CELEX: 31980R0688
Language: de
Date: 1980-03-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 688/80 der Kommission vom 20. März 1980 zur Regelung der Einfuhr in die Benelux-Länder von Kleidern mit Ursprung in Ungarn

Avis juridique important

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31980R0688

Verordnung (EWG) Nr. 688/80 der Kommission vom 20. März 1980 zur Regelung der Einfuhr in die Benelux-Länder von Kleidern mit Ursprung in Ungarn  

Amtsblatt Nr. L 076 vom 22/03/1980 S. 0026

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 688/80 DER KOMMISSION   VOM 20 . MÄRZ 1980   ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER VON KLEIDERN MIT URSPRUNG IN UNGARN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FESTGELEGT . DIE EINFUHREN IN DIE BENELUX-LÄNDER VON KLEIDERN  ( KATEGORIE 26 ) MIT URSPRUNG IN UNGARN HABEN DEN IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSATZ ÜBERSCHRITTEN .   NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE UNGARN AM 20 . DEZEMBER 1979 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN WURDE VEREINBART , FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN EINE HÖCHSTMENGE FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 FESTZUSETZEN .   NACH ABSATZ 13 DES GENANNTEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGE DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 ÜBERWACHT .   DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS UNGARN AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1980 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUS- SCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN UNGARN DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON UNGARN IN DIE BENELUX-LÄNDER AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE AB INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON UNGARN IN DIE BENELUX-LÄNDER VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS UNGARN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG IN DIE BENELUX-LÄNDER VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1980 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 20 . MÄRZ 1980   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   //  //  //  NIMEXE-  //  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // KATE- GORIE  //  TARIFNUMMER  //  KENNZIFFER  ( 1980 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  DRITTLAND //  MITGLIED- STAAT //  EINHEITEN //  1980 //  1981 //  1982 //  // 26  //  60.05 A II B ) 4 CC ) 11 22 33 44 //  //  OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : //  UNGARN //  BNL //  1 000 STÜCK //  170 //  179 //  187 //  //  //  //  A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //  //  //  //  II . ANDERE //  //  61.02 B II E ) 4 BB ) CC ) DD ) EE ) //  //  OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : //  //  //  60.05-41 ; 42 ; 43 ; 44 61.02-48 ; 52 ; 53 ; 54 //  KLEIDER AUS GEWEBEN UND AUS GEWIRKEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER ( AUSGENOMMEN SÄUGLINGE ), AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //