CELEX: 31978R1340
Language: de
Date: 1978-06-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1340/78 der Kommission vom 20. Juni 1978 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, der Tarifnummer 50.09, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

21 . 6 . 78                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 164/7
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1340/78 DER KOMMISSION
                                                  vom 20 . Juni 1978
               über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus Seide, Schappeseide
               oder Bourretteseide, der Tarifnummer 50.09, mit Ursprung in Südkorea, dem die
               in der Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen
                                                   gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              oder Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang E dersel­
 GEMEINSCHAFTEN —                                             ben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wieder­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            eingeführt werden, sobald der in Frage kommende
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist. Für
                                                              Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des            ist der Plafond gemäß der oben angegebenen Grund­
 Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung, Auftei­          lage auf 97 Tonnen festgesetzt. Demgemäß beträgt der
 lung und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferen­           Höchstbetrag 19,40 Tonnen . Am 9 . Juni 1978 haben
 zen für Textilerzeugnisse mit Ursprung in Entwick­           die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren
 lungsländern und -gebieten ('), insbesondere auf Arti­       von Geweben aus Seide, Schappeseide oder Bourrette­
 kel 4,                                                       seide, mit Ursprung in Südkorea, dem Zollpräferenzen
 in Erwägung nachstehender Gründe :                           gewährt werden, den in Rede stehenden Höchstbetrag
                                                              erreicht. In Anbetracht des Zwecks der genannten Ver­
 Gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 3 der genannten Ver­           ordnung (EWG) Nr. 2706/77, die die Beachtung eines
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­              Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlas­
 gruppe des Anhangs C dieser Verordnung innerhalb             sung, den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für die
 der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds gewährt.             betreffenden Waren gegenüber Südkorea wiedereinzu­
 Dieser entspricht gleich 87 v.H. des Betrages, der sich      führen —
 ergibt durch Addition einerseits der Mengen (in Ton­
 nen) der 1968 getätigten Gemeinschaftseinfuhren die­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 ser Waren aus den in Anhang D genannten unabhän­
 gigen Ländern — mit Ausnahme jener Länder, denen                                           Artikel 1
 von der Gemeinschaft bereits Zollpräferenzregelungen
 gewährt wurden — und andererseits von 5 v. H. der            Ab 24. Juni 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund der
 Menge der 1970 getätigten Einfuhren aus den übrigen          Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates ausgesetzt
 Ländern sowie den Ländern , denen diese Regelungen           ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
 bereits gewährt wurden . Im Rahmen dieses Plafonds           Waren mit Ursprung in Südkorea wiedereingeführt :
 müssen sich die Anrechnungen von Waren mit Ur­
 sprung in einem der in Anhang D der genannten Ver­              Nummer des
                                                                Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
 ordnung erwähnten Länder und Gebiete innerhalb                    Zolltarifs
 eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags von 50 v. H.
 dieses Plafonds halten , mit Ausnahme bestimmter
                                                              50.09                 Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bour­
Waren, für die der Höchstbetrag auf den in Anhang C                                 retteseide
 der genannten Verordnung angegebenen Prozentsatz
 herabgesetzt ist. Für diese Waren ist der Prozentsatz
 auf 20 v. H. herabgesetzt.                                                                 Artikel 2
 Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der genannten Verordnung            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden        öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder                meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 20 . Juni 1978
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Étienne DAVIGNON
                                                                      Mitglied der Kommission
(M ABl . Nr. L 324 vom 19 . 12. 1977, S. 67.