CELEX: 32007R1043
Language: de
Date: 2007-09-11 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1043/2007 der Kommission vom 11. September 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (Text von Bedeutung für den EWR)

12.9.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 239/50
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 1043/2007 DER KOMMISSION
   
   vom 11. September 2007
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2005 über die Erstellung einer gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG (1), insbesondere auf Artikel 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 der Kommission (2) wurde die in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannte gemeinschaftliche Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, erstellt.
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 verabschiedeten drei Mitgliedstaaten als Reaktion auf unvorhergesehene Sicherheitsprobleme außerordentliche Maßnahmen zur Verhängung einer sofortigen Betriebsuntersagung in ihrem Hoheitsgebiet.
            
         
               (3)
            
            
               Gemäß Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und Artikel 2 der Verordnung Nr. 473/2006 der Kommission vom 22. März 2006 zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen bezüglich der in Kapitel II der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 genannten gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (3), haben zwei Mitgliedstaaten um Aktualisierung der gemeinschaftlichen Liste ersucht.
            
         
               (4)
            
            
               Es steht außer Zweifel, dass die Fortsetzung des Betriebs dieser beiden Luftfahrtunternehmen wahrscheinlich ein ernstes Sicherheitsrisiko darstellt, und dass dieses Risiko durch die Sofortmaßnahmen der drei betroffenen Mitgliedstaaten nicht ganz ausgeschaltet werden konnte.
            
         
               (5)
            
            
               Die Kommission hat die betroffenen Luftfahrtunternehmen informiert und die wesentlichen Tatsachen und Überlegungen angegeben, die die Grundlage einer Entscheidung zur Verhängung einer Betriebsuntersagung gegen diese Unternehmen in der Gemeinschaft bilden würden.
            
         
               (6)
            
            
               Da Sofortmaßnahmen zur Entschärfung dieser Situation erforderlich sind, ist die Kommission laut Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 nicht verpflichtet, gemäß den Bestimmungen von Artikel 4 Absatz 1 dieser Verordnung zu verfahren. Die Kommission hat jedoch den betreffenden Luftfahrtunternehmen Gelegenheit gegeben, die von den Mitgliedstaaten vorgelegten Unterlagen einzusehen, sich schriftlich dazu zu äußern und der Kommission ihren Standpunkt innerhalb von 10 Arbeitstagen mündlich vorzutragen.
            
         
               (7)
            
            
               Die für die Regulierungsaufsicht über die betreffenden Luftfahrtunternehmen zuständigen Behörden wurden von der Kommission sowie von einigen Mitgliedstaaten konsultiert.
            
         
               (8)
            
            
               Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens des in der Islamischen Republik Iran zugelassenen Unternehmens Mahan Air. Diese Mängel wurden von Deutschland und vom Vereinigten Königreich bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (4). Die Wiederholung dieser Inspektionsergebnisse deutet auf systemische Sicherheitsmängel hin.
            
         
               (9)
            
            
               Das Vereinigte Königreich hat der Kommission mitgeteilt, dass es am 20. Juli 2007 unter Berücksichtigung der gemeinsamen Kriterien im Rahmen von Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 eine sofortige Betriebsuntersagung für die gesamte Flotte von Mahan Air verfügt hat.
            
         
               (10)
            
            
               Mahan Air betreibt zwei Luftfahrzeuge des Typs Airbus A-310 mit der Eintragungskennung F-OJHH und F-OJHI, die nicht mit EGPWS ausgerüstet sind, wie es laut Absatz 6.15.3 von Anhang 6 Teil 1 des Abkommens von Chicago Vorschrift ist. Luftfahrzeuge, die den Anforderungen von Anhang 6 des Abkommens von Chicago nicht entsprechen, dürfen ein anderes Land nur mit dessen besonderer Genehmigung anfliegen. Die Mitgliedstaaten haben beschlossen, Genehmigungen für den Betrieb von Luftfahrzeugen ohne EGPWS ab dem 1. Januar 2007 nicht mehr zu erteilen. Aus diesem Grund sollten die oben genannten Luftfahrzeuge die Gemeinschaft nicht mehr anfliegen.
            
         
               (11)
            
            
               Nach Angaben des Vereinigten Königreichs belegen Informationen über schwere Störungen, dass das Luftfahrtunternehmen die Sicherheit seines Betriebs nicht gewährleisten kann.
            
