CELEX: 31992R0133
Language: de
Date: 1992-01-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 133/92 der Kommission vom 21. Januar 1992 über die Einfuhrlizenzen für aus den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) stammende Erzeugnisse des Sektors Milch und Milcherzeugnisse

22. 1 . 92                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 15/21
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 133/92 DER KOMMISSION
                                                  vom 21 . Januar 1992
                 über die Einfuhrlizenzen für aus den Staaten in Afrika, im karibischen Raum
                 und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) stammende Erzeugnisse des Sektors
                                              Milch und Milcherzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Anträge entfallende Menge insgesamt kleiner als die
GEMEINSCHAFTEN —                                                verfügbare Menge ist, die Restmenge, die der im
                                                                folgenden Halbjahr verfügbaren Menge zuzuschlagen ist.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Unter diesen Bedingungen sollte die im zweiten Halbjahr
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        1992 verfügbare Menge für die in Artikel 7 der Verord­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates          nung (EWG) Nr. 715/90 genannten Erzeugnisse bestimmt
vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaft­          werden —
liche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen
Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den
Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifi­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
schen Ozean (AKP-Staaten) oder in den überseeischen
Ländern und Gebieten (ÜLG)('), zuletzt geändert durch
                                                                                       Artikel 1
die Verordnung (EWG) Nr. 523/91 (2), insbesondere auf
Artikel 27,
                                                                (1 ) Die gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr.
in Erwägung nachstehender Gründe :                              1150/90 zwischen dem 1 . und 10. Januar 1992 gestellten
                                                                Lizenzanträge werden angenommen.
Nach Artikel 4 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
1 1 50/90 der Kommission (3) beschließt die Kommission,         (2) In den ersten zehn Tagen des Monats Juli 1992
in welchem Maße den Anträgen auf Erteilung von                  können neue Lizenzen für folgende Mengen beantragt
Einfuhrlizenzen stattgegeben werden kann. Die betref­           werden :
fende Einfuhr muß jedoch im Rahmen eines Kontingents
getätigt werden.                                                — 500 Tonnen Erzeugnisse des KN-Codes 0402,
                                                                — 488 Tonnen Erzeugnisse des KN-Codes 0406.
Zwischen dem 1 . und 10. Januar 1992 wurde nur eine
Lizenz beantragt.
                                                                                       Artikel 2
Nach Artikel 4 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
1150/90 bestimmt die Kommission, wenn die auf die               Diese Verordnung tritt am 22. Januar 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 21 . Januar 1992
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
O ABl. Nr. L 58 vom 5. 3. 1991 , S. 1 .
M ABl. Nr. L 114 vom 5. 5. 1990, S. 21 .