CELEX: 51968PC0640
Language: de
Date: 1968-07-30
Title: Vorschlag einer RICHTLINIE DES RATES für die Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten betreffend die technischen Sicherheitsmaßnahmen beim Bau und Betrieb von Ölfernleitungen (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (68) 640
Vol. 1968/0111
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                    KOM(68 ) 640 endg .
                                                    Brüssel , den 30 . Juli i960
                                 Vorschlag einer
                              RICHTLINIE DES RATES
               für die Angleichung der Rechtsvorschriften der
               Mitgliedstaaten betreffend die technischen Sicher­
               heitsmaßnahmen beim Bau und Betrieb von Ölfern­
                                  leitungen
                      ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
   K0M( 68 ) 640 endg .
 ---pagebreak---                              BEGHOTDU1TC!
All gerne ines
       ;        .         .     •  «...
Auf der Grundlage- eines Mandats des Ausschusses der Ständigen Vertre­
ter l ) hat die Kommission Arbeiten zur Erstellung, gemeinschaftlicher
technischer Sicherheitsmaßnahmen beim Bau und Betrieb von Ölfernlei-
tungen in Angriff genommen .
Die vergleichende Prüfung der in den Mitgliedstaaten , geltenden Rechts-
und Verwaltungsvorschriften hat Unterschiede aufgedeckt ? die sich ins­
besondere auf die Berechnungsart der Leitung , auf die Anforderungen an
das Material und die Ausrüstungen für Ölfernleitungen sowie auf deren
Zusammenbau beziehen .
Die zwischen den Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten festgestell­
ten Unterschiede sind als Ursache von Handelshemmnissen einzusehen .
Diese Hemmnisse betreffen die Herstellung und die . Verwendung, von Werk­
stoffen und Geräten , die zum Bau und zum Betrieb von Ölfernleitungen
notwendig sind , wie z.B. Stahlrohre , Pumpen , Flanschen , Schieber so­
wie Überwachungsgeräte und -instrumente . Tatsächlich verlangen die in
den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften enthaltenen Bestimmungen , dort
wo sie bestehen , eine strikte Einhaltung technischer Regeln oder In-
dustri enormen , was die Hersteller in der Gemeinschaft zwingt , ihre
Produktion : zu vervielfältigen und somit den Vorteil der großen Serien
zu verlieren , den die Mögliphkeit des Warenverkehrs in einem erweiter­
ten Markt bietet . Die Beseitigung dieser Hemmnisse rechtfertigt eine
vordingliche Harmönisierungsakti$n auf Grundlage von Artikel 100 , wie
sie in dem kürzlich dem . Rat vorgelegten "Allgemeinen Programm zur Be­
seitigung der technische^. Hemjnnisse im innergemeinsohaftlichen Waren­
verkehr , die sich aus der . Unterschiedlichkeit der einzelstaatlichen
Rechtsvorschriften ergeben ", vorgesehen ist .
(l ) vgl . Dok . 492 f/62 ( CEP/CRS) Ì3 - 13 . Aprii 1962
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     Da die in den Mitgliedstaaten geltenden' Rechtsvorschriften das "berech­
     tigte Streben widerspiegeln , an erster Stelle die öffentliche Sicher­
     heit zu gewährleisten , kommt eine Abschaffung nicht in Frage } deshalb
     erweist sich die Angleichung dieser Rechtsvorschriften als das einzige
     Mittel , die durck ihre Unterschiedlichkeit verursachten Nachteile zu "be­
     heben .
     Die Harmonisierung der Gesamtheit der technischen Sicherheitsmaßnahmen
     auf dem Gebiet der Ölfernleitungen ist zudem so geartet , daß sie Aktio­
    nen erleichtert , die später im Rahmen der mittelfristigen Wirtschafts­
     politik insbesondere auf dett Gebiet der Energie-, Transport -, Sozial­
     politik usw . unternommen werden könnten , Zielsetzungen , die ebenfalls
     den Ausgangspunkt des bereits erwähnten Mandats des Ausschusses der
     Ständigen Vertreter bildeten .
II . Erläuterung des Richtlinien-Vorschlags ...
     Der Anwendungsbereich der Richtlinie beschränkt sich auf die Ölfern-
     leitungen zum Befördern flüssiger Kohlenwasserstoffe (Art . l ).
     Unter dem Begriff Ölfernleitungen werden außer einer oder mehrerer
     Leitungen , die einen oder mehrere Endpunkte speisen , alle Ausrüstungen
     für den Betrieb und die Überwachung sowie die Pumpstationen verstanden .
     Vom Anwendungsbereich ausgenommen sind die Leitungen , die völlig inner­
     halb eines einzigen Werksgeländes liegen (Artikel 2 ).         ,
     Die technischen Bestimmungen des Anhangs der Richtlinie betreffen die
     technischen Sicherheitsmaßnahmen beim Bau und Betrieb von Ölfernlei-
     tungen . Die Richtlinie ist abgefaßt nach den Ge sieht spunkten einer
     »l.tpmativQn Harmonisierung (Artikel 3 ).
     Der technische Fortschritt insbesondere auf dem Gebiet der Werkstoffe
     für den Bau von Ölfernleitungen , betreffend den Zusammenbau der Leitung
     sowie die Pumpstationen, erfordert eine ständige und rasohe Anpassung der
     einschlägigen technischen Bestimmungen . Deshalb yurde vorgesehen , die
     Kommission mit dieser Aufgabe zu betrauen , die sich der Zusammenarbeit
     eines Ausschusses gemäß eines besonderen Verfahrens vergewissert (Ar­
     tikel 4 und 5 ).
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      Die Frist zur Inkraftsetzung der Richtlinie wird auf 18 Mc-nate , vom
      Zeitpunkt ihrer Bekanntgabe aus gerechnet , festgesetzt , um den Mit­
      gliedstaaten und den Betroffenen die Anpassung zu gestatten (Arti­
      kel 6 ).
III . Anhörung des Parlaments und des Wirtschafts- und Sozialausschusses
      Da die Durchführung der im Richtlinienvorschlag enthaltenen Vorschrif­
      ten in den Mitgliedstaaten eine Gesetzänderung erfordert , ist die An­
      hörung dieser "beiden Institutionen gemäß Artikel 100 , Absatz 2 ver­
      bindlich .
 ---pagebreak---                              Vorschlag einer
                           RICHTLINIE DES RATES
             FÜR DIE ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN" DER
        ""      MITGLIEDSTAATEN BETREFFEND DIE TECHNISCHEN
       '      SICHERHEIT SMASSNAH&IEN BEIM BAU UND BETRIEB VON
                              ÖLFERNLEITUNGEN
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHÄFTEN,
gestützt auf den Vertrag zur Gründling der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft , insbesondere auf Artikel 100,
auf Vorschlag der Kommission ,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ,
nach Stellungnahme' des Wirtschafts- und Sozialausschusses und
                                     9.
IN ERWÄGUNG NACHSTEHENDER GRUNDE *
Di& geltenden Rechts- lind Verwaltungsvor Schriften betreffend die
technischen SLcherheitsmassnahmen beim Bau und Betrieb von Ölfern-
leitungen , insbesondere im Hinblick auf - die Werkstoffe und Ausrüst­
 ungen für den Bau von Ölfernleitungen , unterscheiden sich von
einem Mitgliedstaat zum anderen .       Durch diese unterschiedlichen
Regelungen wird der Warenverkehr für. diese Werkstoffe und Ausrüst­
 ungen für den Bau von Ölfernleitungen behindert , wobei diese Unter­
schiede zu Wettbewerbverzerrungen innerhalb der. Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft führen können »
Diese Hindernisse für die Errichtung und das Funktionieren des
Gemeinsamen Marktes , lassen sich verringern und sogar beseitigen ,
wenn in sämtlichen Mitgliedstaaten-harmonisierte Vorschriften zur
Anwendung gelangen .
Deshalb sind, in Anbetracht der gegenseitigen Abhängigkeit der
fraglichen Regeln' und der Einheit , die in den Rechtsvorschriften der
Mitgliedstaaten vorzufinden ist , sowohl für den Bau und die Verlegung
als auch für den Betrieb der Ölfernleitungen auf Gemeinschaftsebene
harmonisierte technische Sicherheitsregeln zu erstellen .
