CELEX: 31969R0991
Language: de
Date: 1969-05-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 991/69 der Kommission vom 30. Mai 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

Nr. L 130/6                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         31 . 5 . 69
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 991/69 DER KOMMISSION
                                                   vom 30. Mai 1969
             zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                             die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                             Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                   Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                           Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­            b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                  ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­              den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (s) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.                                Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange-            Diese Verordnung tritt am 31 . Mai 1969 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 30. Mai 1969
                                                                      Für die Kommission
                                                                           V. BODSON
                                                                    Mitglied der Kommission
(») ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269 /67
{') ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1969, S. t .
(») ABl. Nr. L 56 vom 7. 3- 1969, S. 1
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 69                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 130/7
                                                                 ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 30. Mai 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                        Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                   Nummer
                                     des                                                     RE/Tonne
                                 Gemeinsamen                   Warenbezeichnung
                                   Zolltarifs
                                   10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                    56,68
                                   10.01 B         Hartweizen                                  58,78
                                   10.02           Roggen                                      44,78
                                   10.03            Gerste                                     51,04
                                   10.04            Hafer                                      43,16
                                   10.05 A          Hybridmais zur Aussaat                     40,94 H
                                   10.05 B          Anderer Mais                               40,94
                                   10.07 A          Buchweizen                                 25,58
                                   10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen               52,33
                                                      Sorghum und Dari (Millet)
                                   10.07   C        Sorghum und Dari                           47,00
                                   10.07   D        Anderes Getreide                             0
                                   11.01   A        Mehl von Weizen und Mengkorn               67,10
                                   11.01   B        Mehl von Roggen                            73,92
                              ex 11.02     A        Grütze und Grieß                          100,79
                                                      von Hartweizen
                              ex 11.02 A            Grütze und Grieß                           71,52
                                                       von Weichweizen
                              (1 ) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts.
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 992/69 DER KOMMISSION
                                                             vom 30. Mai 1969
                  über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                          hinzugefügt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                           ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                           worden .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                           cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                            geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                              gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
 Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert                      beigefügten Tabellen abgeändert —
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
 sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
 und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
 ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (') und die späteren, zu                                               Artikel 1
  i 1 ) ABl. Nr. 117 mm 19.6.1967, S. 2269/67.                              Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
  {*) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1969, S. 1 .
      N ABl . Nr. L 188 vom 1 . 8 . 1968 , S. 22.                          Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten