflichtung einzugehen ist. Sofern dies aufgrund der Aktualisierung des maximalen finanziellen Beitrags erforderlich ist, sollte der Rat den vorliegenden Beschluss auf Vorschlag der Kommission unverzüglich ändern, um den aktualisierten maximalen finanziellen Beitrag aufzunehmen.
            
            
               (61)Die bereitzustellende Unterstützung wird aus den Mitteln finanziert, die die Kommission auf der Grundlage von Artikel 5 des Beschlusses (EU, Euratom) 2020/2053 des Rates
                  13
                im Namen der Union an den Kapitalmärkten aufnimmt. Die Unterstützung sollte in Tranchen ausgezahlt werden, wenn Spanien die relevanten Etappenziele und Zielwerte, die im Zusammenhang mit der Durchführung des Aufbau- und Resilienzplans ermittelt wurden, zufriedenstellend erreicht hat.
            
            
               (62)Spanien hat eine Vorfinanzierung in Höhe von 13 % des finanziellen Beitrags beantragt. Die Vorfinanzierung sollte Spanien vorbehaltlich des Inkrafttretens der in Artikel 23 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/241 vorgesehenen Finanzierungsvereinbarung und im Einklang mit deren Bestimmungen bereitgestellt werden.
            
            
               (63)Dieser Beschluss sollte das Ergebnis von Verfahren zur Vergabe von Unionsmitteln im Rahmen anderer Unionsprogramme als der gemäß der Verordnung (EU) 2021/241 eingerichteten Fazilität sowie möglicher Verfahren im Zusammenhang mit einer Beeinträchtigung des Funktionierens des Binnenmarkts, insbesondere von Verfahren nach Maßgabe der Artikel 107 und 108 AEUV, unberührt lassen. Er enthebt die Mitgliedstaaten keinesfalls ihrer Pflicht, etwaige staatliche Beihilfen gemäß Artikel 108 des Vertrags bei der Kommission anzumelden — 
            
            
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: 
            
            
               Artikel 1 
                  Billigung der Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans 
            
            
               Die Bewertung des Aufbau- und Resilienzplans Spaniens auf der Grundlage der in Artikel 19 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2021/241 genannten Kriterien wird gebilligt. Die Reformen und Investitionsvorhaben im Rahmen des Aufbau- und Resilienzplans, die Modalitäten und der Zeitplan für die Überwachung und Durchführung des Aufbau- und Resilienzplans, einschließlich der relevanten Etappenziele und Zielwerte, die relevanten Indikatoren für die Erfüllung der geplanten Etappenziele und Zielwerte sowie die Modalitäten für die Gewährung des uneingeschränkten Zugangs der Kommission zu den zugrunde liegenden einschlägigen Daten sind im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt.
            
            
               Artikel 2 
                  Finanzieller Beitrag
            
            
               (1)Die Union stellt Spanien einen finanziellen Beitrag in Höhe von 69 512 589 611 EUR
                  14
                in Form einer nicht rückzahlbaren Unterstützung zur Verfügung. Ein Betrag in Höhe von 46 592 869 727 EUR wird im Rahmen einer bis zum 31. Dezember 2022 geltenden rechtlichen Verpflichtung bereitgestellt. Vorbehaltlich einer gemäß Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/241 aktualisierten Berechnung eines Betrags für Spanien, der dem genannten Betrag entspricht oder diesen übersteigt, wird im Rahmen einer vom 1. Januar 2023 bis zum 31. Dezember 2023 geltenden rechtlichen Verpflichtung ein weiterer Betrag in Höhe von 22 919 719 884 EUR bereitgestellt. 
            
            
               (2)Der finanzielle Beitrag der Union wird Spanien von der Kommission in Tranchen gemäß dem Anhang zur Verfügung gestellt. Ein Betrag in Höhe von 9 036 636 649 EUR wird in Form einer Vorfinanzierung im Umfang von 13 Prozent des finanziellen Beitrags bereitgestellt. Die Vorfinanzierung und die Zahlungen können von der Kommission in einer oder mehreren Tranchen bereitgestellt werden. Die Höhe der Tranchen hängt von der Verfügbarkeit der Mittel ab.
            
            
               (3)Die Vorfinanzierung wird vorbehaltlich des Inkrafttretens der in Artikel 23 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2021/241 vorgesehenen Finanzierungsvereinbarung und im Einklang mit deren Bestimmungen freigegeben. Die Vorfinanzierung wird verrechnet, indem sie anteilig von den zu zahlenden Tranchen abgezogen wird.
            
            
               (4)Die Freigabe der Tranchen im Einklang mit der Finanzierungsvereinbarung erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Mittel sowie eines Beschlusses der Kommission nach Artikel 24 der Verordnung (EU) 2021/241, wonach Spanien in zufriedenstellender Weise die einschlägigen Etappenziele und Zielwerte erreicht hat, die im Zusammenhang mit der Durchführung des Aufbau- und Resilienzplans ermittelt wurden. Vorbehaltlich des Inkrafttretens der in Absatz 1 genannten rechtlichen Verpflichtungen müssen die Etappenziele und Zielwerte spätestens bis zum 31. August 2026 erreicht werden, damit eine Zahlung infrage kommt.
            
         
         
            
               Artikel 3 
                  Adressat
            
            
               Dieser Beschluss ist an das Königreich Spanien gerichtet.
            
            
               Geschehen zu Brüssel am […]
            
            
               
                     Im Namen des Rates
               
               
                     Der Präsident
               
            
         
         
            
                  
                     (1)
                  
                        ABl. L 57 vom 18.2.2021, S. 17.
               
               
                  
                     (2)
                  
                        Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. November 2011 über die Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte (ABl. L 306 vom 23.11.2011, S. 25).
               
               
                  
                     (3)
                  
                        Verordnung (EU) 2020/2094 des Rates vom 14. Dezember 2020 zur Schaffung eines Aufbauinstruments der Europäischen Union zur Unterstützung der Erholung nach der COVID-19-Krise (ABl. L 433I vom 22.12.2020, S. 23).
               
               
                  
                     (4)
                  
                        Auf diese makroökonomischen Ungleichgewichte beziehen sich die Empfehlungen nach Artikel 6 der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 aus den Jahren 2019 und 2020.
               
               
                  
                     (5)
                  
                        Diese Simulationen tragen den Gesamtauswirkungen von NextGenerationEU Rechnung, wozu auch Finanzmittel für ReactEU sowie zusätzliche Mittel für Horizont, InvestEU, JTF, Entwicklung des ländlichen Raums und RescEU zählen. Mögliche positive Auswirkungen von Strukturreformen, die erheblich sein können, wurden dagegen bei den Simulationen nicht berücksichtigt.
               
               
                  
                     (6)
                  
                        Verordnung (EU) 2020/852 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2020 über die Einrichtung eines Rahmens zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/2088 (ABl. L 198 vom 22.6.2020, S. 13).
               
               
                  
                     (7)
                  
                        Technische Leitlinien für die Anwendung des Grundsatzes der „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ im Rahmen der Verordnung zur Einrichtung einer Aufbau- und Resilienzfazilität (COM(2021) C58/01).
               
               
                  
                     (8)
                  
                        https://ec.europa.eu/energy/sites/ener/files/documents/es_final_necp_main_en.pdf.
               
               
                  
                     (9)
                  
                        Auf der Grundlage des geänderten Vorschlags der Kommission (COM(2020) 563 final) für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung des Rahmens für die Verwirklichung der Klimaneutralität und zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/1999 (Europäisches Klimagesetz).
               
               
                  
                     (10)
                  
                        Verordnung (EU) 2018/842 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 2018 zur Festlegung verbindlicher nationaler Jahresziele für die Reduzierung der Treibhausgasemissionen im Zeitraum 2021 bis 2030 als Beitrag zu Klimaschutzmaßnahmen zwecks Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 (ABl. L 156 vom 19.6.2018, S. 26).
               
               
                  
                     (11)
                  
                        C(2020) 6270.
               
               
                  
                     (12)
                  
                        COM/2020/50.
               
               
                  
                     (13)
                  
                        ABl. L 424 vom 15.12.2020, S. 1.
               
               
                  
                     (14)
                  
                        Dieser Betrag entspricht der Mittelzuweisung nach Abzug des proportionalen Anteils Spaniens an den Ausgaben gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/241, berechnet nach der Methode in Artikel 11 der genannten Verordnung.
               
            
      
    ---documentbreak--- 
      
         
               EUROPÄISCHE KOMMISSION
            Brüssel, den 16.6.2021
            COM(2021) 322 final
            ANHANG
            des
            Vorschlags für einen Durchführungsbeschluss des Rates
            zur Biligung der Bewertung des Aufbau- und Rezilienzplans Spaniens
            {SWD(2021) 147 final}
            
               
         
         
            
               ANHANG
               
            
               ABSCHNITT 1: REFORMEN UND INVESTITIONEN IM RAHMEN DES AUFBAU- UND RESILIENZPLANS
            
            
            
               1.Beschreibung der Reformen und Investitionen 
            
            
               A. KOMPONENTE 01: PLAN FÜR NACHHALTIGE, SICHERE UND VERNETZTE MOBILITÄT IN STÄDTISCHEN UND GROSSSTÄDTISCHEN GEBIETEN 
            
            
               Mit dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans werden Herausforderungen im Zusammenhang mit der Luftqualität angegangen, die hauptsächlich große Ballungsgebiete betreffen und 2018 zu mehr als 20 000 vorzeitigen Todesfällen in Spanien geführt haben. Übergeordnetes Ziel der Reformen und Investitionen in diese Komponente ist der Übergang zu einer sauberen, sicheren und intelligenten städtischen Mobilität. Mit dieser Komponente werden folgende spezifische Ziele verfolgt:
            
            
               ·die Einführung emissionsarmer Zonen in allen Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern und den Hauptstädten der Provinzen und die Durchdringung der Elektromobilität zu beschleunigen;
            
            
               ·Förderung der aktiven Mobilität sowie anderer Maßnahmen zur Verringerung der Nutzung von Privatfahrzeugen; 
            
            
               ·der digitale und nachhaltige Wandel des öffentlichen Verkehrs als echte Alternative zur Nutzung von Privatfahrzeugen;
            
            
               ·Verbesserung der Qualität und Zuverlässigkeit der Schienenverkehrsdienste im Kurzstreckenverkehr, um ihre effektive Nutzung in Ballungsräumen zum Nachteil des Privatfahrzeugs zu verbessern;
            
            
               ·Optimierung des Verkehrsmanagements und Erleichterung der Entscheidungsfindung zur Förderung einer saubereren Mobilität.
            
            
               Die Komponente betrifft die länderspezifischen Empfehlungen zur Förderung öffentlicher und privater Investitionen und zur Förderung des ökologischen Wandels (länderspezifische Empfehlung 3 2020), zur Förderung von Investitionen in Innovation und Energieeffizienz (länderspezifische Empfehlung 3 2019) sowie zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Regierungsebenen (länderspezifische Empfehlung 4 2019). 
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte des Aufbau- und Resilienzplans im Einklang mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) berücksichtigt wird.  
            
            
               
            
               A.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C1.R1) – Umladeplan und Ausbau der Infrastruktur für Elektrofahrzeuge 
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Stärkung des operativen und regulatorischen Rahmens zur Erleichterung des Aufbaus von Ladeinfrastruktur zur Förderung der Nutzung von Elektrofahrzeugen. 
            
            
               Die Reform besteht in der Annahme des folgenden Rechtsrahmens, mit dem die Hindernisse beseitigt werden sollen, die der Verbreitung von Ladestationen derzeit im Wege stehen: 
            
            
               -Königlicher Erlass zur Regelung öffentlich zugänglicher Ladedienste und zur Gewährleistung des ordnungsgemäßen und zuverlässigen Funktionierens der installierten Punkte;
            
         
         
            
               -Königliches Gesetzesdekret 23/2020 vom 23. Juni 2020, mit dem zur Beschleunigung der Aufladeinfrastruktur beigetragen wird, indem die Ladeeinrichtungen mit einer Leistung von mehr als 250 kW für die Allgemeinheit erklärt werden; 
            
            
               -Erlass TMA/178/2020, Verringerung des Verwaltungsaufwands für die Genehmigung und den Einsatz von Ladeeinrichtungen für Strom an Tankstellen;
            
            
               -Geänderte technische Bauvorschriften, durch die die Mindestmengen der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge sowohl auf Wohn- als auch auf Drittparkplätzen erhöht werden, womit die Mindestanforderungen der Richtlinie über Energieeffizienz in Gebäuden übertroffen werden; und
            
            
               -Geänderte Niederspannungselektrotechnische Verordnung, die Verpflichtungen für die Ladeinfrastruktur in Parkhäusern enthält, die nicht an ein Gebäude angebunden sind.
            
            
               Die Durchführung der Reform muss bis zum 30. Juni 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 2 (C1.R2) – Gesetz über Mobilität und Finanzierung des Verkehrs
            
            
               Ziel dieser Maßnahme, die durch ein Gesetz umgesetzt wird, ist die Schaffung eines Rechtsrahmens, der der erneuerten Mobilitätspolitik in Spanien zugrunde liegt und auf einer verbesserten Nachhaltigkeit und einer besseren digitalen Dimension beruht. 
            
            
               Das Gesetz sieht mindestens Folgendes vor:
            
            
               ·die Einführung eines Zahlungsmechanismus für die Nutzung der Straßen des Staates, der ab 2024 nach dem Verursacherprinzip eingeführt werden soll. Ziel dieser Maßnahme ist es, die externen Kosten des Straßenverkehrs zu internalisieren, um Anreize für mehr Effizienz in diesem Sektor zu schaffen und zu einer Verringerung der Treibhausgasemissionen zu führen.
            
            
               ·eine Reihe von Verpflichtungen und methodischen Leitfäden, die für Gemeinden und Unternehmen einer bestimmten Größe gelten, um Anreize für die Umsetzung eines Plans für nachhaltige urbane Mobilität bzw. für nachhaltige arbeitsbezogene Mobilitätsprogramme zu schaffen; 
            
            
               ·Einrichtung eines Mechanismus zur Erhöhung der Strenge der Infrastrukturplanung im Einklang mit den Empfehlungen der unabhängigen Finanzbehörde (Autoridad Independiente de Responsabilidad Fiscal, AIReF) unter Einbeziehung von Überlegungen zur Nachhaltigkeit und zur sozialen Kosten-Nutzen-Analyse; 
            
            
               ·Schaffung eines berechenbaren Finanzierungssystems für den städtischen Nahverkehr in den Gemeinden des Landes auf der Grundlage einheitlicher Kriterien für die Verteilung staatlicher Mittel; 
            
            
               ·die Einführung eines regulatorischen „Sandkastens“, das Innovationen im Mobilitäts- und Verkehrssektor und deren Markteintritt erleichtert;
            
            
               ·Verbesserung der Governance im Einklang mit den Empfehlungen der AIReF, indem Folgendes festgelegt wird: i) ein nationales Mobilitätssystem zur Förderung der Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen den drei für Verkehr und Mobilität zuständigen Gebietskörperschaften; ii) ein Oberster Rat für Verkehr und Mobilität als beratendes Gremium, das die produktiven Sektoren, die Wissenschaft und die Zivilgesellschaft bei der Festlegung der Verkehrs- und Mobilitätspolitik berät, erörtert und einbezieht; und iii) eine integrierte Informations- und Kommunikationsplattform für Verkehr und Mobilität, um Informationen aus verschiedenen Verwaltungen und externen Quellen über Verkehr und Mobilität zu integrieren. Dies soll es den Verwaltungen ermöglichen, die Gestaltung der öffentlichen Politik zu optimieren und ihre Fähigkeit zur Reaktion auf Krisen und Notfälle zu verbessern.
            
            
               Die Maßnahme wird bis zum 31. Dezember 2023 im Amtsblatt veröffentlicht. 
            
            
               Investition 1 (C1.I1) – Niedrigemissionsgebiete und Umgestaltung des städtischen und großstädtischen Verkehrs
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Förderung der nachhaltigen und digitalen Umgestaltung der Verkehrsdienstleistungen mit dem Ziel, die Nutzung von Privatfahrzeugen im städtischen Umfeld bis 2030 um 35 % zu verringern. Die Maßnahme umfasst auch Anreize für den Übergang zu umweltfreundlicheren Personen- und Güterverkehrsflotten von Unternehmen, die Verkehrsdienstleistungen erbringen. Diese Investition wird von den lokalen Behörden, den Autonomen Gemeinschaften und dem Ministerium für Verkehr, Mobilität und Städteagenda (MITMA) durchgeführt. 
            
            
               Die Investitionsvorhaben, die die Autonomen Gemeinschaften durchführen sollen, können sich auf Folgendes beziehen: a) die Umstellung der öffentlichen Verkehrsflotten im Hinblick auf die Verwirklichung der Ziele der Richtlinie über saubere Fahrzeuge und im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01); b) die Einrichtung und Verwaltung von Umweltzonen (LEZ); c) die Digitalisierung des öffentlichen Verkehrs, seine Verwaltung und die Verbesserung seiner Zugänglichkeit; d) Maßnahmen zur Priorisierung des kollektiven Verkehrs und der aktiven Mobilität, einschließlich Fahrradinfrastruktur und Fußgängerspuren; e) Schaffung von Anreizen für die Verbreitung neuer emissionsfreier Technologien in Spanien; f) außerhalb dieser Gemeinden und Provinzhauptstädte zur Abschreckung gelegene Markierungen zur Verringerung des Verkehrsaufkommens in das Stadtzentrum und g) Ausbau oder Modernisierung des Eisenbahnverkehrssystems (z. B. U-Bahnen oder Eisenbahnen); h) Digitalisierungsprojekte, die Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität ergänzen, einschließlich Echtzeit-Informationssysteme über öffentliche Verkehrsdienste, Mobilität als Dienstleistung, Projekte zur Verbesserung der intermodalen oder dienststellenübergreifenden Fahrscheinausstellung, Projekte zur Unterstützung des Verkehrs- und Mobilitätsmanagements und der Informationsanalyse, um die Effizienz des Verkehrssystems zu steigern, und i) alle anderen Projekte, die i) Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität, insbesondere in städtischen Gebieten, ii) Schaffung von Anreizen für die Verringerung der Nutzung des privaten Verkehrs in städtischen und großstädtischen Gebieten, iii) Anreize für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder iv) Anreize für eine aktive und gesunde Mobilität.
            
            
               Die Projekte der lokalen Behörden umfassen beispielsweise: a) die Umstellung der öffentlichen Verkehrsflotten zur Erreichung der Ziele der Richtlinie über saubere Fahrzeuge und im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01); b) die Einrichtung und Verwaltung von Umweltzonen (LEZ); c) die Digitalisierung des öffentlichen Verkehrs, seine Verwaltung und die Verbesserung seiner Zugänglichkeit; und d) Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen und zur Priorisierung des kollektiven Verkehrs und der aktiven Mobilität 
            
            
               Diese Beihilfe wird Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern und den Hauptstädten der Provinzen gewährt und kann unter bestimmten Voraussetzungen auch Gemeinden mit 20 000 bis 50 000 Einwohnern zugewiesen werden. 
            
         
         
            
               Die Investitionsvorhaben MITMA sollen die Humanisierung und Organisation des Verkehrs auf städtischen Straßen in ihrem Zuständigkeitsbereich betreffen. Die Investitionen sollen zur Förderung der Mobilität von Fußgängern und Radfahrern und anderen neuen Formen der Mobilität (Roller) oder zur Verringerung der Fahrzeugräume und zur Verringerung der Geschwindigkeit von Fahrzeugen beitragen, um sowohl die Luftemissionen als auch die Lärmbelastung zu verringern. 
            
            
               Die Anreize zur Umgestaltung der Passagier- und Frachtflotten von Verkehrsunternehmen bestehen aus folgenden Beihilfelinien: a) Beihilfen für den Erwerb emissionsfreier und emissionsarmer Personen- und Güterfahrzeuge; b) Beihilfen für den Ausbau der Betankungsinfrastruktur für Nutzfahrzeuge mit alternativen Kraftstoffen (Strom, LNG, CNG und Biomethan); c) Beihilfen für Unternehmen für den Erwerb oder die Anpassung von Anhängern und Sattelanhängern an den intermodalen Verkehr; und d) Beihilfen für Unternehmen für das Verschrotten von Altfahrzeugen. 
            
            
               Es wird erwartet, dass diese Maßnahme die Umweltziele im Sinne des Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 nicht erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahme und die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) dargelegten Abhilfemaßnahmen zu berücksichtigen sind. Die Förderung der Förderlinie a) bezieht sich insbesondere nur auf Elektro- und Wasserstoffbusse „Niederflurbusse“ (Kategorien M2 und M3, typischerweise Stadt- und Vorortbusse); Hochbodenbusse, einschließlich LNG/CNG, Hybrid-, Elektro- und Wasserstoffbussen (M2- und M3-Kategorien, in der Regel Fernbusse) gemäß EURO VI-E (M2- und M3-Kategorien, typischerweise Fernbusse); Emissionsfreie
                  1
               , emissionsarme
                  2
                und LNG-/CNG-Lastkraftwagen, die mit Biokraftstoffen, flüssigen Biobrennstoffen und Biomasse-Brennstoffen
                  3
                betrieben werden. Bei der Beihilfelinie b) muss die Betankungsinfrastruktur für Nutzfahrzeuge die Bedingungen für Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe und Biomasse-Brennstoffe
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                erfüllen.
            
            
               Die Auswahlkriterien stellen sicher, dass mindestens 310 000 000 EUR zu den Klimaschutzzielen mit einem Klimakoeffizienten von 100 % und mindestens 2 195 000 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 über die Aufbau- und Resilienzfazilität beitragen. 
            
            
               Die Investitionen im Rahmen dieser Maßnahme werden bis zum 31. Dezember 2025 getätigt.
            
            
               Investition 2 (C1.I2) – Anreizsystem für die Errichtung von Ladestationen, den Erwerb von Elektro- und Brennstoffzellen-Fahrzeugen und Innovationen in den Bereichen Elektromobilität, Laden und umweltfreundlichen Wasserstoff
            
            
               Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Einhaltung des spanischen nationalen Rahmens für alternative Energie im Verkehr zu unterstützen, die Umsetzung des nationalen integrierten Energie- und Klimaplans zu beschleunigen und den territorialen Zusammenhalt durch die Elektrifizierung der Mobilität in ländlichen Gebieten zu fördern. Die Investition ist in verschiedenen Beihilferegelungen vorgesehen, die Anreize für die Einführung von Elektrofahrzeugen und Brennstoffzellenfahrzeugen bieten und gleichzeitig einzelne Innovationsprojekte im Zusammenhang mit der Elektromobilität, der Wertschöpfungskette und der Erneuerung der Fahrzeugflotte in großem Maßstab fördern, einschließlich der Nutzung der grünen Wasserstofftechnologie. Die Investition umfasst auch die Errichtung öffentlicher Ladestationen in Wohngebieten und im nationalen Straßennetz. Zu den Auswahlkriterien, die in den Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die Zuweisung der Beihilferegelungen verwendet werden, gehören: i) Verringerung der Umweltauswirkungen, ii) technische und wirtschaftliche Tragfähigkeit, iii) Grad der technologischen Entwicklung und Innovation, iv) Reproduzierbarkeit und Skalierbarkeit, v) mit dem Projekt verbundene Schaffung von Arbeitsplätzen, direkte und indirekte Auswirkungen und vi) Auswirkungen auf die Wertschöpfungskette und Synergien mit anderen Sektoren, vor allem der Industrie.
            
            
               Diese Investition wird bis zum 31. August 2025 getätigt. 
            
            
               Investition 3 (C1.I3) – Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität und Zuverlässigkeit von Schienenverkehrsdiensten 
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, die Attraktivität und Zugänglichkeit des öffentlichen Kurzstreckennetzes (so genannte Cercanías) zu verbessern, damit es zum Rückgrat der Mobilität in städtischen Gebieten wird und die Nutzung von Privatfahrzeugen in Ballungsgebieten ersetzt. Die Projekte werden von ADIF (Eisenbahninfrastrukturbetreiber) und RENFE (Betreiber von Schienenverkehrsdiensten mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen) durchgeführt.
            
            
               ADIF führt Infrastrukturinvestitionen in die Cercanías Eisenbahn durch, einschließlich der Erneuerung der Fahrwege, der Modernisierung von Bahnhöfen und der Verbesserung des Elektrifizierungs- und Signalsystems. Darüber hinaus ist RENFE für die Durchführung von Investitionen zur Modernisierung der Verwaltung des öffentlichen Schienenverkehrs zuständig. Die Investitionen erstrecken sich hauptsächlich auf fünf Dimensionen: a) Digitalisierung der Sicherheitssysteme in Bahnhöfen; b) Fahrgastinformationssysteme; c) Verbesserung der Zugangskontrolle; d) die Anpassung von Selbstverkaufsmaschinen an neue Technologien; und e) die Ausstattung der Bahnhöfe des Cercanías Network. 
            
            
               Die Durchführung muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               A.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        1
                     
                  
                  
                     
                        C1.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Erlass TMA/178/2020 und Königliches Gesetzesdekret 23/2020
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung im Erlass und im Königlichem Dekret, in denen ihr Inkrafttreten angegeben ist 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der i) Verordnung (EG) Nr. TMA/178/2020 zur Verringerung des Verwaltungsaufwands für die Errichtung der elektrischen Ladestationen in Tankstellen und zur Festlegung der für die Bereitstellung der Infrastruktur erforderlichen Zeit, ii) Königliches Gesetzesdekret 23/2020 vom 23. Juni, mit dem die Ladeinfrastruktur des öffentlichen Versorgungsunternehmens mit einer Leistung von mehr als 250 kW zur Beschleunigung des Ausbaus dieser Art von Einrichtungen erklärt wurde
                     
                  
               
                     
                        2
                     
                  
                  
                     
                        C1.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Änderungen des Baugesetzbuchs (TBC), der Niederspannungselektrotechnikverordnung (LEV) und Genehmigung eines Königlichen Erlasses zur Regulierung öffentlicher Aufladedienste
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Gesetzbuchs, der Verordnung und des Königlichen Erlasses über deren Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten von:
                           i) Änderungen der Technischen Bauordnung (CTE) bis 2023, um a) die Verpflichtung zur Vorinstallation von Ladestationen in 100 % der neuen Parkplätze in Wohngebäuden und 20 % der neuen Parkplätze in Gewerbe- und sonstigen Gebäuden, b) die Einrichtung einer Ladestation für 40 neue Parkplätze (und eine für je 20 Parkplätze in Gebäuden der allgemeinen staatlichen Verwaltung) und c) die Verpflichtung für zuvor bestehende Nichtwohnparkplätze von mehr als 20 Parkplätzen zur Anpassung an alle oben genannten Anforderungen (d. h. Einrichtung eines Ladepunkts für 40) vorzusehen.
                           ii) Änderungen der Niederspannungselektrotechnikverordnung (LWV) zur Aufnahme von Verpflichtungen für Ladeinfrastrukturen in Parkplätzen, die nicht mit einem Gebäude verbunden sind, und
                           iii) Königlicher Erlass zur Regelung öffentlicher Ladedienste, einschließlich des Verhältnisses der an der Erbringung der Dienstleistung beteiligten Personen (Betreiber von Ladestationen, Anbieter von Elektromobilitätsdiensten) und Festlegung ihrer Rechte und Pflichten
                     
                  
               
                     
                        3
                     
                  
                  
                     
                        C1.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Annahme eines Gesetzes über nachhaltige Mobilität und Finanzierung des Verkehrs 
                     
                  
                  
                     
                        Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über nachhaltige Mobilität und Verkehr zur Verbesserung der Planung, Koordinierung und Effizienz der Politik im öffentlichen Verkehr, zur Unterstützung der Digitalisierung des Verkehrs und der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel sowie zur Einrichtung eines Finanzierungssystems für die Erhaltung und Instandhaltung öffentlicher Infrastrukturen zur Internalisierung der Umweltkosten
                     
                  
               
                     
                        4
                     
                  
                  
                     
                        C1.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Ausgaben für Beschaffungen oder von Gemeinden vergebene Mittel zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
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                        400
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Die Veröffentlichung der Vergabe des Projekts oder der Zuschüsse im Amtsblatt oder auf der Plattform für die Vergabe öffentlicher Aufträge oder die Ausführung von Ausgaben im Zusammenhang mit Beschaffungen durch Gemeinden, die zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität in Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern und Hauptstädten in der Provinz beitragen und unter bestimmten Bedingungen auch Gemeinden mit 20 000 bis 50 000 Einwohnern zugewiesen werden können. Im Rahmen der Projekte wird Folgendes unterstützt: a) die Umstellung der öffentlichen Verkehrsflotten im Hinblick auf die Verwirklichung der Ziele der Richtlinie über saubere Fahrzeuge und im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01); b) die Einrichtung und Verwaltung von Umweltzonen (LEZ); c) die Digitalisierung des öffentlichen Verkehrs, seine Verwaltung und die Verbesserung seiner Zugänglichkeit; d) Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen und zur Priorisierung des kollektiven Verkehrs und der aktiven Mobilität.
                           Mit den Auswahlkriterien wird sichergestellt, dass von den endgültigen Gesamtmitteln in Höhe von 1 500 000 000 EUR gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 über die Aufbau- und Resilienzfazilität mindestens 310 000 000 EUR zu den Klimaschutzzielen mit einem Klimakoeffizienten von 100 % und mindestens 1 190 000 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % beitragen. 
                     
                  
               
                     
                        5
                     
                  
                  
                     
                        C1.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Ausgaben für Käufe oder Zuwendungen der Autonomen Gemeinschaften in Höhe von mindestens 900 Mio. EUR zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
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                        900
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Vergabe von Projekten oder Zuschüssen im Amtsblatt oder auf der Plattform für die Vergabe öffentlicher Aufträge oder Ausführung von Ausgaben im Zusammenhang mit Beschaffungen durch Autonome Gemeinschaften. Projekte und Subventionen, die von Autonomen Gemeinschaften gewährt und getätigt werden, müssen
                           1) zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität beizutragen, indem privaten Unternehmen Subventionen für a) die Verschrottung alter schwerer Nutzfahrzeuge, b) die Erneuerung ihrer schweren Personen- und Güterflotten mit saubereren Fahrzeugen, c) den Kauf oder die Anpassung ihrer Anhänger oder Sattelanhänger für den intermodalen Verkehr oder d) die Einrichtung von Lade- und Tankstellen mit alternativen Kraftstoffen (Strom, LNG, CNG und Biomethan) gewährt werden; Beihilfen sollten im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) gewährt werden; 
                           Oder
                           2) zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität in Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern und Hauptstädten in der Provinz beitragen, indem sie a) die Umstellung der öffentlichen Verkehrsflotten im Hinblick auf die Verwirklichung der Ziele der Richtlinie über saubere Fahrzeuge und im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) unterstützen; b) die Einrichtung und Verwaltung von Umweltzonen (LEZ); c) die Digitalisierung des öffentlichen Verkehrs, seine Verwaltung und die Verbesserung seiner Zugänglichkeit; d) Maßnahmen zur Priorisierung des kollektiven Verkehrs und der aktiven Mobilität, einschließlich Fahrradinfrastruktur und Fußgängerspuren; e) Schaffung von Anreizen für die Verbreitung neuer emissionsfreier Technologien in Spanien; f) außerhalb dieser Gemeinden und Provinzhauptstädte zur Abschreckung gelegene Parkplätze zur Verringerung des Verkehrsaufkommens in das Stadtzentrum; g) Erweiterung oder Modernisierung des Eisenbahnverkehrssystems wie Untergrundbahnen oder Eisenbahnen; h) Digitalisierungsprojekte zur Ergänzung von Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität, einschließlich Echtzeit-Informationssysteme über öffentliche Verkehrsdienste, Mobilität als Dienstleistung, Projekte zur Verbesserung der intermodalen oder dienststellenübergreifenden Fahrscheinausstellung, Projekte zur Unterstützung des Verkehrs- und Mobilitätsmanagements und Informationsanalysen zur Steigerung der Effizienz des Verkehrssystems und (i) andere Projekte, die i) Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität, insbesondere in städtischen Gebieten, ii) Schaffung von Anreizen für die Verringerung der Nutzung des privaten Verkehrs in städtischen und großstädtischen Gebieten, iii) Anreize für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder iv) Anreize für eine aktive und gesunde Mobilität.  
                           Mit den Auswahlkriterien wird sichergestellt, dass mindestens 900 000 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 über die Aufbau- und Resilienzfazilität zu den Klimaschutzzielen beitragen.
                     
                  
               
                     
                        6
                     
                  
                  
                     
                        C1.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abgeschlossene Projekte zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität, auch in städtischen und großstädtischen Gebieten 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        25
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 25 Projekte zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität wurden in 150 städtischen und großstädtischen Gebieten mit mehr als 50 000 Einwohnern und unter bestimmten Bedingungen in städtischen Gebieten mit 20 000 bis 50 000 Einwohnern abgeschlossen.
                           Die Projekte zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität sind:
                           i) Projekte, die von Gemeinden entwickelt wurden, die zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität in Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern und Hauptstädten in der Provinz beitragen sollen, und unter bestimmten Bedingungen auch Gemeinden mit 20 000 bis 50 000 Einwohnern zugewiesen werden können. Im Rahmen der Projekte wird Folgendes unterstützt: a) die Umstellung der öffentlichen Verkehrsflotten zur Erreichung der Ziele der Richtlinie über saubere Fahrzeuge und im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01); b) die Einrichtung und Verwaltung von Umweltzonen (LEZ); c) die Digitalisierung des öffentlichen Verkehrs, seine Verwaltung und die Verbesserung seiner Zugänglichkeit; d) Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen und zur Priorisierung des kollektiven Verkehrs und der aktiven Mobilität. Ein Projekt ist eine Reihe definierter, miteinander verknüpfter und koordinierter Tätigkeiten, die innerhalb bestimmter Fristen und Haushaltsmittel mit einem gemeinsamen Ziel durchgeführt werden und für die ein Zuschuss beantragt wird. Eine Gemeinde kann mehr als ein Projekt entwickeln.
                           ii) Projekte zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität in städtischen und großstädtischen Gebieten, die von Autonomen Gemeinschaften entwickelt wurden. Dies betrifft die Typologien a) bis i), die in der Investition C1.I1 spezifiziert sind. Städtische und großstädtische Gebiete werden definiert als Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern, Hauptstädte in den Provinzen und unter bestimmten Bedingungen Gemeinden mit mehr als 20 000 Einwohnern. Jede Autonome Gemeinschaft kann mehr als ein Projekt entwickeln.
                           iii) Projekte, die privaten Unternehmen Subventionen für a) die Verschrottung alter schwerer Nutzfahrzeuge, b) die Erneuerung ihrer schweren Personen- und Güterflotten mit saubereren Fahrzeugen, c) den Kauf oder die Anpassung ihrer Anhänger oder Sattelanhänger für den intermodalen Verkehr oder d) die Errichtung von Tankstellen mit alternativen Kraftstoffen (Strom, LNG, CNG und Biomethan) gewähren. Mindestens 8 500 schwere Nutzfahrzeuge oder Tankstellen müssen bezuschusst werden, damit davon ausgegangen werden kann, dass ein Projekt zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität abgeschlossen ist. Beihilfen sollten im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) gewährt werden.
                     
                  
               
                     
                        7
                     
                  
                  
                     
                        C1.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Ausgaben für Beschaffungen oder von Gemeinden vergebene Mittel zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
                        400
                     
                  
                  
                     
                        1500
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Die Veröffentlichung der Vergabe des Projekts oder der Zuschüsse im Amtsblatt oder auf der Plattform für die Vergabe öffentlicher Aufträge oder die Ausführung von Ausgaben im Zusammenhang mit Beschaffungen durch Gemeinden, die zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität in Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern und Hauptstädten in der Provinz beitragen und unter bestimmten Bedingungen auch Gemeinden mit 20 000 bis 50 000 Einwohnern zugewiesen werden können. Im Rahmen der Projekte wird Folgendes unterstützt: a) die Umstellung der öffentlichen Verkehrsflotten im Hinblick auf die Verwirklichung der Ziele der Richtlinie über saubere Fahrzeuge und im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01); b) die Einrichtung und Verwaltung von Umweltzonen (LEZ); c) die Digitalisierung des öffentlichen Verkehrs, seine Verwaltung und die Verbesserung seiner Zugänglichkeit; d) Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen und zur Priorisierung des kollektiven Verkehrs und der aktiven Mobilität.
                           Die Auswahlkriterien stellen sicher, dass mindestens 310 000 000 EUR zu den Klimaschutzzielen mit einem Klimakoeffizienten von 100 % und mindestens 1 190 000 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 über die Aufbau- und Resilienzfazilität beitragen.
                     
                     
                        (Basisszenario: 31. Dezember 2022.)
                     
                  
               
                     
                        8
                     
                  
                  
                     
                        C1.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Auszeichnung für Projekte zur Verbesserung neuer Formen der Mobilität auf staatlichen Straßen
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
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                        105
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung von mindestens 105 Mio. EUR für Projekte zur Verbesserung staatlicher Straßen in städtischen Gebieten im Amtsblatt oder auf der Plattform für die Vergabe öffentlicher Aufträge durch das Ministerium für Verkehr, Mobilität und Stadtentwicklung. Die Projekte umfassen den Bau neuer Radwege, die Erweiterung der Fußgängerzonen, die Verringerung der Parkplätze oder die Verbesserung der Sicherheit an den Grenzübergängen. 
                     
                  
               
                     
                        9
                     
                  
                  
                     
                        C1.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abgeschlossene Projekte zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität, auch in städtischen und großstädtischen Gebieten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        25
                     
                  
                  
                     
                        280
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 280 Projekte zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität, auch in städtischen und großstädtischen Gebieten, wurden abgeschlossen, um zu einer nachhaltigen Mobilität in den 150 städtischen Gebieten mit mehr als 50 000 Einwohnern und unter bestimmten Bedingungen auch in städtischen Gebieten zwischen 20 000 und 50 000 Einwohnern beizutragen.
                           Projekte zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität sind:
                           i) Projekte, die von Gemeinden entwickelt wurden, die zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität in Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern und Hauptstädten in der Provinz beitragen sollen, und unter bestimmten Bedingungen auch Gemeinden mit 20 000 bis 50 000 Einwohnern zugewiesen werden können. Im Rahmen der Projekte wird Folgendes unterstützt: a) die Umstellung der öffentlichen Verkehrsflotten zur Erreichung der Ziele der Richtlinie über saubere Fahrzeuge und im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01); b) die Einrichtung und Verwaltung von Umweltzonen (LEZ); c) die Digitalisierung des öffentlichen Verkehrs, seine Verwaltung und die Verbesserung seiner Zugänglichkeit; d) Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen und zur Priorisierung des kollektiven Verkehrs und der aktiven Mobilität. Ein Projekt ist eine Reihe definierter, miteinander verknüpfter und koordinierter Tätigkeiten, die innerhalb bestimmter Fristen und Haushaltsmittel mit einem gemeinsamen Ziel durchgeführt werden und für die ein Zuschuss beantragt wird. Eine Gemeinde kann mehr als ein Projekt entwickeln.
                           ii) Projekte zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität in städtischen und großstädtischen Gebieten, die von Autonomen Gemeinschaften entwickelt wurden. Dies betrifft die Typologien a) bis i), die in der Investition C1.I1 spezifiziert sind. Städtische und großstädtische Gebiete werden definiert als Gemeinden mit mehr als 50 000 Einwohnern, Hauptstädte in der Provinz und Gemeinden mit über 20 000 Einwohnern unter bestimmten Bedingungen. Jede Autonome Gemeinschaft kann mehr als ein Projekt entwickeln. 
                           iii) Projekte, die privaten Unternehmen Subventionen für a) die Verschrottung alter schwerer Nutzfahrzeuge, b) die Erneuerung ihrer schweren Personen- und Güterflotten mit saubereren Fahrzeugen, c) den Kauf oder die Anpassung ihrer Anhänger oder Sattelanhänger für den intermodalen Verkehr oder d) die Errichtung von Tankstellen mit alternativen Kraftstoffen (Strom, LNG, CNG und Biomethan) gewähren. Mindestens 3 000 schwere Nutzfahrzeuge oder Tankstellen oder Tankstellen müssen subventioniert werden, damit davon ausgegangen werden kann, dass ein Projekt zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität abgeschlossen ist. Beihilfen sollten im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) gewährt werden.
                     
                     
                        (Basisszenario: 31. Dezember 2023.)
                     
                  
               
                     
                        10
                     
                  
                  
                     
                        C1.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserung der staatlichen Straßen in städtischen Gebieten zur Förderung neuer Formen der Mobilität
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl 
                     
                  
                  
                     
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                        34
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 34 Staatsstraßen in städtischen Gebieten wurden durch den Bau neuer Radwege, die Erweiterung der Fußgängerzonen, die Verringerung der Parkplätze oder die Verbesserung der Sicherheit an den Grenzübergängen verbessert.
                           Diese Investitionen werden vom Ministerium für Verkehr, Mobilität und Städteagenda auf den Straßen in städtischen Gebieten getätigt.
                     
                  
               
                     
                        11
                     
                  
                  
                     
                        C1.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe innovativer Projekte zur Förderung der Elektromobilität 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        250
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Vergabe von mindestens 250 Mio. EUR für Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen zur Unterstützung innovativer Projekte zur Förderung der Elektromobilität im Amtsblatt. Zu den Auswahlkriterien, die in den Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die Zuweisung der Beihilferegelungen verwendet werden, gehören: i) Verringerung der Umweltauswirkungen, ii) technische und wirtschaftliche Tragfähigkeit, iii) Grad der technologischen Entwicklung und Innovation, iv) Reproduzierbarkeit und Skalierbarkeit, v) mit dem Projekt verbundene Schaffung von Arbeitsplätzen, direkte und indirekte Auswirkungen und vi) Auswirkungen auf die Wertschöpfungskette und Synergien mit anderen Sektoren, vor allem der Industrie.
                     
                  
               
                     
                        12
                     
                  
                  
                     
                        C1.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Eingesetzte Elektrofahrzeuge und Ladestationen 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        238 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 238 000 Elektrofahrzeuge (BEV, REEV, PHEV, FCEV) und bezuschusste Ladestationen 
                     
                  
               
                     
                        13
                     
                  
                  
                     
                        C1.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss innovativer Projekte zur Förderung der Elektromobilität
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl 
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        85
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von mindestens 85 Projekten, die im Rahmen des Förderprogramms für Innovationsprojekte zur Elektromobilität (MOVES Singulares) durchgeführt werden. 
                     
                  
               
                     
                        14
                     
                  
                  
                     
                        C1.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Kurze Bahnstrecken (Cercanías) 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (km)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        200
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 200 km kurze Schienenstrecken, die in einem der Teilsysteme ausgerüstet wurden: Bahnsteig-, Gleis-, Elektrifizierungs-, Sicherheits- und Kommunikations-/Signaleinrichtungen.
                           Die Länge von Schienenstrecken für kurze Strecken, die ausgebaut werden sollen, sollte anhand der Länge in städtischen oder großstädtischen Gebieten interpretiert werden, in denen ein erheblicher Eingriff erfolgt ist, der nicht der Umfang der Instandsetzung oder Instandsetzung ist. Zu den Maßnahmen könnten Elektrifizierung, Gleiserneuerung, Verbesserung der Signalgebungs- und Sicherheitssysteme und Bahnhofsverbesserungen gehören, die über Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten hinausgehen und im gesamten Staatsgebiet in allen Bevölkerungszentren durchgeführt werden, die über Dienste von Cercanías Ferroviarias verfügen.  
                     
                  
               
                     
                        15
                     
                  
                  
                     
                        C1.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserung der Bahnhöfe durch Digitalisierung 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        420
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 420 Stationen verbesserten sich mit allen oder einigen der von RENFE als SPO-Betreiber entwickelten Projekte, die als nächstes aufgeführt sind: 
                           • Digitalisierung der Sicherheitssysteme in Bahnhöfen (z. B. intelligente Videoanalytik, Cybersicherheit und Betrugsbekämpfung)
                           • Passagierinformationssysteme
                           • Verbesserung der Zugangskontrolle zu Bahnhöfen
                           • Projekte für Ticketautomaten
                           • Anpassung der Einrichtungen 
                     
                  
               
                     
                        16
                     
                  
                  
                     
                        C1.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserte „Cercanías“ -Stationen 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        20
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 20 „Cercanías“ -Bahnhöfe, die von ADIF vor allem im Hinblick auf die Barrierefreiheit und neue oder renovierte Eisenbahnstrecken verbessert wurden 
                     
                  
               
                     
                        17
                     
                  
                  
                     
                        C1.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Kumuliertes Budget für Investitionen in Schienenoberstrecken 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        1619
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung des kumulierten Budgets für Investitionen in Schienenoberstrecken im Amtsblatt: mindestens: 1 619 000 000 EUR. 
                     
                  
               
                     
                        18
                     
                  
                  
                     
                        C1.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Ausgebaute Eisenbahnstrecken für kurze Strecken (Cercanías) 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (km)
                     
                  
                  
                     
                        200
                     
                  
                  
                     
                        700
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 700 km kurze Schienenstrecken, die in einem der Teilsysteme ausgerüstet wurden: Bahnsteig-, Gleis-, Elektrifizierungs-, Sicherheits- und Kommunikations-/Signaleinrichtungen.
                           Die Länge von Schienenstrecken für kurze Strecken, die ausgebaut werden sollen, sollte anhand der Länge in städtischen oder großstädtischen Gebieten interpretiert werden, in denen ein erheblicher Eingriff erfolgt ist, der nicht der Umfang der Instandsetzung oder Instandsetzung ist. Zu den Maßnahmen könnten Elektrifizierung, Gleiserneuerung, Verbesserung der Signal- und Sicherheitssysteme und Bahnhofsverbesserungen gehören, die über Wartungs- und Reparaturarbeiten hinausgehen und im gesamten Staatsgebiet in allen Bevölkerungszentren, die Dienste von Cercanías Ferroviarias haben, durchgeführt werden müssen.  
                     
                     
                        (Basisszenario: 31. Dezember 2023.)
                     
                  
               
                     
                        19
                     
                  
                  
                     
                        C1.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserung der Bahnhöfe durch Digitalisierung 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        420
                     
                  
                  
                     
                        850
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 850 Stationen verbesserten sich mit allen oder einigen der von RENFE als SPO-Betreiber entwickelten Projekte, die als nächstes aufgeführt sind: 
                           • Digitalisierung der Sicherheitssysteme in Bahnhöfen (z. B. intelligente Videoanalytik, Cybersicherheit und Betrugsbekämpfung)
                           • Passagierinformationssysteme
                           • Verbesserung der Zugangskontrolle zu Bahnhöfen
                           • Projekte für Ticketautomaten
                           • Anpassung der Einrichtungen 
                     
                     
                        (Basisszenario: 31. Dezember 2023.)
                     
                  
               
                     
                        20
                     
                  
                  
                     
                        C1.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserte „Cercanías“ -Stationen 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        20
                     
                  
                  
                     
                        70
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 70 „Cercanías“ -Bahnhöfe, die von ADIF vor allem im Hinblick auf die Barrierefreiheit und neue oder renovierte Eisenbahnstrecken verbessert wurden
                     
                     
                        (Basisszenario: 31. Dezember 2023.)
                     
                  
               
               
            
               B. KOMPONENTE 02: Umsetzung der spanischen Städteagenda: Plan für Stadtsanierung und Stadterneuerung
            
            
               Diese Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans befasst sich mit der energetischen Sanierung von Gebäuden, ihrer Dekarbonisierung sowie der Verbesserung ihrer Qualität und ihres Komforts. Sie befasst sich auch mit Sozialwohnungen, erhöht ihren Bestand und sorgt für eine gerechtere und inklusivere Erholung. Darüber hinaus soll mit der Komponente Energiearmut bekämpft werden, indem Sozialwohnungen oder erschwingliche Mietwohnungen unterstützt werden. Auch Digitalisierungsaktivitäten sind eingeschlossen. Diese Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans unterstützt die Umsetzung des nationalen Energie- und Klimaplans Spaniens, der die Renovierung von 1 200 000 Wohngebäuden bis 2030 und der Heiz- und Kühlsysteme von durchschnittlich 300 000 Wohngebäuden pro Jahr vorsieht. In diesem Zusammenhang schlägt Spanien vor,
            
            
               a)Entwicklung und Umsetzung von Reformmaßnahmen, einschließlich der spanischen Städteagenda, der langfristigen Renovierungsstrategie Spaniens, eines Wohnraumgesetzes, eines Gesetzes zur Verbesserung der architektonischen Landschaft und der Einrichtung zentraler Anlaufstellen für Gebäuderenovierungen;
            
         
         
            
               b)mindestens 355 000 einzigartige Wohngebäude im Rahmen von mindestens 510 000 Renovierungsmaßnahmen, mindestens 600 Hektar städtischer Gebiete, ein Äquivalent von mindestens 40 000 Wohngebäuden und 690 000 m² Nichtwohngebäude, mindestens 26 000 Wohngebäude in Gemeinden und städtischen Gebieten mit weniger als 5 000 Einwohnern und mindestens 1 230 000 m² öffentliche Gebäude bis 2026 zu renovieren, um im Durchschnitt Primärenergieeinsparungen von mehr als 30 % zu erzielen, unter anderem durch Renovierung und Modernisierung von Heiz- und Kühlsystemen;
            
            
               c)Bau von mindestens 20 000 neuen Wohnungen für soziale Mietzwecke oder zu erschwinglichen Preisen, wobei der Primärenergiebedarf mindestens 20 % unter dem Bedarf an Niedrigstenergiegebäuden liegt; und
            
            
               d)Durchführung von mindestens 100 Pilotprojekten auf lokaler Ebene zur Förderung der Energieeffizienz und zur Umsetzung der spanischen Städteagenda.
            
            
               Diese Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans unterstützt den ökologischen Wandel (länderspezifische Empfehlung 3 2019) und insbesondere die Verbesserung der Energieeffizienz (länderspezifische Empfehlung 3 2020). Sie verbessert auch die Unterstützung von Familien (länderspezifische Empfehlung 2 2019; Länderspezifische Empfehlung 2 2020) und hilft dabei, ausgereifte öffentliche Investitionsprojekte vorzuziehen und private Investitionen zur Förderung der wirtschaftlichen Erholung zu fördern (länderspezifische Empfehlung 3 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.  
            
            
               B.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C2.R1) – Umsetzung der spanischen Städteagenda (und des dazugehörigen Aktionsplans)
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Ausarbeitung und Genehmigung der spanischen Städteagenda, bei der es sich um ein strategisches und nicht regulatorisches Dokument handeln soll, das die Nachhaltigkeit in den Bereich der Stadtentwicklungspolitik einbezieht. Es soll auch eine Arbeitsmethode sein, die alle öffentlichen und privaten Akteure dazu anleitet, eine gerechte, gerechte und nachhaltige Entwicklung in ihren jeweiligen Gebieten zu erreichen, und der lokalen Verwaltung, Städten und Dörfern unabhängig von ihrer Bevölkerungsgröße als Instrument mit strategischer, integrierter und umfassender Perspektive dient, wie es in der Städteagenda für die EU und der neuen Leipzig-Charta gefordert wird. 
            
            
               Die spanische Städteagenda enthält eine Diagnose der Schwächen und Herausforderungen, mit denen die spanischen Städte und Dörfer konfrontiert sind, um eine ökologisch nachhaltige, sozial kohärente und wirtschaftlich realisierbare Stadtentwicklung zu erreichen. Er umfasst einen strategischen Rahmen, der auf die folgenden zehn strategischen Herausforderungen ausgerichtet ist: demographisch; Umwelt, Wirtschaft und Soziales; die derzeitige Lage des Gebäudebestands; Anfälligkeit gegenüber den negativen Auswirkungen des Klimawandels; (hohe) Abhängigkeit vom Tourismus; und umweltbedingte Risiken. 
            
            
               Die Städteagenda umfasst auch einen spezifischen Aktionsplan für die nationale Verwaltung und enthält Leitlinien zur Unterstützung der lokalen Gebietskörperschaften bei der Ausarbeitung ihrer eigenen lokalen Aktionspläne im Einklang mit der von der allgemeinen staatlichen Verwaltung vorgeschlagenen Methodik, die sich zur Verbesserung der öffentlichen und öffentlich-privaten Governance verpflichtet. Investition 6 ergänzt diese Reform durch die Unterstützung der Ausarbeitung von mindestens 100 lokalen Aktionsplänen.
            
            
               Im Rahmen der Städteagenda und der Notwendigkeit, die Richtlinie (EU) 2018/844 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden und die Energieeffizienz zu erfüllen, legt Spanien eine langfristige Renovierungsstrategie fest, um die Renovierung des nationalen Bestands an Wohn- und Nichtwohngebäuden zu unterstützen. Dies umfasst sowohl öffentliche als auch private Gebäude und soll bis 2050 einen hochgradig energieeffizienten und dekarbonisierten Gebäudebestand erreichen, der die kosteneffiziente Umwandlung bestehender Gebäude in Niedrigstenergiegebäude erleichtert.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2020 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 2 (C2.R2) – Aktualisierung der langfristigen Renovierungsstrategie Spaniens und des dazugehörigen Aktionsplans im Jahr 2020
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Umsetzung der langfristigen Renovierungsstrategie (ERESEE). Dazu gehören Maßnahmen zur Vorbereitung, Erörterung in speziellen Arbeitsgruppen, zur Genehmigung und Verbreitung des strategischen Dokuments des Aktionsplans für die langfristige Renovierungsstrategie. Der Aktionsplan steht im Einklang mit den im ERESEE enthaltenen Maßnahmen. Zur Umsetzung des ERESEE werden mehrere Arbeitsgruppen eingesetzt, um klare Empfehlungen für die Umsetzung des Aktionsplans für Stadtsanierung und Stadterneuerung zu erarbeiten. Die Berichte mit den Empfehlungen der Arbeitsgruppen werden veröffentlicht.
            
            
               In Teil III („Umsetzung“) des ERESEE umfasst ERESEE eine Reihe von Maßnahmen, darunter eine Reihe von Reformen als Teil eines Fahrplans zur Förderung der Stadtsanierung und Stadterneuerung und zur Förderung des ökologischen und digitalen Wandels. Der Fahrplan ist auf elf Achsen und Maßnahmen zur Verbesserung der Governance, der Vorschriften und der Finanzierung ausgerichtet. Dieser Fahrplan wird als wichtigster Schritt zur Umsetzung des ERESEE in das Strategiepapier aufgenommen. Zu den wichtigsten Maßnahmen gehören:
            
            
               ·Renovierung von Gebäuden der öffentlichen Verwaltung (im Einklang mit Komponente 11 des spanischen Aufbau- und Resilienzplans);
            
            
               ·Bereiche, in denen Verbesserungsbedarf besteht, einschließlich einer neuen Besteuerung zugunsten der Renovierung, sowohl im Wohnungs- als auch im Dienstleistungssektor;
            
            
               ·Förderung und Mobilisierung privater Finanzmittel;
            
            
               ·Bekämpfung der Energiearmut;
            
            
               ·Einführung eines neuen Energiemodells im Gebäudesektor, um den Verbrauch erneuerbarer Energien in Gebäuden zu fördern;
            
         
         
            
               ·Aktivierung und Gesamtnachfrage nach Rehabilitationsmaßnahmen;
            
            
               ·Verbesserung der angebotsseitigen Bedingungen durch Förderung der Modernisierung des Rehabilitationssektors durch Forschung, Entwicklung und Innovation, Digitalisierung und Überwachung, Stärkung von Kompetenzen und Schulungen;
            
            
               ·Verbreitung von Informationen für Bürger und Unternehmen und Austausch bewährter Verfahren zwischen den Verwaltungen; und
            
            
               ·Entwicklung von Statistiken und Indikatoren zur Überwachung öffentlich finanzierter Maßnahmen, damit die öffentlichen Maßnahmen angemessen bewertet werden können.
            
            
               Dieses Strategiepapier soll die Umsetzung des ERESEE im Rahmen der spanischen Städteagenda ermöglichen und die verschiedenen Verwaltungen (zentral, regional und lokal) integrieren.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 2 (C2.R3) – Wohnungsgesetz
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, mittels des Wohnraumgesetzes eine erste Verordnung in Spanien umzusetzen, um die verschiedenen Instrumente der öffentlichen Planung, Programmplanung und Zusammenarbeit anzugehen, die bereits bestehen, um das Recht auf angemessenen und angemessenen Wohnraum zu fördern. Sie befasst sich mit der Sanierung und Verbesserung des öffentlichen und privaten Wohnungsbestands sowie der Sanierung und Erneuerung des Wohnraums, in dem sie sich befinden, um die Lebensqualität zu verbessern. Das Gesetz zielt auf die Erreichung eines ausreichenden Bestands an Wohnraum für Mietobjekte ab, der zu erschwinglichen Preisen zur Verfügung steht.
            
            
               Die Rechtsvorschriften befassen sich mit verschiedenen Planungs-, Programmierungs- und Kooperationsinstrumenten, um die Verwirklichung des Rechts auf angemessenen und angemessenen Wohnraum zu gewährleisten, einschließlich – als eine ihrer Prioritäten – der Sanierung und Verbesserung des vorhandenen Wohnungsbestands sowie der Sanierung und Renovierung der Wohnumgebung, in der sie sich befinden. 
            
            
               Darüber hinaus soll das Gesetz eine Steigerung der Versorgung mit erschwinglichem und sozialem Wohnraum fördern, indem es sicherstellt, dass die Anforderungen, die derzeit für Niedrigstenergiegebäude gemäß dem Basisdokument zum Energiesparen (DB-HE) des technischen Baugesetzbuchs (CTE) gelten, eingehalten werden, und Maßnahmen vermieden werden, die die Wohnraumversorgung mittelfristig behindern könnten.
            
            
               Diese Umsetzung der Reform soll bis zum 30. September 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 3 (C2.R4) – Gesetz über die Qualität der Architektur und des Bauumfelds und neue nationale Architekturstrategie
            
            
               Ziel dieses Gesetzes ist es, die Qualität von Architektur und Gebäuden als öffentliches Gut zu erklären, die Lebensqualität zu verbessern, die sozialen Wurzeln der Architektur zu fördern, die nachhaltige Entwicklung städtischer Gebiete und Knotenpunkte zu fördern, zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung beizutragen und das Kultur- und Naturerbe zu schützen und zu erhalten.
            
            
               Zu diesem Zweck befasst sich das Gesetz mit verschiedenen Initiativen und Maßnahmen, die eng mit den Rehabilitations- und Regenerationsprogrammen in dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans verknüpft sind. Das Gesetz regelt insbesondere: i) Maßnahmen der Verwaltungszusammenarbeit im Bereich der Beschaffung von Architektur-, Ingenieur- und Stadtplanungsprojekten und -arbeiten; ii) Instrumente zur Verbreitung bewährter Verfahren und Unterstützung, Schulungen und öffentlich-private Partnerschaften; und iii) die Förderung der Rehabilitation aus einer umfassenden Perspektive, wie sie oben beschrieben wird. 
            
            
               Diese Umsetzung der Reform soll bis zum 30. September 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 4 (C2.R5) – Renovierungsbüros (zentrale Anlaufstelle)
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, die in einigen Gemeinden eingerichteten lokalen Sanierungsbüros zu fördern und auszubauen, um Haushalte und Eigentümergemeinschaften bei den hochkomplexen Aufgaben der Sanierung eines Wohngebäudes zu begleiten.
            
            
               Zu diesem Zweck fördert und erweitert diese Maßnahme diesen Ansatz durch die Einführung eines Prozesses, der eine wirksame Zusammenarbeit und Zusammenarbeit zwischen den zentralen, regionalen und/oder lokalen Regierungen gewährleistet. Dazu gehört auch eine verstärkte Koordinierung der gesamten öffentlichen Unterstützung (auf zentraler, regionaler oder lokaler Ebene). Alle Regierungs- und Verwaltungsebenen werden an diesen zentralen Anlaufstellen beteiligt, um die Wirksamkeit der Renovierungsmaßnahmen zu maximieren.
            
            
               Die Durchführung der Reform muss bis zum 30. September 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 5 (C2.R6) – Verbesserte Finanzierung von Renovierungsmaßnahmen
            
         
         
            
               Mit dieser Maßnahme soll eines der Haupthindernisse für die Einleitung der Renovierungsmaßnahme beseitigt werden, nämlich der Zugang zu Finanzmitteln zu günstigen Bedingungen. Um ein Renovierungsdarlehen genehmigen zu können, ist es bisweilen erforderlich, jedem einzelnen Eigentümer eines Gebäudes ein individuelles Darlehen zu gewähren. Dies stellt ein Hindernis für die umfassende und integrierte Renovierung von Gebäuden dar.
            
            
               Um dieses Problem anzugehen, wird mit der Maßnahme
            
            
               ·Richtet eine neue Garantielinie des Instituto de Crédito Oficial (ICO) ein, um das Risiko von Darlehen privater Finanzinstitute zur Renovierung von Wohngebäuden teilweise abzudecken;
            
            
               ·spricht sich für die Annahme spezifischer Rechtsvorschriften, einschließlich der Reform des horizontalen Eigentumsgesetzes, aus, um den Zugang der Eigentümergemeinschaften zu Finanzmitteln zu verbessern; und
            
            
               ·spricht sich für den Einsatz umweltfreundlicher Finanzierungen durch Finanzinstitute aus.
            
            
               Die Durchführung der Reform muss bis zum 30. September 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 1 (C2.I1) – Rehabilitationsprogramm zur wirtschaftlichen und sozialen Erholung in Wohngebieten
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Förderung von Renovierungen zur Verbesserung der Energieeffizienz in Wohngebäuden und Stadtvierteln. Mit den Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme werden mindestens 510 000 Renovierungsmaßnahmen in mindestens 355 000 einzigartigen Wohnungen durchgeführt, mit denen im Durchschnitt eine Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 % erreicht wird, die durch Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz überprüft wird. Folgende Maßnahmen werden unterstützt:
            
            
               a)Ein Programm zur Förderung von energetischen Renovierungen auf Quartiersebene durch Zuschüsse und sonstige Unterstützung mit durchschnittlich 20 000 EUR pro Wohnung. Im Rahmen des Programms werden mindestens 600 Hektar städtischer Gebiete renoviert, wobei im Durchschnitt eine Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 % erreicht wird, die durch Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz überprüft wird. Zu den Maßnahmen gehören die Verbesserung der Energieeffizienz, der Aufbau von Infrastrukturen für die Elektromobilität, die Verbesserung der Zugänglichkeit von Gebäuden und die Entfernung gefährlicher Stoffe. Höchstens 15 % der Maßnahme sind für Verbesserungen auf der Ebene der Stadtviertel bestimmt, z. B. Verbesserung der Außenbeleuchtung, Radwege, grüne Infrastruktur und Entwässerungssysteme unter Berücksichtigung der sozioökonomischen Merkmale der Nachbarschaft. 
            
            
               b)Ein Programm zur Förderung der energetischen Sanierung von Wohngebäuden durch Zuschüsse in Höhe von durchschnittlich 15 000 EUR pro Wohnung. Die Unterstützung für diejenigen Maßnahmen, bei denen die Primärenergienachfrage stärker gesenkt wird, und für einkommensschwache Haushalte ist höher. Zu den Maßnahmen gehören die Verbesserung der Energieeffizienz, der Aufbau von Infrastrukturen für die Elektromobilität, die Verbesserung der Zugänglichkeit von Gebäuden und die Entfernung gefährlicher Stoffe.
            
            
               c)Eine Reihe von Tätigkeiten soll sich mit den Anreizen für energetische Renovierungen befassen. Dies umfasst unter anderem i) die Möglichkeit, Renovierungen von der Einkommensteuer abzuziehen, wenn die Primärenergienachfrage um mindestens 30 % gesenkt wird, und ii) die Verbesserung des Finanzierungsrahmens durch die Förderung öffentlich-privater Partnerschaften.
            
            
               Ein Königlicher Erlass legt die technischen Anforderungen fest, mit denen die Einhaltung der durchschnittlichen Verringerung des Primärenergieverbrauchs um 30 % sichergestellt werden soll. Änderungen der Einkommensteuer werden durch Königliches Gesetzesdekret genehmigt und zielen darauf ab, steuerliche Anreize für Maßnahmen zur Gebäuderenovierung festzulegen, mit denen eine Verbesserung der Energieeffizienz erreicht werden soll.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 2 (C2.I2) – Programm für den Bau von Sozialwohnungen in energieeffizienten Gebäuden
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist der Bau von mindestens 20 000 neuen Wohnungen für soziale Mietzwecke oder zu erschwinglichen Preisen, die den Kriterien der Energieeffizienz entsprechen. Diese werden insbesondere in Gebieten errichtet, in denen der soziale Wohnungsbau derzeit unzureichend ist, und auf öffentlichem Grund und Boden.
            
            
               Der Primärenergiebedarf von Sozialwohnungen muss mindestens 20 % unter dem Bedarf von Niedrigstenergiegebäuden liegen. Zu diesem Zweck werden in einem Königlichen Erlass die technischen Anforderungen festgelegt, um den Wert des Primärenergiebedarfs auf 80 % des in Abschnitt HE 0 des Basis-Energieeinspardokuments (DB-HE) des Technischen Baugesetzbuchs (CTE) festgelegten Grenzwerts zu begrenzen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 3 (C2.I3) – Programm zur energetischen Sanierung von Gebäuden
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, energetische Sanierungen von mindestens 40 000 Wohngebäuden und 690 000 m² Nichtwohngebäuden sowie durch Verbesserung der Energieeffizienz und Integration erneuerbarer Energien zu unterstützen. Das Programm unterstützt ausschließlich erneuerbare Energien, ausgenommen fossile Brennstoffe, bietet eine höhere Beihilfeintensität für Energiegemeinschaften und ermöglicht eine Vorfinanzierung der Renovierungsmaßnahmen. Die spezifischen Maßnahmen betreffen die Verbesserung der Energieeffizienz durch Wärmedämmung, die Nutzung erneuerbarer Energien in Wärme- und Kältesystemen und die Verbesserung des Beleuchtungssystems. Ein Kriterium für die Förderfähigkeit ist vorgesehen, dass im Durchschnitt eine Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 % durch Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz erreicht wird.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
         
         
            
               Investition 4 (C2.I4) – Programm zur Revitalisierung und demografische Herausforderungen
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Förderung der Renovierung von Gebäuden in Gemeinden und städtischen Gebieten mit weniger als 5 000 Einwohnern. Zu den Maßnahmen gehören die Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden, öffentlicher Ausrüstung und Infrastruktur, Erzeugung und Verbrauch von Energie aus erneuerbaren Quellen, Eigenverbrauch und lokale Energiegemeinschaften der Eigentümer sowie nachhaltige Mobilität (z. B. Ladestationen). Es werden zwei Arten von Maßnahmen durchgeführt:
            
            
               a)Im Interesse der Energieeffizienz müssen in Wohngebäuden mindestens 26 000 energetische Renovierungen durchgeführt werden, mit denen im Durchschnitt eine Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 % erreicht wird, die durch Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz überprüft wird. 
            
            
               b)Mindestens 250 einzigartige Projekte im Bereich saubere Energie werden im Wege von Ausschreibungen oder Investitionen lokaler Behörden in folgenden Bereichen durchgeführt: i) Installation von Strom oder Wärme und Kälte aus erneuerbaren Quellen für öffentliche Gebäude oder Infrastrukturen (einschließlich mindestens 80 % Eigenverbrauch); ii) energetische Renovierungen öffentlicher Gebäude oder Infrastrukturen (Erzielung von mindestens 30 % Primärenergieeinsparungen, die durch Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz überprüft werden); iii) nachhaltige Mobilität (Projekte zur Verkehrsverlagerung oder zur Elektromobilität); iv) Verringerung der Lichtverschmutzung durch bessere öffentliche Beleuchtung; und v) lokale Energiegemeinschaften oder andere von der örtlichen Bevölkerung betriebene Projekte in diesen Gemeinden.
            
            
               Zu diesem Zweck werden die Regulierungsgrundlagen und die Aufforderung zur Beantragung von Investitionsbeihilfen für lokale Behörden im Amtsblatt veröffentlicht. 
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 5 (C2.I5) – Programm zur Sanierung öffentlicher Gebäude
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Förderung von energetischen Renovierungen in öffentlichen Gebäuden, u. a. in den Bereichen öffentliche Verwaltung, Bildung, Sozialfürsorge, Sport, Gesundheit, Kultur oder öffentliche Dienstleistungen. Es werden mindestens 1 230 000 m² öffentliche Gebäude renoviert, um im Durchschnitt eine Verringerung des Primärenergieverbrauchs um mindestens 30 % zu erreichen, die durch Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz überprüft wird. Mit der Maßnahme wird Folgendes unterstützt: i) Verbesserung des Wasser- und Materialverbrauchs, der Abfallbewirtschaftung und der Anpassung an den Klimawandel; ii) Verbesserung der Zugänglichkeit von Gebäuden; iii) die Entfernung gefährlicher Stoffe und die Verbesserung der Raumluftqualität; und iv) die Erhaltung von Gebäuden. 
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 6 (C2.I6) – Programm zur Unterstützung der Entwicklung von Pilotprojekten für lokale Aktionspläne der spanischen Städteagenda
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, die lokalen Behörden bei der Umsetzung der zehn strategischen Ziele der spanischen Städteagenda durch die Genehmigung von mindestens 100 lokalen Aktionsplänen zu unterstützen. Die zehn strategischen Ziele der spanischen Städteagenda sind: i) die Raumnutzung rationeller zu planen, zu erhalten und zu schützen; ii) Vermeidung der Zersiedelung der Städte und Wiederbelebung bestehender Städte; iii) Verhütung und Verringerung der Auswirkungen des Klimawandels und der Widerstandsfähigkeit; iv) nachhaltige Nutzung der Ressourcen und Förderung der Kreislaufwirtschaft; v) Förderung der Bürgernähe und der nachhaltigen Mobilität; vi) Förderung des sozialen Zusammenhalts und Streben nach Gleichheit; vii) Förderung und Förderung der städtischen Wirtschaft; viii) Gewährleistung des Zugangs zu Wohnraum; ix) Vorreiter und Förderung digitaler Innovation; und x) Verbesserung der Instrumente für Partizipation und Governance.
            
            
               Die Maßnahme dient i) als Vorbild und Orientierungshilfe für andere lokale Behörden bei der Ausarbeitung ihrer eigenen Aktionspläne; ii) Umsetzung der spanischen Städteagenda mit Aktionsplänen auf lokaler Ebene; und iii) konkrete Projekte im Rahmen der lokalen Aktionspläne umzusetzen, um das Potenzial der spanischen Städteagenda hervorzuheben. Die Förderung erfolgt im Wege der wettbewerblichen Vergabe und umfasst insbesondere bereichsübergreifende und integrierte Projekte mit einer strategischen Vision und einem Governance-Modell, das eine möglichst breite Beteiligung gewährleistet. 
            
            
               Die Investitionen im Rahmen dieser Maßnahme müssen bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               B.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        21
                     
                  
                  
                     
                        C2.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der spanischen Städteagenda und der langfristigen Renovierungsstrategie für die energetische Sanierung im Gebäudesektor in Spanien 
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der spanischen Städteagenda als nationale Städtepolitik, die eine integrierte und umfassende strategische Planung der Städte gewährleistet, und die Aktualisierung der langfristigen Renovierungsstrategie (LTRS) für die energetische Sanierung im Gebäudesektor in Spanien (ERESEE) aus dem Jahr 2020. Ziel der ERESEE-Strategie ist es, den Gebäudebestand in Spanien zu diagnostizieren, Hindernisse zu beseitigen und neue Ansätze für den Ausbau der Gebäuderenovierung zu entwickeln, Investitionen in den Sektor zu fördern, Energieeinsparungen zu steigern und die CO2-Emissionen im Einklang mit den Klimazielen zu verringern.
                     
                  
               
                     
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                        C2.R2
                     
                  
                  
                     
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                        Veröffentlichung der Empfehlungen der Arbeitsgruppen zur Umsetzung der langfristigen Renovierungsstrategie in Spanien
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Empfehlungen der Arbeitsgruppen
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung detaillierter Empfehlungen der Arbeitsgruppen zur Umsetzung der 2020 aktualisierten langfristigen Renovierungsstrategie (LTRS) für die energetische Sanierung im Gebäudesektor in Spanien (ERESEE). Ziel der ERESEE-Strategie ist es, den Gebäudebestand in Spanien zu diagnostizieren, Hindernisse zu beseitigen und neue Ansätze für den Ausbau von Gebäuderenovierungen zu entwickeln, Investitionen in den Sektor zu fördern, Energieeinsparungen zu steigern und die CO2-Emissionen im Einklang mit den Klimazielen zu verringern. Zur Umsetzung des ERESEE werden mehrere Arbeitsgruppen eingesetzt, um klare Empfehlungen für die Umsetzung des Aktionsplans für Stadtsanierung und Stadterneuerung zu erarbeiten. Die ausführlichen Empfehlungen umfassen einen Fahrplan und methodische Leitfäden für alle zu ergreifenden und an alle beteiligten Akteure (öffentliche Verwaltung, Interessenträger usw.) gerichteten Maßnahmen.
                     
                  
               
                     
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                        C2.R3
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Wohnraumgesetzes, einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungsangebote im Einklang mit Niedrigstenergiegebäuden 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Wohnungsgesetzes über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Das Wohnungsgesetz befasst sich mit verschiedenen Planungs-, Programmierungs- und Kooperationsinstrumenten, um die ordnungsgemäße Verwirklichung des Rechts auf angemessenen und angemessenen Wohnraum zu gewährleisten, einschließlich – als eine der Prioritäten – der Sanierung und Verbesserung des vorhandenen Wohnungsbestands sowie der Sanierung und Renovierung des Wohnraums, in dem sie sich befinden. Das Gesetz soll eine Steigerung der Versorgung mit erschwinglichem und sozialem Wohnraum fördern, indem sichergestellt wird, dass die Anforderungen, die derzeit für Niedrigstenergiegebäude gemäß dem Basisdokument zum Energiesparen (DB-HE) des technischen Baugesetzbuchs (CTE) gelten, eingehalten werden. 
                     
                  
               
                     
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                        C2.R4
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Gesetzes über die Qualität der Architektur und des Bauumfelds 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Gesetzes über die Qualität der Architektur und des Bauumfelds zum Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Annahme des Gesetzes über die Qualität der Architektur und des Gebäudeumfelds, einschließlich eines integrierten Sanierungskonzepts, das das Wachstum des Gebäudebestands mit Niedrigstenergiegebäuden nicht nur bei neuen Gebäuden, sondern auch zwischen bestehenden Gebäuden ankurbelt. Das Gesetz legt den Grundsatz der Qualität der Architektur und der baulichen Umwelt fest, legt als eines der wichtigsten Bewertungskriterien die ökologische Nachhaltigkeit und den Beitrag zur Erreichung der Energieeffizienzziele fest und leitet die notwendige Sanierung des Parks in Richtung eines integrierten Rehabilitationskonzepts. 
                     
                  
               
                     
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                        C2.R5
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses über die Renovierungsstellen („One-Stop-Shops“) 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Königlichen Erlasses über die Renovierungsstellen zum Zeitpunkt des Inkrafttretens
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Annahme eines Königlichen Erlasses, in dem der Umfang der Renovierungsstellen („One-Stop-Shop“) und ihre Finanzierung festgelegt sind. Die sektorale Wohnungsbaukonferenz wird abgehalten, die Phase der Unterrichtung der Öffentlichkeit und andere rechtliche Verfahren sind vor der Fertigstellung des Königlichen Erlasses abzuschließen. 
                     
                  
               
                     
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                        C2.R6
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten der Änderungen des horizontalen Eigentumsgesetzes zur Erleichterung der Finanzierung von Rehabilitationsmaßnahmen 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des horizontalen Eigentumsgesetzes über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Änderungen des Gesetzes 49/1960 (Horizontales Eigentumsgesetz) vom 21. Juli über Miteigentum, um die Umsetzung von Renovierungen und Verbesserungen von Gebäuden durch Eigentümergemeinschaften und den Zugang zu Finanzmitteln zu fördern. Ziel der Änderung ist es, den Eigentümergemeinschaften die Entscheidungsfindung bei der Durchführung von Gebäuderenovierungsarbeiten zu erleichtern, die zur Verbesserung der Energieeffizienz beitragen, und den Zugang zu Bankkrediten zu erleichtern.
                     
                  
               
                     
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                        C2.I1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses über den Regelungsrahmen für die Durchführung des Erneuerungsprogramms; und Königliches Gesetzesdekret zur Regelung der Einkommensteueranreize zur Unterstützung des Programms 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung in der Königlichen Verordnung und den Königlichen Gesetzesdekreten über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
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                        Annahme eines Königlichen Erlasses zur Festlegung des Regelungsrahmens für die Durchführung des Erneuerungsprogramms; und ein Königliches Gesetzesdekret zur Regelung der Einkommensteueranreize zur Unterstützung des Programms. Der Königliche Erlass zur Festlegung des Regelungsrahmens legt die technischen Anforderungen fest, die gewährleisten, dass der durchschnittliche Rückgang des Primärenergieverbrauchs aus nicht erneuerbaren Quellen um 30 % erreicht wird. Die Sektorkonferenz zum Wohnungswesen wird abgehalten, die Phase der Unterrichtung der Öffentlichkeit und andere rechtliche Verfahren sind vor der Fertigstellung des Königlichen Erlasses abzuschließen.
                     
                  
               
                     
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                        Abschluss von Maßnahmen zur Renovierung von Wohngebäuden mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 % (mindestens 231 000 Maßnahmen in mindestens 160 000 Einzelwohnungen)
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
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                        Bei mindestens 231 000 Renovierungsmaßnahmen für Wohngebäude in mindestens 160 000 Einzelwohnungen, die im Durchschnitt eine Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 % (kumulativ) erreichen. Für die Zwecke des Indikators muss das Wohnkonzept mit der Eurostat-Definition vereinbar sein („Eine Wohnung ist ein Raum oder eine Reihe von Räumen – einschließlich Zubehörteilen, Lobbys und Korridoren – in einem ständigen Gebäude oder einem strukturell getrennten Teil eines Gebäudes, das nach seiner Errichtung, Umgestaltung oder Umgestaltung ganzjährig für die Unterbringung durch einen privaten Haushalt bestimmt ist“) und kann gegebenenfalls sozialen oder öffentlichen Wohnraum umfassen. Die verwendeten Indikatoren zur Verbesserung der Gesamtenergieeffizienz werden durch den entsprechenden Ausweis über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden im Rahmen der Richtlinie 2010/31/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 2010 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden akkreditiert. Die Zahl der Wohnungsbauförderungsmaßnahmen wird als Summe aller Verbesserungs- und Rehabilitationsmaßnahmen (innerhalb der abgegrenzten Stadtviertel, auf Gebäude- oder Wohnebene) bestimmt, die durch die Umsetzung einer der Hilfslinien (vollständige Sanierung oder Gebäudekomponenten) oder Steueranreize durchgeführt werden. Der durchschnittliche Einsparungsprozentsatz des Primärenergieverbrauchs aus nicht erneuerbaren Quellen zur Einhaltung des Mindestwerts von 30 % wird ermittelt, indem die Reihe von Rehabilitationsmaßnahmen mit dem Betrag der im Rahmen des Aufbau- und Resilienzplans gewährten Hilfe oder Finanzierung gewichtet wird. Dieser Indikator umfasst Verbesserungs- und Rehabilitationsmaßnahmen in allen Gemeinden, unabhängig von ihrer Größe. Um die Einhaltung der erzielten Energieeinsparungen zu rechtfertigen, werden die Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz der abgeschlossenen Arbeiten benötigt und aggregiert, um die durchschnittlich erzielten Energieeinsparungen zu bestätigen.
                     
                  
               
                     
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                        Grundstücke in Gebieten oder Stadtvierteln, die erneuert werden müssen, mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 %
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (Hektar)
                     
                  
                  
                     
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                        600
                     
                  
                  
                     
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                        Mindestens 600 Hektar Land in Gebieten oder Stadtvierteln, die erneuert werden sollen. Diese Zahl schließt die Fläche der Bezirke oder städtischen Gebiete ein, die Gegenstand von Maßnahmen auf der Grundlage von Vereinbarungen im Rahmen des Programms waren. Bei der Durchführung der Maßnahmen wird sichergestellt, dass bei der Gebäuderenovierung die technischen Anforderungen eingehalten werden, um sicherzustellen, dass der durchschnittliche Primärenergieverbrauch nicht aus erneuerbaren Quellen um 30 % gesenkt wird. Um die Einhaltung der erzielten Energieeinsparungen zu rechtfertigen, werden die Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz der abgeschlossenen Arbeiten benötigt und aggregiert, um die durchschnittlich erzielten Energieeinsparungen zu bestätigen.
                     
                  
               
                     
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                        Abschluss von Maßnahmen zur Renovierung von Wohngebäuden mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 % (mindestens 510 000 Maßnahmen in mindestens 355 000 Einzelwohnungen) 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        231 000
                     
                  
                  
                     
                        510 000
                     
                  
                  
                     
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                        Bei mindestens 510 000 Renovierungsmaßnahmen für Wohngebäude in mindestens 355 000 Einzelwohnungen, die im Durchschnitt eine Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 % (kumulativ) erreichen. Für die Zwecke des Indikators muss das Wohnkonzept mit der Eurostat-Definition vereinbar sein („Eine Wohnung ist ein Raum oder eine Reihe von Räumen – einschließlich Zubehörteilen, Lobbys und Korridoren – in einem ständigen Gebäude oder einem strukturell getrennten Teil eines Gebäudes, das nach seiner Errichtung, Umgestaltung oder Umgestaltung ganzjährig für die Unterbringung durch einen privaten Haushalt bestimmt ist“) und kann gegebenenfalls sozialen oder öffentlichen Wohnraum umfassen. Die verwendeten Indikatoren zur Verbesserung der Gesamtenergieeffizienz werden durch den entsprechenden Ausweis über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden im Rahmen der Richtlinie 2010/31/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 2010 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden akkreditiert. Die Zahl der Wohnungssanierungen wird als Summe aller Verbesserungs- und Rehabilitationsmaßnahmen (innerhalb der abgegrenzten Stadtviertel, auf Gebäude- oder Wohnebene) bestimmt, die durch die Umsetzung einer der Hilfslinien (vollständige Sanierung oder Gebäudekomponenten) oder durch Steueranreize durchgeführt werden. Der durchschnittliche Einsparungsprozentsatz des Primärenergieverbrauchs aus nicht erneuerbaren Quellen zur Einhaltung des Mindestwerts von 30 % wird ermittelt, indem die Reihe von Rehabilitationsmaßnahmen mit dem Betrag der im Rahmen des Aufbau- und Resilienzplans gewährten Hilfe oder Finanzierung gewichtet wird. Dieser Indikator umfasst Verbesserungs- und Rehabilitationsmaßnahmen in allen Gemeinden, unabhängig von ihrer Größe. Um die Einhaltung der erzielten Energieeinsparungen zu rechtfertigen, werden die Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz der abgeschlossenen Arbeiten benötigt und aggregiert, um die durchschnittlich erzielten Energieeinsparungen zu bestätigen. (Basisszenario: 31. Dezember 2023.)
                     
                  
               
                     
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                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses zur Festlegung des Regelungsrahmens für die Durchführung des Programms für energieeffiziente Sozialmietwohnungen, die den Kriterien der Energieeffizienz entsprechen 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Königlichen Erlasses über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
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                        Annahme des Königlichen Erlasses zur Festlegung des Regelungsrahmens für die Umsetzung des Programms für energieeffiziente Sozialmietwohnungen, die den Kriterien der Energieeffizienz entsprechen. Der Königliche Erlass legt die technischen Anforderungen fest, mit denen sichergestellt werden soll, dass bei der Errichtung von Gebäuden das Ziel verfolgt wird, einen Primärenergieverbrauch zu erreichen, der mindestens 20 % niedriger ist als der Bedarf an Niedrigstenergiegebäuden gemäß den nationalen Leitlinien. Zu diesem Zweck muss der Wert des Primärenergieverbrauchs aus nicht erneuerbaren Quellen auf 80 % des in Abschnitt HE 0 des Basisdokuments für die Energieeinsparung (DB-HE) des Technischen Baugesetzbuchs (CTE) festgelegten Grenzwerts begrenzt werden. Die Sektorkonferenz zum Wohnungswesen wird abgehalten, die Phase der Unterrichtung der Öffentlichkeit und andere rechtliche Verfahren sind vor der Fertigstellung des Königlichen Erlasses abzuschließen.
                     
                  
               
                     
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                        C2.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Neue Wohnungen für Sozialvermietung oder zu erschwinglichen Preisen, die den Kriterien der Energieeffizienz entsprechen
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        20 000
                     
                  
                  
                     
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                        Mindestens 20 000 Wohnungen, die für Sozialvermietung oder zu erschwinglichen Preisen gebaut werden, die den Kriterien der Energieeffizienz entsprechen. Diese Zahl entspricht der Anzahl der Wohnungen, für die der Bau fertig zu stellen ist, und bezieht sich auf Sozialmietungen zu erschwinglichen Preisen, die durch eine Bescheinigung oder einen Nachweis über die Fertigstellung und Nutzung der Wohnungen durch die zuständige Behörde bescheinigt werden. Darüber hinaus wird die Einhaltung der Anforderung, den Wert des nicht erneuerbaren Primärenergieverbrauchs auf 80 % des Grenzwerts gemäß Abschnitt HE 0 des Basis-Energieeinspardokuments (DB-HE) des Technischen Baugesetzbuchs (CTE) zu begrenzen, durch einen Ausweis über die Gesamtenergieeffizienz sichergestellt.
                     
                  
               
                     
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                        C2.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Gewährung von Renovierungen für Wohn- und Nichtwohngebäude mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergieverbrauchs um mindestens 30 %
                     
                  
                  
                     
                        Aggregierte Konzessionsentscheidungen der Autonomen Gemeinschaften
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
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                        Ein Äquivalent von mindestens 40 000 Wohngebäuden und 690 000 m² vergebenen Nichtwohngebäuden entspricht einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergieverbrauchs um mindestens 30 %. Die Äquivalenz wird im Verhältnis zu den jeweils erzielten durchschnittlichen Energieeinsparungen pro m² jeder Interventionskategorie definiert. Für die Zwecke des Indikators muss das Wohnkonzept mit der Eurostat-Definition vereinbar sein („Eine Wohnung ist ein Raum oder eine Reihe von Räumen – einschließlich Zubehörteilen, Lobbys und Korridoren – in einem ständigen Gebäude oder einem strukturell getrennten Teil eines Gebäudes, das nach seiner Errichtung, Umgestaltung oder Umgestaltung ganzjährig für die Unterbringung durch einen privaten Haushalt bestimmt ist“) und kann gegebenenfalls sozialen oder öffentlichen Wohnraum umfassen. Die verwendeten Indikatoren zur Verbesserung der Gesamtenergieeffizienz werden durch den entsprechenden Ausweis über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden im Rahmen der Richtlinie 2010/31/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 2010 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden akkreditiert.
                     
                  
               
                     
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                        C2.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Renovierungen für Wohn- und Nichtwohngebäude mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergieverbrauchs um mindestens 30 % 
                     
                  
                  
                     
                        Aggregierte Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz der abgeschlossenen Arbeiten —
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
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                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Äquivalent von mindestens 40 000 Wohngebäuden und 690 000 m² renovierter Nichtwohngebäude, mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergieverbrauchs um mindestens 30 %. Die Äquivalenz wird im Verhältnis zu den jeweils erzielten durchschnittlichen Energieeinsparungen pro m² jeder Interventionskategorie definiert. Für die Zwecke des Indikators ist das Wohnkonzept mit der Eurostat-Definition vereinbar: „Eine Wohnung ist ein Raum oder eine Reihe von Räumen – einschließlich Zubehörteilen, Lobbys und Korridoren – in einem ständigen Gebäude oder einem strukturell getrennten Teil eines Gebäudes, das auf die Weise, wie es gebaut, umgebaut oder umgebaut wurde, ganzjährig für die Unterbringung durch einen privaten Haushalt bestimmt ist“, und kann gegebenenfalls sozialen oder öffentlichen Wohnraum umfassen. Die verwendeten Indikatoren zur Verbesserung der Gesamtenergieeffizienz werden durch den entsprechenden Ausweis über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden im Rahmen der Richtlinie 2010/31/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 2010 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden akkreditiert. Um die Einhaltung der erzielten Energieeinsparungen zu rechtfertigen, werden die Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz der abgeschlossenen Arbeiten benötigt und aggregiert, um die durchschnittlich erzielten Energieeinsparungen zu bestätigen.
                     
                  
               
                     
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                        T
                     
                  
                  
                     
                        Renovierung von Wohngebäuden in Gemeinden mit weniger als 5000 Einwohnern abgeschlossen mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergieverbrauchs um mindestens 30 % 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        26 000
                     
                  
                  
                     
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                        Bei mindestens 26 000 Wohngebäuden, die in Gemeinden mit weniger als 5000 Einwohnern renoviert wurden, wird im Durchschnitt eine Verringerung der Primärenergienachfrage um mindestens 30 % erreicht. Um die Einhaltung der erzielten Energieeinsparungen zu rechtfertigen, werden die Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz der abgeschlossenen Arbeiten benötigt und aggregiert, um die durchschnittlich erzielten Energieeinsparungen zu bestätigen.
                     
                  
               
                     
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                        C2.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Projekte im Bereich saubere Energie in Gemeinden mit weniger als 5000 Einwohnern 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        250
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
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                        Mindestens 250 einzigartige Projekte im Bereich saubere Energie wurden auf lokaler Ebene in Gemeinden mit weniger als 5 000 Einwohnern abgeschlossen. Merkmale: Projekte, einschließlich Projekte, die im Rahmen von Ausschreibungen oder Investitionen lokaler Behörden in einer Auswahl oder Kombination der folgenden Projekte vergeben wurden:
                           – Installation von Strom, Wärme und Kälte aus erneuerbaren Quellen für öffentliche Gebäude oder Infrastrukturen (einschließlich mindestens 80 % Eigenverbrauch). Kann Fernwärme/Fernkälte umfassen.
                           – energetische Erneuerung öffentlicher Gebäude oder Infrastrukturen (mit denen mindestens 30 % Primärenergieeinsparungen erzielt werden)
                           Nachhaltige Mobilität (Projekte zur Verkehrsverlagerung oder zur Elektromobilität)
                           – Verringerung der Lichtverschmutzung durch bessere öffentliche Beleuchtung
                           – lokale Energiegemeinschaft oder andere von der örtlichen Bevölkerung betriebene Projekte in diesen Gemeinden.
                     
                  
               
                     
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                        Abschluss von Renovierungen öffentlicher Gebäude mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 % (mindestens 290 000 m²)
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (m²)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        290 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 290 000 m2 (kumulativ) renovierte öffentliche Gebäude, mit denen der Primärenergiebedarf im Durchschnitt um mindestens 30 % gesenkt wird. Die Überprüfung der Bescheinigungen über den Abschluss der Arbeiten oder der Abnahmebescheinigung für die Arbeiten (Autonome Gemeinschaften) oder der Belege jeder Empfängergemeinde gemäß Artikel 30 des Subventionsgesetzes (38/2003) erfolgt nach Abschluss des Projekts (EELL). Um die Einhaltung der erzielten Energieeinsparungen zu rechtfertigen, muss für abgeschlossene Arbeiten ein Energieausweis erstellt und aggregiert werden, um die durchschnittlichen Energieeinsparungen zu bestätigen.  
                     
                  
               
                     
                        37
                     
                  
                  
                     
                        C2.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Renovierungen öffentlicher Gebäude mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 % (mindestens 1 230 000 m²) 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (m²)
                     
                  
                  
                     
                        290 000
                     
                  
                  
                     
                        1 230 000
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 1 230 000 m2 (kumulativ) renovierte öffentliche Gebäude, mit denen der Primärenergiebedarf im Durchschnitt um mindestens 30 % gesenkt wird. Die Überprüfung der Bescheinigungen über den Abschluss der Arbeiten oder der Abnahmebescheinigung für die Arbeiten (Autonome Gemeinschaften) oder der Belege jeder Empfängergemeinde gemäß Artikel 30 des Subventionsgesetzes (38/2003) erfolgt nach Abschluss des Projekts (EELL). Um die Einhaltung der erzielten Energieeinsparungen zu rechtfertigen, muss für abgeschlossene Arbeiten ein Energieausweis erstellt und aggregiert werden, um die durchschnittlichen Energieeinsparungen zu bestätigen. (Basisszenario: 31. Dezember 2024.) 
                     
                  
               
                     
                        38
                     
                  
                  
                     
                        C2.I6
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Aktionspläne im Rahmen der spanischen Städteagenda 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        100
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 100 Gemeinden müssen ihren lokalen Aktionsplan (Stadtstrategie) genehmigen lassen und mit den in der spanischen Städteagenda festgelegten Kriterien ausgestattet sein, die eine Bewertung und Aktionslinien im Einklang mit ihren zehn strategischen Zielen umfassen. 
                     
                  
               
            
            
            
               C. KOMPONENTE 03: Ökologische und digitale Umgestaltung des Agrar- und Ernährungs- und Fischereisystems
            
         
         
            
               Diese Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans soll die Nachhaltigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit des Agrar- und Lebensmittelsektors und des Fischereisektors in wirtschaftlicher, ökologischer und sozialer Hinsicht verbessern. Um dieses Ziel zu erreichen, konzentrieren sich die in dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans enthaltenen Investitionen und Reformen auf folgende Elemente:
            
            
               a)Verbesserung der Effizienz und Nachhaltigkeit der Bewässerung;
            
            
               b)Förderung der Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und der Viehzucht;
            
            
               c)Ausarbeitung einer Strategie zur Förderung der Digitalisierung im Agrar- und Lebensmittelsektor und im ländlichen Raum insgesamt; und
            
            
               d)Förderung der Nachhaltigkeit, Forschung, Innovation und Digitalisierung des Fischereisektors.
            
            
               Die Komponente betrifft die länderspezifischen Empfehlungen zur Förderung von Investitionen in Innovation und Energieeffizienz (länderspezifische Empfehlung 3 2019), zur Verbesserung des Zugangs zu digitalem Lernen (länderspezifische Empfehlung 2 2020), zur Förderung öffentlicher und privater Investitionen und zur Förderung des ökologischen Wandels (länderspezifische Empfehlung 3 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird. 
            
            
               C.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C3.R1) – Änderung der Regeln für die Handelsbeziehungen in der Lebensmittelkette, einschließlich der Änderung des Gesetzes 12/2013 vom 2. August 2007 über Maßnahmen zur Verbesserung der Funktionsweise der Lebensmittelkette
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Verbesserung der Funktionsweise der Lebensmittelkette durch eine Änderung der nationalen Rechtsvorschriften über die Handelsbeziehungen in der Lebensmittelkette (Gesetz 12/2013), einschließlich der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/633, die jedoch über diese hinausgehen. Die Maßnahme deckt mindestens Folgendes ab:
            
            
               a)Ausweitung des Geltungsbereichs des Gesetzes, indem i) Handelsbeziehungen sowohl auf Mitgliedstaaten als auch auf Drittländer ausgedehnt werden, wenn ein Wirtschaftsbeteiligter seinen Sitz in Spanien hat, und ii) Rohstoffe und andere Erzeugnisse, die unter Anhang I des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union fallen;
            
            
               b)Ausweitung des Mindestinhalts von Lebensmittelverträgen durch Aufnahme i) vertraglicher Sanktionen, ii) Ausnahmen aus Gründen höherer Gewalt und iii) Verweis auf das Ersuchen der beteiligten Parteien um Mediation zur Behandlung von Fällen, in denen keine Einigung erzielt wurde;
            
            
               c)Erweiterung der Liste unlauterer Geschäftspraktiken wie einseitige Änderung von Verträgen hinsichtlich des Volumens oder der Rückgabe unverkaufter Produkte; und
            
            
               d)Anerkennung der Food Information and Control Agency als Stelle, die für die Einrichtung und Entwicklung des für die Überprüfung der Einhaltung der Rechtsvorschriften auf nationaler Ebene erforderlichen Kontrollsystems zuständig ist, und als Kontaktstelle für die Zusammenarbeit zwischen den Durchsetzungsbehörden sowie mit der Europäischen Kommission und den Autonomen Gemeinschaften in ihren jeweiligen territorialen Gebieten.
                     
            
            
               Die Maßnahme ergänzt i) das Königliche Gesetzesdekret 5/2020 vom 25. Februar 2020, mit dem dringende Maßnahmen in den Bereichen Landwirtschaft und Lebensmittel verabschiedet wurden, und ii) das Gesetz 8/2020 zur Änderung des Gesetzes 12/2013 über Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Funktionsweise der Lebensmittelkette.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 2 (C3.R2) – Entwicklung und Überarbeitung des Rechtsrahmens für die ökologische Nachhaltigkeit der Tierhaltung
            
            
               Mit dieser Maßnahme soll die ökologische Nachhaltigkeit der Tierhaltung verbessert werden, indem der Rechtsrahmen wie folgt entwickelt und überarbeitet wird:
            
            
               a)Entwicklung eines allgemeinen Registers der besten verfügbaren Techniken (BVT), um die Berechnung der Schadstoff- und Treibhausgasemissionen in Schweine- und Geflügelhaltungsbetrieben sowie die Erfassung anderer Umweltdaten zu erleichtern. Sie soll eine bessere Bewertung der Einhaltung der Verpflichtungen der Tierhalter hinsichtlich der THG-Emissionen und der Schadstoffemissionen ermöglichen.
            
            
               b)Schrittweise Überarbeitung der Planungsvorschriften in den Tierhaltungssektoren, in denen Anforderungen an Standort, Entfernung, Größe, Gesundheitsbedingungen, Biosicherheit und die Umwelt- und Tierschutzinfrastruktur in landwirtschaftlichen Betrieben in Sektoren festgelegt werden, in denen sie bereits bestehen (Schweinehaltung), sowie die Schaffung eines neuen Rechtsrahmens in Sektoren (Geflügelzucht), die noch nicht reguliert waren. Sie legt unter Anwendung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit individuelle sektorale Emissionsreduktionsverpflichtungen fest und legt entsprechend ihrem Beitrag zur Schadstofferzeugung Anforderungen fest.
            
         
         
            
               Die Maßnahme umfasst beide Rechtsvorschriften, die bis Ende 2022 veröffentlicht werden sollen. Ferner geht sie davon aus, dass das allgemeine Register der BVT für Schweine- und Geflügelhaltungsbetriebe bis zum 31. Dezember 2023 einsatzbereit sein wird. Die Anwendung der überarbeiteten Planungsvorschriften erfolgt schrittweise innerhalb von etwa zwei Jahren nach ihrer Veröffentlichung.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 3 (C3.R3) – Rechtsrahmen für eine nachhaltige Ernährung in landwirtschaftlichen Böden und Rechtsvorschriften über die Verschmutzung landwirtschaftlichen Ursprungs
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, die landwirtschaftliche Düngung zu regulieren, um die verschiedenen Nährstoffquellen für landwirtschaftliche Böden einheitlich anzugehen. Darüber hinaus bietet sie den Landwirten technische Beratung an, um sie bei der Einhaltung der rechtlichen Anforderungen zu unterstützen und die Düngung zu rationalisieren. Dieser muss i) Bekämpfung der negativen Auswirkungen des Klimawandels; ii) Verringerung der Wasserverschmutzung durch Nitrate und Phosphate landwirtschaftlichen Ursprungs; und iii) Verbesserung der Luftqualität.
            
            
               Der vorgeschlagene Rechtsrahmen ist mit einem anderen Rechtsinstrument verknüpft: den Entwurf einer Königlichen Verordnung zum Schutz der Gewässer vor diffuser Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen (der das Königliche Dekret 261/1996 vom 16. Februar ersetzt). Sie steht auch im Zusammenhang mit der Ausarbeitung eines Aktionsplans zur Vermeidung, Behebung und Verringerung diffuser Verunreinigungen durch Nitrat, insbesondere aus landwirtschaftlichen Quellen. Mit dieser Maßnahme wird ein Königlicher Erlass zur Umsetzung der Richtlinie 91/676/EWG vom 12. Dezember 1991 zum Schutz der Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen eingeführt, mit dem ehrgeizigere Ziele als die Nitratrichtlinie festgelegt und die Konvergenz mit den Wasserplanungszielen der Wasserrahmenrichtlinie verbessert werden.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. März 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Reform 4 (C3.R4) – Förderung der Verwaltung und nachhaltigen Bewirtschaftung der spanischen Bewässerung
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Einrichtung eines Verwaltungsmechanismus auf nationaler Ebene, der es allen betroffenen Sektoren und Ebenen der Behörden ermöglicht, bei der Bewässerung zusammenzuarbeiten. Dazu gehören ökologische Nachhaltigkeit, Umsetzungskriterien und Aspekte im Zusammenhang mit den geltenden Rechtsvorschriften. Im Rahmen der Maßnahme wird eine Beobachtungsstelle für die Nachhaltigkeit der Bewässerung in Spanien eingerichtet, um Daten über die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Auswirkungen der Bewässerung auf dem Hoheitsgebiet bereitzustellen.
            
            
               Die Durchführung der Reform muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 5 (C3.R5) – Umsetzung des Aktionsplans II der Strategie zur Digitalisierung der Agrar- und Ernährungswirtschaft und des ländlichen Raums
            
            
               Mit dieser Maßnahme soll die Umsetzung der von der spanischen Regierung im März 2019 angenommenen Strategie zur Digitalisierung der Agrar- und Ernährungswirtschaft und der ländlichen Gebiete fortgesetzt werden. Die Maßnahme enthält einen zweiten Aktionsplan, der den drei grundlegenden Zielen der Strategie gerecht wird: i) Verringerung der digitalen Kluft; ii) Förderung der Nutzung von Daten; und iii) Förderung der Unternehmensentwicklung und neuer Geschäftsmodelle. 
            
            
               Die Maßnahme unterstützt weiterhin die Einführung und Integration digitaler Prozesse und Kompetenzen in die Wirtschaftstätigkeit im Zusammenhang mit ländlichen Gebieten und ihrem sozialen Gefüge. Im Rahmen der Maßnahme wird der zweite Aktionsplan der Digitalisierungsstrategie für den Agrar- und Lebensmittelsektor und den ländlichen Raum konzipiert, ausgearbeitet und umgesetzt.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 6 (C3.R6) – Überarbeitung des nationalen Regelungsrahmens für nachhaltige Fischerei
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist: i) Förderung der Integration der wirtschaftlichen und sozialen Nachhaltigkeit in das Fischereimanagement; ii) für mehr Rechtssicherheit für alle Akteure im Fischereisektor sorgen; und iii) für mehr Transparenz, Modernisierung und Digitalisierung im Fischereimanagement sorgen. Die Maßnahme trägt den Zielen und Herausforderungen der EU-Politik Rechnung, einschließlich der Reform der gemeinsamen Fischereipolitik, der Strategie zur Erhaltung der biologischen Vielfalt 2030, der Meeresstrategien und der Ziele für nachhaltige Entwicklung.
            
            
               Um diese Ziele zu erreichen, wird mit der Maßnahme Folgendes erreicht:
            
            
               a)Überarbeitung des geltenden Fischereigesetzes, um es an die neuen Nachhaltigkeitskriterien und den Forschungsbedarf in der Fischerei anzupassen; 
            
            
               b)Aktualisierung der Verwaltung der verschiedenen Instrumente, Methoden und Zählungen der nationalen Fanggründe durch einen Königlichen Erlass; und
            
            
               c)Umsetzung eines Gesetzes zur Modernisierung der Kontroll-, Inspektions- und Sanktionssysteme im Fischereisektor.
            
            
               Die Veröffentlichung eines Königlichen Erlasses zur Verbesserung der Verwaltung der verschiedenen Instrumente, Methoden und Beschwerden in Bezug auf die nationalen Fanggründe ist für den 30. Juni 2022 vorgesehen. 
            
         
         
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 1 (C3.I1) – Plan zur Verbesserung der Effizienz und Nachhaltigkeit der Bewässerung 
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, die Effizienz und Nachhaltigkeit der Bewässerung durch eine Reihe ausgewählter Aktionen zu verbessern. Sie fördert Wassereinsparungen und Energieeffizienz bei Bewässerungsmaßnahmen. Diese Maßnahmen umfassen:
            
            
               a)Modernisierungsmaßnahmen, darunter mindestens: i) Maßnahmen in Gebieten, in denen Oberflächengewässer oder Grundwasser durch die Nutzung unkonventioneller Wasserressourcen ersetzt werden (wie aufbereitetes Wasser gemäß der Verordnung (EU) 2020/741 und entsalztes Wasser im Einklang mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ 2021/C58/01) als Teil eines Modernisierungsprozesses; und ii) Maßnahmen, die die Wassereinsparung erhöhen oder einen weiteren Rückgang des Wasserbedarfs oder höhere Energieeinsparungen bewirken;
            
            
               b)Modernisierung von Bewässerungssystemen mit Auswirkungen auf die Energieversorgung, einschließlich i) einer Vorzugsbehandlung von Maßnahmen, bei denen für ihren Betrieb kein Strom benötigt wird, gegenüber Maßnahmen, die sie benötigen oder erneuerbare Energie benötigen; und ii) Modernisierungsmaßnahmen zur Förderung der Energieautarkie, einschließlich der Nutzung erneuerbarer Energien; und
            
            
               c)Förderung neuer Technologien wie: i) Maßnahmen, die eine bessere Umsetzung neuer Technologien und Innovationen ermöglichen, um eine effizientere Bewässerung zu erreichen; und ii) Maßnahmen, die eine höhere Intensität bei der Modernisierung der Bewässerung vorsehen.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme erfolgt durch das öffentliche Unternehmen Sociedad Estatal de Infraestructuras Agrarias (SEIASA). Zu diesem Zweck wird in einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung (MAPA) und SEIASA das öffentliche/private Finanzierungssystem für Investitionen in die Modernisierung der Bewässerung, die Kriterien für die Projektauswahl, die Verfahren zur Umsetzung des Plans sowie die Liste der durchzuführenden Maßnahmen geregelt. Diese Liste der Maßnahmen umfasst mindestens:
            
            
               a)Die Ersetzung des Grundwassers oder des Oberflächenwassers durch die Nutzung nicht konventioneller Wasserressourcen (aufbereitetes Wasser oder entsalztes Wasser im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01)); 
            
            
               b)die Umsetzung von Wasserregulierungssystemen (Speicherbecken), die eine Schwerkraftbewässerung ermöglichen;
            
            
               c)Austausch von Open-Air-Gräben durch unterirdische Rohrleitungen;
            
            
               d)Bau von Filter- und Pumpsystemen; und
            
            
               e)Einbau von Zählern und Fernverwaltungssystemen.
            
            
               Es wird erwartet, dass diese Maßnahme die Umweltziele im Sinne des Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 nicht erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahme und die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) dargelegten Abhilfemaßnahmen zu berücksichtigen sind. Insbesondere wird entsalztes Wasser unter Verwendung der besten verfügbaren Technologie mit den geringsten Umweltauswirkungen in der Branche erzeugt. Alle Bewässerungsmaßnahmen werden im Einklang mit der Wasserrahmenrichtlinie durchgeführt, die erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfungen werden im Einklang mit den Richtlinien 2009/147/EG und 92/43/EWG durchgeführt und die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Umwelt durchgeführt.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 2 (C3.I2) – Plan zur Förderung der Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und der Tierhaltung (I): Modernisierung der Laboratorien für Tier- und Pflanzengesundheit 
            
            
               Mit dieser Maßnahme soll die Ernährungssicherheit im Agrar- und Viehzuchtsektor verbessert werden, indem schnelle Maßnahmen zur Reaktion auf Ausbrüche von Tierseuchen, einschließlich solcher, die Menschen befallen, sowie von Pflanzenschädlingen durch den Bau von Einrichtungen mit einem Biosicherheitsniveau 3 sichergestellt werden. Die Maßnahme soll insbesondere die Inbetriebnahme folgender Einrichtungen gewährleisten:
            
            
               a)das Labor für biologische Sicherheit der Stufe 3 (LSCA-Santa Fe);
            
            
               b)die Anlage für biologische Sicherheit der Stufe 3 (LCV-Algete); und
            
            
               c)nationales Labor für Pflanzengesundheit in Lugo.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
         
         
            
               Investition 3 (C3.I3) – Plan zur Förderung der Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und der Tierhaltung (II): Stärkung des Kapazitätsaufbaus und der Biosicherheitssysteme in Baumschulen, Reinigungs- und Desinfektionszentren 
            
            
               Diese Maßnahme dient der Stärkung der Prävention und des Schutzes vor Tierseuchen und Pflanzenschädlingen, deren Häufigkeit durch den Klimawandel zugenommen hat, durch Verbesserung des Kapazitätsaufbaus und der Biosicherheitssysteme in Baumschulen sowie von Reinigungs- und Desinfektionszentren. Sie stärkt die Biosicherheitssysteme in Anlagen, in denen Pflanzenvermehrungsmaterial erzeugt wird, die eine wichtige Rolle bei der Gewinnung von schadorganismusfreiem Material spielen, wobei die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln reduziert wird. 
            
            
               Die Unterstützung erfolgt in Form von Investitionsbeihilfen für landwirtschaftliche Betriebe mit Pflanzenvermehrungsmaterial und Zentren für die Reinigung und Desinfektion lebender Transportmittel. Insbesondere sind Finanzhilfen für die technologische Verbesserung dieser Einrichtungen durch Automatisierung, Robotisierung und die Installation neuer Reinigungs- und Desinfektionssysteme wie die thermische Desinfektion vorgesehen. 
            
            
               Die Maßnahme umfasst die Stärkung von mindestens 465 Reinigungs- und Desinfektionszentren sowie Zentren zur Erzeugung von Pflanzenvermehrungsmaterial mit verstärkter Ausbildung und Biosicherheitssystemen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 4 (C3.I4) – Plan zur Förderung der Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und der Tierhaltung (III): Investitionen in Präzisionslandwirtschaft, Energieeffizienz und Kreislaufwirtschaft in der Landwirtschaft und Viehzucht 
            
            
               Diese Maßnahme fördert die Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und des Viehzuchtsektors durch Investitionen in i) Präzisionslandwirtschaft; 
                  ii) Energieeffizienz; iii) die Kreislaufwirtschaft; und iv) die Nutzung erneuerbarer Energien. 
            
            
               Im Einzelnen beziehen sich die Investitionen auf Folgendes: 
            
            
               a)Einführung neuer Systeme für die Bewirtschaftung von landwirtschaftlichen Abfällen und tierischen Abwässern und deren Nebenprodukten, einschließlich Strukturreformen; 
            
            
               b)Modernisierung der Gewächshäuser, sowohl ihrer Anlagen als auch ihrer Ausrüstung; 
            
            
               c)Förderung der Nutzung von Biogasen und erneuerbaren Energien; und
            
            
               d)Erhebung von Echtzeitdaten mithilfe von Sensoren, die die Nutzung von Präzisionslandwirtschaft und -technologie in landwirtschaftlichen Betrieben ermöglichen, wozu auch die Einführung von Satellitennavigationssystemen (GNSS) und Geolokalisierung in der Tierhaltung gehören.
            
            
               Die Maßnahme wird in Form individueller oder kollektiver Investitionen in landwirtschaftliche Betriebe oder landwirtschaftliche Dienstleistungsunternehmen durchgeführt. Mindestens 5 000 landwirtschaftliche Betriebe müssen Projekte in den Bereichen Präzisionslandwirtschaft, Energieeffizienz, Kreislaufwirtschaft und Nutzung erneuerbarer Energien abgeschlossen haben.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 5 (C3.I5) – Strategie für die Digitalisierung des Agrar- und Lebensmittelsektors und des ländlichen Raums: Entwicklung von Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung und des Unternehmertums in der Agrar- und Ernährungswirtschaft und im ländlichen Raum 
            
            
               Im Rahmen dieser Maßnahme werden Maßnahmen in der von der spanischen Regierung im März 2019 angenommenen Strategie für die Digitalisierung des Agrar- und Lebensmittelsektors, der Forstwirtschaft und des ländlichen Raums sowie in ihrem zweiten Aktionsplan 2021-2023 dargelegt. Die Maßnahmen umfassen:
            
            
               a)Eine spezifische Haushaltslinie für die finanzielle Unterstützung von KMU im Agrar- und Lebensmittelsektor, um Anreize für innovative und digitale Unternehmensprojekte zu schaffen, die durch die Bereitstellung partizipativer Darlehen umgesetzt werden sollen;
            
            
               b)ein digitales Innovationszentrum für Unternehmen im Agrar- und Lebensmittelsektor, das durch einen internen Auftrag und eine öffentliche Auftragsvergabe im Wege einer wettbewerblichen Ausschreibung umgesetzt werden soll;
            
            
               c)eine Beobachtungsstelle für die Digitalisierung im Agrar- und Lebensmittelsektor durch eine Partnerschaftsvereinbarung zwischen dem MAPA und dem mitarbeitenden Gremium; und
            
            
               d)eine Plattform von Beratern für das landwirtschaftliche Wissens- und Informationssystem (Agricultural Knowledge and Information System – AKIS), die als Instrument zur Förderung des Wissenstransfers und des Informationsaustausches zwischen AKIS-Akteuren dienen soll, die im Wege eines internen Vertrags und der Vergabe öffentlicher Aufträge im Wege einer wettbewerblichen Ausschreibung umgesetzt werden sollen.
            
