CELEX: 32009R1170
Language: de
Date: 2009-11-30 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1170/2009 der Kommission vom 30. November 2009 zur Änderung der Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Listen von Vitaminen und Mineralstoffen sowie ihrer Aufbereitungsformen, die Lebensmitteln zugesetzt bzw. bei der Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln verwendet werden dürfen (Text von Bedeutung für den EWR)

1.12.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 314/36
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 1170/2009 DER KOMMISSION
   
   vom 30. November 2009
   zur Änderung der Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Listen von Vitaminen und Mineralstoffen sowie ihrer Aufbereitungsformen, die Lebensmitteln zugesetzt bzw. bei der Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln verwendet werden dürfen
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 2002/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. Juni 2002 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Nahrungsergänzungsmittel (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 5,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3,
   nach Anhörung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In den Anhängen I und II der Richtlinie 2002/46/EG sind die Vitamine und Mineralstoffe sowie ihre jeweiligen Aufbereitungsformen aufgelistet, die bei der Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln verwendet werden dürfen. Änderungen dieser Listen werden nach Artikel 4 der Richtlinie und gemäß dem in Artikel 13 Absatz 3 der Richtlinie genannten Verfahren erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In den Anhängen I und II der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 sind die Vitamine und Mineralstoffe sowie ihre jeweiligen Aufbereitungsformen aufgelistet, die Lebensmitteln zugesetzt werden dürfen. Änderungen dieser Listen werden nach Artikel 3 der Verordnung und gemäß dem in Artikel 14 Absatz 3 der Verordnung genannten Verfahren erlassen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit hat neue Aufbereitungsformen von Vitaminen und Mineralstoffen geprüft. Die Stoffe, für die ein positives wissenschaftliches Gutachten vorgelegt wurde und bei denen die Anforderungen der Richtlinie 2002/46/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 erfüllt sind, sollten in die entsprechenden Listen in diesen Rechtsakten aufgenommen werden.
            
         
               (4)
            
            
               Alle Beteiligten wurden angehört und die jeweiligen Anmerkungen berücksichtigt.
            
         
               (5)
            
            
               Im Einklang mit der wissenschaftlichen Bewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit ist es angezeigt, für einige Vitamine und Mineralstoffe Beschreibungen zu ihrer Identifizierung aufzunehmen.
            
         
               (6)
            
            
               Die Richtlinie 2002/46/EG und die Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 sollten daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Anhänge I und II der Richtlinie 2002/46/EG erhalten die Fassung der Anhänge I und II der vorliegenden Verordnung.
   Artikel 2
   Die Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               In Anhang I wird in der Liste unter Nummer 2 das Wort „Bor“ angefügt.
            
         
               2.
            
            
               Anhang II erhält die Fassung von Anhang III der vorliegenden Verordnung.
            
         Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 30. November 2009
      
         
            Für die Kommission
         
         Androulla VASSILIOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 183 vom 12.7.2002, S. 51.
   
      (2)  ABl. L 404 vom 30.12.2006, S. 26.
   
      ANHANG I
      
         
            „ANHANG I
            
               Vitamine und Mineralstoffe, die bei der Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln verwendet werden dürfen
            
            1.   Vitamine
            
            Vitamin A (μg RE)
            Vitamin D (μg)
            Vitamin E (mg α-TE)
            Vitamin K (μg)
            Vitamin B1 (mg)
            Vitamin B2 (mg)
            Niacin (mg NE)
            Pantothensäure (mg)
            Vitamin B6 (mg)
            Folsäure (μg) (1)
            
            Vitamin B12 (μg)
            Biotin (μg)
            Vitamin C (mg)
            2.   Mineralstoffe
            
            Calcium (mg)
            Magnesium (mg)
            Eisen (mg)
            Kupfer (μg)
            Iod (μg)
            Zink (mg)
            Mangan (mg)
            Natrium (mg)
            Kalium (mg)
            Selen (μg)
            Chrom (μg)
            Molybdän (μg)
            Fluorid (mg)
            Chlorid (mg)
            Phosphor (mg)
            Bor (mg)
            Silicium (mg)
         
