CELEX: 
Language: de
Date: 2018-01-09 00:00:00
Title: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION zur Ergänzung der Richtlinie 2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung der Schiffsausrüstungsgegenstände, die elektronisch gekennzeichnet werden können

BEGRÜNDUNG
            
            
               1.HINTERGRUND DES DELEGIERTEN RECHTSAKTS
            
            
               In der Richtlinie 2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Richtlinie 96/98/EG (im Folgenden die „Schiffsausrüstungsrichtlinie“) heißt es: „Die Kommission nimmt eine Kosten-Nutzen-Analyse in Bezug auf die Verwendung der elektronischen Kennzeichnung als Ergänzung oder Ersatz für das Steuerrad-Kennzeichen vor.“ Diese Analyse wurde in Form einer Studie durchgeführt, die jetzt auf der Website der Kommission zur Verfügung steht.
                  1
                
            
            
               Die Studie ergab, dass es eine rasche Einigung über einen allgemein akzeptierten und anerkannten Standard für die elektronische Kennzeichnung als Ergänzung oder Ersatz für das Steuerrad-Kennzeichen geben sollte, da die Branche bereits begonnen hat, diese Technik einzusetzen. Die Studie kam zu dem Ergebnis, dass die Schifffahrtsindustrie zwar in einem komplexen Umfeld arbeitet, das es schwierig macht, alle möglichen künftigen Verwendungsmöglichkeiten von elektronischen Kennzeichnungen vorherzusehen, dass die rechtzeitige Einführung eines (freiwillig anwendbaren) EU-Rahmens aber folgende positive Auswirkungen erwarten lässt:
            
            
               •
                     Hersteller dürften besser vor Fälschungen geschützt sein;
            
            
               •
                     Schiffseigner/-betreiber dürften Ausrüstungen leichter zurückverfolgen und Bestände besser überwachen können;
            
            
               •
                     Die Marktaufsichtsbehörden dürften dann direkten und einfachen Zugang zu den einschlägigen Datenbanken haben, was die Gültigkeitsprüfungen von Zertifikaten erleichtern wird.
            
            
               Die mit den einzelnen Produktphasen der Schiffsausrüstung (Zulassung, Marktzugang und Marktüberwachung) und des Schiffslebenszyklus (Bau, Betrieb und Recycling) verbundenen Prozesse wurden analysiert und mögliche Herausforderungen identifiziert. Anhand von Szenarioprojektionen wurde die Situation 10 Jahre nach einer Einführung der elektronischen Kennzeichnung untersucht.
            
            
               Im technischen Teil der Studie wird ein umfassender Überblick über die vorhandenen Datenträger und Architekturen für den Datenaustausch gegeben und anschließend empfohlen, die Radiofrequenz-Identifikation (RFID) und Datamatrix-Codes als bevorzugte Technik für die elektronische Kennzeichnung einzusetzen.
            
            
               Für die quantitative Bewertung wurden zusätzlich zum Basisszenario drei weitere Umsetzungsszenarien entworfen und bewertet, die zu dem Schluss führten, dass das teuerste Szenario voraussichtlich auch den höchsten Nutzen bringen würde. 
            
            
               Die Umsetzungsszenarien wurden anhand von vier Hauptkostenkategorien bewertet: Investitionen, Durchführung, Betriebskosten (einschließlich Ausbildung) und Wartungskosten. Als Nutzen wurden eine schnellere Datenerfassung, geringere Marktschäden, gezieltere Rückrufaktionen und eine wirksamere Identifizierung gefälschter Produkte festgestellt.
            
            
               Während das Basisszenario von einer Fortsetzung des Status quo ohne elektronische Kennzeichnung ausgeht, basiert das Szenario 1 darauf, Schiffsausrüstung allein anhand der Bescheinigungsnummer zu identifizieren. Im Szenario 2 werden zusätzlich zur Bescheinigungsnummer der Schiffsausrüstung eine Unternehmensnummer und eine Artikelnummer verwendet und in Szenario 3 kommen weitere Daten hinzu, mit denen jedes einzelne Produkt eines Herstellers identifiziert werden kann.
            
            
               Die Bewertung der Kosten erfolgte anhand einer Schätzung der Kosten, die pro Akteur (d. h. Hersteller und Marktüberwachung) und pro Stück für die Umsetzung entstehen; hierbei wurden für die Kennzeichnung erforderliche Drucker, Lesegeräte und Softwareschnittstellen sowie Schulungen berücksichtigt. Kosten und Nutzen wurden im Hinblick auf die Abschreibung über einen Zeitraum von 5 Jahren bewertet. Dieser Zeitraum wird für die Durchführung der Maßnahme als ausreichend angesehen.
            
            
               Im Rahmen des Basisszenarios entstehen zwar keine Zusatzkosten, aber auch kein Zusatznutzen. Die Zusatzkosten für das Szenario 1 werden auf 710 000 EUR (über 5 Jahre) und der Nutzen auf 28,7 Mio. EUR geschätzt, während das Szenario 3 89 Mio. EUR an zusätzlichen Kosten (über 5 Jahre) einen erhöhten Nutzen von fast 150 Mio. EUR bringen dürfte. Das dazwischenliegende Szenario 2 ergibt eine Prognose von 5,5 Mio. EUR an Kosten und einen Nutzen in Höhe von 32,7 Mio. EUR.
            
            
               Der Gesetzgeber beabsichtigt allerdings nicht, die elektronische Kennzeichnung zwingend vorzuschreiben, sondern es den Wirtschaftsteilnehmern zu überlassen, ob sie deren Vorteile nutzen wollen.
            