         
         
            
               Im Rahmen der Maßnahme führen mindestens 60 KMU im Agrar- und Lebensmittelsektor innovative und digitale Unternehmensprojekte durch, die den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen und bis Ende 2023 durch partizipative Darlehen finanziert werden. 
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, wird in der Rechtsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung und der Empresa Nacional de Innovación (ENISA) und der anschließenden Investitionspolitik für das Finanzinstrument 
            
            
               I.die Anwendung der technischen Leitlinien der Kommission zur Nachhaltigkeitsprüfung für den Fonds „InvestEU“ vorzuschreiben; und
            
            
               II.folgende Liste von Tätigkeiten und Vermögenswerten von der Förderfähigkeit ausnehmen: i) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  5
               ; ii) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen die prognostizierten Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  6
               ; iii) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  7
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  8
               ; und iv) Tätigkeiten und Vermögenswerte, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann; 
            
            
               III.vorzuschreiben, dass die ENISA bei allen Transaktionen, einschließlich derjenigen, die von der Nachhaltigkeitsprüfung ausgenommen sind, die Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften für die Projekte überprüfen muss.
            
            
               Tätigkeiten im Zusammenhang mit der CO2-Abscheidung und -Speicherung werden nicht unterstützt. 
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 6 (C3.I6) – Plan zur Förderung von Nachhaltigkeit, Forschung, Innovation und Digitalisierung im Fischereisektor (I): Modernisierung des Netzes der Meeresschutzgebiete von Interesse für die Fischerei 
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, das Netz der Meeresschutzgebiete von Interesse für die Fischerei durch folgende Maßnahmen zu modernisieren:
            
            
               a)Erwerb von zwei Spezialschiffen zur Kontrolle und Überwachung der in den Reserven ausgeübten Tätigkeiten;
            
            
               b)Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologie, um die Kontrolle und Überwachung der Reserven zu ermöglichen, indem i) mindestens vier Nachtsichtgeräte zur Erkennung verbotener Tätigkeiten erworben werden; ii) Drohnen, die über ausreichende Kapazitäten verfügen, um Kontroll- und Überwachungstätigkeiten zu ermöglichen und die vorhandenen Mittel zu optimieren;
            
            
               c)Erweiterung des Reservennetzes durch Schaffung eines neuen Meeresschutzgebiets; und
            
            
               d)die Aktualisierung eines bestehenden Meeresschutzgebiets, Faro de Alborán, und seiner Umgebung, um den Zugang zu erleichtern, seine Energieeffizienz zu verbessern und es mit geeigneten Einrichtungen (d. h. einer Radarfunkverbindung zur Halbinsel) auszustatten, um das Reservoir zu überwachen und zu kontrollieren. 
            
            
               Der Erwerb der beiden Spezialschiffe und der Einsatz der Informations- und Kommunikationstechnologie, die die Kontrolle und Überwachung ermöglicht, werden im Rahmen öffentlicher Vergabeverfahren umgesetzt. 
            
            
               Es wird erwartet, dass diese Maßnahme die Umweltziele im Sinne des Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 nicht erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahme und die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) dargelegten Abhilfemaßnahmen zu berücksichtigen sind. Insbesondere müssen die beiden Spezialschiffe über die beste verfügbare Technologie mit den geringsten Umweltauswirkungen in der Branche verfügen. Die Investition in den Ausbau des Netzes von Meeresschutzgebieten besteht aus einer Studie zur Schaffung eines neuen Meeresschutzgebiets, die im Rahmen eines internen Vertrags durchgeführt werden soll. Gleiches gilt für die geplanten Arbeiten zur Modernisierung der Reserve Faro de Alborán und seiner Umgebung, die eine notwendige Studie über den Bau und die Optimierung von Energie umfassen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 7 (C3.I7) – Plan zur Förderung der Nachhaltigkeit, Forschung, Innovation und Digitalisierung des Fischereisektors (II): Förderung der Fischerei- und Aquakulturforschung und Unterstützung der Ausbildung
            
            
               Mit dieser Maßnahme sollen Quantität und Qualität der wissenschaftlichen Kenntnisse verbessert werden, die die Grundlage für die Entscheidungsfindung in Fragen der Bestandsbewirtschaftung bilden. Die Maßnahme umfasst: i) Anschaffung von mindestens zwei akustischen Sonden, um zwei vorhandene Fischerei- und ozeanografische Forschungsschiffe auszurüsten, um die Qualität der Daten zu gewährleisten, die für die wissenschaftliche Bewertung der verschiedenen Bestände pelagischer Arten gewonnen wurden; und ii) Förderung der Fischerei- und Aquakulturforschung zur Gewährleistung eines ökosystemorientierten Ansatzes bei der Entscheidungsfindung im Fischereimanagement.
            
            
               Der Erwerb der beiden akustischen Sonden erfolgt auf der Grundlage eines öffentlichen Vergabeverfahrens, bei dem die Ausschreibung ausschließlich erfolgt. Die Förderung der Fischerei- und Aquakulturforschung erfolgt durch die Unterzeichnung von Vereinbarungen mit öffentlichen Forschungseinrichtungen und gegebenenfalls durch die Zuweisung eigener Ressourcen für die Einstellung von Beobachtern an Bord oder durch Ausschreibungen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2022 abgeschlossen sein.
            
         
         
            
               Investition 8 (C3.I8) – Plan zur Förderung der Nachhaltigkeit, Forschung, Innovation und Digitalisierung des Fischereisektors (III): Technologische Entwicklung und Innovation in Fischerei und Aquakultur 
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Schaffung eines ökologisch, wirtschaftlich und sozial nachhaltigeren Fischerei- und Aquakultursektors durch zwei Aktionslinien:
            
            
               a)Die Schaffung öffentlich-privater Partnerschaften zur Förderung des blauen Wachstums in diesem Sektor, um Projekte durchzuführen, die als Katalysatoren für Prozesse der blauen Wirtschaft dienen; und
            
            
               b)Unterstützung der technologischen Entwicklung und Innovation in diesem Sektor. 
            
            
               Die Maßnahme sieht den Abschluss von mindestens 20 Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsprojekten zur Einführung neuer Technologien vor, die die Widerstandsfähigkeit und Nachhaltigkeit des Fischerei- und Aquakultursektors fördern.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 9 (C3.I9) – Plan zur Förderung von Nachhaltigkeit, Forschung, Innovation und Digitalisierung im Fischereisektor (IV): Digitalisierung und Einsatz von IKT im Fischereisektor 
            
            
               Mit dieser Maßnahme soll die Überwachung der Fischereitätigkeit verbessert werden, um die ökologische Nachhaltigkeit sowie die mittel- und langfristige Lebensfähigkeit des Fischereisektors zu gewährleisten. Die Maßnahme umfasst zwei Aktionsbereiche:
            
            
               a)Eine Beihilferegelung für die Digitalisierung des Fischerei- und Aquakultursektors, einschließlich i) Beihilfen für Geräte zur elektronischen Übermittlung von Fängen sowie für die Geolokalisierung von Fischereifahrzeugen mit einer Länge von weniger als 12 Metern; und ii) Beihilfen für die Einrichtung eines Überwachungssystems unter Verwendung von Kameras zur Fernüberwachung der Fischereien und zur Bekämpfung von Rückwürfen für Schiffe mit einer Länge von mehr als 24 Metern; und
            
            
               b)moderne IKT-Lösungen für die Fischereiüberwachung, darunter i) ein Fangregistrierungssystem mit der Möglichkeit der Verfolgung von Schiffen mit einer Länge von weniger als 12 Metern; ii) die Einrichtung eines Flugdienstes für Drohnenflüge für die Fischereiaufsicht und eines Fernüberwachungssystems für Fänge von Fischereifahrzeugen mit einer Länge von mehr als 24 Metern; und iii) Geräte und Software (d. h. die Installation einer zweiten Firewall) zur Stärkung der Sicherheit des spanischen Fischereiinformationssystems. 
            
            
               Die Digitalisierung des spanischen Fischerei- und Aquakultursektors erfolgt in Form von Finanzhilfen für wettbewerbliche Ausschreibungen, während die Umsetzung moderner IKT-Lösungen für die Fischereiaufsicht im Wege einer offenen und zentralisierten Auftragsvergabe erfolgen soll.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 10 (C3.I10) – Plan zur Förderung der Nachhaltigkeit, Forschung, Innovation und Digitalisierung des Fischereisektors (V): Unterstützung bei der Bekämpfung der illegalen, ungemeldeten und unregulierten Fischerei
            
            
               Mit dieser Maßnahme soll die Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei unterstützt werden, die nach wie vor eine Bedrohung für die Meeresökosysteme darstellt. Zu diesem Zweck werden im Rahmen der Maßnahme folgende Investitionen gefördert:
            
            
               a)Erwerb von vier Patrouillenschiffen; und
            
            
               b)Modernisierung von drei Hochsee-Patrouillenschiffen, die zur Bekämpfung der illegalen, gemeldeten und unregulierten Fischerei eingesetzt werden sollen. 
            
            
               Die Maßnahme wird im Rahmen eines öffentlichen Vergabeverfahrens für den Bau von Patrouillenschiffen und durch die Änderung einer Vereinbarung mit der spanischen Marine im Falle von Offshore-Patrouillenschiffen durchgeführt, die den Rechtsschutz für den Transfer auf die Marine und die Verwaltung der genannten Modernisierungsarbeiten vorsieht. 
            
            
               Es wird erwartet, dass diese Maßnahme die Umweltziele im Sinne des Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 nicht erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahme und die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) dargelegten Abhilfemaßnahmen zu berücksichtigen sind. Insbesondere sollten der Erwerb und die Modernisierung von Schiffen nur von der besten verfügbaren Technologie mit den geringsten Umweltauswirkungen in dem Sektor sein. 
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 11 (C3.I11) – Plan zur Förderung von Nachhaltigkeit, Forschung, Innovation und Digitalisierung im Fischereisektor (VI): Unterstützung der Finanzierung des Fischereisektors 
            
         
         
            
               Diese Maßnahme dient der Finanzierung von Investitionsvorhaben im Fischereisektor durch Gewährung eines Darlehens an die Sociedad Anónima Estatal de Caución Agraria (SAECA). Ziel der Maßnahme ist die Schaffung einer Finanzierungslinie für Projekte im Zusammenhang mit nachhaltigen Maßnahmen im Fischereisektor, darunter: i) Verbesserung der Arbeits- und Sicherheitsbedingungen; ii) die Digitalisierung von Prozessen und Systemen; iii) Verbesserung des Wertes und der Rückverfolgbarkeit der Erzeugnisse; iv) Suche nach neuen Produkten und Aufmachungen, einschließlich Verpackung; und v) Förderung von Innovation, Energieverbesserung und Energieeffizienz sowie des Übergangs zu Energie mit geringeren Klimaauswirkungen.
            
            
               Die Maßnahme wird im Rahmen einer Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung und der SAECA durchgeführt, um die Finanzierung von Investitionsvorhaben im Fischereisektor zu unterstützen. Der Mechanismus basiert auf einem Darlehen an SAECA für die Schaffung einer Finanzierungslinie zur Wiederbürgschaft von Projekten mit Maßnahmen im Zusammenhang mit nachhaltigen Fischereitätigkeiten. Die Vereinbarung enthält die Bedingung, dass gewährleistet ist, dass die mit dieser Finanzierung getätigten Investitionen den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen.
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01), der Rechtsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung und der SAECA und der anschließenden Investitionspolitik des Finanzierungsinstruments in Einklang steht, 
            
            
               I.die Anwendung der technischen Leitlinien der Kommission zur Nachhaltigkeitsprüfung für den Fonds „InvestEU“ vorzuschreiben; und
            
            
               II.folgende Liste von Tätigkeiten und Vermögenswerten von der Förderfähigkeit ausnehmen: i) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  9
               ; ii) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen die prognostizierten Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  10
               ; iii) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  11
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  12
               ; und iv) Tätigkeiten und Vermögenswerte, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann; und
            
            
               III.vorzuschreiben, dass SAECA bei allen Transaktionen, einschließlich der von der Nachhaltigkeitsprüfung ausgenommenen Transaktionen, die Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften für die Projekte überprüfen muss.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               C.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        39
                     
                  
                  
                     
                        C3.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Gesetzesdekrets 5/2020 über Sofortmaßnahmen in den Bereichen Landwirtschaft und Lebensmittel und des Gesetzes 8/2020 zur Änderung des Gesetzes 12/2013 über Maßnahmen zur Verbesserung der Funktionsweise der Lebensmittelkette
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen des Königlichen Gesetzesdekrets 5/2020, des Gesetzes 8/2020, des Gesetzes 12/2013 über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Gesetzesdekrets 5/2020 (25. Februar 2020) mit dringenden Maßnahmen in den Bereichen Landwirtschaft und Lebensmittel, um die Funktionsweise der Lebensmittelkette durch Änderung der nationalen Rechtsvorschriften über die Handelsbeziehungen in der Lebensmittelkette zu verbessern. Die Hauptziele bestehen darin, zu gewährleisten, dass die Lebensmittelpreise die Produktionskosten decken, die Zerstörung von Werten in der Lebensmittelkette zu verhindern und Werbeaktionen zu verbieten, mit denen die Verbraucher über Preise und Image von Erzeugnissen irregeführt werden sollen.
                           Inkrafttreten des Gesetzes 8/2020 zur Änderung des Gesetzes 12/2013 über Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Funktionsweise der Lebensmittelkette, um das genannte Königliche Gesetzesdekret durch Verabschiedung eines Gesetzes zu validieren.
                     
                  
               
                     
                        40
                     
                  
                  
                     
                        C3.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der zweiten Änderung des Gesetzes 12/2013 über Maßnahmen zur Verbesserung der Funktionsweise der Lebensmittelkette 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Gesetzes 12/2013 über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der zweiten Änderung des Gesetzes 12/2013 über Maßnahmen zur Verbesserung der Funktionsweise der Lebensmittelkette über die Mindestanforderungen der Richtlinie (EU) 2019/633 hinaus. Mit dieser Gesetzesänderung werden verschiedene Maßnahmen im Hinblick auf eine transparentere und ausgewogenere Lebensmittelwertschöpfungskette gefördert, die Änderungen an i) dem erweiterten Geltungsbereich des Gesetzes auf Handelsbeziehungen mit sich bringen; ii) der Mindestgehalt von Lebensmittelverträgen wird auf praktisch alle Transaktionen ausgedehnt. 
                     
                  
               
                     
                        41
                     
                  
                  
                     
                        C3.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Rechtsrahmens zur Entwicklung eines allgemeinen Registers der besten verfügbaren Techniken in landwirtschaftlichen Betrieben zur Information über Schadstoff- und Treibhausgasemissionen und zur Reform der Planungsvorschriften mit sektorübergreifenden Kriterien für landwirtschaftliche Betriebe
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Rechtsrahmens für das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Der Rechtsrahmen für die Entwicklung des allgemeinen Registers der besten verfügbaren Techniken erleichtert die Berechnung der Schadstoff- und Treibhausgasemissionen in Schweine- und Geflügelhaltungsbetrieben sowie die Erfassung anderer Umweltdaten. Die schrittweise Überarbeitung der Planungsvorschriften in den Tierhaltungssektoren regelt Anforderungen an Standort, Größe, sanitäre Bedingungen und Infrastrukturen in landwirtschaftlichen Betrieben, ändert die Anforderungen an Schweinehaltungsbetriebe und schafft einen neuen Rechtsrahmen für den Geflügelsektor.
                     
                  
               
                     
                        42
                     
                  
                  
                     
                        C3.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des normativen Rahmens für eine nachhaltige Ernährung in landwirtschaftlichen Böden.
                     
                  
                  
                     
                        Bereitstellung des normativen Rahmens für das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Dieser normative Rahmen soll die Düngung regulieren und die technische Beratung der Landwirte fördern, um die Düngung zu rationalisieren und die rechtlichen Anforderungen zu erfüllen. 
                     
                  
               
                     
                        43
                     
                  
                  
                     
                        C3.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses über einen Verwaltungsmechanismus zur Verbesserung des spanischen Bewässerungssystems.
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Königlichen Erlasses über das Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
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                        Mit dem Königlichen Erlass wird ein Verwaltungsmechanismus auf nationaler Ebene eingeführt, damit die betroffenen Sektoren bei Aspekten im Zusammenhang mit der spanischen Bewässerung zusammenarbeiten können, wie Nachhaltigkeit, Ausführungskriterien, Vorschriften usw. Es soll auch eine Beobachtungsstelle für nachhaltige Bewässerung in Spanien geschaffen werden.
                     
                  
               
                     
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                        C3.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Annahme des zweiten Aktionsplans der Digitalisierungsstrategie für den Agrar- und Lebensmittelsektor und den ländlichen Raum.
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung auf der Website des Landwirtschaftsministeriums
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
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                        Die Maßnahme dient der Kontinuität der Digitalisierungsstrategie des Agrar- und Lebensmittelsektors und der ländlichen Umwelt mit einem zweiten Plan mit dem Ziel, die digitale Kluft zu verringern, die Nutzung von Daten zu fördern und die Unternehmensentwicklung und neue Geschäftsmodelle zu fördern. 
                     
                  
               
                     
                        45
                     
                  
                  
                     
                        C3.R6
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses über die Bewirtschaftung der nationalen Fanggründe 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Königlichen Erlasses über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
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                        Mit dem Königlichen Erlass wird die Verwaltung der verschiedenen Instrumente, Methoden und Zählungen der nationalen Fanggründe aufeinander abgestimmt, um eine bessere Unternehmensführung zu erleichtern und den Zielen der wichtigsten Politikbereiche und Herausforderungen der EU wie der Reform der gemeinsamen Fischereipolitik, der Strategie zur Erhaltung der biologischen Vielfalt 2030, Meeresstrategien oder Nachhaltigkeitszielen Rechnung zu tragen.
                     
                  
               
                     
                        46
                     
                  
                  
                     
                        C3.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung (MAPA) und SEIASA zur Unterstützung der Verbesserung und Nachhaltigkeit bewässerter Gebiete (Phase I)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                         Mio. EUR
                     
                     
                  
                  
                     
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                        260
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung (MAPA) und SEIASA (Phase I; Ausführung des Haushaltsplans in Höhe von 260 000 000 EUR) die Bedingungen des Plans zur Verbesserung der Effizienz und Nachhaltigkeit der Bewässerung, der mit dieser Investition durchgeführt wird, erfüllen. Diese Rechtsvorschrift regelt unter anderem das öffentliche/private Finanzierungssystem für diese Investitionen zur Modernisierung der Bewässerung, die Kriterien für die Projektauswahl, die Verfahren für die Ausführung des Plans sowie die Liste der Maßnahmen, die im Zusammenhang mit dem Haushaltsvollzug im Rahmen dieser Maßnahme durchzuführen sind. 
                     
                  
               
                     
                        47
                     
                  
                  
                     
                        C3.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Umsetzung der Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung (MAPA) und SEIASA zur Unterstützung der Verbesserung und Nachhaltigkeit bewässerter Gebiete (Phase II)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                         Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
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                        303
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung (MAPA) und SEIASA (Phase II; Ausführung des Haushaltsplans in Höhe von 303 000 000 EUR) werden die Bedingungen des Plans zur Verbesserung der Effizienz und Nachhaltigkeit der Bewässerung, der mit diesem Investitionsvorhaben durchgeführt wird, erfüllen. Diese Rechtsvorschrift regelt unter anderem das öffentliche/private Finanzierungssystem für diese Investitionen zur Modernisierung der Bewässerung, die Kriterien für die Projektauswahl, die Verfahren für die Ausführung des Plans sowie die Liste der Maßnahmen, die im Zusammenhang mit dem Haushaltsvollzug im Rahmen dieser Maßnahme durchzuführen sind.
                     
                  
               
                     
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                        C3.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Modernisierung der Bewässerungssysteme im Hinblick auf Wassereinsparungen und Energieeffizienz  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (Hektar)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        100 000
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 100 000 Hektar Bewässerungssysteme modernisiert im Hinblick auf Wassereinsparungen und Energieeffizienz. Die mit den Investitionen des Aufbau- und Resilienzplans modernisierte Fläche sowie die Art der durchgeführten Maßnahmen spiegeln sich in den Kooperationsvereinbarungen wider, die SEIASA mit den betroffenen Bewässerungsgemeinschaften oder den Einrichtungen, die die Wasserressourcen auf den Kanarischen Inseln verwalten, unterzeichnet hat. In diesen Vereinbarungen werden die spezifischen Maßnahmen festgelegt, die zur Gewährleistung von Wassereinsparungen und Energieeffizienz in modernisierten Bewässerungssystemen durchzuführen sind. Im Rahmen dieses Plans werden unter anderem folgende Maßnahmen durchgeführt: i) Substitution der Nutzung von Grundwasser oder Oberflächenwasser durch Nutzung nicht konventioneller Wasserressourcen (aufbereitet oder entsalzt gemäß den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01), ii) Umsetzung von Wasserregulierungssystemen, die eine Schwerkraftbewässerung ermöglichen (unter Verwendung der Höhenunterschiede, so dass der Transport von Wasser keine Energie erfordert), iii) Austausch von Energie aus fossilen Quellen, die für das Pumpen aus erneuerbaren Energiequellen erforderlich ist (hauptsächlich fotovoltaische Stationen), iv) Austausch von Freiluftgräben aus Beton oder Erde durch vergrabene Rohre, v) Bau von Filter- und Pumpstationen und vi) Einbau von Wasserzählern und Fernverwaltungssystemen. Bis zum dritten Quartal 2 2026 werden mindestens 100 000 Hektar Bewässerungssysteme modernisiert, was Wassereinsparungen und Energieeffizienz betrifft, was durch die Abkommen SIEASA-Bewässerungsgemeinschaften nachprüfbar ist.
                     
                  
               
                     
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                        C3.I2
                     
                  
                  
                     
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                        Inbetriebnahme einer Tiereinrichtung, eines Labors mit Biosicherheitsstufe 3 und eines nationalen Labors für Pflanzengesundheit
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Die drei Einrichtungen sind das Labor für biologische Sicherheit der Stufe 3 (LCSA-Santa Fe), die Anlage für biologische Sicherheit der Stufe 3 (LCV-Algete) und das nationale Labor für Pflanzengesundheit in Lugo.
                     
                  
               
                     
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                        C3.I3
                     
                  
                  
                     
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                        Verbesserte Reinigungs- und Desinfektionszentren und Produktionsstätten für Pflanzenvermehrungsmaterial mit verstärkten Schulungs- und Biosicherheitssystemen
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        465
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
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                        Mindestens 465 Reinigungs- und Desinfektionszentren und Produktionszentren für Pflanzenvermehrungsmaterial mit verstärkten Schulungs- und Biosicherheitssystemen. Der Ausbau der Kapazitäten umfasst die Verbesserung und den Bau von Reinigungs- und Desinfektionseinrichtungen in ganz Spanien, und die Biosicherheit besteht in zugänglichen, modernen und ausgestatteten Reinigungs- und Desinfektionseinrichtungen. Reinigung und Desinfektion sind ein zentraler Pfeiler von Biosicherheitsmaßnahmen, weshalb die technologische Verbesserung dieser Einrichtungen von wesentlicher Bedeutung ist, wie Automatisierung, Robotisierung, Installation neuer Reinigungs- und Desinfektionssysteme, wie z. B. thermische Desinfektion oder Installation von Systemen. 
                     
                  
               
                     
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                        C3.I4
                     
                  
                  
                     
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                        Investitionsplan zur Förderung der Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit von Landwirtschaft und Viehzucht 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                         Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
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                        307
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
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                        Abschluss des Investitionsplans zur Förderung der Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und der Viehzucht in der Präzisionslandwirtschaft, der Energieeffizienz und der Kreislaufwirtschaft (Haushaltsausführung: 307 000 000 EUR). In den Regulierungsgrundlagen wird festgelegt, wer die Begünstigten sind, welche Anforderungen sie erfüllen müssen, welche Art von Investitionen förderfähig sind und welche Kriterien für Investitionen in Präzisionslandwirtschaft, Energieeffizienz, Kreislaufwirtschaft und Nutzung erneuerbarer Energien. 
                     
                  
               
                     
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                        C3.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abgeschlossene Projekte für Präzisionslandwirtschaft, Energieeffizienz, Kreislaufwirtschaft und Nutzung erneuerbarer Energien  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        5000
                     
                  
                  
                     
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                        Mindestens 5 000 landwirtschaftliche Betriebe haben Projekte in den Bereichen Präzisionslandwirtschaft, Energieeffizienz, Kreislaufwirtschaft und Nutzung erneuerbarer Energien abgeschlossen. Die Präzisionslandwirtschaft umfasst Geolokalisierungs- und Satellitennavigationssysteme (GNSS), Echtzeit-Datenerfassung durch Sensoren und satelliten- und luftgestützte Bilder sowie geografische Informationssysteme (GIS), Kartierung, Kommunikation und Konnektivität, Energieeffizienz umfasst die Konditionierung und Isolierung von Gebäuden (Lagerhäuser und Nebengebäude) und Systeme, die die Klimakontrolle von Treibhausgasen und den Energie- und Wärmeverbrauch von landwirtschaftlichen Betrieben und Viehzuchtbetrieben optimieren.  
                     
                  
               
                     
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                        C3.I5
                     
                  
                  
                     
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                        Unterzeichnung vertraglicher Vereinbarungen zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung (MAPA) und der ENISA
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                         Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
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                        30
                     
                  
                  
                     
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                        Unterzeichnung von drei vertraglichen Vereinbarungen (eine pro Jahr) zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Lebensmittel (MAPA) und der ENISA zur Unterstützung des digitalen Wandels von KMU im Agrar- und Lebensmittelsektor durch eine Haushaltslinie zur Unterstützung des innovativen oder technologiegestützten Unternehmertums im spanischen Agrar- und Lebensmittelsektor (Haushaltsausführung: 30 000 000 EUR; 10 000 000 EUR pro Jahr). In den Kooperationsvereinbarungen zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Lebensmittel und der ENISA werden die Bedingungen für das technologiegestützte Unternehmertum festgelegt, um KMU im Agrar- und Lebensmittelsektor, die innovative und digitale Unternehmensprojekte vorstellen, durch die Gewährung partizipativer Darlehen, die Investitionspolitik und die Förderkriterien zu unterstützen. Die genannten Vereinbarungen müssen eine Klausel enthalten, mit der gewährleistet wird, dass die mit dieser Finanzierung getätigten Investitionen den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) für im Rahmen dieser Maßnahme geförderte Transaktionen entsprechen, indem eine Nachhaltigkeitsprüfung, eine Ausschlussliste und die Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften verwendet werden. Mit dieser Investition sollen mehrere Ziele der spanischen Strategie für die Digitalisierung des Agrar- und Lebensmittelsektors und der ländlichen Umwelt sowie ihrer Aktionspläne verwirklicht werden. 
                     
                  
               
                     
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                        C3.I5
                     
                  
                  
                     
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                        Unterstützung von KMU im Agrar- und Lebensmittelsektor zur Umsetzung innovativer und digitaler Unternehmensprojekte
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        60
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 60 KMU im Agrar- und Lebensmittelsektor erhalten Kredite für innovative und digitale Unternehmensprojekte.  Ziel dieser Unterstützungslinie ist die Gewährung partizipativer Darlehen, um Unternehmen zu ermutigen, tragfähige und innovative Projekte im Zusammenhang mit dem elektronischen Geschäftsverkehr und der Konsolidierung von Industrie 4.0 zu entwickeln, darunter viele weitere Hebel zur Veränderung digitaler Geschäftsmodelle für die Lebensmittelindustrie.
                           Es wird unter anderem durch Auswahlkriterien gewährleistet, dass die Transaktionen im Rahmen dieser Investition, die von diesen KMU im Rahmen dieser Darlehen getätigt werden, den technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) für im Rahmen dieser Maßnahme geförderte Transaktionen durch den Einsatz von Nachhaltigkeitsprüfungen, eine Ausschlussliste und die Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU-Rechtsvorschriften erfüllen. 
                     
                  
               
                     
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                        C3.I6
                     
                  
                  
                     
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                        Erwerb von IKT-Ausrüstung für die Meeresreserven von Fischereiinteressen und Verträge über den Erwerb von Schiffen mit besonderer Zweckbestimmung für die Meeresschutzgebiete
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Zuschlagserteilung auf der Plattform für die Vergabe öffentlicher Aufträge 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung des Vertrags über den Erwerb von IKT-Ausrüstung für die Meeresreserven von Fischereiinteressen und die Vergabe von zwei Aufträgen für den Erwerb von zwei Schiffen mit besonderer Zweckbestimmung für die Meeresschutzgebiete auf der Plattform für das öffentliche Beschaffungswesen. Die IKT-Ausrüstung für die Meeresreservate besteht aus i) der Radarfunkverbindung Alborán Lighthouse zur Halbinsel, ii) dem Erwerb von mindestens vier Nachtsichtgeräten zur Erkennung verbotener Tätigkeiten und iii) dem Erwerb von Drohnen mit ausreichender Leistung, die Kontroll- und Überwachungstätigkeiten ermöglichen und die vorhandenen Mittel optimieren, um auch die Umweltauswirkungen zu verringern. Für den Erwerb eines Spezialschiffs für ein neues Meeresschutzgebiet wird die beste Technologie angestrebt, die die Einhaltung der technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) ermöglicht. 
                     
                  
               
                     
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                        C3.I7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Vereinbarungen mit öffentlichen Forschungseinrichtungen
                     
                  
                  
                     
                        Unterzeichnung von Vereinbarungen mit öffentlichen Forschungseinrichtungen
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Unterzeichnung von Abkommen mit öffentlichen Forschungseinrichtungen zur Förderung der Fischerei- und Aquakulturforschung unter Gewährleistung eines ökosystemorientierten Ansatzes bei der Entscheidungsfindung im Fischereimanagement  
                     
                  
               
                     
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                        C3.I7
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Erwerb akustischer Sonden für die Forschung in der Fischerei
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl 
                     
                  
                  
                     
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                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung des Vertrags über den Erwerb von zwei akustischen Sonden für die Fischereiforschung auf der Plattform für das öffentliche Auftragswesen. Ziel der Beschaffung von zwei Sonden für zwei vorhandene Fischerei-Forschungsschiffe ist es, die Qualität der erhobenen Daten zu gewährleisten und damit die wissenschaftlichen Bewertungen der verschiedenen pelagischen Bestände zu fördern und so zur Nachhaltigkeit der Fischerei und zur Entscheidungsfindung in Fragen der Bestandsbewirtschaftung beizutragen, die auf den besten wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen.
                     
                  
               
                     
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                        C3.I8
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Forschungs- Entwicklungs- und Innovationsprojekte zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit und Nachhaltigkeit des Fischerei- und Aquakultursektors
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von mindestens 20 Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsprojekten zur Einführung neuer Technologien, die die Widerstandsfähigkeit und Nachhaltigkeit des Fischerei- und Aquakultursektors fördern.
                     
                  
               
                     
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                        C3.I9
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Digitale Stärkung des spanischen Fischereiinformationssystems (SIPE) und des Fischereiüberwachungssystems 
                     
                  
                  
                     
                        Einbau einer zweiten Firewall-Barriere
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Digitale Verstärkung der Fischereiinformation und -überwachung, einschließlich der Installation einer zweiten Firewall (Firewall) zur Erhöhung der Sicherheit des spanischen Fischereiinformationssystems (SIPE) entsprechend den im nationalen Sicherheitssystem (ENS) festgelegten Anforderungen an ein hohes Maß an Sicherheit und Digitalisierung von Fischereifahrzeugen.  
                     
                  
               
                     
                        60
                     
                  
                  
                     
                        C3.I10
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Erwerb leichter Patrouillenboote und Hochsee-Patrouillenschiffe zur Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei 
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Zuschlagserteilung auf der Plattform für die Vergabe öffentlicher Aufträge 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Auftragsvergabe für vier neue Leichtpatrouillenboote und drei neue Hochsee-Patrouillenboote, die zur Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei eingesetzt werden sollen, die nach wie vor eine der größten Bedrohungen für die marinen Ökosysteme darstellt. Es ist die beste Technologie anzustreben, die die Einhaltung der technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) ermöglicht.
                     
                  
               
                     
                        61
                     
                  
                  
                     
                        C3.I11
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Finanzierung von Investitionsvorhaben im Fischereisektor
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        5
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Billigung der Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung und der SAECA zur Unterstützung der Finanzierung von Investitionsvorhaben im Fischereisektor durch Gewährung eines Darlehens in Höhe von mindestens 5 000 000 EUR an die Sociedad Anónima Estatal de Caución Agraria (SAECA) zur Schaffung einer Finanzierungslinie für die Wiederbürgschaft von Projekten mit Maßnahmen im Zusammenhang mit nachhaltigen Fischereitätigkeiten; Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Sicherheit der Tätigkeit; und die Digitalisierung von Prozessen und Systemen. Die genannte Vereinbarung muss eine Klausel enthalten, mit der gewährleistet wird, dass die im Rahmen dieser Investition geförderten Transaktionen den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) der im Rahmen dieser Maßnahme geförderten Transaktionen entsprechen, indem eine Nachhaltigkeitsprüfung, eine Ausschlussliste und die Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften verwendet werden.
                     
                  
               
            
               D. KOMPONENTE 04: Ökosysteme und biologische Vielfalt
            
            
               Mit dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans soll die Anfälligkeit Spaniens für die direkten und indirekten nachteiligen Auswirkungen des Klimawandels aufgrund seiner Biogeografie und Geomorphologie angegangen werden, indem der Erhaltungszustand der Ökosysteme verbessert wird, erforderlichenfalls durch ihre ökologische Wiederherstellung, die Umkehr des Verlusts an biologischer Vielfalt, die Gewährleistung einer nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressourcen und die Erhaltung und Verbesserung der Ökosystemleistungen. Diese Komponente trägt auch zur Anpassung der Ökosysteme an die nachteiligen Auswirkungen des Klimawandels bei, indem Maßnahmen zur Minimierung seiner Auswirkungen ergriffen werden, indem der Schwerpunkt auf Waldbrände gelegt wird. Ein weiterer Schwerpunkt ist auf den Schutz, die Erhaltung und die Wiederherstellung von Meeresökosystemen zu legen. 
            
            
               Mit der Umsetzung dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans soll i) die blaue Agenda zur Verbesserung der Meere und ihrer biologischen Vielfalt eingeleitet werden; ii) Erhöhung des Anteils der geschützten Meeresgebiete durch den Schutz von mindestens 18 % des spanischen Hoheitsgebiets bis Ende 2025, um sowohl Fauna als auch Flora zu schützen; und iii) erstmals in Spanien einen Rahmen für die Meeresbewirtschaftung einführen. 
            
            
               Darüber hinaus wird es ländliche Gebiete, ihre Ökosysteme, die biologische Vielfalt und die Wälder erhalten und nachhaltig bewirtschaften. Ländliche Gebiete, in denen die Entvölkerung besonders negative Auswirkungen hatte, beherbergen einen großen Teil des reichen Naturerbes Spaniens und sind daher eine Quelle des lokalen Wohlstands und eröffnen Möglichkeiten, den Bevölkerungsrückgang umzukehren. 
            
            
               Mit dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans werden Investitionen in den ökologischen und digitalen Wandel unterstützt (länderspezifische Empfehlung 3 2020). Sie unterstützt auch eine ordnungsgemäße Bodenbewirtschaftung, insbesondere Waldbewirtschaftung, Naturschutz und Wiederherstellung im Einklang mit den Zielen des europäischen Grünen Deals und der Biodiversitätsstrategie der EU für 2030. 
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               D.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C4.R1) – Erhaltung der biologischen Vielfalt an Land und Meeren
            
            
               Mit dieser Reform sollen die Rechtsvorschriften über die biologische Vielfalt und das Naturerbe aktualisiert werden, um die Erfüllung der Verpflichtungen zu unterstützen, die sich aus dem Übereinkommen über die biologische Vielfalt und der kürzlich angenommenen Biodiversitätsstrategie der EU für 2030 ergeben. 
            
         
         
            
               Die wichtigste Maßnahme dieser Reform besteht in der Ausarbeitung, Genehmigung und Umsetzung des Strategischen Plans für das Naturerbe und die biologische Vielfalt (gemäß dem Gesetz 42/2007 über Naturerbe und biologische Vielfalt), um langfristige Auswirkungen auf die Erhaltung und Bewirtschaftung aller spanischen natürlichen Systeme sowie auf die von ihr für die Gesellschaft erbrachten Dienstleistungen zu haben. Diese Reform umfasst auch die folgenden Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme: 
            
            
               a)Annahme der Biodiversitäts-, Wissenschafts- und Wissensstrategie, in der die wichtigsten Forschungslücken ermittelt und spezifische Bereiche festgelegt werden, in denen Forschung im Bereich der biologischen Vielfalt erforderlich ist. 
            
            
               b)Annahme des Königlichen Erlasses zur Genehmigung des Plans für das Netz der Meeresschutzgebiete, das ein ökologisch kohärentes Netz fördert, das zur Erhaltung der Gebiete des Naturerbes und der biologischen Vielfalt der Meere beiträgt und eine geplante, wirksame und kohärente Bewirtschaftung der geschützten Meeresgebiete fördert. 
            
            
               c)Die nationale Strategie zur Erhaltung der Bestäuber enthält die erforderlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Lage der Bestäuber. Diese Strategie konzentriert sich insbesondere auf i) die Förderung günstiger Gebiete für Bestäuber, ii) Verbesserung des Managements und Verringerung der von schädlichen Arten ausgehenden Risiken; iii) Pflanzenschutzmittel; und iv) Förderung der Erforschung der Erhaltung von Bestäubern und Verbreitung der diesbezüglichen Forschungsergebnisse in diesem Bereich. 
            
            
               d)Annahme der Verordnung zur Aktualisierung der Verwaltungs- und Wissenschaftsbehörden im Rahmen des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten freilebender Tiere und Pflanzen (CITES-Verordnung), mit der die Umsetzung der aus CITES abgeleiteten Maßnahmen gewährleistet und sichergestellt wird, dass der Handel den Erhaltungszustand und das langfristige Überleben der Arten nicht beeinträchtigt. 
            
            
               e)Den Plan zur Erhaltung und Sanierung von Feuchtgebieten, der die Erhaltung und rationelle Nutzung von Feuchtgebieten gewährleistet. 
            
            
               Die Entwicklung dieser Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme wird direkt durch Investitionen 1 und 2 dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans unterstützt (siehe unten). Sie ergänzt auch die beiden anderen Reformen und Investitionen, die in dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans beschrieben sind. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein. 
            
            
               Reform 2 (C4.R2) – Wiederherstellung von Ökosystemen und grüner Infrastruktur
            
            
               Ziel dieser Reform ist es, die Strategie der Zentralregierung für grüne Infrastruktur, Konnektivität und ökologische Wiederherstellung zu entwickeln und umzusetzen, geschädigte Ökosysteme wiederherzustellen und bis 2050 ein voll funktionsfähiges terrestrisches und marines Netz natürlicher und naturnaher Gebiete zu konsolidieren.
            
            
               Diese Reformen umfassen sieben verschiedene Aktionsbereiche: i) die Auswirkungen der Fragmentierung und des Verlusts ökologischer Konnektivität zu verringern; ii) Wiederherstellung von Lebensräumen und Ökosystemen in Schlüsselbereichen; iii) Erhaltung und Verbesserung der Bereitstellung von Ökosystemleistungen von Elementen der grünen Infrastruktur; iv) Verbesserung der Widerstandsfähigkeit von Elementen im Zusammenhang mit grüner Infrastruktur; v) Gewährleistung der territorialen Kohärenz; vi) eine wirksame grüne Infrastruktur zu integrieren; und vii) Gewährleistung einer angemessenen Kommunikation, Bildung und Beteiligung von Interessengruppen und der Gesellschaft an der Entwicklung einer grünen Infrastruktur. 
            
            
               Diese Reform wird ferner durch Investition 3 in diese Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans unterstützt, wobei insbesondere auf die Empfehlungen der EU-Biodiversitätsstrategie für 2030 zur Einbeziehung ökologischer Korridore, großflächiger Baumpflanzung, erhebliche Fortschritte bei der Sanierung kontaminierter Flächen und auf das Ziel eingegangen wird, sicherzustellen, dass Städte mit mindestens 20 000 Einwohnern über einen ehrgeizigen städtebaulichen Ökologisierungsplan verfügen. Sie steht auch im Zusammenhang mit Reform 1 und Investition 1 dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2021 abgeschlossen sein. 
            
            
               Reform 3 (C4.R3) – Nachhaltige Waldbewirtschaftung
            
            
               Mit dieser Reform soll die spanische Forststrategie von 1999 zusammen mit dem spanischen Forstprogramm 2002-2032 aktualisiert und ein Maßnahmenpaket zur Förderung des Forstsektors entwickelt werden, das sich auf den gesamten spanischen Wald erstreckt: Arten- und Flächenschutz, Brände, Eigentumsrechte, Entwicklung, aktueller Zustand und Trends in Waldgebieten und -ressourcen. Mit der Reform soll die wirtschaftliche und soziale Wiederbelebung großer ländlicher Gebiete, die mit ernsten Entvölkerungsproblemen konfrontiert sind, angegangen werden, und sie muss gut auf den europäischen Grünen Deal abgestimmt sein. 
            
            
               Die spanische Forststrategie hat fünf strategische Prioritäten:
            
            
               1)Erhaltung und Aufwertung des Naturerbes, der biologischen Vielfalt und der Konnektivität.
            
            
               2)Schutz, Gesundheitssicherheit und Schutz der Prävention und Anpassung an natürliche und ökologische Risiken. 
            
            
               3)Bioökonomie im Forstsektor: grüne Wirtschaft und Arbeitsplätze, Mobilisierung von Waldressourcen und nachhaltige sozioökonomische Entwicklung des Forstsektors.
            
            
               4)Entwicklung und Verbesserung des Wissens und der forstwirtschaftlichen Kultur.
            
         
         
            
               5)Modell für die Politikgestaltung im Forstsektor: der ordnungspolitische, administrative und instrumentelle Rahmen der spanischen Forstpolitik.
            
            
               In der spanischen Forststrategie gibt es zwei Hauptinstrumente, die für die Reform des gesamten Forstsektors erforderlich sind. Die erste ist die Annahme von Leitlinien für eine nachhaltige Waldbewirtschaftung. Diese Leitlinien betreffen Themen wie biologische Vielfalt, Klimawandel und kreislauforientierte Bioökonomie. Zweitens Strategische Leitlinien für die Waldbrandbewirtschaftung in Spanien, in denen die zu verfolgenden Ziele festgelegt, die wichtigsten Arbeitsbereiche festgelegt und die Gruppen in der Gesellschaft mit einem gewissen Maß an Verantwortung bestimmt werden. Diese strategischen Leitlinien sind von entscheidender Bedeutung, um Waldbrände zu bekämpfen und die strategische Positionierung des Forstsektors vor dem Hintergrund des ökologischen Wandels zu verbessern. 
            
            
               Die Durchführung der Reform muss bis zum 30. Juni 2022 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 1 (C4.I1) – Digitalisierung und Kenntnis des Naturerbes
            
            
               Mit der Investition wird ein System zur Digitalisierung der Bewirtschaftung, Kontrolle und Überwachung des Naturerbes eingeführt, das sich sowohl auf Land- als auch auf Meeresgebiete erstreckt. Mit diesen Investitionen soll eine wesentliche Verbesserung der Kenntnisse über Arten und Lebensräume sowie die Kartierung von Informationen und des Naturerbes, einschließlich geologischer Erkenntnisse, erreicht werden. Die Investition konzentriert sich auf den Erwerb von Informationen und deren Verwaltung, einschließlich:
            
            
               1)Ein Programm zur Verbesserung der Kenntnisse und Digitalisierung der biologischen Vielfalt und des Managements des Naturerbes auf nationaler Ebene durch die Entwicklung von Überwachungsnetzen, den Einsatz von Sensoren und den Einsatz fester und mobiler digitaler Informationsbeschaffungssysteme. 
            
            
               2)Entwicklung von Informationsmanagementsystemen oder -plattformen auf nationaler Ebene mit zusätzlichen Analyse- und Verbreitungsfähigkeiten. 
            
            
               Das Avioniksystem der amphibianischen Luftfahrzeugflotte ist zu aktualisieren. Mit diesen Investitionen soll der Betrieb von Brandbekämpfungsgeräten verbessert werden, indem technische Aktualisierungen wie bessere Kameras und Sensoren für die Brandkoordinierung eingeführt werden, um Luftfahrzeuge sicherer und effizienter bei der Brandbekämpfung zu machen. 
            
            
               Es wird erwartet, dass diese Maßnahme die Umweltziele im Sinne des Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 nicht erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahme und die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) dargelegten Abhilfemaßnahmen zu berücksichtigen sind. Insbesondere darf die Verbesserung des Avioniksystems in der Amphibienflugzeugflotte nur in bestehende Luftfahrzeuge integriert werden und darf die Lebensdauer oder die Kapazität dieser Flugzeuge nicht erhöhen. Sie gewährleistet die Sicherheit und die Flugbedingungen während des Betriebs nur dann, wenn sie zum Löschen von Waldbränden eingesetzt werden. 
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 2 (C4.I2) – Erhaltung der biologischen Vielfalt an Land und Meeren
            
            
               Diese Investition umfasst eine Reihe von Direktinvestitionen und Zuschusslinien für die Erhaltung der biologischen Vielfalt an Land und im Meer. Es umfasst fünf Aktionslinien, die an die Reform 1 angepasst werden: 
            
            
               1)Erhaltung der terrestrischen biologischen Vielfalt, Verbesserung des Erhaltungszustands von Arten und Lebensräumen, Verhütung von Bedrohungen und Mortalität sowie Maßnahmen zur Kontrolle und Ausrottung invasiver gebietsfremder Arten. 
            
            
               2)Verbesserung der Infrastrukturen, einschließlich Maßnahmen wie Bereitstellung, Modernisierung und Modernisierung von Einrichtungen und Infrastrukturen im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung des Naturerbes und Sensibilisierung sowie Hervorhebung und Verbreitung der Bedeutung der Erhaltung der biologischen Vielfalt für die Gesundheit und das Wohlbefinden des Menschen. 
            
            
               3)Erhaltung der biologischen Vielfalt der Meere, die bis 2030 einen Erhaltungsplan für 30 % des Meeresgebiets aufstellt. Diese Investition soll bis 2025 mindestens 18 % des spanischen Meeresgebiets schützen.   
            
            
               4)Wiederherstellung von Feuchtgebieten durch Maßnahmen zur Erhaltung, Verbesserung und Wiederherstellung von Feuchtgebieten, insbesondere im Zusammenhang mit dem in der Reform 2 vorgesehenen Plan zur Erhaltung und Wiederherstellung von Feuchtgebieten. 
            
            
               5)Kontrolle des internationalen Handels zur Verbesserung und Konsolidierung des Netzes der CITES-Rettungszentren und zur Stärkung des Aktionsplans zur Bekämpfung des illegalen Handels. 
            
            
               Es wird erwartet, dass diese Maßnahme die Umweltziele im Sinne des Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 nicht erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahme und die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) dargelegten Abhilfemaßnahmen zu berücksichtigen sind. Insbesondere für den Erwerb von Schiffen mit besonderer Zweckbestimmung wird durch die Auswahlkriterien für die Investition sichergestellt, dass nur die besten verfügbaren Technologien mit den geringsten Umweltauswirkungen in dem Sektor ausgewählt werden, wobei dem besonderen Zweck, dem sie dienen, Rechnung getragen wird. 
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 3 (C4.I3) – Wiederherstellung von Ökosystemen und grüner Infrastruktur
            
         
         
            
               Diese Investitionen umfassen eine Reihe von Maßnahmen zur Unterstützung der Umsetzung der Reform 2. Ziel ist die Wiederherstellung von natürlichen Ökosystemen und Gebieten, die durch Bergbautätigkeiten geschädigt wurden, sowie andere Initiativen in städtischen Umgebungen, die auf die Förderung der städtischen Anbindung und der Umkehrung abzielen. 
            
            
               Ziel der Investition ist die Wiederherstellung von mindestens 30 000 Hektar natürlicher Ökosysteme. Die Sanierungsmaßnahmen konzentrieren sich auf geschädigte Gebiete oder Ökosysteme durch die Beseitigung künstlicher Elemente, die Verbesserung des Bodens und der Morphologie sowie die Rekultivierung und Einbürgerung. In Bezug auf den Bergbau sollen mindestens 30 ehemalige Bergbaustandorte saniert werden. Die Sanierung ehemaliger Bergbaustandorte umfasst die Dekontaminierung des Bodens, die Wiederherstellung der Morphologie sowie die Rekultivierung und Einbürgerung der ehemaligen Bergbaustandorte, die nicht mehr in Betrieb sind. 
            
            
               Schließlich soll mit den Investitionen eine grüne Infrastruktur gefördert werden, die den Bedürfnissen der lokalen Behörden gerecht wird, darunter: i) Stadtplanungs- und Sanierungsstrategien mit dem Ziel, grüne und blaue Infrastruktur zu schaffen und zu regenerieren und den städtischen Raum zu öffnen, um die biologische Vielfalt, die Bodendurchlässigkeit und die natürliche Anbindung in den Städten zu verbessern; ii) Maßnahmen und Projekte in den Bereichen Governance und Beteiligungsprozesse, Verwaltung von Grün- und blauen Räumen und städtische Stoffwechselprojekte im Zusammenhang mit der biologischen Vielfalt; und iii) Unterstützung von Infrastruktur- und Ausrüstungsprojekten für die Stadtplanung. 
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               C4.I4 Nachhaltige Waldbewirtschaftung
            
            
               Diese Investitionen umfassen Investitionen in eine nachhaltige Waldbewirtschaftung: 
            
            
               1)Maßnahmen zur Verbesserung der Waldbewirtschaftung zur Bekämpfung von Waldbränden und anderen Maßnahmen im Bereich der Waldbewirtschaftung; technische Unterstützung für Waldbesitzer und -verwaltungen zur Konsolidierung des öffentlichen Eigentums; Waldbewirtschaftungspläne zur Förderung der biologischen Vielfalt und der nachhaltigen Nutzung der Wälder. 
            
            
               2)Maßnahmen zum Schutz und zur Anpassung an den Klimawandel, einschließlich der Erneuerung von mindestens 100 speziellen Brandbekämpfungsmitteln, Feuerwehrstützpunkten und Fortschritten bei Maßnahmen zur Verbesserung der Wälder. 
            
            
               3)Mit einer Reihe von Maßnahmen soll der Forstsektor als Schlüsselressource für die Bewältigung der demografischen Herausforderung unterstützt werden, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf grünem Unternehmertum und der lokalen Biowirtschaft liegt. Dieser Teil der Investition umfasst Finanzhilfen für lokale Behörden und andere öffentliche und private Akteure zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit, des Unternehmertums und der Nachhaltigkeit des Forstsektors und seiner Industrie. Ein besonderer Schwerpunkt dieser Maßnahmen liegt auf der Schaffung grüner Arbeitsplätze, insbesondere durch die Förderung der Beteiligung von Frauen und jungen Menschen am Forstsektor und des grünen Unternehmertums. 
            
            
               Es wird erwartet, dass diese Maßnahme die Umweltziele im Sinne des Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 nicht erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahme und die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) dargelegten Abhilfemaßnahmen zu berücksichtigen sind. Insbesondere muss die Maßnahme die Förderung von Monokulturen, insbesondere Eukalyptus, ausdrücklich verhindern und ausschließen, um Wasserstress und Brandrisiken zu minimieren. Für den Erwerb von Luftfahrzeugen (Flugzeuge oder Hubschrauber) und den Erwerb neuer Brandbekämpfungsausrüstung an Land werden nur die besten verfügbaren Technologien mit den geringsten Umweltauswirkungen in der Branche gefördert, wobei der besondere Zweck, dem sie dienen, berücksichtigt wird.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               D.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                         / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        62
                     
                  
                  
                     
                        C4.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Strategischer Plan für Naturerbe und Biodiversität und Plan für das Netz geschützter Meeresgebiete 
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Annahme des Strategieplans für das Naturerbe und die biologische Vielfalt (Königlicher Erlass) und des Plans für das Netz geschützter Meeresgebiete (Königlicher Erlass), einschließlich der Einrichtung von mindestens neun Meeresbewirtschaftungsbasen.
                     
                  
               
                     
                        63
                     
                  
                  
                     
                        C4.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Annahme der nationalen Strategie für grüne Infrastruktur, Konnektivität und ökologische Wiederherstellung
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Annahme der nationalen Strategie für grüne Infrastruktur, Konnektivität und ökologische Wiederherstellung. Die Strategie umfasst Aktionslinien, mit denen Folgendes erreicht werden soll: i) Verringerung der Auswirkungen der Fragmentierung und des Verlusts ökologischer Konnektivität; ii) Wiederherstellung von Ökosystemen in Schlüsselbereichen; iii) die Aufrechterhaltung und Verbesserung der Erbringung von Ökosystemdienstleistungen; iv) Verbesserung der Resilienz; v) Festlegung eines Governance-Modells; und vi) Kommunikation, Bildung und Beteiligung der Interessenträger.
                     
                  
               
                     
                        64
                     
                  
                  
                     
                        C4.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung des spanischen Forststrategie- und -unterstützungsplans
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Annahme des spanischen Forststrategie- und -unterstützungsplans, der Leitlinien für eine nachhaltige Waldbewirtschaftung enthält.
                     
                  
               
                     
                        65
                     
                  
                  
                     
                        C4.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Aufträgen für Spezialflugzeuge zur Brandbekämpfung und Einrichtung eines Systems zur Überwachung und Verwaltung des Wissens über die biologische Vielfalt
                     
                  
                  
                     
                        Auftragsvergabe
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Aufträgen für die Aktualisierung und Modernisierung von mindestens zehn Spezialflugzeugen (Canadair) zur Brandbekämpfung und Bereitstellung des Wissens- und Managementsystems zur biologischen Vielfalt. Das System umfasst die Erweiterung des Wissens über Arten und Lebensräume sowie eine digitale Plattform. Die Investition muss sicherstellen, dass die technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) eingehalten werden, indem nur vorhandene Luftfahrzeuge modernisiert werden, die ihre Lebensdauer oder Kapazität nicht verlängern dürfen.
                     
                  
               
                     
                        66
                     
                  
                  
                     
                        C4.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Aktualisierungen und Modernisierungen von Löschflugzeugen und Operationalisierung des Wissens- und Bewirtschaftungssystems zur biologischen Vielfalt
                     
                  
                  
                     
                        ACTA de recepción
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens zehn aktualisierte und modernisierte Spezialflugzeuge für die Brandbekämpfung (Canadair) wurden fertiggestellt, und das System zur Überwachung und Verwaltung des Wissens über die biologische Vielfalt ist fertiggestellt und einsatzbereit (einschließlich der digitalen Plattform). 
                     
                  
               
                     
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                        C4.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Meeresschutzgebiete 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        % des spanischen Meeresgebiets
                     
                  
                  
                     
                        13
                     
                  
                  
                     
                        15
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Erreichung eines Meeresschutzgebiets von mindestens 15 % des spanischen Meeresgebiets. Meeresschutzgebiet ist ein Meeresgebiet, das zum Natura-2000-Netz gehört, oder andere Kategorien geschützter Naturräume im Sinne des Gesetzes 42/2007; durch internationale Instrumente geschützte Gebiete und Meeresreservate werden in den Rampe (spanisches Netz für Meeresschutzgebiete) einbezogen. (Basisszenario: 31. Dezember 2020.) 
                     
                  
               
                     
                        68
                     
                  
                  
                     
                        C4.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Meeresschutzgebiete 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        % des spanischen Meeresgebiets
                     
                  
                  
                     
                        15
                     
                  
                  
                     
                        18
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Erreichung eines Meeresschutzgebiets von mindestens 18 % des spanischen Meeresgebiets. Meeresschutzgebiet ist ein Meeresgebiet, das zum Natura-2000-Netz gehört, oder andere Kategorien geschützter Naturräume im Sinne des Gesetzes 42/2007; durch internationale Instrumente geschützte Gebiete und Meeresreservate werden in den Rampe (spanisches Netz für Meeresschutzgebiete) einbezogen. (Basisszenario: 31. Dezember 2023.)
                     
                  
               
                     
                        69
                     
                  
                  
                     
                        C4.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahmen zur Erhaltung der biologischen Vielfalt
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (Hektar)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        50 000
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 50 000 Hektar von abgeschlossenen Maßnahmen zur Erhaltung der biologischen Vielfalt abgedeckt werden. Zu den Erhaltungsmaßnahmen gehören: i) Maßnahmen zur Verhütung der Sterblichkeit endemischer Tier- und Pflanzenarten, ii) Maßnahmen zur Früherkennung, Kontrolle oder Beseitigung invasiver Arten, iii) Maßnahmen zur Bewirtschaftung und Verbesserung von Lebensräumen bei gefährdeten Arten, iv) Maßnahmen zur Wiederherstellung von Feuchtgebieten wie Verbesserung der natürlichen Dynamik, der Wassermenge und -qualität sowie der natürlichen Fauna und Flora und v) Maßnahmen zur Bereitstellung, Modernisierung und Modernisierung von Anlagen und Infrastrukturen im Zusammenhang mit der Modernisierung des natürlichen Erbes und in bestimmten Schutzgebieten (Natura 2000 und Schutzgebiete); Beim Erwerb von Schiffen mit besonderer Zweckbestimmung müssen die Auswahlkriterien für die Investition die Einhaltung der technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) gewährleisten, indem nur die besten verfügbaren Technologien mit den geringsten Umweltauswirkungen in dem Sektor unterstützt werden, wobei der besondere Zweck, dem sie dienen, berücksichtigt wird. 
                     
                  
               
                     
                        70
                     
                  
                  
                     
                        C4.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Sanierung ehemaliger Bergbaustandorte (mindestens 20 ehemalige Bergbaustandorte)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (Bergbaustandorte)
                     
                  
                  
                     
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                        20
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Sanierung von mindestens 50 % jedes Bergbaustandorts, auf mindestens 20 ehemalige Bergbaustandorte, einschließlich Dekontaminierung des Bodens, Wiederherstellung der Morphologie sowie Rekultivierung und Einbürgerung.
                     
                  
               
                     
                        71
                     
                  
                  
                     
                        C4.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ökosystemen 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (Hektar)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        30 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 30 000 Hektar mit abgeschlossenen Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ökosystemen in geschädigten Gebieten oder Ökosystemen, einschließlich der Beseitigung künstlicher Elemente, der Verbesserung des Bodens und der Morphologie sowie der Rekultivierung und Einbürgerung. 
                     
                  
               
                     
                        72
                     
                  
                  
                     
                        C4.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Sanierung ehemaliger Bergbaustandorte (mindestens 30 ehemalige Bergbaustandorte)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (Bergbaustandorte)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        30
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 30 ehemalige Bergbaustandorte wurden saniert, einschließlich der Dekontaminierung des Bodens, der Wiederherstellung der Morphologie sowie der Sanierung und Einbürgerung der ehemaligen Bergbaustandorte, die nicht mehr in Betrieb sind. 
                     
                  
               
                     
                        73
                     
                  
                  
                     
                        C4.I4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahmen zur nachhaltigen Waldbewirtschaftung 
                     
                  
                  
                     
                        Vom MITERD unterzeichnete Bescheinigung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Maßnahmen zur nachhaltigen Waldbewirtschaftung, einschließlich der Erneuerung von mindestens 100 Spezialfahrzeugen für die Brandbekämpfung, der Renovierung von Feuerwehrbasen und des Abschlusses von Maßnahmen zur Waldverbesserung, einschließlich der Planung anpassungsfähiger nachhaltiger Waldbewirtschaftungspraktiken und der Anreicherung von Arten. Die Auswahlkriterien für die Investition müssen gewährleisten, dass die technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) eingehalten werden, indem nur die besten verfügbaren Technologien mit den geringsten Umweltauswirkungen in dem Sektor unterstützt werden, wobei der besondere Zweck, dem sie dienen, berücksichtigt wird. 
                     
                  
               
            
               E. KOMPONENTE 05: Küste und Wasserressourcen
            
            
               Diese Komponente zielt darauf ab, die Bewirtschaftung der Wasserressourcen zu verbessern, eine Politik zur Anpassung an die Küste umzusetzen, um den negativen Auswirkungen des Klimawandels entgegenzuwirken, und die Umsetzung von Meeresstrategien und maritimen Raumordnungsplänen zu stärken. 
            
            
               Um die Bewirtschaftung der Wasserressourcen zu verbessern, muss Spanien verschiedene Herausforderungen angehen, wie die Ermittlung neuer Schadstoffe (z. B. Mikroplastik), eine bestehende Investitionslücke bei der Planung, Anpassung der Küste an den Klimawandel, Kontrolle und Verwaltung des öffentlichen Hydraulikbereichs, Maritime-Terrestrial Property und Wasseraufbereitung sowie die Verzögerungen beim Einsatz neuer Technologien und IKT-Technologien für die Wasserbewirtschaftung. Zu diesem Zweck wird Spanien die Effizienz des Sektors verbessern. Spanien strebt ferner an, seine Bewirtschaftung der Wasserressourcen besser auf die Umweltziele abzustimmen, wie sie im europäischen Grünen Deal, in der Biodiversitätsstrategie für 2030 und im EU-Null-Schadstoff-Aktionsplan festgelegt sind. Zu diesem Zweck werden verschiedene Strategien verfolgt, wie etwa die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung für den Zugang zu Informationen, einschließlich der Wasserqualität und der Einhaltung ökologischer Abflüsse, die Bereitstellung und Verbesserung der Umweltinfrastruktur, die Sicherheit der Infrastruktur oder die Verbesserung des Zustands des Grundwassers und der Wiederherstellung des Grundwassers.
            
            
               Die Auswirkungen von Erosion und Überschwemmungen an der Küste wurden durch den Klimawandel noch verschärft. Daher soll mit dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans auch eine Politik zur Anpassung der spanischen Küste an die negativen Auswirkungen des Klimawandels umgesetzt werden. Um Erosion zu bekämpfen und das Hochwasserrisiko zu verringern, wird eine Reihe von Anpassungsmaßnahmen eingeführt, wie z. B. die Umweltsanierung geschädigter Gebiete, die Verbesserung der ordnungsgemäßen und korrekten Zugänglichkeit des öffentlichen landgestützten maritimen Bereichs oder die Ausarbeitung und Umsetzung naturbasierter Lösungen. Mit diesem Aktionsbereich soll eine widerstandsfähigere Küste für die Auswirkungen des Klimawandels geschaffen und die Tourismusbranche und andere vom Zustand der Küstengebiete abhängige Sektoren besser vorbereitet werden. Darüber hinaus wird dadurch die Rolle des Copernicus-Programms weiter gestärkt, das von entscheidender Bedeutung ist, um Schäden und Auswirkungen extremer Wetterereignisse zu verhindern und zu bewerten.
            
            
               Im Rahmen dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans fördert Spanien die optimale nachhaltige Entwicklung der maritimen Sektoren und schützt die Meeresumwelt mit dem Ziel, ihren guten Umweltzustand zu erreichen, indem sie ein Gesetz verabschiedet, die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie umsetzt und ihre Umsetzung verstärkt. 
            
         
         
            
               Diese Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans trägt dazu bei, die investitionsbezogene Wirtschaftspolitik auf die Förderung von Energieeffizienz und Ressourcennutzung auszurichten (länderspezifische Empfehlung 3 2019). Außerdem konzentriert sie sich auf den ökologischen und digitalen Wandel, insbesondere durch die Förderung von Forschung und Innovation, einer sauberen und effizienten Erzeugung und Nutzung von Energiequellen, der Energieinfrastruktur, der Wasser- und Abfallwirtschaft und des nachhaltigen Verkehrs (länderspezifische Empfehlung 3 2020). 
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               E.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C5.R1) – Wasserpläne und -strategien sowie regulatorische Änderungen
            
            
               Die Reform befasst sich mit der Überprüfung und Aktualisierung des Wassergesetzes, seiner Verordnungen und anderer sekundärer Rechtsvorschriften, um einen günstigen Rechtsrahmen für die Förderung von Investitionen zu gewährleisten. Die Reform umfasst die Annahme und Überarbeitung einer Reihe von Plänen und Strategien, die die Grundlage für Investitionen und Wasserbewirtschaftung bilden, durch die die Investitionen gestärkt und erhöht werden. Diese regulatorischen Änderungen sind mit dem europäischen Grünen Deal in Einklang zu bringen. 
            
            
               Mit dieser Reform sollen zahlreiche Fragen in Bezug auf alle Arten von Wasser angegangen werden, wie etwa ein verbesserter Finanzrahmen für die Wiederverwendung von Abwasser, eine Wasserstrategie für den ökologischen Wandel, die Annahme technischer Normen für die Sicherheit von Staudämmen und deren Reservoirs, die Annahme eines nationalen Plans für die Reinigung, Sanierung, Effizienz, Einsparungen und Wiederverwendung von Wasser (Umsetzung von Kläranlagen, Abwasserentsorgung, Effizienz, Einsparungen, Wiederverwendung und Sicherheit der Infrastruktur – DSEAR-Plan), der dritte Zyklus von Bewirtschaftungsplänen für die Einzugsgebiete und die zweite Überprüfung von Hochwasserrisikomanagementplänen. 
            
            
               Die Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 1 (C5.I1) – Durchführung von Maßnahmen in den Bereichen Behandlung, Sanitärversorgung, Effizienz, Einsparungen, Wiederverwendung und Infrastruktursicherheit (DESEAR)
            
            
               Mit dieser Investition werden folgende Maßnahmen durchgeführt:
            
            
               1)Durchführung von Maßnahmen zur Reinigung, Abwasserentsorgung und Wiederverwendung von Wasser. Ziel dieses Aktionsbereichs ist die Verbesserung der Sammlung und Behandlung von kommunalem Abwasser. In einigen Fällen sollen durch die Maßnahmen kommunales Abwasser wiederverwendet werden, um so den derzeitigen Entnahmedruck zu verringern. Die neuen Behandlungsmaßnahmen müssen einen Netto-Nullenergieverbrauch des gesamten Abwasserbehandlungssystems erreichen. Infrastrukturen werden zumindest für neue oder ausgebaute Abwasserbehandlungsinfrastrukturen in Betracht gezogen, die zusätzliche Kapazitäten für die Abwasserbehandlung bereitstellen. Die Behandlung wird neu benannt oder auf ein Niveau aufgewertet, das mindestens der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Richtlinie 91/271/EWG) entspricht. Die Verbesserung und Erneuerung der bestehenden Infrastruktur muss zu einer Verringerung des durchschnittlichen Energieverbrauchs um mindestens 10 % führen. Diese Einsparungen werden durch Energieeffizienzmaßnahmen (Kraft-Wärme-Kopplung, Energie- und Wärmerückgewinnung, Photovoltaik-Module, LED-Beleuchtung usw.) bei der Ausarbeitung der Projekte und durch die Einführung von Energieeffizienzklauseln und -kriterien in Aufforderungen zur Einreichung von Projekten und Arbeiten erreicht. 
            
            
               2)Maßnahmen zur Verbesserung der Effizienz und zur Verringerung von Wasserverlusten. Mit den Maßnahmen wird eine Beihilferegelung zur Verbesserung der Effizienz der Versorgungsnetze mittelgroßer und kleiner Gemeinden umgesetzt, die es den für die Wasserversorgung zuständigen Gemeinden oder öffentlichen Einrichtungen ermöglicht, diese durch Verringerung der Verluste in den Verteilungsnetzen und durch Maßnahmen zur Instandsetzung und Verbesserung der Wasserspeicheranlagen sowie der Einrichtungen in mittelgroßen und kleinen Gemeinden zu verbessern. Die Bewohner dieser Infrastrukturen müssen den Bewohnern des Wasserverteilungsnetzes entsprechen. 
            
            
               3)Investitionen zur Verbesserung der Sicherheit von Staudämmen und Stauseen. Dabei handelt es sich um Maßnahmen, die die Sicherheit bestehender großer staatlicher Staudämme durch die Umsetzung der entsprechenden Notfallpläne und anderer ergänzender Maßnahmen gewährleisten sollen. Dies darf nicht zum Bau neuer Dämme oder zum Ausbau bestehender Staudämme führen.
            
            
               Die Investition muss bis zum 30. September 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 2 (C5.I2) – Überwachung und Wiederherstellung von Flussökosystemen, Wiederherstellung des Grundwassers und Minderung des Hochwasserrisikos
            
            
               Mit dieser Investition werden folgende Ziele verfolgt:
            
            
               1)Überwachung und Wiederherstellung von Flussökosystemen und natürlichen Flussschutzgebieten. Diese Haushaltslinie umfasst eine Reihe konkreter Maßnahmen zur Wiederherstellung des Flussraums, zum Ausbau der Überwachungsnetze und zur Verbesserung der Verzeichnisse morphologischer hydrologischer Belastungen, die ihn bedrohen.
            
            
               2)Festlegung von Maßnahmen zur Minderung des Hochwasserrisikos. Dieser Aktionsbereich umfasst bereits bestehende Hochwasserrisikomanagementpläne, einschließlich Präventionsmaßnahmen für die Raum- und Stadtplanung, die Entwicklung technischer Leitlinien zur Verringerung der Anfälligkeit gefährdeter Gebiete in Hochwassergebieten und zur Förderung der Anpassung verschiedener Wirtschaftszweige an das Hochwasserrisiko. Darüber hinaus befassen sich die Gemeinden mit der Durchführung von Maßnahmen zur Wiederherstellung der Flüsse in städtischen Gebieten, führen nachhaltige Entwässerungssysteme ein und verbessern die Durchlässigkeit städtischer Umgebungen und deren Verknüpfung mit den Umweltwerten von Flüssen in städtischen Gebieten durch die Entwicklung technischer Leitlinien und Ziele für die Wasserplanung.
            
            
               3)Ergreifung von Maßnahmen zur Verringerung der Grundwasserentnahme durch Nutzung alternativer Ressourcen (Grundwasserrückgewinnung). Mit diesen Maßnahmen soll die Entnahme einiger Grundwasserkörper – insbesondere derjenigen, die das Gebiet Doñana und bestimmte Grundwasserleiter im Südosten Spaniens bedrohen – verringert und piezometrische Überwachungsnetze ausgebaut werden.
            
            
               Diese Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 3 (C5.I3) – Digitaler Wandel im Wassersektor (Durchsetzung der digitalen Umwelt)
            
         
         
            
               Der digitale Wandel kann eine entscheidende Rolle bei der Verbesserung der Effizienz des Wassersektors spielen. Um die Digitalisierung der Wasserbewirtschaftung zu verbessern, gibt es drei Aktionslinien für diese Investition:  
            
            
               1)Verbesserung der Kenntnisse und Nutzung der Wasserressourcen im Anschluss an Maßnahmen wie die Verbesserung der digitalen Wasserüberwachungssysteme, die Stärkung der Überwachung und Kontrolle der öffentlichen Wasserressourcen und -infrastrukturen sowie die Einführung wirksamer Vorhersage- und Warnsysteme zur Verringerung der Auswirkungen von Überschwemmungen. 
            
            
               2)Maßnahmen zur Überwachung von Niederschlägen in Flusseinzugsgebieten und Küstengebieten. Mit diesem Aktionsbereich soll die Erneuerung des Netzes von meteorologischen Radarsystemen und dessen Vervollständigung mit neuen Kurzbandeinrichtungen gefördert werden, wie etwa die Erneuerung und Verbesserung automatischer Wetterstationen für die Echtzeit-Radarkalibrierung und die Konzeption, Entwicklung und Einrichtung eines nationalen Radarzentrums. 
            
            
               3)Verbesserte meteorologische Beobachtung und Überwachung und Prävention von Klimarisiken; dazu gehören ein neues integriertes meteorologisches Hilfssystem, Instrumente für die meteorologische Beobachtung zur Frühwarnung, einschließlich der Umsetzung des integrierten globalen Beobachtungssystems, die Einrichtung einer Auslagerung, die automatische Qualitätskontrolle und Kennzeichnung von meteorologischen Daten durch den Einsatz künstlicher Intelligenz, die Tiefe der NoSQL-Daten für die wirksame Umsetzung von Daten auf der Grundlage der Verarbeitung großer Datenmengen. 
            
            
               Die Investition betrifft die Inbetriebnahme von 26 Instrumenten oder einer erneuerten Infrastruktur zur Verbesserung der Kenntnisse und Nutzung der Wasserressourcen und zur Überwachung von Niederschlägen und anderen meteorologischen Daten, um Klimarisiken vorzubeugen.
            
            
               Die Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 4 (C5.I4) – Anpassung der Küste an den Klimawandel und Umsetzung von Meeresstrategien und maritimen Raumordnungsplänen
            
            
               Der Klimawandel hat und wird voraussichtlich starke negative Auswirkungen auf die spanische Küste haben. Diese Investition dient der Umsetzung der Strategie zur Anpassung der Küste an die Auswirkungen des Klimawandels mit dem Ziel, die Widerstandsfähigkeit der spanischen Küste gegenüber Klimawandel und Klimaschwankungen zu erhöhen und die Anpassung an den Klimawandel in die Planung und Verwaltung der spanischen Küste einzubeziehen. Dies schließt die Schaffung von Begleitpersonen, künstlichen Stränden, schwimmenden Flächen, Sedimentmanagement, naturbasierten Lösungen, die Wiederherstellung von Strand- und Dünensystemen, Küstenschutzinfrastrukturen, die Einführung intelligenter Netze für die Fernüberwachung der Küstenerosion oder Maßnahmen mit ähnlicher Wirkung ein. 
            
            
               Diese Investitionen dienen dem Schutz und der Wiederherstellung der Küstenökosysteme oder geschädigten Gebiete. Dies soll durch verschiedene Maßnahmen erreicht werden, z. B. durch: i) Verlagerung von Anlagen, die von Rückschritten betroffen sind; ii) die Abgrenzung des staatlichen landseitigen maritimen Bereichs; iii) die Wiedererlangung unzulässiger oder unangemessen besetzter Hoheitsgebiete im Staatsbesitz; iv) Risikobewertung und Risikomanagement oder ähnliche Maßnahmen; v) Umweltsanierung geschädigter Küstengebiete und Ökosysteme, Erhaltung und Bewirtschaftung der Küsten; und vi) Maßnahmen mit ähnlicher Wirkung. 
            
            
               Die Maßnahme soll auch die geordnete und korrekte Zugänglichkeit des öffentlichen landgestützten maritimen Bereichs verbessern, indem Land zurückgewonnen wird, um den Zugang zu öffentlichem Eigentum zu ermöglichen, Planung, Verwaltung und Wiederherstellung des Zugangs oder von Maßnahmen mit ähnlicher Wirkung. Die Investition dient der Umsetzung strategischer Strategien für die Meeresplanung. Dies wird durch maritime Raumplanung, Meeresstrategien, wissenschaftliche Beratung zu Ozeanen und Klima sowie durch die Entwicklung einer georeferenzierten Webanwendung für Meeresnutzer umgesetzt. 
            
            
               Diese Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               
            
               E.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                         / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        74
                     
                  
                  
                     
                        C5.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Änderungen der Hydrologischen Planungsverordnung 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Königlichen Erlasses über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Königlicher Erlass zur Änderung der Hydrologischen Planungsverordnung (Amtsblatt). Die Änderungen betreffen Aspekte im Zusammenhang mit Dürren und Wasserknappheit, die Anforderungen an die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie und die einschlägigen Normen im Rahmen der gemeinsamen Strategie für die Umsetzung der Wasserrichtlinien. 
                     
                  
               
                     
                        75
                     
                  
                  
                     
                        C5.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Änderung des Wassergesetzes und der neuen Verordnung, die das Königliche Dekret 1620/2007 ersetzt
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Wassergesetzes zum Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Änderung des Wassergesetzes zur Aufnahme einer Überarbeitung der Abgaben für Abwassereinleitungen und des Systems zur Deckung der Kosten der Wasserinfrastruktur im Einklang mit dem Verursacher- und Kostendeckungsprinzip. Mit der neuen Verordnung, die das Königliche Dekret 1620/2007 ersetzt, wird der rechtliche und finanzielle Rahmen für die Wiederverwendung von Abwasser im Einklang mit dem Verursacher- und Kostendeckungsprinzip geändert, die Überwachung und der Schutz von Wasserkörpern, einschließlich des Grundwassers, verbessert und Dürren und Knappheitsaspekte angegangen. 
                     
                  
               
                     
                        76
                     
                  
                  
                     
                        C5.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserte Infrastrukturen für die Wasser- und Abwasserbehandlung 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                     
                        (Bevölkerung)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        175 000
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Inbetriebnahme von Infrastrukturen für die Wasser- und Abwasserbehandlung, die Dienstleistungen für mindestens 175 000 Einwohnerwerte erbringen, mit dem Ziel, die Einhaltung der Richtlinie 91/271/EWG zu gewährleisten und Energieeffizienzkriterien zu erfüllen oder die Effizienz und/oder Verringerung von Wasserverlusten in Wasserverteilungssystemen zu verbessern.
                     
                  
               
                     
                        77
                     
                  
                  
                     
                        C5.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Wiederherstellung des Schutzes von Flussufern vor Hochwasserrisiken
                     
                  
                  
                     
                        Vom MITERD unterzeichnete Bescheinigungen
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Wiederherstellung von mindestens 200 km Flussufern und Schutz von mindestens 40 000 Einwohnern vor Hochwasserrisiken.
                     
                  
               
                     
                        78
                     
                  
                  
                     
                        C5.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verringerung der Wassermenge aus Grundwasserleitern 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                     
                        (hm3/Jahr)
                     
                  
                  
                     
                        510
                     
                  
                  
                     
                        470
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Verringerung der jährlichen Wassermenge aus Grundwasserleitern in Doñana, Segura-Mar Menor, östlicher Teil von Mancha von 510 hm3/Jahr auf 470 hm3/Jahr. 
                     
                  
               
                     
                        79
                     
                  
                  
                     
                        C5.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inbetriebnahme von Instrumenten zur Verbesserung des Wissens und der Nutzung der Wasserressourcen sowie zur Überwachung von Niederschlägen und anderen meteorologischen Daten 
                     
                  
                  
                     
                        Bescheinigung der Ausgaben
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Inbetriebnahme von 26 Instrumenten oder einer erneuerten Infrastruktur zur Verbesserung des Wissens und der Nutzung der Wasserressourcen sowie zur Überwachung von Niederschlägen und anderen meteorologischen Daten zur Vermeidung von Klimarisiken. Die Maßnahmen betreffen in erster Linie die Gestaltung und Umsetzung des elektronischen Wasserregisters, die Verwaltung hydrologischer Daten und die Wasserqualität, die Digitalisierung der Aktenbearbeitung und die Modernisierung des Flugwetterüberwachungsnetzes.
                     
                  
               
                     
                        80
                     
                  
                  
                     
                        C5.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Wiederherstellung geschädigter Gebiete und Ökosysteme über mindestens 50 Kilometer Küste 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (Kilometer)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        50
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Fertigstellung von mindestens 50 Kilometern Küstenlinie zur Wiederherstellung geschädigter Gebiete und Ökosysteme, Schutz und Verbesserung der Zugänglichkeit der Küstengebiete, Eindämmung der Erosion, Verbesserung der Kenntnisse und Verbesserung der Widerstandsfähigkeit der Küstengebiete und der Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels, Fernüberwachung und Umsetzung strategischer Strategien für die Meeresplanung. Die Maßnahmen sollten einen der folgende Aspekte abdecken:
                           i) Stärkung der Widerstandsfähigkeit der spanischen Küste gegenüber den negativen Auswirkungen des Klimawandels durch Bekämpfung der Erosion und Stärkung der Küstenlinie. Dabei sind die Schaffung von Begleitpersonen, künstlichen Stränden, schwimmenden Flächen, Sedimentmanagement, naturbasierten Lösungen, die Wiederherstellung von Strand- und Dünensystemen, Küstenschutzinfrastrukturen, die Einführung intelligenter Netze für die Überwachung der Küstenerosion oder Maßnahmen mit ähnlicher Wirkung zu berücksichtigen.
                           ii) Schutz und Wiederherstellung der Küstenökosysteme oder geschädigten Gebiete. Dies geschieht durch a) die Verlagerung von Anlagen, die von Rückschritten betroffen sind; b) Abgrenzung des staatlichen landseitigen maritimen Bereichs; c) die Wiedererlangung unzulässiger oder unangemessen besetzter Hoheitsgebiete im Staatsbesitz; d) Risikobewertung und Risikomanagement oder ähnliche Maßnahmen; e) Umweltsanierung geschädigter Küstengebiete und Ökosysteme; f) Erhaltung und Bewirtschaftung der Küsten; und g) Maßnahmen mit ähnlicher Wirkung.
                           iii) Verbesserung der geordneten und korrekten Zugänglichkeit des öffentlichen landgestützten maritimen Bereichs. Dies geschieht durch die Rückgewinnung von Flächen, um den Zugang zu öffentlichem Eigentum zu ermöglichen, Planung, Verwaltung und Wiederherstellung des Zugangs oder Maßnahmen mit ähnlicher Wirkung.
                           iv) Umsetzung strategischer Strategien für die Meeresplanung. Dies erfolgt durch die Umsetzung der maritimen Raumordnung, der Meeresstrategien, der wissenschaftlichen Beratung über Ozeane, Klima und Küsten und der Entwicklung einer georeferenzierten Webanwendung für Meeresnutzer.
                     
                  
               
                     
                        81
                     
                  
                  
                     
                        C5.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Wiederherstellung geschädigter Gebiete und Ökosysteme über mindestens 100 Kilometer Küste
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (Kilometer)
                     
                  
                  
                     
                        50
                     
                  
                  
                     
                        100
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Arbeiten über mindestens 100 Kilometer Küste zur Wiederherstellung geschädigter Gebiete und Ökosysteme, zum Schutz und zur Verbesserung der Zugänglichkeit der Küstengebiete, zur Eindämmung der Erosion, zur Verbesserung der Kenntnisse und zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Küstengebiete und zur Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels, Fernüberwachung und Umsetzung strategischer Strategien für die Meeresplanung. Die Arbeiten sollten einen der folgenden Aspekte abdecken:
                           i) Stärkung der Widerstandsfähigkeit der spanischen Küste gegenüber den negativen Auswirkungen des Klimawandels durch Bekämpfung der Erosion und Stärkung der Küstenlinie. Dabei sind die Schaffung von Begleitpersonen, künstlichen Stränden, schwimmenden Flächen, Sedimentmanagement, naturbasierten Lösungen, die Wiederherstellung von Strand- und Dünensystemen, Küstenschutzinfrastrukturen, die Einführung intelligenter Netze für die Überwachung der Küstenerosion oder Maßnahmen mit ähnlicher Wirkung zu berücksichtigen.
                           ii) Schutz und Wiederherstellung der Küstenökosysteme oder geschädigten Gebiete. Dies geschieht durch a) die Verlagerung von Anlagen, die von Rückschritten betroffen sind; b) Abgrenzung des staatlichen landseitigen maritimen Bereichs; c) die Wiedererlangung unzulässiger oder unangemessen besetzter Hoheitsgebiete im Staatsbesitz; d) Risikobewertung und Risikomanagement oder ähnliche Maßnahmen; e) Umweltsanierung geschädigter Küstengebiete und Ökosysteme; f) Erhaltung und Bewirtschaftung der Küsten; und g) Maßnahmen mit ähnlicher Wirkung.
                           iii) Verbesserung der geordneten und korrekten Zugänglichkeit des öffentlichen landgestützten maritimen Bereichs. Dies geschieht durch die Rückgewinnung von Flächen, um den Zugang zu öffentlichem Eigentum zu ermöglichen, Planung, Verwaltung und Wiederherstellung des Zugangs oder Maßnahmen mit ähnlicher Wirkung.
                           iv) Umsetzung strategischer Strategien für die Meeresplanung. Dies erfolgt durch die Umsetzung der maritimen Raumordnung, der Meeresstrategien, der wissenschaftlichen Beratung über Ozeane, Klima und Küsten und der Entwicklung einer georeferenzierten Webanwendung für Meeresnutzer. (Basisszenario: 31. Dezember 2022.)
                     
                  
               
               F. KOMPONENTE 06: Nachhaltige Mobilität (Fernverkehr)
            
            
               Mit dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans werden die folgenden Herausforderungen angegangen: 1) der Übergang zu nachhaltigeren Verkehrsträgern; 2) Verringerung der Emissionen des Verkehrssektors; 3) den Verkehrssektor sicherer, zugänglicher, nachhaltiger und inklusiver machen.
            
            
               Mit der Komponente werden folgende Ziele verfolgt: Ausbau des spanischen Schienennetzes (insbesondere der TEN-V-Kernkorridore und des TEN-V-Netzes außerhalb des Kernnetzes); Schaffung eines interoperabler Verkehrsnetzes (Schiene, Straße, Häfen) mit dem Ziel, seinen CO2-Fußabdruck zu verringern; Verbesserung der grenzüberschreitenden Verbindungen zu Frankreich und Portugal; die Modernisierung des Verkehrssektors durch die Einführung fortschrittlicher digitaler Technologien. 
            
            
               Diese Komponente betrifft die länderspezifischen Empfehlungen zur Förderung von Investitionen in Energieeffizienz und Ressourcennutzung und zur Förderung der Schienengüterverkehrsinfrastruktur (länderspezifische Empfehlung 3 2019) sowie zu Investitionen in den ökologischen und digitalen Wandel und nachhaltigen Verkehr (länderspezifische Empfehlung 3 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
         
         
            
               F.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C6.R1) – Strategie für eine sichere, nachhaltige und vernetzte Mobilität
            
            
               Mit der Maßnahme werden folgende Ziele verfolgt: 
            
            
               a)Erhöhung der Sicherheit des Mobilitätsnetzes, um einen besseren Schutz von Personen und Gütern zu gewährleisten, die Standards zu verbessern und Unfälle zu verringern. 
            
            
               b)Steigerung der Nachhaltigkeit unter vorrangiger Berücksichtigung der täglichen Mobilität, der wirtschaftlichen und sozialen Gerechtigkeit, der Energieeffizienz und der Bekämpfung des Klimawandels. 
            
            
               c)Verbesserung der Konnektivität mit Digitalisierung, technologischem Fortschritt und multimodaler Anbindung.
            
            
               Die Strategie umfasst spezifische Maßnahmen in den folgenden neun Bereichen: 
            
            
               I.Mobilität für alle (Gewährleistung einer universellen Zugänglichkeit zu vertretbaren Kosten); 
            
            
               II.Neue Investitionspolitik (zur Gewährleistung einer angemessenen Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturen und -dienstleistungen); 
            
            
               III.Sichere Mobilität (Vorrang für Investitionen in Überwachung, Wartung und Cybersicherheit); 
            
            
               IV.Emissionsarme Mobilität (Steigerung der Effizienz, Senkung des Energieverbrauchs); 
            
            
               V.Intelligente Mobilität (Förderung von FEI im Bereich Mobilität, Aufbau und Verwaltung intelligenter Infrastruktur); 
            
            
               VI.Intelligente intermodale Logistikketten (Vorrang für den Eisenbahngüterverkehr in öffentlichen und privaten Agenden); 
            
            
               VII.Anbindung Europas und Anbindung an die Welt (Anbindung der Häfen an intermodale Logistikterminals und Intensivierung der Zusammenarbeit mit Nachbarländern zur Koordinierung des Baus und/oder der Verbesserung grenzüberschreitender Infrastrukturen); 
            
            
               VIII.Soziale und arbeitsrechtliche Aspekte (ausgewogene Vertretung von Frauen und Männern sowie Um- und Weiterqualifizierungsmaßnahmen für Arbeitskräfte im Verkehrssektor); und
            
            
               IX.Digitalisierung des Ministeriums für Verkehr, Mobilität und Stadtentwicklung, um den digitalen Wandel zu vollziehen und offener und innovativer zu werden.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 2 (C6.R2) – Richtwerte für die Eisenbahnstrategie
            
            
               Ziel der Reform ist die Schaffung von Instrumenten, mit denen sichergestellt werden soll, dass das Schienennetz den künftigen Mobilitätsbedürfnissen in kohärenter und wirksamer Weise gerecht wird. Die Strategie enthält ein klares Planungsszenario für den Schienenverkehr und ermöglicht es, die Investitionsprioritäten mit der Strategie für eine sichere, nachhaltige und vernetzte Mobilität (R1) in Einklang zu bringen.
            
            
               Die Reform umfasst mehrere Maßnahmen, darunter: 
            
         
         
            
               a)Festlegung einer klareren Planung der Maßnahmen im Eisenbahnsektor, die insbesondere auf die tägliche Mobilität ausgerichtet sind; 
            
            
               b)Verbesserung der Netzwartung; 
            
            
               c)Gewährleistung der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit des Schienennetzes; 
            
            
               d)Priorisierung der Ressourceneffizienz mit einer Ex-ante- und Ex-post-Bewertung von Investitionsprojekten; 
            
            
               e)Verbesserung der Interoperabilität des Netzes, insbesondere in den Korridoren des transeuropäischen Netzes, und der Intermodalität des Netzes; 
            
            
               f)Förderung des Schienengüterverkehrs; 
            
            
               g)Erhöhung der Sicherheit im Eisenbahnverkehr und
            
            
               h)Förderung der Digitalisierung von Verkehr und Innovation zur Gewährleistung vernetzter Mobilität.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 1 (C6.I1) – Nationales Übertragungsnetz: Europäische Korridore
            
            
               Ziel der Maßnahme ist der Bau neuer Eisenbahninfrastrukturen in den zentralen europäischen TEN-V-Korridoren sowie die Modernisierung und Modernisierung der bestehenden Korridore.
            
            
               Die Investition umfasst Maßnahmen in folgenden Hauptbereichen: 
            
            
               a)Plattform: Vorhaben, die den Aufbau der Infrastruktur ermöglichen, die die Gleise unterstützen soll und die Dämme, Freiräume, Viadukte, Tunnel usw. umfasst. Dabei handelt es sich hauptsächlich um den Bau neuer Infrastrukturen;
            
            
               b)Ersetzung von Diensten: Maßnahmen zur Wiederherstellung bestehender Leistungen (Licht, Bewässerung, Wasser usw.), die während der Durchführung der Eisenbahnarbeiten beeinträchtigt werden;
            
            
               c)Gleise: Maßnahmen zur Montage und Lieferung von Gleismaterial (Ballast, Schwellen, Schienen, Weichen und Ausdehnungsvorrichtungen) auf neuen Schienenabschnitten sowie Erneuerung bestehender Gleise;
            
            
               d)Strom: Maßnahmen zur Elektrifizierung von Strecken, einschließlich: Oberleitung, Traktionsunterwerke, Transformationszentren, Fernsteuerung, Hochspannungsleitungen;
            
            
               e)Verkehrssignalisierung und Verkehrssteuerung: Projekte zur Einführung neuer Signal- und Verkehrssteuerungssysteme;
            
            
               f)Telekommunikation: Projekte im Bereich der festen und mobilen Telekommunikation auf Eisenbahnstrecken.
            
            
               g)Bahnhöfe: Modernisierung und Instandsetzung bestehender Bahnhöfe sowie Bau neuer Bahnhöfe.
            
            
               Die Arbeiten werden auf mindestens 1 400 km Streckenkilometern innerhalb der Atlantik- und Mittelmeerkorridore abgeschlossen, einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung bestehender Abschnitte und Investitionen zur Erzielung von Fortschritten beim Bau neuer Abschnitte. 
            
         
         
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 2 (C6.I2) – Programm für das transeuropäische Verkehrsnetz, sonstige Arbeiten
            
            
               Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung des nationalen Verkehrsnetzes, das alle Verkehrsträger (Schiene, Straße, Luft) abdeckt, um es zuverlässiger, nachhaltiger, sicherer und widerstandsfähiger zu machen. 
            
            
               Die Investition umfasst folgende Maßnahmen:
            
            
               a)Modernisierung des Schienennetzes in Bezug auf das TEN-V-Netz, das nicht zum Kernnetz gehört, mit Arbeiten über eine Entfernung von mindestens 900 km;
            
            
               b)Verbesserung der Sicherheit des Straßennetzes im Einklang mit nationalen und europäischen Vorschriften.
            
            
               c)Förderung der Entwicklung des einheitlichen europäischen Luftraums (20 Projekte); 
            
            
               d)Unterstützung des digitalen Wandels des Ministeriums für Verkehr, Mobilität und Stadtentwicklung. 
            
            
               Die Auswahlkriterien stellen sicher, dass mindestens 1 010 000 000 EUR zu den Klimaschutzzielen mit einem Klimakoeffizienten von 100 % und mindestens 301 000 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 über die Aufbau- und Resilienzfazilität beitragen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 3 (C6.I3) – Intermodalität und Logistik
            
            
               Ziel der Maßnahme ist die Durchführung von Schwerpunkt 6 der Strategie für eine sichere, nachhaltige und vernetzte Mobilität (R1) über intelligente intermodale Logistikketten.
            
            
               Die Investition besteht aus drei Aktionslinien: 
            
            
               a)Entwicklung oder Modernisierung von neun strategischen intermodalen und logistischen Terminals, um in einigen Fällen die intermodalen Terminals in den Logistikbereich zu integrieren und in allen Fällen die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene zu fördern; 
            
            
               b)Verbesserung des Eisenbahn- und Straßenzugangs zu spanischen Häfen, um den Schienengüterverkehr zu fördern, indem die Anbindung der Häfen an die Schiene (2 Häfen) und das Straßennetz (ein Hafen) verbessert wird; 
            
            
               c)verbesserte Zugänglichkeit (19 Projekte) und Nachhaltigkeit in Häfen (Projekte in 25 Hafenbehörden).
            
            
               Die Auswahlkriterien stellen sicher, dass mindestens 584 000 000 EUR zu den Klimaschutzzielen mit einem Klimakoeffizienten von 100 % und mindestens 217 000 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 über die Aufbau- und Resilienzfazilität beitragen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 4 (C6.I4) – Unterstützungsprogramm für nachhaltigen und digitalen Verkehr
            
            
               Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Effizienz des Verkehrssystems durch Digitalisierung und Einführung neuer Technologien in diesem Sektor und durch Unterstützung der nachhaltigsten Verkehrsmittel, insbesondere des Schienenverkehrs. Diese Investitionen stehen im Einklang mit den Initiativen des Arbeitsprogramms der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF) und erfordern die Entwicklung des transeuropäischen Verkehrsnetzes.
            
         
         
            
               Die Investition besteht aus einem Paket von 15 Maßnahmen in folgenden Bereichen:
            
            
               Aktionsbereich 1: Interoperabilität im Schienengüterverkehr 
            
            
               1. Fahrzeugseitige Europäische Eisenbahnverkehrsleitsysteme (ERTMS); 
            
            
               2. Maßnahmen zur Beseitigung von Hindernissen für die Interoperabilität im Eisenbahnverkehr;
            
            
               3. Innovation und Entwicklung der variablen Spurweite in Lokomotiven;
            
            
               Aktionsbereich 2: Förderung der Intermodalität des Verkehrs 
            
            
               4. Bau, Anpassung oder Modernisierung von Ladungen und intermodalen Bahn-Straßen-Terminals und deren Landanbindung;
            
            
               5. Unterstützung eines nachhaltigen Güterverkehrs (Schiene und Seeverkehr) auf der Grundlage von Ökoanreizen für Angebot und Nachfrage;
            
            
               Aktionsbereich 3: Modernisierung der Schienengüterausrüstung
            
            
               6. Maßnahmen zur Unterstützung der Modernisierung oder Modernisierung von Güterwagen für den Schienengüterverkehr, einschließlich der Einrichtung von Eisenbahnverkehrsdiensten;
            
            
               7. Maßnahmen zur Unterstützung der Modernisierung oder Anpassung von Eisenbahnausrüstungen an anderes Material, das alternative Kraftstoffe als Wasserstoff oder Strom verwendet;
            
            
               Aktionsbereich 4: Sicherer, nachhaltiger und vernetzter Straßenverkehr
            
            
               8. Bau und Modernisierung sicherer Parkplätze für Nutzfahrzeuge und Bereitstellung von Informationsdiensten;
            
            
               9. Intelligente Verkehrsdienste für den Straßenverkehrssektor (IVS) in mautpflichtigen Autobahnkonzessionen und anderen Dienstleistungen im Bereich der Straßenverkehrssicherheit und der Erhaltung des Straßenverkehrs;
            
            
               10. Maßnahmen zur Unterstützung des Ausbaus alternativer Betankungsinfrastrukturen für schwere Nutzfahrzeuge im Straßennetz. Die Förderkriterien dieser Maßnahme gewährleisten, dass die technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) eingehalten werden, indem eine Bedingung festgelegt wird, unter der die Übergangs- und Verteilungsinfrastruktur für gasförmige Kraftstoffe zum Zeitpunkt des Baus für den Transport erneuerbarer und CO2-armer Gase zur Verfügung stehen muss;
            
            
               11. Maßnahmen zur Unterstützung der Modernisierung oder Anpassung von Maschinen für einen nachhaltigen Straßenbelag, zur Verringerung des CO2-Fußabdrucks und zur Verringerung der Geräuschemissionen;
            
            
               Aktionsbereich 5: Nachhaltigkeit des See- und Luftverkehrs
            
            
               12. Unterstützung für den Einsatz alternativer Kraftstoffe in Häfen und Flughäfen. Die Förderkriterien dieser Maßnahme gewährleisten, dass die technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) eingehalten werden, indem eine Bedingung festgelegt wird, unter der die Übergangs- und Verteilungsinfrastruktur für gasförmige Kraftstoffe zum Zeitpunkt des Baus für den Transport erneuerbarer und CO2-armer Gase zur Verfügung stehen muss;
            
            
               13. Förderung der Einführung alternativer Energietechnologien im maritimen Sektor;
            
            
               Aktionsbereich 6: Digitalisierung des Verkehrs
            
         
         
            
               14. Projekte zur Digitalisierung von Personen- und Güterverkehrsdiensten auf nationaler Ebene;
            
            
               Übertragung an die Autonomen Gemeinschaften 
            
            
               15. Projekte zur Digitalisierung von Personen- und Güterverkehrsdiensten auf regionaler und lokaler Ebene;
            
            
               Die Auswahlkriterien stellen sicher, dass mindestens 63 500 000 EUR zu den Klimaschutzzielen mit einem Klimakoeffizienten von 100 % und mindestens 210 000 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 über die Aufbau- und Resilienzfazilität beitragen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               F.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        82
                     
                  
                  
                     
                        C6.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Strategie für nachhaltige, sichere und vernetzte Mobilität (öffentliche Konsultation)
                     
                  
                  
                     
                        Bekanntmachung des Abschlusses der Konsultation
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Ende der öffentlichen Konsultation der Strategie zu Maßnahmen in den folgenden neun Bereichen:
                           1) Mobilität für alle (Gewährleistung einer universellen Zugänglichkeit zu vertretbaren Kosten);
                           2) neue Investitionspolitik (um eine angemessene Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturen und -diensten sicherzustellen);
                           3) sichere Mobilität (Vorrang für Investitionen in Überwachung, Wartung und Cybersicherheit);
                           4) emissionsarme Mobilität (Steigerung der Effizienz, Verringerung des Energieverbrauchs);
                           5) Intelligente Mobilität (Förderung von FuE und Innovation im Bereich Mobilität, Aufbau und Verwaltung intelligenter Infrastruktur);
                           6) intelligente intermodale Logistikketten (Vorrang für den Eisenbahngüterverkehr);
                           7) Anbindung Europas und Anbindung an die Welt (Anbindung der Häfen an intermodale Logistikterminals und Intensivierung der Zusammenarbeit mit Nachbarländern zur Koordinierung des Baus und/oder der Verbesserung grenzüberschreitender Infrastrukturen);
                           8) soziale und arbeitsrechtliche Aspekte (ausgewogene Vertretung von Frauen und Männern sowie Um- und Weiterqualifizierungsmaßnahmen für Arbeitskräfte im Verkehrssektor);
                           9) Digitalisierung des Verkehrsministeriums (MITMA).
                     
                  
               
                     
                        83
                     
                  
                  
                     
                        C6.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Strategie für nachhaltige, sichere und vernetzte Mobilität (Genehmigung) 
                     
                  
                  
                     
                        Billigung durch den Ministerrat
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Billigung der Strategie durch den Ministerrat für Maßnahmen in den folgenden neun Bereichen:
                           1) Mobilität für alle (Gewährleistung einer universellen Zugänglichkeit zu vertretbaren Kosten);
                           2) neue Investitionspolitik (um eine angemessene Finanzierung von Verkehrsinfrastrukturen und -diensten sicherzustellen);
                           3) sichere Mobilität (Vorrang für Investitionen in Überwachung, Wartung und Cybersicherheit);
                           4) emissionsarme Mobilität (Steigerung der Effizienz, Verringerung des Energieverbrauchs);
                           5) Intelligente Mobilität (Förderung von FuE und Innovation im Bereich Mobilität, Aufbau und Verwaltung intelligenter Infrastruktur);
                           6) Intelligente intermodale Logistikketten (Vorrang für den Eisenbahngüterverkehr in öffentlichen und privaten Agenden);
                           7) Anbindung Europas und Anbindung an die Welt (Anbindung der Häfen an intermodale Logistikterminals und Intensivierung der Zusammenarbeit mit Nachbarländern zur Koordinierung des Baus und/oder der Verbesserung grenzüberschreitender Infrastrukturen);
                           8) soziale und arbeitsrechtliche Aspekte (ausgewogene Vertretung von Frauen und Männern sowie Um- und Weiterqualifizierungsmaßnahmen für Arbeitskräfte im Verkehrssektor);
                           9) Digitalisierung des Verkehrsministeriums (MITMA).
                     
                  
               
                     
                        84
                     
                  
                  
                     
                        C6.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Indikative Eisenbahnstrategie
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Entschließung zur richtungweisenden Eisenbahnstrategie im Amtsblatt mit Maßnahmen zu folgenden Themen: 
                           a) Festlegung einer klareren Planung der Maßnahmen im Eisenbahnsektor, die insbesondere auf die tägliche Mobilität ausgerichtet sind; 
                           b) Verbesserung der Netzinstandhaltung; 
                           c) Gewährleistung der wirtschaftlichen Nachhaltigkeit des Schienennetzes; 
                           d) Vorrang der Ressourceneffizienz mit einer Ex-ante- und Ex-post-Bewertung von Investitionsprojekten; 
                           e) Verbesserung der Interoperabilität des Netzes, insbesondere in den Korridoren des transeuropäischen Netzes, und der Intermodalität des Netzes; 
                           f) Förderung des Schienengüterverkehrs; 
                           g) Verbesserung der Sicherheit im Eisenbahnverkehr; 
                           h) Förderung der Digitalisierung von Verkehr und Innovation zur Gewährleistung vernetzter Mobilität.
                           Für alle in der „indikativen Eisenbahnstrategie“ enthaltenen Maßnahmen die Einhaltung der Bestimmungen des Gesetzes 21/2013 über die Umweltverträglichkeitsprüfung und des Gesetzes 9/2018 vom 5. Dezember zur Änderung des Gesetzes 21/2013 sicherstellen und die erforderlichen Minderungsmaßnahmen für den Umweltschutz im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) umsetzen.
                     
                  
               
                     
                        85
                     
                  
                  
                     
                        C6.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        TEN-V-Kernnetz: Vergabe von Projekten
                     
                  
                  
                     
                        Offizielle Mitteilung über die Projektvergabe —
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 1 400 000 000 EUR für das TEN-V-Kernnetz in den folgenden Korridoren: 
                           ATLANTIKKORRIDOR
                           • Y Vasca: Vitoria-Bilbao-San Sebastian/Astigarraga-Irun
                           • Valladolid-Palencia-León
                           • León-La Robla-Pola de Lena
                           • Castejón-Pamplona
                           • Ourense-Monforte
                           • Talayuela-Plasencia-Cáceres-Mérida-Badajoz
                           MITTELMEER-KORRIDOR:
                           • Französische Grenze-Barcelona/Tarragona-Vandellós
                           • Sagunto-Teruel — Zaragoza
                           • Zaragoza-Tarragona
                           • Castellón-Valencia-La Encina-Alicante
                           • Murcia-Cartagena
                           • Murcia-Almería
                           GEMEINSAMKEITEN ZWISCHEN BEIDEN KORRIDOREN
                           • Verbindung der Hochgeschwindigkeitsstrecken AVE Barcelona — AVE Levante
                           • Alcázar de San Juan-Manzanares
                           • Madrid-Sevilla
                           Der Plan umfasst folgende Arten von Ausrüstung:
                           • Plattform: Projekte, die den Bau der Infrastruktur ermöglichen, die die Gleise unterstützen soll und die Dämme, Rodungen, Viadukte, Tunnel usw. umfassen. Dabei handelt es sich hauptsächlich um den Bau neuer Infrastrukturen.
                           • Ersetzung von Diensten: Dazu gehören Maßnahmen zur Wiederherstellung bestehender Dienste (Licht, Bewässerung, Wasser usw.), die während der Durchführung der Eisenbahnarbeiten beeinträchtigt werden.
                           • Gleise: Sie umfasst Maßnahmen für die Montage und Lieferung von Gleismaterial (Ballast, Schwellen, Schienen, Schalter und Ausdehnungsvorrichtungen) auf neuen Eisenbahnabschnitten sowie die Erneuerung bestehender Gleise.
                           • Strom: Sie umfasst Maßnahmen zur Elektrifizierung von Strecken, darunter: Oberleitung, Traktionsunterwerke, Transformationszentren, Fernsteuerung, Hochspannungsleitungen.
                           • Verkehrssignalisierung und Verkehrssteuerung: Sie umfasst Projekte zur Einführung neuer Signal- und Verkehrssteuerungssysteme (ERTMS usw.).
                           • Telekommunikation: Umfasst Projekte im Zusammenhang mit der festen und mobilen Telekommunikation auf Eisenbahnstrecken (z. B. Glasfaserleitungen, GSM-R).
                           • Bahnhöfe: Dazu gehören die Modernisierung und Instandsetzung bestehender Bahnhöfe sowie der Bau neuer Bahnhöfe.
                     
                  
               
                     
                        86
                     
                  
                  
                     
                        C6.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        TEN-V-Kernnetz: Stand der Arbeiten 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (km)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        335
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Auf mindestens 335 km abgeschlossene Arbeiten am TEN-V-Kernnetz in den Korridoren und mit den in Ziel 85 für Q4 2022 festgelegten Merkmalen 
                     
                  
               
                     
                        87
                     
                  
                  
                     
                        C6.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        TEN-V-Kernnetz: Abschluss der Arbeiten 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (km)
                     
                  
                  
                     
                        335
                     
                  
                  
                     
                        1400
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Auf mindestens 1400 km abgeschlossene Arbeiten am TEN-V-Kernnetz in den Korridoren mit den in Ziel 85 für Q4 2022 festgelegten Merkmalen. (Basisszenario: 31. Dezember 2024).
                     
                  
               
                     
                        88
                     
                  
                  
                     
                        C6.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        TEN-V-Netz, verschiedene Verkehrsträger (Schiene und Straße): partielle Budgetvergabe
                     
                  
                  
                     
                        Offizielle Mitteilung über die Projektvergabe —
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Gesamtbudget in Höhe von mindestens 1 000 000 000 EUR (Gesamtbudget: 1 717 000 000 EUR) für Interventionen im TEN-V-Netz, das nicht zum Kernnetz gehört, bei verschiedenen Verkehrsträgern (Schiene und Straße). Die Projekte werden anhand folgender Auswahlkriterien ausgewählt:
                           a) Verbesserung der Interoperabilität des Schienennetzes vor allem in Bezug auf TEN-V mit Arbeiten an mindestens 900 km Netz (1 010 000 000 EUR). Dazu gehören folgende Maßnahmen:
                           • Verbesserung der technologischen Infrastruktur für das Eisenbahnverkehrsmanagement
                           • Sicherheit (z. B. Cybersicherheit, Einbau von Crashdetektoren)
                           • Lärmschutz/Lärmkarten
                           • Entwicklung der Satellitentechnik für die ERTMS-Bahnsignalisierung
                           • Elektrifizierung von Abschnitten (wie Monforte-Lugo)
                           • Gleiserneuerung (wie Soria-Torralba, Xátiva-Ontinyent und Monforte-Lugo)
                           • Verbesserung des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung (z. B. Soria-Torralba und Ávila-Salamanca)
                           • Schaffung neuer Abschnitte oder Varianten (z. B. Palencia-Santander, Variante von Rincón de Soto und Variante von Ourense) 
                           b) Verbesserung der Sicherheit des Straßennetzes gemäß den nationalen und europäischen Vorschriften (707 000 000 EUR).
                           • Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit (einschließlich der Straßenverkehrssicherheit in mindestens 80 Tunneln) und Schutz gefährdeter wildlebender Tier- und Pflanzenarten (357 000 000 EUR)
                           • Nachhaltigkeit, Energieeffizienz und Lärmminderung (302 000 000 EUR) 
                           • Digitalisierung: Einführung von Überwachungssystemen für Brücken, Tunnel unter Verwendung von Big-Data-Analytik und Internet der Dinge; Digitalisierung der Straße für Überwachung und Instandhaltung (35 000 000 EUR). 
                           • Einführung intelligenter Verkehrssysteme in Bus-VAO-Fahrspuren (13 000 000 EUR)
                           • Aktualisierung des ersten Vorentwurfs der festen Querung über die Straße von Gibraltar (2 300 000 EUR) 
                           Mit den Auswahlkriterien wird sichergestellt, dass im zweiten Quartal 2026 mindestens 1 010 000 000 EUR zu den Klimaschutzzielen mit einem Klimakoeffizienten von 100 % und mindestens 301 000 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 über die Aufbau- und Resilienzfazilität beitragen.
                     
                  
               
                     
                        89
                     
                  
                  
                     
                        C6.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Nicht zum Kernnetz gehörendes TEN-V-Netz: Fortschritte bei den Eisenbahnarbeiten
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (km)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        347
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Fertigstellung von mindestens 347 Kilometern Arbeiten mit dem Ziel, das Schienennetz interoperabler zu machen, vor allem in Bezug auf das TEN-V, wobei das Endziel von Arbeiten auf einer Gesamtstrecke von mindestens 900 Kilometern Netz besteht. Die Arbeiten befinden sich in Bereichen, die in der Projektvergabe für Q4 2022 Buchstabe a definiert sind (Etappenziel 88). 
                     
                  
               
                     
                        90
                     
                  
                  
                     
                        C6.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Einheitlicher europäischer Luftraum: Vergabe des Projekts und Stand des Projektabschlusses
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl 
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        15
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Insgesamt mindestens 15 abgeschlossene Projekte (Endziel 20 Projekte) in den Bereichen Digitalisierung und Sicherheit für die Entwicklung des einheitlichen europäischen Luftraums aus der folgenden Liste von Auswahlkriterien: Insgesamt mindestens 15 abgeschlossene Projekte (Endziel 20 Projekte) in den Bereichen Digitalisierung und Sicherheit für die Entwicklung des einheitlichen europäischen Luftraums aus der folgenden Liste von Auswahlkriterien:
                           • Direktinvestitionen über ENAIRE (Air Navigation Manager in Spanien) in die Entwicklung des einheitlichen europäischen Luftraums im Zusammenhang mit der Modernisierung der Flugverkehrskontrollsysteme und Überwachungssysteme, der digitalen Umgestaltung der Informationssysteme und der Entwicklung der Kommunikationssysteme.
                           • Digitalisierung der Luftfahrtdokumentation (Daten und Kartierung), die Nutzern für den Betrieb von Flügen zur Verfügung steht
                           • Ausbau der Flugsicherung und Ausbau der Kommunikationssysteme. Verbesserung der Abdeckung in bestimmten Luftraumbereichen durch Modernisierung der Bodenkommunikationsinfrastruktur
                           • Ausbau des Sprachkommunikationssystems in den Flugverkehrskontrollzentren durch Digitalisierung und fortschrittliche Technologie, Verbesserung der Qualität, Verbesserung der Sicherheit, Verfügbarkeit von Informationen und Erhöhung der Notfallkapazitäten
                           • technologische Modernisierung des primären Radarnetzes, Verbesserung der Leistung und Ausrichtung der Systeme auf eine vollständige Digitalisierung der primären Radarsysteme unter Nutzung aller verfügbaren technischen Fortschritte zur Steigerung der Betriebseffizienz
                           • Entwicklung von Radaranlagen sekundär zur Modo S. Technologie, die Informationen für das Flugverkehrskontrollsystem liefert
                           • Austausch der Hardware-Ausrüstung der verschiedenen ENAIRE-Systeme
                           • Entwicklung verschiedener Management- und Betriebsanwendungen für die Verwaltung von ENAIRE
                           • Technologische Modernisierung der Schifffahrtsysteme durch Priorisierung ihrer vollständigen Digitalisierung und Einführung von Lösungen für die Systemüberwachung und Fernsteuerung
                           • Schaffung einer Infrastruktur für die Einführung neuer Flugsicherungssysteme. Wesentlich für die Umsetzung der neuen operativen Konzepte in Spanien. Dazu gehört auch die Modernisierung der Anlagen zur Gewährleistung der Ausfallsicherheit.
                           • Digitalisierung und Automatisierung des technischen Betriebsmanagements zur integrierten Verbesserung der Instrumente für die Fernüberwachung von Systemen
                           • Modernisierung des Flugverkehrskontrollsystems im Hinblick auf die Einhaltung der Regulierungskriterien unter Einbeziehung von Verbesserungen in den Bereichen Kapazität, Sicherheit, Cybersicherheit und Digitalisierung, die sich alle aus dem einheitlichen europäischen Luftraum ergeben
                     
                  
               
                     
                        91
                     
                  
                  
                     
                        C6.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Digitalisierung des Ministeriums für Verkehr, Mobilität und Stadtentwicklung
                     
                  
                  
                     
                        Offizielle Mitteilung über den Abschluss der Arbeiten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Fertigstellung der folgenden Projekte:
                           • Aufbau von Informationsmodellen (Building Information Modeling, BIM), Einrichtung einer Kooperationsplattform für die Verwaltung digitaler Informationen und Modelle.
                           • Förderung der Mobilität als Dienstleistung, Bereitstellung offener Daten und Nutzung neuer Technologien für die Mobilitätsanalyse und -optimierung.
                           • Einführung eines Systems zur Analyse, Überwachung, Überwachung, Bedarfskontrolle, Umsetzung und Anwendung neuer Technologien im Landverkehr. 
                           • Der Digitalisierungsplan der Generaldirektion Straßen.
                           • Entwicklung neuer Dienste und verbessertes Management u. a. in den Bereichen Luft-, See- und geografische Informationen.
                     
