CELEX: 31961D0410P0747
Language: de
Date: 1961-04-10 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission über die Berechnungsgrundlage für die beschleunigte Angleichung an den Gemeinsamen Zolltarif am 1. Januar 1961 für Rohblei (Tarifnr. 78.01 A) und Rohzink (Tarifnr. 79.01 A)

2. 6. 61                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                   747 /61
Beschlusses der im Rat vereinigten Vertreter der       gefaßten Beschlusses der im Rat vereinigten Ver­
Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen       treter der Regierungen der Mitgliedstaaten der
Wirtschaftsgemeinschaft über die beschleunigte         Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die
Verwirklichung der Vertragsziele vorgesehen ist ,      beschleunigte Verwirklichung der Vertragsziele vor­
auf der Grundlage der am 2 . März 1960 festgesetz­     gesehen ist , wird für
ten Zollsätze durchgeführt wird.
                                                          Bearbeitungsabfälle aus Aluminuim der Tarif­
     Es steht fest, daß die Bearbeitungsabfälle aus       nummer 76.01 B I
Aluminium und die Bearbeitungsabfälle aus Mag­
                                                         und für
nesium besonders empfindlich sind, weil diese Er­
zeugnisse zur Herstellung von Rohaluminium und            Bearbeitungsabfälle aus Magnesium der Tarif­
Rohmagnesium in zweiter Schmelzung verwendet              nummer 77.01 B I
werden und eine Verringerung des am 2 . März i960
festgesetzten Zollunterschieds zwischen den Tarif­     auf der Grundlage der am 2 . März 1960 festgesetz­
nummern 76.01 A und 77.01 A einerseits und den         ten Zollsätze durchgeführt .
Tarifnummern 76.01 B I und 77.01 B I anderer­
seits zu Substitutionen und zu Störungen in den
betreffenden Industriezweigen führen könnte. —                    Geschehen zu Brüssel am 10. April 1961 .
FOLGENDE AN DIE MITGLIEDSTAATEN GERICH­
                                                                                Im Namen der Kommission
TETE ENTSCHEIDUNG GETROFFEN :
                                                                                        Der Präsident
    Die Angleichung an den Gemeinsamen Zoll­
tarif, die in Artikel 1 Absatz 2 des am 12. Mai 1960                                 Walter HALLSTEIN
                                             ENTSCHEIDUNG
                                              der Kommission
              über die Berechnungsgrundlage für die beschleunigte Angleichung an den
              Gemeinsamen Zolltarif am 1 . Januar 1961 für Rohblei (Tarifnr. 78.01 A )
                                      und Rohzink (Tarifnr. 79.01 A )
DIE    KOMMISSION      DER   EUROPÄISCHEN     WIRT­    einem Durchschnitt von 7 vom Hundert des Werts
SCHAFTSGEMEINSCHAFT hat —                              entspricht —, in Verbindung mit einer Klausel,
    gestützt auf den am 12. Mai 1960 gefaßten Be­      derzufolge die Kommission die folgenden Mit­
schluß der im Rat vereinigten Vertreter der Regie­     gliedstaaten auf deren Antrag zur Einführung von
rungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Wirt­      Zollkontingenten zum Zollsatz Null und mit der in
schaftsgemeinschaft über die beschleunigte Ver­        der Klausel angegebenen Menge ermächtigt:
wirklichung der Vertragsziele und insbesondere auf     — die Bundesrepublik Deutschland:
seinen Artikel 1 Absatz 3;
                                                                            für Blei (Tarifnr. 78.01 A) und
    auf Antrag der französischen Regierung vom                              Zink (Tarifnr. 79.01 A);
28. September 1960 und
                                                       — Belgien:
    in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                           für Blei (Tarifnr. 78.01 A);
    In dem Abkommen vom 2 . März 1960 über die
Aufstellung eines Teils des Gemeinsamen Zoll­          — die Niederlande:
tarifs betreffend die Waren der Liste G im AnhangI
des Vertrages zur Gündung der Europäischen Wirt­                           für Blei (Tarifnr. 78.01 A) und
schaftsgemeinschaft ist für                                                Zink (Tarifnr. 79.01 A).
   — „Rohblei" und                                         Es steht fest, daß Rohblei und Rohzink beson­
                                                       ders empfindlich sind, weil diese Metalle in Frank­
   — ..Rohzink"                                        reich und Italien aus Erzen hergestellt werden, die
                                                       zu merklich über dem Weltmarktpreis liegenden
derTarifnummern 78.01 A und 79.01 A ein Zollsatz       Preisen gewonnen werden, und weil der Zollschutz
von 1,32 RE je 100 kg festgesetzt worden— was          im Verhandlungswege in einer Höhe festgesetzt
 ---pagebreak--- 748/61                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                              2 . 6. 61
worden ist, die eine Modernisierung der Gruben          Rohblei der Tarifnummer 78.01 A
ermöglicht. —                                           und
                                                        Rohzink der Tarifnummer 79.01 A
FOLGENDE AN DIE MITGLIEDSTAATEN GERICH­
TETE ENTSCHEIDUNG GETROFFEN :                         auf der Grundlage der am 2. März 1960 festgesetz­
                                                      ten Zollsätze durchgeführt.
    Die Angleichung an den Gemeinsamen Zoll­
tarif, die in Artikel 1 Absatz 2 des am 12 . Mai 1960           Geschehen zu Brüssel am 10. April 1961 .
gefaßten Beschlusses der im Rat vereinigten Ver­
treter der Regierungen der Mitgliedstaaten der                                Im Namen der Kommission
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die be­                                   Der Präsident
schleunigte Verwirklichung der Vertragsziele vor­
geseheil ist, wird für                                                            Walter HALLSTEIN