      
      
         (1)  Folsäure ist der Ausdruck, der in Anhang I der Richtlinie 2008/100/EG der Kommission vom 28. Oktober 2008 zur Änderung der Richtlinie 90/496/EWG des Rates über die Nährwertkennzeichnung von Lebensmitteln hinsichtlich der empfohlenen Tagesdosen, der Umrechungsfaktoren für den Energiewert und der Definitionen für die Nährwertkennzeichnung eingeführt wurde, und deckt alle Formen von Folaten ab.“
   
   
      ANHANG II
      
         
            „ANHANG II
            
               Vitamine und Mineralstoffe, die bei der Herstellung von Nahrungsergänzungsmitteln verwendet werden dürfen
            
            A.   Vitamine
            
            1.   VITAMIN A
            
                        a)
                     
                     
                        Retinol
                     
                  
                        b)
                     
                     
                        Retinylacetat
                     
                  
                        c)
                     
                     
                        Retinylpalmitat
                     
                  
                        d)
                     
                     
                        β-Carotin
                     
                  2.   VITAMIN D
            
                        a)
                     
                     
                        Cholecalciferol
                     
                  
                        b)
                     
                     
                        Ergocalciferol
                     
                  3.   VITAMIN E
            
                        a)
                     
                     
                        D-α-Tocopherol
                     
                  
                        b)
                     
                     
                        DL-α-Tocopherol
                     
                  
                        c)
                     
                     
                        D-α-Tocopherylacetat
                     
                  
                        d)
                     
                     
                        DL-α-Tocopherylacetat
                     
                  
                        e)
                     
                     
                        D-α-Tocopherylsäuresuccinat
                     
                  
                        f)
                     
                     
                        Gemischte Tocopherole (1)
                        
                     
                  
                        g)
                     
                     
                        Tocotrienol-Tocopherol (2)
                        
                     
                  4.   VITAMIN K
            
                        a)
                     
                     
                        Phyllochinon (Phytomenadion)
                     
                  
                        b)
                     
                     
                        Menachinon (3)
                        
                     
                  5.   VITAMIN B1
            
            
                        a)
                     
                     
                        Thiaminhydrochlorid
                     
                  
                        b)
                     
                     
                        Thiaminmononitrat
                     
                  
                        c)
                     
                     
                        Thiaminmonophosphatchlorid
                     
                  
                        d)
                     
                     
                        Thiaminpyrophosphatchlorid
                     
                  6.   VITAMIN B2
            
            
                        a)
                     
                     
                        Riboflavin
                     
                  
                        b)
                     
                     
                        Riboflavin-5′-phosphat, Natrium
                     
                  7.   NIACIN
            
                        a)
                     
                     
                        Nicotinsäure
                     
                  
                        b)
                     
                     
                        Nicotinamid
                     
                  
                        c)
                     
                     
                        Inositolhexanicotinat (Inositolniacinat)
                     
                  8.   PANTOTHENSÄURE
            
                        a)
                     
                     
                        Calcium-D-pantothenat
                     
                  
                        b)
                     
                     
                        Natrium-D-pantothenat
                     
                  
                        c)
                     
                     
                        D-Panthenol
                     
                  
                        d)
                     
                     
                        Pantethin
                     
                  9.   VITAMIN B6
            
            
                        a)
                     
                     
                        Pyridoxinhydrochlorid
                     
                  
                        b)
                     
                     
                        Pyridoxin-5′-phosphat
                     
                  
                        c)
                     
                     
                        Pyridoxal-5′-phosphat
                     
                  10.   FOLAT
            
                        a)
                     
                     
                        Pteroylmonoglutaminsäure
                     
                  
                        b)
                     
                     
                        Calcium-L-methylfolat
                     
                  11.   VITAMIN B12
            
            
                        a)
                     
                     
                        Cyanocobalamin
                     
                  
                        b)
                     
                     
                        Hydroxocobalamin
                     
                  
                        c)
                     
                     
                        5′-Desoxyadenosylcobalamin
                     
                  
                        d)
                     