            
               Da die elektronische Kennzeichnung für die Wirtschaftsteilnehmer freiwillig sein wird, werden auch sie entscheiden können, ob sie mehr in die Technik investieren wollen, um dadurch einen größeren Nutzen zu erzielen.
            
            
               2.KONSULTATIONEN VOR ANNAHME DES RECHTSAKTS
            
            
               Die Interessenträger wurden sowohl 2012 im Rahmen einer Folgenabschätzung zur Überarbeitung der Schiffsausrüstungsrichtlinie als auch 2017 bei der Kosten-Nutzen-Analyse der Optionen für die elektronische Kennzeichnung konsultiert.
            
            
               Die Folgenabschätzung zur Schiffsausrüstungsrichtlinie von 2012
                  2
                ging bei den bewerteten Maßnahmenpaketen von einer freiwilligen Einführung der elektronischen Kennzeichnung aus. Der vorliegende Vorschlag ist somit Teil einer bereits erfolgten politischen Entscheidung zum Zeitpunkt der Annahme der Richtlinie. 
            
         
         
            
               In diesem Sinne ist in Artikel 11 der Schiffsausrüstungsrichtlinie vorgesehen, dass die Kommission eine Kosten-Nutzen-Analyse vornimmt. Gegenstand der Analyse, die auf der Website der Kommission zu finden ist, waren die verschiedenen Optionen zur Einführung der elektronischen Kennzeichnung. 
            
            
               In die Konsultationen für die Kosten-Nutzen-Analyse wurden alle einschlägigen Interessenträger im Rahmen der Schiffsausrüstungsrichtlinie einbezogen: die Mitgliedstaaten (d. h. die Expertengruppe Schiffsausrüstung [E02653]), andere einschlägige Interessenträger, die Untergruppe Marktüberwachung, ADCO MED sowie der Ausschuss für die Sicherheit im Seeverkehr [COSS, C09400], die notifizierten Stellen, die Schiffsausrüstungshersteller, die Flaggenstaatkontrolle, die Hafenstaatkontrolle, die Marktüberwachungsbehörden und die Schiffsbetreiber. Die Interessenträger wurden über die MarED-Website, auf der mehr als 10 000 Personen registriert sind, auf die Konsultation aufmerksam gemacht. Drei Workshops für Interessenträger und zwei praktische Vorführungen auf einer großen Fachmesse und auf einer Ostseefähre rundeten die Konsultation ab. Die Öffentlichkeit erhält im Rahmen der anstehenden standardmäßigen 4-wöchigen öffentlichen Konsultation zu Delegierten Rechtsakten/Durchführungsrechtsakten Gelegenheit, Stellung zu nehmen.
            
            
               3.RECHTLICHE ASPEKTE DES DELEGIERTEN RECHTSAKTS
            
            
               Der Durchführungsrechtsakt enthält eine Liste der Schiffsausrüstungsgegenstände, die in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/90/EU fallen und elektronisch gekennzeichnet werden können.
            
            
               Wie die Konsultationen mit den Interessenträgern gezeigt haben, ist es technisch möglich, alle Arten von Schiffsausrüstungen, mit denen ein EU-Schiff ausgestattet oder auszustatten ist und für die die Zulassung durch die Verwaltung des Flaggenstaats durch die in Artikel 2 der Richtlinie 2014/90/EU festgelegten internationalen Instrumente vorgeschrieben ist, mit Hilfe unterschiedlicher Kennzeichnungsarten elektronisch zu kennzeichnen.
            
            
               So dürfte es beispielsweise möglich sein, auf einem Schiff, das mit einer nach der Schiffsausrüstungsrichtlinie zugelassenen Farbe angestrichen wurde, an der Schiffswand (zusätzlich zur Kennzeichnung auf der Verpackung der Farbe) eine Kennzeichnung anzubringen, die bescheinigt, dass die Farbe den Anforderungen der Richtlinie genügt. Deshalb sollte dieser Rechtsakt keine Schiffsausrüstungsgegenstände von seinem Geltungsbereich ausschließen.
            
            
               Durch die Wahl des Rechtsinstruments der Verordnung können die Ziele der Schiffsausrüstungsrichtlinie, die von der Fälschungsprävention und einer effizienten Marktüberwachung abhängen, in allen Mitgliedstaaten einheitlich verwirklicht werden und allen Interessenträgern, einschließlich der Schiffsausrüstungshersteller, der zuständigen Behörden sowie der Schiffsbauer und Reeder, Rechtssicherheit geboten werden. Die Form der Verordnung gewährleistet einen kohärenten Rahmen für alle Marktteilnehmer und in bestmöglicher Weise gleiche Ausgangsbedingungen und einheitliche Wettbewerbsbedingungen. Darüber hinaus schafft sie die Möglichkeit, die Liste der spezifischen Schiffsausrüstungsgegenstände, die elektronisch gekennzeichnet werden können, direkt anzuwenden. Eine Verordnung entlastet außerdem die Verwaltungen der Mitgliedstaaten, da sie nicht in nationales Recht umgesetzt werden muss.
            
            
               DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) .../... DER KOMMISSION
            
            
               vom 9.1.2018
            
            
               zur Ergänzung der Richtlinie 2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung der Schiffsausrüstungsgegenstände, die elektronisch gekennzeichnet werden können
            
            
               (Text von Bedeutung für den EWR)
            
            
               DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION –
            
            
               gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
            
            
               gestützt auf die Richtlinie 2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Richtlinie 96/98/EG
                  3
               , insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3,
            
            
               in Erwägung nachstehender Gründe:
            
            
               (1)Um es den Marktteilnehmern zu ermöglichen, freiwillig elektronische Kennzeichnungen zu verwenden sowie die Marktüberwachung zu erleichtern und der Fälschung spezifischer Schiffsausrüstungsgegenstände vorzubeugen, wird der Kommission in der Richtlinie 2014/90/EU die Befugnis übertragen, delegierte Rechtsakte zu erlassen, um festzulegen, welche spezifischen Schiffsausrüstungsgegenstände mit einer elektronischen Kennzeichnung versehen werden können.
            
