CELEX: 
Language: de
Date: 1976-01-22 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 9. Januar 1976 über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem Langreis im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2454/75

22. 1 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 13/ 21
                                         ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                    vom 9. Januar 1976
                über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
                Langreis im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung ( EWG)
                                                        Nr. 2454 / 75
                                                        (76/82/ EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   nung zu tragen . Auf Grund von Artikel 9 Absatz 2 der
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Verordnung (EWG) Nr. 2454/75 wird der Zuschlag
                                                                  dem oder den Bieter(n) erteilt, deren Angebot so hoch
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 wie die Höchsterstattung bei der Ausfuhr oder niedri­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   ger ist, sowie solchen Bietern , die eine Abschöpfung
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­               bei der Ausfuhr bieten .
tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­              Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die
nisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verord­         derzeitige Marktlage der betreffenden Reisart führt zur
nung (EWG) Nr. 668/75 (*),
                                                                  Festsetzung einer Höchsterstattung bei der Ausfuhr in
gestützt auf die Verordnung Nr. 366/ 67/ EWG des Ra­              Höhe des in Artikel 1 genannten Betrages . Die Menge
tes vom 25 . Juli 1967 über die Grundregeln für die               der diese Festsetzung gilt, beläuft sich auf 1 629 Ton­
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                    nen .
Reis und über die Kriterien für die Festsetzung des
Erstattungsbetrags (3), zuletzt geändert durch die Ver­           Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnah­
ordnung (EWG) Nr. 478 /75 (4), insbesondere auf Arti­             men entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
                                                                  ausschusses für Getreide —
kel 3a ,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2454/75 der
                                                                  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Kommission vom 26. September 1975 zur Durchfüh­
rung einer Ausschreibung der Abschöpfung und/oder
der Erstattung für die Ausfuhr von geschliffenem                                          Artikel 1
Langreis nach dritten Ländern (5), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 3252/75 (6), insbesondere auf                Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffe­
die Artikel 9 Absatz 1 und 10 ,                                   nem Langreis wird auf Grund der zum 8 . Januar 1976
                                                                  hinterlegten Angebote auf 85 Rechnungseinheiten je
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Tonne festgesetzt. Für die Umrechnung in nationale
                                                                  Währung gelten die im Anhang zu dieser Entschei­
Durch die Verordnung (EWG) Nr. 2454/75 wurde                      dung aufgeführten Umrechnungskurse .
eine Ausschreibung der Abschöpfung und/oder der
Erstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem Lang­                                        Artikel 2
reis eröffnet. Nach der Ausschreibungsbekanntma­
chung (7), geändert am 9 . Dezember 1 975 (8), die die            Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerich­
Verordnung begleitet, beträgt die Gesamtmenge, die                tet .
Gegenstand der Abschöpfung und/oder der Erstattung
bei der Ausfuhr sein kann , etwa 35 000 Tonnen .
                                                                  Brüssel , den 9 . Januar 1976
Nach Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2454/ 75 kann die Kommission nach dem Verfahren
                                                                                            Fiir die Kommission
von Artikel 26 der Verordnung Nr. 359 / 67/ EWG eine
Höchsterstattung bei der Ausfuhr festsetzen . Hierfür                                        Der Vizepräsident
ist besonders den in den Artikeln 2 und 3 der Verord­
nung Nr. 366/ 67/ EWG genannten Kriterien Rech­                                        Carlo SCARASCIA MUGNOZZA
(')  ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(2)  ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 1975, S. 18 .
(3)  ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 34.
(■») ABl . Nr. L 52 vom 28 . 2. 1975, S. 34.
(5)  ABl . Nr. L 251 vom 27. 9 . 1975, S. 5 .
 6)  ABl . Nr. L 322 vom 13 . 12. 1975, S. 28
(7)  ABl . Nr. C 221 vom 27 . 9 . 1975, S. 14 .
(8   ABl . Nr. C 281 vom 9 . 12. 1975, S. 6.
 ---pagebreak--- Nr. L 13/ 22                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      22 . 1 . 76
                                               /1 .Y/ /   NC
             Für die Umrechnung der in Artikel 1 festgesetzten Ausfuhrerstattung in nationale
                                 Währung geltende Umrechnungskurse
                                     1 bfr      =   0,0205519    RE
                                     1 dkr      =   0,1 .} 1956  RE
                                     1  DM      =   0,310580     RE
                                     1 hfl      =   0,298056     RE
                                     1 ffr      =   0,180044     RE
                                     1 £        =   1,63047      RE
                                     1  Lit     =   0,001 1 8443 RE