         
               (12)
            
            
               Die fortbestehenden Sicherheitsmängel lassen erkennen, dass Mahan Air offensichtlich nicht in der Lage war, die festgestellten Sicherheitsmängel nach entsprechenden Aufforderungen des Vereinigten Königreichs zu beheben.
            
         
               (13)
            
            
               Die zuständigen Behörden der Islamischen Republik Iran zeigten sich nicht angemessen um eine Kooperation mit der Zivilluftfahrtbehörde des Vereinigten Königreichs bemüht, als Zweifel an der Sicherheit des Betriebs von Mahan Air geäußert wurden.
            
         
               (14)
            
            
               Mahan Air erhielt am 9. August Gelegenheit zur Äußerung gegenüber den Dienststellen der Kommission sowie den zuständigen Behörden Frankreichs, Deutschlands und des Vereinigten Königreichs. Am 13. August legte das Luftfahrtunternehmen der Kommission einen Plan zur Mängelbehebung vor, der jedoch für die Beseitigung des systemischen Wiederauftretens von Sicherheitsmängeln unzureichend war.
            
         
               (15)
            
            
               Am 23. August wurden die zuständigen Behörden der Islamischen Republik Iran und ein zweites Mal das Luftfahrtunternehmen Mahan Air von den Dienststellen der Kommission und den zuständigen Behörden Frankreichs, Deutschlands und des Vereinigten Königreichs angehört. Bei diesen Gesprächen konnte jedoch keine zufriedenstellende Lösung für eine kurzfristige Beseitigung der festgestellten Sicherheitsmängel gefunden werden. Die Kommission nimmt zur Kenntnis, dass das Luftfahrtunternehmen sich zur Vorlage eines geänderten Plans zur Mängelbehebung verpflichtet hat. Der Stand der Durchführung dieses Plans sowie etwaige Entwicklungen auf Ebene des Luftfahrtunternehmens sollten auf der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses erörtert werden.
            
         
               (16)
            
            
               In Anbetracht der vorstehenden Ausführungen wird auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien daher festgestellt, dass Mahan Air die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält. Gegen das Luftfahrtunternehmen sollte eine vollständige Betriebsuntersagung verhängt werden, und es sollte in Anhang A geführt werden.
            
         
               (17)
            
            
               Es liegen stichhaltige Beweise vor für gravierende Sicherheitsmängel seitens des in der Ukraine zugelassenen Unternehmens Ukrainian Mediterranean Airlines. Diese Mängel wurden durch Frankreich, Deutschland, Italien, Rumänien und die Türkei bei Vorfeldinspektionen im Rahmen des SAFA-Programms festgestellt (5). Die Wiederholung dieser Inspektionsergebnisse deutet auf systemische Sicherheitsmängel hin.
            
         
               (18)
            
            
               Deutschland und Italien haben der Kommission mitgeteilt, dass sie unter Berücksichtigung der gemeinsamen Kriterien im Rahmen von Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 am 23. bzw. am 13. Juli eine sofortige Betriebsuntersagung für die gesamte Flotte von Ukrainian Mediterranean Airlines verfügt haben.
            
         
               (19)
            
            
               Darüber hinaus haben Deutschland und Italien der Kommission am 26. Juli das Ersuchen übermittelt, die gemeinschaftliche Liste gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 und dem Verfahren von Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 473/2006 zu aktualisieren, um die Betriebsuntersagung in der Europäischen Gemeinschaft auf die gesamte Flotte von Ukrainian Mediterranean Airlines auszudehnen.
            
         
               (20)
            
            
               Die fortbestehenden Sicherheitsmängel lassen erkennen, dass Ukrainian Mediterranean Airlines nach entsprechenden Aufforderungen Deutschlands, Italiens und der zuständigen Behörden der Ukraine nicht angemessen in der Lage war, die Sicherheitsmängel zu beheben. Das Luftfahrtunternehmen legte am 6. August die erste Fassung eines Plans zur Mängelbehebung vor und am 22. August eine überarbeitete Fassung, es fehlen jedoch Nachweise für eine tatsächliche Umsetzung dieses Plans. Außerdem erklärten die zuständigen Behörden der Ukraine, dass in diesem Plan die bei einer nationalen Inspektion im Juli 2007 festgestellten schweren Sicherheitsmängel noch nicht berücksichtigt sind.
            