            
               (2)Es muss sichergestellt werden, dass die Ziele der Richtlinie 2014/90/EU in allen Mitgliedstaaten einheitlich erreicht werden.  Dies wird durch die Annahme einer Verordnung erreicht, die Rechtssicherheit für alle Interessenträger, einschließlich der Schiffsausrüstungshersteller, der zuständigen Behörden und der Schiffsbauer und Reeder, bietet. Die Form der Verordnung gewährleistet einen kohärenten Rahmen für alle Marktteilnehmer und in bestmöglicher Weise gleiche Ausgangsbedingungen und einheitliche Wettbewerbsbedingungen. Darüber hinaus schafft sie die Möglichkeit, die Liste der spezifischen Schiffsausrüstungsgegenstände, die elektronisch gekennzeichnet werden können, direkt anzuwenden. Eine Verordnung entlastet außerdem die Verwaltungen der Mitgliedstaaten, da sie nicht in nationales Recht umgesetzt werden muss. 
            
            
               (3)Gemäß der Richtlinie 2014/90/EU hatte die Kommission eine Kosten-Nutzen-Analyse in Bezug auf die Verwendung der elektronischen Kennzeichnung als Ergänzung oder Ersatz für das Steuerrad-Kennzeichen vorzunehmen.
            
            
               (4)Dem Ergebnis der Kosten-Nutzen-Analyse zufolge ist davon auszugehen, dass die Hersteller von Schiffsausrüstungsgegenständen durch die elektronische Kennzeichnung besser vor Fälschungen geschützt sein werden, dass die Schiffseigner/-betreiber Ausrüstungen leichter zurückverfolgen und Bestände besser überwachen können und dass die Marktaufsichtsbehörden direkten und einfachen Zugang zu den einschlägigen Datenbanken erhalten, was die Gültigkeitsprüfungen von Zertifikaten verbessern wird.
            
            
               (5)In der Kosten-Nutzen-Analyse wird der Schluss gezogen, dass die Investitionen insgesamt im Vergleich zum erwarteten Nutzen gering sein werden und die entstehenden Kosten für die Behörden und die Branche tragbar sind, weil die Einführung der elektronischen Kennzeichnung freiwillig und schrittweise erfolgen kann. Zudem kann laut der Analyse durch weitere Investitionen des privaten und öffentlichen Sektors ein zusätzlicher Nutzen erzielt werden.
            
         
         
            
               (6)Die Kommission führte im Zusammenhang mit der Kosten-Nutzen-Analyse mehrere Konsultationen, Workshops und Demonstrationsprojekte mit Fachleuten und Interessenträgern der Mitgliedstaaten durch.
            
            
               (7)Bei diesen Konsultationen waren sich die Interessenträger darin einig, dass es technisch möglich ist, Schiffsausrüstungen, mit der ein EU-Schiff ausgestattet oder auszustatten ist und für die die Zulassung durch die Verwaltung des Flaggenstaats durch die in Artikel 2 der Richtlinie 2014/90/EU festgelegten internationalen Instrumente vorgeschrieben ist, mit Hilfe unterschiedlicher Kennzeichnungsarten elektronisch zu kennzeichnen. Deshalb sollte die Möglichkeit geschaffen werden, solche Schiffsausrüstungen elektronisch zu kennzeichnen –
            
            
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
            
            
               Artikel 1
            
            
               Die im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Schiffsausrüstungsgegenstände können elektronisch gekennzeichnet werden.
            
            
            
               Artikel 2
            
            
               Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
            
            
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            
            
               Brüssel, den 9.1.2018
            
            
               
                     
                        Für die Kommission
               
               
                     Der Präsident
                     Jean-Claude JUNCKER
               
            
         
         
            
                  
                     (1)
                  
                        
                  https://ec.europa.eu/transport/sites/transport/files/2017-04-electronic-tag-marine-equipment.pdf
               
               
                  
                     (2)
                  
                        
                  http://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/PDF/?uri=CELEX:52012SC0438&from=en
               
               
                  
                     (3)
                  
                        ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 146.
               
            
      
    ---documentbreak--- 
      
         
         
            
               ANHANG
            
            
               Die in dieser Liste aufgeführten Gegenstände können elektronisch gekennzeichnet werden:
            
            
            
               1. LSA (Life saving appliance) – Rettungsausrüstung
            
            
            
                     
                        Nummer und Bezeichnung
                     
                  
               
                     
                        MED/1.1
                     
                     
                        Rettungsringe
                     
                  
               
                     
                        MED/1.2a
                     
                     
                        Positionslaternen für Rettungsmittel:
                     
                     
                        a) für Überlebensfahrzeuge und Bereitschaftsboote,
                     
                     
                        b) für Rettungsringe,
                     
                     
                        c) für Rettungswesten. 
                     
                  
               
                     
                        MED/1.3
                     
                     
                        Selbstzündende Rauchsignale für Rettungsringe
                     
                  
               
                     
                        MED/1.4
                     
                     
                        Rettungswesten
                     
                  
               
                     
                        MED/1.5
                     
                     
                        Eintauchanzüge und Wetterschutzanzüge, bestimmt zum Tragen MIT Rettungsweste:
                     
                     
                        a) Eintauchanzug ohne eigene Isolierung,
                     
                     
                        b) Eintauchanzug mit eigener Isolierung,
                     
                     
                        c) Wetterschutzanzüge.
                     
