CELEX: 31990R3279
Language: de
Date: 1990-11-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3279/90 DER KOMMISSION  vom 13. November 1990  zur Wiedereinfuehrung der Erhebung der Zoelle fuer die Waren des KN-Codes 2922 41 00 mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpraeferenzen gewaehrt werden

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31990R3279

VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3279/90 DER KOMMISSION  vom 13. November 1990  zur Wiedereinfuehrung der Erhebung der Zoelle fuer die Waren des KN-Codes 2922 41 00 mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpraeferenzen gewaehrt werden  

Amtsblatt Nr. L 315 vom 15/11/1990 S. 0018 - 0018

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3279/90 DER KOMMISSION  vom 13. November 1990  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 2922 41 00 mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3211/90 (2), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung im jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für die Waren des KN-Codes 2922 41 00 mit Ursprung in Mexiko beträgt der individuelle Plafond 630 000 ECU. Am 8. Juni 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Mexiko den Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Mexiko wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 18. November 1990 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Mexiko in die Gemeinschaft wiedereingeführt:  1.2.3 //  //  //  // Laufende Nummer  // KN-Code  // Warenbezeichnung  //  //  //  // 10.0250   // 2922 41 00  // Lysin und seine Ester; Salze dieser Erzeugnisse   //    //  //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 13. November 1990  Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 308 vom 8. 11. 1990, S. 1.