CELEX: 32011R0312
Language: de
Date: 2011-03-30 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 312/2011 der Kommission vom 30. März 2011 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

1.4.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 86/53
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 312/2011 DER KOMMISSION
   vom 30. März 2011
   zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 30. März 2011
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  
                              1.
                           
                           
                              Eine Ware (sog. Ultraschallsender), bestehend aus einem piezoelektrischen Element in Form einer Keramikscheibe, auf der eine Metallmembran mit einem radial angeordneten Konus angebracht ist. Das Ganze ist auf einer Grundplatte befestigt und in ein Kunststoffgehäuse mit Anschlussstiften eingebaut.
                              Das piezoelektrische Element wird durch Wechselstrom in Schwingung versetzt, wodurch Ultraschallwellen (unhörbar für das menschliche Ohr) entstehen, die durch die Luft übertragen werden. Die Ware wandelt also elektrische Signale in Ultraschallwellen um.
                              Die Ware findet in vielen Bereichen Anwendung, einschließlich der Abstandsmessung (Einparkhilfen), der Raumüberwachung (Kfz-Diebstahlalarm) und der Messung von Flüssigkeitsständen bei bestimmten Erzeugnissen.
                           
                        
               
                  8548 90 90
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8548, 8548 90 und 8548 90 90.
                  Da die Ware nicht als Teil eines bestimmten in Abschnitt XVI aufgeführten Gerätes betrachtet werden kann, ist eine Einreihung gemäß Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI ausgeschlossen.
                  Da die Ware nicht als Teil eines bestimmten in Kapitel 90 aufgeführten Gerätes oder Apparates betrachtet werden kann, ist eine Einreihung gemäß Anmerkung 2 zu Kapitel 90 ebenfalls ausgeschlossen.
                  Die Ware ist ein elektrisches Teil von Maschinen oder Apparaten, die in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen sind.
                  Deshalb ist die Ware in den KN-Code 8548 90 90 einzureihen.
               
            
                  
                              2.
                           
                           
                              Eine Ware (sog. Ultraschallempfänger), bestehend aus einem piezoelektrischen Element in Form einer Keramikscheibe, auf der eine Metallmembran mit einem radial angeordneten Konus angebracht ist. Das Ganze ist auf einer Grundplatte befestigt und in ein Kunststoffgehäuse mit Anschlussstiften eingebaut.
                              Das piezoelektrische Element wird durch Ultraschallwellen (unhörbar für das menschliche Ohr) in Schwingung versetzt und wandelt diese Wellen in elektrische Signale um.
                              Die Ware findet in vielen Bereichen Anwendung, einschließlich der Abstandsmessung (Einparkhilfen), der Raumüberwachung (Kfz-Diebstahlalarm) und der Messung von Flüssigkeitsständen bei bestimmten Erzeugnissen.
                           
                        
               
                  8548 90 90
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8548, 8548 90 und 8548 90 90.
                  Da die Ware nicht als Teil eines bestimmten in Abschnitt XVI aufgeführten Gerätes betrachtet werden kann, ist eine Einreihung gemäß Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI ausgeschlossen.
                  Da die Ware nicht als Teil eines bestimmten in Kapitel 90 aufgeführten Gerätes betrachtet werden kann, ist eine Einreihung gemäß Anmerkung 2 zu Kapitel 90 ebenfalls ausgeschlossen.
                  Die Ware ist ein elektrisches Teil von Maschinen oder Apparaten, die in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen sind.
                  Deshalb ist die Ware in den KN-Code 8548 90 90 einzureihen.