CELEX: 62006TO0209(01)
Language: de
Date: 2008-06-11 00:00:00
Title: Beschluss des Gerichts Erster Instanz (Vierte Kammer) vom 11. Juni 2008. # European Association of Im- and Exporters of Birds and live Animals und andere gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften. # Nichtigkeitsklage - Zulässigkeit - Art. 230 Abs. 4 EG - Natürliche und juristische Personen - Vereinigungen - Entscheidung 2006/522/EG - Individuelle Betroffenheit - Gesundheitspolizei - Maßnahmen zum Schutz gegen die Aviäre Influenza. # Rechtssache T-209/06.

Beschluss des Gerichts (Vierte Kammer) vom 11. Juni 2008 – European Association of Im- and Exporters of Birds and live Animals
            u. a./Kommission
      (Rechtssache T-209/06)
      „Nichtigkeitsklage – Zulässigkeit – Art. 230 Abs. 4 EG – Natürliche und juristische Personen – Vereinigungen – Entscheidung 2006/522/EWG – Individuelle Betroffenheit – Gesundheitspolizei – Maßnahmen zum Schutz gegen die Aviäre Influenza“
      1.                     Nichtigkeitsklage – Natürliche oder juristische Personen – Handlungen, die sie unmittelbar und individuell betreffen – Entscheidung
            der Kommission mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Aviäre Influenza, die sich auf die Einfuhr bestimmter Vögel aus Drittländern
            in die Gemeinschaft auswirken (Art. 230 Abs. 4 EG; Entscheidung 2006/522 der Kommission) (vgl. Randnrn. 28-34)
      2.                     Nichtigkeitsklage – Natürliche oder juristische Personen – Handlungen, die sie unmittelbar und individuell betreffen – Entscheidung
            der Kommission mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Aviäre Influenza, die sich auf die Einfuhr bestimmter Vögel aus Drittländern
            in die Gemeinschaft auswirken (Art. 230 Abs. 4 EG; Entscheidung 2006/522 der Kommission) (vgl. Randnr. 36)
      Gegenstand
      
         
               Klage auf Nichtigerklärung der Entscheidung 2006/522/EG der Kommission vom 25. Juli 2006 zur Änderung der Entscheidungen 2005/759/EG
                  und 2005/760/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza und zur Regelung der Verbringung von bestimmten
                  lebenden Vögeln in die Gemeinschaft (ABl. L 205, S. 28)
               
            Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die Kläger tragen die Kosten einschließlich der durch das Verfahren der einstweiligen Anordnung entstandenen Kosten.