CELEX: 31970R2567
Language: de
Date: 1970-12-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2567/70 des Rates vom 14. Dezember 1970 zur Ausdehnung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 109/70 zur Festlegung einer gemeinsamen Regelung für die Einfuhr aus Staatshandelsländern auf weitere Einfuhren

21 . 12 . 70                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaft«!                            Nr. L 276/ 1
                                                            1
                                         (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2567/70 DES RATES
                                                vom 14. Dezember 1970
              zur Ausdehnung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 109/70 zur Festlegung einer
              gemeinsamen Regelung für die Einfuhr aus Staatshandelsländern auf weitere Einfuhren
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                        Es empfiehlt sich, den Anhang zur Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                (EWG) Nr. 109/70 auf die Einfuhren dieser Waren
                                                                aus der UdSSR auszudehnen und diese damit den
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Einfuhren der gleichen Waren aus Bulgarien, Un­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf                garn, Rumänien, der Tschechoslowakei und Polen
Artikel 113 ,                                                   gleichzustellen, die bereits in den genannten Anhang
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 109/70 des                aufgenommen sind —
Rates vom 19 . Dezember 1969 zur Festlegung einer
gemeinsamen Regelung für die Einfuhr aus Staats­
handelsländern ( x ), insbesondere auf Artikel 2,               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
auf Vorschlag der Kommission,
                                                                                       Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 109/70
Bestimmte, noch nicht in den Anhang der Verord­                 wird auf die Einfuhr der in der Anlage zu dieser
nung (EWG) Nr. 109/70 aufgenommene Waren sind                   Verordnung aufgeführten Waren aus dem mit einem
durch die Mitgliedstaaten gegenüber der UdSSR libe­             Sternchen bezeichneten Drittland ausgedehnt.
ralisiert worden.
Es besteht nicht die Gefahr, daß ihre Aufnahme in                                      Artikel 2
den Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 109/70
eine Lage hervorrufen könnte, die die Anwendung                 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
von Schutzmaßnahmen         im  Sinne     des  Titels IV        Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
dieser Verordnung rechtfertigen würde.                          Gemeinschaften in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Brüssel am 14 . Dezember 1970 .
                                                                        Im Namen des Rates
                                                                            Der Präsident
                                                                              W. SCHEEL
H ABl. Nr. L 19 vom 26. 1 . 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 276/2                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    21 . 12. 70
                                                  ANHANG
                 Nummer
             des Gemeinsamen                           Waren                          UdSSR
                 Zolltarifs
                             ABSCHNITT 1
                             LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN UR­
                             SPRUNGS
           Kapitel1 5        ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, AN­
                             DERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIF­
                             FEN
           05.01             Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet ;        *
                             Abfälle von Menschenhaar
           05.02             Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen ;             *
                             Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von
                             Besen, Bürsten oder Pinseln ; Abfälle dieser Borsten
                             oder Haare
           05.03             Roßhaar und Roßhaarabfälle, auch auf Unterlagen aus        *
                             anderen Stoffen
           05.06             Flechsen und Sehnen ; Schnitzel und ähnliche Abfälle       *
                             ungegerbter Häute oder Felle
           05.08             Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet oder           *
                             einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit
                             Säure behandelt oder auch entleimt ; Mehl und Ab­
                             fälle dieser Stoffe
           05.09             Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnä­          *
                             bel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnit­
                             ten, einschließlich Abfälle und Mehl ; Fischbein, roh
                             oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten,
                             einschließlich Bartenfransen und Abfälle
           05.10             Elfenbein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht         *
                             zugeschnitten ; Mehl und Abfälle von Elfenbein
           05.11             Schildpatt (Panzer, Platten), roh oder einfach bearbei­    *
                             tet, aber nicht zugeschnitten ; Klauen und Schildpatt­
                             abfälle
           05.12             Korallen und dergleichen, roh oder einfach bearbeitet,     *
                             aber nicht weiter verarbeitet ; Schalen von Weichtie­
                             ren, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zuge­
                             schnitten ; Mehl und Abfälle von Weichtierschalen
           05.13             Meerschwämme                                               *
           05.14             Amber, Bibergeil, Zibet und Moschus ; Kanthariden          *
                             und Galle, auch getrocknet ; tierische Stoffe, die zur
                             Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden,
                             frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vor­
                             läufig haltbar gemacht
                             ABSCHNITT II
                             WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS
           Kapitel 13        PFLANZLICHE         ROHSTOFFE         ZUM      FÄRBEN
                             ODER GERBEN ; GUMMEN, HARZE UND ANDE­
                             RE PFLANZLICHE SÄFTE UND AUSZÜGE
           13.01             Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben               *
 ---pagebreak--- 21 . 12 . 70                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  Nr. L 276 / 3
                    Nummer
                des Gemeinsamen                            Waren                        UdSSR
                    Zolltarifs
              13.02              Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen,        *
                                 auch gebleicht ; natürliche Gummen, Gummiharze.
                                 Harze und Balsame
              Kapitel 14         FLECHTSTOFFE, SCHNITZSTOFFE UND ANDERE
                                 WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS, ANDER­
                                 WEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
              14.01              Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- odei
                                 Flechtwarenherstellung verwendeten Art (Getreide­
                                 stroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt, Korbweiden,
                                 Schilf, Bambus, Stuhlrohr, Binsen, Raffiabast, Linden­
                                 bast und dergleichen)
              14.02             Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken    *
                                verwendeten Art (Kapok, Pflanzenhaar, Seegras und
                                 dergleichen), auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen
              14.03             Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung
                                von Besen, Bürsten oder Pinseln verwendeten Art
                                 (Sorghorispen, Piassava, Reiswurzeln, Istel und der­
                                gleichen), auch in Strängen oder Bündeln
              14.04             Kerne, Schalen, Nüsse und harte Samen der zum            *
                                Schnitzen verwendeten Art (Steinnüsse, Dugalmon­
                                nüsse und dergleichen)
                                ABSCHNITT III
                                TIERISCHE       UND    PFLANZLICHE         FETTE   UND
                                ÖLE ; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GE­
                                NIESSBARE VERARBEITETE FETTE ; WACHSE
                                TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
             Kapitel 15         TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
                                ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESS­
                                BARE VERARBEITETE FETTE ; WACHSE TIERI­
                                SCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
             15.05              Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließ­    *
                                lich Lanolin
             15.06              Andere tierische Fette und öle (z. B. Klauenöl, Kno­
                                chenfett, Abfallfett)
             15.08              Tierische und pflanzliche öle, gekocht, oxydiert,        *
                                dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im
                                Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder
                                anders modifiziert
             15.09              Degras
             15:14              Walrat, roh, gepreßt oder raffiniert, auch gefärbt       *
             15.15              Bienenwachs und anderes Insektenwachs, auch gefärbt
             15.16              Pflanzenwachs, auch gefärbt                              *
 ---pagebreak--- Nr. L 276/4                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   21 . 12 . 70
                  Nummer
              des Gemeinsamen                            Waren                        UdSSR
                  Zolltarifs
                              ABSCHNITT IV
                              WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ; GE­
                              TRÄNKE,          ALKOHOLISCHE          FLÜSSIGKEITEN
                              UND ESSIG ; TABAK
            Kapitel 22        GETRÄNKE,         ALKOHOLISCHE          FLÜSSIGKEITEN
                              UND ESSIG
            22.03             Bier                                                      *
            Kapitel 23        RÜCKSTÄNDE          UND     ABFÄLLE      DER   LEBENS­
                              MITTELINDUSTRIE ; ZUBEREITETES FUTTER
            23.05             Weintrub ; Weinstein, roh                                 *
                              ABSCHNITT V
                              MINERALISCHE STOFFE
            Kapitel 25        SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS,
                              KALK UND ZEMENT
            25.02             Schwefelkies, nicht geröstet
            25.03             Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwe­       *
                              fel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel
            25.04             Natürlicher Graphit
            25.06             Quarze (andere als natürliche Sande) ; Quarzite, auch     *
                              roh behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich
                              zerteilt
            25.07             Lehm und Ton (z. B. Bentonit, Kaolin) — ausgenom­         *
                              men geblähter Ton der Tarifnummer 68.07 —, Anda­
                              lusia Cyanit, Sillimanit, auch gebrannt ; Mullit ;
                              Schamotte-Körnungen und Ton-Dinasmassen
            25.08             Kreide                                                    *
            25.09             Farberden, auch gebrannt oder untereinander ge­           *
                              mischt ; natürlicher Eisenglimmer
            25.10             Natürliche Kalziumphosphate, natürliche Kalziumalu­       *
                              miniumphosphate, Apatit und Phosphatkreide
            25.11             Natürliches Bariumsulfat (Baryt) ; natürliches Barium­    *
                              karbonat (Witherit), auch gebrannt, ausgenommen
                              reines Bariumoxyd
            25.13             Bimsstein ; Schmirgel ; natürlicher Korund, natürlicher   *
                              Granat und andere natürliche Schleifstoffe, auch wär­
                              mebehandelt
            25.14             Schiefer, auch gespalten, roh behauen oder durch          *
                              Sägen lediglich zerteilt
            25.19             Natürliches Magnesiumkarbonat (Magnesit), auch ge­        *
                              brannt, ausgenommen reines Magnesiumoxyd
            25.20             Gipsstein ; Anhydrit ; Gips, auch gefärbt oder mit        *
                              geringen Zusätzen von Anregern oder Abbindeverzö­
                              gerern, ausgenommen zu zahnärztlichen Zwecken be­
                              sonders zubereiteter Gips
            25.21             Kalksteine, wie sie überlicherweise als Hochofenzu­       ♦
                              schläge oder zum Herstellen von Kalk oder Zement
                              verwendet werden
            25.24             Asbest                                                    *
 ---pagebreak--- 21 . 12. 70                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 276 5
                  Nummer
              des Gemeinsamen                           Waren                          UdSSR
                  Zolltarifs
            25.25             Natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stücken)         *
                              und natürlicher Bernstein ; wiedergewonnener Meer­
