CELEX: 22005D0094
Language: de
Date: 2005-07-08 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 94/2005 vom  8. Juli 2005  zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

24.11.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 306/16
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 94/2005
   vom 8. Juli 2005
   zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang I des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 52/2005 vom 29. April 2005 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 2148/2004 der Kommission vom 16. Dezember 2004 zur unbefristeten bzw. vorläufigen Zulassung bestimmter Zusatzstoffe und zur Zulassung neuer Verwendungszwecke eines bereits in der Tierernährung zugelassenen Zusatzstoffs (2) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Richtlinie 2004/116/EG der Kommission vom 23. Dezember 2004 zur Änderung des Anhangs der Richtlinie 82/471/EWG des Rates zwecks Aufnahme von Candida guilliermondii
                   (3) ist in das Abkommen aufzunehmen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Anhang I Kapitel II des Abkommens wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Nach Nummer 1zzd (Verordnung (EG) Nr. 1800/2004 der Kommission) wird folgende Nummer eingefügt:
               
                           „1zze.
                        
                        
                           
                              32004 R 2148: Verordnung (EG) Nr. 2148/2004 der Kommission vom 16. Dezember 2004 zur unbefristeten bzw. vorläufigen Zulassung bestimmter Zusatzstoffe und zur Zulassung neuer Verwendungszwecke eines bereits in der Tierernährung zugelassenen Zusatzstoffs (ABl. L 370 vom 17.12.2004, S. 24).“
                        
                     
         
               2.
            
            
               Unter Nummer 15 (Richtlinie 82/471/EWG des Rates) wird folgender Gedankenstrich eingefügt:
               
                           „—
                        
                        
                           
                              32004 L 0116: Richtlinie 2004/116/EG der Kommission vom 23. Dezember 2004 (ABl. L 379 vom 24.12.2004, S. 81).“
                        
                     
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Verordnung (EG) Nr. 2184/2004 und der Richtlinie 2004/116/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 9. Juli 2005 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (4).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Brüssel, den 8. Juli 2005
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         SD Prinz Nikolaus von LIECHTENSTEIN
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 239 vom 15.9.2005, S. 24.
   
      (2)  ABl. L 370 vom 17.12.2004, S. 24.
   
      (3)  ABl. L 379 vom 24.12.2004, S. 81.
   
      (4)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.