CELEX: 31989R0262
Language: de
Date: 1989-02-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 262/89 der Kommission vom 1. Februar 1989 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

Nr. L 31 /8                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  2. 2. 89
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 262/89 DER KOMMISSION
                                                    vom 1 . Februar 1989
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weifizucker und Rohzucker in
                                                   unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
                                                                  Gehalts festgesetzt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
                                                                  dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
Portugals,                                                        mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                  Höhe festzusetzen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung        Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
(EWG) Nr. 2306/88 (^. insbesondere auf Artikel 19 Absatz
4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
                                                                  zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                       zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeitpunkt
                                                                       innerhalb einer maximalen Abweichung in Höhe von
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                       2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrechnungssatz, der
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                     sich auf den Leitkurs dieser Währungen stützt, multi­
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                       pliziert mit dem Berichtigungskoeffizienten gemäß
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                      Artikel 3 Absatz 1 letzter Unterabsatz der Verordnung
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                  (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (8), zuletzt geändert
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                     durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 0,
ausgeglichen werden.                                              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom 18 .                   sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt , und der
Erstattungen bei der Ausführ auf dem Zückersektor (3),                 während    eines   bestimmten     Zeitraums   für   die
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                        Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­              hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                      vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der#               Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                   kann zwischenzeitlich geändert werden.
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­                Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
elemente     festzusetzen . Nach    demselben Artikel    sind      Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten           rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                        auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
                                                                   benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
 festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Zucker —
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
 cif-Preise für Zucker Q festgelegt worden. Diese Erstat­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­
 nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker                                           Artikel 1
 wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
 Kommission vom 2. März 1 970 über die Durchführungs­              Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
                                                                   Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
 Zucker (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)           Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 Nr. 1714/88 H, definiert. Die so berechnete Erstattung            denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
                                                                   genannten Beträge festgesetzt.
 (') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                 Artikel 2
 Ô ABl. Nr. L 201 vom 27. 7. 1988, S. 65.
 0 ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                           Diese Verordnung tritt am 2. Februar 1989 in Kraft.
 n ABl . Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
 o ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3 .
 (') ABl. Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                          (8) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 n ABl. Nr. L 152 vom 18. 6. 1988, S. 23.                          O ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 2. 2. 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 31 /9
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
         ■ Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 1 . Februar 1989
                                                                                   Für die Kommission
                                                 ,                                   Ray MAC SHARRY
                                                                                Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 1. Februar 1989 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                    erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                   (in ECU)
                                                                            Betrag der Erstattung
                                       Erzeugniscode                             je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                   je 100 kg            je 100 kg des
                                                                                  betreffenden Erzeugnisses
                                     1701.11 90 100                 33,84 (')
                                     1701 11 90 910                 31,97 (')
                                     1701 11 90 950                    O
                                     1701 12 90 10Ö                 33,84 (')
                                     1701 12 90 910                 31,97 (')
                                     1701 12 90 950                    O
                                     1701 91 00 000                                         0,3679
                                     1701 99 10 100                 36,79
                                     1701 99 10 910                 36,34
                                      1701 99 10 950                36,34
                                      1701 99 90 100                                        03679
                          (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. wenn r
                               der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                               der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                               Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                          (*) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                             . der Kommission (ABI. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                               Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).