                  
               
                     
                        MED/1.6
                     
                     
                        Eintauchanzüge und Wetterschutzanzüge, bestimmt zum Tragen OHNE Rettungsweste:
                     
                     
                        a) Eintauchanzug ohne eigene Isolierung,
                     
                     
                        b) Eintauchanzug mit eigener Isolierung,
                     
                     
                        c) Wetterschutzanzüge.
                     
                  
               
                     
                        MED/1.7
                     
                     
                        Wärmeschutzhilfsmittel
                     
                  
               
                     
                        MED/1.8
                     
                     
                        Fallschirm-Leuchtraketen (Pyrotechnik)
                     
                  
               
                     
                        MED/1.9
                     
                     
                        Handfackeln (Pyrotechnik)
                     
                  
               
                     
                        MED/1.10
                     
                     
                        Schwimmfähige Rauchsignale (Pyrotechnik)
                     
                  
               
                     
                        MED/1.11
                     
                     
                        Leinenwurfgeräte 
                     
                  
               
                     
                        MED/1.12
                     
                     
                        Aufblasbare Rettungsflöße
                     
                  
               
                     
                        MED/1.13
                     
                     
                        Starre Rettungsflöße
                     
                  
               
                     
                        MED/1.14
                     
                     
                        Automatisch selbstaufrichtende Rettungsflöße
                     
                  
               
                     
                        MED/1.15
                     
                     
                        Beidseitig verwendbare Rettungsflöße mit Schutzdach
                     
                  
               
                     
                        MED/1.16
                     
                     
                        Aufschwimmvorrichtungen für Rettungsflöße (hydrostatische Auslösevorrichtungen)
                     
                  
               
                     
                        MED/1.17
                     
                     
                        Rettungsboote:
                           a) über Davit ausgesetzte Rettungsboote:
                           - teilweise geschlossen,
                           - vollständig geschlossen.
                     
                     
                        b) Freifallrettungsboote.
                     
                  
               
                     
                        MED/1.18
                     
                     
                        Starre Bereitschaftsboote
                     
                  
               
                     
                        MED/1.19
                     
                     
                        Aufgeblasene Bereitschaftsboote
                     
                  
               
                     
                        MED/1.20
                     
                     
                        Schnelle Bereitschaftsboote:
                           a) aufgeblasen,
                     
                     
                        b) starr,
                     
                     
                        c) starr/aufgeblasen.
                     
                  
               
                     
                        MED/1.21
                     
                     
                        Aussetzvorrichtungen mit Läufern (Davits)
                     
                  
               
                     
                        MED/1.23
                     
                     
                        Vorrichtungen zum Aussetzen von Rettungsbooten im freien Fall
                     
                  
               
                     
                        MED/1.24
                     
                     
                        Aussetzvorrichtungen für Rettungsflöße 
                           (Davits)
                     
                  
               
                     
                        MED/1.25
                     
                     
                        Aussetzvorrichtungen für schnelle Bereitschaftsboote 
                           (Davits)
                     
                  
               
                     
                        MED/1.26
                     
                     
                        Auslösemechanismus für: 
                     
                     
                        a) (mit Läufer(n) ausgesetzte) Rettungsboote und Bereitschaftsboote,
                     
                     
                        b) (mit Läufer(n) ausgesetzte) Rettungsflöße,
                     
                     
                        c) Freifallrettungsboote.
                     
                  
               
                     
                        MED/1.27
                     
                     
                        Schiffsevakuierungssysteme
                     
                  
               
                     
                        MED/1.28
                     
                     
                        Bergungsmittel
                     
                  
               
                     
                        MED/1.29
                     
                     
                        Einbootungsleitern
                     
                  
               
                     
                        MED/1.30
                     
                     
                        Reflexstoffe
                     
                  
               
                     
                        MED/1.33
                     
                     
                        Radarreflektor für Rettungsboote und Bereitschaftsboote
                           (passiv)
                     
                  
               
                     
                        MED/1.36
                     
                     
                        Antriebsmotor für Rettungsboote und Bereitschaftsboote
                     
                  
               
                     
                        MED/1.37
                     
                     
                        Antriebsmotor für Bereitschaftsboote/Außenbordmotor
                     
                  
               
                     
                        MED/1.38
                     
                     
                        Suchscheinwerfer zur Verwendung in Rettungsbooten und Bereitschaftsbooten
                     
                  
               
                     
                        MED/1.39
                     
                     
                        - Beidseitig verwendbare offene Rettungsflöße
                     
                  
               
                     
                        MED/1.41
                     
                     
                        Winden für Überlebensfahrzeuge und Bereitschaftsboote:
                           a) über Davit ausgesetzte Rettungsboote,
                     
                     
                        b) Freifallrettungsboote,
                     
                     
                        c) Rettungsflöße,
                     
                     
                        d) Bereitschaftsboote,
                     
                     
                        e) schnelle Bereitschaftsboote.
                     
