CELEX: 31989R0218
Language: de
Date: 1989-01-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 218/89 der Kommission vom 27. Januar 1989 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

Nr. L 25/76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               28 . 1 . 89
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 218/89 DER KOMMISSION
                                                     vom 27. Januar 1989
                            zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und
                                                Reisverarbeitungserzeugnisse
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                   Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Erzeugnisse
                                                                   sowie für Getreidemischfutter Q, zuletzt geändert durch
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             die Verordnung (EWG) Nr. 1740/78 (*), wird — nach
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Hinzufügung des festen Teilbetrags — die auf vorstehend
                                                                   genannte Weise bestimmte Abschöpfung, die im Prinzip
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               einen Monat lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das
Portugals,                                                         betreffende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
                                                                   vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vorste­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            hend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um mehr als
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              3,02 ECU für eine Tonne des Grunderzeugnisses
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­        abweicht.
nung (EWG) Nr. 166/89 (2), insbesondere auf Artikel 14
Absatz 4,                                                          Bei einigen Verarbeitungserzeugnissen ist die Abschöp­
                                                                   fung um die Auswirkung der Erstattung bei der Erzeu­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates           gung zu vermindern, die gemäß Artikel 5 der Verordnung
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­             (EWG) Nr. 2744/75 und gemäß Artikel 2 der Verordnung
tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung          (EWG) Nr. 1579/74 für die Grunderzeugnisse zum
(EWG) Nr. 2229/88 (4), insbesondere auf Artikel 12                 Zwecke ihrer Verarbeitung gewährt wird.
Absatz 4,
                                                                   Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in der Verord­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt. Gemäß der Verord­
                                                                   nung (EWG) Nr. 2742/75 des Rates ('), zuletzt geändert
in Erwägung nachstehender Gründe :                                durch die Verordnung (EWG) Nr. 1009/86 (I0), ist bei
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags der
                                                                  bestimmten Verarbeitungserzeugnissen der bewegliche
                                                                  Teilbetrag der Abschöpfung um die Auswirkung der
Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und Reisverar­            Erstattung bei der Erzeugung zu vermindern, die für die
beitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln sind in                 Grunderzeugnisse zum Zweck ihrer Verarbeitung gewährt
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verordnung (EWG)              wird.
Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a) der
Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 festgelegt. Die Auswir­              Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibischen
kung der auf das jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden           Raum und im Pazifischen Ozean sowie den überseeischen
Abschöpfung auf die Gestehungskosten dieser Erzeug­                Ländern und Gebieten Rechnung zu tragen, ist die
nisse wird gemäß Artikel 2. der Verordnung (EWG) Nr.              Abschöpfung ihnen gegenüber bei einigen Getreideverar­
2744/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Rege­             beitungserzeugnissen gemäß Artikel 12 der Verordnung
lung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und            (EWG) Nr. 486/85 des Rates vom 26. Februar 1985 über
Reisverarbeitungserzeugnissen (*), zuletzt geändert durch         die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
die Verordnung (EWG) Nr. 1906/87 (6), durch den Durch­            bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
schnitt der auf das Grunderzeugnis während der ersten 25           stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afika, im
Tage des Monats, der dem Einfuhrmonat vorangeht, zu                karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt. Dieser                    überseeischen Ländern und Gebieten ("), geändert durch
Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat                      die Verordnung (EWG) Nr. 1821 /87 (u), um den festen
geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­                   Teilbetrag und bei einigen dieser Erzeugnisse um einen
erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge des           Teil des Teilbetrags zu vermindern.
Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der Herstel­
lung* des Verarbeitungserzeugnisses oder auch bei der              Mit der Verordnung (EWG) Nr. 430/87 des Rates vom 9.
Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das für nicht              Februar 1987 über die Einfuhrregelung für Erzeugnisse
Getreide enthaltende Verarbeitungserzeugnisse als Refe­            der KN-Code 0714 10 10, 0714 10 90 und 0714 90 10 mit
renz dient, als verwendet ansieht.                                 Ursprung in bestimmten Drittländern (13), geändert durch
                                                                   die Verordnung (EWG) Nr. 3837/88 (M), wurde festgelegt,
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der                         unter welchen Voraussetzungen die Abschöpfung auf 6 %
Kommission vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten                 des Zollwerts begrenzt ist.
der Berechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von
Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über die
                                                                   O ABl. Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
                                                                   («) ABl. Nr. L 202 vom 26. 7. 1978, S. 8.-
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                       O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 57.
O   ABl. Nr. L 20 vom 25. 1 . 1989, S. 16.                         (10) ABl. Nr. L 94 vom 9. 4. 1986, S. 6.
(J) ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .                         (") ABl. Nr. L 61 vom 1 . 3. 1985, S. 4.
