CELEX: 31993R3252
Language: de
Date: 1993-11-25 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 3252/93 DER KOMMISSION vom 25. November 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der Kombinierten Nomenklatur Code 3923 21 00 mit Ursprung in Indonesien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31993R3252

VERORDNUNG (EG) Nr. 3252/93 DER KOMMISSION vom 25. November 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der Kombinierten Nomenklatur Code 3923 21 00 mit Ursprung in Indonesien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 293 vom 27/11/1993 S. 0027 - 0027

VERORDNUNG (EG) Nr. 3252/93 DER KOMMISSION vom 25. November 1993 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der Kombinierten Nomenklatur Code 3923 21 00 mit Ursprung in Indonesien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des  Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG)  Nr. 3917/92 (2), und insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 und 6 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung für 1993 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I  festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der  betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für die Waren der Kombinierten Nomenklatur Code 3923 21 00 mit Ursprung in Indonesien beträgt der individuelle Plafond 4 829 000 ECU. Am 7. Juli 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Indonesien den Plafond  erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Indonesien wiedereinzuführen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:   Artikel 1  Ab 30. November 1993 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Indonesien in die Gemeinschaft wiedereingeführt:   "" ID="1">10.0480> ID="2">3923 21 00> ID="3">Säcke und Beutel (einschließlich Tüten):   aus Polymeren des Ethylens">  Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 25.  November 1993 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.