CELEX: 31971R0405
Language: de
Date: 1971-02-26
Title: Verordnung (EWG) Nr. 405/71 der Kommission vom 22. Februar 1971 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr . L 47/ 24                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           26 . 2 . 71
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 405/71 DER KOMMISSION
                                                  vom 22. Februar 1971
               zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von
                                  nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 dazu, daß die gegenwärtig für Eier und Eigelb gel­
GEMEINSCHAFTEN —                                                tenden Ausfuhrerstattungen ab 1 . März 1971 ent­
                                                                sprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 andern sind.
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Der Verwaltungsausschuß für Geflügelfleisch und
gestützt auf die Verordnung Nr. 122/67/ EWG des                 Eier hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vor­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                    sitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —
Marktorganisation für Eier ( 1 ), zuletzt geändert durch
die Verordnung ( EWG ) Nr. 436/70 (2), insbesondere
auf Artikel 9 Absatz 2 fünfter Unterabsatz zweiter              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Satz,
                                                                                      Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Erstattungssätze, die ab 1 . Februar 1971 bei der           Die durch die Verordnung ( EWG) Nr. 162/71 für
Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht                  Eier und Eigelb festgesetzten Erstattungssätze bei der
unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren an­               Ausfuhr in Form von den im Anhang zu der Ver­
zuwenden sind, wurden durch die Verordnung                      ordnung Nr. 122/67/EWG genannten Waren werden
 EWG ) Nr. 162 /71 (3 ) festgesetzt.                            wie im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
                                                                geändert.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                         Artikel 2
162/71 enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf
die Angaben, über die die Kommission verfügt, führt             Diese Verordnung tritt am 1 . März 1971 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 22 . Februar 1971
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Der Präsident
                                                                        Franco M. MALFATTI
 H ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2293/67.
 (2) AB). Nr. L 55 vom 10. 3 . 1970, S. 1 .
 (s) ABl . Nr. L 22 vom 28 . 1 . 1971 , S. 16.
 ---pagebreak--- 26 . 2 . 71                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 47/25
                                                        ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 22. Februar 1971 zur Änderung der Erstattungssätze
            bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
                                                     fallenden Waren
              Nummer des
              Gemeinsamen                                                             Erstattungssätze
                                                      Warenbezeichnung                 in RE /100 kg
                Zolltarifs
            04.05            Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer
                             Weise haltbar gemacht, auch gezuckert :
                             A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht :
                                I. Eier von Hausgeflügel :
                                   b) andere (als Bruteier) :
                                       — bei der Ausfuhr in Form von flüssigem oder
                                          gefrorenem Eieralbumin                           12,76
                                       — bei der Ausfuhr in Form von anderen Waren         12,76
                             B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                                I. genießbar :
                                   a) Eier ohne Schale :
                                       ex 1 , getrocknet, ungezuckert                      40,15
                                       ex 2, andere, ungezuckert                           10,99
                                   b ) Eigelb :
                                       ex 1 , flüssig, ungezuckert                         19,32
                                       ex 2, gefroren, ungezuckert                         20,64
                                       ex 3 , getrocknet, ungezuckert                      40,72