CELEX: 31986R0018
Language: de
Date: 1986-01-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 18/86 der Kommission vom 3. Januar 1986 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien vermindert wird

Nr. L 4/8                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  7 . 1 . 86
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 18/86 DER KOMMISSION
                                                    vom 3 . Januar 1986
                   zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
                   Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien , Marokko und Tunesien
                                                      vermindert wird
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  in Erwägung nachstehender Gründe :
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                  Das Abkommen in Form eines Briefwechsels im Anhang
                                                                  zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           1518 /76 und (EWG) Nr. 1525/76 sieht einen beweglichen
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Teilbetrag der Abschöpfung vor, der nach Artikel 2 der
                                                                 Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29 .
                                                                  Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1512/76 des Rates         Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­
 vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens                nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
 in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 22 des
                                                                  Nr. 1027/84 (^ berechnet und um einen alle Vierteljahre
 Kooperationsabkommens und Artikel 15 des Interimsab­            von der Kommission festzusetzenden Betrag vermindert
 kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­            wird. Dieser Betrag muß 60 % des Durchschnitts der
 schaft und der Tunesischen Republik über die Einfuhr             beweglichen Teilbeträge der Abschöpfungen entsprechen,
 von Kleie mit Ursprung in Tunesien in die Gemein­                die in den letzten drei Monaten vor dem Monat galten, in
 schaft ('), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz        dem der Betrag festgesetzt wird.
 des Briefwechsels,
                                                                  Zu berücksichtigen sind die in den Monaten Oktober,
                                                                  November und Dezember 1985 geltenden beweglichen
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1518 /76 des Rates        Teilbeträge für die Erzeugnisse der Tarifstelle 23.02 A II
 vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens                des Gemeinsamen Zolltarifs —
 in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 21 des
 Kooperationsabkommens und Artikel 14 des Interimsab­
 kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 schaft und der Demokratischen Volksrepublik Algerien
 über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in Algerien in
                                                                                           Artikel 1
 die Gemeinschaft (2), insbesondere auf Absatz 3 zweiter
 Unterabsatz des Briefwechsels,
                                                                  Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
                                                                 des Briefwechsels, der das Abkommen im Anhang zu den
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1525/76 des Rates         Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr. 1518/76
 vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Abkommens               und (EWG) Nr. 1525/76 bildet, um den der bewegliche
 in Form eines Briefwechsels betreffend Artikel 23 des           Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in
 Kooperationsabkommens und Artikel 16 des Interimsab­            Tunesien, Algerien und Marokko zu vermindern ist, ist im
 kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­            Anhang festgesetzt.
 schaft und dem Königreich Marokko über die Einfuhr
 von Kleie mit Ursprung in Marokko in die Gemein­                                          Artikel 2
 schaft (3), insbesondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz
 des Briefwechsels,                                               Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1986 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 3 . Januar 1986
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Frans ANDRIESSEN
                                                                                Vizepräsident
(') ABl. Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 19 .
O ABl. Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 37.                        (4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
 3 ABl. Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 53 .                      O ABl . Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 15.
 ---pagebreak--- 7. 1 . 86                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 4/9
                                                 ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 3. Januar 1986 zur Festsetzung des Betrages, um den
          der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien , Marokko
                                       und Tunesien vermindert wird
                                         Nummer des
                                                                   ECU/Tonne
                                     Gemeinsamen Zolltarifs
                           23.02 A II a)                             33,59
                           23.02 A II b)                             67,87