                     
                        Methylcobalamin
                     
                  12.   BIOTIN
            
                        a)
                     
                     
                        D-Biotin
                     
                  13.   VITAMIN C
            
                        a)
                     
                     
                        L-Ascorbinsäure
                     
                  
                        b)
                     
                     
                        Natrium-L-ascorbat
                     
                  
                        c)
                     
                     
                        Calcium-L-ascorbat (4)
                        
                     
                  
                        d)
                     
                     
                        Kalium-L-ascorbat
                     
                  
                        e)
                     
                     
                        L-Ascorbyl-6-palmitat
                     
                  
                        f)
                     
                     
                        Magnesium-L-ascorbat
                     
                  
                        g)
                     
                     
                        Zink-L-ascorbat
                     
                  B.   Mineralstoffe
            
            Calciumacetat
            Calcium-L-ascorbat
            Calciumbisglycinat
            Calciumcarbonat
            Calciumchlorid
            Calciumcitratmalat
            Calciumsalze der Zitronensäure
            Calciumgluconat
            Calciumglycerophosphat
            Calciumlactat
            Calciumpyruvat
            Calciumsalze der Orthophosphorsäure
            Calciumsuccinat
            Calciumhydroxid
            Calcium-L-lysinat
            Calciummalat
            Calciumoxid
            Calcium-L-pidolat
            Calcium-L-threonat
            Calciumsulfat
            Magnesiumacetat
            Magnesiumascorbat
            Magnesiumbisglycinat
            Magnesiumcarbonat
            Magnesiumchlorid
            Magnesiumsalze der Zitronensäure
            Magnesiumgluconat
            Magnesiumglycerophosphat
            Magnesiumsalze der Orthophosphorsäure
            Magnesiumlactat
            Magnesium-L-lysinat
            Magnesiumhydroxid
            Magnesiummalat
            Magnesiumoxid
            Magnesium-L-pidolat
            Magnesiumkaliumcitrat
            Magnesiumpyruvat
            Magnesiumsuccinat
            Magnesiumsulfat
            Magnesiumtaurat
            Magnesiumacetyltaurat
            Eisencarbonat
            Eisencitrat
            Eisenammoniumcitrat
            Eisengluconat
            Eisenfumarat
            Eisennatriumdiphosphat
            Eisenlactat
            Eisensulfat
            Eisendiphosphat (Eisenpyrophosphat)
            Eisensaccharat
            Elementares Eisen (elektrolytisch, carbonyl- oder wasserstoffreduziert)
            Eisenbisglycinat
            Eisen-L-pidolat
            Eisen(II)-phosphat
            Eisen(II)-taurat
            Kupfercarbonat
            Kupfercitrat
            Kupfergluconat
            Kupfersulfat
            Kupfer-L-aspartat
            Kupferbisglycinat
            Kupferlysinkomplex
            Kupfer(II)-oxid
            Natriumiodid
            Natriumiodat
            Kaliumiodid
            Kaliumiodat
            Zinkacetat
            Zink-L-ascorbat
            Zink-L-aspartat
            Zinkbisglycinat
            Zinkchlorid
            Zinkcitrat
            Zinkgluconat
            Zinklactat
            Zink-L-lysinat
            Zinkmalat
            Zink-mono-L-methioninsulfat
            Zinkoxid
            Zinkcarbonat
            Zink-L-pidolat
            Zinkpicolinat
            Zinksulfat
            Manganascorbat
            Magnesium-L-aspartat
            Mangan-Bisglycinat
            Mangancarbonat
            Manganchlorid
            Mangancitrat
            Mangangluconat
            Manganglycerophosphat
            Manganpidolat
            Mangansulfat
            Natriumbicarbonat
            Natriumcarbonat
            Natriumchlorid
            Natriumcitrat
            Natriumgluconat
            Natriumlactat
            Natriumhydroxid
            Natriumsalze der Orthophosphorsäure
            Kaliumbicarbonat
            Kaliumcarbonat
            Kaliumchlorid
            Kaliumcitrat
            Kaliumgluconat
            Kaliumglycerophosphat
            Kaliumlactat
            Kaliumhydroxid
            Kalium-L-pidolat
            Kaliummalat
            Kaliumsalze der Orthophosphorsäure
            L-Selenomethionin
            Selenhefe (5)
            
