CELEX: 31991R2391
Language: de
Date: 1991-08-05 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2391/91 DER KOMMISSION vom 5. August 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 55 (laufende Nummer 40.0550) mit Ursprung in Ungarn, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

Avis juridique important

|

31991R2391

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2391/91 DER KOMMISSION vom 5. August 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 55 (laufende Nummer 40.0550) mit Ursprung in Ungarn, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 219 vom 07/08/1991 S. 0029 - 0029

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2391/91 DER KOMMISSION  vom 5. August 1991  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 55 (laufende Nummer 40.0550) mit Ursprung in Ungarn, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3835/90 (2),  insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in den Spalten 8 und 7 ihrer Anhänge  I und II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit  wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für die Waren der Kategorie 55 (laufende Nummer 40.0550) mit Ursprung in Ungarn ist der Plafond auf 31 Tonnen festgesetzt. Am 2. April 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Ungarn, dem  Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Ungarn wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 10. August 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Ungarn wiedereingeführt:        Laufende  Nummer  Kategorie  (Einheiten)  KN-Code  Warenbezeichnung           40.0550  55  (Tonnen)  5506 10 00  5506 20 00  5506 30 00  5506 90 10  5506 90 91  5506 90 99  Synthetische Spinnfasern und Abfälle, gekrempelt, gekämmt oder anders für die Spinnerei vorbereitet       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 5. August 1991 Für die Kommission  Jean DONDELINGER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. (2) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 126.