CELEX: 31991R0536
Language: de
Date: 1991-03-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 536/91 der Kommission vom 5. März 1991 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

Nr. L 59/ 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   6. 3 . 91
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 536/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 5 . März 1991
                   zur Aussetzung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in
                   Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des
                                                 Gemeinsamen Zolltarifs
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3129/90 der Kommission
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                  schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           setzt.
 Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates          f5), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3556/88 (6),
 vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen            wurden die diesbezüglichen Durchführungsbestim­
 für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr            mungen erlassen .
 bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­
 nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­         Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
 nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5          Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
 Absatz 2 Buchstabe b),                                           folgendes berücksichtigt werden :
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
                                                                        kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                        nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
 Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                      dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
 festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden                letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
 Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                  1676/85 des Rates f7), zuletzt geändert durch die
 blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                      Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (8), zu multiplizieren
 kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                   ist ;
 mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                        der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 Die Verordnung (EWG) Nr. 728/90 (3) des Rates betrifft
 die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­                  Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                        bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,
 frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko bzw.                nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
 Israel .                                                               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
                                                                 Gemäß den in Übereinstimmung mit den Verordnungen
 Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 gilt
einerseits für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                  (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
                                                                  Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
bestimmtes Ursprungsland der Präferenzzoll nur dann,
                                                                 gungen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Verord­
wenn der Preis des eingeführten Erzeugnisses mindestens
 85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises beträgt,
                                                                 nung (EWG) Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präfe­
und wird andererseits der Präferenzzoll, von Ausnahme­           renzzolls für kleinblütige Rosen mit Ursprung in Israel
                                                                 erfüllt sind und ist der Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs
fällen abgesehen, ausgesetzt und stattdessen der Zoll des        wiedereinzuführen —
Gemeinsamen Zolltarifs für ein bestimmtes Erzeugnis
und ein bestimmtes Ursprungsland eingeführt,
a) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     während zweier aufeinanderfolgender Markttage bei
     mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche Notie­                                      Artikel 1
     rungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
     vorliegen, weniger als 85 v. H. des gemeinschaftlichen      Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 728/90 festgesetzte,
     Erzeugerpreises betragen oder >                             bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen (KN-Code ex
                                                                 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel zu
b) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
     während fünf bis sieben aufeinanderfolgender Markt­         erhebende Präferenzzoll wird ausgesetzt und der Zoll des
     tage bei mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche
                                                                 Gemeinsamen Zolltarifs wiedereingeführt.
     Notierungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten               V         .
                                                                                            Artikel 2
     vorliegen, sich abwechselnd oberhalb und unterhalb
     der Schwelle von 85 v. H. des gemeinschaftlichen            Diese Verordnung tritt am 7. März 1991 in Kraft.
     Erzeugerpreises bewegen und während dreier Tage der
     betreffenden Zeitspanne unter dieser Schwelle liegen.
                                                                 (4) ABl. Nr. L 299 vom 30. 10 . 1990 , S. 26 .
                                                                 O ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
(') ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                      6 ABl . Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988 , S. 8 .
(2) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                     O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
P) ABl . Nr. L 81 vom 28. 3. 1990, S. 7.                         (8) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 6 . 3 . 91                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 59/ 11
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 5. März 1991
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission