CELEX: 31971R0319
Language: de
Date: 1971-02-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 319/71 der Kommission vom 15. Februar 1971 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

16 . 2 . 71                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 38 /
                                           (Veröffentlicbungsbedürftige Rechtsakte)
                                 VERORDNUNG (EWG ) Nr. 319/71 DER KOMMISSION
                                                    vom 15 . Februar 1971
                 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                                anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Anwendung der in der Verordnung (EWG ) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                  1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                                  botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                  wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                    wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ( J ), zuletzt geändert            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 2434/70 (2),
insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,                                                  Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a ), b )
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von                      und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genannten
Weizen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                    Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen werden in
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der                        der Tabelle im Anhang festgesetzt.
Verordnung ( EWG ) Nr. 1539 /70 (3) und den später                                      Artikel 2
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
setzt .                                                           Diese Verordnung tritt am 16 . Februar 1971 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel , den 15 . Februar 1971
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Der Vizepräsident
                                                                             S. L. MANSHOLT
 1 1 ) ABl . Nr. 117 vom 19 . 6. 1967, S. 2269/67.
 (2 ) ABl . Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970, S. 1 .
  (3) ABl . Nr. L 169 vom 1 . 8 . 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 38 /2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             16. 2 . 71
                                                               ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 15 . Februar 1971 zur Festsetzung der auf Getreide.
                Mehle. Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                               Nummer
                                  des                                                         RE/Tonne
                            Gemeinsamen
                                                              Warenbezeichnung
                               Zolltarifs
                               10.01 A          Weichweizen und Mengkorn                      51,08
                               10.01 B          Hartweizen                                    58,93 0 )
                                10.02           Roggen                                        38,23
                                10.03           Gerste                                        23,19
                                10.04           Hafer                                         24,10
                                10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                        27,14 (2 ) (s)
                                10.05 B         Anderer Mais                                  27,14 ( 3)
                                10.07 A         Buchweizen                                       0
                                10.07 B         Hirse    aller     Art,   ausgenommen
                                                   Sorghum und Dari (Millet)                     0
                                10.07 C         Sorghum                                       28,18
                                10.07 D         Anderes Getreide                                 0
                                11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                  53,70
                                11.01 B         Mehl von Roggen                               63,95
                                11.02 AI a      Grütze und Grieß
                                                   von Hartweizen                            101,00
                                11.02 All       Grütze und Grieß
                                                   von Weichweizen                            57,36
                        (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko , der unmittelbar von diesem Land
                              in die Gemeinschaft befördert wird , wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                              einheiten je Tonne verringert .
                        H Höchstens 4 v.H. des Zollwerts .
                         ( 3) Für Mais mit Ursprung in den AASM oder den ÜLG , der in die überseeischen
                              Departements der Republik Frankreich eingeführt wird , wird die Abschöpfung
                               um 6 Rechnungseinheiten je Tonne verringert .