CELEX: 31991R1936
Language: de
Date: 1991-07-03 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1936/91 der Kommission vom 2. Juli 1991 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermindert wird

Nr. L 174/20                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             3. 7. 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1936/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 2. Juli 1991
                 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
                       Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermindert wird
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                 den letzten drei Monaten vor dem Monat galten, in dem
GEMEINSCHAFTEN —                                                 der Betrag festgesetzt wird.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Zu berücksichtigen sind die in den Monaten April, Mai
                                                                 und Juni 1991 geltenden beweglichen Teilbeträge für die
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1030/77 des Rates          Erzeugnisse der KN-Codes 2302 10, 2302 20, 2302 30
vom 17 . Mai 1977 über den Abschluß des Interimsab­              und 2302 40 —
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und der Arabischen Republik Ägypten ('), insbe­
sondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz des Briefwech­
sels betreffend Artikel 13 des Abkommens,                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                         Artikel 1
Der zu der Verordnung (EWG) Nr. 1030/77 gehörige
Briefwechsel sieht einen beweglichen Teilbetrag der
Abschöpfung vor, der nach Artikel 2 der Verordnung               Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
(EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über            des zu der Verordnung (EWG) Nr. 1030/77 gehörigen
die Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von                 Briefwechsels, um den der bewegliche Teilbetrag der
Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen (2), zuletzt         Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermin­
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1906/87 (3),             dert wird, wird im Anhang festgesetzt.
berechnet und um einen alle Vierteljahre von der
Kommission festzusetzenden Betrag vermindert wird.                                       Artikel 2
Dieser Betrag muß 60 % des Durchschnitts der beweg­
lichen Teilbeträge der Abschöpfungen entsprechen, die in         Diese Verordnung tritt am 1 . August 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat
                 Brüssel, den 2. Juli 1991
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 126 vom 23 . 5 . 1977, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
O ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49 .
 ---pagebreak--- 3 . 7. 91                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 174/21
                                                 ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 2. Juli 1991 zur Festsetzung des Betrages, um den
          der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermindert
                                                   wird
                                                                         (ECU/Tonne)
                                     KN-Code                      Betrag
                                    2302 10 10                    38,74
                                    2302 10 90                    83,01
                                    2302 20 10                    38,74
                                    2302 20 90                    83,01
                                    2302 30 10                    38,74
                                    2302 30 90                    83,01
                                    2302 40 10                    38,74
                                    2302 40 90                    83,01