CELEX: 32014R1035
Language: de
Date: 2014-09-25 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1035/2014 der Kommission vom 25. September 2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

1.10.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 287/3
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1035/2014 DER KOMMISSION
   vom 25. September 2014
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 25. September 2014
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         Heinz ZOUREK
         
            Generaldirektor für Steuern und Zollunion
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  
                              1.
                           
                           
                              Ein Turbinenrad aus einer Nickel-Basis-Legierung mit radial angeordneten Schaufeln und zentrischer Nabe zum Aufsatz auf den Wellenverband in einem Abgasturbolader.
                              Das Rad ist derjenige Bestandteil einer Turbine, der die Energie des einströmenden Motorenabgases in eine Drehbewegung zum Antrieb des Verdichterrads des Turboladers umwandelt.
                           
                        
                      (1) Siehe Abbildung 1
               
               
                  8411 99 00
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2b zu Abschnitt XVI und dem Wortlaut der KN-Positionen 8411 und 8411 99 00.
                  Eine Einreihung in die Position 8414 als Teile von Kompressoren ist ausgeschlossen, da das Turbinenrad ein Teil ist, das ausschließlich oder hauptsächlich für die Verwendung mit Abgasturbinen der Positionen 8411 bestimmt ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8414, Ausnahme a, und die KN-Erläuterungen zur Unterposition 8414 90 00).
                  Das Turbinenrad ist daher in den KN-Code 8411 99 00 als Teile von Gasturbinen einzureihen.
               
            
                  
                              2.
                           
                           
                              Ein Turbinengehäuse aus unedlem Metall, bestehend aus einer Aussparung für das Turbinenrad, einer Öffnung für den Abgaseinlasskanal und einer Öffnung für den Abgasauslasskanal.
                              Das Gehäuse ist der Bestandteil einer Turbine, in dem sich das Turbinenrad befindet, welches die Energie des einströmenden Motorenabgases in eine Drehbewegung zum Antrieb des Verdichterrads des Turboladers umwandelt.
                           
                        
                      (1) Siehe Abbildung 2
               
               
                  8411 99 00
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2b zu Abschnitt XVI und dem Wortlaut der KN-Positionen 8411 und 8411 99 00.
                  Eine Einreihung in die Position 8414 als Teile von Kompressoren ist ausgeschlossen, da das Turbinengehäuse ein Teil ist, das erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für die Verwendung mit Abgasturbinen der Positionen 8411 bestimmt ist (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 8414, Ausnahme a, und die KN-Erläuterungen zur Unterposition 8414 90 00).
                  Das Turbinengehäuse ist daher in den KN-Code 8411 99 00 als Teile von Gasturbinen einzureihen.
               
            
         
      
                  
                     Abbildung 1
                  
               
               
                  
                     Abbildung 2
                  
               
            
                  
                     
               
               
                  
                     
               
            
         (1)  Die Abbildungen dienen ausschließlich Informationszwecken.