CELEX: 31986R1529
Language: de
Date: 1986-05-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1529/86 der Kommission vom 21. Mai 1986 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

22. 5. 86                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 135/ 11
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1529/86 DER KOMMISSION
                                                         vom 21 . Mai 1986
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                      unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                     übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                     cif-Preise für Zucker Q, festgelegt worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandis­
                                                                     zucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
                                                                     Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
Portugals,                                                           Zucker ^, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                     1467/77 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung muß
                                                                     bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
                                                                     Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
                                                                     Gehalts festgesetzt werden .
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 3768/85 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                   dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                     machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
                                                                     mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          Höhe festzusetzen .
                                                                     In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                     Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                   zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                  zugrunde zu legen :
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeitpunkt
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                        innerhalb einer maximalen Abweichung in Höhe von
ausgeglichen werden.                                                      2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrechnungssatz, der
                                                                          sich auf den Leitkurs dieser Währungen stützt, multi­
                                                                          pliziert mit dem Berichtigungskoeffizienten gemäß
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom 18 .                      Artikel 3 Absatz 1 letzter Unterabsatz der Verordnung
Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                      (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (8),
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                           sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                         während      des  bestimmten      Zeitraums   für  die
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                       Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
 Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                          hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                     vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
 angeführten Verordnung genannten Preise und Kostene­
lemente     festzusetzen .   Nach     demselben    Artikel sind
                                                                     Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten
                                                                     kann zwischenzeitlich geändert werden .
Ausfuhr zu berücksichtigen.
                                                                      Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität           Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)           rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­            auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­               benen Erstattungsbeträge festzusetzen .
 (') ABl. Nr. L  177 vom   1 . 7. 1981 , S. 4.                        0 ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3 .
 (2) ABl. Nr. L  362 vom   31 . 12. 1985, S. 8 .                      I6) ABl. Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .
 O   ABl. Nr. L  143 vom   25. 6. 1968, S. 6.                         O ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.
 (4) ABl. Nr. L  167 vom   26. 6. 1976, S. 13.                        (8) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 135/ 12                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         22. 5. 86
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                          Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                        denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
schusses für Zucker —                                                    genannten Beträge festgesetzt.
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                              Artikel 1                                                         Artikel 2
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der                       Diese Verordnung tritt am 22. Mai 1986 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                   Brüssel , den 21 . Mai 1986
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                   Frans ANDRIESSEN
                                                                                      Vizepräsident
                                                                 ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 21 . Mai 1986 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                               erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                                 (in ECU)
                                                                                                          Betrag der Erstattung
  Nummer des
  Gemeinsamen                                Bezeichnung der Erzeugnisse
    Zolltarifs
                                                                                                               je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                                                 je 100 kg            je 100 kg des
                                                                                                                betreffenden Erzeugnisses
17.01              Rüben - und Rohrzucker, fest :
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                        (I) Weißzucker :
                            (a) Kandiszucker                                                        39,70
                            (b) andere                                                              40,79
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                                             0,3970
                   B. Rohzucker :
                       II . andere :
                            (a) Kandiszucker                                                        36,52 (')
                            (b) Zucker mit Zusatz von Trennmitteln                                                        0,3970
                            (c) Rohzucker in unmittelbaren Umschließungen mit           einem
                                 Gewicht des Erzeugnisses von nicht mehr als 5 kg                   36,58 (')
                            (d) andere Rohzucker                                                      (2)
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von
    92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG)
    Nr. 766/68 errechnet.
(2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch
    die Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).