                              schaum und wiedergewonnener Bernstein, in Platten,
                              Stäben, Stangen und ähnlichen Formen, nicht weiter
                              bearbeitet, Jett
            25.26             Glimmer, auch in ungleichmäßige Scheiben gespalten,        *
                              und Abfall
            25.27             Natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen          *
                              oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt ;
                              Talkum
            25.28             Natürlicher Kryolith und Chiolith
            25.29             Natürliche Arsensulfide                                    *
            25.30             Natürliche rohe Borate und ihre Konzentrate ( auch         *
                              kalziniert), ausgenommen aus natürlichen Solen ausge­
                              schiedene Borate ; natürliche rohe Borsäure mit einem
                              Gehalt von nicht mehr als 85 Gewichtshundertteilen
                              H3BO3 in der Trockensubstanz
            25.32             Strontiumkarbonat (Strontianit), auch gebrannt, aus­       *
                              genommen reines Strontiumoxyd ; mineralische Stoffe,
                              anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Scherben
                              und Bruch von keramisch hergestellten Waren
            Kapitel 26        METALLURGISCHE          ERZE    SOWIE     SCHLACKEN
                              UND ASCHEN
            26.01             Metallurgische Erze, auch angereichert ; Schwefelki.es­
                               abbrände
                ex            — mit Ausnahme der dem EGKS-Vertrag unterliegen­
                                   den Waren
            26.02             Schlacken, Zunder und andere Abfälle der Eisen- und        *
                               Stahlherstellung
                ex            — mit Ausnahme der dem EGKS-Vertrag unterliegen­
                                   den Waren
            26.03   .         Aschen und Rückstände, die Metall oder Metallver­          *
                              bindungen enthalten (ausgenommen solche der Tarif­
                              nummer 26.02)
            26.04              Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetang­      *
                               asche
            Kapitel 27        MINERALISCHE BRENNSTOFFE ; MINERALÖLE
                              UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ; BI­
                               TUMINÖSE STOFFE ; MINERALWACHSE
            27.05              Retortenkohle
            27.15              Naturasphalt ; bituminöse Schiefer und Sande ; As­        *
                               phaltgestein
                               ABSCHNITT VI
                              ERZEUGNISSE DER           CHEMISCHEN        INDUSTRIE
                               UND VERWANDTER INDUSTRIEN
            Kapitel 28        ANORGANISCHE          CHEMISCHE         ERZEUGNISSE ;
                              ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBIN­
                               DUNGEN VON EDELMETALLEN, RADIOAKTI­
                               VEN ELEMENTEN, METALLEN DER SELTENEN
                               ERDEN UND ISOTOPEN
                               I. Chemische Elemente
            28.02              Sublimierter oder gefällter Schwefel ; kolloider Schwe­    *
                               fel
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                  Nummer
              des Gemeinsamen                            Waren                      UdSSR
                  Zolltarifs
            28.03             Kohlenstoff (z. B. Gasruß oder „carbon black", Ace­     *
                              tylenruß, Anthrazenruß, Lampenruß)
                              II. Anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen
                                  der Nichtmetalle
            28.07             Schwefligsäureanhydrid (Schwefeldioxyd)                 *
            28.08             Schwefelsäure ,* Oleum                                  *
            28.09             Salpetersäure ; Nitriersäuren                           *
            28.10             Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Meta-,        *
                              Ortho- und Pyrophosphorsäure)
           28.11              Arsenigsäureanhydrid ; Arsensäureanhydrid und Ar­       *
                              sensäuren
           23.12              Borsäure und Borsäureanhydrid                           *
                              IV. Anorganische Basen sowie Metalloxyde, -hy­
                                   droxyde und -peroxyde
            28.16             Ammoniak, verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist)        *
            28.18             Strontium-, Barium- und Magnesiumoxyd, -hydroxyd        *
                              und -peroxyd
           28.22              Manganoxyde                                             *
            28.23             Eisenoxyde und -hydroxyde, einschließlich Farberden     *
                              auf der Grundlage von natürlichem Eisenoxyd mit
                              einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als
                              Fe203 von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr
            28.24             Kobaltoxyde und -hydroxyde                              *
            28.25             Titanoxyde                                              *
            28.26             Zinnoxyde ; Stannooxyd (Braunoxyd) und Stannioxyd       *
                              (Zinnsäureanhydrid)
                              V. Metallsalze und -persalze der anorganischen Säu­
                                  ren
            28.81             Chlorite und Hypochlorite                               *
            28.32             Chlorate und Perchlorate                                *
           28.34              Jodide und Oxyjodide ; Jodate und Perjodate             *
           28.41              Arsenite und Arsenate                                   *
            28.44             Fulminate, Cyanate und Rhodanide                        *
           28.48              Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren ,    *
                              ausgenommen Azide
                              VI. Verschiedenes
            28.49             Edelmetalle in kolloidem Zustand ; Edelmetallamalga­    *
                              me ; Salze und andere anorganische oder organische
                              Verbindungen der Edelmetalle, auch chemisch nicht
                              einheitlich
            28.51             Isotope chemischer Elemente, soweit nicht in Tarif-     *
                              nummer 28.50 genannt ; ihre anorganischen oder or­
                              ganischen Verbindungen, auch chemisch nicht einheit­
                              lich
            28.52             Anorganische oder organische Verbindungen des Tho­      *
                              riums, des an Uran 235 abgereicherten Urans ' und der
                              Metalle der seltenen Erden, des Yttriums und des
                              Scandiums, auch untereinander gemischt
 ---pagebreak--- 21 . 12. 70                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 276/7
                  Nummer
              des Gemeinsamen                            Waren                        UdSSR
                  Zolltarifs
            28.53             Flüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen befrei­   *
                              ten flüssigen Luft) ; Preßluft
            28.58             Andere anorganische Verbindungen, einschließlich des      ♦
                              destillierten Wassers, Leitfähigkeitswassers oder Was­
                              sers von gleicher Reinheit und der Amalgame von
                              anderen Metallen als Edelmetallen
            Kapitel 29        ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE
                              IV. Äther, Alkoholperoxyde, Ätherperoxyde, Epoxy­
                                   de mit drei- oder viergliedrigem Ring, Acetale und
                                   Halbacetale, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                                   Nitrosoderivate
            29.10             Acetale und Halbacetale, auch mit einfachen oder          *
                              komplexen Sauerstoffunktionen, ihre Halogen-, Sulfo-,
                              Nitro- und Nitrosoderivate
                              V. Verbindungen mit Aldehydfunktion
            29.12             Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Er­      *
                              zeugnisse der Tarifnummer 29.11
                              VIII. Ester der Mineralsäuren, ihre Salze und ihre
                                     Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
            29.18             Ester der salpetrigen Säure und der Salpetersäure, ihre   *
                              Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
            29.20             Ester der Kohlensäure, ihre Salze und ihre Halogen-,      *
                              Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                              IX. Verbindungen mit Stickstoffunktionen
            29 29             Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydro­         *
                              xylamins
                              X. Organisch-anorganische Verbindungen und hetero­
                                  cyclische Verbindungen
            29.32             Organische Arsenverbindungen
            29.33             Organische Quecksilberverbindungen
            29.36             Sulfamide                                                 *
            29.37             Sultone und Sultame
                              XI. Natürliche oder synthetische Provitamine, Vitami­
                                   ne, Hormone und Enzyme
            29.39             Natürliche oder synthetische Hormone und ihre             *
                              hauptsächlich als Hormone gebrauchten Derivate
                              XII. Natürliche öder synthetische Glykoside und
                                    pflanzliche Alkaloïde, ihre Salze, Äther, Ester
                                    und anderen Derivate
            29.41             Natürliche oder synthetische Glykoside, ihre Salze,       *
                              Äther, Ester und anderen Derivate
 ---pagebreak--- Nr. L 276/ 8                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     21 . 12. 70
                   Nummer
               des Gemeinsamen                            Waren                         UdSSR
                   Zolltarifs
             29.42             Natürliche oder synthetische pflanzliche Alkaloide,        *
                               ihre Salze, Äther, Ester und anderen Derivate
                               XIII. Andere organische Verbindungen
             29.45             Andere organische Verbindungen                             *
             Kapitel 30        PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
             30.01             Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen          *
                               Zwecken, getrocknet, auch als Pulver ; Auszüge aus
                               Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonde­
                               rungen zu organotherapeutischen Zwecken ; andere
                               zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken
                               zubereitete tierische Stoffe, anderweit weder genannt
                               noch inbegriffen
             30.02             Sera von immunisierten Tieren oder Menschen ; mi­          *
                               krobiologische Vaccine, Toxine, Mikrobenkulturen
                               (einschließlich der lebenden Enzymbildner, ausgenom­
                               men Hefen) und ähnliche Erzeugnisse
             30.05             Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren             *
             Kapitel 31        DÜNGEMITTEL
             31.01             Guano und andere natürliche tierische oder pflanzli­       *
                               che Düngemittel, auch untereinander gemischt, jedoch
                                nicht chemisch bearbeitet
             31.04              Mineralische oder chemische Kalidüngemittel
              Kapitel 32        GERB- UND         FARBSTOFFAUSZÜGE ;         TANNINE
                                UND IHRE DERIVATE ; FARBSTOFFE, FARBEN,
                                ANSTRICHFARBEN, LACKE UND FÄRBEMIT­
                                TEL ; KITTE ; TINTEN
              32.01             Pflanzliche Gerbstoffauszüge                               *
              32.02             Tannine ( Gerbsäuren), einschließlich des mit Wasser       *
                                ausgezogenen Galläpfeltannins, ihre Salze, Äther,
                                Ester und anderen Derivate
              32.03             Synthetische Gerbstoffe, auch mit natürlichen Gerb­        +
                                stoffen gemischt ; künstliche Beizen für die Gerberei
                                (z. B. Enzym-, Pankreas- oder Bakterienbeizen )
              32.04             Pflanzliche Farbstoffe ( einschließlich Auszüge aus        *
                                Farbhölzern und anderen färbenden pflanzlichen Stof­
                                fen, ausgenommen Indigo) und tierische Farbstoffe
              32.06             Farblacke
              32.08             Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und       *
                                zubereitete Farben, Schmelzglasuren und andere ver­
                                glasbare Massen, flüssige Glanzmittel und ähnliche
                                Zubereitungen für die keramische, Emaillier- oder
                                 Glasindustrie ; Engoben ; Glasfritte und anderes Glas
                                 in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flok­
                                 ken
              32.10              Farben für Kunstmaler, für den Unterricht, für die         *
                                 Plakatmalerei, für Farbtönungen oder zur Unterhal­
                                 tung, in Tuben, Töpfen, Fläschchen, Näpfchen und
                                 ähnlichen Aufmachungen, auch in Täfeichen ; alle
                                 diese in Zusammenstellungen ,       auch mit Pinseln .
