CELEX: 31988R3174
Language: de
Date: 1988-09-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3174/88 der Kommission zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

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31988R3174

Verordnung (EWG) Nr. 3174/88 der Kommission zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif  

Amtsblatt Nr. L 298 vom 31/10/1988 S. 0001 - 0680

VERORDNUNG (EWG) Nr.  3174/88 DER KOMMISSION vom  21.  September 1988 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr.  2658/87 des Rates über die  zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif DIE  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr.  2658/87 des Rates vom 23.  Juli 1987 über die zolltarifliche  und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (), insbesondere auf Artikel  9 und  12, in Erwägung nachstehender Gründe: Mit der Verordnung (EWG) Nr.  2658/87 wird eine neue Warennomenklatur - nachstehend "Kombinierte  Nomenklatur" genannt - eingeführt, die den Erfordernissen sowohl des Gemeinsamen Zolltarifs als  auch der Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft genügt. Es ist notwendig, die Kombinierte Nomenklatur zu ändern im Hinblick auf: - Änderungen, um Veränderungen der statistischen und handelspolitischen Anforderungen Rechnung zu  tragen; - Änderungen der Nomenklatur des Harmonisierten Systems; - die Notwendigkeit einer Angleichung oder Klärung der sprachlichen Fassungen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für  die Nomenklatur. Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr.  2658/87 sieht vor, daß die Kommission jedes Jahr in Form einer  Verordnung, die jeweils ab 1.  Januar des folgenden Jahres gilt, die vollständige Fassung der  Kombinierten Nomenklatur veröffentlicht zusammen mit den entsprechenden autonomen und  vertragsmässigen Zollsätzen des Gemeinsamen Zolltarifs, wie sie sich aus den vom Rat oder von der  Kommission beschlossenen Maßnahmen ergeben -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1 Der Anhang  I der Verordnung (EWG) Nr.  2658/87 wird durch den Anhang der  vorliegenden Verordnung geändert. Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 1.   Januar 1989 in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in  jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 21.   September 1988. Für die Kommission  COCKFIELD Vizepräsident  ANHANG I KOMBINIERTE NOMENKLATUR  TEIL IEINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN  TITEL  IALLGEMEINE VORSCHRIFTEN A. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten  Nomenklatur Für die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur gelten folgende  Grundsätze: 1. Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel sind nur Hinweise. Maßgebend für die  Einreihung sind der Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln  und  P soweit in den Positionen oder in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln nichts  anderes bestimmt ist  P die nachstehenden Allgemeinen Vorschriften. 2. a) Jede Anführung einer Ware in einer Position gilt auch für die unvollständige oder unfertige  Ware, wenn sie im vorliegenden Zustand die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen  oder fertigen Ware hat. Sie gilt auch für eine vollständige oder fertige oder nach den vorstehenden  Bestimmungen dieser Vorschrift als solche geltende Ware, wenn diese zerlegt oder noch nicht  zusammengesetzt gestellt wird.  b) Jede Anführung eines Stoffes in einer Position gilt für diesen Stoff sowohl in reinem Zustand  als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen Stoffen. Jede Anführung von Waren aus einem  bestimmten Stoff gilt für Waren, die ganz oder teilweise aus diesem Stoff bestehen. Solche  Mischungen oder aus mehr als einem Stoff bestehenden Waren werden nach den Grundsätzen der  Allgemeinen Vorschrift 3 eingereiht. 3. Kommen für die Einreihung von Waren bei Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 2 b) oder in  irgend- einem anderen Fall zwei oder mehr Positionen in Betracht, so wird wie folgt verfahren: a) Die Position mit der genaueren Warenbezeichnung geht den Positionen mit allgemeiner  Warenbezeichnung vor. Zwei oder mehr Positionen, von denen sich jede nur auf einen Teil der in  einer gemischten oder zusammengesetzten Ware enthaltenen Stoffe oder nur auf einen oder mehrere  Bestandteile einer für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung bezieht, werden im  Hinblick auf diese Waren als gleich genau betrachtet, selbst wenn eine von ihnen eine genauere oder  vollständigere Warenbezeichnung enthält.  b) Mischungen, Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen bestehen und für den  Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellungen, die nach der Allgemeinen Vorschrift 3 a) nicht  eingereiht werden können, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren  wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann.  c) Ist die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich, wird die Ware  der von den gleichermassen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur der zuletzt  genannten Position zugewiesen. 4. Waren, die nach den vorstehenden Allgemeinen Vorschriften nicht eingereiht werden können, werden  in die Position der Waren eingereiht, denen sie am ähnlichsten sind. 5. Zusätzlich zu den vorstehenden Allgemeinen Vorschriften gilt für die nachstehend aufgeführten  Waren folgendes: a) Behältnisse für Fotoapparate, Musikinstrumente, Waffen, Zeichengeräte, Schmuck und ähnliche  Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet  oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für  die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen  verkauft werden. Diese Allgemeine Vorschrift wird nicht angewendet auf Behältnisse, die dem Ganzen  seinen wesentlichen Charakter verleihen.  b) Vorbehaltlich der vorstehenden Allgemeinen Vorschrift 5  a) werden Verpackungen () wie die  darin enthaltenen Waren eingereiht, wenn sie zur Verpackung dieser Waren üblich sind. Diese  Allgemeine Vorschrift gilt nicht verbindlich für Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen  Verwendung geeignet sind. 6. Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut  dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und  P sinngemäß  P die vorstehenden  Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen  Gliederungsstufe. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten bei Anwendung dieser Allgemeinen  Vorschrift auch die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln. B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze 1. Die Zollsätze für eingeführte Waren mit Ursprung  in Ländern, die Vertragsparteien des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens sind, oder in Ländern,  mit denen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft die Meistbegünstigungsklausel auf dem Gebiet der  Zölle enthaltende Abkommen geschlossen hat, sind die in Spalte 4 des Zolltarifs aufgeführten  vertragsmässigen Zollsätze. Vorbehaltlich abweichender Regelungen sind diese vertragsmässigen Zollsätze auch anzuwenden auf  andere als die vorgennanten Waren bei deren Einfuhr aus allen Drittländern. Die autonomen Zollsätze der Spalte 3 sind anzuwenden:  P wenn sie niedriger als die vertragsmässigen Zollsätze sindoder  P wenn kein vertragsmässiger  Zollsatz besteht; in diesem Fall ist in der Spalte 4 ein Strich eingetragen. 2. Ziffer 1 wird nicht angewendet, wenn besondere autonome Zollsätze für Waren mit Ursprung in  bestimmten Ländern vorgesehen sind oder wenn Präferenzzölle aufgrund von Abkommen angewendet  werden. 3. Die Bestimmungen der Ziffern 1 und 2 hindern die Mitgliedstaaten nicht daran, andere Zollsätze  als die des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden, sofern dies durch Gemeinschaftsrecht gerechtfertigt  ist. 4. Zollsätze der Spalten 3 und 4, bei denen als Maßstab Hundertteile angegeben sind, sind  Wertzollsätze. 5. Das bei bestimmten Positionen oder Unterpositionen in der Spalte 3 angegebene Zeichen "(AGR)"  bedeutet, daß die betreffenden Waren einer Abschöpfungsregelung unterliegen. Die Angabe eines Zollsatzes gefolgt von dem Zeichen + und dem Zeichen "(AGR)" (z.B.  16 + (AGR))  bedeutet, daß die betreffenden Waren einem Zollsatz und zusätzlich einer Abschöpfung unterliegen. Steht vor dem Zeichen "(AGR)" lediglich eine Zahl ohne weitere Angabe (z.B. 20 (AGR)), so stellt  diese Zahl einen Hinweis auf einen Zollsatz dar, der seit der Einführung der Abschöpfungsregelung  nicht mehr erhoben wird. 6. Das in den Spalten 3 und 4 angegebene Zeichen "MOB" bedeutet, daß für die betreffenden Waren ein  beweglicher Teilbetrag erhoben wird, der im Rahmen von Handelsregelungen für bestimmte  landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse festgesetzt wird. 7. Das in Spalte 4 der Kapitel 17 bis 19 und 21 angegebene Zeichen "AD S/Z" oder "AD F/M" bedeutet,  daß der Hoechstzollsatz aus einem Wertzollsatz und einem Zusatzzoll für bestimmte Arten Zucker oder  für Mehl besteht. Dieser Zusatzzoll wird im Rahmen von Handelsregelungen für bestimmte  landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse festgesetzt. 