                  
               
                     
                        92
                     
                  
                  
                     
                        C6.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Neues oder ausgebautes TEN-V-Netz, sonstige Arbeiten 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (km) 
                     
                  
                  
                     
                        347
                     
                  
                  
                     
                        900
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Fertigstellung von mindestens 900 Kilometern Arbeiten mit dem Ziel, die Interoperabilität des Schienennetzes vor allem in Bezug auf das TEN-V durch Arbeiten zu verbessern. Die Arbeiten erfolgen in Bereichen, die in den Auswahlkriterien für die Projektvergabe von Q4 2022 Buchstabe a definiert sind (Etappenziel 88). (Basisszenario: 31. Dezember 2024).
                     
                  
               
                     
                        93
                     
                  
                  
                     
                        C6.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Einheitlicher europäischer Luftraum: Abschluss des Projekts
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        15
                     
                  
                  
                     
                        20
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 20 abgeschlossene Projekte im Bereich Digitalisierung und Sicherheit für die Entwicklung des einheitlichen europäischen Luftraums, wobei Projekte entsprechend den Auswahlkriterien für die Projektvergabe (Etappenziel 90) ausgewählt wurden (Basisszenario: 31. Dezember 2024).
                     
                  
               
                     
                        94
                     
                  
                  
                     
                        C6.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Staatliches Straßennetz entsprechend den geltenden Vorschriften 
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss des Projekts
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Arbeiten zur Verbesserung der Sicherheit des staatlichen Straßennetzes im Einklang mit nationalen und europäischen Vorschriften Arbeiten in Bereichen, die in den Auswahlkriterien für die Projektvergabe Q4 2022 Buchstabe b definiert sind (Etappenziel 88) und umfassen Arbeiten in mindestens 80 Tunneln, Arbeiten zur Verbesserung von Zäunen und Beschilderungen, zur Verringerung der Wahrscheinlichkeit des Auftretens von Wildtieren, Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern wie z. B. Radfahrer und Radfahrer Digitalisierung der Straße für Überwachung und Instandhaltung), Einführung intelligenter Verkehrssysteme in Busspuren.
                     
                  
               
                     
                        95
                     
                  
                  
                     
                        C6.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Intermodale und logistische Infrastrukturen: partielle Budgetvergabe 
                     
                  
                  
                     
                        Offizielle Mitteilung über die Projektvergabe —
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Gesamtmittel in Höhe von mindestens 330 000 0000 EUR (Zielausstattung von insgesamt 974 000 000 EUR) für Interventionen zur Verbesserung der intermodalen und logistischen Infrastrukturen
                           Die Projekte werden entsprechend folgender Auswahlkriterien vergeben:
                           a) Entwicklung und Modernisierung von neun strategischen intermodalen und logistischen Terminals (TILOS 217 000 000 EUR), in einigen Fällen Integration des intermodalen Terminals in den Logistikbereich und Förderung der Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene in allen Fällen. Bei diesen Terminals und Logistikeinrichtungen handelt es sich um: 
                           • Vicálvaro in Madrid;
                           • La Llagosta in Barcelona
                           • San Luis in Valencia
                           • Júndiz in Álava.
                           • Logistikanlage von Can Tunis (Barcelona)
                           • Orduña-Terminal (Bizkaia)
                           • Logistikeinrichtung in Lezo (Gipuzkoa)
                           • Muriedas (Santander)
                           • Escombreras Terminal (Murcia)
                           b) Verbesserung des Schienenzugangs zu zwei spanischen Häfen (407 700 000 EUR) und des Zugangs zur Straße zu einem Hafen (43 000 000 EUR), einschließlich: 
                           • Schienenzugang zum Hafen von A Coruña
                           • Schienenzugang zum Hafen von Castellón
                           • Zugang zum Hafen von Algeciras 
                           • Bau von 750-Meter Gleisanschlüssen;
                           c) verbesserte Zugänglichkeit (19 Projekte) und Nachhaltigkeit (25 Projekte) in Häfen (306 000 000 EUR), einschließlich:
                           • Zugänglichkeit (176 000 000 EUR): Eisenbahnzugangsarbeiten, einschließlich Modernisierungs- und Modernisierungsarbeiten sowie neuer Zugang und Verbesserung des Binnenverkehrs in Häfen durch Anpassung der Infrastruktur, die ihren externen landseitigen Zugang aufrechterhält.
                           • Nachhaltigkeit: einschließlich der Angemessenheit der Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungssysteme; Pläne zur Verbesserung der Luftqualität; Installation effizienterer Energienetze; Photovoltaikanlagen; Renovierung von Beleuchtungsnetzen und Installation der LED-Technologie; Systeme zur Steuerung des Stromverbrauchs; Modernisierung von Verarbeitungssystemen 
                           Das Ziel der Maßnahmen ist die Umsetzung von Bereich 6 der Strategie für eine sichere, nachhaltige und vernetzte Mobilität (R1) über intelligente intermodale Logistikketten.
                           Die Auswahlkriterien stellen sicher, dass im Einklang mit Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 über die Aufbau- und Resilienzfazilität von mindestens 974 000 000 EUR mindestens 584 000 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 100 % und mindestens 217 000 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % zu den Klimaschutzzielen beitragen.
                     
                  
               
                     
                        96
                     
                  
                  
                     
                        C6.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Ausführung des Haushaltsplans für die intermodale und logistische Infrastruktur 
                     
                  
                  
                     
                        Offizielle Mitteilung über die Ausführung des Haushaltsplans 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Kumulativer Haushalt in Höhe von mindestens 590 000 000 EUR für die intermodalen und logistischen Infrastrukturstrukturen. Die Arbeiten befinden sich in den in den Auswahlkriterien für die Projektvergabe für Q4 2022 Buchstaben a, b und c festgelegten Bereichen (Etappenziel 95).
                     
                  
               
                     
                        97
                     
                  
                  
                     
                        C6.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Intermodale und logistische Infrastruktur  
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        12
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Arbeiten an neun strategisch wichtigen intermodalen und logistischen Terminals (Tilos) und drei neuen oder modernisierten Häfen, um den Schienengüterverkehr zu fördern. Die Arbeiten befinden sich in Bereichen, die in den Auswahlkriterien für die Projektvergabe von Q4 2022, Buchstaben a und b (Etappenziel 95) festgelegt sind. 
                     
                  
               
                     
                        98
                     
                  
                  
                     
                        C6.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Vorhaben zur Verbesserung der Zugänglichkeit des Schienenverkehrs und von Projekten zur Förderung der Nachhaltigkeit in Häfen 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        44
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von 44 Maßnahmen (19 + 25): mindestens 19 Projekte zur Zugänglichkeit des Schienenverkehrs und zum Abschluss von Projekten zur Nachhaltigkeit in den Häfen in verschiedenen 25 Hafenbehörden. Die Arbeiten befinden sich in Bereichen, die in den Auswahlkriterien für die Projektvergabe von Q4 2022, Buchstabe c (Etappenziel 95) festgelegt sind. 
                     
                  
               
                     
                        99
                     
                  
                  
                     
                        C6.I4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung des Programms für nachhaltigen und digitalen Verkehr. 
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Vergabe von 800 000 000 EUR im Rahmen des Programms für nachhaltigen und digitalen Verkehr im Amtsblatt. 
                           Die Projekte werden für die folgenden 15 Maßnahmen vergeben.
                           Aktionsbereich 1: Interoperabilität im Schienengüterverkehr – 45 000 000 EUR
                           1. Fahrzeugseitige Europäische Eisenbahnverkehrsleitsysteme (ERTMS ). 
                           2. Maßnahmen zur Beseitigung von Hindernissen für die Interoperabilität des Schienenverkehrs gemäß den TSI.
                           Geräuschminderungssysteme in Fahrzeugen
                           Anpassung von Lokomotiven an verschiedene Betriebsspannungen
                           Einbau von Achsen mit variabler Spurweite an Güterwagen.
                           3. Innovation und Entwicklung der variablen Spurweite in Lokomotiven.
                           Aktionsbereich 2: Förderung der Intermodalität des Verkehrs: 195 000 000 EUR.
                           4. Bau, Anpassung oder Modernisierung von Ladungen und intermodalen Bahn-Straßen-Terminals und deren Landanbindung. 
                           5. Förderung eines nachhaltigen Güterverkehrs (Schiene und Seeverkehr) auf der Grundlage von Ökoanreizen für Angebot und Nachfrage. 
                           Aktionsbereich 3: Modernisierung der Schienengüterausrüstung 125 000 000 EUR
                           6. Maßnahmen zur Unterstützung der Modernisierung oder Modernisierung von Güterwagen für den Schienengüterverkehr, einschließlich der Einrichtung von Eisenbahnverkehrsdiensten.
                           7. Maßnahmen zur Unterstützung der Modernisierung oder Anpassung von Zugmaschinen-Zugmaschinen an anderes Material, das mit alternativen Kraftstoffen (Wasserstoff oder Strom) betrieben wird. 
                           Aktionsbereich 4: Sicherer, nachhaltiger und vernetzter Straßenverkehr 56 500 000 EUR
                           8. Bau und Modernisierung sicherer Parkplätze für Nutzfahrzeuge und Bereitstellung von Informationsdiensten (Delegierte Verordnung (EU) Nr. 885/2013).
                           9. Intelligente Verkehrsdienste für den Straßenverkehrssektor (IVS) in mautpflichtigen Autobahnkonzessionen und anderen Dienstleistungen im Bereich der Straßenverkehrssicherheit und der Erhaltung des Straßenverkehrs.
                           10. Maßnahmen zur Unterstützung des Aufbaus einer Infrastruktur für die Betankung von schweren Nutzfahrzeugen mit alternativen Kraftstoffen im Straßennetz.
                           11. Maßnahmen zur Unterstützung der Modernisierung oder Anpassung von Mitteln und Maschinen zur Erreichung eines nachhaltigen Straßenbelags: Verringerung des CO2-Fußabdrucks und Schalldämpfer. 
                           Aktionsbereich 5: Nachhaltigkeit des See- und Luftverkehrs 111 000 000 EUR.
                           12. Unterstützung für den Einsatz alternativer Kraftstoffe in Häfen und Flughäfen.
                           13. Förderung der Einführung alternativer Energietechnologien im maritimen Sektor.
                           Aktionsbereich 6: Digitalisierung des Verkehrs 47 500 000 EUR.
                           14. Projekte zur Digitalisierung von Personen- und Güterverkehrsdiensten auf nationaler Ebene.
                           Übertragung an die Autonomen Gemeinschaften 220 000 000 EUR
                           15. Projekte zur Digitalisierung von Personen- und Güterverkehrsdiensten auf regionaler und lokaler Ebene.
                           Bei den Maßnahmen 10 und 12 müssen die Auswahlkriterien den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, um sicherzustellen, dass die Infrastruktur zum Zeitpunkt des Baus für den Transport erneuerbarer und kohlenstoffarmer Gase zur Verfügung steht.
                           Die Auswahlkriterien stellen sicher, dass mindestens 63 500 000 EUR zu den Klimaschutzzielen mit einem Klimakoeffizienten von 100 % und mindestens 210 000 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 über die Aufbau- und Resilienzfazilität beitragen.
                     
                  
               
                     
                        100
                     
                  
                  
                     
                        C6.I4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Nachhaltiger und digitaler Verkehr: Beginn der Arbeiten
                     
                  
                  
                     
                        Offizielle Mitteilung über den Beginn der Arbeiten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Beginn der Arbeiten an allen im vierten Quartal 4 2022 (Etappenziel 99) vergebenen Projekten zur Förderung eines nachhaltigen und digitalen Verkehrs. Die Arbeiten befinden sich in Bereichen, die in den Auswahlkriterien für die Projektvergabe Q4 2022 (Etappenziel 99) festgelegt sind.
                     
                  
               
                     
                        101
                     
                  
                  
                     
                        C6.I4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Nachhaltiger und digitaler Verkehr: Abschluss der Arbeiten
                     
                  
                  
                     
                        Offizielle Mitteilung über den Abschluss der Arbeiten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss aller im vierten Quartal 4 2022 (Etappenziel 99) vergebenen Projekte zur Förderung eines nachhaltigen und digitalen Verkehrs. Die Arbeiten befinden sich in Bereichen, die in den Auswahlkriterien für die Projektvergabe Q4 2022 festgelegt sind.
                           Für die Maßnahmen 10 und 12 müssen die Auswahlkriterien den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, um sicherzustellen, dass die Infrastruktur zum Zeitpunkt des Baus für den Transport erneuerbarer und kohlenstoffarmer Gase in Betrieb ist.
                     
                  
               
            
               G. KOMPONENTE 07: Einführung und Integration erneuerbarer Energiequellen
            
            
               Im nationalen Energie- und Klimaplan Spaniens für den Zeitraum 2021-2030 wird mit einem deutlichen Anstieg der Marktdurchdringung erneuerbarer Energien in Spanien auf 74 % im Elektrizitätssektor und 42 % bei der Endnutzung im Jahr 2030 gerechnet. In diesem Zusammenhang besteht das Ziel dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans darin, die Nutzung erneuerbarer Energien durch folgende Elemente zu steigern: 
            
            
               a)die Entwicklung eines klaren und berechenbaren Regelungsrahmens, der Investitionen in erneuerbare Energien fördert; 
            
            
               b)Einrichtung und Konsolidierung der industriellen Wertschöpfungskette im Bereich der erneuerbaren Energien; 
            
            
               c)die Förderung innovativer Quellen von Technologien zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen, einschließlich ihrer Integration in die Endnutzung; und 
            
            
               d)Entwicklung grüner Kompetenzen. 
            
            
               Darüber hinaus zielt die Komponente speziell darauf ab, den Einsatz erneuerbarer Energien auf den spanischen Inseln sowie die Beteiligung der Bürger über Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften zu fördern.
            
            
               Die Komponente bezieht sich auf die Förderung von Investitionen in Innovation und Energieeffizienz (länderspezifische Empfehlung 3 2019). Sie fördert auch öffentliche und private Investitionen und fördert den ökologischen Wandel (länderspezifische Empfehlung 3 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.  
            
         
         
            
               G.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C7.R1) – Rechtsrahmen für die Förderung erneuerbarer Energien
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, den Rechtsrahmen für die Förderung der Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen zu stärken, um die Sicherheit zu erhöhen und private Investitionen in erneuerbare Energien zu fördern, Hindernisse für den Einsatz erneuerbarer Energien zu beseitigen und ihre Integration in die Umwelt, das Stromnetz und in verschiedene Sektoren zu verbessern. 
            
            
               Die Maßnahme umfasst eine Reihe legislativer und regulatorischer Maßnahmen, darunter: 
            
            
               -die Annahme des Königlichen Gesetzesdekrets 23/2020 im Juni 2020, mit dem ein neues Versteigerungssystem für die Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen eingeführt und der Zugang erneuerbarer Energien zum Stromnetz verbessert wird; 
            
            
               -die Annahme des Königlichen Dekrets 960/2020 im November 2020, das die Berechenbarkeit der Einnahmen aus erneuerbaren Energien in den neuen Auktionen verbessert; 
            
            
               -Königliches Dekret Nr. 1183/2020 vom Dezember 2020, das die Zugangs- und Anschlussbedingungen für die Erzeugung aus erneuerbaren Energiequellen gemäß den Bestimmungen des Königlichen Gesetzesdekrets 23/2020 regelt; und
            
            
               -Das Gesetz über Klimawandel und Energiewende, das im ersten Halbjahr 2021 verabschiedet werden soll, mit dem die Ziele für erneuerbare Energien bis 2030 und das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 (einschließlich eines 100 % -igen Stromsystems aus erneuerbaren Quellen) gesetzlich festgelegt werden. Dieses Gesetz enthält auch Elemente, die für andere Komponenten des Plans relevant sind (wie den Abbau administrativer Hindernisse und Anforderungen an die Errichtung öffentlicher Ladepunkte).
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Reform 2 (C7.R2) – Nationale Strategie für den Eigenverbrauch
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Förderung des Eigenverbrauchs als Alternative zur Erzeugung erneuerbarer Energien, die Festlegung von Zielen in diesem Bereich für den Zeitraum 2021-2030 und die Ermittlung und Entwicklung von Maßnahmen zur Beseitigung der Haupthindernisse für ihren Einsatz. Der Eigenverbrauch trägt zur Integration der Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen in Gebäude und städtische Umgebungen bei und fördert die Beschäftigung vor Ort. 
            
            
               Die Maßnahme umfasst die Annahme einer nationalen Strategie für den Eigenverbrauch durch die spanische Regierung im zweiten Halbjahr 2021, um administrative Hindernisse für den Eigenverbrauch abzubauen. In der Strategie werden die derzeitige und die potenzielle Situation in Spanien untersucht und Maßnahmen aufgezeigt, die auf Folgendes abzielen: a) bessere Koordinierung zwischen den Verwaltungen; b) Information der Verbraucher und Sensibilisierung; c) Ermittlung vorhandener einschlägiger Kompetenzen sowie Weiterbildungsmöglichkeiten im Zusammenhang mit der Einführung des Eigenverbrauchs. 
            
            
               Die Maßnahme betrifft die Umsetzung von Schlüsselelementen der nationalen Strategie für den Selbstverbrauch, einschließlich der Veröffentlichung von Leitlinien zur Förderung des Eigenverbrauchs und des Abschlusses von Schulungen zur Verbesserung der erforderlichen Kompetenzen. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Reform 3 (C7.R3) – Entwicklung von Energiegemeinschaften
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, Energiegemeinschaften zu entwickeln, um die Beteiligung der Bürger an der Energiewende durch Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften und Bürgerenergiegemeinschaften zu fördern. Die Maßnahme dient der Unterstützung von Schulungsmaßnahmen, partizipativer und gemeindenaher Prozesse sowie der Unterstützung spezifischer Projekte. 
            
            
               Im Rahmen der Maßnahme wird ein erstes Pilotprojekt für Energiegemeinschaften auf der Grundlage einer Ausschreibung vergeben, um die Tragfähigkeit dieses Modells nachzuweisen. Sie führt bis Ende 2023 unter Beteiligung der lokalen Gemeinschaft 37 Pilotprojekte durch, mit einem Fahrplan für die durchgeführten Maßnahmen und der Festlegung geeigneter künftiger Schritte. Diese Projekte stützen sich auf erneuerbare Energien. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               
            
               Reform 4 (C7.R4) – Rahmen für Innovation und technologische Entwicklung im Bereich der erneuerbaren Energien
            
         
         
            
               Diese Maßnahme stärkt den Rahmen für Innovation und technologische Entwicklung einer Reihe von erneuerbaren Energiequellen und trägt zu Fortschritten bei der Erreichung des Ziels bei, 100 % des Energiebedarfs aus erneuerbaren Quellen zu decken. Zu den erneuerbaren Energiequellen, die unter diese Maßnahme fallen, gehören Offshore-Windenergie und Biogas. Die Maßnahme soll auch FuE im Bereich der Technologien für erneuerbare Energien erleichtern. 
            
            
               Die Maßnahme umfasst die Veröffentlichung eines Fahrplans für Offshore-Windenergie und andere Meeresenergie. Ziel dieses Fahrplans ist es, administrative Hindernisse für die Entwicklung dieser erneuerbaren Energiequelle abzubauen. Der Fahrplan zielt insbesondere darauf ab, a) Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation durch einen flexibleren Rechtsrahmen und durch die Stärkung von Technologiezentren und Testplattformen für neue Prototypen; b) Ermittlung von Möglichkeiten und Synergien mit Schlüsselindustrien; c) Entwicklung eines geeigneten Regelungsrahmens für den Einsatz in Spanien (insbesondere von schwimmenden Technologien); und d) Maßnahmen zur Minimierung der Umweltauswirkungen zu ermitteln (wobei gleichzeitig die Verwaltungsverfahren vereinfacht werden sollen). Mit der Maßnahme werden die wichtigsten Regulierungsmaßnahmen umgesetzt, die im Fahrplan zur Förderung von Offshore-Windparks, zur Förderung von Forschung und Entwicklung und zur Unterstützung des Einsatzes schwimmender Technologien festgelegt sind.
            
            
               Das zweite Element dieser Maßnahme ist die Veröffentlichung eines Fahrplans für Biogas, in dem die geeigneten regulatorischen und sektorspezifischen Instrumente zur Förderung von Biogas analysiert werden, wobei der Schwerpunkt auf der effizienten Nutzung dieser Energiequelle liegt (z. B. in agroindustriellen Anwendungen und bei schweren Nutzfahrzeugen, bei denen die Elektrifizierung noch keine Alternative ist). Dieser Teil der Reform befasst sich mit der Durchführung der wichtigsten Maßnahmen des Biogasfahrplans, darunter: a) die Einführung eines Systems von Herkunftsnachweisen für erneuerbare Gase mit dem Ziel, Investitionen in Biogas und die Dekarbonisierung von Sektoren wie Industrie und Verkehr zu fördern; b) Entwicklung eines Instruments zur Berechnung des Beitrags von Biogas zur Dekarbonisierung; und c) Durchführbarkeitsvorstudien zur Förderung der Einrichtung von Biogas-Produktionsanlagen. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 1 (C7.I1) – Entwicklung innovativer erneuerbarer Energien, integriert in Gebäude und Produktionsprozesse
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, die Entwicklung innovativer erneuerbarer Energien, die in Gebäude und Produktionsprozesse integriert werden sollen, zu fördern. Sie unterstützt den Eigenverbrauch von Energie aus erneuerbaren Quellen und Technologien, die noch nicht vollständig wettbewerbsfähig sind, darunter Elektro- und Wärmequellen aus erneuerbaren Quellen in der Landwirtschaft, erneuerbare Energiequellen für den Kühl-/Heizbedarf im Wohn- und Dienstleistungssektor, thermische Energie aus erneuerbaren Quellen für industrielle Prozesse, Bioenergie und erneuerbare Meeresenergie. Die Förderung erfolgt in Form von Investitionsbeihilfen, die im Wege von Ausschreibungen gewährt werden, die ein kosteneffizientes Ergebnis gewährleisten, oder in Form direkter Beteiligungsbeihilfen für Erneuerbare-Energien-Projekte. Die Investition würde auch Umschulung und Weiterqualifizierung im Bereich der erneuerbaren Energien unterstützen. 
            
            
               Im Rahmen dieser Investition werden bis zum ersten Halbjahr 2026 mindestens 3 800 MW innovative oder mehrwertige Erzeugung aus erneuerbaren Quellen installiert.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 2 (C7.I2) – Nachhaltige Energie auf Inseln
            
            
               Diese Investitionen dienen der Förderung nachhaltiger Energie auf den spanischen Inseln (Kanarische Inseln und Balearen) im Rahmen einer umfassenderen Strategie zur Unterstützung der Energiewende auf den Inseln, insbesondere durch die Förderung von Projekten zur Marktdurchdringung und Integration erneuerbarer Energien in Insel- und Nichtpolarsysteme. Dies steht im Einklang mit dem nationalen Energie- und Klimaplan Spaniens, in dem Maßnahmen zur Dekarbonisierung der Inseln und zur Verringerung ihrer Abhängigkeit vom Erdöl enthalten sind.
            
            
               Zu den zu unterstützenden spezifischen Investitionen gehören erneuerbare Energiequellen, Speicherlösungen und intelligente Projekte (im Rahmen des Programms „Intelligente Inseln“). Ein Teil der Maßnahmen im Rahmen dieser Investition stützt sich auf das Wissen, das im Rahmen des Programms „Saubere Energie für EU-Inseln“ erworben wurde.  
            
            
               Im Rahmen dieser Investition werden mindestens 200 MW innovative erneuerbare Energie sowie etwa 200 Maßnahmen im Rahmen der Programme „Intelligente Inseln“ und „Saubere Energie für EU-Inseln“ und etwa 400 Speicherprojekte installiert.
            
            
               Die Durchführung der Reform muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               G.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                         / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Referenzwert
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        102
                     
                  
                  
                     
                        C7.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Gesetzesdekrets 23/2020 (energiepolitische Maßnahmen)
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Königlichen Gesetzesdekrets Nr. 23/2020 über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Das Königliche Gesetzesdekret 23/2020 genehmigt Energiemaßnahmen, die darauf abzielen, die Rechtsgrundlage für ein neues Versteigerungssystem zu schaffen, neue Teilnehmer im Energiesektor wie unabhängige Aggregatoren und Erneuerbare-Energien-Gemeinschaften zu definieren und zur Rationalisierung der Zugangs- und Verbindungsgenehmigungen beizutragen.
                     
                  
               
                     
                        103
                     
                  
                  
                     
                        C7.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Dekrets 960/2020 (Wirtschaftsregelung für erneuerbare Energien)
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Königlichen Dekrets 960/2020 über das Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Das Königliche Dekret 960/2020 regelt die wirtschaftliche Regelung für erneuerbare Energien.
                     
                  
               
                     
                        104
                     
                  
                  
                     
                        C7.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses 1183/2020 (Anschluss erneuerbarer Energien an das Stromnetz)
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Königlichen Dekrets 1183/2020 über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Das Königliche Dekret 1183/2020 regelt die Hybridisierung und ordnet den Zugang zu und den Anschluss erneuerbarer Energien an das Stromnetz an.
                     
                  
               
                     
                        105
                     
                  
                  
                     
                        C7.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über Klimawandel und Energiewende 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung im Gesetz über Klimawandel und Energiewende zum Zeitpunkt des Inkrafttretens 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Das Gesetz über den Klimawandel und die Energiewende schafft alternative regulatorische Stabilität für die Entwicklung erneuerbarer Ressourcen, den Abbau administrativer Hindernisse und Mindestanforderungen für die Einrichtung von öffentlichen Ladepunkten, die in Betrieb sind.
                     
                  
               
                     
                        106
                     
                  
                  
                     
                        C7.R1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Zusätzliche Produktionskapazität für erneuerbare Energien 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (MW)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        8500
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Kumulative zusätzliche Produktionskapazität für erneuerbare Energien, die im Rahmen des neuen Rechtsrahmens im Rahmen der Reform C7.R1 gefördert wird (einschließlich des mit RD 960/2020 eingeführten Auktionsmechanismus, der neuen Verordnung über Zugangs- und Verbindungsgenehmigungen und über Hybridisierung): Vergabe von mindestens 8 500 MW 
                     
                  
               
                     
                        107
                     
                  
                  
                     
                        C7.R1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Kumulierte zusätzliche Kapazität für erneuerbare Energien in Spanien 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (MW)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        1500
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Kumulative zusätzliche Kapazitäten für erneuerbare Energien, die in Spanien im Zeitraum Q1 2020-Q42023 im Rahmen des neuen Rechtsrahmens im Rahmen der Reform C7.R1 (einschließlich des mit RD 960/2020 eingeführten Auktionsmechanismus, der neuen Verordnung über Zugangs- und Verbindungsgenehmigungen und über Hybridisierung) installiert wurden: Bau von mindestens 1 500 MW
                     
                  
               
                     
                        108
                     
                  
                  
                     
                        C7.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Nationale Strategie für den Eigenverbrauch
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung auf der Website
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Annahme der nationalen Strategie für den Eigenverbrauch durch den Ministerrat und Veröffentlichung der nationalen Strategie für den Eigenverbrauch auf der Website der Regierung, um administrative Hindernisse für den Eigenverbrauch abzubauen.
                     
                  
               
                     
                        109
                     
                  
                  
                     
                        C7.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Maßnahmen im Rahmen der nationalen Strategie für den Eigenverbrauch
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Ergebnisse auf der Website
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der wichtigsten Maßnahmen im Rahmen der nationalen Strategie für den Eigenverbrauch, darunter: Veröffentlichung technischer Leitlinien auf der Website des Ministeriums für den ökologischen Wandel und Leitlinien für Kommunen zur Förderung des Eigenverbrauchs und Abschluss von Schulungen zur Verbesserung der erforderlichen technischen Kompetenzen in Bezug auf erneuerbare Energiequellen für den Eigenverbrauch von mindestens 500 Fachkräften.
                     
                  
               
                     
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                        C7.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Pilotprojekt für Energiegemeinschaften 
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung auf der Website
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe des ersten Pilotprojekts für Energiegemeinschaften auf der Grundlage von Ausschreibungen, um die Tragfähigkeit dieses Modells nachzuweisen. 
                     
                  
               
                     
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                        C7.R3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Pilotprojekten im Energiebereich in lokalen Gemeinschaften
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                         0
                     
                  
                  
                     
                        37
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von mindestens 37 energiebezogenen Pilotprojekten unter Beteiligung der lokalen Gemeinschaft auf der Grundlage eines Fahrplans, in dem die durchgeführten Maßnahmen und die nächsten Schritte dargelegt sind. Diese Pilotprojekte können partizipative Prozesse, die Unterstützung für die Gründung lokaler Energiegemeinschaften oder den Einsatz von Projekten im Bereich erneuerbare Energien selbst umfassen.
                     
                  
               
                     
                        112
                     
                  
                  
                     
                        C7.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Fahrplan für Offshore-Windenergie und andere Meeresenergie
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung auf der Website
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung des Fahrplans für Offshore-Windenergie und andere Meeresenergie, um administrative Hindernisse für die Entwicklung dieser erneuerbaren Energiequelle abzubauen
                     
                  
               
                     
                        113
                     
                  
                  
                     
                        C7.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der in der Karte für Offshore-Windenergie und andere Meeresenergie aufgeführten Regulierungsmaßnahmen
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen in den Rechtsvorschriften über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der wichtigsten Regulierungsmaßnahmen, die in der Karte für Offshore-Windenergie und andere Meeresenergie aufgeführt sind, zur Förderung von Forschung und Innovation und zur Förderung des Einsatzes von schwimmenden Technologien. Zu diesen Schlüsselmaßnahmen gehören: endgültige Genehmigung der maritimen Raumordnungspläne, bessere Koordinierung der Netzplanung und der Offshore-Strategie sowie Aktualisierung des Rechtsrahmens.
                     
                  
               
                     
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                        C7.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der im Fahrplan für Biogas genannten Maßnahmen
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung auf der Website
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der wichtigsten Maßnahmen des Fahrplans für Biogas, einschließlich der Einführung eines Systems von Herkunftsnachweisen für erneuerbare Gase, zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit von Biogas und zur Förderung von Investitionen in die Biogaserzeugung, um eine schnellere Dekarbonisierung in Sektoren wie Industrie und Verkehr zu gewährleisten.
                     
                  
               
                     
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                        C7.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Ausschreibung für Investitionsförderung für innovative oder mehrwertige erneuerbare Kapazitäten
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der ersten Ausschreibung zur Förderung von Investitionen in innovative oder mehrwertige erneuerbare Kapazitäten im Amtsblatt 
                     
                  
               
                     
                        116
                     
                  
                  
                     
                        C7.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Neue Projekte, Technologien oder Anlagen für marine Infrastrukturen für erneuerbare Energien
                     
                  
                  
                     
                        Vergabeentscheidung/Entscheidung der Investitionsbehörde
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 6 Projekte zur Förderung neuer Projekte, Technologien oder Anlagen der Infrastruktur für erneuerbare Meeresenergie. Die Entwicklungen im Jahr 6 sollten zur Umsetzung von Projekten im Bereich der erneuerbaren Meeresenergie in Spanien beitragen. Zu den Entwicklungen können auch KMU mit Tätigkeiten im Bereich der erneuerbaren Meeresenergie zählen, die Zuschüsse, Darlehen oder Kapitalbeteiligungen erhalten, sich an vorkommerziellen öffentlichen Aufträgen beteiligen, sowie Zuschüsse, die direkt an Meeresprojekten im Bereich der erneuerbaren Energien oder an einem Prototyp einer neuen Technologie für erneuerbare Meeresenergie vergeben werden. 
                     
                  
               
                     
                        117
                     
                  
                  
                     
                        C7.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Zusätzliche Produktionskapazität für innovative erneuerbare Energien oder Mehrwert-erneuerbare Energien
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (MW)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        3800
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Kumulierte zusätzliche Produktionskapazität für erneuerbare Energien, die im Rahmen von Ausschreibungen für innovative oder mehrwertige erneuerbare Kapazitäten beschafft wird (mindestens 3 800 MW installierte Leistung)
                     
                  
               
                     
                        118
                     
                  
                  
                     
                        C7.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Büro für saubere Energie und intelligente Projekte für Inseln 
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung auf der Website
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Einrichtung des Büros für saubere Energie und intelligente Projekte für Inseln mit dem Ziel, die Unterstützungsprogramme im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität zu verwalten. Das Büro wird die Dynamik und Entwicklung der Energiewende auf den Inseln koordinieren.
                     
                  
               
                     
                        119
                     
                  
                  
                     
                        C7.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Projekten zur Unterstützung der Energiewende auf Inseln
                     
                  
                  
                     
                         -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        500
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 500 unterstützte oder durchgeführte Maßnahmen, Projekte oder Programme, einschließlich: Dynamisierungsprogramme oder -büros, Inselfahrpläne, Investitions- oder Hilfsprojekte im Zusammenhang mit „Sauberer Energie für EU-Inseln“ oder das Programm „Intelligente Inseln“, Projekte im Bereich erneuerbare Energien oder nachhaltige Speicherung. 
                     
                  
               
                     
                        120
                     
                  
                  
                     
                        C7.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Zusätzliche Produktionskapazität für erneuerbare Energien auf den Inseln
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (MW)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        180
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Kumulierte zusätzliche Produktionskapazität für erneuerbare Energien, die im Rahmen von Ausschreibungen für erneuerbare Kapazitäten auf den Inseln beschafft wird (mindestens 180 MW installierte Leistung).
                     
                  
               
            
               H. KOMPONENTE 08: Strominfrastruktur, intelligente Netze und Einführung von Flexibilität und Speicherung
            
            
               Der nationale Energie- und Klimaplan Spaniens zielt darauf ab, bis 2030 einen Anteil erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch von 42 % zu erreichen. Die Integration einer wachsenden Menge an Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen (die voraussichtlich 74 % der Nachfrage im Jahr 2030 und 100 % bis 2050 erreichen wird) erfordert eine Reihe ergänzender Investitionen in die Digitalisierung, Speicherung und Nachfragesteuerung des Netzes. Insbesondere aufgrund der Intermittenz und partiellen Vorhersehbarkeit von Technologien für erneuerbare Energien kommt der Energiespeicherung eine wichtige Rolle zu, wenn es darum geht, die Systemflexibilität zu gewährleisten und die Netzstabilität zu gewährleisten.
            
            
               In diesem Zusammenhang werden mit dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans folgende Ziele verfolgt: 
            
         
         
            
               a)Entwicklung eines flexibleren, dezentraleren und dynamischeren Energiesystems, das in der Lage ist, höhere Mengen an erneuerbarer Energie effizient und sicher zu absorbieren;
            
            
               b)Entwicklung neuer innovativer Geschäftsmodelle; und 
            
            
               c)Die Einbeziehung neuer Akteure im Elektrizitätssystem (Erzeuger, Versorger und Verbraucher zusätzlich zu Speicheranbietern und Aggregatoren) und ein flexiblerer Rechtsrahmen, der durch regulatorische „Sandkästen“ an neue Bedürfnisse angepasst werden kann.
            
            
               Mit der Komponente werden Investitionen in Innovation und Energieeffizienz gefördert und die Annahme effizienter Strategien zur Innovationsförderung gefördert (länderspezifische Empfehlung 3 2019). Sie fördert auch öffentliche und private Investitionen und fördert den ökologischen Wandel (länderspezifische Empfehlung 3 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird. 
            
            
               H.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C8.R1) – Schaffung eines Rahmens für die Integration erneuerbarer Energien in das Energiesystem: Netze, Speicherung und Infrastruktur
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, einen transparenten und stabilen Rechtsrahmen zu schaffen, der durch Investitionen in Netze, Speicherung und Infrastruktur Sicherheit schafft und eine stärkere Integration erneuerbarer Energien in das Energiesystem ermöglicht. 
            
            
               Die Reform umfasst die langfristige Dekarbonisierungsstrategie für 2050 („ELP 2050“). Ziel dieser Strategie ist es, die Grundlage für einen strategischen und rechtlichen Rahmen für die wirksame Integration erneuerbarer Energien in ein flexibles und intelligentes Energiesystem zu schaffen. Mit dem ELP 2050 werden unter anderem folgende Ziele verfolgt: a) Verringerung der Treibhausgasemissionen um 90 % gegenüber 1990 (Klimaneutralität); b) Erreichung eines Anteils erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch von 97 %; und c) ein 100 % -iges Elektrizitätssystem aus erneuerbaren Quellen. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. März 2021 abgeschlossen sein. 
            
            
               Reform 2 (C8.R2) – Energiespeicherstrategie und Anpassung des Rechtsrahmens für den Ausbau der Energiespeicherung
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Entwicklung, Genehmigung und Umsetzung eines regulatorischen und strategischen Rahmens zur Förderung der Energiespeicherung. Die Reform soll den notwendigen Rahmen für die geplanten Investitionen im Rahmen von C8.I1 und C8.I3 im Zusammenhang mit der Einführung von Energiespeicherung bzw. neuen Geschäftsmodellen bei der Energiewende schaffen. 
            
            
               Die Reform umfasst die Genehmigung der Energiespeicherstrategie durch die spanische Regierung. Ziel dieser Strategie ist es, 20 GW Energiespeicherung im Jahr 2030 und 30 GW im Jahr 2050 zur Verfügung zu stellen. 
            
            
               Die Reform umfasst drei Rechtsakte mit Verordnungscharakter: i) Königliches Dekret 1183/2020 zur Regelung des Netzzugangs für Speicheranlagen; ii) Comisión Nacional de los Mercados y la Competencia Circular 1/2021 zur Festlegung der Methodik und der Bedingungen für den Zugang zu den Übertragungs- und Verteilernetzen von Stromerzeugungsanlagen und deren Anschluss an diese; iii) die Entschließung der Comisión Nacional de los Mercados y la Competencia vom 10. Dezember 2020 über die Beteiligung von Energiespeicheranlagen an der Erbringung von Hilfsdiensten. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 3 (C8.R3) – Entwicklung des Rechtsrahmens für Aggregation, Nachfragesteuerung und Flexibilitätsdienste
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Entwicklung des Rechtsrahmens, der für die Entwicklung eines intelligenten und dynamischen Energiesystems erforderlich ist, einschließlich: I) die Regulierung von Nachfragesteuerungs- und Flexibilitätsdiensten im nationalen Rechtsrahmen, ii) die Entwicklung des Rechtsrahmens zur Erfassung der verschiedenen Flexibilitätsdienste und iii) die Entwicklung eines Rahmens, der den Zugang der Verbraucher zu ihren Energieverbrauchsdaten gewährleistet.
            
            
               Die Reform steht im Einklang mit dem nationalen Energieklimaplan, in dem ausdrücklich anerkannt wird, dass die technischen Anforderungen für die Beteiligung von Teilnehmern, die Energie aus erneuerbaren Quellen anbieten, Betreibern von Energiespeichern und denjenigen, die Laststeuerungsdienste erbringen, an bestehenden und sich entwickelnden Märkten festgelegt werden müssen. 
            
            
               Im nationalen Energieklimaplan wird auch betont, dass der Status der Aggregatoren, insbesondere der unabhängigen Aggregatoren, weiterentwickelt werden muss, um ihre Beteiligung am Markt zu erleichtern. Zu diesem Zweck sieht die Reform die Schaffung des Status eines unabhängigen Lastaggregators durch das Königliche Gesetzesdekret 23/2020 vor, um den Eintritt neuer Anbieter in den Endkundenmarkt zu ermöglichen. 
            
            
               Neben der Unterstützung des nationalen Energieklimaplans dient die Reform der Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/944 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt, in der die Verpflichtung festgelegt ist, die Beteiligung der Verbraucher an den Märkten, auch durch Laststeuerung, zu gewährleisten, die Beteiligung der Verbraucher auf individueller oder aggregierter Basis oder über unabhängige Aggregatoren zu fördern und die Inanspruchnahme von Flexibilität in Verteilernetzen zu ermöglichen.
            
         
         
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               
            
               Reform 4 (C8.R4) – regulatorische Sandkästen oder Prüfstände 
            
            
               Mit dieser Maßnahme sollen im nationalen Rechtsrahmen regulatorische Prüfstände (Sandkästen) entwickelt werden, die die Einführung neuer Produkte oder technologischer Lösungen, Ausnahmen oder regulatorischer Schutzmaßnahmen ermöglichen, um Forschung und Innovation im Energiesektor zu erleichtern. Die Reform steht in direktem Zusammenhang mit der Reform C8.R3 und der Investition C8.I3.
            
            
               Die regulatorischen Sandkästen sollen es der Industrie ermöglichen, neue Technologien, Systeme und Dienste im Zusammenhang mit Flexibilität, Laststeuerung und Energiespeicherung in einem sicheren Umfeld zu erproben, in dem interessierte Kreise innovative Lösungen erleben können, ohne regulatorischen Anforderungen zu entgehen. Darüber hinaus sehen die Sandkästen einen wechselseitigen Regulierungsdialog zwischen der Verwaltung und der Regulierungsbehörde vor, der die Überprüfung bestehender Vorschriften beschleunigen und erleichtern und sie an den Markteintritt neuer Agenten anpassen soll. Dies dürfte die Gründung technologischer Start-ups erleichtern, indem ihnen die Möglichkeit gegeben wird, ihre Geschäftsmodelle zu testen.
            
            
               Die Reform umfasst die Annahme eines Königlichen Erlasses über die Entwicklung regulatorischer „Sandkästen“, um die Entwicklung neuer Pilotprojekte zur Förderung von Forschung und Innovation im Elektrizitätssektor zu ermöglichen.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 1 (C8.I1) – Einführung der Energiespeicherung
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Einführung von Energiespeicherung durch die Einleitung von Förder- und Investitionsinitiativen in drei Hauptbereichen:
            
            
               a)Entwicklung großmaßstäblicher Speicheranlagen. Eine großmaßstäbliche Speicherung ist notwendig, um größere Mengen an erneuerbarer Erzeugung zu integrieren und Dienste für das System zu erbringen, angefangen bei Frequenzregulierung, Vorfeldunterstützung (Flexibilität) oder Schwarzstart;
            
            
               b)Förderung der Speicherung hinter dem Zähler und Integration auf sektoraler Ebene. Die hinter dem Zähler stehenden Technologien können eigene Verbrauchsanlagen, Lithiumbatterien und Wärmespeichersysteme umfassen; und
            
            
               c)Eine öffentliche Initiative zur Schaffung eines offenen grünen Clusters für die technologische und industrielle Entwicklung von Speicheranlagen in Spanien, um verschiedene Unternehmen im Energiesektor und anderen Industriezweigen im Bereich der Speicherung zu mobilisieren und zu integrieren und so die industriellen und technologischen Kapazitäten des Landes zu stärken.
            
            
               Die vorgeschlagene Investition wird innerhalb des Rahmens unterstützt, der durch die Reformen dieser Komponente festgelegt wird, insbesondere die Reformen C8.R1 und C8.R2, die die rechtliche und strategische Grundlage für einen wirksamen Ausbau der Energiespeicherung bilden.
            
            
               Die Maßnahme wird durch innovative Speicherprojekte umgesetzt, die zur Energiewende beitragen, insbesondere um dem Energiesektor, einschließlich der Integration erneuerbarer Energiequellen, neue Flexibilität zu bieten. Es müssen mindestens fünf innovative Speicherprojekte in Betrieb sein oder eine Gesamtkapazität von mindestens 600 MW (oder einer entsprechenden Gesamtenergieversorgung (MWh)) installiert werden.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.   
            
            
               
            
               Investition 2 (C8.I2) – Digitalisierung der Netze
            
            
               Mit dieser Maßnahme sollen Investitionen im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Verteilernetze unterstützt werden, um diese mit den Anforderungen in Einklang zu bringen, die für die Umsetzung der Energiewende erforderlich sind. Die Notwendigkeit der Digitalisierung der Stromnetze ist Teil der Richtlinie (EU) 2019/944 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt, in der es heißt, dass die Mitgliedstaaten die Modernisierung der Netze fördern sollten, beispielsweise durch die Einführung intelligenter Netze. Die Digitalisierung der Netze ist notwendig, um den Umbau des Energiesystems mit einer stärkeren Präsenz erneuerbarer Energien voranzubringen, um über ein sicheres und widerstandsfähiges Elektrizitätssystem zu verfügen. Besonders wichtig ist sie in Gebieten außerhalb der Halbinsel, die durch eine größere Anfälligkeit und Energieabhängigkeit gekennzeichnet sind. 
            
            
               Das übergeordnete Ziel der Maßnahme besteht darin, die Wettbewerbsfähigkeit des Stroms zu steigern und die Elektrifizierung der Wirtschaft zu beschleunigen. Zu diesem Zweck sieht die Maßnahme einen ersten Unterstützungsmechanismus vor, um das Potenzial der Digitalisierung der Netze durch folgende Maßnahmen zu maximieren: i) Verringerung der Verluste und Verschmutzungen bei der Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen, ii) Förderung der Beteiligung der Nachfrage am Management des Elektrizitätssystems und iii) Optimierung der Netzkonfiguration.
            
            
               Die Maßnahme umfasst die Vergabe von mindestens 35 innovativen Digitalisierungsprojekten (für die intelligente Stromverteilung) an Verteilerunternehmen.
            
         
         
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.  
            
            
               Investition 3 (C8.I3) – Neue Geschäftsmodelle in der Energiewende
            
            
               Diese Maßnahme umfasst Investitionen und Unterstützungsmechanismen zur Förderung neuer Geschäftsmodelle für den Übergang im Zusammenhang mit dem Ausbau der Energiespeicherung sowie dessen Management und Recycling in zweiter Lebensdauer, Nachfragemanagement, Aggregatoren, Flexibilitätsdienste, Datenzugang und Sandkästen. Die Maßnahme umfasst insbesondere: 
            
            
               a)Unterstützung des Einsatzes von Aggregatoren auf dem nationalen Strommarkt mit besonderem Schwerpunkt auf unabhängigen Aggregatoren durch Installation von Echtzeitmessgeräten (Einzelverbrauchserfassung) und Kontroll- und Kommunikationszentren sowie Förderung von Aggregationsplattformen;
            
            
               b)Die Bereitstellung von Speicheranlagen entlang der gesamten Wertschöpfungskette;
            
            
               c)Unterstützung von Projekten zur Nachfragesteuerung in verschiedenen Verbraucherprofilen (große Industrie, KMU, Erneuerbare-Energie-Gemeinschaften/Bürgerenergiegemeinschaften, Aggregatoren usw.);
            
            
               d)Fordert, dass Anträge auf Durchführung regulatorischer Prüfstände in Form von direkten, wettbewerbsfähigen Beihilfen oder Kooperationsvereinbarungen gestellt werden; und
            
            
               e)Unterstützung von Start-up-Unternehmen oder innovativen Initiativen im Energiebereich.
            
            
               Die Investition steht in engem Zusammenhang mit der Reform C8.R4, die darauf abzielt, regulatorische „Sandkästen“ für innovative Projekte zu entwickeln. Sie baut auch auf dem strategischen und regulatorischen Rahmen auf, der durch die anderen Reformen, insbesondere die Reform C8.R3, festgelegt wurde.
            
            
               Voraussichtlich werden etwa 20 Projekte zur Förderung neuer Geschäftsmodelle für die Energiewende vergeben, darunter intelligente Verbrauchsmessung, Speicherung, Laststeuerung, Flexibilitätsdienste und Daten.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               H.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        121
                     
                  
                  
                     
                        C8.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung der langfristigen Dekarbonisierungsstrategie („ELP2050“).
                     
                  
                  
                     
                        Billigung durch den Ministerrat
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung der langfristigen Dekarbonisierungsstrategie („ELP2050“). Das ELP50 bildet die Grundlage für die Festlegung des strategischen und regulatorischen Rahmens für die wirksame Integration erneuerbarer Energien in ein flexibles und intelligentes Energiesystem, das im Zusammenhang mit dem umfassenderen Ansatz des nationalen Energie- und Klimaplans zu sehen ist.
                     
                  
               
                     
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                        C8.R2
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten von Planungs-, Rechts- und Regulierungsreformen zur Förderung der Entwicklung von Energiespeicherlösungen.
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen in den Rechts- und Verwaltungsvorschriften über das Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten von Planungs-, Rechts- und Regulierungsreformen zur Förderung der Entwicklung von Energiespeicherlösungen.
                           Annahme und Inkrafttreten der folgenden Planungs-, Gesetzgebungs- und Regulierungsreformen zur Förderung der Entwicklung von Energiespeicherlösungen: a) Genehmigung der Strategie der Energieminister im Ministerrat mit dem Ziel, die Einführung der Energiespeicherung durch 66 spezifische Maßnahmen zu fördern, die in den 10 Aktionslinien der Strategie zusammengefasst sind. Ziel ist es, 20 GW Energiespeicherung im Jahr 2030 und 30 GW im Jahr 2050 zur Verfügung zu stellen; 
                           b) Veröffentlichung im Amtsblatt des Königlichen Dekrets 1183/2020 zur Regulierung des Netzzugangs für Speicheranlagen;
                           c) Veröffentlichung des Rundschreibens 1/2021 der Comisión Nacional de los Mercados y la Competencia zur Festlegung der Methode und der Bedingungen für den Zugang zu den Übertragungs- und Verteilernetzen von Stromerzeugungsanlagen und deren Anschluss im Amtsblatt. 
                           d) Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union der Entschließung vom 10. Dezember 2020 zur Regelung der Beteiligung von Energiespeicheranlagen an der Erbringung von Hilfsdiensten
                     
                  
               
                     
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                        C8.R3
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten von Regulierungsmaßnahmen zur Integration von Flexibilität und nachfrageseitiger Reaktion.
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen in den Rechts- und Verwaltungsvorschriften über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Entwicklung des Rechtsrahmens für die Integration von Flexibilität und nachfrageseitiger Reaktion durch folgende Maßnahmen:
                           a) Veröffentlichung der Entschließung vom 10. Dezember 2020 durch die Comisión Nacional de los Mercados y la Competencia zur Anpassung bestimmter Betriebsverfahren für die Teilnahme an Ausgleichsleistungen.
                           b) Annahme von Rechtsvorschriften zur vollständigen Umsetzung der Richtlinie 2019/944 
                           c) Annahme der Verordnung RDL23/2020 zur Schaffung des Status eines unabhängigen Aggregators
                     
                  
               
                     
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                        C8.R4
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten von Maßnahmen zur Förderung regulatorischer „Sandkästen“ zur Förderung von Forschung und Innovation im Elektrizitätssektor.
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen des Königlichen Erlasses über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung und Inkrafttreten des Königlichen Erlasses über die Entwicklung regulatorischer „Sandkästen“, um die Entwicklung neuer Pilotprojekte zur Förderung von Forschung und Innovation im Elektrizitätssektor zu ermöglichen.
                           Die regulatorischen Sandkästen sollen es der Industrie ermöglichen, neue Technologien, Systeme und Dienste im Zusammenhang mit Flexibilität, Laststeuerung und Energiespeicherung in einem sicheren Umfeld zu erproben, in dem interessierte Kreise innovative Lösungen erleben können, ohne regulatorischen Anforderungen zu entgehen. Darüber hinaus wird dadurch ein wechselseitiger Regulierungsdialog zwischen der Verwaltung und der Regulierungsbehörde geschaffen, der die Überprüfung bestehender Vorschriften beschleunigt und erleichtert und sie für den Markteintritt neuer Akteure geeignet macht, indem sie die Gründung technologischer Start-ups fördern, indem ihnen die Möglichkeit gegeben wird, ihre Geschäftsmodelle zu testen.
                     
                  
               
                     
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                        C8.I1
                     
                  
                  
                     
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                        Vergabe innovativer Speicherprojekte
                     
                  
                  
                     
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                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von mindestens fünf innovativen Speicherprojekten, die einer installierten Gesamtkapazität von mindestens 600 MW oder einer entsprechenden Gesamtenergieversorgung (MWh) entsprechen.
                     
                  
               
                     
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                        C8.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Innovative Speicherprojekte in Betrieb 
                     
                  
                  
                     
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                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens fünf innovative Speicherprojekte, die einer installierten Gesamtkapazität von mindestens 600 MW oder einer entsprechenden Gesamtenergieversorgung (MWh) entsprechen.
                     
                  
               
                     
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                        C8.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Innovative Digitalisierungsprojekte für die Stromverteilung
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        35
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 35 innovative Digitalisierungsprojekte (einschließlich Netzautomatisierung), die den Verteilerunternehmen im Einklang mit den Merkmalen und Definitionen des Rundschreibens 6/2019 der „Comisión Nacional de los Mercados y la Competencia“ vergeben werden. 
                     
                  
               
                     
                        128
                     
                  
                  
                     
                        C8.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Projekte zur Förderung neuer Geschäftsmodelle für die Energiewende
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        18
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 18 Projekte zur Förderung neuer Geschäftsmodelle für die Energiewende, darunter intelligente Verbrauchsmessung, Speicherung, Laststeuerung, Flexibilitätsdienste und Daten.
                     
                  
               
               I. KOMPONENTE 09: Erneuerbarer Wasserstoff
            
            
               Der nationale Energie- und Klimaplan Spaniens für den Zeitraum 2021-2030 zielt darauf ab, die Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 um 23 % zu senken. In diesem Zusammenhang besteht das Hauptziel von Komponente 9 des spanischen Aufbau- und Resilienzplans in der Entwicklung von Wasserstofftechnologien für erneuerbare Energien:
            
            
               a.Als Mittel zur Speicherung von Energie, um die Unterschiede zwischen Angebot und Nachfrage zu bewältigen, indem dem Elektrizitätssystem Flexibilität geboten wird.
            
            
               b.Förderung ihrer Entwicklung und Konsolidierung entlang der industriellen Wertschöpfungskette, da diese Technologien derzeit nicht marktfähig sind;
            
            
               c.Unterstützung ihrer Integration in Endverwendungen, einschließlich der Ersetzung von fossilem Wasserstoff in der Industrie; und
            
         
         
            
               d.Durch die Entwicklung grüner Kompetenzen.
            
            
               Diese Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans bezieht sich auf die länderspezifischen Empfehlungen zur Förderung von Investitionen in Innovation und Energieeffizienz (länderspezifische Empfehlung 3 2019) und zur Förderung des ökologischen Wandels (länderspezifische Empfehlung 3 2020).
            
            
               Die Komponente ist Teil der Strategie für erneuerbare Energien, die den Komponenten 1 und 6 (Nutzung von Wasserstoff für Mobilitätszwecke & Verkehr), Komponente 7 (Erzeugung erneuerbarer Energien) und Komponente 8 (Speicherung und intelligente Netze) des spanischen Aufbau- und Resilienzplans zugrunde liegt.
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               I.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C9.R1) – Wasserstoff-Fahrplan
            
            
               Diese Maßnahme bildet einen Rahmen für die Entwicklung von erneuerbarem Wasserstoff in Spanien („Wasserstofffahrplan“). Zu diesem Zweck werden die Ziele festgelegt, die bis 2030 in Bezug auf die installierte Kapazität nach Sektoren (Industrie und Verkehr) erreicht werden sollen. Der Fahrplan für Wasserstoff wurde im Oktober 2020 vom Ministerrat gebilligt. Mit der Maßnahme wird auch ein konkretes Mittel zur Unterstützung der Umsetzung des Fahrplans geschaffen, indem sichergestellt wird, dass Wasserstoff-Elektrolyseure mit erneuerbarer Energie versorgt werden. Die entsprechenden Regulierungsmaßnahmen umfassen i) die Schaffung eines Regulierungsinstruments, das die Benennung und Leitung der nationalen Stellen umfasst, die Herkunftsnachweise für erneuerbare Gase, einschließlich erneuerbaren Wasserstoff, ausstellen; und ii) einen Regulierungsmechanismus, in dem festgelegt ist, wie die Herkunft von Wasserstoff aus erneuerbaren Quellen überprüft wird.
            
            
               Diese Reform soll bis zum 30. Juni 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 1 (C9.I1) – Erneuerbarer Wasserstoff, ein Länderprojekt
            
            
               Diese Maßnahme soll zur Umsetzung des Fahrplans für Wasserstoff in vier Aktionslinien beitragen. 
            
            
               Erstens sollen das Wissen und die innovative Wertschöpfungskette Spaniens unter besonderer Berücksichtigung der KMU gestärkt werden. Angesichts des frühen technologischen Reifegrads dieser Technologie sieht diese Maßnahme die Notwendigkeit vor, mindestens zehn KMU bei der Stärkung und Stärkung der bestehenden spanischen Wertschöpfungskette zu unterstützen, indem eine oder mehrere der folgenden Tätigkeiten gefördert werden: Produktionskapazitäten, Fähigkeiten, Wettbewerbsfähigkeit, Wissens- und Technologietransfer und/oder internationale Dimension. Die Maßnahme zielt auch auf fünf technologische Entwicklungen oder Prototypen ab (z. B. Elektrolyseure, Kompressoren, Speicherschiffe, Brennstoffzellen und H2-basierte Transportsysteme), einschließlich „zuerst einer Art“, um die Validierung neuer hochskalierter Entwürfe oder Prototypen im Zusammenhang mit der Produktion, der Vertriebslogistik oder dem Verbrauch von Wasserstoff zu unterstützen. Darüber hinaus umfasst die Maßnahme mindestens zehn Maßnahmen zur Verbesserung von Prüfeinrichtungen oder zur Einführung neuer Fertigungslinien für Schlüsseltechnologien oder -systeme innerhalb der Wasserstoffversorgungskette, wie Elektrolyseure oder Brennstoffzellen. Dabei handelt es sich entweder um i) Verbesserung der Prüfeinrichtungen oder Labors und/oder der zugehörigen Ausrüstung von FEI; oder ii) Verbesserung der Einrichtungen und/oder Beschaffung neuer Ausrüstungen (z. B. Werkzeugmaschinen) zur Herstellung von Wasserstoff- und Brennstoffzellensystemen, -ausrüstungen oder -komponenten.
            
            
               Mit der zweiten Aktionslinie sollen zwei Cluster für erneuerbaren Wasserstoff geschaffen werden, die Produktion, Verarbeitung und Verbrauch in großem Maßstab integrieren. Ziel mindestens eines dieser Cluster ist die Integration eines Hochleistungs-Wasserstoff-Elektrolyseurs, der den industriellen Verbrauchern vor Ort Wasserstoff direkt liefert. Der Elektrolyseur wird mit erneuerbarem Strom beschafft. Der erzeugte Wasserstoff wird in industrielle Prozesse und Lieferketten von Unternehmen integriert (einschließlich Anpassung und Verlagerung von Geschäftsmodellen weg vom Verbrauch fossiler Wasserstoff), um mindestens 5 % ihres jährlichen Verbrauchs an fossilem Wasserstoff zu ersetzen. Die Gesamtproduktionskapazität aller Elektrolysegeräte muss mindestens 500 MW betragen. 
            
            
               Im dritten Aktionsbereich wird erwartet, dass der Einsatz von Wasserstoff in einer Reihe (mindestens zehn) anderer Pionierprojekte mit einer geringeren Größe als dem Cluster unterstützt wird. Sie führen erneuerbare Wasserstoff über einen einzigen industriellen Knotenpunkt hinaus in isolierte Energiesysteme ein, die die Integration von erneuerbarem Wasserstoff in Bereiche wie den Verkehr ermöglichen. Diese Maßnahmen sollen die Erzeugung, den Vertrieb und den Verbrauch von erneuerbarem Wasserstoff umfassen und die Abdeckung verschiedener Sektoren und Teile des spanischen Hoheitsgebiets fördern.
            
            
               Schließlich zielt die Maßnahme darauf ab, Wasserstoff als Teil einer umfassenderen EU-Strategie zur Entwicklung einer Wertschöpfungskette in der Union zu fördern. Infolgedessen können einige der durch die Maßnahme geförderten Unternehmen zusammen mit Unternehmen aus anderen Mitgliedstaaten Teil eines geplanten Hydrogen-IPCEI werden, der sich auf einen angemessenen Rahmen für die Zusammenarbeit innerhalb der Union stützt, um nationale Wertschöpfungsketten zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit zu integrieren. 
            
            
               Es wird erwartet, dass diese Maßnahme die Umweltziele im Sinne des Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 nicht erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahme und die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) dargelegten Abhilfemaßnahmen zu berücksichtigen sind. Insbesondere wird durch die Einbeziehung von erneuerbarem Wasserstoff die Elektrifizierung industrieller Prozesse gefördert.
            
            
               Die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition müssen bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               I.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                         / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        129
                     
                  
                  
                     
                        C9.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Fahrplan für Wasserstoff 
                     
                  
                  
                     
                        Billigung durch den Ministerrat
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Billigung des Fahrplans für Wasserstoff durch den Ministerrat. Im Fahrplan für Wasserstoff werden die von Spanien festgelegten Leitlinien für die Entwicklung des Sektors für erneuerbare Wasserstoff festgelegt. Zu diesem Zweck werden die Ziele festgelegt, die bis 2030 in Bezug auf installierte Kapazität, Industrie und Mobilität erreicht werden sollen.
                     
                  
               
                     
                        130
                     
                  
                  
                     
                        C9.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Verordnung zur Einführung von Herkunftsnachweisen für erneuerbare Gase
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung in der Verordnung über das Inkrafttreten der Verordnung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Verordnung zur Schaffung eines nationalen Systems von Herkunftsnachweisen für erneuerbare Gase, einschließlich erneuerbaren Wasserstoff, mit der ein Anteil von 100 % an erneuerbaren Energien sichergestellt wird. Das durch das Regulierungsinstrument einzurichtende System umfasst die Benennung der nationalen Ausgabestelle und die Annahme ihrer Leitung; und ein Regulierungsmechanismus, in dem festgelegt ist, wie die Herkunft des Wasserstoffs aus erneuerbaren Quellen überprüft wird.
                     
                  
               
                     
                        131
                     
                  
                  
                     
                        C9.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Finanzierung von KMU zur Stärkung der Wasserstoffwertschöpfungskette
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        10
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens zehn KMU, die finanziert wurden, um die bestehende spanische Wasserstoff-Wertschöpfungskette durch Verbesserung eines oder mehrerer der folgenden Merkmale zu stärken und zu stärken: Produktionskapazitäten, Qualifikationen, Wettbewerbsfähigkeit, Wissens- und Technologietransfer, internationale Dimension.
                     
                  
               
                     
                        132
                     
                  
                  
                     
                        C9.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Technologische Entwicklungen in der Wertschöpfungskette für erneuerbaren Wasserstoff 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        5
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens fünf technologische Entwicklungen oder Prototypen in der gesamten Wertschöpfungskette für erneuerbaren Wasserstoff finanziert. Diese (wie Elektrolyseure, Kompressoren, Speicherschiffe, Brennstoffzellen und Wasserstofftransportsysteme) können „erste“ Entwicklungen umfassen, um die Validierung eines neuen hochskalierten Entwurfs oder Prototyps im Zusammenhang mit Produktion, Logistik und Wasserstoffverbrauch zu ermöglichen.
                     
                  
               
                     
                        133
                     
                  
                  
                     
                        C9.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Cluster (oder Täler) für erneuerbare Wasserstoff  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        2
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens zwei Erneuerbare-Wasserstoff-Cluster (oder Täler) für die finanzierte sektorale Integration. Cluster oder große Wasserstofftäler konzentrieren sich und integrieren lokal Angebot, Verteilung (Logistik) und Nachfrage nach erneuerbarem Wasserstoff an bestimmten Orten, um grauen Wasserstoff und fossile Brennstoffe zu verdrängen.
                     
                  
               
                     
                        134
                     
                  
                  
                     
                        C9.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Wasserstoff-Pionierprojekte  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        10
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens zehn Einzelprojekte werden finanziert. Dazu gehören integrierte Projekte, die die Erzeugung, den Vertrieb und den Verbrauch von erneuerbarem Wasserstoff an anderen Standorten als den Clustern umfassen. Die Projekte können die Integration anderer erforderlicher Tätigkeiten wie wissensbasierter Forschung und Kapazitäten umfassen.
                     
                  
               
                     
                        135
                     
                  
                  
                     
                        C9.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Prüfeinrichtungen oder neue Fertigungslinien.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        10
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens zehn finanzierte Maßnahmen zur Verbesserung der Testanlagen oder zur Einrichtung neuer Fertigungslinien. Die Interventionen müssen entweder  1) Verbesserung der mit FEI zusammenhängenden Prüfeinrichtungen oder Labors und/oder der zugehörigen Ausrüstung; oder 2) Verbesserung der Einrichtungen und/oder Beschaffung neuer Ausrüstungen (z. B. Werkzeugmaschinen) oder Techniken zur Herstellung von Wasserstoff- und Brennstoffzellensystemen, -ausrüstungen oder -komponenten.
                     
                  
               
                     
                        136
                     
                  
                  
                     
                        C9.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Zulässige Elektrolysekapazität
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                     
                        (MW)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        500
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigte Gesamtelektrolysekapazität von mindestens 500 MW einschließlich ergänzender Infrastruktur. Akkreditierung auf einem der drei folgenden Wege: Aufnahme in das Register des nationalen Systems für Garantien für die Herkunft erneuerbarer Gase oder behördliche Genehmigung der Anlage durch die zuständige Stelle oder endgültige Investitionsentscheidung des Begünstigten.
                     
                  
               
         
         
            
               J. KOMPONENTE 10: Gerechter Übergang
            
            
               Diese Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans befasst sich mit den wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen in den geografischen Gebieten, die von der Schließung von Kohlebergwerken und Kohlekraftwerken/Kernkraftwerken betroffen sind, die durch die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie und die Schließung von Wärmekraftwerken noch verschärft wurden. Ein weiteres Ziel besteht darin, das Produktionsmodell zu ändern und den Wandel voranzutreiben, um ein widerstandsfähigeres Wirtschafts- und Sozialmodell der Gebiete für die Zukunft zu fördern. Die Strategie ist parallel zu dem spanischen territorialen Plan des Fonds für einen gerechten Übergang (JTF) konzipiert, der einen größeren Anwendungsbereich, eine längere Laufzeit und einen strategischeren Schwerpunkt auf Unternehmensentwicklung und -förderung haben soll.
            
            
               Die Komponente trägt dazu bei, die länderspezifischen Empfehlungen zur Beschäftigungsförderung durch Maßnahmen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen, wirksame Einstellungsanreize und Kompetenzentwicklung (länderspezifische Empfehlung 2 2020) umzusetzen; Förderung öffentlicher und privater Investitionen zur Förderung des ökologischen Wandels (länderspezifische Empfehlung 3 2020); Stärkung der Zusammenarbeit auf allen Regierungsebenen (länderspezifische Empfehlung 4 2019).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               J.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C10.R1) – Protokolle für einen gerechten Übergang
            
            
               Im Februar 2020 verabschiedete die Regierung die Strategie für einen gerechten Übergang, wie sie im nationalen Energie- und Klimaplan (NECP) zum Ausdruck kommt. Im Rahmen dieser Strategie und im Rahmen des spanischen Aufbau- und Resilienzplans sollen im Rahmen dieser Reform 12 Protokolle für einen gerechten Übergang für jedes Gebiet aufgestellt werden, das von der Schließung von Kohlebergwerken und Kohlekraftwerken betroffen ist. Jedes Protokoll über Fonds für einen gerechten Übergang deckt mindestens ein Gebiet ab, das von der Stilllegung eines Kohlekraftwerks betroffen ist. Die Protokolle enthalten umfassende und detaillierte territoriale Aktionspläne als Instrumente für die ökologische, wirtschaftliche und soziale Nachhaltigkeit der betroffenen Gebiete. Der Schwerpunkt liegt unter anderem auf der Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen, der Förderung von Diversifizierung und Spezialisierung, der Steigerung der Attraktivität der Gebiete zur Bekämpfung der Entvölkerung und der Wiederherstellung der Umwelt. Diese Protokolle umfassen die Zusammenarbeit der einschlägigen lokalen Akteure (öffentliche und private Akteure, einschließlich Unternehmen, Sozialpartner, Bildungssektor, NRO usw.). 
            
            
               Diese Reform umfasst auch die Einrichtung des Instituts für einen gerechten Übergang. Ziel des Instituts ist es, Maßnahmen zu ermitteln und anzunehmen, die eine gerechte Behandlung der vom Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft betroffenen Arbeitnehmer und Gebiete gewährleisten, die negativen Auswirkungen auf die Beschäftigung und die Bevölkerung in diesen Gebieten minimieren und die Chancen des Transformationsprozesses optimieren. Die Hauptaufgaben des Instituts bestehen in der Förderung industriepolitischer Maßnahmen, Forschung und Entwicklung, der Förderung der Wirtschaftstätigkeit, der Beschäftigung und der beruflichen Bildung. 
            
            
               Die Maßnahme umfasst auch die Einsetzung eines Beirats, der sich aus Vertretern der Ministerien und Vertretern der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zusammensetzt und die Beratung und Bewertung der Auswirkungen der politischen Maßnahmen für einen gerechten Übergang leistet. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 1 (C10.I1) – Investitionen in einen gerechten Übergang
            
            
               Die Protokolle für einen gerechten Übergang werden von Investitionen in den Gebieten begleitet, um 
            
            
               a)Schaffung von Arbeitsplätzen und Unterstützung kurzfristiger Tätigkeiten; 
            
            
               b)Beschleunigung des Wandels durch Konzentration auf kleinere Pilotprojekte, die – wenn sie als erfolgreich erachtet werden – im Rahmen des JTF ausgebaut würden; und
            
            
               c)Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung als Beitrag zum sozialen und territorialen Zusammenhalt. 
            
            
               Die Projekte sind auf vier spezifische Bereiche ausgerichtet: 
            
            
               I.Pläne zur Wiederherstellung der Umwelt (z. B. Wiederaufforstung oder Wiederaufforstung) für stillgelegte oder stillgelegte Bergbaugebiete und verschlechterte Flächen in der Nähe von Wärmekraftwerken oder Kernkraftwerken, die mindestens 2 000 Hektar sanierter Flächen umfassen. Im Rahmen dieser Pläne sollen Anlagen und Bergbauanlagen abgebaut und der Boden saniert und Wiederaufforstungs- oder Wiederaufforstungsprozesse, Anlagen für erneuerbare Energien oder eine ökologisch alternative wirtschaftliche Entwicklung durchgeführt werden;
            
            
               II.Mindestens 100 Umwelt-, Digital- und Sozialinfrastrukturprojekte in Gemeinden und Gebieten im Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft mit einer Gesamtinvestition von mindestens 91 000 000 EUR. Die Projekte erstrecken sich auf eine Reihe von Bereichen, darunter: Instandsetzung von Infrastruktureinrichtungen und öffentlichen Gebäuden; innovative Projekte für die Kommunikation zwischen Kommunen oder abgelegenen Gebieten auf der Grundlage nachhaltiger Mobilitätslösungen und der Wiederherstellung und alternativen Nutzung bestehender Verkehrsinfrastrukturen; Sanierung der öffentlichen Infrastruktur zur Unterstützung der Kreislaufwirtschaft, einschließlich kommunaler Anlagen, Abfallbewirtschaftungszentren; Umweltprojekte zur Sanierung und Verbesserung von Gebieten im öffentlichen Eigentum (wie z. B. Wassereinzugsgebiete, Flussbrücken oder Kaianlagen und Naturauslegungsgebiete); digitale Infrastruktur und Dienstleistungen für die Entwicklung von Genossenschaften ökologischer Produkte oder Gemeinschaftsregelungen für gemeinsame Käufe und Verkäufe über das Internet.
            
            
               III.Unterstützung von zwei FEI-Projekten im Bereich Energiespeicherung und umweltfreundlichen Wasserstoff. Die Projekte dienen der Anpassung der Anlagen und Labors von CIUDEN (Ciudad de la Energía) – einer staatlichen FEI-Stiftung in Bierzo (León), die dem Institut für einen gerechten Übergang angeschlossen ist und dem Ministerium für ökologischen Wandel und demografischer Wandel unterliegt – für zwei FEI-Projekte zur Erzeugung von grünem Wasserstoff und Energiespeicherung; und
            
            
               IV.Unterstützung der Umschulung und Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit von Arbeitnehmern und Menschen, die vom Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft betroffen sind, wobei mindestens 4 000 Personen individuelle Unterstützung bei der Arbeitssuche und Umschulungswege erhalten. Die Umschulung sollte mindestens folgende Bereiche abdecken: Installation und Instandhaltung erneuerbarer Energien (Wind und Photovoltaik), Sanierung und Umweltmanagement und/oder integrierte und energetische Sanierung von Wohngebäuden. 
            
         
         
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               J.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                         / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        137
                     
                  
                  
                     
                        C10.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Einrichtung des Instituts für den Fonds für einen gerechten Übergang 
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Durch Königliches Dekret 500/2020 Einrichtung des Instituts für den Fonds für einen gerechten Übergang. Ziel des Instituts ist es, solidarische Maßnahmen zu ermitteln und anzunehmen, die eine gerechte Behandlung der vom Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft betroffenen Arbeitnehmer und Gebiete gewährleisten, die negativen Auswirkungen auf die Beschäftigung und die Bevölkerung dieser Gebiete minimieren und die Chancen des Transformationsprozesses optimieren.
                     
                  
               
                     
                        138
                     
                  
                  
                     
                        C10.R1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Protokolle für einen gerechten Übergang 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        12
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Nach einem partizipativen Prozess Veröffentlichung von 12 Protokollen für einen gerechten Übergang auf der Website für einen gerechten Übergang, die Verpflichtungen in den Bereichen Beschäftigung, Umweltsanierung sowie wirtschaftliche und soziale Entwicklung für die lokale Bevölkerung in 12 betroffenen Gebieten enthalten. Jedes Protokoll über Fonds für einen gerechten Übergang deckt mindestens ein Gebiet ab, das von der Stilllegung eines Kohlekraftwerks betroffen ist.
                     
                  
               
                     
                        139
                     
                  
                  
                     
                        C10.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Ausbildungsbeihilfenprogramm „gerechter Übergang“ und Gewährung von Beihilfen für die wirtschaftliche Entwicklung von Gebieten mit einem gerechten Übergang
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union vom: a) Erlass zur Genehmigung des Regelungsrahmens für das Ausbildungsförderprogramm „gerechter Übergang“, mit dem der Plan zur Förderung der beruflichen Qualifizierung und Integration von Arbeitnehmern und von Menschen, die vom Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft betroffen sind, in den Arbeitsmarkt festgelegt wird; und b) Verordnung zur Festlegung der rechtlichen Grundlagen für die Gewährung von Beihilfen für die wirtschaftliche Entwicklung von Gebieten mit einem gerechten Übergang durch die Entwicklung ökologischer, digitaler und sozialer Infrastrukturen in Gemeinden und Gebieten, die sich im Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft befinden.
                     
                  
               
                     
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                        C10.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung ökologischer, digitaler und sozialer Infrastrukturprojekte.
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        100
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt über die Vergabe von mindestens 91 000 000 EUR für mindestens 100 Umwelt-, Digital- und Sozialinfrastrukturprojekte in Kommunen und Gebieten im Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaft. Die 100 ökologischen, digitalen und sozialen Infrastrukturprojekte werden in Gemeinden und Gebieten in Gebieten mit einem gerechten Übergang durchgeführt. 
                     
                  
               
                     
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                        C10.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung bei der Arbeitssuche und Umschulung für Arbeitslose 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        4000
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 4 000 Personen haben Unterstützung bei der persönlichen Arbeitssuche und individuelle Umschulungsmaßnahmen für Arbeitslose in Gebieten für einen gerechten Übergang erhalten. Die Umschulungspfade erstrecken sich mindestens auf folgende Bereiche: Installation und Instandhaltung erneuerbarer Energien (Wind und Photovoltaik), Sanierung und Umweltmanagement und/oder integrierte und energetische Sanierung von Wohngebäuden.
                     
                  
               
                     
                        142
                     
                  
                  
                     
                        C10.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Investitionsvorhaben zur Anpassung von Industrieanlagen für grünen Wasserstoff und Energiespeicherung.
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        2
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
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                        Abschluss von zwei Investitionsprojekten zur Anpassung von Industrieanlagen als künftige Infraestructura Científica y Técnica Singular (ICTP) zur Validierung der Erzeugung und Speicherung von grünem Wasserstoff. Die Projekte sollen die Anlagen und Labors von Ciudad de la Energía (CIUDEN) an zwei FEI-Projekte zur Erzeugung von grünem Wasserstoff und zur Energiespeicherung anpassen.
                     
                  
               
                     
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                        C10.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Sanierte Flächen in stillgelegten Kohlebergwerken oder angrenzenden Gebieten an Kraftwerke.
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (Hektar)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        2000
                     
                  
                  
                     
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                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 2 000 Hektar sanierte Flächen in stillgelegten Kohlebergwerken oder angrenzenden Gebieten an Wärme- oder Kernkraftwerke. Fläche sanierter Flächen in kontaminierten Gebieten, insbesondere Kohlebergwerke oder an Wärme- oder Kernkraftwerke angrenzende Flächen, in denen Anlagen und Bergbauanlagen abgebaut werden und der Boden saniert wird und Wiederaufforstungs- oder Wiederaufforstungsprozesse, Anlagen für erneuerbare Energien oder eine ökologisch alternative wirtschaftliche Entwicklung durchgeführt werden.
                     
                  
               
            
               K. KOMPONENTE 11: Modernisierung der öffentlichen Verwaltungen
            
            
               Mit dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans sollen Herausforderungen im Zusammenhang mit der öffentlichen Verwaltung angegangen werden, einschließlich der Effizienz des Justizsystems, der Verwaltungskapazitäten und der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Regierungsebenen. Sie zielt darauf ab, die öffentlichen Verwaltungen Spaniens zu modernisieren, indem die Verwaltungsverfahren, das öffentliche Auftragswesen, die Justiz, die Beschäftigung im öffentlichen Dienst einschließlich der Personalpolitik reformiert werden; Verbesserung der Zugänglichkeit und Effizienz öffentlicher Dienste durch weitere Digitalisierung; Förderung von Energieeinsparungen, der Nutzung erneuerbarer Energien in öffentlichen Gebäuden und Infrastrukturen, Förderung der nachhaltigen Mobilität öffentlicher Bediensteter; Stärkung der Verwaltungskapazität der öffentlichen Verwaltungen zur Überwachung, Kontrolle und Umsetzung öffentlicher Maßnahmen. Die wichtigsten Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele sind:
            
            
               a)Reform der zentralen, regionalen und lokalen öffentlichen Verwaltungen durch Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen ihnen, Stärkung des Rahmens für das öffentliche Auftragswesen, Bewertung der öffentlichen Politik und Förderung des Übergangs zu unbefristeten Arbeitsverträgen;
            
            
               b)Digitalisierung von Verwaltungen und Prozessen mit fünf vorrangigen Projekten in strategischen Bereichen: Justiz, öffentliche Arbeitsverwaltungen, Daten zur öffentlichen Gesundheit, Verwaltung der Konsulate und Territorialverwaltung;
            
            
               c)Plan der Zentralregierung für die Energiewende;
            
            
               d)Stärkung der Verwaltungskapazitäten.
            
            
               Diese Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans bezieht sich auf die länderspezifischen Empfehlungen zur Stärkung des Rahmens für das öffentliche Auftragswesen (länderspezifische Empfehlungen 1 2019 und 4 2020), zur Förderung des Übergangs zu unbefristeten Verträgen (länderspezifische Empfehlung 2 2019), zur Vorabausstattung öffentlicher Investitionsprojekte und zur Konzentration von Investitionen auf den ökologischen und digitalen Wandel (länderspezifische Empfehlungen 3 2019 und 3 2020) sowie zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Verwaltungen (länderspezifische Empfehlungen 4 2019 und 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               K.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C11.R1) – Reform zur Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung 
            
            
               Diese Maßnahme wird in mehrere Aktionslinien eingebettet, um Schwächen in der Beschäftigungspolitik der öffentlichen Verwaltungen zu beheben, die Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den verschiedenen Regierungsebenen zu stärken und die Umsetzung der staatlichen Politik durch die Zentralregierung zu verbessern. Im Bereich der Beschäftigungspolitik besteht das Ziel darin, die Zahl der Zeitbediensteten in öffentlichen Verwaltungen zu verringern und die Kapazitäten der öffentlichen Arbeitsverwaltungen durch den Übergang zu einem kompetenzbasierten Personalmodell, auch für Einstellungszwecke, zu stärken. Die zweite Aktionslinie besteht darin, die Ex-ante-Bewertung politischer Maßnahmen weiterzuentwickeln und die Transparenz und die Beteiligung der Bürger an der Politikgestaltung zu erhöhen. Schließlich soll die Reform die bestehenden Instrumente für die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Regierungsebenen in Spanien stärken. Dadurch soll die Rolle der sektoralen Konferenzen und der bestehenden Gremien für die Zusammenarbeit mit den Regionen gestärkt werden, indem klargestellt wird, wann sie Vereinbarungen über die verbindliche Einhaltung der Vorschriften treffen können. Mit der Reform soll auch die Konferenz der Präsidenten gestärkt werden (bei der der Ministerpräsident und die Präsidenten der Autonomen Gemeinschaften auf höchster Ebene zusammentreten). Die Reform betrifft auch Instrumente, mit denen eine Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen Verwaltungen möglich ist, und soll die digitale interadministrative Vernetzung und Interoperabilität zwischen den IT-Plattformen der Zentralregierung und der Regionalregierung herstellen.
            
            
               Die Durchführung dieser Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 2 (C11.R2) – Reform zur Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Effizienz des Justizsystems
            
            
               Das Gesetz 3/2020 vom 18. September und das Programm „Justiz 2030“ enthalten einen Fahrplan für die Reform der Justizverwaltung in Spanien. In diesem Zusammenhang wird mit dieser Maßnahme das Justizsystem bis zum Inkrafttreten modernisiert (unter Berücksichtigung des in jedem Gesetz festgelegten „vacatio legis“).  
            
            
               bis zum 31. Dezember 2022:
            
         
         
            
               (a)Gesetz über die Verfahrenseffizienz, um die Verfahrensdauer in allen Rechtsordnungen zu verkürzen und gleichzeitig die Verfahrensgarantien der Bürger zu wahren, sowie die Schaffung geeigneter alternativer Streitbeilegungsverfahren; 
            
            
               (b)eine Reform der Strafprozessordnung, um die Leitung der gerichtlichen Ermittlungen den Staatsanwälten zuzuweisen, anstatt sie von Ermittlungsrichtern leiten zu lassen;
            
            
               bis zum 31. Dezember 2023:
            
            
               (c)Gesetz über digitale Effizienz zur Förderung einer datengesteuerten Architektur für das Informationsmanagement; 
            
            
               (d)Gesetz über die organisatorische Effizienz des Justizsystems zur Änderung der Organisation des Gerichtswesens. Durch die Maßnahme wird die hohe Zahl der unparteiischen erstinstanzlichen Gerichte durch 431 Kollegialorgane (Tribunales de Instancia) ersetzt und das Justizamt eingerichtet.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 3 (C11.R3) – Reform zur Modernisierung der institutionellen Architektur der wirtschaftspolitischen Steuerung
            
            
               Mit dieser Maßnahme werden Aspekte des institutionellen Rahmens für die wirtschaftspolitische Steuerung reformiert, unter anderem durch Beschleunigung und Förderung der Digitalisierung der Prozesse. Die Informationen umfassen: a) Reform der Art und Weise, wie der allgemeine Einlagenfonds (Caja General de Depósitos) Bürgschaften verwaltet, um sie elektronisch zu gestalten; b) Einrichtung einer Behörde für den Schutz der Finanzkunden, die die Rechte von Finanzkunden garantieren soll; c) Verbesserung des institutionellen Rahmens für die Abwicklung von Finanzinstituten durch ein Gesetz zur Änderung des derzeitigen institutionellen Rahmens für die Abwicklung von Finanzinstituten; und d) die Aufsicht in den Bereichen Finanzen und Abschlussprüfung durch die Reform des allgemeinen Rechnungslegungsplans und der Abschlussprüfungsverordnung zu modernisieren.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 4 (C11.R4) – Nationale Strategie für das öffentliche Auftragswesen 
            
            
               Mit dieser Reform soll die Durchführung der Reform des öffentlichen Auftragswesens abgeschlossen werden, die im Gesetz 9/2017 über öffentliche Aufträge (als wichtigster Rechtsakt zur Umsetzung der Richtlinie 2014/24/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die öffentliche Auftragsvergabe und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/18/EG (Text von Bedeutung für den EWR) vorgesehen ist). Damit soll eine Verwaltungsstruktur geschaffen werden, um der Notwendigkeit eines kohärenten Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge gerecht zu werden, der Transparenz, wirksame Kontrollmechanismen, die Vernetzung der Datenbanken des öffentlichen Auftragswesens auf allen Regierungsebenen und eine Koordinierung zwischen den Regierungsebenen sicherstellt, um I) die nationale Evaluierungsstelle voll funktionsfähig machen und ii) die nationale Strategie für das öffentliche Auftragswesen verabschieden. 
            
            
               Spanien hat bereits das unabhängige Amt für die Regulierung und Überwachung des öffentlichen Auftragswesens und das Nationale Amt für Bewertung eingerichtet. Mit dieser Reform sollen auch Probleme im Zusammenhang mit der begrenzten Bereitstellung von Informationen und Datenbanken über die Vergabe öffentlicher Aufträge sowie Schwachstellen in der Struktur der Vergabe öffentlicher Aufträge angegangen werden. Zu diesem Zweck wird mit der Reform a) Verbesserung der Effizienz der öffentlichen Auftragsvergabe (Verfahren, Ergebnisse, Daten und Informationen); b) Förderung der Professionalisierung der Akteure (im Einklang mit der Empfehlung der Kommission vom Oktober 2017); c) Verbesserung des Zugangs von KMU; und d) Stärkung des Rechtsrahmens für die digitale Vergabe öffentlicher Aufträge.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 5 (C11.R5) – Verwaltungskapazität 
            
            
               Mit dieser Reform soll die interne Funktionsweise der öffentlichen Verwaltungen modernisiert werden, um die Umsetzung des spanischen Aufbau- und Resilienzplans zu verbessern, um langfristige Auswirkungen auf die Durchführung künftiger Reformen und Investitionen der öffentlichen Verwaltung Spaniens zu haben. Insgesamt soll sie zusammen mit Investition 5 die Kapazitäten der öffentlichen Verwaltungen reformieren, um eine ordnungsgemäße Umsetzung des Aufbau- und Resilienzplans zu gewährleisten. Dies setzt die Schaffung eines integrierten Informations- und Managementsystems voraus; Entwicklung von Schulungsmaßnahmen für die am Aufbau- und Resilienzplan Beteiligten; und Kommunikationsmaßnahmen zu ergreifen, um sich an die potenziellen Teilnehmer und Begünstigten des Aufbau- und Resilienzplans sowie an Unternehmen und Haushalte im Allgemeinen zu wenden, um sich der Möglichkeiten bewusst zu machen, die der Aufbau- und Resilienzplan bietet. 
            
            
               Die Governance, die Berichterstattung und die Überwachung der im Aufbau- und Resilienzplan enthaltenen Maßnahmen werden über ein neues Verwaltungs- und Finanzmanagementmodell umgesetzt, um sicherzustellen, dass die im Aufbau- und Resilienzplan festgelegten Maßnahmen ordnungsgemäß umgesetzt werden. Dieses einheitliche Modell soll innerhalb des Generalsekretariats für die europäischen Fonds zentralisiert und in die berichtenden Ministerien, ihre entsprechenden IKT-Referate und möglicherweise Peer-Verwaltungen in den Regionen (Autonome Gemeinschaften) eingesetzt werden. Zu diesem Zweck verabschiedete die Zentralregierung das Königliche Gesetzesdekret 36/2020.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. September 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               
            
               Investition 1 (C11.I1) – Modernisierung der allgemeinen staatlichen Verwaltung
            
            
               Die Maßnahmen im Rahmen der Investitionen in C11.I1 und C11.I3 werden nach denselben Grundsätzen entwickelt, wobei I1 auf die Zentralregierung und I3 auf die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften ausgerichtet ist. Für all diese Stellen sind folgende Maßnahmen zu treffen:
            
         
         
            
               a)Bürgernahe Verwaltung, Verbesserung der digitalen öffentlichen Dienste für Bürger und Unternehmen und Umsetzung von Maßnahmen im Einklang mit der spanischen Digitalen Agenda 2025;
            
            
               b)Intelligente Vorgänge und Datenverwaltung, Verbesserung der Qualität und Effizienz der Verwaltung öffentlicher Verwaltungsdienste (d. h. öffentliches Auftragswesen), einschließlich des Datenflusses, durch den Einsatz intelligenter Automatisierungstechnologien und digitaler Infrastrukturen;
            
            
               c)Digitale Infrastrukturen und Cybersicherheit mit dem Ziel, die für ihre Modernisierung erforderliche technische Infrastruktur für die öffentliche Verwaltung in Spanien bereitzustellen. In Bezug auf die Cybersicherheit wird mit dieser Maßnahme ein Cybersicherheits-Operationszentrum für die gesamte staatliche Verwaltung und ihre öffentlichen Einrichtungen zum Schutz vor Cybersicherheitsbedrohungen eingerichtet;
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 2 (C11.I2) – Spezifische Projekte zur Digitalisierung der Zentralregierung
            
            
               Diese Investitionen werden zu einer allgemeineren Übernahme der Digitalisierung und Entwicklung digitaler Dienste in der gesamten öffentlichen Verwaltung führen. Die politischen Bereiche, in denen der digitale Wandel vollzogen werden soll, sind:
            
            
               a)Gesundheitssystem. Die Investition soll die Interoperabilität zwischen der Zentralregierung und den Autonomen Gemeinschaften verbessern und die Datenanalyse fördern;
            
            
               b)Justizsystem. Die Investition soll Bürgern und juristischen Akteuren digitale Instrumente an die Hand geben, um ihre Beziehungen zur Rechtspflege besser steuern zu können;
            
            
               c)Öffentlichen Arbeitsverwaltungen. Durch die Investition werden die IT-Systeme aktualisiert, die der aktiven Arbeitsmarktpolitik zugrunde liegen;
            
            
               d)Inklusion, soziale Sicherheit und Migration. Mit der Investition wird das zuständige Ministerium mit digitalen Instrumenten ausgestattet, die die Umsetzung der einschlägigen politischen Maßnahmen für die am stärksten benachteiligten Gruppen sowie die Nutzung von Informationen zur Entwicklung zusätzlicher Korrektur- oder Risikominderungsmaßnahmen erleichtern;
            
            
               e)Konsularische Dienste. Die Investition soll den Zugang zu digitalen Diensten der spanischen öffentlichen Verwaltung sowohl für Spanier mit Wohnsitz im Ausland als auch für in Spanien lebende Ausländer verbessern;
            
            
               f)Pilotinitiativen in den Bereichen Sicherheit und Landwirtschaft.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 3 (C11.I3) – Digitalisierung und Modernisierung des Ministeriums für Territorialpolitik und des öffentlichen Dienstes sowie der Verwaltung der Autonomen Gemeinschaften und der lokalen Behörden 
            
            
               Die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition folgen den in C11.I1 beschriebenen Grundsätzen, die sich an die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften richten. 
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 4 (C11.I4) – Energiewende in der allgemeinen staatlichen Verwaltung
            
            
               Die Maßnahme fördert Energieeinsparungen und Energieeffizienz in den Gebäuden und Infrastrukturen der Zentralregierung. Mit der Maßnahme soll im Durchschnitt eine Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 % erreicht werden, die durch Ausweise über die Gesamtenergieeffizienz überprüft wird. Die Investition soll zur Renovierung der Gebäudefläche beitragen, um die Zahl der Anlagen mit hoher Energieeffizienz und insbesondere Niedrigstenergiegebäude zu erhöhen. Die Investition dient auch der Förderung des Einsatzes von Photovoltaikanlagen oder anderen erneuerbaren Energien in den Anlagen der Zentralregierung. Die Maßnahme soll auch die Umstellung der Fahrzeugflotte öffentlicher Fahrzeuge auf emissionsfreie oder emissionsarme Fahrzeuge fördern.
                  13
                
            
            
               Es wird erwartet, dass diese Maßnahme die Umweltziele im Sinne des Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 nicht erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahme und die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) dargelegten Abhilfemaßnahmen zu berücksichtigen sind. Insbesondere soll die Umgestaltung der Fahrzeugflotte öffentlicher Fahrzeuge nur emissionsfreie oder emissionsarme Fahrzeuge
                  14
                unterstützen.
            
            
               Die Investitionen umfassen sowohl Investitionen in Anlagekapital (Infrastruktur und öffentliche Gebäude) als auch in Naturkapital (alle Maßnahmen tragen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen bei).
            
         
         
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 5 (C11.I5) – Umstrukturierung der Verwaltung zur Umsetzung des spanischen Aufbau- und Resilienzplans
            
            
               Diese Investition steht im Zusammenhang mit der Reform R5 dieser Komponente. Sie passt die Funktionsweise der öffentlichen Verwaltung an die Herausforderungen an, die sich aus der Durchführung und Überwachung des Aufbau- und Resilienzplans ergeben. Mit der Maßnahme sollen das Informationssystem und die Kommunikationskanäle modernisiert werden, um Informationen zwischen den Regierungsebenen und mit Bürgern, Unternehmen und potenziellen Begünstigten auszutauschen. Die Maßnahme umfasst auch gezielte Schulungen für das allgemeine Personal der öffentlichen Verwaltung, das während der gesamten Durchführung des Aufbau- und Resilienzplans voraussichtlich mindestens 3 150 Personen erreicht.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. August 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               K.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                         / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        144
                     
                  
                  
                     
                        C11.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten eines Rechtsakts zur Verringerung der befristeten Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Gesetzgebungsakts über das Inkrafttreten des Rechtsakts
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten eines Gesetzes, das Maßnahmen zur Verringerung der befristeten Beschäftigung im öffentlichen Dienst und wirksame Bestimmungen zur Verhinderung und Ahndung von Missbrauch vorsieht, einschließlich der Verpflichtung, alle Forderungen nach Stabilisierungsverfahren für Zeitbedienstete bis zum 31. Dezember 2022 zu veröffentlichen. Dieses Gesetz gilt für staatliche, regionale und lokale öffentliche Verwaltungen.
                     
                  
               
                     
                        145
                     
                  
                  
                     
                        C11.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten der Änderungen des Gesetzes 40/2015 zur Stärkung der gebietsübergreifenden Zusammenarbeit
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung im Rechtsakt über das Inkrafttreten der Reform
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
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                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Änderungen des Gesetzes 40/2015 zur Stärkung der gebietsübergreifenden Zusammenarbeit im Hinblick auf i) die Einrichtung multisektoraler Konferenzen, ii) die Festlegung der Beschlussfassungsverfahren in den sektoralen Konferenzen, auch wenn sie Vereinbarungen zur verbindlichen Einhaltung der Vorschriften hervorbringen; iii) Stärkung der Konferenz der Präsidenten durch die Einrichtung eines ständigen Sekretariats; iv) die Verpflichtung zur Ausarbeitung, Genehmigung und Veröffentlichung mehrjähriger politischer Ziele und Ergebnisindikatoren sowie transparenter Überwachungs- und Bewertungsmechanismen; und v) Aufbau eines digitalen interadministrativen Verbunds und der Interoperabilität zwischen den IT-Plattformen der Zentralregierung und der Regionalregierung.
                     
                  
               
                     
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                        C11.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung der Bewertung der öffentlichen Politik
                     
                  
                  
                     
                        Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Evaluierungsgesetzes mit einer Reihe von Maßnahmen zur Stärkung der öffentlichen Politik auf der Grundlage einer Ex-ante-Bewertung. Die Ziele sind: i) Stärkung des Systems des derzeitigen Nationalen Evaluierungsinstituts (Instituto de Evaluación de Políticas Públicas), um ihm organisatorische und funktionelle Unabhängigkeit zu gewähren; ii) Ausstattung des Instituts mit der Fähigkeit und den Mitteln zur Wahrnehmung seiner Aufgaben; iii) Aufnahme des Grundsatzes der systematischen Ex-ante-Bewertung der politischen Maßnahmen; und iv) Aufrechterhaltung des Mandats anderer Einrichtungen und Agenturen, einschließlich des AIReF.
                     
                  
               
                     
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                        C11.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten der Reform des Gesetzes 7/1985 über die lokalen Verwaltungssysteme
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung im Gesetz zur Umsetzung der Reform über das Inkrafttreten der Reform
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Reform des Gesetzes 7/1985 zur Regelung der lokalen Verwaltungssysteme. Ziel ist es, i) die Einführung lokaler öffentlicher Dienste, auch über digitale Mittel wie Apps, zu beschleunigen und zu erweitern, ii) Kleinstädte bei der Erbringung öffentlicher Dienstleistungen zu unterstützen. Die Reform wird von einer Folgenabschätzung begleitet, die auch Aspekte der Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen umfasst.
                     
                  
               
                     
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                        C11.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten der Ley de Función Pública de la Administración del Estado
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung im Gesetz zur Umsetzung der Reform über das Inkrafttreten der Reform 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über den öffentlichen Dienst der Zentralregierung (Ley de Función Pública de la Administración del Estado). Dadurch soll die Fähigkeit der Verwaltung gestärkt werden, die für die Wahrnehmung ihrer derzeitigen Aufgaben erforderlichen Talente anzuziehen und zu halten, auch in den Bereichen Information und Telekommunikation. Er enthält folgende Elemente: i) Wiederbelebung der Instrumente für die Planung, Organisation und Verwaltung der Humanressourcen; ii) Gewährleistung der Wirksamkeit der Grundsätze der Gleichheit, der Verdienste und der Zugangsmöglichkeiten sowie der Transparenz und Flexibilität der Auswahlverfahren; iii) Regelung der Bewertung und Leistung auf der Grundlage eines kompetenzbasierten Rahmens, auch für Neueinstellungen; und iv) Zugang zu Stellen für leitende Beamtinnen und Beamte (d. h. Generaldirektorinnen und Generaldirektoren und stellvertretende Generaldirektorinnen und Generaldirektoren) auf der Grundlage von Verdiensten und Auswahlverfahren.
                     
                  
               
                     
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                        C11.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Satzung der neuen öffentlichen Evaluierungseinrichtung
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung in der Königlichen Verordnung über das Inkrafttreten des Königlichen Erlasses 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten eines Königlichen Erlasses der Satzung der neuen staatlichen Evaluierungsstelle. Mit dieser Königlichen Verordnung werden folgende Ziele verfolgt: i) der öffentlichen Stelle für die nationale Bewertung die Kapazitäten und Mittel an die Hand zu geben, damit sie ihre Aufgaben im Hinblick auf die methodische Standardisierung der Ex-ante-Bewertung der öffentlichen Politik wahrnehmen kann; ii) Durchführung von Bewertungen der öffentlichen Politik; und iii) Aufnahme des Grundsatzes der systematischen Ex-ante-Politikbewertung mit den im Gesetz vorgesehenen Ausnahmen.
                     
                  
               
                     
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                        C11.R1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Stabilisierung der öffentlichen Beschäftigung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl 
                     
                  
                  
                     
                        0 
                     
                  
                  
                     
                        300 000 
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Einstellungsverfahren zur Stabilisierung der Beschäftigung (durch unbefristete Verträge oder Statutspersonal) mit mindestens 300 000 Stellen (einschließlich derjenigen, die sich aus den Stabilisierungsverfahren 2017 und 2018 ergeben)
                     
                  
               
                     
                        151
                     
                  
                  
                     
                        C11.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes 3/2020 über verfahrensrechtliche und organisatorische Maßnahmen im Bereich Justiz
                     
                  
                  
                     
                        Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes 3/2020 vom 18. September über verfahrenstechnische und organisatorische Maßnahmen zur Bewältigung von COVID-19 im Bereich der Justizverwaltung. 
                     
                  
               
                     
                        152
                     
                  
                  
                     
                        C11.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung der Effizienz der Gerichtsverfahren
                     
                  
                  
                     
                        Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung der Effizienz der Verfahren im nationalen Justizsystem (Ley de Eficiencia Procesal), unter anderem durch i) intensivere Nutzung von Technologien zur Erbringung einer effizienten und hochwertigen öffentlichen Dienstleistung; ii) die Einführung von Verfahrensreformen zur Beschleunigung der Verfahren; iii) Einführung alternativer Streitbeilegungsverfahren; iv) die Einführung von Reformen der Verfahrensgesetze, mit denen Streitigkeiten beigelegt werden, bevor sie vor Gericht angerufen werden; v) eine effizientere Verwaltung und eine schnellere Reaktion auf die Bedürfnisse der Bürger und Unternehmen; vi) insgesamt eine flexiblere, effizientere, bürgerfreundlichere, nachhaltige und transparentere Justizverwaltung zu erreichen. 
                     
                  
               
                     
                        153
                     
                  
                  
                     
                        C11.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Dekrets 937/2020 zur Regelung der Caja General de Depósitos
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Dekrets über das Inkrafttreten des Dekrets
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Dekrets 937/2020 vom 27. Oktober zur Annahme der Verordnung der Caja General de Depósitos zur Einführung der digitalen Verwaltung der Garantien und Einlagen, die der Caja gestellt werden, wodurch die physische Dokumentation abgeschafft wird. Mit dem Königlichen Erlass wird das Verfahren für die Bestellung, Aufhebung und Vollstreckung von in der Caja hinterlegten Sicherheiten und Barraten aktualisiert. Sie fördert auch die Einführung elektronischer Verfahren in Caja, indem sie Regeln und Kanäle für die Einreichung elektronischer Dokumente festlegt, und schafft den erforderlichen Rechtsrahmen für die Digitalisierung des Verfahrens.
                     
                  
               
                     
                        154
                     
                  
                  
                     
                        C11.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses zur Annahme der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes 22/2015 vom 20. Juli über die Rechnungsprüfung
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung in der Königlichen Verordnung über das Inkrafttreten des Königlichen Erlasses
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses zur Annahme der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes 22/2015 vom 20. Juli 2015 über die Rechnungsprüfung. Ziel dieser Reform ist es, den Rechtsrahmen für die Prüfungstätigkeit mit größerer Rechtssicherheit zu schaffen, damit eine angemessene Qualität der Prüfungstätigkeit erreicht wird. Abschlussprüfer, Prüfungsgesellschaften und alle von dieser Verordnung betroffenen Personen erhalten daher bei der Auslegung und Anwendung der Bestimmungen des Rechnungsprüfungsgesetzes eine höhere Garantie und Sicherheit, was gleichzeitig zu einer besseren Durchführung von Prüfungen und zur Erfüllung der in den Rechtsvorschriften enthaltenen Verpflichtungen führt.
                     
                  
               
                     
                        155
                     
                  
                  
                     
                        C11.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Ministerialverordnung zur Einrichtung der nationalen Evaluierungsstelle 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung in der Ministerialverordnung über das Inkrafttreten der Verordnung 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Ministerialverordnung zur Einrichtung der Nationalen Evaluierungsstelle (Oficina Nacional de Evaluación) innerhalb der Unabhängigen Behörde für die Regulierung und Überwachung des öffentlichen Auftragswesens (OIReScon). Gemäß Artikel 333 des Gesetzes 9/2017 über das öffentliche Beschaffungswesen bewertet dieses Amt die finanzielle Tragfähigkeit der Konzessionsverträge gemäß den Artikeln 14 und 15 des Gesetzes 9/2017 über das öffentliche Beschaffungswesen. Der Ministerialerlass stattet das Amt mit den für die Wahrnehmung seiner Aufgaben erforderlichen Kapazitäten und Mitteln aus.
                     
                  
               
                     
                        156
                     
                  
                  
                     
                        C11.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Nationale Beschaffungsstrategie
                     
                  
                  
                     
                        Annahme der nationalen Beschaffungsstrategie durch die Unabhängige Behörde für die Regulierung und Überwachung des öffentlichen Beschaffungswesens
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Gemäß den Anforderungen des Artikel 334 des Gesetzes 9/2017 zielt die nationale Beschaffungsstrategie darauf ab, die Effizienz und Nachhaltigkeit der öffentlichen Auftragsvergabe zu verbessern. Die Strategie umfasst folgende Elemente: i) Förderung der strategischen Vergabe öffentlicher Aufträge; ii) Professionalisierung; iii) Erleichterung des Zugangs von KMU zu öffentlichen Aufträgen; iv) Verbesserung der verfügbaren Daten; v) Förderung der Effizienz der öffentlichen Auftragsvergabe; vi) vollständige Digitalisierung des öffentlichen Auftragswesens; vii) Verbesserung der Rechtssicherheit; viii) Verbesserung der Überwachung und Kontrolle der öffentlichen Auftragsvergabe, einschließlich der Korruptionsprävention auf der Grundlage einer Karte der ermittelten Risiken. 
                     
                  
               
                     
                        157
                     
                  
                  
                     
                        C11.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Gesetzesdekrets 36/2020 über die Umsetzung des Aufbau-, Transformations- und Resilienzplans
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung in der Königlichen Verordnung über das Inkrafttreten des Königlichen Erlasses
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Gesetzesdekrets 36/2020 vom 30. Dezember zur Genehmigung dringender Maßnahmen zur Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und zur Umsetzung des spanischen Aufbau- und Resilienzplans, mit dem den öffentlichen Verwaltungen in Spanien die Mittel, einschließlich der Rechtsinstrumente, zur Verfügung gestellt werden, um den Aufbau- und Resilienzplan zeitnah und im Einklang mit dem EU-Recht, einschließlich der Verordnung über die Aufbau- und Resilienzfazilität, umzusetzen. Mit dem Königlichen Gesetzesdekret werden regulatorische Reformen eingeführt, die die Durchführung von Projekten beschleunigen und eine größere Effizienz der öffentlichen Ausgaben ermöglichen, wobei die Garantien und Kontrollen, die nach dem EU-Rechtsrahmen erforderlich sind, jederzeit beibehalten werden.
                     
                  
               
                     
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                        C11.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Schaffung neuer Stellen innerhalb der Zentralregierung zur Überwachung der Umsetzung, Kontrolle und Prüfung des Plans.
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Schaffung eines Generalsekretariats für europäische Fonds (Secretaría General de Fondos Europeos) sowie neuer Abteilungen im Amt für Finanzen und Datenverarbeitung (Oficina de Informática Presupuestaria) und in der Nationalen Rechnungsprüfungsbehörde (Oficina Nacional de Auditoría) in der Generalinspektion der zentralstaatlichen Verwaltung (Intervención General de la Administración del Estado) zwecks Förderung einer langfristigen leistungsbezogenen Planungs- und Kontrollkultur durch die Erfahrung mit der Verwaltung und Kontrolle des Verwaltungsplans im Einklang mit dem Königlichen Erlass 1182/2020.
                     
                  
               
                     
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                        C11.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Erlass zur Festlegung der Verfahren und des Formats der Informationen, die für die Überwachung des RRP und die buchmäßige Ausführung der Ausgaben zu übermitteln sind
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung im Beschluss über das Inkrafttreten der Verordnung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Erlasses zur Festlegung der Verfahren und des Formats der Informationen, die für die Überwachung des RRP und die buchmäßige Ausführung der Ausgaben zu übermitteln sind
                     
                  
               
                     
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                        C11.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Vernetzung der nationalen Plattformen für das öffentliche Auftragswesen
                     
                  
                  
                     
                        Zentrale und regionale öffentliche Verwaltungen stellen unterzeichnete Zertifikate aus, die die Funktionen der Plattform bestätigen. 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Weitere Vernetzung (Datenaustausch) zwischen allen bestehenden Plattformen für das öffentliche Auftragswesen (Zentralregierung und Regionalregierung): mindestens 142 offene Datenfelder und 52 aggregierte Daten auf der zentralen staatlichen Plattform. 
                           Anzahl der offenen Datenfelder auf der Plattform der Zentralregierung im Januar 2021: 119
                           Anzahl aggregierter Daten auf der Plattform der Zentralregierung im Januar 2021: 43
                     
                  
               
                     
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                        C11.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Projekten zur Unterstützung des digitalen Wandels der zentralen öffentlichen Verwaltung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        960
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt oder auf der Plattform für die Vergabe öffentlicher Aufträge, wobei mindestens 960 000 000 EUR für Projekte in folgenden Bereichen vergeben werden: 
                           Digitaler Wandel in Bezug auf Proaktivität, Mobilität, Nutzererfahrung;
                           - Digitaler Wandel im Hinblick auf Automatisierung und datenorientierte öffentliche Verwaltung;
                           Digitaler Wandel in Bezug auf physische, logische Infrastrukturen und Software;
                           Digitaler Wandel im Bereich der Cybersicherheit.
                     
                  
               
                     
                        162
                     
                  
                  
                     
                        C11.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Projekten zur Unterstützung des digitalen Wandels der zentralen öffentlichen Verwaltung
                     
                  
                  
                     
                        Von der zuständigen Behörde unterzeichnete Bescheinigungen, aus denen hervorgeht, dass die Projekte abgeschlossen wurden und in Betrieb sind
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der im Einklang mit der Zielvorgabe vergebenen Projekte 161
                     
                  
               
                     
                        163
                     
                  
                  
                     
                        C11.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Interoperable Plattformen für den Austausch von Sozialversicherungs- und Gesundheitsdaten
                     
                  
                  
                     
                        Zentrale und regionale Sozialversicherungsbehörden stellen unterzeichnete Bescheinigungen aus, die die Funktionen der Plattform bestätigen.
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Die Zentralverwaltung und die Regionen verfügen über vollständig interoperable Plattformen, die den Austausch von Sozialversicherungsdaten und -informationen in folgenden Bereichen ermöglichen: i) Primärversorgung, ii) Krankenhausaufenthalte, iii) Angehörige der Gesundheitsberufe, ärztliche Verschreibung/Abgabe
                     
                  
               
                     
                        164
                     
                  
                  
                     
                        C11.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Auf elektronischem Wege durchzuführende Gerichtsverfahren
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        % 
                     
                  
                  
                     
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                        70
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 70 % der 4 056 bestehenden Justizbehörden müssen über die notwendige Infrastruktur verfügen, um mindestens 30 % der Verfahren elektronisch durchführen zu können. Dazu gehört die Durchführung von Telematikverfahren in den verschiedenen Rechtsprechungsorganen mit uneingeschränkter Rechtssicherheit. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen alle Teilnehmer per Videokonferenz Zugang zu den Gerichtssälen haben. Darüber hinaus sollen virtuelle Gerichtssäle eingerichtet werden können, auf die alle Teilnehmer per Videokonferenz zugreifen können. Es wird eine unverzügliche Plattform eingerichtet, um neue Modelle für persönliche Beziehungen und die Verarbeitung zu entwickeln. Dadurch wird der Fernzugang der Bürger zu den Diensten der öffentlichen Verwaltung verbessert.
                     
                  
               
                     
                        165
                     
                  
                  
                     
                        C11.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Projekten zur Unterstützung von Projekten zur Förderung von Digitalisierungsvorgängen der zentralen öffentlichen Verwaltung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        1205
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Vergabe von Projekten in folgenden Bereichen im Amtsblatt oder auf der Plattform für die Vergabe öffentlicher Aufträge:
                           Digitaler Wandel im Gesundheitswesen;
                           Digitaler Wandel der Justizverwaltung;
                           Digitaler Wandel im Hinblick auf die Beschäftigung;
                           Digitaler Wandel in Bezug auf Inklusion, soziale Sicherheit und Migration;
                           — Konsularischer Digitalisierungsplan;
                           Digitaler Wandel in anderen Bereichen der allgemeinen staatlichen Verwaltung.
                     
                  
               
                     
                        166
                     
                  
                  
                     
                        C11.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Projekten zur Unterstützung von Projekten zur Förderung von Digitalisierungsvorgängen der zentralen öffentlichen Verwaltung
                     
                  
                  
                     
                        Von der zuständigen Behörde unterzeichnete Bescheinigungen, aus denen hervorgeht, dass die Projekte abgeschlossen wurden und in Betrieb sind
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der im Einklang mit der Zielvorgabe vergebenen Projekte 165
                     
                  
               
                     
                        167
                     
                  
                  
                     
                        C11.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Digitalisierung regionaler und lokaler Gebietskörperschaften
                     
                  
                  
                     
                        Das Ministerium für territoriale Politik und den öffentlichen Dienst legt eine unterzeichnete Bescheinigung vor, aus der hervorgeht, dass das Ziel erreicht wurde.
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Autonome Gemeinschaften und lokale Gebietskörperschaften haben Projekte im Rahmen der strategischen Leitlinien der Digitalen Strategie 2025, des Digitalisierungsplans für öffentliche Verwaltungen und der übrigen geplanten Modernisierungsmaßnahmen für den öffentlichen Sektor abgeschlossen. Insbesondere: a) Jede Autonome Gemeinschaft hat mindestens ein Projekt in einer von fünf strategischen Linien abgeschlossen (1. Bürgerorientierte Verwaltung, 2. Intelligente Dienste, 3. Daten-Governance, 4. Digitale Infrastrukturen und/oder 5. Cybersicherheit); b) 60 % der digitalen Verfahren der Regionalverwaltungen (Comunidades Autónomas) ermöglichen die mobile Nutzung (derzeit: 48 %). 
                     