                                 Wischern , Näpfchen oder anderem Zubehör
 ---pagebreak--- 21 . 12 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  Nr. L 276/ 9
                   Nummer
               des Gemeinsamen                           Waren                        UdSSR
                   Zolltarifs
             32.11             Zubereitete Sikkative
             32.12             Kitte und Spachtelmassen, einschließlich Harzkitt und
                               Harzzement
             32.13             Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder
                               Zeichnen und andere Tinten und Tuschen
             Kapitel 33        ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ; RIECH-,
                               KÖRPERPFLEGE- UND SCHÖNHEITSMITTEL
             33.03             Konzentrate ätherischer öle in Fetten, nichtflüchtigen   *
                               ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch Enfleu­
                               rage oder Mazeration gewonnen
             33.05             Destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen     *
                               ätherischer öle, auch zu medizinischen Zwecken
             33.06             Zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmit­     *
                               tel
             Kapitel 34        SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE
                               STOFFE, ZUBEREITETE WASCHMITTEL UND
                               WASCHHILFSMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIER­
                               MITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE
                               WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND
                               DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHNLICHE ER­
                               ZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN UND DENTAL­
                               WACHS
             34.01             Seifen, einschließlich Medizinalseifen
             34.02             Organische grenzflächenaktive Stoffe ; grenzflächenak­   *
                               tive Zubereitungen und zubereitete Waschmittel und
                               Waschhilfsmittel, auch Seife enthaltend
             34.05             Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel
                               für Metall, Scheuerpasten und -pulver und ähnliche
                               Zubereitungen, ausgenommen zubereitete Wachse der
                               Tarifnummer 34.04
             34.07             Modelliermassen, auch in Zusammenstellungen oder
                               zur Unterhaltung für Kinder ; zubereitetes Dental­
                               wachs in Tafeln, Hufeisenform, Stäben oder ähnli­
                               chen Formen
             Kapitel 35        EIWEISSSTOFFE UND KLEBSTOFFE
             35.03             Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen        *
                               Blättern, auch an der Oberfläche bearbeitet oder
                               gefärbt) und ihre Derivate ; Glutinleime (z. B. Kno­
                               chenleim, Hautleim , Sehnenleim ), Fischleim ; Hausen­
                               blase
             35.04             Peptone und andere Eiweißstoffe, ihre Derivate ;
                               Hautpulver, auch chromiert
             35.06             Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch     *
                               inbegriffen ; Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als
                               Klebstoff in Aufmachungen für den Einzelverkauf in
                               Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
                               oder weniger
             Kapitel 37        ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN                  UND
                               KINEM AT OGRAPHISCHEN ZWECKEN
             37.01             Lichtempfindliche photographische Platten und Plan­
                               filme (ausgenommen Papiere, Karten oder Gewebe),
                               nicht belichtet
 ---pagebreak--- Nr. L 276/ 10                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       21 . 12. 70
                    Nummer
                des Gemeinsamen                            Waren                           UdSSR
                    Zolltarifs
              37.04             Lichtempfindliche photographische Platten und Filme,         *
                                belichtet, nicht entwickelt (Negative oder Positive)
              37.05             Photographische Platten ; Filme, auch gelocht, nicht         *
                                zu kinematographischen Zwecken ; alle diese belichtet
                                und entwickelt (Negative oder Positive)
              37.06             Kinematographische Filme nur mit Tonaufzeichnung,            *
                                belichtet und entwickelt (Negative oder Positive)
              37.07             Andere kinematographische Filme, belichtet und ent­          *
                                wickelt, Stummfilme und Tonfilme (Negative oder
                                Positive)
              37.08             Chemische Erzeugnisse zu photographischen Zwecken,           *
                                einschließlich der Erzeugnisse für Blitzlicht
              Kapitel 38        VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE                  DER     CHEMI­
                                SCHEN INDUSTRIE
              38.01             Künstlicher Graphit, kolloider Graphit (nicht in öliger      *
                                Suspension)
             38.02              Tierisches Schwarz (z. B. Beinschwarz, Elfenbein­            *
                                schwarz), auch ausgebraucht
             38.03              Aktivkohle (entfärbend, depolarisierend oder adsorbie­       *
                                rend) ; aktivierte Kieselgur, aktivierter Ton, aktivierter
                                Bauxit und andere aktivierte natürliche mineralische
                                Stoffe
              38.04             Ammoniakwasser und ausgebrauchte Gasreinigungs­              *
                                masse aus der Leuchtgasreinigung
             38.05              Tallöl                                                       *
              38.06             Sulfitablaugen
             38.07              Balsamterpentinöl ; Wurzelterpentinöl, Sulfatterpentin­      *
                                öl und andere terpenhaltige Lösungsmittel aus der
                                Destillation oder einer anderen Behandlung der Na­
                                delhölzer ; Dipenten, roh ; Sulfitterpentinöl ; Pine-Öl
             38.09              Holzteere, Holzteeröle (ausgenommen zusammenge­              *
                                setzte Lösungs- und Verdünnungsmittel der Tarifnum­
                                mer 38.18) ; Kreosot ; Holzgeist, Acetonöl
             38.10              Pflanzliche Peche aller Art ; Brauerpech und ähnliche        *
                                Zubereitungen auf der Grundlage von Kolophonium
                                oder pflanzlichen Pechen ; Kernbindemittel auf der
                                Grundlage von natürlichen harzigen Stoffen
              38.12             Zubereitete Zurichtemittel, zubereitete Appreturen
                                und zubereitete Beizmittel aller Art, wie sie in der
                                Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder
                                ähnlichen Industrien gebraucht werden
              38.13             Abbeizmittel für Metalle ; Flußmittel und andere             *
                                Hilfsmittel zum Schweißen oder Löten von Metallen ;
                                Pasten und Pulver zum Löten oder Schweißen aus
                                Metall und anderen Stoffen ; Überzugsmassen und
                                Füllmassen für Schweißelektroden und Schweißstäbe
              38.15             Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger                 *
              38.16             Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikro­             *
                                Kpnbnlfiirpn
 ---pagebreak--- 21 . 12. 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 276/ 11
                  Nummer
              des Gemeinsamen                           Waren                          UdSSR
                  Zolltarifs
            38.17             Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ; Feuer­        *
                              löschgranaten und Feuerlöschbomben
            38.18             Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel
                              für Lacke und ähnliche Erzeugnisse
                              ABSCHNITT VII
                              KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER
                              UND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK (NATUR­
                              KAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK
                              UND FAKTIS ) UND KAUTSCHUKWAREN
            Kapitel 39        KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEATHER UND -ESTER
                              UND WAREN DARAUS
            39.04             Gehärtete Eiweißstoffe (z. B. gehärtetes Kasein, gehär­    *
                              tete Gelatine)
            39.05             Durch     Schmelzen    modifizierte    natürliche  Harze   *
                              (Schmelzharze) ; durch Veresterung von natürlichen
                              Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze
                              (Harzester) ; chemische Derivate des Naturkautschuks
                              (z. B. Chlorkautschuk, Kautschukchlorhydrat, cycli­
                              scher Kautschuk, oxydierter Kautschuk)
            39.06             Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließlich
                              Alginsâurè, ihre Salze und Ester ; Linoxyn
            Kapitel 40        KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK, SYNTHETI­
                              SCHER       KAUTSCHUK          UND       FAKTIS )  UND
                              KAUTSCHUKWAREN
                              I. Rohkautschuk
            40.01             Latex von Naturkautschuk, auch mit Zusatz von
                              Latex von synthetischem Kautschuk ; vorvulkanisierter
                              Latex von Naturkautschuk ; Naturkautschuk, Balata,
                              Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten
            40.04             Abfälle und Schnitzel von Kautschuk, ausgenommen
                              Hartkautschuk ; Altwaren und Teile davon, aus Kau­
                              tschuk, ausgenommen Hartkautschuk, nur zum Wie­
                              dernutzbarmachen des Kautschukanteils verwendbar ;
                              Staub aus Kautschukabfällen oder - altwaren , ausge­
                              nommen aus Hartkautschuk
                              II . Nichtvulkanisierter Kautschuk
            40.05             Platten, Blätter und Streifen, aus nichtvulkanisiertem     *
                              Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syntheti­