8. Das in Spalte 4 der Kapitel 8 und 20 angegebene Zeichen "AD S/Z" bedeutet, daß die Gemeinschaft  sich das Recht vorbehält, über den vertragsmässigen Zollsatz hinaus einen Zusatzzoll auf Zucker zu  erheben, der der Einfuhrbelastung für Zucker entspricht und von der in dem Erzeugnis enthaltenen  Zuckermenge erhoben wird, die die in der Zusätzlichen Anmerkung zu Kapitel 8 oder in den  Zusätzlichen Anmerkungen 3 und 5 zu Kapitel 20 festgesetzten Gewichtshundertteile oder,  hinsichtlich der Erzeugnisse der Positionen 0811 und 2006 bis 2008, einen Gehalt an Zucker von 13  GHT überschreitet. 9. Die in Spalte 4 bei der Position 2008 enthaltene Angabe "2 AD S/Z" bedeutet, daß der Zusatzzoll  auf Zucker auf einen Pauschalsatz von 2  % des Zollwerts festgesetzt ist. C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die Zollsätze 1. Sofern nichts  anderes bestimmt ist, werden die Vorschriften über den Zollwert ausser zur Ermittlung des als  Bemessungsgrundlage dienenden Wertes bei Wertzollsätzen auch zur Ermittlung des Wertes verwendet,  der als Merkmal zur Abgrenzung bestimmter Positionen oder Unterpositionen dient. 2. Bei gewichtszollbaren Waren und in den Fällen, in denen das Gewicht als Merkmal zur Abgrenzung  bestimmter Positionen oder Unterpositionen dient, gilt alsa) "Rohgewicht" das Gewicht der Ware mit  ihren sämtlichen Behältnissen oder Verpackungen,  b) "Eigengewicht" oder "Gewicht" (ohne nähere Bestimmung) das Gewicht der Ware ohne alle  Behältnisse oder Verpackungen. 3. In Anwendung von Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.  2779/78 () ist für  die nationalen Währungen der am ersten Werktag des Monats Oktober 1988 geltende, im Amtsblatt der  Europäischen Gemeinschaften, Serie C, veröffentlichte Gegenwert der ECU, die bei bestimmten  spezifischen Zollsätzen verwendet wird oder die als Merkmal zur Abgrenzung bestimmter Positionen  oder Unterpositionen dient, anzuwenden, d.h.   >     43,4776 belgische und luxemburgische Franken <=      2,07452 deutsche Mark <=      2,33892  holländische Gulden <=      0,656005 Pfund Sterling <=      7,96134 dänische Kronen 1  ECU = >=       7,06462 französische Franken <=  1 545,51 italienische Lire <=      0,77428 irische Pfund <=     169,135 griechische Drachmen <=    137,263 spanische Peseten <     170,769 portugiesische Escudos   Tritt jedoch eine Änderung in den bilateralen Leitkursen einer oder mehrerer Landeswährungen ein,  so sind die Bestimmungen des Artikels  2 Absatz  3 der vorgenannten Verordnung anzuwenden.  TITEL II BESONDERE BESTIMMUNGEN 192}A. Waren für bestimmte Arten von  Wasserfahrzeugen und für Bohr- oder Förderplattformen 1. Die Erhebung der Zölle wird ausgesetzt für  die Waren, die dazu bestimmt sind, beim Bau, bei der Instandsetzung, bei der Instandhaltung oder  beim Umbau der in der nachstehenden Übersicht genannten Wasserfahrzeuge eingebaut zu werden, sowie  für die Waren, die zur Ausrüstung dieser Wasserfahrzeuge bestimmt sind.       >PLATZ FÜR EINE TABELLE>  2. Die Erhebung der Zölle wird ausgesetzt für: a) Waren, die dazu bestimmt sind, beim Bau, bei der Instandsetzung, bei der Instandhaltung, beim  Umbau oder als Ausrüstung: 1) in ortsfesten Bohr- oder Förderplattformen der Unterposition ex 8430 49, die in Gewässern der  Mitgliedstaaten aufgestellt sind,  2) in schwimmenden oder tauchenden Bohr- oder Förderplattformen der Unterposition 8905 20   eingebaut zu werden. Als zum Einbau in Bohr- oder Förderplattformen bestimmt gelten auch Waren, wie Treib-,  Schmierstoffe und Gase, die notwendig sind zum Betreiben der Maschinen und Apparate, die nicht  dauerhaft diesen Plattformen zugeordnet und deshalb nicht deren Bestandteil sind, wenn sie an Bord  der genannten Plattformen zum Bau, zur Instandsetzung, zur Instandhaltung, zum Umbau oder zur  Ausrüstung verwendet werden;  b) Rohre, Kabel und ihre Verbindungsstücke, die dazu bestimmt sind, diese Bohr- oder  Förderplattformen mit dem Festland zur verbinden. 3. Die Gewährung dieser Aussetzungen erfolgt nach den in den einschlägigen  Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen für die zollamtliche Überwachung der  Verwendung dieser Waren. B. Zivile Luftfahrzeuge und für zivile Luftfahrzeuge bestimmte Waren 1. Zollfrei sind P zivile  Luftfahrzeuge;   P bestimmte Waren, die zum Bau, zur Instandsetzung, zur Instandhaltung, zum Umbau, zur Änderung  oder zur Umrüstung ziviler Luftfahrzeuge verwendet werden und in diesen verbleiben sollen;   P Bodengeräte zur Flugausbildung und Teile davon, für die zivile Nutzung bestimmt.  Die Unterpositionen () für diese Waren sind mit einem Hinweiszeichen auf folgende Fußnote  versehen: "Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen  Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der  Einführenden Vorschriften (KN)." 2. Zivile Luftfahrzeuge im Sinne des Absatzes 1 sind andere  Luftfahrzeuge als solche, die von militärischen oder ähnlichen Behörden in den Mitgliedstaaten  genutzt werden und die eine militärische oder vergleichbare Kennzeichnung tragen. 3. Der Begriff "für zivile Luftfahrzeuge" umfasst in allen Unterpositionen () im Sinne des Absatzes  1 zweiter Gedankenstrich auch Bodengeräte zur Flugausbildung, für zivile Nutzung bestimmt. C. Verzollung zum Pauschalsatz 1. Ein pauschaler Zollsatz von 10 v.H. des Wertes wird auf Waren  angewandt, die  P in Sendungen von Privatperson an Privatperson enthalten sindoder  P im  persönlichen Gepäck der Reisenden eingeführt werden,  sofern solchen Einfuhren keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen. Dieser pauschale Zollsatz von 10  v.H. ist anwendbar, wenn der Wert der eingangsabgabenpflichtigen  Waren je Sendung oder je Reisender 200  ECU nicht übersteigt. Auf Waren des Kapitels 24, die in einer Sendung oder im persönlichen Gepäck von Reisenden in Mengen  enthalten sind, die über die in Artikel  31 bzw. Artikel  46 der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 (),  zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.  1315/88 (), festgesetzten Hoechstmengen  hinausgehen, wird dieser pauschale Zollsatz nicht angewandt. 2. Als Einfuhren, denen keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen, gelten: a) im Fall von Waren in Sendungen von Privatperson an Privatperson Einfuhren, die  P gelegentlich  erfolgen,   P sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen, die zum persönlichen Ge- oder Verbrauch im  Haushalt des Empfängers bestimmt sind und weder ihrer Art noch ihrer Menge nach zu der Annahme  Anlaß geben, daß die Einfuhr aus geschäftlichen Gründen erfolgt, und  P der Empfänger vom Absender ohne irgendeine Bezahlung zugesandt erhält;  b) im Fall von Waren im persönlichen Gepäck der Reisenden Einfuhren, die  P gelegentlich  erfolgenund  P sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen, die zum persönlichen Ge- oder  Verbrauch des Reisenden oder von Angehörigen seines Haushalts oder als Geschenk bestimmt sind;  dabei dürfen diese Waren weder ihrer Art noch ihrer Menge nach zu der Annahme Anlaß geben, daß die  Einfuhr aus geschäftlichen Gründen erfolgt. 3. Der pauschale Zollsatz wird auf Waren, die unter den Voraussetzungen der Nummern 1 und 2  eingeführt werden, nicht angewandt, wenn der Zollbeteiligte vor Beginn der Zollabfertigung die  Verzollung der Waren nach den für sie geltenden Einfuhrabgaben beantragt hat. In diesem Fall werden  für alle Waren, die Gegenstand der Einfuhr sind, unbeschadet der in den Artikeln 29 bis 31 und 45  bis 49 der Verordnung (EWG) Nr.  918/83 vorgesehenen Befreiungen die für sie geltenden  Einfuhrabgaben erhoben. Im Sinne von Unterabsatz  1 gelten als Einfuhrabgaben sowohl Zölle und Abgaben gleicher Wirkung als  auch Agrarabschöpfungen und sonstige Einfuhrabgaben im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder der  Sonderregelungen, die auf bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse Anwendung finden. 4. Die Mitgliedstaaten können den Betrag in Landeswährung, der sich bei der Umrechnung des Betrages  von 200  ECU ergibt, auf- bzw. abrunden. 5. Die Mitgliedstaaten können den Gegenwert des Betrages von 200  ECU in Landeswährung unverändert  beibehalten, wenn bei der jährlichen Anpassung nach Artikel  2 Absatz  2 Unterabsatz  1 der  Verordnung (EWG) Nr.  2779/78, zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.  289/84 (), die  Umrechnung dieses Betrages vor der Auf- oder Abrundung nach Nummer  4 dazu führt, daß sich der in  Landeswährung ausgedrückte Gegenwert um weniger als 5 v.H. ändert oder daß er sich vermindert. D. Behältnisse oder Verpackungen Die nachstehenden Bestimmungen sind anwendbar für die von den  Allgemeinen Vorschriften 5  a) und b) erfassten Behältnisse oder Verpackungen, die zur gleichen Zeit  wie die Waren mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind in den freien Verkehr  überführt werden: 1. Soweit die Behältnisse oder Verpackungen entsprechend der Allgemeinen Vorschriften 5 wie die  Waren eingereiht werden, mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind, a) werden sie durch den Zoll wie die Waren erfasst,   P wenn die Waren wertzollbar sind, oder  P wenn die Behältnisse oder Verpackungen zum Zollgewicht der Waren gehören;  b) sind sie zollfrei,  P wenn die Waren zollfrei sindoder  P wenn die Waren weder wertzollbar noch gewichtszollbar  sindoder  P wenn das Gewicht dieser Behältnisse oder Verpackungen nicht zum Zollgewicht der Waren  gehört. 