CELEX: 32013R0069
Language: de
Date: 2013-01-23 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 69/2013 der Kommission vom 23. Januar 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

26.1.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 26/1
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 69/2013 DER KOMMISSION
   vom 23. Januar 2013
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 23. Januar 2013
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  
                              1.
                           
                           
                              Ein zylinderförmiges Gerät zum Empfang, zur Aufzeichnung und zur Wiedergabe von Tönen und Bildern (ein sog. digitaler Medienempfänger) mit Gesamtabmessungen von etwa 13 (Durchmesser) ×19 cm (Höhe).
                              Das Gerät enthält:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          einen Mikroprozessor,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          eine 500-GB-Festplatte,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          eine alphanumerische Anzeige,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          einen Infrarotempfänger für die Fernbedienung.
                                       
                                    Es ist mit folgenden Schnittstellen ausgerüstet:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          USB,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Ethernet,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          HDMI-, S-Video-, Komposit-Video- und Komponenten-Video-Ausgang,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          digital optischem, digital koaxialem und analogem Audioausgang.
                                       
                                    Es ist außerdem mit Bedienknöpfen ausgestattet und wird mit einer Fernbedienung geliefert.
                              Das Gerät kann digitale Ton- und Bildsignale einer externen Quelle (z. B. eines Routers, einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine, einer Digitalkamera oder eines USB-Speichers) empfangen. Die Daten können auf der Festplatte des Geräts gespeichert werden. Die Daten werden auf einem Bildschirm, einem Fernsehgerät oder über eine Stereoanlage wiedergegeben.
                              Das Gerät kann keinen Zugang zum Internet herstellen.
                           
                        
               
                  8521 90 00
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8521 und 8521 90 00.
                  Aufgrund seiner Merkmale, d. h. aufgrund seiner Fähigkeit, Bildsignale aus verschiedenen Quellen zu empfangen, aufzuzeichnen und wiederzugeben, sowie aufgrund der Festplattengröße gilt das Gerät als Videogerät zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe der Position 8521.
                  Es ist daher als Videogerät zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe in den KN-Code 8521 90 00 einzureihen.
               
            
                  
                              2.
                           
                           
                              Ein zylinderförmiges Gerät zum Empfang und zur Wiedergabe von Tönen und Bildern (ein sog. digitaler Medienempfänger) mit Gesamtabmessungen von etwa 13 (Durchmesser) × 19 cm (Höhe).
                              Das Gerät enthält:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          einen Mikroprozessor,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          einen Infrarotempfänger für die Fernbedienung,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          eine alphanumerische Anzeige.
                                       
                                    Es ist mit folgenden Schnittstellen ausgerüstet:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          USB,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Ethernet,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          HDMI-, S-Video-, Komposit-Video- und Komponenten-Video-Ausgang,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          digital optischem, digital koaxialem und analogem Audioausgang,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          einem Einschub für eine Festplatte.
                                       
                                    Es ist außerdem mit Bedienknöpfen ausgestattet und wird mit einer Fernbedienung geliefert.
                              Das Gerät kann digitale Ton- und Bildsignale einer externen Quelle (z. B. eines Routers, einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine, einer Digitalkamera oder eines USB-Speichers) empfangen. Die Daten sollen auf einer nachträglich nach der Einfuhr zu installierenden Festplatte gespeichert werden. Die Daten werden auf einem Bildschirm, einem Fernsehgerät oder über eine Stereoanlage wiedergegeben.
                              Das Gerät kann keinen Zugang zum Internet herstellen.
                           
                        
               
                  8521 90 00
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 2a und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8521 und 8521 90 00.
                  Da das Gerät abgesehen von einer Festplatte alle elektronischen Bauteile enthält, die zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe im Sinne der Position 8521 notwendig sind, hat es gemäß der Allgemeinen Vorschrift 2a die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer vollständigen oder fertigen Ware der Position 8521.
                  Es ist daher als unvollständiges Videogerät zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe in den KN-Code 8521 90 00 einzureihen.
               
            
                  
                              3.
                           
                           
                              Ein Gerät zum Empfang und zur Verarbeitung von Tönen (ein sog. digitaler Audio-Streamer) mit Gesamtabmessungen von etwa 19 × 9 × 8 cm.
                              Das Gerät enthält:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          einen Mikroprozessor,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          eine Vakuumfluoreszenz-Anzeige mit einer Auflösung von 320 × 32 Graustufenpixeln,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          eine in die Anzeige integrierte Uhr mit Alarmfunktion,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          einen Infrarotempfänger für die Fernbedienung.
                                       
                                    Das Gerät ist mit folgenden Schnittstellen ausgerüstet:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Ethernet,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          drahtlosem Ethernet,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          digital optischem, digital koaxialem und analogem Audioausgang,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          einem Kopfhöreranschluss.
                                       
                                    Es wird mit einer Fernbedienung geliefert.
                              Das Gerät kann entweder im Stand-Alone-Betrieb mit Verbindung zum Internet (ohne automatische Datenverarbeitungsmaschine) oder mit einer auf einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine laufenden Software betrieben werden.
                              Es kann auf der Datenverarbeitungsmaschine gespeicherte Tondateien oder Internetradio wiedergeben.
                           
                        
               
                  8519 89 19
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8519, 8519 89 und 8519 89 19.
                  Aufgrund seiner Merkmale ist das Gerät dazu bestimmt, Tonsignale direkt aus dem Internet oder von einer Datenverarbeitungsmaschine zu empfangen, zu verarbeiten und an verschiedene Audiogeräte weiterzuleiten.
                  Das Gerät ist daher als anderes Tonwiedergabegerät, ohne eingebaute Tonaufnahmevorrichtung in den KN-Code 8519 89 19 einzureihen.