CELEX: 22009D0083
Language: de
Date: 2009-07-03 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 83/2009 vom 3. Juli 2009 zur Änderung von Anhang XI (Telekommunikationsdienste) des EWR-Abkommens

22.10.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 277/35
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 83/2009
   vom 3. Juli 2009
   zur Änderung von Anhang XI (Telekommunikationsdienste) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XI des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 45/2009 vom 9. Juni 2009 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2008/432/EG der Kommission vom 23. Mai 2008 zur Änderung der Entscheidung 2006/771/EG zur Harmonisierung der Frequenznutzung durch Geräte mit geringer Reichweite (2) ist in das Abkommen aufzunehmen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang XI des Abkommens wird unter Nummer 5cz (Entscheidung 2006/771/EG der Kommission) Folgendes angefügt:
   „geändert durch:
   
               —
            
            
               
                  32008 D 0432: Entscheidung 2008/432/EG der Kommission vom 23. Mai 2008 (ABl. L 151 vom 11.6.2008, S. 49).“
            
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Entscheidung 2008/432/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 4. Juli 2009 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 3. Juli 2009.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Die Vorsitzende
         
         Oda Helen SLETNES
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 162 vom 25.6.2009, S. 23.
   
      (2)  ABl. L 151 vom 11.6.2008, S. 49.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.