                  
               
                     
                        MED/1.43
                     
                     
                        Starre/aufgeblasene Bereitschaftsboote
                     
                  
               
            
               2. Verhütung der Meeresverschmutzung
            
            
            
                     
                        Nummer und Bezeichnung
                     
                  
               
                     
                        MED/2.1
                     
                     
                        Öl-Filteranlage (für einen Ölgehalt des Ausflusses von höchstens 15 ppm)
                     
                  
               
                     
                        MED/2.2
                     
                     
                        Messgeräte zur Bestimmung der Grenzfläche zwischen Öl und Wasser
                     
                  
               
                     
                        MED/2.3
                     
                     
                        Ölgehaltsmessgeräte
                     
                  
               
                     
                        MED/2.5
                     
                     
                        Überwachungs- und Kontrollgerät für das Einleiten von Öl bei Öltankschiffen 
                     
                  
               
                     
                        MED/2.6
                     
                     
                        Abwassersysteme
                     
                  
               
                     
                        MED/2.7
                     
                     
                        Verbrennungsöfen an Bord
                     
                     
                        (Verbrennungsanlagen mit Kapazitäten über 1500 kW und bis zu 4000 kW)
                     
                  
               
                     
                        MED/2.8
                     
                     
                        NOx-Analysegerät zur bordseitigen Verwendung gemäß Technischer NOx-Vorschrift 2008
                     
                  
               
                     
                        MED/2.10 
                     
                     
                        Bordanlagen zur Reinigung der Abgase
                     
                  
               
            
               3. Brandschutzausrüstung
            
            
            
                     
                        Nummer und Bezeichnung
                     
                  
               
                     
                        MED/3.1
                     
                     
                        Unterboden-Dünnschichtbeläge für Decks
                     
                  
               
                     
                        MED/3.2
                     
                     
                        Tragbare Feuerlöscher
                     
                  
               
                     
                        MED/3.3
                     
                     
                        Brandschutzausrüstung: Schutzkleidung (Hitzeschutzanzug) 
                     
                  
               
                     
                        MED/3.4
                     
                     
                        Brandschutzausrüstung: Stiefel
                     
                  
               
                     
                        MED/3.5
                     
                     
                        Brandschutzausrüstung: Handschuhe
                     
                  
               
                     
                        MED/3.6
                     
                     
                        Brandschutzausrüstung: Helm
                     
                  
               
                     
                        MED/3.7 
                     
                     
                        Pressluftatmer
                        
                  
               
                     
                        MED/3.8 
                     
                     
                        Druckluft-Schlauchatemgerät 
                     
                  
               
                     
                        MED/3.9
                     
                     
                        Bestandteile von Berieselungsanlagen für Unterkünfte, Diensträume und Überwachungseinrichtungen entsprechend SOLAS-74-Regel II-2/12 (beschränkt auf Düsen und ihre Leistungsmerkmale)
                           (Hierzu zählen Düsen für feste Berieselungssysteme auf Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen (HSC))
                     
                  
               
                     
                        MED/3.10
                     
                     
                        - Düsen für fest eingebaute Druckwasser-Sprühfeuerlöschanlagen für Maschinenräume und Ladungspumpenräume
                     
                  
               
                     
                        MED/3.11
                     
                     
                        Trennflächen vom Typ ‚A‘ und ‚B‘, Feuerbeständigkeit:
                     
                     
                        a) Trennflächen vom Typ ‚A‘, 
                     
                     
                        b) Trennflächen vom Typ ‚B‘.
                     
                  
               
                     
                        MED/3.12 
                     
                     
                        Sicherheitseinrichtungen, die den Durchgang von Flammen in die Ladetanks bei Öltankschiffen verhindern 
                     
                  
               
                     
                        MED/3.13
                     
                     
                        Nicht brennbare Werkstoffe
                     
                  
               
                     
                        MED/3.15
                     
                     
                        Nicht aus Stahl bestehende Werkstoffe für Rohrleitungen zur Beförderung von Öl oder Heizöl:
                     
                     
                        a) Plastikrohre und Plastik-Rohrverbindungsstücke,
                     
                     
                        b) Ventile,
                     
                     
                        c) Schlauchverbindungen und Kompensatoren,
                     
                     
                        d) Rohrleitungselemente aus Metall mit federnden und Elastomer-Dichtungen.
                     
                  
               
                     
                        MED/3.16
                     
                     
                        Feuertüren
                     
                  
               
                     
                        MED/3.17
                     
                     
                        Bestandteile von Feuertürsteuerungsanlagen
                     
                  
               
                     
                        MED/3.18
                     
                     
                        Oberflächenwerkstoffe und Bodenbeläge mit geringem Brandausbreitungsvermögen:
                     
                     
                        a) Dekorfurniere,
                     
                     
                        b) Anstrichsysteme,
                     
                     
                        c) Bodenbeläge,
                     
                     
                        d) Isolierverkleidungen für Rohre,
                     
                     
                        e) beim Bau von Trennflächen vom Typ ‚A‘, ‚B‘ und ‚C‘ verwendete Klebstoffe,
                     
                     
                        f) Membran brennbarer Kanäle.
                     
                  
               
                     
                        MED/3.19
                     
                     
                        Gardinen, Vorhänge und andere hängende Textilwerkstoffe
                     
                  
               
                     
                        MED/3.20
                     
                     
                        Polstermöbel
                     
                  
               
                     
                        MED/3.21
                     
                     
                        Bettzeug
                     
                  
               
                     
                        MED/3.22
                     
                     
                        Feuerklappen
                     
                  
               
                     
                        MED/3.25
                     
                     
                        Feuerfeste eckige und runde Schiffsfenster der Klassen ‚A‘ und ‚B‘
                     
                  
               
                     
                        MED/3.26 
                     
                     
                        Durchführungen durch Trennflächen vom Typ ‚A‘:
                     
                     
                        a) Durchgänge elektrischer Kabel,
                     
                     
                        b) Durchführungen von Rohren, Schächten, Lüftungsnetzenden usw.
                     
                  
               
                     
                        MED/3.27
                     
                     
                        Durchführungen durch Trennflächen vom Typ ‚B‘:
                     
                     
                        a) Durchgänge elektrischer Kabel,
                     
                     
                        b) Durchführungen von Rohren, Schächten, Lüftungsnetzenden usw.
                     
