CELEX: 31991R1422
Language: de
Date: 1991-05-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1422/91 der Kommission vom 29. Mai 1991 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

30 . 5 . 91                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 135/35
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1422/91 DER KOMMISSION
                                                        vom 29. Mai 1991
                            zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                          nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 GEMEINSCHAFTEN —                                                         Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                          gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                          Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                   (EWG) Nr. 2205/90 (6),
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung               der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
(EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 16                         Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Absatz 8,                                                                 bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                       nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                          Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­
 fung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 15/91 der                   Diese Wechselkurse sind die am 28 . Mai 1991 festge­
 Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung              stellten Kurse —
(EWG) Nr. 1334/91 (4), festgesetzt.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Nr. 15/91 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
 führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen                                             Artikel 1
Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­
geben wird.                                                          Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                     1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                   Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der             1 703 90 00 auf 0,42 ECU je 1 00 kg festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                                             Artikel 2
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­                Diese Verordnung tritt am 30. Mai 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 29 . Mai 1991
                                                                                Für die Kommission
                                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                                            Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl.  Nr. L 54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.
 3) ABl . Nr. L 2 vom 4. 1 . 1991 , S. 8 .                          ( 5) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl.  Nr. L 127 vom 23. 5. 1991 , S. 23 .                       (6) ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.