CELEX: 31994R1095
Language: de
Date: 1994-05-12 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1095/94 der Kommission vom 11. Mai 1994 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

Nr. L 121 /8                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                12. 5. 94
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1095/94 DER KOMMISSION
                                                       vom 11 . Mai 1994
                   betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                              gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    renen hochwertigen Rindfleischs mit Ursprung in und
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Herkunft aus den Vereinigten Staaten von Amerika und
                                                                   Kanada, die im Jahr 1994 unter besonderen Bedingungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             eingeführt werden kann, auf 10 000 Tonnen festgesetzt.
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 129/94 des Rates              Es ist darauf hinzuweisen, daß die in dieser Verordnung
vom 24. Januar 1994 zur Eröffnung eines Gemeinschafts­             vorgesehenen Lizenzen während ihrer gesamten Gültig­
zollkontingents für frisches, gekühltes oder gefrorenes            keitsdauer nur unter Berücksichtigung der tierseuchen­
hochwertiges Rindfleisch der KN-Codes 0201 und 0202                rechtlichen Regelungen verwendet werden können —
sowie      für   Waren    der   KN-Codes      0206 10 95  und
0206 29 91 (1994) ('), insbesondere auf Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Verordnung (EG) Nr. 212/94 der Kommission vom
31 . Januar 1994 mit den Durchführungsbestimmungen                                         Artikel 1
zu den mit den Verordnungen (EG) Nr. 129/94 und (EG)
Nr. 131 /94 des Rates für hochwertiges Rind- und gefro­            (1 ) Jedem für die ab 1 . bis 5. Mai 1994 eingereichten
renes Büffelfleisch vorgesehenen Einfuhrregelungen (2)             Einfuhrlizenzantrag für frisches, gekühltes oder gefrorenes
legt in Artikel 6 fest, daß die Einreichung der Lizenzan­          hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 1 Absatz 1
träge und die Erteilung der Einfuhrlizenzen für das in              Buchstabe d) der Verordnung (EG) Nr. 212/94 wird voll­
Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) genannte Fleisch gemäß             ständig stattgegeben.
den Bestimmungen der Artikel 12 und 15 der Verord­
nung (EWG) Nr. 2377/80 der Kommission vom 4.                       (2) Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 1 5 der
September 1980 über die besonderen Durchführungsvor­               Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 in den ersten fünf Tagen
schriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Rind­                des Monats Juni 1994 für 4 385 Tonnen gestellt werden.
fleisch (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 2867/93 (4), erfolgen.
                                                                                           Artikel 2
Die Verordnung (EG) Nr. 212/94 hat in Artikel 1 Absatz
 1 Buchstabe d) die Menge frischen, gekühlten oder gefro­           Diese Verordnung tritt am 12. Mai 1994 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 11 . Mai 1994
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
 (') ABl.  Nr.  L 22 vom 27. 1 . 1994, S. 1 .
 (2) ABl.  Nr.  L 27 vom 1 . 2. 1994, S. 38 .
 O   ABl . Nr.  L 241 vom 13 . 9. 1980, S. 5.
 (4) ABl .  Nr. L 262 vom 21 . 10. 1993, S. 26.