CELEX: E2006C0246
Language: de
Date: 2006-09-06 00:00:00
Title: Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 246/06/KOL vom 6. September 2006 zur Änderung des Verzeichnisses unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des EWR-Abkommens zur Festlegung der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen sowie zur Aufhebung des Beschlusses der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 86/02/KOL vom 24. Mai 2002

9.8.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 208/12
            
         
      BESCHLUSS DER EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE
   
   Nr. 246/06/KOL
   vom 6. September 2006
   zur Änderung des Verzeichnisses unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des EWR-Abkommens zur Festlegung der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen sowie zur Aufhebung des Beschlusses der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 86/02/KOL vom 24. Mai 2002
   DIE EFTA-ÜBERWACHUNGSBEHÖRDE —
   GESTÜTZT AUF das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (1), insbesondere auf Artikel 109 und Protokoll 1,
   GESTÜTZT AUF das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten zur Errichtung einer Überwachungsbehörde und eines Gerichtshofs (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe d und Protokoll 1,
   GESTÜTZT AUF Anhang I Kapitel I Nummer 4 Buchstabe b Absatz 1 und Nummer 5 Buchstabe b des einleitenden Teils des EWR-Abkommens,
   GESTÜTZT AUF den in Anhang I Kapitel I Nummer 1.1.4 des EWR-Abkommens genannten Rechtsakt (Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3)) in der mit Anhang I zum EWR-Abkommen und durch sektorbezogene Anpassungen, insbesondere Artikel 6 Absatz 2, geänderten Fassung,
   GESTÜTZT AUF den in Anhang I Kapitel I Nummer 1.1.5 des EWR-Abkommens genannten Rechtsakt (Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (4)) in der mit Anhang I zum EWR-Abkommen und durch sektorbezogene Anpassungen, insbesondere Artikel 6 Absatz 4, geänderten Fassung,
   GESTÜTZT AUF den in Anhang I Kapitel I Nummer 1.2.111 des EWR-Abkommens genannten Rechtsakt (Entscheidung 2001/812/EG der Kommission vom 21. November 2001 zur Festlegung der Bedingungen für die Zulassung der für die Veterinärkontrollen von Drittlanderzeugnissen zuständigen Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft (5) in der geänderten Fassung, insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   Die EFTA-Überwachungsbehörde hat mit Beschluss Nr. 325/99/KOL vom 16. Dezember 1999 ein Verzeichnis der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen und Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen festgelegt.
   Die EFTA-Überwachungsbehörde hat mit Beschluss Nr. 86/02/KOL vom 24. Mai 2002 den Beschluss Nr. 325/99/KOL der EFTA-Überwachungsbehörde vom 16. Dezember 1999 aufgehoben und ein neues Verzeichnis der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen und Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen festgelegt.
   Die isländische Regierung hat beantragt, dass die Grenzkontrollstellen in Eskifjörður, Njarðvík und Siglufjörður aus dem Verzeichnis unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des EWR-Abkommens gestrichen werden.
   Die norwegische Regierung hat beantragt, dass die Grenzkontrollstellen in Stavanger und Trondheim und die Kontrollzentren in Alta und Leirvika (unter der Grenzkontrollstelle Hammerfest), Bud (unter der Grenzkontrollstelle Kristiansund), Dåfjord und Lenangen (unter der Grenzkontrollstelle Tromsø), Svartnes (unter der Grenzkontrollstelle Vadsø) und Gangstøvika (unter der Grenzkontrollstelle Ålesund) aus dem Verzeichnis unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des EWR-Abkommens gestrichen werden.
   Fußnote 20 des Anhangs zu Beschluss Nr. 86/02/KOL unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des EWR-Abkommens lautet „Nur Fischmehl (einschließlich Fischfutter)“.
   Die Nummerierung der Fußnoten wurde aktualisiert und auf Ersuchen der isländischen Regierung und der norwegischen Regierung soll Fußnote 16 des Anhangs zu diesem Beschluss nur einen allgemeinen Hinweis auf Fischmehl enthalten und daher „Nur Fischmehl“ lauten.
   Die EFTA-Überwachungsbehörde hat mit der Entscheidung 05/06/KOL die Angelegenheit an den die EFTA-Überwachungsbehörde unterstützenden EFTA-Veterinärausschuss weitergeleitet.
   Im Entwurf der Entscheidung, mit der die Angelegenheit an den die EFTA-Überwachungsbehörde unterstützenden EFTA-Veterinärausschuss weitergeleitet wurde, war vorgeschlagen worden, ein neues Kontrollzentrum in Norwegen hinzuzufügen und die Einstufung bestimmter Grenzkontrollhäfen und Kontrollzentren in Norwegen und Island zu ergänzen.
   Im Einvernehmen mit der Europäischen Kommission und nach Gesprächen mit dem die EFTA-Überwachungsbehörde unterstützenden EFTA-Veterinärausschuss wurde es für notwendig befunden, die im Entwurf der Entscheidung enthaltenen Vorschläge, ein neues Kontrollzentrum in Norwegen hinzuzufügen und die Einstufung bestimmter Grenzkontrollhäfen und Kontrollzentren in Norwegen und Island zu ergänzen, nicht zu übernehmen, um eine ordnungsgemäße Anwendung von Absatz 4B Unterabsatz 3 und Absatz 5 des einleitenden Teils von Anhang I Kapitel I des EWR-Abkommens sicher zu stellen —
   BESCHLIESST:
   