 ---pagebreak--- Die Entwicklung des technischen Portschritts erfordert eine häufige
und rasche Anpassung gewisser technischer Vorschriften des Anhangs
der Richtlinie . Deshalb ist es zweckmässig, ein geeignetes Verfahren
vorzusehen und der Kommission, die von einem Ausschuss unterstützt wird,
die Aufgabe dieser Anpassungen zu übertragen .
HAT FOLGENDE RICHTLINIE BELASSEN :
                              Artikel 1
Diese Richtlinie findet Anwendung auf die Ölfernleitungen zum Befördern
flüssiger Kohlenwasserstoffe , ausgenommen verflüssigte Kohlenwasser­
stoffe vmd Erdgase .
                              Artikel 2
Ölfernleitungen im Sinne dieser Richtlinie sind Anlagen, die eine
oder mehrere Leitungen sowie die eventuell vorhandenen Pumpstationen
umfassen und einen oder mehrere Endpunkte versorgen . Ausgenommen
sind die Leitungen, die völlig innerhalb eines einzigen Werksgeländos
liegen .
                             Artikol 3
                             ■ I l I II MU m                            .
Die Mitgliedstaaten können aus Gründen , die die Sicherheit betreffen,
den Bau oder Betrieb von Ölfernleitungen, sofern diese den Bestim­
mungen dieser Richtlinie und ihrer Anlage entsprechen, nicht verbieten.
                   \                           *
                                             \
                             Artikel 4
Gemäss dem in Artikel 5 dieser Richtlinie vorgesehenen Verfahren
können die Bestimmungen der Kapitel 2 , 4 und 7 des Anhangs geändert
oder ergänzt werden , um der Entwicklung des technischen Fortschritts
Rechnung zu tragen .
 ---pagebreak---                                    3 -
                              Artikel 5
Wird auf das in diesem Artikel festgelegte verfahren Bezug genommen
so befasst der Vorsitzende den Ausschuss "Beseitigung technischer
Handelshemmnisse für Industrieerzeugnisse" gebildet gemäss Eatsbeeehluss
vom ... im folgenden " Ausschuss " genannt , entweder von sich aus oder auf
intrag eines Mitgliedstaates .
In dem Ausschuss werden die Stimmen der Mitgliedstaaten nach Artikel
 143 Absatz 2 des Vertrages gewogen .   Der Vorsitzende nimmt an der Ab­
stimmung nicht teil .                                   ,
Der Vertreter der Kommission unterbreitet einen Entwurf der zu tref­
fenden Massnahmen .   Der Ausschuss nimmt zu diesen Massnahmen inner­
halb einer Frist , die der Vorsitzende entsprechend der Dringlichkeit
der zu prüfenden Fragen "bestimmen kann , Stellung . Die Stellungnahme
kommt mit einer Mehrheit von 12 Stimmen zustande .
Die Kommission beschliesst die Massnahmen und sorgt für ihren unver­
züglichen Vollzung, sofern sie der Stellungnahme des Ausschusses ent­
sprechen .  Entsprechen sie der Stellungnahme des Ausschusses nicht
oder ist eine Stellungnahme nicht ergangen , so schlägt die Kommission
dem Rat unverzüglich die zu treffenden Massnahmen vor «
Hat der Rat , der mit qualifizierter Mehrheit entscheidet , nach Ab­
lauf einer Frist von 3 Mor-ateikeine Massnahme "beschlossen , so trifft
die Kommission die von ihr vorgeschlagenen Massnahmen und sorgt für .
ihren sofortigen Vollzug .
                              Artikel 6
Die Mitgliedstaaten ergreifen diö erforderlichen Massnahmen , um
dieser Richtlinie "binnen 18 Monaten nach ihrer Bekanntgabe nachzu­
kommen , und unterrichten die Kommission unverzüglich hiervon .
Nach Bekanntgabe dieser Richtlinie tragen die Mitgliedstaaten ferner
dafür Sorge , dass die Kommission von allen weiteren Entwürfen wesent­
licher Rechts- und Verwaltungsvorschriften , die sie auf dem von
dieser Richtlinie erfassten Gebiet zu erlassen beabsichtigen , so
rechtzeitig unterrichtet wird , dass sie sich dazu äussern kann .
                              Artikel 7
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet .
 ---pagebreak---                      A N H A H G
                         zum
                   Vorschlag einer
                RICHTLINIE DES RATES
  ZUR ANGLEICHUNG DES RECHTSVORSCHRIFTEN DER MIT­
  GLIED STAATEN BETREFFEND TECHNISCHE SICHERHEITS-
MASSNAHMEN BEIM BAU UND BETRIEB VON ÖLFERNLEITUNGEN
 ---pagebreak---                                            IIIHALT SVERZEICHNI S
                                                                               Seite
    KAPITEL 1         • BERECHNUNG DER ROHRLEITUNG ' . "...                  .   1
    Art « '1.1V * Einteilung' der Verlegungsgebiete .......                      1
   Art » 1'.2 . * ' Berechneter Innendruck und dynamischer Überdruck            1
   Art » 1»3 »             Berechnung der Rohrwanddicke               ...»      2
   Art « ' 1 .4 ; '        Zusatzbeanèpruchung .............                    3
   KAPITEL 2 '             UERKSTOFFE ' . . V. ..... V ... . . . . .            3
   Art .  '2.1 . " Eigenschaften des Rohrwerkstoffs .......                     3
  Art .     2.2 .          Herstellung der Bohre ............                   3
  Art- »   "2.3 »       ' Eigenschaften des Röhrwerkstoffs .......              4
   Art-
      <
        .   2 .'4 . " ' Bemessung der Rohre             *                . .
                                                                                5
  Art . 2.5 •              Werkstoffkontrolle der Rohre .........               5
  Art". 2.6.'            ' Ahdfere Rohrleitungselemente     •••••»..•           6
  Art * 2.7 .         . Kennzeichnung der Rohrleitungsbauteile ....             7
' Art . 2.8 .              Beispiel für annehmbare Rohrqualitaten ....          7
  KAPITEL 3                LEITUNGSFÜHRUNG                                      9
  Art . 3«1 »              Unterirdische Verlegung       .».••••»••.            9
  Art . 3 » 2 .            Schutzstreifen      ...... .........                10
  Art . 3*3 »              Kreuzung von Bauwerken , Wasserwegen und
  v                        -flächen , Seen und Poldern                         10
  Art . 3 « 4 »            Abstände von unterirdischen Anlagen                 11
  Art . 3»5 »              Durchquerung von Gebieten , die besondere
                           Sicherheitsmassnahmen erfordern                     11
  Art . 3.6 .          . Nahe von Hochspannungsleitungen         ....... 12
  KAPITEL 4                ZUSAMMENBAU UND VERLEGEN DER LEITUNG      ....      12
  Art . 4.1 .              Zusammenbau der Leitung . *                         12
  Art . 4.2 .              Schweissung                                         12
  Art . 4«3»               Prüfung der Rundnähte ...»•.•^••». 13
  KAPITEL 5             PRÜFUNG DER LEITUNG                                    14
  Art . 5 • 1 •            Wasserdruckprufung                        . . . .   14
  Art . 5 » 2 .            Funktionsversuch und Inbetriebnahme     • • . . .   15
 ---pagebreak--- KAPITEL 6     ÄUSSERER KORROSIONSSCHUTZ . . . . . . ... . .     15
Art » '6.1 .  lussérer Rohrschutz                               15
Art . 6.2 . ' Kathodenschutz ..... . . . ... • .          . . . 15
KAPITEL 7     PUMP STATI 0N3N                                 . 16
Art . 7*1 .   Antriebsmaschinen und elektrische Einrichtungen . 16
Art . 7 « 2 . Pumpen                                            16
Art . 7*3 «   Geschlossene Räume  ...............               17
KAPITEL 8     BETRIEB UND ÜBERWACHUNG                           17
Art . 8.1 .   Allgemeine Massnahmen .............. 17
Art . 8^2 .   Betriebseinrichtungen und betriebliche Massnahmen 17
Art . 8.3 » ' Massnahmen bei Störungen . . .        . .... i . 19
 ---pagebreak---                                       ANHANG
                                          zum
                             v      Vorschlag einer
             \ "               ..RICHTLINIE ~DES' RATES   ' . ' '~
              • ZUR AUGLEICHIMG PER RECHT SVOR SCHRIFTEN DER MIT­
                GLIEDSTAATEN BETREFFEND' TECHNISCHE SICHEHHEITS-
           MASStTAHMEN BEIM BAU UND BETRIEB VON OLFERNLE ITUNGEN
KAPITEL 1 - BERECHNUNG DER ROHRLEITUNG
Art . 1.1 .        Einteilung der Verlegungsgebiete
                   Die für die Linienführung der Leitung bestimmten . Verlegungs-
                   gobiete werden in zwei Gruppen eingeteilt .
