CELEX: 31984R1713
Language: de
Date: 1984-06-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1713/84 der Kommission vom 19. Juni 1984 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Äpfel mit Ursprung in Spanien

20 . 6 . 84                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 162/25
                           VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1713/84 DER KOMMISSION
                                                  vom 19. Juni 1984
                zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Äpfel mit Ursprung
                                                      in Spanien
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 GEMEINSCHAFTEN —                                               21 18/74 (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                (EWG) Nr. 31 10/83 (5), müssen die zu berücksichti­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             genden Notierungen auf den repräsentativen Märkten
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                und unter bestimmten Voraussetzungen auf anderen
                                                                Märkten festgestellt werden .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des              Die hieraus berechneten Einfuhrpreise für Äpfel aus
 Rates vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Markt­            Spanien lagen an fünf aufeinanderfolgenden Markt­
 organisation für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert         tagen abwechselnd unter und über dem Referenzpreis.
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 332/84 (2), insbe­            Einer dieser Einfuhrpreise liegt um wenigstens 0,6
 sondere auf Artikel 27 Absatz 2 Unterabsatz 2,                 ECU unter dem Referenzpreis ; daher muß eine
                                                               Ausgleichsabgabe für diese Sorte von Äpfel mit
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             Ursprung in Spanien erhoben werden .
                                                               Gemäß Artikel 26 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
 Artikel 25a Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                  Nr. 1035/72 wird diese Abgabe grundsätzlich 6 Tage
 1035/72 schreibt vor, daß wenn die Einfuhrpreise bei          lang erhoben .
 der Einfuhr eines Erzeugnisses aus einem Drittland an
 fünf bis sieben aufeinanderfolgenden Markttagen               Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
 abwechselnd unter und über dem Referenzpreis liegen,          erlauben, ist bei der Berechnung der Einfuhrpreise
 außer in Ausnahmefällen , eine Ausgleichsabgabe für           zugrunde zu legen :
 das betreffende Herkunftsland erhoben wird . Diese            — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 Abgabe wird erhoben, wenn drei Einfuhrpreise unter                 Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 dem Referenzpreis lagen und einer dieser Einfuhr­                  in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
 preise wenigstens 0,6 ECU unter dem Referenzpreis                  Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 liegt. Die Abgabe ist gleich dem Unterschied zwischen              Währungen stützt,
 dem Referenzpreis und dem letzten, um wenigstens              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 0,6 ECU unter dem Referenzpreis liegenden Einfuhr­                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 preis .                                                            kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                    für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
 In der Verordnung (EWG) Nr. 2085/83 der Kommis­                    chend vorstehendem Gedankenstrich festgestellt
sion vom 26 . Juli 1983 zur Festsetzung der Referenz­               wird —
 preise für Äpfel für das Wirtschaftsjahr 1 983/84 (')
wurde der Referenzpreis für diese Erzeugnisse der
Güteklasse I für den Monat Juni 1984 auf 53,34 ECU             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
je 100 kg Eigengewicht festgesetzt.
                                                                                       Artikel 1
 Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder          Bei der Einfuhr von Äpfel (der Tarifstelle 08.06 A II
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notie­              des Gemeinsamen Zolltarifs) mit Ursprung in Spanien
rungen für mindestens 30 v. H. der auf alle repräsenta­        wird eine Ausgleichsabgabe in Höhe von 11,59 ECU je
tiven Märkten , für welche Notierungen vorliegen ,             100 kg Reingewicht erhoben .
vermarkteten Mengen aus dem betreffenden
Herkunftsland, wobei diese Notierung oder Notie­                                       Artikel 2
rungen um die in Artikel 24 Absatz 3 der Verordnung
(EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle und Abgaben                  Diese Verordnung tritt am 21 . Juni 1984 in Kraft.
verringert werden . Der Begriff repräsentative Notie­
rung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung (EWG)           Vorbehaltlich der Bestimmung von Artikel 26 Absatz
Nr. 1035/72 festgelegt.                                        2 Unterabsatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
                                                               gilt diese Verordnung bis 26. Juni 1984.
(') ABl. Nr. L 118 vom 20 . 5. 1972, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 130 vom 16. 5 . 1984, S. 1 .                   (4) ABl . Nr. L 220 vom 10. 8 . 1974, S. 20.
 ') ABl . Nr. L 203 vom 27. 7 . 1983 , S. 23.                  h) ABl. Nr. L 303 vom 5. 11 . 1983, S. 5.
 ---pagebreak--- Nr. L 162/26                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      20 . 6. 84
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 19 . Juni 1984
                                                                 Für die Kommission
                                                                   Poul DALSAGER
                                                              Mitglied der Kommission