CELEX: 31976R1111
Language: de
Date: 1976-05-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1111/76 der Kommission vom 13. Mai 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für andere Butylalkohole der Tarifstelle 29.04 A III b) mit Ursprung in Rumänien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

14. 5 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 126/27
                           VERORDNUNG EWG) Nr. 1111 /76 DER KOMMISSION
                                                  vom 13 . Mai 1976
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes für andere Butylalkohole der Tarifstelle
              29.04 A III b) mit Ursprung in Rumänien , dem die in der Verordnung (EWG)
              Nr. 3010/75 des Rates vom 17 . November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen
                                                   gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Für andere Butylalkohole der Tarifstelle 29.04 A III b)
GEMEINSCHAFTEN —                                              ist der Plafond gemäß der oben angegebenen Grund­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             lage auf 386 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Dem­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               gemäß beträgt der Höchstbetrag 1 93 000 Rechnungs­
                                                              einheiten . Am 10 . Mai 1976 haben die Einfuhren in
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des             die Gemeinschaft von anderen Butylalkoholen der Ta­
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­           rifstelle 29.04 A III b) mit Ursprung in Rumänien,
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung            dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede ste­
in Entwicklungsländern (•), insbesondere auf Artikel 4        henden Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des
Absatz 2,                                                     Zwecks der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75, die die
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infol­
                                                              gedessen Veranlassung, den Zollsatz für die betreffen­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­
                                                              den Waren gegenüber Rumänien wiedereinzufüh­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart             ren   —
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Dieser entspricht 115 v.H. der Summe des Wertes der
cif-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971                                           Artikel 1
aus den durch dieses System begünstigten Ländern              Ab 17 . Mai 1976 wird der Zollsatz , der auf Grund der
und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die be­
reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­
                                                              Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17.
                                                              November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­          Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus          Rumänien wiedereingeführt :
den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­
ten , die bereits im Genuß dieser Regelungen sind .
                                                                 Nummer des
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                  Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                     Zolltarifs
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                29.04                 Acyclische     Alkohole,      ihre   Halogen -,
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen mit Ausnahme be­                                   Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­                               A. einwertige gesättigte Alkohole :
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                                  III . Butylalkohole
ten Verordnung angegeben ist.                                                                 b) andere Butylalkohole
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                                                             Artikel 2
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ist .                                                         meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 13 . Mai 1976
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Finn GUNDELACH
                                                                      Mitglied der Kommission
m ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975 , S. 70 .