CELEX: 31992R3071
Language: de
Date: 1992-10-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3071/92 der Kommission vom 26. Oktober 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 12 (laufende Nummer 40.0120) mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31992R3071

Verordnung (EWG) Nr. 3071/92 der Kommission vom 26. Oktober 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 12 (laufende Nummer 40.0120) mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 310 vom 27/10/1992 S. 0005 - 0006

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3071/92 DER KOMMISSION  vom 26. Oktober 1992  zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 12 (laufende Nummer 40.0120) mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2),  insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe;  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I  und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden  Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für die Waren der Kategorie Nr. 12 (laufende Nummer 40.0120) mit Ursprung in Mexiko ist der Plafond auf 3 189 000 Paar festgesetzt. Am 8. September 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Mexiko,  dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Mexiko wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 30. Oktober 1992 wird der Zollsatz, der auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Mexiko wiedereingeführt:        Laufende Nummer  Kategorie (Einheit)  KN-Code  Warenbezeichnung           40.0120  12  (1 000 Paar)  6115 12 00  6115 19 10  6115 19 90  6115 20 11  6115 20 90  6115 91 00  6115 92 00  6115 93 10  6115 93 30  6115 93 99  6115 99 00  Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, andere als für Säuglinge, einschließlich Krampfaderstrümpfe, ausgenommen Waren der Kategorie 70       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 26. Oktober 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).