CELEX: 31996R1268
Language: de
Date: 1996-07-01 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1268/96 DER KOMMISSION vom 1. Juli 1996 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

Nr. L 163/34       I DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                2. 7. 96
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1268/96 DER KOMMISSION
                                                        vom 1 . Juli 1996
                  zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                    Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   setzt .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
Gemeinschaft,                                                       sion       zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                    Nr. 2917/93 O, wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates             rungsbestimmungen erlassen.
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
 für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr               Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
 bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­              Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
 nien, Marokko und Zypern ('), zuletzt geändert durch die            Nr. 150/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
Verordnung (EG) Nr. 539/96 (2), insbesondere auf                    werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
 Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b),                                   rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                    werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                    Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                    Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                  mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
 festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden            der Kommission (10), zuletzt geändert durch die Verord­
 Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­              nung (EG) Nr. 1 1 64/96 (n), erlassen .
 blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,
 kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und               Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte
 mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                         Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
                                                                    in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 916/96 der
 Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates (3), zuletzt            Kommission (I2) ausgesetzt.
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1099/96 der
 Kommission (4), betrifft die Eröffnung und Verwaltung              Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
 eines Gemeinschaftszollkontingents für Blüten und                  (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
 Blütenknospen, geschnitten, frisch, mit Ursprung in                 Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
 Zypern, Jordanien, Marokko und Israel.                             gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
                                                                    Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
 Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                       rung des Präferenzzolls für kleinblütige Rosen mit
 Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein              Ursprung in Israel erfüllt sind —
 bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
 eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
 der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen
                                                                                              Artikel 1
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
 an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen            Der mit der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1981 /94
 Erzeugerpreises betragen :
                                                                    festgesetzte, bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                  (KN-Codes ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe            Ursprung in Israel zu erhebende Präferenzzoll wird
     a) dieser Verordnung,                                          wiedereingeführt.
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                      Artikel 2
     b) dieser Verordnung.
                                                                    Diese Verordnung tritt am 2. Juli 1996 in Kraft.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 667/96 der Kommission (*)
wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                    (6) ABl . Nr. L 72 vom 18 . 3 . 1988, S. 16.
                                                                    f) ABl. Nr.   L 264 vom 23. 10. 1993, S. 33.
(') ABl. Nr.  L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                       (8) ABl. Nr.  L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABl. Nr.  L 79 vom 29. 3. 1996, S. 6.                           O ABl. Nr.    L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(3) ABl. Nr.  L 199 vom 2. 8 . 1994, S. 1 .                         H ABl. Nr.     L 108 vom 1 . 5. 1 993, S. 106.
(<) ABl. Nr.  L 146 vom 20. 6. 1996, S. 8.                          (") ABl. Nr.   L 153 vom 27. 6. 1996, S. 41 .
O   ABl. Nr.  L 92 vom 13. 4. 1996, S. 11 .                         (12 ABl. Nr.   L 123 vom 23. 5. 1996, S. 13.
 ---pagebreak--- 2. 7. 96  I DE I               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 163/35
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
         Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 1 . Juli 1996
                                                               Für die Kommission
                                                                 Franz FISCHLER
                                                            Mitglied der Kommission