1.1.1 .            Gruppe A umfasst unbewohntes Ödland .
                   Unter Ödland sind Gebiete zu vorstehen , in denen weder
                   Bebauung, land- oder forstwirtschaftliche Nutzung noch
                   stark befahrene Verkehrswege vorhanden oder vorgesehen
                   sind . Für die in diesen "Gebieten verlegten Leitungen ist
                   ein Mindestabstand von 1 km zu öffentlichen grossen Ver-
                   kehrswegen und bewohnten Gebäuden einzuhalten .
1.1.2 .            Gruppe B umfasst die, übrigen Gebiete .
1.1 .3• ' .        Abgrenzung nac-h Gruppen .und Untergruppen .
        ,• .      .Die ^Abgrenzung erfolgt durch di,o zuständigen Behörden ,
                   unter Berücksichtigung der besonderen Gegebenheiten und
                   den ortlichen Bedingungen . . . Die Gebiete cLer Gruppe B
                   können von den zuständigen Behörden in Untergruppen
                   eingeteilt werden .
Art . 1.2 .        Berechneter Innendruck und dynamischer Uberdruck
1.2.1 .         . Jedes Rohrleitungsteil muss für einen Innendruck
                  bemessen werden , der mindestens gleich dem maximalen
                   Druck , der bei Normalbetrieb auf das Einzelteil einwirkt
                   oder dem statischen Druck und dem Restdruck bei Unter­
                  brechung der Beförderung .
 ---pagebreak---                                        - 2 -
  1.2.2 »       Mittels zweckmassiger Berechnungen und eventuell auch
                durch Prüfungen an Ort und Stelle muss nachgewiesen werden ,
                dass Druckanstiege durch Druckstösse und andere Abweichungen
                von den normalen Betriebsbedingungen an keiner Stelle der
                Ölleitung oder ihrer .Anlagen den zulässigen Innendruck
                um mehr als 10 $ überschreiten .    Wenn solche Berechnungen
                oder Prüfungen eine Oberschreitung der 10 ^-Grenze ergeben,
                sind entsprechende Einrichtungen zu installieren , die die
                Überschreitung dieser Grenze verhindern .
                Der zulässige Innendruck für ein Rohrelement ergibt sich
                aus der Formel gemäss 1.3*2 . unter Berücksichtigung der
             • für den betreffenden Punkt gebilligten Grenze des Verhält­
                nisses von t/B, des äusseren Nenndurchmessers , der gebil­
                ligten effektiven Mindestwanddicke dos Rohrelements sowie
              , dem Wert E des Stahls .
•Art . 1.3 «    Berechnung der Rohrwanddicke
 1 -3- 1 .      Zeichenerklärung
                D » äusserer Kenndurchmesser der Rohre in mm .
                e = Mindestwanddicke der Rohre ( Fennwanddicke nach Abzug
                      der Minustoleranzen ) in mm .
                E = gewährleistete Mindest Streckgrenze des Rohrwerkstoffs
                      in Bar , definiert als die auf den ursprünglichen Quer­
                      schnitt der Zugprobe bezogene Belastung, welche ent­
                      weder eine totale Längsdehnung unter Belastung von
                      0,5 fo oder eine bleibende Längsdehnung von 0,2 fo der
                     ursprünglichen Probemesslänge zur Folge hat .
                p =. berechneter Innendruck ( gemäss 1.2.1.).in Bar .
                R « Zugfestigkeit des Rohrwerkstoffs in Bar .
                t m zulässige Umfattgsbeanspruchung des Rohrwerkstoffs
                     in Bar .
1.3*2 . ■       Borechnungsart
                Die Mindestwanddicke des Rohres wird nach folgender
                Formel berechnet :          •
                  ■ '
                                       6_ " ft
                                            pD
                                            PJJ
                Diese Mindestwanddicke muss für jedes Rohr so bemessen
                sein , dass die Umfangsbeanspruchung    t im Vorhältnis zur
                Mindest Streckgrenze E auf folgende Werte begrenzt ist t
                                                            • • • 1 • • •
 ---pagebreak---                                            - 3 -
                     Verle gun gsgebiete                  .. .
                     Gruppe A                  t/E *   0-82
                     Oruppo 2 uni
                     Untergruppen         _
                                               0, S25 <. t/ti. . s 0,75
                     Die oben genannten Grenzwerte sind anwendbar für einen
                     Temperaturbereich des Förderguts von -25° C bis + 120° C ,
                     sofern die Streckgrenze nicht untor den gowährleistfaätm.i-
* ■ '                Mindestvort absinkt .
Art . 1.4 .          Zusatzbeanspruchung
                     In Sonderfällen , wie bei bedeutenden Temperatur Schwankungen
                     und bei oberirdisch verlegten . Leitungen sind die Kräfte ,
                     die longitudinal und transversal auf die Leitung einwirken ,
            v        bei der Berechnung zu berücksichtigen .
KAPITEL 2 - WERKSTOFFE
Art . 2 « 1 .    . Eigenschaften - des Rohrwerkstoffes         ■
2.1.1 .         . Die Leitung besteht' im allgemeinen aus Stahlrohren , die
        .     .v auf der 'Baustelle nach den gebräuchlichen Vorfahren
                     schweissbar sind .
                              ••
                     Als zulassige Stahl -Herstellungsverfahren gelten das
                     Siemens-Martin-Vorfahren , das Elektrostahlverfahren , das
                     Sauer stoffaufblasverfahren oder jedes andere Verfahren ,
                : das die gleiche - Sicherheit "bietet wie die vorgenannten
                     Herstellungsverfahren -. ' - '
2.1.2 .              Die Verwendung anderer Werkstoffe als Stahl kann von der
                     zuständigen Behörde des Staates , in dem die Leitung ver-
              -v legt, '.'wird, als; abweichende Bestimmung genehmigt werden ,
                   ■ vorausgesetzt.,' dass der Werkstoff mindestens die gleiche
                     Sicherheit gewährleistet wie:- die Verwendung von Stahl .
Art . 2.2 .          Herstellung der Rohre
2.2.1 .              Herstellung nahtloser Rohre
                     Nahtlose Rohre werden durch " Warmverarbeitung des Stahls
                     hergestellt .. ' Die Fertigstellung kann durch kaltbearbei-
                  : tung erfolgen i-'
2.2.2 .     '        Herstellung der geschweissten Rohre
 .•   /              Die ? zur Herstellung geschweisster Söhre verwendeten Bleche ,
■• ■ 1               Bänder oder Flachstähle , die mit gerader Längsnaht oder
                     schraubenlinienförmig zusammenge schwei sst werden , dürfen
                     weder an den • Stirnseiten noch an den Rändern Doppelungen
                     zeigen , die durch eine * Sichtprüfung oder durch Ultraschall
                     feststellbar sind .
                                                                        • • •J • • •
 ---pagebreak---  Anschâftung
 Zwei Rohrstücke , deren kürzestes mindestens 1,50 m lang
 sein muss , können zwecks Herstellung einer normalen Länge
 zusammengeschweisst werden .
 Herstellungsverfahren
 Das Herstellungsverfahren der Bohre wird in den Liefer­
 bedingungen festgelegt .
Eigenschaften dos HohrwerkStoffes
 Zugversuchswerte
 In den Lieferbedingungen werden die mechanischen Werk-
 stoffeigenschaften der fertigen Rohre , insbesondere die
 in 1.3*1 . definierte Mindeststreckgrenze E und die Zug­
festigkeit R angegeben .
In den Lieferbedingungen werden gleichfalls , ausser bei
Bezugnahme auf eine Produktnorm , im Hinblick auf die Kon­
trolle dieser Eigenschaften und die Abnahmebedingungen ,
die Anzahl der Kontrollen und der Prüfbedingungen angege­
ben .
