CELEX: 31987R2198
Language: de
Date: 1987-07-24
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2198/87 der Kommission vom 23. Juli 1987 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

24. 7 . 87                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 203/41
                                VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2198 /87 DER KOMMISSION
                                                           vom 23 . Juli 1987
                         zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                             Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                        Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
GEMEINSCHAFTEN —                                                       ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                 Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
Wirtschaftsgemeinschaft,                                               Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                       zu vermeiden .
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                              Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr . 2727/75 des Rates                Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1 28 1/75 festgelegten
                                                                        besonderen Kriterien zu berücksichtigen .
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1900/87 0,                                               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates                 dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die                      der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                        machen .
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des                Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
 Erstattungsbetrags (3),                                                nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                            kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                     Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
                                                                        lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                   gungen zugrunde zu legen :
 Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund
                                                                        — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden
                                                                             punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
 Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage
                                                                             Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und
                                                                             nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
                                                                             Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­
 schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                   gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem Fall                     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                             Rates C7), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 wird der Erstattungsbetrag berichtigt .
                                                                              1636/87 (8),
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                       — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
 vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                     sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
 und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbeitungser­                      Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
 zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                       eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
 (EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für                     Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
 bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                           kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
 (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                        fizienten festgestellt wird.
 werden .
                                                                        Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)                   der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
 hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­             Verordnung festgesetzt werden muß .
 tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
 Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                     schusses für Getreide —
 des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
 voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Getreides     und   seines   Preises       in   der Gemeinschaft
 einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­                                               Artikel 1
 gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem                     Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
 Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach der                 2727HS genannte Betrag, um den die im voraus festge­
 gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­                     setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
 märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche                     zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
                                                                                                    Artikel 2
 (') ABl . Nr. L 281  vom  1. 11 . 19 / 5 , S. 1 .
 (2) ABl . Nr. L 182  vom  3. 7. 1987 , S. 40 .                          Diese Verordnung tritt am 24. Juli 1987 in Kraft.
 o   ABl . Nr. L 281  vom  1. 11 . 1975, S. 78 .
 (4) ABl . Nr. L 281  vom  1. 11 . 1975 , S. 65 .
 o   ABl . Nr. L 182  vom  3. 7 . 1987 , S. 49 .                         o ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ¥) ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                               (8) ABl . Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 203/42                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     24. 7. 87
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 23 . Juli 1987
                                                                                           Für die Kommission
                                                                                            Frans ANDRIESSEN
                                                                                               Vizepräsident
                                                                    ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 23. Juli 1987 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                                 für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                                          (ECU / Tonne)
  Nummer des                                                        laufender
 Gemeinsamen                    Warenbezeichnung                                1 . Term .   2. Term .  3 . Term .    4 . Term .  5 . Term.   6. Term.
                                                                      Monat
     Zolltarifs                                                         7            8           9          10            11          12          1
10.01 B I           Weichweizen und Mengkorn                            0            0           0           0             0           0          0
10.01 B II          Hartweizen                                          0            0           0           0             0          —
10.02               Roggen                                              0            0           0           0             0          —          —
10.03               Gerste                                              0            0           0           0             0
10.04               Hafer                                               0            0           0           0             0
10.05 B             Mais,   anderer    als  Hybridmais      zur
                    Aussaat                                             0            0           0           0             0
10.07 C II          Sorghum, anderes als Hybridsorghum
                    zur Aussaat
11.01 A             Mehl von Weichweizen                                0            0           0           0             0                     I
11.01 B             Mehl von Roggen                                     0            0           0           0             0                     —
1 1 .02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von Hart­
                    weizen                                              0            0           0           0             0
1 1 .02 A I b)      Grobgrieß und Feingrieß von Weich­
                    weizen                                              0            0           0           0             0          —          —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1 124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
       Nr. 3817/85 (ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12 . 1985), bestimmt sind .