CELEX: 32005R2114
Language: de
Date: 2005-12-13 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2114/2005 des Rates vom  13. Dezember 2005  betreffend die Umsetzung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Korea gemäß Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994

23.12.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 340/1
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 2114/2005 DES RATES
   
   vom 13. Dezember 2005
   betreffend die Umsetzung des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Korea gemäß Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 133,
   auf Vorschlag der Kommission,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   Mit dem Beschluss 2005/929/EG des Rates vom 13. Dezember 2005 über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Korea gemäß Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des GATT 1994 (1) genehmigte der Rat dieses Abkom-men im Namen der Gemeinschaft, um so die gemäß Artikel XXIV Absatz 6 des GATT 1994 eingeleiteten Verhandlungen abzuschließen —
   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Zollsätze gelten für den angegebenen Zeitraum.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Geschehen zu Brüssel am 13. Dezember 2005.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         J. GRANT
         
      
   
   
      (1)  Siehe Seite 61 dieses Amtsblatts.
   
      ANHANG
      Unbeschadet der Auslegungsregeln für die Kombinierte Nomenklatur gilt die Bezeichnung der Waren nur als Hinweis, wobei für die in diesem Anhang aufgeführten Zugeständnisse der Wortlaut der bei Annahme dieser Verordnung gültigen KN-Codes maßgeblich ist. Bei KN-Codes mit dem Zusatz „ex“ ist der KN-Code zusammen mit der dazugehörigen Warenbezeichnung ausschlaggebend.
      Teil II
      Zolltarife
      
                  KN-Code
               
               
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Zollsatz
               
            
                  3903 19 00
               
               
                  Polymere des Styrols, in Primärformen (andere als expandierbar)
               
               
                  angewandter Satz von 4,0 % (1)
                  
               
            
                  8521 10 30
               
               
                  Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung und -wiedergabe, auch mit eingebautem Videotuner, für Magnetbänder mit einer Breite von 1,3 cm oder weniger und einer Bandlaufgeschwindigkeit bei der Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe von 50 mm oder weniger pro Sekunde
               
               
                  angewandter Satz von 13,0 % (1)
                  
               
            
                  8525 40 99
               
               
                  Andere Videokameraaufnahmegeräte: andere als nur mit Aufzeichnungsmöglichkeit des durch die Kamera aufgenommenen Tons und Bildes
               
               
                  angewandter Satz von 12,5 % (2)
                  
               
            
                  8527 31 91
               
               
                  Andere Rundfunkgeräte, einschließlich Geräte, die auch Funksprech- oder Funktelegrafieverkehr empfangen können, kombiniert mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten, mit Laserabnehmersystem, andere als mit einem oder mehreren Lautsprechern in einem gemeinsamen Gehäuse
               
               
                  angewandter Satz von 11,4 % (1)
                  
               
            
         (1)  Diese herabgesetzten Zollsätze gelten entweder für einen Zeitraum von drei Jahren oder aber bis zu dem Tag, an dem im Rahmen der Umsetzung der Ergebnisse der Doha-Entwicklungsrunde die vorgenannten Zollsätze erreicht worden sind, je nachdem, was frührer eintritt.
      
         (2)  Der herabgesetzte Zollsatz gilt entweder für einen Zeitraum von vier Jahren oder aber bis zu dem Tag, an dem im Rahmen der Umsetzung der Ergebnisse der Doha-Entwicklungsrunde der genannte Zollsatz erreicht worden ist, je nachdem was früher eintritt.