CELEX: 31993R2689
Language: de
Date: 1993-09-29
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2689/93 DER KOMMISSION vom 29. September 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 17 und 68 (laufende Nummern 40.0170 und 40.0680) mit Ursprung in Pakistan, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31993R2689

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2689/93 DER KOMMISSION vom 29. September 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 17 und 68 (laufende Nummern 40.0170 und 40.0680) mit Ursprung in Pakistan, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 245 vom 01/10/1993 S. 0063 - 0064

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2689/93 DER KOMMISSION vom 29. September 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 17 und 68 (laufende Nummern 40.0170 und 40.0680) mit Ursprung in Pakistan, für die die in der Verordnung (EWG) Nr.  3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2),  insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I  und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden  Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für die Waren der Kategorien 17 und 68 (laufende Nummern 40.0170 und 40.0680) mit Ursprung in Pakistan ist der Plafond auf 81 000 Stück bzw. 91 Tonnen festgesetzt. Am 14. Mai 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren  mit Ursprung in Pakistan, für die Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Pakistan wiedereinzuführen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:   Artikel 1  Ab 4. Oktober 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Pakistan wiedereingeführt:   "" ID="01">40.0170> ID="02">17 (1 000 Stück)> ID="03">6203 31 00 6203 32 90 6203 33 90 6203 39 19> ID="04">Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen "> ID="01">40.0680> ID="02">68 (Tonnen)> ID="03">6111 10 90 6111 20 90 6111 30 90 6111 90 00*10 6209 10 00*90 6209 20 00*90 6209 30 00*90 6209 90 00*90> ID="04">Säuglingskleidung und Bekleidungszubehör für Säuglinge, ausgenommen Handschuhe für Säuglinge der Kategorien 10 und 87, und Strümpfe, Socken und Söckchen für Säuglinge, andere als aus Gewirken der Kategorie 88 "> Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 29. September 1993 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.  (2) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.