CELEX: 31986R1641
Language: de
Date: 1986-05-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1641/86 der Kommission vom 28. Mai 1986 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

Nr. L 144/30                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              29 . 5. 86
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1641/86 DER KOMMISSION
                                                          vom 28 . Mai 1986
                   zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                       unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 GEMEINSCHAFTEN —                                                     1529/86 enthaltenen Modalitäten auf die Angaben, über
                                                                      die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               die derzeit geltenden Ausfuhrerstattungen entsprechend
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                             dem Anhang zu dieser Verordnung zu ändern sind —
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
 Portugals,                                                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                                      Artikel 1
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 (EWG) Nr. 3768/85 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz            Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 4 zweiter Unterabsatz,                                               Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
                                                                      denaturierten Erzeugnisse, die im Anhang der geänderten
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Verordnung (EWG) Nr. 1529/86 festgesetzt wurden,
                                                                      werden wie im Anhang angegeben geändert.
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Weiß- und
 Rohzucker anzuwenden sind, wurden durch die Verord­                                          Artikel 2
 nung (EWG) Nr. 1529/86 der Kommission (3), geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1560/86 (4), festgesetzt.             Diese Verordnung tritt am 29 . Mai 1986 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 28 . Mai 1986
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Frans ANDRIESSEN
                                                                                   Vizepräsident
O   ABl. Nr. L  177 vom   1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L  362 vom   31 . 12. 1985, S. 8 .
(3) ABl. Nr. L  135 vom   22. 5. 1986, S. 11 .
(4) ABl. Nr. L  136 vom   23 . 5. 1986, S. 42.
 ---pagebreak--- 29 . 5. 86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 144/31
                                                                 ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 28. Mai 1986 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen
                                      für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                               (in ECU)
                                                                                                        Betrag der Erstattung
  Nummer des
 Gemeinsamen                                 Bezeichnung der Erzeugnisse
    Zolltarifs
                                                                                                             je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                                                je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                              betreffenden Erzeugnisses
17.01              Rüben- und Rohrzucker, fest :                                             I
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :                       l
                        (I) Weißzucker :                                                     \
                            (a) Kandiszucker                                                      41,34
l                           (b) andere                                                            39,83
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                l                          0,4134
                   B. Rohzucker :                                                            l
                       II . andere :
                            (a) Kandiszucker                                                      38,03 (')
                            (b) Zucker mit Zusatz von Trennmitteln                                                      0,4134
                            (c) Rohzucker in unmittelbaren Umschließungen mit einem          II
                                Gewicht des Erzeugnisses von nicht mehr als 5 kg                  35,77 (>)
                            (d) andere Rohzucker                                                    (2)
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von
    92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG)
    Nr. 766/68 errechnet.
(2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch
    die Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).