CELEX: 31971R0963
Language: de
Date: 1971-05-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 963/71 der Kommission vom 10. Mai 1971 zur Festsetzung der Referenzpreise für Kirschen

Nr. L 104/ 10                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                11 . 5 . 71
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 963/71 DER KOMMISSION
                                                     vom 10. Mai 1971
                                      zur Festsetzung der Referenzpreise für Kirschen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  vergleichbar sind, besteht kein Anlaß, dieses um den
GEMEINSCHAFTEN —                                                 vorgenannten Betrag zu erhöhen .
                                                                 Gemäß Artikel      11 Absatz    2 Unterabsatz      2   der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Verordnung Nr. 23 entsprechen die Erzeugerpreise
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  des einzelnen Mitgliedstaats den durchschnittlichen
                                                                 Notierungen, die während der drei Jahre vor dem
gestützt auf die Verordnung Nr. 23 über die                      Zeitpunkt der Festsetzung des Referenzpreises auf
schrittweise Errichtung einer gemeinsamen Marktor­               dem repräsentativen Markt oder den repräsentativen
ganisation für Obst und Gemüse ( x ), zuletzt geän­              Märkten in den Anbaugebieten mit den niedrigsten
dert durch die Verordnung (EWG) Nr . 2423 /70 (2),               Notierungen festgestellt wurden. Gemäß Artikel 1
insbesondere auf Artikel 11 Absatz 2,                            Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1291 /70
                                                                 müssen die bei dieser Berechnung zugrunde zu
                                                                 legenden Notierungen sich auf die Erzeugnisse der
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Güteklasse I, alle Größensortierungen, mit Verpak­
                                                                 kung, beziehen, wobei der Anteil der Verpackungs­
                                                                 kosten in diesen Notierungen enthalten ist. Anderer­
Gemäß Artikel      11  Absatz 2 Unterabsatz         1  der       seits dürfen gemäß Artikel 11 Absatz 2 Unterabsatz 2
Verordnung Nr. 23 und gemäß Artikel 1 Absatz 1                   der Verordnung Nr. 23 nur die festgestellten
der Verordnung (EWG) Nr. 1291/70 der Kom­                        Notierungen für Erzeugnisse oder Sorten berücksich­
mission vom 1 . Juli 1970 (3) zur Festlegung der                 tigt werden, die einen wesentlichen Teil der im Laufe
Anwendungsmodalitäten des vorgenannten Artikels                  des Jahres bzw. eines Teils des Jahres vermarkteten
werden alljährlich vor Beginn des Vermarktungsjah­               Erzeugung ausmachen .
res die Referenzpreise für die gesamte Gemeinschaft
festgesetzt.                                                     Gemäß Artikel      11 Absatz 2 Unterabsatz 3            der
                                                                 Verordnung Nr. 23 bleiben bei der Berechnung der
                                                                 durchschnittlichen Notierungen jedes repräsentativen
Angesichts des Umfangs der Kirschenerzeugung in                  Marktes die Notierungen unberücksichtigt, die im
der Gemeinschaft muß für dieses Erzeugnis ein                    Vergleich zu den auf diesem Markt festgestellten
Referenzpreis festgesetzt werden.                                normalen Schwankungen als übermäßig hoch oder
                                                                 niedrig betrachtet werden können .
Für ein einheimisches Erzeugnis mit genau festgeleg­
ten Handelsmerkmalen entspricht der Referenzpreis                Zur Berücksichtigung der saisonbedingten Preis­
dem arithmetischen Mittel der Erzeugerpreise der                 schwankungen ist das Wirtschaftsjahr in mehrere
einzelnen Mitgliedstaaten, das um einen auf der                  Zeitabschnitte aufzuteilen und ein Referenzpreis für
Grundlage der Vermarktungsbelastungen berechneten                jeden dieser Zeitabschnitte festzusetzen .
Betrag erhöht wird, um den Referenzpreis und den
Preis der eingeführten Erzeugnisse auf der gleichen              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Vermarktungsstufe vergleichbar zu machen. Gemäß                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1291/                 schusses für Obst und Gemüse —
70 müssen die bei der Berechnung dieser Erzeuger­
preise zugrunde zu legenden Notierungen sich auf die
Stufe „ab Erzeugergemeinschaften" oder „jede andere
vergleichbare Vermarktungsstufe" beziehen. Gemäß                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 11 Absatz 2 Unterabsatz 6 der Verordnung
 Nr. 23 müssen die Einfuhrpreise der eingeführten
Erzeugnisse auf der Stufe „Importeur-Großhändler"
 berechnet werden. Da diese Preise somit unmittelbar                                    Artikel 1
 mit dem arithmetischen Mittel der Erzeugerpreise
                                                                  Die Referenzpreise für Kirschen (Tarifnummer 08.07
                                                                  C des Gemeinsamen Zolltarifs) werden, ausgedrückt
                                                                  in Rechnungseinheiten pro Doppelzentner, für die
 (!) ABl. Nr. 30 vom 20. 4. 1962, S. 965/62 .                     Erzeugnisse der Güteklasse „I", alle Größensortierun­
 (2) ABl. Nr. L 261 vom 2 . 12 . 1970, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 144 vom 2. 7. 1970, S. 10.                        gen, in Verpackungen, wie folgt festgesetzt :
 ---pagebreak--- 11 . 5 . 71                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 104/ 11
            Mai      2 . Dekade          45,6                                        Artikel 2
                    3 . Dekade           43,6
            Juni                         33,6                Diese Verordnung tritt am 11 . Mai 1971 in Kraft. Sie
            Juli                         32,-                gilt bis zum 30. April 1972 einschließlich.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 10. Mai 1971
                                                                       Für die Kommission
                                                                           Der Präsident
                                                                       Franco M. MALFATTI