CELEX: 31991R3196
Language: de
Date: 1991-11-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3196/91 der Kommission vom 31. Oktober 1991 zur Festsetzung der bei der Einfuhr nach Portugal von bestimmten Mengen Rohzucker für portugiesische Raffinerien anwendbaren ermäßigten Abschöpfung

Nr. L 303/30                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 11 . 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3196/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 31 . Oktober 1991
                 zur Festsetzung der bei der Einfuhr nach Portugal von bestimmten
                  Mengen Rohzucker für portugiesische Raffinerien anwendbaren ermäßigten
                                                         Abschöpfung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
                                                                   Abschöpfungen zugrunde zu legen :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                               punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                       Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                   nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 Portugals,                                                            Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                       gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                Rates (5), zuletzt geändert durch die Verordnung
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                   (EWG) Nr. 2205/90 (%
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 16                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Absatz 8,                                                              der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
                                                                       Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                       bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                       nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                       Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt
Artikel 303 der Beitrittsakte sieht während einer Frist von            wird —
sieben Jahren nach dem Beitritt die Anwendung einer
ermäßigten Abschöpfung bei der Einfuhr bestimmter
Mengen Rohzucker mit Ursprung in bestimmten Dritt­
ländern nach Portugal vor.                                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Verordnung (EWG) Nr. 599/86 der Kommission (3),                                        Artikel 1
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 2867/91 (4), hat die bei der Einfuhr nach Portugal von
bestimmten Mengen Rohzucker für portugiesische Raffi­              Die ermäßigte Abschöpfung bei der Einfuhr nach
nerien anwendbare Abschöpfung festgesetzt.                         Portugal von für Raffinerien bestimmtem Rohzucker
                                                                   (KN-Codes 1701 11 10 und 1701 1210) wird für diese
                                                                   Standardqualität auf 27,04 ECU je 100 kg festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 599/86 wiederholten Regeln und Modalitäten auf die
der Kommission vorliegenden Daten führt zur Festset­                                       Artikel 2
zung der Abschöpfung gemäß Artikel 1 dieser Verord­
nung.                                                              Diese Verordnung tritt am 1 . November 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 31 . Oktober 1991
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O   ABl. Nr. L 54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.
O   ABl. Nr. L 58 vom 1 . 3. 1986, S. 18 .                         O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 274 vom 1 . 10. 1991 , S. 10.                       M ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.