CELEX: 52017PC0083
Language: de
Date: 2017-02-23
Title: Vorschlag für einen BESCHLUSS DES RATES über die Annahme des von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführenden zusätzlichen Forschungsprogramms für den Hochflussreaktor (2016-2019)

EUROPÄISCHE KOMMISSION
            Brüssel, den 23.2.2017
            COM(2017) 83 final
            2017/0036(NLE)
            Vorschlag für einen
            BESCHLUSS DES RATES
            über die Annahme des von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführenden zusätzlichen Forschungsprogramms für den Hochflussreaktor (2016-2019)
            
               
         
         
            
               BEGRÜNDUNG
            
            
               1.KONTEXT DES VORSCHLAGS
            
            
               Gründe und Ziele des Vorschlags
            
            
               Der HFR wird von der Kommission im Einklang mit dem Abkommen zwischen Euratom und den Niederlanden vom 25. Juli 1961 genutzt. Das Abkommen wurde für 99 Jahre unterzeichnet. Zu seiner Durchführung schlossen die beiden Parteien am 31. Oktober 1962 einen Erbpachtvertrag über 99 Jahre.
            
            
               Der HFR spielt für die Europäische Union eine wichtige Rolle. Hauptzweck des zusätzlichen Forschungsprogramms für den HFR ist die kontinuierliche und zuverlässige Bereitstellung eines Neutronenflusses zu Versuchszwecken. Die Forschung findet in folgenden Bereichen statt: Kernmaterial und Kernbrennstoffe mit dem Ziel der Erhöhung der Reaktorsicherheit (Kernspaltungs- und Kernfusionsreaktoren), Umgang mit Alterung und Lebensdauer von Reaktoren, fortgeschrittene Brennstoffkreisläufe und Abfallentsorgung. Der HFR ist ferner eine Ausbildungseinrichtung für Doktoranden und promovierte Wissenschaftler, die im Rahmen von nationalen oder europäischen Programmen ihrer Forschungstätigkeit nachgehen. 
            
            
               Der Reaktor wird außerdem zur kommerziellen Herstellung von Radioisotopen genutzt, die für mehr als 60 % der 10 Millionen medizinischen Diagnosen eingesetzt werden, die jedes Jahr in Europa gestellt werden. Er ist in diesem Bereich ein äußerst wichtiger Lieferant für die europäische radiopharmazeutische Industrie. Dank seiner zentralen Lage gelangen die Erzeugnisse zudem rasch zu den medizinischen Zentren Europas. Dies ist bei den derzeit verwendeten kurzlebigen Isotopen von größter Bedeutung.
            
            
               Der Betrieb des Hochflussreaktors (HFR) der Gemeinschaft wurde mit einer Reihe von zusätzlichen Forschungsprogrammen unterstützt. 
            
            
               Am 13. November 2012 verabschiedete der Rat (Entscheidung 2012/709/Euratom des Rates, ABl. L 321 vom 20.11.2012, S. 59) für die Dauer von vier Jahren (2012-2015) ein von der Gemeinsamen Forschungsstelle (JRC) für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführendes zusätzliches Forschungsprogramm für den Betrieb des Reaktors am JRC-Standort in Petten (Niederlande). Der Finanzbeitrag für das zusätzliche Forschungsprogramm 2012-2015 wurde von drei teilnehmenden Mitgliedstaaten – Niederlande, Frankreich und Belgien – gezahlt (insgesamt 31,4 Mio. EUR in vier Jahren). Dieser Betrag umfasste die Rückstellungen für die jährlichen Beiträge zum Stilllegungsfonds des Reaktors, Das zusätzliche Forschungsprogramm endete am 31. Dezember 2015. 
            
            
               Dieser Vorschlag für einen Beschluss des Rates betrifft ein neues Vierjahresprogramm für den Betrieb des HFR (2016-2019) für Forschungstätigkeiten der Nuclear Research and consultancy Group („NRG“, Niederlande) und des Commissariat à l’énergie atomique et aux énergies alternatives („CEA“, Frankreich). Der Beitrag für das zusätzliche Forschungsprogramm 2016-2019 beläuft sich auf 30,2 Mio. EUR in diesen vier Jahren, sofern der HFR weiterhin regelmäßig betrieben und instandgehalten wird. Dieser Betrag umfasst die Rückstellungen für die jährlichen Beiträge zum Stilllegungsfonds des Reaktors. Sollte der Betreiber NRG die nationalen Sicherheitsbehörden im Zeitraum 2016-2019 vor der Erklärung eines sicheren Erhaltungszustands offiziell über die endgültige Abschaltung unterrichten, so werden die verbleibenden noch zu leistenden Zahlungen und der Abruf von Mitteln durch die Kommission ausgesetzt. 
            
            
               •Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich
            
            
               
                  Entfällt
               
            
            
               •Kohärenz mit der Politik der Union in anderen Bereichen
            
            
               
                  Entfällt
               
            
            
               2.RECHTSGRUNDLAGE, SUBSIDIARITÄT UND VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT
            
            
               •Rechtsgrundlage
            
            
               Der Vorschlag stützt sich auf Artikel 7 Euratom-Vertrag.
            
            
               •Subsidiarität (bei nicht ausschließlicher Zuständigkeit) 
            
            
               
                  Entfällt
               
            
            
               •Verhältnismäßigkeit
            
         
         
            
               
                  Entfällt
               
            
            
               •Wahl des Instruments
            
            
               
                   Entfällt
               
            
            
               3.ERGEBNISSE DER EX-POST-BEWERTUNG, DER KONSULTATION DER INTERESSENTRÄGER UND DER FOLGENABSCHÄTZUNG
            
            
               •Ex-post-Bewertung/Eignungsprüfungen bestehender Rechtsvorschriften
            
            
               
                  Entfällt
               
            
            
               •Konsultation der Interessenträger
            
            
               Von den aufgrund ihrer Forschungstätigkeiten im Nuklearbereich konsultierten Mitgliedstaaten erklärten sich zwei (die Niederlande und Frankreich) damit einverstanden, zur Finanzierung des HFR beizutragen.
            
            
               •Einholung und Nutzung von Expertenwissen
            
            
               
                  Entfällt
               
            
            
               •Folgenabschätzung
            
            
               
                  Entfällt
               
            
            
               •Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung
            
            
               
                  Entfällt
               
            
            
               •Grundrechte
            
            
               
                  Entfällt
               
            
            
               4.AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT
            
            
               Aus dem Finanzbogen ist ersichtlich, dass zwei Mitgliedstaaten – Niederlande und Frankreich – einen Beitrag zu diesem neuen Zusatzprogramm leisten. Die Beiträge dieser Mitgliedstaaten belaufen sich im Zeitraum 2016-2019 auf 30,2 Mio. EUR. Dieser Betrag sowie der voraussichtliche Umfang der kommerziellen Einnahmen stellen sicher, dass operative Mittel in ausreichender Höhe vorhanden sind, um die erwarteten Kosten des Reaktors im Zeitraum 2016-2019 zu tragen. Die Mittel umfassen Rückstellungen für die Stilllegung des Reaktors sowie für Ausgaben im Zusammenhang mit der allgemeinen HFR-Unterstützung, Versorgungsleistungen, Versicherungen und der Entsorgung abgebrannter Brennstoffe.
            
            
               Die Kommission bestätigt ihre im Protokoll der Ratssitzung vom 27. Juni 1996 festgehaltene Erklärung, wonach der HFR – bei ausreichender Finanzierung  – im Zusammenhang mit den Rahmenprogrammen oder anderweitig zur Durchführung von Gemeinschaftsprogrammen beitragen kann. Diese Beteiligung erfolge entweder auf Wettbewerbsbasis oder durch Bestrahlungsdienste für JRC-Institute im Rahmen der Durchführung ihrer Tätigkeiten. Dies bedeutet, dass die Kommission mit Mitteln aus ihrem Haushalt nicht zu den Betriebskosten des HFR beitragen wird, auch nicht zu den Kosten für Instandhaltung oder Reparatur des Reaktors.
            
            
               5.SONSTIGE ELEMENTE
            
         
         
            
               •Durchführungspläne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalitäten
            
            
               
                  Entfällt
               
            
            
               •Ausführliche Erläuterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags
            
            
               
                  Entfällt
               
            
            
               2017/0036 (NLE)
            
            
               Vorschlag für einen
            
            
               BESCHLUSS DES RATES
            
            
               über die Annahme des von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführenden zusätzlichen Forschungsprogramms für den Hochflussreaktor (2016-2019)
            
            
               DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –
            
            
               gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 7,
            
            
               auf Vorschlag der Europäischen Kommission, 
            
            
               nach Anhörung des Ausschusses für Wissenschaft und Technik
                  1
               ,
            
            
               in Erwägung nachstehender Gründe:
            
            
               (1)Im Rahmen des Europäischen Forschungsraums war und bleibt der Hochflussreaktor in Petten (im Folgenden „HFR“) noch für eine gewisse Zeit ein wichtiges Mittel, das der Gemeinschaft zur Verfügung steht, um zu den Werkstoffwissenschaften und der Werkstofferprobung, zur Nuklearmedizin und zur Reaktorsicherheitsforschung im Bereich der Kernenergie beizutragen.
            
            
               (2)Der Betrieb des HFR wurde mit einer Reihe von zusätzlichen Forschungsprogrammen unterstützt, von denen das letzte, das mit der Entscheidung 2012/709/Euratom des Rates vom 13. November 2012 zur Annahme eines von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführenden zusätzlichen Forschungsprogramms für 2012-2015
                  2
                verabschiedet wurde, am 31. Dezember 2015 auslief. 
            
            
               (3)Der HFR wurde 2016 ohne zusätzliches Forschungsprogramm kontinuierlich weiter betrieben, solange die Verhandlungen zwischen den von den an der Finanzierung beteiligten Mitgliedstaaten beauftragten Stellen noch nicht abgeschlossen waren. Nachdem die beiden in Erwägungsgrund 6 genannten nationalen Stellen eine Vereinbarung getroffen haben, ist es erforderlich, eine weitere finanzielle Unterstützung im Rahmen eines neuen zusätzlichen Forschungsprogramms sicherzustellen.
            
            
               (4)Damit die Kontinuität zwischen den zusätzlichen Forschungsprogrammen und eine reibungslose Durchführung des zusätzlichen Forschungsprogramms für den HFR (2016-2019) gewährleistet sind, sollte dieser Beschluss ab dem 1. Januar 2016 gelten. Mit einem Teil der Beiträge für dieses zusätzliche Programm sollten auch die im Laufe des Jahres 2016 getätigten Ausgaben gedeckt werden. 
            
            
               (5)Da der HFR weiterhin eine unersetzbare Infrastruktur für die Gemeinschaftsforschung ist (in den Bereichen Verbesserung der Sicherheit von Kernreaktoren, Gesundheitsschutz, einschließlich der Entwicklung medizinischer Isotope für die medizinische Forschung, Kernfusion, Grundlagenforschung, Ausbildung und Abfallentsorgung, u. a. auch die Untersuchung des sicherheitstechnischen Verhaltens von Kernbrennstoffen für Reaktorsysteme, die von Interesse für Europa sind), sollte sein Betrieb mit diesem zusätzlichen Forschungsprogramm bis Ende 2019 fortgesetzt werden.
            
            
               (6)Aufgrund ihres besonderen Interesses an der Bestrahlungskapazität des HFR haben die Nuclear Research and consultancy Group („NRG“, Niederlande) und das Commissariat à l'énergie atomique et aux énergies alternatives („CEA“, Frankreich) eine Vereinbarung getroffen, dieses Programm vollständig zu finanzieren, wozu im Wege zweckgebundener Einnahmen Beiträge zum allgemeinen Haushalt der Europäischen Union geleistet werden sollen. 
            
            
               (7)Der Beitrag dient zur Finanzierung des Betriebs des HFR, um die Durchführung eines Forschungsprogramms zu unterstützen; als solcher beruht er auf der Annahme, dass der HFR regelmäßig betrieben und instandgehalten wird. Im Falle einer offiziellen Mitteilung über die endgültige Abschaltung durch den Betreiber NRG bei den nationalen Sicherheitsbehörden vor der Erklärung eines sicheren Erhaltungszustands werden die verbleibenden noch zu leistenden Zahlungen und der Abruf von Mitteln durch die Kommission ausgesetzt – 
            
         
         
            
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN: 
            
            
               Artikel 1
            
            
               Das zusätzliche Forschungsprogramm für den Betrieb des HFR (im Folgenden „das Programm“), dessen Ziele in Anhang I beschrieben sind, wird für einen Zeitraum von vier Jahren, der am 1. Januar 2016 beginnt, angenommen.
            
            
               Artikel 2
            
            
               Die auf 30,2 Mio. EUR geschätzten Kosten für die Durchführung des Programms werden ausschließlich aus Beiträgen der NRG (Niederlande) und des CEA (Frankreich) finanziert. Die Zusammensetzung dieses Betrags ist in Anhang II festgelegt. Dieser Beitrag gilt im Einklang mit Artikel 21 Absatz 2 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 966/2012 des Rates
                  3
                als zweckgebundene Einnahme. 
            
            
            
               Artikel 3
            
            
               1.Die Kommission ist für die Verwaltung des Programms zuständig. Hierfür greift sie auf die Dienste der Gemeinsamen Forschungsstelle zurück.
            
            
               2.Der Verwaltungsrat der Gemeinsamen Forschungsstelle wird über die Durchführung des Programms laufend informiert.
            
            
               Artikel 4
            
            
               Sollten die nationalen Sicherheitsbehörden eine offizielle Mitteilung über die endgültige Abschaltung (vor der Erklärung eines sicheren Erhaltungszustands) erhalten, werden die verbleibenden noch zu leistenden Zahlungen und der Abruf von Mitteln durch die Kommission ausgesetzt –
            
            
               Artikel 5
            
            
               Die Kommission legt dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Schlussbericht über die Durchführung dieses Beschlusses vor.
            
