CELEX: 31987R3649
Language: de
Date: 1987-12-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3649/87 der Kommission vom 3. Dezember 1987 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

4. 12. 87                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 342/29
                                  VERORDNUNG ( EWG) Nr. 3649/87 DER KOMMISSION
                                                       vom 3 . Dezember 1987
                         zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                            Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
GEMEINSCHAFTEN —                                                      ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
Wirtschaftsgemeinschaft,                                              Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                      zu vermeiden .
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                            Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates               Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­           besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
nung (EWG) Nr. 1900/87 (2),                                           Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates               dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die                    der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                      machen .
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des               Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
Erstattungsbetrags (3),                                               nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                           kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
                                                                      lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                 gungen zugrunde zu legen :
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                 — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                     punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                           nungssatz,   der    sich   auf  den   Leitkurs dieser
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser
                                                                           gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                           Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem Fall
                                                                           Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                                           (EWG) Nr. 1 636/87 (8),
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                    sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                     Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                      eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
(EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für                    Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                         kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                      fizienten festgestellt wird.
werden .
                                                                      Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission ^                     der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­            Verordnung festgesetzt werden muß.
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                       entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                     schusses für Getreide —
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Getreides      und   seines    Preises    in    der Gemeinschaft
einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­                                             Artikel 1
gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem                    Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach der                2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus festge­
gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­                     setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche                    zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
                                                                                                 Artikel 2
(')  ABl.  Nr. L 281  vom   1. 11 . 1975, S. 1 .
(2)  ABl . Nr. L 182  vom  3.  7. 1987, S. 40 .                        Diese Verordnung tritt am 4. Dezember 1987 in Kraft.
(3)  ABl . Nr. L 281  vom   1. 11 . 1975 , S. 78 .
 (4) ABl . Nr. L 281  vom   1. 11 . 1975 , S. 65 .
 O   ABl.  Nr. L 182  vom  3.  7 . 1987 , S. 49 .                      O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 (4 ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975. S. 15.                             (8 ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 342/30                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    4. 12. 87
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                     Mitgliedstaat.
                     Brüssel , den 3 . Dezember 1987
                                                                                          Für die Kommission
                                                                                           Frans ANDRIESSEN
                                                                                               Vizepräsident
                                                                   ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 3. Dezember 1987 zur Festsetzung der bei der
                                          Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                                         (ECU / Tonne)
  Nummer des                                                       laufender
 Gemeinsamen                    Warenbezeichnung                               1 . Term .   2. Term .  3. Term .     4. Term .   5. Term .   6. Term.
                                                                     Monat
     Zolltarifs                                                        12           1           2           3            4           5           6
10.01 B I           Weichweizen und Mengkorn
                    für Ausfuhren nach :
                    — Tunesien                                         0            0           0      - 10,00       - 10,00     - 10,00     - 10,00
                    — den anderen Drittländern                         0            0           0           0        -    6,00   - 6,00      - 6,00
10.01 B II          Hartweizen                                         0            0           0           0            0       - 20,00     - 20,00
10.02               Roggen                                             0            0           0           0            0
10.03               Gerste                                             0            0           0           0        -    6,00   -    6,00   -    6,00
10.04               Hafer                                             —            —
                                                                                                                                    _
10.05 B             Mais, anderer als       Hybridmais    zur
                    Aussaat                                            0            0           0           0        - 20,00     - 20,00     - 20,00
10.07 C II          Sorghum, anderes als Hybridsorghum
                    zur Aussaat
11.01 A             Mehl von Weichweizen                               0            0           0           0            0     -l
11.01 B             Mehl von Roggen                                    0            0           0           0            0                      _
1 1 .02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von Hart­
                    weizen                                             0            0           0           0            0
11.02 Alb)          Grobgrieß und Feingrieß von Weich­
                    weizen                                             0            0           0           0            0          —
                                                                                                                                                —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
       Nr. 1548/87 (ABl. Nr. L 144 vom 4. 6. 1987), bestimmt sind.                                                                             M       '