CELEX: 31992R0475
Language: de
Date: 1992-02-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 475/92 der Kommission vom 27. Februar 1992 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

28 . 2. 92                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 53/45
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 475/92 DER KOMMISSION
                                                      vom 27 . Februar 1992
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                               Feingrieß von Weizen oder Roggen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
                                                                   Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             mung notwendig machen .
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              ändert werden.
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 16            Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                      zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattungen
                                                                   zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                   punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                   Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben
                                                                        nungssatz, der sich * auf den Leitkurs dieser
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­                gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                          Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                        Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                    (EWG) Nr. 2205/90 0,
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                     — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des                 der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattungen unter                    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Berücksichtigung der Lage und der voraussichtlichen                     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides und seines                  nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Preises in der Gemeinschaft einerseits und der Preise für
                                                                        Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt
andererseits festgesetzt werden. Nach dem gleichen                 Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
Artikel ist außerdem auf den Getreidemärkten eine ausge­           Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
glichene Lage und eine natürliche Entwicklung                      rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
hinsichtlich der Preise und der Handelsströme zu gewähr­           schaft und auf dem Weltmarkt führt zur Festsetzung der
leisten. Ferner sind der wirtschaftliche Aspekt der                Erstattung in Höhe der im Anhang genannten Beträge.
Ausfuhren und die Notwendigkeit zu berücksichtigen,
Störungen auf dem Markt der Gemeinschaft zu                        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
vermeiden .                                                        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Getreide —
Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 enthält
besonderen Kriterien, die bei der Berechnung der Erstat­
tungen für Getreide zu berücksichtigen sind.
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4 der
Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außerdem                                            Artikel 1
muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung
unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betref­             Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
fenden       Erzeugnisse     notwendigen         Getreidemenge     Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG)
berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verordnung             Nr. 2727/75 genannten Erzeugnisse in unverändertem
Nr. 162/67/EWG der Kommission (4), zuletzt geändert                Zustand sind im Anhang festgesetzt.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2849/91 (*), festgesetzt
worden.
                                                                                            Artikel 2
(') ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 28 . Februar 1992 in Kraft.
(2) ABl. Nr.  L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23 .
(3) ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
O   ABl. Nr.  128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.                     («) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6 . 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr.  L 272 vom 28 . 9. 1991 , S. 62.                      O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 53/46                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       28 . 2. 92
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 27. Februar 1992
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                               Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 28 . 2. 92                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 53/47
                                                    ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 27. Februar 1992 zur Festsetzung der Ausfuhr­
            erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                            (ECU /Tonne)
                      Erzeugniscode                Bestimmung (')             Erstattungsbetrag
                    0709 90 60 000                       —                            —
                    0712 90 19 000                       —                            —
                     1001 10 10 000                      —                            —
                     1001 10 90 000                      04                        105,00
                                                         05                          40,00
                                                         06                          35,00
                                                         02                          20,00
                     1001 90 91 000                      —                            —
                     1001 90 99 000                      04                          60,00
                                                         05                          32,00
                                                         02                          20,00
                     1002 00 00 000                      03                          31,00
                                                         07                          85,00
                                                         02                          30,00
                     1003 00 10 000                      —                            —
                     1003 00 90 000                      04                          31,00
                                                         05                          32,00
                                                         02                          30,00
                     1004 00 10 000                      —                            —
                   ' 1004 00 90 000                      —                            —
                     1005 10 90 000                      —                            —
                     1005 90 00 000                      04                          60,00
                                                         02                           0
                     1007 00 90 000                      —                            —
                     1008 20 00 000                      —                            —
                     1101 00 00 100                      01                          90,00
                     1101 00 00 130                      01                          85,00
                     1101 00 00 150                      01                          78,00
                     1101 00 00 170                      01                          72,00
                     1101 00 00 180                      01                          67,00
                     1101 00 00 190                      —                            —
                     1101 00 00 900                      —                            —
                     110210 00 500                       01                          90,00
                     1102 10 00 700                      —                            0
                     1102 10 00 900                      —                            —
                     1103 11 10 200                      01                        172,00
                     1103 11 10 400                      01                           0
                     1103 11 10 900                      01                           0
                     1103 11 90200                       01                          90,00
                     1103 11 90 800                      —                            —
 ---pagebreak--- Nr. L 53/48                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             28 . 2. 92
            (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                01 alle Drittländer,
                02 andere Drittländer,
                03 die Schweiz, Österreich und Liechtenstein,
                04 die Schweiz, Österreich, Liechtenstein, Ceuta und Melilla,
                05 die Länder auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion, Litauen, Estland und Lettland,
                06 Algerien,
                07 Zone II b).
             NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1 124/77 der Kommission, zuletzt
                   geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3049/89. bestimmt sind.