            
               Artikel 6
            
            
               Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
            
            
            
               Er gilt ab dem 1. Januar 2016.
            
            
               Artikel 6
            
            
               Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
            
            
               Geschehen zu Brüssel am 
            
         
         
            
               
                     Im Namen des Rates
               
               
                     Der Präsident
               
            
            
               FINANZBOGEN 
            
            
               1.RAHMEN DES VORSCHLAGS/DER INITIATIVE 
            
            
               1.1.Bezeichnung des Vorschlags/der Initiative 
            
            
               1.2.Politikbereich(e) in der ABM/ABB-Struktur
            
            
               1.3.Art des Vorschlags/der Initiative 
            
            
               1.4.Ziel(e) 
            
            
               1.5.Begründung des Vorschlags/der Initiative 
            
            
               1.6.Laufzeit der Maßnahme und ihrer finanziellen Auswirkungen 
            
            
               1.7.Vorgeschlagene Methode(n) der Mittelverwaltung 
            
            
               2.VERWALTUNGSMASSNAHMEN 
            
            
               2.1.Monitoring und Berichterstattung 
            
            
               2.2.Verwaltungs- und Kontrollsystem 
            
            
               2.3.Prävention von Betrug und Unregelmäßigkeiten 
            
            
               3.GESCHÄTZTE FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN DES VORSCHLAGS/DER INITIATIVE 
            
            
               3.1.Betroffene Rubrik(en) des mehrjährigen Finanzrahmens und Ausgabenlinie(n) 
            
            
               3.2.Geschätzte Auswirkungen auf die Ausgaben 
            
            
               3.2.1.Übersicht über die geschätzten Auswirkungen auf die Ausgaben 
            
            
               3.2.2.Geschätzte Auswirkungen auf die operativen Mittel 
            
         
         
            
               3.2.3.Geschätzte Auswirkungen auf die Verwaltungsmittel
            
            
               3.2.4.Vereinbarkeit mit dem mehrjährigen Finanzrahmen
            
            
               3.2.5.Finanzierungsbeteiligung Dritter 
            
            
               3.3.Geschätzte Auswirkungen auf die Einnahmen
            
            
               FINANZBOGEN ZU RECHTSAKTEN
            
            
               RAHMEN DES VORSCHLAGS/DER INITIATIVE 
            
            
               Bezeichnung des Vorschlags/der Initiative 
            
            
               
                  Von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführendes zusätzliches Forschungsprogramm für den Hochflussreaktor (2016-2019)
               
            
            
               Politikbereich(e) in der ABM/ABB-Struktur 
            
            
               
                  Titel 10:
                        
                        Direkte Forschung
               
               
                  Kapitel 10 04:
                        Sonstige Tätigkeiten der gemeinsamen Forschungsstelle
               
               
                  Artikel 10 04 04:
                        Betrieb des Hochflussreaktors (HFR)
               
            
            
               Art des Vorschlags/der Initiative 
            
            
               ⌧ Der Vorschlag/die Initiative betrifft eine neue Maßnahme. 
            
            
               ◻ Der Vorschlag/Die Initiative betrifft eine neue Maßnahme im Anschluss an ein Pilotprojekt/eine vorbereitende Maßnahme 
            
            
               ◻ Der Vorschlag/die Initiative betrifft die Verlängerung einer bestehenden Maßnahme. 
            
            
               ◻ Der Vorschlag/die Initiative betrifft eine neu ausgerichtete Maßnahme. 
            
            
               Ziele
            
            
               Mit dem Vorschlag/der Initiative verfolgte mehrjährige strategische Ziele der Kommission 
            
            
               
                  Der Hochflussreaktor (HFR) spielt in der Europäischen Union eine wichtige Rolle zur Unterstützung der Herstellung medizinischer Radioisotope, sicherer Nukleartechnologien sowie der Forschung auf den Gebieten Alterung und Lebensdauerverlängerung von Kernkraftwerken, Transmutation langlebiger Actinoide im Hinblick auf eine höhere Sicherheit der Abfalllagerung und Verbesserung der Brennstoffsicherheit sowie bei Studien zur Brennstoffsicherheit für neue, sicherere Reaktoren. 
               
            
         
         
            
               
                  Darüber hinaus nutzt die Grundlagenforschung Neutronenstrahlen zur Untersuchung der Struktur von Werkstoffen. Diese Tätigkeit entwickelt sich ständig weiter und trägt zum Verständnis der Verschleißmechanismen und ihrer Eindämmung bei, was für die Sicherheit bestehender Anlagen von Bedeutung ist. Auf dem Gebiet der Kernfusion werden mehrere Projekte zur Prüfung von Struktur- und Brutmaterialien für künftige Fusionsreaktoren durchgeführt.
               
            
            
               Einzelziel(e) und ABM/ABB-Tätigkeit(en) 
            
            
               
                  Hauptziel des HFR-Zusatzprogramms ist der sichere und zuverlässige Betrieb des HFR. Hierzu gehören die normale Nutzung der Anlage für einen maximalen Betriebszeitraum und die Bereitstellung des Neutronenflusses für Experimente und die Herstellung medizinischer Isotope.
               
            
            
               Erwartete Ergebnisse und Auswirkungen
            
            
               
                  Bestrahlungsdaten und Ergebnisse in einem breiten Spektrum von Bereichen, u. a. Verbesserung der Sicherheit von Kernreaktoren, Entwicklung von Isotopen für die medizinische Forschung, Werkstoffforschung für Fusionsreaktoren, Grundlagenforschung und Ausbildung im Nuklearbereich, Fragen der Abfallentsorgung und Kernbrennstoffe für die neue, sicherere Generation von Reaktorsystemen.
               
            
            
               Leistungs- und Erfolgsindikatoren 
            
            
               
                  Die Verpflichtungen der Kommission bestehen in der Verwaltung des zusätzlichen Forschungsprogramms und damit auch in der Berichterstattung über den technischen Stand des Reaktorbetriebs, seine wissenschaftliche Nutzung und seine haushaltstechnische Situation. Die JRC wird einen Schlussbericht mit folgendem Inhalt erstellen: 
               
               
                  - technische Berichterstattung über die Betriebsdaten des HFR;
               
               
                  - zusammenfassende Beschreibung der wichtigsten wissenschaftlichen Errungenschaften;
               
               
                  - Stand der Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten;
               
               
                  - finanzieller Stand in Bezug auf die Einnahmen aus den Mitgliedstaaten und die Verwendung der Mittel des zusätzlichen Forschungsprogramms (einschließlich Rückstellungen für die Stilllegung, Managementkosten, Zahlungen an den Betreiber usw.). 
               
            
            
               Begründung des Vorschlags/der Initiative 
            
            
               Kurz- oder langfristig zu deckender Bedarf 
            
            
               
                  Der HFR soll die Forschungs- und Entwicklungstätigkeit der beteiligten Mitgliedstaaten in folgenden Bereichen unterstützen: Sicherheit von Nuklearanlagen und des Brennstoffkreislaufs, Abfallentsorgung, Kernfusion, Grundlagenforschung und Ausbildungskapazitäten. 
               
