CELEX: 31976R0411
Language: de
Date: 1976-02-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 411/76 der Kommission vom 25. Februar 1976 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 50/ 14                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              26. 2. 76
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 411 /76 DER KOMMISSION
                                                    vom 25 . Februar 1976
                  zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                  Weißzucker und Rohzucker
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
  GEMEINSCHAFTEN —                                                fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
                                                                  cher Höhe festzusetzen .
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
  Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
  Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert              durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
  durch die Verordnung (EWG) Nr. 3058/75 (2), insbe­
  sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
                                                                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
  ster Satz,                                                      lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
  gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 tung zugrunde zu legen :
  schusses,
                                                                  — für die Währungen, die untereinander zu jedem
  in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
  Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
  kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                   Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
  Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                  rität dieser Währungen stützt,
  Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten
  Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
  Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
  ausgeglichen werden .                                                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                       der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
  Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                      Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
   18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für               hendem Absatz festgestellt wird .
  die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­
  tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)            Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
   Nr. 1 102/75 (4), sind die Erstattungen für den nicht          kann in der Zwischenzeit geändert werden .
  denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­
   führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­
                                                                  Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
   tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und             Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
   auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in
                                                                  tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
  Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                  und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
   Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­
                                                                  angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
   ben Text sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte
   der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
   Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
   tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung        schusses für Zucker —
   (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über
   die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
   und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
   Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­
   den .
   Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­                                     Artikel 1
   satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/ 68 festzusetzen .
   Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.                  Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
   394/ 70 der Kommission vom 2 . März 1970 über die               stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
   Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei              ordnung ( EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierter
   der Ausfuhr für Zucker (6) definiert.                           Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
                                                                   träge festgesetzt.
i  (') ABl .  Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
»  t2) ABl.   Nr. L 306 vom 26. 11 . 1975, S. 3.
i  (3) ABl .  Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                                             Artikel 2
»  (4) ABl .  Nr. L 110 vom 30. 4. 1975, S. 1 .
s   p) ABl .  Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3 .
»   (o) ABl . Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 26 . Februar 1976 in Kraft
 ---pagebreak--- 26 . 2 . 76                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  Nr. L 50/ 15
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 25 . Februar 1976
                                                                                            Für die Kommission
                                                                                              P.J. LARDINOIS
                                                                                        Mitglied der Kommission
                                                                     ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 25 . Februar 1976 zur Festsetzung der Erstattung bei
                            der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                           (RE / 100 kg)
                   Nummer
                     des                                                                                                  Erstattungs­
                                                              Bezeichnung der Erzeugnisse
               Gemeinsamen                                                                                                   betrag
                   Zolltarifs
            17.01                    Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                     B. nicht denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                                      2,50
                                         II . Rohzucker :
                                              (a) Kandiszucker                                                               2,30 (')
                                              (b) andere Rohzucker                                                           2,30 (•)
            (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
                ( EWG ) Nr. 766/68 errechnet.