CELEX: 31971R0790
Language: de
Date: 1971-04-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 790/71 der Kommission vom 16. April 1971 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

17 . 4 . 71                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 87/ 1
                                         (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 790/71 DER KOMMISSION
                                                    vom 16. April 1971
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG ) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                                botspreise und die heutigen Notierungen , von »denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
                                                                wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1 ), zuletzt geändert           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2),
insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5,
                                                                                      Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a ), b )
                                                                und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genannten
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von                    Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen werden in
Weizen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                  der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung (EWG) Nr. 1539/70 (3) und den später                                       Artikel 2
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
setzt.                                                          Diese Verordnung tritt am 17. April 1971 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 16. April 1971
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Der Vizepräsident
                                                                          S. L. MANSHOLT
(x) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 («) ABl. Nr. L 262 vom 3. 12. 1970, S. 1 .
(8) ABl. Nr. L 169 vom 1 . 8. 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 87/2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          17. 4 . 71
                                                           ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 16. April 1971 zur Festsetzung der auf Getreide,
               Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                             Nummer
                               des
                          Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                 RE/Tonne
                             Zolltarifs
                       10.01 A               Weichweizen und Mengkorn                   53,98
                       10.01 B               Hartweizen                                 60,78 (')
                       10.02                 Roggen                                     45,18
                       10.03                 Gerste                                     32,19
                       10.04                 Hafer                                      33,85
                       10.05 A               Hybridmais zur Aussaat                     32,69 (2)( 3)(4)
                       10.05 B               Anderer Mais                               32,69 m
                       10.07 A               Buchweizen                                 15,28
                       10.07 B              Hirse aller Art, ausgenommen
                                               Sorghum und Dari (Millet)                29,28
                       10.07 C               Sorghum                                    38,18
                       10.07 D               Anderes Getreide                              0
                       11.01 A              Mehl von Weizen und Mengkorn                53,75
                       11.01 B               Mehl von Roggen                            73,70
                       11.02 A I a           Grütze und Grieß
                                               von Hartweizen                           104,64
                       11.02 A I b           Grütze und Grieß
                                               von Weichweizen                          57,21
                       (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko , der unmittelbar von diesem Land
                           in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                           einheiten je Tonne verringert.
                       (l) Höchstens 4 v.H. des Zollwerts .
                       (') Für Mais mit Ursprung in den AASM oder den ÜLG, der in die überseeischen
                           Departements der Republik Frankreich eingeführt wird, wird die Abschöpfung
                           um 6 Rechnungseinheiten je Tonne verringert.
                       (*) Für Mais mit Ursprung in Tansania, Uganda und Kenia wird die Abschöpfung
                           bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um 0,75 Rechnungseinheiten je Tonne
                           verringert.