               
                  Der HFR spielt weiterhin eine wichtige Rolle bei der Verbesserung der Reaktorsicherheit. Die Koordinierung der Forschungsbemühungen, die Verbreitung der Ergebnisse und die Unterstützung der Harmonisierung erfolgen über europäische Netze.
               
               
                  Ziel des HFR ist ferner die Bereitstellung medizinischer Radioisotope.
               
            
            
               Mehrwert aufgrund des Tätigwerdens der EU
            
            
               
                  Der Mehrwert der HFR-Forschungstätigkeit beruht auf ihrem grenzübergreifenden Charakter und auf Größenvorteilen, wodurch sich die nationalen Forschungsinvestitionen verringern. Tätigkeiten im Nuklearbereich auf europäischer Ebene sind gerechtfertigt. 
               
               
                  Der Reaktor wird außerdem zur kommerziellen Herstellung von Radioisotopen für mehr als 60 % der 10 Millionen medizinischen Diagnosen genutzt, die jedes Jahr in Europa gestellt werden. Er ist für das Gesundheitswesen in Europa (Krankenhäuser, Kliniken, Ärzte usw.) von großer Bedeutung, da die Radioisotope in verschiedenen medizinischen Bereichen, hauptsächlich jedoch zur Krebsvorsorge und -behandlung, eingesetzt werden. Es gibt sehr wenige Alternativen zum Rückgriff auf den HFR, denn in ihm wird ein Großteil der derzeit verwendeten kurzlebigen Isotope hergestellt. Dank seiner zentralen Lage gelangen die Erzeugnisse zudem rasch zu den medizinischen Zentren Europas.
               
            
            
               Aus früheren ähnlichen Maßnahmen gewonnene Erkenntnisse
            
         
         
            
               
                  Die Versorgung mit Technetium (Tc-99m) für medizinische Zwecke stützt sich derzeit auf eine auf Dauer zu geringe Anzahl von Produktionsreaktoren, zu denen der HFR gehört. Da die Reaktoren in den 1950er- und 1960er-Jahren errichtet wurden, erreichen sie nun das Ende ihrer Lebensdauer, und geplante Abschaltungen zur Wartung sind immer häufiger notwendig. Außerdem kommen nicht geplante Produktionsunterbrechungen ebenfalls immer öfter vor. Ab Mitte Mai 2009 war der NRU-Reaktor in Kanada (Reaktor zur Herstellung medizinischer Isotope) für den Rest des Jahres außer Betrieb, was zu einem kontinuierlichen Mangel an medizinischen Isotopen weltweit führte. 2010 wurde der HFR zur Reparatur des Bottom Plug Liner abgeschaltet, was Folgen für die Versorgung mit medizinischen Isotopen hatte.
               
            
            
               Vereinbarkeit mit anderen Finanzierungsinstrumenten sowie mögliche Synergieeffekte
            
            
               
                  Mit dem vorgeschlagenen zusätzlichen Forschungsprogramm werden verschiedene wissenschaftliche und technologische Herausforderungen angegangen, um die kurz- und langfristigen Ziele des Strategieplans für Energietechnologie (SET-Plan) und der Technologieplattform für nachhaltige Kernenergie (SNETP) zu erreichen. Einige seiner Tätigkeiten werden in engem Zusammenhang mit dem Euratom-Programm (2014-2018) des Programms Horizont 2020 und dessen zweijähriger Verlängerung (2019-2020) stehen.
               
            
            
               Laufzeit der Maßnahme und ihrer finanziellen Auswirkungen 
            
            
               ⌧ Vorschlag/Initiative mit befristeter Geltungsdauer 
            
            
               ⌧
                     Geltungsdauer: 1.1.2016 bis 31.12.2019
            
            
               ⌧
                     Finanzielle Auswirkungen: 2016 bis 2020 
            
            
               Vorgeschlagene Methode(n) der Mittelverwaltung 
            
            
               ⌧ Direkte zentrale Verwaltung durch die Kommission 
            
            
               Bemerkungen 
            
            
               
                  Die Kommission ist entsprechend dem Abkommen zwischen Euratom und den Niederlanden vom 25. Juli 1961 (Pachtvertrag über 99 Jahre) Eigentümerin des HFR. Für den Betrieb des HFR ist der Inhaber der Betriebsgenehmigung, NRG (Niederlande), verantwortlich. Hierdurch sind Betrieb bzw. Nutzung auf einer unabhängigen und dauerhaften Rechtsgrundlage möglich. Das von der JRC verwaltete zusätzliche Forschungsprogramm bietet den an der Finanzierung beteiligten Mitgliedstaaten zusätzliche Einnahmen, die für die Forschung bestimmt sind.
               
            
            
               VERWALTUNGSMASSNAHMEN 
            
            
               Monitoring und Berichterstattung 
            
            
               
                  Die Verpflichtungen der Kommission bestehen in der Verwaltung des zusätzlichen Forschungsprogramms und damit auch in der Berichterstattung über
               
               
                  i) den technischen Stand des Reaktorbetriebs, 
               
               
                  ii) seine wissenschaftliche Nutzung, 
               
               
                  iii) seine haushaltstechnische Situation in Bezug auf die Einnahmen aus Mitgliedstaaten und 
               
               
                  iv) die getätigten Zahlungen.
               
               
                  Das Programm ist im ABM-Planungszyklus der JRC und dem Jahresmanagementplan enthalten. Deshalb wird die Verfolgung der erklärten Ziele in den Jahrestätigkeitsbericht der JRC aufgenommen.
               
               
                  Daneben fasst die JRC einen Schlussbericht ab. Dieser betrifft die Verwaltung des zusätzlichen Forschungsprogramms und umfasst die folgenden Themen: 
               
            
         
         
            
               
                  - technische Berichterstattung über die Betriebsdaten des HFR;
               
               
                  - zusammenfassende Beschreibung der wichtigsten wissenschaftlichen Errungenschaften;
               
               
                  - Stand der Instandhaltungsarbeiten;
               
               
                  - finanzieller Stand in Bezug auf die Einnahmen aus den Mitgliedstaaten und die Verwendung der Mittel des zusätzlichen Forschungsprogramms (einschließlich Rückstellungen für die Stilllegung, Verwaltungskosten, usw.). 
               
            
            
               Verwaltungs- und Kontrollsystem 
            
            
               Ermittelte Risiken 
            
            
               
                  Mit diesem Programm wird ein früheres zusätzliches Forschungsprogramm fortgeführt. Für seine Ausarbeitung führten die teilnehmenden Mitgliedstaaten eine interne Bewertung der Risiken einer Beteiligung durch. 
               
            
            
               Angaben zum Aufbau des Systems der internen Kontrolle
            
            
               
                  Die Berichterstattung betrifft die Verwaltung des zusätzlichen Forschungsprogramms und umfasst technische, wissenschaftliche und haushaltsbezogene Fragen (einschließlich Rückstellungen für die Stilllegung usw.).
               