                  
               
                     
                        MED/3.28
                     
                     
                        Berieselungssysteme (beschränkt auf Berieselungsdüsen)
                           (Hierzu zählen Düsen für feste Berieselungssysteme auf Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen (HSC))
                     
                  
               
                     
                        MED/3.29
                     
                     
                        Feuerlöschschläuche
                           Feuerlöschdruckschläuche (Flachschläuche), Innendurchmesser 25-52 mm
                     
                  
               
                     
                        MED/3.30
                     
                     
                        Tragbare Sauerstoffanalyse- und Gasspürgeräte
                     
                  
               
                     
                        MED/3.32
                     
                     
                        Feuerdämmende Werkstoffe (ausgenommen Möbel) für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge
                     
                  
               
                     
                        MED/3.33
                     
                     
                        Feuerdämmende Werkstoffe für Möbel für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge
                     
                  
               
                     
                        MED/3.34
                     
                     
                        Feuerbeständige Trennflächen für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge
                     
                  
               
                     
                        MED/3.35
                     
                     
                        Feuertüren auf Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen
                     
                  
               
                     
                        MED/3.36
                     
                     
                        Feuerklappen auf Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen
                     
                  
               
                     
                        MED/3.37
                     
                     
                        Durchführungen durch feuerbeständige Trennflächen in Hochgeschwindigkeitsfahrzeugen:
                     
                     
                        a) Durchgänge elektrischer Kabel,
                     
                     
                        b) Durchführungen von Rohren, Schächten, Lüftungsnetzenden usw.
                     
                  
               
                     
                        MED/3.38
                     
                     
                        Tragbare Feuerlöscher für Rettungsboote und Bereitschaftsboote
                     
                  
               
                     
                        MED/3.39
                     
                     
                        Düsen für gleichwertige Wassernebel-Löschanlagen für Maschinenräume und Ladungspumpenräume
                     
                  
               
                     
                        MED/3.40
                     
                     
                        Bodennahe Sicherheitsleitsysteme (nur Bestandteile)
                     
                  
               
                     
                        MED/3.41
                     
                     
                        Fluchtretter (EEBD)
                     
                  
               
                     
                        MED/3.42
                     
                     
                        Bestandteile von Inertgasanlagen
                     
                  
               
                     
                        MED/3.43
                     
                     
                        Düsen von Feuerlöschanlagen für Frittiergeräte (selbsttätige oder manuelle Bedienung)
                     
                  
               
                     
                        MED/3.44
                     
                     
                        Brandschutzausrüstung: Rettungsleine
                     
                  
               
                     
                        MED/3.45
                     
                     
                        Gleichwertige Bestandteile fest eingebauter Gas-Löschanlagen (Löschmittel, Ventile und Düsen) für Maschinenräume und Ladungspumpenräume
                     
                  
               
                     
                        MED/3.46
                     
                     
                        Gleichwertige fest eingebaute Gas-Löschanlagen für Maschinenräume (Aerosolanlagen)
                     
                  
               
                     
                        MED/3.47
                     
                     
                        Konzentrat für fest eingebaute hochwirksame Schaumlöschanlagen für Maschinenräume und Ladungspumpenräume
                     
                  
               
                     
                        MED/3.48
                     
                     
                        Bestandteile fest eingebauter, örtlich einzusetzender Feuerlöschsysteme auf Wasserbasis für Maschinenräume vom Typ ‚A‘.
                     
                  
               
                     
                        MED/3.49a
                     
                     
                        Fest eingebaute Löschanlagen auf Wasserbasis für Ro-Ro-Räume, Fahrzeugräume und Sonderräume:
                     
                     
                        a) vorschriftenbasierte Systeme entsprechend Rundschr. 1430 Klausel 4,
                     
                     
                        b) leistungsbasierte Systeme entsprechend Rundschr. 1430 Klausel 5.
                     
                  
               
                     
                        MED/3.51
                     
                     
                        Bestandteile fest eingebauter Feuermelde- und Feueranzeigeanlagen für Steuerstände, Diensträume, Unterkünfte, Kabinenbalkone, Maschinenräume und unbesetzte Maschinenräume:
                           a) Brandmeldeanlagen.
                     
                     
                        b) Energieversorgungseinrichtungen,
                     
                     
                        c) Wärmemelder – Punktförmige Melder,
                     
                     
                        d) Rauchmelder: Punktförmige Melder nach dem Streulicht-, Durchlicht- oder Ionisationsprinzip,
                     
                     
                        e) Flammenmelder: Punktförmige Melder,
                     
                     
                         f) Handbediente Meldestellen,
                     
                     
                         g) Kurzschlussisolatoren,
                     
                     
                         h) Eingangs-/Ausgangsgeräte,
                     
                     
                         i) Kabel.
                     
                  
               
                     
                        MED/3.52
                     
                     
                        Nicht tragbare und nicht bewegliche Feuerlöscher
                     
                  
               
                     
                        MED/3.53
                     
                     
                        Feuermeldeanlagen - Signaltongeber
                     
                  
               
                     
                        MED/3.54
                     
                     
                        Fest eingebaute Sauerstoffanalyse- und Gasspürgeräte
                     
                  
               
                     
                        MED/3.55
                     
                     
                        Mehrzweckstrahlrohre
                           (Sprüh-/Vollstrahlrohre)
                     
                  
               
                     
                        MED/3.56
                     
                     
                        Ortsfeste Feuerlöschschlauchsysteme
                           Schlauchhaspeln mit formstabilem Schlauch
                     
                  
               
                     
                        MED/3.57
                     
                     
                        Bestandteile von Mittelschaum (ME)-Feuerlöschanlagen – fest eingebaute Deckanlage für Tankschiffe 
                     
                  
               
                     
                        MED/3.58
                     
                     
                        Bestandteile von fest eingebauten Schwerschaum (SE)-Feuerlöschanlagen für Maschinenräume und Deckschutz auf Tankschiffen.
                     
