CELEX: 31990R0986
Language: de
Date: 1990-04-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 986/90 der Kommission vom 19. April 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

20. 4. 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 100/ 17
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 986/90 DER KOMMISSION
                                                    vom 19. April 1990
                  zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                  britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                       erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
GEMEINSCHAFTEN —                                                 prämienfähig erklärt worden sind, in der am 26. März
                                                                 1990 beginnenden Woche den in dem nachstehenden
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Anhang bestimmten Beträgen entsprechen. Nach Artikel
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         24 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und
                                                                 Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter
                                                                 Berücksichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             1988 gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für
Portugals,
                                                                 dieselbe Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem
                                                                 genannten Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates          Erzeugnisse zu erheben sind.
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('),                     Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                 genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8 . Juni 1984 mit Durchführungsbe­                (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe            nenfalls    ausgearbeiteter Vorschriften      beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /                werden —
80 (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1075/89 (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,
                                                                                          Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89
zahlt. Die Kommission muß also für die am 26. März               Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie und den                Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden        (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
Erzeugnisse zu erheben ist.                                      berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 26. März
                                                                 1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie auf 8,758
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84              ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich: festgestelltes
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen              Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1 Absatz 1
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                            Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 festge­
                                                                 legten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
1633/84 Wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission                                       Artikel 2
wöchentlich festgesetzt.
                                                                 Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                   (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                26. März 1990 beginnenden Woche das Gebiet 1
Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (4)         verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß             Anhang angegeben festgesetzt.
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.
Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung                                           Artikel 3
(EWG) Nr. 1837/80 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
(l) ABl. Nr.  L 289 vom  7. 10. 1989, S. 1 .                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(*) ABl. Nr.  L 154 vom  9. 6. 1984, S. 27.
(3) ABl. Nr.  L 114 vom  27. 4. 1989, S. 13.
(4) ABl. Nr.  L 351 vom  2. 12. 1989, S. 18 .                    Sie gilt mit Wirkung vom 26. März 1990.
 ---pagebreak--- Nr. L 100/ 18                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       20 . 4. 90
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 19. April 1990
                                                                    Für die Kommission
                                                                     Ray MAC SHARRY
                                                                 Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 20. 4. 90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 100/ 19
                                                             ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 19. April 1990 zur Festsetzung der Höhe der
          variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das
                                  Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                          (ECU/100 kv)
                                                                                Betrag
                     KN-Code                A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                              gemäß Artikel 24 der Verordnung          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                    (EWG) Nr. 3013/89 in
                                                      Betracht kommen                      genannte Erzeugnisse (')
                                                      Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                    0104 10 90                              4,116                                    0
                    0104 20 90                                                                       0
                                                       Eigengewicht                            Eigengewicht
                    0204 10 00                              8,758                                    0
                    0204 21 00                              8,758                                    0
                    0204 50 1 1                                                                      0
                    0204 22 10                              6,131                  \
                    0204 22 30                              9,634                  \
                    0204 22 50                             11,385                  \
                    0204 22 90                             11,385                  \
                    0204 23 00                             15,940                  \
                    0204 30 00                              6,569                  \
                    0204 41 00                              6,569                  \
                    0204 42 10                              4,598                  \
                    0204 42 30                              7,226                  \
                    0204 42 50                               8,540                 \
                    020442 90                               8,540                  \
                    0204 43 00                             11,956                  \
                    0204 50 13                                                                       0
                    0204 50 15                                                                       0
                    0204 50 19           \                                                           0
                    0204 50 31           II                                                          0
                    0204 50 39           Il                                                          0
                    0204 50 51           \                                                           0
                    0204 50 53           \                                                           0
                    0204 50 55           \\                                                          0
                    0204 50 59                                                                       0
                    0204 50 71           II                                                          0
                    0204 50 79           Il                                                          0
                    0210 90 11                           * 11,385                  ll
                    0210 90 19                             15,940                  ll
                                         ll
          1602 90 71 :                   II                                        ll
          — mit Knochen                                    1 1,385                 ll
          — ohne Knochen                                   15,940
                                                                                   LI
          (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß. Artikel 5 Absatz 3 zweiter
              Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.