Die Entnahme der Probestäbe erfolgt bei geschweissten
Rohren aus dem vollen Metall .
Bei Rohren mit kleinem Durchmesser erfolgt die Entnahme
der Probestäbe in Längsrichtung und bei Rohren mit
grossem Durchmesser erfolgt die Entnahme quer .
Das Verhältnis der für die Streckgrenze und die Zugfestig­
keit gemessenen Werte darf 0,85 nicht überschreiten . Für
bestimmte Stahlsorten , Herstellungsverfahren und Wand-
dicken ( z.B. API 5L X65 mit e        9,52 mm) kann dieser Wert
jedoch 0,90 erreichen .
Qualität der Schweissnähte
In der Lieferbedingungen werden gegebenenfalls duroh
Bezugnahme auf eine Norm die destruktiven und die zer­
störungsfreien Prüfungen festgelegt , die zur Kontrolle
der Zuverlässigkeit des Schwei ssverfahrens und der
Schweissnahtgüte bestimmt sind .
Ferner haben die Lieferbedingungen Zugversuche an quer
zur Schwei ssnaht des Rohres entnommenen Probe stäben vorzu­
sehen , wobei sich die Schweissnaht in deren Mitte befin­
det .    Dor ZiagTrörsuch . beschränkt sich auf die Bestimmung
der Zugfestigkeit , wobei der Versuch nach Entfernung des
Schweissgrats erfolgt .
 ---pagebreak---                                        - 5 -
                  Auf jeden Fall ist die Zugfestigkeit der Schweissnaht
                  mindestens gleich der spezifizierten Mindestzugfestigkeit ,
                  die in den Lieferbedingungen für die Rohre angegeben ist .
2.3.3 .           Kerbschlagzahigkeit
                  Ein Kerbschlagversuch kann gefordert werden , wenn die
                  Verwendungsbedingungen der Rohre dies notwendig erscheinen
                  lassen .
                  Die Versuchsart , die Ausführungsweise und die Ergebnis-
                  darstellung werden in den Lieferbedingungen festgelegt ,
                  wobei auf eine Werkstoffnorm verwiesen werden kann .
2.3.4 ..          Chemische Zusammensetzung des Stahls
                  Die chemische Zusammensetzung des Stahls muss so beschaffen
                  sein , dass die gute Schwei ssbarkeit bei der Verlegung der
                  Leitung gewährleistet wird .
2.3.5 ..          Bruchdehnung
                  Die Bruchdehnung wird gemessen entweder an einem Probe-
                  stab von 2 Zoll oder an einem Proportionalstab
                   ( Länge Le 5,65    –<"§} S = ursprüglicher Querschnitt )
Art . 2.4 » . Bemessung der Rohre
                  Wanddicke , Rohrdur chmes'ser sowie ihre Toleranzen werden
                  im Lastenheft der Bestellung festgelegt , wobei auf eine
                  Werkstoffnorm Bezug genommen werden kann . In diesem
                  Dokument sind ausserdem etwaige Toleranzen bezüglich
                  der Rohrenden und der Schwei ssnahtwülste bei geschweiss-
                  ten Rohren anzugeben .
                  Ortliche Oberflächenfehler im Werkstoff werden abgeschlif­
                  fen , wenn die verbleibende Wanddicke mindestens der vorge­
                  schriebenen Wanddicke unter Berücksichtigung der Minusto-
                  leranz entspricht .
                  Wenn in den Lieferbedingungen nichts anderes vorgeschrieben
                  ist , werden die Rohrenden durch mechanische Bearbeitung
                  oder durch Brennschneiden unter einem Winkel von 50 bis
                  60° zur Rohrachse abgeschrägt , wobei eine Abflachung von
                  etwa 0,8 bis 2,4 mm Höhe vorgesehen wird . In diesem
                  Fall wird bei geschweissten Rohren der Innenwulst der
                  Schweissnaht durch Abschleifen auf 100 mm Länge , von der
                . Abschrägung aus gerechnet , entfernt-
Art . 2.5 «       Werkstattkon trolle der Rohre
               . Die Einhaltung der Vorschriften der Artikel 2.3 « und
                  2.4 . wird durch geeignete Kontrollen sichergestellt .
                  Ferner wird jedes Rohr im Werk den folgenden Kontrollen
    *    ■ ' - •und Prüfungen unterworfen :
 ---pagebreak---                                   - 6 -
               - Kontrolle dor Röhrenden zwecks Feststellung, dass
                 keine Doppelung der Rohrwände und keine Risse vorhanden
                sind .
              - nur "bei geschweissten Rohren t Kontrolle der Schweiss-
                 naht nach den Vorschriften des Lastonheftes der Be­
                 stellung oder der
                                .
                                    einschlägigen Norm . Î
              - Wasserdruckprüfung unter Abhammern wahrend mindestens
                 10 Sekunden bei einem Mindestdruck , dor eine möglichst
                 nahe der Mindeststreckgrenze liegende Werkstoffboan-
                 spruchung verursacht , ohne diese jedoch zu überschrei­
                 ten . Diese Prüfung muss jedoch , soweit möglich , höher
                 oder gleich dem bei der Wasserdruckprüfung auf der Bau­
                 stelle verwendeten Druck sein .
              Repariert der Sersteller nach der Wasserdruckprüfung
              durch Schwei ssen einen Fehler , so wird das Rohr nach
              Vornahme der Reparatur einer weiteren Reihe von Kontrol­
              len und Prüfungen unterworfen , die in den Lieferbedingun­
              gen aufzuführen sind .
Art . 2.6 .   Andere Rohrleitungselemente
2.6.1 .       Aus Rohren hergestellte Rohrleitungselemente
              Rohrloitungselemente , die aus im Herstellerwerk kontrol­
              lierten Rohren bestehen , unterliegen den gleichen Vor­
              schriften wie Rohre .
              Fertige Bauteile werden nur dann einer Wasserdruckprüfung
              im Werke unterzogen, wenn dies in den Lieferbedingungen
              vorgesehen ist ..
    '         Aus Rohren hergestellte Rohrbogen , die vom Betreiber in
              den Vinter Artikel 2.5 » vorgeschriebenen Bedingungen
              abgenommen worden sind , unterliegen keiner Wasserdruck-
              probe im Herstellerwerk ,
2.6.2 .       Mechanische Rohranschlüsse
          >   Mechanische Rohranschlüsse ( Flanschen, Verschraubungen
              usw .) müssen dicht sein und die auf sie wirkenden Bean­
              spruchungen mit den für die Nachbarteile geltenden Sicher-
              heitskoeffizienten aufnehmen können »
2.6.3«'     . Sonstige Bauteile
              Die sonstigen Rohrbauteile müssen so konstruiert und
              hergestellt sein, dass sie volle Sicherheit gewährleisten .
              Sind diese Teile durch Schweissen hergestellt , so werden
              die Schweissnähte durch zerstörungsfreie Verfahren ge­
              prüft .
 ---pagebreak---  Die Abmesslangen dieser Bauteile , namentlich die Anschluss-
masse entsprechen den Vorschriften der Lieferbedingungen
 ggf . unter Bezugnahme auf eine Norm .
 Die Rohrbauteile werden einer Wasserdruckprüfung bei
einem Druck unter zogen , der mindestens gleich dem Druck
der Wasserdruckprüfung an der Baustelle ist . Wahrend
der Prüfung darf der Stahl nicht über die Streckgrenze
hinaus belastet werden .    Die Prüfdauer wird in den
Lieferbedingungen festgelegt , wobei auf eine Norm Bezug
genommen werden kann .
Kennzeichnung der Rohrleitungsbauteile
Die Rohre werden nach erfolgter Wasserdruckprüfung
in der Weise gekennzeichnet , dass der Name des Herstellers ,
die Stahlsorte , die Rohrnummer und die Nennwanddicke
ersichtlich sind .
Rohre mit einem Durchmesser von 350 mm oder darüber
werden mit Schablonen gekennzeichnet . Ist die Kenn­
zeichnung an der Aussenseite des Rohres angebracht ,
so muss die verwendete Farbe eine gute Haftung der
Beschichtung gewahrleisten .
Jedoch kann bei schutzgasgeschweissten Rohren eine Kalt-
stempelung auf dem äusseren Schweissnahtwulst in den
Lieferbedingungen zugelassen worden . .
                 i
Die Zubehörteile werden mit einer Marke gekennzeichnet ,
die mindestens den Namen des Herstellers , die Seriennummer
und den Werksprüfdruck angibt .
Beispiel für annehmbare Rohrqualitäten
Im Hinblick auf die Sicherheit gelten zum Beispiel die
nach den API-Normen 5L, 5LX, 5LS ( Ausgabe 1960) her­
gestellten Rohre , 'unter .Berücksichtigung der nachstehen­
den Einschränkungen als annehmbar s
Die chemische Zusammensetzung- des^ Stahls bei der Schmelz-
analyse bleibt innerhalb . folgender Grenzwerte insoweit
die Schwei ssbarkeit der Rohre unter den herrschenden Bau-
stellenbedingungen nachgewiesen wird#
 ---pagebreak---  verfahren    Gutestu-           C         Mn         p          S
der Rohr-     fe der            max.      max »    max *       max.
herstel-      Stahl-             %         1o         1*         f
lung          eorten       !
                                                                       l
             A                  0, 22     0,90     0,04         0, 05
             B                  0,24      1.15     0,04         0,05
              X42               0,26      1,25     0,04        0,05
nahtlos       X46               0,27      1,35     0,04         o, 05
             X521
              X56"
                         ■j     0,27      1,35     0,04         0,05
             X60 nach API 5 die chemisch«i Zusammen setzung
             X65 Lst ini don Lio :ferbedin^ungen zu tîpozifizie: •en
                                                                        I
             A                  0,21      0,90     0,04        0,05
             B                  0,23      1,15     0,04        0,05
ge-          X42                0,25      1,25     0,04        0,05
schweisst    X46 |: 2 )         0,26      1,25     0, 04        0,05
             X52J
             X5^
                   ;o I         0,26      1,25     0,04        0,05
             X60 nach .API ) dies chemisolie Zusamme nsetzungis t
             X65    in do:a Liefertlodinmongcsn zu spez ifizieren
( 1 ) Entsprechend den Lieferbedingungen kann der Stahl . J52
      mit den folgenden Höchstwerten geliefert werden :
                        C = 0,22 % Mn » 1,50 Jc
( 2 ) Entsprechend den Lieferbedingungen wird "beim Stahl
      X46 für geschweisste Bohre ein Höchstwert von 1,30 $
      für Mangan zugestanden «                   «
Entsprechend den Lieferbedingungen können Höchstwerte
für den löslichen Stickstoff oder den Gesamtstickstoff
angenommen werden »
Die relative Mindestlängsdehnung des Probestabes im
Zugversuch bleibt je nach Stahl und Wanddicke innerhalb
folgender Grenzen »
a) Verwendung des Probestabes von 2 Zoll
  Stahl­                         Wanddicke in mm
  sorte
             7,94        2*7,14 5*6,35 ^ 5,56 > 4,76 < 4,76
             und         <J,94 < 7,14 < 6,35 < 5,56;
             mehr
 A           35              34        32       30       28         27
  Β          30              29        27       26       25         23
  X42        25              25        24       22       21         19
  X46        23              23        22       20       19         17
  X52        22              21        20       18 |     17         16
  X56 ]                                             j
  X60 >na.ch APIj Eiowie      S|pe zifikati on in de n Liefei?be­
  X65 f              d.ingungenL
 ---pagebreak---                                                - 9 -
                        b ) Verwendung des Proportionàlstabës L = 3» ^5 : "™T
                                     A           28   '
                                     Β           22,5
                                     X42         22,5
                                     X46         21,5
                                     X52         20,5
                                     X5&         18,5
                                     X60         17,3
                                     X65         16,9
KAPITEL 3 - LEITUNG SFÜHRUNG                 .
Art . 3.1 .             Unterirdische Verlegung
3.1.1 »                 Die Leitungen müssen im allgemeinen unterirdisch verlegt
                       werden .
3.1.2 .              * Unbeschadet 3.5 » muss die Verlegungstiefe für Rohrlei­
                        tungen im allgemeinen zwischen 0,80 m und 1 m "betragen .
             '         Als Verlöguftgstiefe gilt der Abstand zwischen dem
                      ' Scheitel der Leitung und der Bodenoberfläche nach Been­
                       digung der Arbeiten .
3.1.3 «                 In Gebieten , in denen weder Bebauung, landwirtschaft­
                       liche und forstwirtschaftliche Nutzung noch Verkehr
                       vorhanden oder vorgesehen sind, kann die Verlegungs-
                        tiefe ohne besondere Massnahmen auf 0,60 m herabgesetzt
                       werden .
3.1.4 .                Muss die Leitung in einem Gebiet verlegt werden , das
                        sprunghafte Änderungen im Öberflächenprofil aufweist ,
                   . oder müssen unterirdische Anlagen unterfahren werden ,
                        so können unbeschadet 3 . 5 » aüsnahmswöieö ortlich grössere
                       Tiefen festgelegt werden .
3 .1 »5 .- ' "•     - '-In Gebieten--mit- 'iändtfirtsohaftlicheri -Tiefkulturen und '
                       auch dort , wo mit Erosionserscheinungen- dör Oberfläche
                       zu rechnen ist , müssen die Leitungen so tief verlegt
                ' ' 'werden , da ssr deren Beeinträchtigung ausgeschlossen ist .
3.1.6 .                Ab sperre inrichtuiigen werden gemäss 8.1.2 . eingebaut .
3.1.7 .                Jede Abzweigleitung muss mit einer Absperreinrichtung nahe
    "                  am Abzweig versehen sein .       "V. J
3.1.8 . ;              Die Leitungsführung ist ausreichend zu markieren .
                                                                      • ♦ •/ • • •
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Art . 3 « 2 .  Schutzstreifen
3*2.1 .        Pur jede Ölfernleitung ist ein Schutzstreifen festzulegen ,
               der Bewirtschaftungsbeschränkungen unterliegt .
               Die Mitte des Streifens soll mit der Kohrachse
               ubereinstimmen .
               Dieser Schutzstreifen hat den unbehinderten Zugang zu
               allen Stellen der Leitung zu gewährleisten .
3*2.2 .        Innerhalb des Schutzstreifens sind unzulässig t
              - das Pflanzen von Bäumen sowie von Büschen, deren Wurzeln
                 eine Beschädigung der Leitung verursachen könnten .
              - das Errichten betriebsfremder Anlagen , die die Sicher­
                 heit beeinträchtigen konnten .
               Ist der Betreiber der Ölfernleitung nicht Eigentümer des
               Schutzstreifens , so erwirbt er den Anspruch auf Einhal­
              tung dieser Bewirtschaftungsbeschränkungen .
3.2.3 «       Ausserhalb von Bebauungsgebieten beträgt die Breite des
               Schutzstreifens bei einem äusseren Rohrdurohmesser von
               150 mm und mehr mindestens 5 m und kann bei geringerem
              Durchmesser auf 4 m reduziert werden .
              In Bebauungsgebieten soll die Breite gleich dem Leitungs-
              durchmesser vermehrt um 0, 80 m betragen .
3.2.4 .       Es können mehrere Leitungen parallel innerhalb eines
               Streifens verlegt werden ? deren Abstand untereinander
              muss für den Schutz gegen Korrosion und für eine schnelle
              Vornahme etwaiger Reparaturen ausreichend sein .      Der
              Abstand zwischen den Grenzen des Schutzstreifens und der
              äusseren Leitung bestimmt sich, nach den nationalen Rechts-
              vorschriften oder nach den Regeln der Technik .
Art . 3-3 «   Kreuzung von. Bauwerken , Wasserwegen und -flächen , Seen
              Poldern ■
              Die Bedingungen , unter denen die Leitungen , Strassen ,
              Bahnlinien , Wasserwege und -flächen , Seen , Poldern ,
              Häfen , Deiche und Kaie kreuzen können , hangen von den
              örtlichen Gegebenheiten ab und sind im Einvernehmen mit
              den beratenden Organen und den zuständigen Behörden im
              Rahmen einer eventuellen nationalen Regelung festzulege»;
              das Gleiche gilt für Gebiete die einer Servitude unter­
              liegen wie z.B. die Gebiete "non aedificandi " .