            
            
               Abschätzung der Kosten und des Nutzens der Kontrollen sowie Bewertung des voraussichtlichen Fehlerrisikos
            
            
               
                  Entfällt
               
            
            
               Prävention von Betrug und Unregelmäßigkeiten 
            
            
               
                  Audit und interne Kontrolle erfolgen durch Bedienstete der JRC; dabei werden sowohl technische als auch haushaltsbezogene Aspekte erfasst. Der Rechnungshof erhält Zugang zu sämtlichen Audits und internen Kontrollen. 
               
               
                  Im Einklang mit der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2342/2002 der Kommission vom 23. Dezember 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Haushaltsordnung, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95 des Rates vom 18. Dezember 1995 über den Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft
                     4
                  , der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2185/96 des Rates vom 11. November 1996 betreffend die Kontrollen und Überprüfungen vor Ort durch die Kommission zum Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Gemeinschaft vor Betrug und anderen Unregelmäßigkeiten
                     5
                   und der Verordnung (EG) Nr. 1073/1999 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Untersuchungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfungen (OLAF)
                     6
                   werden auch weiterhin geeignete Maßnahmen zur Verhinderung von Betrug und Unregelmäßigkeiten ergriffen und die notwendigen Schritte unternommen, um entgangene, zu Unrecht gezahlte oder nicht ordnungsgemäß verwendete Beträge wieder einzuziehen.
               
               
                  Die Überwachung der Verbringung von Spaltmaterial erfolgt im Rahmen von Euratom und der IAEO.
               
            
            
               GESCHÄTZTE FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN DES VORSCHLAGS/DER INITIATIVE 
            
            
               Betroffene Rubrik(en) des mehrjährigen Finanzrahmens und Ausgabenlinie(n) 
            
            
               Bestehende Haushaltslinien 
            
            
               In der Reihenfolge der Rubriken des mehrjährigen Finanzrahmens und der Haushaltslinien.
            
            
                     
                        Rubrik des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                        Haushaltslinie
                     
                  
                  
                     
                        Art der 
                        Ausgaben
                     
                  
                  
                     
                        Beitrag 
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Nummer [Bezeichnung…]
                     
                  
                  
                     
                        GM/NGM
                     
                  
                  
                     
                        von EFTA-Ländern
                     
                  
                  
                     
                        von Bewerberländern
                     
                  
                  
                     
                        von Drittländern
                     
                  
                  
                     
                        nach Artikel 21 Absatz 2 Buchstabe b der Haushaltsordnung 
                     
                  
               
                     
                        1a
                     
                  
                  
                     
                        Artikel 10 04 04 – Betrieb des Hochflussreaktors (HFR) 
                     
                     
                        Posten 10 04 04 01 – Betrieb des Hochflussreaktors (HFR) – HFR-Zusatzprogramm
                     
                  
                  
                     
                        GM
                     
                  
                  
                     
                        NEIN
                     
                  
                  
                     
                        NEIN
                     
                  
                  
                     
                        NEIN
                     
                  
                  
                     
                        JA
                     
                  
               
         
            
               Neu zu schaffende Haushaltslinien 
            
            
               Entfällt
            
            
            
               Geschätzte Auswirkungen auf die Ausgaben 
            
            
               Übersicht über die geschätzten Auswirkungen auf die Ausgaben 
            
            
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                        Rubrik des mehrjährigen Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                        1a
                     
                  
                  
                     
                        „Wettbewerbsfähigkeit im Dienste von Wachstum und Beschäftigung“
                     
                  
               
            
                     
                        GD: JRC
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2016
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2017
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2019
                     
                  
                  
                     
                        Jahr ≥ 2019
                     
                  
                  
                     
                        GESAMT
                     
                  
               
                     
                        Operative Mittel 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Nummer der Haushaltslinie: 10 04 04 01
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        (1)
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        (2)
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
                     
                        Aus der Dotation bestimmter operativer Programme finanzierte Verwaltungsausgaben 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Nummer der Haushaltslinie: Entfällt
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        (3)
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
                     
                        Mittel INSGESAMT
                        für GD JRC
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        =1 +3
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        =2 +3
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
            
                     
                        •Operative Mittel INSGESAMT
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        (4)
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        (5)
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
                     
                        •Aus der Dotation bestimmter operativer Programme finanzierte Verwaltungsausgaben INSGESAMT
                     
                  
                  
                     
                        (6)
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
                     
                        Mittel INSGESAMT 
                        unter RUBRIK 1a
                        des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        =4+ 6
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        =5+ 6
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
               Wenn der Vorschlag/die Initiative mehrere Rubriken betrifft:
            
            
                     
                        •Operative Mittel INSGESAMT
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        (4)
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        (5)
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
                     
                        •Aus der Dotation bestimmter operativer Programme finanzierte Verwaltungsausgaben INSGESAMT
                     
                  
                  
                     
                        (6)
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
                     
                        Mittel INSGESAMT 
                        unter RUBRIKEN 1 bis 4
                        des mehrjährigen Finanzrahmens
                        (Referenzbetrag)
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        =4+ 6
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        =5+ 6
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
            
                     
                        Rubrik des mehrjährigen Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                        5
                     
                  
                  
                     
                        „Verwaltungsausgaben“
                     
                  
               
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                        GD: JRC
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2016
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2017
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2019
                     
                  
                  
                     
                        Jahr ≥ 2019
                     
                  
                  
                     
                        GESAMT
                     
                  
               
                     
                        • Personalbedarf 
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
               
                     
                        • Sonstige Verwaltungsausgaben 
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
               
                     
                        GD JRC INSGESAMT
                     
                  
                  
                     
                        Mittel 
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
               
            
                     
                        Mittel INSGESAMT unter RUBRIK 5
                        des mehrjährigen Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                        (Verpflichtungen insges. 
                        = Zahlungen insges.)
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
               
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
         
         
            
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2016
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2017
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2019
                     
                  
                  
                     
                        Jahr ≥ 2019
                     
                  
                  
                     
                        GESAMT
                     
                  
               
                     
                        Mittel INSGESAMT unter RUBRIKEN 1 bis 5
                        des mehrjährigen Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                        Verpflichtungen
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Zahlungen
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
               Geschätzte Auswirkungen auf die operativen Mittel 
            
            
               ◻
                     Für den Vorschlag/die Initiative werden keine operativen Mittel benötigt. 
            
            
               ⌧
                     Für den Vorschlag/die Initiative werden die folgenden operativen Mittel benötigt:
            
            
               Mittel für Verpflichtungen, in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                        Ziele und Ergebnisse angeben 
                     
                     
                        ⇩
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2016
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2017
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2019
                     
                  
                  
                     
                        GESAMT
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        ERGEBNISSE
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Art des Ergebnisses
                     
                  
                  
                     
                        Durchschnittskosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                        der Ergebnisse
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                        der Ergebnisse
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                        der Ergebnisse
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Anzahl
                        der Ergebnisse
                     
                  
                  
                     
                        Kosten
                     
                  
                  
                     
                        Gesamtzahl
                     
                  
                  
                     
                        Gesamt- 
                        kosten
                     
                  
               
                     
                        SPEZIFISCHES ZIEL:  sicherer und verlässlicher Betrieb des HFR 
                     
                  
               
                     
                        - Ergebnis
                     
                  
                  
                     
                        Vollleistungs-Betriebstage
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
                  
                     
                        250
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        250
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        250
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        250
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        1 000
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
                     
                        Zwischensumme für das Einzelziel
                     
                  
                  
                     
                        250
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        250
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        250
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        250
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        1 000
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
                     
                        GESAMTKOSTEN
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
               Geschätzte Auswirkungen auf die Verwaltungsmittel
            
            
               Zusammenfassung 
            
            
               ⌧
                     Für den Vorschlag/die Initiative werden keine Verwaltungsmittel benötigt. 
            
            
               ◻
                     Für den Vorschlag/die Initiative werden die folgenden Verwaltungsmittel benötigt:
            
            
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2016
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2017
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2019
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        ≥ 2019
                     
                  
                  
                     
                        GESAMT
                     
                  
               
            
                     
                        RUBRIK 5
                        des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Personalbedarf 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Bedarf an sonstigen Verwaltungsmitteln 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Zwischensumme RUBRIK 5
                        des mehrjährigen Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
            
                     
                        Außerhalb der RUBRIK 5
                        des mehrjährigen Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Personalbedarf 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Sonstige Verwaltungs-ausgaben*
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Zwischensumme der Mittel 
                        außerhalb der RUBRIK 5
                        des mehrjährigen Finanzrahmens 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
            
                     
                        GESAMT
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
               Geschätzte Auswirkungen auf die Humanressourcen 
            
            
               ⌧
                     Für den Vorschlag/die Initiative werden keine Mittel für Personal benötigt. 
            
         
         
            
               ◻
                     Für den Vorschlag/die Initiative wird das folgende Personal benötigt:
            
            
               Schätzung in ganzzahligen Werten (oder mit höchstens einer Dezimalstelle)
            
            
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                           2016
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                           2017
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                           2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                           2019
                     
                  
               
                     
                        • Im Stellenplan vorgesehene Planstellen (Beamte und Bedienstete auf Zeit)
                     
                  
               
                     
                        XX 01 01 01 (am Sitz und in den Vertretungen der Kommission)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 01 02 (in den Delegationen)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 05 01 (indirekte Forschung)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        10 01 05 01 (direkte Forschung)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        • Externes Personal (in Vollzeitäquivalenten = VZÄ)
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 01 (VB, LAK und ANS der Globaldotation)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 02 (VB, LAK, JSD, ÖB und ANS in den Delegationen)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 04 JJ
                     
                  
                  
                     
                        - am Sitz
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        - in den Delegationen 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 05 02 (VB, LAK, ANS der indirekten Forschung)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        10 01 05 02 (VB, LAK, ANS der direkten Forschung)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Sonstige Haushaltslinien (bitte angeben)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        GESAMT
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
               XX steht für den jeweiligen Politikbereich bzw. Haushaltstitel.
            
            
               Der Personalbedarf wird durch der Verwaltung der Maßnahme zugeordnetes Personal der GD oder GD-interne Personalumstellung gedeckt. Hinzu kommen etwaige zusätzliche Mittel, die der für die Verwaltung der Maßnahme zuständigen GD nach Maßgabe der verfügbaren Mittel im Rahmen der jährlichen Mittelzuweisung zugeteilt werden.
            
            
               Beschreibung der auszuführenden Aufgaben:
            
            
                     
                        Beamte und Zeitbedienstete
                     
                  
                  
                     
                        Die einzige von der JRC durchzuführende Aufgabe ist die Verwaltung des Zusatzprogramms. Dies geschieht durch Maßnahmen, die vollständig durch zweckgebundene Einnahmen aus dem zusätzlichen Forschungsprogramm finanziert werden.
                     
                  
               
                     
                        Externes Personal
                     
                  
                  
                     
                        Entfällt
                     
                  
               
               Vereinbarkeit mit dem mehrjährigen Finanzrahmen 
            
            
               ⌧
                     Der Vorschlag/die Initiative ist mit dem derzeitigen mehrjährigen Finanzrahmen vereinbar.
            
            
               ◻
                     Der Vorschlag/die Initiative erfordert eine Anpassung der betreffenden Rubrik des mehrjährigen Finanzrahmens.
            
            
               
                  Entfällt
               
            
            
               ◻
                     Der Vorschlag/die Initiative erfordert eine Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments oder eine Änderung des mehrjährigen Finanzrahmens.
            
            
               
                  Entfällt
               
            
            
               Finanzierungsbeteiligung Dritter 
            
            
               ◻ Der Vorschlag/die Initiative sieht keine Kofinanzierung durch Dritte vor. 
            
            
               ⌧ Der Vorschlag/Die Initiative sieht folgende Kofinanzierung vor:
            
            
               Mittel in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2016
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2017
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2019
                     
                  
                  
                     
                        Insgesamt
                     
                  
               
                     
                        Niederlande
                     
                  
                  
                     
                        7,250
                     
                  
                  
                     
                        7,250
                     
                  
                  
                     
                        7,250
                     
                  
                  
                     
                        7,250
                     
                  
                  
                     
                        29,000
                     
                  
               
                     
                        Frankreich
                     
                  
                  
                     
                        0,300
                     
                  
                  
                     
                        0,300
                     
                  
                  
                     
                        0,300
                     
                  
                  
                     
                        0,300
                     
                  
                  
                     
                        1,200
                     
                  
               
                     
                        Kofinanzierung INSGESAMT 
                     
                  
                  
                     
                        7,550
                     
                  
                  
                     
                        7,550
                     
                  
                  
                     
                        7,550
                     
                  
                  
                     
                        7,550
                     
                  
                  
                     
                        30,200
                     
                  
               
               Für das zusätzliche Forschungsprogramm ist ausschließlich eine Haushaltsstruktur (p.m.) für die Aufnahme zweckgebundener Mittel der Teilnehmer erforderlich. Die oben angeführten Beträge wurden von den beteiligten Mitgliedstaaten so berechnet, dass sie den erwarteten Kosten des Reaktors im Zeitraum 2016-2019 – unter Berücksichtigung der voraussichtlichen kommerziellen Einnahmen – entsprechen. In keinem Fall wird die Kommission für ein betriebsbedingtes Defizit aufkommen, auch nicht für mögliche Instandhaltungs- oder Reparaturkosten.
            
            
               Geschätzte Auswirkungen auf die Einnahmen 
            
         
         
            
               ◻
                     Der Vorschlag/die Initiative wirkt sich nicht auf die Einnahmen aus.
            
