CELEX: 31992R1591
Language: de
Date: 1992-06-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1591/92 der Kommission vom 22. Juni 1992 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Kirschen mit Ursprung in Bulgarien

Nr. L 168/ 18                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               23 . 6. 92
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1591/92 DER KOMMISSION
                                                   vom 22. Juni 1992
                 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Kirschen mit
                                                 Ursprung in Bulgarien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                2118/74 der Kommission (4) zuletzt geändert durch die
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 381 1 /85 0, müssen die zu
                                                                berücksichtigenden Notierungen auf den repräsentativen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Märkten und unter bestimmten Voraussetzungen auf
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        anderen Märkten festgestellt werden.
                                                                Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für Kirschen mit
                                                                Ursprung in Bulgarien an zwei aufeinanderfolgenden
                                                                Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter dem Referenz­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            preis gelegen. Daher muß eine Ausgleichsabgabe für diese
Portugals,                                                      Kirschen erhoben werden .
                                                                Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates         erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
vom 18 . Mai 1972 erster eine gemeinsame Marktorganisa­         zugrunde zu legen :
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 11 56/92 (2), insbesondere auf             — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                             punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
                                                                     Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (6) geändert durch die
schreibt vor, daß wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr             Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 Q,
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­              der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in                   Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die               bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen                   nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der                  Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­            wird —
baren Einfuhrpreise sein.
In der Verordnung (EWG) Nr. 956/92 der Kommission
vom 15. April 1992 zur Festsetzung der Referenzpreise für       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Kirschen für das Wirtschaftsjahr 1992 (3) wurde der Refe­
renzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I auf
125,70 ECU je 100 kg Eigengewicht für den Monat Juni
1992 festgesetzt.
                                                                                         Artikel 1
Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist           Auf Einfuhren von Kirschen (KN-Code ex 0809 20) mit
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder           Ursprung in Bulgarien wird eine Ausgleichsabgabe in
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen          Höhe von 37,86 ECU je 100 kg Eigengewicht angewandt.
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz                                   Artikel 2
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle
und Abgaben verringert werden. Der Begriff repräsenta­
tive Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung        Diese Verordnung tritt am 24. Juni 1992 in Kraft.
(EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.
                                                                (4) ABl. Nr. L 220 vom 10. 8. 1974, S. 20.
(') ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .                      O ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 122 vom 7. 5. 1992, S. 3.                          {j ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 102 vom 16. 4. 1992, S. 27.                        P) ABl. Nr. L 209 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 23. 6. 92                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 168/ 19
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 22. Juni 1992
                                                               Für die Kommission
                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                            Mitglied der Kommission