CELEX: 31991R2393
Language: de
Date: 1991-08-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2393/91 der Kommission vom 6. August 1991 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

\
7. 8. 91                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 219/31
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2393/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 6. August 1991
                 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                 britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                        erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                  (EWG) Nr. 3013/89 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                  mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            prämienfähig erklärt worden sind, in der am 15. Juli 1991
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          beginnenden Woche den in dem nachstehenden Anhang
                                                                  bestimmten Beträgen entsprechen. Nach Artikel 24
                                                                  Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und Artikel
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              4 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter Berück­
Portugals,                                                        sichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar 1988
                                                                  gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für dieselbe
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates           Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem genannten
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­               Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                                  erheben sind.
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1741 /91 (2),
                                                                  Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                  genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                 sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8. Juni 1984 mit Durchführungsbe­                  (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe             nenfalls ausgearbeiteter Vorschriften beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /80               werden —
(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1075/89 (4), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,                                  Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89              Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
zahlt. Die Kommission muß also für die am 15. Juli 1991           Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
beginnende Woche die Höhe der Prämie und den Betrag               (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden Erzeug­        berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 15. Juli 1991
nisse zu erheben ist.                                             beginnende Woche die Höhe der Prämie auf 81,315 ECU
                                                                  je 100 kg geschätztes oder tatsächlich festgestelltes
                                                                  Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1 Absatz 1
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84               Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 festge­
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen
                                                                  legten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                                         Artikel 2
 1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission               Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
wöchentlich festgesetzt.                                          (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
                                                                   15. Juli 1991 beginnenden Woche das Gebiet 1 verlassen,
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                    werden die zu erhebenden Beträge wie in dem Anhang
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                 angegeben festgesetzt.
Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (*)
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.                                  Artikel 3
(') ABl. Nr. L 289 vom  7. 10. 1989, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
O   ABl. Nr. L 163 vom  26. 6. 1991 , S. 41 .                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(3) ABl. Nr. L 154 vom  9. 6. 1984, S. 27.
(4) ABl. Nr. L 114 vom  27. 4. 1989, S. 13.
O   ABl. Nr. L 351 vom  2. 12. 1989, S. 18 .                      Sie gilt mit Wirkung vom 15. Juli 1991 .
 ---pagebreak--- Nr. L 219/32                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        7. 8 . 91
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 6. August 1991
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 7. 8 . 91                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 219/33
                                                              ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 6. August 1991 zur Festsetzung der Höhe der
           variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das
                                   Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                           (ECU/100 kg)
                                                                                Beträge
                     KN-Code                 A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                               gemäß Artikel 24 der Verordnung          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                    (EWG) Nr. 3013/89 in                    genannte Erzeugnisse (')
                                                       Betracht kommen
                                                       Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                    0104 10 90                              38,218                                    0
                    0104 20 90                                                                        0
          l                                             Eigengewicht                            Eigengewicht
                    0204 10 00                              81,315                                    0
                    0204 21 00                              81,315                                    0
                    0204 50 11                                                                        0
                    0204 2210                               56,921
                    0204 22 30                              89,447                 l
                    0204 22 50                            105,710
                    0204 22 90                            105,710
                    0204 23 00                            147,993
                    0204 30 00                              60,986
                    0204 41 00                              60,986
                    0204 42 10                              42,690
                    0204 42 30                              67,085
                    0204 42 50                              79,282
                    0204 42 90                              79,282
                    0204 43 00                            110,995
                    0204 50 13                                                                        0
                    0204 50 15                                                                        0
                    0204 50 19                                                                        0
                    0204 50 31                                                                        0
                    0204 50 39           l                                                            0
                    0204 50 51           l                                                            0
                    0204 50 53           l                                                            0
                    0204 50 55           l                                                            0
                    0204 50 59           l                                                            0
                    0204 50 71           l                                                            0
                    0204 50 79           l                                                            0
                    0210 90 11                            105,710
                    0210 90 19                            147,993
           1602 90 71 :
          — mit Knochen                                   105,710
          — ohne Knochen                                  147,993
          (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
              Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.