                              schem Kautschuk, ausgenommen „smoked sheets" und
                              „crepe sheets" der Tarifnummern 40.01 und 40.02 ;
                              Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischungen von
                              Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk ; soge­
                              nannte Masterbatches aus nichtvulkanisiertem Natur­
                              kautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                              Kautschuk, dem vor oder nach der Koagulation Ruß
                              (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid (auch
                              mit Mineralöl) zugesetzt ist, in beliebigen Formen
                              IV. Hartkautschuk und Hartkautschukwaren
            40.15             Hartkautschuk in Massen, Platten , Blättern, Streifen,     *
                              Stäben, Profilen oder Rohren ; Abfälle, Staub und
                              Bruch
 ---pagebreak--- Nr. L 276/ 12                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  21 . 12. 70
                    Nummer
                des Gemeinsamen                           Waren                       UdSSR
                    Zolltarifs
                                ABSCHNITT VIII
                                HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WA­
                                REN DARAUS ; SATTLERWAREN ; REISEARTI­
                                KEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BE­
                                HÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN
              Kapitel 41        HÄUTE UND FELLE ; LEDER
              41.01             Rohe Häute und Felle (frisch, gesalzen, getrocknet,     *
                                geäschert oder gepickelt)
              41.09             Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Kunstleder,     *
                                Pergament- und Rohhautleder, nicht zum Herstellen
                                von Waren aus Leder verwendbar ; Lederspäne, Le­
                                derpulver und Ledermehl
              Kapitel 43        PELZFELLE      UND     KÜNSTLICHES       PELZWERK ;
                                WAREN DARAUS
              43.01             Rohe Pelzfelle                                          *
                                ABSCHNITT IX
                                HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ; KORK
                                UND KORKWAREN ; FLECHTWAREN UND
                                KORBMACHERWAREN
              Kapitel 44        HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN
              44.10             Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber
                                weder gedrechselt, gebogen noch sonst bearbeitet, für
                                Gehstöcke, Regenschirme, Peitschen, Werkzeuggriffe,
                                Werkzeugstiele und dergleichen
              44.11             Holzdraht ; Holz für Zündhölzer vorgerichtet ; Holz­    *
                                nägel für Schuhe
              44.12             Holzwolle ; Holzmehl                                    *
              44.14             Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder       *
                                rundgeschält, aber nicht weiterbearbeitet, mit einer
                                Dicke von 5 mm oder weniger ; Furnierblätter und
                                Holz für Sperrholzplatten, mit einer Dicke von 5 mm
                                oder weniger
              Kapitel 45        KORK UND KORKWAREN
              45.03             Waren, aus Naturkork hergestellt
              45.04             Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und    *
                                Waren, aus Preßkork hergestellt
              Kapitel 46        FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
              46.01             Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu
                                allen Verwendungszwecken, auch miteinander zu Bän­
                                dern verbunden
                                ABSCHNITT X
                                AUSGANGSSTOFFE          FÜR     DIE PAPIERHERSTEL­
                                 LUNG ; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS
              Kapitel 48        PAPIER UND PAPPE ; WAREN AUS PAPIERHALB­
                                STOFF, PAPIER UND PAPPE
                                I. Papier und Pappe, in Rollen oder Bogen
              48.02             Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft)            *
 ---pagebreak--- 21 . 12. 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   Nr. L 276/13
                  Nummer
              des Gemeinsamen                            Waren                        UdSSR
                  Zolltarifs
            48.08             Filterblöcke und Filterplatten, aus Papierhalbstoff       *
                              II. Papier und Pappe, zu einem bestimmten Zweck
                                   zugeschnitten ; Waren aus Papier und Pappe
            48.12             Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage, auch       *
                              mit Linoleumschicht, auch zugeschnitten
            48.13             Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zuge­          *
                              schnitten, auch in Behältnissen (Kohlepapier, Schablo­
                              nenpapier und dergleichen)
            48.17             Pappwaren der in Büros, Läden und dergleichen             *
                              verwendeten Art
            Kapitel 49        WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNIS­
                              SE DES GRAPHISCHEN GEWERBES
            49.04             Noten, handgeschrieben oder gedruckt, mit oder ohne       *
                              Bilder, auch gebunden
            49.08             Abziehbilder aller Art                                    *
                              ABSCHNITT XI
                               SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
            Kapitel 50         SEIDE, SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE
            50.03             Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare      *
                               Seidenraupenkokons und Reißspinnstoff) ; Schappesei­
                               de, Bourretteseide und Kämmlinge
            50.08              Messinahaar ; Katgutnachahmungen aus Seide               *
             Kapitel 53        WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE, ROSS­
                               HAAR
            53.03              Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaa­       *
                               ren, ausgenommen Reißspinnstoff
            53.04              Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben         *
                               Tierhaaren
            53.13              Gewebe aus Roßhaar                                       *
             Kapitel 54        FLACHS UND RAMIE
             54.02             Ramie, roh, entholzt, degummiert, gehechelt oder         *
                               anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen ; Werg und
                               Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Ramie
             Kapitel 55        BAUMWOLLE
             55.02             Baumwoll-Linters                                          *
             55.03             Abfälle von Baumwolle (einschließlich Reißspinnstoff),    *
                               weder gekrempelt noch gekämmt
             55.04             Baumwolle;, gekrempelt oder gekämmt                       *
 ---pagebreak--- Nr. L 276/14                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     21 . 12. 70
                   Nummer
               des Gemeinsamen                           Waren                          UdSSR
                   Zolltarifs
             Kapitel 57        ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIER­
                               GARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN
             57.02             Manilahanf (Abaca oder Musa textilis), roh oder
                               bearbeitet, jedoch nicht versponnen ; Werg und Abfäl­
                               le (einschließlich Reißspinnstoff), aus Manilahanf
             57.12             Gewebe aus Papiergarnen
             Kapitel 59        WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE
                               SEILERWAREN ; SPEZIALGEWEBE, GETRÄNKTE
                               ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE
                               DES TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINN­
                               STOFFEN
             59.03             Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder
                               bestrichen
             59.09             Wachstuch und andere geölte oder mit einem Über­
                               zug auf der Grundlage von öl versehene Gewebe
             59.14             Gewebte, geflochtene oder gewirkte Dochte aus              *
                               Spinnstoffen für Lampen, Kocher, Kerzen und derglei­
                               chen ; Glühstrümpfe, auch getränkt, und schlauchför­
                               mige Gewirke für Glühstrümpfe
                               ABSCHNITT XII
                               SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN- UND
                               SONNENSCHIRME ; ZUGERICHTETE FEDERN
                               UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLU­
                               MEN ;       WAREN       AUS     MENSCHENHAAREN ;
                               FÄCHER
             Kapitel 65        KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
             65.02             Hutstumpen oder Hutrohlinge, geflochten oder
                               durch Verbindungen geflochtener, gewebter oder an­
                               derer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller Art, nicht
                               geformt
                               ABSCHNITT XIII
                               WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST,
                               GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN ; KE­
                                RAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN
              Kapitel 68        WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST,
                                GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN
              68.05             Poliersteine, Wetzsteine und dergleichen, zum Handge­
                                brauch, aus Natursteinen, aus agglomerierten Schleif­
                                stoffen oder keramisch hergestellt
              68.06             Natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver­
                                oder Körnerform, auf Gewebe, Papier, Pappe oder
                                andere Stoffe aufgebracht, auch zugeschnitten, genäht
                                oder anders zusammengefügt
              68.08             Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z. B.