                  
               
                     
                        168
                     
                  
                  
                     
                        C11.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Projekten zur Unterstützung des digitalen Wandels der regionalen und lokalen öffentlichen Verwaltungen und des Ministeriums für Territorialpolitik und öffentliche Verwaltung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        1000
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Vergabe von Projekten in folgenden Bereichen im Amtsblatt oder auf der Plattform für die Vergabe öffentlicher Aufträge: 
                           Digitaler Wandel in Bezug auf Proaktivität, Mobilität, Nutzererfahrung;
                           - Digitaler Wandel im Hinblick auf Automatisierung und datenorientierte öffentliche Verwaltung;
                           Digitaler Wandel in Bezug auf physische, logische Infrastrukturen und Software;
                           Digitaler Wandel im Bereich der Cybersicherheit.
                     
                  
               
                     
                        169
                     
                  
                  
                     
                        C11.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss aller Projekte zur Unterstützung des digitalen Wandels der regionalen und lokalen öffentlichen Verwaltungen und des Ministeriums für Territorialpolitik und öffentliche Verwaltung
                     
                  
                  
                     
                        Von der zuständigen Behörde unterzeichnete Bescheinigungen, aus denen hervorgeht, dass die Projekte abgeschlossen wurden und in Betrieb sind
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss aller Projekte in folgenden Bereichen (im Einklang mit Ziel 168)
                           Digitaler Wandel in Bezug auf Proaktivität, Mobilität, Nutzererfahrung
                           - Digitaler Wandel im Hinblick auf Automatisierung und datenorientierte öffentliche Verwaltung;
                           Digitaler Wandel in Bezug auf physische, logische Infrastrukturen und Software.
                           Digitaler Wandel im Bereich der Cybersicherheit.
                     
                  
               
                     
                        170
                     
                  
                  
                     
                        C11.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Renovierung von Fahrzeugen in der öffentlichen Verwaltung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        7000
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 7 000 emissionsfreie oder emissionsarme Fahrzeugen (BEV, REEV, PHEV, FCEV), die Fahrzeuge mit Verbrauch fossiler Brennstoffe ersetzen, die in der öffentlichen Verwaltung verwendet werden. 
                     
                  
               
                     
                        171
                     
                  
                  
                     
                        C11.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude (140 000 m²)
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (m²)
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        140 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 140 000 m² an energetischen Renovierungen an öffentlichen Gebäuden vollendet, die im Durchschnitt mindestens 30 % des Primärenergieverbrauchs senken. 
                     
                  
               
                     
                        172
                     
                  
                  
                     
                        C11.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Energetische Renovierungen in öffentlichen Gebäuden (1 000 000 m²)
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (m²)
                     
                  
                  
                     
                        140 000
                     
                  
                  
                     
                        1 000 000
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 1 000 000 m² energetischen Renovierungen in öffentlichen Gebäuden vollendet, die im Durchschnitt eine Verringerung des Primärenergieverbrauchs um mindestens 30 % bewirken. (Basisszenario: 31. Dezember 2024.)
                     
                  
               
                     
                        173
                     
                  
                  
                     
                        C11.I5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Integriertes Informationssystem der Aufbau- und Resilienzfazilität
                     
                  
                  
                     
                        Prüfungsbericht
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Einführung eines Systems, das a) das Hochladen des Aufbau- und Resilienzplans und der Informationen über die Umsetzung und Überwachung der Erreichung der Etappenziele und Zielwerte ermöglicht; b) für die Erstellung von Verwaltungserklärungen und der Zusammenfassung der Prüfungen sowie Zahlungsanträgen und c) Erhebung und Speicherung von Daten über Begünstigte, Auftragnehmer, Unterauftragnehmer und wirtschaftliche Eigentümer gemäß Artikel 22 der Verordnung über die Aufbau- und Resilienzfazilität. Es wird ein spezieller Prüfbericht über das verwendete System erstellt. Für den Fall, dass in dem Bericht Mängel festgestellt werden, werden im Prüfbericht Korrekturmaßnahmen empfohlen.
                     
                  
               
                     
                        174
                     
                  
                  
                     
                        C11.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Neue Kommunikationsinstrumente und -aktivitäten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        4
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 2 Community-Manager wurden eingestellt, um die Präsenz in den sozialen Medien zu erhöhen und die Zahl der potenziellen Teilnehmer und Begünstigten des Plans zu erhöhen, um sich der Möglichkeiten des Plans bewusst zu werden; 2 Websites sind operationell, um einen Beitrag zur größtmöglichen Ausschöpfung der Ressourcen zu leisten.
                     
                  
               
                     
                        175
                     
                  
                  
                     
                        C11.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Geschultes Personal der öffentlichen Verwaltung 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        3150
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 3 150 Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung wurden in Bereichen geschult, die die Umsetzung, Kontrolle und Prüfung des Aufbau- und Resilienzplans betreffen. 
                     
                  
               
               L. KOMPONENTE 12: Industriepolitik
            
            
               Das Ziel von Komponente 12 des spanischen Aufbau- und Resilienzplans besteht darin, die Modernisierung und Produktivität des spanischen Ökosystems für Industriedienstleistungen durch eine raschere Umsetzung des digitalen und ökologischen Wandels zu fördern.
            
            
               Diese Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans trägt zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlung 3 2019 zur Förderung von Investitionen in Innovation und Energieeffizienz bei. Sie steht auch im Einklang mit der länderspezifischen Empfehlung 3 2020 (durch die Förderung öffentlicher und privater Investitionen und die Förderung des ökologischen Wandels). Die Komponente leistet auch einen Beitrag zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlung 2 2019 zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Bildung im Hinblick auf die Vermittlung arbeitsmarktrelevanter Kompetenzen und der länderspezifischen Empfehlung 1 2020 zur Stärkung der Resilienz des Gesundheitssystems. 
            
            
               Eines der Ziele dieser Komponente besteht darin, die Beteiligung spanischer Unternehmen an geplanten wichtigen Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) zu erleichtern.
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               L.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C12.R1) – spanische Strategie zur Förderung der Industrie 2030
            
            
               Das Ziel der spanischen Strategie zur Förderung von Industrie 2030 besteht darin, den Rechtsrahmen anzupassen, um die Industrie bei der Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit Dienstleistungen, Digitalisierung, ökologischer Nachhaltigkeit und Kreislaufwirtschaft zu unterstützen. Die Strategie umfasst insbesondere eine Reform des Industriegesetzes aus dem Jahr 1992. Ziel der Maßnahme ist es, die Mechanismen zur Koordinierung zwischen den verschiedenen Regierungsebenen in der Industriepolitik zu verbessern und die Qualität und Sicherheit der Industrie durch ein gestärktes Marktüberwachungssystem im Einklang mit der Verordnung (EU) 2019/1020 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten und zur Änderung der Richtlinie 2004/42/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 765/2008 und (EU) Nr. 305/2011[
                  15
               ] zu verbessern. Schließlich wird die Definition von Verstößen in der Industriepolitik überarbeitet und die Höhe der Sanktionen, die verhängt werden können, aktualisiert.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               
            
               Reform 2 (C12.R2) – Abfallpolitik und Förderung der Kreislaufwirtschaft
            
            
               Ziel der Maßnahme ist es, Produktions- und Verbrauchsmodelle zu fördern, die Erzeugnisse, Materialien und natürliche Ressourcen so lange wie möglich in der Wirtschaft halten. Ziel ist es, die Abfallerzeugung auf ein Minimum zu reduzieren und die vollständige Verwertung von Abfällen sicherzustellen, die nicht vermieden werden können. Diese Reform umfasst die Annahme einer spanischen Strategie für die Kreislaufwirtschaft im Juni 2020 im Einklang mit den EU-Aktionsplänen für die Kreislaufwirtschaft.
            
            
               Die Maßnahme umfasst auch ein Paket von Rechtsakten zur Kreislaufwirtschaft zur Regulierung der Verbringung und Entsorgung von Abfällen und zur Entsorgung von Altreifen sowie Maßnahmen für Altfahrzeuge. Zu diesem Zweck wurden die Königlichen Dekrete 553/2020 vom 2. Juni 2020, 646/2020, 7. Juli 2020 und 731/2020 vom 4. August 2020 sowie die Königlichen Dekrete 27/2021 vom 19. Januar und 265/2021 vom 13. April genehmigt. Darüber hinaus umfasst die Reform die Genehmigung von Regulierungsmaßnahmen für Verpackungen und Verpackungsabfälle durch den Ministerrat im Jahr 2022.
            
         
         
            
               Schließlich soll die Maßnahme das Inkrafttreten eines neuen Gesetzes über Abfälle und kontaminierten Böden bis zum 31. Dezember 2022 umfassen. Das Gesetz umfasst: 
            
            
               a)Die Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie und der Richtlinie über Einwegkunststoffe sowie eine Anpassung der spanischen Rechtsvorschriften an die Erfahrungen der letzten zehn Jahre; 
            
            
               b)Die Einführung der EU-Abfallziele und der Verpflichtungen zur getrennten Sammlung, die sich aus den EU-Verordnungen ergeben und deren Umsetzung in Bioabfällen in Gemeinden mit mehr als 5 000 Einwohnern vorwegnimmt. Darüber hinaus werden mit der Maßnahme Verpflichtungen zur getrennten Sammlung eingeführt, die über die Anforderungen des Unionsrechts hinausgehen;
            
            
               c)Die Überarbeitung der Verordnung über die erweiterte Herstellerverantwortung, mit der ein neuer Rechtsrahmen geschaffen wird (der durch EU-Vorschriften und zusätzliche Vorschriften vorgeschrieben ist); und
            
            
               d)Einführung einer staatlichen Abfallbesteuerung (einschließlich Deponierung, Verbrennung und Mitverbrennung sowie Einwegkunststoffbehälter).
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition (C12.I1) – Sektorale Datenräume zur Digitalisierung strategischer Produktionssektoren 
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Schaffung sicherer und großer Datenräume in strategischen Industriezweigen wie der Agrar- und Ernährungswirtschaft, nachhaltiger Mobilität, Gesundheit und Handel. Innovation, Effizienz und Skaleneffekte werden durch die Entwicklung gemeinsamer Komponenten (Bausteine) und durch die gemeinsame Nutzung gemeinsamer Infrastrukturen und Daten (Cloud-Plattformen, Hochleistungsrechen- und Speichernetze, Big-Data-Analyse und künstliche Intelligenz) gefördert. 
            
            
               Die Verwaltungsstrukturen werden gestärkt, um die öffentlich-private Zusammenarbeit bei der Entwicklung von Datenräumen zu verknüpfen. Darüber hinaus werden Mechanismen zur Gewährleistung der Interoperabilität festgelegt und geeignete Regeln und Mechanismen entwickelt, um den Datenaustausch zwischen Unternehmen zu fördern. Die Investition erfolgt im Einklang mit der Mitteilung der Europäischen Kommission „Eine europäische Datenstrategie“[
                  16
               ] und den darin vorgesehenen Maßnahmen, insbesondere dem bevorstehenden Datengesetz und der Verordnung über das Datenmanagement[
                  17
               ] sowie der EU-Cloud-Föderation. Synergien gewährleisten die Komplementarität mit dem Programm „Digitales Europa“[
                  18
               ]. Die Investition wird auch auf die wichtigsten Referenzwerte und Standards abgestimmt, wie sie von der International Data Spaces Association (IDS) gefördert werden.
            
            
               Bis zum 31. Dezember 2023 werden mindestens vier hochwertige sektorale und interoperable Datenräume im Agrar- und Lebensmittelsektor, im Sektor der nachhaltigen Mobilität, im Gesundheitssektor und im Handelssektor unterstützt. 
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 2 (C12.I2) – Programm zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit der Industrie 
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, die Umgestaltung strategischer Sektoren zu fördern, die für den industriellen Wandel in Spanien von entscheidender Bedeutung sind, wie die Automobil- und Elektrofahrzeuge, die Agrar- und Ernährungswirtschaft, das Gesundheitswesen, die Luft- und Schifffahrt, die mit erneuerbaren Energien verbundenen Industriesektoren sowie die Kapazitäten für den Entwurf und die Produktion von Verarbeitern und Halbleitertechnologien. Im Rahmen dieser Maßnahme werden mindestens große strategische Projekte (sogenannte „pertes“) unterstützt, die die gesamte Wertschöpfungskette in dem betreffenden Sektor abdecken und auch die Unterstützung von KMU umfassen. 
            
            
               Mit dieser Maßnahme sollen auch kleinere Projekte wie industrielle Simulation, fortgeschrittene Werkstoffe, virtuelle Realität sowie kollaborative und kognitive Robotik finanziert werden. Mit der Maßnahme sollen nachhaltige industrielle Infrastrukturen wie Industrieparks oder Logistikgebiete weiter unterstützt werden. Im Rahmen dieses Teils der Maßnahme werden aus dem spanischen Aufbau- und Resilienzplan mindestens 78 innovative Projekte finanziert, die einen grundlegenden industriellen Wandel im Hinblick auf Energieeffizienz, Nachhaltigkeit und digitalen Wandel mit sich bringen.
            
            
               Nach Genehmigung durch den Ministerrat veröffentlicht das zuständige Ministerium eine wettbewerbliche Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen mit dem Ziel, spezifische Vorschläge zu erhalten, die im Rahmen der genehmigten Perte ausgearbeitet werden sollen. Die Durchführung von Unterstützungsmaßnahmen, die staatliche Beihilfen im Sinne von Artikel 107 AEUV darstellen können und die eine vorherige Anmeldung bei der Kommission erfordern können, darf nicht erfolgen, bevor Spanien die Genehmigung der staatlichen Beihilfe durch die Kommission erhalten hat. 
            
            
               Der Beschluss des Ministerrates, mit dem das Perte genehmigt wird, enthält detaillierte Auswahlkriterien, um sicherzustellen, dass die technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) eingehalten werden. Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  19
               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  20
               ; iii) Ausgleich indirekter EHS-Kosten; iv) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  21
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  22
               ; und v) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen. 
            
            
               Die folgenden FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition gelten als konform mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01): FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition, die der erheblichen Verbesserung der ökologischen Nachhaltigkeit von Unternehmen dienen (z. B. Dekarbonisierung, Verringerung der Umweltverschmutzung und Kreislaufwirtschaft), wenn der Schwerpunkt der FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition auf der Entwicklung oder Anpassung von Alternativen mit möglichst geringen Umweltauswirkungen in der Branche liegt.
            
            
               Die Auswahlkriterien stellen sicher, dass gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität[
                  23
               ] mindestens 455 000 000 EUR zu den Klimaschutzzielen mit einem Klimakoeffizienten von mindestens 100 % und mindestens 1 500 000 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % beitragen. Alternativ müssen die Auswahlkriterien sicherstellen, dass mindestens 2 531 500 000 EUR mit durchschnittlich mindestens einem Klimakoeffizienten von 40 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 zu den Klimaschutzzielen beitragen, wenn dies durch eine Erläuterung der Gründe, warum der alternative Ansatz möglicherweise nicht durchführbar ist, gerechtfertigt ist.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 3 (C12.I3) – Plan zur Unterstützung der Umsetzung des Abfallrechts und der Förderung der Kreislaufwirtschaft
            
         
         
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, zur Förderung der Kreislaufwirtschaft in Spanien beizutragen, indem Projekte finanziert werden, mit denen der nationale Rahmen für die Abfallregulierung umgesetzt und die Ziele der EU im Bereich Abfall verwirklicht werden sollen, sowie innovative Kreislaufwirtschaftsprojekte im Privatsektor zur Erleichterung des Übergangs zur Kreislaufwirtschaft.  
            
            
               Die Maßnahme unterstützt die Modernisierung bestehender getrennter Abfallsammelsysteme und Investitionen in Sammelstellen zur Verbesserung des Recyclings, den Bau neuer Abfallbehandlungsanlagen und die Steigerung der Ressourceneffizienz in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, ohne deren Lebensdauer oder Kapazität zu verlängern (auf Anlagenebene zu überprüfen). Das Ziel der Maßnahme umfasst auch digitale Lösungen im Bereich und die Förderung der Kreislaufwirtschaft auf Unternehmensebene. Das vorgeschlagene Ziel besteht darin, mindestens 30 der geplanten Projekte abgeschlossen zu haben. Im Einklang mit der Richtlinie 2008/98/EG müssen im Rahmen der Maßnahme mindestens 30 % der getrennt gesammelten Siedlungsabfälle als Anteil am gesamten Siedlungsabfallaufkommen im Jahr 2024 erreicht werden (Daten für 2024 stehen 2026 zur Verfügung).
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  24
               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  25
               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  26
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  27
               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
            
            
               Die Durchführung der Investition wird bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               L.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        176
                     
                  
                  
                     
                        C12.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über die Industrie
                     
                  
                  
                     
                        Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Ziel des Gesetzes ist es, die Mechanismen für die Koordinierung zwischen den verschiedenen Regierungsebenen in der Industriepolitik zu verbessern und die Qualität und Sicherheit der Industrie durch ein gestärktes Marktüberwachungssystem im Einklang mit der Verordnung (EU) 2019/1020 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über Marktüberwachung und die Konformität von Produkten und zur Änderung der Richtlinie 2004/42/EG und der Verordnungen (EG) Nr. 765/2008 und (EU) Nr. 305/2011 zu verbessern. Schließlich wird die Definition von Verstößen in diesem Bereich überarbeitet und die Höhe der Sanktionen, die verhängt werden können, aktualisiert.
                     
                  
               
                     
                        177
                     
                  
                  
                     
                        C12.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Spanische Strategie für die Kreislaufwirtschaft (EEEC)
                     
                  
                  
                     
                        Billigung durch den Ministerrat
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Annahme der spanischen Strategie für die Kreislaufwirtschaft (EEEC). Sie bildet die Grundlage für die Förderung eines neuen Produktions- und Verbrauchsmusters, bei dem der Wert von Produkten, Materialien und Ressourcen so lange wie möglich erhalten bleibt, in dem das Abfallaufkommen minimiert und die nicht vermeidbaren Abfälle vollständig genutzt werden.
                     
                  
               
                     
                        178
                     
                  
                  
                     
                        C12.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Rechtsakte, die Teil des Pakets zur Kreislaufwirtschaft sind
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Königlichen Erlasses über das Inkrafttreten des Gesetzes
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Das Maßnahmenpaket zur Kreislaufwirtschaft umfasst:
                           Königliches Dekret Nr. 731/2020 vom 4. August zur Änderung des Königlichen Dekrets 1619/2005 vom 30. Dezember über die Entsorgung von Altreifen,
                           Königliches Dekret Nr. 646/2020 vom 7. Juli über die Abfallentsorgung auf Deponien,
                           Königliches Dekret 553/2020 vom 2. Juni über die Verbringung von Abfällen innerhalb des Staatsgebiets,
                           Königliche Dekrete 27/2021 vom 19. Januar und 265/2021 vom 13. April.
                           Die bevorstehende Genehmigung von Regulierungsmaßnahmen für Verpackungen und Verpackungsabfälle durch den Ministerrat im Laufe des Jahres 2022.
                     
                  
               
                     
                        179
                     
                  
                  
                     
                        C12.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über Abfälle und kontaminierten Böden 
                     
                  
                  
                     
                         Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Das Gesetz umfasst: 
                           i) die Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie und der Richtlinie über Einwegkunststoffe sowie die Aktualisierung der spanischen Rechtsvorschriften im Lichte der Erfahrungen der letzten zehn Jahre; 
                           ii) die Einführung von EU-Abfallzielen und Verpflichtungen zur getrennten Sammlung, die sich aus den EU-Verordnungen ergeben und deren Umsetzung in Bioabfällen in Gemeinden mit mehr als 5 000 Einwohnern vorwegnimmt.  Darüber hinaus werden mit der Maßnahme Verpflichtungen zur getrennten Sammlung eingeführt, die über die Anforderungen des Unionsrechts hinausgehen;
                           iii) die Überprüfung der Verordnung über die erweiterte Herstellerverantwortung, mit der neue Vorschriften eingeführt werden, die über das nach Unionsrecht erforderliche Maß hinausgehen,
                           und iv) die Einführung einer staatlichen Abfallbesteuerung (einschließlich Deponierung, Verbrennung und Mitverbrennung sowie Einwegkunststoffbehältern).
                     
                  
               
                     
                        180
                     
                  
                  
                     
                        C12.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Hochwertige sektorale und interoperable Datenräume
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        4
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        In strategischen Sektoren geschaffene große hochwertige sektorale und interoperable Datenräume. Mindestens vier im Agrar- und Lebensmittelsektor, im Bereich der nachhaltigen Mobilität, im Gesundheitssektor und im Handelssektor, im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften. Der Haushaltsvollzug, der zu diesem Zweck in Anspruch genommen wird, beläuft sich auf mindestens 400 000 000 EUR. 
                     
                  
               
                     
                        181
                     
                  
                  
                     
                        C12.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Plan zur Verbesserung der Wertschöpfungskette der Automobilindustrie hin zu einer nachhaltigen und vernetzten Mobilität
                     
                  
                  
                     
                        Billigung durch den Ministerrat
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Billigung des Plans zur Verbesserung der Wertschöpfungskette der Automobilindustrie auf dem Weg zu einer nachhaltigen und vernetzten Mobilität durch den Ministerrat. 
                     
                  
               
                     
                        182
                     
                  
                  
                     
                        C12.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Perte im Bereich Elektrofahrzeuge
                     
                  
                  
                     
                        Billigung durch den Ministerrat
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung eines strategischen Projekts zur Konjunkturbelebung und -umstellung (perte) im strategischen Bereich Elektrofahrzeuge durch den Ministerrat und Zuweisung von mindestens 400 000 000 EUR an Hilfsmitteln. Die Genehmigungsentscheidung muss detaillierte Auswahlkriterien enthalten, um die Einhaltung der technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch die Verwendung einer Ausschlussliste und die Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften sicherzustellen. Die Auswahlkriterien spiegeln darüber hinaus die Anforderungen der für Klimaschutzziele geltenden Interventionsbereiche gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität wider.
                     
                  
               
                     
                        183
                     
                  
                  
                     
                        C12.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Pertes in den im Plan festgelegten strategischen Bereichen 
                     
                  
                  
                     
                        Billigung durch den Ministerrat
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Billigung von mindestens zwei Perten durch den Ministerrat und Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von insgesamt mindestens 400 000 000 EUR für jeden von ihnen, in anderen strategischen Bereichen wie der Agrar- und Ernährungswirtschaft, dem Gesundheitswesen, dem Luft- und Seeverkehr und den Industriezweigen im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien sowie in den Fähigkeiten zur Entwicklung und Herstellung von Verarbeitungs- und Halbleitertechnologien. Die Genehmigungsentscheidung muss detaillierte Auswahlkriterien enthalten, um die Einhaltung der technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch die Verwendung einer Ausschlussliste und die Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften sicherzustellen. Die Auswahlkriterien spiegeln darüber hinaus die Anforderungen der für Klimaschutzziele geltenden Interventionsbereiche gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität wider. 
                     
                  
               
                     
                        184
                     
                  
                  
                     
                        C12.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Innovative Projekte zur Umgestaltung der Industrie im Hinblick auf Energieeffizienz, Nachhaltigkeit und Digitalisierung 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        78
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von mindestens 1 200 000 000 EUR durch den Industrieminister für mindestens 78 innovative Projekte, einschließlich solcher im Zusammenhang mit genehmigten Perten (mindestens 3), die eine grundlegende Umgestaltung der Industrie in Bezug auf Energieeffizienz, Nachhaltigkeit und digitalen Wandel beinhalten. Auswahl von Projekten im Anschluss an eine im Amtsblatt veröffentlichte Aufforderung auf der Grundlage von Auswahlkriterien für die Einhaltung der technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften. Die Auswahlkriterien spiegeln darüber hinaus die Anforderungen der für Klimaschutzziele geltenden Interventionsbereiche gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität wider. 
                     
                  
               
                     
                        185
                     
                  
                  
                     
                        C12.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Ausführung des Haushaltsplans für Pertes und innovative Projekte zur Transformation der Industrie 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        in EUR  
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        2 531 500 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Ausführung des Haushaltsplans in Höhe von mindestens 2 531 500 000 EUR, die im Einklang mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Anforderung, dass die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden müssen, für 210 innovative Projekte mobilisiert wurden, einschließlich solcher im Zusammenhang mit genehmigten Pertentypen (mindestens 3), die einen echten Wandel der Industrie in Bezug auf Energieeffizienz, Nachhaltigkeit und digitalen Wandel mit sich bringen. Die Auswahlkriterien stellen sicher, dass gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität mindestens 455 000 000 EUR zu den Klimaschutzzielen mit einem Klimakoeffizienten von mindestens 100 % und mindestens 1 500 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % beitragen. Alternativ wird durch die Auswahlkriterien sichergestellt, dass mindestens 2 531 500 000 EUR zu den Klimaschutzzielen mit durchschnittlich mindestens einem Klimakoeffizienten von durchschnittlich mindestens 40 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität beitragen, wenn dies durch eine Erläuterung der Gründe, warum der alternative Ansatz möglicherweise nicht durchführbar ist, gerechtfertigt ist. Private Investitionen in Höhe von mindestens 3 800 000 000 EUR werden mit den RRF-Mitteln mobilisiert, und der Multiplikatoreffekt der zusätzlichen Mittel zu diesen Fonds für private Investitionen muss zum Zeitpunkt des Etappenziels ähnlich sein, auch im Einklang mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften. Dieses Ziel gilt nicht als erreicht, wenn eine der Maßnahmen, für die Haushaltsmittel gebunden wurden, eine staatliche Beihilfe im Sinne von Artikel 107 AEUV darstellen sollte, die bei der Kommission angemeldet werden musste und bis zum 31. Dezember 2023 noch nicht von der Kommission genehmigt wurde.
                     
                  
               
                     
                        186
                     
                  
                  
                     
                        C12.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Pertes-Projekten und innovativen Projekten zur industriellen Transformation
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl 
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        3
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von 210 innovativen Projekten, einschließlich solcher im Zusammenhang mit genehmigten Perten (mindestens drei), die eine echte Umgestaltung der Industrie in Bezug auf Energieeffizienz, Nachhaltigkeit und digitalen Wandel im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und die Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften beinhalten.
                     
                  
               
                     
                        187
                     
                  
                  
                     
                        C12.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Projekten zur Unterstützung der Umsetzung des Abfallrechts und zur Förderung der Kreislaufwirtschaft in den Unternehmen
                     
                  
                  
                     
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                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        30
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von mindestens 30 vom MITERD genehmigten Projekten zur Unterstützung der Umsetzung des Abfallrechts und zur Förderung der Kreislaufwirtschaft in dem Unternehmen im Einklang mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften. Maßnahmen im Rahmen dieser Investition im Zusammenhang mit Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung finden nur in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung statt, wenn die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Investition nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen, die auf Anlagenebene überprüft wird. 
                     
                  
               
                     
                        188
                     
                  
                  
                     
                        C12.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Zunahme getrennt gesammelter Siedlungsabfälle
                     
                  
                  
                     
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                        % der getrennt gesammelten Siedlungsabfälle
                     
                  
                  
                     
                        21
                     
                  
                  
                     
                        30
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Erreichung eines Mindestanteils von 30 % der getrennt gesammelten Siedlungsabfälle als Anteil am gesamten Siedlungsabfallaufkommen im Jahr 2024 (Daten für 2024 stehen 2026 zur Verfügung) gemäß der Richtlinie 2008/98/EG. Getrennte Sammlung: Sammlung, bei der ein Abfallstrom nach Art und Beschaffenheit getrennt gehalten wird, um eine bestimmte Behandlung zu erleichtern. Die Daten werden gemäß der Materialaufgliederung gemäß Anhang V des Durchführungsbeschlusses 019/1004/EG der Kommission erhoben. (Basisszenario: 31. Dezember 2018.)
                     
                  
               
               M. KOMPONENTE 13: Unterstützung von KMU  
            
            
               Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) spielen eine Schlüsselrolle in der Wirtschaft der EU und Spaniens, insbesondere dort, wo KMU einen höheren Beitrag zum nationalen BIP leisten und in denen die durchschnittliche Größe der Unternehmen im Vergleich zum EU-Durchschnitt geringer ist. 
            
            
               Mit dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans werden die Herausforderungen angegangen, mit denen kleine und mittlere Unternehmen (KMU) (einschließlich Selbstständige) konfrontiert sind, um die Wettbewerbsfähigkeit der spanischen Wirtschaft zu steigern und Wachstum und Beschäftigung zu fördern. Diese Herausforderungen sind: der schwierige Zugang zu Finanzmitteln für Unternehmertum, Unternehmenswachstum und Innovation; fehlende digitale Kompetenzen und mangelnde Einführung digitaler Technologien, die die Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit von KMU beeinträchtigen; die geringe Größe von Unternehmen, was die Nutzung von Größenvorteilen und die Internationalisierung behindert; und die hohe Anfälligkeit für externe Schocks und geringe Skaleneffekte, die Investitionen und Innovationen behindern.
            
            
               Ziel dieser Komponente ist die Einführung von Reformen und Investitionen zur Erleichterung der Gründung, des Wachstums und der Umstrukturierung von Unternehmen, zur Verbesserung des Geschäftsklimas (insbesondere durch die Stärkung des Funktionierens des spanischen Binnenmarkts) sowie zur weiteren Förderung wichtiger Produktivitätszuwächse durch Digitalisierung, Innovation und Internationalisierung. Diese Komponente konzentriert sich deutlich auf die Digitalisierung, wobei ein horizontaler Ansatz verfolgt wird, um einem erheblichen Anteil der KMU ein grundlegendes Digitalisierungspaket zu bieten, und ein vertikaler Ansatz zur Förderung der Digitalisierung von Prozessen und der technologischen Innovation in bestimmten KMU.
            
            
               Diese Komponente betrifft zum Teil die länderspezifischen Empfehlungen zu den Fortschritten bei der Umsetzung des Gesetzes über die Einheit der Märkte (länderspezifische Empfehlung 4 2019) und zur Gewährleistung der wirksamen Umsetzung von Maßnahmen zur Bereitstellung von Liquidität für KMU und Selbstständige, insbesondere durch Vermeidung von Zahlungsverzug (länderspezifische Empfehlung 3 2020). Sie befasst sich auch mit den länderspezifischen Empfehlungen zur Konzentration von Investitionen auf den digitalen Wandel (länderspezifische Empfehlung 3 2020) und auf die Verbesserung des Zugangs zum digitalen Lernen (länderspezifische Empfehlung 2 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird. 
            
            
               M.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C13.R1) – Verbesserung der Unternehmensregulierung und des Klimas
            
            
               Ziel der Reform ist es, den Rahmen für die Wirtschaftstätigkeit zu verbessern, indem eine bessere Rechtsetzung und ein besseres Geschäftsklima sichergestellt werden, die die Gründung und das Wachstum von Unternehmen sowie gegebenenfalls ihre Umstrukturierung durch die Annahme einer Reihe von Maßnahmen erleichtern. 
            
            
               Die Reform umfasst:
            
            
               a)Annahme des Gesetzes über die Gründung und das Wachstum von Unternehmen. Ziel dieser Rechtsvorschriften ist es,
            
            
               I.Vereinfachung der Verfahren für die Gründung eines Unternehmens. Dies soll durch die Verringerung der Mindestkapitalanforderung für die Gründung eines Unternehmens und die Stärkung der Crowdfunding-Plattformen und anderer öffentlicher Finanzierungsinstrumente erreicht werden; 
            
         
         
            
               II.Rechtliche Maßnahmen zur Förderung einer Frühzahlungskultur. Dieses Gesetz soll die Wirksamkeit der Umsetzung der Richtlinie 2011/7/EU zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr verbessern. Es wird erwartet, dass das Gesetz die durchschnittlichen Zahlungsfristen im Geschäftsverkehr verkürzt. Dies würde dazu beitragen, die Liquiditätsprobleme von Gläubigerunternehmen, die nicht rechtzeitig bezahlt werden, zu bewältigen, was positive Ausstrahlungseffekte auf ihre Tätigkeiten und ihr Wachstum hätte. Beispiele für Maßnahmen zur Förderung einer Frühzahlungskultur sind Leitlinien für die Bekanntmachung und Transparenz von Zahlungsfristen, bewährte Geschäftspraktiken und Mechanismen für eine bessere Durchsetzung wie ein außergerichtliches Streitbeilegungsverfahren;
            
            
               III.Einige Bestimmungen des Gesetzes über die Einheit der Märkte ändern, um mehr Klarheit in den Bereichen zu schaffen, in denen Unklarheiten zu Umsetzungsproblemen geführt haben. Ziel des Gesetzes über die Einheit des Marktes ist es, unnötige, unverhältnismäßige oder diskriminierende Hindernisse für den Zugang zu und die Ausübung von Wirtschaftstätigkeiten sowie für die Niederlassungsfreiheit im gesamten Hoheitsgebiet zu beseitigen. Ziel dieser Reform ist auch die Verbesserung der Effizienz und Transparenz der im Gesetz über die Einheit der Märkte vorgesehenen Mechanismen zum Schutz der Betreiber, deren Tätigkeit von den von der öffentlichen Verwaltung auferlegten Hindernissen betroffen ist. Darüber hinaus wird mit der Reform die Zusammenarbeit gestärkt, um eine bessere Rechtsetzung im ganzen Land zu fördern;
            
            
               b)Es wird eine neue sektorale Konferenz für die Verbesserung der Rechtsvorschriften und das Geschäftsklima eingerichtet. Ihr Ziel besteht darin, die ordnungsgemäße Anwendung der Grundsätze der guten Rechtsetzung durch alle öffentlichen Verwaltungen zu erleichtern und eine optimale Koordinierung der verschiedenen Verwaltungen zu gewährleisten, auch bei begleitenden Maßnahmen. Die sektorale Konferenz verfolgt auch die Arbeiten im Rahmen anderer sektoraler Konferenzen, die eine bessere Koordinierung, Überwachung und Förderung einer besseren Rechtsetzung ermöglichen, wobei ein horizontaler und sektoraler Schwerpunkt verfolgt wird;
            
            
               c)Reform des Insolvenzrechts zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/1023 über präventive Restrukturierungsrahmen, Entschuldung und Rechtsverluste sowie über Maßnahmen zur Steigerung der Effizienz von Insolvenzverfahren und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2017/1132 (Umstrukturierungs- und Insolvenzrichtlinie). Die Reform umfasst die Einführung eines effizienteren Verfahrens der zweiten Chance für natürliche Personen, das eine Entschuldung ohne vorherige Liquidation des Vermögens der insolventen Partei ermöglicht. Darüber hinaus werden die in der Insolvenzrichtlinie (EU) 2019/1023 vorgeschriebenen Restrukturierungspläne als neues Vorinsolvenzinstrument eingeführt, das die Wirksamkeit der derzeit geltenden Vorinsolvenzinstrumente verbessert, um eine Insolvenz und einen anschließenden Konkurs zu verhindern. Ferner wird ein besonderes Verfahren für Kleinstunternehmen eingeführt, das vollständig elektronisch bearbeitet wird, um die Dauer und die Kosten des Prozesses zu verringern.
            
            
               d)Schließlich besteht diese Reform auch in der Annahme eines Gesetzes zur Änderung von drei Rechtstexten, insbesondere des Gesetzes 34/2006, die sich auf die Berufspraxis von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten und Prozessbevollmächtigten beziehen. Ein neues System soll einen einheitlichen Zugang zu den Berufen von Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälten und Prozessbevollmächtigten ermöglichen, da dieselbe Qualifikation den Zugang zur Ausübung beider Berufe ermöglicht. Multidisziplinäre Berufsverbände dürfen gemeinsam Dienstleistungen der Rechtsverteidigung und der Vertretung vor Gericht anbieten. Das Tarifsystem für die Dienstleistungen von Prozessbevollmächtigten wird ebenfalls geändert: es werden Höchstgebühren festgelegt, jedoch keine Mindestgebühren, um sicherzustellen, dass Dienstleistungsempfänger Zugang zu Diensten erhalten, die zu wettbewerbsfähigen Preisen angeboten werden. Mit dieser Reform stellt Spanien sicher, dass die Rechtsvorschriften in diesem Bereich an die Artikel 15, 16 und 25 der Richtlinie 2006/123/C des Europäischen Parlaments und des Rates über Dienstleistungen im Binnenmarkt und an die Artikel 49 und 56 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union angeglichen werden. In Bezug auf diese Reform billigte der Ministerrat im September 2020 die oben genannten Entwürfe von Gesetzgebungsvorschlägen. 
            
            
               Diese Reform wird auch durch die Verabschiedung eines Gesetzes zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (2019/1151) ergänzt, das Innovation und Digitalisierung sowohl in der Verwaltung als auch im Unternehmensumfeld fördert und die Digitalisierung des gesamten Prozesses der Unternehmensgründung vorsieht. Dieses Gesetz ist eines der Regulierungsinstrumente, die für die Umsetzung der Komponente 11 (C11.R2-Reform zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit und der Effizienz des öffentlichen Justizdienstes) erforderlich sind. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 2 (C13.R2) – Strategie Spanien Unternehmerische Initiative
            
            
               Ziel der Maßnahme ist die Förderung der spanischen Strategie für unternehmerische Initiative. Die Reform besteht in der Verabschiedung eines Gründungsgesetzes, um günstige Rahmenbedingungen für die Gründung und das Wachstum hochinnovativer Start-ups zu schaffen, und in der Einrichtung eines öffentlich-privaten NEXT-TECH-Fonds zur Expansion von Start-up-Unternehmen im Bereich disruptiver Technologien.
            
            
               Mit der Verabschiedung eines Gesetzes über den Start bis Ende 2022 Festlegung einer rechtlichen Definition des Begriffs „Start-up-Unternehmen“; Ermittlung von steuerlichen Anreizen zur Förderung ihrer Gründung und zur Gewinnung von Talenten; Maßnahmen zur Förderung der Attraktivität ausländischer Investoren und Unternehmer festzulegen; und Einführung von Mechanismen zur Erleichterung der Umsetzung des Gesetzes und seines Zusammenhangs mit den Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Ökosystem digitaler Unternehmer.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 1 (C13.I1) – Unternehmertum 
            
            
               Ziel der Investition ist es, das unternehmerische Ökosystem zu fördern, um es widerstandsfähiger und wettbewerbsfähiger zu machen und die Herausforderungen des ökologischen und digitalen Wandels zu bewältigen.
            
            
               Die Investition umfasst vier Hauptmaßnahmen:
            
            
               1) Stärkung der unternehmerischen Fähigkeiten, einschließlich der Qualifizierung und Umschulung und Unterstützung von Unternehmern im Einklang mit den Prioritäten der EU für den ökologischen und digitalen Wandel. Im Rahmen dieser Maßnahme kommen mindestens 6 900 Unternehmer in den Genuss des Programms für unternehmerische Kompetenz und mindestens 800 Unternehmer werden durch das „Talentprogramm Frauen“ unterstützt; 
            
            
               2) Bereitstellung von Instrumenten zur Unterstützung der Unternehmensgründung und des Unternehmensmanagements sowie zur Stärkung von KMU, einschließlich der Unterstützung von mindestens 12 000 aktiven Nutzern der virtuellen Plattform ONE-Nationales Büro für Unternehmertum (ONE) im Rahmen des Strategischen Rahmens für die KMU-Politik 2030, der spanischen Strategie für unternehmerische Initiative und der spanischen Digitalen Agenda 2025;
            
            
               3) Verbreitungs- und Kommunikationskampagnen zur Schaffung, Entwicklung oder Anwerbung internationaler Veranstaltungen mit Schwerpunkt auf innovativen Unternehmen und eines Programms zur Gewinnung von Talenten für Frauen in Spanien. Dazu gehören mindestens 20 Veranstaltungen zum Thema Unternehmertum, die im Rahmen des „Flaggenprogramms“ entwickelt wurden; und mindestens 260 Kommunikationsmaßnahmen (200 Auftritte in den Medien und 60 Veranstaltungen) unter der Marke „Spain Entrepreneurship Nation“; und
            
            
               4) Finanzierung einer Haushaltslinie zur Unterstützung von Unternehmertum und KMU durch das Programm zur Förderung des Unternehmertums von Frauen. Dazu gehört auch die Unterstützung von mindestens 200 Unternehmerinnen durch partizipative Darlehen der Empresa Nacional de Innovación, S.A. 
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, müssen bei Finanzinstrumenten die Rechtsvereinbarung zwischen den spanischen Behörden und der betrauten Einrichtung oder dem Finanzintermediär, der für das Finanzinstrument zuständig ist, und die darauffolgende Anlagepolitik des Finanzinstruments: 
            
            
               I.die Anwendung der technischen Leitlinien der Kommission zur Nachhaltigkeitsprüfung für den Fonds „InvestEU“ vorzuschreiben;
            
         
         
            
               II.folgende Liste von Tätigkeiten und Vermögenswerten von der Förderfähigkeit ausnehmen: i) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  28
               ; ii) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen die prognostizierten Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  29
               ; iii) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  30
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  31
               ; und iv) Tätigkeiten und Vermögenswerte, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann; und
            
            
               III.vorzuschreiben, dass die betraute Einrichtung/Finanzmittler die Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften für die Projekte bei allen Transaktionen, einschließlich der von der Nachhaltigkeitsprüfung ausgenommenen Transaktionen, überprüft.
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Kriterien für die Förderfähigkeit die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  32
               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  33
               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  34
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  35
               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 2 (C13.I2) – Wachstum 
            
            
               Ziel der Maßnahme ist die Förderung des Wachstums von KMU. 
            
            
               Die Investition umfasst Maßnahmen in folgenden Bereichen:
            
            
               1) Unterstützung von 11 000) einzelnen KMU im Rahmen des Programms „Kompetenzen für das Wachstum von KMU“. Ziel dieses Programms ist es, den Unternehmen die Kompetenzen zu vermitteln, die sie benötigen, um zu wachsen und wettbewerbsfähiger zu werden, ihre Geschäftsmodelle zu ändern und einen Beitrag zum doppelten Wandel zu leisten.
            
            
               2) langfristige finanzielle Unterstützung für industrielle Projekte (1500), die von KMU entwickelt werden, für Maßnahmen im Rahmen dieser Investitionen in neue Industrieanlagen oder den Ausbau bestehender Anlagen unter Berücksichtigung des Potenzials, zur Eindämmung des Klimawandels beizutragen.
            
            
               3) Verbesserung des Zugangs von KMU zu Finanzmitteln durch Unterstützung in Form finanzieller, kommerzieller und technischer Garantien durch Stärkung der Compañia Española de Reafianzamiento SME S.A. (CERSA) im Einklang mit den Förderkriterien der Verordnung über die Aufbau- und Resilienzfazilität gemäß den Leitlinien für die Mitgliedstaaten vom 21. Januar 2021. Im Rahmen dieses Handlungsschwerpunkts leistet CERSA den regionalen Garantiegesellschaften langfristige Unterstützung durch seine Rückbürgschaft und trägt damit das von ihnen getragene Risiko. CERSA fördert die Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit von KMU auch durch drei neue spezielle Haushaltslinien, die den Zugang zu langfristigen Finanzierungen und Betriebskapital für Maßnahmen im Rahmen dieser Investitionen in folgenden Bereichen ermöglichen: Digitalisierung; Nachhaltigkeit; Wachstum und Erholung (Stärkung der Resilienz, vor allem für KMU, die von der COVID-19-Pandemie betroffen sind und bereit sind, bedeutende Transformations- und Wachstumspläne durchzuführen). 
            
            
               Darüber hinaus muss zur Umsetzung des Finanzgarantieinstruments eine Vereinbarung zwischen dem für Investitionen zuständigen Ministerium und dem Durchführungspartner oder der beauftragten Einrichtung geschlossen werden. In der Vereinbarung werden die im Aufbau- und Resilienzplan enthaltenen Informationen in Verpflichtungen umgesetzt. Darüber hinaus müssten Rückflüsse (d. h. Darlehenszinsen, Eigenkapitalrendite oder Kapitalrückzahlungen abzüglich der damit verbundenen Kosten) im Zusammenhang mit dem Finanzinstrument für dieselben politischen Ziele reinvestiert werden, auch nach 2026. Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, muss die rechtliche Vereinbarung zwischen den spanischen Behörden und der betrauten Einrichtung oder dem Finanzintermediär, die für das Finanzinstrument zuständig ist, und die darauffolgende Anlagepolitik des Finanzinstruments 
            
            
               I.die Anwendung der technischen Leitlinien der Kommission zur Nachhaltigkeitsprüfung für den Fonds „InvestEU“ vorzuschreiben;
            
            
               II.folgende Liste von Tätigkeiten und Vermögenswerten von der Förderfähigkeit ausnehmen: i) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  36
               ; ii) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen die prognostizierten Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  37
               ; iii) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  38
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  39
               ; und iv) Tätigkeiten und Vermögenswerte, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann; und
            
            
               III.vorzuschreiben, dass die betraute Einrichtung/Finanzmittler die Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften für die Projekte bei allen Transaktionen, einschließlich der von der Nachhaltigkeitsprüfung ausgenommenen Transaktionen, überprüft.
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Kriterien für die Förderfähigkeit die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  40
               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  41
               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  42
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  43
               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 3 (C13.I3) Digitalisierung und Innovation 
            
            
               Ziel dieser Investition ist es, KMU mit den Kompetenzen und Instrumenten auszustatten, die sie benötigen, um zum digitalen Wandel beizutragen und die sich daraus ergebenden Herausforderungen zu bewältigen. Sie steht im Einklang mit der spanischen Digitalen Agenda 2025 und wird durch Maßnahmen in Komponente 15 (Konnektivität) und in Komponente 19 (digitale Kompetenzen) ergänzt.
            
            
               Die Investitionen konzentrieren sich auf die folgenden Maßnahmen:
            
            
               1) Digitales Toolkit: Dies ist die wichtigste Maßnahme im Rahmen dieser Maßnahme, mit der die Digitalisierung von kleinen Unternehmen (zehn bis 49 Beschäftigte), Kleinstunternehmen (ein bis neun Beschäftigte) und Selbstständigen in allen Wirtschaftszweigen gefördert und deren digitale Reife gesteigert werden soll. Das Programm basiert auf der Bereitstellung von Finanzhilfen zur Förderung der Integration digitaler Technologien zur wirksamen Einführung des elektronischen Geschäftsverkehrs, zur Digitalisierung der Beziehungen zur öffentlichen Verwaltung und zu den Kunden, zur Entwicklung digitaler interner Verfahren und zur Einführung der elektronischen Rechnungsstellung und des digitalen Marketings; Förderung besonders dienstleistungsorientierter Lösungen. Im Rahmen des Programms werden die Kosten für die Annahme von Paketen grundlegender digitaler Lösungen wie Internetpräsenz, E-Verkauf, Cloud-Büros, digitale Arbeitsplätze, digitale Prozesse, Kundenmanagement, digitales Marketing, Cybersicherheit u. a. teilweise subventioniert. Jedem DTK-Digitalisierungspaket wird ein fester Zuschussbetrag zugewiesen, der bei jeder Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen nach der Größe des Unternehmens und dem Tätigkeitsbereich festgelegt wird. Die Unterstützung wird voraussichtlich 1 000 000 KMU zugutekommen.
            
         
         
            
               2) Programm „Akteure des Wandels“: dabei handelt es sich um ein Programm, mit dem mindestens 15 000 kleine und mittlere Unternehmen (TEN-249-Beschäftigte) bei ihren Prozessen des digitalen Wandels unterstützt werden sollen.
            
            
               3) Programm „KMU-2.0-Beschleuniger“: es handelt sich um eine Maßnahme im Rahmen dieser Investition, mit der die Infrastruktur zur Unterstützung der Digitalisierung von KMU durch Beratungsdienste und Schulungsdienste ausgebaut werden soll.
            
            
               5) Programm „Unterstützung innovativer Unternehmenscluster“: mit dieser Maßnahme sollen Projekte zur Digitalisierung der Wertschöpfungskette der verschiedenen Industriezweige mit dem Ziel unterstützt werden, sie zu modernisieren und KMU in die Wertschöpfungskette einzubeziehen.
            
            
               6) Programm „Digital Innovation Hubs“ (DIH): es handelt sich um ein Programm zur Unterstützung der Entwicklung digitaler Innovationszentren in Spanien. DIH sind Strukturen, die Unternehmen dabei helfen, auf die digitalen Herausforderungen zu reagieren und wettbewerbsfähiger zu werden, indem sie ihre Geschäfts- und Produktionsprozesse durch den intensiven Einsatz digitaler Technologien verbessern. Im Rahmen dieser Teilmaßnahme 25 werden digitale Innovationszentren unterstützt.
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  44
               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  45
               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  46
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  47
               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 4 (C13.I4) Unterstützung des Handels 
            
            
               Ziel der Maßnahme ist es, kleinen Unternehmen dabei zu helfen, sich an die Digitalisierung des Handelssektors und das veränderte Verbraucherverhalten anzupassen. 
            
            
               Die Investition umfasst zwei Kernbereiche.
            
            
               1.Projekte im kleinen Handel, die auf die Einführung neuer Technologien abzielen, die es dem lokalen Handel ermöglichen, auf neue Konsumgewohnheiten zu reagieren, im Rahmen des „Technologiefonds“ (200 Projekte). Zu den im Rahmen dieses Fonds förderfähigen Projekten gehören:
            
            
               a.Projekte im Bereich neuer Technologien zur Verbesserung der kommerziellen und kommunikativen Online-Strategie, Geschäftsmodelle oder Einkaufserfahrung;
            
            
               b.Projekte im Bereich neuer Technologien zur Anpassung der Praxiserfahrung an neue Bedürfnisse und Gewohnheiten der Verbraucher und neue Managementmodelle;
            
            
               c.Projekte im Bereich technologischer Lösungen zur Verbesserung der Effizienz und Nachhaltigkeit der Logistik in der letzten Meile;
            
            
               d.Projekte zur Umsetzung technologischer Lösungen zur Verbesserung der Energie- und Ressourceneffizienz. 
            
            
               Die Investition wird mit der Einrichtung einer digitalen Plattform (Plataforma Comercio Conectado) zur Förderung der Digitalisierung der Branche abgeschlossen. 
            
            
               2.Von lokalen Behörden im Rahmen des Programms „Nachhaltige Märkte“ eingereichte Projekte zur Verbesserung der Modernisierung der kommunalen Märkte, der Gewerbegebiete, der nicht sesshaften Verkaufsmärkte und der kurzen Vertriebskanäle (130 Projekte). Im Rahmen dieses Programms kommen folgende Projekte in Betracht: 
            
            
               a.Projekte zur Einführung von Kundenermittlungsinstrumenten auf der Grundlage von Big Data oder anderen Technologien;
            
            
               b.Projekte im Rahmen des digitalen Wandels von Märkten, durch die der Markt für alle Kanäle und die Einkaufserfahrungen verbessert werden;
            
            
               c.Projekte zur digitalen Umgestaltung des Straßenverkehrs und kurzer Marketingkanäle;
            
            
               d.Projekte im Zusammenhang mit Arbeiten und Renovierungen zur Verbesserung der Einrichtungen, ihrer Zugänglichkeit, ihrer Ausstattung und der Angemessenheit der von den kommunalen Märkten, Gewerbegebieten und nicht sesshaften Märkten genutzten Flächen und deren angrenzenden Gebieten;
            
         
         
            
               e.Projekte zur Verringerung des Verbrauchs von Betriebsmitteln durch den Handel und deren Substitution durch umweltfreundliche Alternativen;
            
            
               f.Installation intelligenter Lieferstellen;
            
            
               g.Projekte zur Verbesserung der Energieeffizienz;
            
            
               h.Maßnahmen zur Förderung des Recyclings oder der Wiederverwendung von Abfällen;
            
            
               i.Sensibilisierung und Schulung im Bereich der technologischen Kompetenzen.
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  48
               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  49
               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  50
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  51
               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 5 (C13.I5) Internationalisierung 
            
            
               Ziel der Maßnahme ist die Stärkung der Kapazitäten und Instrumente des spanischen Ausfuhrförderungs-, Internationalisierungs- und Investitionssystems.
            
            
               Die Investition besteht aus einer Reihe von 11 Maßnahmen, die sich wie folgt zusammensetzen:
            
            
               1.Haushaltslinie für Durchführbarkeitsstudien, Durchführbarkeitsstudien, Durchführbarkeitsstudien und Studien zur Modernisierung des Sektors und der Institutionen;
            
            
               2.Das INNOVA-Invest-Programm zur Unterstützung ausländischer Investitionen in FuE;
            
            
               3.Das Programm VIVES zur finanziellen Unterstützung der Einstellung von Auszubildenden in Unternehmen, die an Exporttätigkeiten beteiligt sind;
            
            
               4.Das internationale Mentoring-Ausbildungsprogramm;
            
            
               5.Programm zur Stärkung der Kommunikationssysteme, der Telematikdienste und der Digitalisierung von Exportverbänden, Exportverbänden, spanischen Handelskammern und ihren Verbänden;
            
            
               6.Das Export-Base Erweiterungsprogramm, ein Programm zur Bereitstellung personalisierter Coaching für die Internationalisierung von Unternehmen und insbesondere KMU;
            
            
               7.Programm zur Stärkung des Ökosystems der Unternehmen mit hohem Wachstumspotenzial;
            
            
               8.Beihilfen für die Öffnung und Konsolidierung von Märkten durch Zuschüsse für Ausgaben im Zusammenhang mit Inspektionen und Audits von Behörden von Drittländern sowie für Ausgaben für Rechts- und Beratungsleistungen im Bereich des Handelsschutzes;
            
            
               9.Ein Finanzanreizprogramm von COFIDES (einem staatlichen Finanzinstitut, das mittel- und langfristige Finanzierungen zur Unterstützung von Investitionsprojekten zur Internationalisierung von Unternehmen bereitstellt), um wirkungsvolle Investitionen zu fördern. Ihr Hauptziel besteht darin, messbare, soziale und/oder ökologische Auswirkungen neben einer finanziellen Rendite zu erzielen;
            
            
               10.Förderung der Digitalisierung von Behördendiensten zur Unterstützung der Internationalisierung;
            
         
         
            
               11.Digitalisierung von ICEX (einem nationalen öffentlichen Unternehmen, das die Internationalisierung spanischer Unternehmen fördert).
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  52
               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  53
               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  54
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  55
               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, müssen bei Finanzinstrumenten die Rechtsvereinbarung zwischen den spanischen Behörden und der betrauten Einrichtung oder dem Finanzintermediär, der für das Finanzinstrument zuständig ist, und die darauffolgende Anlagepolitik des Finanzinstruments 
            
            
               I.die Anwendung der technischen Leitlinien der Kommission zur Nachhaltigkeitsprüfung für den Fonds „InvestEU“ vorzuschreiben; und
            
            
               II.folgende Liste von Tätigkeiten und Vermögenswerten von der Förderfähigkeit ausnehmen: i) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  56
               ; ii) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen die prognostizierten Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  57
               ; iii) Tätigkeiten und Vermögenswerte im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  58
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  59
               ; und iv) Tätigkeiten und Vermögenswerte, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann; und
            
            
               III.vorzuschreiben, dass die betraute Einrichtung/Finanzmittler die Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften für die Projekte bei allen Transaktionen, einschließlich der von der Nachhaltigkeitsprüfung ausgenommenen Transaktionen, überprüft.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
            
            
               M.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        189
                     
                  
                  
                     
                        C13.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes 34/2006 über den Zugang zu den Berufen von Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälten und Prozessbevollmächtigten  
                     
                  
                  
                     
                        Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes 34/2006 über den Zugang zu den Berufen von Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälten und Prozessbevollmächtigten
                           — Reform des derzeitigen Systems der Mindestgebühren in ein System von Höchstgebühren und eine neue Verpflichtung, der Kundin oder dem Kunden eine Kostenschätzung in Form von Beratung vorzulegen.
                           — Multidisziplinäre Tätigkeiten des Rechtsanwaltsberufs und der Prozessbevollmächtigten innerhalb derselben juristischen Person zuzulassen
                           – einheitlicher Zugang zu den Berufen der Rechtsanwältin, des Rechtsanwalts und der Prozessbevollmächtigten.
                     
                  
               
                     
                        190
                     
                  
                  
                     
                        C13.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform des Insolvenzgesetzes
                     
                  
                  
                     
                        Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Reform des Insolvenzgesetzes. 
                           Bei der Reform des Insolvenzgesetzes, die über die Anforderungen der Richtlinie hinausgeht, wird
                           – ein effizienteres Verfahren für eine zweite Chance für natürliche Personen eingeführt, das eine Entschuldung ohne vorherige Liquidation des Vermögens der insolventen Partei ermöglicht,
                           – ein besonderes Verfahren für Kleinstunternehmen einführen, das die Dauer und die Kosten verringert und vollständig elektronisch abgewickelt wird.
                     
                  
               
                     
                        191
                     
                  
                  
                     
                        C13.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Gesetzes über die Gründung und das Wachstum von Unternehmen
                     
                  
                  
                     
                        Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des neuen „Gesetzes über die Gründung und das Wachstum von Unternehmen“ zur Vereinfachung der Verfahren für Unternehmensgründungen und zur Förderung diversifizierter Finanzierungsquellen für das Unternehmenswachstum. Das Gesetz über Unternehmensgründung und Wachstum umfasst auch Maßnahmen zur Förderung einer Frühzahlungskultur, insbesondere zur Bereitstellung von Liquidität für KMU und Selbstständige durch Vermeidung von Zahlungsverzug. Zu den zur Förderung einer Frühzahlungskultur umzusetzenden Maßnahmen gehören Leitlinien für die Bekanntmachung und Transparenz von Zahlungsfristen, bewährte Geschäftspraktiken und Mechanismen für eine bessere Durchsetzung wie ein außergerichtliches Streitbeilegungsverfahren. Das Gesetz über die Gründung und das Wachstum von Unternehmen umfasst auch Änderungen des „Gesetzes über die Einheit der Märkte“, um dessen Umsetzung zu erleichtern und die Mechanismen zu stärken, die den von Marktbarrieren betroffenen Marktteilnehmern zur Verfügung stehen. 
                     
                  
               
                     
                        192
                     
                  
                  
                     
                        C13.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Start-up-Gesetzes
                     
                  
                  
                     
                        Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des „Start-up-Gesetzes“, das günstige Rahmenbedingungen für die Gründung und das Wachstum hochinnovativer Start-ups schafft. Das Start-up-Gesetz führt Reformen der Steuerbeiträge in Form von Anreizen zur Förderung und Erleichterung der Entwicklung von Start-ups sowie der Anziehung ausländischer Unternehmer und Investoren im Einklang mit den Zielen der Haushaltskonsolidierung ein. 
                     
                  
               
                     
                        193
                     
                  
                  
                     
                        C13.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unternehmer oder KMU, die von Maßnahmen zur Förderung des unternehmerischen Ökosystems profitieren
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        6900
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 6 900 Unternehmer oder KMU, die ein Programm zur Förderung des unternehmerischen Ökosystems im Rahmen des Strategischen Rahmens für die KMU-Politik 2030, der spanischen Strategie für unternehmerische Initiative und der spanischen Digitalen Agenda 2025 abgeschlossen haben, darunter mindestens 2 000 Unternehmerinnen/KMU, die von Frauen geleitet oder daran beteiligt sind, und im Einklang mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) der im Rahmen dieser Maßnahme geförderten Transaktionen durch den Einsatz einer Nachhaltigkeitsprüfung, die Verwendung einer Ausschlussliste und die Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften.
                     
                  
               
                     
                        194
                     
                  
                  
                     
                        C13.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Nutzer, die von Maßnahmen zur Förderung des unternehmerischen Ökosystems profitieren
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        12 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 12 000 Nutzer profitieren von Maßnahmen zur Förderung des unternehmerischen Ökosystems im Rahmen des Strategischen Rahmens für die KMU-Politik 2030, der spanischen Strategie für unternehmerische Initiative und der spanischen Digitalen Agenda 2025; und im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) für im Rahmen dieser Maßnahme geförderte Transaktionen durch den Einsatz einer Nachhaltigkeitsprüfung, die Verwendung einer Ausschlussliste und die Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften.
                     
                  
               
                     
                        195
                     
                  
                  
                     
                        C13.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Sonstige Maßnahmen zur Verbreitung und Kommunikation und Finanzierung
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        480
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Es wurden mindestens 480 Maßnahmen für Verbreitungs- und Kommunikationskampagnen durchgeführt, um internationale Veranstaltungen mit Schwerpunkt auf innovativen Unternehmen und einem Programm zur Gewinnung von Talenten für Frauen zu initiieren, zu entwickeln oder für Spanien attraktiv zu machen. Dazu gehören mindestens 20 Veranstaltungen zum Thema Unternehmertum, die im Rahmen des „Flaggenprogramms“ entwickelt wurden; und mindestens 260 Kommunikationsmaßnahmen (200 Auftritte in den Medien und 60 Veranstaltungen) unter der Marke „Spain Entrepreneurship Nation“.
                           Finanzierung einer Haushaltslinie zur Unterstützung von Unternehmertum und KMU durch das Programm zur Förderung des Unternehmertums von Frauen. Dazu gehört auch die Unterstützung von mindestens 200 Unternehmerinnen durch partizipative Darlehen, die von Empresa Nacional de Innovación, S.A. im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) der im Rahmen dieser Maßnahme geförderten Transaktionen durch den Einsatz einer Nachhaltigkeitsprüfung, die Verwendung einer Ausschlussliste und die Einhaltung der einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten gewährt werden.
                     
                  
               
                     
                        196
                     
                  
                  
                     
                        C13.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        CERSA-Garantie
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        In Mio. EUR 
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        1000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        CERSA-Garantie: Garantien in Höhe von mindestens 1 000 000 000 EUR, die von CERSA gewährt werden, damit KMU Garantien für langfristige Investitionen und Betriebskapital erhalten können. Mit den Auswahlkriterien wird die Einhaltung der technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) der im Rahmen dieser Maßnahme unterstützten Transaktionen durch den Einsatz einer Nachhaltigkeitsprüfung, die Verwendung einer Ausschlussliste und die Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften sichergestellt. 
                     
                  
               
                     
                        197
                     
                  
                  
                     
                        C13.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        KMU, unterstützt durch das Programm „Skills for SMEs growth“ (Kompetenzen für das Wachstum von KMU)
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        11 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 11 000 KMU haben das Programm „Kompetenzen für das Wachstum von KMU“ abgeschlossen. Mit den Auswahlkriterien wird die Einhaltung der technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) der im Rahmen dieser Maßnahme unterstützten Transaktionen durch den Einsatz einer Nachhaltigkeitsprüfung, die Verwendung einer Ausschlussliste und die Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften sichergestellt.
                     
                  
               
                     
                        198
                     
                  
                  
                     
                        C13.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unternehmer und KMU, unterstützt durch das Programm zur Förderung des Unternehmertums in der Industrie
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        1500
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Im Rahmen des Programms zur Unterstützung des Unternehmertums in der Industrie werden Unternehmern und KMU langfristige Finanzmittel für Investitionsprojekte in der Industrie zur Verfügung gestellt. Es werden Finanzmittel für die Gründung von Industrieunternehmen oder den Ausbau bestehender Fazilitäten bereitgestellt,
                           wobei mindestens 1500 Vorhaben vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2023 finanziert wurden. Mit den Auswahlkriterien wird die Einhaltung der technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) der im Rahmen dieser Maßnahme unterstützten Transaktionen durch den Einsatz einer Nachhaltigkeitsprüfung, die Verwendung einer Ausschlussliste und die Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften sichergestellt.
                     
                     
                        (Basisszenario: 1. Januar 2021.)
                     
                  
               
                     
                        199
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Plan für die Digitalisierung von KMU 2021-2025
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Billigung des Plans zur Digitalisierung von KMU 2021-2025 durch den Ministerrat, der eine Reihe von Instrumenten vorsieht, um die bereits vorhandenen digitalen Instrumente in Kleinstunternehmen und autonome Unternehmen zu integrieren, die Digitalisierung kleiner Unternehmen voranzutreiben und technologische Innovation zu fördern
                     
                  
               
                     
                        200
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Für das Programm „Digitales Toolkit“ gebundene Haushaltsmittel
                     
                  
                  
                     
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                        30
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 30 % der gebundenen Mittel in Höhe von 3 067 000 000 EUR sind für Maßnahmen zur Digitalisierung von KMU über das Programm „Digitales Toolkit“ im Einklang mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften bestimmt.
                     
                  
               
                     
                        201
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Haushaltsmittel für das Programm „Agents of Change“
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
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                        30
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 30 % der Haushaltsmittel in Höhe von 300 000 000 EUR sind für KMU im Programm „Agents of Change“ vorgesehen. Die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen mit Leistungsbeschreibung müssen Förderkriterien enthalten, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
                     
                  
               
                     
                        202
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
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                        Für das Programm zur Unterstützung innovativer Unternehmenscluster gebundene Haushaltsmittel
                     
                  
                  
                     
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                        30
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 30 % der gebundenen Mittel in Höhe von 115 000 000 EUR sind im Rahmen des Programms zur Unterstützung innovativer Unternehmenscluster für KMU bestimmt. Die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen mit Leistungsbeschreibung müssen Förderkriterien enthalten, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
                     
                  
               
                     
                        203
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Für das DIH-Programm gebundene Haushaltsmittel
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
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                        30
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 30 % der gebundenen Mittel in Höhe von 37 590 000 EUR sind für KMU im Rahmen des „Programms für digitale Innovationszentren“ bestimmt. Die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen mit Leistungsbeschreibung müssen Förderkriterien enthalten, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
                     
                  
               
                     
                        204
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Durch das Programm „Digitales Toolkit“ unterstützte KMU
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        800 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 800 000 KMU, die im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) Unterstützung aus dem Programm „Digitales Toolkit“ erhalten haben, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden müssen.
                     
                  
               
                     
                        205
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Ausführung des Haushaltsplans für das Programm „Agents of Change“
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
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                        30
                     
                  
                  
                     
                        100
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        100 % der gebundenen Haushaltsmittel in Höhe von 300 000 000 EUR, die KMU im Rahmen des Programms „Agents of Change“ gewährt werden. Dieses Programm zielt darauf ab, mindestens 15 000 kleine und mittlere Unternehmen (10-249 Beschäftigte) bei ihren Prozessen des digitalen Wandels zu unterstützen. Die Auswahlkriterien gewährleisten die Einhaltung der technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch die Verwendung einer Ausschlussliste und die Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften. (Basisszenario: 31. Dezember 2022.)
                     
                  
               
                     
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                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Haushaltsausführung des Programms zur Unterstützung innovativer Unternehmenscluster 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
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                        30
                     
                  
                  
                     
                        100
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        100 % der gebundenen Mittel in Höhe von 115 000 000 EUR für KMU im Rahmen des Programms zur Unterstützung innovativer Unternehmenscluster. Ziel dieser Maßnahme ist es, Projekte zur Digitalisierung der Wertschöpfungskette der verschiedenen Industriezweige zu unterstützen, um sie zu modernisieren und KMU in die Wertschöpfungskette einzubeziehen. Die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen mit Leistungsbeschreibung müssen Förderkriterien enthalten, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden. (Basisszenario: 31. Dezember 2022.)
                     
                  
               
                     
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                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Haushaltsvollzug des Programms für DIH
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
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                        30
                     
                  
                  
                     
                        100
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        100 % der gebundenen Haushaltsmittel in Höhe von 37 590 000 EUR, die für KMU im Rahmen des „Programms für digitale Innovationszentren“ bestimmt sind. Es handelt sich um ein Programm, das Unternehmen dabei helfen soll, wettbewerbsfähiger zu werden, indem ihre Geschäfts- und Produktionsprozesse durch den intensiven Einsatz digitaler Technologien verbessert werden. Im Rahmen dieser Teilmaßnahme 25 werden digitale Innovationszentren unterstützt. Die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen mit Leistungsbeschreibung müssen Förderkriterien enthalten, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden. (Basisszenario: 31. Dezember 2022.)
                     
                  
               
                     
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                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss des Programms „Digitales Toolkit“
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        800 000
                     
                  
                  
                     
                        1 000 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
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                        Mindestens 1 000 000 KMU, die im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) Unterstützung aus dem Programm „Digitales Toolkit“ erhalten haben, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden müssen. Das Programm basiert auf der Bereitstellung von Finanzhilfen zur Förderung der Integration digitaler Technologien zur wirksamen Einführung des elektronischen Geschäftsverkehrs, zur Digitalisierung der Beziehungen zur öffentlichen Verwaltung und zu den Kunden, zur Entwicklung digitaler interner Verfahren und zur Einführung der elektronischen Rechnungsstellung und des digitalen Marketings; Förderung besonders dienstleistungsorientierter Lösungen. Mit dem Programm werden teilweise die Kosten für die Annahme von Paketen grundlegender digitaler Lösungen wie Internetpräsenz, E-Verkauf, Cloud-Büros, digitale Arbeitsplätze, digitale Prozesse, Kundenmanagement, digitales Marketing und Cybersicherheit finanziert. (Basisszenario: 31. Dezember 2023.)
                     
                  
               
                     
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                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        KMU, die Maßnahmen zur verstärkten Nutzung digitaler Technologien abgeschlossen haben (ohne digitales Toolkit)
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        171 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 171 000 KMU, die Maßnahmen zur verstärkten Nutzung digitaler Technologien abgeschlossen haben, werden durch folgende Programme unterstützt: „Programmteilnehmer des Wandels“, „KMU-2.0-Beschleuniger“; „Programm zur Unterstützung innovativer Unternehmenscluster“ und „Programm für digitale Innovationszentren“. Die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen mit Leistungsbeschreibung müssen Förderkriterien enthalten, mit denen sichergestellt wird, dass die ausgewählten Projekte den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entsprechen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden. 
                           1) Programm „Akteure des Wandels“: dabei handelt es sich um ein Programm, mit dem mindestens 15 000 kleine und mittlere Unternehmen (TEN-249-Beschäftigte) bei ihren Prozessen des digitalen Wandels unterstützt werden sollen.
                           2) Programm „KMU-2.0-Beschleuniger“: es handelt sich um eine Maßnahme im Rahmen dieser Investition, mit der die Infrastruktur zur Unterstützung der Digitalisierung von KMU durch Beratungsdienste und Schulungsdienste ausgebaut werden soll.
                           3) Programm zur Unterstützung innovativer Unternehmenscluster: mit dieser Maßnahme sollen Projekte zur Digitalisierung der Wertschöpfungskette der verschiedenen Industriezweige mit dem Ziel unterstützt werden, sie zu modernisieren und KMU in die Wertschöpfungskette einzubeziehen.
                           4) Programm „Digital Innovation Hubs“ (DIH): es handelt sich um ein Programm, das Unternehmen dabei helfen soll, wettbewerbsfähiger zu werden, indem ihre Geschäfts- und Produktionsprozesse durch den intensiven Einsatz digitaler Technologien verbessert werden.
                     
                  
               
                     
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                        C13.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        KMU und Unternehmensverbände, die Unterstützung aus dem Technologiefonds erhalten haben
                     
                  
                  
                     
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                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        200
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 200 KMU oder Wirtschaftsverbände im gewerblichen Sektor, die Zuschüsse aus dem Technologiefonds erhalten haben, im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften. 
                           Projekte im kleinen Handel, die auf die Einführung neuer Technologien abzielen, die es dem lokalen Handel ermöglichen, auf neue Konsumgewohnheiten zu reagieren, im Rahmen des „Technologiefonds“ (200 Projekte). Zu den im Rahmen dieses Fonds förderfähigen Projekten gehören:
                           Projekte im Bereich neuer Technologien zur Verbesserung der kommerziellen und kommunikativen Online-Strategie, Geschäftsmodelle oder Einkaufserfahrung.
                           Projekte im Bereich neuer Technologien zur Anpassung der Praxiserfahrung an neue Bedürfnisse und Gewohnheiten der Verbraucher und neue Managementmodelle.
                           Projekte für technologische Lösungen zur Verbesserung der Effizienz und Nachhaltigkeit der Logistik in der letzten Meile.
                           Projekte zur Umsetzung technologischer Lösungen zur Verbesserung der Energie- und Ressourceneffizienz. 
                           Die Investition wird mit der Einrichtung einer digitalen Plattform (Plataforma Comercio Conectado) zur Förderung der Digitalisierung der Branche abgeschlossen. 
                     
                  
               
                     
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                        C13.I4
                     
                  
                  
                     
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                        Modernisierungsmaßnahmen auf kommunalen Märkten oder in Gewerbegebieten
                     
                  
                  
                     
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                        30
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 30 Maßnahmen zur Regenerierung historischer Stätten wurden im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften abgeschlossen.
                           Von lokalen Behörden im Rahmen des Programms „Nachhaltige Märkte“ eingereichte Projekte zur Verbesserung der Modernisierung der kommunalen Märkte, der Gewerbegebiete, der nicht sesshaften Verkaufsmärkte und der kurzen Vertriebskanäle (30 Projekte). Im Rahmen dieses Programms kommen folgende Projekte in Betracht: 
                           Projekte zur Einführung von Kundenermittlungsinstrumenten auf der Grundlage von Big Data oder anderen Technologien.
                            Projekte im Rahmen des digitalen Wandels von Märkten, die den Markt für alle Kanäle und die Einkaufserfahrung verbessern.
                            Projekte zur digitalen Umgestaltung des Straßenverkehrs und kurzer Marketingkanäle.
                            Projekte im Zusammenhang mit Arbeiten und Renovierungen zur Verbesserung der Anlagen, ihrer Zugänglichkeit, ihrer Ausstattung und der Angemessenheit der von den kommunalen Märkten, Gewerbegebieten und nicht sesshaften Märkten genutzten Flächen und deren angrenzenden Gebieten.
                            Projekte zur Verringerung des Verbrauchs von Betriebsmitteln durch den Handel und deren Substitution durch umweltfreundliche Alternativen.
                            Installation intelligenter Lieferstellen.
                            g. Projekte zur Verbesserung der Energieeffizienz kommunaler Märkte, Gewerbegebiete und nicht sesshafter Absatzmärkte.
                            h. Maßnahmen zur Förderung des Recyclings oder der Wiederverwendung von Abfällen.
                            i. Sensibilisierung und Schulung in technologischen Kompetenzen auf kommunalen Märkten, Handelsgebieten und nicht sesshaften Absatzmärkten.
                     
                  
               
                     
                        212
                     
                  
                  
                     
                        C13.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Modernisierung der Marktinfrastruktur in kleinen Gemeinden
                     
                  
                  
                     
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                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        100
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 100 Maßnahmen zur Regenerierung historischer Stätten wurden im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften abgeschlossen.
                           Projekte, die von kleinen Gemeinden im Rahmen des Programms „Nachhaltige Märkte“ (30 Projekte) zur Verbesserung der Modernisierung der kommunalen Märkte, der Gewerbegebiete, der nicht sesshaften Verkaufsmärkte und der kurzen Marketingkanäle eingereicht wurden. Im Rahmen dieses Programms kommen folgende Projekte in Betracht: 
                            Projekte zur Einführung von Kundenermittlungsinstrumenten auf der Grundlage von Big Data oder anderen Technologien.
                            Projekte im Rahmen des digitalen Wandels von Märkten, die den Markt für alle Kanäle und die Einkaufserfahrung verbessern.
                            Projekte zur digitalen Umgestaltung des Straßenverkehrs und kurzer Marketingkanäle.
                            Projekte im Zusammenhang mit Arbeiten und Renovierungen zur Verbesserung der Anlagen, ihrer Zugänglichkeit, ihrer Ausstattung und der Angemessenheit der von den kommunalen Märkten, Gewerbegebieten und nicht sesshaften Märkten genutzten Flächen und deren angrenzenden Gebieten.
                            Projekte zur Verringerung des Verbrauchs von Betriebsmitteln durch den Handel und deren Substitution durch umweltfreundliche Alternativen.
                            Installation intelligenter Lieferstellen.
                            g. Projekte zur Verbesserung der Energieeffizienz kommunaler Märkte, Gewerbegebiete und nicht sesshafter Absatzmärkte.
                            h. Maßnahmen zur Förderung des Recyclings oder der Wiederverwendung von Abfällen.
                            i. Sensibilisierung und Schulung in technologischen Kompetenzen auf kommunalen Märkten, Handelsgebieten und nicht sesshaften Absatzmärkten.
                     
                  
               
                     
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                        C13.I5
                     
                  
                  
                     
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                        Unternehmen, die an Projekten zur Förderung ihrer Internationalisierung teilnehmen
                     
                  
                  
                     
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                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        3000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
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                        Mindestens 3 000 Unternehmen, darunter mindestens 2 500 KMU, die an Projekten zur Förderung ihrer Internationalisierung im Rahmen der Internationalisierungs-Aktionspläne 2021-2022 und 2023-2024 teilgenommen und diese abgeschlossen haben. Horizontale Maßnahmen zur Unterstützung der Digitalisierung von Exportverbänden, Handelskammern und Verwaltungsdiensten kommen allen Exporteuren zugute und fördern die Internationalisierung neuer Unternehmen im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch die Verwendung einer Ausschlussliste und die Anforderung, dass die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden müssen. 
                           Die Maßnahmen im Rahmen der Investition werden aus der folgenden Liste von Projekten/Bereichen ausgewählt:
                           1. Finanzierungslinie für Durchführbarkeitsstudien, Durchführbarkeitsstudien, Durchführbarkeitsstudien und Studien zur sektoralen und institutionellen Modernisierung.
                           2. Das INNOVA-Invest-Programm zur Unterstützung ausländischer Investitionen in FuE.
                           3. Das Programm VIVES sieht finanzielle Unterstützung für die Einstellung von Auszubildenden in Exportunternehmen vor.
                           4. Internationalisierungs-Mentoring- und Schulungsprogramm.
                           5. Programm zur Stärkung der Kommunikationssysteme, der Telematikdienste und der Digitalisierung von Exportverbänden, spanischen Handelskammern und ihren Verbänden.
                           6. Das Export-Base Erweiterungsprogramm, ein Programm zur Bereitstellung personalisierter Coaching für die Internationalisierung von Unternehmen und insbesondere KMU.
                           7. Programm zur Stärkung des Ökosystems der Unternehmen mit hohem Wachstumspotenzial.
                           8. Beihilfen für die Öffnung und Konsolidierung von Märkten durch Zuschüsse für Ausgaben im Zusammenhang mit Inspektionen und Audits bei Behörden von Drittländern sowie für Ausgaben für Rechts- und Beratungsleistungen im Bereich des Handelsschutzes.
                           9. Ein Finanzanreizprogramm von COFIDES (einem staatlichen Finanzinstitut, das mittel- und langfristige Finanzierungen zur Unterstützung von Investitionsprojekten zur Internationalisierung von Unternehmen bereitstellt), um wirkungsvolle Investitionen zu fördern. 
                           10. Förderung der Digitalisierung von Behördendiensten zur Unterstützung der Internationalisierung.
                           11. Digitalisierung von ICEX (einem nationalen öffentlichen Unternehmen, das die Internationalisierung spanischer Unternehmen fördert).
                           Mit den Auswahlkriterien wird die Einhaltung der technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) der im Rahmen dieser Maßnahme unterstützten Transaktionen durch den Einsatz einer Nachhaltigkeitsprüfung, die Verwendung einer Ausschlussliste und die Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften sichergestellt. 
                     
                  
               
               N. KOMPONENTE 14: Tourismus
            
            
               Mit der Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans werden die folgenden Herausforderungen angegangen:
            
            
               ·Die spanische Tourismusbranche ist infolge der durch die COVID-19-Pandemie ausgelösten Krise mit einer sehr heiklen Situation konfrontiert, und es sind dringend Maßnahmen erforderlich, um ihre Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. 
            
            
               ·Die Kanarischen Inseln und die Balearen, die treibende Kräfte der spanischen Tourismusbranche sind, benötigen besondere Maßnahmen, um die externen Effekte und ihre starke Abhängigkeit von Urlaubsaktivitäten zu verringern.
            
            
               ·Spanien belegt nach dem Bericht des Weltwirtschaftsforums über die Wettbewerbsfähigkeit im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie den 27. Platz. Darüber hinaus sind die öffentlichen und privaten Investitionen in FuE relativ gering. Darüber hinaus wird in vielen Berichten darauf hingewiesen, dass die Reisebranche das größte Potenzial hat, von künstlicher Intelligenz zu profitieren (Steigerung des Mehrwerts der Tätigkeiten durch KI-Anwendungen um 128 %).
            
            
               Ziel dieser Komponente ist die Umgestaltung und Modernisierung des spanischen Tourismussektors durch Steigerung seiner Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit.
            
            
               Die Komponente betrifft die länderspezifischen Empfehlungen zur Förderung von Investitionen in Innovation und Energieeffizienz und zur Steigerung der Wirksamkeit der Forschungs- und Innovationspolitik (länderspezifische Empfehlung 3 2019), zur Stützung der Wirtschaft (länderspezifische Empfehlung 1 2020), zur Unterstützung der Beschäftigung durch Maßnahmen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen und zur Kompetenzentwicklung und zur Verbesserung des Zugangs zu digitalem Lernen (länderspezifische Empfehlung 2 2020), zur Förderung öffentlicher und privater Investitionen und zur Förderung des ökologischen und digitalen Wandels (länderspezifische Empfehlung 3 2020) sowie zur Verbesserung der Koordinierung zwischen den verschiedenen Verwaltungsebenen (länderspezifische Empfehlung 4 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.  
            
            
               N.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
         
         
            
               Reform 1 (C14.R1) – Königlicher Erlass zur Einrichtung des staatlichen Finanzfonds für die Wettbewerbsfähigkeit des Tourismus (FOCIT)
            
            
               Ziel der Reform ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der Tourismusbranche durch die Förderung von Innovationen und die Förderung der Energieeffizienz und der Kreislaufwirtschaft zu verbessern. 
            
            
               Mit der Reform werden die bestehenden Rechtsakte geändert, die die Ziele, die Art, die Maßnahmen und die förderfähigen Projekte des staatlichen Finanzfonds für Wettbewerbsfähigkeit des Tourismus regeln.  
            
            
               Der geänderte Rechtsakt soll es dem staatlichen Finanzfonds für Wettbewerbsfähigkeit des Tourismus ermöglichen, Tourismusunternehmen zu finanzieren, um die Energieeffizienz zu verbessern, den Ressourcenverbrauch und die Abfallerzeugung zu verringern und die Wiederverwendung und das Recycling von Abfällen zu steigern. Im Bereich Energieeffizienz und Kreislaufwirtschaft werden aus dem Fonds Innovationsprojekte finanziert.
            
            
               Das Finanzierungsinstrument kann Mischfinanzierungssysteme nutzen, die Darlehen mit anderen Arten der Unterstützung kombinieren. Das Instrument wird aus dem nationalen Haushalt finanziert.
            
            
               Die Reform umfasst auch die folgenden spezifischen Maßnahmen: 
            
            
               -ein Plan zur Förderung des Tourismussektors, in dem Maßnahmen zur Förderung des Tourismussektors und der Rahmen für die Umsetzung tourismusbezogener Maßnahmen beschrieben werden. 
            
            
               -Einrichtung einer Website zur Erfassung von Daten aus verschiedenen Quellen der Tourismusstatistik, einschließlich öffentlicher und privater Stellen wie INE, Turespaña, Bank von Spanien, AENA und RENFE. 
            
            
               Die Durchführung der Reform muss bis zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 1 (C14.I1) – Umgestaltung des Tourismusmodells hin zu Nachhaltigkeit
            
            
               Ziel der Investition ist die Stärkung der ökologischen, sozioökonomischen und territorialen Nachhaltigkeit des Tourismus und richtet sich an Reiseziele, Sozialpartner und private Akteure der Branche. 
            
            
               Die Investition besteht aus vier Teilmaßnahmen: 
            
            
               1.Vorbereitung der Strategie für nachhaltigen Tourismus Spanien 2030, die eine nationale Tourismusagenda darstellen soll, um mittel- und langfristig den Herausforderungen des Sektors zu begegnen und die drei Säulen der Nachhaltigkeit zu stärken: sozioökonomische, ökologische und territoriale Aspekte;
            
            
               2.Nachhaltigkeitspläne für den Tourismus an Reisezielen: Diese Teilmaßnahmen werden in folgender Reihenfolge durchgeführt:
            
            
               a.Ausarbeitung der Nachhaltigkeitsstrategie für den Tourismus am Bestimmungsort, die die Grundlage für die Strukturierung, Planung, Entwicklung und Bewertung der Maßnahmen der Tourismusverwaltung zur Umgestaltung der Reiseziele nach nachhaltigen Kriterien und im Einklang mit den Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030 bildet.
            
            
               b.Vorbereitung des Nachhaltigkeitsprogramms für den Zieltourismus. In diesem Programm werden die Bedingungen für die Teilnahme der Autonomen Gemeinschaften und der lokalen Gebietskörperschaften, der Anwendungsbereich, die Mindestinvestitionsschwellen, das Verfahren für die Einreichung von Vorschlägen und die Regeln für deren Genehmigung, Durchführung und Begründung festgelegt. 
            
            
               c.Ausarbeitung und Umsetzung der territorialen Pläne für die Nachhaltigkeit des Tourismus am Reiseziel. Diese werden im Rahmen eines partizipativen und kooperativen Prozesses zwischen den drei zuständigen öffentlichen Verwaltungen und den verschiedenen öffentlichen und privaten Akteuren des Tourismusökosystems des Reiseziels entwickelt. Sie sollen es jedem Gebiet und jedem Reiseziel ermöglichen, im Rahmen der von der spanischen Regierung gebilligten Strategie für die Nachhaltigkeit des Fremdenverkehrs und im Rahmen der von der spanischen Regierung gebilligten Tourismus-Nachhaltigkeitsstrategie auf die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Nachhaltigkeit des Tourismus zu reagieren. Diese Pläne umfassen Maßnahmen in folgenden Bereichen:
            
            
               I.Ökologischer Wandel, einschließlich Maßnahmen im Rahmen dieser Investition zur Umweltsanierung, zur Verwaltung der öffentlichen Nutzung in Naturschutzgebieten, zur Einführung von Tourismuszertifizierungssystemen, zur Umsetzung von Maßnahmen der Kreislaufwirtschaft im öffentlichen Dienst und zum Bau von Rad- und Wanderwegen in ländlichen Gebieten.
            
            
               II.Energieeffizienz, einschließlich Maßnahmen im Rahmen dieser Investitionen zur Verringerung der CO2-Emissionen von Gebäuden, öffentlichen Infrastrukturen und Dienstleistungen, zur Eindämmung des Klimawandels, zur Umsetzung von Umwelttechnologien, zur Dekarbonisierung und Förderung einer nachhaltigen Mobilität oder zur Verbesserung der städtischen Umwelt.
            
            
               III.Digitaler Wandel, einschließlich Maßnahmen im Rahmen dieser Investition zur Digitalisierung von Dienstleistungen für Touristen an Reisezielen, zur Entwicklung des digitalen Fußabdrucks des Reiseziels oder zur Marktaufklärung und Steuerung der touristischen Nachfrage. 
            
         
         
            
               IV.Wandel der Wettbewerbsfähigkeit, einschließlich Maßnahmen im Rahmen dieser Investition, die darauf abzielen, die Zugänglichkeit durch das Reiseziel zu erweitern, lokale öffentliche touristische Infrastrukturen zu verbessern oder die Schaffung von Arbeitsplätzen durch die Entwicklung neuer Tourismusprodukte wie Kultur, Natur, Gastronomie oder traditionelles Handwerk & Industrie zu fördern.
            
            
               3.Ein Plan für soziale Nachhaltigkeit im Tourismussektor.
            
            
               4.Umwandlung des bestehenden spanischen Qualitätssystems für touristische Reiseziele (SICTED) in ein umfassendes Tourismus-Nachhaltigkeitssystem für touristische Reiseziele. Dies umfasst die Entwicklung neuer Verfahren und Leitlinien, die Modernisierung der bestehenden IT-Plattform, die Schulung neuer Akteure im Bereich der Nachhaltigkeit im Tourismus und die Entwicklung eines Datenaggregationsmechanismus für die Analyse und Überwachung des Marktes für touristische Wohnungen in ganz Spanien.
            
            
               Die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition werden zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 30. Juni 2026 mit Auszahlungen an lokale Behörden im Zeitraum 1. Januar 2021 und 31. Dezember 2023 und bis 2026 durchgeführt. Projekte zur Förderung der Nachhaltigkeit von Reisezielen im Rahmen dieser Investition müssen bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  60
               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  61
               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  62
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  63
               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen. Mit den Auswahlkriterien soll zusätzlich sichergestellt werden, dass nur Tätigkeiten gefördert werden können, die mit den einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften im Einklang stehen. Mit den Auswahlkriterien wird sichergestellt, dass mindestens 511 Mio. EUR zu den Klimaschutzzielen mit einem Klimakoeffizienten von 100 % und mindestens 140 Mio. EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 über die Aufbau- und Resilienzfazilität beitragen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 2 (C14.I2) – Digitalisierungs- und Informationsprogramm für Reiseziele und die Tourismusbranche
            
            
               Ziel der Maßnahmen im Rahmen dieser Investition ist die Entwicklung einer intelligenten Zielplattform, die Touristen interoperable öffentliche und private Dienste zur Verfügung stellt.  Ergänzt werden soll dies durch die Entwicklung eines Tourismus-Nachrichtendienstes und eine Reihe von Initiativen zur Stärkung des spanischen Netzwerks für intelligente Reiseziele. Die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition sollen auch digitale Lösungen auf der Grundlage künstlicher Intelligenz und anderer Grundlagentechnologien in Unternehmen der Tourismusbranche unterstützen und Finanzmittel für die Entwicklung industrieller Datenräume und die Förderung digitaler Innovationen im Tourismussektor bereitstellen. 
            
            
               Die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition werden im Wege von Ausschreibungen und Direktinvestitionen durchgeführt. Mindestens 1000 Unternehmen oder Cluster müssen Mittel aus den Investitionsprojekten im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und anderen Grundlagentechnologien erhalten haben, und bis zum 30. Juni 2025 wird eine Plattform für intelligente Bestimmungszwecke eingerichtet.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2025 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 3 (C14.I3) – Strategien zur Widerstandsfähigkeit des Tourismus in Gebieten außerhalb der Halbinsel
            
            
               Die Investition zielt auf die Balearen, die Kanarischen Inseln, Ceuta und Melilla ab und dient der Bewältigung der besonderen Herausforderungen, mit denen die Tourismusbranche in diesen Gebieten konfrontiert ist. Die Maßnahmen sollen die Wettbewerbsfähigkeit und Anpassungsfähigkeit dieser Gebiete an die Veränderungen auf den internationalen Märkten verbessern und umfassen:
            
            
               ·öffentliche Infrastruktur mit besonderem Schwerpunkt auf der Verbesserung des öffentlichen Raums zur Förderung des Tourismus, der Umweltbewirtschaftung und der Abfallbehandlung sowie auf der Umrüstung veralteter touristischer Infrastrukturen;
            
            
               ·Stärkung der öffentlichen Dienstleistungen in Bereichen mit besonderem touristischem Einfluss: Verwaltungs-, Sicherheits- und Gesundheitsdienstleistungen;
            
            
               ·Ausbildung mit besonderem Schwerpunkt auf der Ausbildung junger Menschen in Verbindung mit der Tourismusbranche;
            
            
               ·Entwicklung alternativer Tourismusprodukte und Modernisierung des touristischen Angebots;
            
            
               ·Anreize zur Erleichterung der Anbindung an die Gebiete und für touristische Unternehmen, die außerhalb der Hochsaison tätig sind;
            
            
               ·Förderung der nationalen und internationalen Gebiete außerhalb der Halbinsel als touristische Reiseziele von historischem kulturellem Interesse; und
            
            
               ·Saisonal angepasste strategische Maßnahmen mit besonderem Schwerpunkt auf Strategien für Online-Marketing, sprachliches Angebot, proaktive Kapazitäten in Multimedia-Instrumenten und institutionelles Kundenbeziehungsmanagement (CRM).
            
            
               Bis Juni 2025 hätten mindestens 400 wirtschaftliche und soziale Akteure von den Investitionen in den Regionen außerhalb der Halbinsel profitiert.
            
         
         
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2025 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 4 (C14.I4) – Sondermaßnahmen im Bereich der Wettbewerbsfähigkeit
            
            
               Die Investition umfasst eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Tourismussektors. Zu den spezifischen Maßnahmen, die im Rahmen dieser Investition unterstützt werden sollen, gehören:
            
            
               ·die Entwicklung von Tourismusprodukten im Einklang mit der Strategie für die Produktentwicklung des nachhaltigen Tourismus, die unter anderem folgende indikative Kategorien abdeckt: Gastronomie, Kulturtourismus, städtischer Tourismus, Ökotourismus, Unternehmenstourismus, Sporttourismus wie Radfahren, Kulturerbe und religiöser Tourismus;
            
            
               ·Projekte zur Verringerung des jährlichen Abfall- oder Energieverbrauchs touristischer Betriebe. Zur Senkung des Energieverbrauchs gehören die Installation von Sensoren zur Überwachung und Optimierung des Energieverbrauchs, die Förderung des Einsatzes von Energiemanagementsystemen (z. B. nach ISO 500001 zertifizierte Systeme), der Einsatz thermisch effizienter Materialien, der Einsatz energieeffizienter Technologien und der Einsatz externer Elemente wie Schattierungen oder Gärten. Die spezifischen Maßnahmen zur Abfallreduzierung umfassen Pläne für die Trennung von Abfällen an der Quelle und Maßnahmen zur Förderung der Wiederverwendung und des Recyclings von Abfällen. Weitere Maßnahmen umfassen Sensibilisierungskampagnen und Schulungen zu Fragen der Energieeffizienz und Abfallbewirtschaftung, die sich an das Personal in touristischen Einrichtungen richten, sowie die Förderung der Erzeugung und des Erwerbs lokaler Versorgungsgüter; 
            
            
               ·Wiederherstellung und Sanierung historischer touristischer Stätten, einschließlich i) Verringerung und Kompensation des CO2-Fußabdrucks durch die Ausarbeitung von Aktionsplänen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen, ii) Sanierung der Standorte, iii) Verbesserung der Energieeffizienz durch Ersetzung von Diesel- oder Heizkesseln durch Erdgaskessel, iv) Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel, v) Verbesserung der Wasseraufbereitungssysteme, vi) Modernisierung der Abfallbewirtschaftungssysteme, vii) Sanierung und Nutzung von Räumen mit intelligenten Technologien, Maßnahmen zur Verbesserung der Zugänglichkeit der Standorte und viii) Maßnahmen zur Senkung des Energie- und Wasserverbrauchs; und
            
            
               ·Verbesserung der kommerziellen Gebiete in Gebieten mit hohem touristischen Zustrom, einschließlich Maßnahmen im Rahmen dieser Investitionen in neue Technologien; Umsetzung technologischer Lösungen zur Verbesserung der Energieeffizienz; ökoeffiziente Verfahren sowie Recycling und Wiederverwendung von Abfällen; Ausbildung des Personals;  eine integrierte digitale Signatur, die für ausländische Besucher geeignet ist; und die Anpassung der öffentlichen Räume zur Verbesserung der Zugänglichkeit und Mobilität. 
            
            
               Mindestens 60 Projekte in kommerziellen Gebieten in lokalen Gebieten mit hohem touristischen Zustrom müssen bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein. Die bis zum 30. Juni 2025 getätigten Investitionen müssen Folgendes bewirken: I) mindestens 45 neue Tourismusprodukte verfügbar und ii) mindestens 3 400 touristische Betriebe müssen Projekte zur Verringerung ihres jährlichen Abfall- oder Energieverbrauchs abgeschlossen haben. Mindestens 50 Projekte, die auf Stätten des historischen touristischen Erbes ausgerichtet sind, müssen bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  64
               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  65
               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  66
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  67
               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
            
               N.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                         / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        214
                     
                  
                  
                     
                        C14.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Plan zur Förderung der Tourismusbranche
                     
                  
                  
                     
                        Website zur Veröffentlichung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Der Plan beschreibt Maßnahmen zur Förderung der Tourismusbranche und legt den Rahmen für die Durchführung tourismusbezogener Maßnahmen fest.
                     
                  
               
                     
                        215
                     
                  
                  
                     
                        C14.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Start der Website „DATAESTUR“ zur Erfassung tourismusbezogener Daten
                     
                  
                  
                     
                        Link zur Website von Dataestur
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Die Website erfasst Daten über den Tourismus in Spanien aus verschiedenen Quellen der Tourismusstatistik, einschließlich öffentlicher und privater Stellen wie INE, Turespaña, Bank von Spanien, AENA oder RENFE, und ist funktionsfähig.
                     
                  
               
                     
                        216
                     
                  
                  
                     
                        C14.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses zur Einrichtung des staatlichen Finanzfonds für die Wettbewerbsfähigkeit des Tourismus 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Königlichen Erlasses über das Inkrafttreten des Gesetzes
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Der Königliche Erlass zur Einrichtung des staatlichen Finanzfonds für die Wettbewerbsfähigkeit des Tourismus soll den Zugang von Unternehmen zu öffentlichen Finanzmitteln in den Bereichen Kreislaufwirtschaft und Energieeffizienz verbessern. 
                     
                  
               
                     
                        217
                     
                  
                  
                     
                        C14.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Haushaltsmitteln für Pläne zur Förderung der Nachhaltigkeit des Tourismus an ihrem Reiseziel
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        In Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        561
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt der Vergabe von Fördermitteln an lokale Gebietskörperschaften zur Umsetzung von „Territorialen Plänen für die Nachhaltigkeit des Tourismus am Bestimmungsort“ für mindestens 561 000 000 EUR und mit 35 % der Mittel für Maßnahmen zur Förderung des ökologischen Wandels, der Nachhaltigkeit und der Energieeffizienz/Elektromobilität an den Reisezielen. Die Auswahlkriterien werden die Einhaltung der technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch die Verwendung einer Ausschlussliste und die Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften gewährleisten. Die Auswahlkriterien stellen sicher, dass von den endgültigen Gesamtmitteln für die Maßnahme mindestens 511 000 000 EUR der Maßnahme mit einem Klimakoeffizienten von 100 % und mindestens 140 000 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 über die Aufbau- und Resilienzfazilität zu den Klimaschutzzielen beitragen.
                     
                  
               
                     
                        218
                     
                  
                  
                     
                        C14.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Haushaltsmitteln für Pläne zur Förderung der Nachhaltigkeit des Tourismus an ihrem Reiseziel
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        In Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
                        561
                     
                  
                  
                     
                        1173
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Vergabe von Fördermitteln an lokale Gebietskörperschaften zur Umsetzung der „Territorialen Pläne für die Nachhaltigkeit des Tourismus am Bestimmungsort“ im Amtsblatt der Europäischen Union für mindestens 1 173 000 000 EUR (Basisszenario: 31. Dezember 2021) und mit 35 % der Mittel für Maßnahmen zur Förderung der grünen Wende, der Nachhaltigkeit und der Energieeffizienz/Elektromobilität an Reisezielen bereitgestellt werden. Die Auswahlkriterien gewährleisten die Einhaltung der technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch die Verwendung einer Ausschlussliste und die Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften. Die Auswahlkriterien stellen sicher, dass von den endgültigen Gesamtmitteln für die Maßnahme mindestens 511 000 000 EUR der Maßnahme mit einem Klimakoeffizienten von 100 % und mindestens 140 000 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 über die Aufbau- und Resilienzfazilität zu den Klimaschutzzielen beitragen. 
                     
                  
               
                     
                        219
                     
                  
                  
                     
                        C14.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Haushaltsmitteln für Pläne zur Förderung der Nachhaltigkeit des Tourismus an ihrem Reiseziel
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        In Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
                        1173
                     
                  
                  
                     
                        1788,6 
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Zuwendung an lokale Gebietskörperschaften zur Umsetzung der „Territorialen Pläne für die Nachhaltigkeit des Tourismus am Bestimmungsort“ im Amtsblatt der Europäischen Union für mindestens 1 788 600 000 EUR (Basisszenario: 31. Dezember 2022) und mit 35 % der Mittel für Maßnahmen zur Förderung der grünen Wende, der Nachhaltigkeit und der Energieeffizienz/Elektromobilität an Reisezielen bereitgestellt werden. Die Auswahlkriterien gewährleisten die Einhaltung der technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch die Verwendung einer Ausschlussliste und die Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften. Die Auswahlkriterien stellen sicher, dass von den endgültigen Gesamtmitteln für die Maßnahme mindestens 511 000 000 EUR der Maßnahme mit einem Klimakoeffizienten von 100 % und mindestens 140 000 000 EUR mit einem Klimakoeffizienten von 40 % gemäß Anhang VI der Verordnung (EU) 2021/241 über die Aufbau- und Resilienzfazilität zu den Klimaschutzzielen beitragen.
                     
                  
               
                     
                        220
                     
                  
                  
                     
                        C14.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Plänen zur Förderung der Nachhaltigkeit des Tourismus an ihrem Reiseziel
                     
                  
                  
                     
                        Bericht der Überwachungskommission zur Validierung der Fortschrittsschwelle
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Die Überwachungskommissionen werden sicherstellen, dass alle ausgezeichneten Reiseziele mindestens den folgenden Prozentsatz der Ausführungsraten der einzelnen Touristik-Nachhaltigkeitspläne erfüllen:
                           - 75 % für die im Jahr 2021 vergebenen Ziele.
                           - 50 % für die im Jahr 2022 vergebenen Ziele. 
                           - 25 % für die im Jahr 2023 vergebenen Ziele. 
                     
                  
               
                     
                        221
                     
                  
                  
                     
                        C14.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Projekten zur Förderung der Nachhaltigkeit von Reisezielen 
                     
                  
                  
                     
                        Ausfüllungsbescheinigung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss aller Projekte im Rahmen der „Territorialen Pläne für die Nachhaltigkeit des Tourismus am Bestimmungsort“, die im Einklang mit den Zielen 211, 212 und 2013 vergeben wurden, wobei 35 % der Mittel für Maßnahmen zur Förderung des ökologischen Wandels, der Nachhaltigkeit und der Energieeffizienz/Elektromobilität an Reisezielen im Einklang mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) bereitgestellt werden, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
                     
                  
               
                     
                        222
                     
                  
                  
                     
                        C14.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Start der Plattform für intelligente Reiseziele der Tourismusbranche.
                     
                  
                  
                     
                        Link zur Plattform
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Einrichtung und Inbetriebnahme einer voll funktionsfähigen Plattform für intelligente Reiseziele. Die Plattform stellt den Touristen interoperable öffentliche und private Dienste zur Verfügung.
                     
                  
               
                     
                        223
                     
                  
                  
                     
                        C14.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Begünstigte innovativer technologiebasierter Projekte im Zusammenhang mit KI und anderen Grundlagentechnologien
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        1000
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 1 000 Begünstigte (Unternehmen oder Cluster) haben innovative technologiegestützte Projekte für die Tourismusbranche im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz und anderen grundlegenden Technologien wie dem Internet der Dinge, 5G, Big Data, Cybersicherheit und mobilen Anwendungen abgeschlossen. 
                     
                  
               
                     
                        224
                     
                  
                  
                     
                        C14.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Begünstigte in den Regionen außerhalb der Halbinsel, die Projekte zur Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit und ihrer Fähigkeit zur Anpassung an Veränderungen auf den internationalen Märkten abgeschlossen haben
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        400
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 400 Begünstigte in den Regionen außerhalb der Halbinsel (Balearen, Kanarische Inseln, Ceuta und Melilla) haben Projekte zur Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit und ihrer Fähigkeit zur Anpassung an Veränderungen auf den internationalen Märkten abgeschlossen.
                     
                  
               
                     
                        225
                     
                  
                  
                     
                        C14.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Projekte für kommerzielle Gebiete in Gebieten mit hohem Fremdenverkehrsaufkommen
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        60
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 60 Projekte, die auf kommerzielle Gebiete in Gebieten mit hohem touristischen Zustrom ausgerichtet sind, wurden im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften abgeschlossen.
                     
                  
               
                     
                        226
                     
                  
                  
                     
                        C14.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Tourismusprodukte im Einklang mit der Tourismusstrategie 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        45
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 45 neue Tourismusprodukte werden im Einklang mit der Strategie für nachhaltige Entwicklung von Produkten im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften bereitgestellt. 
                     
                  
               
                     
                        227
                     
                  
                  
                     
                        C14.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Touristische Einrichtungen, die ihren jährlichen Abfall- oder Energieverbrauch senken
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        3400
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 3 400 touristische Betriebe haben Projekte abgeschlossen, die darauf abzielen, ihren jährlichen Abfall- oder Energieverbrauch im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch die Verwendung einer Ausschlussliste und die Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften zu verringern.
                     
                  
               
                     
                        228
                     
                  
                  
                     
                        C14.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Projekte zur Revitalisierung historischer Stätten mit aktueller oder künftiger touristischer Nutzung
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        50
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 50 Maßnahmen zur Regenerierung historischer Stätten wurden im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften abgeschlossen. 
                     
                  
               
            
               O. KOMPONENTE 15: Digitale Konnektivität
            
            
               Digitale Konnektivität ist ein Schlüsselfaktor für die Entwicklung der Wirtschaftstätigkeit, die Steigerung der Produktivität, die Innovationsförderung und den territorialen und sozialen Zusammenhalt. Der Zugang zu digitalen Netzen wird immer wichtiger, um Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen zu erhalten, wirtschaftliche Aktivitäten zu entwickeln und aktiv an der Gesellschaft teilhaben zu können.
            
            
               Mit dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans werden Herausforderungen im Zusammenhang mit der Anbindung von ultraschnellen Festnetzen mit mehr als 100 Mbit/s und 5G in Spanien und insbesondere in ländlichen Gebieten und in den wichtigsten grenzüberschreitenden Verkehrskorridoren angegangen. Aus Sicht der Cybersicherheit besteht die wichtigste Herausforderung, mit der die Komponente befasst ist, darin, ein vertrauenswürdiges und sicheres Umfeld für Bürger und Unternehmen zu schaffen, um zum Prozess der Digitalisierung und Hyperkonnektivität im Zusammenhang mit der Einführung von 5G und den Diensten, die mit dieser Technologie einhergehen, wie z. B. Anwendungen des Internets der Dinge (IoT), beizutragen.
            
         
         
            
               Ziel dieser Komponente ist es, den Telekommunikationssektor mit den Anforderungen der europäischen Digitalen Strategie in Einklang zu bringen und den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt zu stärken, indem digitale Lücken geschlossen und der Zugang zu ultraschneller Versorgung über das gesamte Staatsgebiet hinweg verbessert werden. Die Komponente unterstützt die beschleunigte Einführung der 5G-Technologie durch: 1) Bereitstellung der erforderlichen Frequenzressourcen in den 5G-vorrangigen Frequenzbändern; 2) Entwicklung einer zuverlässigen und sicheren Einführungsumgebung und 3) Förderung der Entwicklung von 5G-Technologieanwendungen. Außerdem soll eine nachhaltige Cybersicherheitskultur für Bürger und Unternehmen gefördert werden.
            
            
               Die Komponente bezieht sich auf die länderspezifischen Empfehlungen, die darauf abzielen, die Investitionspolitik auf die Förderung der Innovation (länderspezifische Empfehlung 3 2019) zu konzentrieren und ausgereifte öffentliche Investitionsprojekte vorzuziehen und Investitionen auf den digitalen Wandel zu konzentrieren (länderspezifische Empfehlung 3 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               O.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C15.R1) – Reform des Rechtsrahmens für den Telekommunikationssektor: Allgemeines Recht, Regulierungsinstrumente und Durchführungsinstrumente
            
            
               Ziel der Maßnahme ist es, die Richtlinie 2018/1972 des Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation umzusetzen, bewährte Verfahren für den Ausbau von Fest- und Mobilfunknetzen mit hoher Kapazität und 5G zu entwickeln und die erforderlichen Maßnahmen zu entwickeln, um das Instrumentarium, das sich aus der Empfehlung der Europäischen Kommission zur Konnektivität (C(2020) 6270) ergibt, im nationalen Rahmen umzusetzen.
            
            
               Das Instrumentarium, das sich aus der Umsetzung der Empfehlung der Europäischen Kommission zur Konnektivität C(2020) 6270 ergibt, wird im Rahmen des allgemeinen Telekommunikationsrechts in den spanischen Rechtsrahmen in die Elemente aufgenommen, die den Rechtsstatus erfordern. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2022 abgeschlossen sein. 
            
            
               Reform 2 (C15.R2) – Fahrplan 5G: Frequenzverwaltung und -zuteilung, Verringerung der Einführungslast, Rechtsakt zur Cybersicherheit 5G und Unterstützung lokaler Behörden
            
            
               Mit der Maßnahme werden folgende Ziele verfolgt: 1) Abschluss der „Zweiten digitalen Dividende“ und des Auktionsverfahrens für das 700-MHz-Band und das 26-GHz-Band; 2) die Frequenzbesteuerung für Telekommunikationsbetreiber für die Jahre 2022 und 2023 vorübergehend zu senken, um die 5G-Einführung zu beschleunigen; 3) die EU-Toolbox für 5G-Cybersicherheit in die nationalen Rechtsvorschriften aufzunehmen; und 4) Verbreitung bewährter Verfahren bei lokalen öffentlichen Verwaltungen in den Bereichen Telekommunikation und Stadtplanung.
            
            
               Im Hinblick auf die Umsetzung werden folgende Schritte ermittelt:
            
            
               •Vollendung der „zweiten digitalen Dividende“
            
            
               •Strategie zur Förderung der 5G-Technologie
            
            
               •Auktion für das 700-MHz-Band 
            
            
               •Ausschreibung für das 26-GHz-Band
            
            
               •Vorübergehende Verringerung der Frequenzbesteuerung
            
            
               •Cybersicherheitsgesetz 5G
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 1 (C15.I1) – Förderung des territorialen Zusammenhalts durch den Aufbau von Netzen: Ultraschneller Breitbandausbau
            
            
               Mit der Maßnahme werden folgende Ziele verfolgt: 1) die Versorgung mit ultraschnellen Breitbandnetzen in Gebieten, in denen es keine Netze gibt, mit dem Ziel, 100 % der Bevölkerung zu erreichen, zu vertiefen; und 2) spezifische Maßnahmen zur Ausweitung der Versorgung in historischen städtischen Zentren mit weißem Flächenstatus durchzuführen. 
            
         
         
            
               Die Investition besteht in der Bereitstellung ultraschneller Breitbandverbindungen (über 100 Mbit/s) für jene Gebiete, hauptsächlich ländliche Gebiete und Gebiete von historischem Wert, die derzeit nicht über eine solche Anbindung verfügen. Bis Ende 2021 wird ein ausführbarer ausführbarer Plan angenommen, und bis Ende 2023 werden 100 % des Budgets vergeben. In dem Plan werden auch die endgültigen Ziele (in Bezug auf die zusätzliche Versorgung in Einheiten) festgelegt und die Technologieneutralität sowie die Aufrechterhaltung der Mechanismen für den Wettbewerb auf dem Markt und den Zugang aller Betreiber zur installierten Infrastruktur gewährleistet. Die Interventionsbereiche werden in einem solchen Plan festgelegt. Der Umsetzungsplan enthält auch die erforderlichen rechtlichen und regulatorischen Schritte, einschließlich derjenigen, die unternommen werden müssen, um die Einhaltung der einschlägigen EU-Vorschriften über staatliche Beihilfen zu gewährleisten. Ziel ist es, symmetrische Geschwindigkeiten von 300 Mbit/s zu gewährleisten, die symmetrisch auf 1 Gbit/s (Gigabit pro Sekunde) in weißen Flecken und in Grauzonen aufgerüstet werden können.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 2 (C15.I2) Stärkung der Konnektivität in Referenzzentren, sozioökonomischen Faktoren und sektorspezifischen Digitalisierungsprojekten
            
            
               Mit der Maßnahme werden folgende Ziele verfolgt: 1) Verbesserung der Anbindung und Ausrüstung von Zentren, die Zugang zu grundlegenden Pflege- und Sozialdiensten wie Krankenhäusern, Gesundheitszentren, Bildungs- und Ausbildungszentren bieten; und 2) Gewährleistung der Ultrakonnektivität in den wichtigsten sozioökonomischen Faktoren des Landes und in Gebieten mit hoher Kapazitätsnachfrage (technologische Inseln).
            
            
               Die Investition besteht in der Ausweitung der 1-Gigabit-Anbindung auf die wichtigsten sozialen und wirtschaftlichen Zentren im ganzen Land. Zu den ausgewählten Standorten gehören Industriestandorte, Rechenzentren, Standorte der Agroindustrie, Forschungszentren, Verkehrsknotenpunkte, Logistikzentren oder datenintensive Unternehmen sowie Gesundheitszentren wie Krankenhäuser, Ausbildungszentren und Gesundheitszentren.
            
            
               Zu den spezifischen Maßnahmen gehören: a) Projekte zur Stärkung der Konnektivität in Anlaufstellen und öffentlichen Diensten; b) Projekte im Rahmen der 1-Gigabit-Anbindung und Unterstützung von Schlüsselsektoren, einschließlich innovativer sektoraler Digitalisierungsprojekte (Gesundheit, Agrar- und Ernährungswirtschaft, Mobilität, Tourismus, Industrie, Handel usw.) und Konnektivitätsprojekte für Industrie- und Gewerbegebiete in weißen/grauen Flecken.
            
            
               Die Investition wird bis zum 31. Dezember 2023 getätigt.
            
