CELEX: 31978R0983
Language: de
Date: 1978-05-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 983/78 der Kommission vom 16. Mai 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus künstlichen Spinnfasern, der Tarifstelle 56.07 B, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

17. 5. 78                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 128 / 13
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 983/78 DER KOMMISSION
                                                vom 16 . Mai 1978
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus künstlichen Spinnfasern ,
              der Tarifstelle 56.07 B, mit Ursprung in Entwicklungsländern , denen die in der
              Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                      werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                             ten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in
GEMEINSCHAFTEN —                                            den Ländern, denen Zollpräferenzen gewährt werden,
                                                            den genannten Plafond erreicht. In Anbetracht des
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­           Zwecks der Verordnung (EWG) Nr. 2706/77, die die
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             Beachtung eines Plafonds vorsieht, besteht infolgedes­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des           sen Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden
Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung, Auftei­         Waren wiedereinzuführen —
lung und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferen­
zen für Textilerzeugnisse mit Ursprung in Entwick­
                                                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
lungsländern und -gebieten (! ), insbesondere auf Arti­
kel 4,
                                                                                        Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 2 der genannten Ver­          Ab 20 . Mai 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund der
                                                            Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates ausgesetzt
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­
                                                            ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­
                                                            Waren wiedereingeführt :
plafonds, der für jede einzelne der in Anhang B aufge­
führten Waren in Spalte 5 Buchstabe a) angegeben ist,
gewährt ; auf diesen Plafond können nur Ursprungswa­           Nummer des
                                                               Gemeinsamen                   Warenbezeichnung
ren der in Anhang D aufgeführten Länder und Ge­                  Zolltarifs
biete angerechnet werden, die nicht in der Spalte 4
Buchstabe b) des Anhangs B neben den entsprechen­           56.07                Gewebe aus synthetischen oder künstli­
den Waren namentlich aufgeführt werden . Gemäß Ar­                               chen Spinnfasern :
tikel 3 Absatz 1 der genannten Verordnung können
die Zollsätze jederzeit wiedereingeführt werden, so­                             B. aus künstlichen Spinnfasern
bald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene
erreicht ist.
                                                                                        Artikel 2
Für Gewebe aus künstlichen Spinnfasern der Tarif­
steile 56.07 B ist der Plafond gemäß der oben angebe­        Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
nen Grundlage auf 230 Tonnen festgesetzt. Am 26.            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
April 1978 haben die in der Gemeinschaft angerechne­         meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 16 . Mai 1978
                                                                          Für die Kommission
                                                                      Christopher TUGENDHAT
                                                                    Mitglied der Kommission
(>) ABl. Nr. L 324 vom 19. 12. 1977, S. 67.