CELEX: 31997R0077
Language: de
Date: 1997-01-17 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 77/97 DER KOMMISSION vom 17. Januar 1997 zur Festsetzung des Umfangs, in dem die Lizenzanträge genehmigt werden können, die im Januar 1997 für die Einfuhr von bestimmten Käsesorten gemäß den zwischen der Gemeinschaft und Bulgarien und Rumänien geschlossenen Europa-Abkommen beantragt wurden

Nr. L 16/76        Hde I                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               18 . 1 . 97
                                VERORDNUNG             EG  Nr. 77 /97 DER KOMMISSION
                                                     vom 17 . Januar 1997
                 zur Festsetzung des Umfangs, in dem die Lizenzanträge genehmigt werden
                 können, die im Januar 1997 für die Einfuhr von bestimmten Käsesorten gemäß
                 den zwischen der Gemeinschaft und Bulgarien und Rumänien geschlossenen
                                            Europa-Abkommen beantragt wurden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Es sollten deshalb Verringerungsprozentsätze für die
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Mengen festgesetzt werden, die für die Zeit vom 1 . Januar
                                                                   bis 31 . März 1997 beantragt wurden —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1588/94 der                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Kommission vom 30 . Juni 1994 zur Festlegung der den
Sektor Milch und Milcherzeugnisse betreffenden Durch­
führungsbestimmungen zu der Regelung im Rahmen der                                        Artikel 1
von der Gemeinschaft mit Bulgarien und Rumänien
geschlossenen Interimsabkommen ('), zuletzt geändert               Die für den Zeitraum vom 1 . Januar bis 31 . März 1997
durch die Verordnung (EG) Nr. 2499/96 (2), insbesondere            gemäß der Verordnung (EG) Nn 1588/94 für die Einfuhr
auf Artikel 4 Absatz 4,                                            von Erzeugnissen der im Anhang genannten KN-Codes
                                                                   beantragten Lizenzen werden je Ursprungsland bis in
in Erwägung nachstehender Gründe:                                  Höhe der ebenfalls dort angegebenen Prozentsätze erteilt.
Die Anträge auf Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr
der in der Verordnung (EG) Nr. 1588/94 genannten                                          Artikel 2
Erzeugnisse beziehen sich in mehreren Fällen auf
Mengen, die größer sind als die zur Verfügung stehenden.           Diese Verordnung tritt am 18 . Januar 1997 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 17. Januar 1997
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 167 vom 1 . 7. 1994, S. 8 .
 2 ABl . Nr. L 338 vom 28 . 12. 1996, S. 58 .
 ---pagebreak--- 18 . 1 . 97          DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften       Nr. L 16/77
                                                                ANHANG
                                                   B.l . Zollverminderung um 80 %
                             Land                       KN-Code und Erzeugnis      in %
               Rumänien                                   ex  0406 90 29 (')        100
                                                          ex  0406 90 86 (')
                                                          ex  0406 90 87 (')
            I                                             ex  0406 90 88 (')
               Bulgarien                                  ex  0406 90 86 (2)        100
                                                          ex  0406 90 87 (2)
                                                          ex  0406 90 88 0
                                                          ex  0406 90 29 0
               (') Aus Kuhmilch hergestellt.
               (2) Gesalzener Weißkäse aus Kuhmilch .
               (') Kashkaval Vitosha aus Kuhmilch .
                                                         B.2. Befreiung vom Zoll
                             Land                       KN-Code und Erzeugnis      in %
                Bulgarien                                  ex 0406 90 31 (')        30,3
                                                           ex 0406 90 50 (')
                                                           ex 0406 90 86 (')
                                                           ex 0406 90 87 (')
             \                                             ex 0406 90 88 (')
                (') Andere Käse als aus Kuhmilch .