CELEX: 31988R1277
Language: de
Date: 1988-05-11
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1277/88 der Kommission vom 10. Mai 1988 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen Zitronen mit Ursprung in Israel

Nr. L 121 /48                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  11 . 5 . 88
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1277/88 DER KOMMISSION
                                                    vom 10 . Mai 1988
                  zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen
                                            Zitronen mit Ursprung in Israel
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Anpassungskoeffizienten und Eingangsabgaben außer
GEMEINSCHAFTEN —                                                Zöllen sind für die Berechnung der Einfuhrpreise in
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 vorgesehen. Die Berech­
                                                                nung der Eingangsabgaben außer Zöllen wird für einige
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Fälle in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1627/75
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        bestimmt.
                                                                Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            erlauben, ist bei der Berechnung zugrunde zu legen :
Portugals,
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1627/75 des Rates               Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
vom 26. Juni 1975 über die Einfuhr von frischen                       nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Zitronen mit Ursprung in Israel ('), insbesondere auf                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Artikel 5,                                                            gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                      Satz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 (4), zuletzt
                                                                      geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    87 0,
                                                                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz der
                                                                      sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
In Artikel 8 des Protokolls Nr. 1 des Abkommens
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                      während    eines   bestimmten     Zeitraums    für    die
Israel sind Zollsenkungen für Einfuhren von frischen
Zitronen mit Ursprung in Israel in die Gemeinschaft                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
                                                                      henden Gedankenstrich und nach Maßgabe des vorge­
vorgesehen. Während der Geltungsdauer der Referenz­                   nannten Koeffizienten festgestellt wird.
preise hängt diese Senkung von der Einhaltung eines
bestimmten Preises auf dem Binnenmarkt ab. Die Durch­
 führungsbestimmungen für diese Regelung enthält die             Die Anwendung dieser Bestimmungen auf die innerhalb
Verordnung (EWG) Nr. 1627/75. Diese Durchführungsbe­             der Gemeinschaft festgestellten Notierungen für Zitronen
 stimmungen verweisen zu bestimmten Punkten auf die              mit Ursprung in Israel führt zu der Feststellung, daß die
 Vorschriften die in der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72            Voraussetzungen des Artikels 4 der Verordnung (EWG)
 des Rates vom 18 . Mai 1972 über eine Gemeinsame                Nr. 1627/75 erfüllt sind. Folglich ist auf diese Erzeugnisse
 Marktorganisation für Obst und Gemüse (2), zuletzt geän­        der Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden —
 dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1117/88 (3), über­
 nommen worden sind.
 Laut Verordnung (EWG) Nr. 1627/75 ist bei der Einfuhr           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 frischer Zitronen der Zollsatz des Gemeinsamen Zollta­
 rifs anzuwenden, wenn die Notierungen für das betref­
 fende Erzeugnis, gemäß Artikel 24 Absatz 2 der Verord­                                    Artikel 1
 nung (EWG) Nr. 1035/72, die auf der Stufe Importeur/
 Großhändler auf den repräsentativen Märkten der
 Gemeinschaft festgestellt oder auf diese Stufe . umge­          Ab 12. Mai 1988 wird der Zollsatz des Gemeinsamen
 rechnet worden sind, mit dem Anpassungskoeffizienten            Zolltarifs auf frische Zitronen (KN-Code ex 0805 30 10)
 multipliziert und um die Eingangsabgaben außer Zöllen           mit Ursprung in Israel bei der Einfuhr in die Gemein­
 verringert wurden, auf den repräsentativen Märkten mit          schaft angewendet.
  den niedrigsten Notierungen an drei aufeinanderfol­
 genden Werktagen unter dem geltenden Referenzpreis
  bleiben, welchem die Auswirkungen des Gemeinsamen                                        Artikel 2
  Zolltarifs sowie ein Pauschalbetrag von 1,20 Rechnungs­
  einheiten (1,44 ECU) je 100 kg zugeschlagen werden.
                                                                  Diese Verordnung tritt am 12. Mai 1988 in Kraft.
 (') ABl. Nr. L 165 vom 28 . 6. 1975, S. 9.
 b) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .                        (4) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
  O ABl. Nr. L 107 vom 28 . 4. 1988, S. 1 .                       h ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 11 . 5. 88
                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 121 /49
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 10. Mai 1988
                                                                Für die Kommission
                                                                 Frans ANDRIESSEN
                                                                    Vizepräsident