CELEX: 31991R0836
Language: de
Date: 1991-04-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 836/91 der Kommission vom 4. April 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für bestimmte Waren der KN-Codes 8527, 8528 und 8529 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31991R0836

Verordnung (EWG) Nr. 836/91 der Kommission vom 4. April 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für bestimmte Waren der KN-Codes 8527, 8528 und 8529 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 085 vom 05/04/1991 S. 0013 - 0014

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 836/91 DER KOMMISSION  vom 4 . April 1991  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für bestimmte Waren der KN-Codes 8527, 8528 und 8529 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 des Rates vom 20 . Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1991 ( 1 ), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I  festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt . Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der  betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden .  Für bestimmte Waren der KN-Codes 8527, 8528 und 8529 mit Ursprung in China beträgt der individuelle Plafond 4 410 000 ECU . Am 21 . Februar 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus China den Plafond erreicht .  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Ab 8 . April 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung ( EWG ) Nr . 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt :   Laufende  Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung      10.1060  8527 11 10  8527 11 90  8527 21 10  8527 21 90  8527 29 00  8527 31 10  8527 31 91  8527 31 99  Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr oder den Rundfunk, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr kombiniert   8527 32 90  8527 39 10  8527 39 91  8527 39 99  8527 90 91  8527 90 99    8528 10 61  8528 10 69  8528 10 80  8528 10 91  8528 10 98  8528 20 20  8528 20 71  8528 20 73  8528 20 79  8528 20 91  8528 20 99  Fernsehempfangsgeräte ( einschließlich Videomonitoren und Videoprojektoren ), auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Rundfunkempfangsgerät oder einem Ton - oder Bildaufzeichnungs - oder Wiedergabegerät kombiniert, ausgenommen Videogeräte  zur Bild - und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe mit eingebautem Videotuner und Geräte der Positionen 8528 10 40, 8528 10 50, 8528 10 71, 8528 10 73, 8528 10 75, 8528 10 78   8529 10 20  8529 10 31  8529 10 39  8529 10 40  8529 10 50  8529 10 70  8529 10 90  8529 90 99       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 4 . April 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 370 vom 31 . 12 . 1990, S . 1 .