CELEX: 31992D0141
Language: de
Date: 1992-02-17 00:00:00
Title: 92/141/EWG: Entscheidung der Kommission vom 17. Februar 1992 über die Genehmigung des von Frankreich vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (Nur der französische Text ist verbindlich)

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31992D0141

92/141/EWG: Entscheidung der Kommission vom 17. Februar 1992 über die Genehmigung des von Frankreich vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern (Nur der französische Text ist verbindlich)  

Amtsblatt Nr. L 058 vom 03/03/1992 S. 0029 - 0029

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION  vom 17. Februar 1992  über die Genehmigung des von Frankreich vorgelegten Plans für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Gefluegel und Bruteiern  (Nur der französische Text ist verbindlich)   (92/141/EWG)  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Richtlinie 90/539/EWG des Rates vom 15. Oktober 1990 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Gefluegel und Bruteiern und für ihre Einfuhr aus Drittländern (1), zuletzt geändert durch die  Richtlinie 91/496/EWG (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Mit Schreiben vom 30. Juli 1991 hat Frankreich der Kommission einen Plan für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Gefluegel und Bruteiern vorgelegt.  Die Kommission hat den Plan geprüft und festgestellt, daß er den Anforderungen der Richtlinie 90/539/EWG, insbesondere des Anhangs II, entspricht.  Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Der von Frankreich vorgelegte Plan für die Zulassung von Betrieben zum innergemeinschaftlichen Handel mit Gefluegel und Bruteiern wird hiermit genehmigt.  Artikel 2  Frankreich erlässt bis spätestens 1. Mai 1992 die zur Durchführung des Plans gemäß Artikel 1 erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften.  Artikel 3  Diese Entscheidung ist an Frankreich gerichtet. Brüssel, den 17. Februar 1992 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 303 vom 31. 10. 1990, S. 6. (2) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 56.