CELEX: 31975R2695
Language: de
Date: 1975-10-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2695/75 der Kommission vom 23. Oktober 1975 zur Festsetzung der als Ausgleichsbeträge auf dem Schweinefleischsektor anwendbaren Beträge

24. 10 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 273/ 15
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2695/75 DER KOMMISSION
                                                 vom 23 . Oktober 1975
               zur Festsetzung der als Ausgleichsbeträge auf dem Schweinefleischsektor an­
                                                  wendbaren Beträge
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Verordnung (EWG) Nr. 229/73 des Rates vom 31 . Ja­
GEMEINSCHAFTEN —                                               nuar 1973 zur Festlegung der Grundregeln des Sy­
                                                               stems der Ausgleichsbeträge auf dem Getreidesek­
gestützt auf den Beitrittsvertrag (!),                         tor (5) genannte Situation ergibt —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 234/73 des
Rates vom 31 . Januar 1973 zur Festlegung der Grund­
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
regeln des Systems der Ausgleichsbeträge auf dem
Schweinefleischsektor (2), geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 2879/73 (3), insbesondere auf Artikel                                   Artikel 1
8 Absatz 3,
                                                                Die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 234/73
in Erwägung nachstehender Gründe :                             genannten Beträge, die als Ausgleichsbeträge auf dem
                                                               Schweinefleischsektor für den Zeitraum vom 1 . No­
Die Ausgleichsbeträge für die Erzeugnisse des Schwei­
nefleischsektors sind durch die Verordnungen (EWG)             vember 1975 bis 31 . Januar 1976 anwendbar sind,
Nr. 234/73 des Rates und (EWG) Nr. 1839/75 der                 sind im Anhang festgesetzt.
Kommission vom 17. Juli 1975 (4) festgesetzt worden .
                                                                                       Artikel 2
Die als Ausgleichsbeträge anwendbaren Beträge wer­
den jedoch gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG)                 Diese Verordnung tritt am 1 . November 1975 in
Nr. 234/73 bestimmt, falls sich die in Artikel 7 der            Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 23 . Oktober 1975
                                                                          Für die Kommission
                                                                             P.J. LARDINOIS
                                                                       Mitglied der Kommission
 (>) ABl . Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 5 .
 (2) ABl . Nr. L 29 vom 1 . 2. 1973, S. 1 .
 (3) ABl . Nr. L 297 vom 25. 10 . 1973 , S. 3 .
 h) ABl. Nr. L 187 vom 18. 7. 1975, S. 12.                      (5) ABl . Nr. L 27 vom 1 . 2. 1973, S. 25.
 ---pagebreak--- Nr. L 273 / 16                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       24 . 10. 7.5
                                                              ANHANG
                                                                                      Als Ausgleichsbeträge anwend­
   Nummer                                                                                    bare Beträge vom
                                                                                             1 . November 1975
      de*
   Gemein­
                                                                                            bis 31 . Januar 1976
                                              Bezeichnung der Erzeugnisse
    samen
  Zolltarif*                                                                          Vereinigtes
                                                                                      Königreich              Irland
                                                                                             — RE/100 kg —
  01.03          Schweine, lebend :
                 A. Hausschweine :
                     II . andere :
                           a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die min­
                              destens einmal geferkelt haben                            2,19                   1,29
                           b) andere                                                    2,58                   1,52
  02.01         Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnum­
                mern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder
                gefroren :
                A. Fleisch :
                    III . von Schweinen :
                           a) von Hausschweinen :
                               1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                   Pfoten oder Flomen                                  3,35                    1,98
                              2.   Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon          4,96                  2,93
                              3.   Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon         3,89                  2,30
                              4.   Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon     5,16                   3,05
                              5.   Bäuche, auch Bauchspeck                              2,78                  1,64
                              6 . anderes :
                                   aa) ohne Knochen und gefroren                       5,16                   3,05
                                   bb ) anderes                                        5,16                   3,05
               B. Schlachtabfall :
                    II . anderer :
                          c) von Hausschweinen :
                             1 . Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken             1,07                  0,63
                             2 . Pfoten ( Spitzbeine) ; Schwänze                       0,30                  0,18
                             3 . Nieren                                                3,52                   2,08
                             4 . Lebern                                                4,05                  2,40
                             5 . Herzen ; Zungen ; Lungen                              2,01                  1,19
                             6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen mit Luftröhre
                                  und Schlund (sogenannte Schweinegeschlinge)          2,95                  1,74
                             7. anderer                                                2,95                   1,74
 02.05         Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen
                (durchwachsener Schweinespeck), Schweinefett und Geflügelfett,
               weder ausgepreßt noch ausgeschmolzen, noch mit Lösungsmitteln
               ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, ge­
               trocknet oder geräuchert :
               A. Schweinespeck :
                    I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake            1,34                  0,79
                   II . getrocknet oder geräuchert                                     1,57                  0,93
               B. Schweinefett                                                         0,80                  0,48
 ---pagebreak--- 24. 10. 75                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 273/17
                                                                                            Als Ausgleichsbeträge anwend­
   Nummer
                                                                                                   bare Beträge vom
                                                                                                   1 . November 1975
      des
                                                                                                  bis 31 . Januar 1976
   Gemein­                                    Bezeichnung der Erzeugnisse
    samen
   Zolltarifs                                                                               Vereinigtes             Irland
                                                                                            Königreich
                                                                                                   — RE/100 kg
   02.06      Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Ge­
              flügellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert :
              B. von Hausschweinen :
                   I. Fleisch :
                        a) gesalzen oder in Salzlake :
                            1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                 Pfoten oder Flomen                                           3.35                   1,98
                            2. „bacon"-Hälften,          „spencers",      „3l/4 sides" oder
                                 „middles" :
                                 aa) „bacon"-Hälften                                          4.36                  2,57
                                 bb) ( „ spencers"                                            4,36                  2,57