         
               (21)
            
            
               Die zuständigen Behörden der Ukraine befanden nach einer eingehenden Bewertung des Luftfahrtunternehmens, dass es unsicher ist und die nationalen Flug- und Sicherheitsnormen in technischer und betrieblicher Hinsicht nicht erfüllt; sie teilten der Kommission ferner ihre Absicht mit, dem Luftfahrtunternehmen das Luftverkehrsbetreiberzeugnis zu entziehen. Diese Maßnahme wurde jedoch noch nicht offiziell durchgeführt.
            
         
               (22)
            
            
               Auf der Grundlage der gemeinsamen Kriterien wird daher festgestellt, dass Ukrainian Mediterranean Airlines die einschlägigen Sicherheitsnormen nicht einhält. Gegen das Luftfahrtunternehmen sollte eine vollständige Betriebsuntersagung verhängt werden, und es sollte in Anhang A geführt werden. Die Kommission nimmt die von Ukrainian Mediterranean Airlines vorgeschlagenen Maßnahmen zur Mängelbehebung zur Kenntnis. Die konkrete Umsetzung des diesbezüglichen Plans sowie etwaige Entwicklungen auf Ebene des Luftfahrtunternehmens sollten auf der nächsten Sitzung des Flugsicherheitsausschusses erörtert werden —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Verordnung (EG) Nr. 474/2006 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Anhang A wird durch den Anhang A dieser Verordnung ersetzt.
            
         
               2.
            
            
               Anhang B wird durch den Anhang B dieser Verordnung ersetzt.
            
         Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 11. September 2007
      
         
            Für die Kommission
         
         Jacques BARROT
         
         
            Vizepräsident
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 344 vom 27.12.2005, S. 15.
   
      (2)  ABl. L 84 vom 23.3.2006, S. 14. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 787/2007 (ABl. L 175 vom 5.7.2007, S. 10).
   
      (3)  ABl. L 84 vom 23.3.2006, S. 8.
   
      (4)  LBA/D-2004-124, LBA/D-2004-270, LBA/D-2004-291, LBA/D-2005-554, LBA/D-2006-56, LBA/D-2006-512, LBA/D-2006-760, LBA/D-2007-43, LBA/D-2007-154, LBA/D-2007-177, LBA/D-2007-376, LBA/D-2007-393, LBA/D-2007-405, LBA/D-2007-431, CAA-UK-2006-241, CAA-UK-2007-3, CAA-UK-2007-7, CAA-UK-2007-71, CAA-UK-2007-89.
   
      (5)  ACG-2007-2, BCAA-2007-49, CAA-NL-2004-174, CAO-2005-19, CAO-2007-14, DGCATR-2006-69, DGCATR-2007-142, DGCATR-2007-157, DGCATR-2007-191, DGAC-E-2006-1417, DGAC-E-2007-776, DGAC/F-2007-280, ENAC-IT-2004-68, ENAC-IT-2005-229, ENAC-IT-2005-541, ENAC-IT-2005-745, ENAC-IT-2005-872, ENAC-IT-2006-32, ENAC-IT-2007-231, ENAC-IT-2007-258, FOCA-2004-83, LBA/D-2005-334, LBA/D-2006-375, LBA/D-2006-507, LBA/D-2007-302, LBA/D-2007-365, LBA/D-2007-385, LBA/D-2007-389, RCAARO-2007-56, RCAARO-2007-59, RCAARO-2007-73.
   
      ANHANG A
      LISTE DER LUFTFAHRTUNTERNEHMEN, DEREN GESAMTER BETRIEB IN DER GEMEINSCHAFT UNTERSAGT IST (1)
      
      
                  Name des Luftfahrtunternehmens gemäß Angabe im Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC) (und ggf. im Geschäftsverkehr verwendeter Name, falls abweichend)
               
               
                  Nr. des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses (AOC) oder der Betriebsgenehmigung
               
