CELEX: 42018D0879
Language: de
Date: 2018-06-13 00:00:00
Title: Beschluss (EU, Euratom) 2018/879 der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 13. Juni 2018 zur Ernennung von Richtern beim Gerichtshof

19.6.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 155/4
            
         BESCHLUSS (EU, Euratom) 2018/879 DER VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN
   vom 13. Juni 2018
   zur Ernennung von Richtern beim Gerichtshof
   DIE VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 19,
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf die Artikel 253 und 255,
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 106a Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Amtszeit von vierzehn Richtern und fünf Generalanwälten des Gerichtshofs endet am 6. Oktober 2018. Daher müssen diese Stellen ab dem 7. Oktober 2018 neu besetzt werden.
            
         
               (2)
            
            
               Die Richter und Generalanwälte werden für sechs Jahre ernannt.
            
         
               (3)
            
            
               Herr Irmantas JARUKAITIS und Herr Peter George XUEREB sind für das Amt als Richter beim Gerichtshof vorgeschlagen worden.
            
         
               (4)
            
            
               Der Ausschuss nach Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hat eine Stellungnahme zur Eignung dieser Bewerber für die Ausübung des Amts eines Richters beim Gerichtshof und beim Gericht abgegeben —
            
         HABEN FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Für den Zeitraum vom 7. Oktober 2018 bis zum 6. Oktober 2024 werden folgende Personen zu Richtern beim Gerichtshof ernannt:
   
               —
            
            
               Herr Irmantas JARUKAITIS,
            
         
               —
            
            
               Herr Peter George XUEREB.
            
         Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 13. Juni 2018.
      
         
            Der Präsident
         
         D. TZANTCHEV