CELEX: 31992R0295
Language: de
Date: 1992-02-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 295/92 der Kommission vom 6. Februar 1992 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe und zur Aussetzung des Präferenzzolls bei der Einfuhr von frischen Klementinen mit Ursprung in der Türkei

Nr. L 31 /30                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    7. 2. 92
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 295/92 DER KOMMISSION
                                                     vom 6. Februar 1992
                  zur Einführung einer Ausgleichsabgabe und zur Aussetzung des Präferenzzolls
                      bei der Einfuhr von frischen Klementinen mit Ursprung in der Türkei
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    bestimmten Voraussetzungen auf anderen Märkten festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   stellt werden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für frische
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           türkische Klementinen an zwei aufeinanderfolgenden
                                                                   Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter dem Referenz­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               preis gelegen. Daher muß eine Ausgleichsabgabe für diese
Portugals,                                                         frischen Klementinen erhoben werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates            Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3671 /81 des
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­              Rates    vom     15.  Dezember     1981    über die ' Einfuhr
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die           bestimmter Agrarerzeugnisse mit Ursprung in der Türkei
Verordnung (EWG) Nr. 1623/91 (2), insbesondere auf                 in die Gemeinschaft (6), geändert durch die Verordnung
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                           (EWG) Nr. 1555/84 0, ist der Zollsatz für diese frischen
                                                                   Klementinen wieder auf 8 % festzusetzen .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72               erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
schreibt vor, daß, wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr           zugrunde zu legen :
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­           — für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter                     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­                 Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in
                                                                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der                     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­               Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
baren Einfuhrpreise sein.                                               (EWG) Nr. 2205/90 (9),
In der Verordnung (EWG) Nr. 2905/91 der Kommission                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
vom 2. Oktober 1991 zur Festsetzung der Referenzpreise                  der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
für Klementinen für das Wirtschaftsjahr 1991 /92 (3) wurde              Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
der Referenzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I                bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
für den Zeitraum vom 1 . Dezember 1991 bis 29 . Februar                 nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
1992 auf 59,57 ECU je 100 kg Eigengewicht festgesetzt.                  Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten                                      Artikel 1
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wfcbei diese
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz             (1 ) Auf Einfuhren von frischen Klementinen (KN­
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle                 Code ex 0805 20 10) mit Ursprung in der Türkei wird
und Abgaben verringert werden. Der Begriff repräsenta­             eine Ausgleichsabgabe in Höhe von 5,37 ECU je 100 kg
tive Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung           Eigengewicht angewandt.
(EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.                                      (2) Der bei der Einfuhr dieser Erzeugnisse anwendbare
                                                                   Zollsatz wird auf 8 % festgesetzt.
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
211 8/74 (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 3811 /85 0, müssen die zu berücksichtigenden Notie­                                      Artikel 2
rungen auf den repräsentativen Märkten und unter
                                                                    Diese Verordnung tritt am 8 . Februar 1992 in Kraft.
(■) ABl. Nr.  L 118  vom  20. 5. 1972, S. 1 .
0   ABl. Nr.  L 150  vom  15. 6. 1991 , S. 8.                      (6) ABl. Nr.   L 367 vom 23. 12. 1981 , S. 3.
(3) ABl. Nr.  L 276  vom  3. 10. 1991 , S. 20.                     O   ABl. Nr.   L 150 vom 6. 6. 1984, S. 4.
(4) ABl. Nr.  L 220  vom  10. 8 . 1974, S. 20.                     (8) ABl. Nr.   L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
0   ABl. Nr.  L 368  vom  31 . 12. 1985, S. 1 .                    O   ABl. Nr.   L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 7. 2. 92                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 31 /31
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
         Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 6. Februar 1992
                                                               Für die Kommission
                                                                Ray MAC SHARRY
                                                            Mitglied der Kommission