CELEX: 31978R1714
Language: de
Date: 1978-07-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1714/78 der Kommission vom 20. Juli 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 196/ 14                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             21 . 7 . 78
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1714/78 DER KOMMISSION
                                                     vom 20 . Juli 1978
                       zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                       Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist
GEMEINSCHAFTEN —                                                 auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
                                                                 Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                gen .
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (J ), zuletzt geändert            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1254/78 (2), insbe­               fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz              rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
dritter Satz,                                                    derlich machen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für             Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von               und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung              sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
des Erstattungsbetrags (3),
                                                                 Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
schusses ,                                                        Berichtigungen zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                               — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                        chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                   Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der               rität dieser Währungen stützt,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                   der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                    hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­              Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird .
betrag berichtigt.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                  Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich , daß
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­              der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­             Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
tungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Ver­            muß .
ordnung (EWG) Nr. 1603/78 (5), kann ein Berichti­
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d)               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Er­                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Getreide —
zeugnisse festgesetzt werden .
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6), hat die Einzel­
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                                       Artikel 1
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­              Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
 kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­              Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
 fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­                festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                  Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
 (') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975,  S. 1.                    nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
(2)  ABl . Nr. L 156 vom 14. 6.   1978 , S. 1.
(3)  ABl . Nr. L 281 vom 1.11 .   1975,  S. 78 .
(4)  ABl . Nr. L 281 vom 1.11 .   1975,  S. 65 .                                          Artikel 2
(5)  ABl . Nr. L 188 vom 11 . 7.  1978 , S. 1.
  6 ABl . Nr. L 131 vom 22. 5 . 1975, S. 15 .                     Diese Verordnung tritt am 21 . Juli 1978 in Kraft.
 ---pagebreak--- 21 . 7 . 78                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr. L 196/ 15
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 20 . Juli 1978
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                     Der Vizepräsident
                                                                                     Finn GUNDELACH
                                                              ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 20 . Juli 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                          für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                  (RE / Tonne)
                                                  laufender                                3 . Term . 4 . Term .    5 . Term .
                                                                 1 . Term . 2 . Term .
               Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs    Monat
                                                        7             8           9            10          11           12
            11.07 A I a)                               0              0          0              0          0
            11.07 A I b)                               0              0          0              0          0            —
            11.07 A II a)                              0              0          0              0          0            —
            11.07 A II b)                              0        + 16,43     + 16,43       + 16,43     + 16,43     + 16,43
            11.07 B                                     0       + 19,14     + 19,14       + 19,14     + 19,14     +- 19,14
                                                                                                                  (RE / Tonne)
                                                   6 . Term .    7 . Term .  8 . Term .    9 . Term . 10 . Term .  11 . Term .
                Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                         1            2           3             4           5
            11.07 A I a)                                                                                                —
            11.07 A I b)                               —             —           —             —           —            —
            11.07 A II a)                              —             —           —             —           —            —
            11.07 A II b)                         + 16,43       +- 1 6,43   + 16,43       +- 16,43    + 16,43      + 16,43
            11.07 B                               +- 19,14      + 19,14     + 19,14       +- 19,14    +- 19,14     +- 19,14