            
               ⌧
                     Der Vorschlag/die Initiative wirkt sich auf die Einnahmen aus, und zwar
            
            
               ◻
                     auf die Eigenmittel 
            
            
               ⌧
                     auf die sonstigen Einnahmen 
            
            
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                        Einnahmenlinie:
                     
                  
                  
                     
                        Für das laufende Haushaltsjahr zur Verfügung stehende Mittel
                     
                  
                  
                     
                        Auswirkungen des Vorschlags/der Initiative
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2016
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2017
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2019
                     
                  
               
                     
                        Posten 6 2 2 1
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
                  
                     
                        p.m.
                     
                  
               
               Bitte geben Sie für die sonstigen zweckgebundenen Einnahmen die einschlägigen Ausgabenlinien an.
            
            
               
                  Posten 6 2 2 1 – Einnahmen aus dem Betrieb des Hochflussreaktors (HFR), die als zusätzliche Mittel in den Ausgabenplan eingesetzt werden – Zweckgebundene Einnahmen 
               
            
            
               Bitte geben Sie an, wie die Auswirkungen auf die Einnahmen berechnet werden.
            
            
               
                  Das zusätzliche Forschungsprogramm wird durch Beiträge der beteiligten Mitgliedstaaten finanziert, die auf der Grundlage der Haushaltsmittel im Zeitraum 2012-2015 berechnet werden.
               
            
            
               
            
               ANHANG zum
               FINANZBOGEN FÜR RECHTSAKTE
            
            
            
               Bezeichnung des Vorschlags/der Initiative:
            
            
               
                  Von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführendes zusätzliches Forschungsprogramm für den Hochflussreaktor (2016-2019)
               
            
            
            
               VORAUSSICHTLICHER BEDARF an PERSONAL und MITTELN hierfür
            
            
               SONSTIGE VERWALTUNGSAUSGABEN
            
            
               METHODEN für die KOSTENBERECHNUNG
            
            
               In Bezug auf den Personalbedarf
            
         
         
            
               In Bezug auf sonstige Verwaltungsausgaben
            
            
            
            
               
               
                  Dieser Anhang wird dem Finanzbogen für die dienststellenübergreifende Konsultation beigefügt.
               
               
                  Die hier enthaltenen Tabellen dienen zum Ausfüllen der Tabellen im Finanzbogen.
               
               
                  Dieser Anhang ist ein internes Dokument zum Verbleib innerhalb der Kommissionsdienststellen.
               
               
            
            
            
            
               Personalbedarf und -kosten
            
            
               ⌧
                     Für den Vorschlag/die Initiative werden keine Mittel für Personal benötigt.
            
            
               ◻
                     Für den Vorschlag/die Initiative wird das folgende Personal benötigt:
            
            
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                        RUBRIK 5
                        des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2016
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2017
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2019
                     
                  
                  
                     
                        GESAMT
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        VZÄ
                     
                  
                  
                     
                        Mittel
                     
                  
                  
                     
                        VZÄ
                     
                  
                  
                     
                        Mittel
                     
                  
                  
                     
                        VZÄ
                     
                  
                  
                     
                        Mittel
                     
                  
                  
                     
                        VZÄ
                     
                  
                  
                     
                        Mittel
                     
                  
                  
                     
                        VZÄ
                     
                  
                  
                     
                        Mittel
                     
                  
               
                     
                        • Im Stellenplan vorgesehene Planstellen (Beamte und Bedienstete auf Zeit)
                     
                  
               
                     
                        XX 01 01 01 (am Sitz und in den Vertretungen der Kommission in den Mitgliedstaaten)
                     
                  
                  
                     
                        AD
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        AST
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 01 02 (in den Delegationen)
                     
                  
                  
                     
                        AD
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        AST
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        • Externes Personal 
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 01 (Globaldotation)
                     
                  
                  
                     
                        VB
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        LAK
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        ANS
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 02 (in den Delegationen)
                     
                  
                  
                     
                        VB
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        LAK
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        JSD
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        ÖB
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        ANS
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Sonstige Haushaltslinie (bitte angeben)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Zwischensumme RUBRIK 5
                         des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
               XX steht für den jeweiligen Politikbereich bzw. Haushaltstitel.
            
            
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                        Außerhalb der RUBRIK 5
                        des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2016
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2017
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2019
                     
                  
                  
                     
                        GESAMT
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        VZÄ
                     
                  
                  
                     
                        Mittel
                     
                  
                  
                     
                        VZÄ
                     
                  
                  
                     
                        Mittel
                     
                  
                  
                     
                        VZÄ
                     
                  
                  
                     
                        Mittel
                     
                  
                  
                     
                        VZÄ
                     
                  
                  
                     
                        Mittel
                     
                  
                  
                     
                        VZÄ
                     
                  
                  
                     
                        Mittel
                     
                  
               
                     
                        • Im Stellenplan vorgesehene Planstellen (Beamte und Bedienstete auf Zeit)
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 05 01 (indirekte Forschung)
                     
                  
                  
                     
                        AD
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        AST
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        10 01 05 01 (direkte Forschung)
                     
                  
                  
                     
                        AD
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        AST
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        • Externes Personal
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 04 JJ
                     
                     
                        Mittel für aufgrund ehemaliger BA-Linien bewilligtes externes Personal
                     
                  
                  
                     
                        am Sitz
                     
                  
                  
                     
                        VB
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        LAK
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        ANS
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        in den Delegationen
                     
                  
                  
                     
                        VB
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        LAK
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        JSD
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        ÖB
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        ANS
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 05 02 (indirekte Forschung)
                     
                  
                  
                     
                        VB
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        LAK
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        ANS
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        10 01 05 02 (direkte Forschung)
                     
                  
                  
                     
                        VB
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        LAK
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        ANS
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Sonstige Haushaltslinie (bitte angeben)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Zwischensumme – außerhalb der RUBRIK 5
                         des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
            
                     
                        GESAMT
                        Mittel in RUBRIK 5 und außerhalb der RUBRIK 5
                         des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
         
            
               Die JRC setzt für die Verwaltung des HFR 2 Mitarbeiter ein, die vollständig durch zweckgebundene Einnahmen aus dem zusätzlichen Forschungsprogramm finanziert werden.
            
            
               Sonstige Verwaltungsausgaben
            
            
               ⌧
                     Für den Vorschlag/die Initiative werden keine Verwaltungsmittel benötigt.
            
            
               ◻
                     Für den Vorschlag/die Initiative werden die folgenden Verwaltungsmittel benötigt:
            
            
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2016
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2017
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 2019
                     
                  
                  
                     
                        GESAMT
                     
                  
               
                     
                        RUBRIK 5 des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                           Am Sitz der Kommission:
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 11 01 – Dienstreisen und Repräsentationszwecke
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 11 02 – Konferenzen und Sitzungen
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 11 03 – Ausschusssitzungen 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 11 04 – Studien und Konsultationen
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 11 05 – Management- und Informationssysteme
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 11 06 – Fortbildung und Managementschulung
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 03 01 03 – Ausstattung und Mobiliar
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 03 01 04 – Dienstleistungen und sonstige Betriebskosten 
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Sonstige Haushaltslinie (bitte angeben)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                           In den Delegationen:
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 12 01 – Dienstreisen, Konferenzen und Repräsentationszwecke
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 02 12 02 – Berufliche Fortbildung der Beamten
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 03 02 01 – Kauf oder Miete von Gebäuden und Nebenkosten
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 03 02 02 – Ausstattung, Mobiliar, Bürobedarf und Dienstleistungen
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Zwischensumme RUBRIK 5 des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
               XX steht für den jeweiligen Politikbereich bzw. Haushaltstitel.
            
