CELEX: 31979R0528
Language: de
Date: 1979-03-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 528/79 des Rates vom 19. März 1979 über eine Abweichung von einigen Vorschriften über die Bestimmung des Begriffs ,,Waren mit Ursprung in ...' ' oder ,,Ursprungswaren' ' in dem Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Marokko

Avis juridique important

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31979R0528

Verordnung (EWG) Nr. 528/79 des Rates vom 19. März 1979 über eine Abweichung von einigen Vorschriften über die Bestimmung des Begriffs ,,Waren mit Ursprung in ...' ' oder ,,Ursprungswaren' ' in dem Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Marokko  

Amtsblatt Nr. L 071 vom 22/03/1979 S. 0002 - 0003

****  ( 1 ) ABL . NR . L 264 VOM 27 . 9 . 1978 , S . 2 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 528/79 DES RATES   VOM 19 . MÄRZ 1979   ÜBER EINE ABWEICHUNG VON EINIGEN VORSCHRIFTEN ÜBER DIE BESTIMMUNG DES BEGRIFFS  " WAREN MIT URSPRUNG IN . . . "  ODER  " URSPRUNGSWAREN "  IN DEM KOOPERATIONSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DEM KÖNIGREICH MAROKKO   DER RAT DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,   AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   AM 27 . APRIL 1976 IST IN RABAT EIN KOOPERATIONSABKOMMEN ( 1 ) ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DEM KÖNIGREICH MAROKKO UNTERZEICHNET WORDEN .   UM DER BESONDEREN LAGE MAROKKOS RECHNUNG ZU TRAGEN UND DEN BETROFFENEN INDUSTRIEZWEIGEN GELEGENHEIT ZU GEBEN , IHRE ERZEUGUNG DEN NACH DEM PROTOKOLL ÜBER DIE BESTIMMUNG DES BEGRIFFS  " WAREN MIT URSPRUNG IN . . . "  ODER  " URSPRUNGSWAREN " IM ANHANG ZU DEM GENANNTEN ABKOMMEN ERFORDERLICHEN BEDINGUNGEN ANZUPASSEN , IST ES GEBOTEN , ZUGUNSTEN DIESES STAATES EINE ABWEICHUNG VON EINIGEN VORSCHRIFTEN ÜBER DIE IN DEM GENANNTEN PROTOKOLL FESTGELEGTE BEGRIFFSBESTIMMUNG VORZUSEHEN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   IN ABWEICHUNG VON DEM PROTOKOLL ÜBER DIE BESTIMMUNG DES BEGRIFFS  " WAREN MIT URSPRUNG IN . . . "  ODER  " URSPRUNGSWAREN " UND ÜBER DIE METHODEN DER ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN IM ANHANG ZU DEM KOOPERATIONSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DEM KÖNIGREICH MAROKKO UND NACH DEN IN DEN FOLGENDEN ARTIKELN AUFGEFÜHRTEN BEDINGUNGEN WERDEN DEN BESTIMMUNGEN DER LISTE A IM ANHANG ZU DEM GENANNTEN PROTOKOLL FÜR IN MAROKKO HERGESTELLTE TEXTILWAREN DER TARIFNUMMERN 61.01 , 61.02 , 61.03 UND 61.04 DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS DIE BESTIMMUNGEN IN DER TABELLE IM ANHANG HINZUGEFÜGT .   ARTIKEL 2   DIE IN ABSATZ 1 BEZEICHNETE ABWEICHUNG GILT FÜR DIE NACHSTEHENDEN MENGEN :   -  VOM 1 . JULI 1978 BIS ZUM 30 . JUNI 1979 : 2 500 TONNEN ,   -  VOM 1 . JULI 1979 BIS ZUM 30 . JUNI 1980 : 2 500 TONNEN .   ARTIKEL 3   DIE GEMÄSS DIESER VERORDNUNG AUSGESTELLTEN WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNGEN EUR . 1 MÜSSEN EINE DER NACHSTEHENDEN ANGABEN ENTHALTEN :   -   " ABWEICHUNG FÜR TEXTILWAREN "   -   " DEROGATION TEXTILES "   -   " DEROGA TESSILI "   -   " AFWIJKING VOOR TEXTIELPRODUKTEN "   -   " TEXTILE DEROGATION "   -   " UNDTAGELSESBESTEMMELSER FOR TEKSTILSTOF " .   DIESE ANGABE IST IN FELD NR . 7  " BEMERKUNGEN "  EINZUTRAGEN .   ARTIKEL 4   DIE ZOLLBEHÖRDEN DES KÖNIGREICHS MAROKKO TEILEN DER KOMMISSION VIERTELJÄHRLICH DIE WARENMENGEN MIT , FÜR DIE EINE IN ARTIKEL 3 GENANNTE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG AUSGESTELLT WURDE . DIE KOMMISSION ÜBERMITTELT DIESE ANGABEN DEN MITGLIEDSTAATEN .   ARTIKEL 5   DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT VOM 1 . JULI 1978 BIS ZUM 30 . JUNI 1980 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 19 . MÄRZ 1979 .   IM NAMEN DES RATES   DER PRÄSIDENT   R . MONORY ****    ANHANG    //   // HERGESTELLTE WARE  //  //  BE- ODER VERARBEITUNGSVORGÄNGE , DIE DIE //   // TARIF- NUMMER  //  WARENBEZEICHNUNG //  BE- ODER VERARBEITUNGSVORGÄNGE , DIE NICHT DIE EIGENSCHAFT VON URSPRUNGSWAREN VERLEIHEN //  EIGENSCHAFT VON URSPRUNGSWAREN VERLEIHEN , WENN NACHSTEHENDE VORAUSSETZUNGEN ERFÜLLT SIND //   // 61.01 //  OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN //  //  HERSTELLEN AUS ROHEN GEWEBEN // 61.02 //  OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER //  //  HERSTELLEN AUS ROHEN GEWEBEN // 61.03 //  UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR MÄNNER UND KNABEN , AUCH KRAGEN , VORHEMDEN UND MANSCHETTEN //  //  HERSTELLEN AUS ROHEN GEWEBEN // 61.04 //  UNTERKLEIDUNG ( LEIBWÄSCHE ) FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER //  //  HERSTELLEN AUS ROHEN GEWEBEN //