                                Erdölpech, Kohlenteerpech)
 ---pagebreak--- 21 . 12. 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 276/ 15
                  Nummer
              des Gemeinsamen                             Waren                        UdSSR
                  Zolltarifs
            68.09             Platten, Dielen, Fliesen, Blöcke und dergleichen, aus      *
                              Pflanzenfasern, Holzfasern, Stroh, Holzspänen oder
                              Holzabfällen, mit Zement, Gips oder anderen minera­
                              lischen Bindemitteln hergestellt
            68.14             Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben, Ringe, Strei­    *
                              fen, Tafeln, Platten, Rollen) für Bremsen, Kupplungen
                              usw., auf der Grundlage von Asbest, anderen minerali­
                              schen Stoffen oder Zellstoff, auch in Verbindung mit
                              Spinnstoffen oder anderen Stoffen
            68.15             Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren, einschließ­         *
                              lich Glimmer auf Papier oder Geweben (z. B. Mikanit­
                              platten, Mikafolien)
            Kapitel 70        GLAS UND GLASWAREN
            70.01             Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und              ♦
                              Scherben von Glas ; Glas in Brocken (ausgenommen
                              optisches Glas)
            70.02             Überfangglas in Brocken, Stangen, Stäben oder Röh­         *
                              ren
                              ABSCHNITT XIV
                               ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE
                              UND DERGLEICHEN, EDELMETALLE, EDELME­
                              TALLPLATTIERUNGEN,                WAREN      DARAUS ;
                               PHANTASIESCHMUCK ; MÜNZEN
            Kapitel 71         ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE
                              UND DERGLEICHEN, EDELMETALLE, EDELME­
                              TALLPLATTIERUNGEN,                WAREN      DARAUS ;
                               PHANTASIESCHMUCK
                               I. Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und derglei­
                                   chen
            71.01              Echte Perlen, roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch      *
                               montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versen­
                               dung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheit­
                               lich gebrauchsfertig zusammengestellt sind
            71.03              Synthetische und rekonstituierte Steine, roh, geschlif­   *
                               fen oder anders bearbeitet, weder gefaßt noch mon­
                               tiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung
                               vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich ge­
                               brauchsfertig zusammengestellt sind
            71.04              Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder syntheti­     *
                               schen Steinen
                               II. Edelmetalle und Edelmetallplattierungen, unbear­
                                    beitet oder als Halbzeug
             71.11             Edelmetallasche und -gekrätz ; Bearbeitungsabfälle         *
                               und Schrott, von Edelmetallen
             Kapitel 72        MÜNZEN
             72.01             Münzen                                                     *
 ---pagebreak--- Nr. L 276/ 16                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    21 . 12. 70
                    Nummer
                des Gemeinsamen                            Waren                         UdSSR
                    Zolltarifs
                                ABSCHNITT XV
                                UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
              Kapitel 73        EISEN UND STAHL
              73.22             Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behäl­
                                ter, für Stoffe aller Art, aus Eisen oder Stahl, mit
                                einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne
                                mechanische oder wärmetechnische Einrichtung, auch
                                mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung
              73.24             Druckbehälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete         *
                                oder verflüssigte Gase
              73.28             Streckblech aus Stahl (durch Strecken eines einge­
                                schnittenen Bleches oder Bandes gitterartig hergestellt)
              73.35             Federn und Federblätter, aus Stahl
              73.39             Stahlwolle ; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und          *
                                ähnliche Waren zum Scheuern, Polieren oder derglei­
                                chen, aus Eisen oder Stahl
              Kapitel 74        KUPFER
              74.01             Kupfermatte ; Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren
                                und raffiniertes Kupfer) ; Bearbeitungsabfälle und
                                Schrott, aus Kupfer
              74.02             Kupfervorlegicrungen
              74.05             Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer
                                (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht, überzogen, be­
                                druckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnli­
                                chen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne
                                Unterlage) von 0,15 mm oder weniger
              74.06             Pulver und Flitter, aus Kupfer                             *
              74.08             Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrver­
                                bindungsstücke     (Nippel,   Kniestücke,   Kupplungen,
                                Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Kupfer
              74.09             Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behäl­
                                ter, für Stoffe aller Art, aus Kupfer, mit einem
                                Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechani­
                                sche oder wärmetechnische Einrichtung, auch mit
                                Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung
              74.11             Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und
                                Geflechte, aus Kupferdraht
              74.12             Streckblech aus Kupfer (durch Strecken eines einge­
                                schnittenen Bleches oder Bandes gitterartig hergestellt)
              74.13             Ketten jeder Größe, Teile davon, aus Kupfer
              74.14             Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und Reiß­
                                nägel, aus Kupfer oder mit Schaft aus Eisen oder
                                Stahl mit Kupferkopf
              74.16             Federn aus Kupfer                                          *
              74.17             Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte, wie sie übli­
                                cherweise im Haushalt verwendet werden, Teile da­
                                von, aus Kupfer
 ---pagebreak--- 21 . 12. 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   Nr. L 276/ 17
                  Nummer
              des Gemeinsamen                            Waren                        UdSSR
                  Zolltarifs
            74.18             Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und
                              hygienische Artikel, Teile davon, aus Kupfer
            Kapitel 76        ALUMINIUM
            76.05             Pulver und Flitter, aus Aluminium
            76.08             Konstruktionen, auch unvollständig, auch nicht zu­        *
                              sammengesetzt, sowie Teile von Konstruktionen (z. B.
                              Schuppen, Brücken und Brückenteile, Türme, Masten,
                              Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür- und Fen­
                              sterrahmen, Geländer), aus Aluminium ; zu Konstruk­
                              tionszwecken vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Profile,
                              Rohre usw., aus Aluminium
            76.09             Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behäl­
                              ter, für Stoffe aller Art, aus Aluminium, mit einem
                              Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechani­
                              sche oder wärmetechnische Einrichtung, auch mit
                              Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung
            76.10             Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Be­          *
                              hälter zu Transport- oder Verpackungszwecken, aus
                              Aluminium, einschließlich Verpackungsröhrchen und
                              Tuben
            76.13             Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Aluminiumdraht
            76.14             Streckblech aus Aluminium (durch Strecken eines
                              eingeschnittenen Bleches oder Bandes gitterartig herge­
                              stellt)
            Kapitel 80        ZINN
            80.01             Rohzinn ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zinn       *
            80.03             Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zinn, mit
                              einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 kg
            80.04             Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch
                              geprägt, zugeschnitten, gelocht, überzogen, bedruckt
                              oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen
                              Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht
                              (ohne Unterlage) von 1 kg oder weniger ; Pulver und
                              Flitter, aus Zinn
            80.05             Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohr­
                              formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
                              dungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muf­
                              fen, Flansche und ähnliche Waren ), aus Zinn
            80.06             Andere Waren aus Zinn
            Kapitel 82        WERKZEUGE ; MESSERSCHMIEDEWAREN UND
                              ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN
            82.02             Handsägen aller Art, fertig montiert, Sägeblätter aller   *
                              Art (einschließlich Frässägeblätter und nicht gezahnte
                              Sägeblätter)
            82.06             Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder me­         *
                              chanische Geräte
            82.10             Klingen für Messer der Tarifnummer 82.09
            82.11             Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (ein­      *
                              schließlich Klingenrohlinge im Band) ; Teile von Ra­
                              sierapparaten, aus Metall
 ---pagebreak--- Nr. L 276/18                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  21 . 12. 70
                   Nummer
               des Gemeinsamen                            Waren                       UdSSR
                   Zolltarifs
             82.12             Scheren und Scherenblätter                               *
             82.13             Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baum­         *
                               scheren, Scherapparate, Hackmesser für Metzger und
                               zum Küchengebrauch sowie Papiermesser) ; Messer­
                               schmiedewaren zur Hand- und Fußpflege und derglei­
                               chen (einschließlich Nagelfeilen) und Zusammenstel­
                               lungen solcher Waren
             82.15             Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarif­         *
                               nummern 82.09, 82.13 und 82.14
             Kapitel 83        VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METAL­
                               LEN
             83.03             Panzerschränke ; Türen und Fächer für Stahlkam­          *
                               mern ; Sicherheitskassetten und dergleichen, aus uned­
                               len Metallen
             83.04             Sortierkästen, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskript­
                               ständer und ähnliche Bürogegenstände, aus unedlen
                               Metallen, ausgenommen Büromöbel der Tarifnummer
                               94.03
             83.05             Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner, Brief­     *
                               klemmen , Musterklammern, Büroklammern, Heft­
                               klammern, Heftecken, Karteireiter und ähnliche Büro­
                               materialien, aus unedlen Metallen
             83.09             Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen,         *
                               Klammern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus
                               unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen,
                               Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten
                               anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete, aus
                               unedlen Metallen
             83.10              Perlen und Flitter, aus unedlen Metallen                *
             83.12             Bilderrahmen und Spiegel, aus unedlen Metallen           *
             83.14             Aushängeschilder, Hinweisschilder, Werbeschilder,
                               Namensschilder und andere derartige Schilder, Zah­
                                len, Buchstaben und andere Zeichen, aus unedlen
                                Metallen
             83.15              Draht, Stäbe, Rohre, Platten, Kügelchen, Elektroden
                                und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen oder
                                Hartmetallen, mit Dekapier- oder Flußmitteln überzo­
                                gen oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten von
