CELEX: 51997PC0650
Language: de
Date: 1997-12-02
Title: Vorschlag für einen Beschluß des Rates über die vorläufige Anwendung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                     Brüssel, den 02.12.1997
                                     KOM(97) 650 endg.
                                     97/0342 (ACC)
                       VORSCHLAG FÜR
EINEN BESCHLUSS DES RATES ÜBER DIE VORLÄUFIGE ANWENDUNG
DES ABKOMMENS IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZUR ÄNDERUNG
 DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT
UND DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK VIETNAM ÜBER DEN HANDEL
             MIT TEXTILWAREN UND BEKLEIDUNG
               (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                            BEGRÜNDUNG
Im Einklang mit den Verhandlungsdirektiven des Rates vom September 1997
hat die Kommission ein bilaterales Abkommen in Form eines Briefwechsels zur
Änderung des bestehenden bilateralen Abkommens zwischen der Europäischen
Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den Handel mit
Textilwaren und Bekleidung ausgehandelt. Dieses Abkommen sieht einerseits
die Beseitigung bestimmter Höchstmengen, die Anhebung der weiterhin
geltenden Höchstmengen der Gemeinschaft für Einfuhren aus Vietnam sowie
die Einführung eines Systems der doppelten Kontrolle für bestimmte Waren und
andererseits einen besseren Zugang der in der Gemeinschaft hergestellten
Textilwaren und Bekleidung zum vietnamesischen Markt vor.
Die Kommission hat dieses Abkommen am 17. November 1997 paraphiert.
Der Rat wird daher ersucht, den beigefügten Vorschlag für einen Beschluß des
Rates über die vorläufige Anwendung dieses Abkommens in Form eines
Briefwechsels zur Änderung des bestehenden bilateralen Abkommens zwischen
der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über
den Handel mit Textilwaren und Bekleidung bis zu seinem förmlichen Abschluß
im Namen der Gemeinschaft zu genehmigen.
                                   '-»)
 ---pagebreak---                VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES
                       ÜBER DIE VORLÄUFIGE ANWENDUNG
   DES ABKOMMENS IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZUR ÄNDERUNG
DES ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND
    DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK VIETNAM ÜBER DEN HANDEL MIT
                         TEXTILWAREN UND BEKLEIDUNG
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere
auf Artikel 113 in Verbindung mit Artikel 228, Absatz 2,
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:
Die Kommission hat im Namen der Gemeinschaft ein Abkommen in Form eines
Briefwechsels zur Änderung des am 15. Dezember 1992 paraphierten Abkommens
zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam
über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung, zuletzt geändert durch das am 1.
August 1995 paraphierte Abkommen in Form eines Briefwechsels, ausgehandelt.
Dieses Abkommen in Form eines Briefwechsels sollte, vorbehaltlich seiner vorläufigen
Anwendung durch die Sozialistische Republik Vietnam, bis zum Abschluß der für seinen
Abschluß erforderlichen Verfahren ab dem 1. Januar 1998 vorläufig angewendet
werden.
BESCHLIESST
                                       ARTIKEL 1
Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen
der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den
Handel mit Textilwaren und Bekleidung wird, vorbehaltlich seiner vorläufigen
Anwendung durch die Sozialistische Republik Vietnam, bis zu seinem förmlichen
Abschluß ab 1. Januar 1998 vorläufig angewendet
Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluß beigefügt.
                                       ARTIKEL 2
Dieser Beschluß wird im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.
Geschehen zu Brüssel am                     Im Namen des Rates
                                            DO
 ---pagebreak---                               ABKOMMEN
  IN FORM EINES BRIEFWECHSELS ZUR ÄNDERUNG DES AM 15. DEZEMBER 1992
  PARAPHIERTEN ABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT
     UND DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK VIETNAM ÜBER DEN HANDEL MIT
TEXTILWAREN UND BEKLEIDUNG, ZULETZT GEÄNDERT DURCH DAS AM 1. AUGUST
        1995 PARAPHIERTE ABKOMMEN IN FORM EINES BRIEFWECHSELS
 ---pagebreak---                                          Schreiben Nr, 1
                   SCHREIBEN DES RATES DER EUROPÄISCHEN UNION
Herr...!
1.     Ich beehre mich, auf die Verhandlungen Bezug zu nehmen, die unsere Delegationen
       vom 29. bis 31. September und vom 27. bis 29. Oktober 1997 zur Änderung des am 15.
       Dezember 1992 paraphierten und seit 1. Januar 1993 angewandten Abkommens
      zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam
       über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung, zuletzt geändert durch das am 1.
      August 1995 paraphierte Abkommen in Form eines Briefwechsels (nachstehend
       "Abkommen" genannt), geführt haben.
2.     Im Rahmen dieser Verhandlungen wurde vereinbart, das Abkommen wie folgt zu
       ändern:
2.1    Artikel 3 des Abkommens erhält folgende Fassung:
                                            "Artikel 3
       1. Vietnam erklärt sich bereit, seine Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren in
       die Gemeinschaft auf die für jedes Abkommensjahr festgelegten Höchstmengen zu
       beschränken
       Bei der Zuteilung von Mengen für die Ausfuhr in die Gemeinschaft wird Vietnam
       Gesellschaften, die sich ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft
       befinden, nicht diskriminieren.
       2. Die Ausfuhren der in Anhang II des Abkommens aufgeführten Waren unterliegen
       dem im Protokoll A genannten System der doppelten Kontrolle.
       3. Bei der Verwaltung der Höchstmengen nach Absatz 1 achtet Vietnam darauf, daß
       bei der Nutzung dieser Höchstmengen die Interessen der Textilindustrie in der
       Gemeinschaft berücksichtigt werden.
       Insbesondere verpflichtet sich Vietnam, während eines Zeitraums von 3 Monaten ab
       dem 1. Januar eines jeden Jahres 30% der Höchstmengen in erster Linie den
       Unternehmen der Textilindustrie vorzubehalten. Dabei sind die Verträge zu
       berücksichtigen, die während des betreffenden Zeitraums mit diesen Unternehmen
       geschlossen und den vietnamesischen Behörden innerhalb dieses Zeitraums vorgelegt
       wurden.
       4. Um die Durchführung dieser Bestimmungen zu erleichtern, übermittelt die
       Gemeinschaft den zuständigen Behörden Vietnams bis zum 31. Oktober eines jeden
       Jahres die Liste der interessierten Produktions- und Verarbeitungsunternehmen und
       teilt so weit wie möglich die von jedem dieser Unternehmen gewünschten
       Warenmengen mit Dementsprechend müssen die Unternehmen sich innerhalb des in
       Absatz 3 genannten Zeitraums direkt mit den vietnamesischen Stellen in Verbindung
       setzen, um festzustellen, ob die nach Absatz 3 vorbehaltenen Mengen verfügbar sind.
       5. Vorbehaltlich der Bestimmungen dieses          Abkommens und unbeschadet der
       Anwendung der Mengenregelung auf Waren,           die den Verfahren gemäß Artikel 4
       unterliegen, verpflichtet sich die Gemeinschaft   zur Aussetzung der bisher geltenden
       mengenmäßigen Beschränkungen für Waren,           die Gegenstand dieses Abkommens
       sind.
       6. Die Ausfuhren der in Anhang IV des Abkommens aufgeführten Waren, für die keine
       Höchstmengen gelten, unterliegen dem in Absatz 2 genannten System der doppelten
       Kontrolle."
 ---pagebreak--- 2.2 Artikel 7 des Abkommens erhält folgende Fassung:
                                        "Artikel 7
    Vietnam gewährleistet, daß die Lieferung von Grège oder Abfällen von Seide an die
    Textilindustrie der Gemeinschaft zu Bedingungen erfolgt, die nicht weniger günstig sind
    als die Bedingungen, die vietnamesischen Abnehmern im Inland eingeräumt werden"
2.3 Artikel 9 des Abkommens erhält folgende Fassung:
                                        "Artikel 9 ~
    1. In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer Teilmenge der in Anhang II für
    das folgende Jahr festgesetzten Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategorie bis
    zu 5 % der für das laufende Jahr geltenden Höchstmenge zulässig.
    Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den entsprechenden für das folgende
    Jahr festgesetzten Höchstmengen abgezogen.
    2. Die Übertragung der im Laufe eines Abkommensjahres nicht ausgenutzten Mengen
    auf die entsprechende Höchstmenge des folgenden Jahres ist für jede Warenkategorie
    bis zu 7 % der besonderen Höchstmenge des laufenden Jahres zulässig.
    3. Übertragungen zwischen den Kategorien 4, 5, 6, 7 und 8 sind bis zu 7% der
    besonderen Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung
    vorgenommen wird.;
    Übertragungen von einer oder mehreren Kategorien in den Gruppen I, II, III, IV und V
    auf eine Kategorie in den Gruppen II, III, IV und V sind bis zu 7% der besonderen
    Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird.
    4. Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare Äquivalenztabelle ist in
    Anhang I des Abkommens wiedergegeben.
    5. Die Erhöhung, die sich für eine bestimmte Warenkategorie aus der kumulativen
    Anwendung der Absätze 1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt, darf 17% nicht
    überschreiten.
    6. Von der Inanspruchnahme der Absätze 1, 2 und 3 machen die vietnamesischen
    Behörden der Gemeinschaft im voraus Mitteilung."
2.4 Artikel 10 Absatz 2 des Abkommens erhält folgende Fassung
    "2. Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten Verwaltungskontrolle fest,
    daß die Höhe der Einfuhren von Waren einer bestimmten Kategorie nach Absatz 1 mit
    Ursprung in Vietnam im Verhältnis zur gesamten Vorjahreseinfuhr von Waren dieser
    Kategorie in die Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze übersteigt:
    -   1 % für Warenkategorien in Gruppe I,
    -   5 % für Warenkategorien in Gruppe IIA,
    -   2,5% für Warenkategorien in Gruppe IIB,
    -   10 % für Warenkategorien in Gruppe III,
    -   10% für Warenkategorien in Gruppe IV,
    -   10% für Warenkategorien in Gruppe V
 ---pagebreak---      so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17
     beantragen, um eine Einigung über ein angemessenes Höchstmengenniveau für die
     Waren der betreffenden Kategorie herbeizuführen."
2.5  Artikel 19 Absatz 1 des Abkommens erhält folgende Fassung
     "1. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an
     dem die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren
     notifiziert haben. Es gilt bis zum 31. Dezember 2000. Danach wird die Geltungsdauer
     automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, sofern eine Vertragspartei der anderen
     nicht bis zum 30. Juni 2000 notifiziert, daß sie mit einer Verlängerung nicht
     einverstanden ist.
     Im Falle einer Verlängerung der Geltungsdauer des Abkommens bis zum 31. Dezember
     2001 werden die in Anhang II und im Anhang zu Protokoll B für die Warenkategorien
     festzusetzenden Höchstmengen für das Jahr 2001 auf der Grundlage der für das Jahr
     2000 geltenden Höchstmengen errechnet, die jeweils um die zwischen 1999 und 2000
     auf jede Warenkategorie angewandte Steigerungsrate erhöht werden.
2.6  Anhang I des Abkommens wird durch Anhang A dieses Schreibens ersetzt.
2.7  Anhang II des Abkommens wird durch Anhang B dieses Schreibens ersetzt.
2.8  Anhang III des Abkommens wird gestrichen.
2.9  Anhang IV des Abkommens wird durch Anhang C dieses Schreibens ersetzt.
2.1p Der Anhang des Protokolls B zu dem Abkommen wird durch Anhang D dieses
     Schreibens ersetzt.
2.11 Protokoll C zu dem Abkommen wird durch Anhang E dieses Schreibens ersetzt.
2.12 Anhang I zu dem Vereinbarungsprotokoll betreffend den Zugang für Textilwaren und
     Bekleidung mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft zum vietnamesischen
     Markt, das dem am 1. August 1995 paraphierten Abkommen beigefügt ist, wird durch
     Anhang F dieses Schreibens ersetzt.
2.13 Anhang G dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die
     Nichtdiskriminierung bei der Anwendung von Artikel 3 Absatz 1.
2.14 Anhang H dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über
     Übergangsmaßnahmen für 1998 im Rahmen der Anwendung von Artikel 3 Absätze 3
     und 4.
2.15 Anhang J dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die
      Regelungen für Waren, die von Gesellschaften in Vietnam hergestellt werden, die sich
     ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft befinden,.
 ---pagebreak--- 2.16 Anhang K dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über den Aufbau
     einer elektronischen Verbindung zwischen dem für die Ausfuhrgenehmigungen
     zuständigen vietnamesischen Amt und dem SIGL-System der Gemeinschaft.
2.17 Anhang L dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die Anwendung
     der unwiderruflichen Senkung des Zollsatzes gemäß Absatz 4 des
     Vereinbarungsprotokolls betreffend den Zugang für Textilwaren und Bekleidung mit
     Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft zum vietnamesischen Markt, das dem am
     1. August 1995 paraphierten Abkommen beigefügt ist.
2.18 Anhang M dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über Konsultationen
     betreffend die Warenkategorien 1, 2 und 3.
3.   Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie die Zustimmung der Sozialistischen Republik
     Vietnam zu diesen Änderungen bestätigten. Sollte dies der Fall sein, bilden dieses
     Schreiben einschließlich seiner Anhänge sowie Ihre schriftliche Bestätigung ein
     Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und
     der Sozialistischen Republik Vietnam. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des
     Monats nach dem Tag in Kraft, an dem die Europäische Gemeinschaft und die
     Sozialistische Republik Vietnam einander den Abschluß der hierzu erforderlichen
     internen Verfahren notifiziert haben. Bis dahin werden die Änderungen des Abkommens
     mit Wirkung vom 1. Januar 1998 unter dem Vorbehalt der Gegenseitigkeit vorläufig
     angewandt.
Genehmigen Sie, Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
                                                         Für den Rat der Europäischen Union
 ---pagebreak---                                                                                                      ANHANG A
                                                    "ANHANG I
                                   LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1
    Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 werden
    diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle
    oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestünden.
2. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind,
    werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt.
    Der Begriff .Bekleidung für Säuglinge' umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86.
  Kategorie                                  Warenbezeichnung                                       Aquivalenztabelle
                                               KN-Code1997                                       Stück/kq        g/Stück
     (1)                                            (2)                                             (3)            W
                                                   GRUPPE I A
      1          Garne aus Baumwolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                      5204 11 00        5204 19 00          5205 11 00          5205 12 00
                      5205 13 00         5205 14 00          5205 15 10           520515 90
                      5205 21 00        5205 22 00          5205 23 00          5205 24 00
                      5205 26 00        5205 27 00          5205 28 00          5205 31 00
                      5205 32 00        5205 33 00          5205 34 00           5205 35 10
                      5205 35 90        5205 41 00          5205 42 00           5205 43 00
                      5205 44 00         5205 46 00         5205 47 00           5205 48 00
                      5206 11 00        5206 12 00           5206 13 00           5206 14 00
                      5206 15 10        5206 15 90          5206 21 00           5206 22 00
                      5206 23 00        5206 24 00          5206 25 10           5206 25 90
                      5206 31 00        5206 32 00          5206 33 00          5206 34 00
                      5206 35 10        5206 35 90          5206 41 00          5206 42 00
                      5206 43 00        5206 44 00          5206 45 10          5206 45 90
                   ex 5604 90 00
      2          Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe, Schlingengewebe
                 (Frottiergewebe), Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe,
                 Chenillegewebe, Tülle und geknüpfte Netzstoffe
                      5208 11 10         5208 11 90         5208 12 11          5208 12 13
                      5208 12 15         520812 19          5208 12 91           5208 12 93
                      5208 12 95         5208 12 99          5208 13 00           5208 19 00
                      5208 21 10         5208 21 90         5208 22 11           5208 22 13
                      5208 22 15         5208 22 19         5208 22 91           5208 22 93
                      5208 22 95         5208 22 99         5208 23 00           5208 29 00
                      5208 31 00         5208 32 11         5208 32 13           5208 32 15
                      5208 3219          5208 32 91         5208 32 93           5208 32 95
                      5208 32 99         5208 33 00         5208 39 00           5208 41 00
                      5208 42 00         5208 43 00         5208 49 00           5208 51 00
                      5208 52 10         5208 52 90         5208 53 00           5208 59 00
                      5209 11 00         5209 12 00          5209 19 00           5209 21 00
                      5209 22 00         5209 29 00         5209 31 00           5209 32 00
                      5209 39 00         5209 41 00         5209 42 00            5209 43 00
                      5209 49 10         5209 49 90         5209 51 00           5209 52 00
                      5209 59 00         5210 1110          5210 1190            5210 12 00
                      5210 19 00          5210 2110           5210 2190            5210 22 00
                      5210 29 00          5210 3110           5210 3190            5210 32 00
                      5210 39 00          5210 41 00          5210 42 00            5210 49 00
                      52105100           52105200           52105900             52111100
                      52111200           52111900           52112100             52112200
                      5211 29 00         5211 31 00          5211 32 00           5211 39 00
                      52114100           521142 00          521143 00            52114910
                      5211 49 90         5211 51 00          5211 52 00           5211 59 00
                      5212 1110           5212 1190          5212 12 10            5212 12 90
                      5212 13 10         521213 90          52121410             521214 90
                      5212 15 10          5212 15 90          5212 2110            5212 2190
                      5212 22 10          5212 22 90          5212 23 10           5212 23 90
                      5212 24 10          5212 24 90          5212 25 10            5212 25 90
                   ex 5811 00 00      ex 6308 00 00
 ---pagebreak--- 2a)  davon: andere als roh oder gebleicht
          5208 31 00          520832 11          520832 13           5208 32 15
          5208 32 19          5208 32 91         5208 3293           5208 32 95
          5208 32 99          5208 33 00         520839 00           5208 41 00
          5208 42 00          5208 43 00         5208 49 00          5208 51 00
          5208 52 10          5208 52 90         5208 53 00          5208 59 00
          5209 31 00          5209 32 00         520939 00           5209 41 00
          5209 42 00          5209 43 00         5209 49 10          5209 49 90
          5209 51 00          5209 52 00         5209 59 00          5210 31 10
          5210 31 90          521032 00          5210 39 00          5210 41 00
          5210 42 00          5210 49 00         5210 51 00          5210 52 00
          5210 59 00          521131 00          5211 32 00          521139 00
          5211 41 00          521142 00          521143 00           5211 49 10
          5211 49 90          52115100           521152 00           5211 59 00
          5212 13 10          5212 13 90         5212 14 10          5212 14 90
          5212 15 10          5212 15 90         521223 10           521223 90
          521224 10           5212 24 90         52122510            5212 25 90
       ex 5811 00 00       ex 6308 00 00
     Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als Bänder, Samt, Plüsch,
     Schlingengewebe (einschließlich Frottiergewebe) und Chenillegewebe
          5512 11 00          5512 19 10         5512 19 90          5512 21 00
          5512 29 10          5512 29 90         5512 91 00          5512 99 10
          5512 99 90          5513 11 10         5513 11 30          5513 11 90
          5513 12 00          5513 13 00         5513 19 00         5513 21 10
          5513 21 30          5513 2190          5513 22 00          5513 23 00
          5513 29 00          5513 31 00         5513 32 00         5513 33 00
          5513 39 00          5513 41 00         5513 42 00         5513 43 00
          5513 49 00          5514 11 00         5514 12 00         5514 13 00
          5514 19 00          5514 21 00         5514 22 00         5514 23 00
          5514 29 00          5514 31 00         5514 32 00         5514 33 00
          5514 39 00          5514 41 00         5514 42 00         5514 43 00
          5514 49 00          5515 11 10         5515 11 30         5515 11 90
          5515 12 10          5515 12 30         5515 12 90         5515 13 11
          5515 13 19          5515 13 91         5515 13 99         5515 19 10
          5515 19 30          5515 19 90         5515 21 10         5515 21 30
          5515 21 90          5515 22 11         5515 22 19         5515 22 91
          5515 22 99          5515 29 10         5515 29 30         5515 29 90
          5515 91 10          5515 91 30         5515 91 90         5515 92 11
          5515 92 19          5515 92 91         5515 92 99         5515 99 10
          5515 99 30          5515 99 90         5803 90 30      ex 5905 00 70
       ex 6308 00 00
3 a) davon: andere als roh oder gebleicht
          5512 19 10          5512 19 90         551229 10          5512 29 90
          5512 99 10          5512 99 90         5513 21 10         551321 30
          551321 90           551322 00          5513 23 00         551329 00
          5513 31 00          551332 00          551333 00          5513 39 00
          5513 41 00          5513 42 00         551343 00          5513 49 00
          5514 21 00          5514 22 00         5514 23 00         5514 29 00
          5514 31 00          5514 32 00         5514 33 00         5514 39 00
          5514 41 00          5514 42 00         5514 43 00         5514 49 00
          5515 11 30          5515 11 90         5515 1230          5515 12 90
          5515 13 19          5515 13 99         5515 1930          5515 19 90
          551521 30           5515 21 90         5515 22 19         551522 99
          551529 30           5515 29 90         5515 91 30         5515 91 90
          5515 92 19          5515 92 99         5515 99 30         5515 99 90
       ex 5803 90 30       ex 5905 00 70      ex 6308 00 00
                                        GRUPPE IB
 4   Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus Wolle oder feinen    6.48 154
     Tierhaaren), Unterhemden und ähnliche Waren, aus Gewirken oder
     Gestricken
          6105 10 00          6105 20 10         6105 20 90          6105 90 10
          6109 10 00          6109 90 10         6109 90 30          6110 20 10
          611030 10
 5   Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als          4.53 221
     zugeschnitten und genäht); Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren,
     aus Gewirken oder Gestricken
          610110 90           610120 90          610130 90           6102 10 90
          6102 20 90          6102 30 90         6110 10 10          6110 10 31
          61101035            61101038           61101091            61101095
