CELEX: 31973R0586
Language: de
Date: 1973-03-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 586/73 der Kommission vom 28. Februar 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

1 . 3 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 56/39
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr, 586/73 DER KOMMISSION
                                                    vom 28 . Februar 1973
                    zw Festsetzung der Ersteßfinmg bei der Annsfalhr m mverämdersem Zrascaandi för
                                                 Weifeasckeir timd Rofeockeir
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   festzusetzen. Kandiszucker wurde in der Verordnung
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  (EWG) Nr. 394/70 der Kommission vom 2. Mära
                                                                   1970 über die Durchführungsbestimmungen für die
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 Erstattungen bei der Ausfuhr für Zucker (3) defi ¬
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   niert.
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderem
                                                                   Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwen­
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
 durch die Verordnung ( EWG) Nr. 174/73 (2),                       dig machen, die Erstattung für Zucker je nach des
insbesondere auf Artikel 17 Absatz 2 letzter Unter­                Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet in unter­
                                                                   schiedlicher Höhe festzusetzen .
absatz erster Satz,
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                    In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
schusses,                                                          durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
än Erwägung nachstehender Gründe :                                 Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­
                                                                   regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der
Nach Artikel 17 der Verordnung Nr. 1009/67/EWG                     Erstattung ein Umrechnungssatz, der sich auf
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen                     den tatsächlichen Kurs oder den Leitkurs der Wäh­
 oder Freisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1
                                                                   rungen stützt, deren Wechselkurs freigegeben ist oder
 Absatz 1 Buchstabe a) der angeführten Verordnung                  deren Leitkurs von der amtlichen Parität abweicht,
 genannten Erzeugnisse und den Preisen dieser Er­                  und im Falle des US-Dollars ein Umrechnungssatz
 zeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstattung               zugrunde zu legen, der sich auf die am 13 . Februar
 bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.
                                                                   1973 angekündigte Änderung der Parität dieser
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates                        Währung stützt.
vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner
Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem                Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
                                                                   kann in der Zwischenzeit geändert werden .
Zuckersektor (8), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 433/72 (<■), sind die Erstattungen                  Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
för den nicht denaturierten und in unverändertem                  Marktlage im 7 .          sektor und insbesondere die
Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker                      Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
miter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                  schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
Gemeinschafe und auf dem Weltzuckermarkt und                       Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten
Verordnung genannten Preise und Kostenelemente                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
festzusetzen . Nach demselben Text sind zugleich die               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr               schusses für Zucker —
m berücksichtigen.
JFür Rohzucker ist die Erstattung für die Standard­                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
qualität festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der
Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 .                                             Artikel 1
April 1968 über die Bestimmung der Standardqualität
fRir Rohzucker und des Grenzübergangsorts der                     Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem
Gemeinschaft für die Berechnung der cif-Preise für                Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Zucker (5) festgelegt worden.                                     Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und nicht
                                                                  denaturierten Erzeugnisse wird auf die im Anhang
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5                   genannten Beträge festgesetzt.
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68
                                                                                          Artikel 2
 (fl) ABI. Nf. 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 1 . März 1973 in Kraft.
 0 ABL H?. L 25 vom 30. 1 . 1973, S. 1 .
 M          Mff.
               L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.
 Fi AEU. M?. L S3 vom 2. 3 . 1972, S. 1 .
 B ABL Njt. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                            (°) ABl . Me. L 50 vom 4. 3 . 1970, §. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 56/40                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 3 . 73
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in iedem
             Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 28 . Februar 1973
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                     P.J. LARDINOIS
                                                                                 Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 28. Februar 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei
                            der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                         IRE je 100 kg)
                 Nummer
                   des
                                                       Bezeichnung der Erzeugnisse                       Erstattungs­
               Gemeinsamen                                                                                  betrag
                 Zolltarifs
            17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                   B. nicht denaturiert :
                                        I. Weißzucker                                                         —
                                       II . Rohzucker :
                                            (a) Kandiszucker                                                 2,21 (»)
                                            (b) anderer Rohzucker
            (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendemer.twert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
                ausgeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
                mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.