            
               Investition 3 (C15.I3) – Konnektivitätsgutscheine für KMU und benachteiligte Gruppen
            
            
               Die Investition umfasst Folgendes: 
            
            
               •Gutscheine für KMU zur Finanzierung von Investitionen in die Konnektivität (einschließlich grundlegender Konnektivität von mindestens 100 Mbit/s und Mehrwertdiensten wie VPN und Cybersicherheit); und
            
            
               •Gutscheine für schutzbedürftige Einzelpersonen oder Familien zur Finanzierung von Breitbandanschlüssen mit der geeignetsten Technologie. 
            
            
               Die Investition wird bis zum 31. Dezember 2023 getätigt. 
            
            
               Investition 4 (C15.I4) – Erneuerung der Infrastruktur und Nachhaltigkeit
            
            
               Die Investition besteht darin, einen Teil des vorhandenen Gebäudebestands mit Infrastruktur auszustatten, um den optimalen Ausbau von Netzen mit sehr hoher Kapazität in der letzten Meile des Zugangs zu erleichtern. Diese Investitionen sollen nicht nur den nachhaltigen Aufbau von Zugangsnetzen der nächsten Generation koordinieren und optimieren, sondern auch den Energieverbrauch der eingerichteten Netze optimieren.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 5 (C15.I5) – Einführung grenzüberschreitender digitaler Infrastrukturen
            
            
               Die Investition besteht aus drei Projekten.
            
            
               1) Verbesserung der grenzübergreifenden digitalen Infrastruktur: Dies würde die Beteiligung spanischer Unternehmen an Konsortien von Unternehmen für Dateninfrastrukturverbundprojekte und Unterseekabel der Fazilität „Connecting Europe“ (CEF2 Digital) und der neuen AGVO bedeuten. 
            
            
               2) Teilnahme an länderübergreifenden grenzübergreifenden digitalen Infrastrukturprojekten:  mögliche Projekte wären die geplanten wichtigen Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse (IPCEI) für Cloud-Infrastrukturen und Edge-Dienste der neuen Generation; und die Beteiligung am geplanten IPCEI für fortgeschrittene Prozessoren und Halbleiter. Sollten die Mehrländer-IPCEI nicht geschaffen werden, könnten andere Programme wie FEI-Programme zur Stärkung der Kapazitäten in diesen Bereichen eingerichtet werden.
            
            
               3) andere Projekte im Bereich der grenzübergreifenden digitalen Infrastruktur FEI, einschließlich Investitionen in sichere satellitengestützte Kommunikationssysteme und die Entwicklung von Quantenkommunikationskapazitäten. 
            
         
         
            
               Bis zum 31. Dezember 2022 wird ein ausführbarer Plan für diese Investitionen vorgelegt, mit dem Ziel, die ausgewählten Projekte klar zu definieren und bis zum 30. Juni 2023 einen Anteil von 100 % an der Ausführung des Haushaltsplans zu erreichen.  
            
            
               In dem Plan sind die technischen Kriterien (wesentliche Merkmale der Vorhaben und Begünstigten) und die erforderlichen rechtlichen und regulatorischen Schritte, einschließlich der zur Einhaltung der Beihilfenkontrolle erforderlichen Schritte, darzulegen. In dem Plan wird auch ein Endziel für das erste Quartal 4 2025 festgelegt.
            
            
               Die Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 6 (C15.I6) – 5G-Einführung: Netze, technologischer Wandel und Innovation
            
            
               Die Investition besteht aus vier verschiedenen Teilprojekten:
            
            
               1) die Einführung von 5G soll auf den wichtigsten Verkehrskorridoren (Straßen und Eisenbahnen) sowohl auf nationaler Ebene (Sekundärkorridore in bestimmten Gebieten) als auch in grenzüberschreitenden (Primärkorridoren) Verkehrskorridoren beschleunigt und beschleunigt werden. Diese Initiativen stehen im Einklang mit den von der Europäischen Kommission festgelegten 5G-Korridoren und sollen die Korridore zwischen Spanien und Portugal sowie Spanien und Frankreich für insgesamt mindestens 4 000 Standorte einschließlich Backhaul-Verbindungen stärken. Diese Maßnahme gilt für Nebenstrecken, die nicht unter die Verpflichtungen im Rahmen von Frequenzausschreibungen fallen.
            
            
               2) Einführung von 5G in bestimmten Gebieten mit dem Ziel, bis zum 31. Dezember 2025 eine Bevölkerungsdichte von 75 % in den 5G-Vorzugsbändern zu erreichen. Um diese Einführung zu erleichtern, sind auch Maßnahmen zu ergreifen, um die Kapazität des bestehenden Netzes zu erhöhen, um auf die hohe Nachfrage nach Bandbreite und die Dichte der Basisstationen reagieren zu können, die eine 5G-Einführung erfordern (mindestens 7000 neue Standorte mit Backhaul-Kapazität und 5G-kompatibel; und mindestens 3500 bestehende Standorte mit Maßnahmen zur Erhöhung der Kapazität ihres Backhaul-Netzes und der Installation von 5G-Geräten). Diese Maßnahme bietet die Abdeckung von Gebieten, die nicht unter die Verpflichtungen im Rahmen von Frequenzausschreibungen fallen.
            
            
               3) 5G-Einführung in wichtigen Wirtschaftstätigkeiten (industrielle Produktionsumgebungen in strategischen Unternehmen in bestimmten wichtigen und stark wirkungsvollen Produktionssektoren) und in wesentlichen Dienstleistungen (Produktionsumgebungen in den Bereichen Bildung, Pflege und Soziales). Es werden mindestens 43 Konnektivitätsprojekte erwartet.
            
            
               4) Unterstützung für 5G- und 6G-bezogene FuE, für Innovationsökosysteme (mindestens 200 Projekte) und 5G-Cybersicherheitsökosysteme (Einrichtung eines Zentrums, in dem rund 300 Ingenieure untergebracht werden können, für die 5G-Cybersicherheit, ohne die Kosten im Zusammenhang mit den Bauarbeiten/Renovierungsarbeiten).
            
            
               Für alle oben genannten Projekte ist bis zum 30. Juni 2022 ein ausführbarer Plan vorzulegen, der darauf abzielt, die ausgewählten Projekte klar zu definieren und bis zum 30. September 2023 100 % des Budgets zu vergeben und das Projekt bis zum 30. Juni 2025 abzuschließen. 
            
            
               Der Plan umfasst den Umsetzungsplan für die 5G-Einführung mit Maßnahmen in folgenden Bereichen: 1) 5G-Korridore; 2) Ausbau von 5G-Zugangsnetzen und mobilen Backhaul-Netzen in anderen Bereichen; 3) 5G-Einführungsprojekte für die Konnektivität und Digitalisierung wichtiger Wirtschaftstätigkeiten und wesentlicher Dienste; und 4) Förderung innovativer Anwendungen für das 5G-Ökosystem und das 6G-Ökosystem. Der Plan enthält auch eine Beschreibung der technischen Kriterien (wichtigste Merkmale der Projekte und Bereiche, die abgedeckt werden, falls relevant) und der erforderlichen rechtlichen und regulatorischen Schritte, einschließlich der zur Einhaltung der einschlägigen EU-Beihilfevorschriften unternommenen Schritte. In dem Plan werden auch die endgültigen Ziele festgelegt, die bis zum 31. Dezember 2025 zu erreichen sind. 
            
            
               Die Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 7 (C15.I7) Cybersicherheit: Stärkung der Kapazitäten von Bürgern, KMU und Fachleuten; Verbesserung des Ökosystems der Branche
            
            
               Die Investition wird aus einer Reihe von Maßnahmen bestehen, mit denen die Cybersicherheitskapazitäten sowohl der Bürger als auch der Unternehmen ausgebaut und das spanische Cybersicherheitsökosystem gestärkt werden sollen. Die Maßnahmen konzentrieren sich auf drei Schwerpunkte: 
            
            
               1) Stärkung der Cybersicherheitskapazitäten von Bürgern, KMU und Fachleuten. Bürger und Unternehmen, insbesondere KMU, mit den notwendigen Kompetenzen auszustatten, um Risiken bei der täglichen Nutzung der digitalen Technik zu erkennen. Die Programme in diesem Bereich umfassen eine Sensibilisierungskampagne, die möglichst viele Menschen erreichen soll, und zwar durch Kommunikationskampagnen, Nachbarschaftsaktionen und die Entwicklung spezifischer Ressourcen für diese Zwecke. Dazu gehört auch eine Erhöhung der Reaktionsmechanismen durch koordinierte Bewältigungsdienste und Maßnahmen wie die Cybersicherheits-Helpline, die ihre Kapazität auf 20 000 Anrufe pro Monat erhöhen soll.
            
            
               2) Stärkung des industriellen Cybersicherheitsökosystems. Dieser Teil der Maßnahme umfasst spezifische Maßnahmen zu folgenden Themen: die nationale Cybersicherheitsbranche für die Entstehung, das Wachstum und die Entwicklung neuer Unternehmen in diesem Sektor; Cybersicherheit FEI, die die Entwicklung von Lösungen und Diensten mit hohem Mehrwert ermöglicht; Ausbildung und Entwicklung von Talenten, um der unbefriedigten Nachfrage nach Fachkräften in diesem Sektor gerecht zu werden. Darüber hinaus sieht sie die Einrichtung eines Demonstrationszentrums für die Entwicklung der Cybersicherheitsinfrastruktur und die Schaffung neuer Cybersicherheitsdienste einschließlich Testlabors und Cyberangriffssimulatoren sowie die Entwicklung von Zertifizierungen für die Cybersicherheitskennzeichnung vor. 3) Schaffung eines internationalen Zentrums für Cybersicherheit, um die Branche in Europa durch aktive Beteiligung am europäischen Netz der Cybersicherheitszentren zu stärken. Dazu gehört auch die Einrichtung des Spiegelzentrums des Europäischen Kompetenzzentrums (ERCC).
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               O.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
         
         
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                         / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        229
                     
                  
                  
                     
                        C15.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Telekommunikationsgesetzes
                     
                  
                  
                     
                        Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Mit dem Telekommunikationsgesetz soll auch die Richtlinie 2018/1972 des Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (EECC) umgesetzt werden.  Das Gesetz muss auch die Empfehlungen zum EU-Konnektivitätspaket enthalten, das in einem Gesetz gemäß dem spanischen Rechtsrahmen enthalten sein muss. Über die Umsetzung der Richtlinie 2018/1972 des Europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation hinaus umfasst das Gesetz Folgendes: i) Bestimmungen für das Bestandsverzeichnis von Seekabeln und IXP/Rechenzentren; ii) sowie eine vereinfachte steuerliche Regelung für lokale Steuern auf den Netzausbau; und iii) die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für die Anwendung der von verschiedenen Regierungsebenen erteilten Lizenzen und Genehmigungen für den Netzausbau.
                     
                  
               
                     
                        230
                     
                  
                  
                     
                        C15.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Digitaler Spanien-Plan 2025 und Strategie zur Förderung der 5G-Technologie
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung des Plans 2025 Digitales Spanien und Genehmigung der „Strategie zur Förderung der 5G-Technologie“ durch den Ministerrat
                     
                  
               
                     
                        231
                     
                  
                  
                     
                        C15.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Freigabe des 700-MHz-Frequenzbands
                     
                  
                  
                     
                        Mitteilung an die Europäische Kommission
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss des Prozesses der Freigabe des 700-MHz-Bands gemäß der Beschluss (EU) 2017/899 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 über die Nutzung des Frequenzbands 470 – 790 MHz in der Union
                     
                  
               
                     
                        232
                     
                  
                  
                     
                        C15.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Zuweisung des 700-MHz-Frequenzbands
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Vergabe des 700-MHz-Frequenzbands infolge der Versteigerung im Amtsblatt 
                     
                  
               
                     
                        233
                     
                  
                  
                     
                        C15.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Rechtsakts zur Senkung der 5G-Frequenzbesteuerung
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung im Rechtsakt über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Annahme eines Rechtsakts zur Senkung der 5G-Frequenzbesteuerung, um die 5G-Einführung zu beschleunigen und die von jedem Begünstigten erwartete entsprechende Beschleunigung der 5G-Einführung festzulegen. In dem Rechtsakt werden die rechtlichen und regulatorischen Schritte festgelegt, die für die Projekteinführung erforderlich sind. 
                     
                  
               
                     
                        234
                     
                  
                  
                     
                        C15.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Zuweisung des 26-GHz-Frequenzbands
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Vergabe des 26-GHz-Frequenzbands im Amtsblatt der Europäischen Union infolge der Auktion 
                     
                  
               
                     
                        235
                     
                  
                  
                     
                        C15.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des 5G-Cybersicherheitsgesetzes 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung im 5G-Cybersicherheitsgesetz zum Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Das Gesetz über 5G-Cybersicherheit enthält die Empfehlung zum EU-Instrumentarium für die 5G-Cybersicherheit und setzt diese um.
                           Das Gesetz muss mindestens folgende Elemente enthalten:
                           – Sicherheitsrisikobewertung und Managementverpflichtungen für Telekommunikationsbetreiber; 
                           – Verpflichtungen zur Diversifizierung der Lieferkette, um technologische Abhängigkeiten zu vermeiden;
                           – Mittel zur Ermittlung von Anbietern mit hohem Risiko und mittlerem Risiko und mögliche Beschränkungen ihrer Nutzung.
                     
                  
               
                     
                        236
                     
                  
                  
                     
                        C15.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Ultraschneller Breitbandausbau: Vergabe
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Projekten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe aller Aufträge und Finanzhilfen (Gesamtbudget: 812 000 000 EUR) und Übertragung von Mitteln zur Durchführung von Maßnahmen zur Bereitstellung ultraschneller Breitbandverbindungen in weißen und grauen Gebieten mit symmetrischen Geschwindigkeiten von 300 Mbit/s, die auf symmetrische 1 Gbit/s aufgerüstet werden können, außer in abgelegenen ländlichen Gebieten, in denen spezifische Projekte abgedeckt werden müssen, in denen mindestens 100 Mbit/s garantiert werden sollen.
                     
                  
               
                     
                        237
                     
                  
                  
                     
                        C15.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Ultraschneller Breitbandausbau: Abschluss des Projekts
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der geförderten Projekte
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Projekte für den Ausbau ultraschneller Breitbandnetze gemäß den in der Programmvergabe festgelegten Kriterien (Etappenziel 236).
                     
                  
               
                     
                        238
                     
                  
                  
                     
                        C15.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserung der Konnektivität in wichtigen Zentren und Sektoren 
                     
                  
                  
                     
                        —
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        16 100
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl der Einrichtungen, die auf eine Geschwindigkeit der 1-Gigabit-Anbindung aufgerüstet werden:
                           - mindestens 9000 öffentliche Zentren und Dienste wie öffentliche Gesundheitszentren, Bildungs- und Ausbildungszentren und FuE-Zentren;
                           - mindestens 1600 kleine Industrie- und Gewerbegebiete;
                           - mindestens 5500 Digitalisierungsprojekte (Gesundheit, Agrar- und Ernährungswirtschaft, Mobilität, Tourismus, Industrie, Handel usw.).
                     
                  
               
                     
                        239
                     
                  
                  
                     
                        C15.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Konnektivitätsgutscheine für KMU und benachteiligte Gruppen 
                     
                  
                  
                     
                        —
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        136 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 125 000 Konnektivitätsgutscheine für Einzelpersonen oder Familien, die als „schutzbedürftig“ eingestuft wurden (um Breitbandanschlusspakete mit der am besten geeigneten Technologie zu erwerben) und mindestens 11 000 Konnektivitätsgutscheine für KMU (Gutscheine bestehen aus zwei getrennten Elementen, Konnektivität mit 100 Mbit/s und einer Reihe von Mehrwertdiensten, VPN, Cybersicherheit).
                     
                  
               
                     
                        240
                     
                  
                  
                     
                        C15.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Anpassung der Telekommunikationsinfrastruktur in Gebäuden
                     
                  
                  
                     
                        —
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        13 600
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Arbeiten in mindestens 13 600 Gebäuden zur Verbesserung ihrer gemeinsamen Vernetzungsnetzinfrastruktur auf Ebene der Netze mit sehr hoher Kapazität.
                     
                  
               
                     
                        241
                     
                  
                  
                     
                        C15.I5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserung der grenzübergreifenden digitalen Infrastruktur: Vergabe
                     
                  
                  
                     
                        Offizielle Veröffentlichung der Vergabe der Projekte  
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe aller Aufträge und Finanzhilfen für die Projekte (Gesamtbudget der Aufforderung zur Einreichung von Projektvorschlägen in Höhe von 500 000 000 EUR) und Übertragung von Mitteln zur Durchführung der Maßnahmen für: a) für Unterseekabel und die Verknüpfung der Cloud-/Dateninfrastruktur; b) zu Projekten für die neue Generation von Cloud-Infrastrukturen und Edge-Infrastrukturen und -Dienstleistungen; c) Projekte für fortgeschrittene Prozessoren und Halbleiter; und d) zu FEI-Projekten zur Stärkung der Kapazitäten für Quantenkommunikation und sichere Satellitenkommunikation 
                     
                  
               
                     
                        242
                     
                  
                  
                     
                        C15.I5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserung der grenzübergreifenden digitalen Infrastruktur: Abschluss des Projekts
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der geförderten Projekte
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Projekte (vergeben in Etappenziel 241) für a) Unterseekabel und Vernetzung der Cloud-/Dateninfrastruktur; b) zu Projekten der neuen Generation von Cloud-Infrastrukturen und Edge-Infrastrukturen und -Diensten; c) Projekte für fortgeschrittene Prozessoren und Halbleiter; und d) zu FEI-Projekten zur Stärkung der Kapazitäten für Quantenkommunikation und sichere Satellitenkommunikation 
                     
                  
               
                     
                        243
                     
                  
                  
                     
                        C15.I6
                     
                  
                  
                     
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                        Einführung der 5G-Technologie: Vergabe
                     
                  
                  
                     
                        Offizielle Veröffentlichung der Vergabe der Projekte
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe aller Aufträge und Finanzhilfen für die Projekte (Gesamtbudget der Projekte: 1 405 000 000 EUR) und Übertragung von Mitteln zur Durchführung der Maßnahmen für: a) Einführung von 5G in den wichtigsten nationalen Verkehrskorridoren (in bestimmten Gebieten) und grenzüberschreitenden Verkehrskorridoren (4 000 Standorte); b) Einführung von 5G-Netzen in bestimmten Gebieten mit dem Ziel, bis 2025 in den 5G-Vorzugsbändern eine Bevölkerungsdichte von 75 % zu erreichen (7000 neue 5G-Standorte und 3500 auf 5G-Netzanbindung aufgebaute Standorte); c) 5G-Einführung in wichtigen Wirtschaftstätigkeiten (43 Konnektivitätsprojekte); und d) Unterstützung von 5G- und 6G-bezogenen FuE für Innovationsökosysteme (200 Projekte) und 5G-Cybersicherheitsökosysteme. 
                     
                  
               
                     
                        244
                     
                  
                  
                     
                        C15.I6
                     
                  
                  
                     
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                        Einführung der 5G-Technologie: Abschluss des Projekts
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der geförderten Projekte
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Projekte für a) die Einführung von 5G auf dem nationalen Hauptgebiet (in bestimmten Gebieten) und die grenzüberschreitenden Verkehrskorridore (4000 Standorte); b) Einführung von 5G-Netzen in bestimmten Gebieten mit dem Ziel, bis 2025 in den 5G-Vorzugsbändern eine Bevölkerungsdichte von 75 % zu erreichen (7000 neue 5G-Standorte und 3500 auf 5G-Netzanbindung aufgebaute Standorte); c) 5G-Einführung in wichtigen Wirtschaftstätigkeiten (43 Konnektivitätsprojekte); und d) Unterstützung von 5G- und 6G-bezogenen FuE für Innovationsökosysteme (200 Projekte) und 5G-Cybersicherheitsökosysteme. Die Projekte werden gemäß den Kriterien der Vergabe des Programms (Etappenziel 243) abgeschlossen.
                     
                  
               
                     
                        245
                     
                  
                  
                     
                        C15.I7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Start des nationalen Programms zur Unterstützung der Cybersicherheitsbranche, des Programms für globale Sicherheitsinnovation und damit zusammenhängender Maßnahmen.
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Programme
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Start des nationalen Programms zur Unterstützung der Cybersicherheitsbranche und des Programms für globale Sicherheitsinnovation sowie anderer damit zusammenhängender Maßnahmen (mit einem Gesamtbudget von 418 000 000 EUR), die sich mit zentralen Aspekten der Cybersicherheitsbranche befassen, wie z. B.
                           – Förderung der nationalen Cybersicherheitsbranche im Hinblick auf die Entstehung, das Wachstum und die Entwicklung von Unternehmen in diesem Sektor
                           – Entwicklung von Lösungen und Diensten mit hohem Mehrwert im Bereich der Cybersicherheit
                           – Ausbildung und Entwicklung von auf Cybersicherheit spezialisierten Talenten
                           – Internationalisierungsmaßnahmen im Bereich Cybersicherheit
                           – Einrichtung eines Demonstrationszentrums für die Entwicklung von Cybersicherheitsinfrastrukturen und Schaffung neuer Cybersicherheitszertifizierungsdienste, einschließlich Cybersicherheitszertifizierungslabors.
                           - Entwicklung von Zertifizierungen für die Cybersicherheitskennzeichnung.
                     
                  
               
                     
                        246
                     
                  
                  
                     
                        C15.I7
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Stärkung und Verbesserung der Cybersicherheitskapazitäten: Ressourcen
                     
                  
                  
                     
                        —
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        100
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Stärkung und Verbesserung der Cybersicherheitskapazitäten durch Bereitstellung von mindestens 100 Ressourcen für Sensibilisierungs- und Kommunikationsmaßnahmen im Bereich der Cybersicherheit. Digitale Kompetenzen im Bereich der Cybersicherheit werden auf allen Bildungsebenen durch die Entwicklung spezifischer Ressourcen, Instrumente und Materialien entwickelt. Darüber hinaus wird ein internationales Cybersicherheitszentrum eingerichtet, das am Europäischen Netz der Cybersicherheitszentren teilnimmt.
                     
                  
               
                     
                        247
                     
                  
                  
                     
                        C15.I7
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Stärkung und Verbesserung der Cybersicherheitskapazitäten: Cybersicherheits-Help Line
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        5000
                     
                  
                  
                     
                        20 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Stärkung der Cybersicherheitskapazitäten durch Verbesserung der Cybersicherheits-Helpline des Nationalen Instituts für Cybersicherheit (INCIBE) mit einer monatlichen Kapazität von mindestens 20 000 abgehenden Anrufen pro Monat. Diese Helpline unterstützt auch die Entfernung von Material über sexuellen Kindesmissbrauch für Webressourcen (CSAM).
                     
                  
               
                     
                        248
                     
                  
                  
                     
                        C15.I7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Projekte im Rahmen des nationalen Programms zur Unterstützung der Cybersicherheitsbranche, des Programms für globale Sicherheitsinnovation und der damit verbundenen Maßnahmen (vergeben in Etappenziel 245).
                     
                  
                  
                     
                        Notifizierung des Abschlusses von Investitionsvorhaben
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Projekte im Rahmen des nationalen Programms zur Unterstützung der Cybersicherheitsbranche und des Programms für globale Sicherheitsinnovation sowie anderer damit verbundener Maßnahmen.
                           die nationale Cybersicherheitsbranche für die Entstehung, das Wachstum und die Entwicklung neuer Unternehmen in diesem Sektor;
                           – Entwicklung von Lösungen und Diensten mit hohem Mehrwert im Bereich der Cybersicherheit
                           - Ausbildung und Entwicklung von Talenten im Bereich der Cybersicherheit,
                           – Internationalisierungsmaßnahmen im Bereich Cybersicherheit
                           – Einrichtung eines Demonstrationszentrums für die Entwicklung von Cybersicherheitsinfrastrukturen und Schaffung neuer Cybersicherheitszertifizierungsdienste, einschließlich Cybersicherheitszertifizierungslabors.
                           - Entwicklung von Zertifizierungen für die Cybersicherheitskennzeichnung
                     
                  
               
               P. KOMPONENTE 16: Künstliche Intelligenz
            
            
               Die künstliche Intelligenz (KI) verfügt in technologischer, wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht über ein erhebliches Potenzial für einen Wandel, da sie sektorübergreifend verbreitet ist, große Auswirkungen hat, schnelles Wachstum aufweist und zur Verbesserung von Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit beiträgt. 
            
            
               Die wichtigsten Herausforderungen, die mit dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans angegangen werden, betreffen: i) die begrenzte Nutzung von KI in Unternehmen, insbesondere in KMU, ii) die Einrichtung allgemein zugänglicher Datenspeicher und iii) die Förderung öffentlicher und privater Investitionen in KI-Innovationen. Die Komponente ist auf die nationale Strategie für künstliche Intelligenz (ENIA) ausgerichtet, die einer der wichtigsten Pläne der Digitalen Agenda der spanischen Regierung (España Digital 2025) ist. Diese Komponente soll auch zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen beitragen, insbesondere zur Verringerung des geschlechtsspezifischen Gefälles (durch Maßnahmen für Frauen), zur digitalen Kluft, zum ökologischen Wandel und zum territorialen Zusammenhalt. 
            
            
               Vor diesem Hintergrund besteht das Ziel dieser Komponente darin, 
            
            
               a)Spanien als führendes Land in Bezug auf wissenschaftliche Exzellenz und Innovation im Bereich KI in interdisziplinärer Weise zu positionieren;
            
            
               b)weltweit führende Rolle bei der Entwicklung von Instrumenten, Technologien und Anwendungen für die Projektion und Verwendung der spanischen Sprache in KI;
            
            
               c)die Schaffung qualifizierter Arbeitsplätze zu fördern, die Aus- und Weiterbildung zu fördern, spanische Talente zu fördern und weltweit Talente anzuziehen;
            
            
               d)Einbeziehung der KI als Faktor zur Steigerung der Produktivität des spanischen Privatsektors, zur Effizienz in der öffentlichen Verwaltung und als Motor für nachhaltiges und inklusives Wirtschaftswachstum;
            
            
               e)Schaffung eines vertrauensvollen Umfelds in Bezug auf KI, sowohl in Bezug auf technologische Entwicklung, Regulierung als auch soziale Auswirkungen;
            
            
               f)die weltweite Debatte über den technologischen Humanismus anzuregen, indem Foren und Outreach-Maßnahmen geschaffen und daran teilnehmen, um einen ethischen Rahmen zu entwickeln, der die individuellen und kollektiven Rechte der Bürger gewährleistet;
            
            
               g)die KI als bereichsübergreifender Vektor zu befähigen, die großen gesellschaftlichen Herausforderungen zu bewältigen und insbesondere das geschlechtsspezifische Gefälle, die digitale Kluft zu verringern, den ökologischen Wandel und den territorialen Zusammenhalt zu unterstützen.
            
            
               Diese Komponente betrifft die länderspezifischen Empfehlungen zur Förderung von Investitionen in Innovation (länderspezifische Empfehlung 3 2019), zur Verbesserung des Zugangs zum digitalen Lernen (länderspezifische Empfehlung 2 2020), zur Förderung öffentlicher und privater Investitionen und zur Förderung des digitalen Wandels (länderspezifische Empfehlung 3 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird. 
            
            
               P.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C16.R1) – Nationale KI-Strategie
            
            
               Ziel dieser umfassenden Maßnahme ist es, den Rahmen für die Umsetzung einer vertrauenswürdigen transparenten und inklusiven nationalen KI-Strategie zu schaffen, die die Einhaltung der Grundprinzipien und Werte gewährleistet und den kollektiven Bestrebungen der Bürger Rechnung trägt. Zu diesem Zweck umfasst die Maßnahme drei Gesetzesreformen zur Festlegung des rechtlichen und ethischen Rahmens für KI und neun Investitionsprojekte zur Unterstützung der Entwicklung und Übernahme von KI-gestützten Technologien in der spanischen Wirtschaft und Gesellschaft, wie z. B. Projekte in den Bereichen Kompetenzen, Talente und Infrastrukturen. 
            
            
               Diese Maßnahmen gliedern sich in fünf politische Hebel:
            
            
               ·Regulatorischer und ethischer Rahmen (Rechtsakte): 
            
         
         
            
               a)die nationale KI-Strategie (ENIA): einen nationalen Aktionsplan und Reformen zur Einführung und Ausweitung KI-gestützter Technologien in der spanischen Wirtschaft und Gesellschaft durch die Einsetzung des Beirats für künstliche Intelligenz;
            
            
               b)regulatorische Sandkästen: Ausarbeitung der erforderlichen Rechtsakte, um regulatorische „Sandkästen“ für die Anwendung der KI zu ermöglichen. Für die Einführung neuer datengestützter Prozesse und Dienste sowohl im öffentlichen als auch im privaten Bereich sind sichere Umgebungen oder Sandkästen zu verwenden. Sichere Umgebungen und Sandkästen können von staatlichen Stellen, KI-Nutzern und den Urhebern von Datenspeichern genutzt werden, möglicherweise als Teil des Netzes digitaler Innovationszentren, um neue Produkte und Anwendungen einzuführen und zu regulieren;
            
            
               c)KI-Beobachtungsstelle und Vertrauenszertifizierung: einschließlich der Entwicklung i) eines Plans zum Schutz gefährdeter Gruppen im Bereich der KI, einschließlich der Arbeitnehmer- und Sozialrechte und der Bedürfnisse von Frauen, ii) eines Plans zur Sensibilisierung für und des Vertrauens in KI, iii) Beobachtungsstellen für die ethischen und regulatorischen Auswirkungen von Algorithmen, die KI einbeziehen, iv) vertrauenswürdiger KI-Zertifizierung und Siegelarchitektur für KI-Produkte und -Dienstleistungen sowie v) Ausarbeitung und Förderung der Charta der digitalen Rechte.
            
            
               ·Förderung von FEI im Bereich der KI (Projekte): 
            
            
               d)FEI-Missionen: Finanzierung von Projekten der industriellen Forschung oder experimentellen Entwicklung im Bereich der KI zur Bewältigung der großen gesellschaftlichen Herausforderungen oder Ländermissionen gemäß ENIA (d. h. Geschlechtergefälle, ökologischer Wandel, territoriale Struktur und digitale Kluft) in Sektoren von hoher Relevanz und hoher Kapazität für Störungen und Auswirkungen (d. h. Energie, Mobilität, Biomedizin, Klima, Agrar- und Ernährungswirtschaft, Gesundheit, Tourismus und Gastgewerbe);
            
            
               e)multidisziplinäres KI-Institut: Einrichtung eines multidisziplinären Forschungszentrums, das KI zusammen mit anderen Wissenschaften integriert, mit besonderem Schwerpunkt auf Neurotechnologien;
            
            
               f)Exzellenznetz im Bereich KI: Schaffung eines spanischen Exzellenznetzes für KI mit interdisziplinären Ausbildungs- und Spezialisierungsprogrammen und -mechanismen für die Einstellung und Bindung von Talenten, die auf integrierte Weise arbeiten, um die Forschung auf nationaler Ebene zu koordinieren.
            
            
               ·Gewinnung von Talenten (Projekten): 
            
            
               g)Spanien Talent Hub: Schaffung eines Informationszentrums, um Talente im Bereich KI anzuziehen und zu halten, das spanische Talentzentrum, das als zentrale Anlaufstelle für die Rekrutierung und Förderung von Talenten und ausländischen Investitionen dienen soll, wobei besonderes Augenmerk auf die Bedürfnisse von Frauen und soziale Investitionen gerichtet werden soll;
            
            
               h)Akademische Lehrstühle: Finanzierung der Einrichtung von 10 bis 15 temporären wissenschaftlichen Lehrstühlen zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 31. Dezember 2023 mit Schwerpunkt auf Kernthemen wie den Auswirkungen der KI auf die Demokratie, sich abzeichnenden KI-Trends, Bewertungen von KI-Systemen, KI-Hybridisierung und biomedizinische KI.
            
            
               ·Daten- und Technologieinfrastrukturen (Projekte): 
            
            
               i)Technologieplan für natürliche Sprachen: Ziel ist die Entwicklung von Systemen für die Verarbeitung natürlicher Sprachen sowie von maschinellen Übersetzungs- und Gesprächssystemen in Spanien, insbesondere in spanischen und gemeinsamen Amtssprachen;
            
            
               j)Stärkung der strategischen Kapazitäten des Hochleistungsrechnens: Entwicklung eines Programms zur Erleichterung des Zugangs zu und der Nutzung durch KMU und das Unternehmensgefüge von Hochleistungsrechenzentren in verschiedenen Regionen (wie Extremadura, Galicien und Aragonien) sowie Annahme des Quantenrechnens in Projekte zu verschiedenen Themen, einschließlich Mobilität und Klimawandel.
            
            
               ·Integration der KI in Wertschöpfungsketten (Projekte):
            
            
               k)Aufforderung zur Einreichung von Finanzhilfen für die Integration von KI in Wertschöpfungsketten: ein Beihilfeprogramm zur Finanzierung von Projekten der experimentellen Entwicklung, deren technologische Reife den TRL-Niveaus 6, 7 und 8 entspricht. Die Finanzierung von Projekten auf diesen technologischen Reifegraden stellt eine starke Unterstützung für Produkte dar, die der Markteinführung nahestehen und somit in die Wertschöpfungskette gelangen könnten;
            
            
               l)Nationales Programm für grüne Algorithmen: ein Unterstützungsprogramm für die Entwicklung umweltfreundlicher Algorithmen, um die Energieeffizienz zu maximieren und die Umweltauswirkungen von KI-Modellen zu verringern und gleichzeitig den Einsatz dieser Technologie zur Bewältigung verschiedener ökologischer Herausforderungen zu unterstützen.
            
            
               Die Reformen und Investitionen werden durch i) Aufforderungen zur Beantragung von Finanzhilfen, für FEI-Missionen und die KI-Integration in Wertschöpfungsketten umgesetzt; ii) Übereinkommen für Daten- und Technologieinfrastrukturen; iii) Auftragsvergabe für den regulatorischen und ethischen Rahmen, das nationale Programm für grüne Algorithmen und den Natursprachplan; und iv) Konsortien für das multidisziplinäre KI-Institut. 
            
            
               Die Durchführung der Reform muss bis zum 31. März 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               P.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
         
         
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        249
                     
                  
                  
                     
                        C16.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Nationale Strategie für künstliche Intelligenz 
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der nationalen Strategie für KI. Mit der Strategie werden folgende Ziele verfolgt: 
                           1. Positionierung Spaniens als Land, das sich für die Förderung wissenschaftlicher Exzellenz und Innovation im Bereich KI einsetzt.
                           2. Projektion der spanischen Sprache in KI. 
                           3. Schaffung qualifizierter Arbeitsplätze, Förderung und Gewinnung von Talenten unter besonderer Berücksichtigung von Frauen.
                           4. Einbeziehung von KI in das Produktionssystem zur Steigerung der Produktivität des spanischen Unternehmens.
                           5. Schaffung eines vertrauenswürdigen Umfelds in Bezug auf KI.
                           6. Entwicklung eines ethischen Rahmens, der die individuellen und kollektiven Rechte der Bürger im Bereich der KI garantiert.
                           7. Stärkung einer inklusiven und nachhaltigen KI; insbesondere um die Kluft zwischen den Geschlechtern und die digitale Kluft zu überbrücken und den ökologischen Wandel und den territorialen Zusammenhalt zu unterstützen.
                     
                  
               
                     
                        250
                     
                  
                  
                     
                        C16.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Charta der digitalen Rechte
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Annahme durch die spanische Regierung und Veröffentlichung auf der offiziellen Website der Charta der digitalen Rechte. Die Charta hat keinen normativen Charakter, sondern zielt darauf ab, die neuen Herausforderungen bei der Anwendung und Auslegung, die die Anpassung der Rechte an das digitale Umfeld mit sich bringt, anzuerkennen und in diesem Zusammenhang entsprechende Grundsätze und Strategien vorzuschlagen. Darüber hinaus schlägt sie einen Bezugsrahmen für die Tätigkeit der Behörden vor, der alle Potenziale und Chancen des derzeitigen digitalen Umfelds nutzt und ausbaut und gleichzeitig dessen Risiken vermeidet. 
                     
                  
               
                     
                        251
                     
                  
                  
                     
                        C16.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung von Projekten zur künstlichen Intelligenz 
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung und Finanzierung der Programmzuschüsse
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 500 000 000 EUR wurden für Finanzhilfen für Projekte im Bereich FuE im Bereich der künstlichen Intelligenz, des spanischen KI-Talentzentrums, der KI-Forschungsstipendien, des multidisziplinären Instituts für KI, Beobachtungsstellen, Quanteninformatik und des nationalen Programms für grüne Algorithmen gebunden. Die Finanzhilfen werden im Wege von wettbewerblichen Ausschreibungen vergeben. 
                     
                  
               
                     
                        252
                     
                  
                  
                     
                        C16.R1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Angesprochene Länderbesuche 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        7
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 7 Projekte, die für spezifische Ländermissionen mit innovativen KI-gestützten Lösungen finanziert werden, um die bei diesen Missionen festgestellten Probleme anzugehen: Gesundheit, Industrie, Umwelt, Gesellschaft, Energie, Landwirtschaft und Wirtschaft, Projekte werden mit der Finanzierung von Kooperationsprojekten im Umfang von etwa 10 000 000 bis 15 000 000 EUR durchgeführt.
                     
                  
               
                     
                        253
                     
                  
                  
                     
                        C16.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Projekten zur künstlichen Intelligenz 
                     
                  
                  
                     
                        Notifizierung des Abschlusses von Investitionsvorhaben
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Projekte im Bereich der FuE, Spaniens KI-Talentplattform, KI-Forschungsstipendien, multidisziplinäres Institut für Folgenabschätzung, Beobachtungsstellen, Quanteninformatik und des nationalen Programms für grüne Algorithmen gemäß den in den Ausschreibungen festgelegten Kriterien (Etappenziel 251).
                     
                  
               
               Q. KOMPONENTE 17: Wissenschaft, Technologie und Innovation 
            
            
               Spaniens Strategie für Wissenschaft, Technologie und Innovation 2021-2027 geht von einem erheblichen Anstieg der Investitionen in Forschung, Entwicklung und Innovation („FEI“) in Spanien aus und erreichte 2027 einen Anteil von 2,12 % des BIP. In diesem Zusammenhang besteht das Hauptziel dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans darin, das spanische System für Wissenschaft, Technologie und Innovation zu verbessern, indem es seine Governance reformiert, die Koordinierung zwischen den Akteuren verbessert, seine Wirksamkeit erhöht und die Investitionen in FEI durch folgende Elemente beschleunigt: 
            
            
               e)Die Entwicklung eines klaren und berechenbaren Regelungsrahmens, der die Governance des Sektors verbessert, die Wirksamkeit der staatlichen Maßnahmen von FEI erhöht, den Wissenstransfer verbessert und Investitionen in FEI fördert; 
            
            
               f)Investitionen in Infrastruktur, Ausrüstung und Humankapital; 
            
            
               g)Investitionen in Wissenstransfer, regionale FEI, nationale FEI-Projekte und öffentlich-private Partnerschaften; und 
            
            
               h)Investitionen in FEI in den strategischen Sektoren Gesundheit, Umwelt, Klimawandel und Energie, nachhaltige Automobilindustrie und Luft- und Raumfahrt. 
            
            
               Diese Komponente betrifft die länderspezifischen Empfehlungen zur Förderung von Investitionen in Innovation und Energieeffizienz sowie zur Steigerung der Wirksamkeit der Forschungs- und Innovationspolitik (länderspezifische Empfehlung 3 2019), zur Förderung öffentlicher und privater Investitionen und von Forschung und Innovation (länderspezifische Empfehlung 3 2020) und zur Verbesserung der Koordinierung aller Regierungsebenen (länderspezifische Empfehlung 4 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird. 
            
            
               Q.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C17.R1): Reform des Gesetzes über Wissenschaft, Technologie und Innovation 
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, den Rechtsrahmen für Wissenschaft, Technologie und Innovation zu stärken, um die Governance und Koordinierung des Sektors zu verbessern, eine attraktive wissenschaftliche Laufbahn zu schaffen und den Wissenstransfer von der Forschung zu angewandten Produkten/Dienstleistungen für die Gesellschaft zu verbessern. Spanien aktualisiert insbesondere das Gesetz 14/2011 über Wissenschaft, Technologie und Innovation, verbessert die Koordinierung der Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationspolitik, verbessert die Steuerung und Koordinierung des spanischen Wissenschafts-, Technologie- und Innovationssystems, führt eine neue wissenschaftliche Laufbahn ein und fördert den Wissenstransfer. 
            
            
               Diese Maßnahme steht im Zusammenhang mit den nachstehend beschriebenen Investitionen unter C17.I1, C17.I4 und C17.I5.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2022 abgeschlossen sein. 
            
            
               Reform 2 (C17.R2): Spanische Strategie für Wissenschaft, Technologie und Innovation 2021-2027 und fortgeschrittene Entwicklung des Wissenschafts-, Technologie- und Innovationsinformationssystems
            
            
               Die Maßnahme umfasst die Annahme der spanischen Strategie für Wissenschaft, Technologie und Innovation 2021-2027 durch die spanische Regierung. In der Strategie werden die allgemeinen Ziele für den Sektor im Zeitraum 2021-2027 festgelegt. Mit dem Ziel, den Wissenstransfer zu verbessern, wurden in der Strategie bislang getrennte Strategien für Wissenschaft und Technologie sowie Innovationsstrategien zusammengeführt. Die Strategie bietet einen übergreifenden Rahmen für die nationalen und regionalen FEI-Pläne. Zu diesem Zweck hat Spanien im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) eine Strategie für eine „Strategie für intelligente Spezialisierung Spaniens“ angenommen, die die Struktur für die künftigen regionalen Strategien für intelligente Spezialisierung bildet. 
            
            
               Der Rat für Wissenschafts-, Technologie- und Innovationspolitik unter dem Vorsitz des Ministeriums für Wissenschaft und Innovation, in dem wichtige Ministerien und Regionen vertreten sind, entwickelte die Strategie. Die Strategie wurde mit den wichtigsten Interessenträgern, darunter dem Privatsektor, öffentlichen Forschungseinrichtungen und der Zivilgesellschaft, konsultiert. Zur Überwachung und Bewertung der Strategie wurde ein Ausschuss eingesetzt, in dem der Staat, die Regionen, die wirtschaftlichen und sozialen Akteure, die Wissenschaft und Innovation sowie die Zivilgesellschaft vertreten sind. 
            
            
               Die Strategie umfasst jährliche Monitoringberichte, eine Halbzeitbewertung (bis Dezember 2023) und eine Abschlussbewertung der Strategie. Gegenstand der Bewertungen sind auch die Fortschritte bei der Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen an Spanien im Bereich Forschung und Entwicklung. Darüber hinaus zielt diese Maßnahme speziell darauf ab, das Informationssystem für Wissenschaft, Technologie und Innovation zu verbessern und die Datenerhebung und -analyse für die Überwachung der spanischen Strategie für Wissenschaft, Technologie und Innovation zu verbessern.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
         
         
            
               Reform 3 (C17.R3): Umstrukturierung öffentlicher Forschungseinrichtungen und Rationalisierung ihrer Struktur und Arbeitsweise
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, die Effizienz der öffentlichen Forschungseinrichtungen nach einer Analyse der Herausforderungen durch die Neuorganisation der öffentlichen Forschungseinrichtungen, einschließlich ihrer Leitungsstruktur, zu steigern. Anfang 2021 führte ein Sachverständigenausschuss eine Analyse der öffentlichen Forschungseinrichtungen durch und kam zu dem Schluss, dass größere, unabhängige und flexible Forschungsagenturen über bessere Strukturen verfügten, um miteinander zu konkurrieren. 
            
            
               Im Anschluss an diese Analyse nimmt Spanien drei öffentliche Forschungseinrichtungen in den spanischen Nationalen Forschungsrat (Centro Superior de Investigaciones Científicas, CSIC) auf: das Nationale Institut für Agrar- und Lebensmittelforschung (Instituto Nacional de Investigación y Tecnología Agraria, INIA), das spanische Institut für Ozeanografie (Instituto Español de Oceanografía, IEO) und das spanische Geologie- und Bergbauinstitut (Instituto Geológico Minero de España, IGME). Diese Neuorganisation soll die fachliche Kapazität Spaniens im Bereich der Fischereipolitik, der Agrar- und Ernährungswirtschaft und des ökologischen Wandels stärken. Die drei öffentlichen Forschungseinrichtungen verfügen über das rechtliche System einer staatlichen Agentur, die mehr Flexibilität bietet und einen leistungsbasierten Rahmen bietet, der in einem mehrjährigen Verwaltungsvertrag festgelegt ist. Darüber hinaus führt Spanien eine ergebnisorientierte Haushaltsplanung ein. Die Reform soll die Governance, die Leistungsbewertung und die Kontrolle der daraus hervorgehenden Einrichtungen stärken. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 1 (C17.I1): Ergänzende Forschungs- und Entwicklungspläne mit Autonomen Gemeinschaften
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, die Koordinierung der staatlichen Ebene mit den Regionen im Bereich FEI zu fördern, indem zusätzliche FEI-Pläne aufgestellt werden, die von der Aufbau- und Resilienzfazilität und den Regionen kofinanziert werden sollen. Dieses neue Instrument soll auch die Zusammenarbeit zwischen den Regionen fördern, da sie gemeinsame Prioritäten im Rahmen ihrer jeweiligen regionalen Strategien für intelligente Spezialisierung (RIS3) festlegen. 
            
            
               Im Einklang mit der spanischen Strategie für Wissenschaft, Technologie und Innovation 2021-2027 sollen die ergänzenden Pläne die Wissensgenerierung und technologische Innovation sowie die Koordinierung der verschiedenen Regierungsebenen verbessern und den wirtschaftlichen Wandel auf territorialer Ebene in den folgenden strategischen Bereichen vorantreiben: Quantenkommunikation, Energie und umweltfreundlicher Wasserstoff, Agrar- und Ernährungswirtschaft, biologische Vielfalt, Astrophysik und Hochenergiephysik, Meereswissenschaften, Werkstoffwissenschaft und Biotechnologie im Gesundheitswesen. Um territoriale Synergien zu schaffen, sehen die ergänzenden Pläne die Beteiligung mehrerer Regionen an einem Programm vor, wobei die Möglichkeit besteht, an mehreren Programmen teilzunehmen. Daher ist es möglich, spezifische regionale Kapazitäten in mehrere Pläne aufzunehmen und zu mobilisieren. Die Pläne haben eine Laufzeit von zwei oder drei Jahren und erfordern Kofinanzierungszusagen der Regionen.
            
            
               Die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition umfassen die Unterzeichnung von acht Finanzierungsvereinbarungen zwischen dem Ministerium für Wissenschaft und Innovation und den Regionen. 
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 2 (C17.I2): Stärkung der Kapazitäten, der Infrastruktur und der Ausrüstung des staatlichen Systems für Wissenschaft, Technologie und Innovation 
            
            
               Diese Investitionen konzentrieren sich auf die Bereitstellung, Verbesserung und Aktualisierung der technischen wissenschaftlichen Ausrüstung und Infrastruktur des FEI-Systems, um Spitzenforschung zu erleichtern und die Wettbewerbsfähigkeit des Systems zu verbessern. 
            
            
               Mit diesen Investitionen soll die Infrastruktur und Ausrüstung des Sektors Wissenschaft, Technologie und Innovation durch Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen unterstützt werden. Mit der Investition werden auch die Wiederherstellung, Aktualisierung oder neue strategische nationale Infrastruktur finanziert, z. B.: eine Infrastruktur für die Biosicherheit Level 3 zur Bewältigung der neuen Herausforderungen im Zusammenhang mit übertragbaren Krankheitserregern, den Bau einer neuen phytogenetischen Pflanze, die Schaffung eines neuen Zentrums für fortgeschrittene Optik und die Modernisierung der Infrastruktur des Centro de Investigaciones Energéticas, Medioambientales y Tecnológicas (CIEMAT), mit der für die Forschung im Bereich der erneuerbaren Energien erforderlichen Infrastruktur. Zu den spezifischen Maßnahmen im Rahmen dieser zu fördernden Investitionen gehören große wissenschaftliche Infrastrukturen mit Sitz in Spanien, insbesondere diejenigen, die in der „Karte der einzigartigen wissenschaftlichen und technischen Infrastrukturen“ (Mapa de Infraestructuras Científicas y Técnicas Singulares) aufgeführt sind. Darüber hinaus sollen mit den Investitionen europäische und internationale Infrastrukturen wie CERN und Deep Underground Neutrino Experiment unterstützt werden. 
            
            
               Darüber hinaus umfasst die Investition eine Reihe von Aufforderungen zur Beantragung von Finanzhilfen zur Stärkung der Internationalisierungskapazität des spanischen FEI-Systems, darunter: Call for European Project Management, Call for Europe Research 2020, Call for Europe Excellence 2020, 2022 and 2023. Die Investition sieht auch die Digitalisierung des FuE-Managements vor. 
            
            
               Die Unterstützung im Rahmen dieser Investition erfolgt in Form von Investitionsbeihilfen und öffentlichen Direktinvestitionen. Die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition werden mit Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und mit direkten öffentlichen Investitionen durchgeführt. 
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 3 (C17.I3): Neue private, interdisziplinäre, öffentliche FEI-Projekte, Konzepttests und die Gewährung von Beihilfen aufgrund internationaler wettbewerbsorientierter Aufforderungen. Spitzenforschung und -entwicklung, die auf gesellschaftliche Herausforderungen ausgerichtet ist. Vorkommerzielle Auftragsvergabe
            
            
               Ziel der Maßnahmen im Rahmen dieser Investition ist die Stärkung der Wissensgenerierung, des Wissenstransfers und der öffentlich-privaten Partnerschaften in FEI. Durch die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition soll die Forschungs- und Innovationstätigkeit im privaten Sektor intensiviert und die Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Forschungseinrichtungen und dem Privatsektor verstärkt werden. Die Maßnahme zielt auch darauf ab, die FEI-Tätigkeit in strategischen Bereichen wie dem ökologischen und dem digitalen Wandel zu steigern und die Internationalisierung spanischer Forschungsgruppen zu fördern. 
            
            
               Im Rahmen dieser Investition sind sieben Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen vorgesehen: 1) im Rahmen einer Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für den Konzeptnachweis werden Projekte finanziert, die sich in der Anfangsphase der vorwettbewerblichen Entwicklung befinden, um die Umsetzung wissenschaftlicher Erkenntnisse in Produkte oder Dienstleistungen zu beschleunigen, 2) eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für interdisziplinäre Projekte von öffentlich-privaten Konsortien, die die Wettbewerbsfähigkeit der FEI Spaniens stärkt, 3) eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für FEI-Projekte im Zusammenhang mit dem ökologischen und digitalen Wandel, 4) eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für öffentlich-private Kooperationsprojekte zur Finanzierung von Projekten mit einem höheren Technologie-Reifegrad, die marktnahe Ergebnisse erzielen sollen, 5) eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für internationale Kooperationsprojekte zur Finanzierung von Projekten spanischer Forscher aus dem öffentlichen Forschungsbereich, die Teil von Projekten sind, die für eine Finanzierung im Rahmen von Horizont 2020 und von Partnerschaften im Rahmen von Horizont Europa ausgewählt wurden, 6) eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Forschung und Entwicklung zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen, einschließlich sicherer, effizienter und sauberer Energie oder Cybersicherheit, und 7) eine Aufforderung zur Finanzierung der vorkommerziellen öffentlichen Auftragsvergabe namens „Allianz für Innovation“.
            
            
               Die Investitionen im Rahmen dieser Maßnahme werden im Zeitraum 2020-2026 getätigt, wobei Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und die vorkommerzielle Vergabe öffentlicher Aufträge auf den Zeitraum 2020-2023 konzentriert werden sollen, wobei einige der komplexeren Investitionen bis 2026 durchgeführt werden sollen. Im Rahmen dieser Investitionen könnten bis zum ersten Halbjahr 2024 mindestens 3 000 Forschungs- und Entwicklungsprojekte finanziert werden.  
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
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               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  69
               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
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                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  71
               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
            
         
         
            
               Die folgenden FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition gelten als konform mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01): i) diejenigen FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition, die zu technologieneutralen Ergebnissen auf der Ebene ihrer Anwendung führen; ii) diejenigen FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition zur Unterstützung von Alternativen mit geringen Umweltauswirkungen, für die es solche gibt; oder iii) diejenigen FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition, deren Schwerpunkt in erster Linie auf der Entwicklung von Alternativen mit den geringstmöglichen Umweltauswirkungen in dem Sektor für diejenigen Tätigkeiten liegt, für die es keine technisch und wirtschaftlich machbare Alternative mit geringen Auswirkungen gibt.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 4 (C17.I4): Neue wissenschaftliche Laufbahn
            
            
               Ziel dieser Investition ist die Förderung einer stabilen wissenschaftlichen Laufbahn. Sie steht im Zusammenhang mit C17.R1. Das aktualisierte Wissenschaftsgesetz umfasst eine neue wissenschaftliche Laufbahn in Spanien, die einen Rahmen für das gesamte Forschungspersonal, einschließlich des Hochschulpersonals, bietet. Das System sorgt für Transparenz bei der Ernennung des Personals, Flexibilität, Mobilität und Stabilität in der Forscherlaufbahn. 
            
            
               Die Unterstützung erfolgt in Form von Finanzhilfen, die im Wege von wettbewerblichen Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen der folgenden Programme gewährt werden: 1) Doctores Industriales, ein vierjähriges Programm für Doktoranden in Unternehmen (50 Plätze), 2) Torres Quevedo Grant, ein dreijähriges Programm für promovierte Forscher in Unternehmen (170 Plätze), 3) Ausbildungsstipendium Juan de la Cierva, ein zweijähriges Programm für Doktoranden an akademischen Einrichtungen, umfasst ein Mobilitätsstipendium (1200 Plätze) und 4) Stipendium Juan de la Cierva Incorporation, ein dreijähriges Programm für Doktoranden an akademischen Einrichtungen, umfasst einen Forschungsstipendium (650 Plätze). Diese Maßnahme umfasst auch ein Start-up-Paket für 750 Forscher mit festen Verträgen in akademischen Einrichtungen oder öffentlichen Forschungseinrichtungen.
            
            
               Die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition werden mit wettbewerblichen Aufforderungen zur Einreichung von Finanzhilfen durchgeführt. 
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 5 (C17.I5): Wissenstransfer
            
            
               Ziel dieser Investition ist es, den Technologietransfer zu fördern und die Weitergabe von Forschungsergebnissen zu innovativen Technologien zu unterstützen. Diese Investition steht im Zusammenhang mit der Reform C17.R1; das aktualisierte Wissenschaftsgesetz unterstützt den Wissenstransfer, indem es die Mobilität von Forschern anregt, ein flexibles legales Instrument schafft, um in technologische Start-up-Unternehmen zu investieren, und die Anreizstruktur so umgestaltet, dass Wissenstransfer in der Vergütung des Forschers sowie bei der traditionellen Forschungstätigkeit angemessen anerkannt wird. 
            
            
               Diese Maßnahmen umfassen sechs spezifische Maßnahmen zur Verbesserung des Wissenstransfers: 1) Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen „Innovationsökosysteme auf der Grundlage der Exzellenznetze von Cervera“, 2) Verbesserung der Kapazitäten und Ausrichtung der Forschungsergebnistransferbüros, 3) Aufforderung zur Bereitstellung von Finanzhilfen für Technologiezentren, Forschungszentren und KMU und Midcap-Unternehmen durch Cervera zur Durchführung von FuE im Bereich vorrangiger Technologien, 4) Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für spanische KMU mit dem europäischen Exzellenzsiegel, 5) Unterstützung von Risikokapital für Koinvestitionen und Investitionen in Unternehmen mit strategischen Technologien durch einen Technologietransferfonds und 6) Unterstützung für NRO-technologische Unternehmen. 
            
            
               Die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition werden hauptsächlich im Rahmen von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen durchgeführt.  
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
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               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
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               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
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                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
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               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
            
            
               Die folgenden FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition gelten als konform mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01): i) diejenigen FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition, die zu technologieneutralen Ergebnissen auf der Ebene ihrer Anwendung führen; ii) diejenigen FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition zur Unterstützung von Alternativen mit geringen Umweltauswirkungen, für die es solche gibt; oder iii) diejenigen FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition, deren Schwerpunkt in erster Linie auf der Entwicklung von Alternativen mit den geringstmöglichen Umweltauswirkungen in dem Sektor für diejenigen Tätigkeiten liegt, für die es keine technisch und wirtschaftlich machbare Alternative mit geringen Auswirkungen gibt.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein.
            
            
            
               Investition 6 (C17.I6): Gesundheit
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Förderung von Forschung und Innovation im Gesundheitswesen. Die Maßnahme umfasst vier spezifische Aktionsbereiche: 1) Investitionen in fortgeschrittene Therapien, neu entstehende Arzneimittel und personalisierte Medizin, 2) Maßnahmen zur Stärkung der strategischen Kapazitäten und der Internationalisierung des nationalen Gesundheitssystems, 3) Maßnahmen zur Unterstützung der Kapazitäten zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten und globalen Bedrohungen durch das Instituto de Salud Carlos III, insbesondere das Nationale Zentrum für Mikrobiologie, das Nationale Zentrum für Epidemiologie und die Nationale Schule für Arbeitsmedizin und nationale Gesundheitshochschule, 4) Teilnahme am Mehrländerprojekt „The Genom of Europe“ im Rahmen der Initiative „1 Mio. Genome“ und 5) Maßnahmen zum Kapazitätsaufbau im Zusammenhang mit der Erforschung von Infektionskrankheiten, anderen globalen Gesundheitsgefahren und der Alterung der Bevölkerung.  
            
            
               Die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition werden mit Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen, mit Risikokapital öffentlicher und privater Investitionen und mit direkten öffentlichen Investitionen durchgeführt.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 7 (C17.I7): Umwelt, Klimawandel und Energie
            
         
         
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Förderung von Forschung und Innovation in den Bereichen Umwelt, Klimawandel und Energie. Mit der Maßnahme wird Folgendes unterstützt: 1) FEI-Projekte im Zusammenhang mit nachhaltigem Kunststoff in einer Kreislaufwirtschaft, der Herstellung alternativer Kunststoffe und der nachhaltigen Bewirtschaftung von Kunststoffabfällen, 2) ein Projekt zu Klimawandel und Auswirkungen auf Wasserreserven, 3) ein Projekt zu High-Tech-Komponenten bei der Energiewende, das sich insbesondere mit der Energiespeicherung und der Entwicklung von Prototypen für die CO2-Abscheidung aus industriellen Prozessemissionen in energieintensiven Industrien befasst, und zwar durch Consejo Superior de Investigaciones Científicas (CSIC). Anlagen, die unter das EU-Emissionshandelssystem (EHS) fallen, müssen die prognostizierten Treibhausgasemissionen erreichen, die mindestens unter den einschlägigen Richtwerten
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                liegen, und Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung, sind ausgeschlossen
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               , 4) ein Forschungsprojekt zu strategischen Metallen für die Energiewende und 5) die Schaffung eines FuE-Energiespeicherzentrums in Extremadura mit dem Ziel, die technologische und wissenschaftliche Reaktion auf das Management der grünen Energieerzeugung, insbesondere in Bezug auf industrielle Wasserstoffanwendungen, sowie den Transport und die umweltgerechte Speicherung, voranzubringen. Die Maßnahme dient auch der Unterstützung des Kapazitätsaufbaus im Zentrum für die Ausbildung von Wissenschaftlern und Forschern in den Bereichen Energie und Energiespeicherung. 
            
            
               Die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition werden im Rahmen von Ausschreibungen durchgeführt.
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
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               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
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               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
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                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
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               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
            
            
               Die folgenden FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition gelten als konform mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01): i) diejenigen FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition, die zu technologieneutralen Ergebnissen auf der Ebene ihrer Anwendung führen; ii) diejenigen FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition zur Unterstützung von Alternativen mit geringen Umweltauswirkungen, für die es solche gibt; oder iii) diejenigen FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition, deren Schwerpunkt in erster Linie auf der Entwicklung von Alternativen mit den geringstmöglichen Umweltauswirkungen in dem Sektor für diejenigen Tätigkeiten liegt, für die es keine technisch und wirtschaftlich machbare Alternative mit geringen Auswirkungen gibt.
            
            
               Die Durchführung der Investition soll bis Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 8 (C17.I8): Nachhaltige Automobilindustrie & D & I (PTAS) 
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Förderung von Forschung und Innovation in der nachhaltigen Automobilindustrie. Die Maßnahme zielt insbesondere darauf ab, 1) Unterstützung der Entwicklung von Bauteilen und Plattformen ausschließlich für Elektro-, Plug-in-Hybrid- und Wasserstofffahrzeuge, 2) Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich autonomes Fahren und vernetzte Mobilität durch Entwicklung neuer Hardware- und Software-Fahrzeugarchitekturen und 3) Anpassung der Produktionsbereiche von Bauteilen und Systemen ausschließlich für Elektro-, Plug-in-Hybrid- und Wasserstofffahrzeuge. Die Projekte werden von Unternehmenskonsortien mit drei bis acht Unternehmen (mindestens ein Unternehmen muss ein KMU sein) mit einer Laufzeit von höchstens drei Jahren durchgeführt. 
            
            
               Die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition werden mit Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen durchgeführt. 
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
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               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
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               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
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                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  85
               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
            
            
               Die folgenden FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition gelten als konform mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01): i) diejenigen FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition, die zu technologieneutralen Ergebnissen auf der Ebene ihrer Anwendung führen; ii) diejenigen FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition zur Unterstützung von Alternativen mit geringen Umweltauswirkungen, für die es solche gibt; oder iii) diejenigen FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition, deren Schwerpunkt in erster Linie auf der Entwicklung von Alternativen mit den geringstmöglichen Umweltauswirkungen in dem Sektor für diejenigen Tätigkeiten liegt, für die es keine technisch und wirtschaftlich machbare Alternative mit geringen Auswirkungen gibt.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2024 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 9 (C17.I9): Luft- und Raumfahrt
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Förderung von Forschung und Innovation im Luft- und Raumfahrtsektor mit einem Schwerpunkt auf Maßnahmen im Rahmen dieser Investition im Zusammenhang mit kohlenstoffarmen oder kohlenstofffreien Luft- und Raumfahrttechnologien und der Luftfahrt. Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der industriellen Kapazitäten im Zusammenhang mit künftigen emissionsarmen und emissionsfreien Luftfahrzeugen, kritischen technologischen Entwicklungen in Bezug auf unbemannte Luftfahrzeuge, eingefahrene Systeme, Mehrzweckflugzeuge und fortgeschrittene Fertigungssysteme, die auch die Schaffung digitaler Zwillinge, die Förderung der Effizienz und einen geringeren Ressourcenverbrauch oder geringere Umweltauswirkungen umfassen. Die Maßnahme unterstützt auch Bereiche der Weltraumtechnologie wie Zugang zum Weltraum, Erdbeobachtung sowie optische und sichere Kommunikationssysteme. Die Projekte werden von Konsortien aus zwei bis sechs Unternehmen (mindestens einem KMU) mit einer Laufzeit von zwei bis vier Jahren durchgeführt. 
            
            
               Die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition werden mit Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen und der Vergabe öffentlicher Aufträge durchgeführt. 
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für bevorstehende Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen oder Ausschreibungen für die Vergabe öffentlicher Aufträge enthaltenen Förderfähigkeitskriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  86
               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  87
               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  88
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  89
               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
            
            
               Die folgenden FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition können als mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) vereinbar angesehen werden: i) diejenigen FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition, die zu technologieneutralen Ergebnissen auf der Ebene ihrer Anwendung führen; ii) diejenigen FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition zur Unterstützung von Alternativen mit geringen Umweltauswirkungen, für die es solche gibt; oder iii) diejenigen FEI-Maßnahmen im Rahmen dieser Investition, deren Schwerpunkt in erster Linie auf der Entwicklung von Alternativen mit den geringstmöglichen Umweltauswirkungen in dem Sektor für diejenigen Tätigkeiten liegt, für die es keine technisch und wirtschaftlich machbare Alternative mit geringen Auswirkungen gibt.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 30. Juni 2026 abgeschlossen sein. 
            
            
               Q.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                         / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        254
                     
                  
                  
                     
                        C17.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Änderung des Gesetzes 14/2011 vom 1. Juni über Wissenschaft, Technologie und Innovation.
                     
                  
                  
                     
                         Bestimmung des Gesetzes über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Änderung des Gesetzes über Wissenschaft, Technologie und Innovation, Verbesserung der Koordinierung der Wissenschafts-, Forschungs- und Innovationspolitik zwischen den verschiedenen Regierungsebenen, Verbesserung der Governance und Koordinierung des spanischen Wissenschafts-, Technologie- und Innovationssystems, Einführung einer neuen wissenschaftlichen Laufbahn und Verbesserung des Wissenstransfers. 
                     
                  
               
                     
                        255
                     
                  
                  
                     
                        C17.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der spanischen Strategie für Wissenschaft, Technologie und Innovation 2021-2027
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der spanischen Strategie für Wissenschaft, Technologie und Innovation 2021-2027
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                         Die spanische Strategie für Wissenschaft, Technologie und Innovation (EECTI) legt die Gesamtstrategie fest, die im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation von allen öffentlichen Verwaltungen, einschließlich der regionalen und lokalen Ebene, verfolgt werden soll. Bei der Strategie handelt es sich um die Strategie für intelligente Spezialisierung für Spanien.  Es wird ein Begleitausschuss für die Strategie eingesetzt, dem Vertreter des Staates, der Regionen, der wirtschaftlichen und sozialen Akteure und der Wissenschaft angehören. Die Strategie beruht auf dem Grundsatz der Koordinierung der verschiedenen Verwaltungsebenen und ist darauf ausgerichtet, die Geschlechterperspektive in FEI zu gewährleisten. Sie zielt darauf ab, die öffentlich-private Zusammenarbeit zu stärken, den Wissenstransfer zu fördern, wissenschaftliche Talente zu halten und eine wissenschaftliche Laufbahn zu entwickeln, angemessene steuerliche Anreize zur Unterstützung von FEI im privaten Sektor zu gewährleisten und eine Geschlechterperspektive zu berücksichtigen. 
                     
                  
               
                     
                        256
                     
                  
                  
                     
                        C17.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Halbzeitbewertung der spanischen Strategie für Wissenschaft, Technologie und Innovation 2021-2027 
                     
                  
                  
                     
                        Vereinbarung im Consejo de Política Científica, Tecnológica y de Innovación und Veröffentlichung der Bewertung auf der Website des Ministeriums für Wissenschaft und Innovation.  
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Die Halbzeitbewertung der spanischen Strategie für Wissenschaft, Technologie und Innovation 2021-2027 wird im Dezember 2023 veröffentlicht. Die für die Bewertung zu verwendenden Indikatoren werden im Consejo de Política Científica, Tecnológica y de Innovación (in dem die 17 Autonomen Gemeinschaften vertreten sind) vereinbart. Eine indikative Liste dieser Indikatoren und Datensuche ist in der spanischen Strategie für Wissenschaft, Technologie und Innovation 2021-2027 festgelegt. Das Wissenschafts-, Technologie- und Innovationssystem dient der Erhebung von Daten über die Fortschritte bei der Umsetzung der Strategie. 
                     
                  
               
                     
                        257
                     
                  
                  
                     
                        C17.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses über die Umstrukturierung öffentlicher Forschungseinrichtungen. 
                     
                  
                  
                     
                         Bestimmung des Königlichen Erlasses über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses über die Umstrukturierung der öffentlichen Forschungseinrichtungen. Ziel ist es, die Management- und wissenschaftliche Beratungskapazität der drei öffentlichen Forschungseinrichtungen mit verringerter kritischer Masse durch Integration in ein größeres PRO zu verbessern, indem i) Verbesserung der Wettbewerbsposition der daraus resultierenden PRO, ii) Steigerung ihrer Effizienz und iii) Gewährleistung von Verwaltungsflexibilität.
                     
                  
               
                     
                        258
                     
                  
                  
                     
                        C17.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vom Ministerium für Wissenschaft und Innovation mit den Autonomen Gemeinschaften unterzeichnete Vereinbarungen über die Umsetzung ergänzender FuE-Pläne. 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        4
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Vier vom Ministerium für Wissenschaft und Innovation mit den Autonomen Gemeinschaften unterzeichnete Vereinbarungen über die Umsetzung ergänzender FuE-Pläne in Höhe von mindestens 140 000 000 EUR. Die Vereinbarungen sollen eine strategische Koordinierung und Synergien zwischen regionalen und nationalen Strategien für intelligente Spezialisierung ermöglichen. 
                     
                  
               
                     
                        259
                     
                  
                  
                     
                        C17.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Auszeichnungen für Projekte zur Verbesserung nationaler wissenschaftlicher Infrastrukturen und Kapazitäten des spanischen Wissenschafts-, Technologie- und Innovationssystems sowie bilaterale Abkommen mit internationalen Einrichtungen und andere Instrumente zur Finanzierung europäischer und internationaler Infrastrukturprojekte. 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        In Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        300,2 
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung in der nationalen Förderdatenbank in Höhe von mindestens 255 155 000 EUR für Projekte zur Verbesserung nationaler wissenschaftlicher Infrastrukturen, Kapazitäten des spanischen Wissenschafts-, Technologie- und Innovationssystems sowie Vereinbarungen mit internationalen Einrichtungen und andere Instrumente zur Finanzierung von Projekten im Umfang von mindestens 45 000 000 EUR in der europäischen und internationalen Infrastruktur (CERN, Dünn, HKK, ESS-Lund, Harmony und SKA).
                     
                  
               
                     
                        260
                     
                  
                  
                     
                        C17.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss aller Projekte zur Verbesserung der wissenschaftlichen Infrastrukturen und Kapazitäten des spanischen Wissenschafts-, Technologie- und Innovationssystems, einschließlich Projekten zur europäischen und internationalen Infrastruktur.
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        % 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        100
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        100 % der abgeschlossenen FuI-Projekte (Gesamtbudget: 439 000 000 EUR) stehen im Einklang mit dem Ziel, die wissenschaftlichen Infrastrukturen und Kapazitäten des spanischen Wissenschafts-, Technologie- und Innovationssystems durch Erneuerung der wissenschaftlichen Ausrüstung, Modernisierung der BSL3-Anlage, Schaffung einer neuen phytogenen Infrastruktur, Ausrüstung des CIEMAT (Centro de Investigaciones Energéticas, Medioambientales y Tecnológicas) mit der notwendigen Infrastruktur für die Durchführung von Forschung im Bereich erneuerbare Energien (einschließlich Wasserstoff und Speicherung), Schaffung eines Zentrums für vorausschauende Optik sowie FuE-Infrastruktur nach den „Planes Estratégicos de Infrastructuras científicas y Técnicas Singulares“ und Projekten zur Unterstützung der europäischen und internationalen Infrastruktur (CERN, DUNE, HKK, ESS-lund, Harmony und SKA).
                     
                  
               
                     
                        261
                     
                  
                  
                     
                        C17.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe neuer privater, interdisziplinärer, öffentlicher FEI-Projekte, Konzepttests, internationale Wettbewerbsaufrufe und Spitzen-FuE, die auf soziale Herausforderungen ausgerichtet ist 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        In Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        897
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Vergabe von mindestens 897 000 000 EUR im Amtsblatt im Rahmen der folgenden Aufforderungen: Aufforderung zur Einreichung von Konzeptnachweisen (80 000 000 EUR), Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für interdisziplinäre Projekte in strategischen Haushaltslinien (73 000 000 EUR), Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für FuE-Projekte im Zusammenhang mit dem ökologischen und digitalen Wandel (296 000 000 EUR), Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für öffentlich-private Kooperationsprojekte (140 000 000 EUR), Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für FuE zur Bewältigung gesellschaftlicher Herausforderungen (230 000 000 EUR) und Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für internationale Kooperationsprojekte (78 000 000 EUR). Mit den Auswahlkriterien für die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen wird sichergestellt, dass die technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01), nicht ausgewählte und nicht finanzierte Tätigkeiten sowie die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
                     
                  
               
                     
                        262
                     
                  
                  
                     
                        C17.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung von R & I-Projekten mit mindestens 35 % im Zusammenhang mit dem ökologischen und digitalen Wandel
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        3000
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 3 000 R & I-Projekte wurden genehmigt, wobei mindestens 35 % mit dem ökologischen und digitalen Wandel in Verbindung stehen, mit Auswahlkriterien, mit denen die Einhaltung des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01), nicht ausgewählter und nicht finanzierter Tätigkeiten sowie der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften sichergestellt werden soll. 
                     
                  
               
                     
                        263
                     
                  
                  
                     
                        C17.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung der Karriere der wissenschaftlichen Forschung durch Stipendien und Zuschüsse 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        2070
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Die spanische Laufbahn in der wissenschaftlichen Forschung wird durch die Unterstützung von mindestens 2 070 Forschern im Rahmen des Programms Juan de la Cierva Incorporation, des Programms Juan de la Cierva Training, des Programms für industrielle Doktoranden und des Torres Quevedo Programms gestärkt. Darüber hinaus haben mindestens 750 Forscher im Rahmen des stabilen Vertrags ein „Forschungspaket für Start-up-Projekte“ erhalten, das mit dem „Tenure Track“ vergleichbar ist.
                     
                  
               
                     
                        264
                     
                  
                  
                     
                        C17.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss des Stipendiums und der Zuschüsse zur Unterstützung der spanischen Laufbahn in der wissenschaftlichen Forschung 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        2070
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Die spanische Laufbahn in der wissenschaftlichen Forschung wird durch mindestens 2070 Forscher erweitert, die das Programm Juan de la Cierva Incorporation, das Ausbildungsprogramm Juan de la Cierva, das Promotionsprogramm in der Industrie und das Programm Torres Quevedo abgeschlossen haben. 
                     
                  
               
                     
                        265
                     
                  
                  
                     
                        C17.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Innovative und technologieorientierte Unternehmen haben im Rahmen des Programms Innvierte Kapital erhalten, um ihre Forschungstätigkeit in einem frühen Stadium zu stärken. 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        45
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Zur Förderung des Technologietransfers und zur Schaffung eines innovativen Unternehmensgefüges auf der Grundlage innovativer Technologien haben mindestens 45 innovative und technologieorientierte Unternehmen im Rahmen des Programms Innvierte Kapital erhalten, um ihre Forschungstätigkeit frühzeitig zu stärken. Alle diese Unternehmen haben auch Investitionen aus dem Privatsektor erhalten. Im Einklang mit den Auswahlkriterien müssen die Projekte im Rahmen dieser Investition sicherstellen, dass die technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01), nicht ausgewählte und nicht finanzierte Tätigkeiten sowie die einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften eingehalten werden.        
                     
                  
               
                     
                        266
                     
                  
                  
                     
                        C17.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung junger technologiebasierter Unternehmen bei der Umsetzung ihres Geschäftsplans.
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        348
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Durch die Aufforderungen zur Gewährung von NEOTEC-Finanzhilfen soll der Technologietransfer gefördert und die Gründung neuer Unternehmen auf der Grundlage innovativer Technologien unterstützt werden:  Mindestens 348 neue technologiebasierte Unternehmen wurden für die Durchführung ihres Geschäftsplans bewilligt. Diese Unternehmen sollten drei oder weniger Jahre alt sein und innovative Unternehmen im Sinne der AGVO sein. Im Einklang mit den Auswahlkriterien müssen die Projekte sicherstellen, dass die technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01), nicht ausgewählte und nicht finanzierte Tätigkeiten sowie die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
                     
                  
               
                     
                        267
                     
                  
                  
                     
                        C17.I6
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung von Projekten zur Stärkung der strategischen Kapazitäten und der Internationalisierung des nationalen Gesundheitssystems, Projekte im Zusammenhang mit der Strategie für die Präzisionspersonalisierte Medizin und Beitrag zu einem öffentlichen und privaten Investitionsinstrument für neuartige Therapien.
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        In Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
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                        351,2
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung von mindestens 351 185 000 EUR im Amtsblatt:
                           * 174 000 000 EUR für Projekte zur Stärkung der strategischen Kapazitäten und zur Internationalisierung des nationalen Gesundheitssystems, darunter:  
                           – 80 000 000 EUR für die Gewährung der strategischen Maßnahme im Gesundheitsbereich 
                           – 75 000 000 EUR für den Ausbau der wissenschaftlichen Kapazitäten der mit dem nationalen Gesundheitssystem verbundenen Forschungszentren und Finanzhilfen für Vorschläge im Zusammenhang mit der Finanzierung wissenschaftlicher und technischer Ausrüstung, einschließlich der Erneuerung von wissenschaftlich-technischer Ausrüstung in Obsoleszenz,
                           – 6 000 000 EUR für Finanzhilfen für das Exzellenz-Instituto de Salud Carlos III
                           - 13 000 000 EUR an Zuschüssen für öffentlich-private Partnerschaften zur Einbeziehung der GMP/LPG-Umgebung in die SNS-Forschungsgruppen, d. h. Zuschüsse für die Internationalisierung des nationalen Gesundheitssystems
                           * 140 500 000 EUR für Projekte im Zusammenhang mit der Strategie für Präzisionsmedizin, einschließlich:
                           - 29 500 000 EUR allgemeine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Präzisionsmedizin
                           - 91 500 000 EUR Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für spezifische Programme im Bereich der Präzisionsmedizin
                           - 15 000 000 EUR für den Plan für personalisierte und fortgeschrittene Therapien
                           - 4 500 000 EUR – Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für das spanische internationale Programm für Präzisionsmedizin
                           Maßnahmen zur Internationalisierung des Gesundheitssystems sollen die Position Spaniens im europäischen Gesundheitssektor unterstützen, indem die Beteiligung Spaniens am EU-Programm HEALTH und an Horizont Europa gefördert wird. Sie ermöglicht die Finanzierung von Forschungs- und Innovationsclustern, die Teil gemeinsamer grenzübergreifender Programmplanungsprojekte sind, die für eine Finanzierung durch Partnerschaften im Rahmen von Horizont Europa und Horizont 2020 ausgewählt wurden, wie ERA-Net-Kofonds, europäische Initiativen für die gemeinsame Programmplanung (EJP) oder internationale Initiativen für die gemeinsame Programmplanung (JPI), Initiativen gemäß Artikel 187 und 185 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und Partnerschaften im Rahmen des Rahmenprogramms „Horizont Europa“.
                           * Und mindestens 1 Beitrag in Höhe von 36 685 000 EUR für ein öffentlich-privates Anlageinstrument für neuartige Therapien.
                     
                  
               
                     
                        268
                     
                  
                  
                     
                        C17.I6
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss aller Projekte zur Stärkung von Forschung und Innovation im Gesundheitswesen. 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        % 
                     
                  
                  
                     
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                        100
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss aller Projekte mit einem Gesamtbetrag von 527 126 000 EUR.
                           Projekte, die die folgenden Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen umfassen:
                           * im Hinblick auf die Stärkung der strategischen Kapazitäten und die Internationalisierung des nationalen Gesundheitssystems: 
                            – Strategische Maßnahme im Gesundheitsbereich 
                           – Projekte zur Stärkung der wissenschaftlichen Kapazitäten der mit dem nationalen Gesundheitssystem verbundenen Forschungszentren,
                           – Vorschläge für die Finanzierung wissenschaftlicher und technischer Ausrüstung, einschließlich der Erneuerung der wissenschaftlich-technischen Ausrüstung bei Obsoleszenz,
                           – Projekte für das Exzellenzsiegel des Instituto de Salud Carlos III; und
                           - öffentlich-private Partnerschaften zur Einbeziehung der GMP/LPG-Umgebung in die SNS-Forschungsgruppen.
                           * Im Hinblick auf die Strategie für Präzisionsmedizin:
                            – Projekte der allgemeinen Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Präzisionsmedizin
                            – Projekte der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für den Plan für personalisierte und fortgeschrittene Therapien
                            – Projekte des Aufrufs zur Internationalisierung der Präzisionsmedizin in Spanien
                           * Mindestens 2 Kapitalerhöhung für klinische Versuche (Phase II und III) mit Arzneimitteln für neuartige Therapien
                     
                  
               
                     
                        269
                     
                  
                  
                     
                        C17.I7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Energiespeicherzentrum FuE 
                     
                  
                  
                     
                        Gebautes und ausgestattetes Zentrum
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        In Extremadura wird ein FuE-Energiespeicherzentrum errichtet und ausgestattet, um die technologische und wissenschaftliche Reaktion auf das Management der grünen Energieerzeugung, insbesondere in Bezug auf industrielle Wasserstoffanwendungen, sowie die Erzeugung, Speicherung und Beförderung von grünem Wasserstoff anzuregen. Das Zentrum muss experimentelle Demonstrationsanlagen zur Erprobung und Validierung von Energiespeicherlösungen umfassen. Es ist mit der erforderlichen wissenschaftlichen und technischen Ausrüstung auszustatten. Im Einklang mit den Auswahlkriterien müssen die Projekte im Rahmen dieser Investition sicherstellen, dass die technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01), nicht ausgewählte und nicht finanzierte Tätigkeiten sowie die einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften eingehalten werden. 
                     
                  
               
                     
                        270
                     
                  
                  
                     
                        C17.I8
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung von FEI-Projekten in der nachhaltigen Automobilindustrie 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        35
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 35 Unternehmen wurden mit FEI-Projekten in der nachhaltigen Automobilindustrie ausgezeichnet, um die technologische Kapazität der Unternehmen in den Bereichen Entwicklung von Energiespeichersystemen mit sehr geringen Emissionen und hoher Recyclingfähigkeit, hocheffiziente Wasserstoff-Mobilitätssysteme, autonomes Fahren und vernetzte Mobilität oder Anpassung produktiver Umgebungen mit sicheren und robusten Systemen für die Interaktion zwischen Mensch und Maschine im intelligenten Fertigungsumfeld zu steigern. Die Projekte müssen sicherstellen, dass die technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01), nicht ausgewählte und nicht finanzierte Tätigkeiten und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden. Die Projekte betreffen Folgendes:
                           — Entwicklung von Bauteilen und Plattformen für Elektro-, Plug-in-Hybrid- und Wasserstofffahrzeuge
                           – autonomes Fahren und vernetzte Mobilität, Entwicklung einer neuen Hardware- und Software-Fahrzeugarchitektur 
                           — Anpassung der Produktionsbereiche für Bauteile und Systeme für Elektro-, Plug-in-Hybrid- und Wasserstofffahrzeuge.
                           Die Projekte werden von Unternehmenskonsortien mit drei bis acht Unternehmen (mindestens einer von KMU) mit einer Laufzeit von höchstens drei Jahren und einem Budget von mindestens 5 000 000 EUR durchgeführt.
                     
                  
               
                     
                        271
                     
                  
                  
                     
                        C17.I9
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung von FEI-Projekten in der Luft- und Raumfahrt mit Schwerpunkt auf emissionsarmen und emissionsfreien Projekten  
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        65
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 65 Unternehmen wurden mit Unterstützung des Aeronáutica-Plans FEI-Projekte im Bereich der Luft- und Raumfahrt mit Schwerpunkt auf emissionsarmen und emissionsfreien Technologien, einschließlich Investitionen in Luft- und Raumfahrttechnologien und Luftfahrt, erhalten. Die Projekte werden von Unternehmenskonsortien mit 3 bis 6 Unternehmen (mindestens ein Unternehmen muss KMU sein) mit einer Laufzeit von maximal 3 Jahren durchgeführt. Im Einklang mit den Auswahlkriterien müssen die Projekte sicherstellen, dass die technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01), nicht ausgewählte und nicht finanzierte Tätigkeiten sowie die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.  
                     
                  
               
                     
                        272
                     
                  
                  
                     
                        C17.I9
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der FEI-Projekte im Bereich der Luft- und Raumfahrt mit Schwerpunkt auf emissionsarmen und emissionsfreien Projekten 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        65
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2026
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 65 Unternehmen haben ihre FEI-Projekte im Luft- und Raumfahrtsektor abgeschlossen, wobei der Schwerpunkt auf emissionsarmen und emissionsfreien Technologien liegt, einschließlich Investitionen im Zusammenhang mit Luft- und Raumfahrttechnologien und Luftfahrt, mit Unterstützung des Aeronáutica-Plans. Im Einklang mit den Auswahlkriterien müssen die Projekte sicherstellen, dass die technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01), nicht ausgewählte und nicht finanzierte Tätigkeiten sowie die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.  
                     
                  
               
         
            
            
               R. KOMPONENTE 18: Modernisierung und Ausbau der Kapazitäten des nationalen Gesundheitssystems
            
            
               Die Gesundheitskrise hat die Stärke des spanischen nationalen Gesundheitssystems unter Beweis gestellt, aber auch die Schwierigkeiten offenbart, mit denen es bei Situationen konfrontiert ist, die Antizipation, rasche Reaktion und Koordinierung erfordern, sowie die Notwendigkeit, bestehende strukturelle Probleme im Zusammenhang mit demografischen, sozialen, technologischen oder wirtschaftlichen Entwicklungen zu beheben. Mit dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans werden die folgenden Herausforderungen angegangen: I) die Anfälligkeit für die globale Gesundheitskrise, ii) die Umgestaltung des Gesundheitssystems aufgrund einer alternden Bevölkerung, iii) die Gleichstellung der Geschlechter und iv) die langfristige Nachhaltigkeit und Widerstandsfähigkeit des Systems.
            
            
               Mit dieser Komponente werden folgende Ziele verfolgt: 
            
            
               ·Vorbereitung des Gesundheitssystems auf die Prävention und Bewältigung potenzieller globaler Gesundheitsbedrohungen wie der derzeitigen COVID-19-Pandemie durch Ausbau der Kapazitäten im Bereich der öffentlichen Gesundheit und der epidemiologischen Überwachungssysteme.
            
            
               ·Bereitstellung eines Gesundheitsdienstes mit der höchsten Schnelligkeit, Qualität und Sicherheit, unabhängig von den Ressourcen der Patienten, ihrem Wohnort, ihrem Geschlecht, ihrer Herkunft oder ihrem Alter.
            
            
               ·Die Menschen in den Mittelpunkt des Gesundheitssystems zu stellen, ihre Beteiligung zu verbessern und die Gesundheitsversorgung an die Bedürfnisse der Menschen und Gemeinschaften anzupassen. 
            
            
               ·Gewährleistung von Informationssystemen, die nicht nur die Aktivität, sondern auch die endgültigen Gesundheitsergebnisse messen.
            
            
               ·Gesundheit und Wohlbefinden aktiv fördern und Krankheiten und Abhängigkeiten während des gesamten Lebens vorbeugen.
            
            
               ·Die besten Fachkräfte, die ihnen individuelle und kollektive Entwicklungsmöglichkeiten bieten, attraktiv zu machen und zu halten.
            
            
               ·Übergang zu einem digitalisierten nationalen Gesundheitssystem, das Informationen und Wissen generiert und Forschung und Innovation im Gesundheitswesen als Motor für Beschäftigung, Wachstum, Produktivität und Innovation fördert.
            
            
               ·Gewährleistung einer ausreichenden und nachhaltigen Finanzierung zur Bewältigung der neuen Herausforderungen im Gesundheitsbereich einer modernen und entwickelten Gesellschaft und Gewährleistung der Effizienz der Ausgaben.
            
            
               ·Stärkung und Ausbau der Koordinierung und Multi-Level-Governance bei der Verwaltung des nationalen Gesundheitssystems und Stärkung des territorialen Zusammenhalts. Aktive Förderung von Strategien zur Verwirklichung der Gleichstellung der Geschlechter im Gesundheitssystem.
            
            
               Mit dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans wird die Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen zur wirksamen Bekämpfung der Pandemie und zur Stärkung der Kapazitäten und Resilienz des Gesundheitssystems in Bezug auf Gesundheitspersonal und medizinische Grundprodukte und -infrastrukturen (länderspezifische Empfehlung 1 2020) sowie zur Unterstützung der Beschäftigung durch Maßnahmen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen, wirksamen Einstellungsanreizen und Kompetenzentwicklung (länderspezifische Empfehlung 2 2020) unterstützt.
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               R.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C18.R1) – Stärkung der Grundversorgung und der kommunalen Versorgung
            
            
               Die Stärkung der Grundversorgung ist eine der größten gesundheitspolitischen Herausforderungen, vor denen Spanien in den kommenden Jahren steht. Ziel dieser Reform ist es, besser auf neu auftretende Gesundheitsprobleme zu reagieren, die individuellen Erfahrungen mit der Pflege für alle zu verbessern, Krankheiten vorzubeugen und die Rolle der Primärversorgung zu stärken.
            
            
               Die Reform besteht in der Ausarbeitung und Umsetzung eines Aktionsplans zur Entwicklung des strategischen Rahmens für die Stärkung der Grund- und Gemeinschaftsfürsorge, der von der Zentralregierung und den Autonomen Gemeinschaften im Jahr 2019 angenommen wurde. Der Aktionsplan ist nach Aktionslinien gegliedert, in denen die regionale Durchführung von Projekten festgelegt werden muss. Dazu gehören die Verbesserung der klinischen Managementprozesse, der Ausbau und die Erneuerung von Diagnosegeräten in Gesundheitszentren, die IT-Entwicklung, die Ausbildung von Fachkräften oder die Verbesserung der Infrastrukturen von Gesundheitszentren und Gesundheits- und Notfalldiensten.  Der Aktionsplan wird vom Interterritorialen Rat gebilligt. Seine Umsetzung wird nicht durch den Aufbau- und Resilienzplan finanziert. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
         
         
            
               Reform 2 (C18.R2) – Reform des öffentlichen Gesundheitssystems
            
            
               Ziel der Reform ist es, einen allgemeinen und integrierten Rahmen für die öffentliche Gesundheit zu schaffen. Sie besteht in der Entwicklung eines ehrgeizigeren, stärker integrierten und besser strukturierten öffentlichen Gesundheitssystems durch folgende Maßnahmen:
            
            
               -
                     Eine Strategie im Bereich der öffentlichen Gesundheit, die einen allgemeinen und integrierten Rahmen schafft, der in allen Politikbereichen im Bereich der öffentlichen Gesundheit mit einer Laufzeit von fünf Jahren berücksichtigt wird, wobei alle zwei Jahre Zwischenbewertungen durchgeführt werden, in denen der Grad der Umsetzung analysiert wird. Die Strategie wird im Einvernehmen mit dem interterritorialen Rat des nationalen Gesundheitsystems genehmigt.
            
            
               -
                     Ein Netz zur Überwachung der öffentlichen Gesundheit und ein neues staatliches Gesundheitszentrum, das durch Gesetz oder Königliche Verordnung der Regierung eingerichtet wird.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               
            
               Reform 3 (C18. R3) – Stärkung von Zusammenhalt, Gerechtigkeit und Universalität
            
            
               Ziel dieser Reform ist es, den Zugang zur allgemeinen Gesundheitsversorgung in Spanien, den gleichberechtigten Zugang zur Gesundheitsversorgung und den Zusammenhalt in der Gesundheitsversorgung zwischen den verschiedenen Gebieten des Landes weiter zu stärken. Die Reform besteht aus drei Säulen:
            
            
               -
                     Gesetz über Gerechtigkeit, Universalität und Zusammenhalt des nationalen Gesundheitssystems Mit dem Gesetz werden folgende Ziele verfolgt: i) Gewährleistung des Zugangs zur Gesundheitsversorgung für alle, ii) Einbeziehung von Patientenvertretern in die Leitungsgremien des spanischen nationalen Gesundheitssystems, iii) Beschränkung der Verwendung neuer Zuzahlungen, iv) Änderung der Definition von Sozialleistungen und Gesundheitsleistungen im Dienstleistungsportfolio des nationalen Gesundheitssystems, v) Gewährleistung der Koordinierung zwischen Gesundheits- und Sozialbehörden, vi) Einführung einer Folgenabschätzung für alle regulatorischen Änderungen in diesem Bereich und vii) Reform der Verwendung von Arzneimitteln im nationalen Gesundheitssystem. Dieses Gesetz wird von einer eingehenden Folgenabschätzung begleitet, in der auch seine Auswirkungen auf die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen untersucht werden, und es wird veröffentlicht.
            
            
               -
                     Neuausrichtung hochkomplexer Versorgungsleistungen im Gesundheitssystem durch Konsolidierung und Weiterentwicklung des Netzes von Anlaufstellen (CSURs) und Neuordnung hochkomplexer, nicht CSUR-Behandlungen. 
            
            
               -
                     Ausbau des gemeinsamen Portfolios der öffentlichen Gesundheitsdienste. Mit dieser Reform sollen die Dienstleistungen des gemeinsamen Portfolios in den Bereichen Zahnbehandlung, Genommedizin, orthopädische und prothetische Versorgung sowie Vorsorge ausgeweitet und verbessert werden.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Reform 4 (C18. R4) – Stärkung der beruflichen Fähigkeiten und Verringerung der befristeten Beschäftigung
            
            
               Ziel der Reform ist es, den Mangel an Krankenpflegepersonal und Ärzten zu beheben, den Rückgriff auf befristete Arbeitsverträge zu verringern, die Arbeitsbedingungen zu verbessern und die Ausbildung und berufliche Entwicklung zu verbessern. 
            
            
               Die Reform umfasst zwei Bereiche:
            
            
               1.Die Änderung des spanischen Gesetzes über das Gesundheitspersonal (Rahmenstatut), um die befristete Beschäftigung zu verringern, die Besetzung von Stellen in bestimmten geografischen Gebieten durch Anreizmaßnahmen zu gewährleisten, die Umwelt und die Arbeitsbedingungen durch Maßnahmen zu verbessern, die zur beruflichen Entwicklung beitragen und Talente im spanischen System halten, wobei nicht nur die wirtschaftlichen Bedingungen verbessert werden, sondern auch durch die Eröffnung von Lehr- und Forschungsmöglichkeiten. Bei der Änderung des Gesetzes sind über seine wirtschaftlichen Auswirkungen und insbesondere über die langfristigen Auswirkungen des Gesetzes auf die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen Bericht zu erstatten.
            
            
               2.Inkrafttreten eines Königlichen Gesetzesdekrets zur Verbesserung des spezialisierten Ausbildungssystems im Gesundheitswesen. Das Gesetz regelt die bereichsübergreifende Ausbildung in den Fachbereichen Gesundheitswissenschaften, spezifische Ausbildungsbereiche und das Verfahren zur Validierung und Anerkennung von Fachqualifikationen im Bereich der Gesundheitswissenschaften.
            
            
            
               Diese Reform steht im Zusammenhang mit der Reform 1 der Komponente 11 (C11.R1). 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
         
         
            
               Reform 5 (C18.R5) – Reform der Arzneimittelregulierung und Verbesserung des Zugangs zu Arzneimitteln
            
            
               Hauptziel dieser Reform ist die Aktualisierung des spanischen Rechtsrahmens für Arzneimittel und Medizinprodukte durch Änderung des Gesetzes über Garantien und rationelle Verwendung von Arzneimitteln und Medizinprodukten (Königliches Gesetzesdekret 1/2015 vom 24. Juli), das derzeit den einschlägigen Rechtsrahmen in Spanien festlegt. Insbesondere muss das System angepasst werden, um neuen störenden wissenschaftlichen Entwicklungen Rechnung zu tragen, die Maßnahmen zur Rationalisierung der Arzneimittelausgaben zu vertiefen, Anreize für eine rationelle Verwendung von Arzneimitteln zu schaffen und angesichts der Erfahrungen während der Pandemie Änderungen vorzunehmen. Bei der Ausarbeitung des Gesetzes sind über seine wirtschaftlichen Auswirkungen und insbesondere über die langfristigen Auswirkungen des Gesetzes auf die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen Bericht zu erstatten. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 1 (C18.I1) – Investitionsoffensive für Hightech-Ausrüstung im nationalen Gesundheitssystem
            
            
               In Spanien ist die Obsoleszenz von Geräten höher als der europäische Durchschnitt und die durchschnittliche Gerätedichte pro Einwohner ist niedriger, allerdings mit einigen Ausnahmen wie MRT-Scannern. Auch die geografische Verteilung der Ausrüstung ist unausgewogen. Ziel dieser Investition ist es, die vorhandene Ausrüstung zu erneuern und Spanien zusätzliche Hightech-medizinische Ausrüstung zur Verfügung zu stellen.
            
            
               Die Investition umfasst:
            
            
               -
                     Erneuerung von Geräten aufgrund von Obsoleszenz.
            
            
               -
                     Erweiterung des Ausrüstungsbestands, um die interregionalen Unterschiede auszugleichen und schrittweise den Durchschnitt der Europäischen Union in Bezug auf die Zahl pro Million Einwohner zu erreichen, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf den Gebieten Spaniens liegt, die im Vergleich zum nationalen Durchschnitt je Einwohner unterversorgt sind.
            
            
               Der Plan umfasst folgende Arten von Ausrüstung: lineare Beschleuniger, computergestützte Axialkomografie (CAT), einschließlich Planungsbeschleuniger; Magnetresonanz, Sterron Emission tomographie (PET), Pfandtomographie und CAT (PET-CAT), Gammakammer, digitale Braquiotherapieausrüstung, Gefäßangiographie, neurorradiologische Angiographie und hemodynamische Räume.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 2 (C18.I2) – Maßnahmen zur Stärkung der Prävention und Gesundheitsförderung
            
            
               Mit diesen Investitionen soll die Präventivversorgung gestärkt werden. Der Schwerpunkt liegt insbesondere auf der Förderung einer gesunden Lebensweise und eines gesunden Umfelds. Sie umfasst u. a. folgende Bereiche: Bekämpfung des Rauchens, Prävention des Alkoholkonsums, Förderung der psychischen Gesundheit, Förderung eines gesunden Lebensumfelds und eines gesunden Lebensstils, Plan zur Antibiotikaresistenz und Krebsvorsorge, einschließlich Verbreitung des europäischen Kodex zur Krebsbekämpfung.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 3 (C18.I3) – Ausbau der Kapazitäten zur Reaktion auf Gesundheitskrisen
            
            
               Die Pandemie hat deutlich gemacht, dass die Kapazitäten für Überwachung, Früherkennung und rasche Reaktion auf kritische Situationen gestärkt werden müssen und dass die Kapazitäten von Laboratorien und Gesundheitseinrichtungen gestärkt werden müssen. Diese Investitionen umfassen eine Reihe von Maßnahmen, die darauf abzielen, die Fähigkeit zur Reaktion auf künftige Gesundheitskrisen zu verbessern:
            
            
               1. Ausrüstung für das neue staatliche Gesundheitszentrum;
            
            
               2. Informationssystem zur Überwachung der öffentlichen Gesundheit, das die bestehenden Informationssysteme für übertragbare und nicht übertragbare Krankheiten in Spanien erweitert, verbessert und integriert;
            
            
               3. Fertigstellung des Universitätskrankenhauses Melilla und Bau des neuen Gebäudes des Nationalen Dosimetrie-Zentrums;
            
            
               4. Ausbau der Kapazitäten des Prüflabors für individuelle Schutzausrüstungen beim Nationalen Zentrum für Schutzausrüstung;
            
            
               5. Stärkung des nationalen Lebensmittel- und Laboratoriums für Biotoxine;
            
         
         
            
               6. Technologische Investitionen in die Arzneimittel-Agentur und die nationale Transplantationsorganisation;
            
            
               7. Bewertung der Leistung des nationalen Gesundheitssystems während der Pandemie.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 4 (C18.I4) – Schulung von Angehörigen der Gesundheitsberufe und Ressourcen für Wissensaustausch
            
            
               Mit dieser Investition sollen die Fähigkeiten und Kompetenzen der Angehörigen der Gesundheitsberufe gestärkt werden, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf Schulungen im Zusammenhang mit den Reformen und Investitionen im Rahmen dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans liegt. Außerdem sollen Instrumente gefördert werden, die es den Angehörigen der Gesundheitsberufe ermöglichen, Wissen auszutauschen, um die Koordinierung und Qualität der Gesundheitsversorgung zu verbessern, auch in vorrangigen Bereichen, die unter diese Komponente fallen. 
            
            
               Die Investition umfasst vier Bereiche:
            
            
               ·Weiterbildung in folgenden Bereichen: Einsatz von Gesundheitstechnologien und -informationssystemen, Überwachung der öffentlichen Gesundheit und Epidemiologie, Patientensicherheit und professionelle Sicherheit, rationelle Nutzung diagnostischer und therapeutischer Ressourcen, Früherkennung von Krebs, psychische Gesundheit, Umweltgesundheit, Risikoprävention, Früherkennung geschlechtsspezifischer Gewalt, Früherkennung von Kindesmissbrauch, Bioethik, Altenpflege, klinische Kommunikation, evidenzbasierte Medizin, Teamarbeit, Forschungsmethodik, Entwicklung von Managementfähigkeiten der Verantwortlichen für Gesundheitszentren, Schulung von Tutoren für die Fachausbildung im Gesundheitsbereich und Schulung von Fachgutachtern im Bereich Weiterbildung.
            
            
               ·Einrichtung eines Systems zur Bewertung und Anerkennung der nicht reglementierten Kompetenzen, die von Fachkräften des nationalen Gesundheitssystems erworben wurden
            
            
               ·Kooperationsinstrumente für den Umgang mit hochkomplexen Bedingungen.
            
            
               ·Entwicklung einer computergestützten Kartierung zur Darstellung gemeinsamer Ressourcen und Dienste für Frühpflege und Genommedizin in Spanien.
            
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 5 (C18.I5) – Plan zur Rationalisierung des Arzneimittelverbrauchs und Förderung der Nachhaltigkeit
            
            
               Diese Investition besteht in der Umsetzung eines Plans zur Rationalisierung der Verwendung von Arzneimitteln und Medizinprodukten. Mit dem Plan sollen folgende Ziele erreicht werden:
            
            
               ·medizinische Produkte nur dann verwenden, wenn sie notwendig sind, und, falls sie verwendet werden, die kostengünstigsten Produkte zu verwenden;
            
            
               ·Verringerung der Polypragmasie (mehr als fünf Arzneimittel) und der unnötigen Verwendung von Arzneimitteln;  
            
            
               ·Verringerung der klinischen Unsicherheit im Zusammenhang mit neuen Arzneimitteln durch Verbesserung der wissenschaftlichen Kenntnisse, Verbesserung der verfügbaren Informationen und Verringerung der finanziellen Unsicherheit.
            
            
            
               Der Plan sieht die Schaffung oder Weiterentwicklung von drei Systemen zur Verbesserung der Bewertung von Arzneimitteln und Gesundheitstechnologien in Spanien vor:
            
            
               1.Einrichtung des Netzes für die Bewertung von Arzneimitteln im nationalen Gesundheitssystem: Es wird eine technologische Plattform für die Verwaltung und den Austausch der Berichte über die Arzneimittelbewertung und -positionierung (in denen der Mehrwert neuer Arzneimittel auf der Grundlage ihrer Kostenwirksamkeit analysiert wird) in den verschiedenen Entwicklungsphasen entwickelt.
            
         
         
            
               2.Ausbau des Systems für Arzneimittel mit hoher Wirkung (VALTERMED). Dieses Instrument basiert auf einem Register administrativer, klinischer und therapeutischer Daten, um den Anfangszustand und die Entwicklung der Patienten nach Beginn der pharmakologischen Behandlung zu verfolgen und zu analysieren. Das Ziel dieses neuen Instruments wird in die Informationssysteme der Autonomen Gemeinschaften integriert und umfasst Informationen über die Auswirkungen der Medikation auf die Lebensqualität der Patienten.
            
            
               3.Einrichtung des spanischen Netzes für Gesundheitstechnologien und Gesundheitsfürsorge (REDETS). Dieses Netz spielt eine Schlüsselrolle bei der wissenschaftlichen und technischen Beratung bei der Entscheidungsfindung über die Einbeziehung von Gesundheitstechnologien und -diensten in die öffentliche Finanzierung. Die Technologieplattform soll es ermöglichen, die verschiedenen REDETS-Produkte in ihren verschiedenen Entwicklungsstadien unter den Agenturen/Referaten des Netzes zu verwalten und zu teilen und die Einhaltung der für die einzelnen Phasen festgelegten Fristen zu überwachen.
            
            
               Die Investition umfasst Projekte in folgenden Bereichen: Förderung des Einsatzes von Generika und Biosimilar-Arzneimittel, Entwicklung und Modernisierung von orthopädischen und prothetischen Dienstleistungen und Produkten, Schulung von Angehörigen der Gesundheitsberufe über die rationelle Verwendung von Arzneimitteln und Lösungen zur Förderung von Innovationen bei Arzneimitteln.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 6 (C18.I6) – Gesundheitsdatensee
            
            
               Diese Investition besteht in der Schaffung eines Gesundheitdatensees, in dem Informationen aus verschiedenen Informationssystemen, einschließlich regionaler Systeme, gesammelt werden, um die Massendatenanalyse in Echtzeit zu erleichtern, um Diagnose- und Behandlungsmethoden zu unterstützen und zu verbessern, Risikofaktoren zu ermitteln, Trendanalysen, die Ermittlung von Mustern, die Vorhersage von Gesundheitsrisikosituationen und die Programmierung von Ressourcen für deren Bewältigung, einschließlich der Verwendung von Algorithmen für künstliche Intelligenz, sowie neue skalierbare Systemarchitekturen und neue Werkzeuge für die Verarbeitung und Identifizierung von Modellen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               R.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Referenzwert
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        273
                     
                  
                  
                     
                        C18.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Aktionsplan für die Grundversorgung und die Betreuung in der Gemeinde
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung durch den Consejo Interterritorial
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Hauptziel des Aktionsplans ist die Stärkung der Grundversorgung im nationalen Gesundheitssystem, um besser auf neu auftretende Gesundheitsprobleme reagieren zu können, die individuellen Erfahrungen mit der Gesundheitsversorgung für alle zu verbessern, Krankheiten vorzubeugen und die Fähigkeit der Grundversorgung zur Lösung von Gesundheitsproblemen zu verbessern.
                     
                  
               
                     
                        274
                     
                  
                  
                     
                        C18.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Annahme der spanischen Gesundheitsstrategie 
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung durch den Consejo Interterritorial Sanidad
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        In der Gesundheitsstrategie werden die strategischen Leitlinien für Maßnahmen im Bereich der öffentlichen Gesundheit in ganz Spanien festgelegt. Ziel der Strategie ist es, die Gesundheit der spanischen Bevölkerung zu verbessern, indem die wesentlichen Linien und Prioritäten festgelegt werden, die von allen Gesundheitsbehörden bei ihren Maßnahmen zur Förderung, Prävention und zum Schutz der öffentlichen Gesundheit, bei Maßnahmen für die Zielgruppen, bei der Information der Bürger, bei der Ausbildung von Fachkräften und bei der Berücksichtigung ihrer Bedürfnisse zu beachten sind. Die Strategie stellt sicher, dass die öffentliche Gesundheit und der gleichberechtigte Zugang zur Gesundheitsversorgung in allen Bereichen der öffentlichen Politik berücksichtigt werden, und erleichtert sektorübergreifende Maßnahmen in diesem Bereich. Sie hat eine Laufzeit von fünf Jahren, wobei alle zwei Jahre Zwischenbewertungen durchgeführt werden, in denen der Grad der Durchführung analysiert wird. Sie umfasst Maßnahmen und Aktionen in Bezug auf alle Bereiche der öffentlichen Gesundheit, die in den Strategien, Plänen und Programmen aller Gesundheitsbehörden in Spanien während der Laufzeit der Strategie innerhalb der in der Strategie festgelegten Fristen umgesetzt werden.  
                     
                  
               
                     
                        275
                     
                  
                  
                     
                        C18.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Gesetz über Gerechtigkeit, Universalität und Zusammenhalt des nationalen Gesundheitssystems
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mit dem Gesetz und den Bausteinen werden folgende Ziele verfolgt: Gewährleistung des Zugangs zur Gesundheitsversorgung für alle, Einbeziehung der Patientenvertreter in die Leitungsgremien des spanischen nationalen Gesundheitssystems, Begrenzung der Verwendung neuer Zuzahlungen, Änderung der Definition von Sozialleistungen und Gesundheitsleistungen im Portfolio des nationalen Gesundheitssystems, Gewährleistung der Koordinierung zwischen Gesundheits- und Sozialbehörden, Einführung einer Folgenabschätzung für alle regulatorischen Änderungen in diesem Bereich und schließlich Reform der Verwendung von Arzneimitteln im nationalen Gesundheitssystem. Dieses Gesetz wird von einer eingehenden Folgenabschätzung begleitet, die ebenfalls veröffentlicht wird, wobei auch seine Auswirkungen auf die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen untersucht werden. 
                     
                  
               
                     
                        276
                     
                  
                  
                     
                        C18.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Gesetz über das Rahmenstatut des gesetzlichen Gesundheitspersonals.
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Gesetzesänderung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Das Rahmenstatut ist die Grundnorm, die den Zugang zum Status eines Gesundheitsbeamten regelt und die Bereitstellung von Stellen, die Beförderung und Mobilität sowie die Arbeitsbedingungen regelt. Mit der Änderung werden folgende Ziele verfolgt: 
                           - Die Zahl der befristeten Verträge zu verringern. 
                           - Gewährleistung der Entsendung von Fachkräften in bestimmten geografischen Gebieten durch Anreizmaßnahmen. 
                           Verbesserung der Umwelt und der Arbeitsbedingungen durch Maßnahmen, die zur beruflichen Entwicklung beitragen und Talente im spanischen System halten, mit Verbesserungen nicht nur unter wirtschaftlichen Bedingungen, sondern auch durch die Eröffnung von Möglichkeiten in den Bereichen Gesundheitsversorgung, Lehre und Forschung. 
                           Dieses Gesetz wird von einer eingehenden Folgenabschätzung begleitet, in der auch seine Auswirkungen auf die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen untersucht werden.
                     
                  
               
                     
                        277
                     
                  
                  
                     
                        C18.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Gesetz über Garantien und rationelle Verwendung von Medizinprodukten
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über Garantien und rationelle Verwendung von Medizinprodukten. Einige der Hauptziele dieser Rechtsreform sind:
                           - Änderung des Referenzpreissystems durch Einführung wettbewerbssteigernder Elemente. 
                           Konsolidierung der Fernabgabe von Arzneimitteln. 
                           - Die Verbindung zwischen den medizinischen Lagerhäusern der sozialmedizinischen Zentren und den pharmazeutischen Dienstleistungen der medizinischen Grundversorgung zu ermöglichen. 
                           - Änderung des Systems zur Berechnung des vierteljährlichen Beitrags der Hersteller, Importeure und Lieferanten von Arzneimitteln und Gesundheitsprodukten, die aus öffentlichen Mitteln finanziert werden, zum nationalen Gesundheitssystem.
                            Klärung der Zuständigkeiten in Bezug auf die Kontrolle der Arzneimittelwerbung.
                            - Änderung der von der Arzneimittelbehörde angewandten Sätze. 
                           – Das Sanktionsverfahren und Verstöße zu ändern und zu aktualisieren. 
                           Dieses Gesetz wird von einer eingehenden Folgenabschätzung begleitet, in der auch seine Auswirkungen auf die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen untersucht werden.
                     
                  
               
                     
                        278
                     
                  
                  
                     
                        C18.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung des Ausrüstungsplans und Verteilung der Mittel 
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung durch den Consejo Interterritorial Sanidad
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung des Plans und der Verteilung der Mittel durch den Consejo Interterritorial, in der die Modalitäten für die Gewährung von Finanzhilfen in Höhe von 796 100 000 EUR festgelegt sind. 
                     
                  
               
                     
                        279
                     
                  
                  
                     
                        C18.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Installation/Erneuerung/Erweiterung der Geräte 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        750
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Inbetriebnahme von mindestens 750 neuen Geräten durch Verlängerungen, Erweiterungen oder neue Anlagen im ganzen Land.
                     
                  
               
                     
                        280
                     
                  
                  
                     
                        C18.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Kampagnen und Aktionen im Bereich der öffentlichen Gesundheit
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        11
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Es wurden mindestens 11 Verbreitungs- oder Screening-Kampagnen im Bereich der öffentlichen Gesundheit durchgeführt, u. a. in folgenden Bereichen: Bekämpfung des Rauchens, Prävention des Alkoholkonsums, Förderung der psychischen Gesundheit, Förderung eines gesunden Lebensumfelds und eines gesunden Lebensstils, Plan zur Antibiotikaresistenz und Krebsvorsorge, einschließlich Verbreitung des europäischen Kodex zur Krebsbekämpfung.  Die Kampagnen sind landesweit durchzuführen. Die Verbreitung erfolgt über Radio, Printmedien, Internet, Direktwerbung und Aktionen im Freien.
                     
                  
               
                     
                        281
                     
                  
                  
                     
                        C18.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Informationssystem des Netzes für die Überwachung der öffentlichen Gesundheit
                     
                  
                  
                     
                        Bescheinigung über die Inbetriebnahme
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Es wird ein Überwachungssystem für den Staat und die Autonomen Gemeinschaften (Informationssystem des Netzes für die Überwachung der öffentlichen Gesundheit) eingerichtet, das Frühwarnung und rasche Reaktion ermöglicht, um Probleme zu erkennen, die eine Gefahr für die Gesundheit darstellen können, Informationen der zuständigen Behörden zu verbreiten und die Durchführung von Kontrollmaßnahmen zu erleichtern.
                     
                  
               
                     
                        282
                     
                  
                  
                     
                        C18.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Angehörige der Gesundheitsberufe, die im Rahmen von Weiterbildungsplänen geschult werden 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        90 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 90 000 Angehörige der Gesundheitsberufe haben insgesamt 360 000 Leistungspunkte für die Weiterbildung abgeschlossen, was insgesamt 3,6 Millionen Ausbildungsstunden im Rahmen von Weiterbildungsplänen entspricht, die im Einklang mit den in der Definition von C18.I4 festgelegten Prioritäten entwickelt wurden. Die Schulungen umfassen: Einsatz von Gesundheitstechnologien und -informationssystemen, Überwachung und Epidemiologie im Bereich der öffentlichen Gesundheit, Patientensicherheit und professionelle Sicherheit, rationelle Nutzung diagnostischer und therapeutischer Ressourcen, Früherkennung von Krebs, psychische Gesundheit, Umweltgesundheit, Prävention von Risikofaktoren, Früherkennung geschlechtsspezifischer Gewalt, Früherkennung von Kindesmissbrauch, Bioethik, klinische Kommunikation, evidenzbasierte Medizin, Zusammenarbeit mit anderen, Untersuchungsmethoden, Entwicklung der Managementkompetenzen der Manager von Gesundheitseinrichtungen und Schulung von Mentoren in spezialisierten Gesundheitsschulungen. Schulungen wurden als klassische Schulungen, Online- und Blended Learning-Formate angeboten und von qualifizierten Angehörigen der Gesundheitsberufe und Angehörigen der Gesundheitsberufe im Bereich der beruflichen Ausbildung absolviert.
                     
                  
               
                     
                        283
                     
                  
                  
                     
                        C18.I5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        VALTERMED-System und Plattform für die Bewertung der Gesundheitstechnologien und -vorteile des nationalen Gesundheitssystems 
                     
                  
                  
                     
                         Bescheinigung über die Inbetriebnahme
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Das Netz zwischen dem Gesundheitsministerium und den Autonomen Regionen für die Bewertung von Arzneimitteln ist einsatzbereit, das VALTERMED-System ist einsatzbereit, und es wurde eine Plattform für das spanische Netz der Agenturen für die Bewertung von Gesundheitstechnologien und -leistungen des nationalen Gesundheitssystems (SNS REDETS) geschaffen.
                     
                  
               
                     
                        284
                     
                  
                  
                     
                        C18.I6
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Gesundheitsdatensee betriebsbereit 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        17
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Ein Gesundheitsdatensee muss für den Staat einsatzbereit sein und mindestens 17 autonome Regionen oder Städte umfassen, um eine Massendatenanalyse zur Identifizierung und Verbesserung von Diagnose und Behandlungen zu ermöglichen.
                     
                  
               
               S. KOMPONENTE 19: Digitale Kompetenzen
            
            
               Das Hauptziel dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans besteht darin, das Niveau der (grundlegenden und fortgeschrittenen) digitalen Kompetenzen durch Maßnahmen für verschiedene Bevölkerungsgruppen zu erhöhen. Der Erwerb dieser Kompetenzen ist für Spanien von entscheidender Bedeutung, um die Chancen, die sich aus der zunehmenden Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft ergeben, zu nutzen. 
            
            
               Gezielte Maßnahmen für die Digitalisierung von KMU ergänzen die in Komponente 13 des Plans (Unterstützung von KMU) vorgesehenen Maßnahmen. Maßnahmen zur Erhöhung der Zahl hochqualifizierter IKT-Mitarbeiter ergänzen die Maßnahmen im Rahmen der Komponente 15 (Digitale Konnektivität). Schließlich sollten Maßnahmen zur Digitalisierung von Schulen die Maßnahmen im Rahmen der Komponente 21 (Bildung) verstärken und die Wirkung der in Komponente 23 (Arbeitsmarkt) vorgesehenen Maßnahmen erhöhen. 
            
            
               Die Komponente befasst sich mit den länderspezifischen Empfehlungen zur Förderung der Innovation (länderspezifische Empfehlung 3 2019), zum Zugang zum digitalen Lernen (länderspezifische Empfehlung 2 2020) und zur Vorabausstattung ausgereifter öffentlicher Investitionsprojekte, zur Förderung privater Investitionen zur Förderung der wirtschaftlichen Erholung und zur Konzentration von Investitionen auf den ökologischen und digitalen Wandel (länderspezifische Empfehlung 3 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               S.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C19.R1) – Nationaler Plan für digitale Kompetenzen
            
            
               Diese Maßnahme besteht aus einem Strategieplan mit folgenden Zielen: i) Bereitstellung von Schulungen zu digitalen Kompetenzen für die allgemeine Bevölkerung; ii) Überwindung der digitalen Kluft zwischen den Geschlechtern; iii) Digitalisierung des Bildungssystems und Entwicklung digitaler Kompetenzen für das Lernen; iv) Bereitstellung digitaler Kompetenzen für eine bessere Beschäftigungsfähigkeit von Privatarbeitnehmern und Arbeitslosen, v) Unterstützung der digitalen Kompetenzen öffentlicher Arbeitnehmer; vi) Entwicklung digitaler Kompetenzen in KMU; und vii) Erhöhung der Zahl der IKT-Spezialisten. Die Investitionen in die Komponente tragen dazu bei, die Ziele des Strategieplans zu erreichen.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Januar 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 1 (C19. I1) – Querschnittskompetenzen im digitalen Bereich 
            
         
         
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, das Niveau der digitalen Kompetenzen der Bevölkerung zu verbessern. Die Maßnahme sieht Folgendes vor: a) Aufbau eines Netzes von Unterstützungszentren für die Ausbildung in grundlegenden und fortgeschrittenen digitalen Kompetenzen, b) Maßnahmen zur Förderung der digitalen Integration älterer Menschen oder zur Erleichterung der Ausbildung schutzbedürftiger Kinder, c) verschiedene Sensibilisierungskampagnen, d) Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Fähigkeiten der allgemeinen Bevölkerung und e) die Entwicklung digitaler Ressourcen für die Verbreitung und den Unterricht der spanischen Sprache. Die Maßnahme dient auch der Förderung der digitalen Teilhabe von Frauen und der Förderung wissenschaftlicher und technologischer Berufe in der Schule. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 2 (C19. I2) – Digitale Umgestaltung der Bildung
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, den Zugang zu digitalem Lernen durch die Bereitstellung tragbarer Geräte für mindestens 300 000 Schüler benachteiligter Gruppen in öffentlichen oder öffentlich geförderten Schulen zu verbessern. Außerdem installiert, aktualisiert und wartet es interaktive digitale Systeme (IDS) in mindestens 240 000 Unterrichtsräumen in öffentlichen und öffentlich geförderten Schulen, um Fernunterricht und integriertes Lernen zu ermöglichen. Die Maßnahme unterstützt auch die Ausarbeitung oder Überarbeitung einer digitalen Strategie in mindestens 22 000 öffentlichen und öffentlich geförderten Schulen und umfasst die digitale Schulung von 700 000 Lehrkräften.
            
            
               Mit dieser Maßnahme soll auch die Umsetzung des Plans für die digitale Berufsbildung unterstützt werden. Dies soll durch ein digitales Akkreditierungsinstrument für die durch Berufserfahrung erworbenen beruflichen Kompetenzen (das der Akkreditierung von 3 500 000 Personen dienen soll) und durch die Schaffung digitaler Instrumente für das Management der beruflichen Aus- und Weiterbildung im Einklang mit dem nationalen Qualifikationskatalog und dem Berufsregister erreicht werden. Schließlich soll die Maßnahme die Schaffung von Simulatoren, digitalen Zwillen und Technologie-Knotenpunkten unterstützen.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 3 (C19. I3) – Digitale Kompetenzen für die Beschäftigung
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, die digitalen Kompetenzen der Beschäftigten und Arbeitslosen – insbesondere junger Menschen – zu stärken, um ihre Beschäftigungsfähigkeit zu verbessern. Die Ausbildung richtet sich auch an die öffentliche Verwaltung (unter anderem Angehörige der Gesundheitsberufe, Truppen und Seeleute in den Streitkräften und Reservisten mit besonderer Verfügbarkeit, Personal, das in den Bereichen soziale Sicherheit und Finanzen tätig ist). Schließlich unterstützt die Maßnahme die Digitalisierung von KMU durch Maßnahmen, die sich an bestimmte Wirtschaftszweige richten, und die Ausbildung von Personen, die als Katalysatoren für den Wandel wirken können, einschließlich Experten und Unternehmensleitern. 
            
            
               Ziel dieser Investition ist es, den Teil der Arbeitskräfte mit sehr begrenzten digitalen Kompetenzen zu erreichen. Auf der Grundlage von Daten des Nationalen Instituts für Statistik (INE) im Jahr 2019 entfallen auf diesen Teil der Bevölkerung 3,62 % der gesamten Erwerbsbevölkerung, was etwa 832 600 Personen entspricht. Mit dieser Maßnahme sollen 60 % dieser Gruppe erreicht werden, was einem Ziel von knapp 500 000 Personen entspricht. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 4 (C19. I4) – Digitale Fachkräfte
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, das bestehende Berufsbildungsangebot für fortgeschrittene digitale Kompetenzen anzupassen und Talente in diesen Bereichen anzuziehen und zu halten. Außerdem werden offene Lehrmaterialien für den digitalen Unterricht in den Bereichen künstliche Intelligenz und Cybersicherheit auf verschiedenen Ebenen geschaffen.
            
            
               Die Maßnahme umfasst spezielle Schulungen für etwa 20 000 IT-Experten mit Schwerpunkt Cybersicherheit sowie die Finanzierung von 4-jährigen Stipendien, um Talente für fortgeschrittene digitale Kompetenzen zu gewinnen und zu halten. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein. 
            
            
               S.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Das Datum des Ausgangswerts für alle Indikatoren ist der Beginn der Maßnahme, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                         / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        285
                     
                  
                  
                     
                        C19.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Billigung des nationalen Plans für digitale Kompetenzen durch den Ministerrat
                     
                  
                  
                     
                        Referenz des Ministerrates
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Billigung des nationalen Plans für digitale Kompetenzen durch den Ministerrat. Mit dem Plan werden folgende Ziele verfolgt: (1) Bereitstellung von Schulungen zu digitalen Kompetenzen für die allgemeine Bevölkerung; (2) Überwindung der digitalen Kluft zwischen den Geschlechtern; (3) Digitalisierung des Bildungssystems und Entwicklung digitaler Lernkompetenzen; (4, 5) Bereitstellung digitaler Kompetenzen für eine bessere Beschäftigungsfähigkeit privater und öffentlicher Arbeitnehmer; (6) Entwicklung digitaler Kompetenzen in KMU; und (7) die Erhöhung der Zahl der IKT-Spezialisten, die für die Regionen und lokalen Gebietskörperschaften nicht verbindlich ist.
                     
                  
               
                     
                        286
                     
                  
                  
                     
                        C19.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Schulung der Bürgerinnen und Bürger zu digitalen Kompetenzen.
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        % 
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        75
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        75 % der Mittel werden für Maßnahmen im Rahmen der Investition zur Schulung der Bürger im Bereich digitale Kompetenzen gebunden.
                     
                  
               
                     
                        287
                     
                  
                  
                     
                        C19.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Fähigkeiten
                     
                  
                  
                     
                        Qualifikationsbescheinigung der nationalen digitalen Ausbildungszentren
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Aufbau eines nationalen Netzwerks digitaler Kompetenzen (einschließlich der Reform von 1500 Zentren der beruflichen Bildung) sowie Durchführung von Sensibilisierungskampagnen und Kommunikationsplänen
                     
                  
               
                     
                        288
                     
                  
                  
                     
                        C19.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Schulung der Bürgerinnen und Bürger zu digitalen Kompetenzen.
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        2 600 000 
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Entsprechend den Maßnahmen im Rahmen der Maßnahme wurden 2 600 000 Bürgerinnen und Bürger in digitalen Kompetenzen geschult. Die Schulungen müssen mindestens 10 ECTS umfassen. 
                     
                  
               
                     
                        289
                     
                  
                  
                     
                        C19.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Programm zur Ausstattung öffentlicher und öffentlich geförderter Schulen mit digitalen Instrumenten
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung des Programms zur Ausstattung von mindestens 240 000 Unterrichtsräumen, zur Ausbildung von 700 000 Lehrkräften und zur Vorbereitung oder Überarbeitung der digitalen Strategie für mindestens 22 000 öffentliche und öffentlich geförderte Schulen sowie Bereitstellung von 300 000 vernetzten digitalen Geräten (Laptops, Tablets) in öffentlichen und öffentlich geförderten Schulen in Zusammenarbeit mit den Autonomen Gemeinschaften. Das Programm ist für die Autonomen Gemeinschaften verbindlich.
                     
                  
               
                     
                        290
                     
                  
                  
                     
                        C19.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Maßnahmen für den digitalen Wandel im Bildungswesen
                     
                  
                  
                     
                        Zertifizierung durch die staatliche und regionale Verwaltung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Maßnahmen für den digitalen Wandel der Bildung, einschließlich der Zertifizierung digitaler Kompetenzen von mindestens 80 % der 700 000 Lehrkräfte, die in digitalen Kompetenzen geschult wurden; und mindestens 22 000 Zentren, die bei der Ausarbeitung und Überarbeitung ihrer digitalen Strategien unterstützt werden. 
                     
                  
               
                     
                        291
                     
                  
                  
                     
                        C19.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Bereitstellung vernetzter digitaler Geräte in öffentlichen und öffentlich geförderten Schulen zur Überbrückung der „digitalen Kluft“ und Ausstattung von mindestens 240 000 Klassenräumen
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        540 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Vollständige Bereitstellung vernetzter und interaktiver digitaler Geräte für mindestens 300 000 Schüler und Ausrüstung für mindestens 240 000 Unterrichtsräume in öffentlichen und öffentlich geförderten Schulen zur Überbrückung der „digitalen Kluft“. Bescheinigungen der staatlichen und regionalen Behörden über den Erwerb und die Lieferung der Ausrüstung.
                     
                  
               
                     
                        292
                     
                  
                  
                     
                        C19.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Digitale Ausbildung für Beschäftigung
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        450 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 450 000 Personen nahmen an Schulungen zu digitalen Kompetenzen teil. Jede Schulung muss mindestens 15 ECTS umfassen. 
                     
                  
               
                     
                        293
                     
                  
                  
                     
                        C19.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Stipendienprogramme für digitale Talente 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        300
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 300 Empfänger haben Stipendienprogramme für die Anwerbung und Bindung digitaler Talente vergeben (kumulativ 2021-2024). Jedes Programm muss mindestens 240 ECTS umfassen.
                     
                  
               
                     
                        294
                     
                  
                  
                     
                        C19.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Schulung von IT-Fachkräften
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        18 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 18 000 IT-Fachkräfte mit einer Dauer von jeweils mindestens 250 Stunden. 
                     
                  
               
         
         
            
               T. KOMPONENTE 20: Strategischer Plan zur Förderung der Berufsbildung
            
            
               Die Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans zielt auf die Umgestaltung und Modernisierung des Systems der beruflichen Aus- und Weiterbildung ab und passt es an die Veränderungen in den Produktionssektoren der Wirtschaft an. Zu diesem Zweck soll die Komponente dazu beitragen, die Beschäftigungsfähigkeit und die berufliche Mobilität der Arbeitskräfte zu verbessern und damit Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit zu steigern. 
            
            
               Das bestehende Missverhältnis zwischen Qualifikationsangebot und -nachfrage wird angegangen, um das Gleichgewicht zwischen dem Niveau der allgemeinen und beruflichen Bildung der Bevölkerung und dem Bedarf des Arbeitsmarktes zu verbessern, insbesondere durch die Förderung der Weiterqualifizierung von Geringqualifizierten hin zu eher mittleren Qualifikationen und Umschulungen.  Besondere Aufmerksamkeit gilt den technischen und digitalen Kompetenzen, der Beseitigung des geschlechtsspezifischen Qualifikationsgefälles und der Steigerung der Attraktivität von höheren Berufsbildungsprogrammen zur Verbesserung der Einschreibung. Die Komponente soll auch die Anerkennung bestehender Kompetenzen vorsehen, um den Zugang zu neuen Ausbildungsmöglichkeiten und neuen Qualifikationen im Rahmen eines stärker integrierten Berufsbildungssystems zu ermöglichen, das Menschen sowohl in der Pflichtschulbildung – als auch während des gesamten Berufslebens – begleitet, was zur Senkung der Schulabbrecherquote beiträgt. 
            
            
               Die Komponente trägt zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen zur Senkung der Schulabbrecherquote bei (länderspezifische Empfehlung 2 2019); die Zusammenarbeit zwischen Bildung und Wirtschaft zu intensivieren, um die Vermittlung arbeitsmarktrelevanter Kompetenzen und Qualifikationen, insbesondere im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien, zu verbessern (länderspezifische Empfehlung 2 2019); Unterstützung der Beschäftigung durch Maßnahmen zur Erhaltung von Arbeitsplätzen, wirksame Einstellungsanreize und Kompetenzentwicklung (länderspezifische Empfehlung 2 2020); Verbesserung des Zugangs zum digitalen Lernen (länderspezifische Empfehlung 2 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               T.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C20.R1) – Plan zur Modernisierung der Berufsbildung 
            
            
               Diese Reform besteht in der Annahme und Umsetzung eines Plans zur Modernisierung der Berufsbildung. Der Plan wurde am 22. Juli 2020 vorgelegt. Ziel ist es, dafür zu sorgen, dass das Berufsbildungssystem auf einen Arbeitsmarkt reagiert, der eine mittlere Qualifikation erfordert, und damit den Bedürfnissen des produzierenden Sektors (insbesondere Techniker/leitende Techniker) gerecht wird und dafür sorgt, dass die berufliche Bildung und die Qualifikationen die Aussichten auf Beschäftigungsfähigkeit verbessern. Darin wird die berufliche Bildung als Schlüsselelement zur Ankurbelung der wirtschaftlichen und sozialen Triebkräfte nach der Pandemie benannt.
            
            
               Der Schwerpunkt des Plans liegt auf der Schaffung eines einzigen integrierten Berufsbildungssystems, das Ausbildung und berufliche Qualifikationen für die gesamte Bevölkerung, einschließlich der Schüler der beruflichen Aus- und Weiterbildung im Bildungssystem und der beruflichen Aus- und Weiterbildung für Beschäftigung, bietet. Sie stellt die berufliche Aus- und Weiterbildung als normales wiederkehrendes Element der beruflichen Entwicklung für alle Arbeitnehmer während ihres gesamten Arbeitslebens dar.
            
            
               Das wichtigste Instrument des Plans ist der nationale Katalog der Berufsqualifikationen, der überprüft und aktualisiert wird, unter anderem durch Einbeziehung der Anwendung des digitalen und des ökologischen Wandels. Sie umfasst die Gestaltung neuer Berufsausbildungsqualifikationen in allen Sektoren, wobei der Schwerpunkt auf den zwölf strategischen Sektoren liegt, in denen die berufliche Bildung unter Berücksichtigung der regionalen Bedürfnisse ausgebaut werden soll.
            
            
               Der Plan wird durch die Verabschiedung mehrerer Königlicher Gesetzesdekrete umgesetzt, die der Festlegung neuer Studiengänge entsprechen. Insgesamt sollen im Zeitraum 2021-2023 schrittweise etwa 42 neue Abschlüsse für mittlere, höhere und spezialisierte Abschlüsse eingeführt werden. Die Reform umfasst auch eine wiederkehrende Überprüfung der beruflichen Ausbildungsabschlüsse und die Gestaltung neuer Berufsbildungsabschlüsse, die den Bedürfnissen der Produktionssektoren entsprechen, wobei der Schwerpunkt insbesondere auf den Sektoren liegt, die im Strategieplan für die Berufsbildung als prioritär eingestuft wurden. 
            
            
               Weitere vorrangige Bereiche des Plans umfassen die Einbeziehung von Innovation, angewandter Forschung, Unternehmertum, Digitalisierung und Nachhaltigkeit als Kernelemente der beruflichen Bildung; Schaffung von Unternehmen als integralen Bestandteil der beruflichen Bildung und Förderung der Zusammenarbeit zwischen öffentlichem und privatem Sektor im System, insbesondere durch Förderung des dualen Charakters der Berufsausbildung. Zu diesem Zweck wird die Reform auf der gemeinsamen Arbeit von Ministerien, Unternehmen und Sozialpartnern aufbauen, um die für die Wirtschaft benötigten Kompetenzen zu ermitteln.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2020 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 2 (C20.R2) – Gesetz zur Regelung des integrierten Berufsbildungssystems in Verbindung mit dem nationalen Qualifikationssystem 
            
            
               Im Einklang mit den Zielen des Modernisierungsplans für die Berufsbildung und dem Rahmen des nationalen Qualifikationssystems legt Spanien ein Gesetz zur Regelung des integrierten Berufsbildungssystems vor und verabschiedet es. Mit dem neuen Gesetz sollen die beiden derzeitigen getrennten Berufsbildungssysteme, das Bildungssystem und das System der beruflichen Bildung, in ein einziges System integriert werden. Sie sieht ein integriertes System des lebenslangen Lernens für die Bevölkerung in jedem Alter und in jeder persönlichen oder beruflichen Situation vor, das komplementäre und kumulative Kurse anbietet, die zu neuen Qualifikationen führen. Sie wird auch durch einen Orientierungsprozess während der gesamten Lebensdauer begleitet. 
            
            
               In der ersten Phase der Ausarbeitung hat das Ministerium für allgemeine und berufliche Bildung im Einvernehmen mit den Sozialpartnern und Regionalregierungen einen Gesetzentwurf auszuarbeiten. Der Ministerrat wird den Gesetzentwurf voraussichtlich vor dem 31. Dezember 2021 billigen, und die Annahme im Parlament erfolgt bis zum 30. Juni 2022. 
            
            
               Mit dem endgültig verabschiedeten Gesetz und der Vereinheitlichung der beiden zuvor bestehenden Berufsbildungssysteme soll das System modernisiert werden, insbesondere durch: 
            
            
               a)Konzentration auf die Weiterqualifizierung von Geringqualifizierten und Verbesserung ihrer Beschäftigungsfähigkeit; 
            
            
               b)Beseitigung des Missverhältnisses zwischen Qualifikationsangebot und -nachfrage; 
            
            
               c)Aktualisierung des nationalen Verzeichnisses der Berufsqualifikationen, Anpassung an den künftigen Bedarf der Wirtschaft, einschließlich Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels; und
            
         
         
            
               d)Steigerung der Attraktivität von Berufsbildungsprogrammen mit dem Ziel, die Einschreibungen zu verbessern.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 1 (C20.I1) – Umschulung und Weiterqualifizierung von Arbeitskräften im Zusammenhang mit Berufsqualifikationen 
            
            
               Diese Investition umfasst vier Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der beruflichen Fähigkeiten der Erwerbsbevölkerung über 16 Jahre (erwerbstätig oder arbeitslos):
            
            
               a)Die Bewertung und formale Anerkennung beruflicher Fähigkeiten, die durch Berufserfahrung und nichtformale Ausbildung erworben wurden. Zu diesem Zweck soll sichergestellt werden, dass vorhandene Kompetenzen formell anerkannt werden und Zugang zu Weiterbildung und neuen Qualifikationen gewährt wird. Insgesamt wird der Plan in die Registrierung, Bewertung und Akkreditierung von 3 000 000 Kompetenzeinheiten über einen Zeitraum von vier Jahren investieren.
            
            
               b)Ein digitales modulares Angebot für Mitarbeiter, die mit Kompetenzeinheiten des nationalen Katalogs der Berufsqualifikationen verbunden sind. Die Maßnahme richtet sich an die Beschäftigten und stellt sicher, dass mindestens 300 000 Arbeitnehmer eine digitale Weiterbildung erhalten, um beruflich voranzukommen und sie in die Lage zu versetzen, höhere Qualifikationen zu erwerben. 
            
            
               c)Flexiblere und zugänglichere berufliche Bildung durch die Schaffung von „Aulas Mentor“. Im Rahmen der Maßnahme wird eine nichtformale Ausbildung im Einklang mit dem nationalen Katalog der Berufsqualifikationen für Menschen in ländlichen Gebieten angeboten, die von Entvölkerung bedroht sind. Ziel ist es, Zugang zu Schulungen in diesen Bereichen zu bieten, die nach wie vor eine akkreditierte Ausbildung darstellen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf Frauen, um neue Möglichkeiten für das Lernen, die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Verbesserung der lokalen Wirtschaft zu eröffnen. 
            
            
               d)Modulare Weiterbildung und Umschulung für Beschäftigte und Arbeitslose. Die Maßnahme bietet Schulungen in neu entstehenden und sich rasch entwickelnden zukunftsorientierten Kompetenzen an, die voraussichtlich Arbeitsplätze in der Zukunft schaffen werden, einschließlich des ökologischen Wandels, der Pflegewirtschaft und anderer strategischer Sektoren, die im Modernisierungsplan festgelegt sind. Vorrang erhalten diejenigen Gruppen, die am stärksten gefährdet sind und Schulungen zur Umschulung und Weiterqualifizierung von mindestens 700 000 Erwerbstätigen und Arbeitslosen anbieten.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 2 (C20.I2): Digitaler Wandel in der beruflichen Bildung
            
            
               Diese Investitionen zielen darauf ab, die berufliche Bildung umzugestalten und zu modernisieren, um die Digitalisierung jedes Produktionssektors zu fördern, wobei gleichzeitig der ökologischen Nachhaltigkeit als Schlüsselkompetenz Vorrang eingeräumt wird. Sie umfasst vier Maßnahmen: 
            
            
               a)Digitale und grüne Ausbildung von Lehrkräften im Bereich der beruflichen Bildung, die es ihnen ermöglicht, als Schlüsselpfeiler im Ausbildungsprozess und als Hebel für den digitalen und ökologischen Wandel zu fungieren, der in den jeweiligen produktiven Sektoren für die Berufsbildung angewandt wird. Der Schwerpunkt liegt auf der Gewährleistung der technischen, beruflichen und pädagogischen Fähigkeiten der Lehrkräfte, um die Qualität des Systems der allgemeinen und beruflichen Bildung zu untermauern. 
            
            
               b)Umwandlung von Unterrichtsräumen in anwendungsfähige Technikräume, in denen die Arbeitsumgebung mithilfe technischer Ressourcen wiederhergestellt wird und es den Schülern ermöglicht wird, sich an Technologien zu wenden, die sie später in den Unternehmen finden werden. Die Investition muss die Einrichtung von mindestens 600 Technikklassen ermöglichen.
            
            
               c)Einrichtung von „unternehmerisch“ -Klassen in öffentlichen Berufsbildungszentren, die es Schülern ermöglichen, unternehmerische Initiative als integralen Bestandteil ihrer beruflichen Kompetenz zu verstehen und eine Grundlage für die Gründung oder Gründung eines Unternehmens zu schaffen. Spanien stellt sicher, dass die Maßnahme nach Auslaufen der Aufbau- und Resilienzfazilität finanziell tragfähig ist, und stützt sich dabei auch auf andere EU-Finanzierungsquellen.
            
            
               d)Schaffung eines Netzes von 50 Exzellenzzentren zur Förderung von Forschung und Innovation in der Berufsbildung.
            
            
               Die Investitionen in Technologie und unternehmerische Initiative sowie die Exzellenzzentren mit Schwerpunkt auf Forschung und Innovation spielen eine wichtige Rolle bei der Modernisierung des Unternehmensgefüges, der Unterstützung des wirtschaftlichen Wandels und der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit. Darüber hinaus wird davon ausgegangen, dass sie dazu beitragen, die Gründung von Unternehmen in strategischen Sektoren zu fördern und die Größe und Produktivität von KMU zu steigern.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 3 (C20.I3): Innovation und Internationalisierung der beruflichen Bildung
            
            
               Ziel dieser Investitionen ist es, das Gesamtangebot an beruflicher Bildung durch die Schaffung von insgesamt 135 000 neuen Plätzen (gegenüber Ende 2020) bis 2024 zu erhöhen, das Angebot an die Bedürfnisse der Unternehmen anzupassen und wirksam auf regionale und lokale Lücken zu reagieren. Der Schwerpunkt liegt auf der Befriedigung der Nachfrage des Arbeitsmarktes nach mittleren Qualifikationen. Die territoriale Verteilung der neuen Berufsbildungseinrichtungen beruht auf einer Bedarfsanalyse und folgt den Diskussionen mit den einschlägigen Interessenträgern, um sicherzustellen, dass das Angebot wirksam auf regionale/lokale Lücken reagiert. Es wird erwartet, dass er im Rahmen der Sektorkonferenzen „Bildung“ mit den Autonomen Regionen vereinbart wird. 
            
            
               Um die Kommunikation in einer Fremdsprache als Schlüsselelement der beruflichen Leistungsfähigkeit zu fördern, wird die Zweisprachigkeit im Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung als strategisches Ziel gefördert. Der Schwerpunkt liegt auf der Ausbildung von Lehrkräften und Schülern in einer Fremdsprache im Rahmen des formativen Zyklus durch die Umwandlung von 3 700 Zyklen in zweisprachige Angebote. 
            
         
         
            
               Darüber hinaus sollen mit der Investition Innovations- und Wissenstransferprojekte zwischen Berufsbildungszentren und Unternehmen entwickelt werden, damit diese zu einem Schlüsselelement des neuen Berufsbildungsmodells werden können. Die Investition zielt auch darauf ab, als Reaktion auf die zunehmende Internationalisierung von Unternehmen und die Globalisierung der Wirtschaft mittlere und hohe Ausbildungszyklen in zweisprachige Zyklen umzuwandeln.
            
            
               Spanien stellt sicher, dass die Maßnahme nach Auslaufen der Aufbau- und Resilienzfazilität finanziell tragfähig ist, und stützt sich dabei auch auf andere EU-Finanzierungsquellen.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
            
            
               T.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
            
                
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Referenzwert
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        295
                     
                  
                  
                     
                        C20.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Plan zur Modernisierung der Berufsbildung und damit verbundene Königliche Gesetzesdekrete
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung auf der Website des MEFP und Vorstellung durch den Ministerpräsidenten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Vorstellung des Plans zur Modernisierung der Berufsbildung durch den Ministerpräsidenten und Veröffentlichung der Königlichen Gesetzesverordnung zur Umsetzung des Plans im Amtsblatt von 8, was 5 Lehrplänen für Spezialisten, 2 Personen mit mittlerem Abschluss und 1 Hochschulabschlüssen entspricht
                     
                  
               
                     
                        296
                     
                  
                  
                     
                        C20.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über das einheitliche integrierte System der beruflichen Bildung mit dem Ziel der Modernisierung des Systems
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über das einheitliche integrierte Berufsbildungssystem mit dem Ziel der Modernisierung des Systems. Durch das Gesetz werden die beiden zuvor bestehenden Berufsbildungssysteme vereinheitlicht und modernisiert, indem i) Schwerpunkt auf der Weiterqualifizierung von Geringqualifizierten und der Verbesserung ihrer Beschäftigungsfähigkeit; ii) Bekämpfung des Missverhältnisses zwischen Qualifikationsangebot und -nachfrage; iii) Aktualisierung des nationalen Verzeichnisses der Berufsqualifikationen, um ihn an die künftigen Bedürfnisse der Wirtschaft anzupassen, einschließlich der Unterstützung des ökologischen und digitalen Wandels; iv) Verbesserung der Attraktivität von Hochschulprogrammen im Bereich der beruflichen Aus- und Weiterbildung, um die Einschreibung zu verbessern.
                     
                  
               
                     
                        297
                     
                  
                  
                     
                        C20.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Neue Zuständigkeitsbereiche des nationalen Verzeichnisses der Berufsqualifikationen 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        3 000 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Registrierung, Bewertung und Akkreditierung von 3 000 000 Kompetenzeinheiten des nationalen Katalogs der Berufsqualifikationen, die durch Berufserfahrung und nichtformale Ausbildungswege erworben wurden.
                     
                  
               
                     
                        298
                     
                  
                  
                     
                        C20.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Modulare Schulungen zur Weiterbildung und Umschulung von Beschäftigten und Arbeitslosen 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        1 000 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Durchführung einer modularen digitalen Weiterbildung für Weiterbildung und Umschulung (davon mindestens 300 000 geschulte Arbeitnehmer) sowie einer modularen Schulung zur Umschulung und Weiterbildung von Erwerbstätigen und Arbeitslosen (mindestens 700 000 geschulte Personen).
                     
                  
               
                     
                        299
                     
                  
                  
                     
                        C20.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Exzellenz- und Innovationszentren in der Berufsbildung
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        50
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Schaffung von mindestens 50 Exzellenz- und Innovationszentren in der Berufsbildung
                     
                  
               
                     
                        300
                     
                  
                  
                     
                        C20.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 50 000 neue Ausbildungsplätze im Vergleich zum Jahresende 2020.
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        934 204
                     
                  
                  
                     
                        984 204
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Kumulierte Schaffung von mindestens 50 000 neuen Ausbildungsplätzen im Vergleich zum Jahresende 2020. Die territoriale Verteilung der neuen Berufsbildungseinrichtungen beruht auf einer Bedarfsanalyse und folgt den Diskussionen mit den einschlägigen Interessenträgern, um sicherzustellen, dass das Angebot wirksam auf regionale/lokale Lücken reagiert. Datum des Ausgangswerts: 31. Dezember 2020.
                     
                  
               
                     
                        301
                     
                  
                  
                     
                        C20.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Zweisprachige Berufsbildungszyklen 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        3700
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 3700 (mittlere und hohe) Berufsbildungszyklen umgerechnet in zweisprachige Angebote 
                     
                  
               
                     
                        302
                     
                  
                  
                     
                        C20.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Neue Ausbildungsplätze im Vergleich zu Ende 2020
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        934 204
                     
                  
                  
                     
                        1 069 204
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 135 000 neue Ausbildungsplätze im Vergleich zum Jahresende 2020. Datum des Ausgangswerts: 31. Dezember 2020.
                     
                  
               
               U. KOMPONENTE 21: Modernisierung und Digitalisierung der Bildung, einschließlich Früherziehung 0-3
            
            
               Diese Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans konzentriert sich auf die Modernisierung des Bildungssystems und die Verbesserung der Bildungsinfrastruktur. Ziel ist ein flexibleres und inklusiveres System, das besser auf die Bedürfnisse jedes Schülers zugeschnitten ist und neue Unterrichts- und Lerntechniken, einschließlich digitaler Technologien, einführt. Die wichtigsten Ziele in jeder Bildungsstufe sind: 
            
            
               a)Frühkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung (FBBE) Die Komponente zielt darauf ab, die Teilnahme an der FBBE schrittweise zu erhöhen, indem der Bereitstellung neuer öffentlicher Plätze für Kinder in Gebieten mit einem höheren Armutsrisiko oder sozialer Ausgrenzung und ländlichen Gebieten Vorrang eingeräumt wird. Der Schwerpunkt liegt auf Kindern im Alter von 0 bis 3 Jahren, wobei Aufmerksamkeit sowohl auf den Zugang als auch auf die Erschwinglichkeit gelegt wird, um insbesondere die Eingliederung von Frauen in den Arbeitsmarkt zu fördern und den Boden für bessere Bildungsergebnisse zu schaffen und den vorzeitigen Schulabbruch in späteren Phasen zu verhindern. 
            
            
               b)Primar- und Sekundarschulbildung. Die Komponente zielt darauf ab, die Bildungsergebnisse zu verbessern, indem die Schulabbrecherquote und die hohen Wiederholungsraten gesenkt werden, indem Schüler mit schlechter Leistung zusätzlich unterstützt werden und ein neuer Lehrplan für Schlüsselkompetenzen (einschließlich digitaler Kompetenzen) in der obligatorischen Primar- und Sekundarschulbildung und Abitur entwickelt wird. 
            
            
               c)Hochschulsystem. Ziel der Komponente ist die Modernisierung des Hochschulsystems durch Anpassung der Organisation von Hochschulstudiengängen an die heutigen gesellschaftlichen Bedürfnisse, Verbesserung der Arbeitsmarktrelevanz der Hochschulbildung und Unterstützung des technologischen Wandels. Sie zielt auch darauf ab, den Zugang zur Hochschulbildung zu verbessern und deren Erschwinglichkeit zu verbessern.
            
            
               Die Komponente leistet einen Beitrag zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen zur Senkung der Schulabbrecherquote und zur Verbesserung der Bildungsergebnisse unter Berücksichtigung regionaler Unterschiede (länderspezifische Empfehlungen 2 2019) und zur Verbesserung des Zugangs zum digitalen Lernen (länderspezifische Empfehlung 2 2020). Sie trägt auch dazu bei, frühere länderspezifische Empfehlungen in Bezug auf eine bessere Unterstützung der Aus- und Weiterbildung von Studierenden und Lehrkräften umzusetzen und die Unterstützung von Familien zu verbessern (länderspezifische Empfehlungen 2 2019), einschließlich des Zugangs zu hochwertiger Kinderbetreuung. 
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               
            
               U.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C21.R1) – Neues Organgesetz über Bildung  
            
            
               Zu dieser Reform gehört die Verabschiedung eines neuen Bildungsgesetzes, das die frühkindliche Bildung, die obligatorische Primar- und Sekundarschulbildung und das Abitur umfasst. Sie schafft die Grundlage für die Ausweitung der Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten für die gesamte Bevölkerung, unter anderem durch Verbesserung der Bildungsergebnisse, frühzeitige Erkennung von Schwierigkeiten und Stärkung der Autonomie der Schulen. Der Schwerpunkt liegt auf der Verringerung der Segregation nach dem Hintergrund der Studierenden und der Verbesserung der Inklusivität des Systems. Darüber hinaus besteht das Ziel darin, digitale Kompetenzen auf allen Bildungsebenen zu stärken und so auf die zunehmend digitalisierte Wirtschaft zu reagieren.  Am 29. Dezember 2020 wurde ein neues Gesetz (LOMLOE) verabschiedet.
            
            
               Die regulatorische Weiterentwicklung des Bildungsgesetzes soll durch folgende Maßnahmen umgesetzt werden: 
            
         
         
            
               a)die Regulierung eines neuen kompetenzbasierten Lehrplans; 
            
            
               b)Evaluierung, insbesondere die allgemeine Bewertung des Bildungssystems sowie die diagnostischen Bewertungen; 
            
            
               c)Entwicklung des Lehrerberufs; und
            
            
               d)die Regelung der Anerkennung und Validierung von ausländischen nichtuniversitären Zeugnissen und Studiengängen. 
            
            
               Zu diesem Zweck bildet sie den Grundstein für die Reform 2 und verschiedene Investitionen, die in der Komponente enthalten sind. 
            
            
               Schließlich wird erwartet, dass die Reform die durchgängige Berücksichtigung von Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf in regulären Schulen fördert und von einem 10-jährigen fortlaufenden Plan begleitet wird, der mit den regionalen Behörden vereinbart wird und zusätzliche Mittel zur Unterstützung von Schulen bereitstellt, die Schüler mit besonderen Bedürfnissen aufnehmen. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. März 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 2 (C21.R2) – Ein neues Curriculum-Modell für Schlüsselkompetenzen, grundlegendes Lernen und inklusive akademische Planung 
            
            
               Auf der Grundlage der Annahme des neuen Bildungsgesetzes (LOMLOE), auf das in der Reform 1 Bezug genommen wird, umfasst diese Reform die Verabschiedung von Gesetzesdekreten über Mindestanforderungen an die Primar-, Sekundarschul- und Sekundarschulbildung. Dazu gehört auch die Einführung methodischer Leitlinien für Lehre und Lernen auf der Grundlage eines kompetenzbasierten Lehrplans und die Einbeziehung von „Soft Skills“ unter Berücksichtigung der Empfehlung des Rates vom 22. Mai 2018 zu Schlüsselkompetenzen für lebensbegleitendes Lernen. Die Gesetzesdekrete enthalten einen Evaluierungsrahmen, der im Einklang mit dem Lehrplan entwickelt wird und sich auf das Niveau des Erwerbs der Kompetenzen und die Bewertung der Maßnahmen konzentriert, die den Fortschritt der Studierenden begünstigen. Ziel ist es, ein flexibleres und offenes Bildungsmodell zu entwerfen, das tiefgreifendes Lernen durch die Anwendung kooperativer Methoden fördert und zur Verbesserung der Bildungsergebnisse beiträgt. Im neuen Lehrplan wird der Bildung für nachhaltige Entwicklung und Bürgerschaft besondere Aufmerksamkeit gewidmet. Die Entwicklung digitaler Kompetenzen wird auf allen Ebenen sowohl durch spezifische Inhalte als auch in eine bereichsübergreifende Perspektive einbezogen.
            
            
               An dieser Reform beteiligen sich mindestens 100 externe Sachverständige an der Ausarbeitung des Lehrplans für die Bereiche und Fächer der Bildungsphasen und der Bewertungsrahmen, die die Grundlage für die Erstellung der Königlichen Dekrete des neuen Lehrplans und des gemeinsamen Bewertungsrahmens bilden.
            
            
               Die Reform umfasst auch die Ausarbeitung von Unterstützungs-, Orientierungs- und Unterrichtsmaterialien sowie Schulungen für Lehrkräfte, um sicherzustellen, dass sie den neuen Lehrplan wirksam umsetzen können. Das Material wird zusammen mit der Verbreitung bewährter Verfahren online für alle Lehrkräfte veröffentlicht. Mindestens 4 000 Fachkräfte müssen die Ausbildung für die Anwendung des neuen Lehrplans abschließen. 
            
            
               Die Gestaltung und Durchführung der Reform erfolgt in Abstimmung mit den Beratungsgremien und Experten im Bildungsbereich sowie mit den autonomen Gemeinschaften.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. September 2024 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 3 (C21.R3) – Umfassende Reform des Hochschulsystems 
            
            
               Die Reform konzentriert sich auf ein neues Hochschulgesetz, das auf eine umfassende Reform des Systems abzielt, die auf vier Hauptzielen beruht: 
            
            
               a)Förderung des Zugangs zur Hochschulbildung. Die Stipendien werden unter Berücksichtigung der sozioökonomischen Bedingungen erhöht, und die Chancengleichheit wird durch eine Verbesserung der Stipendien für Studierende mit Behinderungen sichergestellt. Das Stipendiensystem wurde 2020 reformiert, soll jedoch 2021 und 2022 weiterentwickelt werden. Die Gebühren für öffentliche Hochschulen werden ebenfalls gesenkt, unter anderem durch die Festlegung von Schwellenwerten und die Verringerung großer regionaler Unterschiede.
            
            
               b)Annahme der Organisation von Hochschullehrgängen. Es wird ein Gesetzesdekret verabschiedet, um die Organisation der Hochschulstudiengänge zu reformieren und deren Qualität und Arbeitsmarktrelevanz zu gewährleisten. Zu diesem Zweck wird die Hochschulzusammenarbeit mit Unternehmen im Tertiärbereich durch die Regulierung dualer Bachelor- und Masterabschlüsse gefördert, einschließlich Ausbildungsprogrammen in Unternehmen, die von Universitäten beaufsichtigt werden. Im Einklang mit den Zielen des europäischen Bildungsraums wird die automatische Anerkennung von Abschlüssen sichergestellt. Auch die Überprüfungs-, Nachverfolgungs- und Akkreditierungsverfahren für Präsenzunterricht ohne oder in Form von Präsenzunterricht müssen gestärkt werden, indem die Qualitätssicherung des Hochschulangebots und der Bürokratieabbau bei den betreffenden Verfahren kombiniert werden. Innovative Lehrmethoden werden ebenfalls gefördert. 
            
            
               c)Gewährleistung einer verantwortungsvollen Verwaltung der Hochschuleinrichtungen und Förderung von Forschung, Transfer und Mobilität von Lehr- und Forschungspersonal. Ziel ist es, Wirksamkeit, Effizienz und Autonomie der Hochschulen bei der laufenden Verwaltung der Universitäten zu gewährleisten, die Beteiligung der Interessenträger an der Governance zu erhöhen und Transparenz und Rechenschaftspflicht zu fördern. Sie stellt ferner sicher, dass die Hochschulen mit hochqualifizierten Lehrkräften ausgestattet sind, damit die Lehrlaufbahn besser vorhersehbar ist und die Verbindung zwischen Lehre und Forschung gestärkt wird.
            
            
               d)Gewährleistung der Qualität der Hochschuleinrichtungen. Es wird ein Gesetzesdekret erlassen, in dem die akademischen Qualitätskriterien für die Gründung, Anerkennung, Zulassung und Akkreditierung von Universitäten und zugehörigen Zentren, einschließlich der Fern- und Halbtagsuniversitäten, festgelegt sind. Ziel ist es, dass Hochschulen über ein Mindestmaß an formativem akademischem Angebot verfügen und gleichzeitig die Möglichkeit einer Spezialisierung der Universitäten gewährleistet wird; eine Mindestanzahl von Studierenden im Grundstudium; mindestens 5 % ihres Budgets für Forschungsprogramme aufwenden; und über interne Qualitätssicherungssysteme verfügen.
            
            
               Zu diesem Zweck trägt die Reform den Empfehlungen der Konferenz der spanischen Hochschulrektoren (CRUE) Rechnung. Sie trägt dazu bei, die Arbeitsmarktrelevanz der Hochschulbildung zu erhöhen, unter anderem durch die Förderung der Zusammenarbeit mit Unternehmen und die Einführung leistungsbasierter Finanzierungsmodelle an öffentlichen Hochschulen.
            
         
         
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 1 (C21.I1) – Förderung der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung (FBBE) 
            
            
               Im Rahmen dieser Maßnahme investiert Spanien in den Bau neuer FBBE-Einrichtungen, in die Sanierung und Renovierung bestehender Gebäude und in Ausrüstung zur Einrichtung von mindestens 60 000 neuen öffentlichen Schulplätzen für frühkindliche Betreuung, Bildung und Erziehung für Kinder unter 3 Jahren. Der Schwerpunkt liegt auf der Bereitstellung erschwinglicher öffentlicher Plätze für Kinder in stärker von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohten Gebieten und ländlichen Gebieten, insbesondere für die Altersgruppe der 1- bis 2-Jährigen. Eigentümer der Gebäude sind entweder regionale oder lokale Behörden oder – im Falle Ceuta und Melilla – das Ministerium für allgemeine und berufliche Bildung. 
            
            
               Mit den Investitionen sollen auch die operativen Ausgaben gedeckt werden, einschließlich der Gehälter von Lehrkräften während der Durchführung der Investitionen, um regionale und lokale Gebietskörperschaften für bis zu 40 000 neue Schulplätze zu motivieren. Spanien stellt sicher, dass die Maßnahme nach Auslaufen der Aufbau- und Resilienzfazilität finanziell tragfähig ist, und stützt sich dabei auch auf andere EU-Finanzierungsquellen.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 2 (C21.I2): Programm für Orientierung, Fortschritt und pädagogische Bereicherung („PROA +“) 
            
            
               Um Schülern mit schlechten Leistungen Unterstützung und Orientierung zu bieten und sowohl die Schulabbrecherquote als auch die Quote der frühen Schulabgänger zu verringern, investiert Spanien in die Ausweitung des bestehenden Programms für Orientierung, Fortschritt und pädagogische Bereicherung („PROA +“). 
            
            
               Im Mittelpunkt dieses Programms stehen Aktivitäten, die die Mindestanforderungen an die Bildungsfähigkeit aller Schüler sicherstellen, verstärkte Maßnahmen für diejenigen einführen, die mehr Lernschwierigkeiten haben, vor allem in Bezug auf Grundfertigkeiten, neue Organisations- und Managementformen im Bildungszentrum suchen und zusätzliche Unterstützung und Ausbildung für Lehrkräfte bieten. Diese Aktivitäten sollten darauf abzielen, den Erfolg aller Schüler an diesen Schulen zu verbessern. 
            
            
               Das Programm richtet sich an Schulen mit besonderer pädagogischer Komplexität, auch in ländlichen Gebieten, mit einem erheblichen Anteil schutzbedürftiger Schüler, die Lernschwierigkeiten in regulären Klassenzimmern haben. Die Auswahl der Zentren erfolgt durch die Bildungsverwaltungen. Die Zielschulen befinden sich insbesondere in Gebieten, die aus Schülern und Familien mit niedrigem sozioökonomischem und bildungspolitischem Hintergrund bestehen. Insgesamt erhalten mindestens 2 700 Schulen Unterstützung. 
            
            
               Die Investitionen werden in Zusammenarbeit mit den autonomen Gemeinschaften im Rahmen von sektorbezogenen Konferenzen entwickelt, und die territoriale Verteilung der Mittel erfolgt auf der Grundlage spezifischer Kriterien, die vereinbart wurden, um den Bedürfnissen Rechnung zu tragen und zur Verringerung der regionalen Unterschiede beizutragen. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 3 (C21.I3) – Unterstützung schutzbedürftiger Studenten und Familien 
            
            
               Spanien investiert in die Einrichtung von mindestens 1 000 benachteiligten Einrichtungen zur Unterstützung, Beratung und psychopädagogischen Betreuung von Schülern in den Schulbezirken. Sie erleichtert die Unterstützung von Schülern und ihren Familien bei der Überwindung von Bildungsbarrieren zur Verringerung von Fehlzeiten und Schulabbrechern. Die Zusammenarbeit mit verschiedenen (formalen und nichtformalen) Lernrahmen wird unterstützt, um die Entwicklung wesentlicher interpersoneller, kommunikativer und kognitiver Fähigkeiten zu fördern. Die Investitionen werden im Rahmen der territorialen Zusammenarbeit mit autonomen Gemeinschaften im Rahmen von sektorbezogenen Konferenzen entwickelt, in denen die Kriterien für die territoriale Verteilung der Mittel festgelegt werden.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 4 (C21.I4) – Ausbildung von Lehr- und Forschungspersonal 
            
            
               Diese Maßnahme umfasst Investitionen in Zuschüsse an öffentliche Hochschulen mit dem Ziel, die Umschulung des spanischen Hochschulsystems zu fördern, die berufliche Entwicklung des Lehrpersonals zu fördern und jungen Doktoranden die Möglichkeit zu bieten, sich künftig in das Hochschulsystem einzugliedern. Die Zuschüsse dienen der Finanzierung postdoktoraler Forschungsaufenthalte an renommierten ausländischen Universitäten und Forschungszentren sowie an spanischen Universitäten und anderen öffentlichen Bediensteten des spanischen Wissenschafts-, Technologie- und Innovationssystems. Zu diesem Zweck sollen die Zuschüsse dazu beitragen, internationale Talente anzuziehen und der niedrigen Internationalisierungsrate an spanischen Universitäten entgegenzuwirken.
            
            
               Die Finanzhilfen werden im Rahmen von drei verschiedenen Programmen gewährt, wobei je nach Zielgruppe spezifische Kriterien angewandt werden, wobei der Schwerpunkt auf i) der Ausbildung junger Doktoranden, ii) Stipendien für Hochschuldozenten – ständige Professoren und Vorträge von Senioren auf dem Laufenden; und iii) Zuschüsse zur Gewinnung internationaler Talente, Finanzierung der postdoktoralen Ausbildung, die von renommierten spanischen Universitäten und anderen öffentlichen Bediensteten des spanischen Wissenschafts-, Technologie- und Innovationssystems durchgeführt wird. Die Laufzeit der Programme beträgt je nach Programm und Zielgruppe ein bis drei Jahre.
            
            
               Alle diese Finanzhilfen werden im Zeitraum 2021-23 gewährt und kommen mindestens 2 600 Bewerbern zugute. Jede Hochschule erhält vom Hochschulministerium auf der Grundlage objektiver Kriterien, einschließlich der Anzahl der Lehr- und Forschungspersonal und der PHD-Doktorandenaufzeichnungen, direkt Haushaltsmittel. Auf der Grundlage der Bewerbungen werden die Bewerber von einem Expertengremium mit internationalem Ansehen bewertet, das von jeder Universität ernannt wird und aus mindestens drei Mitgliedern und einer Mehrheit externer Sachverständiger besteht. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 5 (C21.I5) – Verbesserung der digitalen Infrastruktur, Ausrüstung, Technologien, Lehre und Bewertung der Hochschulen 
            
         
         
            
               Diese Investitionen umfassen eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der technologischen und digitalen Kapazitäten und Kompetenzen der Hochschulen. Dazu gehören Investitionen in digitale Lehrmittel und Infrastrukturen wie Cloud-Data-Speichernetze von Servern, Cybersicherheit und Klassentechnologien für Online-Kurse; Investitionen in digitale Schulungen für akademisches Personal und Studierende. 
            
            
               Investitionsmaßnahmen dienen der Verbesserung der technologischen Entwicklung und der Verbesserung der digitalen Ressourcen zur Unterstützung digitaler Unterrichtsdienste. Zentralisierte Infrastrukturen und IKT-Dienste werden unterstützt, wobei der Schwerpunkt auf Glasfasernetzen liegt und IKT-Dienste auf effiziente Weise auf der Grundlage von Größenvorteilen und Interoperabilität eingeführt werden. Ein zentrales Ziel besteht darin, direkte Investitionen zu tätigen, um die digitale Kluft zwischen akademischem Personal und Studierenden zu verringern, um Dienstleistungen und Ausrüstung für den Fernunterricht zu verbessern. Weitere Ziele sind Investitionen in die Förderung universitärer digitaler Innovationsprojekte, die in größerem Maßstab ausgeweitet und reproduziert werden können, sowie die Unterstützung der nationalen Fernstudienuniversität (UNED), um die Möglichkeiten der Hochschulbildung in entvölkerten Gebieten zu verbessern.
            
            
               Ziel ist es, die Entwicklung des „Digital Index for Universities“ auf der Website des Hochschulministeriums zu überwachen und zu verbreiten, um den Index für das gesamte Hochschulsystem im Jahr 2023 gegenüber 2019 um mindestens 10 % zu erhöhen. Dieser Index muss verschiedene Dimensionen umfassen, einschließlich des Managements (z. B. Anzahl der für den digitalen Unterricht ermöglichten Klassenzimmer, Anzahl der Professoren, die digitale Systeme nutzen, Anzahl der Online-Verfahren, Grad der Konnektivität auf den Campingplätzen usw. ); Innovation (z. B. interuniversitäre digitale Vereinbarungen, Lernanalyseaktionen, Multimedia-Archive, digitale Kompetenzen im Lehrpersonal, individuelle Reiserouten usw.); und Governance (z. B. ein Plan für den digitalen Wandel, Portfolios von Digitalisierungsprojekten und Schulungspläne für digitale Kompetenzen usw.). 
            
            
               Die Hochschulen stellen jährlich durch die Zertifizierung ihres internen Kontrollbereiches Follow-up-Informationen bereit.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               U.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Referenzwert
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        303
                     
                  
                  
                     
                        C21.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Organgesetzes über Bildung 
                     
                  
                  
                     
                        Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Organgesetzes 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Ziel des Organgesetzes über Bildung (LOMLOE) ist die Schaffung eines neuen Rechtssystems, das nach den Grundsätzen der Qualität, der Gerechtigkeit und der Inklusion die Bildungs- und Ausbildungsmöglichkeiten der Schüler erhöht und zur Verbesserung der Bildungsergebnisse beiträgt. 
                     
                  
               
                     
                        304
                     
                  
                  
                     
                        C21.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Königlichen Verordnung über Mindestanforderungen an den Unterricht 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung in dem Königlichen Erlass über das Inkrafttreten des Königlichen Erlasses
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Der Königliche Erlass über Mindestanforderungen an den Unterricht in der Primarstufe, der Pflichtschulbildung und der Abitur umfasst die Einführung methodischer Leitlinien für das Lehren und Lernen auf der Grundlage eines kompetenzbasierten Lehrplans, der „Soft Skills“ umfasst; einen Bewertungsrahmen für den Erwerb von Kompetenzen; die Gestaltung eines flexibleren und offeneren Modells, das tiefgreifendes Lernen fördert; sowie die Vorbereitung von Lehrmaterial, Unterstützung, Anleitung und Schulung für Lehrkräfte, um sicherzustellen, dass sie den neuen Lehrplan wirksam umsetzen können. 
                     
                  
               
                     
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                        C21.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Materialien zur Anleitung und Unterstützung von Lehrkräften bei der Umsetzung des neuen Lehrplans und der Ausbildung von Fachkräften 
                     
                  
                  
                     
                        Bescheinigungen über veröffentlichtes Material und absolvierte Schulungen
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Ausarbeitung des Leitfadens und des Unterrichtsmaterials. Das gesamte Material wird für 100 % der Lehrkräfte online veröffentlicht.  Mindestens 4 000 Fachkräfte müssen die Ausbildung für die Anwendung des neuen Lehrplans abschließen. An dieser Reform beteiligen sich mindestens 100 externe Sachverständige an der Ausarbeitung des Lehrplans für die Bereiche und Fächer der Bildungsphasen und der Bewertungsrahmen, die die Grundlage für die Erstellung der Königlichen Dekrete des neuen Lehrplans und des gemeinsamen Bewertungsrahmens bilden.
                     
                  
               
                     
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                        C21.R3
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten der Königlichen Erlasse für die Organisation von Universitäten
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung in den Königlichen Erlassen über das Inkrafttreten der Königlichen Erlasse
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Bei den beiden Königlichen Erlassen für die Organisation der Universitäten handelt es sich um
                           – Königliche Verordnung zur Festlegung der Organisation von Universitätslehrgängen und des Verfahrens zur Gewährleistung ihrer Qualität
                           – Königliche Verordnung über die Einrichtung, Anerkennung, Zulassung und Akkreditierung von Universitäten und angegliederten Zentren.
                     
                  
               
                     
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                        C21.R3
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Organgesetzes über das Hochschulsystem
                     
                  
                  
                     
                        Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Organgesetzes
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Das neue Organgesetz zielt darauf ab, den Zugang zur Hochschulbildung zu fördern, die Organisation von Hochschulstudiengängen anzupassen, eine verantwortungsvolle Verwaltung der Hochschuleinrichtungen zu gewährleisten und Forschung, Transfer und Mobilität von Lehr- und Forschungspersonal zu fördern. Die Reform soll die Arbeitsmarktrelevanz der Hochschulbildung erhöhen, einschließlich der Förderung der Zusammenarbeit mit Einrichtungen des privaten und des dritten Sektors und der Einführung einer leistungsbasierten Finanzierung öffentlicher Hochschulen.
                     
                  
               
                     
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                        C21.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Haushaltsvergabe für die Förderung des ersten Zyklus der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         EUR
                     
                  
                  
                     
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                        670 990 000 
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mittelzuweisung an regionale/lokale Einrichtungen in Höhe von 670 990 000 EUR für die Förderung des ersten Zyklus der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung durch die Schaffung neuer öffentlicher Plätze. 
                     
                  
               
                     
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                        C21.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Neue Plätze für den ersten Zyklus der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        60 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Förderung des ersten Zyklus der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung durch die Schaffung neuer öffentlicher Plätze (Neubau und/oder Reform/Sanierung und Ausrüstung an mindestens 60 000 Plätzen gegenüber Ende 2020) und von diesen Betriebsausgaben für bis zu 40 000 Plätze bis 2024).
                     
                  
               
                     
                        310
                     
                  
                  
                     
                        C21.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung von Schulen im Rahmen des Programms PROA + 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        2700
                     
                  
                  
                     
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                        Mindestens 2 700 Schulen, die landesweit durch das Programm PROA + unterstützt werden, entsprechend den Anforderungen des Programms 
                     
                  
               
                     
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                        C21.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Begleit- und Beratungsstellen für schutzbedürftige Studierende 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        1000
                     
                  
                  
                     
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                        Mindestens 1 000 Begleit- und Beratungsstellen für schutzbedürftige Studierende müssen landesweit tätig sein. 
                     
                  
               
                     
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                        C21.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Stipendien und Stipendien für Postdoktoranden, Assistenzprofessoren und Forscher
                     
                  
                  
                     
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                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        2600
                     
                  
                  
                     
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                        Gewährung von Stipendien und Zuschüssen für Postdoktoranden, Assistenzprofessoren und Forscher an mindestens 2600 Kandidaten. Zu den Zielen dieser Finanzhilfen gehört die Förderung der beruflichen Entwicklung des Lehrpersonals, das in Zukunft in das System integriert werden kann. Die Zuschüsse dienen der Finanzierung von Forschungsaufenthalten an renommierten ausländischen Universitäten und Forschungszentren sowie an spanischen Universitäten und anderen öffentlichen Bediensteten. Zu diesem Zweck sollen die Zuschüsse dazu beitragen, internationale Talente anzuziehen. Die Finanzhilfen werden im Rahmen von drei verschiedenen Programmen gewährt, wobei je nach Ziel und Zielgruppe spezifische Kriterien angewandt werden, und ihre Laufzeit beträgt je nach Programm und Zielgruppe ein bis drei Jahre.
                     
                  
               
                     
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                        C21.I5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Aufstockung des „Digitalen Index für Universitäten“ 
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung des Indexes auf der Website des Hochschulministeriums
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
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                        Erhöhung des „Digital Index for Universities“ um mindestens 10 % ab 2019 für das gesamte Hochschulsystem und mit verschiedenen Reifegraden: Management, Innovation und Regierung. Die förderfähigen Projekte müssen im Februar 2020 eingeleitet worden sein. Der „Digital Index for Universities“ ist eine verkürzte Version des „Digital Maturity Model for Universities“ (MD4U), eines Indikatorrahmens, der von Crue-TIC (IT-Sektor der Konferenz der Kanzler spanischer Universitäten) für seine jährliche Erhebung zur Charakterisierung des Grads der Digitalisierung spanischer Universitäten in den Bereichen Management, Innovation und Governance verwendet wird. Der „Digitale Index für Universitäten“ ist ein „Dashboard“ zur Überwachung der Entwicklung des digitalen Hochschulniveaus. Die Ausgangsbasis für die Wirkung des Programms sind die Werte für den Grad der Digitalisierung des Hochschulsystems im Jahr 2019 mit dem Stichtag 31. Dezember 2019.
                     
                  
               
            
               V. KOMPONENTE 22: Aktionsplan für die Pflegewirtschaft, Stärkung der Gleichstellungs- und Integrationspolitik
            
            
               Hauptziel dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans ist die Modernisierung und Stärkung der Sozialdienste und der Maßnahmen zur sozialen Eingliederung. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf dem Modell der Langzeitpflege, mit dem Ziel, auf die steigende Nachfrage nach verschiedenen Langzeitpflegediensten aufgrund einer alternden Bevölkerung zu reagieren, Innovationen und ein auf die Menschen ausgerichtetes Betreuungsmodell zu fördern, das auf eine Deinstitutionalisierungsstrategie ausgerichtet ist. 
            
            
               Im Bereich der sonstigen sozialen Dienstleistungen und der sozialen Eingliederung umfassen die Ziele die Modernisierung und Stärkung der sozialen Dienste durch die Förderung von Innovation und neuen Technologien zur Gewährleistung der landesweiten Bereitstellung, zur besseren Ermittlung des Bedarfs und zur Verbesserung ihrer Qualität. Im Bereich der Unterstützung von Familien zielen die Maßnahmen darauf ab, den rechtlichen Schutz und die materielle Unterstützung (in Form von Geld- und Sachleistungen) für Familien zu verbessern, um die Kinderarmut zu verringern.  Ein weiteres Ziel der Komponente besteht darin, andere beitragsunabhängige Sozialleistungen zu modernisieren, um deren Schutz- und Aktivierungsfunktion zu verbessern. Spezifische gezielte Maßnahmen zielen darauf ab, Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt zu unterstützen, den Zugang zu öffentlichen Diensten zu fördern und die Kapazität des Aufnahmesystems für Personen, die internationalen Schutz beantragen, zu verbessern. 
            
            
               Die Komponente trägt zur Umsetzung der länderspezifischen Empfehlungen bei, mit denen sichergestellt werden soll, dass die Beschäftigungs- und Sozialdienste in der Lage sind, wirksame Unterstützung zu leisten (länderspezifische Empfehlung 2 2019); Verbesserung der Unterstützung von Familien (länderspezifische Empfehlung 2 2019); Verringerung der Fragmentierung des nationalen Arbeitslosenunterstützungssystems und Schließung von Lücken bei der Abdeckung regionaler Mindesteinkommensregelungen (länderspezifische Empfehlung 2 2019); Verbesserung des Erfassungsbereichs und der Angemessenheit von Mindesteinkommens- und Familienförderregelungen (länderspezifische Empfehlung 2 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               V.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C22.R1) – Stärkung der Langzeitpflege und Förderung einer Änderung des Modells der Unterstützung und Langzeitpflege
            
            
               Ziel der Reform ist ein auf die Menschen ausgerichtetes und rechtebasiertes Unterstützungsmodell. Das System für Autonomie und Pflegeversicherung (SAAD) soll verbessert werden, indem Reformen eingeführt werden, die die Verwaltungsverfahren vereinfachen, die Bearbeitung von Anträgen beschleunigen und Wartelisten für Angehörige verringern, die die Dienstleistungen, auf die sie Anspruch haben, nicht in Anspruch nehmen, und die Unterschiede innerhalb des Gebiets verringern. Der Schwerpunkt liegt auch auf der Verbesserung der Qualität der freiberuflichen Dienstleistungen, der Verbesserung der Arbeitsbedingungen und einer besseren Abdeckung der verschiedenen Arten finanzieller Leistungen. Mittelfristig konzentriert sich die Reform auf die Umsetzung einer nationalen Deinstitutionalisierungsstrategie, eines Modells, das auf die Betreuung in der Gemeinschaft ausgerichtet ist, die den Bedürfnissen und Präferenzen der hilfsbedürftigen Menschen gerecht wird und gleichzeitig Kosteneffizienz gewährleistet und die Familien unterstützt, die sie betreuen. 
            
            
               Die Grundlage für die Reform der Langzeitpflege soll im Laufe des Jahres 2021 eine Bewertung des SAAD sein, um ein tief greifendes Verständnis der Fortschritte bei der 2020 eingeleiteten Reform der Langzeitpflege und ihrer Auswirkungen zu gewinnen. Die Schlussfolgerungen dieser Bewertung werden dem Territorialrat im ersten Halbjahr 2022 vorgelegt. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 2 (C22.R2) – Modernisierung der öffentlichen Sozialdienste und Schaffung eines neuen Rechtsrahmens
            
         
         
            
               Die Reform zielt darauf ab, das öffentliche System der sozialen Dienste durch die Verabschiedung von Rechtsvorschriften zu stärken, die ein gemeinsames Mindestdienstportfolio und gemeinsame Standards für deren Bereitstellung im gesamten Staatsgebiet gewährleisten und so die Gleichheit aller Spanier bei der Ausübung ihrer Rechte gemäß Artikel 149 Absatz 1 der spanischen Verfassung gewährleisten. Zu diesem Zweck trägt sie dazu bei, Ungleichheiten und Ungleichheiten in Bezug auf Art, Umfang und Qualität der erbrachten Dienstleistungen zu verringern. Der Regelungsrahmen wird mit den Regionen und lokalen Unternehmen vereinbart und umfasst auch die Organisation des öffentlichen Systems, einschließlich seiner internen Koordinierung und Koordinierung mit anderen Sozialschutzsystemen (Bildung, Gesundheit, Justiz, Wohnraum und Stadtplanung, Beschäftigung usw.); Beteiligung von Sozialunternehmen an der Erbringung sozialer Dienstleistungen; das System der Befugnisse und der Finanzierung. Darüber hinaus sollen Innovationen gefördert, die Qualifikationen der Sozialarbeiter verbessert und ein neues Informationssystem für soziale Dienste eingerichtet werden. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 3 (C22.R3) – Annahme eines neuen Gesetzes zum Schutz von Familien und zur Anerkennung ihrer Vielfalt
            
            
               Es soll ein neues Gesetz zum Schutz von Familien und zur Anerkennung ihrer Vielfalt verabschiedet werden, um auf die demografischen und gesellschaftlichen Veränderungen der letzten Jahrzehnte zu reagieren. Ziel dieses neuen Gesetzes ist es, die verschiedenen Arten von Familienstrukturen rechtlich anzuerkennen und zu bestimmen, auf welche Leistungen und Leistungen sie je nach ihren Merkmalen und ihrem Einkommensniveau Anspruch haben. Zu diesem Zweck umfassen die Reformen die Systematisierung, Aktualisierung und Verbesserung des Rechtsrahmens und die Schutzmaßnahmen, die die allgemeine Staatsverwaltung für Familien anerkennt, wobei deren Vielfalt sowohl in Bezug auf den Sozialschutz (Sozialleistungen, Sozialleistungen) als auch in rechtlicher Hinsicht (Reformen des Zivilrechts für bestimmte Gruppen: unverheiratete Paare, rekonstituierte Familien) und wirtschaftlich (Steuern, Zuschüsse usw.). Sie umfasst auch eine Überprüfung des Gesetzes über Großfamilien. 
            
            
               Ein übergeordnetes Ziel der Reform ist die Verringerung der Kinderarmut. Ein besonderer Schwerpunkt sollte daher auf den Abbau von Ungleichheiten gelegt werden, indem Familien mit besonderen Bedürfnissen oder in prekären Situationen wie Einelternhaushalte oder von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohte Familien Schutz gewährt wird. Darüber hinaus werden in dem Gesetz gemeinsame Grundsätze und Ziele festgelegt, um die Kohärenz und Komplementarität mit anderen staatlichen Maßnahmen, einschließlich der Besteuerung, zu gewährleisten und den Schutz auf der Grundlage subjektiver Rechte zu verbessern.   
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 4 (C22.R4) – Reform des Aufnahmesystems für Migranten und Personen, die internationalen Schutz beantragen 
            
            
               Das derzeitige Aufnahmesystem für Migranten und Personen, die internationalen Schutz beantragt haben, wird gestärkt, um seine Kapazität zu verbessern, es an den bestehenden und geschätzten künftigen Bedarf anzupassen und zu einer effizienteren Gestaltung dieses Systems beizutragen. Der Schwerpunkt liegt insbesondere auf der Verkürzung langer Wartezeiten und der niedrigen Anerkennungsquoten für Personen, die internationalen Schutz beantragen. Mit einem robusteren und besser funktionierenden System dürfte die Bewältigung künftiger Migrationskrisen reibungsloser vonstatten gehen.
            
            
               Die Aufnahmepolitik muss auf die Bedürfnisse schutzbedürftiger Personen und Asylsuchender sowie auf die Integrationsziele der EU zugeschnitten sein und das gesamte System widerstandsfähiger machen. Darüber hinaus werden die Leistungen für grundlegende Dienstleistungen für Antragsteller, die nicht über finanzielle Mittel verfügen, und für Antragsteller mit einem schutzbedürftigeren Profil, die einen verstärkten Schutz benötigen, festgelegt, um die Bereitstellung von Aufnahmebedingungen in Form von finanziellen Vorteilen so gering wie möglich zu halten. Darüber hinaus muss das System für Begleitdienste und Pfade angepasst werden. Sie befasst sich mit der Organisation des Aufnahmesystems aus territorialer Sicht mit dem Ziel, die Machtübernahme durch autonome Gemeinschaften im Einklang mit der Rechtsprechung durch eine Reihe von Pilotprojekten zu beschleunigen. Schließlich werden die Parameter für die territoriale Verteilung der Antragsteller in Zusammenarbeit mit den Autonomen Gemeinschaften vereinbart. 
            
            
               Um die Umsetzung zu gewährleisten, wird in einer gewichteten Formel ein System von Indikatoren verwendet, das Elemente wie Staatsangehörigkeit, Geschlecht, ethnische Zugehörigkeit, Schutzbedürftigkeit, Bedingungen im Herkunftsland usw. umfasst und eine objektive Berechnung der Wahrscheinlichkeit ermöglicht, dass Schutz gewährt wird. Während der Bearbeitung der Anträge ermöglicht die Formel den für die Aufnahme zuständigen Behörden, die Antragsteller auf die grundlegende oder erweiterte Aufnahmestrecke zu bringen. Dies gilt auch für die entsprechenden Leistungen. Dies ermöglicht die Anwendung grundlegender Aufnahmebedingungen für alle Asylbewerber und verbesserte Aufnahmebedingungen für Personen mit hoher Anerkennungswahrscheinlichkeit.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. März 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 5 (C22.R5) – Verbesserung des Systems beitragsunabhängiger finanzieller Leistungen der allgemeinen staatlichen Verwaltung
            
            
               Diese Reform umfasst die Genehmigung des neuen Mindesteinkommens im Mai 2020, die Einrichtung eines einzigen nationalen Systems für beitragsunabhängige Geldleistungen und ein Mindestmaß an beitragsunabhängigen Geldleistungen für die bedürftigsten Haushalte. 
            
            
               Ausgehend von der MVI-Regelung wird ein Plan zur Neuorganisation und Vereinfachung des Systems der beitragsunabhängigen finanziellen Leistungen der allgemeinen staatlichen Verwaltung angenommen. Ziel des Plans ist es, beitragsunabhängige Leistungen auf der Grundlage des MVI-Systems zu integrieren und zu rationalisieren, um die Wirksamkeit und Effizienz öffentlicher Mittel zu verbessern und sie auf schutzbedürftige und von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohte Personen auszurichten. Der Schwerpunkt liegt darauf, je nach den Umständen, die zu einer Gefährdung führen, eine angemessene Abdeckung sicherzustellen und eine angemessene Einkommensunterstützung zu gewährleisten und so zur Armutsminderung beizutragen. Zu diesem Zweck trägt sie den strukturellen Bedürfnissen der Haushalte, insbesondere von Familien mit Kindern und Menschen mit Behinderungen, Rechnung. Außerdem wird die Einkommensstützung an die aktive Arbeitssuche geknüpft, um die sozioökonomische Integration zu fördern und „Armutsfallen“ zu vermeiden. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 1 (C22.I1): Plan für Langzeitpflege und Unterstützung: Deinstitutionalisierung, Ausrüstung und Technologie 
            
            
               Im Einklang mit der Reform 1 dieser Komponente investiert Spanien in sechs Aktionsbereiche. 
            
            
               I.In einem Plan zur langfristigen Unterstützung, in dem die derzeitige Situation der Pflegepolitik analysiert wird, um Verbesserungsbedarf zu ermitteln und Vorschläge für die Reform des geltenden Gesetzes über die persönliche Autonomie und die Betreuung pflegebedürftiger Personen vorzulegen. Sie bewertet auch die Lage und die laufenden Projekte in verschiedenen Gebieten; 
            
            
               II.Eine nationale Strategie zur Deinstitutionalisierung, einschließlich der Durchführung von Sensibilisierungs- und Verbreitungskampagnen; 
            
            
               III.Vier Pilotprojekte, die darauf abzielen, die Deinstitutionalisierung zu fördern und Lehren für die Umgestaltung von Unterstützung und Langzeitpflege zu ziehen, einschließlich Unterstützung und Langzeitpflege für Menschen mit geistigen Behinderungen; 
            
         
         
            
               IV.Bau und Renovierung von Wohn-, Nichtwohn- und Tagesbetreuungseinrichtungen sowie Investitionsausstattung zur Verbesserung der Qualität der Pflegedienste. Diese Investitionsprojekte werden von den Autonomen Gemeinschaften auf der Grundlage einer Bewertung des territorialen Bedarfs durchgeführt; und sicherzustellen, dass neue und renovierte Wohngebiete an das Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen angeglichen werden.
            
            
               V.Reform der gemeinschaftsintegrierten Tagesbetreuungszentren, auch in ländlichen Gebieten, unter der Leitung von IMSERSO (Instituto de Mayores y Servicios Social, dem Ministerium für soziale Rechte und Agenda 2030 untersteht). Elf Zentren sollen reformiert und an das neue Modell der Langzeitpflege angepasst werden, das sich auf Menschen mit körperlichen Behinderungen konzentriert, was 1209 Plätzen entspricht. Investitionen fließen auch in innovative Projekte in denselben Zentren; und
            
            
               VI.Investitionen in neue Technologien zur Verbesserung der Telekommunikation zielen darauf ab, die persönliche Autonomie, die Pflege und ein inklusives Pflegeumfeld zu fördern. Mindestens 90 % der Personen im System der Autonomie- und Pflegeversicherung (SAAD) müssen über eine Mindestliste von Telekommunikationsdiensten zu Hause verfügen, die sich aus dieser Investition ergeben. Dies schließt Dienste über die Telefonleitung und mit spezieller Kommunikations- und IT-Ausrüstung ein, die sich in einem Betreuungszentrum und in den Wohnungen der Nutzer befinden. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 2 (C22.I2): Plan für die Modernisierung der Sozialdienste – Technologietransfer, Innovation, Ausbildung und Stärkung der Kinderbetreuung 
            
            
               Im Einklang mit der Reform 2 dieser Komponente investiert Spanien in fünf Aktionsbereiche. 
            
            
               I.Neue Technologien zur Verbesserung der Wirksamkeit der Sozialdienste (kürzere Wartezeiten) und ihrer Qualität (bessere Ergebnisse sozialer Interventionen), einschließlich der Förderung einer integrierten Pflege. 
            
            
               II.Technologische Instrumente zur Verbesserung der Management- und Informationssysteme der sozialen Dienste, einschließlich einer Online-Plattform zur Zentralisierung der in den nationalen und regionalen Verwaltungen verfügbaren Informationen. Dazu gehört insbesondere die vollständige Umsetzung des spanischen Informationssystems der sozialen Dienste (SIESS).  Dieses neue Informationssystem dürfte auch die Interoperabilität mit anderen Systemen (Beschäftigung, Gesundheit, dritter Sektor) ermöglichen. Sie umfasst auch ein Online-Tool für die Analyse von Projekten, die von Organisationen des dritten Sektors entwickelt wurden, für die Verwaltung verschiedener Haushaltsprogramme im Zusammenhang mit sozialen Diensten und der Betreuung von Familien, Kindern und bestimmten schutzbedürftigen Gruppen sowie eine Online-Plattform zur Zentralisierung von Informationen über Betreuungsleistungen, die in der allgemeinen staatlichen Verwaltung und in den Autonomen Gemeinschaften verfügbar sind.
            
            
               III.Pilotprojekte zur Förderung von Innovationen im Sozialbereich. 
            
            
               IV.Schulung des Personals der öffentlichen Sozialdienste, das an der Umsetzung und Unterstützung des neuen Modells der Langzeitpflege beteiligt ist.
            
            
               V.Verbesserung der Wohninfrastruktur und anderer Aspekte von Kinderbetreuungs- und Jugendbetreuungszentren, bessere Berücksichtigung emotionaler, persönlicher und pädagogischer/beruflicher Bedürfnisse. 
            
            
               Der Großteil der Investitionen besteht aus Projekten, die von Regionalregierungen durchgeführt werden, um den technologischen Wandel der sozialen Dienste und die Modernisierung der Infrastruktur und der Dienstleistungen im Zusammenhang mit Wohnschutz und Pflegefamilien zu fördern.  
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 3 (C22.I3): Für Spanien zugänglicher Länderplan 
            
            
               Spanien investiert in die Verbesserung des Zugangs von Menschen mit Behinderungen zu öffentlichen Dienstleistungen, wobei der Schwerpunkt auf der Verbesserung des kognitiven Zugangs zur Kommunikation mit Behörden (einschließlich Websites) und des physischen Zugangs zu öffentlichen Gebäuden und öffentlichen Räumen liegt; Eignung der physischen Räume für Gesundheitsdienste; Zugänglichkeit in Bildungseinrichtungen; sowie die Unterbringung öffentlicher Verkehrsmittel, einschließlich der Zugänglichkeit zwischen städtischen und ländlichen Gebieten. Die Gemeinden erhalten finanzielle Unterstützung für die Durchführung von Bauarbeiten und den Erwerb von Ausrüstung, insbesondere in ländlichen Gebieten. Die Investitionen fließen auch in Kommunikations- und Sensibilisierungskampagnen sowie in FEI-Forschungsprojekte im Bereich der kognitiven Zugänglichkeit.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. März 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 4 (C22.I4): Plan Spanien schützt Sie vor geschlechtsspezifischer Gewalt 
            
            
               Spanien investiert in Telefon- und Online-Dienste zur Unterstützung von Opfern von Gewalt gegen Frauen, einschließlich Opfern von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung. Dazu gehören 24-Stunden-Krisenhilfezentren in allen Provinzen, einschließlich Ceuta und Melilla, unter Berücksichtigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit der Gewährleistung der Anonymität und demografischer Aspekte. Die Einrichtung dieser Zentren ist Teil des Engagements Spaniens für das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, das 2014 für Spanien ratifiziert wurde. Die Investition umfasst auch verschiedene Arten von Dienstleistungen, einschließlich Rechtsberatung, psychologischer und emotionaler Unterstützung, und trägt zur Integration in den Arbeitsmarkt bei. Die Teleunterstützung umfasst auch den Opferschutz, einschließlich Geräten zur Überwachung von Distanzmaßnahmen. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 5 (C22.I5): Verbesserung der Kapazität und Effizienz des Aufnahmesystems für Migranten und Personen, die internationalen Schutz beantragen 
            
         
         
            
               Spanien investiert in die Erhöhung der Kapazität des Aufnahmesystems, indem es die direkte Beteiligung des Staates an den Ressourcen des Aufnahmenetzes erhöht. Dies soll zu einer größeren Stabilität der Unterkunft und der angebotenen Aufnahmedienstleistungen beitragen. Die Investitionen umfassen eine Bewertung des Systembedarfs in den nächsten drei Jahren, die Unterstützung für die Sanierung und Renovierung bestehender Zentren sowie Verwaltungsverfahren für den Erwerb, den Bau neuer Gebäude und die mögliche Renovierung bestehender Gebäude unter Gewährleistung der Energieeffizienz. Auf der Grundlage einer Bewertung bewährter Verfahren legt Spanien auch die Verwaltung der Aufnahmezentren durch Dritte fest. Schließlich umfasst die Investition die Digitalisierung der Zentren und die Entwicklung einer neuen digitalen Architektur, um ihre Verwaltung zu verbessern und die Zuweisung von Plätzen für Antragsteller zwischen den Autonomen Gemeinschaften zu erleichtern. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein.
            
            
               V.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                         / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Referenzwert
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        314
                     
                  
                  
                     
                        C22.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung der Bewertung des Systems für die Autonomie- und Pflegeversicherung (SAAD) durch den Territorialrat. 
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Evaluierung 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Die Evaluierung soll im Laufe des Jahres 2021 stattfinden, um ein tief greifendes Verständnis der Fortschritte des 2020 eingeleiteten Reformprozesses für die Langzeitpflege und seiner Auswirkungen zu gewinnen. Die Schlussfolgerungen dieser Bewertung werden dem Territorialrat im ersten Halbjahr 2022 vorgelegt. 
                     
                  
               
                     
                        315
                     
                  
                  
                     
                        C22.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über Sozialdienste und Ministerialverordnungen
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen im Gesetz und in den Ministerialverordnungen, aus denen ihr Inkrafttreten hervorgeht 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Im Anschluss an die Verabschiedung des Gesetzes über soziale Dienste werden die erforderlichen Ministerialverordnungen erlassen. Ziel des Gesetzes ist es, das derzeitige Versorgungssystem zu verbessern und die grundlegenden Bedingungen für die Erbringung sozialer Dienstleistungen in Spanien zu regeln. 
                     
                  
               
                     
                        316
                     
                  
                  
                     
                        C22.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über die Vielfalt der Familien
                     
                  
                  
                     
                        Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mit dem Gesetz über die Vielfalt der Familien werden folgende Ziele verfolgt: i) die rechtliche Anerkennung der verschiedenen Arten von Familienstrukturen; ii) die Bestimmung der Leistungen und Leistungen, auf die sie Anspruch haben, entsprechend ihren Merkmalen und ihrem Einkommensniveau; und iii) die Verringerung der Kinderarmut unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer Umverteilungsfolgenabschätzung.
                     
                  
               
                     
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                        C22.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Gesetzesreform für die Aufnahme von Migranten und Personen, die internationalen Schutz beantragen, in Spanien 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung im Beschluss über das Inkrafttreten der Verordnung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Mit einer zentralen Ministerialverordnung wird das vom Ministerium für Inklusion, soziale Sicherheit und Migration angenommene Aufnahmesystem für Migranten und Personen, die internationalen Schutz beantragen, in Spanien reformiert. Ziel der Reform ist es, neue Aufnahmeverfahren für alle Aufnahmeeinrichtungen zu entwickeln und grundlegende Aufnahmebedingungen für alle Asylbewerber und verbesserte Aufnahmebedingungen für diejenigen mit hoher Anerkennungswahrscheinlichkeit anzuerkennen.
                     
                  
               
                     
                        318
                     
                  
                  
                     
                        C22.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Gesetzesdekrets 20/2020 vom 29. Mai zur Billigung des Mindestlebenseinkommens
                     
                  
                  
                     
                        Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Mindesteinkommens (Königliches Gesetzesdekret 20/2020 vom 29. Mai).
                     
                  
               
                     
                        319
                     
                  
                  
                     
                        C22.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung des „Plans zur Neuorganisation und Vereinfachung des Systems der beitragsunabhängigen finanziellen Leistungen der allgemeinen staatlichen Verwaltung“.
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung des Plans im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Annahme eines „Plans zur Neuorganisation und Vereinfachung des Systems beitragsunabhängiger finanzieller Leistungen der allgemeinen staatlichen Verwaltung“ (Veröffentlichung im Amtsblatt). Der Plan zielt darauf ab, die beitragsunabhängigen Leistungen im Zusammenhang mit einem Instrument zur Einkommenssicherung zu integrieren, um die Wirksamkeit und Effizienz öffentlicher Mittel zu verbessern und sie auf Menschen zu konzentrieren, die von Schutzbedürftigkeit oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind. Der Schwerpunkt dieses Plans liegt auf der angemessenen Abdeckung der verschiedenen Umstände, die die Menschen zu einer Gefährdung führen, sowie auf der Angemessenheit der Einkommensunterstützung. Zu diesem Zweck berücksichtigt sie einerseits strukturelle Bedürfnisse wie Haushalte mit Kindern und Menschen mit Behinderungen und andererseits die Einkommensstützung an die aktive Arbeitssuche nach Inklusion und die Vermeidung von „Armutsfallen“. Der Plan berücksichtigt alle bestehenden beitragsunabhängigen Faktoren mit dem Ziel, sie schrittweise und im Laufe der Zeit in ein einziges nationales System zu integrieren, um sicherzustellen, dass das Ziel des Plans vollständig erreicht wird. 
                     
                  
               
                     
                        320
                     
                  
                  
                     
                        C22.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Rechtsvorschriften zur Neuorganisation und Vereinfachung des Systems beitragsunabhängiger finanzieller Leistungen
                     
                  
                  
                     
                        Gesetzliche Bestimmung über das Inkrafttreten des Gesetzes 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mit der Reform wird das System der beitragsunabhängigen Geldleistungen neu organisiert und vereinfacht. Ziel der Reform ist es, die wichtigsten beitragsunabhängigen Leistungen der allgemeinen staatlichen Verwaltung in das auf dem System des lebenswichtigen Mindesteinkommens (IMV) beruhende Deckungsinstrument aufzunehmen, um das System der beitragsunabhängigen Geldleistungen im Einklang mit den Zielen des „Plans zur Neuorganisation und Vereinfachung des Systems der beitragsunabhängigen finanziellen Leistungen der allgemeinen staatlichen Verwaltung“ neu zu organisieren und zu vereinfachen.
                     
                  
               
                     
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                        C22.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vom Ministerium für soziale Rechte und Agenda 2030 durchgeführte Projekte
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        4
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von 4 Pilotprojekten zur Deinstitutionalisierung der Pflege, von denen eines auf die Unterstützung und Betreuung von Menschen mit geistigen Behinderungen ausgerichtet ist, und Reform von Zentren, die mindestens 1 100 Plätzen von IMSERSO entsprechen.
                     
                  
               
                     
                        322
                     
                  
                  
                     
                        C22.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Telefaxdienste für Privathaushalte im System für Autonomie und Betreuung pflegebedürftiger Personen (SAAD) 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        % 
                     
                  
                  
                     
                        26
                     
                  
                  
                     
                        90
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 90 % der Personen im System für Autonomie und Pflege für Pflegebedürftigkeit (SAAD) können von einer Mindestliste von Telefaxdiensten für Privathaushalte profitieren, insbesondere über Telefonleitungen und spezielle Kommunikations- und IT-Ausrüstung, die sich in einem Pflegeheim und in den Wohnungen der Nutzer befinden. Datum des Ausgangsszenarios: 31. März 2020.
                     
                  
               
                     
                        323
                     
                  
                  
                     
                        C22.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Wohn-, Nichtheilungs- und Tagespflegeplätze.  
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        22 360
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Wohn-, Nichtwohn- und Tagesbetreuungseinrichtungen, renoviert und/oder gebaut, um 22 360 Plätze an das neue Modell der Langzeitpflege anzupassen 
                     
                  
               
                     
                        324
                     
                  
                  
                     
                        C22.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Einführung spezifischer technischer Instrumente zur Verbesserung der Informations- und Managementsysteme der sozialen Dienste.
                     
                  
                  
                     
                        Externe Evaluierung aller Phasen und der Endergebnisse des Projekts.
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3 
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Die Entwicklung und Anwendung spezifischer technischer Instrumente zur Verbesserung der Informations- und Managementsysteme der Sozialdienste umfasst Folgendes: i) das spanische Informationssystem für soziale Dienste (SIESS); ii) ein Online-Tool für die Analyse von Projekten, die von Einrichtungen des dritten Sektors entwickelt wurden; iii) IT-Tools für die Verwaltung verschiedener Haushaltsprogramme im Zusammenhang mit sozialen Diensten und der Betreuung von Familien, Kindern und bestimmten schutzbedürftigen Gruppen; und iv) eine Online-Plattform zur Zentralisierung von Informationen über die Gesundheitsversorgung im Land. 
                     
                  
               
                     
                        325
                     
                  
                  
                     
                        C22.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Projekten zur technologischen Umgestaltung der sozialen Dienste und zur Modernisierung der Infrastruktur und der Dienstleistungen im Zusammenhang mit Wohnschutz und Pflegefamilien 
                     
                  
                  
                     
                        Kontrolle der mit den einzelnen Autonomen Regionen unterzeichneten Abkommen
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der technologischen Umgestaltung der Sozialdienste durch die Regionalregierungen, die Interoperabilität mit anderen Systemen, die mit sozialen Diensten interagieren (Beschäftigung, Gesundheit, dritter Sektor), und Modernisierung der Infrastruktur und Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Wohnschutz von Kindern und Jugendlichen, unter anderem durch eine bessere Berücksichtigung der Bedürfnisse im Bereich der emotionalen Betreuung und Betreuung 450 000 000. 
                     
                  
               
                     
                        326
                     
                  
                  
                     
                        C22.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Projekte zur Verbesserung der Zugänglichkeit
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        277
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von mindestens 277 Projekten der Regionalregierung und der Zentralregierung zur Verbesserung der Zugänglichkeit und Beseitigung von Hindernissen. 
                     
                  
               
                     
                        327
                     
                  
                  
                     
                        C22.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Zentren für Opfer sexueller Gewalt.
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        19
                     
                  
                  
                     
                        52
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens ein umfassendes Betreuungszentrum für Opfer sexueller Gewalt pro Provinz sowie eines in den autonomen spanischen Städten Ceuta und Melilla. Datum des Ausgangsszenarios: 1. Februar 2020.
                     
                  
               
                     
                        328
                     
                  
                  
                     
                        C22.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Kapazität des Aufnahmesystems für Migranten und Personen, die internationalen Schutz beantragen 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        400
                     
                  
                  
                     
                        6100
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Erhöhung der Aufnahmekapazität des Aufnahmesystems für Asylbewerber, die internationalen Schutz beantragen, in den Zentren des Ministeriums für Inklusion, soziale Sicherheit und Migration um mindestens 5 700 Plätze im Vergleich zu 2019. Mindestens 176 000 000 EUR werden für den Bau und die Sanierung von Gebäuden ausgegeben, um die Energieeffizienz zu gewährleisten. Datum des Ausgangswerts: 31. Dezember 2019.
                     
                  
               
               W. KOMPONENTE 23: Neue öffentliche Maßnahmen für einen dynamischen, widerstandsfähigen und integrativen Arbeitsmarkt
            
            
               Mit der Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans werden wichtige strukturelle Herausforderungen auf dem spanischen Arbeitsmarkt angegangen. Ihre Hauptziele sind die Verringerung der strukturellen Arbeitslosigkeit und der Jugendarbeitslosigkeit, die Verringerung des weit verbreiteten Einsatzes befristeter Arbeitsverträge und die Korrektur der Dualität auf dem Arbeitsmarkt, die Steigerung der Investitionen in Humankapital, die Modernisierung der Tarifverhandlungsinstrumente und die Steigerung der Wirksamkeit und Effizienz aktiver arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen. 
            
            
               Die Komponente umfasst in Ergänzung zu den aus den Strukturfonds (insbesondere dem Europäischen Sozialfonds) finanzierten Investitionen einschlägige Investitionen, die darauf abzielen, die Wirkung der Reformen auf die Schaffung hochwertiger Arbeitsplätze, Produktivitätssteigerungen und den Abbau sozialer, territorialer und geschlechtsspezifischer Unterschiede zu maximieren. 
            
            
               Insgesamt zielen die in der Komponente enthaltenen Maßnahmen darauf ab, seit langem bestehende Herausforderungen auf dem spanischen Arbeitsmarkt zu bewältigen und eine Reihe ehrgeiziger und kohärenter Reformen vorzulegen, von denen die meisten bis Ende 2021 umgesetzt werden sollen. Einige der Reformvorschläge werden derzeit im Rahmen eines sozialen Dialogs mit den Sozialpartnern erörtert. Daher wurden einige Details ausdrücklich offen gelassen, um genügend Raum für die Vereinbarung und die Billigung durch die Sozialpartner zu lassen. 
            
            
               Die Komponente befasst sich mit den länderspezifischen Empfehlungen zum Übergang zu unbefristeten Arbeitsverträgen und zu Einstellungsanreizen, zu öffentlichen Arbeitsverwaltungen, aktiver Arbeitsmarktpolitik und Erwachsenenbildung, zum Schutz der Arbeitslosigkeit, zu Mindesteinkommensregelungen und zur Erhaltung von Arbeitsplätzen (länderspezifische Empfehlungen 2 2019 und 2 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               W.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C23.R1) – Regelung der Telearbeit
            
            
               Mit dieser Reform soll ein Rechtsrahmen für die Erbringung von Telearbeit mit dem Ziel geschaffen werden, den Schutz und die Flexibilität der Arbeitnehmer zu verbessern und gleichzeitig die Produktivität der Unternehmen zu erhalten. Sie besteht aus der Genehmigung von zwei Königlichen Gesetzesdekreten:
            
            
               ·Das Königliche Gesetzesdekret 28/2020 vom 22. September soll einen Regelungsrahmen schaffen, der die Einführung von Telearbeit im Privatsektor fördert und gleichzeitig die Produktivität der Unternehmen und den Schutz und die Flexibilität der Arbeitnehmer gewährleistet. Sie gewährleistet sowohl für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber die gleichen Arbeitsbedingungen wie Fern- und Ortskräfte sowie den freiwilligen Charakter der Telearbeit. Der etablierte Rahmen begünstigt gemischte Formen von Fernarbeit und Arbeiten vor Ort. 
            
            
               ·Das Königliche Gesetzesdekret 29/2020 vom 29. September über Telearbeit in öffentlichen Verwaltungen legt einen Regelungsrahmen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes fest, der die Möglichkeit anerkennt, diese Art von Arbeit auf freiwilliger und reversibler Basis mit vorheriger Genehmigung zu erbringen.
            
            
               Diese Reform steht im Zusammenhang mit der Reform 1 der Komponente 11 (Öffentliche Verwaltung).
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2020 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 2 (C23.R2) – Maßnahmen zum Abbau des geschlechtsspezifischen Gefälles
            
            
               Mit dieser Reform soll das geschlechtsspezifische Lohngefälle abgebaut werden. Sie besteht aus zwei Satzungen:
            
         
         
            
               ·Das Königliche Dekret 901/2020 vom 13. Oktober regelt die Verpflichtung der Arbeitgeber, Gleichstellungspläne zu erstellen und zu registrieren, um Lohntransparenz zu gewährleisten. Alle Unternehmen mit mehr als 150 Beschäftigten sind verpflichtet, solche Pläne zu erstellen und zu registrieren, und im Jahr 2022 sind auch alle Unternehmen mit mehr als 50 Arbeitnehmern verpflichtet. Der Königliche Erlass legt das Verfahren für die Aushandlung der Pläne, die Anforderungen an die Diagnose und die Merkmale ihrer Bewertung und Überwachung fest. 
            
            
               ·Das Königliche Dekret 902/2020 vom 13. Oktober über gleiches Entgelt für Männer und Frauen garantiert den Grundsatz der Lohntransparenz, um diskriminierende Situationen aufgrund falscher Arbeitsplatzbewertungen (d. h. niedrigeres Entgelt für gleichwertige Arbeit) zu ermitteln. In dem Dekret werden die Situationen festgelegt, in denen ein Werk als gleichwertig angesehen wird. Sie ist seit April 2021 in Kraft, nachdem den Arbeitgebern ein Zeitraum von 6 Monaten für die Einrichtung der erforderlichen Umsetzungsmechanismen eingeräumt wurde.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 3 (C23.R3) – Regulierung der Arbeit von Heimverteilern durch digitale Plattformen (Zusatzvereinbarungen)
            
            
               Ziel der Reform ist es, die Arbeitsbedingungen der sogenannten Fahrer, die mit technischen Mitteln an Dritte vertreiben, zu regeln. Durch ein Königliches Gesetzesdekret wird diesen Arbeitnehmern das Recht auf faire und gleiche Arbeitsbedingungen sowie das Recht auf Zugang zu sozialem Schutz und Ausbildung durch die gesetzliche Vermutung eines Arbeitsverhältnisses zwischen dem Unternehmen und dem Zusatzunternehmen garantiert. Sie soll es auch ermöglichen, dass die rechtliche Vertretung der Arbeitnehmer über die Vorschriften informiert wird, die in Algorithmen und Systemen der künstlichen Intelligenz enthalten sind, die sich auf die Arbeitsbedingungen auswirken können, einschließlich des Zugangs zu und der Aufrechterhaltung von Arbeitsplätzen und der Erstellung von Profilen. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. September 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 4 (C23.R4) – Vereinfachung der Verträge: Verallgemeinerung des unbefristeten Vertrags, Gründe für den Rückgriff auf befristete Verträge und Regulierung des Ausbildungs-/Ausbildungsvertrags.
            
            
               Diese Reform besteht in der Änderung der im Arbeitnehmerstatut enthaltenen Verordnung über Arbeitsverträge (Gesetzesdekret 2/2015) mit dem Ziel, die Verwendung von befristeten Verträgen als ausschließlich kausalen Ursprung zu regeln und den Rückgriff auf unbefristete Arbeitsverträge zu verallgemeinern. Die Reform umfasst folgende Elemente:
            
            
               ·Vereinfachung und Neuorganisation der Liste der Verträge mit drei Haupttypen: unbefristete, befristete Ausbildung und Ausbildung/Lehre. Die Gestaltung der neuen Arten von Verträgen zielt darauf ab, die berechtigten Ursachen für den Rückgriff auf befristete Verträge zu begrenzen und damit unbefristete Verträge zur allgemeinen Regel zu machen. 
            
            
               ·Überprüfung der Verwendung des Ausbildungs-/Ausbildungsvertrags, um einen angemessenen Rahmen für den Eintritt junger Menschen in den Arbeitsmarkt zu schaffen. 
            
            
               ·Die verstärkte Nutzung des Saisonvertrags, bei dem es sich um eine besondere Art unbefristeter Verträge handelt, die für saisonale Tätigkeiten verwendet werden.
            
            
               ·Mit der Reform soll die Kontrolle des Einsatzes von Teilzeitverträgen verstärkt werden, um eine unregelmäßige Arbeitszeit zu verhindern.
            
            
               ·Die Verstärkung der Bekämpfung des Arbeitsbetrugs, unter anderem durch die Aktualisierung des Sanktionssystems.
            
            
               Diese Reform steht in engem Zusammenhang mit der Reform 1 in Komponente 11, mit der weitere rechtliche Änderungen am Statut der öffentlichen Arbeitnehmer vorgenommen werden sollen, um den Rückgriff auf befristete Arbeitsverträge im öffentlichen Sektor zu verringern. Sie steht auch im Zusammenhang mit der Reform 6 (Flexibilitäts- und Stabilitätsmechanismus) in dieser Komponente.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 5 (C23.R5) – Modernisierung der aktiven Arbeitsmarktpolitik
            
            
               Ziel dieser Reform ist es, die Umsetzung der aktiven arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen in Spanien zu modernisieren und dabei die Schlussfolgerungen aus den Ausgabenüberprüfungen der unabhängigen Finanzbehörde (AIReF) zu berücksichtigen. Die Reform umfasst mehrere Elemente, wie die Entwicklung individueller Beratungswege, die Verhinderung von Missbrauch bei arbeitsbasierten Schulungen (wie Praktika und Ausbildungsverträge), die Stärkung des Systems der Erwachsenenbildung und der Anerkennung von Kompetenzen, die Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für junge Menschen, die Verbesserung der Koordinierung zwischen Beschäftigungs- und Sozialdiensten und mit den Regionen sowie die Verbesserung der Zusammenarbeit mit dem Privatsektor.
            
            
               Diese Reform wird durch zwei weitere Reformen in dieser Komponente ergänzt, nämlich die Reform 7 (Einstellungsanreize) und die Reform 11 (Digitalisierung der öffentlichen Arbeitsverwaltungen). Einige Elemente der Reform (wie die Verstärkung der Umschulung und des Unterstützungsprogramms für ältere Arbeitnehmer) bieten Synergien mit der Reform 2 in Komponente 30 (Anpassung des tatsächlichen Renteneintrittsalters an das gesetzliche Renteneintrittsalter).
            
            
               Die Reform umfasst eine Reihe legislativer Schritte in den Jahren 2021 und 2022:
            
            
               a)Aktionsplan 2021-2027 zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit anlässlich der Umsetzung der EU-Jugendgarantie Plus. Der Aktionsplan umfasst eine Überprüfung der Praktikums-/Ausbildungsverträge und die Genehmigung eines Statuts der Praktikanten. Diese Maßnahmen müssen mit der Bildungspolitik zur Bekämpfung des Schulabbruchs (wie in Komponente 21 dargelegt) im Einklang stehen. Die Durchführung dieses Teils der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2021 abgeschlossen sein.
            
         
         
            
               b)Spanische Strategie zur Förderung der Beschäftigung 2021-2024 im Anschluss an einen sozialen Dialog. Die Hauptziele der neuen Strategie sind: 
            
            
               ·Auf die Menschen ausgerichteter und unternehmensorientierter Ansatz: es wird erwartet, dass sich die Gestaltung der aktiven arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen auf die besonderen Umstände jeder Person und jedes Unternehmens konzentriert.
            
            
               ·Kohärenz mit dem produktiven Wandel: Aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sollten berufliche Übergänge ermöglichen, die die Umstellung des Produktionsmodells auf eine grüne und digitale Wirtschaft begleiten.
            
            
               ·Ergebnisorientierung: Aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sollen bewertet, überwacht und das Erreichen von Ergebnissen gefördert werden.
            
            
               ·Verbesserung der Kapazitäten der öffentlichen Arbeitsverwaltungen durch ihre Digitalisierung und Modernisierung. 
            
            
               ·Governance und Zusammenhalt des nationalen Beschäftigungssystems zur Verbesserung der Koordinierung auf nationaler und regionaler Ebene und der an aktiven arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen beteiligten Akteure.
            
            
               Die Durchführung dieses Teils der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               c)Reform des Arbeitsrechts mit folgenden Zielen: i) Stärkung der politischen Instrumente und Koordinierungsinstrumente des nationalen Beschäftigungssystems; ii) Reform der aktiven Arbeitsmarktpolitik; iii) Überprüfung der Steuerung des Systems; iv) Stärkung der lokalen Dimension der Beschäftigungspolitik; und v) Erfüllung der Anforderungen an die Durchführung der verschiedenen Maßnahmen, die im Rahmen des Nationalen Plans für aktive Beschäftigungspolitiken vorgesehen sind. In diesem Zusammenhang müssen die wichtigsten Elemente der Änderungen der Rechtsvorschriften Folgendes umfassen:
            
            
               ·Stärkung der aktiven und passiven Beschäftigungspolitik unter Berücksichtigung der Kompetenzverteilung zwischen Staat und Autonomen Gemeinschaften.
            
            
               ·Stärkung des Intermediationssystems und öffentlich-privater Partnerschaften. 
            
            
               ·Gemeinsames Dienstleistungsportfolio des nationalen Beschäftigungssystems.
            
            
               ·Überprüfung des Finanzierungsmodells. 
            
            
               ·Zusammenarbeit mit sozialen Diensten.
            
            
               ·Lokale und europäische Dimension.
            
            
               ·Technologische Entwicklung zur Förderung der Beschäftigungsfähigkeit.
            
            
               ·Nutzung von IKT und Massendaten.
            
            
               ·Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit.
            
            
               Die Durchführung dieses Teils der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 6 (C23.R6) – Ständiger Mechanismus für interne Flexibilität, Arbeitsplatzstabilität und Umschulung von Arbeitnehmern im Übergang.
            
            
               Ziel dieser Reform ist es, ein dauerhaftes System zur Anpassung an zyklische und strukturelle Schocks zu schaffen, indem die Aussetzung oder Verkürzung der Arbeitszeit durch einen Arbeitsmarktregulierungsplan abgedeckt wird, der die Verpflichtung zur Verbesserung oder Umschulung von Arbeitskräften in Bezug auf die nachgefragten Kompetenzen umfasst. Die Regelung baut auf den Erfahrungen mit den Kurzarbeitsregelungen (sogenannten „ERTES“) auf, die während der COVID-19-Krise eingeführt wurden, um Arbeitsplätze während des Lockdowns und anderer durch die Pandemie verursachter Tätigkeitsbeschränkungen zu erhalten. 
            
         
         
            
               Die Reform umfasst zwei neue Anpassungsmechanismen:
            
            
               ·Einen wirtschaftlichen Stabilisierungsmechanismus, der den Unternehmen interne Flexibilität und Stabilität für Arbeitnehmer bei vorübergehenden oder zyklischen Schocks bietet, mit besonderem Schwerpunkt auf der Ausbildung der Arbeitnehmer.
            
            
               ·Ein Mechanismus, der die Umschulung und Weiterqualifizierung von Arbeitnehmern und Unternehmen im Wandel unterstützt, um ihnen dabei zu helfen, technologische Innovationen oder Innovationen der Nachfrage zu bewältigen, und der die freiwillige Mobilität von Arbeitnehmern innerhalb und zwischen Unternehmen erleichtert.
            
            
               Die Maßnahme wird durch eine Änderung des Arbeitnehmerstatuts umgesetzt. Sie umfasst die Einrichtung eines dreigliedrigen Fonds, der durch Sozialversicherungsbeiträge von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finanziert und vom Staat ergänzt wird. Sie gewährleistet die mittel- bis langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen unter Berücksichtigung verschiedener Optionen und Szenarien. Die konkrete Funktionsweise dieses Fonds wird mit den Sozialpartnern ausgehandelt. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 7 (C23.R7) – Überprüfung der Einstellungsanreize
            
            
               Ziel der Reform ist es, das System der Einstellungsanreize zu vereinfachen und seine Wirksamkeit durch gezieltere Ausrichtung zu erhöhen, indem die Ausgabenüberprüfung der unabhängigen Finanzbehörde (AIReF) berücksichtigt wird. Insbesondere soll die Beschäftigungsfähigkeit sehr spezifischer Gruppen mit geringer Erwerbsbeteiligung verbessert werden, indem hochwertige Arbeitsplätze und unbefristete Arbeitsverträge gefördert werden. Die Zahl der Anreize wird verringert und die Anforderungen an begünstigte Unternehmen werden vereinheitlicht. Eine kontinuierliche Überwachung und Bewertung des Systems der Einstellungsanreize ist vorgesehen.
            
            
               Die Reform wird durch eine Änderung des Gesetzes 43/2006 umgesetzt. Sie steht in engem Zusammenhang mit anderen Maßnahmen dieser Komponente, wie Reform 5 (Gesamtreform der aktiven Arbeitsmarktpolitik) und Investition 7 (Aktivierungspfade für Begünstigte der Mindesteinkommensregelung).
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 8 (C23.R8) – Modernisierung der Tarifverhandlungen
            
            
               Ziel dieser Reform ist es, die Funktionsweise der Tarifverhandlungen zu verbessern, indem die einschlägigen Rechtsvorschriften des Arbeitnehmerstatuts (Titel III des Gesetzesdekrets 2/2015) im Anschluss an einen sozialen Dialog geändert werden. Aus diesem Grund sind die geplanten regulatorischen Änderungen im Plan nicht vollständig dargelegt. Die Änderungen sollen die gesetzlichen Regelungen für Tarifverhandlungen verbessern.
            
            
               Die Modernisierung der Tarifverhandlungen umfasst Änderungen der Verhandlungsstruktur selbst mit dem Ziel, die Repräsentativität der Verhandlungsparteien zu stärken, den Inhalt des Dialogs zu bereichern und die Rechtssicherheit bei seiner Durchführung und seinen Auswirkungen zu erhöhen. Änderungen dürfen nicht zu unverhältnismäßigen Hindernissen für Unternehmen führen, sich an den Konjunkturzyklus anzupassen und auf Produktivitätsentwicklungen zu reagieren.
            
            
               Die Durchführung der Reform muss bis zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein. 
            
            
               Reform 9 (C23.R9) – Modernisierung der Unterauftragsvergabe
            
            
               Ziel dieser Reform ist es, die Arbeitsbedingungen und die Rechte von Personen, die in Unterauftragnehmern tätig sind, zu verbessern, indem Artikel 42 des Arbeitnehmerstatuts (Gesetzesdekret 2/2015) geändert wird, um seine ordnungsgemäße Anwendung in Fällen zu gewährleisten, in denen es die produktive Tätigkeit verbessert und sie von denjenigen abhält, in denen sie lediglich zur Kostensenkung beiträgt. 
            
            
               Diese Reform soll Arbeitnehmern bei der Vergabe von Unteraufträgen ein angemessenes Schutzniveau bieten und gleiche Ausgangsbedingungen für die Beschäftigten von Unterauftragnehmern und Unternehmen schaffen. Sie stärkt auch die Verantwortung von Auftragnehmern oder Unterauftragnehmern und verhindert die Auslagerung von Dienstleistungen im Wege der Vergabe von Unteraufträgen in Fällen, in denen dies mit dem Ziel erfolgt ist, die Arbeitsnormen für Personen, die für Unterauftragnehmer tätig sind, zu senken.
            
            
               Die Durchführung der Reform muss bis zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 10 (C23.R10) – Vereinfachung und Verbesserung der Arbeitslosenunterstützung
            
            
               Diese Gesetzesreform betrifft die beitragsunabhängige Arbeitslosenunterstützung und soll durch die Änderung des Königlichen Gesetzesdekrets 8/2015 erfolgen. Sie steht in engem Zusammenhang mit der Reform 5 der Komponente 22, in der eine allgemeinere Reform der beitragsunabhängigen Sozialleistungen skizziert wird. 
            
            
               Mit der Reform werden folgende Ziele verfolgt:
            
         
         
            
               I.den Schutz der Arbeitslosigkeit auszuweiten, indem einige Lücken in der Abdeckung des derzeitigen Systems geschlossen und die Höchstdauer verlängert wird; 
            
            
               II.Vereinfachung des Systems, das derzeit in mehrere Regelungen zersplittert ist; 
            
            
               III.die Leistung mit einer personalisierten Aktivierungsroute zu verknüpfen; 
            
            
               IV.Erleichterung des Übergangs zum Sozialschutz, wenn der Begünstigte nicht wieder in den Arbeitsmarkt zurückkehrt und sich in einer prekären Lage befindet.
            
            
               In der Regel muss die Zielgruppe des neuen Systems die gleiche sein wie im derzeitigen System, d. h. Arbeitslose, die keinen Anspruch auf beitragsabhängige Arbeitslosenleistungen haben, weil sie entweder zu lange arbeitslos sind und ihre Ansprüche erschöpft haben oder weil ihre Beitragszeiten zu kurz sind (weniger als 12 Monate, aber mehr als sechs Monate). Der monatliche Betrag der Leistung bleibt bei 80 % des „IPREM“ (Indikator für das öffentliche Einkommen von Mehrfacheffekten).
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 11 (C23.R11) – Digitalisierung der öffentlichen Arbeitsverwaltungen (ÖAV) zwecks Modernisierung und Effizienz. 
            
            
               Ziel dieser Reform ist es, die Bereitstellung öffentlicher Arbeitsvermittlungsdienste umzugestalten und deren Effizienz für Bürger und Unternehmen zu verbessern. Die Reform umfasst folgende Elemente:
            
            
               ·Verbesserung der internen Verwaltung: Modernisierung der Informationssysteme, die das System der Arbeitslosenunterstützung unterstützen, sowie der Systeme, die eine aktive Arbeitsmarktpolitik unterstützen.
            
            
               ·Digitalisierung aller öffentlichen Dienste für Bürger und Unternehmen und Verbesserung des Kundendienstes, einschließlich des Angebots neuer Dienste (mobile Anwendung und verbessertes System zur Vorbereitung der Bestellung und Online-Dienste).
            
            
               ·Statistiken und Datenverwaltung: Einbeziehung eines angemessenen Datenmanagements, das die Entscheidungsfindung fördert, sowie die Veröffentlichung von Informationen, die für die Gesellschaft von großem Wert sind.
            
            
               ·Verbesserung der Betrugsbekämpfungssysteme durch Systeme der künstlichen Intelligenz und Massendaten.
            
