CELEX: 31975R0113
Language: de
Date: 1975-01-17
Title: Verordnung (EWG) Nr. 113/75 der Kommission vom 16. Januar 1975 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 12/46                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   17 . 1 . 75
                                VERORDNUNG             EWG    Nr. 113 / 75 DER KOMMISSION
                                                       vom 16 . Januar 1975
                  zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                           Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Der cif-Preis ist der nach Artikel 1 6 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Nr. 359 / 67/ EWG ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis für
                                                                     Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                                     Verordnung Nr. 365/ 67/ EWG (5 ), zuletzt geändert
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                     durch die Verordnung (EWG) Nr. 2435/70 (6), festge­
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­                  setzte Preis, wobei für jeden Monat der Gültigkeits­
tes vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­                dauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der Angebote
nisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verord­            für Verladungen während des Monats der Ausfuhr be­
nung (EWG) Nr. 11 29 /74 (2 ), insbesondere auf Artikel              rechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird .
1 7 Absatz 4 erster Unterabsatz ,
                                                                     Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                      lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
schusses ,                                                           tung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   — für die Währungen , die untereinander zu jedem
                                                                            Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz
                                                                            chung in Höhe von 2,25 v . H. gehalten werden ,
der Verordnung Nr. 359/67/ EWG wird bei der Aus­                            ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
fuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei Be­                         Parität dieser Währungen stützt,
antragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des An­                          der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
trags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und nach                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen Schwel­                           der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
lenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft                      Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                          hendem Absatz festgestellt wird .
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem
Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                           Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich ,
                                                                      daß der Betrag der Berichtigung, der ab 17. Januar
In der Verordnung Nr. 474/67/ EWG (3), geändert                       1 975 anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß , wie
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/ 68 (4 ), sind die                er in der dieser Verordnung angefügten Tabelle aufge­
Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                         führt ist .
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
Bruchreis festgelegt worden .                                         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                      entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­                schusses für Getreide —
zung . der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
                                                                                                A rtikel I
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis
 für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist , gültig,               Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
wenn ersterer um mehr als 0,025 Rechnungseinheiten                    359 / 67/ EWG genannte Betrag, um den die im voraus
je 100 kg über letzterem liegt . Die Ausfuhrerstattung                festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
 ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen , der höch­                   Reis und Bruchreis zu berichtigen sind , wird in der
stens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und                      dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt .
 dem cif-Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn erste­
                                                                                                 Artikel 2
 rer um mehr als 0,025 Rechnungseinheiten je 100 kg
 über letzterem liegt.                                                Diese Verordnung tritt am 17. Januar 1975 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat .
                   Brüssel , den 16 . Januar 1975 .
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                      P.J. LARDINOIS
                                                                               /Mitglied der Kommission
 (')  ABl . Nr . 174 vom M. 7 .    1967, S.   I.
 (: ) ABI . Nr.  L 128 vom 10 .   5 . 1974,  S. 20 .
 (3 ) ABl . Nr.  204 vom 24 . 8 .  1967 , S. 20 .                     ( 5 ) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967, S. 32 .
 (4 ) ABl . Nr.  L 222 vom 10 .   9 . 1968 , S. 6 .                   (") ABI . Nr. L 262 vom         12 . 1970 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 17. 1 . 75                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 12/47
                                                                   ANHANG
                             zur Verordnung der Kommission vom 16. Januar 1975 zur Festsetzung der bei der
                                      Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                          ( RE/ 100 kg )
   Nummer
      des                                                laufender     1 . Tcrm .  2 . Term .    3 . Tcrm . 4 . Term .   5 . Term .
 Gemeinsamen             Warenbezeichnung                  Monat
   Zolltarifs                                                1              2           3             4          5            6
10.06         Reis :
              A. Rohreis (Paddy-Reis) oder ge­
                 schälter Reis :
                  I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                      a) rundkörniger                       —              —           —             —          —
                                                                                                                             —
                      b) langkörniger                       —              —           —             —          —
                                                                                                                             —
                 II . Geschälter Reis :
                      a) rundkörniger                                      —                         —          —             —
                      b) langkörniger                       —
                                                                           —           -
                                                                                              \                 —
                                                                                                                             —
              B. Haibgeschliffener oder voll­
                 ständig geschliffener Reis :
                  I. Halbgeschliffener Reis :
                      a) rundkörniger                       —              —           —             —
                                                                                                                —
                                                                                                                             —
                      b) langkörniger                       —              —           —             -
                                                                                                                -
                                                                                                                             —
                 II. Vollständig geschliffener
                      Reis :
                      a) rundkörniger                       —              —
                                                                                       —
                      b) langkörniger                        0              0          0             0          Ü             0
              C. Bruchreis                                  -
                                                                                       —                        —
                                                                                                                             —