2. Wenn die unter Absatz 1 Unterabsätze a) und b) fallenden Behältnisse oder Verpackungen mehrere  Waren verschiedener Gattung enthalten oder mit diesen gestellt werden, wird zur Bestimmung des  Zollgewichts oder des Zollwerts das Gewicht oder der Wert der Behältnisse oder Verpackungen  anteilig auf das Gewicht oder den Wert der Waren aufgeteilt.   LISTE DER ZEICHEN UND ABKÜRZUNGEN*            Kennzeichnet neue Codenummern  © Kennzeichnet Codenummern des Vorjahres, jedoch mit anderem Inhalt AD F/M Zusatzzoll Mehl AD S/Z  Zusatzzoll Zucker AGR Abschöpfungsregelung b/f Flasche kg/br Kilogramm, brutto kg/net Kilogramm,  netto MAX Hoechstens MIN Mindestens MOB Beweglicher Teilbetrag   LISTE DER  BESONDEREN MASSEINHEITENBRT Bruttoregistertonne (2,8316  m3<?@N}>)c/k Anzahl Karat (1 metrisches  Karat = 2  7 10 P4<?@N}>  kg)ct/l Ladetonnen ()g Grammgi F/S Gramm spaltbare Isotopekg H2O2  Kilogramm Wasserstoffperoxidkg K2O Kilogramm Kaliummonoxidkg KOH Kilogramm Kaliumhydroxidkg N  Kilogramm Stickstoffkg NaOH Kilogramm Natriumhydroxidkg P2O5 Kilogramm Phosphorpentoxidkg 90 %  sdt Kilogramm berechnet auf 90 % trockenkg U Kilogramm Uran1 000 kWh 1 000 Kilowattstundenl  Literl alc. 100 % Liter reiner Alkohol (100 %)m Meterm2<?@N}> Quadratmeterm3<?@N}> Kubikmeter1  000 m3<?@N}> 1 000 Kubikmeterpa Anzahl Paarp/st Anzahl Stück100 p/st 100 Stück1 000 p/st 1 000  Stück ABSCHNITT ILEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGSAnmerkungen1.  Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt in diesem Abschnitt jede Bezugnahme auf eine bestimmte  Tiergattung oder Tierart auch für Jungtiere dieser Gattung oder Art.2. Soweit nichts anderes  bestimmt ist, gilt in der Nomenklatur jede Bezugnahme auf getrocknete Waren auch für entwässerte,  eingedampfte oder gefriergetrocknete Waren.KAPITEL 1LEBENDE TIEREAnmerkung1. Zu Kapitel 1 gehören  alle lebenden Tiere, ausgenommen: a) Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose  Wassertiere der Positionen  0301, 0306 und 0307; b) Kulturen von Mikroorganismen und andere Waren  der Position  3002; c) Tiere der Position  9508. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 2FLEISCH UND GENIESSBARE SCHLACHTNEBENERZEUGNISSEAnmerkung1. Zu  Kapitel 2 gehören nicht: a) Waren der in den Positionen 0201 bis 02 08 und 0210 erfassten Art,  ungenießbar; b) Därme, Blasen und Magen von Tieren (Position 0504) und tierisches Blut (Position  0511 oder 3002); c) tierische Fette, andere als Waren der Position 0209 (Kapitel  15).Zusätzliche  Anmerkungen1.  A. In den Positionen 0201 und 0202 gelten als: a) "ganze Tierkörper von Rindern" im  Sinne der Unterpositionen 0201 10 und 0202 10 die ganzen Tierkörper von Schlachtrindern nach dem  Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füssen und ohne oder mit den  anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtnebenerzeugnissen. Werden die Tierkörper ohne Kopf  gestellt, muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel  abgetrennt sein. Werden die Tierkörper ohne Füsse gestellt, so müssen die Vorderfüsse zwischen Carpus  und Metacarpus, die Hinterfüsse zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein; als "ganzer  Tierkörper" gilt auch der vordere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schultern, mit  mehr als zehn Rippenpaaren; b) "halbe Tierkörper von Rindern" im Sinne der Unterpositionen 0201 10  und 0202 10 die beim symmetrischen Trennen durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und  Beckenwirbel anfallenden Erzeugnisse; als "halber Tierkörper" gilt auch der vordere Teil des halben  Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit mehr als zehn Rippen; c) "quartiers  compensés" im Sinne der Unterpositionen 0201 20 21, 0201 20 29 und 0202 20 10 Warensendungen, die  bestehen aus: - den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit zehn Rippen, und den  Hintervierteln mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit drei Rippen, - oder den  Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit fünf Rippen, mit Bauchlappen und Brust,  und den Hintervierteln mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit acht Rippen,  abgeschnitten. Die die "quartiers compensés" bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen  gleichzeitig und in gleicher Anzahl gestellt werden; hierbei müssen die Vorderviertel das gleiche  Gesamtgewicht aufweisen wie die Hinterviertel. Die zugelassene Toleranz zwischen den Gewichten der  beiden Teile der Sendung beträgt höchstens 5  % des Gesamtgewichts des schwereren Teils  (Vorderviertel oder Hinterviertel); d) "Vorderviertel, zusammen" im Sinne der Unterpositionen 0201  20 31, 0201 20 39 und 0202 20 30 der vordere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und  Schultern, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippenpaaren (wobei die ersten vier Rippenpaare  ganz sein müssen, die übrigen Rippenpaare teilweise abgeschnitten sein können), auch mit Fleisch-  und Knochendünnung; e) "Vorderviertel, getrennt" im Sinne der Unterpositionen 0201 20 31, 0201 20  39 und 0202 20 30 der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, mit Hals und Schulter,  mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen (wobei die ersten vier Rippen ganz sein müssen, die  übrigen Rippen teilweise abgeschnitten sein können), auch mit Fleisch- und Knochendünnung; f)  "Hinterviertel, zusammen" im Sinne der Unterpositionen 0201 20 51, 0201 20 59 und 0202 20 50 der  hintere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Keulen, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei  ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung;  g) "Hinterviertel, getrennt" im Sinne der Unterpositionen 0201 20 51, 0201 20 59 und 0202 20 50 der  hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit mindestens  drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung; h)   11. "crops" und "chucks and blades" bezeichnete Teile im Sinne der Unterposition 0202 30 50 das  Rückenstück des Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der Schulter, das von einem  Vorderviertel mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen bei einem geraden Schnitt durch den  Berührungspunkt der ersten Rippe mit der Brustbeinspitze und dem Ansatzpunkt des Zwerchfellpfeilers  bei der zehnten Rippe anfällt; 22. "briskets" bezeichnete Teilstücke im Sinne der Unterposition  0202 30 50 der untere Teil des Vorderviertels mit Brustspitze, Brustmitte und Querrippe. B. Zur  Festlegung der in Anmerkung A genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die  ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt.2.  A. Es gelten  als: a) "ganze oder halbe Tierkörper" im Sinne der Unterpositionen 0203 11 10 und 0203 21 10 die  Tierkörper von Hausschweinen, entblutet und ausgeweidet, von denen die Borsten und Klauen entfernt  sind. Halbe Tierkörper sind die beim Trennen der ganzen Tierkörper durch die Mitte aller Hals-,  Brust-, Lenden- und Beckenwirbel und durch die Mitte des Brustbeins und der Symphysis pubica  anfallenden Erzeugnisse. Diese ganzen oder halben Tierkörper können mit oder ohne Kopf, Pfoten  (Spitzbeine), Flomen, Nieren, Schwanz oder Zwerchfell gestellt werden. Halbe Tierkörper können mit  oder ohne Rückenmark, Gehirn oder Zunge gestellt werden. Bei ganzen und halben Tierkörpern von  Sauen kann auch das Gesäuge (Milchdrüsen) entfernt sein; b) "Schinken" im Sinne der Unterpositionen  0203 12 11, 0203 22 11, 0210 11 11 und 0210 11 31 der hintere (kaudale) Teil des halben Tierkörpers  mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck. Der Schinken wird vom Rest des  halben Tierkörpers derart getrennt, daß er höchstens den letzten Lendenwirbel umfasst; c)  "Vorderteile" im Sinne der Unterpositionen 0203 19 11, 0203 29 11, 0210 19 30 und 0210 19 60 der  vordere (kraniale) Teil des halben Tierkörpers ohne Kopf, mit Knochen, mit oder ohne Pfote,  Eisbein, Schwarte oder Speck. Das Vorderteil wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt,  daß es höchstens den fünften Brustwirbel umfasst. Der obere (dorsale) Teil des Vorderteils (Nacken  oder Kamm), auch mit Schulterblatt und der diesem anhaftenden Muskulatur, gilt als Teil des  Kotelettstrangs, wenn er vom unteren (ventralen) Teil des Vorderteils höchstens kurz unterhalb der  Wirbelsäule getrennt wurde; d) "Schultern" im Sinne der Unterpositionen 0203 12 19, 0203 22 19,  0210 11 19 und 0210 11 39 der untere Teil des Vorderteils, auch mit Schulterblatt und der diesem  anhaftenden Muskulatur, mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck. Das  Schulterblatt mit der ihm anhaftenden Muskulatur, allein gestellt, gilt als Teil der Schulter; e)  "Kotelettstränge" im Sinne der Unterpositionen 0203 19 13, 0203 29 13, 0210 19 40 und 0210 19 70  der obere Teil des halben Tierkörpers vom ersten Halswirbel bis zu den Schwanzwirbeln, mit Knochen,  mit oder ohne Filet, Schulterblatt, Schwarte oder Speck. Der Kotelettstrang wird vom unteren Teil  des halben Tierkörpers kurz unterhalb der Wirbelsäule getrennt; f) "Bäuche" im Sinne der  Unterpositionen 0203 19 15, 0203 29 15, 0210 12 11 und 0210 12 19 der auch als Bauchspeck oder  durchwachsener Speck bezeichnete untere Teil des halben Tierkörpers zwischen Schinken und Schulter,  mit oder ohne Knochen, jedoch mit Schwarte und Speck; g) "bacon"-Hälften im Sinne der Unterposition  0210 19 10 die Schweinehälfte ohne Kopf, Backe, Fettbacke, Pfoten, Schwanz, Flomen, Niere, Filet,  Schulterblatt, Brustbein, Wirbelsäule, Hüftknochen und Zwerchfell; h) "spencers" im