CELEX: 31970R0649
Language: de
Date: 1970-04-10
Title: Verordnung (EWG) Nr. 649/70 der Kommission vom 9. April 1970 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

10 . 4 . 70                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 80/ 11
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 649/70 DER KOMMISSION
                                                    vom 9. April 1970
                      zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 tigen Notierungen, von denen die Kommission Kennt­
GEMEINSCHAFTEN —                                                nis erhalten hat, macht es erforderlich, die gegen­
                                                                wärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               im Anhang zu dieser Verordnung zu ändern —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Markt­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
organisation für Reis (1 ), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbesondere auf                                    Artikel 1
Artikel 11 Absatz 5 , und
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in
Die bei der Einfuhr von Reis und Bruchreis anzu­                Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b ) der Verord­
wendenden Abschöpfungen sind durch die Verord­                  nung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse zu
nung (EWG) Nr. 2168/69 (3) und die später zu ihrer              erheben sind, werden in der dieser Verordnung bei­
Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt wor­               gefügten Tabelle festgesetzt.
den .
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG ) Nr.                                        Artikel 2
 2168/69 festgelegten Grundregeln und Anwendungs­
 bestimmungen auf die Angebotspreise und die heu­                Diese Verordnung tritt am 10. April 1970 in Kraft
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 9. April 1970
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Der Vizepräsident
                                                                               R. BARRE
  (!) ABl. Nr. 174 vom 31. 7. 1967, S. 1 .
  (2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3 .
  (3) ABl . Nr. L 276 vom 1 . 11 . 1969, S. 5.
 ---pagebreak--- Nr . L 80/ 12                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         10 . 4 . 70
                                                               ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 9. April 1970 zur Festsetzung der bei Reis und
                                             Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                                f RE / 1 00 kg)
           Nummer
             des                                                                                                    AASM /
                                                         Warenbezeichnung                           Drittländer      ÜLG
         Gemeinsamen
           Zolltarifs                                                                                                  P)
            10.06        Reis :
                         A . in der Strohhülse oder als nur enthülste Körner :
                               (I) Reis in der Strohhülse                                               7,672        7,072
                             (II) Reis als nur enthülste Körner                                        9,590         8,840
                         B. geschliffen, auch poliert oder glasiert :
                               (I) wenn bei mindestens 90 v. H. der Körner die Länge 5,2 mm
                                   oder weniger und das Verhältnis der Länge zur Breite
                                   weniger als 2 betragen :
                                   (a) Reis, halb geschliffen                                         13,117        11,658
                                   (b) Reis, ganz geschliffen                                         13,970        12,452
                             ( II) anderer :
                                   (a) Reis, halb geschliffen                                         14,637        13,073
                                   (b) Reis, ganz geschliffen                                         15,691        14,054
                         C. Bruchreis                                                                  4,150         3,950
      (') Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Ursprungserzeugnissen der
          AASM und der ÜLG in die französischen überseeischen Departements erhoben .