CELEX: 62003TJ0251
Language: de
Date: 2006-01-31 00:00:00
Title: Urteil des Gerichts erster Instanz (Fünfte Kammer) vom 31. Januar 2006.#Albert Albrecht GmbH & Co. KG und andere gegen Kommission der Europäischen Gemeinschaften.#Gesundheitspolizei - Tierarzneimittel - Waren, die Benzathin-Benzylpenicillin enthalten - Entscheidung der Kommission, mit der die Aussetzung der Genehmigungen für das Inverkehrbringen angeordnet wird - Zuständigkeit.#Rechtssache T-251/03.

Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 31. Januar 2006 − Albrecht u. a./Kommission
      (Rechtssache T-251/03)
      „Gesundheitspolizei – Tierarzneimittel – Waren, die Benzathin-Benzylpenicillin enthalten – Entscheidung der Kommission, mit
         der die Aussetzung der Genehmigungen für das Inverkehrbringen angeordnet wird – Zuständigkeit“
      
      Rechtsangleichung – Tierarzneimittel – Genehmigung für das Inverkehrbringen (Artikel 5 Absatz 1 EG; Richtlinie 2001/82 des Europäischen Parlaments und des Rates,
         Artikel 35; Richtlinie 81/851 des Rates, Artikel 20) (vgl. Randnrn. 81, 87, 89, 92)
      
      Gegenstand 
      
         Antrag auf Nichtigerklärung der Entscheidung C  (2003) 1404 der Kommission vom 22. April 2003 über die Aussetzung der Genehmigungen
                  für das Inverkehrbringen von Tierarzneimitteln mit dem Inhaltsstoff Benzathin-Benzylpenicillin zur intramuskulären/subkutanen
                  Verabreichung bei zur Lebensmittelerzeugung genutzten Tierarten
               
            Tenor 
      
         
                   
               
               
                  
               
               
                  Die Entscheidung C (2003) 1404 der Kommission vom 22. April 2003 über die Aussetzung der Genehmigungen für das Inverkehrbringen
                     von Tierarzneimitteln mit dem Inhaltsstoff Benzathin-Benzylpenicillin zur intramuskulären/subkutanen Verabreichung bei zur
                     Lebensmittelerzeugung genutzten Tierarten wird für nichtig erklärt.
                  
               
            
         
                   
               
               
                  
               
               
                  Die Kommission trägt ihre eigenen Kosten sowie die Kosten der Klägerinnen.
               
            
         
                   
               
               
                  
               
               
                  Die Französische Republik trägt ihre eigenen Kosten.