CELEX: 31979R0225
Language: de
Date: 1979-02-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 225/79 der Kommission vom 7. Februar 1979 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

8 . 2 . 79                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 32/9
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 225 /79 DER KOMMISSION
                                                    vom 7 . Februar 1979
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
                                                                  cher Höhe festzusetzen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
Rates vom 19. Dezember 1974 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 396/78 (2), insbe­               durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
ster Satz,                                                        Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
schusses,                                                         tung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                    chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                   Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                     rität dieser Währungen stützt,
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
ausgeglichen werden .
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                 der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                  hendem Absatz festgestellt wird.
Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­                 Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­                kann in der Zwischenzeit geändert werden.
tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und                Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in
Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                    Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­             tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
ben Text sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte               und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .                   angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung
                                                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über                schusses für Zucker —
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­
den .                                                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen .
Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.                                            Artikel 1
394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über die
Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei                Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­            stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
nung (EWG) nr. 1467/77 (7) definiert.                             ordnung (EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
                                                                  Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
(•)  ABl.  Nr. L  359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                   träge festgesetzt.
(2)  ABl.  Nr. L  170 vom 27. 6. 1978 , S. 1 .
(3)  ABl.  Nr. L  143 vom 25. 6. 1968 , S. 6.
(<)  ABl . Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13 .                                            Artikel 2
(5 ) ABl . Nr. L  89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
(6) ABl . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .
( 7) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7 . 1977, S. 6 .                     Diese Verordnung tritt am 8 . Februar 1979 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 32/ 10                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   8 . 2. 79
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 7 . Februar 1979
                                                                                               Für die Kommission
                                                                                                Finn GUNDELACH
                                                                                                   Vizepräsident
                                                                        ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 7 . Februar 1979 zur Festsetzung der Erstattung bei
                              der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                               (RE / 100 kg)
                     Nummer
                       des
                                                                 Bezeichnung der Erzeugnisse                                  Erstattungs'
                 Gemeinsamen                                                                                                     betrag
                     Zolltarifs
             17.01                     Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                       A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                      21,50
                                       B. Rohzucker :
                                            (a) Kandiszucker                                                                 22,29 (•)
                                            (b) andere Rohzucker                                                             18,00 (1 )
            ( l ) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendemenrwert des ausgeführten Rohzuckers
                  von 92 v.H. abweicht , wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
                  ( EWG ) Nr . 766/ 68 errechnet .