CELEX: 31992R3855
Language: de
Date: 1992-12-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3855/92 der Kommission vom 29. Dezember 1992 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

Nr. L 390/66                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 31 . 12. 92
                                VERORDNUNG (EWG Nr. 3855/92 DER KOMMISSION
                                                    vom 29. Dezember 1992
                   zur     Festsetzung        der     Einfuhrabschöpfungen            für     Getreide-        und
                                                  Reisverarbeitungserzeugnisse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     der Berechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von
 GEMEINSCHAFTEN —                                                    Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über die
                                                                    Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Erzeugnisse
                                                                     sowie für Getreidemischfutter Q, zuletzt geändert durch
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               die Verordnung (EWG) Nr. 1740/78 (8), wird — nach
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Hinzufügung des festen Teilbetrags — die auf vorstehend
                                                                    genannte Weise bestimmte Abschöpfung, die im Prinzip
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 einen Monat lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das
 Portugals,                                                          betreffende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
                                                                    vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vorste­
                                                                     hend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um mehr als
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates              3,02 ECU für eine Tonne des Grunderzeugnisses
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                abweicht.
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 1 738/92 (2), insbesondere auf Artikel 14
Absatz 4,
                                                                     Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in der Verord­
                                                                     nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt. Die bei der Einfuhr
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates              der in Anhang XXIV der Beitrittsakte genannten Erzeug­
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­                nisse in Portugal anwendbare Abschöpfung erhöht sich
tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung             um einen zusätzlichen Betrag. Die betreffenden Beträge
(EWG) Nr. 674/92 (4), insbesondere auf Artikel 12                   wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3808/90 der
Absatz 4,                                                            Kommission (9) festgesetzt.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibischen
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags der               Raum und im Pazifischen Ozean Rechnung zu tragen, ist
Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und Reisverar­              die Abschöpfung ihnen gegenüber bei einigen Getreide­
beitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln sind in                   verarbeitungserzeugnissen gemäß Artikel 14 der Verord­
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verordnung (EWG)                nung (EWG) Nr. 715/90 des Rates (l0) über die Regelung
Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a) der             für landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus
Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 festgelegt. Die Auswir­                landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit
kung der auf das jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden             Ursprung in den AKP-Staaten, verlängert durch die
Abschöpfung auf die Gestehungskosten dieser Erzeug­                 Verordnung (EWG) Nr. 444/92 ("), um den festen Teilbe­
nisse wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG)                     trag und bei einigen dieser Erzeugnisse um einen Teil des
Nr. 2744/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die                Teilbetrags zu vermindern .
Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide­
und Reisverarbeitungserzeugnissen (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1906/87 (6), durch den               Die Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 des Rates (12) sieht
Durchschnitt der auf das Grunderzeugnis während der                 gemäß ihrem Artikel 3 Absatz 4 vor, daß bis zu einer
ersten 25 Tage des Monats, der dem Einfuhrmonat voran­              jährlichen Höchstmenge von 8 000 Tonnen die Abschöp­
geht, zu erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt.                   fung bei der Einfuhr von Weizenkleie, die unter den
Dieser Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat                KN-Code 2302 30 fällt und aus den Staaten Afrikas, des
geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­                    karabischen Raums und des Pazifischen Ozeans stammt,
erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge des            nach dem französischen überseeischen Departement
Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der Herstel­               Reunion nicht erhoben wird.
lung des Verarbeitungserzeugnisses oder auch bei der
Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das für nicht
Getreide enthaltende Verarbeitungserzeugnisse als Refe­
renz dient, als verwendet ansieht.                                  Gemäß Artikel         101   Absatz     1    der Entscheidung
                                                                    91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
                                                                    ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der                          Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (l3) werden bei der
Kommission vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten
                                                                    O ABl. Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                       O ABl. Nr. L 202 vom 26. 7. 1978, S. 8 .
O   ABl.  Nr. L 180 vom 1 . 7. 1992, S. 1 .                         (j ABl. Nr. L 366 vom 29. 12. 1990, S. 1 .
O   ABl . Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .                         H    ABl.  Nr. L 84 vom 30 . 3 . 1990, S. 85.
(") ABl . Nr. L 73 vom 19. 3. 1992, S. 7.                           (")  ABl . Nr. L 52 vom 27. 2. 1992, S. 7.
H   ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                       (u)  ABl.  Nr. L 356 vom 24. 12. 1991 , S. 1 .
 6) ABl . Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49 .                          IJ) ABl.  Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 31 . 12. 92                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 390/67
Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­             Nr. 2727/75 und den zu ihrer Anwendung für Glukose
schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen                     und Glukosesirup gemäß den KN-Codes 1702 30 91 ,
erhoben .                                                          1702 30 99 und 1702 40 90 erlassenen Vorschriften auf
                                                                   Glukose und Glukosesirup der KN-Codes 1702 30 51 und
                                                                   1 702 30 59 auszudehnen. Die für die erstgenannten Codes
                                                                   geltende Abschöpfung ist deshalb auch auf die Erzeug­
                                                                   nisse der letztgenannten Codes anzuwenden. Diese
                                                                   Erzeugnisse und die entsprechenden Abschöpfungen
Die Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates vom                     sollten in das Abschöpfungsverzeichnis übernommen
20 . Dezember 1990 betreffend die Senkung der Abschöp­             werden .
fungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung
in Entwicklungsländern im Jahr 1991 ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (2), sieht vor,             Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
daß die bei der Einfuhr in die Gemeinschaft erhobene               Rates (12) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
Abschöpfung      bei   dem     Erzeugnis     des   KN-Codes        bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
1 108 13 00 für eine auf 5 000 Tonnen beschränkte Menge            ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
um 50 % gekürzt wird.                                              sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
                                                                   staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
                                                                   nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
                                                                   nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
                                                                   wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/92 der
                                                                   Kommission (l3) erlassen .
Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 51 8/92 (3), (EWG)
Nr. 519/92 (4) und (EWG) Nr. 520/92 ^ des Rates vom
27. Februar 1992 mit Durchführungsvorschriften zu den              Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Interimsabkommen über Handel und Handelsfragen                     Nn 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und              vorgesehene Zolltarifschema in die Kombinierte Nomen­
der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl                  klatur übernommen —
einerseits und Polen, Ungarn bzw. der Tschechischen und
Slowakischen Föderativen Republik andererseits wurde
die bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse zu erhebende
Abschöpfung verringert. Die Durchführungsbestim­
mungen im Sektor Getreide zu der in diesen Abkommen
vorgesehenen Regelung wurden mit der Verordnung
(EWG) Nr. 585/92 der Kommission (6), geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 955/92 Q, erlassen.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 430/87 des Rates vom                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
9. Februar 1987 über die Einfuhrregelung für Erzeugnisse
 der KN-Codes 0714 10 und 0714 90 mit Ursprung in
bestimmten Drittländern (8), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 3842/90 (9), wurde festgelegt,
 unter welchen Voraussetzungen die Abschöpfung auf 6 %
 des Zollwerts begrenzt ist.                                                                 Artikel 1
                                                                    Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
                                                                    Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1
                                                                    Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
 Nach der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 des Rates vom                Nr. 1418/76 genannten und der Verordnung (EWG)
 29. Oktober 1975 über Glukose und Laktose (l0), geändert           Nr. 2744/75 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 222/88 ("), ist insbeson­           Abschöpfungen sind im Anhang festgesetzt.
 dere die Regelung gemäß der Verordnung (EWG)
 (') ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990, S. 121 .
 (2) ABL  Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 3.                                                    Artikel 2
 (4) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 6.
 O ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 9.
 (6) ABl. Nr. L 62 vom' 7. 3. 1992, S. 40.
 O ABl. Nr. L 102 vom 16. 4. 1992, S. 26.                           Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1993 in Kraft.
 (8) ABl. Nr. L 43 vom 13. 2. 1987, S. 9.
 O ABl. Nr. L 367 vom 29. 12. 1990, S. 8 .
 H ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 20.                         C 2) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
 (") ABl. Nr. L 28 vom 1 . 2. 1988 , S. 1 .                         (,J) ABl . Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992.
 ---pagebreak--- Nr. L 390/68                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     31 . 12. 92
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 29. Dezember 1992
                                                                        Für die Kommission
                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                     Mitglied der Kommission
                                                     ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 29. Dezember 1992 zur Festsetzung der Einfuhr­
                            abschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                                      (ECU/Tonne)
                                                                    Abschöpfungen (')
                         KN-Code               ;
                                                                                          Drittländer
                                                         AKP                          ' (ausgenommen
                                                                                            AKP) (s)
                   0714 10 10 (')                      123,13                               129,78
                   0714 10 91                          1 26,76 (J)0                         126,76
                   0714 10 99                          124,95                               129,78
                   071490 11                           126,76 (J)0                          126,76
                   071490 1 9                          124,95 (J)                           129,78
                    110220 10                          243,90                               249,94
                    1102 20 90                         138,21                               141,23
                    1102 30 00                         155,08                               158,10
                    1102 90 10                         228,17                               234,21
                    1102 90 30                         210,62                               216,66
                    1102 90 90                         141,80                               144,82
                    1103 12 00                         210,62                               216,66
                    1103 1310                          243,90                               249,94
                    1103 13 90                         138,21                               141,23
                    1103 14 00                         155,08                               158,10
                   1103 19 10                          285,43                               291-.47
                    1103 19 30                         228,17                               234,21
                    1103 19 90                         141,80                               144,82
                    11032100                           265,55                               271,59
                    11032910                           285,43                               291,47
                   1103 29 20 .                        228,17                               234,21
                   1103 29 30                          210,62                               216,66
                   1103 29 40                          243,90                           .   249,94
                   1103 29 50                          155,08                               158,10
                   1103 29 90                          141,80                               144,82
                   1104 1110                           129,30                               132,32
                   1104 11 90                          253,52                               259,56
                   1104 12 10                          119,35                               122,37