               
                  ICAO-Kennung des Luftfahrtunternehmens
               
               
                  Staat des Luftfahrtunternehmens
               
            
                  AIR KORYO
               
               
                  unbekannt
               
               
                  KOR
               
               
                  Demokratische Volksrepublik Korea
               
            
                  AIR WEST CO. LTD
               
               
                  004/A
               
               
                  AWZ
               
               
                  Sudan
               
            
                  ARIANA AFGHAN AIRLINES
               
               
                  009
               
               
                  AFG
               
               
                  Afghanistan
               
            
                  BLUE WING AIRLINES
               
               
                  SRSH-01/2002
               
               
                  BWI
               
               
                  Suriname
               
            
                  MAHAN AIR
               
               
                  FS 105
               
               
                  IRM
               
               
                  Iran
               
            
                  SILVERBACK CARGO FREIGHTERS
               
               
                  unbekannt
               
               
                  VRB
               
               
                  Ruanda
               
            
                  TAAG ANGOLA AIRLINES
               
               
                  001
               
               
                  DTA
               
               
                  Angola
               
            
                  UKRAINIAN MEDITERRANEAN AIRLINES
               
               
                  164
               
               
                  UKM
               
               
                  Ukraine
               
            
                  VOLARE AVIATION ENTREPRISE
               
               
                  143
               
               
                  VRE
               
               
                  Ukraine
               
            
                  
                     Alle Luftfahrtunternehmen, die von Behörden, die für die Regulierungsaufsicht der Demokratischen Republik Kongo zuständig sind, zugelassen wurden, ausgenommen Hewa Bora Airways (2), einschließlich
                  
               
               
                   
               
               
                  —
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AFRICA ONE
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0114/2006
               
               
                  CFR
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AFRICAN AIR SERVICES COMMUTER SPRL
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0005/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AIGLE AVIATION
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0042/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AIR BENI
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0019/2005
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AIR BOYOMA
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0049/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AIR INFINI
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/006/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AIR KASAI
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0118/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AIR NAVETTE
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/015/2005
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  AIR TROPIQUES SPRL
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0107/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  BEL GLOB AIRLINES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0073/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  BLUE AIRLINES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0109/2006
               
               
                  BUL
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  BRAVO AIR CONGO
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0090/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  BUSINESS AVIATION SPRL
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0117/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  BUTEMBO AIRLINES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0056/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  CARGO BULL AVIATION
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0106/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  CETRACA AVIATION SERVICE
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/037/2005
               
               
                  CER
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  CHC STELLAVIA
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0050/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  COMAIR
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0057/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  COMPAGNIE AFRICAINE D’AVIATION
                  (CAA)
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0111/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  DOREN AIR CONGO
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0054/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  EL SAM AIRLIFT
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0002/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  ESPACE AVIATION SERVICE
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0003/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  FILAIR
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0008/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  FREE AIRLINES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0047/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  GALAXY INCORPORATION
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0078/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  GOMA EXPRESS
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0051/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  GOMAIR
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0023/2005
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  GREAT LAKE BUSINESS COMPANY
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0048/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  I.T.A.B. — INTERNATIONAL TRANS AIR BUSINESS
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0022/2005
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  KATANGA AIRWAYS
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0088/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  KIVU AIR
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0044/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  LIGNES AÉRIENNES CONGOLAISES
               
               
                  Ministerialunterschrift
                  (Verordnung 78/205)
               
               
                  LCG
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  MALU AVIATION
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0113/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  MALILA AIRLIFT
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0112/2006
               
               
                  MLC
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  MANGO AIRLINES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0007/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  PIVA AIRLINES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0001/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  RWAKABIKA BUSHI EXPRESS
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0052/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  SAFARI LOGISTICS SPRL
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0076/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  SAFE AIR COMPANY
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0004/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  SERVICES AIR
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0115/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  SUN AIR SERVICES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0077/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  TEMBO AIR SERVICES
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0089/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  THOM'S AIRWAYS
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0009/2007
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  TMK AIR COMMUTER
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/020/2005
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  TRACEP CONGO
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0055/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  TRANS AIR CARGO SERVICE
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0110/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  TRANSPORTS AERIENS CONGOLAIS
                  (TRACO)
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0105/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  VIRUNGA AIR CHARTER
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/018/2005
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  WIMBI DIRA AIRWAYS
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0116/2006
               
               
                  WDA
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  ZAABU INTERNATIONAL
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0046/2006
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  
                     Alle Luftfahrtunternehmen, die von Behörden, die für die Regulierungsaufsicht von Äquatorialguinea zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                  
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  Äquatorialguinea
               
