CELEX: 31975R3053
Language: de
Date: 1975-11-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3053/75 der Kommission vom 21. November 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer, der Tarifnummer 74.07, mit Ursprung in Chile, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

25 . 11 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 305/ 11
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 3053/75 DER KOMMISSION
                                               vom 21 . November 1975
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Rohre (einschließlich Rohlinge) und
               Hohlstangen , aus Kupfer, der Tarifnummer 74.07 , mit Ursprung in Chile , dem
               die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2 . Dezember 1974 vorge­
                                      sehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
GEMEINSCHAFTEN —                                              ist.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             Für Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen ,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               aus Kupfer, ist der Plafond gemäß der oben angegebe­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des             nen Grundlage auf 4 594 000 Rechnungseinheiten fest­
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­            gesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung            1 378 200 Rechnungseinheiten . Am 19 . November
                                                              1975 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 2,
                                                              Rohren (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen,
                                                              aus Kupfer, mit Ursprung in Chile, dem Zollpräferen­
in Erwägung nachstehender Gründe :                            zen gewährt werden , den in Rede stehenden Höchstbe­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­            trag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der Verord­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart             nung (EWG) Nr. 3054/74, die die Beachtung eines
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,            Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlas­
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.           sung, den Zollsatz für die betreffenden Waren ge­
Dieser entspricht der Summe des Wertes der cif-Ein­           genüber Chile wiedereinzuführen —
fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
den durch dieses System begünstigten Ländern und
Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die bereits im                                          Artikel 1
Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­
währten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich 5           Ab 28 . November 1975 wird der Zollsatz, der auf
v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übri­          Grund der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates
gen Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die              vom 2. Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
bereits im Genuß dieser Regelungen sind.                      die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­               in Chile wiedereingeführt :
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                 Nummer des
                                                                 Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                     Zolltarifs
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen mit Ausnahme be­
stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­         74.07                  Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohl­
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                             ! Stangen, aus Kupfer
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.
                                                                                            Artikel 2
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden          Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit           öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­              meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 21 . November 1975
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Finn GUNDELACH
                                                                      Mitglied der Kommission
(!) ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 70 .