CELEX: 31969R0968
Language: de
Date: 1969-05-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 968/69 der Kommission vom 28. Mai 1969 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 127/ 6                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           29 . 5 . 69
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 968/69 DER KOMMISSION
                                                   vom 28 . Mai 1969
                   zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                               Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               meinschaft für die Berechnung der cif-Preise für Zuk­
GEMEINSCHAFTEN —                                               ker (5) festgelegt worden . Nach Artikel 5 Absatz 2
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 darf diese Erstat­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              tung 92 v. H. der für Weißzucker für den gleichen
                                                               Zeitraum festgesetzten Erstattung nicht überschrei­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                ten .
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (*), geändert durch die           Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Verordnung (EWG) Nr. 2100/68 (2), insbesondere auf             Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwen­
Artikel 17 Absatz 2 letzter Unterabsatz erster Satz,           dig machen, die Erstattung für Zucker je nach der
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet in unter­
                                                               schiedlicher Höhe festzusetzen .
Nach Artikel 17 der Verordnung Nr. 1009/67/EWG
des Rates vom 18 . Dezember 1967 kann der Unter­               Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt.
schied zwischen den Notierungen oder Preisen auf               Sie kann in der Zwischenzeit geändert werden.
dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1 Buch­
stabe a) der angeführten Verordnung genannten Er­              Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
zeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der            Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr             tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
ausgeglichen werden.                                           und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates                    angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Re­
geln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Zuckersektor (3), geändert durch die Verordnung                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Zucker —
(EWG) Nr. 729/69 (4), sind die Erstattungen für den
nicht denaturierten und in unverändertem Zustand
ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter Be­                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
rücksichtigung der Lage auf dem Markt der Gemein­
schaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe­                                         Artikel 1
sondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­
nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­               Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem
setzen. Nach demselben Text sind zugleich die wirt­            Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a)
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu             der Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und
berücksichtigen.                                               nicht denaturierten Erzeugnisse wird, wie im An­
                                                               hang dieser Verordnung angegeben, festgesetzt.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standard­
qualität festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 431/68 des Rates vom 9. April                                      Artikel 2
1968 über die Bestimmung der Standardqualität
für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der Ge                Diese Verordnung tritt am 29 . Mai 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 28 . Mai 1 969
                                                                        Für die Kommission
                                                                             J. DENIAU
                                                                      Mitglied der Kommission
(*)  ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .                     (5) ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
 (*) ABl. Nr. L 309 vom 24. 12. 1968, S. 4.
 (3) ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.
 (4) ABl. Nr. L 96 vom 23 . 4. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- 29 . 5 . 69                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 127/7
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 28. Mai 1969 zur Festsetzung der Erstattung bei
                        der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                          (RE je 100 kg)
                 Nummer
                    des                                                                                   Erstattungs­
               Gemeinsamen
                                                       Bezeichnung der Erzeugnisse
                                                                                                            betrag
                 Zolltarifs
            17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                   B. nicht denaturiert :
                                        I. Weißzucker                                                       10,90
                                       II. Rohzucker :
                                           ( a) Kandiszucker                                                10,03 (*)
                                           (b) anderer Rohzucker                                                  on
            (*) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
                mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.