CELEX: 62017TN0265
Language: de
Date: 2017-05-05 00:00:00
Title: Rechtssache T-265/17: Klage, eingereicht am 5. Mai 2017 — ExpressVPN/EUIPO (EXPRESSVPN)

26.6.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 202/26
            
         Klage, eingereicht am 5. Mai 2017 — ExpressVPN/EUIPO (EXPRESSVPN)
   (Rechtssache T-265/17)
   (2017/C 202/42)
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: ExpressVPN Ltd (Glen Vine, Vereinigtes Königreich) (Prozessbevollmächtigter: A. Muir Wood, Barrister)
   
      Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO)
   
      Angaben zum Verfahren vor dem EUIPO
   
   
      Streitige Marke: Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union der Bildmarke mit dem Wortbestandteil „EXPRESSVPN“ — Anmeldung Nr. 1 265 562
   
      Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des EUIPO vom 16. Februar 2017 in der Sache R 1352/2016-5
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die angefochtene Entscheidung abzuändern, damit die Marke zur Eintragung zugelassen werden kann, da sie weder beschreibend noch ohne Unterscheidungskraft sei und der Nachweis der erlangten Unterscheidungskraft beim Prüfer und bei der Fünften Beschwerdekammer eingereicht worden sei;
            
         
               —
            
            
               eine Kostenentscheidung in Bezug auf die der Klägerin im Zusammenhang mit dieser Beschwerde entstandenen Kosten zu erlassen.
            
         
      Angeführter Klagegrund
   
   
               —
            
            
               Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c, Art. 7 Abs. 2 und Art. 7 Abs. 3 der Verordnung Nr. 207/2009.