CELEX: 31990R1551
Language: de
Date: 1990-06-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1551/90 der Kommission vom 8. Juni 1990 zur Aussetzung der Erteilung von EHM-Lizenzen für Zierpflanzen

9 . 6 . 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 146/ 13
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1551/90 DER KOMMISSION
                                                      vom 8 . Juni 1990
                        zur Aussetzung der Erteilung von EHM-Lizenzen für Zierpflanzen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Einfuhr des Erzeugnisses im laufenden Wirtschaftsjahr
GEMEINSCHAFTEN —                                                  oder eines Teils desselben erreicht oder überschritten
                                                                  wird.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Bei Zierpflanzen (KN-Codes 0602 99 91 und 0602 99 99)
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              ist der Richtplafond für den Zeitraum vom 1 . Januar bis
Portugals, insbesondere auf Artikel 252 Absatz 1 ,                zum 30. Juni 1990 überschritten. Es ist daher angebracht,
                                                                  als erforderliche Sicherungsmaßnahme jede weitere
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Lizenzerteilung für das betreffende Erzeugnis auszusetzen.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 643/86 der Kommission                Diese Maßnahme hat zur Folge, daß die noch nicht erle­
vom 28 . Februar 1986 mit Durchführungsbestimmungen               digten Anträge abgelehnt werden —
zum ergänzenden Handelmechanismus für die in Anhang
XXII der Beitrittsakte aufgeführten, nach Portugal einge­
führten Erzeugnisse des Sektors lebende Pflanzen und              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Waren des Blumenhandels ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 11 13/90 (2), wurden die Richtpla­                                   Artikel 1
fonds gemäß Artikel 251 Absatz 1 dieser Akte für
bestimmte Blumenzuchterzeugnisse festgesetzt.                     Die Erteilung von EHM-Lizenzen für Zierpflanzen (KN­
Nach Artikel 252 der Beitrittsakte beschließt die                 Codes 0602 99 91 und 0602 99 99) wird bis zum 30. Juni
Kommission im Eilverfahren die erforderlichen Siche­              1990 ausgesetzt.
rungsmaßnahmen, wenn die Entwicklung des innerge­
meinschaftlichen Handels einen bedeutenden Anstieg der                                    Artikel 2
getätigten oder voraussichtlichen Einfuhren zeigt und
diese Lage dazu führt, daß der Richtplafond für die               Diese Verordnung tritt am 11 . Juni 1990 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 8 . Juni 1990
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 60 vom 1 . 3 . 1986, S. 39.
(A ABl. Nr. L 111 vom 1 . 5. 1990, S. 85.