CELEX: 31991R1425
Language: de
Date: 1991-05-30
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1425/91 der Kommission vom 29. Mai 1991 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91 durchgeführte fünfte Teilausschreibung

30. 5. 91                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 135/39
                              VERORDNUNG EWG Nr. 1425 /91 DER KOMMISSION
                                                      vom 29. Mai 1991
                 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die
                 im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91
                                          durchgeführte fünfte Teilausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   insbesondere unter Berücksichtigung der Lage und der
GEMEINSCHAFTEN —                                                  voraussichtlichen Entwicklung des Zuckermarktes in der
                                                                  Gemeinschaft sowie des Weltmarktes festzusetzen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Nach Prüfung der Angebote sind für die fünfte Teilaus­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungen
Portugals,                                                        festzulegen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Zucker —
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 464/91 Q, insbesondere auf Artikel 19
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe b),
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91 der Kommis­                                         Artikel 1
sion vom 18 . April 1991 betreffend eine Dauerausschrei­
bung für die Festsetzung von Abschöpfungen und/oder               Für die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91 durch­
Erstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (3) werden            geführte fünfte Teilausschreibung für Weißzucker wird
Teilausschreibungen für die Ausfuhr dieses Zuckers                eine Ausfuhrerstattung von höchstens 41,213 ECU je 100
durchgeführt.                                                     kg festgesetzt.
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                                             Artikel 2
Nr. 963/91 ist gegebenenfalls ein Höchstbetrag der
Ausfuhrerstattung für die betreffende Teilausschreibung           Diese Verordnung tritt am 30. Mai 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 29 . Mai 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
>) ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
J) ABl. Nr. L 54 vom 28 . 2. 1991 , S. 22.
3) ABl. Nr. L 100 vom 20. 4. 1991 , S. 9.