            
                  EUROGUINEANA DE AVIACION Y TRANSPORTES
               
               
                  2006/001/MTTCT/DGAC/SOPS
               
               
                  EUG
               
               
                  Äquatorialguinea
               
            
                  GENERAL WORK AVIACION
               
               
                  002/ANAC
               
               
                  keine Angabe
               
               
                  Äquatorialguinea
               
            
                  GETRA — GUINEA ECUATORIAL DE TRANSPORTES AEREOS
               
               
                  739
               
               
                  GET
               
               
                  Äquatorialguinea
               
            
                  GUINEA AIRWAYS
               
               
                  738
               
               
                  keine Angabe
               
               
                  Äquatorialguinea
               
            
                  UTAGE — UNION DE TRANSPORT AEREO DE GUINEA ECUATORIAL
               
               
                  737
               
               
                  UTG
               
               
                  Äquatorialguinea
               
            
                  
                     Alle Luftfahrtunternehmen, die von Behörden, die für die Regulierungsaufsicht von Indonesien zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                  
               
               
                   
               
               
                   
               
               
                  Indonesien
               
            
                  ADAMSKY CONNECTION AIRLINES
               
               
                  unbekannt
               
               
                  DHI
               
               
                  Indonesien
               
            
                  AIR TRANSPORT SERVICES
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  BALAI KALIBRASI PENERBANGAN
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  EKSPRES TRANSPORTASI ANTARBENUA
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  GARUDA
               
               
                  unbekannt
               
               
                  GIA
               
               
                  Indonesien
               
            
                  INDONESIA AIRASIA
               
               
                  unbekannt
               
               
                  AWQ
               
               
                  Indonesien
               
            
                  KARTIKA AIRLINES
               
               
                  unbekannt
               
               
                  KAE
               
               
                  Indonesien
               
            
                  LION MENTARI ARILINES
               
               
                  unbekannt
               
               
                  LNI
               
               
                  Indonesien
               
            
                  MANDALA AIRLINES
               
               
                  unbekannt
               
               
                  MDL
               
               
                  Indonesien
               
            
                  MANUNGGAL AIR SERVICE
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  MEGANTARA
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  MERPATI NUSANTARA AIRLINES
               
               
                  unbekannt
               
               
                  MNA
               
               
                  Indonesien
               
            
                  METRO BATAVIA
               
               
                  unbekannt
               
               
                  BTV
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PELITA AIR SERVICE
               
               
                  unbekannt
               
               
                  PAS
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. AIR PACIFIC UTAMA
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. AIRFAST INDONESIA
               
               
                  unbekannt
               
               
                  AFE
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. ASCO NUSA AIR
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. ASI PUDJIASTUTI
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. AVIASTAR MANDIRI
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. ATLAS DELTASATYA
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. DABI AIR NUSANTARA
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. DERAYA AIR TAXI
               
               
                  unbekannt
               
               
                  DRY
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. DERAZONA AIR SERVICE
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. DIRGANTARA AIR SERVICE
               
               
                  unbekannt
               
               
                  DIR
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. EASTINDO
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. EKSPRES TRANSPORTASI ANTARBENUA
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. GATARI AIR SERVICE
               
               
                  unbekannt
               
               
                  GHS
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. GERMANIA TRISILA AIR
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. HELIZONA
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. KURA-KURA AVIATION
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. INDONESIA AIR TRANSPORT
               
               
                  unbekannt
               
               
                  IDA
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. INTAN ANGKASA AIR SERVICE
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. NATIONAL UTILITY HELICOPTER
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. PELITA AIR SERVICE
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. PENERBENGAN ANGKASA SEMESTA
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. PURA WISATA BARUNA
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. SAMPOERNA AIR NUSANTARA
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. SAYAP GARUDA INDAH
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. SMAC
               
               
                  unbekannt
               
               
                  SMC
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. TRANSWISATA PRIMA AVIATION
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. TRAVIRA UTAMA
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  PT. TRIGANA AIR SERVICE
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  REPUBLIC EXPRESS AIRLINES
               
               
                  unbekannt
               
               
                  RPH
               
               
                  Indonesien
               
            
                  RIAU AIRLINES
               
               
                  unbekannt
               
               
                  RIU
               
               
                  Indonesien
               
            
                  SRIWIJAYA AIR
               
               
                  unbekannt
               
               
                  SJY
               
               
                  Indonesien
               
            
                  SURVEI UDARA PENAS
               
               
                  unbekannt
               
               
                  PNS
               
               
                  Indonesien
               
            
                  TRANS WISATA PRIMA AVIATION
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Indonesien
               