                                 cc) „3 /4 sides" oder „middles"                              4,79                  2,83
                           3.    Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                  4,96                  2,93
                           4.    Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon                 3,89                  2,30
                           5.    Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon              5,16                  3,05
                           6.   Bäuche, auch Bauchspeck                                       2,78                  1,64
                           7. anderes                                                         5,16                  3,05
                       b) getrocknet oder geräuchert :
                           1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                Pfoten oder Flomen                                            4,79                  2,83
                           2. „bacon"-Hälften, „spencers", „3/4 sides" ode
                                 „middles" :
                                 aa) „bacon"-Hälften                                          4,79                  2,83
                                 bb) „spencers"                                               4,79                  2,83
                                 cc) „3/4 sides" oder „middles"                               5,26                  3,11
                           3 . Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon :
                                aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                  6,37                  3,76
                                bb) andere                                                    9,01                 5,33
                          4. Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon :
                                aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                  4,46                 2,63
                                bb) andere                                                   7,07                   4.18
                          5. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon :
                                aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                 6,70                  3,96
                                bb) andere                                                   8,91                  5,27
                          6. Bäuche, auch Bauchspeck :
                                aa) leicht getrocknet oder laicht geräuchert                 3,18                   1,88
                                bb) andere                                                   4,62                  2.73
                          7. anderes :
                               aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                  6,70                  3,96
                                bb) anderes                                                  9,01                  5,33
                 II. Schlachtabfall :
                      a) Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                           1,07                  0,63
                      b) Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                                      0,30                  0,18
                      c) Nieren                                                              3,52                  2,08
                      d ) Lebern                                                             4,05                  2,40
                      e) Herzen ; Zungen ; Lungen                                            2,01                  1.19
                      f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen mit Luftröhre und
                          Schlund (sogenannte Schweinegeschlinge)                            2,95                  1.74
                      g) anderer                                                             2,95                  1,74
 ---pagebreak--- Nr. L 273/ 18                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              24. 10. 75
                                                                                                                 Als Ausgleichsbeträge anwend­
     Nummer
                                                                                                                        bare Beträge vom
                                                                                                                        1 . November 1975
        des                                                                                                            bis 31 . Januar 1976
     Gemein­                                       Bezeichnung der Erzeugnisse
      samen
     Zolltarifs                                                                                                  Vereinigtes             Irland
                                                                                                                 Königreich
                                                                                                                        — RE/100 kg —
     15.01            Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Geflügelfett, ausgepreßt,
                      ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen :
                      A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                           I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                               Lebensmitteln ( a)                                                                   2,53                  0,98
                           II. anderes                                                                              2,53                  0,98
     16.01            Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus
                      Tierblut :
                      A. aus Lebern                                                                                 4,89                  2,89
                      B. andere; (b ) :
                            I. Rohwürste, nicht gekocht                                                             7,97                  4,71
                          II. andere                                                                               5,63                   3,33
     16.02            Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
                      A. aus Lebern :
                          II. andere                                                                               4,99                   2,65
                     B. andere :
                          III. andere :
                                a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Haus­
                                    schweinen enthaltend und mit einem Gehalt an :
                                    1 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                        Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von
                                         80 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                             Schinken, Filets und Koteletts,      auch Teilstücke
                                             davon                                                                  8,44                  4,99
                                        bb) Schultern, auch Teilstücke davon                                       7,04                   4,16
                                        cc) anderes                                                                4,79                  2,83
                                    2. Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                        Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von
                                        40 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundert­
                                        teilen                                                                     3,99                  2,36
                                    3. Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                        Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von
                                        weniger als 40 Gewichtshundertteilen                                       2,35                   1,39
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Bei der Anwendung der Ausgleichsbeträge auf Würstchen in Behältnissen , die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten , wird nur das Gewicht
    der Würstchen zugrunde gelegt .
 Anmerkung : 1 . Für die Erzeugnisse der Nummern 02.01 B II c), 15.01 A I, 16.01 A, 16.02 A II des Gemeinsamen Zoll­
                    tarifs, für die der Zollsatz im GATT konsolidiert worden ist, werden die Ausgleichsbeträge auf den
                    sich aus dieser Konsolidierung ergebenden Betrag begrenzt.
                 2. Gemäß Artikel 55 Absatz 6 Unterabsatz 1 der Akte über die Beitrittsbedingungen und die Anpassungen
                    der Verträge darf vorbehaltlich einer Abweichung gemäß Unterabsatz 2 derselben Vorschrift der Aus­
                    gleichsbetrag, der von einem Mitgliedstaat erhoben oder gewährt wird, den Gesamtbetrag nicht über­
                    schreiten , den dieser Mitgliedstaat bei der Einfuhr aus dritten Ländern erhebt.