CELEX: 31973R1250
Language: de
Date: 1973-05-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1250/73 des Rates vom 14. Mai 1973 zur Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung des Gemeinschaftszollkontingents für bestimmte Spinnfasern der Tarifnummer 56.04 des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in der Republik Zypern

21.5.73                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 133 / 105
                                   VERORDNUNG (EWG) Nr. 1250/73 DES RATES
                                                     vom 14. Mai 1973
                zur Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung des Gemeinschaftszollkontingents für be­
                stimmte Spinnfasern der Tarifnummer 56.04 des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung
                                                  in der Republik Zypern
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                         Erwägungen, die insbesondere für die Gemeinschaft
GEMEINSCHAFTEN —                                                 in ihrer ursprünglichen Zusammensetzung gelten :
                                                                — Es ist sicherzustellen, daß alle Importeure den
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                      gleichen und kontinuierlichen Zugang zum Kon­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf                   tingent haben und daß die Kontingentszollsätze
Artikel 113 ,                                                        fortlaufend auf sämtliche Einfuhren der betreffen­
                                                                     den Waren bis zur Ausschöpfung des Kontingents
auf Vorschlag der Kommission,                                        angewandt werden ;
in Erwägung nachstehender Gründe :                               — der Gemeinschaftscharakter dieses Kontingents
                                                                     kann unter Beachtung der oben aufgestellten
Das Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwi­                     Grundsätze dadurch gewahrt werden, daß bei der
schen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und                   Ausnutzung des Gemeinschaftszollkontingents
der Republik Zypern (*) — nachstehend „Abkom­                        von einer Aufteilung der Menge auf die Mitglied­
men" genannt — sowie das Protokoll zur Festlegung                    staaten ausgegangen wird . Damit die tatsächliche
einiger infolge des Beitritts neuer Mitgliedstaaten zur              Marktentwicklung der betreffenden Waren mög­
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft notwendiger                     lichst weitgehend berücksichtigt wird, ist diese
Bestimmungen zu diesem Abkommen ( 2) — nachste­                      Aufteilung entsprechend dem Bedarf der Mitglied­
hend „Protokoll" genannt — sehen die Eröffnung                       staaten vorzunehmen, der einerseits an Hand der
eines jährlichen Gemeinschaftszollkontingents von                    statistischen Angaben über die während eines
 100 Tonnen für synthetische und künstliche Spinnfa­                 repräsentativen Bezugszeitraums getätigten Ein­
sern und Abfälle von synthetischen oder künstlichen                  fuhren dieser Waren mit Ursprung in der Repu­
Spinnstoffen, gekrempelt, gekämmt oder anders für                    blik Zypern in diese Mitgliedstaaten und anderer­
die Spinnerei vorbereitet, der Tarifnummer 56.04 des                  seits nach den Wirtschaftsaussichten für den be­
Gemeinsamen Zolltarifs, mit Ursprung in Zypern vor.                  treffenden Kontingentszeitraum zu berechnen ist ;
In der gemeinsamen Erklärung zu Artikel 2 des Pro­
tokolls ist vorgesehen, daß dieses Zollkontingent auf            — unter Berücksichtigung der Tatsache, daß wäh­
die Mitgliedstaaten wie folgt aufgeteilt wird : 70 Ton­               rend der letzten drei Jahre keine Einfuhren dieser
nen für die Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen Zu­                 Waren mit Ursprung in Zypern getätigt wurden
sammensetzung und 30 Tonnen für die neuen Mit­                       und auch keine diesbezüglichen Vorausschätzun­
gliedstaaten . Nach Anhang I des Abkommens betra­                    gen für das Jahr 1973 aufgestellt werden können ,
gen die Kontingentszollsätze 30 v. H. der Zollsätze                   ist — um eine gerechte Aufteilung auf die betref­
des Gemeinsamen Zolltarifs . Bei den von den neuen                    fenden Mitgliedstaaten zu gewährleisten — als ur­
Mitgliedstaaten anzuwendenden Kontingentszollsät­                    sprüngliche prozentuale Beteiligung für jeden die­
zen sind die Sonderbestimmungen des Protokolls                        ser Mitgliedstaaten 25 v. H. der Menge vorzuse­
sowie der Beitrittsakte (3) einzuhalten. Deshalb ist ein              hen ;
Gemeinschaftszollkontingent von 100 Tonnen für die
genannten Waren zu eröffnen . Um die Sonderbestim­                — um der Entwicklung der Einfuhren der betreffen­
mungen des Protokolls zu beachten, sind für die Mit­                  den Waren in den einzelnen Mitgliedstaaten
gliedstaaten der Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen                 Rechnung zu tragen, ist die Kontingentsmenge in
Zusammensetzung und zum anderen für die neuen                         zwei Raten zu teilen, wobei die erste auf diese
Mitgliedstaaten unterschiedliche Regelungen vorzuse­                  Mitgliedstaaten aufgeteilt wird und die zweite als
hen .                                                                 Reserve zur späteren Deckung des Bedarfs derje­
                                                                      nigen Mitgliedstaaten bestimmt ist, die ihre ur­
                                                                      sprüngliche Quote ausgeschöpft haben . Um den
                                                                      Importeuren jedes Mitgliedstaats eine gewisse
 (*) Siehe Seite 2 dieses Amtsblatts .                                Sicherheit zu gewährleisten, ist es angezeigt, die
 (2) Siehe Seite 88 dieses Amtsblatts .                               erste Rate im vorliegenden Fall auf ungefähr 75
  (3) ABl . Nr. L 73 vom 27. 3. 1972, S. 14.                          v. H. der Kontingentsmenge festzusetzen ;
 ---pagebreak--- Nr. L 133 / 106                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    21.5.73
— die ursprünglichen Quoten der betreffenden Mit­                   laufend auf sämtliche Einfuhren der betreffenden
    gliedstaaten können mehr oder weniger rasch aus­               Waren bis zur Ausschöpfung des Kontingents an­
    geschöpft werden ; um dieser Tatsache Rechnung                  gewandt werden —
    zu tragen und um Unterbrechungen zu vermeiden,
    sollte jeder Mitgliedstaat, der seine ursprüngliche
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    Quote fast ganz ausgenutzt hat, die Ziehung einer
    zusätzlichen Quote auf die Reserve vornehmen .
    Diese Ziehung muß jeder Mitgliedstaat vorneh­                                           Artikel 1
    men, wenn seine einzelnen zusätzlichen Quoten
    fast ganz ausgenutzt sind und soweit noch eine
    Reservemenge vorhanden ist. Die ursprünglichen             Vom 1 . Juni bis 31 . Dezember 1973 wird in der Ge­
    und die zusätzlichen Quoten müssen bis zum                 meinschaft ein Gemeinschaftszollkontingent von 100
    Ende des Kontingentszeitraums gelten. Diese Art            Tonnen für synthetische und künstliche Spinnfasern
    der Verwaltung erfordert eine enge Zusammen­               und Abfälle von synthetischen oder künstlichen
    arbeit zwischen den betreffenden Mitgliedstaaten           Spinnstoffen, gekrempelt, gekämmt oder anders für
    und der Kommission, die vor allem die Möglich­             die Spinnerei vorbereitet, der Tarifnummer 56.04 des
    keit haben muß, den Stand der Ausnutzung der               Gemeinsamen Zolltarifs, mit Ursprung in Zypern er­
    Kontingentsmenge zu verfolgen und die Mit­                 öffnet. Dieses Kontingent wird gemäß den nachste­
    gliedstaaten davon zu unterrichten ;                       henden Bestimmungen aufgeteilt und verwaltet.
— ist zu einem bestimmten Zeitpunkt des Kontin­                Bestimmungen betreffend die Gemeinschaft in ihrer
    gentszeitraums in einem der betreffenden Mitglied­                        ursprünglichen Zusammensetzung
    staaten eine größere Restmenge der ursprüng­
    lichen Quote vorhanden, so muß dieser Staat                                             Artikel 2
    einen      erheblichen  Prozentsatz   davon     auf die
    Reserve übertragen, damit nicht ein Teil der               Im Rahmen des in Artikel 1 genannten Kontingents
    Menge, die für die Gemeinschaft in ihrer ur­               werden die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für
    sprünglichen Zusammensetzung bereitgestellt                eine Menge von 70 Tonnen auf die nachstehend an­
    worden ist, in einem Mitgliedstaat ungenutzt               gegebenen Zollsätze teilweise ausgesetzt :
    bleibt, während er in anderen verwendet werden
    könnte ;                                                     Nummer des
                                                                                                                   Zollsatz
                                                                 Gemeinsamen              Warenbezeichnung          in %
— da sich das Königreich Belgien, das Königreich                   Zolltarifs
    der Niederlande und das Großherzogtum Luxem­
    burg zu der Wirtschaftsunion Benelux zusammen­                  56.04          Synthetische und künstliche
                                                                                   Spinnfasern und Abfälle
    geschlossen haben und durch diese vertreten wer­                               von synthetischen oder
    den, kann jede Maßnahme im Zusammenhang                                        künstlichen     Spinnstoffen,
    mit der Verwaltung der dieser Wirtschaftsunion                                 gekrempelt, gekämmt oder
    zugeteilten Quoten durch eines ihrer Mitglieder                                 anders für die Spinnerei
                                                                                   vorbereitet :
    vorgenommen werden .