          61101098            61102091           61102099            61103091
          6110 30 99
 ---pagebreak---   6   Shorts und andere kurze Hosen (andere als Badehosen) und lange Hosen,       1.76 568
      aus Geweben, für Männer und Knaben; lange Hosen aus Geweben für
      Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
      künstlichen Spinnstoffen; Unterteile von Trainingsanzügen, gefüttert,
      andere als der Kategorien 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen
      oder künstlichen Spinnstoffen
           6203 4110          6203 4190            6203 42 31         6203 42 33
           6203 42 35         6203 42 90           6203 43 19         6203 43 90
           6203 49 19         6203 49 50           6204 6110          6204 62 31
           6204 62 33         6204 62 39           6204 63 18         6204 69 18
           6211 32 42         6211 33 42           6211 42 42          6211 43 42
  7   Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken oder Gestricken und andere als          5.55 180
      aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen
      oder künstlichen Spinnstoffen, für Frauen und Mädchen
           6106 10 00         6106 20 00           6106 90 10         6206 20 00
           6206 30 00         6206 40 00
  8   Oberhemden, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und         4,60 217
      Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
      Spinnstoffen
           6205 10 00         6205 20 00           6205 30 00
                                          GRUPPE II A
  9   Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur Körperpflege oder
      Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus
      Schlingengewebe (Frottiergewebe), aus Baumwolle
           5802 11 00         5802 19 00        ex 6302 60 00
 20   Bettwäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken
           6302 21 00         6302 22 90           6302 29 90         6302 31 10
           6302 31 90         6302 32 90           6302 39 90
 22   Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den
      Einzelverkauf
           5508 10 11         5508 1019            5509 1100          5509 12 00
           5509 21 10         5509 21 90           5509 22 10         5509 22 90
           5509 31 10         5509 31 90           5509 32 10         5509 32 90
           5509 41 10         5509 41 90           5509 42 10         5509 42 90
           5509 51 00         5509 52 10           5509 52 90         5509 53 00
           5509 59 00         5509 6110            5509 6190          5509 62 00
           5509 69 00         5509 9110            5509 9190          5509 92 00
           5509 99 00
22 a) davon: Polyacryl-Spinnfasern
        ex 5508 10 19         5509 31 10           5509 31 90         5509 32 10
           5509 32 90         5509 61 10           5509 61 90         5509 62 00
           5509 69 00
 23   Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den
      Einzelverkauf
           5508 20 10         5510 1100            5510 12 00         5510 20 00
           5510 30 00         5510 90 00
 32   Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe (ausgenommen
      Frottiergewebe aus Baumwolle und Bänder), und Nadelflorgewebe, aus
      Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
           5801 10 00          5801 21 00          5801 22 00         5801 23 00
           5801 24 00         5801 25 00           5801 26 00         5801 31 00
           5801 32 00         5801 33 00           5801 34 00         5801 35 00
           5801 36 00         5802 20 00           5802 30 00
32 a) davon: Rippensamt und Rippenplüsch aus Baumwolle
           5801 22 00
 39   Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als
      aus Gewirken oder Gestricken, andere als aus Frottiergewebe, aus
      Baumwolle
           6302 5110          6302 5190            6302 53 90      ex6302 59 00
            6302 9110         6302 9190            6302 93 90      6x6302 99 00
                                          GRUPPE II B
 12   Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen,                24.3  41
      Stumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, andere als für Säuglinge,             Paar
      einschließlich Krampfaderstrümpfe, ausgenommen Waren der Kategorie
      70
            61151200          61151910             61151990           61152011
            6115 20 90        6115 9100            6115 92 00         6115 93 10
            6115 93 30        6115 93 99           6115 99 00
 13   Slips und andere Unterhosen, für Männer und Knaben; Slips und andere         17   59
      Unterhosen für Frauen und Mädchen, aus Gewirken oder Gestricken,
      Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak---         6107 1100           6107 12 00           6107 19 00         6108 2100
        6108 22 00          6108 29 00
14 Mäntel und Umhänge, für Männer und Knaben, aus Gewebe, aus Wolle,           0.72 1 389
   Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
   (ausgenommen Parkas der Kategorie 21) (einschließlich Kurzmäntel)
        6201 11 00        ex 6201 12 10       ex 6201 12 90      ex 6201 13 10
     ex 6201 13 90           6210 20 00
15 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge) und Jacken      0.84 1 190
   für Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder
   synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der
   Kategorie 21)
        6202 11 00       ex 6202 12 10       ex 6202 12 90      ex 6202 13 10
     ex 6202 13 90           6204 31 00          6204 32 90        6204 33 90
        6204 39 19          6210 30 00
16 Anzüge und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für      0.80 1 250
   Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
   künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge,
   gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für
   Männer und Knaben, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
   Spinnstoffen
         6203 11 00          6203 12 00          6203 19 10         6203 19 30
         6203 2100           6203 22 80          6203 23 80        6203 29 18
         621132 31           621133 31
17 Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer      1.43  700
    und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
   Spinnstoffen
         6203 31 00          6203 32 90          6203 33 90         6203 39 19
18  Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden,
    Schlafanzüge, Bademäntel und -Jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren,
   für Männer und Knaben, andere als aus Gewirken oder Gestricken
         6207 11 00          6207 19 00          6207 21 00         6207 22 00
         6207 29 00          6207 9110           6207 9190          6207 92 00
         6207 99 00
    Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen,
    Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -Jacken,
    Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als aus
   Gewirken oder Gestricken
         6208 11 00          6208 19 10          6208 19 90         6208 21 00
         6208 22 00          6208 29 00          6208 91 11         6208 91 19
         6208 9190           6208 92 10          6208 92 90         6208 99 00
19 Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken oder            59    17
   Gestricken
         6213 20 00          6213 90 00
21  Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere als aus Gewirken        2.3  435
    oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
    künstlichen Spinnstoffen; Oberteile von Trainingsanzügen, gefüttert,
    andere als der Kategorie 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen
    oder künstlichen Spinnstoffen
      ex 6201 12 10       ex 6201 12 90       ex 6201 13 10     ex 6201 13 90
         6201 91 00          6201 92 00          6201 93 00     ex 6202 12 10
      ex 6202 12 90       ex 6202 13 10       ex 6202 13 90         6202 9100
         6202 92 00          6202 93 00          6211 32 41         6211 33 41
         621142 41           621143 41
24  Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -Jacken, Hausmäntel und           3.9  257
    ähnliche Waren für Männer und Knaben, aus Gewirken oder Gestricken
         6107 2100           6107 22 00          6107 29 00         6107 9110
         6107 9190           6107 92 00       ex 6107 99 00
    Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -Jacken,
    Hausmäntei und ähnliche Waren für Frauen und Mädchen, aus Gewirken
    oder Gestricken
         6108 3110           6108 3190           6108 32 11         6108 32 19
         6108 32 90          6108 39 00          6108 9110          6108 9190
         6108 92 00          6108 99 10
26  Kleider für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder                   3.1  323
    synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
         6104 4100           6104 42 00          6104 43 00         6104 44 00
         6204 41 00           6204 42 00         6204 43 00         6204 44 00
27  Röcke, einschließlich Hosenröcke, für Frauen und Mädchen                    2.6  385
         6104 5100            6104 52 00         6104 53 00         6104 59 00
         6204 5100            6204 52 00          6204 53 00        6204 59 10
 ---pagebreak--- 28 Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen),                1.61 620
   Latzhosen und kurze Hosen, andere als Badehosen, aus Gewirken oder
   Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
   Spinnstoffen
        6103 4110           61034190            61034210              61034290
        6103 43 10          6103 43 90          6103 49 10            6103 49 91
        6104 6110           6104 6190           6104 62 10            6104 62 90
        6104 63 10          6104 63 90          6104 69 10            6104 69 91
29 Kostüme und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken,           1.37 730
   für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
   künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge,
   gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für
   Frauen und Mädchen, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
   Spinnstoffen
        6204 11 00          6204 12 00          6204 13 00           6204 19 10
        6204 21 00          6204 22 80          6204 23 80           6204 29 18
        6211 42 31          6211 43 31
31 Büstenhalter, aus Geweben, Gewirken oder Gestricken                           18.2  55
        6212 10 00
68 Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge, ausgenommen
   Handschuhe für Säuglinge der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe,
   Socken und Söckchen für Säuglinge, andere als aus Gewirken oder
   Gestricken, der Kategorie 88
        61111090            61112090            61113090          ex61119000
     ex 6209 10 00       ex 6209 20 00       ex 6209 30 00        ex 6209 90 00
73 Trainingsanzüge aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle            1.67 600
   oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
        61121100            61121200            61121900
76 Arbeits- und Berufskleidung, für Männer und Knaben, andere als aus
   Gewirken oder Gestricken
        6203 22 10          6203 23 10          6203 29 11           6203 32 10
        6203 33 10          6203 39 11          6203 42 11           6203 42 51
        6203 43 11          6203 43 31          6203 49 11           6203 49 31          I
        621132 10          621133 10
   Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung für Frauen und
   Mädchen, andere als aus Gewirken oder Gestricken
        6203 22 10          6203 23 10          6203 29 11           6203 32 10
        6203 33 10          6203 39 11          6203 42 11           6203 42 51
        6203 43 11          6203 43 31          6203 49 11           6203 49 31          I
         621142 10         621143 10
77 Skianzüge, andere als aus Gewirken oder Gestricken
     ex 6211 20 00
78 Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen
   Bekleidung der Kategorien 6,7, 8,14,15,16,17,18, 21, 26, 27, 29, 68,
   72, 76 und 77
        6203 41 30          6203 42 59          6203 43 39           6203 49 39
        6204 61 80          6204 61 90          6204 62 59           6204 62 90
        6204 63 39          6204 63 90          6204 69 39           6204 69 50
        62104000            62105000            62113100             62113290
        6211 33 90          6211 41 00          6211 42 90            6211 43 90
83 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Jacken und andere Bekleidung,
   einschließlich Skianzüge, aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen
   Bekleidung der Kategorien 4, 5, 7, 13, 24, 26, 27, 28, 68, 69, 72, 73, 74,
   75
        610110 10           610120 10           610130 10            6102 10 10
        6102 20 10          6102 30 10          6103 3100            6103 32 00
        6103 33 00       ex 6103 39 00          6104 3100            6104 32 00
        6104 33 00       6x6104 39 00           6112 20 00           6113 00 90
        6114 10 00          6114 20 00          6114 30 00
                                       GRUPPE III A
33 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder
   dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von
   weniger als 3 m
        5407 20 11
   Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Gewirken oder
   Gestricken, aus Streifen oder dergleichen
        6305 32 81          6305 32 89          6305 33 91           6305 33 99
34 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder
   dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von 3 m
   oder mehr          ;
        5407 20 19
 ---pagebreak---  35   Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, andere als für die
      Reifenherstellung der Kategorie 114
           5407 10 00         5407 20 90             5407 30 00        5407 41 00
           5407 42 00         5407 43 00             5407 44 00        5407 51 00
           5407 52 00         5407 53 00             5407 54 00        5407 61 10
           5407 61 30         5407 61 50             5407 61 90        5407 69 10
           5407 69 90         5407 71 00             5407 72 00        5407 73 00
           5407 74 00         5407 81 00             5407 82 00        5407 83 00
           5407 84 00         5407 91 00             5407 92 00        5407 93 00
           5407 94 00      ex 5811 00 00         ex 5905 00 70
35 a) davon: andere als roh oder gebleicht
      ex 5407 10 00         ex 5407 20 90         ex5407 30 00       5407 42 00
           5407 43 00         5407 44 00             5407 52 00        5407 53 00
           5407 54 00         5407 61 30             5407 61 50        5407 61 90
           5407 69 90         5407 72 00             5407 73 00        5407 74 00
           5407 82 00         5407 83 00             5407 84 00        5407 92 00
           5407 93 00         5407 94 00         ex 5811 00 00      ex 5905 00 70
 36   Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung
      der Kategorie 114
           5408 10 00         5408 21 00             5408 22 10        5408 22 90
           5408 23 10         5408 23 90             5408 24 00        5408 31 00
           5408 32 00         5408 33 00             5408 34 00     ex 5811 00 00
        ex 5905 00 70
36 a) davon: andere als roh oder gebleicht
        ex 5408 10 00         5408 22 10             5408 22 90        5408 23 10
           5408 23 90         5408 24 00             5408 32 00        5408 33 00
           5408 34 00      ex 5811 00 00         ex 5905 00 70
 37   Gewebe aus künstlichen Spinnfasern
           5516 11 00         5516 12 00             5516 13 00        5516 14 00
           5516 21 00         5516 22 00             5516 2310         5516 23 90
           5516 24 00         5516 31 00             5516 32 00        5516 33 00
           5516 34 00         5516 41 00             5516 42 00        5516 43 00
           5516 44 00         5516 91 00             5516 92 00        5516 93 00
           5516 94 00         5803 90 50         ex 5905 00 70
37 a) davon: andere als roh oder gebleicht
           5516 12 00         5516 13 00             5516 14 00        551622 00
           551623 10          551623 90              551624 00         5516 32 00
           5516 33 00         551634 00              551642 00         551643 00
           5516 44 00         5516 92 00             5516 93 00        5516 94 00
        ex 5803 90 50      ex 5905 00 70
38 A  Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern, für Vorhänge und
      Gardinen
           6002 43 11         6002 93 10
38 B  Gardinen, andere als aus Gewirken oder Gestricken
        ex 6303 91 00      ex 6303 92 90         ex 6303 99 90
 40   Vorhänge (ausgenommen Gardinen) und Innenrollos; Schabracken und
      Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus
      Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
      künstlichen Spinnstoffen
        ex 6303 91 00      ex 6303 92 90         ex 6303 99 90         6304 19 10
        ex6304 19 90          6304 92 00         ex 6304 93 00      ex 6304 99 00
 41   Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den
      Einzelverkauf, andere als nicht texturierte Game, ungezwirnt, ungedreht,
      oder Garne mit nicht mehr als 50 Drehungen je Meter
           5401 10 11         5401 10 19             5402 10 10        5402 10 90
           5402 20 00          5402 31 00            5402 32 00        5402 33 00
           5402 39 10          5402 39 90            5402 49 10        5402 49 91
           5402 49 99          5402 51 00            5402 52 00        5402 59 10
           5402 59 90          5402 61 00            5402 62 00        5402 69 10
           5402 69 90      es 5604 20 00          ex 5604 90 00
 42   Garne aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden, nicht in
      Aufmachungen für den Einzelverkauf:
      5401 20 10
      Garne aus künstlichen Spinnfäden: Game aus künstlichen Filamenten,
      nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als Garne,
      ungezwirnt, ungedreht, aus Viskose oder mit nicht mehr als 250
      Drehungen je Meter und nicht texturierte Garne, ungezwimt, aus
      Zelluloseacetat
           5401 20 10          5403 10 00            5403 20 10        5403 20 90
        ex 5403 32 00          5403 33 90            5403 39 00        5403 41 00
           5403 42 00          5403 49 00         ex 5604 20 00
                                                  II
 ---pagebreak--- 43 Garne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, Game aus
    künstlichen Spinnfasern, Garne aus Baumwolle, in Aufmachungen für den
    Einzelverkauf
         5204 20 00          5207 10 00         5207 90 00          5401 10 90
         5401 20 90          5406 10 00         5406 20 00          5508 20 90
         5511 30 00
46 Wolle und feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt
         5105 10 00          5105 2100          5105 29 00          5105 30 10
         5105 30 90
47 Game aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekrempelt, nicht in
   Aufmachungen für den Einzelverkauf
         5106 10 10          5106 10 90         5106 20 11          5106 20 19
         5106 20 91          5106 20 99         5108 10 10          5108 10 90
48 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekämmt, nicht in
   Aufmachungen für den Einzelverkauf
         5107 10 10          5107 10 90         5107 20 10          5107 20 30
         5107 20 51          5107 20 59         5107 20 91          5107 20 99
         5108 20 10          5108 20 90
49 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für den
   Einzelverkauf
         5109 10 10          5109 10 90         5109 90 10          5109 90 90
50 Gewebe aus Wolle oler fbinen Tierhaaren
         51111111            51111119          51111191             51111199
         51111911            51111919          51111931             51111939
         51111991            51111999          51112000             51113010
         511130 30           511130 90         511190 10            511190 91
         511190 93           511190 99         5112 1110            5112 1190
         51121911            51121919          51121991             51121999
         5112 20 00          5112 30 10        5112 30 30           5112 30 90
         5112 90 10          5112 90 91        5112 90 93           5112 90 99
51 Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt
        5203 00 00
53 Drehergewebe aus Baumwolle
        5803 10 00
54 Künstliche Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für
   die Spinnerei vorbereitet
        5507 00 00
55 Synthetische Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders
   für die Spinnerei vorbereitet
        5506 10 00           5506 20 00        5506 30 00           5506 90 10
        5506 90 91           5506 90 99
56 Garne aus synthetischen Spinnfasern (einschließlich Abfälle), in
   Aufmachungen für den Einzelverkauf
        55081090             55111000           55112000
58 Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert
        570110 10            570110 91         570110 93            570110 99
        570190 10            570190 90
59 Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen, andere als Teppiche
   der Kategorie 58
        5702 10 00           5702 31 10        5702 31 30           5702 31 90
        5702 32 10           5702 32 90        5702 39 10           5702 41 10
        5702 41 90           5702 42 10        5702 42 90           5702 49 10
        5702 51 00           5702 52 00     ex 5702 59 00           5702 91 00
        5702 92 00       6X5702 99 00          5703 10 10           5703 10 90
        5703 20 11           5703 20 19        5703 20 91           5703 20 99
        5703 30 11           5703 30 19        5703 30 51           5703 30 59
        5703 30 91           5703 30 99        5703 90 10           5703 90 90
        5704 10 00           5704 90 00        5705 00 10           5705 00 31
        5705 00 39       ex 5705 00 90
60 Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson,
   Beauvais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point,
   Kreuzstich), auch konfektioniert
        5805 00 00
61 Bänder und schußlose Bänder aus parallelgelegten und geklebten Garnen
   oder Fasern (bolducs), ausgenommen Etiketten und ähnliche Waren der
   Kategorie 62; Gummielastische Gewebe (ausgenommen Gewirke)
     ex5806 10 00            5806 20 00        5806 3110            5806 3190
        5806 32 10           5806 32 90        5806 39 00           5806 40 00
62 Chenillegarne, Gimpen (andere als umsponnene Garne aus Roßhaar)
        5606 00 91           5606 00 99
   Tülle, Bobinetgardinenstoff und geknüpfte Netzstoffe, Spitzen (maschinen-
   oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv
        58041011             5804 1019         58041090             58042110
                                            12
 ---pagebreak---       Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, als
      Meterware oder zugeschnitten, nicht bestickt, gewebt
           5807 10 10          5807 10 90
      Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware; Quasten,
      Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen
           5808 10 00          5808 90 00
      Stickereien, als Meterware oder als Motiv
           5810 10 10          5810 10 90          5810 91 10        5810 91 90
           5810 9210           5810 92 90          5810 99 10        5810 99 90
 63   Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern mit einem Anteil
      an Elastomer-Fäden von mehr als 5 Gewichtshundertteilen und Gewirke
      mit einem Anteil an gummielastischen Fäden, von mehr als 5
      Gewichtshundertteilen
           5906 91 00       ex 6002 10 10          6002 10 90    ex6002 30 10
           6002 30 90
      Raschelspitzen und hochflorige Gewirke, aus synthetischen Spinnfasern
        ex 6001 10 00          6002 20 31          6002 43 19
 65   Gewirke oder Gestricke, andere als Waren der Kategorien 38 A und 63,
      aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
           5606 00 10          6001 10 00          6001 21 00        6001 22 00
           6001 29 10          6001 91 10          6001 91 30        6001 91 50
           6001 91 90          6001 92 10          6001 92 30        6001 92 50
           6001 92 90          6001 99 10       ex 6002 10 10        6002 20 10
           6002 20 39          6002 20 50          6002 20 70     ex 6002 3010
           6002 41 00          6002 42 10          6002 42 30        6002 42 50
           6002 42 90          6002 43 31          6002 43 33        6002 43 35
           6002 43 39          6002 43 50          6002 43 91        6002 43 93
           6002 43 95          6002 43 99          6002 91 00        6002 92 10
           6002 92 30          6002 92 50          6002 92 90        6002 93 31
           6002 93 33          6002 93 35          6002 93 39        6002 93 91
           6002 93 99
 66   Decken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle
      oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
           6301 10 00          6301 20 91          6301 20 99        6301 30 90
        ex 6301 40 90         : 6301 90 90
                                          GRUPPE III B
 10   Handschuhe aus Gewirken oder Gestricken                                    17  59
                                                                                Paar
           611110 10           61112010            611130 10      ex 6111 90 00
           6116 10 20           6116 10 80         6116 9100         6116 92 00
           6116 93 00          6116 99 0 0 *
 67   Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für Säuglinge, aus
      Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus Gewirken oder Gestricken; Gardinen,
      Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere
      Waren zur Innenausstattung, aus Gewirken; Decken aus Gewirken;
      andere Waren aus Gewirken, einschließlich Bekleidungsteile und
      Bekleidungszubehör
           5807 90 90          6113 00 10          6117 10 00        6117 20 00
           611780 10           61178090            61179000          630120 10
           630130 10           630140 10           63019010          6302 10 10
           6302 10 90          6302 40 00       ex 6302 60 00        6303 11 00
           6303 12 00          6303 19 00          6304 11 00        6304 91 00
        6X6305 20 00           6305 32 11       6x6305 32 90         6305 33 10
        ex 6305 39 00       ex 6305 90 00          6307 10 10        6307 90 10
67 a) davon: Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Streifen oder
      dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen
           6305 32 11           6305 33 10
 69   Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen      7.8 128
      und Mädchen
           6108 1110            6108 1190          6108 19 10        6108 19 90
 70   Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer der          30.4 33
      Einfachfäden von weniger als 67 Decitex (6,7 Tex)                         Paar
           6115 1100            6115 2019
      Strümpfe, für Frauen, aus synthetischen Spinnfasern
           6115 93 91
 72   Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen          9.7 103
      oder künstlichen Spinnstoffen
           6112 3110            6112 3190          6112 39 10        6112 39 90
           61124110             61124190           611249 10          61124990
           6211 11 00            6211 12 00
                                                13
 ---pagebreak--- 74 Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen        1.54  650
   und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
   Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge
        6104 1100             6104 12 00       6104 13 00       ex 610419 00
        6104 2100             6104 22 00       6104 23 00       ex6104 29 00
75 Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer         0.80 1 250
   und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
   Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge
        6103 1100             6103 12 00       6103 19 00           6103 2100
        6103 22 00            6103 23 00       6103 29 00
84 Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier
   und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle,
   Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
        6214 20 00            6214 30 00       6214 40 00          6214 90 10
85 Krawatten, Querbinder und Krawattenschals, andere als aus Gewirken         17.9  56
   oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
   künstlichen Spinnstoffen
        6215 20 00            6215 90 00
86 Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder und        8.8   114
   ähnliche Waren, sowie ihre Teile, auch aus Gewirken oder Gestricken
        6212 20 00            6212 30 00       6212 90 00
87 Handschuhe, andere als aus Gewirken oder Gestricken
    ex 6209 10 00          ex 6209 20 00    ex 6209 30 00       ex 6209 90 00
        6216 00 00
88 Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt; anderes
   Bekleidungszubehör, Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör,
   ausgenommen für Säuglinge, nicht gewirkt oder gestrickt
   ex 6209 10 00         ex 6209 20 00      ex 6209 30 00     ex 6209 90 00
   6217 10 00              ex6217 90 00
90 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus synthetischen
   Spinnstoffen
        5607 41 00            5607 49 11       5607 49 19          5607 49 90
        5607 50 11            5607 50 19       5607 50 30          5607 50 90
91 Zelte
        6306 21 00            6306 22 00       6306 29 00
93 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Streifen oder
   dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen
     ex 6305 20 00         ex 6305 32 90    ex 6305 39 00
94 Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfasern mit einer Breite
   von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen, aus
   Spinnstoffen
        5601 10 10            5601 10 90       5601 21 10          5601 21 90
        5601 22 10            5601 22 91       5601 2"2 99         5601 29 00
        5601 30 00
95 Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen, andere als
   Bodenbeläge
        5602 10 19            5602 10 31       5602 10 39          5602 10 90
        5602 21 00            5602 29 90       5602 90 00       ex 5807 90 10
    6X5905 00 70              6210 10 10       6307 90 91
96 Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen
        5603 1110             5603 11 90       5603 12 10          5603 12 90
        5603 13 10            5603 13 90       5603 14 10          5603 14 90
        5603 9110             5603 91 90       5603 92 10          5603 92 90
        5603 93 10            5603 93 90       5603 94 10          5603 94 90
     ex 5807 90 10         ex5905 00 70        6210 10 91          6210 10 99
     ex 6301 40 90         ex 6301 90 90       6302 22 10          6302 32 10
        6302 53 10            6302 93 10       6303 92 10          6303 99 10
     ex 6304 19 90      . e x 6304 93 00    ex 6304 99 00       ex 6305 32 90
     ex 6305 39 00            6307 10 30    ex 6307 90 99
97 Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen;
   konfektionierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen
        5608 1111             5608 1119        5608 1191           5608 1199
        5608 19 11            5608 19 19       5608 1931           5608 1939
        5608 19 91            5608 19 99       5608 90 00
98 Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren
   aus Geweben und Waren der Kategorie 97
        5609 00 00            5905 00 10
99 Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, wie sie
   üblicherweise zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen
   und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden.
   Pausleinwand; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche
   Erzeugnisse für die Hutmacherei
        5901 10 00            5901 90 00
                                            14
 ---pagebreak---     Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, bestehend aus einer
    Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug, auch
    zugeschnitten
         5904 10 00          5904 9110           5904 9190         5904 92 00
    Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken oder Gestricken, mit
    Ausnahme von Geweben für die Reifenhersteliung
         5906 1010           590610 90           5906 99 10        5906 99 90
    Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für
    Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen, andere als
    Waren der Kategorie 100
         5907 0010           5907 00 90
100 Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt,
    bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
         5903 10 10          5903 10 90          5903 20 10 ,      5903 20 90
         5903 90 10          5903 90 91          5903 90 99
101 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, andere als aus synthetischen
    Chemiefasern
      ex 5607 90 00
109 Planen, Segel und Markisen
         6306 11 00          6306 12 00          6306 19 00        6306 31 00
         6306 39 00
110 Luftmatratzen, aus Geweben
         6306 41 00          6306 49 00
111 Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luftmatratzen und Zelte
         6306 91 00          6306 99 00
112 Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, andere als Waren der
    Kategorien 113 und 114
         6307 20 00      ex 6307 90 99
113 Scheuertücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken
    oder Gestricken
         6307 10 90
114 Gewebe und Waren für technische Zwecke
         5902 10 10          5902 10 90          5902 2010         5902 20 90
         5902 90 10          5902 90 90          5908 00 00        5909 00 10
         5909 00 90          5910 00 00          5911 10 00     ex 5911 20 00
         59113111            59113119            59113190          591132 10
         591132 90           591140 00           59119010          591190 90
                                        GRUPPE IV
115 Leinengame und Ramiegarne
         5306 10 11          5306 10 19          5306 10 31        530610 39
         5306 10 50          530610 90           5306 20 11        5306 2019
         5306 20 90          5308 90 11          5308 9013         5308 90 19
117 Gewebe aus Flachs oder Ramie
         5309 1111           5309 1119           5309 11 90        5309 19 10
         5309 19 90          5309 21 10          5309 21 90        5309 29 10
         5309 29 90          5311 00 10          5803 90 90        5905 00 31
         5905 00 39
118 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere
    Haushattswäsche, aus Leinen oder Ramie, andere als aus Gewirken oder
    Gestricken
         6302 29 10          6302 39 10          6302 39 30        6302 52 00
      ex 6302 59 00          6302 92 00      ex 6302 99 00
120 Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und
    andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus Gewirken oder
    Gestricken, aus Flachs oder Ramie
      ex 6303 99 90          6304 19 30      ex 6304 99 00
121 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Flachs oder Ramie
      ex 5607 90 00
122 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Flachs, andere als aus
    Gewirken oder Gestricken
      ex 6305 90 00
123 Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe (Frottiergewebe), und
    Chenillegewebe, aus Flachs oder Ramie, ausgenommen aus Bändern
          5801 90 10
    Schals, Umschlagtücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und
    ähnliche Waren, aus Flachs oder Ramie, andere als aus Gewirken oder
    Gestricken
    ex 6214 90 90                                                             *
                                         GRUPPEV
124 Synthetische Spinnfasern
                                              15
 ---pagebreak---             5501 10 00           5501 20 00          5501 30 00      5501 90 10
            5501 90 90           5503 10 11          5503 10 19      5503 10 90
            5503 20 00           5503 30 00          5503 40 00      5503 90 10
            5503 90 90           5505 10 10          5505 10 30      5505 10 50
            5505 10 70           5505 10 90
125 A  Game aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den
       Einzelverkauf, andere als Garne der Kategorie 41
            5402 41 00           5402 42 00          5402 43 00
125 B  Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und
       Katgutnachahmungen, aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse
            5404 10 10           5404 10 90          5404 90 11      5404 90 19
            5404 90 90       ex 5604 20 00       ex 5604 90 00
 126   Künstliche Spinnfasern
            5502 0010           5502 00 40           5502 00 80      5504 10 00
            5504 90 00          5505 20 00
127 A  Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den
       Einzelverkauf, andere als Garne der Kategorie 42
            5403 31 00       ex 5403 32 00           5403 33 10
127 B  Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und
       Katgutnachahmungen, aus künstlicher Spinnmasse
            5405 00 00       ex 5604 90 00
 128   Grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt
            5105 40 00
  129  Garne aus groben Tierhaaren oder Roßhaar
            5110 00 00
130 A  Seidengarne, andere als Schappeseidengame oder Bourretteseidengarne
            5004 00 10           5004 00 90          5006 00 10
130 B  Seidengarne, andere als die der Kategorie 130 A; Messinahaar
            5005 00 10           5005 00 90          5006 00 90   ex 5604 90 00
  131  Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen
            5308 90 90
  132  Papiergarne
            5308 30 00
  133  Hanfgarne
            5308 20 10           5308 20 90                                     V
  134  Metallgarne und metallisierte Game
            5605 00 00
  135  Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar
            5113 00 00
  136  Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide
            5007 10 00           5007 20 11          5007 20 19      5007 20 21
            5007 20 31           5007 20 39          5007 20 41      5007 20 51
            5007 20 59           5007 20 61          5007 20 69      5007 20 71
            5007 90 10           5007 90 30          5007 90 50      5007 90 90
            5803 90 10       ex 5905 00 90        ex 5911 20 00
  137  Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe sowie Bänder aus Seide,
       Schappeseide oder Bourretteseide
         ex 5801 90 90       ex 5806 10 00
  138  Gewebe aus Papiergarnen und aus anderen Spinnstoffen, andere als aus
       Ramie
            5311 00 90        ex 5905 00 90
  139  Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen oder aus
       metallisierten Garnen
            5809 00 00
  140  Gewirke und Gestricke aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder feinen
       Tierhaaren, Baumwolle oder Chemiefasern
         ex 6001 10 00            6001 29 90         6001 99 90      6002 20 90
             6002 49 00           6002 99 00
  141  Decken aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder feinen Tierhaaren,
       Baumwolle oder Chemiefasern
         ex 6301 90 90
  142  Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, aus Sisal,
       anderen Aqavefasem oder Manilahanf
         ex 5702 39 90        ex 5702 49 90       ex 5702 59 00   ex 5702 99 00
         ex 5705 00 90
  144  Filz aus groben Tierhaaren
             5602 10 35           5602 29 10
  145  Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten: aus Abaca (Manilahanf) oder
       aus anderen harten Blattfasern
             5607 30 00       ex 5607 90 00
 146 A Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaftliche Maschinen, aus
       Sisal oder anderen Agavefasern
                                                  16
 ---pagebreak---         ex 5607 21 00
146 B Bindfäden, Seile und Taue aus Sisal oder anderen Agavefasem, andere
      als die Waren der Kategorie 146 A
        ex 5607 21 00           5607 29 10          5607 29 90
146 C Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Jute oder anderen
      textilen Bastfasern der Position 5303
            5607 10 00
 147  Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspeibare Kokons, Garnabfälle
      und Reißspinnstoff), andere als weder gekrempelt noch gekämmt
            5003 90 00
148 A Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303
            5307 10 10          5307 10 90          5307 20 00
148 B Kokosgarne
            5308 10 00
 149  Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit einer Breite von
      mehr als 150 cm
            5310 10 90       ex5310 90 00
 150  Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit einer Breite von
      150 cm oder weniger
       5310 10 10             ex5310 90 00
      Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute oder anderen
      textilen Bastfasern, andere als gebraucht
      5905 00 50                6305 10 90
151 A Fußbodenbeläge aus Kokosfasern
            5702 20 00
151 B Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Jute oder anderen textilen
      Bastfasern, andere als getuftet oder beflockt
        ex 5702 39 90        ex 5702 49 90       ex 5702 59 00       ex 5702 99 00
 152  Nadelfilze aus Jute oder anderen textilen Bastfasern, weder getränkt noch
      bestrichen, andere als Fußbodenbeläge
            5602 10 11
 153  Gebrauchte Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute oder
      anderen textilen Bastfasern der Position 5303
            6305 10 10
 154  Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet
            5001 00 00
      Grège, weder gedreht noch gezwirnt
            5002 00 00
      Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle
      und Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt
            5003 10 00
      Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt
            5101 11 00          5101 19 00          5101 21 00          5101 29 00
            5101 30 00
       Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt
            5102 10 10          510210 30           5102 10 50          5102 10 90
            5102 20 00
       Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich
       Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff
            5103 10 10          5103 10 90          5103 20 10          5103 20 91
            5103 20 99          5103 30 00
       Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren
            5104 00 00
       Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle
       von Flachs (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)
            5301 10 00          5301 21 00           5301 29 00         5301 30 10
            5301 30 90
       Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch
       nicht versponnen; Werg und Abfälle, andere als Kokos und Abaca der
       Position 5304
            5305 91 00          5305 99 00
       Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt
            5201 00 10          5201 00 90
       Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoffe)
            5202 10 00          5202 91 00           5202 99 00
       Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen;
       Werg und Abfälle von Hanf (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)
             5302 10 00         5302 90 00
       Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee), roh oder bearbeitet, jedoch
       nicht versponnen; Werg und Abfälle von Abaca (einschließlich Garnabfälle
       und Reißspinnstoff)
                                                  17
 ---pagebreak---          5305 21 00            5305 29 00
    Jute or other textile bast fibres ( excl. flax, true hemp and ramie),,raw or
    processed but not spun: tow and waste of jute or other textile bast fibres
    (including yarn waste and garnetted stock)
         5303 10 00            5303 90 00
    Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht
    versponnen; Werg und Abfälle von diesen Spinnstoffen (einschließlich
    Garnabfälle und Reißspinnstoff)
         5304 10 00            5304 90 00              5305 11 00        5305 19 00
         5305 91 00            5305 99 00
156 Blusen und Pullover, aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide,
    Schappeseide oder Bourretteseide, für Frauen oder Mädchen
         6106 90 30        ex6110 90 90
157 Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken, andere als die der Kategorien
    1 bis 123 und der Kategorie 156
         6101 90 10            6101 90 90              6102 90 10        6102 90 90
      6X6103 39 00             6103 49 99          6X6104 19 00      6X6104 29 00
      6x6104 39 00             6104 49 00              6104 69 99        6105 90 90
         6106 90 50            6106 90 90          ex6107 99 00          6108 99 90
         6109 90 90            6110 90 10          6X6110 90 90      ex 6111 90 00
         6114 90 00
159 Kleider, Blusen und Hemdblusen, andere als aus Gewirken oder
    Gestricken, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide
         6204 49 10            6206 10 00
    Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier
    und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus
    Seide, Schappeseide oder Bourretteseide
         6214 10 00
    Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawattenschals
         6215 10 00
160 Taschentücher und Ziertaschentücher, aus Seide, Schappeseide oder
    Bourettseide
    6213 10 00
161 Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, andere als die der
    Kategorien 1 bis 123 oder der Kategorie 159
         6201 19 00            6201 99 00              6202 19 00        6202 99 00
         6203 19 90            6203 29 90              6203 39 90        6203 49 90
         6204 19 90            6204 29 90              6204 39 90        6204 49 90
         6204 59 90            6204 69 90              6205 90 10        6205 90 90
         6206 90 10            6206 90 90          ex 6211 20 00         6211 39 00
         6211 49 00
 ---pagebreak---                                                                            ANHANG B
                                     "ANHANG II
                      Höchstmengen gemäß Artikel 3 Absatz 1
Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen,
                             sind in Anhang I angegeben
 Kategorie       Einheit                       Höchstmenge
                                  1998             1999         2000
     4         1000 Stück             6.600           6.798         7.002
      5        1000 Stück             2.555           2.632         2.711
      6        1000 Stück             4.175           4.300         4.429
      7        1000 Stück             2.200           2.266         2.334
      8        1000 Stück             9.600           9.888        10.185
      9          Tonnen                 847             868           890
     10         1000 Paar             4.596           4.826         5.067
     12        1000 Paar              2.750           2.805         2.861
     13        1000 Stück             7.750           7.983         8.222
     14        1000 Stück               400             414           428
     15        1000 Stück               300             315           331
     18          Tonnen                 810             834           859
     20          Tonnen                 215             221           227
     21        1000 Stück            14.300          15.015        15.766
     26        1000 Stück               750             773           796
     28        1000 Stück             3.250           3.348         3.448
     29        1000 Stück               250             258           265
     31        1000 Stück             2.700           2.781         2.864
     35          Tonnen                 500             525           551
     39          Tonnen                 205             211           217
     41          Tonnen                 620             648           677
     68          Tonnen                 300             311           321
     73        1000 Stück               535             562           590
     76          Tonnen                 940             987         1.036
     78          Tonnen                 660             680           700
     83          Tonnen                 200             206           212
     97          Tonnen                  100            104           107
    118          Tonnen                   80             82            85
    161          Tonnen                 206             212           219
                                            19
 ---pagebreak---                                                                                       ANHANG C
                                           "ANHANG IV
  Waren, die keinen Höchstmengen unterliegen und für die das System der doppelten
                  Kontrolle gemäß Artikel 3 Absatz 6 des Abkommens gilt.
Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen,
sind in Anhang I zu dem Abkommen angegeben.
KATEGORIEN
1, 2, 3, 16, 17, 19, 22, 23, 24, 27, 32, 33, 36, 37, 90, 115, 117, 136, 156, 157, 159, 160."
                                                  20
 ---pagebreak---                                                                            ANHANG D
                               "Anhang zu Protokoll B
        Höchstmengen für den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr
Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen,
                             sind in Anhang I angegeben
Kategorie       Einheit                       Höchstmenge
                                  1998             1999         2000
     4        1000 Stück                707              749          794
     5        1000 Stück                539              571          605
     6        1000 Stück                504              534          566
     7.       1000 Stück                944            1.000        1.060
     8        1000 Stück              2.186            2.318        2.457
    12         1000 Paar              2.312            2.405        2.501
    13        1000 Stück                680              721          764
    15        1000 Stück                204              224          247
    18          Tonnen                  255           . 270           286
    21        1000 Stück              1.380            1.518        1.669
    26        1000 Stück                138              146          155
    31        1000 Stück              1.243            1.318        1.397
    68          Tonnen                  102              110          117
    76          Tonnen                  328              361          397
    78          Tonnen                  246              261          276
                                           21
 ---pagebreak---                                                                                     ANHANG E
                                      "PROTOKOLL C
Die jährliche Steigerungsrate für die Höchstmengen gemäß Artikel 10 des Abkommens wird
wie folgt festgelegt:
Für die Waren der Kategorien in den Gruppen I, II, III, IV oder V, wird die Steigerungsrate von
den Vertragsparteien im gemeinsamen Einvernehmen gemäß dem Konsultationsverfahren
nach Artikel 17 des Abkommens festgelegt."
                                             22
 ---pagebreak---                                                                           ANHANG F
                                             "ANHANG I
                            Textilwaren gemäß Absatz 3"
                         Beschreibung                           4- oder 6-stelliqer HS-Code
CHEMIEFASERN
Synthetische Filamente                                         5402 10, 20, 31, 33, 39, 41, 42,
                                                               43,49,51,52,59,61,62,69
Künstliche Filamente                                           5403 10, 20, 31, 33, 39, 41, 42,
                                                               43,49
GARNE
Kammgarne aus Wolle                                            5107 10, 20
Nähgarne aus Baumwolle                                         5204 11, 19, 20
Garne aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85%      5205 12, 13, 22, 23, 32, 42
oder mehr
Nähgarne aus Filamenten, nicht in Aufmachungen für den         5401 10 ,20
Einzelverkauf
Nähgarne aus Filamenten, in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5406 10 ,20
Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern        5508 10,20
Garne aus synthetischen Spinnfasern, nprs, mit Wolle gemischt  5509 31, 32, 52, 61, 91
GEWEBE
Gewebe aus Wolle
Streichgarngewebe aus Wolle                                    5111 11, 19, 20, 30, 90
Kammgarngewebe aus Wolle                                       5112 11, 19, 20, 30, 90
Gewebe aus Baumwolle
>85 GHT, <200g/m2, gefärbt                                     5208 31, 32, 33, 39
>85 GHT, <200g/m2, buntgewebt                                  5208 41, 42, 43, 49
>85 GHT, <200g/m2, bedruckt                                    5208 51, 52, 53, 59
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85      5209 31, 32, 39
GHT oder mehr, >200 g/m2 - gefärbt
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85      5209 41, 43
GHT oder mehr, >200 g/m2 - buntgewebt
Denim mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr       5209 42
Jacquard Gewebe mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT       5209 49
oder mehr
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85      5209 51, 52, 59
GHT oder mehr, >200g/m2 - bedruckt
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von         5210 51, 52, 59
weniger als 85 GHT, <200g/m2 - bedruckt
Denim einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT         5211 42
Jacquard Gewebe mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als  5211 49
85 GHT
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von         5211 51, 52, 59
weniger als 85 GHT, >200g/m2, bedruckt
Andere Gewebe aus Baumwolle, <200g/m2, gefärbt, buntgewebt,    5212 13, 14, 15
bedruckt
Andere Gewebe aus Baumwolle, >200g/m2, gefärbt, buntgewebt,    5212 23, 24, 25
bedruckt
                                                  £4
 ---pagebreak--- Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, gefärbt,
buntgewebt, bedruckt
Gewebe aus Streifen oder dergleichen                             5407 20
mit einem Anteil an Filamenten aus Nylon von 85 GHT oder mehr, 5407 44
bedruckt
andere Gewebe mit einem Anteil an texturierten Polyester-        5407 52
Filamenten von 85 GHT oder mehr, gefärbt
andere Gewebe mit einem Anteil an texturierten Polyester-        5407 54
Filamenten von 85 GHT oder mehr, bedruckt
andere Gewebe mit einem Anteil an nichttexturierten Polyester-   5407 60
Filamenten von 85 GHT oder mehr, bedruckt
andere Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von 5407 74
85 GHT oder mehr, bedruckt
Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von weniger 5407 84
als 85 GHT mit Baumwolle gemischt, bedruckt
andere Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von 5407 94
weniger als 85 GHT, bedruckt
Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, gefärbt,
buntgewebt, bedruckt
mit einem Anteil an künstlichen Filamenten von 85 GHT oder mehr, 5408 24
bedruckt
andere Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, bedruckt 5408 34
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an
diesen Spinnfasern von 85 GHT oder mehr, bedruckt
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen5512 19, 29, 99
Spinnfasern von 85 GHT oder mehr, bedruckt
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil ah
diesen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich
oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt und mit einem
Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger
aus Polyester-/Baumwoll-Spinnfasern, buntgewebt                  5513 31, 32, 33, 39
aus Polyester-ZBaumwoll-Spinnfasem, bedruckt                     5513 41, 42, 43, 49
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an
diesen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich
oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt und mit einem
Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger
aus Polyester-/Baumwoll- Spinnfasern, gefärbt                    5514 19, 21, 22, 23, 29
aus Polyester-/Baumwoll- Spinnfasern, bedruckt                   5514 41, 42, 43, 49
Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern
aus Polyester- Spinnfasern mit Viscose-Spinnfasern gemischt,     5515 11
bedruckt
aus Polyester-Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt,   5515 12
bedruckt
aus Polyester-Spinnfasern mit Wolle gemischt                     5515 13
Polyester- Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt            5515 19
aus Polyacryl- Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt,  5515 21
bedruckt
aus Polyacryl- Spinnfasern mit Wolle gemischt                    5515 22
aus Polyacryl- Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt        5515 29
aus anderen Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt,     5515 91
bedruckt
aus anderen Spinnfasern mit Wolle gemischt                       5515 92
aus anderen Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt           5515 99
                                                    2fy
 ---pagebreak--- Gewebe aus künstlichen Spinnfasern
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern - roh oder gebleicht        5516 11
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern - bedruckt                  5516 14, 24, 34, 44, 94
Spezialgewebe, spezielle Textilerzeugnisse
Vliesstoffe                                                    5603
Synthetische Bindfäden und Seile                               5607 21,29,41,49,50,90
Geknüpfte Netze aus Bindfäden                                  5608 11, 19
Kettsamt und Kettplüsch, aufgeschnitten                        5801 25, 35
Reihencordgewebe, Polyester                                    5902 10, 20, 90
Gewebe, mit Kunststoff getränkt...                             5903
Linoleum, anderer Fußbodenbelag                                5904
Wandverkleidungen                                              5905
Kautschutierte Gewebe                                          5906
Andere Gewebe, getränkt...                                     5907
Pumpenschläuche...                                             5909
Förderbänder, Treibriemen                                      5910
Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen5911 90
Gewirke und Gestricke
Andere Gewirke und Gestricke, mit einer Breite von 30 cm oder  6002 10
weniger, mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder
mehr
Andere Gewirke und Gestricke, mit einer Breite von mehr als 30 6002 30
cm, mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder mehr
Andere, aus Kettengewirken, aus Baumwolle                       6002 42, 92, 99
Andere, aus Kettengewirken, aus synthetischen Chemiefasern     6002 43, 93, 99
Konfektioniert
Teppiche, gewebt, aus Wolle und anderen Spinnstoffen           5702 31,32,39,41,42,49,51,
                                                               52,59,91,92,99
Teppiche, getuftet                                             5703 10, 20, 30, 90
Teppiche aus Filz                                              5704 10, 90
Andere Teppiche                                                5705
Decken                                                         6301 20, 30, 40, 90
Bettwäsche aus Gewirken oder Gestricken, bedruckt, aus         6302 10,21,22
Baumwolle oder anderen Spinnfasern
Bettwäsche, nesol, aus Baumwolle und Flachs oder anderen       6302 31,32,39
Spinnfasern
Tischwäsche, aus Baumwolle, Flachs oder anderen Spinnfasern    6302 51,52,53,59
Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche, aus Baumwolle        6302 60
Andere, aus Baumwolle                                          6302 91,92
Gardinen, Vorhänge und Innenrollos                             6303 19, 91
Andere Gardinen, Vorhänge und Innenrollos                      6303 11, 12,92,99
Andere Waren zur Innenausstattung                              6304 19,91,92,93,99
Säcke und Beutel, aus Streifen oder dergleichen                6305 31,32,33
BEKLEIDUNG
Mäntel, für Männer                                             6101 20, 30
Mäntel, für Frauen                                             6102 20,30
Anzüge für Männer, aus Gewirken                                6103 11, 12, 19,32,33
Hosen, für Männer, aus Gewirken                                6103 41,42,43,49
Kostüme, für Frauen, aus Gewirken                              6104 11, 12, 13, 19
Kombinationen, für Frauen, aus Gewirken                        6104 21,22,23,29
Jacken, für Frauen, aus Gewirken                               6104 31,32,33,39
Kleider, für Frauen, aus Gewirken                              6104 41,42,43,44,49
                                                   21S
 ---pagebreak--- Röcke und Hosenröcke, für Frauen, aus Gewirken          6104 51,52,53,59
Hosen, für Frauen, aus Gewirken                         6104 61,62,63,69
Hemden, für Männer, aus Gewirken                        6105 10, 20, 90
Blusen und Hemdblusen, für Frauen, aus Gewirken         6106 10,20,30,40,90
Slips, und andere Unterhose, für Männer                 6107 11, 12,21,91
Unterröcke, Nachthemden, für Frauen...                  6108 11, 19,21,22,31,91,92
T-shirts                                                6109 10, 90
Pullover, Strickjacken, Westen                          6110 10,20,30,90
Bekleidung für Kleinkinder                              6111 10,20,30,90
Trainingsanzüge                                         6112 11, 12
Strumpfhosen, Strümpfe, weniger als 67 dtex             6115 11, 12, 19,41
Damenstrümpfe (einschließlich Kniestrümpfe)             6115 20,91,92,93,99
Schals, Umschlagtücher, Halstücher...                   6117 10
Krawatten, Schleifen                                    6117 20
Mäntel, für Männer                                      6201 11, 12, 13, 19
Anoraks, Windjacken, für Männer                         6201 91,92,93,99
Mäntel, für Frauen                                      6202 11, 12, 13, 19,31,32,36,
                                                        39,91,92,93,99
Anzüge, für Männer                                       6203 11, 12, 19
Kombinationen, für Männer                               6203 21,22,23,29
Andere Jacken, für Männer                               6203 31,32,33,39
Hosen, für Männer                                       6203 41,42,43,49
Kostüme, für Frauen                                     6204 11, 12, 13, 19
Kombinationen, für Frauen                               6204 21,22,23,29
Jacken, für Frauen                                      6204 31,32,33,39
Kleider, für Frauen           Wolle                     6204 41
                             Baumwolle                  6204 42
                             synthetisch                6204 43
                             künstlich                  6204 44
                             andere                     6204 49
Röcke und Hosenröcke, für Frauen                        6204 51,52,53,59
Hosen, für Frauen                                       6204 61,62,63,69
Hemden, für Männer                                      6205 10, 20, 30, 90
Blusen und Hemdblusen, für Frauen                       6206 10,20,30,40,90
Slips, für Männer                                       6207 11, 19
Schlafanzüge, für Männer                                6207 21,22,29,91,92
Unterröcke, für Frauen                                  6208 11, 19
Schlafanzüge, für Frauen                                6208 21,22,29,91,92
Bekleidung für Kleinkinder, aus Wolle oder Baumwolle    6209 10,20
Bekleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder, aus 6209 30
synthetischen Chemiefasern
Special garments cotton                                 6210 10,20,30,40,50
Trainingsanzüge                                         6211 11, 12,20,32,33,39,41,
                                                        42, 43, 49
Unterwäsche                                             6212 10,20,30,90
Schals, Umschlagtücher, Halstücher,...                  6214 All HS6 digit lines
Krawatten, Schleifen und Krawattenschals                6215 All HS6 digit lines"
                                                   2f
 ---pagebreak---                                                                                ANHANG G
                                  Vereinbarte Niederschrift
Zur Durchführung von Artikel 3 Absatz 1 des Abkommens wendet die Regierung Vietnams
das Verfahren der Kontingentszuteilung an, um die Diskriminierung von Gesellschaften in
Vietnam, die ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft sind,
auszuschließen. Im Interesse einer stärkeren Transparenz des Verfahrens der
Kontingentszuteilung übermittelt die Regierung Vietnams der Kommission alle einschlägigen
Rechtstexte und Verwaltungsvereinbarungen umittelbar nach ihrer Annahme. Die
vietnamesische Regierung übermittelt der Kommission außerdem Statistiken über die
Kontingentszuteilung. Inhalt und Form dieser Mitteilungen werden von den Vertragsparteien
festgelegt.
Auf Antrag einer der Vertragsparteien können Konsultationen zu spezifischen Themen, die die
Kontingentszuteilung betreffen, abgehalten werden.
Für die Regierung der                           Für den Rat der Europäischen Union
Sozialistischen Republik Vietnam
 ---pagebreak---                                                                                ANHANG H
                                 Vereinbarte Niederschrift
Beide Vertragsparteien vereinbaren, daß Vietnam zur Erleichterung der Anwendung von
Artikel 3 Absätze 3 und 4 im Abkommensjahr 1998 und als Übergangsmaßnahme, während
eines Zeitraums von 4 Monaten ab dem 1. Januar 1998 30% der Höchstmengen in erster
Linie den Unternehmen der Textilindustrie der Gemeinschaft vorbehält; dabei werden die von
der Gemeinschaft vor dem 30. November 1997 vorgelegten Listen zugrundegelegt. Für die
folgenden Abkommensjahre gelten die in diesem Abkommen festgelegten Fristen
Für die Regierung der                           Für den Rat der Europäischen Union
Sozialistischen Republik Vietnam
                                             28
 ---pagebreak---                                                                                 ANHANG J
                                   Vereinbarte Niederschrift
Die vietnamesische Delegation legte Informationen über die Regelung für
Industrieinvestitionen aus dem Ausland vor. In diesem Zusammenhang wurde festgestellt,
daß die Lizenzregelungen für ausländische Investitionen im allgemeinen Bestimmungen über
die Ausfuhrleistung einschließen. Die Delegation Vietnams bestätigte, daß Unternehmen in
Vietnam, die sich ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft befinden,
berechtigt sind, ihren nicht für den Export bestimmten Produktionsanteil ohne administrative
Beschränkungen oder Sonderabgaben auf dem Inlandsmarkt zu verkaufen.
Für die Regierung der                                   Für den Rat der Europäischen Union
Sozialistischen Republik Vietnam
                                              29
 ---pagebreak---                                                                               ANHANG K
                                 Vereinbarte Niederschrift
Die Vertragsparteien vereinbaren die Einführung einer elektronischen Überwachung der
Lizenzen für Textilwaren durch eine Computerverbindung zwischen dem vietnamesischen
Handelsminisiterium und der Europäischen Kommission, die für den Austausch von Daten der
im Rahmen des Abkommens erteilten Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigungen eingesetzt
wird. Die Technischen Einzelheiten des Datenaustauschs werden gemeinsam von beiden
Vertragsparteien im Rahmen der für Januar 1998 vorgesehenen Konsultationen festgelegt.
Für die Regierung der                                 Für den Rat der Europäischen Union
Sozialistischen Republik Vietnam
                                            30
 ---pagebreak---                                                                                ANHANG L
                                  Vereinbarte Niederschrift
Die Vertragsparteien prüften den Stand der Umsetzung des Vereinbarungsprotokolls
betreffend den Zugang für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Europäischen
Gemeinschaft zum vietnamesischen Markt, das dem am 1. August 1995 paraphierten
Abkommen beigefügt ist. Die Delegation der Gemeinschaft stellte insbesondere fest, daß die
zuständigen Behörden Vietnams einen Plan für die Senkung der Zollsätze gemäß Artikel 4
des oben genannten Protokolls ausgearbeitet haben, unter Berücksichtigung der in Anhang II
des Protokolls aufgelisteten vorrangigen Waren, und daß die in diesem Plan vorgesehenen
Zollsenkungen für 1996 und 1997 vorgenommen wurden.
Die vietnamesische Delegation teilte der Delegation der Gemeinschaft mit, daß am 5.
November 1997 ein Beschluß über die Zollsenkungen für die Jahre 1998, 1999, 2000 und
2001 gefaßt wurde und bestätigte, daß der Plan für eine schrittweise und unwiderrufliche
Zollsenkung gemäß dem oben genannten Protokoll, umgesetzt wird.
Für die Regierung der                                  Für den Rat der Europäischen Union
Sozialistischen Republik Vietnam
                                              31
 ---pagebreak---                                                                               ANHANG M
                                 Vereinbarte Niederschrift
Die Vertragsparteien kommen überein, Konsultationen über die Festlegung von
Höchstmengen für die Warenkategorie 1, 2 und 3 abzuhalten, falls die innerhalb eines
Abkommensjahres in die Gemeinschaft eingeführten Waren dieser Kategorien mit Ursprung
in Vietnam ein Volumen von 1.500 Tonnen, 2.000 Tonnen bzw. 1.000 Tonnen erreichen
sollten.
Die Konsultationen finden innerhalb von dreißig Tagen nach dem Antrag der Gemeinschaft
statt.
Für die Regierung der                                 Für den Rat der Europäischen Union
Sozialistischen Republik Vietnam
                                            32
 ---pagebreak--- VERTRAULICH
                                 Vereinbarte Niederschrift
Die Vertragsparteien vereinbaren, daß nach entsprechender Mitteilung an die Gemeinschaft
Übertragungen auf eine beliebige Warenkategorie bis zu 10 % der Höchstmenge der
Kategorie auf die die Übertragung vorgenommen wird, zulässig sind, sofern dieselbe Menge
auf die entsprechenden Höchstmenge, die von der Gemeinschaft für ein anderes ASEAN-
Land festgelegt wurde, angerechnet wird.
Die Parteien kommen ebenfalls überein, daß die Erhöhung, die sich für eine bestimmte
Warenkategorie aus der kumulativen Anwendung der Übertragungen gemäß Artikel 9 Absätze
1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt, 22% der Höchstmenge der Kategorie, auf die die
Übertragung vorgenommen wird, nicht überschreiten.darf.
Die Übertragungen können nach Erhalt einer entsprechenden Bestätigung des ASEAN-
Landes, das einer Anrechnung auf seine Höchstmenge zustimmt, vorgenommen werden. Die
Übertragungen müssen in dem Jahr erfolgen, in dem die Bestätigung ausgestellt wurde..
Für die Regierung der                                 Für den Rat der Europäischen Union
Sozialistischen Republik Vietnam
                                            33
 ---pagebreak---                                        Schreiben Nr. 2
      SCHREIBEN DER REGIERUNG DER SOZIALISTISCHEN REPUBLIK VIETNAM
Herr
Ich beehre mich, den Eingang Ihres Schreibens vom .... zu bestätigen, das wie folgt lautet:
"Herr
1.    Ich beehre mich, auf die Verhandlungen Bezug zu nehmen, die unsere Delegationen
      vom 29. bis 31. September und vom 27. bis 29. Oktober 1997 zur Änderung des am 15.
