CELEX: 31991L0620
Language: de
Date: 1991-11-22 00:00:00
Title: RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 22. November 1991 zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung (91/620/EWG) #

Avis juridique important

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31991L0620

RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 22. November 1991 zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung (91/620/EWG)  -   

Amtsblatt Nr. L 334 vom 05/12/1991 S. 0062 - 0063 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 39 S. 0188  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 39 S. 0188 

RICHTLINIE DER KOMMISSION  vom 22. November 1991  zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung  (91/620/EWG)  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/508/EWG (2), insbesondere auf Artikel 7,  in Erwägung nachstehender Gründe:  In der Richtlinie 70/524/EWG ist vorgesehen, daß deren Anhänge ständig der Entwicklung der wissenschaftlichen und technischen Kenntnisse angepasst werden. Eine Neufassung der Anhänge wurde mit der Richtlinie 91/248/EWG (3) vorgenommen.  Die Untersuchung verschiedener in Anhang II genannter und damit auf einzelstaatlicher Ebene zugelassener Zusatzstoffe ist noch nicht abgeschlossen; es ist daher angemessen, die Geltungsdauer der Ermächtigung dieser Stoffe für einen bestimmten Zeitraum  zu verlängern.  Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermittelausschusses -  HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:  Artikel 1  Der Anhang II der Richtlinie 70/524/EWG wird entsprechend dem Anhang dieser Richtlinie geändert.  Artikel 2  Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie setzen die Kommission unverzueglich davon in Kenntnis.  Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie entweder in diesen Vorschriften selbst oder bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Sie regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.  Artikel 3  Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 22. November 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 270 vom 14. 12. 1970, S. 1. (2) ABl. Nr. L 271 vom 27. 9. 1991, S. 67. (3) ABl. Nr. L 124 vom 18. 5. 1991, S. 1.    ANHANG  1. In Teil A  "Antibiotika" wird das Datum  "30. 11. 1991" in der Spalte  "Geltungsdauer der Ermächtigung" durch das Datum  "30. 11. 1992" bei den folgenden Positionen ersetzt:  - Nr. 22  "Avoparcin",  - Nr. 27  "Salinomycin-Natrium",  - Nr. 28  "Avilamycin",  - Nr. 29  "Efrotomycin".  2. In Teil D  "Kokzidiostatika und andere Arzneimittel" wird das Datum  "30. 11. 1991" in der Spalte  "Geltungsdauer der Ermächtigung" durch das Datum  "30. 11. 1992" bei folgenden Positionen ersetzt:  - Nr. 16  "Meticlorpindol/Methylbenzoquat",  - Nr. 20  "Lasalocid-Natrium",  - Nr. 21  "Maduramicin-Ammonium",  - Nr. 22  "Robenidin",  - Nr. 23  "Narasin/Nicarbazin".  3. In Teil G  "Konservierende Stoffe" wird das Datum  "30. 11. 1991" in der Spalte  "Geltungsdauer der Ermächtigung" durch das Datum  "30. 11. 1992" bei der Position Nr. 20  "Methylpropionsäure" ersetzt.  4. In Teil L  "Bindemittel, Fließhilfsstoffe und Gerinnungshilfsstoffe" wird das Datum  "30. 11. 1991" in der Spalte  "Geltungsdauer der Ermächtigung" durch das Datum  "30. 11. 1992" bei der Position Nr. 1  "Kalziumaluminate, synthetisch" ersetzt.