CELEX: 31988R1172
Language: de
Date: 1988-04-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1172/88 der Kommission vom 29. April 1988 zur Festsetzung der Abgabe, die in Spanien für die dem System der Kontrolle der Preise unterworfenen Erzeugnisse gilt, für Mai 1988

Nr. L 111 /24                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30 . 4. 88
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1172/88 DER KOMMISSION
                                                       vom 29. April 1988
                   zur Festsetzung der Abgabe, die in Spanien für die dem System der Kontrolle der
                                   Preise unterworfenen Erzeugnisse gilt, für Mai 1988
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
   GEMEINSCHAFTEN —
                                                                    dieses Öls auf dem Weltmarkt, erhöht um die von
                                                                    Spanien bei der Einfuhr aus Drittländern erhobenen
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Zölle andererseits, festgesetzt.
  Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    Die vor dem Beitritt angewandte spanische Regelung zum
  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              Ausgleich der Preise für pflanzliche Öle wurde von einer
  Portugals,                                                        staatlichen Stelle überwacht. Die die genannte Abgabe
                                                                    vorsehende Regelung macht deshalb jede andere staat­
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1183/86 der                 liche Maßnahme überflüssig und ermöglicht es somit,
  Kommission vom 21 . April 1986 mit Durchführungsbe­               etwaige Behinderungen insbesondere im Handel mit
  stimmungen für das System der Kontrolle der Preise der            Sojaöl zu vermeiden.
  in Spanien zum freien Verkehr abgefertigten Mengen bei
  bestimmten Erzeugnissen des Fettsektors ('), zuletzt geän­        Diese Abgabe ist in nachstehender Höhe festzusetzen —
  dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 410/88 (2), insbe­
  sondere auf Artikel 14,
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  in Erwägung nachstehender Gründe :
  Gemäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 1183/86                                         Artikel 1
  gilt folgendes : Für die Zeit vom 1 . März bis zum 31 .
  Dezember 1988 wird bei der Einfuhr der Erzeugnisse, die           Die Abgabe gemäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr.
  der Kontrollregelung unterliegen, nach Spanien und bei            1183/86 wird für Mai 1988 auf 406,157 ECU je Tonne Öl
  der Abfertigung von Sojaöl zum freien Verkehr; das aus           festgesetzt.
  eingeführten Saaten hergestellt wurde, eine Abgabe
  erhoben. Diese Abgabe wird auf der Grundlage des Unter­                                   Artikel 2
 schieds zwischen dem in Spanien im Wirtschaftsjahr
  1984/85 geltenden Sojaölpreis einerseits und dem Preis           Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1988 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 29. April 1988
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Frans ANDRIESSEN
                                                                                 Vizepräsident
(') ABl. Nr. L 107 vom 24. 4. 1986, S. 17.
(2) ABl. Nr. L 40 vom 13 . 2. 1988 , S. 24.