Sinne der  Unterposition 0210 19 10 die "bacon"-Hälfte ohne Schinken, mit oder ohne Knochen; ij) "3/4-sides"  im Sinne der Unterposition 0210 19 20 die "bacon"-Hälfte ohne Vorderteil, mit oder ohne Knochen; k)  "middles" im Sinne der Unterposition 0210 19 20 die "bacon"-Hälfte ohne Schinken und ohne  Vorderteil, mit oder ohne Knochen. Zu dieser Unterposition gehören auch Teile von "middles", die  Gewebe des Kotelettstrangs und des Bauches entsprechend dem natürlichen Verhältnis in den  vollständigen "middles" enthalten. B. Teile von den in der Zusätzlichen Anmerkung 2  A Buchstaben  b), c), d) und e) beschriebenen Teilstücken gehören nur zu denselben Unterpositionen, wenn sie  Muskelgewebe und Knochen entsprechend dem natürlichen Verhältnis in den vollständigen Teilstücken  enthalten. Werden die zu den Unterpositionen 0210 11 11, 0210 11 19, 0210 11 31, 0210 11 39, 0210  19 30 und 0210 19 60 gehörenden Teilstücke von "bacon"-Hälften gewonnen, von denen die in der  Zusätzlichen Anmerkung 2  A Buchstabe g) aufgeführten Knochen bereits entfernt wurden, so folgt die  Schnittführung den in der Zusätzlichen Anmerkung 2  A Buchstaben b), c) und d) beschriebenen Linien  entsprechend; diese Teilstücke oder Teile davon müssen in jedem Fall Knochen enthalten. C. Zu den  Unterpositionen 0206 30 31, 0206 49 91 und 0210 90 39 gehören auch Köpfe, d.h. ganze oder halbe  Köpfe von Hausschweinen, mit oder ohne Gehirn, Backen oder Zunge, sowie Teile davon. Der Kopf wird  durch einen geraden Schnitt parallel zum Hinterhaupt vom Rest des halben Tierkörpers getrennt. Als  Teile des Kopfes gelten auch Backen, Rüssel und Ohren sowie das am Kopf verbleibende Fleisch  insbesondere des Hinterhauptes und des Schlundes (Fettbacken). Die knochenlosen Teile des  Vorderteils (einschließlich der Brustspitze) gehören jedoch je nach Beschaffenheit zu den  Unterpositionen 0203 19 55, 0203 29 55, 0210 19 51 oder 0210 19 81. D. Als "Schweinespeck" im Sinne  der Unterpositionen 0209 00 11 und 0209 00 19 gilt das unter der Schwarte befindliche und mit  dieser verbundene Fettgewebe von allen Körperteilen des Schweines. In jedem Fall muß das Gewicht  des Fettgewebes grösser sein als das der Schwarte. Zu diesen Unterpositionen gehört auch  Schweinespeck, von dem die Schwarte entfernt wurde. E. Als "getrocknet oder geräuchert" im Sinne  der Unterpositionen 0210 11 31, 0210 11 39, 0210 12 19 und 0210 19 60 bis 0210 19 89 gelten  Erzeugnisse, bei denen das Verhältnis Wasser/Protein (Stickstoffgehalt × 6,25) im Fleisch 2,8 oder  weniger beträgt. Der Stickstoffgehalt ist nach dem ISO-Verfahren 937-1978 zu bestimmen.3.  A. Es  gelten als: a) "ganze Tierkörper" im Sinne der Unterpositionen 0204 10, 0204 21, 0204 30, 0204 41,  0204 50 11 und 0204 50 51 die ganzen Tierkörper von Schafen oder Ziegen nach dem Ausbluten,  Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füssen und ohne oder mit den anderen vom  Körper nicht getrennten Schlachtnebenerzeugnissen. Werden die Tierkörper ohne Kopf gestellt, muß  letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein.  Werden die Tierkörper ohne Füsse gestellt, so müssen die Vorderfüsse zwischen Carpus und Metacarpus,  die Hinterfüsse zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein; b) "halbe Tierkörper" im Sinne der  Unterpositionen 0204 10, 0204 21, 0204 30, 0204 41, 0204 50 11 und 0204 50 51 die beim  symmetrischen Trennen durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel und durch die  Mitte des Brustbeins und der Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse; c) "Vorderteile" im Sinne  der Unterpositionen 0204 22 10, 0204 42 10, 0204 50 13 und 0204 50 53 der vordere Teil des ganzen  Tierkörpers, mit oder ohne Brust, mit allen Knochen sowie Schultern, Hals und Rippenspitzen,  senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten, mit mindestens fünf und höchstens sieben ganzen oder  teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren; d) "halbe Vorderteile" im Sinne der Unterpositionen 0204 22  10, 0204 42 10, 0204 50 13 und 0204 50 53 der vordere Teil des halben Tierkörpers, mit oder ohne  Brust, mit allen Knochen sowie Schulter, Hals und Rippenspitzen, senkrecht zur Wirbelsäule  durchgeschnitten, mit mindestens fünf und höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen  Rippen; e) "Rippenstücke" und/oder "Keulenenden" im Sinne der Unterpositionen 0204 22 30, 0204 42  30, 0204 50 15 und 0204 50 55 der nach dem Abtrennen des Schwanzstücks und des Vorderteils  verbleibende Teil des ganzen Tierkörpers, mit oder ohne Nieren; das von dem Rippenstück getrennte  Keulenende muß mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen; das vom Keulenende getrennte Rippenstück muß  mindestens fünf ganze oder teilweise abgeschnittene Rippenpaare aufweisen; f) halbe "Rippenstücke"  und/oder "Keulenenden" im Sinne der Unterpositionen 0204 22 30, 0204 42 30, 0204 50 15 und 0204 50  55 der nach dem Abtrennen des halben Schwanzstücks und des halben Vorderteils verbleibende Teil des  halben Tierkörpers, mit oder ohne Niere; das von dem halben Rippenstück getrennte halbe Keulenende  muß mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen; das vom halben Keulenende getrennte halbe Rippenstück  muß mindestens fünf ganze oder teilweise abgeschnittene Rippen aufweisen; g) "Schwanzstücke" im  Sinne der Unterpositionen 0204 22 50, 0204 42 50, 0204 50 19 und 0204 50 59 der hintere Teil des  ganzen Tierkörpers mit sämtlichen Knochen einschließlich Keulen, in Höhe des sechsten Lendenwirbels  leicht unterhalb des Hüftknochens oder in Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vor  der Symphysis pubica senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten; h) "halbe Schwanzstücke" im Sinne  der Unterpositionen 0204 22 50, 0204 42 50, 0204 50 19 und 0204 50 59 der hintere Teil des halben  Tierkörpers mit sämtlichen Knochen einschließlich Keule, in Höhe des sechsten Lendenwirbels leicht  unterhalb des Hüftknochens oder in Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vor der  Symphysis pubica senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten. B. Zur Festlegung der in Anmerkung 3   A genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die ganzen oder teilweise  abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt.4. Als "Gänserümpfe oder Entenrümpfe" im  Sinne der Unterpositionen 0207 39 81 und 0207 43 71 gelten teilweise entbeinte Gänserümpfe oder  Entenrümpfe ("paletots d'oie" oder "paletots de canard"), bestehend aus gerupften, gänzlich  ausgenommenen Gänsen oder Enten, ohne Kopf und Paddeln, von denen die Knochen des Rumpfes  (Brustbein, Rippen, Wirbelsäule und Kreuzbein) entfernt wurden, deren Oberschenkelknochen,  Unterschenkelknochen und Flügelknochen jedoch noch vorhanden sind.5. Gemäß der Verordnung (EWG) Nr.  3324/80 werden für Mischungen dieses Kapitels die Eingangsabgaben wie folgt berechnet: a) für  Mischungen, bei denen ein Bestandteil mindestens 90  GHT ausmacht, sind die Abgabensätze dieses  Bestandteils anzuwenden; b) für andere Mischungen sind die Abgabensätze des Bestandteils  anzuwenden, die den höchsten Abgabenbetrag ergeben.6.  a) Nichtgegartes, gewürztes Fleisch gehört  zu Kapitel  16. Als "gewürzt" gilt nichtgegartes Fleisch, bei dem die Würzstoffe in das Innere  eingedrungen oder auf allen Flächen des Erzeugnisses verteilt und mit blossem Auge oder deutlich  durch Geschmack wahrnehmbar sind. b) Erzeugnisse der Position 0210 verbleiben auch dann in dieser  Position, wenn ihnen bei ihrer Herstellung Würzstoffe zugesetzt worden sind, sofern dadurch ihr  Charakter als Erzeugnis der Position 0210 nicht verändert wird.7.  a) Als "Teile von Gefluegel,  nicht entbeint", im Sinne der Unterpositionen 0207 39 13 bis 0207 39 23, 0207 39 33 bis 0207 39 45,  0207 39 57 bis 0207 39 77, 0207 41 11 bis 0207 41 51, 0207 42 11 bis 0207 42 59 und 0207 43 21 bis  0207 43 63 gelten die dort genannten Teile, die alle Knochen enthalten. b) Die unter Buchstabe a)  bezeichneten Teile von Gefluegel, bei denen ein Teil der Knochen entfernt wurde, gehören zu den  Unterpositionen 0207 39 25, 0207 39 47, 0207 39 83, 0207 41 71, 0207 42 71 oder 0207 43 81. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 3FISCHE UND KREBSTIERE, WEICHTIERE UND ANDERE WIRBELLOSE  WASSERTIEREAnmerkung1. Zu Kapitel 3 gehören nicht: a) Meeressäugetiere (Position 0106) und Fleisch  davon (Position 0208 oder 0210); b) Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch)  und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, nicht lebend und nach Art oder  Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5); Mehl und Pellets von Fischen oder von Krebstieren, von  Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar (Position 2301); c) Kaviar und  Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen (Position  1604). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 4MILCH UND MILCHERZEUGNISSE; VOGELEIER; NATÜRLICHER HONIG;  GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFENAnmerkungen1. Als  Milch gelten Vollmilch sowie teilweise oder vollständig entrahmte Milch.2. Erzeugnisse, die durch  Eindicken von Molke mit Zusatz von Milch oder Milchfett gewonnen werden, gehören als Käse zu  Position 0406, wenn sie die nachstehenden drei Merkmale aufweisen: a) einen Milchfettgehalt,  bezogen auf den Trockenstoff, von 5  GHT oder mehr; b) einen Trockenstoffgehalt von 70 bis 85 GHT;  c) sie geformt sind oder geformt werden können.Zusätzliche Anmerkungen1. Bei der Berechnung des  Fettgehaltes der Erzeugnisse der Unterpositionen 0402 10 91, 0402 10 99, 0402 29 15 bis 0402 29 99,  0402 99 11 bis 0402 99 99, 0403 10 31 bis 0403 10 39, 0403 90 31 bis 0403 90 39, 0403 90 61 bis  0403 90 69 und 0404 90 51 bis 0404 90 99 wird das Gewicht des zugesetzten Zuckers oder anderer  Süßmittel nicht berücksichtigt.2. Abschöpfungssatz für bestimmte Mischungen des Kapitels  4: Für  Mischungen, die zu Kapitel  4 gehören und die aus Erzeugnissen der Positionen oder Unterpositionen  0401 30, 0402, 0403 10 11 bis 0403 10 39, 0403 90 11 bis 0403 90 69, 0404, 0405, 0406, 1702 10 oder  2106 90 51 bestehen, ist der Abschöpfungssatz anzuwenden, der für den Bestandteil mit dem höchsten  Abschöpfungssatz anwendbar ist, sofern dieser Bestandteil  10 GHT oder mehr der Mischung ausmacht.  Falls diese Methode zur Festsetzung des Abschöpfungssatzes nicht angewendet werden kann, ist für  die Mischung der Abschöpfungssatz anzuwenden, der sich aus der Einreihung dieser Mischung in die  Nomenklatur ergibt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 5ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH  INBEGRIFFENAnmerkungen1. Zu Kapitel 5 gehören nicht: a) genießbare Waren (ausgenommen fluessiges  oder getrocknetes Tierblut und ganze oder geteilte Därme, Blasen und Magen von Tieren); b) Häute,  Felle und Pelzfelle (ausgenommen Waren der Position 0505) sowie Schnitzel und ähnliche Abfälle  roher Häute oder Felle der Position 0511 (Kapitel  41 oder 43); c) Spinnstoffe tierischen  Ursprungs, ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle (Abschnitt XI); d) Pinselköpfe (Position 9603).2.  Menschenhaare, nach Längen ausgehechelt, nicht gleichgerichtet, gelten als roh (Position 0501).3.  In der Nomenklatur gelten als "Elfenbein" Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder Hauern der  Elefanten, des Walrosses, des Narwals, des Nashorns oder des Wildschweines sowie alle Tierzähne.4.  In der Nomenklatur gelten als "Roßhaar" die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von der Art der  Pferde oder Rinder. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT IIWAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGSAnmerkung1.  In diesem Abschnitt gelten als "Pellets" Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder  durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von nicht mehr als 3  GHT zu Zylindern, Kügelchen  usw. agglomeriert worden sind.KAPITEL 6LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELSAnmerkungen1. Zu  diesem Kapitel gehören, vorbehaltlich des zweiten Teils des Wortlauts der Position 0601, nur Waren,  die gewöhnlich von Gärtnereien, von Baumschulen oder vom Blumenhandel zu Pflanz- oder Zierzwecken  geliefert werden. Zu Kapitel  6 gehören jedoch nicht Kartoffeln, Speisezwiebeln, Schalotten,  Knoblauch und andere Waren des Kapitels  7.2. Sträusse, Blumenkörbe, Kränze und ähnliche Waren  werden wie Blüten, Blattwerk usw. der Position 0603 oder 0604 eingereiht. Zutaten aus anderen  Stoffen bleiben ausser Betracht. Zu diesen Positionen gehören jedoch nicht Collagen und ähnliche  dekorative Plaketten der Position  9701. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 7GEMÜSE, PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN, DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN  VERWENDET WERDENAnmerkungen1. Zu Kapitel  7 gehören nicht Erzeugnisse zu Futterzwecken der Position  1214.2. In den Positionen 0709 bis 0712 umfasst der Begriff "Gemüse" auch genießbare Pilze,  Trüffeln, Oliven, Kapern, Zucchini (Courgettes), Kürbisse, Auberginen, Zuckermais (Zea mays var.  saccharata), Früchte der Gattungen "Capsicum" und "Pimenta", Fenchel und Küchenkräuter wie  Petersilie, Kerbel, Estragon, Kresse und Majoran (Majorana hortensis oder Origanum majorana).3. Zu  Position 0712 gehören alle getrockneten Gemüse der in den Positionen 0701 bis 0711 erfassten Arten,  ausgenommen: a) trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Position 0713); b) Zuckermais in Form von Waren  der Positionen 1102 bis 1104; c) Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln (Position 1105); d) Mehl  und Grieß von trockenen Hülsenfrüchten der Position 0713 (Position 1106).4. Zu diesem Kapitel  gehören jedoch nicht getrocknete oder gemahlene oder sonst zerkleinerte Früchte der Gattungen  "Capsicum" und "Pimenta" (Position 0904).Zusätzliche Anmerkung1. Als "Zuchtpilze" im Sinne der  Unterposition 0709 51 10 gelten nur folgende gezuechtete Pilze der Gattung Psalliota (Agaricus):  hortensis, alba oder bispora und subedulis. Andere Pilzarten, wie z. B. Blaufuß (Rhodopaxillus  nudus) und Fleischporlinge (Polypurus tuberaster), auch künstlich gezuechtet, gehören zu  Unterposition 0709 51 90. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 8GENIESSBARE FRÜCHTE; SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON  MELONENAnmerkungen1. Zu Kapitel  8 gehören keine ungenießbaren Früchte.2. Gekühlte Früchte werden  wie frische Früchte eingereiht.Zusätzliche Anmerkung1. Als Gehalt an verschiedenen Zuckern,  berechnet als Saccharose ("Zuckergehalt") der Waren des Kapitels 8 gilt der bei 20 o<?@N}> C  refraktometrisch - nach der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 543/86 vorgesehenen Methode -  ermittelte Wert, multipliziert mit dem Faktor 0,95. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 9KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZEAnmerkungen1. Miteinander gemischte  Waren der Positionen 0904 bis 0910 werden wie folgt eingereiht: a) miteinander gemischte Waren  einer Position bleiben in dieser Position; b) miteinander gemischte Waren verschiedener Positionen  gehören zu Position 0910. Waren der Positionen 0904 bis 0910 (einschließlich der unter den  Buchstaben a) und b) bezeichneten Mischungen), die andere Stoffe enthalten, bleiben in Kapitel  9,  vorausgesetzt, daß derartige Mischungen den Charakter der Waren dieser Positionen behalten haben;  andernfalls sind diese Mischungen von Kapitel  9 ausgeschlossen; sie gehören zu Position  2103,  wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind.2. Zu Kapitel 9 gehören nicht Kubebenpfeffer (Piper  cubeba) und andere Waren der Position  1211.Zusätzliche Anmerkung1. Für die in Anmerkung  1  Buchstabe a) zu Kapitel  9 genannten Mischungen ist der Zollsatz des Bestandteils der Mischung  anzuwenden, der den höchsten Zollsatz hat. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 10GETREIDEAnmerkungen1.  a) Die in den Positionen dieses Kapitels  genannten Erzeugnisse gehören nur dann zu der jeweiligen Position, wenn sie als Körner, auch in  Kolben oder auf dem Halm, gestellt werden. b) Zu diesem Kapitel gehören nicht Getreidekörner, die  geschält oder anders bearbeitet wurden. Jedoch bleiben geschälter, geschliffener, polierter,  glasierter und parboiled Reis sowie Bruchreis in Position  1006.2. Zu Position 1005 gehört nicht  Zuckermais (Kapitel  7).Unterpositions-Anmerkung1. Hartweizen sind Weizen der Art "Triticum durum"  und die Hybridsorten aus der Sortenkreuzung des "Triticum durum", welche die gleiche  Chromosomenanzahl (28) enthalten.Zusätzliche Anmerkungen1. Es gelten als: a) "rundkörniger Reis" im  Sinne der Unterpositionen 1006 10 21, 1006 10 92, 1006 20 11, 1006 20 92, 1006 30 21, 1006 30 42,  1006 30 61 und 1006 30 92: Reis, dessen Körner eine Länge von 5,2  mm oder weniger haben und bei  denen das Verhältnis der Länge zur Breite weniger als 2 beträgt; b) "mittelkörniger Reis" im Sinne  der Unterpositionen 1006 10 23, 1006 10 94, 1006 20 13, 1006 20 94, 1006 30 23, 1006 30 44, 1006 30  63 und 1006 30 94: Reis, dessen Körner eine Länge von mehr als 5,2  mm und 6,0  mm oder weniger  haben und bei denen das Verhältnis der Länge zur Breite weniger als 3 beträgt; c) "langkörniger  Reis" im Sinne der Unterpositionen 1006 10 25, 1006 10 27, 1006 10 96, 1006 10 98, 1006 20 15, 1006  20 17, 1006 20 96, 1006 20 98, 1006 30 25, 1006 30 27, 1006 30 46, 1006 30 48, 1006 30 65, 1006 30  67, 1006 30 96 und 1006 30 98: Reis, dessen Körner eine Länge von mehr als 6,0  mm haben; d)  "Rohreis (Paddy-Reis)" im Sinne der Unterpositionen 1006 10 21, 1006 10 23, 1006 10 25, 1006 10 27,  1006 10 92, 1006 10 94, 1006 10 96 und 1006 10 98: Reis in der Strohhülse, gedroschen; e)  "geschälter Reis" im Sinne der Unterpositionen 1006 20 11, 1006 20 13, 1006 20 15, 1006 20 17, 1006  20 92, 1006 20 94, 1006 20 96 und 1006 20 98: Reis, bei dem nur die Strohhülse entfernt worden ist.  