(") ABl. Nr. L 197 vom 26. 7. 1988, S. 30.                         (") ABl. Nr. L 172 vom 30. 6. 1987, S. 102.
O   ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S.. 65.                      H ABl. Nr. L 43 vom 13. 2. 1987, S. 9.
 * ABl. Nr. L 182 vom 3 . 7. 1987, S. 49.                          ('«) ABl. Nr. L 340 vom 10. 12. 1988, S. 1 .
 ---pagebreak---   28 . 1 . 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 25/77
  Nach der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 des Rates vom                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
  29. Oktober 1975 über Glukose und Laktose ('), geändert                sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
  durch die Verordnung (EWG) Nr. 222/88 (2), ist insbeson­               kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
  dere die Regelung gemäß der Verordnung (EWG) Nr.                       während    eines   bestimmten    Zeitraums    für die
  2727/75 und den zu ihrer Anwendung für Glukose und                     Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
  Glükosesirup gemäß den . KN-Code 1702 30 91 ,                          hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
  1702 30 99 und 1702 40 90 erlassenen Vorschriften auf                  vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
  Glukose und Glukosesirup der KN-Code 1702 30 51 und
  1702 30 59 auszudehnen . Die für die erstgenannten Code            Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
  geltende Abschöpfung ist deshalb auch auf die Erzeug­              Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
* nisse der letztgenannten Code anzuwenden. Diese                    vorgesehene Zolltarifschema in die Kombinierte Nomen­
                                                                     klatur übernommen —
  Erzeugnisse und die entsprechenden Abschöpfungen
  sollten in das Abschöpfungsverzeichnis übernommen
  werden .
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
  lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­                                      Artikel 1
  fungen zugrunde zu legen :
                                                                     Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
  — für Währungen, die untereinaiider zu jedem Zeit­                 Verordnung (EWG) Nr. 2727175 und in Artikel 1 Absatz
       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                 1 Buchstabe c) der Verordnung. (EWG) Nr. 1418/76
       Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­              genannten und der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75
       nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                   unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden Abschöp­
       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­             fungen sind im Anhang festgesetzt.
       gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
       Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung                                      Artikel 2
       (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (3), zuletzt geändert
       durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (<),                   Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1989 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 27. Januar 1989
                                                                              Für die Kommission
                                                                                Ray MAC SHARRY
                                                                            Mitglied der Kommission
   (') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 20.
   (J) ABl. Nr. L 28 vom 1 . 2. 1988, S. 1 .
   0 ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
   V) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 25/78                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   28 . 1 . 89
                                                    ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 27. Januar 1989 zur Festsetzung der Einfuhr­
                           abschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                                   (ECU/Tonne)
                                                              Abschöpfungen
                  KN-Code
                                                                Drittländer
                                         Portugal             (ausgenommen              AKP oder ÜLG
                                                             AKP oder ÜLG)
            0714 10 10 (')                45,22                   124,45                   119,62
            0714 10 91                    42,20                   121,43                   119,62
            0714 10 99                    45,22                   124,45                   119,62
            0714 90 11                    42,20                   121,43                   119,62 (3)
            0714 90 19                    45,22                   124,45                   11 9,62 (3)
            1102 20 10                    30,14                   229,37                   223,33
            1102 20 90                    16,68                   129,57                   126,55
            1102 30 00                      3,02                  122,47                   119,45
            1102 90 10                    88,05                   224,61                   218,57
            1102 90 30                   112,56                   142,64                   136,60
            1102 90 90                    40,62                   140,30                   137,28
            1103 12 00                   112,56                   142,64                   136,60
            1103 13 11                    30,14                   220,37                   214,33
            1103 13 19                    30,14                   229,37                   223,33
            1103 13 90                    16,68                   129,57                   126,55
            1103 14 00                      3,02                  122,47                   119,45
            1103 19 10                    97,03                   210,97                   204,93
            1103 19 30                    82,00                   224,61                   218,57
            1103 19 90                    40,62                   140,30                   137,28
            1103 21 00                    23,46                   220,92                   214,88
            1103 29 10                    97,03                   210,97                   204,93
            1103 29 20                    82,00                   224,61                   218,57
            1103 29 30                   112,56                   142,64                   136,60
            1103 29 40                    30,14    ^              229,37                   223,33
            1103 29 50                      3,02                  122,47                   119,45
            1103 29 90                    40,62                   140,30                   137,28
            1104 11 10                    46,06                   126,88                   123,86
            1104 11 90                    90,44                   248,90                   242,86
