CELEX: 31973R0993
Language: de
Date: 1973-04-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 993/73 der Kommission vom 12. April 1973 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

Nr. L 99/ 18                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         13 . 4. 73
                                   VERORDNUNG (EWG) Nr. 993/73 DER KOMMISSION
                                                        vom 12. April 1973
                      zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     deren Leitkurs von der amtlichen Parität abweicht,
GEMEINSCHAFTEN —                                                     und im Falle des US-Dollars ein Umrechnungssatz
                                                                     zugrunde zu legen, der sich auf die am 13 . Februar
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                    1973 angekündigte Änderung der Parität dieser
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      Währung stützt.
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                       Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame
                                                                     247/73 festgesetzten Grundregeln und Anwendungs­
 Marktorganisation für Reis (*), zuletzt geändert                    bestimmungen auf die Angebotspreise und die
 durch die dem Vertrag über den Beitritt von neuen                   heutigen Notierungen, von denen die Kommission
 Mitgliedstaaten zur Europäischen Wirtschaftsgemein­                 Kenntnis erhalten hat, macht es erforderlich, die
 schaft und zur Europäischen Atomgemeinschaft (2 ),                  gegenwärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der
 der am 22. Januar 1972 in Brüssel unterzeichnet                     Tabelle im Anhang zu dieser Verordnung zu
worden ist, beigefügten Akte (3), insbesondere auf                   ändern —
 Artikel 11 Absatz 5 ,
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,                                                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die    bei    der   Einfuhr      von     Reis   und  Bruchreis                              Artikel 1
anzuwendenden Abschöpfungen sind durch die
Verordnung (EWG) Nr. 247/73 (4) und die später                       Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen fest­                      Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der
 gesetzt worden .                                                    Verordnung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse
                                                                     zu erheben sind, werden in der dieser Verordnung
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungs­                      beigefügten Tabelle festgesetzt.
regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der
Abschöpfungen ein Umrechnungssatz, der sich auf                                             Artikel 2
den tatsächlichen Kurs oder den Leitkurs der Wäh­
rungen stützt, deren Wechselkurs freigegeben ist oder                Diese Verordnung tritt am 13 . April 1973 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 12. April 1973
                                                                              Für die Kommission
                                                                                P.J. LARDINOIS
                                                                           Mitglied der Kommission
(!)  ABl . Nr . 174 vom   31.7.1967, S. 1 .
(*)  ABI . Nr. L 73 vom   27. 3 . 1972 , S. 5 .
l 3) ABl . Nr. L 73 vom   27. 3 . 1972 , S. 14.
(<)  ABl . Nr. I. 30 vom  1 . 2 . 1973 , S. 7.
 ---pagebreak--- 13 . 4. 73                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 99/ 19
                                                                ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 12. April 1973 zur Festsetzung der bei Reis und
                                                 Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                                        ( RE / 100 k& )
                                                                                                                          AASM/
           Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                                  Drittländer       OLG
                                                                                                                           P) P)
        10.06                       Reis :
                                    A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                         I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                                             a ) rundkörniger                                                 0              0
                                             b) langkörniger                                                  0              0
                                        II . Geschälter Reis :
                                             a ) rundkörniger                                                 0              0
                                             b) langkörniger                                                  0              0
                                    B. Halbgeschliffener oder vollständig
                                        geschliffener Reis :
                                         I. Halbgeschliffener Reis :
                                             a) rundkörniger                                                  0              0
                                             b) langkörniger                                               4,086           1,595
                                        II. Vollständig geschliffener Reis :
                                             a ) rundkörniger                                                 0              0
                                             b) langkörniger                                               4,380           1,717
                                    C. Bruchreis                                                              0              0
        (') Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Ursprungserzeugnissen der
            AASM und der ÜLG in die französischen überseeischen Departements erhoben .
        (') Diese Abschöpfung ist nur anwendbar auf die Einfuhren , die den Bedingungen des Artikels 2 der Verordnung (EWG ) Nr. 540/
            70 entsprechen .