                                                                                   A. synthetische Spinnstoffe       2,5
Erwägungen, die insbesondere für die neuen Mit­                                    B. künstliche Spinnstoffe         3,0
gliedstaaten gelten :
    Gemäß dem Protokoll wird den neuen Mitglied­
    staaten eine Menge von 30 Tonnen pauschal zu­                                           Artikel 3
    geteilt; hinsichtlich der Aufteilung dieser Menge
    auf die neuen Mitgliedstaaten besteht in bezug auf         (1)      Von der in Artikel 2 genannte^ Menge wird
    die statistischen Unterlagen der letzten Jahre so­         eine erste Rate von 52 Tonnen auf die Mitgliedstaa­
    wie in bezug auf die Vorausschätzungen die glei­           ten aufgeteilt; die Quoten, die vorbehaltlich des Arti­
    che Lage wie für die Mitgliedstaaten der Gemein­           kels 6 bis zum 31 . Dezember 1973 gelten, belaufen
    schaften in ihrer ursprünglichen Zusammenset­              sich auf folgende Mengen :
    zung; deshalb ist diese Menge in gleichen Quoten
                                                                               Benelux                 13 Tonnen,
    auf die neuen Mitgliedstaaten aufzuteilen ;
                                                                               Deutschland             13 Tonnen,
    die Kontingentszollsätze werden von den neuen
    Mitgliedstaaten insbesondere gemäß den Artikeln                            Frankreich              13 Tonnen,
    3 , 4, 5 , 6 und 7 des Protokolls festgesetzt ;
                                                                               Italien                 13 Tonnen .
    es ist sicherzustellen, daß alle Importeure den glei­
    chen und kontinuierlichen Zugang zum Kontin­               (2)      Die zweite Rate in Höhe von 18 Tonnen bildet
    gent haben und daß die Kontingentszollsätze fort­          die Reserve.
 ---pagebreak--- 21 . 5 . 73                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 133 / 107
                       Artikel 4                                                    Artikel 7
(1)      Nutzt ein Mitgliedstaat seine in Artikel 3 Ab­      Die Kommission verbucht die Beträge       der von den
satz 1 festgesetzte ursprüngliche Quote oder — bei           Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 und       4 eröffneten
Anwendung des Artikels 6 — die gleiche Quote ab­             Quoten und unterrichtet die einzelnen    Mitgliedstaa­
züglich der auf die Reserve übertragenen Menge zu            ten über den Stand der Ausschöpfung       der Reserve,
90 v. H. oder mehr aus, so nimmt er unverzüglich             sobald ihr die Mitteilungen zugehen.
durch Mitteilung an die Kommission die Ziehung
einer zweiten Quote in Höhe von 15 v. H. seiner ur­          Sie unterrichtet die Mitgliedstaaten spätestens am 15 .
sprünglichen Quote, die gegebenenfalls aufgerundet           Oktober 1973 über die Menge der Reserve, die nach
wird, vor, soweit die Reservemenge ausreicht.                den gemäß Artikel 6 erfolgten Übertragungen ver­
                                                             bleibt.
(2)      Ist nach Ausschöpfung der ursprünglichen
Quote die zweite von einem Mitgliedstaat gezogene            Sie sorgt dafür, daß die Ziehung, mit der ciie Reserve
Quote zu 90 v. H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt             ausgeschöpft wird, auf die verfügbare Restmenge be­
dieser Mitgliedstaat unverzüglich durch Mitteilung an        schränkt bleibt, und gibt zu diesem Zweck dem Mit­
die Kommission die Ziehung einer dritten Quote in            gliedstaat, der diese letzte Ziehung vornimmt, den
Höhe von 7,5 v. H. seiner ursprünglichen Quote, die          Restbetrag an .
gegebenenfalls aufgerundet wird, vor, soweit die
Reservemenge ausreicht.
                                                                                    Artikel 8
(3)      Ist nach Ausschöpfung der zweiten Quote die
dritte von einem Mitgliedstaat gezogene Quote zu 90          Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen Maß­
v. H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt dieser Mit­             nahmen, um durch die Eröffnung der zusätzlichen
gliedstaat gemäß Absatz 2 die Ziehung einer vierten           Quoten, die sie gemäß Artikel 4 gezogen haben, die
Quote in Höhe der dritten Quote vor.                         fortlaufenden Anrechnungen auf ihren kumulierten
                                                              Anteil an dem Gemeinschaftszollkontingent zu er­
Dieses Verfahren wird bis zur völligen Ausschöpfung
 der Reserve angewandt.                                       möglichen.
(4)      Abweichend von den Absätzen 1 , 2 und 3 kön­
                                                                                    Artikel 9
nen die Mitgliedstaaten niedrigere Ziehungen als in
diesen Absätzen vorgesehen vornehmen, wenn Grund
zur Annahme besteht, daß diese nicht ausgeschöpft             ( 1 ) Die Mitgliedstaaten garantieren den in ihrem
werden können . Sie unterrichten die Kommission              Gebiet ansässigen Importeuren der betreffenden
über die Gründe, die sie veranlaßt haben, diesen Ab­          Waren freien Zugang zu den ihnen zugeteilten Quo­
satz anzuwenden .                                             ten .
                        Artikel 5                             ( 2)   Die Mitgliedstaaten rechnen die Einfuhren der
                                                              betreffenden Waren nach Maßgabe der Gestellung
                                                              der betreffenden Waren bei der Zollstelle mit einer
Die gemäß Artikel 4 gezogenen zusätzlichen Quoten
gelten bis zum 31 . Dezember 1973 .                           Anmeldung zur Abfertigung zum freien Verkehr auf
                                                              die Quoten an.
                        Artikel 6                              (3 ) Der Stand der Ausschöpfung der Quoten der
                                                              Mitgliedstaaten wird an Hand der gemäß Absatz 2
 Hat ein Mitgliedstaat seine ursprüngliche Quote am           angerechneten Einfuhren festgestellt.
 15 . September 1973 nicht ausgeschöpft, so überträgt
er spätestens am 10 . Oktober 1973 von der nicht aus­                               Artikel 10
 genutzten Menge den Teil, der 20 v. H. seiner ur­
 sprünglichen Quote übersteigt, auf die Reserve. Er
 kann eine größere Menge übertragen, wenn Grund zu            Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
 der Annahme besteht, daß die betreffende Menge               ßig mit, welche Einfuhren dieser Waren mit Ursprung
 nicht ausgenutzt werden kann.                                in der Republik Zypern tatsächlich auf ihre Quoten
                                                              angerechnet wurden.
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens
 am 10. Oktober 1973 die Gesamtmenge der Einfuh­
 ren der betreffenden Waren mit, die sie bis zum 15 .                               Artikel 11
 September 1973 einschließlich durchgeführt und auf
 das Gemeinschaftszollkontingent angerechnet haben,           Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im
 sowie gegebenenfalls den Teil ihrer ursprünglichen            Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng
 Quote, den sie auf die Reserve übertragen.                   zusammen .
 ---pagebreak---  Nr. L 133 / 108                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           21 . 5 . 73
 Bestimmungen betreffend die neuen Mitgliedstaaten                 Dänemark                      10 Tonnen,
                                                                   Irland                        10 Tonnen,
                        Artikel 12
                                                                   Vereinigtes Königreich        10 Tonnen .
Die neuen Mitgliedstaaten wenden Kontingentszoll­                                  Artikel 1 4
sätze an, die den diesbe7Äiglichen Bestimmungen des
Abkommens, des Protokolls und der Beitrittsakte ent­
sprechen .                                                   Die Artikel 9, 10 und 11 gelten auch für die neuen
                                                             Mitgliedstaaten.
                       Artikel 13                                                  Artikel 15
Im Rahmen des in Artikel 1 genannten Kontingents            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
wird eine Menge von 30 Tonnen in folgende Quoten             Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
auf die neuen Mitgliedstaaten aufgeteilt:                    meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Geschehen zu Brüssel am 14. Mai 1973 .
                                                                               Im Namen des Rates
                                                                                   Der Präsident
                                                                                R. VAN ELSLANDE