CELEX: 32017D2304
Language: de
Date: 2017-12-12 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2304 der Kommission vom 12. Dezember 2017 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5 in den Niederlanden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8719) (Text von Bedeutung für den EWR. )

13.12.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 329/61
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2017/2304 DER KOMMISSION
   vom 12. Dezember 2017
   betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5 in den Niederlanden
   
      
         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8719)
      
   
   (Nur der niederländische Text ist verbindlich)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Aviäre Influenza ist eine ansteckende Viruserkrankung bei Vögeln, einschließlich Geflügel. Infektionen mit dem Virus der Aviären Influenza bei Hausgeflügel verursachen zwei Hauptformen dieser Seuche, die sich in ihrer Virulenz unterscheiden. Die niedrigpathogene Form verursacht im Allgemeinen nur leichte Symptome, während die hochpathogene Form bei den meisten Geflügelarten eine sehr hohe Sterblichkeit zur Folge hat. Die Seuche kann schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität der Geflügelhaltung haben.
            
         
               (2)
            
            
               Die Aviäre Influenza tritt hauptsächlich bei Vögeln auf; unter bestimmten Umständen kann es jedoch auch beim Menschen zu Infektionen kommen, wenngleich das Risiko im Allgemeinen sehr gering ist.
            
         
               (3)
            
            
               Bei einem Ausbruch der Aviären Influenza besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder andere in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden. In der Folge kann er über den Handel mit lebenden Vögeln oder aus ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten oder in Drittländer eingeschleppt werden.
            
         
               (4)
            
            
               In der Richtlinie 2005/94/EG des Rates (3) sind bestimmte Vorbeugungsmaßnahmen hinsichtlich der Überwachung und Früherkennung der Aviären Influenza sowie Mindestbekämpfungsmaßnahmen festgelegt, die bei Ausbruch dieser Seuche bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln durchzuführen sind. Die genannte Richtlinie sieht bei Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza die Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen vor.
            
         
               (5)
            
            
               Die Niederlande haben der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5 in einem Betrieb auf ihrem Hoheitsgebiet in der Provinz Flevoland gemeldet, in dem Geflügel oder andere in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, und unverzüglich die gemäß der Richtlinie 2005/94/EG erforderlichen Maßnahmen getroffen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen.
            
         
               (6)
            
            
               Die Kommission hat diese Maßnahmen in Zusammenarbeit mit den Niederlanden geprüft und sich davon überzeugt, dass die Grenzen der von der zuständigen Behörde des genannten Mitgliedstaats festgelegten Schutz- bzw. Überwachungszonen ausreichend weit von dem Betrieb entfernt sind, in dem der Ausbruch bestätigt wurde.
            
         
               (7)
            
            
               Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerechtfertigte Hemmnisse für den Handel zu vermeiden, sollten die Schutz- und Überwachungszonen, die in den Niederlanden im Zusammenhang mit der hochpathogenen Aviären Influenza eingerichtet wurden, rasch auf Unionsebene ausgewiesen werden.
            
         
               (8)
            
            
               Vorbehaltlich der nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel sollten daher die Schutz- und die Überwachungszonen in den Niederlanden, in denen die tierseuchenrechtlichen Bekämpfungsmaßnahmen gemäß der Richtlinie 2005/94/EG durchgeführt werden, im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt und die Dauer dieser Regionalisierung festgelegt werden.
            
         
               (9)
            
            
               Dieser Beschluss ist auf der nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel zu überprüfen —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Niederlande stellen sicher, dass die gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2005/94/EG abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die in Teil A und Teil B des Anhangs des vorliegenden Beschlusses aufgeführten Gebiete umfassen.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss gilt bis zum 10. Januar 2018.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss ist an das Königreich der Niederlande gerichtet.
   
      Brüssel, den 12. Dezember 2017
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (3)  Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16).
   