            
                  TRAVEL EXPRESS AVIATION SERVICE
               
               
                  unbekannt
               
               
                  XAR
               
               
                  Indonesien
               
            
                  TRI MG INTRA ASIA AIRLINES
               
               
                  unbekannt
               
               
                  TMG
               
               
                  Indonesien
               
            
                  TRIGANA AIR SERVICE
               
               
                  unbekannt
               
               
                  TGN
               
               
                  Indonesien
               
            
                  WING ABADI AIRLINES
               
               
                  unbekannt
               
               
                  WON
               
               
                  Indonesien
               
            
                  
                     Alle Luftfahrtunternehmen, die von Behörden, die für die Regulierungsaufsicht von Kirgisistan zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                  
               
               
                   
               
               
                  —
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  AIR CENTRAL ASIA
               
               
                  34
               
               
                  AAT
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  AIR MANAS
               
               
                  17
               
               
                  MBB
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  ASIA ALPHA AIRWAYS
               
               
                  32
               
               
                  SAL
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  AVIA TRAFFIC COMPANY
               
               
                  23
               
               
                  AVJ
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  BISTAIR-FEZ BISHKEK
               
               
                  08
               
               
                  BSC
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  BOTIR AVIA
               
               
                  10
               
               
                  BTR
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  CLICK AIRWAYS
               
               
                  11
               
               
                  CGK
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  DAMES
               
               
                  20
               
               
                  DAM
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  EASTOK AVIA
               
               
                  15
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  ESEN AIR
               
               
                  2
               
               
                  ESD
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  GALAXY AIR
               
               
                  12
               
               
                  GAL
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  GOLDEN RULE AIRLINES
               
               
                  22
               
               
                  GRS
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  INTAL AVIA
               
               
                  27
               
               
                  INL
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  ITEK AIR
               
               
                  04
               
               
                  IKA
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  KYRGYZ TRANS AVIA
               
               
                  31
               
               
                  KTC
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  KIRGISISTAN
               
               
                  03
               
               
                  LYN
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  KYRGYZSTAN AIRLINES
               
               
                  01
               
               
                  KGA
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  MAX AVIA
               
               
                  33
               
               
                  MAI
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  OHS AVIA
               
               
                  09
               
               
                  OSH
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  S GROUP AVIATION
               
               
                  6
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  SKY GATE INTERNATIONAL AVIATION
               
               
                  14
               
               
                  SGD
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  SKY WAY AIR
               
               
                  21
               
               
                  SAB
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  TENIR AIRLINES
               
               
                  26
               
               
                  TEB
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  TRAST AERO
               
               
                  05
               
               
                  TSJ
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  WORLD WING AVIATION
               
               
                  35
               
               
                  WWM
               
               
                  Kirgisistan
               
            
                  
                     Alle Luftfahrtunternehmen, die von Behörden, die für die Regulierungsaufsicht von Liberia zuständig sind, zugelassen wurden
                  
               
               
                   
               
               
                  —
               
               
                  Liberia
               
            
                  
                     Alle Luftfahrtunternehmen, die von Behörden, die für die Regulierungsaufsicht von Sierra Leone zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                  
               
               
                  —
               
               
                  —
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  AIR RUM, LTD
               
               
                  unbekannt
               
               
                  RUM
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  BELLVIEW AIRLINES (S/L) LTD
               
               
                  unbekannt
               
               
                  BVU
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  DESTINY AIR SERVICES, LTD
               
               
                  unbekannt
               
               
                  DTY
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  HEAVYLIFT CARGO
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  ORANGE AIR SIERRA LEONE LTD
               
               
                  unbekannt
               
               
                  ORJ
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  PARAMOUNT AIRLINES, LTD
               
               
                  PARAMOUNT AIRLINES, LTD
               
               
                  PRR
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  SEVEN FOUR EIGHT AIR SERVICES LTD
               
               
                  unbekannt
               
               
                  SVT
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  TEEBAH AIRWAYS
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Sierra Leone
               
            
                  
                     Alle Luftfahrtunternehmen, die von Behörden, die für die Regulierungsaufsicht von Swasiland zuständig sind, zugelassen wurden, einschließlich
                  
               
               
                  —
               
               
                  —
               
               
                  Swasiland
               
            
                  AERO AFRICA (PTY) LTD
               
               
                  unbekannt
               
               
                  RFC
               
               
                  Swasiland
               
            
                  JET AFRICA SWAZILAND
               
               
                  unbekannt
               
               
                  OSW
               
               
                  Swasiland
               
            
                  ROYAL SWAZI NATIONAL AIRWAYS CORPORATION
               
               
                  unbekannt
               
               
                  RSN
               
               
                  Swasiland
               
            
                  SCAN AIR CHARTER, LTD
               
               
                  unbekannt
               
               
                  unbekannt
               
               
                  Swasiland
               
            
                  SWAZI EXPRESS AIRWAYS
               
               
                  unbekannt
               
               
                  SWX
               
               
                  Swasiland
               
            
                  SWAZILAND AIRLINK
               
               
                  unbekannt
               
               
                  SZL
               
               
                  Swasiland
               
            
         (1)  Den in Anhang A aufgeführten Luftfahrtunternehmen kann es gestattet werden, Verkehrsrechte durch den Einsatz betriebsbereit gecharterter Luftfahrzeuge („wet leasing“) eines Luftfahrtunternehmens auszuüben, das nicht Gegenstand einer Betriebsuntersagung ist, sofern die einschlägigen Sicherheitsnormen eingehalten werden.
      
         (2)  Hewa Bora Airways ist es ausschließlich gestattet, das in Anhang B aufgeführte Luftfahrzeug für seinen derzeitigen Flugbetrieb in der Europäischen Gemeinschaft zu nutzen.
   
   
      ANHANG B
      LISTE DER LUFTFAHRTUNTERNEHMEN, DEREN BETRIEB IN DER GEMEINSCHAFT BESCHRÄNKUNGEN UNTERLIEGT (1)
      
      
                  Name des Luftfahrtunternehmens gemäß Angabe im Luftverkehrsbetreiberzeugnis (AOC)
                  (und ggf. im Geschäftsverkehr verwendeter Name, falls abweichend)
               
               
                  Nr. des Luftverkehrsbetreiberzeugnisses (AOC)
               
               
                  ICAO-Kennung des Luftfahrtunternehmens
               
               
                  Staat des Luftfahrtunternehmens
               
               
                  Muster des Luftfahrzeugs
               
               
                  Eintragungskennung und ggf. Seriennummer
               
               
                  Eintragungsstaat
               
            
                  AIR BANGLADESH
               
               
                  17
               
               
                  BGD
               
               
                  Bangladesh
               
               
                  B747-269B
               
               
                  S2-ADT
               
               
                  Bangladesch
               
            
                  AIR SERVICE COMORES
               
               
                  06-819/TA-15/DGACM
               
               
                  KMD
               
               
                  Komoren
               
               
                  Gesamte Flotte mit Ausnahme von:
                  LET 410 UVP
               
               
                  Gesamte Flotte mit Ausnahme von:
                  D6-CAM (851336)
               
               
                  Komoren
               
            
                  HEWA BORA AIRWAYS (HBA) (2)
                  
               
               
                  409/CAB/MIN/TC/0108/2006
               
               
                  ALX
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
               
                  Gesamte Flotte mit Ausnahme von:
                  B767-266 ER
               
               
                  Gesamte Flotte mit Ausnahme von:
                  9Q-CJD (Seriennr. 23 178)
               
               
                  Demokratische Republik Kongo
               
            
                  PAKISTAN INTERNATIONAL AIRLINES
               
               
                  003/96 AL
               
               
                  PIA
               
               
                  Islamische Republik Pakistan
               
               
                  Gesamte Flotte mit Ausnahme von:
                  alle B-777; 3 B-747-300; 2 B-747-200; 6 A-310
               
               
                  Gesamte Flotte mit Ausnahme von:
                  AP-BHV, AP-BHW, AP-BHX, AP-BGJ, AP-BGK, AP-BGL, AP-BGY, AP-BGZ; AP-BFU, AP-BGG, AP-BFX, AP-BAK, AP-BAT, AP-BEU, AP-BGP, AP-BGR, AP-BGN, AP-BEC, AP-BEG
               
               
                  Pakistan
               
            
         (1)  Den in Anhang B aufgeführten Luftfahrtunternehmen kann es gestattet werden, Verkehrsrechte durch den Einsatz betriebsbereit gecharterter Luftfahrzeuge („wet leasing“) eines Luftfahrtunternehmens auszuüben, das keiner Betriebsuntersagung unterliegt, sofern die einschlägigen Sicherheitsnormen eingehalten werden.
      
         (2)  Hewa Bora Airways ist es ausschließlich gestattet, das aufgeführte Luftfahrzeug für seinen derzeitigen Flugbetrieb in der Europäischen Gemeinschaft zu nutzen.