            
               ·Modernisierung von Arbeitsplätzen und Infrastrukturen zur Erleichterung der Telearbeit für das Personal der öffentlichen Arbeitsverwaltungen.
            
            
               Die Reform der öffentlichen Arbeitsverwaltungen ist in allgemeinere Anstrengungen zur Modernisierung und Digitalisierung öffentlicher Verwaltungen eingebettet (Komponente 11 des RRP). Die Reform der öffentlichen Arbeitsverwaltungen wird durch die Vergabe und Ausführung von Investition 2 in Komponente 11 finanziert. 
            
            
               Die Durchführung der Reform muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 1 (C23.I1) – Jugendbeschäftigung
            
            
               Diese Investitionen umfassen eine Reihe von Aktivierungs- und Ausbildungsprogrammen für junge Arbeitsuchende (16-29 Jahre) mit dem Ziel, ihre Integration in den Arbeitsmarkt zu unterstützen. Sie umfasst folgende Maßnahmen:
            
            
               1.„Tandem“ -Programm. Sie bietet jungen Menschen zwischen 16 und 29 Jahren eine praxisorientierte Ausbildung in öffentlichen Schulworkshops an, wobei der Schwerpunkt auf den Kompetenzen liegt, die für den doppelten Übergang, die soziale Betreuung und den territorialen Zusammenhalt erforderlich sind. Öffentliche Einrichtungen der zentralen Verwaltung, die für die Durchführung zuständig sind, erhalten die Finanzhilfen. 
            
            
               2.Programm „Erste Berufserfahrung“ in öffentlichen Verwaltungen. Sie bietet arbeitslosen jungen Menschen, die ihre formale Ausbildung abgeschlossen haben, eine erste Berufserfahrung im öffentlichen Sektor (sowohl auf zentraler als auch auf territorialer Ebene). Sie erwerben soziale Kompetenzen, indem sie in Berufen arbeiten, die mit dem doppelten Übergang, der Sozialfürsorge und dem territorialen Zusammenhalt in Zusammenhang stehen. Die Zuschüsse werden öffentlichen Einrichtungen der zentralen und territorialen Verwaltung gewährt, die für die Durchführung zuständig sind. 
            
            
               3.Programm „Untersuchungen“. Sie betrifft die Einstellung von Nachwuchsforschern durch öffentliche Forschungseinrichtungen, öffentliche Hochschulen, Technologiezentren und andere öffentliche und private Einrichtungen mit einem Forschungsprojekt. 
            
         
         
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 2 (C23.I2) – Frauenbeschäftigung und Gender Mainstreaming in aktiven arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen
            
            
               Ziel dieser Investitionen ist es, die Integration von Frauen in den Arbeitsmarkt zu verbessern, was mit vielen anderen Maßnahmen des Plans zur Förderung eines ausgewogenen Geschlechterverhältnisses im Einklang steht. Sie umfasst folgende Maßnahmen:
            
            
               1.Unterstützungslinie für Frauen in ländlichen und städtischen Gebieten. Sie umfasst Schulungsmaßnahmen in den Bereichen digitale, grüne, Langzeitpflege, Unternehmertum und Sozialwirtschaft. Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für Finanzhilfen werden für öffentliche und private Einrichtungen durchgeführt, die für das Ausbildungsangebot zuständig sind. 
            
            
               2.Unterstützungslinie für Frauen, die Opfer von Gewalt oder Menschenhandel geworden sind. Es umfasst zweistufige Integrationswege für diese Frauen. In den ersten sechs Monaten absolvieren die Teilnehmer individuelle Wege der sozialen Eingliederung, und in den nächsten sechs Monaten absolvieren sie eine berufspraktische Schulung, bei der sich die Arbeitgeber verpflichten, sie anschließend einzustellen. 
            
            
               3.Gender Mainstreaming in aktiven arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen. Sie betrifft die Einbeziehung des Gender Mainstreaming in alle Elemente der jährlichen Beschäftigungspläne der öffentlichen Arbeitsverwaltungen (sowohl auf zentraler als auch auf regionaler Ebene) im Zeitraum 2021-2023. Zu diesem Zweck werden Beratungsleistungen eingestellt.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein.
            
            
               Investition 3 (C23.I3) – Neue Kompetenzen für den ökologischen, digitalen und produktiven Wandel
            
            
               Diese Investitionen umfassen verschiedene Schulungsinitiativen mit dem Ziel, Arbeitnehmer, die von Vertreibung bedroht sind, umzuschulen. Er setzt sich aus folgenden Aktionslinien zusammen:
            
            
               1.Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für Finanzhilfen für den Erwerb neuer Kompetenzen für den digitalen, ökologischen und produktiven Wandel. Sie richtet sich an Arbeitnehmer in der Tourismusbranche, Arbeitslose und Personen, die ERTE unterliegen. Die Ausbildungsmaßnahmen haben eine durchschnittliche Dauer von 65 Stunden.
            
            
               2.Schulungsgutscheine für den Erwerb neuer Kompetenzen für den digitalen, ökologischen und produktiven Wandel. Sie richtet sich an die gleichen Arten von Arbeitskräften wie der vorangehende Aktionsbereich; in diesem Fall erhält der Begünstigte jedoch einen direkten Zuschuss zu Ausbildungszwecken in Kompetenzen, die für grüne, digitale und andere strategische Sektoren relevant sind.
            
            
               3.Ermittlung des Qualifikationsbedarfs. Eine Forschung auf der Grundlage einer Erhebung in mindestens 23 Produktionssektoren soll wirksame Antworten auf die Nachfrage nach Ausbildung und Umschulung auf dem Arbeitsmarkt geben, einschließlich Kompetenzen beim digitalen Wandel und beim Übergang zu einer grünen Wirtschaft. Sie wird auch Veränderungen antizipieren und auf die potenzielle Nachfrage nach qualifizierten Arbeitskräften reagieren.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 4 (C23.I4) – Neue territoriale Projekte zur Wiederherstellung von Ungleichgewichten und Eigenkapital
            
            
               Mit diesen Investitionen werden mindestens 68 neue territoriale Projekte mit dem Ziel finanziert, die demografische Herausforderung zu bewältigen und den produktiven Wandel, insbesondere hin zu einer grünen und digitalen Wirtschaft, zu erleichtern. In jeder autonomen Region des Landes werden mindestens vier Projekte durchgeführt. 
            
            
               Es besteht aus zwei Arten von Projekten:
            
            
               1.Territoriale Projekte für benachteiligte Gruppen. Diese Projekte richten sich an Langzeitarbeitslose, die individuelle und individuelle Routen verfolgen, in die verschiedene Maßnahmen integriert werden, wie z. B.: Beratung und Begleitung, Orientierungsprogramme, Betreuung durch Teams für die Arbeitssuche, Ausbildungs- und Vermittlungsstipendien, Hilfe bei der Einstellung und Überwachung von Maßnahmen. 
            
            
               2.Projekte in den Bereichen Unternehmertum und Kleinstunternehmen. Diese Projekte befassen sich mit der demografischen Herausforderung und erleichtern den produktiven Wandel, insbesondere hin zu einer grünen und digitalen Wirtschaft. Die zu finanzierenden Initiativen umfassen u. a. agrarische Ausbildungsprojekte, nachhaltige lokale Entwicklung, sozialwirtschaftliche Initiativen für kulturelle und künstlerische Maßnahmen, ökologischen Wandel, lokale Entwicklungsinitiativen, ländlicher Tourismus und künstlerisches Erbe. Im Rahmen eines Projekts können beispielsweise folgende Maßnahmen finanziert werden: Soziales Unternehmertum und Freiberufler, Arbeitsmarktstudie, lokale Förder- und Entwicklungsakteure, Hilfe bei der Gründung von Genossenschaften oder Kleinstunternehmen, Vernetzung, Teilnahme an Konferenzen und Verbreitungsmaßnahmen. 
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 5 (C23.I5) – Governance und Förderung von Maßnahmen zur Unterstützung der Aktivierung
            
         
         
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, die öffentlichen Arbeitsverwaltungen zu stärken und die Effizienz der aktiven Arbeitsmarktpolitik zu verbessern. Zu diesem Zweck sieht sie die Schaffung eines Netzes von 20 Zentren der Orientierung, des Unternehmertums und der Innovation für Beschäftigung vor. Sie werden über das gesamte Land verteilt sein (ein Zentrum auf zentralstaatlicher Ebene und ein Zentrum in jedem autonomen Gebiet, einschließlich Ceuta und Melilla), mit dem Auftrag, die Koordinierung der öffentlichen Arbeitsverwaltungen über die Regionen hinweg zu verbessern. 
            
            
               Darüber hinaus ist eine Reihe von Weiterbildungsmaßnahmen für die Beschäftigten der öffentlichen Arbeitsverwaltungen vorgesehen, die durchschnittlich 14 000 Fortbildungsmaßnahmen pro Jahr umfassen. Die Schulung ist in Modulen mit einer durchschnittlichen Dauer von 30 Stunden durchzuführen, und im Zeitraum 2021-2023 nimmt jeder Mitarbeiter im Durchschnitt an einem Modul pro Jahr teil.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 6 (C23.I6) – Umfassender Plan zur Ankurbelung der Sozialwirtschaft
            
            
               Mit dieser Maßnahme sollen innovative Projekte der Sozialwirtschaft mit dem Ziel unterstützt werden, ein inklusiveres und nachhaltigeres Wirtschaftsgefüge zu schaffen. 
            
            
               Sie umfasst die Entwicklung von mindestens 30 sozialwirtschaftlichen Projekten von 2021 bis 2023 in folgenden Bereichen:
            
            
               ·Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen rentabler Unternehmen in Schwierigkeiten oder ohne Generationswechsel durch Umwandlung in sozialwirtschaftliche Geschäftsformen (Genossenschaften und Arbeitsunternehmen), die von ihren Arbeitnehmern verwaltet werden.
            
            
               ·Schaffung und Konsolidierung innovativer sozialwirtschaftlicher Einheiten mit Auswirkungen auf den Generationswechsel und das Unternehmertum junger Menschen.
            
            
               ·Digitalisierung sozialwirtschaftlicher Unternehmen durch die Einrichtung digitaler Plattformen zur Verbesserung des Wohlergehens der Bürger in ländlichen Gebieten.
            
            
               ·Vernetzung von Genossenschaften, Arbeitsgesellschaften und anderen Formen der Sozialwirtschaft in Verbindung mit Kapazitäts- und Schulungsmaßnahmen zur Bereitstellung neuer umfassender Dienstleistungen für die Gesellschaft.
            
            
               ·Förderung eines nachhaltigen und inklusiven Übergangs schutzbedürftiger Unternehmen und Gruppen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 7 (C23.I7) – Förderung des integrativen Wachstums durch Verknüpfung der Maßnahmen zur sozialen Eingliederung mit dem nationalen Mindesteinkommen (IMV)  
            
            
               Ziel dieser Investition ist die Verbesserung der Wirksamkeit der Integrationswege für die Begünstigten der nationalen Mindesteinkommensregelung (IMV) durch die Durchführung von mindestens 18 Pilotprojekten. Nach ihrem Abschluss wird eine Bewertung durchgeführt, um Umfang, Wirksamkeit und Erfolg von Mindesteinkommensregelungen zu bewerten. Diese Bewertung umfasst spezifische Empfehlungen zur Erhöhung der Verwendungsrate und zur Verbesserung der Wirksamkeit der Maßnahmen zur sozialen Eingliederung. Diese Maßnahme steht in engem Zusammenhang mit der Reform 5 der Komponente 22.
            
            
               Für die Durchführung der Pilotprojekte unterzeichnet das Ministerium für soziale Eingliederung Partnerschaftsvereinbarungen mit den betreffenden regionalen und lokalen öffentlichen Verwaltungen sowie mit den sozialen Akteuren des dritten Sektors und den Sozialpartnern. Mit diesen Partnerschaftsvereinbarungen werden folgende Ziele verfolgt: i) Verbesserung der Inanspruchnahme des IMV; ii) Verbesserung der Wirksamkeit der IMV durch Integrationswege. Jeder Partnerschaftsvereinbarung ist ein Aktionsplan beizufügen, in dem mindestens Folgendes festgelegt ist:
            
            
               ·IMV-Begünstigte, die an dem Pilotprojekt teilnehmen.
            
            
               ·Die geeignetsten Pfade (auf der Grundlage der gewonnenen Erkenntnisse) und die damit verbundenen Ergebnisse der Einbeziehung, die durch die Maßnahme erreicht werden sollen.
            
            
               ·Dateninfrastrukturanforderung: es werden nicht nur IMV-Begünstigte benötigt, sondern auch andere Begünstigte regionaler Programme, um auf gute Kontrollgruppen zu zählen.
            
            
               ·Einheitskosten der Intervention.
            
            
               ·Überwachungsplan für das Ministerium für Integration zur Bewertung der Erreichung der verschiedenen im Plan festgelegten Etappenziele.
            
         
         
            
               ·Veröffentlichung einer Bewertung nach Abschluss des Pilotprojekts mit Erkenntnissen und Erkenntnissen.
            
            
               Die Durchführung der Investition soll bis zum 31. März 2024 abgeschlossen sein.
            
            
               W.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        329
                     
                  
                  
                     
                        C23.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten von zwei Königlichen Gesetzesdekreten zur Regelung der Telearbeit im privaten Sektor und in der öffentlichen Verwaltung
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen des Königlichen Gesetzesdekrets über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
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                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Die beiden Königlichen Gesetzesdekrete regeln die Fernarbeit im privaten Sektor und in der öffentlichen Verwaltung. Mit den Gesetzen werden folgende Ziele verfolgt: i) Schaffung eines Rechtsrahmens (RDL 28/2020), der die Einführung von Telearbeit fördert und gleichzeitig die Produktivität der Unternehmen wahrt und den Arbeitnehmern Schutz und Flexibilität bietet; und ii) die Regelung der Telearbeit in allen öffentlichen Verwaltungen (RDL 29/2020) als neue Form der Arbeitsorganisation und Strukturierung der Arbeit, um den allgemeinen Interessen besser gerecht zu werden und das normale Funktionieren der öffentlichen Verwaltungen zu gewährleisten.
                     
                  
               
                     
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                        C23.R2
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten von zwei Verordnungen über gleiches Entgelt für Frauen und Männer und über Gleichstellungspläne und ihre Registrierung
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen in der Geschäftsordnung über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
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                        Die beiden Verordnungen gelten für gleiches Entgelt für Frauen und Männer sowie für Gleichstellungspläne und ihre Registrierung. Mit den Verordnungen werden folgende Ziele verfolgt: i) den Grundsatz der Lohntransparenz zu gewährleisten, um Diskriminierung aufgrund falscher Arbeitsplatzbewertungen zu ermitteln; und ii) Ausarbeitung von Gleichstellungsplänen und Gewährleistung ihrer Eintragung in ein öffentliches Register.
                     
                  
               
                     
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                        C23.R3
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Königlichen Gesetzesdekrets zum Schutz von Arbeitnehmern, die mit Hilfe technischer Mittel Vertriebstätigkeiten an Dritte ausüben
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen des Königlichen Gesetzesdekrets über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
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                        Das Königliche Gesetzesdekret bezieht sich auf den Schutz von Arbeitnehmern, die mit technischen Mitteln Vertriebstätigkeiten an Dritte ausüben. Ziel des Gesetzes ist es, diesen Menschen das Recht auf faire und gleiche Arbeitsbedingungen sowie das Recht auf Zugang zu Sozialschutz und Weiterbildung zu garantieren und die rechtliche Vertretung der Arbeitnehmer über die Vorschriften zu informieren, die in Algorithmen und Systemen der künstlichen Intelligenz enthalten sind, die sich auf die Arbeitsbedingungen von Plattformen auswirken können, einschließlich des Zugangs zu und der Aufrechterhaltung von Arbeitsplätzen und Profiling.
                     
                  
               
                     
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                        C23.R4
                     
                  
                  
                     
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                        Änderung des Arbeitnehmerstatuts, um den Abbau von befristeten Arbeitsverträgen zu unterstützen, indem die Zahl der Vertragstypen gestrafft wird
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen der Änderung zum Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
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                        Unter Wahrung des sozialen Dialogs und als Teil eines umfassenden Ansatzes, bei dem Flexibilität und Sicherheit auf dem Arbeitsmarkt miteinander in Einklang gebracht werden, Inkrafttreten der Änderung der Bestimmungen des Gesetzesdekrets 2/2015 vom 23. Oktober zur Billigung der Neufassung des Arbeitnehmerstatuts, um die Verringerung der befristeten Beschäftigung durch eine Straffung der Zahl der Arbeitsverträge zu unterstützen.
                     
                  
               
                     
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                        C23.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Aktionsplans zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen des Aktionsplans zum Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
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                        Mit dem Aktionsplan soll die Jugendarbeitslosigkeit bei der Umsetzung der EU-Jugendgarantie Plus bekämpft werden. Ziel der Jugendgarantie ist die Verbesserung und Vertiefung der interinstitutionellen Koordinierung, die Stärkung der Beziehungen zum Privatsektor und den lokalen Behörden, die Verbesserung der Qualität und Angemessenheit der Ausbildung, die Suche nach neuen Beschäftigungsmöglichkeiten in Sektoren mit Wachstumspotenzial, die Senkung der Schulabbrecherquote, die Aufrechterhaltung und Verbesserung des Evaluierungs- und Überwachungssystems und die weitere Stärkung personalisierter Orientierungsprogramme.
                     
                  
               
                     
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                        C23.R5
                     
                  
                  
                     
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                        Königlicher Erlass für eine neue spanische Beschäftigungsstrategie 2021-2024
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen des Königlichen Erlasses über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
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                        Achtung des sozialen Dialogs und als Teil eines umfassenden Ansatzes, bei dem Flexibilität und Sicherheit auf dem Arbeitsmarkt miteinander in Einklang gebracht werden, Billigung durch den Ministerrat und Inkrafttreten eines Königlichen Erlasses für eine neue spanische Beschäftigungsstrategie 2021-2024. Die wichtigsten Ziele der neuen Strategie sind: 
                           i) Ein auf die Menschen ausgerichteter und unternehmensorientierter Ansatz: Aktive Beschäftigungspolitik ist auf die besonderen Umstände jeder Person und jedes Unternehmens auszurichten,
                           ii) Kohärenz mit dem produktiven Wandel: Aktive Beschäftigungspolitik ermöglicht berufliche Übergänge, die den Wandel des Produktionsmodells hin zu einer grünen und digitalen Wirtschaft begleiten,
                           iii) Ergebnisorientierung: Aktive arbeitsmarktpolitische Maßnahmen sollen bewertet, überwacht und das Erreichen von Ergebnissen gefördert werden.
                           iv)Verbesserung der Kapazitäten der öffentlichen Arbeitsverwaltungen: Durch ihre Digitalisierung und Modernisierung.  
                           iv) Governance und Kohäsion des nationalen Beschäftigungssystems zur Verbesserung der Koordinierung auf nationaler und regionaler Ebene und der an aktiven arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen beteiligten Akteure. 
                     
                  
               
                     
                        335
                     
                  
                  
                     
                        C23.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Änderung des Arbeitsgesetzes (Königliches gesetzesvertretendes Dekret 3/2015)
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung in der Änderung zum Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Die Änderung des Arbeitsgesetzes (Königliches Gesetzesdekret 3/2015) i) Stärkung der politischen Instrumente und Koordinierungsinstrumente des nationalen Beschäftigungssystems; ii) Reform der aktiven Arbeitsmarktpolitik; iii) Überprüfung der Steuerung des Systems; iv) Stärkung der lokalen Dimension der Beschäftigungspolitik; und v) die Anforderungen an die Durchführung der verschiedenen Maßnahmen erfüllen, die im Rahmen des Nationalen Plans für aktive Beschäftigungspolitiken vorgesehen sind.
                     
                  
               
                     
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                        C23.R6
                     
                  
                  
                     
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                        Änderung des Arbeitnehmerstatuts zur Schaffung eines Systems zur Anpassung an zyklische und strukturelle Schocks, einschließlich eines Systems, das den Unternehmen interne Flexibilität und Stabilität für die Arbeitnehmer bietet
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen der Änderung zum Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Unter Wahrung des sozialen Dialogs und als Teil eines umfassenden Ansatzes, der die Notwendigkeit von Flexibilität und Sicherheit auf dem Arbeitsmarkt und die mittel- bis langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen miteinander in Einklang bringt, Inkrafttreten der Änderungsbestimmungen des Königlichen Gesetzesdekrets 2/2015 vom 23. Oktober zur Billigung des Neufassung des Arbeitnehmerstatuts, um ein System zur Anpassung an zyklische und strukturelle Schocks zu schaffen, einschließlich eines Systems, das Unternehmen und Arbeitnehmern interne Flexibilität und Stabilität bietet, die Weiterqualifizierung und Umschulung von Arbeitnehmern in Unternehmen und Sektoren im Wandel unterstützt und die freiwillige Mobilität von Arbeitnehmern (innerhalb und zwischen Unternehmen) erleichtert. 
                     
                  
               
                     
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                        C23.R7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Reform des Gesetzes 43/2006 zur Vereinfachung und Steigerung der Wirksamkeit des Systems der Einstellungsanreize unter Berücksichtigung der Empfehlungen der AIReF
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung in der Reform zum Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Mit der Reform des Gesetzes 43/2006 soll das System der Einstellungsanreize vereinfacht und effizienter gestaltet werden, wobei den Empfehlungen Rechnung zu tragen ist, die die spanische Unabhängige Behörde für haushaltspolitische Verantwortung (AIReF) in ihrem Bericht über die Überprüfung der Ausgaben 2019 ausgesprochen hat: „Einstellungsanreize“
                     
                  
               
                     
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                        C23.R8
                     
                  
                  
                     
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                        Änderung des Arbeitnehmerstatuts zur Verbesserung der Rechtsvorschriften über Tarifverhandlungen 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen der Änderung zum Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
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                        Unter Wahrung des sozialen Dialogs und als Teil eines umfassenden Ansatzes, der den Erfordernissen der Flexibilität und Sicherheit auf dem Arbeitsmarkt gerecht wird, tritt die Änderung einiger Bestimmungen des Königlichen Gesetzesdekrets 2/2015 vom 23. Oktober zur Billigung der Neufassung des Arbeitnehmerstatuts in Kraft, um die Rechtsvorschriften für Tarifverhandlungen zu verbessern.
                     
                  
               
                     
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                        C23.R9
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Änderung des Arbeitnehmerstatuts zur Verbesserung der Rechte von Personen, die in Unterauftragnehmern arbeiten
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen der Änderung zum Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
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                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Unter Wahrung des sozialen Dialogs und als Teil eines umfassenden Ansatzes, bei dem Flexibilität und Sicherheit auf dem Arbeitsmarkt miteinander in Einklang gebracht werden, Inkrafttreten der Änderung der Bestimmungen des Gesetzesdekrets 2/2015 vom 23. Oktober zur Billigung der Neufassung des Arbeitnehmerstatuts zur Verbesserung der Rechte von Personen, die in Unterauftragnehmern arbeiten.
                     
                  
               
                     
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                        C23.R10
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten der Änderung des Königlichen Gesetzesdekrets 8/2015 zur Reform der beitragsunabhängigen Arbeitslosenunterstützung
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung in der Änderung zum Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
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                        Die Reform des Königlichen Gesetzesdekrets 8/2015 betrifft die Regelung der beitragsunabhängigen Arbeitslosenunterstützung, einschließlich der folgenden Ziele: i) Ausweitung des Schutzes bei Arbeitslosigkeit; ii) Vereinfachung des Systems; iii) die Leistung an eine personalisierte Aktivierungsroute zu knüpfen; iv) den Übergang zum Sozialschutz zu erleichtern, wenn der Begünstigte nicht wieder in den Arbeitsmarkt zurückkehrt und sich in einer prekären Lage befindet.
                     
                  
               
                     
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                        C23.R11
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Bescheinigungen über den Abschluss der Dienstleistungen im Rahmen der Verträge zur Modernisierung der staatlichen Arbeitsverwaltung
                     
                  
                  
                     
                        Bescheinigungen über die Erbringung der Leistungen im Rahmen der Verträge (Verwaltungsakte)
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
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                        Bescheinigungen über den Abschluss der Dienstleistungen im Rahmen der Verträge (Verwaltungsakte) zur Modernisierung der staatlichen öffentlichen Arbeitsverwaltung durch Verbesserung der internen Verwaltungssysteme, Modernisierung der Arbeitsplätze und Digitalisierung des Unterstützungsdienstes für Bürger. Dazu gehören:
                           – Verbesserung der internen Verwaltung: Verbesserung der Informationssysteme, die das System der Arbeitslosenunterstützung unterstützen, sowie der Systeme zur Unterstützung der Beschäftigungspolitik.
                           - Digitale Arbeitsvermittlungsdienste: Digitalisierung der öffentlichen Dienstleistungen für Bürger und Unternehmen und Verbesserung des Kundendienstes – Statistiken und Datenmanagement:
                           – Statistiken und Datenverwaltung: Einbeziehung eines angemessenen Datenmanagements, das Entscheidungsprozesse ermöglicht, sowie Veröffentlichung von Informationen von hohem gesellschaftlichen Wert
                           – Modernisierung von Arbeitsplätzen und Infrastrukturen.
                     
                  
               
                     
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                        C23.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Personen, die die Jugendprogramme abgeschlossen haben. 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        18 300
                     
                  
                  
                     
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                        Mindestens 18 300 Personen, die die Jugendprogramme abgeschlossen haben, wobei 21 900 Personen eingeschrieben sind. 
                           Dieses Ziel basiert auf drei Programmen: • dem Programm Tandem.
                           Tandem-Programm. Ziel: Berufliche Kompetenz durch abwechselnd mit der Beschäftigung abwechselnd ausgebildete Ausbildung Mindestens 25 % des Programms konzentrierten sich auf klimabezogene Kompetenzen und 25 % des Programms konzentrierten sich auf digitale Kompetenzen.
                           • erstes Erlebnisprogramm. Ziel: Ermöglichung einer ersten Arbeitserfahrung im Zusammenhang mit einer Qualifikation • „Investigo“ -Programm. Mindestens 20 % des Programms konzentrierten sich auf klimabezogene Kompetenzen und 20 % des Programms konzentrierten sich auf digitale Kompetenzen.
                           • Programm „Investigo“. Ziel: Durchführung von Arbeiten im Zusammenhang mit der Entwicklung eines Forschungsprojekts. 
                     
                  
               
                     
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                        C23.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Personen, die das Programm „Plan Empleo Mujer, ländliche und städtische Gebiete“ und Opfer von geschlechtsspezifischer Gewalt und Menschenhandel abgeschlossen haben
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        23 200
                     
                  
                  
                     
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                        Mindestens 23 200 Personen haben das Programm „Plan Empleo Mujer, ländliche und städtische Gebiete“ und Opfer von geschlechtsspezifischer Gewalt und Menschenhandel abgeschlossen, wobei 29 000 Personen berücksichtigt wurden. Dieses Programm umfasst eine persönliche und integrierte Route von Orientierungs-, Beratungs- und Schulungsmaßnahmen, die an das Beschäftigungsprofil der teilnehmenden Frauen angepasst sind. Die angebotenen Schulungen beziehen sich auf Arbeitsplätze mit guten territorialen Perspektiven, die sich aus den Bedürfnissen des Arbeitsmarkts in ländlichen und städtischen Gebieten ergeben, auf dem das Programm entwickelt wird, und zielt darauf ab, eine Qualifikation zu erwerben, die die Beschäftigungsfähigkeit der Teilnehmer und ihre Möglichkeiten des Zugangs zu menschenwürdiger Arbeit verbessert und gleichzeitig die produktive Entwicklung ländlicher Gebiete, die Bekämpfung des geschlechtsspezifischen Gefälles und die Stärkung der Dauerhaftigkeit von Frauen in dem Gebiet fördert. Mindestens 35 % des Programms konzentrierten sich auf klimabezogene Kompetenzen und 35 % des Programms konzentrierten sich auf digitale Kompetenzen.
                     
                  
               
                     
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                        C23.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Personen, die Ausbildungsprogramme zum Erwerb von Kompetenzen für den digitalen, ökologischen und produktiven Wandel abgeschlossen haben
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        825 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
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                        Mindestens 825 000 Personen haben Ausbildungsprogramme absolviert, um Kompetenzen für den digitalen, ökologischen und produktiven Wandel zu erwerben, wobei 975 000 Personen eingeschrieben sind. Die Schulungen konzentrieren sich auf die Tourismusbranche, andere strategische Sektoren von nationalem Interesse, Arbeitnehmer, die ERTE unterliegen, und Arbeitnehmer, die eine Mikrokreditausbildung erhalten. Mindestens 30 % des Programms konzentrierten sich auf klimabezogene Kompetenzen und 30 % des Programms konzentrierten sich auf digitale Kompetenzen. 
                     
                  
               
                     
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                        C23.I4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung der regionalen Zuweisung von Mitteln für territoriale Projekte für benachteiligte Gruppen, Unternehmertum und Kleinstunternehmen. 
                     
                  
                  
                     
                        Referenzprotokoll der Konferenz zur sektoralen Beschäftigung 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
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                        Genehmigung der regionalen Zuweisung von Mitteln für territoriale Projekte für benachteiligte Gruppen und territoriale Projekte für Unternehmertum und Kleinstunternehmen auf der sektoralen Beschäftigungskonferenz, wie die Entwicklung von Projekten zur Förderung des Unternehmertums, lokaler Entwicklungsinitiativen, sozialwirtschaftlicher Initiativen und neuer territorialer Projekte, die den Wandel der Produktion, insbesondere hin zu einer grünen und digitalen Wirtschaft, erleichtern. 
                     
                  
               
                     
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                        C23.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Territoriale Projekte für benachteiligte Gruppen, Unternehmertum und Kleinstunternehmen wurden abgeschlossen, an denen mindestens 39 000 Arbeitnehmer und 64 000 Unternehmen beteiligt waren.
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        68
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 68 territoriale Projekte für benachteiligte Gruppen und territoriale Projekte für Unternehmertum und Kleinstunternehmen wurden abgeschlossen, an denen rund 39 000 Arbeitnehmer und 64 000 gezielte Unternehmen beteiligt waren.
                           Die territorialen Projekte für schutzbedürftige Gruppen werden mittels personalisierter und individualisierter Routen entwickelt, in die verschiedene Maßnahmen integriert werden, wie z. B.: Beratung und Begleitung, Orientierungsprogramme, Betreuung durch Teams für die Arbeitssuche, Ausbildungs- und Vermittlungsstipendien, Hilfe bei der Einstellung und Überwachung von Maßnahmen.
                           Beratung und Begleitung, Orientierungsprogramme, Betreuung durch Teams für die Arbeitssuche, Ausbildungs- und Vermittlungsstipendien, Unterstützung bei der Einstellung und Überwachung von Maßnahmen. Die Projekte für Unternehmertum und Kleinstunternehmen befassen sich mit der demografischen Herausforderung und erleichtern den produktiven Wandel, insbesondere hin zu einer grünen und digitalen Wirtschaft, durch agrarische Ausbildungsprojekte, nachhaltige lokale Entwicklung, sozialwirtschaftliche Initiativen für kulturelles und künstlerisches Handeln, ökologischen Wandel, lokale Entwicklungsinitiativen, ländlicher Tourismus und künstlerisches Erbe. Diese Projekte umfassen unter anderem folgende Maßnahmen: Soziales Unternehmertum und Freiberufler, Arbeitsmarktstudie, lokale Förder- und Entwicklungsakteure, Hilfe bei der Gründung von Genossenschaften oder Kleinstunternehmen, Vernetzung, Teilnahme an Konferenzen, Verbreitungsmaßnahmen.
                     
                  
               
                     
                        347
                     
                  
                  
                     
                        C23.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Öffentliche Zentren für Beratung, Unternehmertum, Unterstützung und Innovation für neue Arbeitsplätze sind voll funktionsfähig.
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        20
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 20 öffentliche Zentren für Beratung, Unternehmertum, Unterstützung und Innovation für neue Arbeitsplätze sind voll funktionsfähig.
                     
                  
               
                     
                        348
                     
                  
                  
                     
                        C23.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Fortbildungsmaßnahmen für ÖAV-Mitarbeiter
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        42 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 42 000 Fortbildungsmaßnahmen für ÖAV-Mitarbeiter wurden abgeschlossen, um ihre Kompetenzen zu verbessern und Arbeitsuchende wirksamer zu unterstützen.
                     
                  
               
                     
                        349
                     
                  
                  
                     
                        C23.I6
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abgeschlossene sozialwirtschaftliche Projekte
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        30
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 30 sozialwirtschaftliche Projekte wurden abgeschlossen, um Folgendes zu unterstützen: a) Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen rentabler Unternehmen in Schwierigkeiten oder ohne Generationswechsel durch Umwandlung in sozialwirtschaftliche Geschäftsformen (Genossenschaften und Arbeitsgesellschaften), die von ihren männlichen und weiblichen Arbeitnehmern verwaltet werden; b) die Schaffung und Konsolidierung innovativer sozialwirtschaftlicher Einheiten mit Auswirkungen auf den Generationswechsel und das Unternehmertum junger Menschen; c) die Digitalisierung sozialwirtschaftlicher Unternehmen durch die Einrichtung digitaler Plattformen zur Verbesserung des Wohlergehens der Bürger in ländlichen Gebieten; d) Vernetzung von Genossenschaften, Arbeitsgesellschaften und anderen Formen der Sozialwirtschaft in Verbindung mit Kapazitäts- und Schulungsmaßnahmen zur Bereitstellung neuer umfassender Dienstleistungen für die Gesellschaft; und e) Förderung eines nachhaltigen und inklusiven Übergangs schutzbedürftiger Unternehmen und Gruppen.
                     
                  
               
                     
                        350
                     
                  
                  
                     
                        C23.I7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserung der Inanspruchnahme des Mindesteinkommens (IMV) und Steigerung seiner Wirksamkeit durch Inklusionsstrategien
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung des Partnerschaftsabkommens („Convenio“)
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung der sozioökonomischen Inklusion von IMV-Begünstigten auf folgenden Wegen: acht Partnerschaftsvereinbarungen wurden mit subnationalen öffentlichen Verwaltungen, Sozialpartnern und Sozialakteuren des dritten Sektors unterzeichnet, um die Pfade zu verwirklichen. Mit diesen Partnerschaftsvereinbarungen werden folgende Ziele verfolgt: i) Verbesserung der Inanspruchnahme des IMV; ii) Verbesserung der Wirksamkeit der IMV durch Inklusionsstrategien.
                     
                  
               
                     
                        351
                     
                  
                  
                     
                        C23.I7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Evaluierung zur Bewertung des Erfassungsbereichs, der Wirksamkeit und des Erfolgs von Mindesteinkommensregelungen
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Evaluierung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2024
                     
                  
                  
                     
                        Nach Abschluss von mindestens 18 Pilotprojekten Durchführung einer Evaluierung zur Bewertung des Erfassungsbereichs, der Wirksamkeit und des Erfolgs von Mindesteinkommensregelungen, einschließlich spezifischer Empfehlungen zur Erhöhung der Verwendungsrate und zur Verbesserung der Wirksamkeit der Maßnahmen zur sozialen Eingliederung.
                     
                  
               
               X. KOMPONENTE 24: Kulturwirtschaft
            
            
               Die Kulturindustrie spielt eine wichtige Rolle in der spanischen Wirtschaft, auf die 3,2 % des BIP des Landes und 3,6 % der Gesamtbeschäftigung des Landes vor der COVID-19-Pandemie entfallen. Darüber hinaus hat sie einen unverzichtbaren Wert für die Gesellschaft, wie die hohe kulturelle Teilhabe der spanischen Bevölkerung vor der Pandemie zeigt. Dennoch leidet die Industrie unter einer Reihe struktureller Merkmale, die sie daran gehindert haben, ihr Potenzial voll auszuschöpfen, und sie in Krisenzeiten besonders anfällig gemacht haben.  
            
            
               Vor diesem Hintergrund umfasst Komponente 24 des spanischen Aufbau- und Resilienzplans Reformen und Investitionen, die darauf abzielen, den Arbeitsrahmen der Künstler zu reformieren und das kulturelle Unternehmensgefüge zu stärken und zu modernisieren. 
            
            
               Die Komponente betrifft die länderspezifischen Empfehlungen zur Förderung von Investitionen zur Stützung der Wirtschaft und zur Unterstützung der Erholung nach der COVID-19-Pandemie (länderspezifische Empfehlung 1 2020) sowie zur Unterstützung der Beschäftigung, zur Stärkung des Schutzes der Arbeitslosigkeit und zur Verbesserung des Zugangs zu digitalem Lernen (länderspezifische Empfehlung 2 2020). 
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               X.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C24.R1) – Entwicklung des Status des Künstlers und Förderung von Investitionen, Kultursponsoring und Teilhabe
            
            
               Mit dieser Reform soll der Herausforderung begegnet werden, die sich daraus ergibt, dass die bestehenden Arbeits- und Steuervorschriften die Besonderheiten des Kultursektors (z. B. unregelmäßige Einkommens- und Beschäftigungsmuster) nicht berücksichtigen und dass über die öffentliche Unterstützung hinaus private Mittel mobilisiert werden müssen. 
            
            
               Mit der Reform soll ein angemessener rechtlicher, steuerlicher und arbeitsrechtlicher Rahmen für den Kultursektor geschaffen werden, um den Sozialschutz der verschiedenen Akteure des Sektors zu verbessern und die Attraktivität privater Investitionen zu erhöhen. 
            
            
               Mit dieser Reform sollen regulatorische Änderungen für die Umsetzung des Künstlerstatuts genehmigt werden, einschließlich regulatorischer Änderungen in Bezug auf folgende Aspekte:  
            
            
               a)die Angemessenheit der Mehrwertsteuer und der Einkommensteuer;
            
            
               b)Gewerkschaftsrepräsentativität; 
            
            
               c)Gesundheit und besondere Arbeitsverhältnisse von Künstlern im öffentlichen Dienst; 
            
            
               d)die Regulierung von Sponsoring; 
            
            
               e)das System steuerlicher Anreize. 
            
         
         
            
               Diese Änderungen werden durch die Einsetzung des interministeriellen Ausschusses für das Statut der Künstler und die Ausarbeitung von Legislativvorschlägen im Jahr 2021 umgesetzt, wobei der Rechtsakt bis zum 31. Dezember 2022 in Kraft tritt. Maßnahmen zur Förderung privater Investitionen im Kultursektor werden auch im Zeitraum 2021-2023 durchgeführt.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein. 
            
            
            
               Reform 2 (C24.R2) – Plan zur Stärkung des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte
            
            
               Ziel dieser Reform ist die Stärkung der Urheberrechte und anderer Rechte des geistigen Eigentums durch folgende Maßnahmen:
            
            
               a)Verabschiedung eines Gesetzes über Rechte des geistigen Eigentums im europäischen digitalen Binnenmarkt zur Umsetzung der Richtlinien 2019/789 SatCab und 2019/790 über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt;
            
            
               b)Annahme eines Königlichen Erlasses zur Genehmigung der neuen Verordnung über das Register der Rechte des geistigen Eigentums zur Anpassung dieses Gremiums an die neue digitale Realität;
            
            
               c)Annahme eines Königlichen Erlasses zur Änderung des Königlichen Dekrets 1889/2011 vom 30. Dezember 2006 zur Regelung der Arbeitsweise von Abschnitt II der Kommission für geistiges Eigentum, um die Bekämpfung neuer Formen von Verletzungen des geistigen Eigentums im Internet zu erleichtern; und
            
            
               d)Billigung des entsprechenden normativen Instruments und der Satzung des spanischen Urheberrechtsamts.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 1 (C24.I1) – Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Kulturwirtschaft 
            
            
               Mit diesen Investitionen sollen Herausforderungen in Bezug auf die Wettbewerbsfähigkeit des Kultursektors bewältigt werden, indem die Widerstandsfähigkeit des Unternehmensgefüges der Kultur- und Kreativwirtschaft verbessert und ein Beitrag zum digitalen Wandel geleistet wird.
            
            
               Zu diesem Zweck werden die Maßnahmen im Rahmen dieser Investition in die folgenden drei Projektkategorien eingeteilt:
            
            
               a)Wettbewerbsfähigkeit und Professionalisierung der Kultur- und Kreativwirtschaft durch: i) Stärkung der unternehmerischen und finanziellen Fähigkeiten von Kulturschaffenden durch ein Stipendienprogramm; ii) spezialisierte Managementschulungen für Angehörige der darstellenden und musikalischen Kunst; und iii) Unterstützung kultureller Beschleuniger für die Entwicklung von Kulturprojekten mit hohem Wachstumspotenzial;
            
            
               b)Digitalisierung der Systeme zur Verwaltung des geistigen Eigentums durch: i) Unterstützung von Projekten zur Digitalisierung von Akteuren im Bereich der Verwaltung von Rechten des geistigen Eigentums; und ii) Unterstützung des digitalen Wandels der Verwaltungseinheiten, die Rechte des geistigen Eigentums verwalten;
            
            
               c)Internationalisierung des Sektors der Kultur- und Kreativwirtschaft durch: i) Förderung und Digitalisierung des Buchsektors, ii) Unterstützung der Modernisierung und Verbesserung des Managements der darstellenden Künste und Musik; und iii) Maßnahmen zur Unterstützung von Unternehmen und Fachleuten der Kultur- und Kreativwirtschaft bei der Steigerung ihrer Präsenz auf nationalen und internationalen Märkten.
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  90
               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  91
               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  92
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  93
               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 2 (C24.I2) – Förderung der Kultur im gesamten Gebiet 
            
            
               Mit diesen Investitionen soll der territoriale und soziale Zusammenhalt verbessert werden, indem der Zugang zur Kultur erleichtert wird und die Nachhaltigkeit und Konsolidierung des Kultursektors im gesamten Gebiet gefördert wird. Die spezifischen Maßnahmen im Rahmen dieser Investition werden in die folgenden vier Projektkategorien eingeteilt: 
            
         
         
            
               a)Unterstützung der Modernisierung und nachhaltigen Verwaltung der Infrastruktur für darstellende und musikalische Kunst sowie Förderung interterritorialer Verbreitungskanäle durch: i) Übertragung von Ressourcen auf die Autonomen Gemeinschaften zur Unterstützung der Modernisierung und nachhaltigen Verwaltung leistungsfähiger und musikalischer Infrastrukturen und ii) Erleichterung der Koordinierung kultureller Darbietungen über autonome Gemeinschaften hinweg;
            
            
               b)Maßnahmen zur Erhaltung, Restaurierung und Aufwertung des spanischen Kulturerbes durch Maßnahmen, die Folgendes betreffen: I) die Ermittlung des Kulturerbes, das für kulturelles Interesse erklärt wurde, und ii) die Valorisierung des Kulturerbes unter der Verantwortung des Ministeriums für Kultur und Sport, insbesondere durch die umfassende Restaurierung des Tabacaléa-Gebäudes in Madrid;
            
            
               c)Die Ausstattung der Bibliotheken durch: i) den Erwerb von Lizenzen für digitale Bücher und ii) den Erwerb von Papierbüchern; und
            
            
               d)Beihilfen zur Erweiterung und Diversifizierung des kulturellen Angebots in nichtstädtischen Gebieten durch: i) Förderung der kulturellen Innovation und des Unternehmertums in nichtstädtischen Gebieten; ii) Gewährleistung eines gleichberechtigten Zugangs zur Kultur; und iii) Förderung einer verantwortungsvollen und nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressourcen durch Kultur.
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  94
               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  95
               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  96
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  97
               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 3 (C24.I3) – Digitalisierung und Förderung wichtiger kultureller Dienstleistungen 
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist es, große kulturelle Einrichtungen zu digitalisieren und zu fördern. Mit den spezifischen Investitionen im Rahmen dieser Maßnahme soll Folgendes unterstützt werden:
            
            
               a)Das Nationale Prado-Museum, vertreten durch: I) die Verbesserung der Zugänglichkeit und Integration des Museums im städtischen Gefüge, ii) die Integration aller Sensoren in ein einziges überwachtes System, iii) die Entwicklung einer umfassenden Erfahrung, um das Museum für mehr Besucher zugänglich zu machen, iv) die Entwicklung einer interoperablen digitalen Plattform zwischen Museen, v) die Verbesserung der digitalen Instrumente für die Verwaltung und vi) die Schaffung multimedialer Inhalte;  
            
            
               b)Das Nationale Museum Centro de Arte Reina Sofia, indem jungen Künstlern und Denkern Stipendien und Forschungswohnsitze angeboten werden, wobei der Schwerpunkt auf der Entwicklung von Digitalisierungsmaßnahmen für das Kulturerbe liegt;
            
            
               c)Die spanische Nationalbibliothek, indem sie die Nutzung und Weiterverwendung ihrer digitalen Daten und Sammlungen zur Unterstützung von Lehre, Forschung, Kulturwirtschaft und technologischer Entwicklung fördert;
            
            
               d)Einen Plan für die Digitalisierung und den Zugang zum bibliografischen Erbe anderer Bibliotheksbestände von staatlichen Verwaltungen oder privaten Einrichtungen, um sie den Bürgern über digitale Archive zugänglich zu machen;
            
            
               e)Digitalisierung, Kapazitätserweiterung und Interoperabilität aller Arten von Archivsystemen, Bestandsverzeichnissen und Aufzeichnungen des historischen Erbes, einschließlich des audiovisuellen Erbes; und
            
            
               f)Maßnahmen zur Modernisierung der Instrumente der öffentlichen Verwaltung und zur Einführung eines integrierten Systems für die Digitalisierung und Katalogisierung der INAEM-Ressourcen, -Ressourcen, -Strukturen und -Infrastrukturen (Instituto Nacional de las Artes Escénicas y de la Música), einschließlich Maßnahmen wie der Einführung verschiedener fortschrittlicher Instrumente für die Planung, Verwaltung und Folgenabschätzung öffentlicher Förderprogramme für den leistenden und musikalischen Sektor sowie die Implementierung eines digitalen integrierten Systems (INAEM DIGITAL) für die Planung, Verwaltung und Folgenabschätzung öffentlicher Förderprogramme für den leistungs- und musikalischen Sektor sowie die Einführung eines digitalen integrierten Systems (INAEM DIGITAL) für die Digitalisierung und Archivierung und Katalysierung der Infrastruktur.
            
            
               Um sicherzustellen, dass die Maßnahme den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) entspricht, schließen die in der Leistungsbeschreibung für künftige Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen enthaltenen Förderkriterien die folgende Liste von Tätigkeiten aus: i) Tätigkeiten im Zusammenhang mit fossilen Brennstoffen, einschließlich nachgelagerter Nutzung
                  98
               ; ii) Tätigkeiten im Rahmen des EU-Emissionshandelssystems (EHS), mit denen prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht unter den einschlägigen Benchmarks liegen
                  99
               ; iii) Tätigkeiten im Zusammenhang mit Abfalldeponien, Verbrennungsanlagen
                  100
                und Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung
                  101
               ; und iv) Tätigkeiten, bei denen die langfristige Entsorgung von Abfällen die Umwelt schädigen kann. In der Leistungsbeschreibung wird darüber hinaus vorgeschrieben, dass nur Tätigkeiten ausgewählt werden dürfen, die mit den einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten im Einklang stehen.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               X.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        352
                     
                  
                  
                     
                        C24.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Künstlerstatuts, des Sponsoring und des Systems steuerlicher Anreize.
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen der Verordnung über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten regulatorischer Änderungen zur Umsetzung des Künstlerstatuts und der Regelung folgender Aspekte mit dem Ziel, die Arbeitsbedingungen von Künstlern zu verbessern: Angemessenheit der Mehrwertsteuer; Einkommensteuer; gewerkschaftliche Repräsentativität, gesundheitliche und besondere Beschäftigungsverhältnisse von Künstlern in der öffentlichen Laufbahn; bessere Regulierung von Sponsoring und Steueranreize.
                     
                  
               
                     
                        353
                     
                  
                  
                     
                        C24.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten von Rechts- und Verwaltungsvorschriften zur Stärkung des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen in den Rechtsakten über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        1) Verabschiedung des Gesetzes über Rechte des geistigen Eigentums im europäischen digitalen Binnenmarkt mit vollständiger Umsetzung der Richtlinien 2019/789 SatCab und 2019/790; 2) Königlicher Erlass zur Annahme der Verordnung über das Register der Rechte des geistigen Eigentums; 3) Königliche Verordnung zur Änderung des Königlichen Dekrets 1889/2011 vom 30. Dezember 2006 zur Regelung der Arbeitsweise der Kommission für geistiges Eigentum; und 4) Genehmigung des entsprechenden normativen Instruments und der Satzung des spanischen Amts für Urheberrechte
                     
                  
               
                     
                        354
                     
                  
                  
                     
                        C24.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Kulturwirtschaft 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        1216
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl der Einrichtungen und Projekte, die im Rahmen der Förderregelung gefördert werden, für: 
                           - unternehmerische und finanzielle Fähigkeiten der Fachkräfte der Kultur- und Kreativwirtschaft (mindestens 900 Einrichtungen);
                           - Umsetzung der Digitalisierungsplanung und Schaffung von Instrumenten zur Erörterung des digitalen Wandels (mindestens 16 Projekte);
                           - Internationalisierung der Kultur- und Kreativwirtschaft (mindestens 300 Einrichtungen).
                           Die Projekte müssen im Einklang mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) stehen, indem eine Ausschlussliste verwendet wird und die einschlägigen Umweltvorschriften der EU und der Mitgliedstaaten eingehalten werden.
                     
                  
               
                     
                        355
                     
                  
                  
                     
                        C24.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Modernisierung und nachhaltiges Management der Infrastruktur für darstellende und musikalische Kunst
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        200
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Modernisierung und nachhaltiges Management alternder Infrastrukturen für darstellende und musikalische Kunst: mindestens 200 Maßnahmen, die in mindestens 17 Regionen im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften durchgeführt werden.
                     
                  
               
                     
                        356
                     
                  
                  
                     
                        C24.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Erhaltung, Restaurierung und Aufwertung des spanischen Kulturerbes
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        20
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Kulturstätten, die mit Maßnahmen zur Erhaltung, Restaurierung und Aufwertung des spanischen Kulturerbes unterstützt werden: mindestens 20 Standorte in mindestens 15 Regionen im Einklang mit den technischen Leitlinien „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Anforderung der Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften. 
                     
                  
               
                     
                        357
                     
                  
                  
                     
                        C24.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        E-Book-Lizenzen für Bibliotheken
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        300 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        E-Book-Lizenzen erworben und an öffentliche Bibliotheken vergeben (mindestens 300 000) 
                     
                  
               
                     
                        358
                     
                  
                  
                     
                        C24.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Buchkäufe für Bibliotheken
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        450 000
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Bücher, die gekauft und an öffentliche Bibliotheken übertragen wurden (mindestens 450 000) 
                     
                  
               
                     
                        359
                     
                  
                  
                     
                        C24.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Förderung kultureller und kreativer Initiativen 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        400
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Förderung der kulturellen Aktivitäten von gewinnorientierten und gemeinnützigen Organisationen in nichtstädtischen Gebieten (mindestens 400 Initiativen).
                     
                  
               
                     
                        360
                     
                  
                  
                     
                        C24.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Digitalisierung und Förderung wichtiger kultureller Dienstleistungen 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        In Mio. EUR
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        40
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Insgesamt wurden Mittel in Höhe von mindestens 40 000 000 EUR gebunden, um zu Folgendem beizutragen: a) -Boost und Digitalisierung des Nationalen Prado-Museums und des Reina-Sofia-Museums; 
                           – Maßnahmen zur Steigerung der jährlichen Nutzer der digitalen Sammlung der spanischen Nationalbibliothek
                           – Digitalisierung des anderen bibliographischen Erbes [digitalisierte bibliografische Kulturerbesammlungen];
                           – digitaler Zugang zum bibliografischen Erbe und Interoperabilität aller Arten öffentlicher Archivsysteme und Ausbau der Datenspeicherkapazität der spanischen Systeme für das historische Erbe und Archivsysteme;
                           – Fertigstellung eines integrierten Systems für die Digitalisierung und Katalogisierung der Ressourcen, Vermögenswerte, Strukturen und Infrastrukturen des INAEM.
                     
                  
               
                     
                        361
                     
                  
                  
                     
                        C24.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Digitalisierung und Förderung wichtiger kultureller Dienstleistungen 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        200
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von mindestens 200 Projekten im Einklang mit dem technischen Leitfaden „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) durch Verwendung einer Ausschlussliste und der Auflage zur Einhaltung der einschlägigen EU- und nationalen Umweltvorschriften.
                           - Förderung und Digitalisierung des Nationalen Prado-Museums und des Reina-Sofia-Museums; 
                           – Maßnahmen zur Steigerung der jährlichen Nutzer der digitalen Sammlung der spanischen Nationalbibliothek;
                           – digitaler Zugang zum bibliografischen Erbe und Interoperabilität aller Arten öffentlicher Archivsysteme und Ausbau der Datenspeicherkapazität der spanischen Systeme für das historische Erbe und Archivsysteme;
                           – Fertigstellung eines integrierten Systems für die Digitalisierung und Katalogisierung der Ressourcen, Vermögenswerte, Strukturen und Infrastrukturen des INAEM.
                     
                  
               
                     
                        362
                     
                  
                  
                     
                        C24.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vollendung der Digitalisierung des bibliographischen Erbes 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (in Mio.)
                     
                  
                  
                     
                        10
                     
                  
                  
                     
                        12
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        - Digitalisierung des bibliographischen Erbes (öffentliche und private Sammlungen) (insgesamt 12 Millionen Nutzer/Sammlungen des Kulturerbes digitalisiert)
                     
                  
               
               Y. KOMPONENTE 25: Spanien Audiovisuelles Hub
            
         
         
            
               Diese Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans umfasst eine Reihe von Investitionen und Reformen zur Wiederbelebung und Stärkung des audiovisuellen Sektors. Sie zielt darauf ab, das Investitionsumfeld zu verbessern, Spanien als internationale Plattform für audiovisuelle Investitionen zu konsolidieren und Spanien als Referenz für den Export audiovisueller Produkte, einschließlich Videospiele und digitales Schaffen, zu machen. Diese Komponente umfasst auch Maßnahmen zur Förderung der Internationalisierung von Unternehmen, zur Förderung der Innovation in diesem Sektor und zur Umsetzung einer besseren Rechtsetzung. 
            
            
               Im Einklang mit dem Plan „Spain Digital 2025“ und dem kürzlich verabschiedeten „Plan Spain Audio-visual Hub of Europe“ soll die Komponente die Schaffung von Arbeitsplätzen, insbesondere bei jungen Menschen und der Tourismusbranche, unterstützen und Maßnahmen zur Verringerung des geschlechtsspezifischen Gefälles umfassen. 
            
            
               Die Komponente bezieht sich auf die länderspezifischen Empfehlungen zur Förderung von Investitionen in Innovation (länderspezifische Empfehlung 3 2019) und zur Konzentration der Investitionen auf den ökologischen und digitalen Wandel (länderspezifische Empfehlung 3 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird. 
            
            
               Y.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C25.R1):  Reform des Rechtsrahmens für audiovisuelle Medien 
            
            
               Die Reform des Rechtsrahmens für audiovisuelle Medien umfasst die Annahme von zwei Gesetzen und die Genehmigung eines Sektorplans:
            
            
               1.Inkrafttreten des Allgemeinen Gesetzes über audiovisuelle Kommunikation, das unterschiedliche Ziele verfolgt. Erstens die Anpassung und Modernisierung des Rechtsrahmens für audiovisuelle Mediendienste und die Plattform-Videoaustauschdienste in Spanien. Zweitens sollen Mechanismen geschaffen werden, um die Rechte der Nutzer wie den Schutz Minderjähriger und der Öffentlichkeit vor bestimmten Arten von Inhalten zu gewährleisten. Drittens soll die europäische audiovisuelle Arbeit gefördert werden, indem die Unterstützung für die unabhängige audiovisuelle Produktion verdoppelt wird. Viertens: Verbesserung der Integration von Menschen mit Behinderungen. Das Gesetz tritt am Ende des ersten Quartals 2022 in Kraft. 
            
            
               2.Reform des Gesetzes 55/2007 über das Kino, mit dem i) die Rechtsvorschriften an die neuen Gegebenheiten des Sektors angepasst werden sollen; ii) Anpassung des Rechtsrahmens an den europäischen Rechtsrahmen, einschließlich der Vorschriften über staatliche Beihilfen; und iii) den Mechanismus zur finanziellen Unterstützung des audiovisuellen Sektors zu aktualisieren und zu ändern. Diese Eintragung erfolgt bis zum 31. Dezember 2023.   
            
            
               3.Annahme und Umsetzung des Plans „Spain Audio-visual Hub for Europe“, mit dem Spanien zu einer globalen Investitionsplattform werden soll, durch die ausländische Investitionen angezogen und audiovisuelle Produkte exportiert werden sollen. Dieser Plan wurde vom Ministerrat im März 2021 angenommen. Sie umfasst Investitionen zur Verbesserung der gesamten Wertschöpfungskette der audiovisuellen Industrie auf der Grundlage der komparativen Vorteile Spaniens in diesem Sektor, einschließlich einer etablierten audiovisuellen Industrie, gut ausgebildeten Humankapitals und einer weltweit anerkannten kreativen Kapazität. Der Plan umfasst alle Formate des audiovisuellen Sektors (wie Kino, Serien, Werbung, Videospiele und Animation). Mit dem „Spain Audio-visual Hub for Europe“ sollen Synergien mit anderen Sektoren wie Kultur und Tourismus geschaffen werden. Die darin enthaltenen Maßnahmen stützen sich auf vier Prioritäten: i) Spanien zu einem Anziehungspunkt für die audiovisuelle Produktion zu machen, ii) die mit dem Sektor verbundenen Verwaltungs- und Regulierungskosten zu senken, iii) die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in diesem Sektor durch Investitionen in ihre Digitalisierung zu verbessern und iv) Talente zu schaffen und das geschlechtsspezifische Gefälle zu verringern.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 1 (C25.I1): Programm zur Förderung, Modernisierung und Digitalisierung des audiovisuellen Sektors 
            
            
               Ziel dieser Investitionen ist es, die Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft und des kreativen Gefüges des audiovisuellen Sektors zu verbessern, seine Internationalisierung zu fördern und ausländische Investitionen anzuziehen. Zu diesem Zweck gibt es innerhalb der Investition drei verschiedene Programme. 
            
            
               1.Ein Programm zur Förderung, Modernisierung und Digitalisierung des audiovisuellen Sektors, um die Wettbewerbsfähigkeit und Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft und des kreativen Gefüges des audiovisuellen Sektors zu verbessern. Das Programm unterstützt auch die Einführung und Integration digitaler Technologien in die Produktion und Förderung audiovisueller Inhalte sowie die Digitalisierung des Vergütungsinstruments der Urheber. 
            
            
               2.Ein Programm zur Förderung der Internalisierung des audiovisuellen Sektors durch Teilnahme an Konferenzen für audiovisuelle Unternehmen, Plattformen und Projektentwicklungslabors und -messen. Ziel ist es, verschiedene Mechanismen zu schaffen, um das Potenzial der spanischen audiovisuellen Industrie voll auszuschöpfen und die lokalen Talente in einem globalen Umfeld zu fördern. 
            
            
               3.Ein Programm zur Anziehung ausländischer Direktinvestitionen im audiovisuellen Sektor durch Schaffung eines attraktiven Investitionsumfelds, Verringerung des Verwaltungsaufwands und Erleichterung verschiedener Verwaltungsverfahren (mit Verbindungen zur öffentlichen Verwaltung auf allgemeiner, regionaler und lokaler Ebene).  
            
            
               Diese Investitionen werden im Wege von Vereinbarungen mit öffentlichen und privaten Einrichtungen, Aufforderungen zur Einreichung von Anträgen zur Förderung der Integration digitaler Technologien in audiovisuelle Produkte und Dienstleistungen, Innovationsbeihilfen bei der Erstellung und Entwicklung audiovisueller und digitaler Inhalte in ihren unterschiedlichen Formaten, Digitalisierung und Datenanalyse des audiovisuellen Sektors, neue Instrumente für die internationale Förderung und digitale Vermarktung audiovisueller Inhalte wie Online-B2B- und B2C-Tools getätigt. 
            
            
               Diese Investitionen richten sich an Unternehmen, Fachleute und Akteure entlang der gesamten audiovisuellen Wertschöpfungskette und konzentrieren sich insbesondere auf KMU, die audiovisuelle Inhalte produzieren, KMU, die sich auf das Vergütungsmanagement für Urheber spezialisiert haben, und Technologieberatungsfirmen, die Plattformen entwickeln können, die für alle Interessenträger offen stehen. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Y.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
         
         
            
               Siehe nachstehende Tabelle Das Datum des Ausgangswerts für alle Indikatoren ist der Beginn der Maßnahme, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
            
                     
                          Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        363
                     
                  
                  
                     
                        C25.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Plan „Spain, Audio-visual Hub of Europe“.
                     
                  
                  
                     
                        Billigung durch den Ministerrat
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Billigung des Plans „Spain Audiovisual visual Hub of Europe“ durch den Ministerrat. In dem Plan werden öffentliche Investitionen und Reformen kombiniert, mit denen i) die Internationalisierung des Sektors und die Steigerung der Attraktivität Spaniens als Ziel ausländischer Investitionen angestrebt werden; ii) Senkung der Regulierungs- und Verwaltungskosten; iii) Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit aller Unternehmen durch die Einführung neuer Technologien, um das Unternehmen in die Lage zu versetzen, auf einem digitalisierten Markt wettbewerbsfähig zu sein; und iv) Förderung des Humankapitals durch Verringerung des geschlechtsspezifischen Gefälles. 
                     
                  
               
                     
                        364
                     
                  
                  
                     
                        C25.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des allgemeinen Gesetzes über audiovisuelle Kommunikation.
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen des Gesetzes über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Allgemeinen Gesetzes über audiovisuelle Kommunikation. Dieses Gesetz regelt den Rechtsrahmen für die Erbringung audiovisueller Kommunikationsdienste in Spanien und setzt die Richtlinie 2018/1808 über audiovisuelle Kommunikationsdienste wirksam in nationales Recht um. Ziel ist die Anpassung und Aktualisierung des Rechtsrahmens für audiovisuelle Kommunikationsdienste und Videoplattformdienste in Spanien. Das Gesetz zielt auch darauf ab, gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle auf dem Markt tätigen Akteure zu gewährleisten. Schließlich enthält das Gesetz einen Mechanismus zur Gewährleistung der Rechte der Nutzer (z. B. Schutz Minderjähriger und der Öffentlichkeit vor bestimmten Arten von Inhalten). 
                     
                  
               
                     
                        365
                     
                  
                  
                     
                        C25.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                         Inkrafttreten des Kinogesetzes. 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen des Gesetzes über das Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung des Kinogesetzes durch das Parlament und Inkrafttreten. Mit diesem Gesetz soll der Rechtsrahmen an die neuen Gegebenheiten und Bedürfnisse des audiovisuellen Sektors angepasst und die nationalen Rechtsvorschriften an den europäischen Rechtsrahmen angepasst werden. 
                     
                  
               
                     
                        366
                     
                  
                  
                     
                        C25.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung von KMU im audiovisuellen Sektor.
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        100
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung von KMU im audiovisuellen Sektor bei der Digitalisierung, der Förderung der Gleichstellung der Geschlechter, der Internationalisierung und der Anziehung ausländischer Direktinvestitionen im Rahmen des Gesamtprogramms mit einer Mittelausstattung von insgesamt 200 Mio. EUR (mindestens 100 geförderte KMU).
                     
                  
               
            
               Z. KOMPONENTE 26: Förderung des Sports 
            
            
               Dem spanischen Aufbau- und Resilienzplan zufolge macht der Sportsektor in Spanien 3,1 % des BIP aus und stellt direkt oder indirekt 2,1 % der Gesamtbeschäftigung im Land. 
            
            
               Das Hauptziel dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans besteht darin, den Wandel des Sportsektors durch die Digitalisierung von Sportorganisationen und die Modernisierung von Sportanlagen zu fördern, um deren ökologische Nachhaltigkeit und Zugänglichkeit zu gewährleisten. Sie unterstützt auch die Förderung des Sports zu Gesundheitszwecken, insbesondere durch einen besseren Zugang zu körperlicher Betätigung in Gebieten, die von Entvölkerung bedroht sind, sowie durch Forschung auf diesem Gebiet. Schließlich umfasst die Komponente gezielte Investitionen zur Förderung der Beteiligung von Frauen am Berufs- und Amateursport.
            
            
               Die Komponente betrifft die länderspezifischen Empfehlungen zur Förderung von Investitionen in Innovation und Energieeffizienz (länderspezifische Empfehlung 3 2019), zur Förderung öffentlicher und privater Investitionen, zur Förderung des ökologischen Wandels (länderspezifische Empfehlung 3 2020) und zur Stärkung der Resilienz des Gesundheitssystems (länderspezifische Empfehlung 1 2020).
            
            
               Diese Komponente unterstützt und ergänzt Maßnahmen, die in anderen Teilen des Plans vorgesehen sind, z. B. Maßnahmen zur Förderung einer gesunden Lebensweise im Rahmen von Komponente 18 (Reform des Gesundheitssystems). Durch die Optimierung und Modernisierung bestehender Sportinfrastrukturen ergänzt sie auch Maßnahmen, die im Rahmen der Komponente 2 (Renovierung) durchgeführt werden, und unterstützt die Umgestaltung des Tourismussektors in Spanien im Einklang mit Komponente 14 (Tourismus).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               Z.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C26.R1) – Sportgesetz
            
            
               Ziel dieser gesetzgeberischen Maßnahme ist es, Gesundheit und Sicherheit bei der Ausübung des Sports auf allen Ebenen zu gewährleisten, die Gleichstellung der Geschlechter, die Zugänglichkeit und den sozialen Zusammenhalt in die Regulierung des Sports einzubeziehen, Sportorganisationen und -infrastrukturen durch Digitalisierung und ihren ökologischen Wandel zu modernisieren und die Internationalisierung des Sektors zu fördern. Mit den Rechtsvorschriften werden die Organisationsstrukturen des Sports unter Berücksichtigung der Lehren aus der Pandemie an die derzeitigen Herausforderungen angepasst. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2022 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 2 (C26.R2) – Gesetz für Sportler
            
            
               Mit dieser Rechtsvorschrift soll sichergestellt werden, dass die Regulierung neuer Sportberufe nicht zu Hindernissen für die Niederlassung und die Erbringung von Dienstleistungen im spanischen Hoheitsgebiet führt. Mit der Maßnahme sollen Herausforderungen angegangen werden, die sich aus der Heterogenität der Regulierung auf regionaler Ebene ergeben (einschließlich unterschiedlicher Zugangsanforderungen in den einzelnen Regionen). Die Maßnahme gewährleistet die Einhaltung des EU-Rechts, insbesondere der Grundsätze der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 3 (C26.R3) – Nationale Strategie zur Förderung des Sports
            
            
               Ziel dieser Strategie ist es, die Ausübung des Sports zu fördern, um die negativen Auswirkungen zu vermeiden, die ein sesshafter Lebensstil und Bewegungsmangel auf die Gesundheit und das Wohlbefinden haben können. Die Maßnahme umfasst unter anderem: a) Maßnahmen zur Einführung bewährter Verfahren und gesunder Gewohnheiten; b) ein Analyseinstrument zur Messung und Verbesserung der Wirkung der Strategie. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
         
         
            
               Investition 1 (C26.I1) – Digitaler Plan für den Sport 
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Digitalisierung der Sportverbände, einschließlich ihrer Haushaltsführung und der Verfahren für die Erteilung von Sportlizenzen. Sie verbessert auch die Auswertung von Daten aus der sportlichen Praxis, auch zur Förderung einer gesunden Lebensweise und zu Forschungszwecken. Schließlich fördert sie die Digitalisierung der öffentlichen Sportzentren und die Dopingbekämpfung.
            
            
               Die Durchführung der Reform muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
                Investition 2 (C26.I2) – Plan für den ökologischen Wandel von Sportanlagen 
            
            
               Ziel dieser Maßnahme ist die Modernisierung bestehender Sportanlagen, einschließlich Sportanlagen, die Tourismus und Hochleistungssportzentren anziehen können. Dies soll durch ihre Digitalisierung im Hinblick auf eine optimale Nutzung und eine Verbesserung ihrer Energieeffizienz erreicht werden, die zu Einsparungen von mindestens 30 % des Primärenergiebedarfs führen dürfte. Die Maßnahme soll auch den Sport in ländlichen Gebieten fördern, indem ein Netzwerk von Beobachtern eingerichtet wird, um Anreize für körperliche Betätigung zu schaffen. 
            
            
               Mit den Auswahlkriterien für Investitionen im Rahmen dieser Komponente wird sichergestellt, dass die 100 % -Tracking-Methode für klimabezogene Ausgaben in Höhe von mindestens 106 000 000 EUR eingehalten wird. Die verwendeten Indikatoren zur Verbesserung der Gesamtenergieeffizienz werden durch den entsprechenden Ausweis über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden im Rahmen der Richtlinie 2010/31/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 2010 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden akkreditiert.[
                  102
               ]
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein. 
            
            
               Investition 3 (C26.I3) – Sozialplan für den Sport
            
            
               Mit dieser Maßnahme werden zwei Ziele verfolgt. Einerseits sollen bestehende Sportanlagen modernisiert werden, indem ihre Digitalisierung, Energieeffizienz und Zugänglichkeit verbessert werden, damit Spanien sich um die Ausrichtung internationaler Sportwettkämpfe bewerben kann. Andererseits zielt sie darauf ab, die Teilnahme von Frauen am Profisport zu fördern, indem Maßnahmen ergriffen werden, um ihre Präsenz, Sichtbarkeit und Ausbildung zu erhöhen und die Professionalisierung des Frauensports, insbesondere des Fußballs, zu ermöglichen. 
            
            
               Mit den Auswahlkriterien für Investitionen im Rahmen dieser Komponente wird sichergestellt, dass die 100 % -Tracking-Methode für klimabezogene Ausgaben bei mindestens 27 500 000 Mio. EUR der Gesamtinvestition eingehalten werden. Die verwendeten Indikatoren zur Verbesserung der Gesamtenergieeffizienz werden durch den entsprechenden Ausweis über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden im Rahmen der Richtlinie 2010/31/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. Mai 2010 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden akkreditiert.
            
            
               Die Durchführung der Investition muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein. 
            
            
               Z.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Beträge in der Tabelle enthalten Mehrwertsteuer.
            
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Referenzwert
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        367
                     
                  
                  
                     
                        C26.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Sportgesetzes 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Gesetzes über sein Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Das Gesetz fördert Gesundheit und Sicherheit bei der Ausübung des Sports auf allen Ebenen, die Gleichstellung der Geschlechter, soziale Inklusion und Zugänglichkeit, die Förderung der internationalen Dimension des Modells und die Modernisierung von Organisationen und Infrastrukturen durch Umweltschutz und Digitalisierung. 
                     
                  
               
                     
                        368
                     
                  
                  
                     
                        C26.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes zur Regelung bestimmter Sportberufe 
                     
                  
                  
                     
                         Rechtsvorschrift, in der ihr Inkrafttreten angegeben ist
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Verabschiedung des Gesetzes über die Regulierung bestimmter Sportberufe, um Herausforderungen aufgrund der Heterogenität der Regulierung zu bewältigen und den Grundsätzen der Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit gebührend Rechnung zu tragen.
                     
                  
               
                     
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                        C26.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Nationale Strategie zur Förderung des Sports gegen sitzender Lebensstil und Bewegungsmangel
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung auf der Website
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung der Umsetzung der nationalen Strategie zur Förderung des Sports gegen sitzender Lebensstil und Bewegungsmangel durch die spanische Regierung. Mit der Strategie werden folgende Ziele verfolgt: a) Einführung eines ständigen Analyseinstruments zur Analyse, Messung und Verbesserung der Wirkung der Strategie; b) Durchführung von Maßnahmen, die darauf abzielen, nach der Analyse bewährte Verfahren und gesunde Gewohnheiten festzulegen. Die Strategie ist für die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften verbindlich.
                     
                  
               
                     
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                        C26.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Digitalisierung des Sportsektors
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Ausführung des Haushaltsplans in Höhe von mindestens 75,6 Mio. EUR, was zu einer erheblichen Verbesserung der Digitalisierung des Sektors führen dürfte, insbesondere: (a) Digitalisierung des Sportverbands (einschließlich Haushalts- und Lizenzverwaltung) mit einem neuen IT-System; b) IT-Data-Warehouse-System für Datenanalysen; c) Internet der Dinge (IoT) in Hochleistungszentren; d) Systeme zur Bestimmung von Wettbewerbermustern oder zur Optimierung der Ausbildung jedes Sportlers; e) Veröffentlichung von 10 Forschungsprojekten im Bereich gesundheitsfördernde körperliche Aktivität (HEPA); f) IT-Systemtest im nationalen Zentrum für Sportmedizin; g) Einrichtung eines elektronischen Büros in der Antidoping-Verwaltung, einschließlich der Einführung eines papierlosen Systems für AD-Kontrollen; und h) Untersuchung des Digitalisierungsbedarfs (z. B. Anwendungen, Sportverbände, Sportmedizin, gesundheitsfördernde körperliche Aktivität und Antidoping) für die Digitalisierung des Sportsektors.
                     
                  
               
                     
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                        C26.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Sportzentren 
                     
                  
                  
                     
                        -
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        20
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 20 der 23 Sportzentren müssen die neue IT-Technologie nutzen. 
                     
                  
               
                     
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                        C26.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von IT-Projekten in Hochleistungszentren und in Antidoping-Verwaltung
                     
                  
                  
                     
                        Erhebung von Daten aus den Hochleistungszentren; Beginn der Tests der AD-Kontroll-App 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Entwicklung von IT-Systemen (einschließlich IoT) in Hochleistungszentren. Einrichtung eines elektronischen Büros in der Antidoping-Verwaltung, einschließlich der Einführung eines papierlosen Systems für AD-Kontrollen 
                     
                  
               
                     
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                        C26.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Renovierung und Verbesserung der technischen Zentren für Sport- und Sportanlagen 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        95
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2025
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 40 technische Zentren und 45 Sportanlagen müssen renoviert worden sein und eine verbesserte Energieeffizienz und/oder Optimierung der Nutzung durch Digitalisierung und/oder Verbesserung der Zugänglichkeit erreicht haben. Das Mittel zur Überprüfung der Fertigstellung der Arbeiten ist die Ausführungsbescheinigung der Arbeiten. Durch Interventionen zur Energieeffizienz wird im Durchschnitt eine Verringerung des Primärenergieverbrauchs um mindestens 30 % erreicht.  Die Liste der Einrichtungen wird veröffentlicht.
                     
                  
               
                     
                        374
                     
                  
                  
                     
                        C26.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Projekte zur Förderung der Gleichstellung im Sport 
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung im Amtsblatt
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe einer Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Amtsblatt durch die CSD (Nationaler Rat für Sport), bei der mindestens 15 Begünstigte ausgewählt werden sollen, um die Gleichstellung im Sport zu fördern, insbesondere durch Ausbildung, Professionalisierung des Frauensports und Sichtbarkeit des Frauensports. Die Gesamtmittelausstattung der Aufforderung beläuft sich auf 11 700 000 EUR.
                     
                  
               
                     
                        375
                     
                  
                  
                     
                        C26.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Maßnahmen im Rahmen des Sozialplans für den Sport
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        40
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Maßnahmen im Rahmen des Sozialplans für Sport, einschließlich Renovierung von mindestens 40 Sporteinrichtungen und Maßnahmen zur Förderung der Präsenz von Frauen im Profisport (Ausbildungsprogramme, Marketingkampagnen und Studien). Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz müssen im Durchschnitt eine Verringerung des Primärenergieverbrauchs um mindestens 30 % erreichen. Die Liste der Einrichtungen wird veröffentlicht.
                     
                  
               
               AA. KOMPONENTE 27: Maßnahmen und Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Steuerbetrug
            
            
               Mit dieser Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans werden die Herausforderungen der Verhütung und Bekämpfung von Steuerbetrug und Steuerhinterziehung angegangen. Ziel der Komponente ist es, die Einhaltung der Steuervorschriften zu verbessern und mehr Steuereinnahmen zu erzielen. Die Komponente befasst sich unter anderem mit den länderspezifischen Empfehlungen zur Stärkung der haushaltspolitischen Rahmen und des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge auf allen Regierungsebenen (länderspezifische Empfehlung 1 2019) und – wenn die wirtschaftlichen Bedingungen dies zulassen – zur Verfolgung einer umsichtigen mittelfristigen Haushaltslage und zur Gewährleistung der Schuldentragfähigkeit bei gleichzeitiger Förderung von Investitionen (länderspezifische Empfehlung 1 2020). 
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               AA.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C27.R1) – Annahme des Betrugsbekämpfungsgesetzes
            
         
         
            
               Ziel dieser Reform ist es, die Vorschriften zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken, die sich unmittelbar auf das Funktionieren des Binnenmarkts auswirken, zu stärken und die indirekten und direkten Steuern, bestimmte Steuern auf kommunaler Ebene und die Glücksspielregulierung zu ändern. Mit der Reform werden Änderungen an der Verordnung eingeführt, die darauf abzielen, Parameter für die Steuergerechtigkeit festzulegen und Maßnahmen zur Verhinderung und Bekämpfung von Betrug durch eine Verstärkung der Steueraufsicht zu erleichtern.
            
            
               Die Reform besteht in der Annahme und dem Inkrafttreten eines Gesetzes zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug, das
            
            
               ·Vergrößert den Umfang von Transaktionen, bei denen elektronische Zahlungen genehmigt werden (Unterschriften & Fachleute), und legt einen gesetzlichen Schwellenwert für Barzahlungen fest;
            
            
               ·Aktualisierung der Liste der Steueroasen gemäß den Kriterien für Transparenz, keine Besteuerung und schädliche Steuerregelungen;
            
            
               ·Umsetzung von Änderungen der Vorschriften für Personen mit Steuerrückständen;
            
            
               ·Setzt ein Verbot von „Doppelsoftware“ um;
            
            
               ·Einführung eines Referenzwerts für die Steuerbemessungsgrundlage bei der Grundsteuer.
            
            
               Das Gesetz wird bis zum 30. Juni 2021 erlassen. Das Gesetz tritt am 30. Juni 2022 in Kraft. Die Reform sieht eine vorläufige Bewertung des Gesetzes bis zum 31. Dezember 2022 vor, und auf der Grundlage dieser Bewertung können im Jahr 2023 Änderungen vorgenommen werden.
            
            
               
            
               Reform 2 (C27.R2) – Modernisierung der Steuerbehörde
            
            
               Die Steuerbehörde ist mit der Umsetzung des staatlichen Steuersystems und des Zollsystems betraut und übt ihre Tätigkeiten im Rahmen des Strategieplans 2020-2023 aus. Dieser Strategieplan, der sich weitgehend auf IT-Lösungen stützt, wird jedes Jahr überarbeitet, um sicherzustellen, dass er an neue steuerpolitische Entwicklungen, Informationsquellen, das Verhalten der Steuerzahler und technologische Entwicklungen angepasst wird. Ziel dieser Reform ist es, die Umsetzung und die jährliche Überprüfung des Strategieplans 2020-2023 zu unterstützen, mit dem die Erbringung von Dienstleistungen durch die Agentur modernisiert werden soll, um Steuerbetrug und Steuerhinterziehung einzudämmen. Reform 2 steht in engem Zusammenhang mit anderen Reformen in dieser Komponente. Die Reform umfasst 
            
            
               ·Aufstockung der Humanressourcen der Steuerbehörde entsprechend ihrem mittelfristigen Bedarf und 
            
            
               ·Durchführung einer Überprüfung der Gebäude der Agentur zur Modernisierung der Technologie und Steigerung der Energieeffizienz. 
            
            
               Die Reform wird bis zum 31. Dezember 2023 durchgeführt.
            
            
               Reform 3 (C27.R3) – Verstärkte Unterstützung für Steuerzahler
            
            
               Ziel dieser Reform ist es, die Unterstützung der Steuerzahler zu verbessern. Ein zentrales Element der Strategie der Steuerbehörde für den Zeitraum 2020-2023 besteht darin, die Dienstleistungen für Steuerzahler durch verstärkte Nutzung elektronischer Plattformen („ADI“, Integral Digital Administration) zu verbessern. Die Reform besteht in der Bereitstellung neuer Dienstleistungen zur Erleichterung der Unternehmensbesteuerung und der Einkommensteuer sowie der Mehrwertsteuer. Zu den neuen Diensten gehören verbesserte Kommunikationsmethoden, Helpdesk-Dienste und die Abfrage von Nutzerdaten sowie Steuererklärungen und die Bearbeitung von Steuererklärungen. Die Bereitstellung solcher Dienste soll im Zeitraum 2021-2023 in drei Wellen ausgeweitet werden, damit immer mehr Kunden die elektronischen Dienste nutzen anstatt ihre örtlichen Steuerbüros zu besuchen. Mit diesen Maßnahmen will die Agentur ihren Kunden die Einhaltung des Steuergesetzes erleichtern und dadurch die Steuereinnahmen erhöhen. 
            
            
               Die Durchführung der Reform muss bis zum 31. Dezember 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 4 (C27.R4) – Internationale Dimension
            
            
               Ziel dieser Reform ist es, den Einsatz von IT-Systemen in der internationalen Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Steuerbetrug und Steuerhinterziehung zu verstärken und zu optimieren. Diese Reform im Anschluss an internationale Abkommen in diesem Politikbereich besteht darin, Maßnahmen zu ergreifen, um den Steuerzahlern die Erfüllung ihrer steuerlichen Verpflichtungen (einschließlich Daten in der Einkommensteuer) zu erleichtern, die Bekämpfung nicht angemeldeter Tätigkeiten und der Schattenwirtschaft zu intensivieren und die Qualität und Nützlichkeit der von den verschiedenen Ländern erhaltenen Informationen zu überprüfen. Diese Ziele dürften durch eine stärkere Nutzung ausgefeilterer IT-Systeme und die Einführung von Online-Diensten für die Steuerzahler erreicht werden. 
            
            
               Die Reform wird bis zum 31. Dezember 2021 durchgeführt.
            
         
         
            
               Reform 5 (C27.R5) – Kooperationsmodell
            
            
               Ziel dieser Reform ist es, die Beziehungen der Steuerbehörde zu ihren Interessenträgern wie Großunternehmen, KMU, Selbstständigen und einschlägigen Verbänden sowie zum Justizsystem zu verbessern, um eine bessere Einhaltung der steuerlichen Verpflichtungen zu erreichen. In Bezug auf die Steuerzahler strebt die Agentur eine bessere Zusammenarbeit und eine bessere Einhaltung der Vorschriften durch freiwillige Berichte über Steuertransparenz an. Die Zusammenarbeit mit Richtern, Staatsanwälten und Gerichten dürfte durch verstärkte Steuerermittlungen verstärkt werden.
            
            
               Die Reform wird bis zum 31. Dezember 2021 durchgeführt.
            
            
               AA.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer.
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        376
                     
                  
                  
                     
                        C27.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes gegen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Gesetzes über sein Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten eines Gesetzes gegen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug („Ley de medidas de prevención y lucha contra el fraude fiscal“), das
                           – Erweiterung des Anwendungsbereichs von Transaktionen, bei denen elektronische Zahlungen verpflichtend sind (Unternehmen & professionelle), und Festlegung gesetzlicher Schwellenwerte für Barzahlungen 
                           – Aktualisierung der Liste der Steueroasen gemäß Transparenz, Nichtbesteuerung und Kriterien für schädliche Steuerregelungen.
                           - Umsetzung von Änderungen der Vorschriften für die Aufnahme von Personen mit Steuerrückständen in die Liste;
                            Setzt ein Verbot von „Doppelsoftware“ um;
                           – Einführung eines Referenzwerts für die Steuerbemessungsgrundlage bei der Grundsteuer. 
                     
                  
               
                     
                        377
                     
                  
                  
                     
                        C27.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Zwischenbewertung der Auswirkungen des Gesetzes gegen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug.
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung des Berichts auf der Website des Finanzministeriums.
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Das Finanzministerium nimmt eine Zwischenbewertung des Gesetzes zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug vor. Diese Bewertung mit möglichen Verbesserungsvorschlägen wird auf der Website des Finanzministeriums veröffentlicht.
                     
                  
               
                     
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                        C27.R2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Modernisierung der Steuerbehörde – Zahl der Mitarbeiter der Steuerverwaltung
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl 
                     
                  
                  
                     
                        25 325 
                     
                  
                  
                     
                        26 320
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
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                        Erhöhung der Mitarbeiterzahl der Steuerverwaltung auf mindestens 26 320 Mitarbeiter. Datum des Ausgangswerts: 31. Dezember 2020. 
                     
                  
               
                     
                        379
                     
                  
                  
                     
                        C27.R2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Modernisierung der Steuerbehörde – Steuerermittlungen
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        5743
                     
                  
                  
                     
                        6591
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
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                        Die Behörden führen 6 591 Steuerermittlungen (Anzahl der 2021 durchgeführten Steuerermittlungen) zur Aufdeckung nicht gemeldeter steuerbarer Tätigkeiten durch. Datum des Ausgangswerts: 31. Dezember 2020.
                     
                  
               
                     
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                        C27.R3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verstärkte Unterstützung für Steuerzahler – Sociedades Web wurde aktualisiert und steht mindestens 1 666 123 Steuerzahlern zur Verfügung.
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        1 666 123
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        „Sociedades Web“, ein Dienst für Körperschaftsteuerpflichtige, wird erweitert und stellt automatisch Steuerinformationen vor, die zuvor von Unternehmen der öffentlichen Verwaltung gemeldet wurden und für die Steuererklärung relevant sind. Nach Abschluss dieser Modernisierung wird der Dienst 1 666 123 körperschaftssteuerpflichtigen Steuerpflichtigen zur Verfügung gestellt. Datum des Ausgangswerts: 31. Dezember 2020.
                     
                  
               
                     
                        381
                     
                  
                  
                     
                        C27.R3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verstärkte Unterstützung für Steuerzahler – Modernisierung des Renta-Web und Verfügbarkeit für mindestens 1 779 505 Steuerzahler
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
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                        1 779 505
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Renta Web ist eine Software für die Einkommensteuer, die den direkten Eintrag des „libros registro“ in die Einkommensteuererklärungen ermöglicht. Sie wird 1 779 505 Steuerzahlern mit persönlichem Einkommen zur Verfügung stehen. Datum des Ausgangswerts: 31. Dezember 2020.
                     
                  
               
                     
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                        C27.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Bereitstellung von vier digitalen Unterstützungsplattformen
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung eines Berichts der Steuerbehörde 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Die Steuerbehörde wird vier Steuer digitale Unterstützungsplattformen einrichten, um die Dienstleistungen für Steuerzahler zu verbessern. Die DSP fungieren als virtuelle Online-Schalter, die den Steuerpflichtigen einen breiteren Unterstützungsdienst bieten, der es ihnen ermöglicht, sich in verschiedenen Sprachen mit der Steuerbehörde in Verbindung zu setzen, um online die gleichen Unterstützungsverfahren durchzuführen, wie sie in einem traditionellen Büro zur Verfügung stehen, wie z. B. allgemeine Informationsdienste, Unterstützung bei den verschiedenen Verfahren und Unterstützung bei der Abgabe von Steuererklärungen.
                     
                  
               
                     
                        383
                     
                  
                  
                     
                        C27.R4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Internationale Dimension – Ermittlung registrierter ausländischer Steuerpflichtiger 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl (%)
                     
                  
                  
                     
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                        85
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Um die Einhaltung der Steuervorschriften insbesondere derjenigen Steuerpflichtigen zu verbessern, die im Register als ausländische Steuerpflichtige eingetragen sind, führt die Steuerbehörde ein Projekt durch, bei dem neue Informationen über Steuerpflichtige aus verschiedenen internationalen Quellen wie FATCA und CRS genutzt werden. Nach Abschluss des Projekts wird davon ausgegangen, dass die eingegangenen internationalen Informationen für eine Risikoanalyse geeignet sind. Ziel des Projekts ist es, dass Steuerdaten von mindestens 85 % der registrierten ausländischen Steuerpflichtigen, von denen die Steuerbehörde im Jahr 2019 Informationen erhalten hat, ermittelt und ihre Steuerdaten überprüft wurden, um bis zum 31. Dezember 2021 in die Risikoanalyse einfließen zu können. Datum des Ausgangswerts: 31. Dezember 2020.
                     
                  
               
                     
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                        C27.R5
                     
                  
                  
                     
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                        Kooperationsmodell – Transparenzberichte
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl 
                     
                  
                  
                     
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                        20
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Die Steuerbehörde führt 2021 ein Projekt durch, mit dem multinationale Unternehmen ermutigt werden sollen, Informationen über ihre Geschäftstätigkeit offenzulegen. Diese Angaben können sich auf die Besteuerung dieser Gesellschaften auswirken. Das Ziel ist die Vorlage von 20 Transparenzberichten im Jahr 2021.
                     
                  
               
            
               AB. KOMPONENTE 28: Anpassung des Steuersystems an die Realität des 21. Jahrhunderts
            
            
               Die Maßnahmen in Komponente 28 des spanischen Aufbau- und Resilienzplans umfassen verschiedene steuerliche Maßnahmen wie die in der akuten Phase der Wirtschaftskrise im Jahr 2020 beschlossenen Sofortmaßnahmen, die Einführung neuer Steuern im Rahmen des Staatshaushalts 2021 und mittelfristige Projekte zur Überprüfung und Entwicklung des Steuersystems, die seinen Zweck besser erfüllen. Ziel der Reform des spanischen Steuersystems ist es, es gerechter, progressiver, nachhaltiger und gerechter zu gestalten und gleichzeitig die umweltgerechte Besteuerung zu vertiefen, die Geschlechterperspektive zu berücksichtigen und die öffentliche Politik von allgemeinem Interesse, wie etwa den Gesundheitsschutz, zu stärken. Die Reformen sollen auch einen positiven Beitrag zum Wirtschaftswachstum, zur Schaffung von Arbeitsplätzen, zur wirtschaftlichen Widerstandsfähigkeit und zum territorialen Zusammenhalt leisten. Da die Gesamtquote der Steuereinnahmen im Verhältnis zum BIP in Spanien niedriger ist als in vergleichbaren Volkswirtschaften, besteht Spielraum, die Einnahmen zu erhöhen und die mittel- und langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen zu fördern. 
            
            
               Die Komponente befasst sich unter anderem mit den länderspezifischen Empfehlungen zur Stärkung der haushaltspolitischen Rahmen und des Rahmens für die Vergabe öffentlicher Aufträge auf allen Regierungsebenen (länderspezifische Empfehlung 1 2019) und – wenn die wirtschaftlichen Bedingungen dies zulassen – zur Verfolgung einer umsichtigen mittelfristigen Haushaltslage und zur Gewährleistung der Schuldentragfähigkeit bei gleichzeitiger Förderung von Investitionen (länderspezifische Empfehlung 1 2020).
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               AB.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 ( C28.R 1) – 2020 und 2021 ergriffene Maßnahmen zur Abmilderung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie
            
            
               Spanien hat in den Jahren 2020 und 2021 mehrere steuerliche Maßnahmen ergriffen, um die negativen Auswirkungen der durch den Ausbruch von COVID-19 verursachten Wirtschaftskrise abzufedern. Diese Maßnahmen umfassten die Stundung von Steuer- und Zollschulden, die Aussetzung und Verlängerung von Steuerfristen, Möglichkeiten für eine vereinfachte Einkommensteuer, die Körperschaftsteuer- und Mehrwertsteuerregelungen für KMU, die vorübergehende Senkung des Mehrwertsteuersatzes für bestimmte Güter, die zur Bekämpfung der Gesundheitskrise benötigt werden, und die Einrichtung des Insolvenzfonds für Nichtfinanzunternehmen. Ziel dieser Maßnahmen war es, die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie abzufedern. Diese Maßnahmen treten am 1. Februar 2020 in Kraft und einige von ihnen werden 2021 fortgesetzt. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme soll bis zum 31. März 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               
            
               Reform 2 (C28.R 2) – Analyse des steuerlichen Nutzens
            
            
               In einer von der unabhängigen Finanzbehörde (Autoridad Independiente de Responsabilidad Fiscal, AIReF) durchgeführten Ausgabenüberprüfung zu Steuervergünstigungen in Bezug auf Einkommensteuer, Verbrauchsteuern und Mehrwertsteuer wurden Möglichkeiten zur Änderung bestimmter Steuervergünstigungen ermittelt. Im Jahr 2020 wurden die steuerlichen Vorteile der Einkommensteuerregelungen und der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Erfrischungsgetränke und Säfte sowie bestimmte Getränke mit Zusatz von Zucker und/oder Süßungsmitteln geändert. Die Umsetzung weiterer regulatorischer Reformen bis zum 31. März 2023 erfolgt auf der Grundlage der Empfehlungen einer Arbeitsgruppe, die zur Bewertung der Steuervorteile für 15 eingesetzt wurde. Diese Arbeitsgruppe soll Empfehlungen dazu abgeben, wie Steuervergünstigungen in den kommenden Jahren weiter geändert oder abgeschafft werden können, um das Steuersystem wirksamer zu gestalten, die Einnahmen zu steigern, den ökologischen Wandel zu unterstützen und Fairness zu fördern. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme soll bis zum 31. März 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 3 (C28R 3) – Einsetzung eines Sachverständigenausschusses für Steuerreform
            
         
         
            
               Die Behörden setzen am 12. April 2021 einen Sachverständigenausschuss ein, der die Merkmale eines optimalen Steuersystems prüft und Empfehlungen dazu ausspricht, wie die derzeitige Besteuerung auf kohärente Weise modernisiert und angepasst werden kann. Der Sachverständigenausschuss achtet insbesondere auf folgende Bereiche:
            
            
               ·Umweltsteuern; 
            
            
               ·Unternehmensbesteuerung;
            
            
               ·Besteuerung der digitalisierten Wirtschaft;
            
            
               ·Besteuerung des Vermögens, einschließlich der Vermögensbesteuerung und konkrete Umsetzung der Harmonisierung in diesem Bereich;
            
            
               ·Besteuerung aufstrebender Wirtschaftstätigkeiten; und
            
            
               ·Gleichstellung der Geschlechter.
            
            
               Die Reform wird auch von einer Analyse ihrer Verteilungswirkung begleitet, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf Familien mit Kindern liegt. Die Analyse muss mindestens folgende Elemente umfassen: i) Auswirkungen auf die allgemeine Steuerprogression des Steuersystems; ii) Auswirkungen auf schutzbedürftige Gruppen; iii) Auswirkungen auf Familien mit Kindern; iv) Besteuerung von Großunternehmen; und v) die Aufteilung der Steuern auf die Besteuerung von Arbeit und Kapital.
            
            
               Der Sachverständigenausschuss veröffentlicht seinen Bericht im Februar 2022. Die auf den Empfehlungen des Berichts beruhenden Änderungen des Steuersystems treten bis zum 31. März 2023 in Kraft. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme soll bis zum 31. März 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 4 (C28.R4) – Reform der steuerlichen Maßnahmen, die zum ökologischen Wandel beitragen
            
            
               Diese Reform enthält steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung des ökologischen Wandels. Zu diesen Maßnahmen gehört Folgendes: 
            
            
               ·die Einführung einer Steuer auf die Ablagerung von Abfällen auf Deponien und Verbrennungsanlagen;
            
            
               ·Einführung einer Steuer auf Einwegverpackungen aus Kunststoff; 
            
            
               ·die Änderung der Steuer auf fluorierte Treibhausgase; 
            
            
               ·mobilitätsbezogene Steuern oder Zahlungen wie Straßenbenutzungsgebühren und Kraftfahrzeugzulassungssteuern; und
            
            
               ·die Überarbeitung der Subventionen für Mineralöle, die als Brennstoff verwendet werden. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. Juni 2022 abgeschlossen sein. 
            
            
               Reform 5 (C28.R5) – Genehmigung der Digitalsteuer
            
            
               Mit dieser Reform soll eine Abgabe eingeführt werden, die auf dem Umsatz von Unternehmen mit einem Nettoumsatz von mehr als 750 000 000 EUR und den Einnahmen aus der Erbringung bestimmter digitaler Dienstleistungen wie Online-Werbe- und Vermittlungsdienstleistungen in Spanien beruht. Die Abgabe ist unabhängig davon, ob das Unternehmen im spanischen Hoheitsgebiet ansässig ist oder nicht. Die Abgabe tritt im ersten Quartal 2021 in Kraft. Die Reform umfasst auch einen Folgenabschätzungsbericht über die Maßnahme, der bis zum 31. März 2022 und 2023 vorgelegt wird. 
            
         
         
            
               Die Durchführung der Maßnahme soll bis zum 31. März 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 6 (C28.R6) – Genehmigung der Finanztransaktionssteuer
            
            
               Mit dieser Maßnahme wird eine Abgabe eingeführt, die auf dem Kaufwert von Aktien börsennotierter spanischer Unternehmen mit einer Marktkapitalisierung von mehr als 1 000 000 000 EUR beruht. Die Umsetzung der Reform trat im ersten Quartal 2021 in Kraft. Die Reform umfasst auch einen Folgenabschätzungsbericht über die Maßnahme, der bis zum 31. März 2022 und 2023 vorgelegt wird. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme soll bis zum 31. März 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 7 (C28.R 7) – Kurzfristige steuerliche Maßnahmen auf persönliche Steuern
            
            
               Die Reform soll den Progressionsgrad und die Umverteilung der Einkommensteuer durch Änderungen des Einkommensteuergesetzes und des Vermögensteuergesetzes erhöhen. Insbesondere wird der Satz auf der allgemeinen nationalen Skala von 300 000 EUR als allgemeine Bemessungsgrundlage um 2 Prozentpunkte und Einsparungen von 200 000 EUR um 3 Prozentpunkte angehoben. Darüber hinaus wird die Obergrenze für die Ermäßigung der individuellen Rentenbeiträge von 8 000 EUR auf 2 000 EUR gesenkt und die derzeitige Obergrenze für die Beiträge des Unternehmens an seinen Arbeitnehmer von 8 000 EUR auf 10 000 EUR angehoben. In Bezug auf die Vermögensteuer erhöht die Reform den Steuersatz für die letzte Tarifstufe um 1 Prozentpunkte von 2,5 % auf 3,5 % (für Vermögenswerte von mehr als 10 000 000 EUR). Die Umsetzung der Reform sollte bis zum 1. Januar 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme soll bis zum 31. März 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 8 (C28.R 8) – Kurzfristige Einführung steuerlicher Maßnahmen im Bereich der Körperschaftsteuer
            
            
               Mit der Reform soll das Körperschaftsteuergesetz geändert werden, um den Beitrag dieser Steuer zur Unterstützung der öffentlichen Ausgaben zu erhöhen und gleichzeitig die Steuerbefreiungen und -abzüge zu vereinfachen, um den Steuerpflichtigen einen Mindestsatz von 15 % zu garantieren. Andererseits wird die Steuerbefreiung für Dividenden und Veräußerungsgewinne, die durch ihre Beteiligung an im spanischen Hoheitsgebiet ansässigen und gebietsfremden Tochtergesellschaften erzielt werden, um 5 % gekürzt. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme soll bis zum 31. März 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 9 (C28.R9) – Kurzfristige steuerliche Maßnahmen im Bereich der indirekten Steuern
            
            
               Mit der Reform wird die Anwendung des Mehrwertsteuer-Normalsatzes von 21 % auf Erfrischungsgetränke, Säfte und gasförmige Getränke mit zugesetztem Zucker ausgeweitet. Eine solche Maßnahme stellt eine soziale Verpflichtung zur Förderung eines verantwortungsvollen Konsums dieser Getränkekategorien dar und steht im Einklang mit dem Ziel der Finanzierung der externen Kosten des spanischen Sozialstaats, die in diesem Fall auf eine ungesunde Ernährung zurückzuführen sind. Darüber hinaus wird der Steuersatz für Versicherungsprämien um zwei Prozentpunkte auf 8 % angehoben, wobei jedoch im Verhältnis zu den Nachbarländern die mittlere Untergrenze beibehalten wird. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme soll bis zum 31. März 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               AB.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer. 
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        385
                     
                  
                  
                     
                        C28.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Haushaltspolitische Maßnahmen, die 2020 und 2021 angenommen wurden, um die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie abzumildern.
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen der Gesetze und Königlichen Gesetzesdekrete, aus denen ihr Inkrafttreten hervorgeht 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der 2020 und 2021 angenommenen steuerlichen Maßnahmen zur Abmilderung der nachteiligen wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie:
                           1. Übergangsbestimmungen: Verschiedene königliche Gesetzesdekrete, die von der Regierung seit Beginn der COVID-19-Pandemie verabschiedet wurden.
                           2. Änderung der staatlichen Vorschriften:
                           – geändertes Königliches Gesetzesdekret 1/1993 vom 24. September, mit dem der konsolidierte Text des Gesetzes über die Steuer auf Vermögensübertragungen und öffentliche Beurkundungen genehmigt wird.
                           – Gesetz Nr. 37/1992 vom 28. Dezember über die Mehrwertsteuer,
                           – Gesetz 49/2002 vom 23. Dezember über die Besteuerung gemeinnütziger Einrichtungen und über Steueranreize für Schirmherrschaften.
                           – Gesetz 58/2003 vom 17. Dezember, Allgemeine Steuer
                           – Gesetz 35/2006 vom 28. November über die Einkommensteuer
                     
                  
               
                     
                        386
                     
                  
                  
                     
                        C28.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Überprüfung von Steuervergünstigungen und Änderungen
                     
                  
                  
                     
                        Überprüfung der Steuervergünstigungen und Änderungen der Reformen, aus denen ihr Inkrafttreten hervorgeht, und Veröffentlichung der Empfehlungen der Arbeitsgruppe „Finanzen“
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Regulierungsreformen, die zur Umsetzung der Empfehlungen der Arbeitsgruppe zur Änderung oder Abschaffung der Steuervergünstigungen von 15 erforderlich sind. Die steuerlichen Vorteile müssen nach ihrer quantitativen und qualitativen Bedeutung ausgewählt und nach der AIReF-Methode bewertet worden sein. Die Regulierungsreformen zielen darauf ab, das Steuersystem wirksamer zu gestalten, die Einnahmen zu erhöhen, den ökologischen Wandel zu unterstützen und Fairness zu fördern. 
                     
                  
               
                     
                        387
                     
                  
                  
                     
                        C28.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Ernennung des Sachverständigenausschusses durch den Finanzminister.
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung auf der Website
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Einsetzung eines Sachverständigenausschusses als Richtschnur für die Reform des Steuersystems. Der Ausschuss ist zuständig für die Durchführung einer technischen Analyse der erforderlichen Reformen unter Berücksichtigung des derzeitigen Szenarios sowie der mittel- und langfristigen Entwicklung unter besonderer Berücksichtigung folgender Bereiche: Umweltsteuern, Unternehmensbesteuerung, Besteuerung der digitalen Wirtschaft, Vermögensteuer und konkrete Harmonisierung in diesem Bereich, Besteuerung aufstrebender Wirtschaftstätigkeiten.
                     
                  
               
                     
                        388
                     
                  
                  
                     
                        C28.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Reformen, die sich aus den Empfehlungen des Ausschusses ergeben
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen der Reformen über ihr Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Reformen, die sich aus den Empfehlungen des Sachverständigenausschusses zu den verschiedenen Elementen des spanischen Steuersystems ergeben, mit dem Ziel, Spaniens Einnahmenquote dem EU-Durchschnitt anzunähern, ein Mindesteinkommen für Unternehmen zu gewährleisten, das Steuersystem effizienter zu gestalten, es zu modernisieren und an neue Trends anzupassen, einschließlich einer geschlechtsspezifischen Perspektive, wobei der Schwerpunkt auf den Bereichen Umweltbesteuerung, Unternehmensbesteuerung, Besteuerung der digitalisierten Wirtschaft, Harmonisierung der Vermögensteuer und Besteuerung aufkommender Wirtschaftstätigkeiten liegt. Reformen werden auch von einer Analyse ihrer Verteilungswirkung begleitet, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf Familien mit Kindern liegt.
                     
                  
               
                     
                        389
                     
                  
                  
                     
                        C28.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Steuern auf Einwegkunststoffe und Abfälle
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Gesetzes über sein Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über die Besteuerung von Kunststoffen sowie die Ablagerung und Verbrennung von Abfällen zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und zur Verringerung der Verwendung von Einwegkunststoffen.
                     
                  
               
                     
                        390
                     
                  
                  
                     
                        C28.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Analyse der Kraftfahrzeugzulassungssteuer und der Verkehrssteuer
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung auf der Website
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Die Reform sieht eine Analyse der Kraftfahrzeugzulassungssteuer, der Verkehrssteuer oder von Zahlungen wie Straßenmaut vor. Auf der Grundlage dieser Analyse sollte eine Überarbeitung des Gesetzes in Erwägung gezogen werden, um einen nachhaltigeren Straßenverkehr zu fördern und die Treibhausgasemissionen zu verringern. 
                     
                  
               
                     
                        391
                     
                  
                  
                     
                        C28.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Steuerreform für fluorierte Gase 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Gesetzes über sein Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Reform der Steuer auf fluorierte Gase, um ihrer Verwendung entgegenzuwirken und Steuervermeidung zu verringern. 
                     
                  
               
                     
                        392
                     
                  
                  
                     
                        C28.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Digitalsteuer
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Gesetzes über sein Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über bestimmte digitale Dienstleistungen (Ley 4/2020, de 15 de octubre, del Impuesto sobre Determinados Servicios Digitales), um neue Einnahmequellen für den Staat auf der Grundlage neu entstehender Wirtschaftszweige zu erschließen und gleichzeitig das Steuersystem in kohärenter Weise und gegebenenfalls im internationalen Kontext zu entwickeln.
                     
                  
               
                     
                        393
                     
                  
                  
                     
                        C28.R6
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Finanztransaktionssteuer
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Gesetzes über sein Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über die Finanztransaktionssteuer (Ley 5/2020, de 15 de octubre, del Impuesto sobre las Transacciones Financieras), um neue Einnahmequellen für den Staat zu erschließen und gleichzeitig das Steuersystem in kohärenter Weise und gegebenenfalls international zu entwickeln.
                     
                  
               
                     
                        394
                     
                  
                  
                     
                        C28.R7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Änderungen der Einkommensteuer und der Vermögensteuer im Jahr 2021
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Haushaltsgesetzes über sein Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der mit dem Haushaltsgesetz für 2021 eingeführten Änderungen und der Entwicklungsvorschriften für die Einkommensteuer und die Vermögensteuer, um das Haushaltsdefizit zu verringern und die Einkommensteuer progressiver zu gestalten.
                     
                  
               
                     
                        395
                     
                  
                  
                     
                        C28.R8
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Änderungen der Körperschaftsteuer im Jahr 2021
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Haushaltsgesetzes über sein Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der mit dem Haushaltsgesetz für 2021 eingeführten Änderungen und der Entwicklungsvorschriften für die Körperschaftsteuer, um die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer zu erhöhen.
                     
                  
               
                     
                        396
                     
                  
                  
                     
                        C28.R9
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Änderungen indirekter Steuern im Jahr 2021
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Haushaltsgesetzes über sein Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der mit dem Haushaltsgesetz für 2021 eingeführten Änderungen und der Entwicklungsverordnungen für indirekte Steuern zur Förderung einer gesünderen Ernährung durch die Verringerung des Verbrauchs bestimmter zuckerhaltiger Getränke und zur Erhöhung der Einnahmen der Zentralregierung durch Erhöhung der Versicherungsprämien.
                     
                  
               
               AC. KOMPONENTE 29: Verbesserung der Wirksamkeit der öffentlichen Ausgaben
            
            
               Die Reformen in Komponente 29 des spanischen Aufbau- und Resilienzplans zielen darauf ab, i) die Wirksamkeit der öffentlichen Ausgaben durch Stärkung des Rahmens und der Verfahren für Ausgabenüberprüfungen zu verbessern und ii) den Haushalt der Zentralregierung mit den Zielen für nachhaltige Entwicklung und den Grundsätzen der umweltgerechten Haushaltsplanung in Einklang zu bringen. 
            
            
               Ziel der Komponente des Plans ist es, die Qualität der öffentlichen Ausgaben zu verbessern, insbesondere durch Überprüfung ihrer Zusammensetzung und Neuausrichtung ihrer Verwendung, um das Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu fördern und letztlich die öffentlichen Finanzen und die Staatsverschuldung mittelfristig tragfähiger zu machen. Mit den Reformen werden auch die Herausforderungen angegangen, die sich aus der neuen wirtschaftlichen und sozialen Realität ergeben.  
            
            
               Die Komponente bezieht sich auf die länderspezifische Empfehlung – sofern die Wirtschaftslage es zulässt –, eine Haushaltspolitik zu verfolgen, die darauf abzielt, mittelfristig eine vorsichtige Haushaltsposition zu erreichen und die Schuldentragfähigkeit zu gewährleisten und gleichzeitig Investitionen zu fördern (länderspezifische Empfehlung 1 2020).
            
         
         
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               AC.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C29.R1) – Überprüfung und Bewertung der öffentlichen Ausgaben
            
            
               Ziel dieser Reform ist es, einen dauerhaften Rahmen zu schaffen, der die Qualität der öffentlichen Ausgaben verbessert, die Stabilität der öffentlichen Finanzen stärkt und die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen stärkt. Diese Reform umfasst vier Teilelemente:
            
            
               ·Berücksichtigung der Empfehlungen der Ausgabenüberprüfung 2018-2020 (Phase I und Phase II) in den Entscheidungsprozess: Um eine wirksame Weiterverfolgung der Empfehlungen der Phase I und II zu erreichen, erhalten die Haushaltsreferate, denen Empfehlungen ausgesprochen wurden, eine Frist für die Beantwortung dieser Empfehlungen im Einklang mit dem Grundsatz „Befolgen oder Begründen“. Es wird erwartet, dass das Finanzministerium beauftragt wird, die Folgemaßnahmen zu überwachen und einen Jahresbericht über die Reaktion auf die Empfehlungen zu erstellen. 
            
            
               ·Beginn der Phase III der Ausgabenüberprüfung 2021: Die dritte Phase der Ausgabenüberprüfung soll sich auf Finanzierungsinstrumente und kommunale Abfallbewirtschaftung konzentrieren; 
            
            
               ·Neues Verfahren zur Überprüfung und Bewertung der öffentlichen Ausgaben (für den Zeitraum 2022-2026): Künftige Ausgabenüberprüfungen in diesem Zyklus würden von der unabhängigen Finanzbehörde (Autoridad Independiente de Responsabilidad Fiscal, AIReF) durchgeführt. Schwerpunkt, Umfang und Zeitplan dieser künftigen Überprüfungen werden vom Ministerrat nach Konsultationen mit der AIReF festgelegt. Ziel ist die jährliche Veröffentlichung eines Berichts im Zeitraum 2022-2026; 
            
            
               ·Stärkung der Kapazitäten des Bewerters (AIReF): Das Statut der AIReF wird geändert, um ein neues Referat einzurichten, das für die Überprüfung der öffentlichen Ausgaben zuständig ist.
            
            
               Die Reform 1 kann als Unterstützung für Kohärenz und andere Reformen des spanischen Aufbau- und Resilienzplans angesehen werden, insbesondere in den Komponenten 6, 17, 18, 21, 23 und 28, bei denen die Empfehlungen auf der Grundlage der Phasen I und II der Ausgabenüberprüfung in diese Reformprioritäten eingeflossen sind. 
            
            
               Diese Reform soll bis zum 30. Juni 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 2 (C29.R2) – Angleichung des Haushalts der Zentralregierung an die Ziele für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030
            
            
               Ziel dieser Reform ist es, den Staatshaushalt mit den Zielen für nachhaltige Entwicklung in Einklang zu bringen, die dem Gesamtplan zugrunde liegen. Die Reform besteht in der Veröffentlichung eines Berichts im Rahmen des Prozesses des Staatshaushalts, der im Einklang mit einer vorab festgelegten Methodik die Ausrichtung der öffentlichen Investitionen an die Ziele für nachhaltige Entwicklung widerspiegelt. Diese Reform baut auf der Methodik und dem Überwachungsrahmen auf, die derzeit mit Unterstützung des Instruments für technische Unterstützung der EU konzipiert werden. 
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. September 2021 abgeschlossen sein.
            
            
               Reform 3 (C29.R3) – Anpassung des Haushalts der Zentralregierung an die umweltgerechte Haushaltsplanung
            
            
               Ziel dieser Reform ist es, den Staatshaushalt mittelfristig an den EU-Referenzrahmen für die umweltgerechte Haushaltsplanung anzupassen. Sie stärkt die Reform 2 und ganz allgemein die umweltpolitischen Bestrebungen des Plans. Die Reform besteht in der Veröffentlichung von zwei Berichten im Rahmen des Haushaltsverfahrens der Zentralregierung, in denen die ökologischen bzw. braunen Ausgaben über die jährlichen Haushaltsgesetze für 2023 und 2024 dargestellt werden. Diese Reform baut auf der Methodik und dem Überwachungsrahmen auf, die derzeit mit Unterstützung des Instruments für technische Unterstützung der EU konzipiert werden.
            
            
               Die Durchführung der Maßnahme muss bis zum 30. September 2023 abgeschlossen sein.
            
            
               AC.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer. 
            
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        397
                     
                  
                  
                     
                        C29.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Einsetzung eines ständigen Teams im Finanzministerium zur aktiven Überwachung der Umsetzung der Ergebnisse der Ausgabenüberprüfungen und Genehmigung des Erlasses des jährlichen Haushaltsgesetzes
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen der Rechtsvorschriften, aus denen hervorgeht, dass sie in Kraft treten. Anweisung zur Ausarbeitung des jährlichen Haushaltsgesetzes
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten i) der Einsetzung eines ständigen Teams für die aktive Überwachung der Umsetzung der Ergebnisse der Ausgabenüberprüfungen im Finanzministerium (im Sekretariat des Staates für Haushalt und Ausgaben) unter Förderung des Grundsatzes „Befolgen oder Begründen“; und ii) der Zusage des Finanzministeriums, einen Jahresbericht mit den Antworten auf alle Empfehlungen der AIReF zur Ausgabenüberprüfung zu veröffentlichen. Die Verordnung zur Ausarbeitung des jährlichen Haushaltsgesetzes enthält die Verpflichtung der Zentralverwaltung und der Sozialversicherung, die Empfehlungen der Ausgabenüberprüfungen, einschließlich der Maßnahmen, die im folgenden Jahr umgesetzt wurden oder umgesetzt werden sollen, im Laufe des Haushaltszyklus zu überwachen und weiterzuverfolgen.
                     
                  
               
                     
                        398
                     
                  
                  
                     
                        C29.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Phase III der Ausgabenüberprüfung
                     
                  
                  
                     
                        Billigung durch den Ministerrat
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Der Ministerrat beschließt über die Einleitung der Phase III der Ausgabenüberprüfung im Jahr 2021. Die dritte Phase der Ausgabenüberprüfung umfasst mindestens zwei Bereiche:  Finanzinstrumente und Siedlungsabfallwirtschaft. Die Ausgabenüberprüfung wird von der AIReF durchgeführt. 
                     
                  
               
                     
                        399
                     
                  
                  
                     
                        C29.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Einrichtung einer ständigen Abteilung innerhalb der AIReF, die für die Durchführung der von der Regierung in Auftrag gegebenen Ausgabenüberprüfungen zuständig ist.
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmungen über das Inkrafttreten der Richtlinie über die Entwicklung des ländlichen Raums
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Änderung des Königlichen Dekrets 215/2014 des Organstatuts der AIReF mit der Schaffung einer ständigen Stelle, die für die Durchführung der von der Regierung in Auftrag gegebenen Ausgabenüberprüfungen zuständig ist. 
                     
                  
               
                     
                        400
                     
                  
                  
                     
                        C29.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung des neuen Zyklus (2022-26) der Ausgabenüberprüfungen durch den Ministerrat, der bei der AIReF in Auftrag gegeben werden soll.
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung der Vereinbarung des Ministerrates über deren Inkrafttreten
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Der neue mehrjährige Zyklus zur Überprüfung der öffentlichen Ausgaben erstreckt sich auf den Zeitraum 2022-2026. Um die Anwendung ordnungsgemäß planen und die erforderlichen Informationen für jede Phase der Ausgabenüberprüfung sammeln zu können, beschließt und veröffentlicht der Ministerrat nach Konsultation der AIReF zumindest die Politikbereiche, die betroffenen öffentlichen Stellen und die Zeiträume, die Gegenstand der Analyse sein sollen, sowie die einschlägigen methodischen Aspekte. 
                     
                  
               
                     
                        401
                     
                  
                  
                     
                        C29.R1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung eines Überwachungsberichts
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung auf der Website des Finanzministeriums
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Jährliche Veröffentlichung eines Überwachungsberichts. In dem Bericht werden die Empfehlungen der AIReF aufgeführt und die regulatorischen Änderungen oder sonstigen Maßnahmen, die zu ihrer Umsetzung ergriffen wurden, im Einzelnen aufgeführt. Stimmen die Ausgabenstellen, an die die Empfehlungen gerichtet werden, nicht mit ihnen überein, so ist eine angemessene Begründung beizufügen.
                     
                  
               
                     
                        402
                     
                  
                  
                     
                        C29.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Phase III der Ausgabenüberprüfung
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Berichte auf der AIReF-Website
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Berichte über die dritte Phase der Ausgabenüberprüfung durch die AIReF.
                     
                  
               
                     
                        403
                     
                  
                  
                     
                        C29.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Bericht über die Haushaltsangleichung an die Ziele für nachhaltige Entwicklung
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung als ergänzende Dokumentation im jährlichen Haushaltsgesetz
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung des Berichts zum Entwurf des Haushaltsgesetzes 2022 über die Angleichung an die Ziele für nachhaltige Entwicklung.
                     
                  
               
                     
                        404
                     
                  
                  
                     
                        C29.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Bericht über die Angleichung der Rechtsvorschriften für die umweltgerechte Haushaltsplanung
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung als ergänzende Dokumentation im jährlichen Haushaltsgesetz
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Bericht über den Grünen Haushalt (grüne Dimension), der dem Haushaltsgesetz für 2023 beigefügt ist. Der Bericht soll die umweltgerechten Ausgaben im jährlichen Haushaltsgesetz kartieren und im Einklang mit der Methodik und dem Überwachungsrahmen erstellt werden, die mit Unterstützung des Instruments für technische Unterstützung der EU konzipiert wurden.
                     
                  
               
                     
                        405
                     
                  
                  
                     
                        C29.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Bericht über die Angleichung der Rechtsvorschriften für die umweltgerechte Haushaltsplanung
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung als ergänzende Dokumentation im jährlichen Haushaltsgesetz
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q3
                     
                  
                  
                     
                        2023
                     
                  
                  
                     
                        Bericht über den grünen Haushalt (braune Dimension), der dem Haushaltsgesetz für 2024 beigefügt ist. Der Bericht enthält eine Kartierung der braunen Ausgaben im jährlichen Haushaltsgesetz und ist im Einklang mit der Methodik und dem Überwachungsrahmen zu erstellen, die mit Unterstützung des Instruments für technische Unterstützung der EU konzipiert wurden.
                     
                  
               
         
            
               AD. KOMPONENTE 30: Renten
            
            
               Ziel der Komponente des spanischen Aufbau- und Resilienzplans ist es, das Rentensystem zu reformieren, um i) die finanzielle Tragfähigkeit des Systems kurz-, mittel- und langfristig sicherzustellen, ii) die Kaufkraft der Renten zu erhalten, iii) die Angemessenheit der Renten zu erhalten, iv) Rentner vor Armut zu schützen und v) Generationengerechtigkeit zu gewährleisten. Die Reformmaßnahmen bauen auf dem breiten parlamentarischen Konsens über die Annahme der Empfehlungen des Toledo-Pakts auf.
                  103
                Zu den Maßnahmen, die nach wie vor Gegenstand des sozialen Dialogs sind, gehören: i) die Trennung der Finanzierungsquellen, ii) ein überarbeiteter Indexierungsmechanismus für Rentenleistungen, iii) Anreize für den späten Eintritt in den Ruhestand und regulatorische Änderungen in Bezug auf den Vorruhestand, iv) Änderungen der Beitragszeit für die Berechnung der Altersrente, v) ein neues System von Beiträgen für Selbstständige auf der Grundlage des Realeinkommens und vi) die Entwicklung betrieblicher Altersversorgungssysteme durch Tarifverhandlungen.
            
            
               Die Komponente bezieht sich auf die länderspezifischen Empfehlungen zur Wahrung der Tragfähigkeit des Rentensystems (länderspezifische Empfehlung 1 2019) und zur Fortsetzung der Haushaltspolitik, sofern die wirtschaftlichen Bedingungen dies zulassen, mit dem Ziel, eine vorsichtige mittelfristige Haushaltslage zu erreichen und die Schuldentragfähigkeit zu gewährleisten und gleichzeitig Investitionen zu fördern (länderspezifische Empfehlung 1 2020). 
            
            
               Es wird davon ausgegangen, dass keine Maßnahme in dieser Komponente die Umweltziele im Sinne von Artikel 17 der Verordnung (EU) 2020/852 erheblich beeinträchtigt, wobei die Beschreibung der Maßnahmen und der Risikominderungsschritte, die im Aufbau- und Resilienzplan im Einklang mit dem technischen Leitfaden für DNSH (2021/C58/01) festgelegt sind, berücksichtigt wird.
            
            
               AD.1. 
                     Beschreibung der Reformen und Investitionen (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Reform 1 (C30.R1) – Trennung der Finanzierungsquellen der sozialen Sicherheit
            
            
               Ziel der Reform ist es, die Finanzierung des Rentensystems im Einklang mit den Empfehlungen des Toledo-Pakts so zu ändern, dass beitragsabhängige Leistungen aus Sozialbeiträgen finanziert werden und beitragsunabhängige Leistungen aus dem Staatshaushalt gezahlt werden. Die Reform besteht darin, dass der Staat die Finanzierung einer Reihe von Ausgabenposten übernimmt, die derzeit durch Sozialbeiträge gedeckt sind. Die Reform soll die Verbindung zwischen Beiträgen und Ansprüchen stärken und die finanzielle Tragfähigkeit des beitragsabhängigen Systems verbessern. 
            
            
               Die Ausgabenposten, die früher über Sozialbeiträge finanziert wurden, aber im Rahmen dieser Reform als beitragsfrei gelten und aus dem Staatshaushalt finanziert werden, umfassen i) einen Teil der beitragsunabhängigen Beschäftigungspolitik, ii) die Senkung des Sozialversicherungsbeitrags zur Förderung der Beschäftigung, iii) Geburts- und Kinderbetreuungsbeihilfen, iv) Ausgaben im Zusammenhang mit Vorruhestandsregelungen, v) die Mutterschaftsrente, v) Renten für Familienangehörige, vi) Unterstützungsmaßnahmen („implizite Subventionen“) für Sondersysteme und vii) die Kosten für die Vervollständigung der Rentenlücke bei der Altersrente. 
            
            
               Die Reform begann mit Bestimmungen im allgemeinen Staatshaushalt für 2021 und soll schrittweise durch Übertragungen aus dem Staatshaushalt auf den Haushalt der sozialen Sicherheit umgesetzt werden. 
            
            
               Die Maßnahme wird bis zum 31. Dezember 2023 durchgeführt.
            
            
               Reform 2 (C30.R2) – Wahrung der Kaufkraft der Renten, Anpassung des tatsächlichen Renteneintrittsalters an das gesetzliche Renteneintrittsalter, Anpassung des Berechnungszeitraums für die Berechnung der Altersrente an neue Berufslaufbahnen und Ersetzung des Nachhaltigkeitsfaktors durch einen Generationengerechtigkeitsmechanismus
            
            
               Ziel der Reform ist es, i) die Kaufkraft der Rentner zu gewährleisten, ii) die Erwerbsbeteiligung in der Nähe des gesetzlichen Renteneintrittsalters zu erhöhen, iii) den Ruhestand zu verschieben, iv) die Progressivität des Beitragssystems zu stärken, v) die geltenden Vorschriften an ununterbrochene Berufslaufbahnen und andere atypische Beschäftigungsformen anzupassen und vi) die Auswirkungen des bevorstehenden demografischen Wandels zu bewältigen, ohne die Angemessenheit der derzeitigen und künftigen Renten zu verschlechtern. Die Reform besteht aus vier gesonderten Regulierungsreformen im Einklang mit den Empfehlungen des Toledo-Pakts, die in zwei Schritten angenommen werden sollen. 
            
            
               Die bis zum 31. Dezember 2021 in Kraft tretenden Reformen sind:
            
            
               I.Ein neuer Indexierungsmechanismus, mit dem Rentenleistungen an die Inflation gekoppelt werden, mit dem Ziel, die Kaufkraft der Rentner dauerhaft zu gewährleisten. 
            
            
               II.Angleichung des tatsächlichen Renteneintrittsalters an das gesetzliche Renteneintrittsalter mit dem Ziel, die Erwerbsbeteiligung in der Nähe des gesetzlichen Renteneintrittsalters zu erhöhen und den Ruhestand zu verschieben. Die Maßnahme besteht aus folgenden regulatorischen Änderungen:
            
            
               a. Schaffung neuer Anreize für eine Verschiebung des Renteneintritts (stärkere wirtschaftliche Anreize zur Verschiebung des Renteneintritts und Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Rente). Insbesondere haben die Arbeitnehmer, die den Ruhestand verschieben, das Recht, zwischen folgenden Personen zu wählen: eine Erhöhung des Rentenbetrags für jedes vollständige zusätzliche Beitragsjahr, das zwischen dem gesetzlichen Renteneintrittsalter und dem tatsächlichen Renteneintritt angerechnet wird; eine Pauschalzahlung; und eine Kombination aus den beiden erstgenannten.
            
            
               b.Verstärkung der Negativanreize bei der Regulierung der Vorruhestandsregelungen der derzeitigen Vorruhestandsregelung. Der Kürzungssatz für den Vorruhestand wird geändert, um das tatsächliche Renteneintrittsalter zu erhöhen und die Vorzugsbehandlung zu beseitigen, die den Ruhegehaltsempfängern mit der maximalen Beitragsbemessungsgrundlage gewährt wird. Tarifvertragsbestimmungen, die den Zugang zur Rente im Regelpensionsalter vorschreiben, sind zu verbieten.
            
            
               Die bis zum 31. Dezember 2022 in Kraft tretenden Reformen sind:
            
            
               III.Anpassung der Beitragszeit für die Berechnung der Altersrente mit dem Ziel, die Progressivität des Systems zu stärken und die geltende Regelung an ununterbrochene berufliche Laufbahnen und andere atypische Beschäftigungsformen anzupassen. 
            
            
               IV.Ersetzung des Nachhaltigkeitsfaktors durch einen Mechanismus, der die Generationengerechtigkeit und die Tragfähigkeit des Haushalts gewährleistet. Ziel der Maßnahme ist es, die Auswirkungen des bevorstehenden demografischen Wandels zu bewältigen, ohne die Angemessenheit der derzeitigen und künftigen Renten zu verschlechtern. 
            
         
         
            
               Die Maßnahme wird bis zum 31. Dezember 2022 durchgeführt.
            
            
               Reform 3 (C30.R3) – Reform des Systems der Sozialversicherungsbeiträge für Selbstständige
            
            
               Ziel der Reform ist es, die Gleichbehandlung von Arbeitnehmern und Selbstständigen zu verbessern, die Beiträge zum Rentensystem zu erhöhen und sicherzustellen, dass Selbstständige ein angemessenes Renteneinkommen erhalten. Mit der Reform wird die Beitragsregelung für Selbstständige geändert. Bei der Reform werden die Beiträge von Selbstständigen im Einklang mit den Empfehlungen des Toledo-Pakts auf das reale Einkommen und nicht auf eine selbst gewählte Beitragsgrundlage gestützt. Der endgültige Beitrag wird auf der Grundlage des von den Steuerbehörden zur Verfügung gestellten Selbständigeneinkommens berechnet. Die Reform wird schrittweise durch eine Anhebung der Mindestbeitragsgrundlage durchgeführt, um eine Anpassung an die neue Regelung zu ermöglichen.
            
            
               Die Maßnahme wird bis zum 30. Juni 2022 durchgeführt.
            
            
               Reform 4 (C30.R4) – Straffung des Mutterschaftszuschlags
            
            
               Ziel der Reform ist es, Eltern, vor allem Mütter, für die Kosten einer Geburt und Kinderbetreuung zu entschädigen, um das geschlechtsspezifische Rentengefälle zu verringern. Mit der Reform wurde die Mutterschaftszulage neu gestaltet und bereits verabschiedet (Königliches Gesetzesdekret 3/2021 vom 2. Februar). Die frühere Mutterschaftszulage, die seit 2016 galt, wurde vom Gerichtshof der Europäischen Union in seinem Urteil vom 12. Dezember 2019 als diskriminierend für Männer angesehen. Es wird erwartet, dass die reformierte Zulage für den Mutterschaftsurlaub dem Gerichtsurteil entspricht und Diskriminierung verhindert. Die neue Zulage beruht auf einer Analyse der Beitragswege, um festzustellen, welche der beiden Elternteile in ihrer beitragsbezogenen Laufbahn aufgrund der Geburt eines Kindes am stärksten benachteiligt waren, wobei der Mutter die Zulage gewährt wird, wenn kein besonders benachteiligter Elternteil vorhanden ist.
            
            
               Die Maßnahme wird bis zum 31. März 2021 durchgeführt.
            
            
               Reform 5 (C30.R5) – Überprüfung des derzeitigen Zusatzrentensystems
            
            
               Mit der Reform wird der Regelungsrahmen für das Zusatzrentensystem überarbeitet, um die Abdeckung betrieblicher Altersversorgungssysteme, die im Rahmen von Tarifverhandlungen, vorzugsweise auf Branchenebene, vereinbart werden, zu erhöhen. Der neue Rechtsrahmen für betriebliche Altersversorgungssysteme zielt darauf ab, Arbeitnehmer ohne betriebliche Altersversorgung in ihren Unternehmen und Selbstständige abzudecken, die derzeit keinen Zugang zu diesen Systemen der zweiten Säule haben. 
            
            
               Die spezifischen Maßnahmen der Reform umfassen:
            
            
               I.Schaffung öffentlich geförderter Fonds für die betriebliche Altersversorgung, die vom Privatsektor verwaltet werden. 
            
            
               II.Tarifvertraglich vereinbarte Anreize und regulatorische Änderungen zur Erhöhung des Erfassungsgrads betrieblicher Altersversorgungssysteme.
            
            
               III.Vereinfachung der Verfahren der Altersversorgungssysteme.
            
            
               IV.Regulatorische Änderungen zur Förderung der Mobilität der Arbeitnehmer zwischen verschiedenen Unternehmen und Branchen.
            
            
               V.Steuerliche Anreize zur Förderung der Teilnahme an kollektiven betrieblichen Systemen
            
            
               VI.Begrenzung der Verwaltungskosten bei kollektiven Berufssystemen auf weniger als 0,30 % der verwalteten Vermögenswerte.
            
            
               Mit der Umsetzung der Reform wurde mit Bestimmungen im allgemeinen Staatshaushalt für 2021 begonnen, durch die steuerliche Anreize, die zuvor mit individuellen Rentensystemen verbunden waren, zugunsten der kollektiven Systeme (Maßnahme v. oben) und durch die öffentliche Förderung von Fonds für die betriebliche Altersversorgung (Maßnahme i) verlagert wurden. 
            
            
               Die Maßnahme wird bis zum 30. Juni 2022 durchgeführt.
            
            
               Reform 6 (C30.R6) – Anpassung der Höchstbeitragsgrundlage
            
            
               Durch die Reform wird die maximale Beitragsgrundlage des Rentensystems erhöht und die Höchstbeträge der Renten angepasst, um die Beitragsgrundlage zu erweitern, die Progressivität des Rentensystems zu erhöhen und die Gesamteinnahmen zu erhöhen. Die Maßnahmen stehen im Einklang mit den Empfehlungen des Toledo-Pakts. Die Anpassung des Systems erfolgt schrittweise, um es den Beitragszahlern zu ermöglichen, sich an die Veränderungen anzupassen. Die Höchstbeträge der Renten und die Höchstbeitragsgrundlagen werden entsprechend erhöht, um den Beitragscharakter des Systems zu wahren. Die Reform wird in den nächsten 30 Jahren schrittweise durchgeführt.
            
         
         
            
               Die Maßnahme tritt am 31. Dezember 2022 in Kraft. 
            
            
               AD.2. 
                     Etappenziele, Zielwerte, Indikatoren und Zeitplan für die Überwachung und Durchführung (nicht rückzahlbare finanzielle Unterstützung)
            
            
               Siehe nachstehende Tabelle Der Ausgangswert für alle Indikatoren ist der 1. Februar 2020, sofern in der Beschreibung der Maßnahme nichts anderes angegeben ist. Die Beträge in der Tabelle enthalten keine Mehrwertsteuer. 
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahme
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel
                            / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
                  
                     
                        Qualitativer Indikator für Etappenziele
                     
                  
                  
                     
                        Quantitativer Indikator für Zielwerte
                     
                  
                  
                     
                        Zeit
                     
                  
                  
                     
                        Beschreibung des jeweiligen Etappenziels bzw. Zielwerts
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Einheit
                     
                  
                  
                     
                        Basisoption
                     
                  
                  
                     
                        Ziel
                     
                  
                  
                     
                        Q
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        406
                     
                  
                  
                     
                        C30.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Trennung der Finanzierung der sozialen Sicherheit
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Gesetzes über sein Inkrafttreten 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes Nr. 11/2020 vom 30. Dezember über den allgemeinen Staatshaushalt 2021 über die Trennung der Finanzierungsquellen für die soziale Sicherheit. Der Staat überweist dem System der sozialen Sicherheit jährlich einen Betrag in Höhe der beitragsunabhängigen Ausgaben. Dies ermöglicht die Verringerung des Defizits im Bereich der sozialen Sicherheit und seine Übertragung an die Zentralverwaltung, die über die geeigneten Instrumente verfügt, um dieses Defizit zu beheben. Ferner werden Zweifel an der Solvenz des Systems ausgeräumt, um die Bedingungen für die Bewältigung der mittel- und langfristigen Herausforderungen zu verbessern. Das Gesetz über den Staatshaushalt 2021 sieht einen ersten und bedeutenden Schritt in diese Richtung vor.
                     
                  
               
                     
                        407
                     
                  
                  
                     
                        C30.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Erhaltung der Kaufkraft der Pensionen und Angleichung des tatsächlichen Renteneintrittsalters und des gesetzlichen Renteneintrittsalters
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung der Rechtsvorschriften, aus denen ihr Inkrafttreten hervorgeht 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der im Amtsblatt veröffentlichten Rechtsvorschriften mit folgenden Zielen:
                           a) Erhaltung der Kaufkraft der Renten: es wird ein neuer Neubewertungsmechanismus entwickelt, mit dem Renten und Pensionen an die Inflation gekoppelt werden, um sicherzustellen, dass die Kaufkraft der Rentner dauerhaft gewährleistet ist; 
                           b) Anpassung des tatsächlichen Renteneintrittsalters an das gesetzliche Renteneintrittsalter: Schaffung von Anreizen für eine Verschiebung des Renteneintritts, einschließlich stärkerer wirtschaftlicher Anreize und der Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Ruhestand, um die Erwerbsbeteiligung in der Nähe des gesetzlichen Renteneintrittsalters zu erhöhen und den Ruhestand zu verschieben.
                     
                  
               
                     
                        408
                     
                  
                  
                     
                        C30.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Anpassung des Berechnungszeitraums für die Berechnung der Altersrente 
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung der Rechtsvorschriften, aus denen ihr Inkrafttreten hervorgeht 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Rechtsvorschriften zur Anpassung des Berechnungszeitraums durch Verlängerung des Berechnungszeitraums für die Berechnung der Altersrente. 
                     
                  
               
                     
                        409
                     
                  
                  
                     
                        C30.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Ersetzung des Nachhaltigkeitsfaktors durch einen Generationengerechtigkeitsmechanismus
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung der Rechtsvorschriften, aus denen ihr Inkrafttreten hervorgeht
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten von Rechtsvorschriften zur Ersetzung des derzeitigen Nachhaltigkeitsfaktors, der die Renten an die Lebenserwartung bindet, mit einem Mechanismus, der die Generationengerechtigkeit und die Tragfähigkeit des Haushalts durch Anpassung an demografische Veränderungen gewährleistet.
                     
                  
               
                     
                        410
                     
                  
                  
                     
                        C30.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Aktualisierte Projektionen, aus denen hervorgeht, wie die 2021 und 2022 durchgeführten Rentenreformen die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen gewährleisten
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung eines Berichts auf der Website der sozialen Sicherheit
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung aktualisierter Projektionen, aus denen hervorgeht, wie die 2021 und 2022 durchgeführten Rentenreformen die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen gewährleisten, wobei auch die Auswirkungen anderer Strukturreformen wie Arbeitsmarktreformen zu berücksichtigen sind.
                     
                  
               
                     
                        411
                     
                  
                  
                     
                        C30.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Reform des Systems der Sozialversicherungsbeiträge für Selbstständige
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung der Rechtsvorschriften, aus denen ihr Inkrafttreten hervorgeht 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Rechtsvorschriften zur Reform des Systems der Sozialversicherungsbeiträge für Selbstständige, wobei das Beitragssystem schrittweise auf der Grundlage des Realeinkommens verlagert wird.
                     
                  
               
                     
                        412
                     
                  
                  
                     
                        C30.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Straffung des Mutterschaftszuschlags
                     
                  
                  
                     
                        Bereitstellung des RDL mit Angabe seines Inkrafttretens 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q1
                     
                  
                  
                     
                        2021
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Gesetzesdekrets 3/2021 vom 3. Februar 2021 zur Straffung des Mutterschaftszuschlags. Um dem Urteil des EuGH vom 12. Dezember 2019 nachzukommen, sollen Rentenaufschläge gestrafft und auf die Verringerung des geschlechtsspezifischen Gefälles ausgerichtet werden. Für Eltern, deren Arbeitsleben unmittelbar nach der Elternschaft geändert wurde, wird eine Pauschalvergütung eingeführt.
                     
                  
               
                     
                        413
                     
                  
                  
                     
                        C30.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Überprüfung der Steuervergünstigungen im Zusammenhang mit dem derzeitigen Zusatzrentensystem
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung des Gesetzes über das Inkrafttreten der Schlussbestimmung 11 und des Artikel 62 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2020
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes Nr. 11/2020 vom 30. Dezember über den allgemeinen Staatshaushalt 2021 über die Überprüfung der Steuervergünstigungen im Zusammenhang mit dem derzeitigen Zusatzrentensystem. Der Anspruch auf Steuervergünstigungen wird auf der Grundlage von Tarifverträgen von privaten Rentensystemen auf betriebliche Altersversorgungssysteme übertragen. Die einschlägigen Bestimmungen des Haushaltsgesetzes für die Einführung des neuen Rahmens sind die Schlussbestimmung 11 LPGE und Artikel 62.
                     
                  
               
                     
                        414
                     
                  
                  
                     
                        C30.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Überprüfung des derzeitigen Zusatzrentensystems
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung der Rechtsvorschriften, aus denen ihr Inkrafttreten hervorgeht 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q2
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Rechtsvorschriften zur Überprüfung des derzeitigen Zusatzrentensystems zur Förderung der Rentensysteme durch die Einrichtung von Pensionsfonds, die allen Unternehmen und Arbeitnehmern offenstehen.
                     
                  
               
                     
                        415
                     
                  
                  
                     
                        C30.R6
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Anpassung der Höchstbeitragsgrundlage
                     
                  
                  
                     
                        Bestimmung der Rechtsvorschriften, aus denen ihr Inkrafttreten hervorgeht 
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Q4
                     
                  
                  
                     
                        2022
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten von Rechtsvorschriften zur Anpassung der maximalen Beitragsbemessungsgrundlage: schrittweise Anhebung der Höchstbeitragsbasis des Systems und Anpassung des Höchstbetrags der Renten, um die Beitragsgrundlage und die Progressivität des Systems zu erweitern und die Gesamteinnahmen zu erhöhen.
                     
                  
               
               2.Geschätzte Gesamtkosten des Aufbau- und Resilienzplans
            
            
               Die geschätzten Gesamtkosten des Aufbau- und Resilienzplans Spaniens belaufen sich auf 69 528 050 000 EUR.
            
            
            
               
            
               ABSCHNITT 2: FINANZIELLE UNTERSTÜTZUNG
            
            
               1.Finanzieller Beitrag 
            
            
               Die in Artikel 2 Absatz 2 genannten Tranchen werden wie folgt strukturiert:
            
            
               1.1.Erste Tranche (nicht rückzahlbare Unterstützung) 
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Verbundene Maßnahme (Reform oder Investition)
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        1
                     
                  
                  
                     
                        C1.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Erlass TMA/178/2020 und Königliches Gesetzesdekret 23/2020
                     
                  
               
                     
                        21
                     
                  
                  
                     
                        C2.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten der spanischen Städteagenda und der langfristigen Renovierungsstrategie für die energetische Sanierung im Gebäudesektor in Spanien 
                     
                  
               
                     
                        39
                     
                  
                  
                     
                        C3.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Königlichen Gesetzesdekrets 5/2020 über Sofortmaßnahmen in den Bereichen Landwirtschaft und Lebensmittel und des Gesetzes 8/2020 zur Änderung des Gesetzes 12/2013 über Maßnahmen zur Verbesserung der Funktionsweise der Lebensmittelkette
                     
                  
               
                     
                        63
                     
                  
                  
                     
                        C4.R2
                     
                  
                  
                     
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                        Annahme der nationalen Strategie für grüne Infrastruktur, Konnektivität und ökologische Wiederherstellung
                     
                  
               
                     
                        82
                     
                  
                  
                     
                        C6.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Strategie für nachhaltige, sichere und vernetzte Mobilität (öffentliche Konsultation)
                     
                  
               
                     
                        102
                     
                  
                  
                     
                        C7.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Königlichen Gesetzesdekrets 23/2020 (energiepolitische Maßnahmen)
                     
                  
               
                     
                        103
                     
                  
                  
                     
                        C7.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Königlichen Dekrets 960/2020 (Wirtschaftsregelung für erneuerbare Energien)
                     
                  
               
                     
                        104
                     
                  
                  
                     
                        C7.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses 1183/2020 (Anschluss erneuerbarer Energien an das Stromnetz)
                     
                  
               
                     
                        105
                     
                  
                  
                     
                        C7.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Gesetzes über Klimawandel und Energiewende 
                     
                  
               
                     
                        121
                     
                  
                  
                     
                        C8.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Genehmigung der langfristigen Dekarbonisierungsstrategie („ELP2050“).
                     
                  
               
                     
                        122
                     
                  
                  
                     
                        C8.R2
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten von Planungs-, Rechts- und Regulierungsreformen zur Förderung der Entwicklung von Energiespeicherlösungen.
                     
                  
               
                     
                        129
                     
                  
                  
                     
                        C9.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Fahrplan für Wasserstoff 
                     
                  
               
                     
                        137
                     
                  
                  
                     
                        C10.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Einrichtung des Instituts für den Fonds für einen gerechten Übergang 
                     
                  
               
                     
                        144
                     
                  
                  
                     
                        C11.R1
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten eines Rechtsakts zur Verringerung der befristeten Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung
                     
                  
               
                     
                        151
                     
                  
                  
                     
                        C11.R2
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Gesetzes 3/2020 über verfahrensrechtliche und organisatorische Maßnahmen im Bereich Justiz
                     
                  
               
                     
                        153
                     
                  
                  
                     
                        C11.R3
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Königlichen Dekrets 937/2020 zur Regelung der Caja General de Depósitos
                     
                  
               
                     
                        154
                     
                  
                  
                     
                        C11.R3
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses zur Annahme der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes 22/2015 vom 20. Juli über die Rechnungsprüfung
                     
                  
               
                     
                        157
                     
                  
                  
                     
                        C11.R5
                     
                  
                  
                     
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                        Inkrafttreten des Königlichen Gesetzesdekrets 36/2020 über die Umsetzung des Aufbau-, Transformations- und Resilienzplans
                     
                  
               
                     
                        158
                     
                  
                  
                     
                        C11.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Schaffung neuer Stellen innerhalb der Zentralregierung zur Überwachung der Umsetzung, Kontrolle und Prüfung des Plans.
                     
                  
               
                     
                        159
                     
                  
                  
                     
                        C11.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Erlass zur Festlegung der Verfahren und des Formats der Informationen, die für die Überwachung des RRP und die buchmäßige Ausführung der Ausgaben zu übermitteln sind
                     
                  
               
                     
                        173
                     
                  
                  
                     
                        C11.I5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Integriertes Informationssystem der Aufbau- und Resilienzfazilität
                     
                  
               
                     
                        177
                     
                  
                  
                     
                        C12.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Spanische Strategie für die Kreislaufwirtschaft (EEEC)
                     
                  
               
                     
                        181
                     
                  
                  
                     
                        C12.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Plan zur Verbesserung der Wertschöpfungskette der Automobilindustrie hin zu einer nachhaltigen und vernetzten Mobilität
                     
                  
               
                     
                        199
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Plan für die Digitalisierung von KMU 2021-2025
                     
                  
               
                     
                        214
                     
                  
                  
                     
                        C14.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Plan zur Förderung der Tourismusbranche
                     
                  
               
                     
                        215
                     
                  
                  
                     
                        C14.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Start der Website „DATAESTUR“ zur Erfassung tourismusbezogener Daten
                     
                  
               
                     
                        230
                     
                  
                  
                     
                        C15.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Digitaler Spanien-Plan 2025 und Strategie zur Förderung der 5G-Technologie
                     
                  
               
                     
                        231
                     
                  
                  
                     
                        C15.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Freigabe des 700-MHz-Frequenzbands
                     
                  
               
                     
                        249
                     
                  
                  
                     
                        C16.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Nationale Strategie für künstliche Intelligenz 
                     
                  
               
                     
                        255
                     
                  
                  
                     
                        C17.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der spanischen Strategie für Wissenschaft, Technologie und Innovation 2021-2027
                     
                  
               
                     
                        257
                     
                  
                  
                     
                        C17.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses über die Umstrukturierung öffentlicher Forschungseinrichtungen. 
                     
                  
               
                     
                        285
                     
                  
                  
                     
                        C19.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Billigung des nationalen Plans für digitale Kompetenzen durch den Ministerrat
                     
                  
               
                     
                        295
                     
                  
                  
                     
                        C20.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Plan zur Modernisierung der Berufsbildung und damit verbundene Königliche Gesetzesdekrete
                     
                  
               
                     
                        303
                     
                  
                  
                     
                        C21.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Organgesetzes über Bildung 
                     
                  
               
                     
                        318
                     
                  
                  
                     
                        C22.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Gesetzesdekrets 20/2020 vom 29. Mai zur Billigung des Mindestlebenseinkommens
                     
                  
               
                     
                        329
                     
                  
                  
                     
                        C23.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten von zwei Königlichen Gesetzesdekreten zur Regelung der Telearbeit im privaten Sektor und in der öffentlichen Verwaltung
                     
                  
               
                     
                        330
                     
                  
                  
                     
                        C23.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten von zwei Verordnungen über gleiches Entgelt für Frauen und Männer und über Gleichstellungspläne und ihre Registrierung
                     
                  
               
                     
                        333
                     
                  
                  
                     
                        C23.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Aktionsplans zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit 
                     
                  
               
                     
                        363
                     
                  
                  
                     
                        C25.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Plan „Spain, Audio-visual Hub of Europe“.
                     
                  
               
                     
                        385
                     
                  
                  
                     
                        C28.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Haushaltspolitische Maßnahmen, die 2020 und 2021 angenommen wurden, um die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie abzumildern.
                     
                  
               
                     
                        387
                     
                  
                  
                     
                        C28.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Ernennung des Sachverständigenausschusses durch den Finanzminister.
                     
                  
               
                     
                        392
                     
                  
                  
                     
                        C28.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Digitalsteuer
                     
                  
               
                     
                        393
                     
                  
                  
                     
                        C28.R6
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Finanztransaktionssteuer
                     
                  
               
                     
                        394
                     
                  
                  
                     
                        C28.R7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Änderungen der Einkommensteuer und der Vermögensteuer im Jahr 2021
                     
                  
               
                     
                        395
                     
                  
                  
                     
                        C28.R8
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Änderungen der Körperschaftsteuer im Jahr 2021
                     
                  
               
                     
                        396
                     
                  
                  
                     
                        C28.R9
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Änderungen indirekter Steuern im Jahr 2021
                     
                  
               
                     
                        397
                     
                  
                  
                     
                        C29.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Einsetzung eines ständigen Teams im Finanzministerium zur aktiven Überwachung der Umsetzung der Ergebnisse der Ausgabenüberprüfungen und Genehmigung des Erlasses des jährlichen Haushaltsgesetzes
                     
                  
               
                     
                        398
                     
                  
                  
                     
                        C29.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Phase III der Ausgabenüberprüfung
                     
                  
               
                     
                        399
                     
                  
                  
                     
                        C29.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Einrichtung einer ständigen Abteilung innerhalb der AIReF, die für die Durchführung der von der Regierung in Auftrag gegebenen Ausgabenüberprüfungen zuständig ist.
                     
                  
               
                     
                        406
                     
                  
                  
                     
                        C30.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Trennung der Finanzierung der sozialen Sicherheit
                     
                  
               
                     
                        412
                     
                  
                  
                     
                        C30.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Straffung des Mutterschaftszuschlags
                     
                  
               
                     
                        413
                     
                  
                  
                     
                        C30.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Überprüfung der Steuervergünstigungen im Zusammenhang mit dem derzeitigen Zusatzrentensystem
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Ratenzahlungsbetrag
                     
                  
                  
                     
                        11 494 252 874 EUR  
                     
                  
               
            
               1.2.Zweite Tranche (nicht rückzahlbare Unterstützung) 
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Verbundene Maßnahme (Reform oder Investition)
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        24
                     
                  
                  
                     
                        C2.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses über die Renovierungsstellen („One-Stop-Shops“) 
                     
                  
               
                     
                        26
                     
                  
                  
                     
                        C2.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses über den Regelungsrahmen für die Durchführung des Erneuerungsprogramms; und Königliches Gesetzesdekret zur Regelung der Einkommensteueranreize zur Unterstützung des Programms 
                     
                  
               
                     
                        30
                     
                  
                  
                     
                        C2.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses zur Festlegung des Regelungsrahmens für die Durchführung des Programms für energieeffiziente Sozialmietwohnungen, die den Kriterien der Energieeffizienz entsprechen 
                     
                  
               
                     
                        40
                     
                  
                  
                     
                        C3.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der zweiten Änderung des Gesetzes 12/2013 über Maßnahmen zur Verbesserung der Funktionsweise der Lebensmittelkette 
                     
                  
               
                     
                        46
                     
                  
                  
                     
                        C3.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung (MAPA) und SEIASA zur Unterstützung der Verbesserung und Nachhaltigkeit bewässerter Gebiete (Phase I)
                     
                  
               
                     
                        56
                     
                  
                  
                     
                        C3.I7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Vereinbarungen mit öffentlichen Forschungseinrichtungen
                     
                  
               
                     
                        74
                     
                  
                  
                     
                        C5.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Änderungen der Hydrologischen Planungsverordnung 
                     
                  
               
                     
                        83
                     
                  
                  
                     
                        C6.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Strategie für nachhaltige, sichere und vernetzte Mobilität (Genehmigung) 
                     
                  
               
                     
                        108
                     
                  
                  
                     
                        C7.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Nationale Strategie für den Eigenverbrauch
                     
                  
               
                     
                        112
                     
                  
                  
                     
                        C7.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Fahrplan für Offshore-Windenergie und andere Meeresenergie
                     
                  
               
                     
                        139
                     
                  
                  
                     
                        C10.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Ausbildungsbeihilfenprogramm „gerechter Übergang“ und Gewährung von Beihilfen für die wirtschaftliche Entwicklung von Gebieten mit einem gerechten Übergang
                     
                  
               
                     
                        155
                     
                  
                  
                     
                        C11.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Ministerialverordnung zur Einrichtung der nationalen Evaluierungsstelle 
                     
                  
               
                     
                        189
                     
                  
                  
                     
                        C13.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes 34/2006 über den Zugang zu den Berufen von Rechtsanwältinnen, Rechtsanwälten und Prozessbevollmächtigten  
                     
                  
               
                     
                        216
                     
                  
                  
                     
                        C14.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses zur Einrichtung des staatlichen Finanzfonds für die Wettbewerbsfähigkeit des Tourismus 
                     
                  
               
                     
                        217
                     
                  
                  
                     
                        C14.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Haushaltsmitteln für Pläne zur Förderung der Nachhaltigkeit des Tourismus an ihrem Reiseziel.
                     
                  
               
                     
                        232
                     
                  
                  
                     
                        C15.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Zuweisung des 700-MHz-Frequenzbands
                     
                  
               
                     
                        233
                     
                  
                  
                     
                        C15.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Rechtsakts zur Senkung der 5G-Frequenzbesteuerung
                     
                  
               
                     
                        250
                     
                  
                  
                     
                        C16.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Charta der digitalen Rechte
                     
                  
               
                     
                        258
                     
                  
                  
                     
                        C17.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vom Ministerium für Wissenschaft und Innovation mit den Autonomen Gemeinschaften unterzeichnete Vereinbarungen über die Umsetzung ergänzender FuE-Pläne. 
                     
                  
               
                     
                        273
                     
                  
                  
                     
                        C18.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Aktionsplan für die Grundversorgung und die Betreuung in der Gemeinde
                     
                  
               
                     
                        278
                     
                  
                  
                     
                        C18.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung des Ausrüstungsplans und Verteilung der Mittel 
                     
                  
               
                     
                        289
                     
                  
                  
                     
                        C19.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Programm zur Ausstattung öffentlicher und öffentlich geförderter Schulen mit digitalen Instrumenten
                     
                  
               
                     
                        306
                     
                  
                  
                     
                        C21.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Königlichen Erlasse für die Organisation von Universitäten
                     
                  
               
                     
                        331
                     
                  
                  
                     
                        C23.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Gesetzesdekrets zum Schutz von Arbeitnehmern, die mit Hilfe technischer Mittel Vertriebstätigkeiten an Dritte ausüben
                     
                  
               
                     
                        332
                     
                  
                  
                     
                        C23.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Änderung des Arbeitnehmerstatuts, um den Abbau von befristeten Arbeitsverträgen zu unterstützen, indem die Zahl der Vertragstypen gestrafft wird
                     
                  
               
                     
                        334
                     
                  
                  
                     
                        C23.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Königlicher Erlass für eine neue spanische Beschäftigungsstrategie 2021-2024
                     
                  
               
                     
                        336
                     
                  
                  
                     
                        C23.R6
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Änderung des Arbeitnehmerstatuts zur Schaffung eines Systems zur Anpassung an zyklische und strukturelle Schocks, einschließlich eines Systems, das den Unternehmen interne Flexibilität und Stabilität für die Arbeitnehmer bietet
                     
                  
               
                     
                        338
                     
                  
                  
                     
                        C23.R8
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Änderung des Arbeitnehmerstatuts zur Verbesserung der Rechtsvorschriften über Tarifverhandlungen 
                     
                  
               
                     
                        339
                     
                  
                  
                     
                        C23.R9
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Änderung des Arbeitnehmerstatuts zur Verbesserung der Rechte von Personen, die in Unterauftragnehmern arbeiten
                     
                  
               
                     
                        345
                     
                  
                  
                     
                        C23.I4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung der regionalen Zuweisung von Mitteln für territoriale Projekte für benachteiligte Gruppen, Unternehmertum und Kleinstunternehmen. 
                     
                  
               
                     
                        378
                     
                  
                  
                     
                        C27.R2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Modernisierung der Steuerbehörde – Zahl der Mitarbeiter der Steuerverwaltung
                     
                  
               
                     
                        379
                     
                  
                  
                     
                        C27.R2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Modernisierung der Steuerbehörde – Steuerermittlungen
                     
                  
               
                     
                        380
                     
                  
                  
                     
                        C27.R3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verstärkte Unterstützung für Steuerzahler – „Sociedades Web“ wurde aktualisiert und steht mindestens 1 666 123 Steuerzahlern zur Verfügung.
                     
                  
               
                     
                        381
                     
                  
                  
                     
                        C27.R3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verstärkte Unterstützung für Steuerzahler – Modernisierung des „Renta-Web“ und Verfügbarkeit für mindestens 1 779 505 Steuerzahler
                     
                  
               
                     
                        383
                     
                  
                  
                     
                        C27.R4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Internationale Dimension – Ermittlung registrierter ausländischer Steuerpflichtiger 
                     
                  
               
                     
                        384
                     
                  
                  
                     
                        C27.R5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Kooperationsmodell – Transparenzberichte
                     
                  
               
                     
                        389
                     
                  
                  
                     
                        C28.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Steuern auf Einwegkunststoffe und Abfälle
                     
                  
               
                     
                        400
                     
                  
                  
                     
                        C29.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung des neuen Zyklus (2022-26) der Ausgabenüberprüfungen durch den Ministerrat, der bei der AIReF in Auftrag gegeben werden soll.
                     
                  
               
                     
                        403
                     
                  
                  
                     
                        C29.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Bericht über die Haushaltsangleichung an die Ziele für nachhaltige Entwicklung
                     
                  
               
                     
                        407
                     
                  
                  
                     
                        C30.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Erhaltung der Kaufkraft der Renten und Angleichung des tatsächlichen Renteneintrittsalters an das gesetzliche Renteneintrittsalter.
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Ratenzahlungsbetrag
                     
                  
                  
                     
                        13 793 103 448 EUR  
                     
                  
               
            
               1.3.Dritte Tranche (nicht rückzahlbare Unterstützung) 
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Verbundene Maßnahme (Reform oder Investition)
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        2
                     
                  
                  
                     
                        C1.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Änderungen des Baugesetzbuchs (TBC), der Niederspannungselektrotechnikverordnung (LEV) und Genehmigung eines Königlichen Erlasses zur Regulierung öffentlicher Aufladedienste
                     
                  
               
                     
                        45
                     
                  
                  
                     
                        C3.R6
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses über die Bewirtschaftung der nationalen Fanggründe 
                     
                  
               
                     
                        51
                     
                  
                  
                     
                        C3.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Investitionsplan zur Förderung der Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit von Landwirtschaft und Viehzucht 
                     
                  
               
                     
                        57
                     
                  
                  
                     
                        C3.I7
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Erwerb akustischer Sonden für die Forschung in der Fischerei
                     
                  
               
                     
                        61
                     
                  
                  
                     
                        C3.I11
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Finanzierung von Investitionsvorhaben im Fischereisektor
                     
                  
               
                     
                        65
                     
                  
                  
                     
                        C4.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Aufträgen für Spezialflugzeuge zur Brandbekämpfung und Einrichtung eines Systems zur Überwachung und Verwaltung des Wissens über die biologische Vielfalt
                     
                  
               
                     
                        110
                     
                  
                  
                     
                        C7.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Pilotprojekt für Energiegemeinschaften 
                     
                  
               
                     
                        115
                     
                  
                  
                     
                        C7.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Ausschreibung für Investitionsförderung für innovative oder mehrwertige erneuerbare Kapazitäten.
                     
                  
               
                     
                        124
                     
                  
                  
                     
                        C8.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten von Maßnahmen zur Förderung regulatorischer „Sandkästen“ zur Förderung von Forschung und Innovation im Elektrizitätssektor.
                     
                  
               
                     
                        130
                     
                  
                  
                     
                        C9.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Verordnung zur Einführung von Herkunftsnachweisen für erneuerbare Gase
                     
                  
               
                     
                        190
                     
                  
                  
                     
                        C13.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes zur Reform des Insolvenzgesetzes
                     
                  
               
                     
                        229
                     
                  
                  
                     
                        C15.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Telekommunikationsgesetzes
                     
                  
               
                     
                        254
                     
                  
                  
                     
                        C17.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Änderung des Gesetzes 14/2011 vom 1. Juni über Wissenschaft, Technologie und Innovation.
                     
                  
               
                     
                        270
                     
                  
                  
                     
                        C17.I8
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung von FEI-Projekten in der nachhaltigen Automobilindustrie 
                     
                  
               
                     
                        274
                     
                  
                  
                     
                        C18.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Annahme der spanischen Gesundheitsstrategie 
                     
                  
               
                     
                        296
                     
                  
                  
                     
                        C20.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über das einheitliche integrierte System der beruflichen Bildung mit dem Ziel der Modernisierung des Systems
                     
                  
               
                     
                        304
                     
                  
                  
                     
                        C21.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Königlichen Verordnung über Mindestanforderungen an den Unterricht 
                     
                  
               
                     
                        314
                     
                  
                  
                     
                        C22.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung der Bewertung des Systems für die Autonomie- und Pflegeversicherung (SAAD) durch den Territorialrat. 
                     
                  
               
                     
                        317
                     
                  
                  
                     
                        C22.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Gesetzesreform für die Aufnahme von Migranten und Personen, die internationalen Schutz beantragen, in Spanien 
                     
                  
               
                     
                        350
                     
                  
                  
                     
                        C23.I7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserung der Inanspruchnahme des Mindesteinkommens (IMV) und Steigerung seiner Wirksamkeit durch Inklusionsstrategien
                     
                  
               
                     
                        360
                     
                  
                  
                     
                        C24.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Digitalisierung und Förderung wichtiger kultureller Dienstleistungen 
                     
                  
               
                     
                        364
                     
                  
                  
                     
                        C25.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des allgemeinen Gesetzes über audiovisuelle Kommunikation.
                     
                  
               
                     
                        374
                     
                  
                  
                     
                        C26.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Projekte zur Förderung der Gleichstellung im Sport 
                     
                  
               
                     
                        376
                     
                  
                  
                     
                        C27.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes gegen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug
                     
                  
               
                     
                        390
                     
                  
                  
                     
                        C28.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Analyse der Kraftfahrzeugzulassungssteuer und der Verkehrssteuer
                     
                  
               
                     
                        391
                     
                  
                  
                     
                        C28.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Steuerreform für fluorierte Gase 
                     
                  
               
                     
                        401
                     
                  
                  
                     
                        C29.R1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung eines Überwachungsberichts
                     
                  
               
                     
                        411
                     
                  
                  
                     
                        C30.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Reform des Systems der Sozialversicherungsbeiträge für Selbstständige
                     
                  
               
                     
                        414
                     
                  
                  
                     
                        C30.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Überprüfung des derzeitigen Zusatzrentensystems
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Ratenzahlungsbetrag
                     
                  
                  
                     
                        6 896 551 724 EUR  
                     
                  
               
         
         
            
               1.4.Vierte Tranche (nicht rückzahlbare Unterstützung) 
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Verbundene Maßnahme (Reform oder Investition)
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        4
                     
                  
                  
                     
                        C1.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Ausgaben für Beschaffungen oder von Gemeinden vergebene Mittel zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität
                     
                  
               
                     
                        22
                     
                  
                  
                     
                        C2.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Wohnraumgesetzes, einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnungsangebote im Einklang mit Niedrigstenergiegebäuden 
                     
                  
               
                     
                        23
                     
                  
                  
                     
                        C2.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über die Qualität der Architektur und des Bauumfelds 
                     
                  
               
                     
                        25
                     
                  
                  
                     
                        C2.R6
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Änderungen des horizontalen Eigentumsgesetzes zur Erleichterung der Finanzierung von Rehabilitationsmaßnahmen 
                     
                  
               
                     
                        38
                     
                  
                  
                     
                        C2.I6
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Aktionspläne im Rahmen der spanischen Städteagenda 
                     
                  
               
                     
                        41
                     
                  
                  
                     
                        C3.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Rechtsrahmens zur Entwicklung eines allgemeinen Registers der besten verfügbaren Techniken in landwirtschaftlichen Betrieben zur Information über Schadstoff- und Treibhausgasemissionen und zur Reform der Planungsvorschriften mit sektorübergreifenden Kriterien für landwirtschaftliche Betriebe
                     
                  
               
                     
                        43
                     
                  
                  
                     
                        C3.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Königlichen Erlasses über einen Verwaltungsmechanismus zur Verbesserung des spanischen Bewässerungssystems.
                     
                  
               
                     
                        44
                     
                  
                  
                     
                        C3.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Annahme des zweiten Aktionsplans der Digitalisierungsstrategie für den Agrar- und Lebensmittelsektor und den ländlichen Raum.
                     
                  
               
                     
                        47
                     
                  
                  
                     
                        C3.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Umsetzung der Vereinbarung zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung (MAPA) und SEIASA zur Unterstützung der Verbesserung und Nachhaltigkeit bewässerter Gebiete (Phase II)
                     
                  
               
                     
                        55
                     
                  
                  
                     
                        C3.I6
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Erwerb von IKT-Ausrüstung für die Meeresreserven von Fischereiinteressen und Verträge über den Erwerb von Schiffen mit besonderer Zweckbestimmung für die Meeresschutzgebiete
                     
                  
               
                     
                        60
                     
                  
                  
                     
                        C3.I10
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Erwerb leichter Patrouillenboote und Hochsee-Patrouillenschiffe zur Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei 
                     
                  
               
                     
                        62
                     
                  
                  
                     
                        C4.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Strategischer Plan für Naturerbe und Biodiversität und Plan für das Netz geschützter Meeresgebiete 
                     
                  
               
                     
                        64
                     
                  
                  
                     
                        C4.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung des spanischen Forststrategie- und -unterstützungsplans 
                     
                  
               
                     
                        77
                     
                  
                  
                     
                        C5.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Wiederherstellung des Schutzes von Flussufern vor Hochwasserrisiken
                     
                  
               
                     
                        80
                     
                  
                  
                     
                        C5.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Wiederherstellung geschädigter Gebiete und Ökosysteme über mindestens 50 Kilometer Küste 
                     
                  
               
                     
                        84
                     
                  
                  
                     
                        C6.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Indikative Eisenbahnstrategie
                     
                  
               
                     
                        85
                     
                  
                  
                     
                        C6.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        TEN-V-Kernnetz: Vergabe von Projekten
                     
                  
               
                     
                        88
                     
                  
                  
                     
                        C6.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        TEN-V-Netz, verschiedene Verkehrsträger (Schiene und Straße): partielle Budgetvergabe
                     
                  
               
                     
                        95
                     
                  
                  
                     
                        C6.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Intermodale und logistische Infrastrukturen: partielle Budgetvergabe 
                     
                  
               
                     
                        99
                     
                  
                  
                     
                        C6.I4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung des Programms für nachhaltigen und digitalen Verkehr. 
                     
                  
               
                     
                        140
                     
                  
                  
                     
                        C10.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung ökologischer, digitaler und sozialer Infrastrukturprojekte.
                     
                  
               
                     
                        145
                     
                  
                  
                     
                        C11.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Änderungen des Gesetzes 40/2015 zur Stärkung der gebietsübergreifenden Zusammenarbeit
                     
                  
               
                     
                        146
                     
                  
                  
                     
                        C11.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes zur Stärkung der Bewertung der öffentlichen Politik
                     
                  
               
                     
                        147
                     
                  
                  
                     
                        C11.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Reform des Gesetzes 7/1985 über die lokalen Verwaltungssysteme
                     
                  
               
                     
                        148
                     
                  
                  
                     
                        C11.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Ley de Función Pública de la Administración del Estado
                     
                  
               
                     
                        152
                     
                  
                  
                     
                        C11.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung der Effizienz der Gerichtsverfahren
                     
                  
               
                     
                        156
                     
                  
                  
                     
                        C11.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Nationale Beschaffungsstrategie
                     
                  
               
                     
                        174
                     
                  
                  
                     
                        C11.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Neue Kommunikationsinstrumente und -aktivitäten
                     
                  
               
                     
                        178
                     
                  
                  
                     
                        C12.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Rechtsakte, die Teil des Pakets zur Kreislaufwirtschaft sind
                     
                  
               
                     
                        179
                     
                  
                  
                     
                        C12.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über Abfälle und kontaminierten Böden 
                     
                  
               
                     
                        182
                     
                  
                  
                     
                        C12.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Perte im Bereich Elektrofahrzeuge
                     
                  
               
                     
                        183
                     
                  
                  
                     
                        C12.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Pertes in den im Plan festgelegten strategischen Bereichen 
                     
                  
               
                     
                        184
                     
                  
                  
                     
                        C12.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Innovative Projekte zur Umgestaltung der Industrie im Hinblick auf Energieeffizienz, Nachhaltigkeit und Digitalisierung 
                     
                  
               
                     
                        191
                     
                  
                  
                     
                        C13.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über die Gründung und das Wachstum von Unternehmen
                     
                  
               
                     
                        192
                     
                  
                  
                     
                        C13.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Start-up-Gesetzes
                     
                  
               
                     
                        200
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Für das Programm „Digitales Toolkit“ gebundene Haushaltsmittel
                     
                  
               
                     
                        201
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Haushaltsmittel für das Programm „Agents of Change“
                     
                  
               
                     
                        202
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Für das Programm zur Unterstützung innovativer Unternehmenscluster gebundene Haushaltsmittel
                     
                  
               
                     
                        203
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Für das DIH-Programm gebundene Haushaltsmittel
                     
                  
               
                     
                        218
                     
                  
                  
                     
                        C14.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Haushaltsmitteln für Pläne zur Förderung der Nachhaltigkeit des Tourismus an ihrem Reiseziel.
                     
                  
               
                     
                        234
                     
                  
                  
                     
                        C15.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Zuweisung des 26-GHz-Frequenzbands
                     
                  
               
                     
                        235
                     
                  
                  
                     
                        C15.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des 5G-Cybersicherheitsgesetzes 
                     
                  
               
                     
                        245
                     
                  
                  
                     
                        C15.I7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Start des nationalen Programms zur Unterstützung der Cybersicherheitsbranche, des Programms für globale Sicherheitsinnovation und damit zusammenhängender Maßnahmen.
                     
                  
               
                     
                        259
                     
                  
                  
                     
                        C17.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Auszeichnungen für Projekte zur Verbesserung nationaler wissenschaftlicher Infrastrukturen und Kapazitäten des spanischen Wissenschafts-, Technologie- und Innovationssystems sowie bilaterale Abkommen mit internationalen Einrichtungen und andere Instrumente zur Finanzierung europäischer und internationaler Infrastrukturprojekte. 
                     
                  
               
                     
                        261
                     
                  
                  
                     
                        C17.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe neuer privater, interdisziplinärer, öffentlicher FEI-Projekte, Konzepttests, internationale Wettbewerbsaufrufe und Spitzen-FuE, die auf soziale Herausforderungen ausgerichtet ist 
                     
                  
               
                     
                        300
                     
                  
                  
                     
                        C20.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Mindestens 50 000 neue Ausbildungsplätze im Vergleich zum Jahresende 2020.
                     
                  
               
                     
                        319
                     
                  
                  
                     
                        C22.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung des „Plans zur Neuorganisation und Vereinfachung des Systems der beitragsunabhängigen finanziellen Leistungen der allgemeinen staatlichen Verwaltung“.
                     
                  
               
                     
                        335
                     
                  
                  
                     
                        C23.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Änderung des Arbeitsgesetzes (Königliches gesetzesvertretendes Dekret 3/2015)
                     
                  
               
                     
                        337
                     
                  
                  
                     
                        C23.R7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Reform des Gesetzes 43/2006 zur Vereinfachung und Steigerung der Wirksamkeit des Systems der Einstellungsanreize unter Berücksichtigung der Empfehlungen der AIReF
                     
                  
               
                     
                        340
                     
                  
                  
                     
                        C23.R10
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Änderung des Königlichen Gesetzesdekrets 8/2015 zur Reform der beitragsunabhängigen Arbeitslosenunterstützung
                     
                  
               
                     
                        352
                     
                  
                  
                     
                        C24.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Künstlerstatuts, des Sponsoring und des Systems steuerlicher Anreize.
                     
                  
               
                     
                        367
                     
                  
                  
                     
                        C26.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Sportgesetzes 
                     
                  
               
                     
                        377
                     
                  
                  
                     
                        C27.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Zwischenbewertung der Auswirkungen des Gesetzes gegen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug.
                     
                  
               
                     
                        404
                     
                  
                  
                     
                        C29.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Bericht über die Angleichung der Rechtsvorschriften für die umweltgerechte Haushaltsplanung
                     
                  
               
                     
                        408
                     
                  
                  
                     
                        C30.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Anpassung des Berechnungszeitraums für die Berechnung der Altersrente 
                     
                  
               
                     
                        409
                     
                  
                  
                     
                        C30.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Ersetzung des Nachhaltigkeitsfaktors durch einen Generationengerechtigkeitsmechanismus
                     
                  
               
                     
                        410
                     
                  
                  
                     
                        C30.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Aktualisierte Projektionen, aus denen hervorgeht, wie die 2021 und 2022 durchgeführten Rentenreformen die langfristige Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen gewährleisten
                     
                  
               
                     
                        415
                     
                  
                  
                     
                        C30.R6
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Anpassung der Höchstbeitragsgrundlage
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Ratenzahlungsbetrag
                     
                  
                  
                     
                        11 494 252 874 EUR  
                     
                  
               
            
               1.5.Fünfte Tranche (nicht rückzahlbare Unterstützung) 
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Verbundene Maßnahme (Reform oder Investition)
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        11
                     
                  
                  
                     
                        C1.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe innovativer Projekte zur Förderung der Elektromobilität 
                     
                  
               
                     
                        21a
                     
                  
                  
                     
                        C2.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Veröffentlichung der Empfehlungen der Arbeitsgruppen zur Umsetzung der langfristigen Renovierungsstrategie in Spanien
                     
                  
               
                     
                        42
                     
                  
                  
                     
                        C3.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des normativen Rahmens für eine nachhaltige Ernährung in landwirtschaftlichen Böden.
                     
                  
               
                     
                        53
                     
                  
                  
                     
                        C3.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterzeichnung vertraglicher Vereinbarungen zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Fischerei und Ernährung (MAPA) und der ENISA
                     
                  
               
                     
                        70
                     
                  
                  
                     
                        C4.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Sanierung ehemaliger Bergbaustandorte (mindestens 20 ehemalige Bergbaustandorte)
                     
                  
               
                     
                        73
                     
                  
                  
                     
                        C4.I4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahmen zur nachhaltigen Waldbewirtschaftung 
                     
                  
               
                     
                        75
                     
                  
                  
                     
                        C5.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Änderung des Wassergesetzes und der neuen Verordnung, die das Königliche Dekret 1620/2007 ersetzt
                     
                  
               
                     
                        76
                     
                  
                  
                     
                        C5.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserte Infrastrukturen für die Wasser- und Abwasserbehandlung 
                     
                  
               
                     
                        109
                     
                  
                  
                     
                        C7.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Maßnahmen im Rahmen der nationalen Strategie für den Eigenverbrauch
                     
                  
               
                     
                        113
                     
                  
                  
                     
                        C7.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der in der Karte für Offshore-Windenergie und andere Meeresenergie aufgeführten Regulierungsmaßnahmen.
                     
                  
               
                     
                        131
                     
                  
                  
                     
                        C9.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Finanzierung von KMU zur Stärkung der Wasserstoffwertschöpfungskette
                     
                  
               
                     
                        138
                     
                  
                  
                     
                        C10.R1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Protokolle für einen gerechten Übergang 
                     
                  
               
                     
                        241
                     
                  
                  
                     
                        C15.I5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserung der grenzübergreifenden digitalen Infrastruktur: Vergabe
                     
                  
               
                     
                        267
                     
                  
                  
                     
                        C17.I6
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung von Projekten zur Stärkung der strategischen Kapazitäten und der Internationalisierung des nationalen Gesundheitssystems, Projekte im Zusammenhang mit der Strategie für die Präzisionspersonalisierte Medizin und Beitrag zu einem öffentlichen und privaten Investitionsinstrument für neuartige Therapien.
                     
                  
               
                     
                        307
                     
                  
                  
                     
                        C21.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Organgesetzes über das Hochschulsystem
                     
                  
               
                     
                        315
                     
                  
                  
                     
                        C22.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über Sozialdienste und Ministerialverordnungen
                     
                  
               
                     
                        316
                     
                  
                  
                     
                        C22.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über die Vielfalt der Familien
                     
                  
               
                     
                        321
                     
                  
                  
                     
                        C22.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vom Ministerium für soziale Rechte und Agenda 2030 durchgeführte Projekte
                     
                  
               
                     
                        326
                     
                  
                  
                     
                        C22.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Projekte zur Verbesserung der Zugänglichkeit
                     
                  
               
                     
                        386
                     
                  
                  
                     
                        C28.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Überprüfung von Steuervergünstigungen und Änderungen
                     
                  
               
                     
                        388
                     
                  
                  
                     
                        C28.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Reformen, die sich aus den Empfehlungen des Ausschusses ergeben
                     
                  
               
                     
                        402
                     
                  
                  
                     
                        C29.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Phase III der Ausgabenüberprüfung
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Ratenzahlungsbetrag
                     
                  
                  
                     
                        8 045 977 011 EUR  
                     
                  
               
            
               1.6.Sechste Tranche (nicht rückzahlbare Unterstützung) 
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Verbundene Maßnahme (Reform oder Investition)
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        3
                     
                  
                  
                     
                        C1.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Annahme eines Gesetzes über nachhaltige Mobilität und Finanzierung des Verkehrs 
                     
                  
               
                     
                        5
                     
                  
                  
                     
                        C1.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Ausgaben für Käufe oder Zuwendungen der Autonomen Gemeinschaften in Höhe von mindestens 900 Mio. EUR zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität 
                     
                  
               
                     
                        6
                     
                  
                  
                     
                        C1.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abgeschlossene Projekte zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität, auch in städtischen und großstädtischen Gebieten 
                     
                  
               
                     
                        12
                     
                  
                  
                     
                        C1.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Eingesetzte Elektrofahrzeuge und Ladestationen 
                     
                  
               
                     
                        14
                     
                  
                  
                     
                        C1.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Kurze Bahnstrecken (Cercanías) 
                     
                  
               
                     
                        15
                     
                  
                  
                     
                        C1.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserung der Bahnhöfe durch Digitalisierung 
                     
                  
               
                     
                        16
                     
                  
                  
                     
                        C1.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserte „Cercanías“ -Stationen 
                     
                  
               
                     
                        27
                     
                  
                  
                     
                        C2.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Maßnahmen zur Renovierung von Wohngebäuden mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 % (mindestens 231 000 Maßnahmen in mindestens 160 000 Einzelwohnungen)
                     
                  
               
                     
                        32
                     
                  
                  
                     
                        C2.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Gewährung von Renovierungen für Wohn- und Nichtwohngebäude mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergieverbrauchs um mindestens 30 %
                     
                  
               
                     
                        49
                     
                  
                  
                     
                        C3.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Inbetriebnahme einer Tiereinrichtung, eines Labors mit Biosicherheitsstufe 3 und eines nationalen Labors für Pflanzengesundheit
                     
                  
               
                     
                        50
                     
                  
                  
                     
                        C3.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserte Reinigungs- und Desinfektionszentren und Produktionsstätten für Pflanzenvermehrungsmaterial mit verstärkten Schulungs- und Biosicherheitssystemen
                     
                  
               
                     
                        54
                     
                  
                  
                     
                        C3.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung von KMU im Agrar- und Lebensmittelsektor zur Umsetzung innovativer und digitaler Unternehmensprojekte
                     
                  
               
                     
                        58
                     
                  
                  
                     
                        C3.I8
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Forschungs- Entwicklungs- und Innovationsprojekte zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit und Nachhaltigkeit des Fischerei- und Aquakultursektors
                     
                  
               
                     
                        59
                     
                  
                  
                     
                        C3.I9
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Digitale Stärkung des spanischen Fischereiinformationssystems (SIPE) und des Fischereiüberwachungssystems 
                     
                  
               
                     
                        67
                     
                  
                  
                     
                        C4.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Meeresschutzgebiete 
                     
                  
               
                     
                        78
                     
                  
                  
                     
                        C5.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verringerung der Wassermenge aus Grundwasserleitern 
                     
                  
               
                     
                        79
                     
                  
                  
                     
                        C5.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inbetriebnahme von Instrumenten zur Verbesserung des Wissens und der Nutzung der Wasserressourcen sowie zur Überwachung von Niederschlägen und anderen meteorologischen Daten 
                     
                  
               
                     
                        81
                     
                  
                  
                     
                        C5.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Wiederherstellung geschädigter Gebiete und Ökosysteme über mindestens 100 Kilometer Küste
                     
                  
               
                     
                        106
                     
                  
                  
                     
                        C7.R1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Zusätzliche Produktionskapazität für erneuerbare Energien 
                     
                  
               
                     
                        107
                     
                  
                  
                     
                        C7.R1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Kumulierte zusätzliche Kapazität für erneuerbare Energien in Spanien 
                     
                  
               
                     
                        111
                     
                  
                  
                     
                        C7.R3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Pilotprojekten im Energiebereich in lokalen Gemeinschaften.
                     
                  
               
                     
                        114
                     
                  
                  
                     
                        C7.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der im Fahrplan für Biogas genannten Maßnahmen.
                     
                  
               
                     
                        116
                     
                  
                  
                     
                        C7.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Neue Projekte, Technologien oder Anlagen für marine Infrastrukturen für erneuerbare Energien.
                     
                  
               
                     
                        118
                     
                  
                  
                     
                        C7.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Büro für saubere Energie und intelligente Projekte für Inseln 
                     
                  
               
                     
                        123
                     
                  
                  
                     
                        C8.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten von Regulierungsmaßnahmen zur Integration von Flexibilität und nachfrageseitiger Reaktion.
                     
                  
               
                     
                        125
                     
                  
                  
                     
                        C8.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe innovativer Speicherprojekte
                     
                  
               
                     
                        127
                     
                  
                  
                     
                        C8.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Innovative Digitalisierungsprojekte für die Stromverteilung
                     
                  
               
                     
                        128
                     
                  
                  
                     
                        C8.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Projekte zur Förderung neuer Geschäftsmodelle für die Energiewende
                     
                  
               
                     
                        132
                     
                  
                  
                     
                        C9.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Technologische Entwicklungen in der Wertschöpfungskette für erneuerbaren Wasserstoff 
                     
                  
               
                     
                        133
                     
                  
                  
                     
                        C9.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Cluster (oder Täler) für erneuerbare Wasserstoff  
                     
                  
               
                     
                        134
                     
                  
                  
                     
                        C9.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Wasserstoff-Pionierprojekte  
                     
                  
               
                     
                        135
                     
                  
                  
                     
                        C9.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Prüfeinrichtungen oder neue Fertigungslinien.
                     
                  
               
                     
                        141
                     
                  
                  
                     
                        C10.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung bei der Arbeitssuche und Umschulung für Arbeitslose 
                     
                  
               
                     
                        142
                     
                  
                  
                     
                        C10.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Investitionsvorhaben zur Anpassung von Industrieanlagen für grünen Wasserstoff und Energiespeicherung.
                     
                  
               
                     
                        149
                     
                  
                  
                     
                        C11.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Satzung der neuen öffentlichen Evaluierungseinrichtung
                     
                  
               
                     
                        160
                     
                  
                  
                     
                        C11.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Vernetzung der nationalen Plattformen für das öffentliche Auftragswesen
                     
                  
               
                     
                        161
                     
                  
                  
                     
                        C11.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Projekten zur Unterstützung des digitalen Wandels der zentralen öffentlichen Verwaltung
                     
                  
               
                     
                        163
                     
                  
                  
                     
                        C11.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Interoperable Plattformen für den Austausch von Sozialversicherungs- und Gesundheitsdaten
                     
                  
               
                     
                        164
                     
                  
                  
                     
                        C11.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Auf elektronischem Wege durchzuführende Gerichtsverfahren
                     
                  
               
                     
                        165
                     
                  
                  
                     
                        C11.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Projekten zur Unterstützung von Projekten zur Förderung von Digitalisierungsvorgängen der zentralen öffentlichen Verwaltung
                     
                  
               
                     
                        167
                     
                  
                  
                     
                        C11.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Digitalisierung regionaler und lokaler Gebietskörperschaften
                     
                  
               
                     
                        176
                     
                  
                  
                     
                        C12.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes über die Industrie
                     
                  
               
                     
                        187
                     
                  
                  
                     
                        C12.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Projekten zur Unterstützung der Umsetzung des Abfallrechts und zur Förderung der Kreislaufwirtschaft in den Unternehmen
                     
                  
               
                     
                        193
                     
                  
                  
                     
                        C13.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unternehmer oder KMU, die von Maßnahmen zur Förderung des unternehmerischen Ökosystems profitieren
                     
                  
               
                     
                        194
                     
                  
                  
                     
                        C13.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Nutzer, die von Maßnahmen zur Förderung des unternehmerischen Ökosystems profitieren
                     
                  
               
                     
                        195
                     
                  
                  
                     
                        C13.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Sonstige Maßnahmen zur Verbreitung und Kommunikation und Finanzierung
                     
                  
               
                     
                        196
                     
                  
                  
                     
                        C13.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        CERSA-Garantie
                     
                  
               
                     
                        197
                     
                  
                  
                     
                        C13.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        KMU, unterstützt durch das Programm „Skills for SMEs growth“ (Kompetenzen für das Wachstum von KMU)
                     
                  
               
                     
                        198
                     
                  
                  
                     
                        C13.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unternehmer und KMU, unterstützt durch das Programm zur Förderung des Unternehmertums in der Industrie
                     
                  
               
                     
                        204
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Durch das Programm „Digitales Toolkit“ unterstützte KMU
                     
                  
               
                     
                        205
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Ausführung des Haushaltsplans für das Programm „Agents of Change“
                     
                  
               
                     
                        206
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Haushaltsausführung des Programms zur Unterstützung innovativer Unternehmenscluster 
                     
                  
               
                     
                        207
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Haushaltsvollzug des Programms für DIH
                     
                  
               
                     
                        210
                     
                  
                  
                     
                        C13.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        KMU und Unternehmensverbände, die Unterstützung aus dem Technologiefonds erhalten haben
                     
                  
               
                     
                        219
                     
                  
                  
                     
                        C14.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Haushaltsmitteln für Pläne zur Förderung der Nachhaltigkeit des Tourismus an ihrem Reiseziel.
                     
                  
               
                     
                        236
                     
                  
                  
                     
                        C15.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Ultraschneller Breitbandausbau: Vergabe
                     
                  
               
                     
                        238
                     
                  
                  
                     
                        C15.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserung der Konnektivität in wichtigen Zentren und Sektoren 
                     
                  
               
                     
                        239
                     
                  
                  
                     
                        C15.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Konnektivitätsgutscheine für KMU und benachteiligte Gruppen 
                     
                  
               
                     
                        240
                     
                  
                  
                     
                        C15.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Anpassung der Telekommunikationsinfrastruktur in Gebäuden
                     
                  
               
                     
                        243
                     
                  
                  
                     
                        C15.I6
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Einführung der 5G-Technologie: Vergabe
                     
                  
               
                     
                        246
                     
                  
                  
                     
                        C15.I7
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Stärkung und Verbesserung der Cybersicherheitskapazitäten: Ressourcen
                     
                  
               
                     
                        247
                     
                  
                  
                     
                        C15.I7
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Stärkung und Verbesserung der Cybersicherheitskapazitäten: Cybersicherheits-Help Line
                     
                  
               
                     
                        251
                     
                  
                  
                     
                        C16.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung von Projekten zur künstlichen Intelligenz 
                     
                  
               
                     
                        256
                     
                  
                  
                     
                        C17.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Halbzeitbewertung der spanischen Strategie für Wissenschaft, Technologie und Innovation 2021-2027 
                     
                  
               
                     
                        265
                     
                  
                  
                     
                        C17.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Innovative und technologieorientierte Unternehmen haben im Rahmen des Programms Innvierte Kapital erhalten, um ihre Forschungstätigkeit in einem frühen Stadium zu stärken. 
                     
                  
               
                     
                        269
                     
                  
                  
                     
                        C17.I7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Energiespeicherzentrum FuE 
                     
                  
               
                     
                        271
                     
                  
                  
                     
                        C17.I9
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung von FEI-Projekten in der Luft- und Raumfahrt mit Schwerpunkt auf emissionsarmen und emissionsfreien Projekten  
                     
                  
               
                     
                        275
                     
                  
                  
                     
                        C18.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Gesetz über Gerechtigkeit, Universalität und Zusammenhalt des nationalen Gesundheitssystems
                     
                  
               
                     
                        276
                     
                  
                  
                     
                        C18.R4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Gesetz über das Rahmenstatut des gesetzlichen Gesundheitspersonals.
                     
                  
               
                     
                        277
                     
                  
                  
                     
                        C18.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Gesetz über Garantien und rationelle Verwendung von Medizinprodukten
                     
                  
               
                     
                        279
                     
                  
                  
                     
                        C18.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Installation/Erneuerung/Erweiterung der Geräte 
                     
                  
               
                     
                        280
                     
                  
                  
                     
                        C18.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Kampagnen und Aktionen im Bereich der öffentlichen Gesundheit
                     
                  
               
                     
                        281
                     
                  
                  
                     
                        C18.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Informationssystem des Netzes für die Überwachung der öffentlichen Gesundheit
                     
                  
               
                     
                        282
                     
                  
                  
                     
                        C18.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Angehörige der Gesundheitsberufe, die im Rahmen von Weiterbildungsplänen geschult werden 
                     
                  
               
                     
                        283
                     
                  
                  
                     
                        C18.I5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        VALTERMED-System und Plattform für die Bewertung der Gesundheitstechnologien und -vorteile des nationalen Gesundheitssystems 
                     
                  
               
                     
                        284
                     
                  
                  
                     
                        C18.I6
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Gesundheitsdatensee betriebsbereit 
                     
                  
               
                     
                        286
                     
                  
                  
                     
                        C19.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Schulung der Bürgerinnen und Bürger zu digitalen Kompetenzen.
                     
                  
               
                     
                        308
                     
                  
                  
                     
                        C21.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Haushaltsvergabe für die Förderung des ersten Zyklus der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung 
                     
                  
               
                     
                        312
                     
                  
                  
                     
                        C21.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Stipendien und Stipendien für Postdoktoranden, Assistenzprofessoren und Forscher
                     
                  
               
                     
                        313
                     
                  
                  
                     
                        C21.I5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Aufstockung des „Digitalen Index für Universitäten“ 
                     
                  
               
                     
                        320
                     
                  
                  
                     
                        C22.R5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten der Rechtsvorschriften zur Neuorganisation und Vereinfachung des Systems beitragsunabhängiger finanzieller Leistungen
                     
                  
               
                     
                        322
                     
                  
                  
                     
                        C22.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Telefaxdienste für Privathaushalte im System für Autonomie und Betreuung pflegebedürftiger Personen (SAAD) 
                     
                  
               
                     
                        323
                     
                  
                  
                     
                        C22.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Wohn-, Nichtheilungs- und Tagespflegeplätze.  
                     
                  
               
                     
                        324
                     
                  
                  
                     
                        C22.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Einführung spezifischer technischer Instrumente zur Verbesserung der Informations- und Managementsysteme der sozialen Dienste.
                     
                  
               
                     
                        325
                     
                  
                  
                     
                        C22.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Projekten zur technologischen Umgestaltung der sozialen Dienste und zur Modernisierung der Infrastruktur und der Dienstleistungen im Zusammenhang mit Wohnschutz und Pflegefamilien 
                     
                  
               
                     
                        327
                     
                  
                  
                     
                        C22.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Zentren für Opfer sexueller Gewalt.
                     
                  
               
                     
                        341
                     
                  
                  
                     
                        C23.R11
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Bescheinigungen über den Abschluss der Dienstleistungen im Rahmen der Verträge zur Modernisierung der staatlichen Arbeitsverwaltung
                     
                  
               
                     
                        346
                     
                  
                  
                     
                        C23.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Territoriale Projekte für benachteiligte Gruppen, Unternehmertum und Kleinstunternehmen wurden abgeschlossen, an denen mindestens 39 000 Arbeitnehmer und 64 000 Unternehmen beteiligt waren.
                     
                  
               
                     
                        347
                     
                  
                  
                     
                        C23.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Öffentliche Zentren für Beratung, Unternehmertum, Unterstützung und Innovation für neue Arbeitsplätze sind voll funktionsfähig.
                     
                  
               
                     
                        348
                     
                  
                  
                     
                        C23.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Fortbildungsmaßnahmen für ÖAV-Mitarbeiter
                     
                  
               
                     
                        349
                     
                  
                  
                     
                        C23.I6
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abgeschlossene sozialwirtschaftliche Projekte
                     
                  
               
                     
                        353
                     
                  
                  
                     
                        C24.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten von Rechts- und Verwaltungsvorschriften zur Stärkung des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte
                     
                  
               
                     
                        354
                     
                  
                  
                     
                        C24.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Kulturwirtschaft 
                     
                  
               
                     
                        355
                     
                  
                  
                     
                        C24.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Modernisierung und nachhaltiges Management der Infrastruktur für darstellende und musikalische Kunst
                     
                  
               
                     
                        356
                     
                  
                  
                     
                        C24.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Erhaltung, Restaurierung und Aufwertung des spanischen Kulturerbes
                     
                  
               
                     
                        357
                     
                  
                  
                     
                        C24.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        E-Book-Lizenzen für Bibliotheken
                     
                  
               
                     
                        358
                     
                  
                  
                     
                        C24.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Buchkäufe für Bibliotheken
                     
                  
               
                     
                        359
                     
                  
                  
                     
                        C24.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Förderung kultureller und kreativer Initiativen 
                     
                  
               
                     
                        361
                     
                  
                  
                     
                        C24.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Digitalisierung und Förderung wichtiger kultureller Dienstleistungen 
                     
                  
               
                     
                        362
                     
                  
                  
                     
                        C24.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vollendung der Digitalisierung des bibliographischen Erbes 
                     
                  
               
                     
                        365
                     
                  
                  
                     
                        C25.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                         Inkrafttreten des Kinogesetzes. 
                     
                  
               
                     
                        366
                     
                  
                  
                     
                        C25.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung von KMU im audiovisuellen Sektor.
                     
                  
               
                     
                        368
                     
                  
                  
                     
                        C26.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Inkrafttreten des Gesetzes zur Regelung bestimmter Sportberufe 
                     
                  
               
                     
                        369
                     
                  
                  
                     
                        C26.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Nationale Strategie zur Förderung des Sports gegen sitzender Lebensstil und Bewegungsmangel
                     
                  
               
                     
                        370
                     
                  
                  
                     
                        C26.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Digitalisierung des Sportsektors
                     
                  
               
                     
                        371
                     
                  
                  
                     
                        C26.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Sportmedizinzentren 
                     
                  
               
                     
                        372
                     
                  
                  
                     
                        C26.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von IT-Projekten in Hochleistungszentren und in Antidoping-Verwaltung
                     
                  
               
                     
                        375
                     
                  
                  
                     
                        C26.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Maßnahmen im Rahmen des Sozialplans für den Sport
                     
                  
               
                     
                        382
                     
                  
                  
                     
                        C27.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Bereitstellung von vier digitalen Unterstützungsplattformen
                     
                  
               
                     
                        405
                     
                  
                  
                     
                        C29.R3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Bericht über die Angleichung der Rechtsvorschriften für die umweltgerechte Haushaltsplanung
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Ratenzahlungsbetrag
                     
                  
                  
                     
                        9 195 402 299 EUR  
                     
                  
               
            
               1.7.Siebte Tranche (nicht rückzahlbare Unterstützung) 
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Verbundene Maßnahme (Reform oder Investition)
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        7
                     
                  
                  
                     
                        C1.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Ausgaben für Beschaffungen oder von Gemeinden vergebene Mittel zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität
                     
                  
               
                     
                        8
                     
                  
                  
                     
                        C1.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Auszeichnung für Projekte zur Verbesserung neuer Formen der Mobilität auf staatlichen Straßen
                     
                  
               
                     
                        17
                     
                  
                  
                     
                        C1.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Kumuliertes Budget für Investitionen in Schienenoberstrecken 
                     
                  
               
                     
                        36
                     
                  
                  
                     
                        C2.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Renovierungen öffentlicher Gebäude mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 % (mindestens 290 000 m²)
                     
                  
               
                     
                        71
                     
                  
                  
                     
                        C4.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ökosystemen 
                     
                  
               
                     
                        86
                     
                  
                  
                     
                        C6.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        TEN-V-Kernnetz: Stand der Arbeiten 
                     
                  
               
                     
                        89
                     
                  
                  
                     
                        C6.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Nicht zum Kernnetz gehörendes TEN-V-Netz: Fortschritte bei den Eisenbahnarbeiten
                     
                  
               
                     
                        90
                     
                  
                  
                     
                        C6.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Einheitlicher europäischer Luftraum: Vergabe des Projekts und Stand des Projektabschlusses
                     
                  
               
                     
                        91
                     
                  
                  
                     
                        C6.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Digitalisierung des Ministeriums für Verkehr, Mobilität und Stadtentwicklung
                     
                  
               
                     
                        96
                     
                  
                  
                     
                        C6.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Ausführung des Haushaltsplans für die intermodale und logistische Infrastruktur 
                     
                  
               
                     
                        100
                     
                  
                  
                     
                        C6.I4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Nachhaltiger und digitaler Verkehr: Beginn der Arbeiten
                     
                  
               
                     
                        119
                     
                  
                  
                     
                        C7.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Projekten zur Unterstützung der Energiewende auf Inseln
                     
                  
               
                     
                        150
                     
                  
                  
                     
                        C11.R1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Stabilisierung der öffentlichen Beschäftigung
                     
                  
               
                     
                        170
                     
                  
                  
                     
                        C11.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Renovierung von Fahrzeugen in der öffentlichen Verwaltung
                     
                  
               
                     
                        171
                     
                  
                  
                     
                        C11.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Energetische Sanierung öffentlicher Gebäude (140 000 m²)
                     
                  
               
                     
                        185
                     
                  
                  
                     
                        C12.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Ausführung des Haushaltsplans für Pertes und innovative Projekte zur Transformation der Industrie 
                     
                  
               
                     
                        208
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss des Programms „Digitales Toolkit“
                     
                  
               
                     
                        211
                     
                  
                  
                     
                        C13.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Modernisierungsmaßnahmen auf kommunalen Märkten oder in Gewerbegebieten
                     
                  
               
                     
                        212
                     
                  
                  
                     
                        C13.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Modernisierung der Marktinfrastruktur in kleinen Gemeinden
                     
                  
               
                     
                        213
                     
                  
                  
                     
                        C13.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unternehmen, die an Projekten zur Förderung ihrer Internationalisierung teilnehmen
                     
                  
               
                     
                        220
                     
                  
                  
                     
                        C14.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Fertigstellung von Plänen zur Förderung der Nachhaltigkeit des Tourismus an seinem Reiseziel.
                     
                  
               
                     
                        225
                     
                  
                  
                     
                        C14.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Projekte für kommerzielle Gebiete in Gebieten mit hohem Fremdenverkehrsaufkommen
                     
                  
               
                     
                        262
                     
                  
                  
                     
                        C17.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Genehmigung von R & I-Projekten mit mindestens 35 % im Zusammenhang mit dem ökologischen und digitalen Wandel
                     
                  
               
                     
                        263
                     
                  
                  
                     
                        C17.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung der Karriere der wissenschaftlichen Forschung durch Stipendien und Zuschüsse 
                     
                  
               
                     
                        266
                     
                  
                  
                     
                        C17.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung junger technologiebasierter Unternehmen bei der Umsetzung ihres Geschäftsplans.
                     
                  
               
                     
                        287
                     
                  
                  
                     
                        C19.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Maßnahmen zur Verbesserung der digitalen Fähigkeiten
                     
                  
               
                     
                        290
                     
                  
                  
                     
                        C19.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Maßnahmen für den digitalen Wandel im Bildungswesen
                     
                  
               
                     
                        293
                     
                  
                  
                     
                        C19.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Stipendienprogramme für digitale Talente 
                     
                  
               
                     
                        297
                     
                  
                  
                     
                        C20.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Neue Zuständigkeitsbereiche des nationalen Verzeichnisses der Berufsqualifikationen 
                     
                  
               
                     
                        298
                     
                  
                  
                     
                        C20.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Modulare Schulungen zur Weiterbildung und Umschulung von Beschäftigten und Arbeitslosen 
                     
                  
               
                     
                        299
                     
                  
                  
                     
                        C20.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Exzellenz- und Innovationszentren in der Berufsbildung
                     
                  
               
                     
                        301
                     
                  
                  
                     
                        C20.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Zweisprachige Berufsbildungszyklen 
                     
                  
               
                     
                        302
                     
                  
                  
                     
                        C20.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Neue Ausbildungsplätze im Vergleich zu Ende 2020
                     
                  
               
                     
                        305
                     
                  
                  
                     
                        C21.R2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Materialien zur Anleitung und Unterstützung von Lehrkräften bei der Umsetzung des neuen Lehrplans und der Ausbildung von Fachkräften 
                     
                  
               
                     
                        309
                     
                  
                  
                     
                        C21.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Neue Plätze für den ersten Zyklus der frühkindlichen Betreuung, Bildung und Erziehung 
                     
                  
               
                     
                        310
                     
                  
                  
                     
                        C21.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Unterstützung von Schulen im Rahmen des Programms PROA + 
                     
                  
               
                     
                        311
                     
                  
                  
                     
                        C21.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Begleit- und Beratungsstellen für schutzbedürftige Studierende 
                     
                  
               
                     
                        328
                     
                  
                  
                     
                        C22.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Kapazität des Aufnahmesystems für Migranten und Personen, die internationalen Schutz beantragen 
                     
                  
               
                     
                        351
                     
                  
                  
                     
                        C23.I7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Evaluierung zur Bewertung des Erfassungsbereichs, der Wirksamkeit und des Erfolgs von Mindesteinkommensregelungen
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Ratenzahlungsbetrag
                     
                  
                  
                     
                        3 995 348 232 EUR  
                     
                  
               
            
               1.8.Achte Tranche (nicht rückzahlbare Unterstützung) 
            
            
                     
                        Anzahl
                     
                  
                  
                     
                        Verbundene Maßnahme (Reform oder Investition)
                     
                  
                  
                     
                        Etappenziel / Zielwert
                     
                  
                  
                     
                        Bezeichnung
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        9
                     
                  
                  
                     
                        C1.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abgeschlossene Projekte zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität, auch in städtischen und großstädtischen Gebieten
                     
                  
               
                     
                        10
                     
                  
                  
                     
                        C1.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserung der staatlichen Straßen in städtischen Gebieten zur Förderung neuer Formen der Mobilität
                     
                  
               
                     
                        13
                     
                  
                  
                     
                        C1.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss innovativer Projekte zur Förderung der Elektromobilität
                     
                  
               
                     
                        18
                     
                  
                  
                     
                        C1.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Ausgebaute Eisenbahnstrecken für kurze Strecken (Cercanías) 
                     
                  
               
                     
                        19
                     
                  
                  
                     
                        C1.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserung der Bahnhöfe durch Digitalisierung 
                     
                  
               
                     
                        20
                     
                  
                  
                     
                        C1.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserte „Cercanías“ -Stationen 
                     
                  
               
                     
                        28
                     
                  
                  
                     
                        C2.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Grundstücke in Gebieten oder Stadtvierteln, die erneuert werden müssen, mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 %
                     
                  
               
                     
                        29
                     
                  
                  
                     
                        C2.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Maßnahmen zur Renovierung von Wohngebäuden mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 % (mindestens 510 000 Maßnahmen in mindestens 355 000 Einzelwohnungen) 
                     
                  
               
                     
                        31
                     
                  
                  
                     
                        C2.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Neue Wohnungen für Sozialvermietung oder zu erschwinglichen Preisen, die den Kriterien der Energieeffizienz entsprechen
                     
                  
               
                     
                        33
                     
                  
                  
                     
                        C2.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Renovierungen für Wohn- und Nichtwohngebäude mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergieverbrauchs um mindestens 30 % 
                     
                  
               
                     
                        34
                     
                  
                  
                     
                        C2.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Renovierung von Wohngebäuden in Gemeinden mit weniger als 5000 Einwohnern abgeschlossen mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergieverbrauchs um mindestens 30 % 
                     
                  
               
                     
                        35
                     
                  
                  
                     
                        C2.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Projekte im Bereich saubere Energie in Gemeinden mit weniger als 5000 Einwohnern 
                     
                  
               
                     
                        37
                     
                  
                  
                     
                        C2.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Renovierungen öffentlicher Gebäude mit einer durchschnittlichen Verringerung des Primärenergiebedarfs um mindestens 30 % (mindestens 1 230 000 m²) 
                     
                  
               
                     
                        48
                     
                  
                  
                     
                        C3.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Modernisierung der Bewässerungssysteme im Hinblick auf Wassereinsparungen und Energieeffizienz  
                     
                  
               
                     
                        52
                     
                  
                  
                     
                        C3.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abgeschlossene Projekte für Präzisionslandwirtschaft, Energieeffizienz, Kreislaufwirtschaft und Nutzung erneuerbarer Energien  
                     
                  
               
                     
                        66
                     
                  
                  
                     
                        C4.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Aktualisierungen und Modernisierungen von Löschflugzeugen und Operationalisierung des Wissens- und Bewirtschaftungssystems zur biologischen Vielfalt
                     
                  
               
                     
                        68
                     
                  
                  
                     
                        C4.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Meeresschutzgebiete 
                     
                  
               
                     
                        69
                     
                  
                  
                     
                        C4.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Maßnahmen zur Erhaltung der biologischen Vielfalt
                     
                  
               
                     
                        72
                     
                  
                  
                     
                        C4.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Sanierung ehemaliger Bergbaustandorte (mindestens 30 ehemalige Bergbaustandorte)
                     
                  
               
                     
                        87
                     
                  
                  
                     
                        C6.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        TEN-V-Kernnetz: Abschluss der Arbeiten 
                     
                  
               
                     
                        92
                     
                  
                  
                     
                        C6.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Neues oder ausgebautes TEN-V-Netz, sonstige Arbeiten 
                     
                  
               
                     
                        93
                     
                  
                  
                     
                        C6.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Einheitlicher europäischer Luftraum: Abschluss des Projekts
                     
                  
               
                     
                        94
                     
                  
                  
                     
                        C6.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Staatliches Straßennetz entsprechend den geltenden Vorschriften 
                     
                  
               
                     
                        97
                     
                  
                  
                     
                        C6.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Intermodale und logistische Infrastruktur  
                     
                  
               
                     
                        98
                     
                  
                  
                     
                        C6.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Vorhaben zur Verbesserung der Zugänglichkeit des Schienenverkehrs und von Projekten zur Förderung der Nachhaltigkeit in Häfen 
                     
                  
               
                     
                        101
                     
                  
                  
                     
                        C6.I4
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Nachhaltiger und digitaler Verkehr: Abschluss der Arbeiten
                     
                  
               
                     
                        117
                     
                  
                  
                     
                        C7.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Zusätzliche Produktionskapazität für innovative erneuerbare Energien oder Mehrwert-erneuerbare Energien.
                     
                  
               
                     
                        120
                     
                  
                  
                     
                        C7.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Zusätzliche Produktionskapazität für erneuerbare Energien auf den Inseln.
                     
                  
               
                     
                        126
                     
                  
                  
                     
                        C8.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Innovative Speicherprojekte in Betrieb 
                     
                  
               
                     
                        136
                     
                  
                  
                     
                        C9.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Zulässige Elektrolysekapazität
                     
                  
               
                     
                        143
                     
                  
                  
                     
                        C10.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Sanierte Flächen in stillgelegten Kohlebergwerken oder angrenzenden Gebieten an Kraftwerke.
                     
                  
               
                     
                        162
                     
                  
                  
                     
                        C11.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Projekten zur Unterstützung des digitalen Wandels der zentralen öffentlichen Verwaltung
                     
                  
               
                     
                        166
                     
                  
                  
                     
                        C11.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Projekten zur Unterstützung von Projekten zur Förderung von Digitalisierungsvorgängen der zentralen öffentlichen Verwaltung
                     
                  
               
                     
                        168
                     
                  
                  
                     
                        C11.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Vergabe von Projekten zur Unterstützung des digitalen Wandels der regionalen und lokalen öffentlichen Verwaltungen und des Ministeriums für Territorialpolitik und öffentliche Verwaltung
                     
                  
               
                     
                        169
                     
                  
                  
                     
                        C11.I3
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss aller Projekte zur Unterstützung des digitalen Wandels der regionalen und lokalen öffentlichen Verwaltungen und des Ministeriums für Territorialpolitik und öffentliche Verwaltung
                     
                  
               
                     
                        172
                     
                  
                  
                     
                        C11.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Energetische Renovierungen in öffentlichen Gebäuden (1 000 000 m²)
                     
                  
               
                     
                        175
                     
                  
                  
                     
                        C11.I5
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Geschultes Personal der öffentlichen Verwaltung 
                     
                  
               
                     
                        180
                     
                  
                  
                     
                        C12.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Hochwertige sektorale und interoperable Datenräume
                     
                  
               
                     
                        186
                     
                  
                  
                     
                        C12.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Pertes-Projekten und innovativen Projekten zur industriellen Transformation
                     
                  
               
                     
                        188
                     
                  
                  
                     
                        C12.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Zunahme getrennt gesammelter Siedlungsabfälle
                     
                  
               
                     
                        209
                     
                  
                  
                     
                        C13.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        KMU, die Maßnahmen zur verstärkten Nutzung digitaler Technologien abgeschlossen haben (ohne digitales Toolkit)
                     
                  
               
                     
                        221
                     
                  
                  
                     
                        C14.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Projekten zur Förderung der Nachhaltigkeit von Reisezielen 
                     
                  
               
                     
                        222
                     
                  
                  
                     
                        C14.I2
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Start der Plattform für intelligente Reiseziele der Tourismusbranche.
                     
                  
               
                     
                        223
                     
                  
                  
                     
                        C14.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Begünstigte innovativer technologiebasierter Projekte im Zusammenhang mit KI und anderen Grundlagentechnologien
                     
                  
               
                     
                        224
                     
                  
                  
                     
                        C14.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Begünstigte in den Regionen außerhalb der Halbinsel, die Projekte zur Verbesserung ihrer Wettbewerbsfähigkeit und ihrer Fähigkeit zur Anpassung an Veränderungen auf den internationalen Märkten abgeschlossen haben. 
                     
                  
               
                     
                        226
                     
                  
                  
                     
                        C14.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Tourismusprodukte werden im Einklang mit der Tourismusstrategie angeboten. 
                     
                  
               
                     
                        227
                     
                  
                  
                     
                        C14.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Touristische Einrichtungen, die ihren jährlichen Abfall- oder Energieverbrauch senken
                     
                  
               
                     
                        228
                     
                  
                  
                     
                        C14.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Projekte zur Revitalisierung historischer Stätten, die derzeit oder in Zukunft touristisch genutzt werden.
                     
                  
               
                     
                        237
                     
                  
                  
                     
                        C15.I1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Ultraschneller Breitbandausbau: Abschluss des Projekts
                     
                  
               
                     
                        242
                     
                  
                  
                     
                        C15.I5
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Verbesserung der grenzübergreifenden digitalen Infrastruktur: Abschluss des Projekts
                     
                  
               
                     
                        244
                     
                  
                  
                     
                        C15.I6
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Einführung der 5G-Technologie: Abschluss des Projekts
                     
                  
               
                     
                        248
                     
                  
                  
                     
                        C15.I7
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der Projekte im Rahmen des nationalen Programms zur Unterstützung der Cybersicherheitsbranche, des Programms für globale Sicherheitsinnovation und der damit verbundenen Maßnahmen.
                     
                  
               
                     
                        252
                     
                  
                  
                     
                        C16.R1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Angesprochene Länderbesuche 
                     
                  
               
                     
                        253
                     
                  
                  
                     
                        C16.R1
                     
                  
                  
                     
                        M
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss von Projekten zur künstlichen Intelligenz 
                     
                  
               
                     
                        260
                     
                  
                  
                     
                        C17.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss aller Projekte zur Verbesserung der wissenschaftlichen Infrastrukturen und Kapazitäten des spanischen Wissenschafts-, Technologie- und Innovationssystems, einschließlich Projekten zur europäischen und internationalen Infrastruktur.
                     
                  
               
                     
                        264
                     
                  
                  
                     
                        C17.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss des Stipendiums und der Zuschüsse zur Unterstützung der spanischen Laufbahn in der wissenschaftlichen Forschung 
                     
                  
               
                     
                        268
                     
                  
                  
                     
                        C17.I6
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss aller Projekte zur Stärkung von Forschung und Innovation im Gesundheitswesen. 
                     
                  
               
                     
                        272
                     
                  
                  
                     
                        C17.I9
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Abschluss der FEI-Projekte im Bereich der Luft- und Raumfahrt mit Schwerpunkt auf emissionsarmen und emissionsfreien Projekten 
                     
                  
               
                     
                        288
                     
                  
                  
                     
                        C19.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Schulung der Bürgerinnen und Bürger zu digitalen Kompetenzen.
                     
                  
               
                     
                        291
                     
                  
                  
                     
                        C19.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Bereitstellung vernetzter digitaler Geräte in öffentlichen und öffentlich geförderten Schulen zur Überbrückung der „digitalen Kluft“ und Ausstattung von mindestens 240 000 Klassenräumen
                     
                  
               
                     
                        292
                     
                  
                  
                     
                        C19.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Digitale Ausbildung für Beschäftigung
                     
                  
               
                     
                        294
                     
                  
                  
                     
                        C19.I4
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Schulung von IT-Fachkräften
                     
                  
               
                     
                        342
                     
                  
                  
                     
                        C23.I1
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Personen, die die Jugendprogramme abgeschlossen haben. 
                     
                  
               
                     
                        343
                     
                  
                  
                     
                        C23.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Personen, die das Programm „Plan Empleo Mujer, ländliche und städtische Gebiete“ und Opfer von geschlechtsspezifischer Gewalt und Menschenhandel abgeschlossen haben
                     
                  
               
                     
                        344
                     
                  
                  
                     
                        C23.I3
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Personen, die Ausbildungsprogramme zum Erwerb von Kompetenzen für den digitalen, ökologischen und produktiven Wandel abgeschlossen haben
                     
                  
               
                     
                        373
                     
                  
                  
                     
                        C26.I2
                     
                  
                  
                     
                        T
                     
                  
                  
                     
                        Renovierung und Verbesserung der technischen Zentren für Sport- und Sportanlagen 
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Ratenzahlungsbetrag
                     
                  
                  
                     
                        4 597 701 149 EUR  
                     
                  
               
            
               
            
               ABSCHNITT 3: ZUSÄTZLICHE MODALITÄTEN 
            
            
               1.Modalitäten für die Überwachung und Durchführung des Aufbau- und Resilienzplans
            
            
               Die Überwachung und Umsetzung des Aufbau- und Resilienzplans Spaniens wurde im Königlichen Gesetzesdekret 36/2020 vom 30. Dezember zur Genehmigung dringender Maßnahmen zur Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und zur Umsetzung des Aufbauplans („RDL 36/2020“) festgelegt. Sie werden nach folgenden Modalitäten durchgeführt:
            
            
               ·Es wurde eine Kommission für Wiederaufbau, Wandel und Resilienz eingerichtet, in der alle für den Plan zuständigen Minister zusammenkommen. Den Vorsitz führt der Präsident der Regierung. Diese Kommission hat die allgemeinen politischen Leitlinien für die Ausarbeitung und Durchführung des Konjunkturprogramms festgelegt und überwacht dessen Umsetzung. Seine Arbeit wird von einem Fachausschuss unterstützt, der sich aus 20 Mitgliedern der öffentlichen Verwaltung zusammensetzt und in dem das Generalsekretariat für die europäischen Fonds den Vorsitz führt.
            
         
         
            
               ·Für den Plan ist gegenüber der Europäischen Kommission ein neu eingerichtetes Generalsekretariat für europäische Fonds im Finanzministerium zuständig. Diese Behörde wird bei der Überwachung der Einreichung von Zahlungsanträgen, die auf der Erreichung von Etappenzielen und Zielwerten beruhen, eine Schlüsselrolle spielen.
            
            
               ·Der Plan umfasst 416 Etappenziele und Zielwerte, die sich größtenteils auf den Zeitraum 2021-2023 beziehen. Die vorgeschlagenen Etappenziele und Zielwerte sind klar und realistisch und die vorgeschlagenen Indikatoren sind relevant, akzeptabel und robust.
            
            
               ·Während das für die einzelnen Maßnahmen zuständige Ministerium dafür zuständig sein wird, Maßnahmen zu ergreifen, um die entsprechenden Etappenziele und Ziele im Einklang mit den veranschlagten Mitteln zu erreichen, wird das Generalsekretariat für europäische Fonds die Stelle sein, die die Zahlungsanträge an die Europäische Kommission erstellt. Jedem Zahlungsantrag ist eine Verwaltungserklärung beizufügen, die sich auf Berichte der für die Komponenten zuständigen Stellen stützt. Darüber hinaus führt der Generalrechner der staatlichen Verwaltung (Intervención General de la Administración del Estado – IGAE) Kontrollen durch, um die Erreichung der Etappenziele und Ziele sowie die erzielten Ergebnisse zu bescheinigen. Die für die Umsetzung des Plans bereitgestellten Mittel werden in den Haushalt der Zentralregierung eingestellt.
            
            
               ·Es wurden Vorkehrungen getroffen, um die wichtigsten Akteure an der Umsetzung des Plans zu beteiligen. Es wird eine neue Sektorkonferenz für den Plan eingerichtet, um die Zusammenarbeit zwischen den Regionen, lokalen Gebietskörperschaften und der Zentralregierung bei der Umsetzung des Plans zu kanalisieren. In Bezug auf die parlamentarische Kontrolle sieht Artikel 22 des Königlichen Gesetzesdekrets 36/2020 vor, dass die Regierung dem Gemischten Parlamentarischen Ausschuss für die Europäische Union vierteljährlich über die Fortschritte des Aufbau-, Transformations- und Resilienzplans Bericht erstattet.
            
            
               
            
               2.Modalitäten für die Gewährung des uneingeschränkten Zugangs der Kommission zu den zugrunde liegenden Daten
            
            
               Das Generalsekretariat für die Europäischen Fonds (Finanzministerium) ist als Koordinator für Spaniens Aufbau- und Resilienzplan für die Gesamtdurchführung der Aufbau- und Resilienzpläne, für die Koordinierung mit anderen einschlägigen Behörden im Land (einschließlich der Gewährleistung der Kohärenz bei der Verwendung anderer EU-Mittel), für die Überwachung der Fortschritte bei den Etappenzielen und Zielwerten, für die Überwachung und Gewährleistung der Umsetzung von Kontroll- und Prüfmaßnahmen und für die Bereitstellung aller erforderlichen Berichte sowie für Zahlungsanträge und die begleitende Verwaltungserklärung zuständig. Das Generalsekretariat für europäische Fonds soll sich auf ein IT-System stützen, das es den Ministerien und anderen Durchführungs-, Kontroll- und Prüfstellen ermöglicht, alle relevanten Informationen zu erfassen, einschließlich der Berichterstattung über Etappenziele und Zielwerte und Überwachungsindikatoren, der Kontroll- und Prüfberichte sowie der Managementberichte der Durchführungsstellen, die als Grundlage für die den Zahlungsanträgen beizufügenden Verwaltungserklärungen dienen sollen. Das System ermöglicht auch die Aufzeichnung qualitativer Finanzinformationen und anderer Daten, z. B. zu Endempfängern, Auftragnehmern, Unterauftragnehmern und wirtschaftlichen Eigentümern.
            
            
               Gemäß Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2021/241 übermittelt Spanien bei der Kommission nach Erreichen der einschlägigen vereinbarten Etappenziele und Zielwerte gemäß Abschnitt 2.1 dieses Anhangs einen ordnungsgemäß begründeten Antrag auf Zahlung des Finanzbeitrags. Spanien stellt sicher, dass die Kommission auf Antrag uneingeschränkten Zugang zu den zugrunde liegenden einschlägigen Daten hat, die die ordnungsgemäße Begründung des Zahlungsantrags stützen, und zwar sowohl für die Bewertung des Zahlungsantrags gemäß Artikel 24 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2021/241 als auch für Prüfungs- und Kontrollzwecke. 
            
            
            
         
         
            
                  
                     (1)
                   Im Sinne von Artikel 3 Absatz 11 der Verordnung (EG) Nr. 2019/1242: ein Fahrzeug ohne Verbrennungsmotor oder mit einem Verbrennungsmotor, das weniger als 1 g CO2/km emittiert.
               
               
                  
                     (2)
                   Im Sinne von Artikel 3 Absatz 12 der Verordnung (EU) 2019/1242 gilt Folgendes: deren CO2-Emissionen weniger als die Hälfte der Referenz-CO2-Emissionen aller Fahrzeuge der Fahrzeuguntergruppe betragen; die Bezugswerte unterscheiden sich je nach Lkw-Typ.
               
               
                  
                     (3)
                   Die Biokraftstoffe, flüssigen Biobrennstoffe und Biomasse-Brennstoffe erfüllen die Nachhaltigkeitskriterien und die Kriterien für Treibhausgaseinsparungen gemäß den Artikeln 29 bis 31 und den Vorschriften für Biokraftstoffe auf Nahrungs- und Futtermittelbasis gemäß Artikel 26 der Richtlinie (EU) 2018/2001 über erneuerbare Energien (REDII) und den damit verbundenen Durchführungsrechtsakten und delegierten Rechtsakten; und ausschließlich REDII-konforme Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe und Biomasse-Brennstoffe werden von den im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität geförderten Fahrzeugen verwendet; und der Anteil der Biokraftstoffe, flüssigen Biobrennstoffe und Biomasse-Brennstoffe am nationalen Mix wird im Laufe der Zeit erhöht.
               
               
                  
                     (4)
                   Die Biokraftstoffe, flüssigen Biobrennstoffe und Biomasse-Brennstoffe erfüllen die Nachhaltigkeitskriterien und die Kriterien für Treibhausgaseinsparungen gemäß den Artikeln 29 bis 31 und den Vorschriften für Biokraftstoffe auf Nahrungs- und Futtermittelbasis gemäß Artikel 26 der Richtlinie (EU) 2018/2001 über erneuerbare Energien (REDII) und den damit verbundenen Durchführungsrechtsakten und delegierten Rechtsakten; und ausschließlich REDII-konforme Biokraftstoffe, flüssige Biobrennstoffe und Biomasse-Brennstoffe werden von den im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität geförderten Fahrzeugen verwendet; und der Anteil der Biokraftstoffe, flüssigen Biobrennstoffe und Biomasse-Brennstoffe am nationalen Mix wird im Laufe der Zeit erhöht.
               
               
                  
                     (5)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (6)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (7)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (8)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (9)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (10)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (11)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (12)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (13)
                   Unter 50 gCO2/km entsprechend der Kategorie „saubere Fahrzeuge“ der überarbeiteten Richtlinie 2009/33/EG über saubere Fahrzeuge.
               
               
                  
                     (14)
                   Unter 50 gCO2/km entsprechend der Kategorie „saubere Fahrzeuge“ der überarbeiteten Richtlinie 2009/33/EG über saubere Fahrzeuge.
               
               
                  
                     (15)
                  
                        ABl. L 169 vom 25.6.2019, S. 1.
               
               
                  
                     (16)
                  
                        COM(2020) 66 final.
               
               
                  
                     (17)
                  
                        Siehe den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Daten-Governance, 25.11.2020, COM(2020) 767 final.
               
               
                  
                     (18)
                  
                        https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/activities/digital-programme.
               
               
                  
                     (19)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (20)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (21)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (22)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (23)
                   ABl. L 57 vom 18.2.2021, S. 17.
               
               
                  
                     (24)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (25)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (26)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (27)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (28)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (29)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (30)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (31)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (32)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (33)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (34)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (35)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (36)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (37)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (38)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (39)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (40)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (41)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (42)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (43)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (44)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (45)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (46)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (47)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (48)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (49)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (50)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (51)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (52)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (53)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (54)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (55)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (56)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (57)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (58)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (59)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (60)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (61)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (62)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (63)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (64)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (65)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (66)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (67)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (68)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (69)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (70)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (71)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (72)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (73)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (74)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (75)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (76)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten und Anlagen, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, wie in der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission festgelegt.
               
               
                  
                     (77)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (78)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (79)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (80)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (81)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (82)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (83)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (84)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (85)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (86)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (87)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (88)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (89)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (90)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (91)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (92)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (93)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (94)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (95)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (96)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (97)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (98)
                   Mit Ausnahme von Projekten im Rahmen dieser Maßnahme im Bereich der Strom- und/oder Wärmeerzeugung sowie der damit zusammenhängenden Fernleitungs- und Verteilungsinfrastruktur, bei denen Erdgas genutzt wird und die die Bedingungen des Anhangs III des technischen Leitfadens „Vermeidung erheblicher Beeinträchtigungen“ (2021/C58/01) erfüllen.
               
               
                  
                     (99)
                   Wenn mit der geförderten Tätigkeit prognostizierte Treibhausgasemissionen erreicht werden, die nicht wesentlich niedriger sind als die entsprechenden Referenzwerte, sollten die Gründe dafür erläutert werden, warum dies nicht möglich ist. Richtwerte für die kostenlose Zuteilung von Zertifikaten für Tätigkeiten, die in den Anwendungsbereich des Emissionshandelssystems fallen, gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2021/447 der Kommission.
               
               
                  
                     (100)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in Anlagen, die ausschließlich der Behandlung nicht rezyklierbarer gefährlicher Abfälle dienen, und für bestehende Anlagen, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme darauf abzielen, die Energieeffizienz zu erhöhen, Abgase zur Lagerung oder Verwendung zu sammeln oder Material aus Verbrennungsasche zurückzugewinnen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (101)
                   Dieser Ausschluss gilt nicht für Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme in bestehenden Anlagen zur mechanisch-biologischen Behandlung, bei denen die Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme der Verbesserung der Ressourceneffizienz oder der Nachrüstung von getrennten Abfällen zur Kompostierung von Bioabfällen und der anaeroben Vergärung von Bioabfällen dienen, sofern diese Maßnahmen im Rahmen dieser Maßnahme nicht zu einer Erhöhung der Abfallaufbereitungskapazität der Anlagen oder zu einer Verlängerung der Lebensdauer der Anlagen führen; für die Nachweise auf Anlagenebene erbracht werden.
               
               
                  
                     (102)
                   
                        ABl. L 153 vom 18.6.2010.
               
               
                  
                     (103)
                   Die Empfehlungen des Toledo-Pakts wurden am 10. November 2020 im Amtsblatt veröffentlicht: 
                  https://www.congreso.es/public_oficiales/L14/CONG/BOCG/D/BOCG-14-D-175.PDF
                  .