                                Metall oder Hartmetall ; Drähte und Stäbe, aus gepul­
                                verten unedlen Metallen agglomeriert, zum Metallisie­
                                ren im Aufspritzverfahren
                                ABSCHNITT XVI
                                MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE
                                GERÄTE ; ELEKTROTECHNISCHE WAREN
              Kapitel 84        KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHA­
                                NISCHE GERÄTE
              84.01             Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf              ♦
                                 (Dampfkessel)
              84.02             Hilfsapparate für Dampfkessel (z. B. Vorwärmer,          *
                                Überhitzer, Dampfspeicher, Rußbläser, Rauchgasrück­
                                 führungen) ; Kondensatoren für Dampfkraftmaschinen
 ---pagebreak--- 21 . 12 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 276/ 19
                    Nummer
                des Gemeinsamen                           Waren                            UdSSR
                    Zolltarifs
             » 4.UJ             Gaserzeuger ( Generatoren) für Wassergas oder Gene­          *
                                ratorgas, auch mit Gasreinigern ; Erzeuger von Acety­
                                lengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gaserzeuger,
                                auch mit Gasreinigern
             84.04              Kesseldampfmaschinen, auch beweglich (ausgenom­              *
                                men Dampftraktoren der Tarifnummer 87.01 )
             84.05              Dampfkraftmaschinen ohne Kessel, für Wasserdampf
                                oder anderen Dampf
             84.07              Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische          *
                                Kraftmaschinen
             84.09              Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb                       *
             84.10              Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische
                                Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser ;
                                Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke,
                                Schöpfwerke, Bandelevatoren)
             84.12              Klimaanlagen, bestehend aus einem motorbetriebenen
                                Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der Luft­
                                temperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bil­
                                den
             84.13              Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber),       *
                                pulverisiertem festem Brennstoff oder Gas betrieben
                                werden (Brenner) ; mechanische Feuerungen, ein­
                                schließlich ihrer mechanischen Beschicker, mechani­
                                schen Roste, mechanischen Entascher und ähnlichen
                                Vorrichtungen
             84.14              Industrie- und Laboratoriumsöfen, ausgenommen elek­          *
                                trische Öfen der Tarifnummer 85.11
             84.15              Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur
                                Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrü­
                                 stung
             84.17               Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt,
                                 zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Tempera­
                                 turänderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Ko­
                                 chen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren,
                                Pasteurisieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kon­
                                 densieren oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsappa­
                                rate ; nichtelektrische Warmwasserbereiter und Bade­
                                 öfen
             84.18              Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen
                                 von Flüssigkeiten oder Gasen
              84.19             Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trock­
                                 nen von Flaschen oder anderen Behältnissen ; Maschi­
                                nen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Etikettie­
                                 ren oder Verkapseln von Flaschen, Büchsen, Säcken
                                 oder anderen Behältnissen ; Maschinen und Apparate
                                 zum Verpacken oder zur Aufmachung von Waren ;
                                Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlen­
                                 säure ; Geschirrspülmaschinen
              84.20              Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausge­
                                 nommen Waagen mit einer Empfindlichkeit von min­
                                 destens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art
 ---pagebreak--- Nr. L 276/20                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  21 . 12. 70
                   Nummer
               des Gemeinsamen                            Waren                       UdSSR
                   Zolltarifs
             84.21             Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum           *
                               Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkei­
                               ten oder Pulvern ; Feuerlöscher, auch mit Füllung ;
                               Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen,
                               DampfStrahlapparate und dergleichen
             84.22             Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Bela­          *
                               den, Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge, Förderma­
                               schinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer,
                               Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Appa­
                               rate und Geräte der Tarifnummer 84.23
             84.24             Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirt­         ♦
                               schaft oder den Gartenbau zum Aufbereiten, Bearbei­
                               ten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der
                               Pflanzen, einschließlich Walzen für Rasenflächen oder
                               Sportplätze
             84.25             Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder           *
                               Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen ;
                               Stroh- und Futterpressen ; Rasenmäher ; Maschinen
                               zum Sichten und Reinigen von Samen, Getreide oder
                               Hülsenfrüchten und Sortiermaschinen für Eier, Früch­
                               te oder andere landwirtschaftliche Erzeugnisse, ausge­
                               nommen derartige Müllereimaschinen, -apparate oder
                                -geräte der Tarifnummer 84.29
             84.26             Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Ma­        *
                                schinen, Apparate und Geräte
             84.27              Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen,
                                Apparate und Geräte zum Bereiten von Wein, Most,
                                Fruchtsaft oder dergleichen
             84.28              Andere Maschinen, Apparate und Geräte für die
                                Landwirtschaft, den Gartenbau, die Geflügel- oder
                                Bienenzucht, einschließlich Keimapparate mit mechani­
                                schen oder wärmetechnischen Vorrichtungen und
                                Brut- und Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht
             84.29              Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei
                                oder zum Behandeln von Getreide oder Hülsenfrüch­
                                ten, ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte
                                der in der Landwirtschaft verwendeten Art
             84.30              Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhn­        *
                                lichen Backwaren, Feinbackwaren, Dauerbackwaren,
                                Teigwaren, Süßwaren, Kakao, Schokolade, Schokola­
                                dewaren, Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von
                                Fleisch, Fisch, Gemüse, oder Früchten zu Lebens- oder
                                Futtermitteln, in Kapitel 84 anderweit weder genannt
                                noch inbegriffen
              84.31             Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulo­       *
                                sebrei oder Papierhalbstoff oder zum Herstellen oder
                                Fertigstellen von Papier oder Pappe
              84.32             Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich
                                 Fadenheftmaschinen
              84.33             Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verar­        *
                                beiten von Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, ein­
                                 schließlich Schneidemaschinen aller Art
              84.34             Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen         *
                                oder Schriftsetzen ; Maschinen, Apparate und Geräte
                                zum Herstellen von Klischees, Stereos, Galvanos oder
                                 dergleichen ; Matrizen und Matern ; Drucktypen, Kli­
                                 schees, Druckplatten, Druckformzylinder und andere
                                Druckformen ; zu graphischen Zwecken zugerichtete
                                 (z. B. geschliffene, gekörnte, polierte) Platten und
                                 Zylinder sowie Lithographiesteine ohne Druckbild
 ---pagebreak--- 21 . 12 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   Nr. L 276/21
                   Nummer
               des Gemeinsamen                           waren                         UdSSR
                   Zolltarifs
             84.36             Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen
                               von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ;
                               Spinnstoffvorbereitungs-     und    Spinnstoffaufberei­
                               tungsmaschinen ; Maschinen und Vorrichtungen zum
                               Spinnen oder Zwirnen von Spinnstoffen ; Maschinen
                               zum Fachen, Spulen (einschließlich Schußspulmaschi­
                               nen), Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen
             84.38             Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der            *
                               Tarifnummer 84.37 (z.B. Schaftmaschinen, Jacquard­
                               maschinen, Kett- und Schußfadenwächter und Web­
                               schützenwechsler) ; Teile und Zubehör, erkennbar
                               ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
                               Apparate dieser Tarifnummer oder für Maschinen
                               oder Apparate der Tarifnummer 84.36 oder 84.37
                               bestimmt (z. B. Flügel, Kämme, Kratzengarnituren,
                               Nadeln, Nadelstäbe, Platinen, Spindeln, Spinndüsen,
                               Weblitzen, Webschäfte und Webschützen )
             84.39             Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrü­         *
                               sten von Filz, auch geformtem Filz, einschließlich
                               Hutmaschinen und Formen für die Hutmacherei
             84.42             Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bear­
                               beiten von Häuten, Fellen oder Leder oder zum
                               Herstellen von Schuhen oder anderen Waren aus
                               Häuten, Fellen oder Leder, ausgenommen Nähma­
                               schinen der Tarifnummer 84.41
             84.43             Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von
                               Ingots, Masseln oder dergleichen und Gießmaschinen
                               für Gießereien, Stahlwerke oder andere metallurgische
                               Betriebe
             84.46             Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, ke­
                               ramischen Waren, Beton, Asbestzement oder ähnlichen
                               mineralischen Stoffen und Maschinen zum Kaltbear­
                               beiten von Glas, ausgenommen Maschinen der Tarif­
                               nummer 84.49
             84.47             Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork,
                               Bein, Hartkautschuk, Kunststoff oder ähnlichen harten
                               Stoffen, ausgenommen Maschinen der Tarifnummer
                               84.49
             84.49             Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebau­
                               tem nichtelektrischem Motor betriebene Werkzeuge
                               und Werkzeugmaschinen
             84.50             Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen
                               Schweißen, Löten, Schneiden oder Oberflächenhärten
             84.53             Lochkartenmaschinen (z. B. Locher, Lochprüfer, Sor­
                               tiermaschinen, Tabelliermaschinen und Kartendoppler)
             84.54             Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektogra­
                               phen, Schablonenvervielfältiger, Adressiermaschinen,
                               Geldsortier-, Geldzähl- und Geldeinwickelmaschinen,
                               Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und Büro­
                               heftmaschinen)
             84.56             Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Wa­         *
                               schen, Zerkleinern, Mahlen oder Mischen von Erden,
                               Steinen, Erzen oder anderen festen mineralischen Stof­
                               fen ; Maschinen und Apparate zum Pressen oder
