CELEX: 31991R0490
Language: de
Date: 1991-03-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 490/91 der Kommission vom 28. Februar 1991 zur Festsetzung der bei der Einfuhr nach Portugal von bestimmten Mengen Rohzucker für portugiesische Raffinerien anwendbaren ermäßigten Abschöpfung

1 . 3 . 91                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 55/43
                                 VERORDNUNG             EWG    Nr. 490/91 DER KOMMISSION
                                                        vom 28 . Februar 1991
                   zur Festsetzung der bei der Einfuhr nach Portugal von . bestimmten
                   Mengen Rohzucker für portugiesische Raffinerien anwendbaren ermäßigten
                                                            Abschöpfung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
GEMEINSCHAFTEN —                                                      fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
                                                                      Abschöpfungen zugrunde zu legen :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                             Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                         nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Portugals,                                                                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                             gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                             Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                    , Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                         (EWG) Nr. 2205/90 (6),
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 305/91 (2), insbesondere auf Artikel 16                     — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Absatz 8 ,                                                                   der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
                                                                             Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                             bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                             nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                             Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt
Artikel 303 der Beitrittsakte sieht während einer Frist von                  wird —
sieben Jahren nach dem Beitritt die Anwendung einer
ermäßigten Abschöpfung bei der Einfuhr bestimmter
Mengen Rohzucker mit Ursprung in bestimmten Dritt­
ländern nach Portugal vor.                                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Verordnung (EWG) Nr. 599/86 der Kommission (3),                                              Artikel 1
zuletzt     geändert    durch      die    Verordnung      (EWG)
Nr. 238/91 (4), hat die bei der Einfuhr nach Portugal von
bestimmten Mengen Rohzucker für portugiesische Raffi­                 Die ermäßigte Abschöpfung bei der Einfuhr nach
                                                                      Portugal von für Raffinerien bestimmtem Rohzucker
nerien anwendbare Abschöpfung festgesetzt.
                                                                      (KN-Codes 1701 11 10 und 1701 12 10) wird für diese
                                                                      Standardqualität auf 30,44 ECU je 100 kg festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 599/86 wiederholten Regeln und Modalitäten auf die
der Kommission vorliegenden Daten führt zur Festset­                                             Artikel 2
zung der Abschöpfung gemäß Artikel 1 dieser Verord­
nung.                                                                 Diese Verordnung tritt am 1 . März 1991 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 28 . Februar 1991
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                               Mitglied der Kommission
(')  ABl.  Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2)  ABl.  Nr. L 37 vom 9. 2. 1991 , S. 1 .
(3)  ABl . Nr. L 58 vom 1 . 3 . 1986, S. 18 .                         O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1990, S. 1 .
(4)  ABl.  Nr. L 27 vom 1 . 2. 1991 , S. 30.                          (<•) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .