CELEX: 31976D0786
Language: de
Date: 1976-09-20 00:00:00
Title: 76/786/EWG: Entscheidung der Kommission vom 20. September 1976 über die Anerkennung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts ,,Vakuumverdampfungsanlage Edwards 306' '

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31976D0786

76/786/EWG: Entscheidung der Kommission vom 20. September 1976 über die Anerkennung des wissenschaftlichen Charakters des Geräts ,,Vakuumverdampfungsanlage Edwards 306' '  

Amtsblatt Nr. L 273 vom 06/10/1976 S. 0023 - 0023 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 2 S. 0157 

++++  ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION  VOM 20 . SEPTEMBER 1976  ÜBER DIE ANERKENNUNG DES WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTERS DES GERÄTS " VAKUUMVERDAMPFUNGSANLAGE EDWARDS 306 "   ( 76/786/EWG )  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ) ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE FRANZÖSISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 4 . JUNI 1976 BEANTRAGT FESTZUSTELLEN , OB DAS NACHSTEHEND BEZEICHNETE GERÄT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT : " VAKUUMVERDAMPFUNGSANLAGE EDWARDS 306 " .  EINE KOPIE DES ANTRAGS UND DER DEM ANTRAG BEIGEFÜGTEN UNTERLAGEN WURDE DEN MITGLIEDSTAATEN AM 23 . JUNI 1976 ÜBERMITTELT .  DIE PRÜFUNG DIESER UNTERLAGEN HAT ERGEBEN , DASS DAS GERÄT ZUR AUFBEREITUNG VON PROBEN , DIE MITTELS ELEKTRONISCHER MIKROSKOPE UNTERSUCHT WERDEN SOLLEN , BESONDERS HERGERICHTET IST UND DASS ES OFFENSICHTLICH ZUR WISSENSCHAFTLICHEN FORSCHUNG BESTIMMT IST .  INNERHALB EINER FRIST VON ZWEI MONATEN NACH ABSENDUNG DER KOPIE UND DER UNTERLAGEN HAT KEIN MITGLIEDSTAAT EINE ABLEHNENDE STELLUNGNAHME HINSICHTLICH DER ANERKENNUNG DES WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTERS DES GERÄTS ABGEGEBEN .  GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 4 UND ARTIKEL 5 DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 3195/75 GELTEN SOMIT DIE VORAUSSETZUNGEN ALS ERFÜLLT , UM DEN WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER DIESES GERÄTS ANZUERKENNEN -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DAS NACHSTEHEND BEZEICHNETE GERÄT BESITZT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER : " VAKUUMVERDAMPFUNGSANLAGE EDWARDS 306 " .  ARTIKEL 2  DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .  BRÜSSEL , DEN 20 . SEPTEMBER 1976  FÜR DIE KOMMISSION  FINN GUNDELACH  MITGLIED DER KOMMISSION  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .