CELEX: 31970R1236
Language: de
Date: 1970-06-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1236/70 des Rates vom 29. Juni 1970 über die zeitweilige Aussetzung des autonomen Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für synthetische Spinnfasern aus aromatischem Polyamid, hergestellt durch Polykondensation von Metaphenylendiamin und Isophthalsäure, der Tarifstelle ex 56.01 A

29 . 6 . 70                          Amtsblatt der      Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 141 /49
                                 VERORDNUNG            (EWG) Nr. 1236/70 DES RATES
                                                     vom   29 . Juni 1970
              über die zeitweilige Aussetzung des autonomen Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                                                                                -
              für synthetische Spinnfasern aus aromatischem Polyamid, hergestellt durch Polykonden
                 sation von Metaphenylendiamin und Isophthalsäure, der Tarifstelle ex 56.01 A
                                                                                                                               -
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                           Herstellung    von   hitzebeständigen Spezialschutzarti     -
GEMEINSCHAFTEN         —
                                                                   keln und - ausrüstungen verwendet werden, der Tarif
                                                                   stelle ex 56.01 A auszusetzen    —
gestützt auf den Vertrag          Gründung der Euro
                                                           ­
                             zur                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf
Artikel 28 ,                                                                                 Artikel 1
nach Kenntnisnahme      von   dem Verordnungsentwurf               Der   autonome    Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                                   für synthetische Spinnfasern aus aromatischem Poly
                                                                                                                               ­
der Kommission,
                                                                   amid, hergestellt durch Polykondensation von Meta
                                                                                                                               -
in der   Erwägung, daß  es zur Deckung des Bedarfs der             phenylendiamin und Isophthalsäure, der Tarifstelle
verarbeitenden Industrien der Gemeinschaft angezeigt               ex 56.01 A wird vom 1 . Juli bis 31 . Dezember 1970
ist, den autonomen Zollsatz des Gemeinsamen Zoll
                                                           ­
                                                                   vollständig  ausgesetzt.
tarifs für synthetische Spinnfasern aus aromatischem
                                                                                             Artikel 2
Polyamid, hergestellt durch Polykondensätion von
Metaphenylendiamin und Isophthalsäure, die zur                     Diese   Verordnung    tritt am  1. Juli  1970 in Kraft.
              Diese  Verordnung   ist in allen ihren Teilen verbindlich und         gilt unmittelbar   in  jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen   zu Luxemburg   am    29 . Juni 1970 .
                                             <
                                                                                  Im Namen des Rates
                                                                                      Der Präsident
                                                                                       Ch . HFGER