CELEX: 31981R0537
Language: de
Date: 1981-02-27
Title: Verordnung (EWG) Nr. 537/81 der Kommission vom 27. Februar 1981 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von Farbfernsehempfangsgeräten und Kathodenstrahlröhren für Farbfernsehempfangsgeräte mit Ursprung in Japan

Avis juridique important

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31981R0537

Verordnung (EWG) Nr. 537/81 der Kommission vom 27. Februar 1981 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von Farbfernsehempfangsgeräten und Kathodenstrahlröhren für Farbfernsehempfangsgeräte mit Ursprung in Japan  

Amtsblatt Nr. L 054 vom 28/02/1981 S. 0063 - 0063

****  ( 1 ) ABL . NR . L 131 VOM 29 . 5 . 1979 , S . 15 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 537/81 DER KOMMISSION   VOM 27 . FEBRUAR 1981   ZUR EINFÜHRUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN VON FARBFERNSEHEMPFANGSGERÄTEN UND KATHODENSTRAHLRÖHREN FÜR FARBFERNSEHEMPFANGSGERÄTE MIT URSPRUNG IN JAPAN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/79 DES RATES VOM 8 . MAI 1979 BETREFFEND DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,   NACH ANHÖRUNG DES IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN AUSSCHUSSES ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE EINFUHREN VON FARBFERNSEHEMPFANGSGERÄTEN UND VON KATHODENSTRAHLRÖHREN FÜR FARBFERNSEHEMPFANGSGERÄTE MIT URSPRUNG IN JAPAN IN DIE GEMEINSCHAFT SIND IN DEN LETZTEN JAHREN SPRUNGHAFT ANGESTIEGEN , D . H . BEI KLEINEN EMPFANGSGERÄTEN VON 318 000 STÜCK IM JAHR 1975 AUF MEHR ALS 500 000 STÜCK IM JAHR 1980 UND BEI KATHODENSTRAHLRÖHREN VON 1 015 000 STÜCK IM JAHR 1975 AUF MEHR ALS 2 700 000 STÜCK IM JAHR 1980 . AUF DIESE WEISE HABEN DIE EINFUHREN 1980 BEI EMPFANGSGERÄTEN EINEN MARKTANTEIL VON MEHR ALS 20 % IN DER GEMEINSCHAFT UND BEI KATHODENSTRAHLRÖHREN VON FAST 30 % ERREICHT .   DIESE EINFUHREN FINDEN OFT ZU RELATIV NIEDRIGEN PREISEN STATT UND ÜBEN EINEN DRUCK AUF PREISE , ERTRAEGE UND BESCHÄFTIGUNGSLAGE IN DER GEMEINSCHAFTSINDUSTRIE AUS .   UNTER DIESEN UMSTÄNDEN LIEGT ES IM INTERESSE DER GEMEINSCHAFT , EINE GEMEINSCHAFTLICHE ÜBERWACHUNG DIESER EINFUHREN EINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   DIE EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FARBFERNSEHEMPFANGSGERÄTEN , AUCH MIT TONAUFNAHME- UND TONWIEDERGABEGERÄTEN KOMBINIERT , UND VON KATHODENSTRAHLRÖHREN FÜR FARBFERNSEHEMPFANGSGERÄTE DER NIMEXE-KENNZIFFERN 85.15-25 UND 85.21-16 MIT URSPRUNG IN JAPAN WERDEN EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG GEMÄSS ARTIKEL 7 ABSATZ 1 BUCHSTABE A ) UND ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/79 SOWIE GEMÄSS DEN VORSCHRIFTEN DIESER VERORDNUNG UNTERSTELLT .   ARTIKEL 2  ( 1 )  DIE MITTEILUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN MIT DEN ERGEBNISSEN DER ÜBERWACHUNG FÜR JEDEN MONAT WERDEN DER KOMMISSION INNERHALB DER ERSTEN 20 TAGE DES FOLGENDEN MONATS , AUFGESCHLÜSSELT NACH NIMEXE-KENNZIFFERN , ZUGELEITET .  ( 2 )  FERNER WIRD AB 1 . MÄRZ 1981 IN DIESEN MITTEILUNGEN ZWISCHEN DEN RÖHREN , DEREN GRÖSSTER DURCHMESSER 52 CM ( 20 INCH ) ODER WENIGER BETRAEGT , UND DEN ÜBRIGEN RÖHREN UNTERSCHIEDEN .   ARTIKEL 3   DIE SPALTE 3 DES ANHANGS I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/79 WIRD DURCH DIE KENNZEICHNUNG  " EUR "  BEI DEN NIMEXE-KENNZIFFERN 85.15-25 UND 85.21-16 ERGÄNZT .   ARTIKEL 4   DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . MÄRZ 1981 IN KRAFT UND GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 . SIE BETRIFFT DIE AB 1 . JANUAR 1981 GETÄTIGTEN EINFUHREN VORBEHALTLICH DER BESTIMMUNGEN IN ARTIKEL 2 ABSATZ 2 DIESER VERORDNUNG .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 27 . FEBRUAR 1981   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   VIZEPRÄSIDENT