                  
               
                     
                        MED/3.59
                     
                     
                        Feuerlöschschaummittel (Konzentrat) für fest eingebaute Feuerlöschanlagen auf Chemie-Tankschiffen 
                     
                  
               
                     
                        MED/3.60
                     
                     
                        Düsen für fest eingebaute Druckwasser-Sprühfeuerlöschanlagen für Kabinenbalkone
                     
                  
               
                     
                        MED/3.61a
                     
                     
                        Leichtschaum-Feuerlöschsysteme für geschlossene Räume zum Schutz von Maschinenräumen und Ladungspumpenräumen, Fahrzeug- und Ro-Ro-Räumen, Sonderräumen und Frachträumen.
                     
                  
               
                     
                        MED/3.61b
                     
                     
                        Leichtschaum-Feuerlöschsysteme für Außenbereiche zum Schutz von Maschinenräumen und Ladungspumpenräumen, Fahrzeug- und Ro-Ro-Räumen, Sonderräumen und Frachträumen.
                     
                  
               
                     
                        MED/3.62
                     
                     
                        Pulver-Feuerlöschsysteme
                     
                  
               
                     
                        MED/3.63
                     
                     
                        Bestandteile von Rauchmeldeanlagen mit Probenahme
                     
                  
               
                     
                        MED/3.64
                     
                     
                        Trennflächen vom Typ ‚C‘
                     
                  
               
                     
                        MED/3.65
                     
                     
                        Fest installierte Detektoren für Kohlenwasserstoffe
                     
                  
               
                     
                        MED/3.66
                     
                     
                        Evakuierungsleitsysteme als Alternative zu bodennahen Sicherheitsleitsystemen
                     
                  
               
                     
                        MED/3.67
                           Schaum-Feuerlöschgeräte für Helikoptervorrichtungen
                     
                  
               
                     
                  
               
                     
                        MED/3.68
                           Bestandteile von fest eingebauten Feuerlöschanlagen für Dunstabzugs-Abluft von Kombüsen
                     
                  
               
                     
                        MED/3.69
                     
                     
                        Tragbarer Wassermonitor für Schiffe, die am oder nach dem 1. Januar 2016 fertiggestellt wurden und für die Beförderung von fünf oder mehr Lagen von Containern auf dem Wetterdeck oder darüber ausgelegt sind 
                     
                  
               
                     
                        MED/3.70
                     
                     
                        Feuerlöschschläuche
                           formstabile Schläuche für ortsfeste Systeme
                     
                  
               
                     
                        MED/3.71
                     
                     
                        Ortsfeste Feuerlöschschlauchsysteme
                           Systeme mit Flachschläuchen
                     
                  
               
            
               4. Navigationsausrüstung
            
            
            
                     
                        Nummer und Bezeichnung
                     
                  
               
                     
                        MED/4.1
                     
                     
                        Magnetkompass
                           Klasse A für Schiffe
                     
                  
               
                     
                        MED/4.2
                     
                     
                        Steuerkurstransmitter THD (Magnetkompass)
                     
                  
               
                     
                        MED/4.3
                     
                     
                        Kreiselkompass
                     
                  
               
                     
                        MED/4.6
                     
                     
                        Echolotanlage
                     
                  
               
                     
                        MED/4.7
                     
                     
                        Geräte zum Anzeigen der Geschwindigkeit und der zurückgelegten Distanz (SDME)
                     
                  
               
                     
                        MED/4.9
                     
                     
                        Gerät zum Anzeigen der Drehgeschwindigkeit
                     
                  
               
                     
                        MED/4.14
                     
                     
                        GPS-Ausrüstung
                     
                  
               
                     
                        MED/4.15
                     
                     
                        GLONASS-Ausrüstung
                     
                  
               
                     
                        MED/4.16
                     
                     
                        Kursregelungssystem (HCS) 
                     
                  
               
                     
                        MED/4.18
                     
                     
                        Ortungsgeräte für Suche und Rettung (SRLD):
                           9-GHz-Radartransponder für Suche und Rettung (SART)
                     
                  
               
                     
                        MED/4.20
                     
                     
                        Ruderlagenanzeiger (Ruderwinkelanzeiger)
                     
                  
               
                     
                        MED/4.21
                     
                     
                        Anzeiger der Propellerdrehzahl
                     
                  
               
                     
                  
               
                     
                        MED/4.22
                     
                     
                        Anzeiger der Propellersteigung
                     
                  
               
                     
                        MED/4.23
                     
                     
                        Magnetkompass Klasse B für Rettungsboote und Bereitschaftsboote
                     
                  
               
                     
                  
               
                     
                        MED/4.29
                     
                     
                        Schiffsdatenschreiber (VDR)
                     
                  
               
                     
                        MED/4.30
                     
                     
                        Elektronisches Seekartendarstellungs- und Informationssystem (ECDIS), mit Backup, und Rastersystem zur Darstellung von Seekarten (RCDS)
                     
                  
               
                     
                        MED/4.31
                     
                     
                        Kreiselkompass für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge
                     
                  
               
                     
                        MED/4.32
                     
                     
                        Weltweites automatisches Schiffsidentifizierungssystem (AIS)
                     
                  
               
                     
                        MED/4.33
                     
                     
                        Bahnführungssystem
                           (einsatzfähig ab Mindestmanövriergeschwindigkeit bis max. 30 Knoten)
                     
                  
               
                     
                        MED/4.34
                     
                     
                        Radaranlage CAT 1
                     
                  
               
                     
                        MED/4.35
                     
                     
                        Radaranlage CAT 2
                     
                  
               
                     
                        MED/4.36
                     
                     
                        Radaranlage CAT 3
                     
                  
               
                     
                        MED/4.37
                     
                     
                        Radaranlage für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge (CAT 1H und CAT 2H)
                     
                  
               
                     
                        MED/4.38
                     
                     
                        Radaranlage, zugelassen mit Seekartenoption, nämlich:
                           a) CAT 1C, 
                     
                     
                        b) CAT 2C,
                     
                     
                        c) CAT 1HC,
                     
                     
                        d) CAT 2HC.
                     