                                                       • • •J • • •
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Art .« 3.4
         3«4 .«    Abstände van unterirdischen Anlagen
3.4.1 . .          Bei unterirdisch verlegten Leitungen , in der Nähe von
                   anderen unterirdischen Anlagen , muss ein ausreichender
                  Abstand eingehalten werden , um Gefahren zu verringern ,
                  die sich aus der Ausführvmg von Arbeiten an einer Anlage
                  auf die benachbarte ergeben . Dieser Abstand muss in der
                  Regel an Kreuzungspunkten mindestens 0,30 m und bei
                  Parallelführung mindestens 0,40 m betragen .
3.4.2 .           Falls die festgelegten Mindestabstände nicht eingehalten
                  werden können , sind besondere Schutzmassnahmen zu treffen .
Art . 3'53»5 «    Durchquerung von Gebieten , die besondere Sisherheitsmass-
                  nahmen erfordern
3 -5 - 1 -        Einflüsse des Geländes oder von bebauten Gebieten
                  Bei Führung der Leitung durch hydrographische Hindernisse ,
                  Sümpfe , der Überschwemmung ausgesetzte Gebiete , Gelände
                  mit geringer Tragfähigkeit oder Erdrutschgefahr und Boden-
                  senkungsgobieten müssen besondere Massnahmen getroffen
                  werden , um die sichere Lage der Leitung zu gewährleisten
                  und um zu verhindern , dasä die Leitung an die Oberfläche
                  kommt oder aufschwimmt • In bebauten Gebieten können
                  zusätzliche Massnahmen erforderlich sein .
                                                           •    ι
3«5*2 •           Wassereinzugsgebiete
                                            > . "        'ν '
                  In Gebieten, in denen Wasservorkommen wegen ihrer quali­
                  tativ günstigen Eigenschaften für die Trinkwasservor sor-
                  gung oder für balneologische Zwecke genutzt werden oder
                  zur Nutzimg vorgesehen und datier besonders schutzwürdig
                ' sind , ist die Verlegung von - Rohrleitungen auf das Unum­
                  gängliche zu beschränken . Diese Gebiete sind zu schützen
                  und werden durch nationale Bestimmungen festgelegt . In­
                  soweit derartige 'Bestimmungen fehlen , werden diese Gebiete
                  nach Möglichkeit von den zuständigen Behörden bezeichnet .
                  Werden Leitungen oder Leitungsabschnitte durch diese
                  Gebiete geführt , können besondere Vor sieht smassnahmen
                  gefordert werden ; so insbesondere t               •          ■
                  1 . Häufigere - Prüfung der Rohre .und der– Schwei ssnähte .
                  2 ..
                  2    Prüfung der Wirksamkeit des Kathodenschutzes mindes­
                       tens alle 3 Monate .       •           '   '
                  3 .*
                  3    Zusätzlicher Einbau von Ab sperreinrichtungen .
                  4 . Grossere Rohrwànddické .       L ;
                                                                        • • •/ • •
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                Halten in Sonderfallen die zuständigen nationalen Be­
                hörden die obenaufgeführten Sicherheitsmassnahmen nicht
                für ausreichend," so können von Fall zu Fall "besondere
                Massnahmen festgelegt werden .
Art » 3 » 6 .  Nähe von Hochspannungsleitungen
               Bei Kreuzung oder Näherung von oberirdischen Hochspannungs
               anlagen sind gegebenenfalls Massnahmen für die Sicherheit
               des Betriebspersonals und der Leitungen zu treffen .
KAPITEL 4 - ZUSAMMENBAU UND VERLEGEN DER LEITUNG
Art . 4.1 .    Zusammenbau der Leitung
4.1.1 «        Rohrverbindungen sollen mittels elektrischer Stumpf-
               schweissung hergestellt werden » Jedes andere Schweiss-
               verfahren oder das Flanschen ist zulassig , soweit durch
               Erfahrungen oder Versuche nachgewiesen ist , dass die
               gewählte Verbindungsart allen Anforderungen hinsichtlich
               der Festigkeit und der Dichtheit genügt .
               Die Ausführung der Rohrverbindungen ist in einer Bau- *
               Zeichnung festzulegen .
4.1.2 .        Die Rohre und das Zubehör werden nach dem Transport
               auf der Baustelle durch Besichtigung auf ihren einwand­
               freien Zustand hin geprüft .
               KaltVerformungen der Rohrenden durch Behämmern , welche
               die Werkstoffeigenschaften unzulässig beeinflussen ,
               sind nicht gestattet .
               Richtungsänderungen der Leitung können mittels im Werk
               hergestellter oder mittels auf der Baustelle durch Kalt­
               biegen ohne Faltenbildung gefertigter Krümmer bewerk­
               stelligt werden «
Art . 4.2 .    Schweissung
4.2.1 .        Verbinden d,er Rphre durch Schwei ssen .
               a ) In den Lieferbedingungen werden die Art der Zulassung
                   des Schweissverfahrens sowie die Regeln der Qualifi­
                   zierung der Schweisser festgelegt . Diese Methoden
                   und Prüfungen sind in Übereinstimmung mit den Gemein­
                   schaft snormen . Bestehen diese Normen nicht , so er­
                   folgt die Ausführung nach den einzelstaatlichen Be­
                   stimmungen oder nach den Regeln der Technik ( 1 )
                                                            • • •/ •• •
( 1 ) Zum Beispiel API 1104, vervollständigt durch die Empfehlung des
      Internationalen Schweissinstituts ( I.I.S. )
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                    b) Das Unternehmen*,-" das die Rohre verlegt und schweisst ,
                         Arnes über die erforderlichen Betriebseinrichtungen und
       -'    .            Geräte vörfügen...-:           ;'
                    c) Zur Beaufsichtigung der Schweiss- und Verlegearbeiten
                          ist sachkundiges Aufsichtspersonal einzusetzen .
                    d) Für jeden Leitungsabschnitt sind die Famen der Schweisaer,
                         erforderlichenfalls unterteilt im Wurzel-, Füll- und
                         Decklagenschweisser festzuhalten .
                    Die Kennzeichnung der Schwei ssnähte ist bis zur Beendigung
                    der Kontrollarbeiten zu bewahren *
   4.2.2 .          Ausführung der Schweissarbeiten :
                    a) Die Zusatzwerkstoffe zur Ausführung der Schweissarbeiten
                         müssen den Grundwerkstoffen angepasst sein und vom Stand­
           ,             punkt der Sicherheit aus genügen . Diese Zusatzwerkstof-
                         fe werden zugelassen anlässlioh der unter 4.2.1 . a)
                    - vorgesehenen Prüfungen .                    (
                 : b)' Uhterirdisch verlegte Rohrleitungen sind, soweit durch­
                         führbar , ausserhalb des Grabens zu söhweissen . Beim
                         Verlegen und Absenken müssen sie so behandelt werden ,
                         dass weder die Umhüllung beschädigt noch an den ver­
                         schiedenen Teilen der Leitung 'eine bleibende Verformung
                         verursacht wird .                .  ..
                    c ) Sind die Witterungsbedingungen , insbesondere die ^
                         Aussentemperaturen , ungünstig, so dürfen die Sc'hweiso-
                         arbeiten an den Rohrleitungen nur unter Schweiss- und
                     ; Arbeitsbedingungen durchgeführt werden, ,die eine ein­
                         wandfreie Nahtausführung ermöglichen .
               , d ) Bei Stumpfschweissverbindungen wird die Ausrichtung .
                      . der Rohrenden,' ausser für Rohre mit kleinem Durchmesser ,
     '                   durch ein Geräir zur Innen- oder Aussenzentrierung vor­
                         genommen werden .         Der Versatz ah den' Röhrenden zwischen
•'
                   1 '•' deri-ßölapkanton"
                               *; ■   •
                                             i$t mogli^tst göri»«
                                         * v* >,                '    *
                                                                       zu •'haiton .
                   e ) Fallis erforderlich , sind die Rohrenden ; vor dem Schweissen
                         zu. bearbeiten .       Die ' Schweisskanten müssön beim Schweissen
                         sauber, möglichst glatt und tr.ocken sein . Bei Verbindung
                         von Rohren verschiedener Wanddicken ist die dickere Wand
                       ' ausreichend abzuschrägen1 oder im Werk zu bearbeiten «
  Art . 4»3 . - , Prüfung der Rundnähte                  .n                             - -
   4.3.1 .         Alle Schweissnahte werden . einer Sichtprüfung unterworfen .
