CELEX: 31970R0622
Language: de
Date: 1970-04-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 622/70 der Kommission vom 3. April 1970 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

4. 4 . 70                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 75 / 1
                                                             I
                                        ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 622/70 DER KOMMISSION
                                                    vom 3. April 1970
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr .
GEMEINSCHAFTEN —                                                2218/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                                botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                  wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1 ), zuletzt geändert           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463 /69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,                                                      Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
                                                                b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­               ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                     den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
                                                                                       Artikel 2
ordnung (EWG) Nr. 2218/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.             Diese Verordnung tritt am 4. April 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 3 . April 1970
                                                                         Für die Kommission
                                                                             B. HERINGA
                                                                   Stellvertretender Generaldirektor
 (*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 H ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 19 69, S. 3.
 (8) ABl. Nr. L 281 vom 8. 11. 1969, S. 1
 ---pagebreak--- Nr. L 75 /2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          4. 4. 70
                                                            ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 3 . April 1970 zur Festsetzung der auf Getreide,
                  Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                              Nummer
                                 des
                           Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                  RE/Tonne
                              Zolltarifs
                              10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                        61,73
                              10.01 B         Hartweizen                                      60,53 f 1 )
                              10.02           Roggen                                          45,93
                              10.03           Gerste                                          51,19
                              10.04           Hafer                                           44,50
                              10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                          39,94 (2 )
                              10.05 B         Anderer Mais                                    39,94
                              10.07 A         Buchweizen                                        0
                              10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen
                                                Sorghum und Dari ( Millet)                    43,28
                              10.07 C        Sorghum und Dari                                 42,93
                              10.07 D         Anderes Getreide                                  0
                              11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                    59,75
                              11.01 B         Mehl von Roggen                                 74,75
                              11.02 A I a     Grütze und Grieß
                                                von Hartweizen                               103,48
                              11.02 Alb       Grütze und Grieß
                                                von Weichweizen                               63,69
                        (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                            in die Gemeinschaft befördert wird , wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                            einheiten je Tonne verringert.
                        H Höchstens 4 v . H. des Zollwerts .