            Selenige Säure
            Natriumselenat
            Natriumhydrogenselenit
            Natriumselenit
            Chrom(III)-chlorid
            Chrom(III)-lactattrihydrat
            Chromnitrat
            Chrompicolinat
            Chrom(III)-sulfat
            Ammoniummolybdat (Molybdän(VI))
            Kaliummolybdat (Molybdän(VI))
            Calciumfluorid
            Kaliumfluorid
            Natriumfluorid
            Natriummonofluorphosphat
            Borsäure
            Natriumborat
            cholinstabilisierte Orthokieselsäure
            Siliciumdioxid
            Kieselsäure (6)
            
         
      
      
         (1)  α-Tocopherol < 20 %, β-Tocopherol < 10 %, γ-Tocopherol 50–70 % und δ-Tocopherol 10–30 %.
      
         (2)  Typische Mengen einzelner Tocopherole und Tocotrienole sind:
      
                  —
               
               
                  115 mg/g α-Tocopherol (101 mg/g Mindestgehalt);
               
            
                  —
               
               
                  5 mg/g β-Tocopherol (< 1 mg/g Mindestgehalt);
               
            
                  —
               
               
                  45 mg/g γ-Tocopherol (25 mg/g Mindestgehalt);
               
            
                  —
               
               
                  12 mg/g δ-Tocopherol (3 mg/g Mindestgehalt);
               
            
                  —
               
               
                  67 mg/g α-Tocotrienol (30 mg/g Mindestgehalt);
               
            
                  —
               
               
                  < 1 mg/g β-Tocotrienol (< 1 mg/g Mindestgehalt);
               
            
                  —
               
               
                  82 mg/g γ-Tocotrienol (45 mg/g Mindestgehalt);
               
            
                  —
               
               
                  5 mg/g δ-Tocopherol (1 mg/g Mindestgehalt).
               
            
         (3)  Menachinon kommt in erster Linie als Menachinon-7 und in geringerem Maße als Menachinon-6 vor.
      
         (4)  Kann bis zu 2 % Threonat enthalten.
      
         (5)  In Gegenwart von Natriumselenit als Selenquelle in Kultur gewonnene Arten von Selenhefe, die in handelsüblicher getrockneter Form nicht mehr als 2,5 mg Se/g enthalten. Die in der Hefe vorherrschende organische Selenart ist Selenomethionin (zwischen 60 und 85 % des im Produkt enthaltenen Selens). Der Gehalt an anderen organischen Selenverbindungen einschließlich Selenocystein darf 10 % des gesamten Selenextrakts nicht überschreiten. Der Gehalt an anorganischem Selen darf üblicherweise 1 % des gesamten Selenextrakts nicht überschreiten.
      
         (6)  In Gel-Form.“
   
   
      ANHANG III
      
         
            „ANHANG II
            
               Vitamin- und mineralstoffverbindungen, die lebensmitteln zugesetzt werden dürfen
            
            1.   Vitaminverbindungen
            
            VITAMIN A
            Retinol
            Retinylacetat
            Retinylpalmitat
            β-Carotin
            VITAMIN D
            Cholecalciferol
            Ergocalciferol
            VITAMIN E
            D-α-Tocopherol
            DL-α-Tocopherol
            D-α-Tocopherylacetat
            DL-α-Tocopherylacetat
            D-α-Tocopherylsäuresuccinat
            VITAMIN K
            Phyllochinon (Phytomenadion)
            Menachinon (1)
            