                  
               
                     
                        MED/4.39
                     
                     
                        Radarreflektor (passiv)
                     
                  
               
                     
                        MED/4.40
                     
                     
                        Kursregelungssystem für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge 
                     
                  
               
                     
                        MED/4.41
                     
                     
                        Steuerkurstransmitter THD (GNSS-Methode)
                     
                  
               
                     
                        MED/4.42
                     
                     
                        Suchscheinwerfer für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge
                     
                  
               
                     
                        MED/4.43
                     
                     
                        Nachtsichtgerät für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge
                     
                  
               
                     
                        MED/4.44
                     
                     
                        Korrektursignalempfänger für DGPS- und DGLONASS-Anlagen
                     
                  
               
                     
                        MED/4.46
                     
                     
                        Steuerkurstransmitter THD (Kreiselkompass)
                     
                  
               
                     
                        MED/4.47
                     
                     
                        Vereinfachter Schiffsdatenschreiber (S-VDR)
                     
                  
               
                     
                        MED/4.49
                     
                     
                        Lotsenleiter
                     
                  
               
                     
                        MED/4.50
                     
                     
                        DGPS-Ausrüstung
                     
                  
               
                     
                        MED/4.51
                     
                     
                        DGLONASS-Ausrüstung
                     
                  
               
                     
                        MED/4.52
                     
                     
                        Tagsignalscheinwerfer
                     
                  
               
                     
                        MED/4.53
                     
                     
                        Aktiver Radarreflektor
                     
                  
               
                     
                        MED/4.54
                     
                     
                        Kompasspeileinrichtung
                     
                  
               
                     
                        MED/4.55
                     
                     
                        Ortungsgeräte für Suche und Rettung (SRLD):
                           AIS-SART-Geräte
                     
                  
               
                     
                        MED/4.56
                     
                     
                        Galileo-Ausrüstung
                     
                  
               
                     
                        MED/4.57
                     
                     
                        Wachalarmsystem für Kommandobrücke (BNWAS)
                     
                  
               
                     
                        MED/4.58
                           Schallsignal-Empfangsanlage 
                     
                  
               
                     
                        MED/4.59
                           Integriertes Navigationssystem 
                     
                  
               
         
            
            
               5. Funkausrüstung
            
            
            
                     
                        Nummer und Bezeichnung
                     
                  
               
                     
                        MED/5.1
                     
                     
                        UKW-Funkanlage zur Abwicklung von DSC und Sprechfunk
                     
                  
               
                     
                        MED/5.2
                     
                     
                        UKW-DSC-Wachempfänger
                     
                  
               
                     
                        MED/5.3
                     
                     
                        NAVTEX-Empfänger
                     
                  
               
                     
                        MED/5.4
                     
                     
                        EGC-Empfänger
                     
                  
               
                     
                        MED/5.5
                     
                     
                        KW-MSI-Empfänger (KW-NBDP-Empfänger)
                     
                  
               
                     
                        MED/5.6
                     
                     
                        Satelliten-EPIRB 406 MHz (COSPAS-SARSAT)
                     
                  
               
                     
                        MED/5.10
                     
                     
                        GW-Funkanlage zur Abwicklung von DSC und Sprechfunk
                     
                  
               
                     
                        MED/5.11
                     
                     
                        GW-Funk-DSC-Wachempfänger
                     
                  
               
                     
                        MED/5.13
                     
                     
                        INMARSAT-C SES
                     
                  
               
                     
                        MED/5.14
                     
                     
                        GW-KW-Funkanlage zur Abwicklung von DSC, NBDP und Sprechfunk
                     
                  
               
                     
                        MED/5.15
                     
                     
                        GW-KW-DSC- Wachempfänger mit Scanfunktion
                     
                  
               
                     
                        MED/5.17
                     
                     
                        Tragbare UKW-Sprechfunkgeräte (Sender/Empfänger) für Überlebensfahrzeuge
                     
                  
               
                     
                        MED/5.18
                     
                     
                        Fest eingebaute UKW-Sprechfunkgeräte (Sender/Empfänger) für Überlebensfahrzeuge
                     
                  
               
                     
                        MED/5.19
                     
                     
                        INMARSAT-F77
                     
                  
               
            
               6. Ausrüstung nach COLREG 72 
            
            
            
                     
                        Nummer und Bezeichnung
                     
                  
               
                     
                        MED/6.1
                     
                     
                        Navigationslichter
                     
                  
               
            
               7. Sicherheitsausrüstung für Massengutschiffe
            
            
            
               Dieses Kapitel enthält derzeit keine Gegenstände.
            
            
            
               8. Ausrüstung nach SOLAS-Kapitel II-1 
            
            
            
                     
                        Nummer und Bezeichnung
                     
                  
               
                     
                        MED/8.1
                     
                     
                        - Wasserstandsmelder