CELEX: 31982R0213
Language: de
Date: 1982-01-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 213/82 der Kommission vom 29. Januar 1982 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

30 . 1 . 82                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 22/ 17
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 213/82 DER KOMMISSION
                                                 vom 29. Januar 1982
              zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                            Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von diesem
GEMEINSCHAFTEN —                                             Durchschnitt abweicht.
                                                             Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            Er muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              Tag seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf
                                                             den Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des            folgenden Monats geändert werden, wenn die auf
Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Markt­           Weißzucker anwendbare Abschöpfung um mindestens
organisation für Zucker ('), insbesondere auf Artikel 1 6    0,73 ECU von dem obengenannten arithmetischen
Absatz 8,                                                    Mittel oder von der Abschöpfung auf Weißzucker
                                                             abweicht, die zur Festsetzung des Grundbetrags
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                  gedient hat. In diesem Fall muß der Grundbetrag
                                                             gleich einem Hundertstel der für die Änderung heran­
in Erwägung nachstehender Gründe :                           gezogenen Abschöpfung auf Weißzucker sein.
                                                             Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß
Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.            nach Maßgabe der Schwankungen des Schwellen­
1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1       preises für Weißzucker berichtigt werden, die vom
dieser Verordnung genannten            Erzeugnisse  eine     Zeitpunkt der Festsetzung des Grundbetrags an
Abschöpfung erhoben .                                        während der Anrechnungszeit eintreten. Dieser
                                                             Berichtigungsbetrag, der gleich einem Hundertstel der
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1                Differenz zwischen diesen beiden Schwellenpreisen
Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                ist, muß unter den in Artikel 7 Absatz 6 der Verord­
genannten Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal,          nung (EWG) Nr. 837/68 vorgesehenen Bedingungen
auf der Grundlage des Saccharosegehalts oder des             vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu diesem letzteren
Gehalts an anderem als in Saccharose ausgedrücktem           hinzugerechnet werden .
Zucker des betreffenden Erzeugnisses und der                 Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
Abschöpfung auf Weißzucker errechnet werden. Die             Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr.
Abschöpfungen, die auf Ahornzucker und Ahornsirup            1785/81 genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß
zu erheben sind, werden jedoch auf den Betrag                Absatz 6 des Artikels 16 aus einem beweglichen und
beschränkt, der sich aus der Anwendung des im                einem festen Teilbetrag zusammen . Der feste Teilbe­
Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes ergibt.            trag entspricht je 100 kg Trockenstoff dem zehnten
                                                             Teil des festen Teilbetrags, der gemäß Artikel 14
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68              Absatz 1 unter B der Verordnung (EWG) Nr. 2727/
der Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchfüh­             75 (4) zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr
rungsbestimmungen für die Abschöpfung im Zucker­             von Erzeugnissen der Tarifstelle 17.02 B II des
sektor (2), zuletzt geändert durch die Verordnung            Gemeinsamen Zolltarifs festgesetzt wurde, und der
(EWG) Nr. 1428/78 (3), muß der Grundbetrag der               bewegliche Teilbetrag entspricht je 100 kg Trocken­
Abschöpfung für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für           stoff dem Hundertfachen des Grundbetrags der
einen Saccharosegehalt von 1 v. H. festgesetzt werden.       Einfuhrabschöpfung, die jeweils vom ersten Tag eines
                                                             Monats an für die in Absatz 1 Buchstabe d) des vorge­
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem             nannten Artikels 1 aufgeführten Erzeugnisse gilt. Die
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während           Abschöpfung muß jeden Monat festgesetzt werden.
der ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grund­         Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der
betrag der Abschöpfung festgesetzt wird, vorange­            Abschöpfungsregelung zu ermöglichen, ist bei der
henden Monats anwendbaren Abschöpfungen je 100               Berechnung der Abschöpfungen zugrunde zu legen :
Kilogramm Weißzucker. Das arithmetische Mittel der
Abschöpfungen muß jedoch durch die am Tag der                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Festsetzung des Grundbetrags auf Weißzucker                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
anwendbare Abschöpfung ersetzt werden, wenn diese                 in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
                                                                  Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                  Währungen stützt,
O ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O ABl. Nr. L 151 vom 30 . 6. 1968, S. 42.
(3) ABl. Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978, S. 34.                  (4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 ---pagebreak---  Nr. L 22/ 18                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 1 . 82
                                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
     kurse jeder dieser Währungen stützt und der                                              Artikel 1
    während    eines    bestimmten       Zeitraums    für   die
    Währungen der Gemeinschaft entsprechend                            Die für die Einfuhr der in Artikel          1   Absatz    1
    vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.                     Buchstaben d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                       1785/81 genannten Erzeugnisse geltenden Abschöp­
                                                                       fungen werden dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der
Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für diese                                               Artikel 2
Erzeugnisse entsprechend dem Anhang dieser
Verordnung —                                                           Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1982 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 29. Januar 1982
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Poul DALSAGER
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 29. Januar 1982 zur Festsetzung der Einfuhr­
                  abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                         (in ECU)
                                                                                      Grundbetrag je 1 v. H.       Betrag
 Nummer des                                                                              Saccharosegehalt
 Gemeinsamen                        Bezeichnung der Erzeugnisse                           je 100 kg des      der Abschöpfung
   Zolltarifs                                                                              betreffenden         für 100 kg
                                                                                                               Trockenstoff
                                                                                           Erzeugnisses
17.02            Andere Zucker, fest : Zuckersirupe ohne Zusatz von Aromaten
                 oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem
                 Honig vermischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                 C. Ahornzucker und Ahornsirup                                               0,2545                  —
                 D. andere Zucker und Sirupe (andere als Laktose, Glukose und
                     Malto-Dextrin) :
                           L Isoglukose                                                         —
                                                                                                                   35,12
                     ex II . andere                                                          0,2545                  —
                 E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt                  0,2545                  —
                 F. L Zucker und Melassen karamelisiert, mit einem Trockenge­
                        wichtsanteil von mindestens 50 v. H. Saccharose                      0,2545                  —
21.07            Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch
                 inbegriffen :
                 F. Zuckersirupe , aromatisiert oder gefärbt ;
                     III . Isoglukosesirupe, aromatisiert oder gefärbt                          —
                                                                                                                   35,12
                     IV . andere                                                              0,2545                 —