CELEX: 31976R0089
Language: de
Date: 1976-01-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 89/76 des Rates vom 20. Januar 1976 zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Island (1976)

24. 1 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 16/13
                                     VERORDNUNG (EWG) Nr. 89/76 DES RATES
                                                    vom 20. Januar 1976
                    zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter
                                              Waren mit Ursprung in Island (1976)
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                         achten . Die Einfuhr dieser Waren ist daher zu über­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 wachen —
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf
 Artikel 113 ,
                                                                                        Artikel 1
 auf Vorschlag der Kommission,
                                                                  Vom 1 . Januar 1976 bis zum 31 . Dezember 1976 sind
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               die Einfuhren der im Anhang genannten Waren mit
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                      Ursprung in Island einer gemeinschaftlichen Uber­
schaftsgemeinschaft und der Republik Island (*) ist               wachung unterworfen.
 am 22. Juli 1972 unterzeichnet worden.                           Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission spä­
Die Artikel 1 und 2 des Protokolls Nr. 1 im Anhang                testens am fünfzehnten Tag jeden Monats die Über­
zu diesem Abkommen sehen für die dort genannten                   sichten über die im Laufe des Vormonats getätigten
Waren einen besonderen Rhythmus der schrittweisen                 Einfuhren dieser Waren. Dies gilt nur für Waren, die
Beseitigung der Zölle vor, und nach Artikel 3 dieses              bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zur Abferti­
Protokolls sind die Einfuhren dieser Waren jährlichen             gung zum freien Verkehr gestellt werden und für die
Richtplafonds unterworfen, bei deren Überschreiten                eine den Bestimmungen des Protokolls Nr. 3 zum
die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­               Abkommen entsprechende Warenverkehrsbescheini­
der angewendet werden können. Nach Artikel 3                      gung vorliegt.
Buchstabe b ) muß die Gemeinschaft jedoch die An­
wendung bestimmter Plafonds aussetzen. Auf Grund                                        Artikel 2
der gegenwärtigen Handelslage in bezug auf die be­
treffenden Waren und          der voraussichtlichen Ent­          Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit
wicklung im Jahre 1976 erscheint es nicht ange­                   den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
zeigt, für dieses Jahr Richtplafonds festzusetzen.                Verordnung dienlichen Maßnahmen.
Für bestimmte Waren, bei denen die Gemeinschaft
von der in Artikel 3 des Protokolls Nr. 1 vorgese­                                      Artikel 3
henen Aussetzung der Richtplafonds Gebrauch
macht, ist die Entwicklung der Einfuhren zu beob­                Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1976 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Geschehen zu Brüssel am 20. Januar 1976.
                                                                              Im Namen des Rates
                                                                                 Der Präsident
                                                                                  G. THORN
    ABI. Nr. L 30 1 vom 31 . 12. 1972, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 16/14                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        24. 1 . 76
                                             ANHANG
                Nr. des
    Lfd. Nr. Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                   Nimexe-Kennziffer
               Zolltariis
       1           2                                  3                                   4
                76.01     Rohaluminium; Bearbeitungsabfälle und Schrott aus Alu­
                          minium :
 II ISL 1                 A. Rohaluminium                                        76.01 - 11 , 15