CELEX: 31981R0795
Language: de
Date: 1981-03-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 795/81 der Kommission vom 26. März 1981 zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft und in die Benelux-Länder von bestimmten Textilerzeugnissen mit Ursprung in den Philippinen

Avis juridique important

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31981R0795

Verordnung (EWG) Nr. 795/81 der Kommission vom 26. März 1981 zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft und in die Benelux-Länder von bestimmten Textilerzeugnissen mit Ursprung in den Philippinen  

Amtsblatt Nr. L 082 vom 28/03/1981 S. 0006 - 0007

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 381 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 795/81 DER KOMMISSION   VOM 26 . MÄRZ 1981   ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT UND IN DIE BENELUX-LÄNDER VON BESTIMMTEN TEXTILERZEUGNISSEN MIT URSPRUNG IN DEN PHILIPPINEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3553/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN GEREGELT . DIE EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON UNTERHOSEN UND SLIPS FÜR MÄNNER UND KNABEN , SCHLÜPFER UND DERGLEICHEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( KATEGORIE 13 ) UND IN DIE BENELUX-LÄNDER VON SOCKEN ( KATEGORIE 12 ) MIT URSPRUNG IN DEN PHILIPPINEN HABEN DIE JEWEILIGEN IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGELEGTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .   DEN PHILIPPINEN WURDE GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE GEMEINSCHAFT UND DIE BENELUX-LÄNDER FÜR DIE JAHRE 1981 UND 1982 FESTZUSETZEN . NACH ABSATZ 13 DES VORGENANNTEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EINE DOPPELTE KONTROLLE GEMÄSS ANHANG V DER OBENGENANNTEN VERORDNUNG ÜBERWACHT .   DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS DEN PHILIPPINEN IN DIE GEMEINSCHAFT UND IN DIE BENELUX-LÄNDER AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1981 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIEN MIT URSPRUNG IN DEN PHILIPPINEN DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT UND IN DIE BENELUX-LÄNDER .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON DEN PHILIPPINEN IN DIE GEMEINSCHAFT UND IN DIE BENELUX-LÄNDER AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE AB INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON DEN PHILIPPINEN IN DIE GEMEINSCHAFT UND IN DIE BENELUX-LÄNDER VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS DEN PHILIPPINEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1981 UND DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG IN DIE GEMEINSCHAFT UND IN DIE BENELUX-LÄNDER VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1981 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 26 . MÄRZ 1981   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   // KATE-  //  //  NIMEXE-  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // GORIE NR .  //  TARIFNUMMER  //  KENNZIFFER  ( 1981 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  1981 //  1982 //   // 12  //  60.03 A B I   II B ) C D // 60.03-11 ; 19 ; 20 ; 27 ; 30 ; 90 //  STRÜMPFE , UNTERZIEHSTRÜMPFE , SOCKEN , SÖCKCHEN , STRUMPFSCHONER UND ÄHNLICHE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : ANDERE ALS DAMENSTRÜMPFE AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN // BNL //  1 000 PAAR //  1 100 //  1 166 //  // 13  //  60.04 B IV B ) 1 CC ) 2 DD ) //  //  UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : //  D F I //  1 000 STÜCK //  1 900   850   450 //  2 003   970   525 //  //     D ) 1 CC )     2 CC ) //  60.04-48 ; 56 ; 75 ; 85 //  UNTERHOSEN UND SLIPS , FÜR MÄNNER UND KNABEN ; SCHLÜPFER UND DERGLEICHEN FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ), AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS BAUMWOLLE ODER AUS SYNTHETISCHEN SPINNSTOFFEN //  BNL UK IRL DK GR EWG //  //    800 2 150   40   150   60 6 400 //    825 2 179   45   167   70 6 784 //