                               Formen von festen mineralischen Brennstoffen, kera­
                               mischen Massen, Zement, Gips oder anderen pulver­
                               oder breiförmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen
                                zum Herstellen von Gießformen aus Sand
 ---pagebreak--- Nr. L 276/22                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  21 . 12. 70
                   Nummer
               des Gemeinsamen                           Waren                        UdSSR
                   Zolltarifs
             84.57             Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warm­         *
                               bearbeiten von Glas oder Glaswaren ; Maschinen zum
                               Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röh­
                               ren
             84.58             Verkaufsautomaten (z. B. Briefmarken-, Zigaretten-,
                               Schokolade- und Eßwarenautomaten ), ausgenommen
                               Geschicklichkeits- und Glücksspielautomaten
             84.60             Gießerei-Formkästen und Formen, wie sie üblicherwei­     *
                               se für Metalle, Hartmetalle, Glas, mineralische Stoffe
                               ( z. B. keramische Massen, Beton oder Zement), Kau­
                               tschuk oder Kunststoff verwendet werden, ausgenom­
                               men Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln
                               oder dergleichen
             84.63             Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und Lager­      *
                               schalen ; Zahnräder, Reibräder und Getriebe (ein­
                               schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe und an­
                               dere regelbare Getriebe) ; Schwungräder ; Riemen­
                               und Seilscheiben (einschließlich Seilrollen für Fla­
                               schenzüge) ; Schaltkupplungen und andere Wellen­
                               kupplungen
             84.64             Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus           *
                               Metallfolien (oder Blechen) in Verbindungen mit an­
                               deren Stoffen (z. B. Asbest, Filz oder Pappe) ; Sätze
                               oder Zusammenstellungen (Sortimente) von Dichtun­
                               gen verschiedenartiger Zusammensetzung für Maschi­
                               nen, Fahrzeuge oder Rohr- oder Schlauchleitungen, in
                               Beuteln, Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen
             84.65             Teile von Maschinen, Apparaten oder mechanischen         *
                               Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch
                               inbegriffen, ausgenommen Teile mit Anschlußstücken,
                               Isolierung,* Wicklungen, Kontakten oder anderen cha­
                               rakteristischen Merkmalen elektrotechnischer Waren
             Kapitel 85        ELEKTRISCHE        MASCHINEN ,      APPARATE     UND
                               GERÄTE       SOWIE     ANDERE     ELEKTROTECHNI­
                                SCHE WAREN
             85.02              Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nichtvorma­      *
                                gnetisierte Dauermagnete ; Spannplatten, Spannfutter
                               und ähnliche dauermagnetische oder elektromagneti­
                                sche Aufspannvorrichtungen ; elektromagnetische
                                Kupplungen, Getriebe und Bremsen ; elektromagneti­
                                sche Hebeköpfe
              85.05             Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit einge­
                                bautem Elektromotor
              85.06             Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem       *
                                Elektromotor
              85.07             Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Scher­     *
                                maschinen, mit eingebautem Elektromotor
              85.10             Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eige­      *
                                ner Stromquelle (z. B. mit Primärbatterien, Akkumula­
                                toren oder Dynamo), ausgenommen Geräte der Tarif­
                                nummer 85.09
              85.11             Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, ein­       *
                                schließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von
                                 Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwär­
                                 mung ; Maschinen, Apparate und Geräte zum elektri­
                                 schen Schweißen, Löten oder Schneiden
 ---pagebreak--- 21 . 12. 70                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 276/23
                  Nummer
              des Gemeinsamen                           Waren                         UdSSR
                  Zolltarifs
            85.12             Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauch­       *
                              sieder ; elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu
                              ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haar­
                              pflege    (z. B.  Haartrockner,   Dauerwellenapparate,
                              Brennscheren und Brennscherenwärmer) ; elektrische
                              Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für den Haushalt ;
                              elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche der
                              Tarifnummer 85.24
            85.13             Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech­     *
                              oder Telegraphentechnik, einschließlich solcher Geräte
                              für Trägerfrequenzsysteme
            85.16             Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Ver­    *
                              kehrsüberwachungs- und Verkehrssteuergeräte, für
                              Schienen- und andere Verkehrswege, auch für Häfen
                              und Flugplätze
            85.17             Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der
                              Tarifnummern 85.09 und 85.16) zum Geben von
                              hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B. Läutewerke,
                              Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahl­
                              alarmgeräte, Feuermelder)
            85.27             Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen      *
                              Metallen, mit Innenisolierung .
            85.28             Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder           *
                              Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch
                              inbegriffen
                              ABSCHNITT XVII
                              BEFÖRDERUNGSMITTEL
            Kapitel 86        SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMA­
                              TERIAL ; NICHTELEKTRISCHE MECHANISCHE
                              SIGNALVORRICHTUNGEN                FÜR     VERKEHRS­
                              WEGE
            86.01             Dampflokomotiven ; Lokomotivtender
            86.02             Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Ak­
                              kumulatoren oder aus dem Stromnetz
            86.03             Andere Lokomotiven                                        *
            86.04             Triebwagen (auch für Straßenbahnen) ; Motordraisi­
                              nen
            86.05             Personenwagen, Gepäckwagen, Postwagen, Lazarett­          *
                              wagen, Gefangenenwagen, Meßwagen und andere
                              schienengebundene Spezialwagen
            86.06             Werkstattwagen, Kranwagen und andere schienenge­
                              bundene Arbeitswagen ; Draisinen ohne Motor
            86.07             Schienengebundene Güterwagen                              *
            86.08             Warenbehälter (Container) für Beförderungsmittel je­
                              der Art
            86.10             Ortsfestes Gleismaterial ; nichtelektrische mechanische   *
                              Signal-, Sicherungs-, Uberwachungs- und Steuergeräte
                              für Verkehrswege aller Art ; Teile davon
 ---pagebreak--- Nr. L 276/24                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    21 . 12 . 70
                   Nummer
               des Gemeinsamen                            Waren                        UdSSR
                   Zolltarifs
             Kapitel 87        ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRA­
                               DER, FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT
                               SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
             87.07             Kraftkarren (z. B. Lastkarren, Zugkarren und Stapler) ;   *
                               Teile davon
             87.11             Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder
                               Körperbehinderte, mit Vorrichtung zur mechanischen
                               Fortbewegung ( auch mit Motor)
             87.13             Kinderwagen sowie Fahrstühle und ähnliche Fahrzeu­
                               ge, für Kranke oder Körperbehinderte, ohne Vorrich­
                               tung zur mechanischen Fortbewegung ; Teile davon
             Kapitel 89        WASSERFAHRZEUGE              UND      SCHWIMMENDE
                               VORRICHTUNGEN
             89.03             Feuerschiffe,     Feuerlöschschiffe,    Schwimmbagger,
                               Schwimmkrane und andere Wasserfahrzeuge, bei de­
                               nen das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwendungs­
                               zweck von untergeordneter Bedeutung ist ; Schwimm­
                               docks
             89.04             Wasserfahrzeuge zum Abwracken
             89.05             Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasser­            *
                               fahrzeuge), z. B. Schwimmtanks, Senkkästen, Fest­
                               machetonnen, Bojen und schwimmende Baken
                               ABSCHNITT XVIII
                               OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMA­
                               TOGRAPHISCHE           INSTRUMENTE,          APPARATE
                               UND      GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZI­
                               SIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GE­
                               RÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE
                               INSTRUMENTE,          APPARATE       UND      GERÄTE ;
                               UHRMACHERWAREN ;               MUSIKINSTRUMENTE ;
                               TONAUFNAHME-            UND      TONWIEDERGABEGE­
                               RÄTE ; MAGNETISCH ARBEITENDE BILD- UND
                                TONAUFZEICHNUNGS- UND -WIEDERGABEGE­
                                RÄTE FÜR DAS FERNSEHEN
              Kapitel 90        OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMA­
                               TOGRAPHISCHE           INSTRUMENTE,          APPARATE
                                UND      GERÄTE ;    MESS-,     PRÜF-    UND   PRÄZI­
                                SIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND - GE­
                                RÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE
                                INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE
              90.03             Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder für
                                ähnliche Waren ; Teile davon
              90.04             Brillen ( Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere
                                Brillen), Klemmer, Stielbrillen und ähnliche Waren
              90.06             Astronomische Instrumente, wie Teleskope, astrono­
                                mische Fernrohre, Meridian-Durchgangsinstrumente,
                                Äquatoreale, ausgenommen Instrumente für Radio­
                                Astronomie ; Montierungen für diese Waren
 ---pagebreak--- 21 . 12. 70                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 276/25
                  Nummer
              des Gemeinsamen                            Waren                        UdSSR
                  Zolltarifs
            90.10             Apparate und Ausrustung für photographische oder
                              kinematographische Laboratorien, in Kapitel 90 an­
                              derweit weder genannt noch inbegriffen ; Photokopier­
                              apparate nach dem Kontaktverfahren ; Filmspulen ;
                              Lichtbildwände
            90.11             Elektronen- und Protonenmikroskope ; Elektronen­
                              und Protonendiffraktionseinrichtungen
            90.14             Geodätische und topographische Instrumente und Ge­
                              räte ; Instrumente, Apparate und Geräte für Photo­
                              grammetrie und Hydrographie ; nautische, aeronauti­
                              sche, meteorologische, hydrologische und geophysikali­
                              sche Instrumente, Apparate und Geräte ; Kompasse
                              und Entfernungsmesser
            90.15             Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50
                              mg, auch mit Gewichten
            90.18             Apparate und Geräte für Mecanotherapie oder zur
                              Massage ; Apparate und Geräte für Psychotechnik,
                              Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie und
                              zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate
                              und -geräte aller Art (einchließlich Gasmasken)
            90.19             Orthopädische Apparate und andere orthopädische           *
                              Vorrichtungen (einschließlich medizinisch-chirurgische
                              Gürtel) ; Zahnprothesen, künstliche Menschenaugen
                              und andere Prothesen ; Schwerhörigengeräte ; Vor­
                              richtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen (z. B.