            1104 12 10                    6338                      80,43                    77,41
            1104 12 90                   124,40                   157,82                   151,78
            1104 19 10                    23,46                   220,92                   214,88
            1104 19 30                    97,03                   210,97                   204,93
            1104 19 50                    30,14                   229,37                   223,33
            1104 19 91                      6,04                  208,88                   202,84        ■
            1104 19 99                    72,39                   248,30                   242,26
            1104 21 10                    70,54                   197,31                   194,29
            1104 21 30                    70,54                   197,31                   194,29
            1104 21 50                   111,54                   309,62                   303,58
            1104 21 90                    46,06                   126,88                   123,86
            1104 2210                    109,54                   139,62                   136,60
            1104 22 30                   109,54                   139,62                   136,60
            1104 22 50                    97,71                   124,44                    121,42
            1 lp4 22 90                   63,38                     80,43                    77,41
            1104 23 10                    24,44                   201,53                    198,51
            1104 23 30                    24,44 '                 201,53                    198,51
            1104 23 90                     16,68                   129,57                   126,55
 ---pagebreak--- 28 . 1 . 89                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  Nr. L 25/79
                                                                                   (ECU/Tonne)
                                                          Abschöpfungen
                  KN-Code
                                                            Drittländer
                                     Portugal             (ausgenommen   AKP oder ÜLG
                                                         AKP oder ÜLG)
            1104 29 10*10 0            15,89                  161,80        158,78
            1104 29 10*20(0           70,25                   154,44        151,42
            1104 29 10*30 (6)         62,00                   218,36        215,34
            1104 29 10*40 0           62,00                   218,36        215,34
            1104 29 1 0*90 (8)        62,00                   218,36        215,34
            1104 29 30*10 (4)         18,51                   194,03        191,01
            1104 29 30*20 0           83,90                   185,18        182,16
            1104 29 30*30 0           62,00                   218,36        215,34
            1104 29 30*40 0           62,00                   218,36        215,34
            1104 29 30*90 0           62,00                   218,36        215,34
            1104 29 91                12,89                   124,79        121,77
            1104 29 95                54,58                   119,15        116,13
            1104 29 99                40,62                   140,30        137,28
            1104 30 10                13,30                    95,58         89,54
            1104 30 90                16,08                    99,09         93,05
            1106 20 10                45,22                   124,45        117,80 (3)
            1106 20 91                42,11                   212,25        188,07 0
            1106 20 9 9               42,11                   220,30        196,12 (3)
            1 107 10 1 1              28,11                   223,38        212,50
            1107 10 19                23,75                   169,66        158,78
            1107 1091                 86,00                   227,03 0      216,15 '
            1107 10 99                67,01                   172,38        161,50
            1107 20 00                76,29                   199,10 0      188,22
            1108 11 00                41,85                   267,79        247,24
            1108 1200                 42,11                   212,25        191,70
            1108 13 00                42,11                   212,25        191,70
            1108 14 00                42,11                   212,25         95,85
            1108 19 10                30,83                   193,00        162,17
            1108 19 90                42,11                   212,25         95,85 0
            1109 00 00               220,06                   630,86        449,52
            1702 30 51               124,84                   346,77        250,05
            1702 30 59                88,05                   258,19        191,70
            1702 30 91               124,84                   346,77        250,05
            1702 30 99                88,05                   258,19        191,70
            1702 40 90                88,05                   258,19        191,70
            1702 90 50                88,05                   258,19        191,70
            1702 90 75               126,18                   358,67        261,95
            1702 90 79                86,98                   248,67        182,18
            2106 90 55                88,05                   258,19        191,70
            2302 10 10                15,14                    57,08         51,08
            2302 10 90                25,58                   115,46        109,46
            2302 20 10                15,14                    57,08         51,08
            2302 20 90                25,58                   115,46        109,46
            2302 30 10                15,14                    57,08         51,08
            2302 30 90                25,58                   115,46        109,46
            2302 40 10                15,14                    57,08         51,08
            2302 40 90                25,58                   115,46        109,46
            2303 10 11               208,12                   419,48        238,14
 ---pagebreak--- Nr. L 25/80                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                28 . 1 . 89
        (') Unter bestimmten Bedingungen 6 v. H. ad valorem.
        (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl. Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) wird diese Abschöpfung für die
            Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.
        (J) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 486/85 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in den Staaten in
            Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean und in den überseeischen Ländern und Gebieten nicht erhoben :
            — Marantawurzeln der KN-Code 0714 90 11 und 0714 90 19,
            — Mehl und Grieß von Maranta des KN-Code 1106 20,
            — Stärke von Maranta des KN-Code 1 1 08 1 9 90.
        (4) TARIC-Code : Getreide.
        O TARIC-Code : Roggen.
        (') TARIC-Code : Hirse.
        fl TARIC-Code : Sorghum.
        (") TARIC-Code : andere Getreidearten.