CELEX: 31971R1803
Language: de
Date: 1971-08-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1803/71 der Kommission vom 18. August 1971 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für WeiDzucker und Rohzucker

Nr . L 187/ 18                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 8 . 71
                               VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 1803 /71 DER KOMMISSION
                                                    vom 18. August 1971
                    zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                Weißzucker und Rohzucker
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                1968 über die Bestimmung der Standardqualität für
  GEMEINSCHAFTEN —                                               Rohzucker und des Grenzübergangsorts der Gemein­
                                                                 schaft für die Berechnung der cif-Preise für Zuk­
                                                                 ker (5 ) festgelegt worden.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5
                                                                 Absatz 2 der Verordnung (EWG ) Nr. 766/68 festzu­
                                                                 setzen . Kandiszucker wurde in der Verordnung
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                 ( EWG ) Nr . 394 70 der Kommission vom 2 . März
 Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                1970 über die Durchführungsbestimmungen für die
 Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert              Erstattungen bei der Ausfuhr für Zucker (6) defi­
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1060/71 (2), ins­                niert.
 besondere auf Artikel 17 Absatz 2 letzter Unterabsatz
 erster Satz,                                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
                                                                 Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwen­
                                                                 dig machen, die Erstattung für Zucker je nach der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet in unter­
                                                                 schiedlicher Höhe festzusetzen .
Nach Artikel 17 der Verordnung Nr. 1009 /67/EWG                 In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
des Rates vom 18 . Dezember 1967 kann der Unter­                 durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
schied zwischen den Notierungen oder Preisen auf
dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe
                                                                Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
a) der angeführten Verordnung genannten Erzeug­                 kann in der Zwischenzeit geändert werden .
nisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
ausgeglichen werden .                                           Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                                Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
                                                                Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
                                                                schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates
vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Re­              Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
geln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem
Zuckersektor (3), zuletzt geändert durch die Verord­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 nung (EWG) Nr. 1048/71 (4), sind die Erstattungen              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
für den nicht denaturierten und in unverändertem                schusses für Zucker —
Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker
unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Ver­
ordnung genannten Preise und Kostenelemente fest­                                        Artikel 1
zusetzen. Nach demselben Text sind zugleich die
wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr             Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem
zu berücksichtigen.                                             Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
                                                                Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und nicht
                                                                denaturierten Erzeugnisse wird, wie im Anhang die­
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standard­              ser Verordnung angegeben, festgesetzt.
qualität festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April
                                                                                         Artikel 2
                                                                Diese Verordnung tritt am 19 . August 1971 in Kraft.
H   ABl.  Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl.  Nr. L 115 vom 27. 5 . 1971 , S. 16.
(«) ABl.  Nr.  L 143 vom 25 . 6. 1968 , S. 6.                   <*\ ABl. Nr. L 89 vom 10.4. 1968 . S. 3 .
(4) ABl . Nr.  L 114 vom 26. 5 . 1971 , S. 10.                  («) ABl. Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- 19 . 8 . 71                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 187/ 19
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 18 . August 1971
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                    Der Vizepräsident
                                                                                    S.L. MANSHOLT
                                                              ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 18. August zur Festsetzung der Erstattung bei
                          der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                         ( RE je 100 kg)
                 Nummer
                    des
                                                       Bezeichnung der Erzeugnisse                         Erstattungs­
               Gemeinsamen                                                                                    betrag
                 Zolltarifs
            17.01                  Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                   B. nicht denaturiert :
                                       I. Weißzucker                                                           8,50
                                      II. Rohzucker :
                                          (a) Kandiszucker                                                     9,98 i 1 )
                                          (b ) anderer Rohzucker                                               0     0)
            (l) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
                mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.