CELEX: 31979R0917
Language: de
Date: 1979-05-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 917/79 der Kommission vom 10. Mai 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

11 . 5 . 79                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 116/ 11
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 917/79 DER KOMMISSION
                                                   vom 10 . Mai 1979
                                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                tungserzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung
 GEMEINSCHAFTEN —                                               in einer Höhe, die den Unterschied zwischen den Prei­
                                                                sen in der Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             ausgleichen soll.
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame               nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung
 Marktorganisation für Getreide Q ), zuletzt geändert          bei Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1254/78 (2), insbe­             ihrer Bestimmung notwendig machen.
 sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz,
                                                               Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             Erstattungen zugrunde zu legen :
 Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­                 Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                  chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
 Artikel 1 dieser Verordnungen genannten Erzeugnisse                Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
 und den Preisen für die Erzeugnisse in der Gemein­                 rität dieser Währungen stützt,
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­        — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 chen werden kann .                                                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75                   während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
 des Rates vom 29. Oktober 1975 (3), die allgemeine                 rungen der Gemeinschaft entsprechend vor­
 Richtlinien betreffend die Gewährung von Ausfuhrer­                stehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
 stattungen und die Kriterien für die Festsetzung der
 jeweiligen Beträge auf dem Getreidesektor setzen, sind         Der Koeffizient für die Umrechnung der in Rech­
 die Erstattungen unter Berücksichtigung der jeweili­          nungseinheiten (RE) festgesetzten Beträge in ECU ist
 gen Lage und der voraussichtlichen Entwicklung einer­         in der Verordnung (EWG) Nr. 652/79 des Rates vom
 seits des verfügbaren Getreides und seines Preises in         29 . März 1979 (6) festgelegt.
 der Gemeinschaft, andererseits der Preise für Getreide
 und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt festzuset­          Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt wer­
 zen .
                                                               den ; sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
 Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den Ge­
 treidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Getreide —
 Handelsströme zu gewährleisten. Ferner sind der wirt­
 schaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwendig­
 keit zu berücksichtigen, Störungen auf dem Markt der
Gemeinschaft zu vermeiden .
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom
29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungs­                                   Artikel 1
erzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 2245/78 (5), sind die besonderen Kri­           Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d)
terien genannt, die bei der Berechnung der Erstattung          der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und
für diese Erzeugnisse zu berücksichtigen sind.                 der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes
                                                               Malz sind im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbei­
                                                                                       Artikel 2
0) ABI. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 156 vom 14. 6. 1978 , S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                  Diese Verordnung tritt am 11 . Mai 1979 in Kraft.
(4) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
(5) ABl. Nr. L 273 vom 29. 9. 1978, S. 1 .                     (') ABl. Nr. L 84 vom 4. 4. 1979, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 116/ 12                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       11 . 5. 79
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 10 . Mai 1979
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Finn GUNDELACH
                                                                             Vizepräsident
                                                            ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 10. Mai 1979 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                   erstattungen für Malz
                                                                                                      (ECU / Tonne)
                              Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs                     Erstattungsbetrag
            11.07 A I b)                                                                  86,45
            11.07 A II b)                                                               117,98
            11.07 B                                                                     137,50