               1.
            
            
               Veterinärkontrollen von aus Drittländern nach Island und Norwegen eingeführten Erzeugnissen tierischen Ursprungs und lebenden Tieren werden von den zuständigen nationalen Behörden in den im Anhang zu diesem Beschluss genannten zugelassenen Grenzkontrollstellen durchgeführt.
            
         
               2.
            
            
               Der Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 86/02/KOL vom 24. Mai 2002 zur Aktualisierung der Anpassung unter Nummer 39 in Teil 1.2 Kapitel I Anhang I des EWR-Abkommens zur Festlegung der für die Veterinärkontrollen von Erzeugnissen und Tieren aus Drittländern zugelassenen Grenzkontrollstellen in Island und Norwegen sowie zur Aufhebung des Beschlusses der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 325/99/KOL vom 16. Dezember 1999 (6) wird hiermit aufgehoben.
            
         
               3.
            
            
               Dieser Beschluss tritt am 6. September 2006 in Kraft.
            
         
               4.
            
            
               Dieser Beschluss ist an Island und das Königreich Norwegen gerichtet.
            
         
               5.
            
            
               Nur der englische Wortlaut dieses Beschlusses ist verbindlich.
            
         
      Geschehen zu Brüssel am 6. September 2006.
      
         
            Für die EFTA-Überwachungsbehörde
         
         Bjørn T. GRYDELAND
         
         
            Der Präsident
         
         Kristján A. STEFÁNSSON
         
         
            Mitglied des Kollegiums
         
      
   
   
      (1)  Nachstehend als „EWR-Abkommen“ bezeichnet.
   
      (2)  Nachstehend als „Überwachungsbehörde- und Gerichtshofabkommen“ bezeichnet.
   
      (3)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.
   
      (4)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.
   
      (5)  ABl. L 306 vom 23.11.2001, S. 28.
   
      (6)  ABl. L 69 vom 13.3.2003, S. 31.
   
      ANHANG
      VERZEICHNIS DER ZUGELASSENEN GRENZKONTROLLSTELLEN
      
                  1
               
               
                  =
               
               
                  Name
               
            
                  2
               
               
                  =
               
               
                  Animo Code
               
            
                  3
               
               
                  =
               
               
                  Art
                  
                              A
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Flughafen
                           
                        
                              F
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Schiene
                           
                        
                              P
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Hafen
                           
                        
                              R
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Straße
                           
                        
            
                  4
               
               
                  =
               
               
                  Kontrollstelle
               
            
                  5
               
               
                  =
               
               
                  Erzeugnisse
                  
                              HC
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Alle zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnisse
                           
                        
                              NHC
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Andere Erzeugnisse
                           
                        
                              NT
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Keine Temparaturanforderungen
                           
                        
                              T
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Kühlpflichtige Erzeugnisse
                           
                        
                              T(FR)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Tiefkühlerzeugnisse
                           
                        
                              T(CH)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Kühlerzeugnisse
                           
                        
            
                  6
               
               
                  =
               
               
                  Lebende Tiere
                  
                              U
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Huf- und Klauentiere: Rinder, Schweine, Schafe, Ziegen, Wild- und Hauspferde
                           
                        
                              E
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Registrierte Equiden, wie in der Richtlinie 90/426/EWG des Rates bestimmt
                           
                        
                              O
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Andere Tiere
                           
                        
            
                  5—6
               
               
                  =
               
               
                  Anmerkungen
                  
                              (1)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Kontrolle erfolgt in Übereinstimmung mit den Anforderungen der Entscheidung 93/352/EWG der Kommission, die in Ausführung des Artikels 19 Absatz 3 der Richtlinie 97/78/EG des Rates angenommen wurde
                           