                              Schienen )
            90.20             Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Gerä­        *
                              te, die die Strahlung radioaktiver Stoffe verwerten
                              (auch für Schirmbildphotographie), einschließlich
                              Röhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von
                              Röntgenstrahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schalt­
                              tische und Durchleuchtungsschirme, für diese Appa­
                              rate und Geräte ; Untersuchungs- und Behandlungs­
                              tische, -sessel und dergleichen, für die vorstehend ge­
                              nannten Apparate und Geräte
            90.21             Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Mo­
                              delle, zu Vorführzwecken (z. B. beim Unterricht, in
                              Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet
            90.22             Maschinen , Apparate und Geräte für mechanische
                              Prüfungen (z. B. für Prüfung der Widerstandsfähigkeit,
                              Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität) von
                              Materialien ( z. B. von Metallen , Holz, Textilien, Pa­
                              pier, Kunststoffen )
            90.24             Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kon­
                              trollieren oder Regeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck
                              oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten
                              oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie
                              Manometer, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gas­
                              standanzeiger, Durchflußmesser, Wärmemengenzähler
                              und automatische Zugregler für Feuerungen, ausge­
                              nommen Waren der Tarifnummer 90.14
            90.25             Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische        *
                              oder chemische Untersuchungen (wie Polarimeter, Re­
                              fraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauchgasprü­
                              fer) ; Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestim­
                              men der Viskosität, Porosität, Dilatation, Oberflächen­
                              spannung und dergleichen (wie Viskosimeter, Porosi­
                              meter, Dilatometer) und für kalorimetrische, photome­
                              trische oder akustische Messungen (wie Photometer —
                              einschließlich Belichtungsmesser —, Kalorimeter) ; Mi­
                              krotome
 ---pagebreak--- Nr. L 276/26                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                 21 . 12. 70
                   Nummer
              des Gemeinsamen                          "Waren                        UdSSR
                   Zolltarifs
             90.26             Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Ver­   *
                               brauch oder Produktion, einschließlich Prüf- oder
                              Eichzähler
            90.27             Andere Zähler (z. B. Tourenzähler, Produktionszähler,    *
                              Taxameter, Kilometerzähler, Schrittzähler), Tachome­
                               ter und andere Geschwindigkeitsmesser (auch magne­
                              tische), augenommen Geschwindigkeitsmesser der Ta­
                               rifnummer 90.14 ; Stroboskope
            90.29             Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus­        *
                              schließlich oder hauptsächlich für Instrumente, Appa­
                              rate und Geräte der Tarifnummer 90.23 , 90.24, 90.26,
                              90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere
                              dieser Instrumente, Apparate oder Geräte verwendet
                              werden können
             Kapitel 91       UHRMACHERWAREN
            91.05             Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder        *
                              Synchronmotor (z. B. Registrieruhren, Zeit- und Da­
                              tumstempeluhren, Stechuhren, Minutenzähler, Sekun­
                              denzähler)
            91.06             Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B.       *
                              Zeitschalter und andere Schaltuhren)
            91.08             Andere Uhrwerke, gangfertig                              *
            91.10             Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile davon        *
            Kapitel 92        MUSIKINSTRUMENTE ;          TONAUFNAHME-         UND
                              TONWIEDERGABEGERÄTE ; MAGNETISCH AR­
                              BEITENDE      BILD -  UND    TONAUFZEICHNUNGS­
                              UND -WIEDERGABEGERÄTE FÜR DAS FERNSE­
                              HEN ; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRU­
                               MENTE UND GERÄTE
            92.12             Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z. B. Plat­    *
                              ten, Zylinder, Wachsformen, Bänder, Filme, Drähte),
                              für Geräte der Tarifnummer 92.11 oder für ähnliche
                              Aufnahmeverfahren, zur Aufnahme vorgerichtet oder
                              mit Aufzeichnung ; Matrizen und galvanoplastische
                              Formen zum Herstellen von Schallplatten
                              ABSCHNITT XX
                              VERSCHIEDENE WAREN
            Kapitel 94        MÖBEL ; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ;
                              BETTAUSSTATTUNGEN            UND     ÄHNLICHE WA­
                              REN
            94.02             Medizinisch-chirurgische Möbel, z. B. Operations­       *
                              tische, Untersuchungstische, Bettgestelle mit mechani­
                              schen Vorrichtungen zur Krankenbehandlung ; Dental­
                              stühle und dergleichen, mit mechanischer Kipp-,
                              Schwenk- und Hebevorrichtung ; Teile davon
 ---pagebreak--- 21 . 12 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 276 /27
                   Nummer
               des Gemeinsamen                            Waren                             UdSSR
                   Zolltarifs
             Kapitel 95        BEARBEITETE         SCHNITZ-       UND    FORMSTOFFE,
                               WAREN AUS SCHNITZ- UND FORMSTOFFEN
             95.01             Schildpatt, bearbeitet ; Waren aus Schildpatt
             95.02             Perlmutter, bearbeitet ; Waren aus Perlmutter
             95.03             Elfenbein, bearbeitet ; Waren aus Elfenbein
             95.04             Bein, bearbeitet ; Waren aus Bein
             95.06             Pflanzliche Schnitzstoffe (z. B. Steinnüsse, andere Nüs­
                               se, harte Samen ), bearbeitet ; Waren aus diesen Stof­
                               fen
             95.07             Meerschaum, Bernstein, auch wiedergewonnen, Jett               *
                               und jettähnliche mineralische Schnitz- und Formstoffe,
                               bearbeitet ; Waren aus diesen Stoffen
             95.08             Geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem                *
                               (tierischem oder pflanzlichem), mineralischem oder
                               künstlichem Wachs, Paraffin, Stearin, natürlichen
                               Gummen oder Harzen (z. B. Kopal, Kolophonium),
                               Modelliermassen und andere geformte öder geschnitz­
                               te Waren, anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
                               nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet (ausgenommen
                               Gelatine der Tarifnummer 35.03 ), Waren daraus
             Kapitel 96        BESEN, BÜRSTEN, PINSEL, STAUBWEDEL, PU­
                               DERQUASTEN UND SIEBWAREN
             96.04             Staubwedel                                                     *
             96.05             Puderquasten und dergleichen aus Stoffen aller Art
             96.06              Handsiebe aus Stoffen aller Art
              Kapitel 97       SPIELZEUG ,        SPIELE,    SCHERZARTIKEL           UND
                                SPORTGERÄTE
              97.01            Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Au­
                                tos mit Tretwerk, Puppenwagen und dergleichen
              97.08             Karusselle, Luftschaukeln, Schießstände und andere
                                Schausteller-Unternehmen ,      einschließlich    Zikusse,
                                Tierschauen und Wandertheater
              Kapitel 98        VERSCHIEDENE WAREN
              98.03             Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte ; Blei­    *
                                stifthalter und dergleichen ; Teile davon und Zubehör
                                ( z. B. Beistiftschützer, Klipse), ausgenommen Waren
                                der Tarifnummer 98.04 oder 98.05
              98.04             Schreibfedern ; Kugeln für Federspitzen                        *
              98.06             Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeich­             *
                                nen, auch gerahmt
              98.07             Petschafte, Nummernstempel, Zusammensetzstempel,               *
                                Datumstempel, einfache Stempel und ähnliche Hand­
                                stempel
 ---pagebreak--- Nr. L 276/28                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      21 . 12. 70
                   Nummer
               des Gemeinsamen                             Waren                          UdSSR
                   Zolltarifs
             98.08             Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farb­
                               bänder, auch auf Spulen ; Stempelkissen, auch ge­
                               tränkt, auch mit Schachteln
             98.09             Siegellack zu Bürozwecken oder zu Flaschenverschlüs­
                               sen, in kleinen Scheiben, Stangen oder ähnlichen
                               Formen ; Pasten auf der Grundlage von Gelatine, für
                               Druckwalzen, graphische Reproduktionen und zu ähn­
                               lichen Zwecken, auch auf Unterlagen von Papier oder
                               Gespinstwaren
             98.11             Tabakpfeifen ( einschließlich Pfeifenrohformen und
                               Pfeifenköpfe) ; Zigarren- und Zigarettenspitzen ;
                               Mundstücke, Rohre und andere Teile
             98.12             Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und ähn­
                               liche Waren
             98.13             Miederstäbe und dergleichen für Korsette, Kleider und
                               Bekleidungszubehör
             98.14             Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toilet­
                               tezwecken, Zerstäubervorrichtungen und Zerstäuber­
                               köpfe
             98.16 -           Schneiderpuppen, Schaufensterpuppen und derglei­
                               chen ; bewegliche Figuren und Ausstellungsstücke für
                               Schaufenster
                               ABSCHNITT XXI
                               KUNSTGEGENSTÄNDE,                  SAMMLUNGSSTÜCKE
                               UND ANTIQUITÄTEN
             Kapitel 99        KUNSTGEGENSTÄNDE,                  SAMMLUNGSSTÜCKE
                                UND ANTIQUITÄTEN
             99.01              Gemälde (z. B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und
                                Zeichnungen, vollständig mit der Hand geschaffen,
                                ausgenommen gewerbliche Zeichnungen der Tarif­
                               nummer 49.06 und handgemalte oder handverzierte
                                gewerbliche Erzeugnisse
             99.02              Originalstiche,   -schnitte,  -radierungen   und  -Stein­   *
                                drucke
             99.03              Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen          *
                                aller Art
             99.04              Briefmarken und dergleichen (z. B. Ganzsachen, vor­          *
                                philatelistische Briefe, freigestempelte Briefumschläge),
                                Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, ent­
                                wertet oder nicht entwertet, jedoch im Inland weder
                                gültig noch zum Umlauf vorgesehen
              99.05             Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomi­        *
                                sche Sammlungsstücke und Sammlungen ; Sammlungs­
                                stücke von geschichtlichem, archäologischem, paläon­
                                tologischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem
                                Wert
              99.06             Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt                         *