      Dezember 1992 paraphierten und seit 1. Januar 1993 angewandten Abkommens
      zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam
      über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung, zuletzt geändert durch das am 1.
      August 1995 paraphierte Abkommen in Form eines Briefwechsels (nachstehend
      "Abkommen" genannt), geführt haben.
2.    Im Rahmen dieser Verhandlungen wurde vereinbart, das Abkommen wie folgt zu
      ändern:
2.1   Artikel 3 des Abkommens erhält folgende Fassung:
                                           "Artikel 3
      1. Vietnam erklärt sich bereit, seine Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren in
      die Gemeinschaft auf die für jedes Abkommensjahr festgelegten Höchstmengen zu
      beschränken
      Bei der Zuteilung von Mengen für die Ausfuhr in die Gemeinschaft wird Vietnam
      Gesellschaften, die sich ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft
      befinden, nicht diskriminieren.
      2. Die Ausfuhren der in Anhang II des Abkommens aufgeführten Waren unterliegen
      dem im Protokoll A genannten System der doppelten Kontrolle.
      3. Bei der Verwaltung der Höchstmengen nach Absatz 1 achtet Vietnam darauf, daß
      bei der Nutzung dieser Höchstmengen die Interessen der Textilindustrie in der
      Gemeinschaft berücksichtigt werden.
      Insbesondere verpflichtet sich Vietnam, während eines Zeitraums von 3 Monaten ab
      dem 1. Januar eines jeden Jahres 30% der Höchstmengen in erster Linie den
      Unternehmen der Textilindustrie vorzubehalten. Dabei sind die Verträge zu
      berücksichtigen, die während des betreffenden Zeitraums mit diesen Unternehmen
      geschlossen und den vietnamesischen Behörden innerhalb dieses Zeitraums vorgelegt
      wurden.
      4. Um die Durchführung dieser Bestimmungen zu erleichtern, übermittelt die
      Gemeinschaft den zuständigen Behörden Vietnams bis zum 31. Oktober eines jeden
      Jahres die Liste der interessierten Produktions- und Verarbeitungsunternehmen und
      teilt so weit wie möglich die von jedem dieser Unternehmen gewünschten
      Warenmengen mit Dementsprechend müssen die Unternehmen sich innerhalb des in
      Absatz 3 genannten Zeitraums direkt mit den vietnamesischen Stellen in Verbindung
      setzen, um festzustellen, ob die nach Absatz 3 vorbehaltenen Mengen verfügbar sind.
                                                '4
 ---pagebreak---     5. Vorbehaltlich der Bestimmungen dieses        Abkommens und unbeschadet der
    Anwendung der Mengenregelung auf Waren,         die den Verfahren gemäß Artikel 4
    unterliegen, verpflichtet sich die Gemeinschaft zur Aussetzung der bisher geltenden
    mengenmäßigen Beschränkungen für Waren,         die Gegenstand dieses Abkommens
    sind.
    6. Die Ausfuhren der in Anhang IV des Abkommens aufgeführten Waren, für die keine
    Höchstmengen gelten, unterliegen dem in Absatz 2 genannten System der doppelten
    Kontrolle."
2.2 Artikel 7 des Abkommens erhält folgende Fassung:
                                        "Artikel 7
    Vietnam gewährleistet, daß die Lieferung von Grège oder Abfällen von Seide an die
    Textilindustrie der Gemeinschaft zu Bedingungen erfolgt, die nicht weniger günstig sind
    als die Bedingungen, die vietnamesischen Abnehmern im Inland eingeräumt werden"
2.3 Artikel 9 des Abkommens erhält folgende Fassung:
                                        "Artikel 9
    1. In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer Teilmenge der in Anhang II für
    das folgende Jahr festgesetzten Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategdrie bis
    zu 5 % der für das laufende Jahr geltenden Höchstmenge zulässig.
    Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den entsprechenden für das folgende
    Jahr festgesetzten Höchstmengen abgezogen.
    2. Die Übertragung der im Laufe eines Abkommensjahres nicht ausgenutzten Mengen
    auf die entsprechende Höchstmenge des folgenden Jahres ist für jede Warenkategorie
    bis zu 7 % der besonderen Höchstmenge des laufenden Jahres zulässig.
    3. Übertragungen zwischen den Kategorien 4, 5, 6, 7 und 8 sind bis zu 7% der
    besonderen Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung
    vorgenommen wird.;
    Übertragungen von einer oder mehreren Kategorien in den Gruppen I, II, III, IV und V
    auf eine Kategorie in den Gruppen II, III, IV und V sind bis zu 7% der besonderen
    Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen wird.
    4. Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare Äquivalenztabelle ist in
    Anhang I des Abkommens wiedergegeben.
    5. Die Erhöhung, die sich für eine bestimmte Warenkategorie aus der kumulativen
    Anwendung der Absätze 1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt, darf 17% nicht
    überschreiten.
    6. Von der Inanspruchnahme der Absätze 1, 2 und 3 machen die vietnamesischen
    Behörden der Gemeinschaft im voraus Mitteilung."
2.4 Artikel 10 Absatz 2 des Abkommens erhält folgende Fassung
    "2. Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten Verwaltungskontrolle fest,
    daß die Höhe der Einfuhren von Waren einer bestimmten Kategorie nach Absatz 1 mit
    Ursprung in Vietnam im Verhältnis zur gesamten Vorjahreseinfuhr von Waren dieser
    Kategorie in die Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze übersteigt:
        1 % für Warenkategorien in Gruppe I,
                                            3<S
 ---pagebreak---      -   5 % für Warenkategorien in Gruppe IIA,
     -   2,5% für Warenkategorien in Gruppe IIB,
     -   10 % für Warenkategorien in Gruppe III,
     -   10% für Warenkategorien in Gruppe IV,
     -   10% für Warenkategorien in Gruppe V
     so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17
     beantragen, um eine Einigung über ein angemessenes Höchstmengenniveau für die
     Waren der betreffenden Kategorie herbeizuführen."
2.5  Artikel 19 Absatz 1 des Abkommens erhält folgende Fassung
     "1. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf den Tag folgt, an
     dem die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren
     notifiziert haben. Es gilt bis zum 31. Dezember 2000. Danach wird die Geltungsdauer
     automatisch um ein weiteres Jahr verlängert, sofern eine Vertragspartei der anderen
     nicht bis zum 30. Juni 2000 notifiziert, daß sie mit einer Verlängerung nicht
     einverstanden ist.
     Im Falle einer Verlängerung der Geltungsdauer des Abkommens bis zum 31. Dezember
     2001 werden die in Anhang II und im Anhang zu Protokoll B für die Warenkategorien
     festzusetzenden Höchstmengen für das Jahr 2001 auf der Grundlage der für das Jahr
     2000 geltenden Höchstmengen errechnet, die jeweils um die zwischen 1999 und 2000
     auf jede Warenkategorie angewandte Steigerungsrate erhöht werden.
2.6  Anhang I des Abkommens wird durch Anhang A dieses Schreibens ersetzt.
2.7  Anhang II des Abkommens wird durch Anhang B dieses Schreibens ersetzt.
2.8  Anhang III des Abkommens wird gestrichen.
2.9  Anhang IV des Abkommens wird durch Anhang C dieses Schreibens ersetzt.
2.10 Der Anhang des Protokolls B zu dem Abkommen wird durch Anhang D dieses
     Schreibens ersetzt.
2.11 Protokoll C zu dem Abkommen wird durch Anhang E dieses Schreibens ersetzt.
2.12 Anhang I zu dem Vereinbarungsprotokoll betreffend den Zugang für Textilwaren und
      Bekleidung mit Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft zum vietnamesischen
      Markt, das dem am 1. August 1995 paraphierten Abkommen beigefügt ist, wird durch
      Anhang F dieses Schreibens ersetzt.
2.13 Anhang G dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die
      Nichtdiskriminierung bei der Anwendung von Artikel 3 Absatz 1.
2.14 Anhang H dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über
      Übergangsmaßnahmen für 1998 im Rahmen der Anwendung von Artikel 3 Absätze 3
      und 4.
                                              3tf
 ---pagebreak--- 2.15 Anhang J dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die
      Regelungen für Waren, die von Gesellschaften in Vietnam hergestellt werden, die sich
      ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft befinden,.
2.16 Anhang K dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über den Aufbau
      einer elektronischen Verbindung zwischen dem für die Ausfuhrgenehmigungen
      zuständigen vietnamesischen Amt und dem SIGL-System der Gemeinschaft.
2.17 Anhang L dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über die Anwendung
      der unwiderruflichen Senkung des Zollsatzes gemäß Absatz 4 des
      Vereinbarungsprotokolls betreffend den Zugang für Textilwaren und Bekleidung mit
      Ursprung in der Europäischen Gemeinschaft zum vietnamesischen Markt, das dem am
       1. August 1995 paraphierten Abkommen beigefügt ist.
2.18 Anhang M dieses Schreibens enthält eine Vereinbarte Niederschrift über Konsultationen
      betreffend die Warenkategorien 1,2 und 3.
3.     Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie die Zustimmung der Sozialistischen Republik
      Vietnam zu diesen Änderungen bestätigten. Sollte dies der Fall sein, bilden dieses
      Schreiben einschließlich seiner Anhänge sowie Ihre schriftliche Bestätigung ein
      Abkommen in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und
      der Sozialistischen Republik Vietnam. Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des
      Monats nach dem Tag in Kraft, an dem die Europäische Gemeinschaft und die
       Sozialistische Republik Vietnam einander den Abschluß der hierzu erforderlichen
       internen Verfahren notifiziert haben. Bis dahin werden die Änderungen des Abkommens
       mit Wirkung vom 1. Januar 1998 unter dem Vorbehalt der Gegenseitigkeit vorläufig
       angewandt.
Genehmigen Sie, Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.'
Ich beehre mich, die Zustimmung meiner Regierung zum Inhalt Ihres Schreibens zu
bestätigen.
Genehmigen Sie, Herr, den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
                                                                          Für die Regierung der
                                                              Sozialistischen Republik Vietnam
                                                 2
                                                3f
 ---pagebreak---                                                                                                    ANHANG A
                                                  "ANHANG I
                                 LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1
  Wegen Fehlens näherer Angaben über die Zusammensetzung der Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 114 werden
  diese Erzeugnisse so behandelt, als ob sie ausschließlich aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle
  oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen bestünden.
  Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind,
  werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt.
  Der Begriff .Bekleidung für Säuglinge' umfaßt Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86.
Kategorie                                  Warenbezeichnung                                       Aquivalenztabelle
                                             KN-Code 1997                                      Stück/kg       g/Stück
 .J1L                                             J2L                                            JSL            Jf±
                                                  GRUPPE I A
               Garne aus Baumwolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                    5204 11 00        5204 19 00          5205 11 00           5205 12 00
                    5205 13 00        5205 14 00          5205 15 10          5205 15 90
                    5205 21 00         5205 22 00         5205 23 00           5205 24 00
                    5205 26 00         5205 27 00         5205 28 00           5205 31 00
                    5205 32 00        5205 33 00          5205 34 00           5205 35 10
                    5205 35 90        5205 41 00          5205 42 00          5205 43 00
                    5205 44 00         5205 46 00         5205 47 00          5205 48 00
                    5206 11 00         5206 12 00         5206 13 00           5206 14 00
                    5206 15 10         5206 15 90         5206 21 00          5206 22 00
                    5206 23 00         5206 24 00         5206 25 10           5206 25 90
                    5206 31 00         5206 32 00         5206 33 00          5206 34 00
                    5206 35 10         5206 35 90         5206 41 00          5206 42 00
                    5206 43 00         5206 44 00         5206 45 10           5206 45 90
                 ex 5604 90 00
               Gewebe aus Baumwolle, andere als Drehergewebe, Schlingengewebe
               (Frottiergewebe), Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe,
               Chenillegewebe, Tülle und geknüpfte Netzstoffe
                    5208 11 10         5208 11 90         5208 12 11           5208 12 13
                    5208 12 15         5208 12 19         5208 12 91           5208 12 93
                    5208 12 95         5208 12 99         5208 13 00           5208 19 00
                    5208 21 10        5208 21 90          5208 22 11          5208 22 13
                    5208 22 15         5208 22 19         5208 22 91           5208 22 93
                    5208 22 95         5208 22 99         5208 23 00           5208 29 00
                    5208 31 00         5208 32 11         5208 32 13           5208 32 15
                    5208 32 19         5208 32 91         5208 32 93           5208 32 95
                    5208 32 99         5208 33 00         5208 39 00           5208 41 00
                    5208 42 00         5208 43 00         5208 49 00           5208 51 00
                    5208 52 10         5208 52 90         5208 53 00           5208 59 00
                    5209 11 00         5209 12 00         5209 19 00           5209 21 00
                    5209 22 00         5209 29 00         5209 31 00           5209 32 00
                    5209 39 00         5209 41 00         5209 42 00           5209 43 00
                    5209 49 10         5209 49 90         5209 51 00           5209 52 00
                    5209 59 00         5210 11 10         5210 11 90           5210 12 00
                    5210 19 00         5210 21 10         5210 21 90           5210 22 00
                    5210 29 00         5210 31 10         5210 31 90           5210 32 00
                    5210 39 00         5210 41 00         5210 42 00           5210 49 00
                    5210 51 00         5210 52 00         5210 59 00           5211 11 00
                    5211 12 00         5211 19 00         5211 21 00           5211 22 00
                    5211 29 00         5211 31 00         5211 32 00           5211 39 00
                    5211 41 00         5211 42 00         5211 43 00           5211 49 10
                    5211 49 90         5211 51 00         5211 52 00           5211 59 00
                    5212 11 10         5212 11 90         5212 12 10           5212 12 90
                    5212 13 10         5212 13 90         5212 14 10           5212 14 90
                    5212 15 10         5212 15 90         5212 21 10           5212 21 90
                    5212 22 10         5212 22 90         5212 23 10           5212 23 90
                    5212 24 10         5212 24 90         5212 25 10           5212 25 90
                 ex 5811 00 00      ex6308 00 00
                                                       38
 ---pagebreak--- 2a)  davon: andere als roh oder gebleicht
          5208 31 00          5208 32 11         5208 32 13          5208 32 15
          5208 32 19          5208 32 91         5208 32 93          5208 32 95
          5208 32 99          5208 33 00         5208 39 00          5208 41 00
          5208 42 00          5208 43 00         5208 49 00          5208 51 00
          5208 52 10          5208 52 90         5208 53 00          5208 59 00
          5209 31 00          5209 32 00         5209 39 00          5209 41 00
          5209 42 00          5209 43 00         5209 49 10          5209 49 90
          5209 51 00          5209 52 00         5209 59 00          5210 31 10
          5210 31 90          5210 32 00         5210 39 00          5210 41 00
          5210 42 00          5210 49 00         5210 51 00          5210 52 00
          5210 59 00          5211 31 00         5211 32 00          5211 39 00
          5211 41 00          5211 42 00         5211 43 00          5211 49 10
          5211 49 90          5211 51 00         5211 52 00          5211 59 00
          5212 13 10          5212 13 90         5212 14 10          5212 14 90
          5212 15 10          5212 15 90         5212 23 10          5212 23 90
          5212 24 10          521224 90          5212 25 10          521225 90
       ex 5811 OOOO        ex 6308 00 00
     Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als Bänder, Samt, Plüsch,
     Schlingengewebe (einschließlich Frottiergewebe) und Chenillegewebe
          5512 11 00          5512 19 10         5512 19 90         5512 21 00
          5512 29 10          5512 29 90         5512 91 00         5512 99 10
          5512 99 90          5513 11 10         5513 11 30         5513 11 90
          5513 12 00          5513 13 00         5513 19 00         5513 21 10
          5513 21 30          5513 21 90         5513 22 00         5513 23 00
          5513 29 00          5513 31 00         5513 32 00         5513 33 00
          5513 39 00          5513 41 00         5513 42 00         5513 43 00
          5513 49 00          5514 11 00         5514 12 00         5514 13 00
          5514 19 00          5514 21 00         5514 22 00         5514 23 00
          5514 29 00          5514 31 00         5514 32 00         5514 33 00
          5514 39 00          5514 41 00         5514 42 00         5514 43 00
          5514 49 00          5515 11 10         5515 11 30         5515 11 90
          5515 12 10          5515 12 30         5515 12 90         5515 13 11
          5515 13 19          5515 13 91         5515 13 99         5515 19 10
          5515 19 30          5515 19 90         5515 21 10         5515 21 30
          5515 21 90          5515 22 11         5515 22 19         5515 22 91
          5515 22 99          5515 29 10         5515 29 30         5515 29 90
          5515 91 10          5515 91 30         5515 91 90         5515 92 11
          5515 92 19          5515 92 91         5515 92 99         5515 99 10
          5515 99 30          5515 99 90         5803 90 30      ex 5905 00 70
       ex 6308 00 00
3 a) davon: andere als roh oder gebleicht
          5512 19 10          5512 19 90         5512 29 10          551229 90
          5512 99 10          5512 99 90         551321 10           551321 30
          5513 21 90          5513 22 00         5513 23 00          5513 29 00
          5513 31 00          5513 32 00         5513 33 00         5513 39 00
          5513 41 00          5513 42 00         5513 43 00         5513 49 00
          5514 21 00          5514 22 00         5514 23 00          5514 29 00
          5514 31 00          5514 32 00         5514 33 00          5514 39 00
          5514 41 00          5514 42 00         5514 43 00         5514 49 00
          5515 11 30          5515 11 90         5515 12 30         5515 12 90
          5515 13 19          5515 13 99         5515 19 30         5515 19 90
          5515 21 30          5515 21 90         5515 22 19          5515 22 99
          5515 29 30          5515 29 90         5515 91 30         5515 91 90
          5515 92 19          5515 92 99         5515 99 30         5515 99 90
       ex 5803 90 30       ex 5905 00 70      ex 6308 00 00
                                         GRUPPE IB
 4   Oberhemden, T-Shirts, Unterziehpullis (andere als aus Wolle oder feinen    6.48 154
     Tierhaaren), Unterhemden und ähnliche Waren, aus Gewirken oder
     Gestricken
          6105 10 00          6105 20 10         6105 20 90          6105 90 10
          6109 10 00          6109 90 10         6109 90 30         6110 20 10
          611030 10
 5   Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als          4.53 221
     zugeschnitten und genäht); Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren,
     aus Gewirken oder Gestricken
          610110 90           610120 90          610130 90           6102 10 90
          61022090            61023090           6110 10 10          6110 1031
          61101035            61101038           61101091            61101095
          61101098            61102091           61102099            61103091
          6110 30 99
                                              39
 ---pagebreak---   6   Shorts und andere kurze Hosen (andere als Badehosen) und lange Hosen,       1.76 568
      aus Geweben, für Männer und Knaben; lange Hosen aus Geweben für
      Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
      künstlichen Spinnstoffen; Unterteile von Trainingsanzügen, gefüttert,
      andere als der Kategorien 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen
      oder künstlichen Spinnstoffen
            6203 4110         6203 41 90           6203 42 31         6203 42 33
           6203 42 35         6203 42 90           6203 43 19         6203 43 90
            6203 49 19        6203 49 50           6204 6110          6204 62 31
           6204 62 33         6204 62 39           6204 63 18         6204 69 18
           6211 32 42          6211 33 42           6211 42 42         6211 43 42
  7   Blusen und Hemdblusen, aus Gewirken oder Gestricken und andere als          5.55 180
      aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen
      oder künstlichen Spinnstoffen, für Frauen und Mädchen
           6106 10 00         6106 20 00           6106 90 10         6206 20 00
           6206 30 00         6206 40 00
  8   Oberhemden, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer und         4,60 217
      Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
      Spinnstoffen
           6205 10 00         6205 20 00           6205 30 00
                                          GRUPPE II A
  9   Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur Körperpflege oder
      Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus
      Schlingengewebe (Frottiergewebe), aus Baumwolle
           5802 11 00         5802 19 00        ex 6302 60 00
 20   Bettwäsche, andere als aus Gewirken oder Gestricken
           6302 2100          6302 22 90           6302 29 90         6302 3110
           6302 31 90         6302 32 90           6302 39 90
 22   Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den
      Einzelverkauf
           5508 10 11         5508 10 19           5509 11 00        5509 12 00
           5509 2110          5509 2190            5509 22 10        5509 22 90
           5509 3110          5509 3190            5509 32 10        5509 32 90
           5509 41 10         5509 41 90           5509 42 10         5509 42 90
           5509 51 00         5509 52 10           5509 52 90         5509 53 00
           5509 59 00      * 5509 6110             5509 6190          5509 62 00
           5509 69 00         5509 9110            5509 9190         5509 92 00
           5509 99 00
22 a) davon: Polyacryl-Spinnfasem
        ex 5508 10 19         5509 31 10           5509 31 90         5509 32 10
           5509 32 90         5509 6110            5509 6190          5509 62 00
           5509 69 00
 23   Garne aus künstlichen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den
      Einzelverkauf
           5508 20 10         5510 1100            551012 00          5510 20 00
           5510 30 00         5510 90 00
 32   Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe (ausgenommen
      Frottiergewebe aus Baumwolle und Bänder), und Nadelflorgewebe, aus
      Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
           5801 10 00         5801 21 00           5801 22 00         5801 23 00
           5801 24 00         5801 25 00           5801 26 00        5801 31 00
           5801 32 00         5801 33 00            5801 34 00        5801 35 00
           5801 36 00         5802 20 00           5802 30 00
32 a) davon: Rippensamt und Rippenplüsch aus Baumwolle
            5801 22 00
 39   Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als
      aus Gewirken oder Gestricken, andere als aus Frottiergewebe, aus
      Baumwolle
           6302 5110          6302 5190            6302 53 90     6x6302 59 00
           6302 9110          6302 9190            6302 93 90     6x6302 99 00
                                          GRUPPE II B
 12   Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen,                24.3 41
      Stumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, andere als für Säuglinge,             Paar
      einschließlich Krampfaderstrümpfe, ausgenommen Waren der Kategorie
      70
           61151200           61151910             61151990           61152011
           6115 20 90         6115 9100            6115 92 00         6115 93 10
           6115 93 30         6115 93 99           6115 99 00
 13   Slips und andere Unterhosen, für Männer und Knaben; Slips und andere         17  59
      Unterhosen für Frauen und Mädchen, aus Gewirken oder Gestricken,
      Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                40
 ---pagebreak---         6107 1 1 0 0         6107 12 00         6107 19 00        6108 2 1 0 0
        6108 22 00           6108 29 00
14 Mäntel und Umhänge, für Männer und Knaben, aus Gewebe, aus Wolle,              0.72 1 389
   Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
   (ausgenommen Parkas der Kategorie 21) (einschließlich Kurzmäntel)
        62011100         ex 6201 12 10       ex 6201 12 90     ex 6201 13 10
     ex 6201 13 90           6210 20 00
15 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel) (einschließlich Umhänge) und Jacken         0.84 1 190
   für Frauen und Mädchen, aus Gewebe, aus Wolle, Baumwolle oder
   synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (ausgenommen Parkas der
   Kategorie 21)
         6202 1 1 0 0    ex 6202 12 10       ex 6202 12 90     ex 6202 13 10
     ex 6202 13 90           6204 3 1 0 0       6204 32 90        6204 33 90
         6204 39 19          6210 30 00
16 Anzüge und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für         0.80 1 250
   Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
   künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge,
   gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für
   Männer und Knaben, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
   Spinnstoffen
         6203 11 00          6203 12 00         6203 19 10        6203 19 30
         6203 2 1 0 0        6203 22 80         6203 23 80        6203 29 18
         6 2 1 1 3 2 31      6 2 1 1 3 3 31
17 Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, für Männer         1.43  700
   und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
   Spinnstoffen
         6203 31 00          6203 32 90         6203 33 90        6203 39 19
18  Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden,
    Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren,
   für Männer und Knaben, andere als aus Gewirken oder Gestricken
         6207 11 00          6207 19 00         6207 21 00        6207 22 00
         6207 29 00          6207 9 1 1 0       6207 9 1 9 0      6207 92 00
         6207 99 00
   Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen,
   Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -Jacken,
   Hausmäntel und ähnliche Waren, für Frauen und Mädchen, andere als aus
   Gewirken oder Gestncken
         6208 1 1 0 0        6208 19 10         6208 1 9 9 0      6208 2 1 0 0
         6208 22 00          6208 29 00         6208 91 11         6208 91 19
         6208 9 1 9 0        6208 92 10         6208 92 90         6208 99 00
19 Taschentücher und Ziertaschentücher, andere als aus Gewirken oder               59    17
   Gestricken
         6213 20 00          6213 90 00
21  Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen, andere als aus Gewirken           2.3  435
   oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
   künstlichen Spinnstoffen; Oberteile von Trainingsanzügen, gefüttert,
   andere als der Kategorie 16 oder 29, aus Baumwolle oder synthetischen
   oder künstlichen Spinnstoffen
     ex 6201 12 10        ex 6201 12 90      ex 6201 13 10     ex 6201 13 90
         6201 91 00          6201 92 00         6201 93 00     ex 6202 12 10
     ex 6202 12 90        ex 6202 13 10      ex 6202 13 90         6202 91 00
         6202 92 00          6202 93 00         621132 41          6 2 1 1 3 3 41
         6 2 1 1 4 2 41      6 2 1 1 4 3 41
24  Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und              3.9  257
    ähnliche Waren für Männer und Knaben, aus Gewirken oder Gestricken
         6107 2 1 0 0        6107 22 00         6107 29 00         6107 9 1 1 0
         6107 9 1 9 0        6107 92 00      ex 6107 99 00
    Nachthemden, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken,
    Hausmäntel und ähnliche Waren für Frauen und Mädchen, aus Gewirken
    oder Gestricken
         6108 3 1 1 0        6108 3 1 9 0       6108 32 11         6108 32 19
         6108 32 90          6108 39 00         6108 9 1 1 0       6108 9 1 9 0
         6108 92 00          6108 99 10
26  Kleider für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder                      3.1  323
    synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
         6104 4 1 0 0        6104 42 00         6104 43 00         6104 44 00
         6204 4 1 0 0        6204 42 00         6204 43 00         6204 44 00
27  Röcke, einschließlich Hosenröcke, für Frauen und Mädchen                       2.6  385
         6104 51 00          6104 52 00         6104 53 00         6104 59 00
         6204 51 00          6204 52 00         6204 53 00         6204 59 10
                                             41
 ---pagebreak--- 28 Lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen),               1.61 620
   Latzhosen und kurze Hosen, andere als Badehosen, aus Gewirken oder
   Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
   Spinnstoffen
        6103 4110            6103 4190         6103 42 10           6103 42 90
        6103 43 10           6103 43 90        6103 49 10            6103 49 91
        6104 6110            6104 6190         6104 62 10           6104 62 90
        6104 63 10           6104 63 90        6104 69 10           6104 69 91
29 Kostüme und Kombinationen, andere als aus Gewirken oder Gestricken,          1.37 730
   für Frauen und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
   künstlichen Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge; Trainingsanzüge,
   gefüttert, mit Außenseite aus ein und demselben Flächenerzeugnis, für
   Frauen und Mädchen, aus Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
   Spinnstoffen
        6204 11 00           6204 12 00        6204 13 00           6204 19 10
        6204 21 00          6204 22 80         6204 23 80           6204 29 18
        621142 31           621143 31
31 Büstenhalter, aus Geweben, Gewirken oder Gestricken                          18.2  55
        6212 10 00
68 Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge, ausgenommen
   Handschuhe für Säuglinge der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe,
   Socken und Söckchen für Säuglinge, andere als aus Gewirken oder
   Gestricken, der Kategorie 88
        611110 90           611120 90          611130 90         ex 6111 90 00
     ex 6209 10 00       ex 6209 20 00      ex 6209 30 00        ex 6209 90 00
73 Trainingsanzüge aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle           1.67 600
   oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
        6112 1100           6112 1200          6112 1900
76 Arbeits- und Berufskleidung, für Männer und Knaben, andere als aus
   Gewirken oder Gestricken
        6203 22 10          6203 23 10         6203 29 11           6203 32 10
        6203 33 10          6203 39 11         6203 42 11           6203 42 51
        6203 43 11          6203 43 31         6203 49 11           6203 49 31          I
        621132 10          621133 10
   Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung für Frauen und
   Mädchen, andere als aus Gewirken oder Gestricken
        6203 22 10          6203 23 10         6203 29 11           6203 32 10
        6203 33 10          6203 39 11         6203 42 11           6203 42 51
        6203 43 11          6203 43 31         6203 49 11           6203 49 31          I
         621142 10          621143 10
77 Skianzüge, andere als aus Gewirken oder Gestricken
     ex 6211 20 00
78 Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen
   Bekleidung der Kategorien 6, 7, 8, 14,15,16, 17, 18,21,26,27,29,68,
   72, 76 und 77
        6203 41 30          6203 42 59         6203 43 39           6203 49 39
        6204 61 80          6204 61 90         6204 62 59           6204 62 90
        6204 63 39          6204 63 90         6204 69 39           6204 69 50
        6210 40 00           6210 50 00        6211 31 00            6211 32 90
        6211 33 90          6211 41 00         6211 42 90            6211 43 90
83 Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Jacken und andere Bekleidung,
   einschließlich Skianzüge, aus Gewirken oder Gestricken, ausgenommen
   Bekleidung der Kategorien 4, 5, 7,13, 24, 26, 27, 28, 68, 69, 72, 73, 74,
   75
        610110 10           610120 10          610130 10            6102 10 10
        6102 20 10          6102 30 10         6103 3100            6103 32 00
        6103 33 00       ex 6103 39 00         6104 31 00            6104 32 00
        6104 33 00       6X6104 39 00          6112 20 00           6113 00 90
        6114 10 00           6114 20 00        6114 30 00
                                       GRUPPE III A
33 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder
   dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von
   weniger als 3 m
        5407 20 11
   Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Gewirken oder
   Gestricken, aus Streifen oder dergleichen
        6305 32 81           6305 32 89        6305 33 91           6305 33 99
34 Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten aus Streifen oder
   dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen, mit einer Breite von 3 m
   oder mehr
        5407 20 19
                                            42
 ---pagebreak---  35   Gewebe aus synthetischen Spinnfäden, andere als für die
      Reifenherstellung der Kategorie 114
           5407 10 00          5407 20 90            5407 30 00         5407 41 00
           5407 42 00         5407 43 00             5407 44 00         5407 51 00
           5407 52 00         5407 53 00             5407 54 00         5407 6110
           5407 61 30          5407 61 50            5407 61 90         5407 69 10
           5407 69 90          5407 71 00            5407 72 00         5407 73 00
           5407 74 00          5407 81 00            5407 82 00         5407 83 00
           5407 84 00          5407 91 00            5407 92 00         5407 93 00
           5407 94 00      ex 5811 00 00          ex 5905 00 70
35 a) davon: andere als roh oder gebleicht
      ex 5407 10 00         ex 5407 20 90         ex 5407 30 00       5407 42 00
           5407 43 00          5407 44 00            5407 52 00         5407 53 00
           5407 54 00          5407 61 30            5407 61 50         5407 61 90
           5407 69 90          5407 72 00            5407 73 00         5407 74 00
           5407 82 00          5407 83 00            5407 84 00         5407 92 00
           5407 93 00          5407 94 00         ex 5811 00 00      ex 5905 00 70
 36   Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere als für die Reifenherstellung
      der Kategorie 114
           5408 10 00         5408 21 00             5408 22 10         5408 22 90
           5408 23 10          5408 23 90            5408 24 00         5408 3100
           5408 32 00         5408 33 00             5408 34 00      ex 5811 00 00
        ex 5905 00 70
36 a) davon: andere als roh oder gebleicht
        ex 5408 10 00         5408 22 10             5408 22 90         5408 23 10
           5408 23 90         5408 24 00             5408 32 00         5408 33 00
           5408 34 00      ex 5811 00 00         ex 5905 00 70
 37   Gewebe aus künstlichen Spinnfasern
           5516 1100          5516 12 00             5516 13 00         5516 14 00
           5516 2100          5516 22 00             5516 23 10         5516 23 90
           5516 24 00          5516 3100             5516 32 00         5516 33 00
           5516 34 00          5516 41 00            5516 42 00         5516 43 00
           55164400            55169100              55169200           55169300
           5516 94 00          5803 90 50         ex5905 00 70
37 a) davon: andere als roh oder gebleicht
           5516 12 00          5516 13 00             5516 14 00          5516 22 00
           5516 23 10          551623 90             5516 24 00         5516 32 00
           5516 33 00          5516 34 00            5516 42 00          5516 43 00
           5516 44 00          5516 92 00            5516 93 00          5516 94 00
        ex 5803 90 50      ex 5905 00 70
38 A  Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern, für Vorhänge und
      Gardinen
           6002 43 11          6002 93 10
38 B  Gardinen, andere als aus Gewirken oder Gestricken
        ex 6303 91 00      ex 6303 92 90         ex 6303 99 90
 40   Vorhänge (ausgenommen Gardinen) und Innenrollos; Schabracken und
      Bettvorhänge und andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus
      Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
      künstlichen Spinnstoffen
        ex 6303 91 00      ex 6303 92 90         ex 6303 99 90          6304 19 10
        ex 6304 19 90         6304 92 00         ex 6304 93 00       ex 6304 99 00
 41   Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den
      Einzelverkauf, andere als nicht texturierte Garne, ungezwirnt, ungedreht,
      oder Garne mit nicht mehr als 50 Drehungen je Meter
           540110 11           540110 19             5402 10 10         5402 1090
           5402 20 00          5402 31 00            5402 32 00         5402 33 00
           5402 39 10          5402 39 90            5402 49 10         5402 49 91
           5402 49 99          5402 51 00            5402 52 00         5402 59 10
           5402 59 90          5402 61 00            5402 62 00         5402 69 10
           5402 69 90      es 5604 20 00          ex 5604 90 00
 42   Garne aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden, nicht in
      Aufmachungen für den Einzelverkauf:
      5401 20 10
      Garne aus künstlichen Spinnfäden: Garne aus künstlichen Filamenten,
      nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, andere als Garne,
      ungezwirnt, ungedreht, aus Viskose oder mit nicht mehr als 250
      Drehungen je Meter und nicht texturierte Garne, ungezwirnt, aus
      Zelluloseacetat
           5401 20 10          5403 10 00            5403 20 10         5403 20 90
        ex 5403 32 00          5403 33 90            5403 39 00         5403 41 00
           5403 42 00          5403 49 00         ex 5604 20 00
                                                 43
 ---pagebreak--- 43 Garne aus synthetischen oder künstlichen Filamenten, Garne aus
   künstlichen Spinnfasern, Garne aus Baumwolle, in Aufmachungen für den
   Einzelverkauf
        5204 20 00           5207 10 00        5207 90 00           5401 10 90
        5401 20 90           5406 10 00        5406 20 00           5508 20 90
        5511 30 00
46 Wolle und feine Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt
        5105 10 00           5105 21 00        5105 29 00           5105 30 10
        5105 30 90
47 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekrempelt, nicht in
   Aufmachungen für den Einzelverkauf
        5106 10 10           5106 10 90        5106 20 11           5106 20 19
        5106 20 91           5106 20 99        5108 10 10           5108 10 90
48 Game aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gekämmt, nicht in
   Aufmachungen für den Einzelverkauf
        5107 10 10           5107 10 90        5107 20 10           5107 20 30
        5107 20 51           5107 20 59        5107 20 91           5107 20 99
        5108 20 10           5108 20 90
49 Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, in Aufmachungen für den
   Einzelverkauf
        5109 10 10           5109 10 90        5109 90 10           5109 90 90
50 Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
         5111 11 11          5111 11 19        5111 11 91           5111 11 99
         5111 1911           5111 19 19        5111 19 31           5111 19 39
         5111 1991           5111 19 99        5111 20 00           5111 30 10
         5111 30 30          5111 30 90        5111 90 10           5111 90 91
         5111 90 93          5111 90 99        5112 11 10           5112 11 90
         511219 11           5112 19 19        5112 19 91           5112 19 99
         5112 20 00          5112 30 10        5112 30 30           5112 30 90
        51129010             5112 90 91        5112 90 93           5112 90 99
51 Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt
         5203 00 00
53 Drehergewebe aus Baumwolle
        5803 10 00
54 Künstliche Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für
   die Spinnerei vorbereitet
        5507 00 00
55 Synthetische Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders
   für die Spinnerei vorbereitet
        5506 10 00           5506 20 00        5506 30 00           5506 90 10
         5506 90 91          5506 90 99
56 Garne aus synthetischen Spinnfasern (einschließlich Abfälle), in
   Aufmachungen für den Einzelverkauf
         5508 10 90          5511 10 00        5511 20 00
58 Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert
         5701 10 10          5701 10 91        5701 10 93           5701 10 99
         5701 90 10          5701 90 90
59 Teppiche und andere Bodenbeläge aus Spinnstoffen, andere als Teppiche
   der Kategorie 58
        5702 10 00           5702 31 10        5702 31              5702 31 90
         5702 32 10          5702 32 90        5702 39              5702 41 10
         5702 41 90          5702 42 10        5702 42              5702 49 10
        5702 51 00           5702 52 00     ex 5702 59              5702 91 00
         5702 92 00      ex 5702 99 00         5703 10              5703 10 90
         5703 20 11          5703 20 19        5703 20              5703 20 99
         5703 30 11          5703 30 19        5703 30              5703 30 59
         5703 30 91          5703 30 99        5703 90              5703 90 90
         5704 10 00          5704 90 00        5705 00              5705 00 31
         5705 00 39      ex 5705 00 90
60 Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson,
    Beauvais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point,
    Kreuzstich), auch konfektioniert
         5805 00 00
61  Bänder und schußlose Bänder aus parallelgelegten und geklebten Garnen
   oder Fasern (bolducs), ausgenommen Etiketten und ähnliche Waren der
    Kategorie 62; Gummielastische Gewebe (ausgenommen Gewirke)
     ex5806 10 00            5806 20 00        5806 31 10           5806 31 90
         5806 32 10          5806 32 90        5806 39 00           5806 40 00
62  Chenillegarne, Gimpen (andere als umsponnene Garne aus Roßhaar)
         5606 00 91          5606 00 99
   Tülle, Bobinetgardinenstoff und geknüpfte Netzstoffe, Spitzen (maschinen-
   oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv
         5804 10 11          5804 10 19        5804 10 90           5804 21 10
                                            44
 ---pagebreak---       Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, als
      Meterware oder zugeschnitten, nicht bestickt, gewebt
           5807 10.10          5807 10 90
      Geflechte und sonstige Posamen tierwaren, als Meterware; Quasten,
      Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen
           5808 10 00          5808 90 00
      Stickereien, als Meterware oder als Motiv
           5810 10 10          5810 10 90          5810 91 10        5810 91 90
           5810 92 10          5810 92 90          5810 99 10        5810 99 90
 63   Gewirke oder Gestricke aus synthetischen Spinnfasern mit einem Anteil
      an Elastomer-Fäden von mehr als 5 Gewichtshundertteilen und Gewirke
      mit einem Anteil an gummielastischen Fäden, von mehr als 5
      Gewichtshundertteilen
           5906 91 00       ex 6002 10 10          6002 10 90     ex 6002 30 10
           6002 30 90
      Raschelspitzen und hochflorige Gewirke, aus synthetischen Spinnfasern
        ex6001 10 00           6002 20 31          6002 43 19
 65   Gewirke oder Gestricke, andere als Waren der Kategorien 38 A und 63,
      aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
           5606 00 10          6001 10 00          6001 21 00        6001 22 00
           6001 29 10          6001 91 10          6001 91 30        6001 91 50
           6001 91 90          6001 92 10          6001 92 30        6001 92 50
           6001 92 90          6001 99 10       ex 6002 1010         6002 20 10
           6002 20 39          6002 20 50          6002 20 70     ex 6002 30 10
           6002 41 00          6002 42 10          6002 42 30        6002 42 50
           6002 42 90          6002 43 31          6002 43 33        6002 43 35
           6002 43 39          6002 43 50          6002 43 91        6002 43 93
           6002 43 95          6002 43 99          6002 91 00        6002 92 10
           6002 92 30          6002 92 50          6002 92 90        6002 93 31
           6002 93 33          6002 93 35          6002 93 39        6002 93 91
           6002 93 99
 66   Decken, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle
      oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
           6301 10 00          6301 20 91          6301 20 99        6301 30 90
        ex 6301 40 90          6301 90 90
                                         GRUPPE III B
 10   Handschuhe aus Gewirken oder Gestricken                                    17  59
                                                                                Paar
           611110 10           611120 10           611130 10      ex61119000
           611610 20           611610 80           6116 9100         6116 92 00
           6116 93 00          6116 99 00
 67   Bekleidung und Bekleidungszubehör, andere als für Säuglinge, aus
      Wirkwaren; Wäsche aller Art, aus Gewirken oder Gestricken; Gardinen,
      Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und andere
      Waren zur Innenausstattung, aus Gewirken; Decken aus Gewirken;
      andere Waren aus Gewirken, einschließlich Bekleidungsteile und
      Bekleidungszubehör
           5807 90 90          6113 00 10          6117 10 00        6117 20 00
           6117 80 10          6117 80 90          6117 90 00        630120 10
           6301 30 10          6301 40 10          6301 90 10        6302 10 10
           6302 10 90          6302 40 00       ex 6302 60 00        6303 11 00
           6303 12 00          6303 19 00          6304 11 00        6304 91 00
        ex 6305 20 00          6305 32 11       ex 6305 32 90        6305 33 10
        6X6305 39 00        ex6305 90 00           6307 10 10        6307 90 10
67 a) davon: Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Streifen oder
      dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen
           630532 11           6305 33 10
 69   Unterkleider und Unterröcke, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen      7.8 128
      und Mädchen
           6108 1110           6108 1190           6108 1910         6108 19 90
 70   Strumpfhosen aus synthetischen Spinnstoffen, mit einem Titer der          30.4 33
      Einfachfäden von weniger als 67 Decitex (6,7 Tex)                         Paar
           6115 1100           611520 19
      Strümpfe, für Frauen, aus synthetischen Spinnfasern
           6115 93 91
 72   Badeanzüge und Badehosen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen          9.7 103
      oder künstlichen Spinnstoffen
           6112 3110           6112 3190           6112 39 10        6112 39 90
           61124110            61124190            611249 10         61124990
           6211 11 00           6211 12 00
                                               45
 ---pagebreak--- 74 Kostüme und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen         1.54  650
   und Mädchen, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
   Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge
        6104 1100            6104 12 00        6104 13 00       ex 610419 00
        6104 21 00           6104 22 00        6104 23 00        ex 6104 29 00
75 Anzüge und Kombinationen, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer          0.80 1 250
   und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen
   Spinnstoffen, ausgenommen Skianzüge
        6103 1100            6103 12 00        6103 19 00            6103 2100
        6103 22 00           6103 23 00        6103 29 00
84 Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier
   und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus Wolle,
   Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
        6214 20 00           6214 30 00        6214 40 00           6214 90 10
85 Krawatten, Querbinder und Krawattenschals, andere als aus Gewirken          17.9  56
   oder Gestricken, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder
   künstlichen Spinnstoffen
        6215 20 00           6215 90 00
86 Hüftgürtel, Korsette, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpf bände/ und        8.8   114
   ähnliche Waren, sowie ihre Teile, auch aus Gewirken oder Gestricken
        6212 20 00           6212 30 00        6212 90 00
87 Handschuhe, andere als aus Gewirken oder Gestricken
    ex 6209 10 00         ex 6209 20 00     ex 6209 30 00       ex 6209 90 00
        6216 00 00
88 Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt; anderes
   Bekleidungszubehör, Teile von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör,
   ausgenommen für Säuglinge, nicht gewirkt oder gestrickt
   ex 6209 10 00         ex 6209 20 00      ex 6209 30 00      ex 6209 90 00
   6217 10 00             ex 6217 90 00
90 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus synthetischen
   Spinnstoffen
        5607 41 00           5607 49 11        5607 49 19           5607 49 90
        5607 50 11           5607 50 19        5607 50 30           5607 50 90
91 Zelte
        6306 21 00           6306 22 00        6306 29 00
93 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, andere als aus Streifen oder
   dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen
     ex 6305 20 00        ex6305 32 90      ex 6305 39 00
94 Watte und Waren daraus, aus Spinnstoffen; Spinnfasern mit einer Breite
   von 5 mm oder weniger (Scherstaub), Knoten und Noppen, aus
   Spinnstoffen
        5601 10 10           5601 10 90        5601 21 10           5601 21 90
        5601 22 10           5601 22 91        5601 22 99           5601 29 00
        5601 30 00
95 Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen, andere als
   Bodenbeläge
        5602 10 19           5602 10 31        5602 10 39           5602 10 90
        5602 2100            5602 29 90        5602 90 00       ex 5807 90 10
     ex5905 00 70            6210 10 10        6307 90 91
96 Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen
        5603 1110            5603 11 90        5603 12 10           5603 12 90
        5603 13 10           5603 13 90        560314 10            5603 14 90
        5603 9110            5603 9190         5603 92 10           5603 92 90
        5603 93 10           5603 93 90        5603 94 10           5603 94 90
     ex 5807 90 10        ex 5905 00 70        6210 10 91           6210 10 99
     ex 6301 40 90        ex 6301 90 90        6302 22 10           6302 32 10
        6302 53 10           6302 93 10        6303 92 10           6303 99 10
     ex 6304 19 90        ex 6304 93 00     ex 6304 99 00        ex 6305 32 90
     ex 6305 39 00           6307 10 30     ex 6307 90 99
97 Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen;
   konfektionierte Fischernetze, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen
        5608 1111            5608 1119         5608 1191            5608 1199
        5608 19 11           5608 19 19        5608 19 31           5608 19 39
        5608 19 91           5608 19 99        5608 90 00
98 Waren aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe, Waren
   aus Geweben und Waren der Kategorie 97
        5609 00 00           5905 00 10
99 Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, wie sie
   üblicherweise zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen
   und anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden.
   Pausleinwand; präparierte Malleinwand; Bougram und ähnliche
   Erzeugnisse für die Hutmacherei
        5901 10 00            5901 90 00
                                            46
 ---pagebreak---     Linoleum, auch zugeschnitten; Bodenbeläge, bestehend aus einer
    Spinnstoffunterlage mit einer Deckschicht oder einem Überzug, auch
    zugeschnitten
         5904 10 00          5904 9110          5904 91 90         5904 92 00
    Kautschutierte Gewebe, andere als aus Gewirken oder Gestricken, mit
    Ausnahme von Geweben für die Reifenherstellung
         5906 10 10          5906 10 90         5906 99 10         5906 99 90
    Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für
    Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen, andere als
    Waren der Kategorie 100
         5907 00 10          5907 00 90
100 Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt,
    bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
         5903 10 10          5903 10 90         5903 20 10         5903 20 90
         5903 90 10          5903 90 91         5903 90 99
101 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, andere als aus synthetischen
    Chemiefasern
      ex 5607 90 00
109 Planen, Segel und Markisen
         6306 11 00          6306 12 00         6306 19 00         6306 31 00
         6306 39 00
110 Luftmatratzen, aus Geweben
         6306 41 00          6306 49 00
111 Zeltlagerausrüstungen, aus Geweben, andere als Luftmatratzen und Zelte
         6306 91 00          6306 99 00
112 Andere konfektionierte Waren, aus Geweben, andere als Waren der
    Kategorien 113 und 114
         6307 20 00      ex 6307 90 99
113 Scheuertücher, Spültücher und Staubtücher, andere als aus Gewirken
    oder Gestricken
         6307 10 90
114 Gewebe und Waren für technische Zwecke
         5902 10 10          5902 10 90         5902 20 10         5902 20 90
         5902 90 10          5902 90 90         5908 00 00         5909 00 10
         5909 00 90          5910 00 00         5911 10 00      ex 5911 20 00
         59113111            59113119           59113190           591132 10
         591132 90           591140 00          591190 10          591190 90
                                        GRUPPE IV
115 Leinengame und Ramiegarne
         5306 10 11          5306 10 19         5306 10 31         5306 10 39
         53061050            53061090           53062011           5306 20 19
         5306 20 90          5308 90 11         5308 90 13         5308 90 19
117 Gewebe aus Flachs oder Ramie
         5309 1111           5309 1119          5309 1190          5309 19 10
         5309 19 90          5309 2110          5309 2190          5309 29 10
         5309 29 90          5311 00 10         5803 90 90         5905 00 31
         5905 00 39
118 Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere
    Haushaltswäsche, aus Leinen oder Ramie, andere als aus Gewirken oder
    Gestricken
         6302 29 10          6302 39 10         6302 39 30         6302 52 00
      ex 6302 59 00          6302 92 00      ex 6302 99 00
120 Gardinen, Vorhänge und Innenrollos; Schabracken und Bettvorhänge und
    andere Waren zur Innenausstattung, andere als aus Gewirken oder
    Gestricken, aus Flachs oder Ramie
      ex 6303 99 90          6304 19 30      ex 6304 99 00
121 Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Flachs oder Ramie
      ex 5607 90 00
122 Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Flachs, andere als aus
    Gewirken oder Gestricken
      ex 6305 90 00
123 Samt- und Plüschgewebe, Schlingengewebe (Frottiergewebe), und
    Chenillegewebe, aus Flachs oder Ramie, ausgenommen aus Bändern
         5801 90 10
    Schals, Umschlagtücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und
    ähnliche Waren, aus Flachs oder Ramie, andere als aus Gewirken oder
    Gestricken
    ex 6214 90 90
                                         GRUPPE V
124 Synthetische Spinnfasern
                                            47
 ---pagebreak---            5501 10 00           5501 20 00          5501 30 00       5501 90 10
           5501 90 90           5503 10 11          5503 10 19      5503 10 90
           5503 20 00           5503 30 00          5503 40 00 •    5503 90 10
           5503 90 90           5505 10 10          5505 10 30      5505 10 50
           5505 10 70           5505 10 90
125 A Garne aus synthetischen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den
      Einzelverkauf, andere als Garne der Kategorie 41
           5402 41 00           5402 42 00          5402 43 00
125 B Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und
      Katgutnachahmungen, aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse
           5404 10 10           5404 10 90          5404 90 11      5404 90 19
           5404 90 90       ex 5604 20 00       ex 5604 90 00
 126  Künstliche Spinnfasern
           5502 00 10         5502 00 40            5502 00 80      5504 10 00
           5504 90 00          5505 20 00
127 A Garne aus künstlichen Filamenten, nicht in Aufmachungen für den
      Einzelverkauf, andere als Garne der Kategorie 42
           5403 3100        ex 5403 32 00          5403 33 10
127 B Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und
      Katgutnachahmungen, aus künstlicher Spinnmasse
           5405 00 00       ex 5604 90 00
 128  Grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt
           5105 40 00
 129  Garne aus groben Tierhaaren oder Roßhaar
           5110 00 00
130 A Seidengarne, andere als Schappeseidengame oder Bourretteseidengarne
           5004 00 10           5004 00 90          5006 00 10
130 B Seidengarne, andere als die der Kategorie 130 A; Messinahaar
           5005 00 10           5005 00 90          5006 00 90   ex5604 90 00
 131  Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen
           5308 90 90
 132  Papiergarne
           5308 30 00
 133  Hanfgarne
           5308 20 10           5308 20 90
 134  Metallgarne und metallisierte Garne
           5605 00 00
 135  Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar
           5113 00 00
 136  Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide
           5007 10 00           5007 20 11          5007 20 19      5007 20 21
           5007 20 31           5007 20 39          5007 20 41      5007 20 51
           5007 20 59           5007 20 61          5007 20 69      5007 20 71
           5007 90 10           5007 90 30          5007 90 50      5007 90 90
           5803 90 10       ex 5905 00 90       ex 5911 20 00
 137  Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe sowie Bänder aus Seide,
      Schappeseide oder Bourretteseide
        ex 5801 90 90       ex 5806 10 00
 138  Gewebe aus Papiergarnen und aus anderen Spinnstoffen, andere als aus
      Ramie
           531100 90        ex5905 00 90
 139  Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen oder aus
      metallisierten Garnen
           5809 00 00
 140  Gewirke und Gestricke aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder feinen
      Tierhaaren, Baumwolle oder Chemiefasern
        ex 6001 10 00           6001 29 90          6001 99 90      6002 20 90
           6002 49 00           6002 99 00
 141  Decken aus Spinnstoffen, andere als aus Wolle oder feinen Tierhaaren,
      Baumwolle oder Chemiefasern
        ex 6301 90 90
 142  Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, aus Sisal,
      anderen Aqavefasern oder Manilahanf
        ex 5702 39 90       ex 5702 49 90        ex 5702 59 00   ex 5702 99 00
        ex 5705 00 90
 144  Filz aus groben Tierhaaren
            5602 10 35          5602 29 10
 145  Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten: aus Abaca (Manilahanf) oder
      aus anderen harten Blattfasern
            5607 30 00      ex 5607 90 00
146 A Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaftliche Maschinen, aus
      Sisal oder anderen Agavefasern
                                                48
 ---pagebreak---         ex 5607 21 00
146 B Bindfäden, Seile und Taue aus Sisal oder anderen Agavefasern, andere
      als die Waren der Kategorie 146 A
        ex 5607 21 00           5607 29 10          5607 29 90
146 C Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Jute oder anderen
      textilen Bastfasern der Position 5303
            5607 10 00
 147  Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle
      und Reißspinnstoff), andere als weder gekrempelt noch gekämmt
            5003 90 00
148 A Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Position 5303
            5307 10 10          5307 10 90          5307 20 00
148 B Kokosgarne
            5308 10 00
 149  Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit einer Breite von
      mehr als 150 cm
            5310 10 90        ex5310 90 00
 150  Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern mit einer Breite von
       150 cm oder weniger
       5310 10 10              ex 5310 90 00
      Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute oder anderen
      textilen Bastfasern, andere als gebraucht
      5905 00 50                6305 10 90
151 A Fußbodenbeläge aus Kokosfasern
            5702 20 00
151 B Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Jute oder anderen textilen
      Bastfasern, andere als getuftet oder beflockt
         ex 5702 39 90       ex 5702 49 90       ex 5702 59 00       ex 5702 99 00
 152   Nadelfilze aus Jute oder anderen textilen Bastfasern, weder getränkt noch
      bestrichen, andere als Fußbodenbeläge
            5602 10 11
 153  Gebrauchte Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken, aus Jute oder
      anderen textilen Bastfasern der Position 5303
            6305 10 10
 154  Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet
            5001 00 00
      Grège, weder gedreht noch gezwirnt
            5002 00 00
      Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle
       und Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt
            5003 10 00
      Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt
            5101 11 00          5101 19 00          5101 21 00          5101 29 00
            5101 30 00
       Feine oder grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt
            5102 10 10          5102 10 30          5102 10 50          5102 10 90
            5102 20 00
       Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich
       Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff
            5103 10 10          5103 10 90          5103 20 10          5103 20 91
            5103 20 99          5103 30 00
       Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren
            5104 00 00
       Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle
       von Flachs (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)
            5301 10 00          5301 21 00          5301 29 00          5301 30 10
            5301 30 90
       Ramie und andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch
       nicht versponnen; Werg und Abfälle, andere als Kokos und Abaca der
       Position 5304
            5305 91 00          5305 99 00
       Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt
            5201 00 10          5201 00 90
       Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoffe)
            5202 10 00          5202 91 00          5202 99 00
       Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen;
       Werg und Abfälle von Hanf (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)
            5302 10 00          5302 90 00
       Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee), roh oder bearbeitet, jedoch
       nicht versponnen; Werg und Abfälle von Abaca (einschließlich Garnabfäile
       und Reißspinnstoff)
                                                 49
 ---pagebreak---          5305 21 00            5305 29 00
    Jute or other textile bast fibres ( excl. flax, true hemp and ramie),,raw or
    processed but not spun: tow and waste of jute or other textile bast fibres
    (including yarn waste and gametted stock)
         5303 10 00            5303 90 00
    Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht
    versponnen; Werg und Abfälle von diesen Spinnstoffen (einschließlich
    Garnabfälle und Reißspinnstoff)
         5304 10 00            5304 90 00              5305 11 00        5305 19 00
          5305 91 00           5305 99 00
156 Blusen und Pullover, aus Gewirken oder Gestricken, aus Seide,
    Schappeseide oder Bourretteseide, für Frauen oder Mädchen
          6106 90 30       6X6110 90 90
157 Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken, andere als die der Kategorien
    1 bis 123 und der Kategorie 156
          610190 10            610190 90               6102 90 10        6102 90 90
      ex 6103 39 00            6103 49 99          ex 6104 19 00      ex 6104 29 00
      ex 6104 39 00            6104 49 00              6104 69 99        6105 90 90
         6106 90 50            6106 90 90          ex 6107 99 00         6108 99 90
         6109 90 90            6110 90 10          ex6110 90 90      6x611190 00
         6114 90 00
159 Kleider, Blusen und Hemdblusen, andere als aus Gewirken oder
    Gestricken, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide
         6204 49 10            620610 00
    Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier
    und ähnliche Waren, andere als aus Gewirken oder Gestricken, aus
    Seide, Schappeseide oder Bourretteseide
          6214 10 00
    Krawatten, Schleifen (z. B. Querbinder) und Krawattenschals
          6215 10 00
160 Taschentücher und Ziertaschentücher, aus Seide, Schappeseide oder
    Bourettseide
    621310 00
161 Bekleidung, andere als aus Gewirken oder Gestricken, andere als die der
    Kategorien 1 bis 123 oder der Kategorie 159
         6201 19 00            6201 99 00              6202 19 00        6202 99 00
         6203 19 90            6203 29 90              6203 39 90        6203 49 90
         6204 19 90            6204 29 90              6204 39 90        6204 49 90
         6204 59 90            6204 69 90              6205 9010         6205 90 90
         6206 90 10            6206 90 90          ex 6211 20 00         6211 39 00
          6211 49 00
                                                  50
 ---pagebreak---                                                                            ANHANG B
                                     "ANHANG II
                      Höchstmengen gemäß Artikel 3 Absatz 1
Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen,
                             sind in Anhang \ angegeben
 Kategorie       Einheit                       Höchstmenge
                                  1998             1999         2000
      4        1000 Stück             6.600           6.798         7.002
      5        1000 Stück             2.555           2.632         2.711
      6        1000 Stück             4.175           4.300         4.429
      7        1000 Stück             2.200           2.266         2.334
      8        1000 Stück             9.600           9.888        10.185
      9          Tonnen                 847             868           890
     10        1000 Paar              4.596           4.826         5.067
     12         1000 Paar             2.750           2.805         2.861
     13        1000 Stück             7.750           7.983         8.222
     14        1000 Stück               400             414           428
     15        1000 Stück               300             315           331
     18          Tonnen                 810             834           859
     20          Tonnen                 215             221           227
     21        1000 Stück            14.300          15.015        15.766
     26        1000 Stück               750             773           796
     28        1000 Stück             3.250           3.348         3.448
     29        1000 Stück               250             258           265
     31        1000 Stück             2.700           2.781         2.864
     35          Tonnen                 500             525           551
     39          Tonnen                 205             211           217
     41          Tonnen                 620             648           677
     68          Tonnen                 300             311           321
     73        1000 Stück               535             562           590
     76          Tonnen                 940             987         1.036
     78          Tonnen                 660             680           700
     83          Tonnen                 200             206           212
     97          Tonnen                 100             104           107
    118          Tonnen                   80             82            85
    161          Tonnen                 206             212           219
                                           51
 ---pagebreak---                                                                                        ANHANG C
                                            "ANHANG IV
  Waren, die keinen Höchstmengen unterliegen und für die das System der doppelten
                  Kontrolle gemäß Artikel 3 Absatz 6 des Abkommens gilt.
Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen,
sind in Anhang I zu dem Abkommen angegeben.
KATEGORIEN
1, 2, 3, 16, 17, 19, 22, 23, 24, 27, 32, 33, 36, 37, 90, 115, 117, 136, 156, 157, 159, 160."