            VITAMIN B1
            Thiaminhydrochlorid
            Thiaminmononitrat
            VITAMIN B2
            Riboflavin
            Riboflavin-5′-phosphat, Natrium
            NIACIN
            Nicotinsäure
            Nicotinamid
            PANTOTHENSÄURE
            Calcium-D-pantothenat
            Natrium-D-pantothenat
            D-Panthenol
            VITAMIN B6
            Pyridoxinhydrochlorid
            Pyridoxin-5′-phosphat
            Pyridoxindipalmitat
            FOLSÄURE
            Pteroylmonoglutaminsäure
            Calcium-L-methylfolat
            VITAMIN B12
            Cyanocobalamin
            Hydroxocobalamin
            BIOTIN
            D-Biotin
            VITAMIN C
            L-Ascorbinsäure
            Natrium-L-ascorbat
            Calcium-L-ascorbat
            Kalium-L-ascorbat
            L-Ascorbyl-6-palmitat
            2.   Mineralstoffverbindungen
            
            Calciumcarbonat
            Calciumchlorid
            Calciumcitratmalat
            Calciumsalze der Zitronensäure
            Calciumgluconat
            Calciumglycerophosphat
            Calciumlactat
            Calciumsalze der Orthophosphorsäure
            Calciumhydroxid
            Calciummalat
            Calciumoxid
            Calciumsulfat
            Magnesiumacetat
            Magnesiumcarbonat
            Magnesiumchlorid
            Magnesiumsalze der Zitronensäure
            Magnesiumgluconat
            Magnesiumglycerophosphat
            Magnesiumsalze der Orthophosphorsäure
            Magnesiumlactat
            Magnesiumhydroxid
            Magnesiumoxid
            Magnesiumkaliumcitrat
            Magnesiumsulfat
            Eisenbisglycinat
            Eisencarbonat
            Eisencitrat
            Eisenammoniumcitrat
            Eisengluconat
            Eisenfumarat
            Eisennatriumdiphosphat
            Eisenlactat
            Eisensulfat
            Eisendiphosphat (Eisenpyrophosphat)
            Eisensaccharat
            Elementares Eisen (elektrolytisch, carboxyl- oder wasserstoffreduziert)
            Kupfercarbonat
            Kupfercitrat
            Kupfergluconat
            Kupfersulfat
            Kupferlysinkomplex
            Natriumiodid
            Natriumiodat
            Kaliumiodid
            Kaliumiodat
            Zinkacetat
            Zinkbisglycinat
            Zinkchlorid
            Zinkcitrat
            Zinkgluconat
            Zinklactat
            Zinkoxid
            Zinkcarbonat
            Zinksulfat
            Mangancarbonat
            Manganchlorid
            Mangancitrat
            Mangangluconat
            Manganglycerophosphat
            Mangansulfat
            Natriumbicarbonat
            Natriumcarbonat
            Natriumcitrat
            Natriumgluconat
            Natriumlactat
            Natriumhydroxid
            Natriumsalze der Orthophosphorsäure
            Selenhefe (2)
            
            Natriumselenat
            Natriumhydrogenselenit
            Natriumselenit
            Natriumfluorid
            Kaliumfluorid
            Kaliumbicarbonat
            Kaliumcarbonat
            Kaliumchlorid
            Kaliumcitrat
            Kaliumgluconat
            Kaliumglycerophosphat
            Kaliumlactat
            Kaliumhydroxid
            Kaliumsalze der Orthophosphorsäure
            Chrom(III)-chlorid und sein Hexahydrat
            Chrom(III)-sulfat und sein Hexahydrat
            Ammoniummolybdat (Molybdän(VI))
            Natriummolybdat (Molybdän(VI))
            Borsäure
            Natriumborat
         
      
      
         (1)  Menachinon kommt in erster Linie als Menachinon-7 und in geringerem Maße als Menachinon-6 vor.
      
         (2)  In Gegenwart von Natriumselenit als Selenquelle in Kultur gewonnene Arten von Selenhefe, die in handelsüblicher getrockneter Form nicht mehr als 2,5 mg Se/g enthalten. Die in der Hefe vorherrschende organische Selenart ist Selenomethionin (zwischen 60 und 85 % des im Produkt enthaltenen Selens). Der Gehalt an anderen organischen Selenverbindungen einschließlich Selenocystein darf 10 % des gesamten Selenextrakts nicht überschreiten. Der Gehalt an anorganischem Selen darf üblicherweise 1 % des gesamten Selenextrakts nicht überschreiten.“