            
               in Mio. EUR (3 Dezimalstellen)
            
            
                     
                  
                  
                     
                        Jahr 
                        2016
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2017
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2018
                     
                  
                  
                     
                        Jahr
                        2019
                     
                  
                  
                     
                        GESAMT
                     
                  
               
            
                     
                        Außerhalb der RUBRIK 5
                        des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 04 yy – aus operativen Mitteln finanzierte technische und administrative Unterstützung ohne externes Personal (vormalige BA-Linien)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        - am Sitz
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        - in den Delegationen
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        XX 01 05 03 – Sonstige Verwaltungsausgaben für die indirekte Forschung
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        10 01 05 03 – Sonstige Verwaltungsausgaben für die direkte Forschung
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Sonstige Haushaltslinie (bitte angeben)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Zwischensumme außerhalb der RUBRIK 5
                        des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
               XX steht für den jeweiligen Politikbereich bzw. Haushaltstitel.
            
            
            
                     
                        GESAMT
                     
                     
                        Mittel in RUBRIK 5 und außerhalb der RUBRIK 5
                        des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
            
               Der Bedarf an Verwaltungsmitteln wird durch der Verwaltung der Maßnahme zugeordnete Mittel und/oder durch Umschichtung gedeckt. Hinzu kommen etwaige zusätzliche Mittel, die der für die Verwaltung der Maßnahme zuständigen GD nach Maßgabe der verfügbaren Mittel im Rahmen der jährlichen Mittelzuweisung zugeteilt werden.
            
            
            
               Kostenschätzungsmethoden
            
            
               In Bezug auf den Personalbedarf
            
            
               Bitte geben Sie Einzelheiten zur Berechnungsmethode für jede Personalkategorie an (zugrunde gelegte Annahmen, Durchschnittskosten usw.)
            
         
         
            
                     
                        RUBRIK 5 des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
               
                     
                        Zur Erinnerung: Die Durchschnittskosten für jede Personalkategorie sind auf der Webseite der GD Haushalt (BudgWeb) abrufbar:
                     
                     
                        
                           http://www.cc.cec/budg/pre/legalbasis/pre-040-020_preparation_en.html#forms
                        
                     
                  
               
                     
                        • Im Stellenplan vorgesehene Planstellen (Beamte und Bedienstete auf Zeit)
                     
                     
                     
                        Entfällt
                     
                     
                  
               
                     
                        • Externes Personal
                     
                     
                     
                        Entfällt
                     
                     
                  
               
            
                     
                        Außerhalb der RUBRIK 5 des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
               
                     
                        • Im Stellenplan vorgesehene Planstellen (Beamte und Bedienstete auf Zeit)
                     
                     
                     
                        Entfällt
                     
                     
                  
               
                     
                        • Externes Personal
                     
                     
                     
                        Entfällt
                     
                     
                  
               
            
               In Bezug auf sonstige Verwaltungsausgaben
            
            
               Bitte geben Sie Einzelheiten zur Berechnungsmethode für jede Haushaltslinie
            
            
               und die zugrunde gelegten Annahmen an (z. B. Anzahl der Sitzungen pro Jahr, Durchschnittskosten etc.)
            
            
                     
                        RUBRIK 5 des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
               
                     
                     
                        Entfällt
                     
                     
                  
               
            
                     
                        Außerhalb der RUBRIK 5 des mehrjährigen Finanzrahmens
                     
                  
               
                     
                     
                        Entfällt
                     
                     
                  
               
         
         
            
                  
                     (1)
                  Protokoll der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Technik vom 13. bis 15. Juni 2016.
               
               
                  
                     (2)
                  ABl. L 321 vom 20.11.2012, S. 59.
               
               
                  
                     (3)
                  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
               
               
                  
                     (4)
                  ABl. L 312 vom 23.12.1995, S. 1.
               
               
                  
                     (5)
                  ABl. L 292 vom 15.11.1996, S. 2.
               
               
                  
                     (6)
                  ABl. L 136 vom 31.5.1999, S. 1.
               
            
      
    ---documentbreak--- 
      
         
               EUROPÄISCHE KOMMISSION
            Brüssel, den 23.2.2017
            COM(2017) 83 final
            ANHÄNGE
            des
            BESCHLUSSES DES RATES  
            über die Annahme des von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführenden zusätzlichen Forschungsprogramms für den Hochflussreaktor (2016-2019)
            
               
         
         
            
               ANHÄNGE
            
            
               des
            
            
               BESCHLUSSES DES RATES  
            
            
               über die Annahme des von der Gemeinsamen Forschungsstelle für die Europäische Atomgemeinschaft durchzuführenden zusätzlichen Forschungsprogramms für den Hochflussreaktor (2016-2019)
            
            
               ANHANG I
            
            
            
               WISSENSCHAFTLICHE UND TECHNISCHE ZIELE
            
            
               Hauptziele des Programms sind
            
            
               1. der sichere und zuverlässige Betrieb des HFR zur Sicherung der Verfügbarkeit des Neutronenflusses zu Versuchszwecken;
            
            
               2. die effiziente Nutzung des HFR durch Forschungsinstitute in einem breiten Spektrum von Bereichen: Verbesserung der Sicherheit von Kernreaktoren, Gesundheitswesen, einschließlich der Entwicklung medizinischer Isotope, Kernfusion, Grundlagenforschung, Ausbildung und Abfallentsorgung, u. a. auch die Untersuchung des sicherheitstechnischen Verhaltens von Kernbrennstoffen für Reaktorsysteme, die von Interesse für Europa sind.
            
            
               ___________________________________________________________________________
            
            
               ANHANG II
            
            
            
               ZUSAMMENSETZUNG DER BEITRÄGE
            
            
               Die Beiträge für das Programm werden von den Niederlanden und Frankreich aufgebracht.
            
            
               Die Beiträge setzen sich wie folgt zusammen:
            
            
               Niederlande: 29 Mio. EUR;  
            
            
               Frankreich: 1,2 Mio. EUR;
            
            
               Insgesamt: 30,2 Mio. EUR.
            
         
         
            
               Diese Beiträge fließen in den Gesamthaushalt der Europäischen Union und werden diesem Programm zugewiesen. Im Einklang mit dem Arbeitsprogramm, das von den beitragenden Ländern und der Kommission zu vereinbaren ist, können mit einem Teil der Beiträge für dieses zusätzliche Programm auch die im Laufe des Jahres 2016 für den Betrieb des HFR getätigten Ausgaben gedeckt werden.
            
            
               Bei den Beiträgen handelt es sich um Festbeträge, die nicht entsprechend den schwankenden Betriebs-, Instandhaltungs- und Stilllegungskosten geändert werden können.