CELEX: 31979R0120
Language: de
Date: 1979-01-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 120/79 der Kommission vom 24. Januar 1979 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

25 . 1 . 79                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 18 /9
                             VERORDNUNG ( EWG Nr. 120/ 79 DER KOMMISSION
                                                  vom 24. Januar 1979
                zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                              Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
GEMEINSCHAFTEN —                                                fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               machen , die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
                                                                cher Höhe festzusetzen .
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 3330/74 des
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert              In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1396/78 (2), insbe­              durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
ster Satz ,                                                     Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
schusses,                                                       tung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                  chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                 Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                   rität dieser Währungen stützt,
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
ausgeglichen werden .
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für               der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                hendem Absatz festgestellt wird .
Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­               Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­              kann in der Zwischenzeit geändert werden .
tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und              Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in
                                                                Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­           tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
                                                                und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
ben Text sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte
                                                                angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über              schusses für Zucker —
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­
den .                                                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen.
Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.                                         Artikel 1
394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über die
Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei              Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­          stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver-\
nung (EWG) nr. 1467/77 (7) definiert.                           Ordnung (EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
                                                                Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
 •) ABl. Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                    träge festgesetzt.
 2) ABl. Nr. L 170 vom 27. 6. 1978 , S. 1 .
 3) ABl.  Nr. L  143 vom 25. 6. 1968 , S. 6.
 4) ABl.  Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13,                                           Artikel 2
 5) ABl.  Nr. L  89 vom 10. 4. 1968, S. 3 .
 6) ABl.  Nr. L  50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .
 7) ABl.  Nr. L  162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.                     Diese Verordnung tritt am 25. Januar 1979 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 18 / 10                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        25 . 1 . 79
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 24. Januar 1979
                                                                                               Für die Kommission
                                                                                                Finn GUNDELACH
                                                                                                   Vizepräsident
                                                                        ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 24 . Januar 1979 zur Festsetzung der Erstattung bei
                              der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                               (KU     ICC L <')
                     Nummer
                       des
                                                                 Bezeichnung der Frzeugnisse                                  Erstattungs­
                 Gemeinsamen                                                                                                     betrag
                     Zolltarifs
               17.01                   Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                       A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                       21,50
                                       B. Rohzucker :
                                            (a) Kandiszucker                                                                   22,04 (»)
                                            (b) andere Rohzucker                                                               1 8,00 ( i )
              (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                  von 92 v.H. abweicht , wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
                  ( EWG ) Nr . 766/ 68 errechnet.