                                                              i          .    • • •/ • • •
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  4.3*2 *         Verbindungs schwei ssungen , Schweissnahte an Rohrsträngen
                 "bei Brucken , Viadukten und Bauwerken jeglicher Art , jegliche
                  Kreuzungen von Strassen, Bahnlinien und Wasserläufen , sowie
                 an Bohrsträngen in der Nähe von Abwasserkanälen, Bergbau –-
                einflussgebieten und ähnlichen Gebieten müssen auf ihrer gan­
                  zen Länge 100 <f>-ig , einer zerstörungsfreien Prüfung unter­
                 worfen werden .
  4 »3 » 3 «     In den übrigen Fällen erfolgt die zerstörungsfreie Prüfung
                 von mindestens 10 $ der durch die Sichtprüfung als zufrie­
                 denstellend. erachteten Schwei ssnähte , wobei die Stellen ,
                 die hinsichtlich der Sicherheit eine besondere Aufmerksam­
                 keit verlangen , besonders berücksichtigt werden müssen .
  4«3«4 .        Die zerstörungsfreien Prüfverfahren umfassen Durchstrahlungs-
                 prüfungen mit Röntgengeräten oder Isotopen , die Ultraschall-
                 prüfung, die magnetische Prüfung sowie andere geeignete
                 Verfahren .
  4.3.5 .        Die Bemerkungen bei der Sichtprüfung und bei den zerstörungs­
                 freien Prüflingen werden in entsprechenden Aufzeichnungen
                 festgehalten . Der Betreiber bewahrt diese Unterlagen bis
                 zur Abnahme oder Genehmigung durch die zuständigen Behörden
                 auf . •
  KAPITEL 5 - PRÜFUNG DER LEITUNG
  Art . 5.1 ♦    Wasserdruckprufung
, 5»1»1 »        Nach erfolgtem Zusammenbau der Rohrstränge - sowie eventuell
                 nach dem Isolieren der Leitung - wird die fertig verlegte
                 Fernleitung einer Wasserdruckprüfung unterzogen , die sich
                 über ihre gesamte Länge erstreckt . Diese Prüfung kann ab­
                 schnittsweise vorgenommen werden .
  5.1.2 .        Die Druckprüfung wird mit Wasser bei einem Prüfdruck durch­
                 geführt , der mindestens gleich ; dem 1,2-fachen des maximalen
                 Betriebsdrucks unter Normalbedingungen beträgt . Bei einer
              * Linienführung in bergigem Gelände kann der Prüfdruck auf
                das 1,1 -fache des maximalen Betriebsdrucks unter Normalbe-
                 dingungen vermindert werden , um so eine übertriebene Auf­
                 teilung der Strecke in Prüfabschnitte zu vermeiden .
  5.1.3 .       Mit' der Prüfung darf orst nach Erreichen eines ausreichen­
                 den thermischen und mechanischen Gleichgewichts begonnen
                werden . ■
  5.1.4 .        Die Dauer der Prüfung beträgt mindestens 24 Stunden .
                Die Leitung muss gut entlüftet sein .
                Die Prüfung gilt als beendet , wenn die Festigkeit und
                Dichtheit der Leitung als zufriedenstellend bescheinigt
                werden können •
 ---pagebreak---                      Die Dichtheit wird als* zufriedenstellend betrachtet , wenn
                     unter Berücksichtigung der Genauigkeit der Druck- und Tem­
                     peraturmessungen der auf Grund der Temperaturschwankungen
                     korrigierte Druck sich innerhalb 24 Stunden nicht auf be­
                     deutende Weise verändert .
Art . 5 » 2 »        Funktionsversuch und Inbetriebnahme
5«2.1 .              Nach dem Zusammenbau der Streckenabschnitte wird die Lei­
                     tung mit einem der zu befördernden Stoffe gefüllt und' '
                     einem Funktionsversuch unterworfen , der 6s gestattet sicher
           '     " zustellen , ctass die Einrichtungen im Betrieb einwandfrei
                     arbeiten .
5.2.2 .              Die Protokolle der Prüfungen der Streckenabschnitte sowie
                     deren Schwei esverbindungen werden vom Betreiber in dessen
                     Archiven aufbewahrt .
KAPITEL 6 - SÜSSERER KORROSIONSSCHUTZ "
Art . 6.1 .          lusserer Rohrschutz
6.1.1 .              Unterirdisch verlegte Leitungen müssen äusserlich gegen
                     Korrosion durch eine durchgehende Umhüllung aus Erdölbi-
                     tumen , Steinkohlenteerpech ,- Kunststoff öder anderem ,
                     gleichwertigen Material geschützt werden , das dauerhaft
           v         den zu stellenden Ansprüchen 'hinsichtlich des spezifi-
                     sehen Elektrischen Widerstandes , der Häftling, der Elasti­
                     zität , der mechanischen Festigkeit genügt , bei Temperaturen
                     denen die Leittingen bei der Verlegung und beim Be.tri.eb. .. .
                     unterworfen sind .
                   ;   '• • ; !•    ■. ' > *•          , •: 'ivr. • J. ■       '    »
6.1 ;2 .         • Oberirdische Leitungsstrecken sind äusserlich durch einen
                     Schutzanstrich oder durch ein anderes geeignetes Verfahren
                     zu schützen .
6.I . 3.'            Lange metallische Schutzmäntel sind nach Möglichkeit zu
                  'vermeiden . Sind sie dennoch erforderlich,' so sind beson-
          ' •        dere Schutzmassnahmen zu ergreifen , tun die Korrosion der
                     Rohrstränge zu verhindern .
Art . 6.2 .          Kathodenschutz'
6.2.1 .       : ' Unterirdisch' verlegte" Leitungen sind mit einer kathodischen
  ... . .       - Schutzanlage zu! versehen . v' In Ausnahmefällen kann darauf
                 : verzichtet- werden . * Diese Anläge muss ständig an jedem
        :-           Punkt der Leitung eine' Negativspannung zum umgebenden
                     Boden von mindestens 0^85 V sicherstellen ; bei der Messung
                     sind nicht polarisierbare Elektroden aus Kupfer - Kupfer-
                     sulfat zu verwenden .
                                                                         • • */ • 1
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 6.2.2 ,          Im Fall einer Kbrrosionsgefahr durch reduzierende Sulfat-
                 bakterien sind besondere Vorkehrungen insbesondere im
                 Hinblick auf die maximale Schutz Spannung der Leitung zu
                 treffen .
KAPITEL 7 - PUMPSTATIONEN
■Art . 7 » 1 «   Antriebsmaschinen und elektrische Einrichtungen
 7•1 •1 •        Die Gefahrenbereiche sowie die in diesen Bereichen zu
                 stellenden Anforderungen werden durch Gemeinschaftsregeln ,
                 sofern diese nicht bestehen , durch nationale Bestimmungen
                 oder durch von den Mitgliedstaaten anerkannten Regeln der
                 Technik festgelegt .
                 Diese Bestimmungen geben die Bedingungen für die Beschaffen­
                 heit an , denen der Materialtyp unter Berücksichtigung des
                 Grades der Explosions- und Brandgefahr genügen muss .
7*1 * 2 .        Antriebsmaschinen für Pumpen sind vorzugsweise im Freien
                 oder unter einer einfachen Überdachung aufzustellen .
                 Explosionsgeschützte Antriebsmaschinen können in den gleichen
                 Räumen mit den Pumpen aufgestellt werden .
                 Werden nichtexplosionsgeschützte Antriebsmaschinen in
                 geschlossenen Rätamen aufgestellt , müssen diese mittels
                 einer Zwischenwand von den Pumpen gasdicht getrennt sein ;
                 jede unmittelbare Verbindung zum Pumpenraum ist unzulässig .