                   1104 1290                           234,02                               240,06
                   1104 1910                           265,55                               271,59
                   1104 1930                           285,43                               291,47
                   1104 19 50                          243,90                               249,94
 ---pagebreak--- 31 . 12. 92                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 390 / 69
                                                                                               (ECU/Tonne)
                                                             Abschöpfungen (')
                   KN-Code                                                                           "~
                                                                                   Drittländer
                                                   AKP                           (ausgenommen
                                                                                     AKP) (8)
              1104 19 91                          263,34                             269,38
              1104 1 999                          250,24                             256,28
              1104 21 10                          202,82                             205,84
              1104 21 30                          202,82                             205,84
              110421 50 .                         316,90                       '     322,94
              1104 21 90                          129,30                             132,32
              1104 22 10 10 (4)                   119,35                             122,37
              1104 22 10 90 0                     210,62                             213,64
              1104 22 30                          210,62                             213,64
              1104 22 50                          187,22                             190,24
              1104 22 90                          119,35                             122,37
              1104 23 10                          216,80                             219,82
              1104 23 30                          216,80                             219,82
              1104 23 90                          138,21                             141,23
              110429 11                           196,21                             199,23
              110429 15                           210,90                             213,92
              110429 19                           222,43                             225,45
            . 11042931                            236,05                             239,07
              1104 29 35                          253,71                             256,73
              1104 29 39                          222,43                             225,45
              1104 29 91                          150,48                             153,50
              1104 29 95                          161,74                             164,76
              1104 29 99                          141,80                             144,82
              1104 30 10                          110,65                             116,69
              1104 30 90                          101,63                             107,67
              110620 10                           123,13 (3)                         129,78
              1106 20 90                          214;53 (J)                         238,71
              1107 10 11                          262,60                             273,48
              1107 10 19                          196,21                             207,09
              1107 1091                           225,63                             236,51 (2)
              1107 1099                           168,59                             1 79,47 (")
              1107 20 00                          196,48                             207,36 (2)
              1108 11 00                          324,57                             345,12
              1108 12 00                          218,16                             238,71
              1108 1300                           218,16                             238,71 (6)
              1108 1400                           109,08                             238,71
              1108 19 10                          222,38                             253,21
              1108 1990                           109,08 (3)                         238,71
              1109 00 00                          590,12                             771,46
              1702 30 51                          284,55                             381,27
              1702 30 59                          218,16                             284,65
              1702 30 91                          284,55                             381,27
              1702 30 99                          218,16                             284,65
              1702 40 90                          218,16                             284,65
              1702 90 50                          218,16                             284,65
              1702 90 75                          298,10                             394,82
            , 1702 90 79                          207,32                             273,81
 ---pagebreak--- Nr. L 390 /70                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          31 . 12. 92
                                                                                                                   (ECU/Tonne)
                                                                                  Abschöpfungen (')
                               KN-Code
                                                                                                       Drittländer
                                                                      AKP                           (ausgenommen
                                                                                                        AKP) (8)
                         2106  90 55                                218,16                              284,65
                         2302  10 10                                  57,37                               63,37
                         2302  10 90                                122,94                               128,94
                         2302  20 10                                  57,37                               63,37
                         2302  20 90                                122,94                               128,94
                         2302 30 10                  .                57,37 (l0)                          63,37
                         2302 30 90                                 1 22,94 ( ,0)                       128,94
                         2302 40 10                                   57,37                               63,37
                         2302 40 90                                 122,94                              128,94
                         2303 10 11                                 271,00                              452,34
               (') Unter bestimmten Bedingungen 6 v. H. ad valorem.
               (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit
                    Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.
               ( !) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung
                    in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean nicht erhoben :
                    — Erzeugnisse des KN-Codes ex 0714 10 91 ,
                    — Erzeugnisse des KN-Codes 0714 90 11 und Marantawurzeln des KN-Codes 0714 90 19,
                    — Mehl und Grieß von Maranta des KN-Codes 1106 20,
                    — Starke von Maranta des KN-Codes 1108 19 90.
               (4) TARIC-Code : gestutzter Hafer.
               (') TARIC-Code : KN-Code 1104 22 10, anderer als gestutzter Hafer.
               (6) Bei Anwendung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 vorgesehenen Regelung wird die bei der Einfuhr
                    in die Gemeinschaft erhobene Abschöpfung bei dem Erzeugnis des KN-Codes 1108 13 00 für eine auf 5 000
                    Tonnen beschränkte Menge um 50 % gekürzt.
               Q Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                    Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen . Ozean in die
                    französischen überseeischen Departements erhoben.
               (") Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                    3808/90 genannten Betrag erhöht.
               f) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                    Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben .
              ('") Die Abschöpfung gilt gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 nicht für Weizenkleie mit Ursprung in den
                    Staaten in Afrika, im karibischen .Raum und im Pazifischen Ozean (AKP), die unmittelbar in das französische
                    überseeische Departement Reunion eingeführt wird.
              (") Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik und
                    Ungarn im Rahmen der zwischen diesen Ländern und der Gemeinschaft geschlossenen Interimsabkommen mit
                    einer gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 585/92 erteilten Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden , werden die
                    im Anhang der genannten Verordnung angegebenen Abschöpfungen erhoben .