CELEX: 31985R1592
Language: de
Date: 1985-06-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1592/85 der Kommission vom 11. Juni 1985 zur Festsetzung der ab 17. Juni 1985 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 154/38                           Amtsblatt der ' Europäischen Gemeinschaften                             13 . 6 . 85
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1592/85 DER KOMMISSION
                                                   vom 11 . Juni 1985
               zur Festsetzung der ab 17 . Juni 1985 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr
               von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
                                                           Waren
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Gemäß Artikel 2 dieses Artikels muß bei der Festset­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 zung des Erstattungssatzes folgendes berücksichtigt
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                werden :
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  a) die durchschnittlichen Kosten der Versorgung der
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des                  Verarbeitungsindustrien mit den erwähnten Grund­
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                     erzeugnissen auf dem Markt der Gemeinschaft
 Marktorganisation für Eier ('), zuletzt geändert durch              sowie die Weltmarktpreise ;
 die Verordnung (EWG) Nr. 3643/81 (2), insbesondere               b) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der
 auf Artikel 9 Absatz 2 fünfter Unterabsatz erster Satz,             unter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  schaftlichen     Verarbeitungserzeugnisse,      deren
 Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                   Produktionsbedingungen vergleichbar sind ;
 2771 /75 kann der Unterschied zwischen den Preisen               c) die Notwendigkeit, den Industrien, die Gemein­
 auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz 1 dieser              schaftserzeugnisse verwenden, und solchen, die
 Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen                    Erzeugnisse aus dritten Ländern im Rahmen des
 in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der                   aktiven Veredelungsverkehrs verwenden, gleiche
 Ausfuhr ausgeglichen werden . In der Verordnung                     Wettbewerbsbedingungen zu gewährleisten .
(EWG) Nr. 3035/80 des Rates vom 11 . November                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 1980 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Gewährung von Ausfuhrerstattungen und der Kriterien              schusses für Geflügelfleisch und Eier —
 zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für bestimmte
 landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form von nicht           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausge­
 führt werden (3), zuletzt geändert durch die Verord­                                   Artikel 1
 nung (EWG) Nr. 1028/83 (4), sind die Erzeugnisse
 bezeichnet, für die ein Erstattungssatz bei der Ausfuhr          Die ab 17. Juni 1985 geltenden Erstattungssätze für
 in Form von im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.                   die Grunderzeugnisse im Sinne des Anhangs A der
 2771 /75 aufgeführten Waren festgesetzt werden muß .             Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 und des Artikels 1
 Gemäß Artikel 4 Absatz 1         zweiter Unterabsatz der         Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75, die in
Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 muß der Erstattungs­                 Form von im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.
satz für je 1 00 kg der erwähnten Grunderzeugnisse für            2771 /75 genannten Waren ausgeführt werden, werden
einen Zeitraum festgesetzt werden, der gleich dem                 entsprechend dem Anhang festgesetzt.
Zeitraum für die Festsetzung der Erstattung für die                                     Artikel 2
gleichen Erzeugnisse ist, die im unverarbeiteten
Zustand ausgeführt werden .                                       Diese Verordnung tritt am 17. Juni 1985 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 11 . Juni 1985
                                                                           Für die Kommission
                                                                               Der Präsident
                                                                              Jacques DELORS
 1 ABl . Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49 .
(2) ABl . Nr. L 364 vom 19 . 12. 1981 , S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 323 vom 29 . 11 . 1980 , S. 27.
(4 ABl . Nr. L 116 vom 30 . 4 . 1983 , S. 9 .
 ---pagebreak--- 13 . 6. 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 154/39
                                                        ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 11 . Juni 1985 zur Festsetzung der ab 17 . Juni 1985
           geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter
                                    Anhang II des Vertrages fallenden Waren
                                                                                          (ECU / 100 kg)
            Nummer des
            Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                     Erstattungssätze
              Zolltarifs
           04.05           Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer Weise
                           haltbar gemacht, auch gezuckert :
                           A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht :
                               I. Eier von Hausgeflügel :
                                  b) andere (als Bruteier)                                     15,00
                           B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                               I. genießbar :
                                  a) Eier ohne Schale :
                                     ex 1 . getrocknet, ungezuckert                            68,00
                                     ex 2. andere, ungezuckert                                 17,00
                                  b) Eigelb :
                                     ex 1 . flüssig, ungezuckert                               31,00
                                     ex 2. gefroren , ungezuckert                              33,00
                                     ex 3 . getrocknet, ungezuckert                            69,00