      ANHANG
      TEIL A
      Schutzzone gemäß Artikel 1:
      
                  ISO-Ländercode
               
               
                  Mitgliedstaat
               
               
                  Bezeichnung
               
            
                  NL
               
               
                  Niederlande
               
               
                  Das Gebiet umfasst:
                  Biddinghuizen
                  
                              —
                           
                           
                              Vanaf kruising Swifterweg (N710) met Hoge Vaart (water), Hoge Vaart volgen in noordoostelijke richting tot aan Oosterwoldertocht (water).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Oosterwoldertocht volgen in zuidoostelijke richting tot aan Elburgerweg (N309).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Elburgerweg (N309) volgen tot aan de brug in Flevoweg over het Veluwemeer.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Veluwemeer volgen in zuidwestelijke richting tot aan Bijsselseweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Bijsselseweg volgen in noordelijke richting tot aan de Spijkweg (N306).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Spijkweg (N306) volgen in noordelijke richting tot aan Strandgaperweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Strandgaperweg volgen in westelijke richting tot aan Bremerbergweg (N708)
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Bremerbergweg volgen in noordelijke richting tot aan Oldebroekerweg, Oldebroekerweg volgen in noordwestelijke richting tot aan Baan.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Baan volgen in westelijke richting overgaand in Swifterweg (N710)
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Swifterweg (N710) volgen in noordelijke richting tot aan Hoge Vaart (water).
                           
                        
            TEIL B
      Überwachungszone gemäß Artikel 1:
      
                  ISO-Ländercode
               
               
                  Mitgliedstaat
               
               
                  Bezeichnung
               
            
                  NL
               
               
                  Niederlande
               
               
                  Das Gebiet umfasst:
                  Biddinghuizen
                  
                              —
                           
                           
                              Vanaf brug Biddingweg (N710) Lage vaart, Biddingweg volgen in noordelijke richting tot aan Elandweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Elandweg volgen in oostelijke richting tot aan Dronterringweg (N307).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Dronterringweg (N307) volgen in zuidoostelijke richting tot aan Rendieerweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Rendierweg volgen in noordoostelijke richting tot aan Swiftervaart(water).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Swiftervaart volgen in oostelijke richting tot aan Lage vaart.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Lage vaart volgen in noordelijke richting tot aan Ketelmeer(water).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Ketelmeer volgen in zuidoostelijke overgaand in Vossemeer overgaand in Drontermeer volgen ter hoogte van Geldersesluis.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Geldersesluis volgen in oostelijke richting tot aan Buitendijks.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Buitendijks volgen in zuidoostelijke richting overgaand in Groote Woldweg tot aan Naalderweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Naalderweg volgen in oostelijke richting tot aan Kleine Woldweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Kleine Woldweg volgen in zuidelijke richting tot aan Zwarteweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Zwarteweg volgen in oostelijke richting overgaand in Wittensteinse Allee tot aan Oosterweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Oosterweg volgen in zuidelijke richting tot aan Zuiderzeestraatweg (N308).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Zuiderzeestraatweg volgen in westelijke richting tot aan Mheneweg Zuid.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Mheneweg Zuid in zuidelijke richting overgaand in Bongersweg overgaand in Ottenweg tot aan A28.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              A28 volgen in zuidwestelijke richting tot aan Ceintuurbaan (N302).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Ceintuurbaan volgen in noordelijke richting overgaand in Knardijk (N302) overgaand in Ganzenweg tot aan Futenweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Futenweg volgen in oostelijke richting tot aan Larserweg (N302).
                           
                        
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                              Larserweg (N302) volgen in noordelijke richting Zeebiesweg.
                           
                        
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                              Zeebiesweg volgen in oostelijke richting tot aan Larserringweg.
                           
                        
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                              Larserringweg volgen in noordelijke richting tot aan Lisdoddeweg.
                           
                        
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                              Lisdoddeweg volgen in oostelijke richting tot aan Wiertocht.
                           
                        
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                              Wiertocht volgen in noordelijke richting tot aan Dronterweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Dronterweg volgen in oostelijke richting tot aan Biddingweg (N710)