CELEX: 31991R1990
Language: de
Date: 1991-07-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1990/91 der Kommission vom 5. Juli 1991 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit Ursprung in China

Nr. L 178/28                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  6. 7. 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1990/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 5. Juli 1991
                  über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit
                                                      Ursprung in China
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   verfügbaren Mengen übersteigen, sollte bestimmt werden,
GEMEINSCHAFTEN —                                                   in welchem Maß Lizenzen erteilt werden können .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Die Mengen, für welche Lizenzen erteilt wurden,
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           erreichen die China bewilligte Jahresmenge. Die Ertei­
                                                                   lung von Lizenzen, für die eine Freistellung von dem
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 des Rates            Zusatzbetrag gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.
vom 30. Juni 1981 über Maßnahmen bei der Einfuhr von               1796/81 möglich ist, sollte deshalb ausgesetzt werden —
Zuchtpilzkonserven ('),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 der
Kommission vom 22. Juni 1990 mit Durchführungsbe­
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
stimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1796/81
hinsichtlich der Einfuhr von Zuchtpilzkonserven mit
Ursprung in Drittländern (2), geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 3718/90 (3), insbesondere auf Artikel 5                                      Artikel 1
Absatz 4,
                                                                   Die am 1 . und 2. Juli 1991 beantragten uncl der Kommis­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 sion am 3. Juli 1991 für Zuchtpilzkonserven des KN­
                                                                   Codes 2003 10 10 mit Ursprung in China mitgeteilten
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1989/91 der Kommission                Einfuhrlizenzen werden unter Eintragung des Vermerks
(4) ist bis zum 31 . Dezember 1991 die in Artikel 3 der            gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 1707/90 in
Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 festgesetzte Aufteilung               Höhe von 92,4 % der beantragten Menge erteilt.
der Gesamtmenge revidiert worden.
                                                                   Bezüglich der im ersten Absatz genannten Erzeugnisse
Nach Artikel 5 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.                   wird die Erteilung der Lizenzen, für die eine Freistellung
 1707/90 setzt die Kommission zur Verringerung der                 von dem Zusatzbetrag gemäß Artikel 2 der Verordnung
beantragten Mengen einen einheitlichen Kürzungspro­                (EWG) Nr. 1796/81 möglich ist, bei den ab 3. Juli 1991
zentsatz fest, wenn die Mengen, für die Lizenzen bean­             gestellten Anträgen ausgesetzt.
tragt worden sind, nach Ausschöpfung der Reservemenge
die Mengen überschreiten, die für das jeweilige Lieferland
zur Verfügung stehen.
                                                                                            Artikel 2
Da bei den Zuchtpilzkonserven mit Ursprung in China
die am 1 . und 2. Juli 1991 beantragten Mengen die                 Diese Verordnung tritt am 8 . Juli 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 5. Juli 1991
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 183 vom 4. 7. 1981 , S. 1 .
0 ABl. Nr. L 158 vom 23. 6. 1990, S. 34.
(3) ABl. Nr. L 358 vom 21 . 12. 1990, S. 51 .
(4) Siehe Seite 26 dieses Amtsblatts.