Art . 7 « 2 .    Pumpen
7.2.1 .          Die Förderpumpen müssen von einem Ort aus stillgesetzt
                 werden können , der jederzeit schnell und gefahrlos er­
                 reichbar ist »
7*2.2 .          Beim Auftreten unzulässiger Druckschwarikungen oder Aus­
                 bleiben der Förder- oder Kühlflüssigkeit , müssen die Pumpen­
               * gruppen durch geeignete Sicherheitseinrichtungen selbst­
                 tätig abgestellt werden , wobei Druckstösse möglichst zu
                 vermeiden sind . Bei nicht beaufsichtigten Anlagen müssen
                 die Temperaturen , welche die für die Ausrüstung geplante
                 Höhe überschreiten , sowie das Austreten grösserer Leck-
                 mengen durch ein akutisches und optisches Warnsignal an­
                 gezeigt werden#   Ein Warnsignal muss die bedeutenden Leck-
                 verluste , insbesondere an Stopfbuchsen , oder die Füllung
                 der Äuffangbecken anzeigen .- Diese Flüssigkeitsverluste
                 müssen aufgefangen und nach einen Auffangbehälter gefahr­
                 los abgeführt werden können .
 ---pagebreak---                                         >V -
7.2.3 .          Es sind Schutzmassnahmen- zu- treffen ,- um schädliche Wirkungen
                 der durch die Pumpen . verursachten mechanischen Schwingungen
                 auszuschalten .
Art . 7«3 »      Geschlossene Räume
7.3.1 .          Bei Anwesenheit von Betriebspersonal sind geschlossene
        '■ "     Bäume für Pumpen , Antriebsmaschinen , Absperreinrichtungen
                 und Verteiler derart natürlich oder kunstlich zu belüften ,
                 dass ihre Atmosphäre weder gesundheitsgefährdend noch
                 explosif ist «
7.3.2 .          Die Belüftung darf nur mit reiner Aussenluft erfolgen .
        y              /
KAPITEL 8 - BETRIEB UND ÜBERWACHUNG
Art . 8.1 . Allgemeine Massnahmen
8.1.1 .      . Störungen, die die Sicherheit der Leitung beeinträchtigen ,
      •v        müssen dem Bedienungspersonal jederzeit erkennbar sein .
                 Soweit erforderlich , sind Fernwirkeinrichtungen einzubauen .
                 Die für den Betrieb und die Sicherheit der Leitung wesent­
                lichen Einrichtungen , insbesondere Verteiler-, Abzweig-
                und Übergabestationen sowie Druckmesstellen sind an die
                "besetzten Zentralen oder Betriebsstellen anzuschliessen .
8.1.2 .         Absperreinrichtungen                         . '
                Die Anordnung von Absperreinrichtungen richtet sich nach
                dem Durchmesser, den betrieblichen Verhältnissen, der
                ortlichen Lage und den Höhenunterschieden der Rohrleitungen .
                Die Zahl dieser Absperreinrichtungen ist möglichst zu be­
                schränken . Sie sind so anzuordnen , dass in Schadensfällen ,
      -         bei denen grossere Flüssigkeitsmengen austreten können ,
                Teilabschnitte der Anlage absperrbar sind . Dies gilt
                besonders bei ungünstigen Geländeverhältnissen .
Art . 8.2 . Betriebseinrichtungen und betriebliche Massnahmen
8.2.1 .-        Druckmesseinrichtungen
                Es müssen Einrichtungen zur laufenden" Messung und Regi­
              . strierung des Betriebsdrucks vorhanden sein .
                                                                  • • •/ • • •
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8.2.2 .     Feststellung von Ündichtheiten
            Zur rechtzeitigen Feststellung von eventuellen Bohrbrüchen
            sind entsprechende Sicherheitsma'ssnahmen zu ergreifen .
           Bedeutende Leckmengen müssen BO rasch wie möglich entdeckt
           werden können .
            In ßicherheitstechnisch "besonders kritischen Gebieten sind
           "besondere Massnahmen zur Beschleunigung der Feststellung
           von etwaigen ündichtheiten vorzusehen .
               *                        \
8.2.3 .     Innenkorrosion             - '                ■        «.
            Sofern das Fordergut Korrosion hervorrufen kann , sind
          "besondere Gegenmas snahmen zu ergreifen .
8.2.4 »   Aussenkorrosion
          Die Überprüfung der kathodischen Schutzanlage hat minde­
          stens alle 6 Monate eine Besichtigung der Schutzvorrich­
           tungen sowie mindestens einmal jährlich eine Prüfung
          des Leitung - Bodenpotentiale einzuschliessen .
8.2.5 »   Auffangvorrichtungen für Kohlenwas serstoffe
          ■Wahrend des Betriebs der Leitung sind Auffang- und Sammel­
          behälter zur gefahrlosen Beseitigung der aus Betriebsein­
          richtungen , insbesondere aus Stopfbuchsen austretende
          Flüssigkeiten vorzusehen . Diese Bestimmungen gelten nicht
          für die Leitung selbst und die Streckenschieber .
8.2.6 .   überwachtung der Anlage
          Der Betreiber überwacht die Leitung und die dazu gehörenden
          Anlagen •   Die Häufigkeit richtet sich dabei nach den vor­
          handenen Gefahren und Risiken .
          Die von den mit der Überwachung der Fernleitung Beauf­
          tragten erstatteten Berichte werden beim Betreiber aufbe­
          wahrt
          Diese Überwachung erfolgt entweder durch. Streckengänger,
        , die die Leitung in ihrem gesamten Verlauf mindestens
          einmal monatlich abschreiten , oder aus der Luft , wenn es
          die Gelände- und Witterungsbedingungen gestatten oder durch
          anderweitige , den örtlichen Verhältnissen angepasste Mittel .
                                                            * • • /# • '«
 ---pagebreak---                                  .. •*.■ 19
 8.2.7 .     Wi ederkehrende Druckprufung
             Mindestens alle. 10 Jahre wird eine Pruckprüfung mit
     '
     /
             Fördergut bis zürn, höchsten Betriebsdruck durchgeführt,
             um die Dichtheit der Leitung zu kontrollieren »
             Nach Aufbringen des Prüfdrucks werden die Leitu&gsschieber
             geschlossen und die in den einzelnen Leitungsabschnitten
             herrschenden Drucke mindestens 24 Stunden aufgezeichnet •
             Der Betreiber vergewissert isich , dass keine Leckstelion
             vorhanden sind und bewahrt die Nachprüfungsprotdkolle auf .
Art . 8.3 . Massnahmen bei Störungen
8.3.1 .      Einsatzplan
             Um die Folgen etwaiger Störungen auf ein Mindestmass
             zu beschränken, hat der Betreiber einen planmässigen Ein­
             satz sicherzustellen und hierfür folgende Angaben zu
            machen und laufend zu erganzen t
             - Umfang des Überwachungs- und Alarmnetzes ,
             - Bezeichnung der zu unterrichtenden Personen und Dienst­
               stellen,
            - für den Einsatz verfügbares Personal und Material ,
            - Organisation des eigentlichen Einsatzes .
            Die Meldung über etwaige Störunge* muss jederzeit an '
            ei*e Begriebsstelle übermittelt werden können , bei der
            die betriebliche Überwachung der Fernleitung ständig
            zentralisiert ist »
            Der Einsatzplan ist unter Berücksichtigung der Grösse
            des Leitungssystems zu erstellen . Uber die persönlichen
            und materiellen Einsatzmittel muss in kürzester Zeit
            verfügt werden können .                                      <
            Die Betriebsstelle verfügt über ausreichende Fernmelde-
            einrichtungen, um den Alarm dem Einsatzplan gemäss aus­
            führen zu können » •
            Bei Arbeiten an Rohrleitungen und an elektrischen Anlagen
            sind in allen Fallen Massnahmen zur Vermeidung zündfähiger
            Hinken zu treffen .
8.3*2 .     Massnahmen bei Undichtheiten
            Besteht der begründete Verdacht , dass die Anlage undicht
            ist , oder liegen ihren sicheren Betrieb gefährdende Stö­
            rungen vor , so sind Massnahmen zu treffen , die einen
            Schaden durch Austreten der Flüssigkeit verhindern und
            entstandene Schäden oder Schadensgefahren beheben .
                                                           • • •/ • • •
 ---pagebreak---                         - 20 -
Boi festgestellter tfcidichtheit sind alle Massnahmen zu einer
Druckmindervmg im "betreffenden Abschnitt zu treffen sowie
um diesen Abschnitt abzusperren «