                        
                              (2)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur umhüllte Erzeugnisse
                           
                        
                              (3)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Fischereiprodukte
                           
                        
                              (4)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur tierisches Eiweiß
                           
                        
                              (5)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Haare, Häute und Felle
                           
                        
                              (6)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur flüssige Fette, Öle und Fischöle
                           
                        
                              (7)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Islandponys (nur von April bis Oktober)
                           
                        
                              (8)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Equiden
                           
                        
                              (9)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur tropische Fische
                           
                        
                              (10)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Katzen, Hunde, Nagetiere, Hasentiere, lebende Fische, Reptilien und andere Vögel als Laufvögel
                           
                        
                              (11)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Futtermittel als Schüttgut
                           
                        
                              (12)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Für (U) bei Pferden, nur die für einen Zoo bestimmten Tiere; und für (O), nur eintägige Küken, Fische, Hunde, Katzen, Insekten oder andere für einen Zoo bestimmte Tiere
                           
                        
                              (13)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nagylak HU: Hierbei handelt es sich um eine Grenzkontrollstelle (für Erzeugnisse) und Übergangsstelle (für lebende Tiere) an der ungarisch-rumänischen Grenze, die gemäß der Beitrittsakte Gegenstand von Übergangsmaßnahmen für Erzeugnisse und lebende Tiere ist. Vgl. Entscheidung 2003/630/EG der Kommission
                           
                        
                              (14)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Bestimmt für den Transit durch die Europäische Gemeinschaft für Sendungen bestimmter Erzeugnisse tierischen Ursprungs für den menschlichen Verzehr nach oder aus Russland im Rahmen der in den einschlägigen EU-Vorschriften vorgesehenen Verfahren
                           
                        
                              (15)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Tiere der Aquakultur
                           
                        
                              (16)
                           
                           
                              =
                           
                           
                              Nur Fischmehl
                           
                        
            Land: ISLAND
      
                  1
               
               
                  2
               
               
                  3
               
               
                  4
               
               
                  5
               
               
                  6
               
            
                  Akureyri
               
               
                  1700499
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC(16)
               
               
                   
               
            
                  Hafnarfjörður
               
               
                  1700299
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC(16)
               
               
                   
               
            
                  Húsavík
               
               
                  1701399
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Ísafjörður
               
               
                  1700399
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Keflavík Airport
               
               
                  1700799
               
               
                  A
               
               
                   
               
               
                  HC(1)(2)(3)
               
               
                  O(15)
               
            
                  Reykjavík
               
               
                  1700199
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC(16)
               
               
                   
               
            
                  Þorlákshöfn
               
               
                  1701899
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
         
      Land: NORWEGEN
      
                  1
               
               
                  2
               
               
                  3
               
               
                  4
               
               
                  5
               
               
                  6
               
            
                  Borg
               
               
                  1501499
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                  E(7)
               
            
                  Båtsfjord
               
               
                  1501199
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Hammerfest
               
               
                  1501099
               
               
                  P
               
               
                  Rypefjord
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), HC-NT(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Honningsvåg
               
               
                  1501799
               
               
                  P
               
               
                  Honningsvåg
               
               
                  HC-T(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Gjesvær
               
               
                  HC-T(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Kirkenes
               
               
                  1502199
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Kristiansund
               
               
                  1500299
               
               
                  P
               
               
                  Harøysund
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Kristiansund
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Måløy
               
               
                  1500599
               
               
                  P
               
               
                  Gotteberg
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Moldøen
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Trollebø
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Oslo
               
               
                  1500199
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                   
               
            
                  Oslo
               
               
                  1501399
               
               
                  A
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                  U,E,O
               
            
                  Skjervøy
               
               
                  1502099
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Sortland
               
               
                  1501699
               
               
                  P
               
               
                  Andenes
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Melbu
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Sortland
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Storskog
               
               
                  1501299
               
               
                  R
               
               
                   
               
               
                  HC, NHC
               
               
                  U,E,O
               
            
                  Tromsø
               
               
                  1500999
               
               
                  P
               
               
                  Bukta
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Kaldfjord
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Solstrand
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Senjahopen
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Vannøy
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Vadsø
               
               
                  1501599
               
               
                  P
               
               
                   
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Ålesund
               
               
                  1500699
               
               
                  P
               
               
                  Breivika
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Ellingsøy
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3)
               
               
                   
               
            
                  Skutvik
               
               
                  HC-T(FR)(1)(2)(3), NHC-T(FR)(2)(3)