CELEX: 31979R0919
Language: de
Date: 1979-05-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 919/79 der Kommission vom 10. Mai 1979 zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten

11 . 5 . 79                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 116/ 15
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 919/79 DER KOMMISSION
                                                    vom 10 . Mai 1979
                                       zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Der Koeffizient für die Umrechnung der in Rech­
GEMEINSCHAFTEN —                                                nungseinheiten (RE) festgesetzten Beträge in ECU ist
                                                                in der Verordnung (EWG) Nr. 652/79 des Rates vom
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               29 . März 1979 (5) festgelegt.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Aus der Anwendung der in der Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Ra­              Nr. 3048/78 genannten Modalitäten auf die Angaben,
tes vom 22. September 1966 über die Errichtung einer            über die die Kommission gegenwärtig verfügt, ergibt
gemeinsamen Marktorganisation für Fette (x), zuletzt            sich, daß die zur Zeit geltende Beihilfe wie im An­
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 590/79 (2),             hang zu dieser Verordnung angegeben zu ändern
insbesondere auf Artikel 27 Absatz 4,                           ist —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die in Artikel 27 der Verordnung Nr. 136/66/EWG                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vorgesehene Beihilfe ist in der Verordnung (EWG) Nr.
3048/78 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                                      Artikel 1
(EWG) Nr. 865/79 (4), festgesetzt worden .
                                                                ( 1 ) Die Höhe der Beihilfe nach Artikel 27 der Ver­
Da für das Wirtschaftsjahr 1979/ 1980 der Richtpreis            ordnung Nr. 136/66/EWG ist im Anhang festgesetzt.
und der monatliche Erhöhungsbetrag für die Monate
September und Oktober 1979 für Raps und Rübsen                  (2) Der im Falle der Festsetzung im voraus für die
noch nicht bestehen, konnte der Beihilfebetrag für              Monate Juli, August, September und Oktober 1979
diese Erzeugnisse im Falle der Festsetzung im voraus            anzuwendende Beihilfebetrag für Raps und Rübsen
für die Monate Juli, August, September und Oktober              wird jedoch mit Wirkung ab 11 . Mai 1979 bestätigt
1979 nur vorläufig aufgrund des für die Monate Juli,            oder geändert werden, um dem für das Wirtschaftsjahr
August, September und Oktober 1978 geltenden Richt­              1979/ 1980 festgesetzten Richtpreis für diese Erzeug­
preises und aufgrund der monatlichen Erhöhung für               nisse und der monatlichen Erhöhung für die Monate
die Monate September und Oktober 1978 berechnet                 September und Oktober 1979 Rechnung zu tragen .
werden ; dieser Beihilfebetrag darf daher nur vorläufig
angewendet werden und wird zu bestätigen oder zu                                        Artikel 2
ändern sein, sobald der Richtpreis für das Wirtschafts­
jahr 1979/ 1980 bekannt sein werden .                           Diese Verordnung tritt am 11 . Mai 1979 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 10 . Mai 1979
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Finn GUNDELACH
                                                                               Vizepräsident
(') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl . Nr. L 78 vom 30 . 3 . 1979, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 361 vom 23 . 12. 1978 , S. 18 .
(4) ABl . Nr. L 108 vom 4. 5. 1979, S. 42.                      (5) ABl . Nr. L 84 vom 4. 4. 1979, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 116/ 16                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     11 . 5. 79
                                                               ANHANG
                     zur Verordnung der Kommission vom 10. Mai 1979 zur Festsetzung der Beihilfe für
                                                               Ölsaaten
                                                                                                                           (in ECU / 100 kg)
        Nummer des
       Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                                        Beträge der Beihilfe
          Zolltarifs
     ex 12.01            Raps- und Rübsensamen                                                              15,797
     ex 12.01            Sonnenblumenkerne                                                                  14,529
                                                                                                                           (in ECU / 100 kg)
                                                                      Beträge der Beihilfe im Falle der Festsetzung im voraus
        Nummer des                                                                         für die Monate
       Gemeinsamen                Warenbezeichnung
         Zolltarifs                                              Mai       Juni           Juli       August       September      Oktober
                                                                1979       1979          1979          1979          1979         1979
     ex 12.01            Raps- und Rübsensamen                 15,797    15,873      1 3,324 (!) 1 3,324 (!) 13,699 (!) 1 4,074 (')
     ex 12.01            Sonnenblumenkerne                     14,529    14,529        14,453        14,302          —             —
     (') Unter Vorbehalt .