CELEX: 31997R0161
Language: de
Date: 1997-01-29 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 161/97 DER KOMMISSION vom 29. Januar 1997 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die fünfte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2081/96 eröffneten Dauerausschreibung

30 . 1 . 97          DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 27/ 13
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 161 /97 DER KOMMISSION
                                                   vom 29. Januar 1997
                  betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                  von Olivenöl für die fünfte Teilausschreibung im Rahmen der mit der
                            Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 eröffneten Dauerausschreibung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhrer­
                                                                 stattung.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
                                                                 Der Verwaltungsausschuß für Fette hat nicht innerhalb
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates             der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                 genommen —
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung (EG) Nr. 1581 /96 (2), insbe­
sondere auf Artikel 3 ,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 der Kommis­
                                                                                          Artikel 1
sion (3) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­
zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl
eröffnet.                                                        Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
                                                                 Olivenöl für die fünfte Teilausschreibung im Rahmen der
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 wird            mit der Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 eröffneten Dauer­
unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und der             ausschreibung werden auf der Grundlage der im Anhang
voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in der          bis 23 . Januar 1997 eingereichten Angebote festgesetzt.
Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der Grund­
lage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag der
Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den                                       Artikel 2
Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.                Diese Verordnung tritt am 30 . Januar 1997 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 29 . Januar 1997
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(J) ABl. Nr. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 11 .
O ABl . Nr. L 279 vom 31 . 10 . 1996, S. 17.
 ---pagebreak--- Nr. L 27/ 14     ("DEI                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30 . 1 . 97
                                                        ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 29. Januar 1997 betreffend die Festsetzung der
             Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die fünfte Teilausschreibung im
                  Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2081/96 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                     (ECU/100 kg)
                                         Erzeugniscode                Erstattungsbetrag
                                      1509 10 90 9100                       29,50
                                      1509 10 90 9900                         —
                                      1509 90 00 9100                       32,90
                                      1 509 90 00 9900                        —
                                      1510 00 90 9100                        2,50
                                      1510 00 90 9900                         —
                            NB: Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                                 Nr. 3846/ 87 der Kommission bestimmt.