CELEX: 31993R0805
Language: de
Date: 1993-04-02
Title: Verordnung (EWG) Nr. 805/93 der Kommission vom 1. April 1993 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

2. 4. 93                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 80/25
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 805/93 DER KOMMISSION
                                                        vom 1 . April 1993
                                     zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
 GEMEINSCHAFTEN —                                                     Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
                                                                      soll.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                             Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
                                                                      nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
                                                                      Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach .ihrer
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates              Bestimmung notwendig machen.
 vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­          Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
 nung (EWG) Nr. 1738/92 (2), insbesondere auf Artikel 16              Rates (6) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
 Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                        bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
                                                                      ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
                                                                      staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
                                                                      nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
 Artikel 1 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,               nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
 daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/92 der
 Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser
                                                                      Kommission Q erlassen.
 Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für
 die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­               Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
 tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                       sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                 Die Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 des Rates (8), zuletzt
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die             geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3534/92 f),
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                       untersagt den Handel zwischen der Europäischen
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des              Gemeinschaft und den Republiken Serbien und Monte­
 Erstattungsbetrags (3) sind die Erstattungen unter Berück­           negro. Dieses Verbot gilt jedoch nicht für bestimmte, in
 sichtigung der jeweiligen Lage und der voraussichtlichen             den Artikeln 2 und 3 derselben Verordnung als Beispiele
 Entwicklung einerseits des verfügbaren Getreides und                geführte Situationen. Dieser Regelung ist bei der Festset­
 seines Preises in der Gemeinschaft und andererseits der              zung der Erstattungen Rechnung zu tragen.
 Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Weltmarkt festzusetzen. Nach dem gleichen Artikel ist                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der               schusses für Getreide —
 Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die
 Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden .                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom
29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und                                          Artikel 1
die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)              Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
Nr. 1906/87 (5), sind die besonderen Kriterien genannt,              Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­              Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
nisse zu berücksichtigen sind.                                       im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
                                                                                                Artikel 2
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­
erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer
                                                                     Diese Verordnung tritt am 2. April 1993 in Kraft.
(') ABl. Nr. L  281 vom   1. 11 . 1975, S. 1 .
0   ABl. Nr. L  180 vom   1. 7. 1992, S. 1 .                         (6) ABl . Nr. L 387 vom  31 . 12. 1992, S. 1 .
0   ABl. Nr. L  281 vom   1. 11 . 1975, S. 78.                       0   ABl.  Nr. L 387 vom  31 . 12. 1992, S. 17.
(4) ABl. Nr. L  281 vom   1. 11 . 1975, S. 65.                       0   ABl.  Nr. L 151 vom  3. 6. 1992, S. 4.
V)  ABl. Nr. L  182 vom   3. 7. 1987, S. 49.                         0   ABl.  Nr. L 358 vom  8 . 12. 1992, S. 16.
 ---pagebreak--- Nr. L 80/26                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        2. 4. 93
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 1 . April 1993
                                                                               Für die Kommission
                                                                                   Rene STEICHEN
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 1 . April 1993 zur Festsetzung der für Malz anzuwen­
                                              denden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                            (ECU / Tonne)
                                           Erzeugniscode                    Erstattungsbetrag (')
                                          1107 10 19 000                            67,00
                                          1107 10 99 000                           114,00
                                          1107 20 00 000                           132,00
                           (') Die für die Ausfuhr nach den Republiken Serbien und Montenegro vorgese­
                               henen Erstattungen dürfen nur im Rahmen der humanitären Hilfe gewährt
                               werden, welche gemeinnützige Organisationen in Anwendung von Artikel 2
                               Buchstabe a) und Artikel 3 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 1432/92
                               leisten .
                           NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                   und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr.
                                   3846/87 der Kommission bestimmt.