CELEX: 31976R0805
Language: de
Date: 1976-04-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 805/76 der Kommission vom 7. April 1976 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und Kleinkinder, andere als aus Baumwolle, der Tarifnummer ex 61.04, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3004/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 93 / 24                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   8 . 4 . 76
                               VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 805 /76 DER KOMMISSION
                                                    vom 7 . April 1976
                über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung ( Leibwäsche) für
                Frauen , Mädchen und Kleinkinder, andere als aus Baumwolle , der Tarifnummer
                ex 61.04, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung ( EWG) Nr.
                3004/75 des Rates vom 17 . November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen ge­
                                                      währt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Für Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen
 GEMEINSCHAFTEN —                                               und Kleinkinder, andere als aus Baumwolle, ist der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Plafond gemäß der oben angegebenen Grundlage auf
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 117 Tonnen festgesetzt. Demgemäß beträgt der
                                                                 Höchstbetrag 58,500 Tonnen . Am 5. April 1976 ha­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3004/75 des               ben die Einfuhren in die Gemeinschaft von Unterklei­
 Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­            dung (Leibwäsche) für Frauen , Mädchen und Kleinkin­
 präferenzen für bestimmte Textilwaren mit Ursprung             der, andere als aus Baumwolle, mit Ursprung in Südko­
 in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4         rea, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in
 Absatz 2,
                                                                Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             des Zwecks der genannten Verordnung (EWG) Nr.
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­              3004/75, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart               sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
                                                                des Gemeinsamen Zolltarifs für die betreffenden Wa­
 innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds
gewährt. Dieser entspricht gleich 166 v.H. der in Ton­          ren gegenüber Südkorea wiedereinzuführen —
nen ausgedrückten Menge der Einfuhren der betreffen­
den Waren im Jahre 1968 aus den durch dieses Sy­                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
stem begünstigten und im Anhang B der genannten
Verordnung erwähnten Ländern — mit Ausnahme                                               - Artikel 1
derjenigen , die bereits im Genuß von verschiedenen
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­               Ab 11 . April 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund
lungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der Ein­              der Verordnung (EWG) Nr. 3004/75 des Rates vom
fuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern sowie              17. November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
den Ländern , die bereits im Genuß dieser Regelungen            die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung
sind .                                                          in Südkorea wiedereingeführt :
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                     Nummer des
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                  Gemeinsamen
                                                                    Zolltarifs
                                                                                                 Warenbezeichnung
innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags
von 50 v.H. des Plafonds liegen mit Ausnahme be­
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­          ex 61.04             Unterkleidung ( Leibwäsche) für Frauen,
                                                                                     Mädchen und Kleinkinder, andere als aus
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                               Baumwolle
ten Verordnung angegeben ist.
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnun­
gen können die Zollsätze bei der Einfuhr der betref­                                        Artikel 2
fenden Waren aus jedem dieser Länder jederzeit
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ist .                                                           meinschaften in Kraft .
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat .
               Brüssel , den 7. April 1976
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                                       Mitglied der Kommission
(!) ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975, S. 24.