CELEX: 32019R0431
Language: de
Date: 2019-03-18 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2019/431 der Kommission vom 18. März 2019 zur 296. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen

19.3.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 75/68
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/431 DER KOMMISSION
         vom 18. März 2019
         zur 296. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates vom 27. Mai 2002 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh) — und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a und Artikel 7a Absatz 5,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 enthält die Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Der Sanktionsausschuss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen hat am 13. März 2019 beschlossen, einen Eintrag in der Liste der Personen, Gruppen und Organisationen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind, zu ändern. Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 18. März 2019
            
               
                  Für die Kommission,
               
               
                  im Namen des Präsidenten,
               
               
                  Leiter des Dienstes für außenpolitische Instrumente
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 139 vom 29.5.2002, S. 9.
      
      
         
            ANHANG
            In Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 erhalten die der Identifizierung dienenden Angaben in dem nachstehenden Eintrag unter „Natürliche Personen“:
            
               „Hamza Usama Muhammad bin Laden. Geburtsdatum: 9.5.1989. Geburtsort: Dschidda, Saudi-Arabien. Staatsangehörigkeit: Saudi-arabisch. Sonstige Angaben: a) Sohn von Osama bin Laden (verstorben); b) von Aiman Muhammed Rabi al-Zawahiri als offizielles Mitglied von Al-Qaida bekannt gegeben. Hat Anhänger von Al-Qaida zu Terroranschlägen aufgerufen. Gilt als wahrscheinlichster Nachfolger von al-Zawahiri. Tag der Benennung nach Artikel 7d Absatz 2 Buchstabe i: 28.2.2019.“
            
            folgende Fassung:
            
               „Hamza Usama Muhammad bin Laden. Geburtsdatum: 9.5.1989. Geburtsort: Dschidda, Saudi-Arabien. Sonstige Angaben: a) Sohn von Osama bin Laden (verstorben); b) von Aiman Muhammed Rabi al-Zawahiri als offizielles Mitglied von Al-Qaida bekannt gegeben. Hat Anhänger von Al-Qaida zu Terroranschlägen aufgerufen. Gilt als wahrscheinlichster Nachfolger von al-Zawahiri. Tag der Benennung nach Artikel 7d Absatz 2 Buchstabe i: 28.2.2019.“