                                                  52
 ---pagebreak---                                                                            ANHANGD
                               "Anhang zu Protokoll B
        Höchstmengen für den wirtschaftlichen passiven Veredelungsverkehr
Die Bezeichnungen der Waren, die unter die in diesem Anhang genannten Kategorien fallen,
                             sind in Anhang I angegeben
Kategorie       Einheit                        Höchstmenge
                                  1998             1999         2000
     4        1000 Stück                707             749           794
     5        1000 Stück                539             571           605
     6        1000 Stück                504             534           566
     7        1000 Stück                944           1.000         1.060
     8        1000 Stück              2.186           2.318         2.457
    12         1000 Paar              2.312           2.405         2.501
    13        1000 Stück                680             721           764
    15        1000 Stück                204             224           247
    18          Tonnen                  255             270           286
    21        1000 Stück              1.380           1.518         1.669
    26        1000 Stück                138             146           155
    31        1000 Stück              1.243           1.318         1.397
    68          Tonnen                  102             110           117
    76          Tonnen                  328             361           397
    78          Tonnen                  246             261           276
                                           53
 ---pagebreak---                                                                                     ANHANG E
                                      "PROTOKOLL C
Die jährliche Steigerungsrate für die Höchstmengen gemäß Artikel 10 des Abkommens wird
wie folgt festgelegt:
Für die Waren der Kategorien in den Gruppen I, II, III, IV oder V, wird die Steigerungsrate von
den Vertragsparteien im gemeinsamen Einvernehmen gemäß dem Konsultationsverfahren
nach Artikel 17 des Abkommens festgelegt."
                                             54
 ---pagebreak---                                                                           ANHANG F
                                             "ANHANG I
                            Textilwaren gemäß Absatz 3"
                         Beschreibung                             4- oder 6-stelliqer HS-Code
CHEMIEFASERN
Synthetische Filamente                                         5402 10, 20, 31, 33, 39, 41, 42, 43,
                                                               49,51,52,59,61,62,69
Künstliche Filamente                                           5403 10, 20, 31, 33, 39, 41, 42, 43,
                                                               49
GARNE
Kammgarne aus Wolle                                            5107 10, 20
Nähgarne aus Baumwolle                                         5204 11,19,20
Garne aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85%      5205 12, 13,22,23,32,42
oder mehr
Nähgarne aus Filamenten, nicht in Aufmachungen für den         5401 10 ,20
Einzelverkauf
Nähgarne aus Filamenten, in Aufmachungen für den Einzelverkauf 5406 10 ,20
Nähgarne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern        5508 10, 20
Garne aus synthetischen Spinnfasern, nprs, mit Wolle gemischt  5509 31, 32, 52, 61, 91
GEWEBE
Gewebe aus Wolle
Streichgarngewebe aus Wolle                                    5111 11, 19,20,30,90
Kammgarngewebe aus Wolle                                       5112 11, 19,20,30,90
Gewebe aus Baumwolle
>85 GHT, <200g/m2, gefärbt                                     5208 31,32,33,39
>85 GHT, <200g/m2, buntgewebt                                  5208 41,42,43,49
>85 GHT, <200g/m2, bedruckt                                    5208 51,52,53,59
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85      5209 31,32,39
GHT oder mehr, >200 g/m2 - gefärbt
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85      5209 41,43
GHT oder mehr, >200 g/m2 - buntgewebt
Denim mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT oder mehr       5209 42
Jacquard Gewebe mit einem Anteil an Baumwolle von 85 GHT       5209 49
oder mehr
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von 85      5209 51,52,59
GHT oder mehr, >200g/m2 - bedruckt
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von         5210 51,52,59
weniger als 85 GHT, <200g/m2 - bedruckt
Denim einem Anteil an Baumwolle von weniger als 85 GHT         5211 42
Jacquard Gewebe mit einem Anteil an Baumwolle von weniger als  5211 49
85 GHT
Gewebe aus Baumwolle mit einem Anteil an Baumwolle von         5211 51, 52, 59
weniger als 85 GHT, >200g/m2, bedruckt
Andere Gewebe aus Baumwolle, <200g/m2, gefärbt, buntgewebt,    5212 13, 14, 15
bedruckt
Andere Gewebe aus Baumwolle, >200g/m2, gefärbt, buntgewebt,    5212 23,24,25
bedruckt
                                                  fr
 ---pagebreak--- Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, gefärbt,
buntgewebt, bedruckt
Gewebe aus Streifen oder dergleichen                             5407 20
mit einem Anteil an Filamenten aus Nylon von 85 GHT oder mehr, 5407 44
bedruckt
andere Gewebe mit einem Anteil an texturierten Polyester-        5407 52
Filamenten von 85 GHT oder mehr, gefärbt
andere Gewebe mit einem Anteil an texturierten Polyester-        5407 54
Filamenten von 85 GHT oder mehr, bedruckt
andere Gewebe mit einem Anteil an nichttexturierten Polyester-   5407 60
Filamenten von 85 GHT oder mehr, bedruckt
andere Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von 5407 74
85 GHT oder mehr, bedruckt
Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von weniger 5407 84
als 85 GHT mit Baumwolle gemischt, bedruckt
andere Gewebe mit einem Anteil an synthetischen Filamenten von 5407 94
weniger als 85 GHT, bedruckt
Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, gefärbt,
buntgewebt, bedruckt
mit einem Anteil an künstlichen Filamenten von 85 GHT oder mehr, 5408 24
bedruckt
andere Gewebe aus Garnen aus künstlichen Filamenten, bedruckt 5408 34
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an
diesen Spinnfasern von 85 GHT oder mehr, bedruckt
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an diesen5512 19, 29, 99
Spinnfasern von 85 GHT oder mehr, bedruckt
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an
diesen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich
oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt und mit einem
Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger
aus Polyester-/Baumwoll-Spinnfasern, buntgewebt                  5513 31, 32, 33, 39
aus Polyester-/Baumwoll-Spinnfasern, bedruckt                    5513 41, 42, 43, 49
Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, mit einem Anteil an
diesen Spinnfasern von weniger als 85 GHT, hauptsächlich
oder ausschließlich mit Baumwolle gemischt und mit einem
Quadratmetergewicht von 170 g oder weniger
aus Polyester-/Baumwoll- Spinnfasern, gefärbt                    5514 19, 21, 22, 23, 29
aus Polyester-/Baumwoll- Spinnfasern, bedruckt                   5514 41, 42, 43, 49
Andere Gewebe aus synthetischen Spinnfasern
aus Polyester- Spinnfasern mit Viscose-Spinnfasem gemischt,      5515 11
bedruckt
aus Polyester-Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt,   5515 12
bedruckt
aus Polyester-Spinnfasern mit Wolle gemischt                     5515 13
Polyester- Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt            5515 19
aus Polyacryl- Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt,  5515 21
bedruckt
aus Polyacryl- Spinnfasern mit Wolle gemischt                    5515 22
aus Polyacryl- Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt        5515 29
aus anderen Spinnfasern mit künstlichen Filamenten gemischt,     5515 91
bedruckt
aus anderen Spinnfasern mit Wolle gemischt                       5515 92
aus anderen Spinnfasern mit anderen gemischt, bedruckt           5515 99
                                                    56
 ---pagebreak--- Gewebe aus künstlichen Spinnfasern
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern - roh oder gebleicht        5516 11
Gewebe aus künstlichen Spinnfasern - bedruckt                  5516 14, 24, 34, 44, 94
Spezialgewebe, spezielle Textilerzeugnisse
Vliesstoffe                                                    5603
Synthetische Bindfäden und Seile                               5607 21,29,41,49,50,90
Geknüpfte Netze aus Bindfäden                                  5608 11, 19
Kettsamt und Kettplüsch, aufgeschnitten                        5801 25, 35
Reihencordgewebe, Polyester                                    5902 10, 20, 90
Gewebe, mit Kunststoff getränkt...                             5903
Linoleum, anderer Fußbodenbelag                                5904
Wandverkleidungen                                              5905
Kautsch utierte Gewebe                                         5906
Andere Gewebe, getränkt...                                     5907
Pumpenschläuche...                                             5909
Förderbänder, Treibriemen                                      5910
Erzeugnisse und Waren des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen5911 90
Gewirke und Gestricke
Andere Gewirke und Gestricke, mit einer Breite von 30 cm oder  6002 10
weniger, mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder
mehr
Andere Gewirke und Gestricke, mit einer Breite von mehr als 30 6002 30
cm, mit einem Anteil an Elastomergarnen von 5 GHT oder mehr
Andere, aus Kettengewirken, aus Baumwolle                       6002 42, 92, 99
Andere, aus Kettengewirken, aus synthetischen Chemiefasern     6002 43, 93, 99
Konfektioniert
Teppiche, gewebt, aus Wolle und anderen Spinnstoffen           5702 31, 32, 39, 41, 42, 49, 51, 52,
                                                               59,91,92,99
Teppiche, getuftet                                             5703 10,20,30,90
Teppiche aus Filz                                              5704 10, 90
Andere Teppiche                                                5705
Decken                                                         6301 20, 30, 40, 90
Bettwäsche aus Gewirken oder Gestricken, bedruckt, aus         6302 10,21,22
Baumwolle oder anderen Spinnfasern
Bettwäsche, nesol, aus Baumwolle und Flachs oder anderen       6302 31,32,39
Spinnfasern
Tischwäsche, aus Baumwolle, Flachs oder anderen Spinnfasern    6302 51,52,53,59
Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche, aus Baumwolle        6302 60
Andere, aus Baumwolle                                          6302 91,92
Gardinen, Vorhänge und Innenrollos                             6303 19, 91
Andere Gardinen, Vorhänge und Innenrollos                      6303 11, 12,92,99
Andere Waren zur Innenausstattung                              6304 19,91,92,93,99
Säcke und Beutel, aus Streifen oder dergleichen                6305 31,32,33
BEKLEIDUNG
Mäntel, für Männer                                             6101 20, 30
Mäntel, für Frauen                                             6102 20,30
Anzüge für Männer, aus Gewirken                                6103 11,12, 19,32,33
Hosen, für Männer, aus Gewirken                                6103 41,42,43,49
Kostüme, für Frauen, aus Gewirken                              6104 11, 12, 13, 19
Kombinationen, für Frauen, aus Gewirken                        6104 21,22,23,29
Jacken, für Frauen, aus Gewirken                               6104 31,32,33,39
Kleider, für Frauen, aus Gewirken                              6104 41,42,43,44,49
                                                   ^
 ---pagebreak--- Röcke und Hosenröcke, für Frauen, aus Gewirken          6104 51,52,53,59
Hosen, für Frauen, aus Gewirken                         6104 61,62,63,69
Hemden, für Männer, aus Gewirken                        6105 10, 20, 90
Blusen und Hemdblusen, für Frauen, aus Gewirken         6106 10,20, 30,40,90
Slips, und andere Unterhose, für Männer                 6107 11, 12,21,91
Unterröcke, Nachthemden, für Frauen...                  6108 11, 19,21,22,31,91,92
T-shirts                                                6109 10, 90
Pullover, Strickjacken, Westen                           6110 10,20,30,90
Bekleidung für Kleinkinder                              6111 10,20,30,90
Trainingsanzüge                                         611211, 12
Strumpfhosen, Strümpfe, weniger als 67 dtex             6115 11, 12, 19,41
Damenstrümpfe (einschließlich Kniestrümpfe)             6115 20,91,92,93,99
Schals, Umschlagtücher, Halstücher...                   6117 10
Krawatten, Schleifen                                    611720
Mäntel, für Männer                                      6201 11, 12, 13, 19
Anoraks, Windjacken, für Männer                         6201 91,92,93,99
Mäntel, für Frauen                                      6202 11, 12, 13, 19, 31,32,36, 39,
                                                        91,92,93,99
Anzüge, für Männer                                       6203 11, 12, 19
Kombinationen, für Männer                               6203 21,22,23,29
Andere Jacken, für Männer                               6203 31,32,33,39
Hosen, für Männer                                       6203 41,42,43,49
Kostüme, für Frauen                                     6204 11, 12, 13, 19
Kombinationen, für Frauen                               6204 21,22,23,29
Jacken, für Frauen                                      6204 31,32,33,39
Kleider, für Frauen           Wolle                     6204 41
                             Baumwolle                  6204 42
                             synthetisch                6204 43
                             künstlich                  6204 44
                             andere                     6204 49
Röcke und Hosenröcke, für Frauen                        6204 51,52,53,59
Hosen, für Frauen                                       6204 61,62,63,69
Hemden, für Männer                                      6205 10,20,30,90
Blusen und Hemdblusen, für Frauen                       6206 10,20,30,40,90
Slips, für Männer                                       6207 11, 19
Schlafanzüge, für Männer                                6207 2 1 , 2 2 , 2 9 , 9 1 , 9 2
Unterröcke, für Frauen                                  6208 11, 19
Schlafanzüge, für Frauen                                6208 2 1 , 2 2 , 2 9 , 9 1 , 9 2
Bekleidung für Kleinkinder, aus Wolle oder Baumwolle    6209 10,20
Bekleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder, aus 6209 30
synthetischen Chemiefasern
Special garments cotton                                 6210 10,20,30,40,50
Trainingsanzüge                                         6211 11, 1 2 , 2 0 , 3 2 , 3 3 , 3 9 , 4 1 , 4 2 ,
                                                        43,49
Unterwäsche                                             6212 10, 20, 30, 90
Schals, Umschlagtücher, Halstücher,...                  6214 All HS6 digit lines
Krawatten, Schleifen und Krawattenschals                6215 All HS6 digit lines"
                                                   ê
                                                 it
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                                  Vereinbarte Niederschrift
Zur Durchführung von Artikel 3 Absatz 1 des Abkommens wendet die Regierung Vietnams
das Verfahren der Kontingentszuteilung an, um die Diskriminierung von Gesellschaften in
Vietnam, die ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft sind,
auszuschließen. Im Interesse einer stärkeren Transparenz des Verfahrens der
Kontingentszuteilung übermittelt die Regierung Vietnams der Kommission alle einschlägigen
Rechtstexte und Verwaltungsvereinbarungen umittelbar nach ihrer Annahme. Die
vietnamesische Regierung übermittelt der Kommission außerdem Statistiken über die
Kontingentszuteilung. Inhalt und Form dieser Mitteilungen werden von den Vertragsparteien
festgelegt.
Auf Antrag einer der Vertragsparteien können Konsultationen zu spezifischen Themen, die die
Kontingentszuteilung betreffen, abgehalten werden.
Für die Regierung der                           Für den Rat der Europäischen Union
Sozialistischen Republik Vietnam
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                                 Vereinbarte Niederschrift
Beide Vertragsparteien vereinbaren, daß Vietnam zur Erleichterung der Anwendung von
Artikel 3 Absätze 3 und 4 im Abkommensjahr 1998 und als Übergangsmaßnahme, während
eines Zeitraums von 4 Monaten ab dem 1. Januar 1998 30% der Höchstmengen in erster
Linie den Unternehmen der Textilindustrie der Gemeinschaft vorbehält; dabei werden die von
der Gemeinschaft vor dem 30. November 1997 vorgelegten Listen zugrundegelegt. Für die
folgenden Abkommensjahre gelten die in diesem Abkommen festgelegten Fristen
Für die Regierung der                           Für den Rat der Europäischen Union
Sozialistischen Republik Vietnam
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                                   Vereinbarte Niederschrift
Die vietnamesische        Delegation legte Informationen über die Regelung für
Industrieinvestitionen aus dem Ausland vor. In diesem Zusammenhang wurde festgestellt,
daß die Lizenzregelungen für ausländische Investitionen im allgemeinen Bestimmungen über
die Ausfuhrleistung einschließen. Die Delegation Vietnams bestätigte, daß Unternehmen in
Vietnam, die sich ganz oder teilweise im Besitz von Investoren der Gemeinschaft befinden,
berechtigt sind, ihren nicht für den Export bestimmten Produktionsanteil ohne administrative
Beschränkungen oder Sonderabgaben auf dem Inlandsmarkt zu verkaufen.
Für die Regierung der                                   Für den Rat der Europäischen Union
Sozialistischen Republik Vietnam
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                                 Vereinbarte Niederschrift
Die Vertragsparteien vereinbaren die Einführung einer elektronischen Überwachung der
Lizenzen für Textilwaren durch eine Computerverbindung zwischen dem vietnamesischen
Handelsminisiterium und der Europäischen Kommission, die für den Austausch von Daten der
im Rahmen des Abkommens erteilten Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigungen eingesetzt
wird. Die Technischen Einzelheiten des Datenaustauschs werden gemeinsam von beiden
Vertragsparteien im Rahmen der für Januar 1998 vorgesehenen Konsultationen festgelegt.
Für die Regierung der                                 Für den Rat der Europäischen Union
Sozialistischen Republik Vietnam
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                                  Vereinbarte Niederschrift
Die Vertragsparteien prüften den Stand der Umsetzung des Vereinbarungsprotokolls
betreffend den Zugang für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Europäischen
Gemeinschaft zum vietnamesischen Markt, das dem am 1. August 1995 paraphierten
Abkommen beigefügt ist. Die Delegation der Gemeinschaft stellte insbesondere fest, daß die
zuständigen Behörden Vietnams einen Plan für die Senkung der Zollsätze gemäß Artikel 4
des oben genannten Protokolls ausgearbeitet haben, unter Berücksichtigung der in Anhang II
des Protokolls aufgelisteten vorrangigen Waren, und daß die in diesem Plan vorgesehenen
Zollsenkungen für 1996 und 1997 vorgenommen wurden.
Die vietnamesische Delegation teilte der Delegation der Gemeinschaft mit, daß am 5.
November 1997 ein Beschluß über die Zollsenkungen für die Jahre 1998, 1999, 2000 und
2001 gefaßt wurde und bestätigte, daß der Plan für eine schrittweise und unwiderrufliche
Zollsenkung gemäß dem oben genannten Protokoll, umgesetzt wird.
Für die Regierung der                                  Für den Rat der Europäischen Union
Sozialistischen Republik Vietnam
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                                 Vereinbarte Niederschrift
Die Vertragsparteien kommen überein, Konsultationen über die Festlegung von
Höchstmengen für die Warenkategorie 1, 2 und 3 abzuhalten, falls die innerhalb eines
Abkommensjahres in die Gemeinschaft eingeführten Waren dieser Kategorien mit Ursprung
in Vietnam ein Volumen von 1.500 Tonnen, 2.000 Tonnen bzw. 1.000 Tonnen erreichen
sollten.
Die Konsultationen finden innerhalb von dreißig Tagen nach dem Antrag der Gemeinschaft
statt.
Für die Regierung der                                 Für den Rat der Europäischen Union
Sozialistischen Republik Vietnam
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 ---pagebreak--- VERTRAULICH
                                 Vereinbarte Niederschrift
Die Vertragsparteien vereinbaren, daß nach entsprechender Mitteilung an die Gemeinschaft
Übertragungen auf eine beliebige Warenkategorie bis zu 10 % der Höchstmenge der
Kategorie auf die die Übertragung vorgenommen wird, zulässig sind, sofern dieselbe Menge
auf die entsprechenden Höchstmenge, die von der Gemeinschaft für ein anderes ASEAN-
Land festgelegt wurde, angerechnet wird.
Die Parteien kommen ebenfalls überein, daß die Erhöhung, die sich für eine bestimmte
Warenkategorie aus der kumulativen Anwendung der Übertragungen gemäß Artikel 9 Absätze
1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr ergibt, 22% der Höchstmenge der Kategorie, auf die die
Übertragung vorgenommen wird, nicht überschreiten.darf.
Die Übertragungen können nach Erhalt einer entsprechenden Bestätigung des ASEAN-
Landes, das einer Anrechnung auf seine Höchstmenge zustimmt, vorgenommen werden. Die
Übertragungen müssen in dem Jahr erfolgen, in dem die Bestätigung ausgestellt wurde..
Für die Regierung der                                 Für den Rat der Europäischen Union
Sozialistischen Republik Vietnam
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                                                       KOM(97) 650 endg.
                                          DOKUMENTE
DE                                                            02 08     10 11
                                    Katalognummer : CB-CO-97-657-DE-C
                                                            ISBN 92-78-28322-3
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg
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