CELEX: 32011R0661
Language: de
Date: 2011-07-08 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 661/2011 der Kommission vom 8. Juli 2011 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Nicht-OECD-Staaten  Text von Bedeutung für den EWR

9.7.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 181/22
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 661/2011 DER KOMMISSION
   vom 8. Juli 2011
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 über die Ausfuhr von bestimmten Abfällen, die zur Verwertung bestimmt sind, in bestimmte Nicht-OECD-Staaten
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2006 über die Verbringung von Abfällen (1), insbesondere auf Artikel 37 Absatz 2 Unterabsatz 3,
   nach Anhörung der betroffenen Staaten,
   in Erwägung nachstehenden Grundes:
   Die Kommission hat weitere Informationen über Bosnien und Herzegowina sowie über Malaysia erhalten. Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 der Kommission (2) sollte daher entsprechend geändert werden —
   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am vierzehnten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 8. Juli 2011
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 190 vom 12.7.2006, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 316 vom 4.12.2007, S. 6.
   
      ANHANG
      Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1418/2007 wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Der Eintrag für Bosnien und Herzegowina erhält folgende Fassung:
                  „Bosnien und Herzegowina
                  
                  
                              a)
                           
                           
                              b)
                           
                           
                              c)
                           
                           
                              d)
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              unter B1010:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Eisen- und Stahlschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Kupferschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Aluminiumschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Zinkschrott
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Zinnschrott
                                       
                                    
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              unter B1020:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Bleischrott (ausgenommen Bleiakkumulatoren)
                                       
                                    
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B1050
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B1090
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B1100:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Tantalhaltige Zinnschlacken mit einem Zinngehalt von weniger als 0,5 %
                                       
                                    
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              unter B1120:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Übergangsmetalle, ausgenommen Katalysatorabfälle (verbrauchte Katalysatoren, gebrauchte flüssige oder sonstige Katalysatoren) der Liste A
                                          
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Scandium
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Vanadium
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Mangan
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Kobalt
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Kupfer
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Yttrium
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Niob
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Hafnium
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Wolfram
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Titan
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Chrom
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Eisen
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Nickel
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Zink
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Zirkonium
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Molybdän
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Tantal
                                                   
                                                
                                                      —
                                                   
                                                   
                                                      Rhenium
                                                   
                                                
                                    
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B1130
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B2020
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B3010
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B3020
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B3050
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B3065
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              B3140
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              GC 020“
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Der Eintrag für Malaysia zum Abfallcode GH013 erhält folgende Fassung:
                  „Malaysia
                  
                  
                              a)
                           
                           
                              b)
                           
                           
                              c)
                           
                           
                              d)
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              GH013 3915 30
                              ex 390410-40“