CELEX: 31973R0713
Language: de
Date: 1973-03-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 713/73 der Kommission vom 14. März 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 68 / 12                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                           15 . 3 . 73
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 713/73 DER KOMMISSION
                                                      vom 14. März 1973
                     zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                  Weißzucker und Rohzucker
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  festzusetzen . Kandiszucker wurde in der Verordnung
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  (EWG) Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März
                                                                   1970 über die Durchführungsbestimmungen für die
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 Erstattungen bei der Ausfuhr für Zucker (6) defi­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   niert.
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
 Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
                                                                   Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwen­
 Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
 durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 174/73 (2 ),                     dig machen, die Erstattung für Zucker je nach der
 insbesondere auf Artikel 17 Absatz 2 letzter Unter­               Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet in unter­
                                                                   schiedlicher Höhe festzusetzen.
 absatz erster Satz,
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
 schusses,                                                         durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­
                                                                   regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der
Nach Artikel 17 der Verordnung Nr. 1009/67/EWG                     Erstattung ein Umrechnungssatz, der sich auf
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen                     den tatsächlichen Kurs oder den Leitkurs der Wäh­
 oder Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1
                                                                   rungen stützt, deren Wechselkurs freigegeben ist oder
 Absatz 1 Buchstabe a) der angeführten Verordnung                  deren Leitkurs von der amtlichen Parität abweicht,
 genannten Erzeugnisse und den Preisen dieser Er­                  und im Falle des US-Dollars ein Umrechnungssatz
 zeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstattung               zugrunde zu legen, der sich auf die am 13 . Februar
 bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.
                                                                   1973 angekündigte Änderung der Parität dieser
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates                        Währung stützt.
vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner
Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem                Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Zuckersektor (8), zuletzt geändert durch die Verord­              kann in der Zwischenzeit geändert werden.
nung (EWG) Nr. 433/72 (4), sind die Erstattungen                   Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
für den nicht denaturierten und in unverändertem                   Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker                      Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                  schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                      Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten
Verordnung genannten Preise und Kostenelemente                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahme«
festzusetzen. Nach demselben Text sind zugleich die               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Zucker —
wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr
zu berücksichtigen.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standard­                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
qualität festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der
Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 .                                            Artikel 1
April 1968 über die Bestimmung der Standardqualität
für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der                      Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem
Gemeinschaft für die Berechnung der cif-Preise für                Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Zucker (5) festgelegt worden.                                     Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und nicht
                                                                  denaturierten Erzeugnisse wird auf die im Anhang
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5                   genannten Beträge festgesetzt.
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68
                                                                                          Artikel 2
(») ABl. Nr. 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am 15 . März 1973 in Kraft.
(«) ABl. Nr. L 25 vom 30. 1 . 1973, S. 1 .
(») ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S 6.
<*) ABl . Nr. L 53 vom 2. 3 . 1972, S. 1 .
fr ABl . Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                          (•) ABl . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- 15 . 3 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 68 / 13
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in leJem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 14. März 1973
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                                               Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 14. März 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei
                           der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                        ( R£ je 100 kg)
                Nummer
                  des                                                                                    Erstattungs­
             Gemeinsamen                              Bezeichnung der Erzeugnisse                           betrag
                Zolltarifs
            17.01                 Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                  B. nicht denaturiert :
                                       I. Weißzucker                                                          —
                                      II . Rohzucker :
                                           ( a) Kandiszucker                                                 2,21 (M
                                           (b) anderer Rohzucker
            f) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
               ausgeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
               mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.