CELEX: 32014R1156
Language: de
Date: 2014-10-29 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1156/2014 der Kommission vom 29. Oktober 2014 zur Berichtigung der slowenischen Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1135/2009 der Kommission mit Sondervorschriften für die Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen, deren Ursprung oder Herkunft China ist, und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/798/EG (Text von Bedeutung für den EWR)

30.10.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 309/29
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1156/2014 DER KOMMISSION
   vom 29. Oktober 2014
   zur Berichtigung der slowenischen Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1135/2009 der Kommission mit Sondervorschriften für die Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen, deren Ursprung oder Herkunft China ist, und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/798/EG
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Lebensmittelsicherheit (1), insbesondere auf Artikel 53 Absatz 1 Buchstabe b,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die slowenische Sprachfassung der Verordnung (EG) Nr. 1135/2009 der Kommission (2) enthält einen sich wiederholenden Fehler, d. h. die Formulierung „Lebens- und Futtermittelunternehmer“ ist falsch. Die slowenische Sprachfassung ist daher zu berichtigen. Die anderen Sprachfassungen sind nicht betroffen.
            
         
               (2)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1135/2009 sollte daher entsprechend berichtigt werden.
            
         
               (3)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Betrifft nur die slowenische Sprachfassung.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 29. Oktober 2014
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 31 vom 1.2.2002, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EG) Nr. 1135/2009 der Kommission vom 25. November 2009 mit Sondervorschriften für die Einfuhr von bestimmten Erzeugnissen, deren Ursprung oder Herkunft China ist, und zur Aufhebung der Entscheidung 2008/798/EG (ABl. L 311 vom 26.11.2009, S. 3).