Hierunter fällt insbesondere Reis, der unter den Handelsbezeichnungen "Braunreis", "Cargo-Reis",  "Loonzain-Reis" und "riso sbramato" bekannt ist; f) "halbgeschliffener Reis" im Sinne der  Unterpositionen 1006 30 21, 1006 30 23, 1006 30 25, 1006 30 27, 1006 30 42, 1006 30 44, 1006 30 46  und 1006 30 48: Reis, bei dem die Strohhülse, ein Teil des Keimes und ganz oder teilweise die  äusseren Schichten des Perikarps, nicht jedoch die inneren Schichten, entfernt worden sind; g)  "vollständig geschliffener Reis" im Sinne der Unterpositionen 1006 30 61, 1006 30 63, 1006 30 65,  1006 30 67, 1006 30 92, 1006 30 94, 1006 30 96 und 1006 30 98: Reis, bei dem die Strohhülse, die  äusseren und inneren Schichten des Perikarps und der Keim bei mittel- und langkörnigem Reis  vollständig, bei rundkörnigem Reis zumindest teilweise, entfernt worden sind, bei dem jedoch bis zu  10 GHT der Körner weisse Längsrillen aufweisen können; h) "Bruchreis" im Sinne der Unterposition  1006 40 gebrochene Körner, die dreiviertel oder weniger der durchschnittlichen Länge ganzer Körner  haben.2. Abschöpfungssatz für Mischungen von Getreidearten: A. Für Mischungen aus zwei der in den  Positionen 1001 bis 1005, 1007 und 1008 erfassten Getreidearten ist der Abschöpfungssatz anzuwenden,  der a) für den gewichtsmässig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil 90  GHT oder mehr des Gesamtgewichts ausmacht; b) für den Bestandteil mit dem höheren Abschöpfungssatz  anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile 90 GHT oder mehr des Gesamtgewichts ausmacht. B. Für  Mischungen aus mehr als zwei der in den Positionen 1001 bis 1005, 1007 und 1008 erfassten  Getreidearten, bei denen mehrere der Getreidearten je mehr als 10 GHT des Gesamtgewichts ausmachen,  ist der höchste der für diese Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn  dieser Satz für mehrere dieser Getreidearten gleich ist. Sofern nur eine Getreideart mehr als 10  GHT des Gesamtgewichts ausmacht, ist der dafür anwendbare Abschöpfungssatz anzuwenden. C. Für  Mischungen aus den in den Positionen 1001 bis 1005, 1007 und 1008 erfassten Getreidearten, die nicht  nach den oben genannten Bestimmungen zu behandeln sind, ist der höchste der für die in der Mischung  enthaltenen Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn dieser Satz für  mehrere dieser Getreidearten gleich ist. D. Für Mischungen, die einerseits aus einer oder mehreren  der in den Positionen 1001 bis 1005, 1007 und 1008 erfassten Getreidearten und andererseits aus  einem oder mehreren der in den Unterpositionen 1006 10 21, 1006 10 23, 1006 10 25, 1006 10 27, 1006  10 92, 1006 10 94, 1006 10 96, 1006 10 98, 1006 20, 1006 30 und 1006 40 erfassten Erzeugnisse  bestehen, ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden, der für den Bestandteil mit dem höchsten  Abschöpfungssatz anwendbar ist. E. Für Mischungen, die entweder aus Reis der Unterpositionen 1006  10 21, 1006 10 23, 1006 10 25, 1006 10 27, 1006 10 92, 1006 10 94, 1006 10 96, 1006 10 98, 1006 20  und 1006 30 verschiedener Gruppen oder Verarbeitungsstufen oder aus Reisarten, die zu einer oder  mehreren Gruppen bzw. zu verschiedenen Verarbeitungsstufen gehören, und aus Bruchreis bestehen, ist  derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden, der a) für den gewichtsmässig überwiegenden Bestandteil  anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil gewichtsmässig 90 GHT oder mehr der Mischung ausmacht; b) für  den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile  gewichtsmässig 90  GHT oder mehr der Mischung ausmacht. F. Falls die oben vorgesehene Methode der  Festsetzung des Abschöpfungssatzes nicht angewendet werden kann, ist für die Mischungen der  Abschöpfungssatz anzuwenden, der sich aus der Einreihung dieser Mischungen in die Nomenklatur  ergibt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 11MÜLLEREIERZEUGNISSE; MALZ; STÄRKE; INULIN; KLEBER VON  WEIZENAnmerkungen1. Zu Kapitel 11 gehören nicht: a) geröstetes Malz, als Kaffeemittel aufgemacht  (nach Beschaffenheit Position  0901 oder 2101); b) zubereitetes Mehl, zubereiteter Grieß und  zubereitete Stärke der Position  1901; c) Corn Flakes und andere Waren der Position  1904; d)  zubereitetes oder haltbar gemachtes Gemüse der Position  2001, 2004 oder 2005; e) pharmazeutische  Erzeugnisse (Kapitel  30); f) Stärke als zubereitetes Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel  (Kapitel  33).2.  A. Müllereierzeugnisse aus den in der nachstehenden Übersicht genannten  Getreidearten gehören zu Kapitel  11, wenn sie, in Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den  Trockenstoff bezogen, gleichzeitig folgendes aufweisen: a) einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem  abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren), der höher ist als der in Spalte  2 angegebene  Wert; b) einen Aschegehalt (abzueglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der gleich oder geringer ist  als der in Spalte  3 angegebene Wert. Waren, die die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfuellen,  gehören zu Position  2302. Jedoch gehören Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder  gemahlen, zu Position  1104. B. Waren, die nach den vorstehenden Bestimmungen zu Kapitel  11  gehören, sind der Position  1101 oder 1102 zuzuweisen, wenn ihr Siebdurchgang (in  Gewichtshundertteilen) durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Metalldrahtgewebe mit einer lichten  Maschenweite gemäß Spalte  4 oder  5 gleich oder grösser ist als der jeweils bei den einzelnen  Getreidearten angegebene Wert. Im anderen Falle sind sie der Position  1103 oder 1104 zuzuweisen.         Art des Getreides Stärkegehalt Aschegehalt Siebdurchgang durch ein Sieb mit einerlichten  Maschenweite von 315 Mikrometern 500 Mikrometern   1 2 3 4 5         Weizen und Roggen 45 % 2,5 %  80 % -   Gerste 45 % 3   % 80 % -   Hafer 45 % 5   % 80 % -   Mais und Körner-Sorghum 45 % 2   %  - 90 %   Reis 45 % 1,6 % 80 % -   Buchweizen 45 % 4   % 80 % - }  andere Getreidearten 45 % 2    % 50 % -3. Als Grobgrieß und Feingreiß im Sinne der Position  1103 gelten Erzeugnisse aus der  Zerkleinerung von Getreidekörnern, die jeweils folgende Bedingungen erfuellen: a) Erzeugnisse aus  Mais müssen mit einem Anteil von 95  GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer Bespannung aus  Metalldrahtgewebe mit einer lichten Maschenweite von 2  mm hindurchgehen; b) Erzeugnisse aus  anderen Getreidearten müssen mit einem Anteil von 95  GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer  Bespannung aus Metalldrahtgewebe mit einer Maschenweite von 1,25  mm hindurchgehen.Zusätzliche  Anmerkung1. Gemäß der Verordnung (EWG) Nr.  3324/80 werden für Mischungen dieses Kapitels die  Eingangsabgaben wie folgt berechnet: a) für Mischungen, bei denen ein Bestandteil 90  GHT oder mehr  ausmacht, sind die Abgabensätze dieses Bestandteils anzuwenden; b) für andere Mischungen sind die  Abgabensätze des Bestandteils anzuwenden, die den höchsten Abgabenbetrag ergeben. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 12ÖLSAMEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE;  PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER HEILGEBRAUCH; STROH UND FUTTERAnmerkungen1. Zu Position 1207 gehören  insbesondere Palmnüsse und Palmkerne, Baumwollsamen, Rizinussamen, Sesamsamen, Senfsamen,  Saflorsamen, Mohnsamen und Sheanüsse (Karitenüsse). Zu dieser Position gehören jedoch nicht Waren  der Position 0801 oder 0802 und Oliven (Kapitel  7 oder Kapitel  20).2. Zu Position 1208 gehören  sowohl nichtentfettete als auch teilweise entfettete Mehle sowie Mehle, die entfettet, sodann  vollständig oder teilweise mit ihren ursprünglichen Ölen aufgefettet worden sind. Ausgenommen sind  jedoch Rückstände der Positionen 2304 bis 2306.3. Samen von Rüben, Samen für Wiesen, Samen von  Zierblumen, Samen von Gemüse, Samen von Waldbäumen, Samen von Obstbäumen, Samen von Wicken  (ausgenommen solche der Art Vicia faba) oder Samen von Lupinen gelten als Samen zur Aussaat im  Sinne der Position 1209.Zu dieser Position gehören jedoch nicht, auch wenn sie zur Aussaat  verwendet werden sollen: a) Hülsenfrüchte und Zuckermais (Kapitel  7); b) Gewürze und andere Waren  des Kapitels  9; c) Getreide (Kapitel  10); d) Waren der Positionen 1201 bis 1207 oder der Position  1211.4. Zu Position 1211 gehören insbesondere folgende Pflanzen und Teile davon: Basilikum,  Borretsch, Ginseng, Ysop, Süßholz, Minzen aller Art, Rosmarin, Raute, Salbei und Wermut. Zu dieser  Position gehören jedoch nicht: a) pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels  30; b) Riech-,  Körperpflege- und Schönheitsmittel des Kapitels  33; c) Insekticide, Fungicide, Herbicide,  Desinfektionsmittel und ähnliche Waren der Position  3808.5. Als Algen und Tange im Sinne der  Position 1212 gelten nicht: a) Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend, der Position  2102; b)  Kulturen von Mikroorganismen der Position  3002; c) Düngemittel der Position 3101 oder 3105. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 13SCHELLACK; GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND  PFLANZENAUSZUEGEAnmerkung1. Zu Position 1302 gehören insbesondere Süßholz-Auszug, Pyrethrum-Auszug,  Hopfen-Auszug, Aloe-Auszug und Opium. Zu dieser Position gehören dagegen nicht: a) Süßholz-Auszug  mit einem Saccharosegehalt von mehr als 10 GHT oder als Zuckerware aufgemacht (Position 1704); b)  Malzextrakt (Position 1901); c) Kaffee-, Tee- und Mate-Auszuege (Position 2101); d) Pflanzensäfte  und Pflanzenauszuege, die alkoholhaltige Getränke sind, sowie zusammengesetzte alkoholhaltige  Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art (Kapitel  22); e) natürlicher  Campher, Glycyrrhicin und andere Waren der Positionen 2914 und 2938; f) Arzneiwaren der Position  3003 oder 3004 und Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren (Position 3006); g)  Gerbstoffauszuege und Farbstoffauszuege (Position 3201 oder 3203); h) etherische Öle, fluessig oder  fest, und Resinoide sowie destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen etherischer Öle  (Kapitel  33); ij) Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle gum und ähnliche natürliche  Kautschukarten (Position  4001). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 14FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT  WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFENAnmerkungen1. Zu Kapitel  14 gehören nicht pflanzliche Stoffe und  Fasern von der hauptsächlich zum Herstellen von Spinnstoffwaren verwendeten Art, auch beliebig  bearbeitet, und andere pflanzliche Stoffe, die im Hinblick auf ihre ausschließliche Verwendung zur  Herstellung von Spinnstoffen besonders bearbeitet sind (Abschnitt  XI).2. Zu Position 1401 gehören  insbesondere Bambus (auch gespalten, in der Längsrichtung gesägt, auf bestimmte Längen  zugeschnitten, mit abgerundeten Enden, gebleicht, feuerwiderstandsfähig gemacht, poliert oder  gefärbt), Flechtweiden, Schilf und dergleichen, gespalten, Peddig und Stuhlrohr. Zu Position 1401  gehört nicht Holzspan aller Art (Position 4404).3. Zu Position 1402 gehört nicht Holzwolle  (Position 4405).4. Zu Position 1403 gehören nicht Pinselköpfe (Position 9603). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT IIITIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE;  ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN  URSPRUNGSKAPITEL 15TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG;  GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGSAnmerkungen1. Zu  Kapitel 15 gehören nicht: a) Schweinespeck und Schweinefett und Gefluegelfett der Position 0209; b)  Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl (Position 1804); c) Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt  an Erzeugnissen der Position 0405 von mehr als 15 GHT (im allgemeinen Kapitel 21); d) Grieben  (Position 2301) und Rückstände der Positionen 2304 bis 2306; e) isolierte Fettsäuren, zubereitete  Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Farben, Lacke, Seifen, zubereitete Riech-, Körperpflege- und  Schönheitsmittel, sulfonierte Öle und andere Waren des Abschnitts VI; f) Faktis (Position 4002).2.  Zu Position 1509 gehört nicht Öl, das aus Oliven mit Hilfe von Lösungsmitteln gewonnen worden ist  (Position 1510).3. Zu Position 1518 gehören nicht Fette und Öle sowie deren Fraktionen, die  lediglich denaturiert worden sind. Diese bleiben in der Position, zu der die entsprechenden nicht  denaturierten Fette und Öle sowie deren Fraktionen gehören.4. Zu Position 1522 gehören auch  Soapstock, Öldraß, Stearinpech, Wollpech und Glycerinpech.Zusätzliche Anmerkungen1. Für die  Anwendung der Unterpositionen 1507 10, 1508 10, 1510 00 10, 1511 10, 1512 11, 1512 21, 1513 11,  1513 21, 1514 10, 1515 11, 1515 21, 1515 50 11, 1515 50 19, 1515 60 10, 1515 90 21, 1515 90 29,  1515 90 40 bis 1515 90 59 und 1518 00 31 gilt folgendes: a) Durch Pressen gewonnene fette  pflanzliche Öle, fluessig oder fest, gelten als "roh", wenn sie keine andere Behandlung erfahren  haben als - Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen; - Abschleudern (Zentrifugieren) oder  auch Filtrieren, bei dem zur Trennung des Öls von festen Bestandteilen nur "mechanische" Kräfte,  wie Schwerkraft, Druck oder Fliehkraft, jedoch keine adsorptiv wirkenden Filterhilfsmittel oder  andere physikalische oder chemische Verfahren angewendet worden sind. b) Durch Extraktion gewonnene  fette pflanzliche Öle, fluessig oder fest, gelten als "roh", wenn sich ihre Beschaffenheit weder  nach Farbe, Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische Daten von den  entsprechenden durch Pressen gewonnenen fetten pflanzlichen Ölen unterscheidet. c) Entschleimtes  Sojaöl und von Gossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als "rohe" Öle.2.  A. Als  Olivenöl im Sinne der Positionen 1509 und 1510 gilt nur das ausschließlich aus der Verarbeitung von  Oliven gewonnene Öl, nicht jedoch wiederverestertes Olivenöl und Mischungen von Olivenöl mit  anderen Ölen. B. Als nicht behandeltes Olivenöl gilt Öl mit den nachstehend in I und II  beschriebenen Merkmalen. I. Als "Lampantöl" im Sinne der Unterposition 1509 10 10 gilt unabhängig  von seinem Gehalt an freien Fettsäuren Olivenöl, das - entweder folgende Merkmale aufweist: a)  Extinktionsköffizient K270 () von mehr als 0,25, nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem  Aluminiumoxid 0,11 oder weniger. Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure,  von mehr als 3,3 GHT können nach Behandlung mit aktiviertem Aluminiumoxid einen  Extinktionsköffizienten K270 von mehr als 0,11 haben. In diesem Fall muß das Öl, nach  Neutralisieren und Bleichen im Laboratorium, - einen Extinktionsköffizienten K270 von 1,10 oder  weniger, - eine Schwankung () des Extinktionsköffizienten im Bereich von 270  nm von mehr als 0,01  bis 0,16 aufweisen; b) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten  Vizern-Methode; c) Nachweis von Seife negativ; - oder die in Absatz  II Buchstaben a), b), c), d)  und e) vorgesehenen Merkmale aufweist, aber geschmacklich nicht zum unmittelbaren Genuß geeignet  ist, - oder die in Absatz  II a), b), c), d), e) und f) vorgesehenen Merkmale und einen Gehalt an  Tetrachloröthylen von nicht mehr als 0,1  mg/kg aufweist. II. Als "anderes Olivenöl" im Sinne der  Unterposition 1509 10 90 gilt Olivenöl, das nur durch mechanische Verfahren, einschließlich  Pressen, gewonnen wurde - ausgenommen jede Mischung mit Olivenöl, das auf andere Weise gewonnen  wurde - und das folgende Merkmale aufweist: a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure,  von 3,3  GHT oder weniger; b) Extinktionsköffizient K270 () von 0,25 oder weniger, nach Behandlung  der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid 0,11 oder weniger; c) Schwankung () des  Extinktionsköffizienten im Bereich von 270  nm von 0,01 oder weniger; d) negative Reaktionen bei  Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode; e) Nachweis von Seife negativ;  f) geschmacklich zum unmittelbaren Genuß geeignet; g) Gehalt an Tetrachloröthylen von nicht mehr  als 0,1  mg/kg. C. Als Olivenöl im Sinne der Unterposition 1509 90 gilt Olivenöl, das durch  Behandeln von Olivenölen der Unterposition 1509 10 10 oder 1509 10 90 gewonnen wurde, auch mit  unbehandeltem Olivenöl verschnitten, und das folgende Merkmale aufweist: a) Gehalt an freien  Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, von 3  GHT oder weniger; b) Nachweis von Seife positivoder -  Extinktionsköffizient K270 () von mehr als 0,25 bis 1,10, nach Behandlung der Ölprobe mit  aktiviertem Aluminiumoxid mehr als 0,11,und - Schwankung () des Extinktionsköffizienten im Bereich  von 270  nm von mehr als 0,01 bis 0,16; c) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode  und der modifizierten Vizern-Methode. D. Als rohe Öle im Sinne der Unterposition 1510 00 10 gelten  Öle, insbesondere "Tresteröl", die folgende Merkmale aufweisen: a) Gehalt an freien Fettsäuren,  berechnet als Ölsäure, von mehr als 3 GHT; b) positive Reaktion bei Anwendung der Bellier-Methode  und/oder der modifizierten Vizern-Methode; c) Nachweis von Seife negativ.3. Zu den Unterpositionen  1522 00 31 und 1522 00 39 gehören nicht: a) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl  enthalten, dessen Jodzahl nach der Methode Wijs ohne Katalysator weniger als 70 und mehr als 100  beträgt; b) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl  zwischen 70 und 100 liegt, bei dem jedoch die Fläche des Peaks, der dem Retentionsvolumen des  beta-Sitosterins entspricht und der gemäß Anhang VIII der in der nachstehenden Zusätzlichen  Anmerkung 4 genannten Verordnung bestimmt worden ist, weniger als 93  % der Gesamtfläche des  Sterinpeaks ausmacht.4. Für die Bestimmung der Merkmale der oben genannten Waren sind die in den  Anhängen der Verordnung (EWG) Nr.  1058/77 beschriebenen Analysemethoden anzuwenden. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT IVWAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; GETRÄNKE,  ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG; TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFEAnmerkung1. In  diesem Abschnitt gelten als "Pellets" Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder  durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von 3 GHT oder weniger zu Zylindern, Kügelchen usw.  agglomeriert worden sind.KAPITEL 16ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH, FISCHEN ODER VON KREBSTIEREN,  WEICHTIEREN UND ANDEREN WIRBELLOSEN WASSERTIERENAnmerkungen1. Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch,  Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere,  zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln  2 und  3 aufgeführt  sind.2. Zu Kapitel 16 gehören auch Lebensmittelzubereitungen, wenn ihr Gehalt an Wurst, Fleisch,  Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen  Wassertieren - einzeln oder zusammen - mehr als 20  GHT beträgt. Enthalten diese Zubereitungen zwei  oder mehr der vorgenannten Waren, werden sie derjenigen Position des Kapitels  16 zugewiesen, die  dem gewichtsmässig vorherrschenden Bestandteil entspricht. Diese Bestimmungen gelten weder für  gefuellte Waren der Position  1902 noch für Zubereitungen der Positionen  2103 und   2104.Unterpositions-Anmerkungen1. Als "homogenisierte Zubereitungen" im Sinne der Unterposition  1602 10 gelten Zubereitungen aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen oder Blut, fein homogenisiert,  aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen  mit einem Inhalt von 250  g oder weniger. Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten,  die der Zubereitung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge  zugesetzt sind, ausser Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen  von Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen enthalten. Die Unterposition  1602 10 hat Vorrang vor  allen anderen Unterpositionen der Position  1602.2. Die in den Unterpositionen der Positionen  1604  und 1605 lediglich mit ihren allgemeinen Bezeichnungen aufgeführten Fische und Krebstiere gehören  zu den gleichen in Kapitel  3 unter diesen Bezeichnungen aufgeführten Arten.Zusätzliche  Anmerkungen1. Als "nicht gegart" im Sinne der Unterpositionen 1602 31 11, 1602 39 11, 1602 50 10,  1602 90 61 und 1602 90 71 gelten Erzeugnisse, die keiner Wärmebehandlung oder einer Wärmebehandlung  unterzogen wurden, die nicht ausreichte, um die Proteine im Fleisch bis ins Innere zu koagulieren  und die bei den Erzeugnissen der Unterpositionen 1602 50 10, 1602 90 61 und 1602 90 71  dementsprechend Spuren einer rötlichen Flüssigkeit aufweisen, wenn sie an der dicksten Stelle  durchgeschnitten werden.2. Der Begriff "Teile" im Sinne der Unterpositionen 1602 41 10, 1602 42 10  und 1602 49 11 bis 1602 49 15 bezieht sich nur auf zubereitetes oder haltbar gemachtes Fleisch, bei  dem aufgrund der Grösse und Beschaffenheit des zusammenhängenden Muskelgewebes ersichtlich ist, daß  es von Schinken, Schultern, Kotelettsträngen oder Nacken von Hausschweinen stammt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 17ZUCKER UND ZUCKERWARENAnmerkung1. Zu Kapitel 17 gehören nicht:  a) kakaohaltige Zuckerwaren (Position  1806); b) chemisch reine Zucker (ausgenommen Saccharose,  Lactose, Maltose, Glucose und Fructose) und andere Waren der Position  2940; c) Arzneiwaren und  andere Waren des Kapitels 30.Unterpositions-Anmerkung1. Als "Rohzucker" im Sinne der  Unterpositionen  1701 11 und 1701 12 gilt Zucker, dessen Gewichtsanteil an Saccharose, bezogen auf  den Trockenstoff, einer Polarisation von weniger als 99,5o<?@N}> entspricht.Zusätzliche  Anmerkungen1. Als "Rohzucker" im Sinne der Unterpositionen 1701 11 10, 1701 11 90, 1701 12 10 und  1701 12 90 gilt Zucker, ohne Zusatz von Aroma-, Farb- oder anderen Stoffen, mit einem nach der  polarimetrischen Methode vermittelten Saccharosegehalt von weniger als 99,5  Gewichtshundertteilen,  auf den Trockenstoff bezogen.2. Als "Weißzucker" im Sinne der Unterposition  1701 99 10 gilt Zucker  (ohne Zusatz von Aroma-, Farb- oder anderen Stoffen), dessen Gewichtsanteil an Saccharose, bezogen  auf den Trockenstoff, einer Polarisation von 99,5o<?@N}> oder mehr entspricht.3. Als "Isoglucose"  im Sinne der Unterpositionen  1702 30 10, 1702 40 10, 1702 60 10 und 1702 90 30 gilt das aus  Glucose oder Glucosepolymeren gewonnene Erzeugnis mit einem Gehalt, bezogen auf den Trockenstoff,  von 10  GHT oder mehr an Fructose.4. Waren der Unterposition  1704 90, die in  Warenzusammenstellungen gestellt werden, unterliegen einem beweglichen Teilbetrag (MOB) nach dem  durchschnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Milchfett, Milchprotein,  Saccharose, Isoglucose, Glucose und Stärke. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 18KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAOAnmerkungen1. Zu Kapitel 18  gehören nicht Zubereitungen der Positionen  0403, 1901, 1904, 1905, 2105, 2202, 2208, 3003 und  3004.2. Zu Position 1806 gehören kakaohaltige Zuckerwaren und - vorbehaltlich der Anmerkung 1 -  andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen.Zusätzliche Anmerkungen1. Waren der Unterpositionen  1806 20, 1806 31, 1806 32 und 1806 90, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, unterliegen  einem beweglichen Teilbetrag (MOB) nach dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten  Warenzusammenstellung an Milchfett, Milchprotein, Saccharose, Isoglucose, Glucose und Stärke.2.  Nicht zu den Unterpositionen 1806 90 11 und 1806 90 19 gehören Erzeugnisse, die ausschließlich aus  einer Schokoladeart bestehen. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 19ZUBEREITUNGEN AUS GETREIDE, MEHL, STÄRKE ODER MILCH;  BACKWARENAnmerkungen1. Zu Kapitel 19 gehören nicht: a) Lebensmittelzubereitungen (ausgenommen  gefuellte Waren der Position 1902) mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen,  Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren von - einzeln oder  zusammen - mehr als 20  GHT (Kapitel  16); b) Erzeugnisse aus Mehl oder Stärke (z.B. Kekse), die  zur Tierfütterung besonders zubereitet sind (Position  2309); c) Arzneiwaren und andere Waren des  Kapitels  30.2. Als "Mehl" und "Grieß" im Sinne des Kapitels  19 gelten Mehl und Grieß von Getreide  des Kapitels  11 sowie Mehl, Grieß und Pulver pflanzlichen Ursprungs anderer Kapitel.3. Zu Position  1904 gehören nicht Zubereitungen, die mehr als 8 GHT Kakaopulver enthalten oder mit Schokolade oder  anderen kakaohaltigen Lebensmittelzubereitungen der Position  1806 überzogen sind.4. Der Begriff  "in anderer Weise zubereitet" im Sinne der Position 1904 bedeutet, daß das Getreide eine  weitergehende Behandlung erfahren hat als in den Positionen oder Anmerkungen zu den Kapiteln  10  und 11 vorgesehen ist.Zusätzliche Anmerkungen1. Waren der Unterpositionen 1905 30, 1905 40 und 1905  90, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, unterliegen einem beweglichen Teilbetrag (MOB)  nach dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Milchfett, Milchprotein,  Saccharose, Isoglucose, Glucose und Stärke.2. Als Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüsst, im Sinne  der Unterposition 1905 30 gelten nur Erzeugnisse mit einem Wassergehalt von 12 GHT oder weniger und  einem Fettgehalt von 35 GHT oder weniger (Füllungen und Überzuege bleiben bei der Bestimmung dieser  Gehalte ausser Betracht).3. Zu Unterposition 1905 30 gehören nicht Waffeln mit einem Wassergehalt  von mehr als 10 GHT (Unterposition 1905 90 40). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 20ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, FRÜCHTEN UND ANDEREN  PFLANZENTEILENAnmerkungen1. Zu Kapitel  20 gehören nicht: a) Gemüse und Früchte, zubereitet oder  haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln  7, 8 oder 11 aufgeführt sind; b)  Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut,  Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren von - einzeln oder zusammen  - mehr als 20  GHT (Kapitel  16); c) zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen der  Position 2104.2. Zu den Positionen  2007 und 2008 gehören nicht Fruchtgelees, Fruchtpasten,  dragierte Mandeln und dergleichen, in Form von Zuckerwaren (Position  1704) oder von  Schokoladewaren (Position  1806).3. Zu den Positionen  2001, 2004 und 2005 gehören, je nach  Beschaffenheit, nur solche Erzeugnisse des Kapitels  7 oder der Position 1105 oder 1106  (ausgenommen Mehl, Grieß und Pulver von Erzeugnissen des Kapitels  8), die durch andere als die in  Anmerkung 1 Buchstabe  a) aufgeführten Verfahren zubereitet oder haltbar gemacht worden sind.4. Zu  Position 2002 gehört auch Tomatensaft mit einem Trockenstoffgehalt von 7 GHT oder mehr.5. Für die  Anwendung der Position  2009 gelten als "Säfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol" Säfte mit  einem Alkoholgehalt (siehe Anmerkung 2 zu Kapitel 22) von 0,5 %  vol oder  weniger.Unterpositions-Anmerkungen1. Als "Gemüse, homogenisiert" im Sinne der Unterposition 2005 10  gelten Zubereitungen aus fein homogenisiertem Gemüse, aufgemacht für den Einzelverkauf zur  Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Inhalt von 250  g oder  weniger. Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die der Zubereitung ggf. zum  Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, ausser Betracht.  Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen von Gemüse enthalten. Die  Unterposition 2005 10 hat Vorrang vor allen anderen Unterpositionen der Position  2005.2. Als  "homogeniserte Zubereitungen" im Sinne der Unterposition 2007 10 gelten Zubereitungen aus fein  homogenisierten Früchten, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum  Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Inhalt von 250  g oder weniger. Bei Anwendung dieser  Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die der Zubereitung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu  anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, ausser Betracht. Diese Zubereitungen können in  geringer Menge sichtbare Stückchen von Früchten enthalten. Die Unterposition 2007 10 hat Vorrang  vor allen anderen Unterpositionen der Position 2007.Zusätzliche Anmerkungen1. Als Zuchtpilze im  Sinne der Unterposition  2003 10 10 gelten Pilze der folgenden Arten:Agaricus-Arten, Volvaria  esculenta, Lentinus edodes, Flammulina velutipes, Pholiota ägerita, Pholiota nameko, Pleurotus  ostreatus, Pleurotus florida, Pleurotus pulmonarius, Pleurotus cornucopiä, Pleurotus abalonä,  Pleurotus colombinus, Pleurotus eringii, Stropharia rugoso-annulata, Tremalla fuciformis,  Auricularia auricula-judä, Auricularia polytricha, Auricularia porphyria, Coprinus comatus,  Rhodopaxillus nudus, Lepiota pudica, Lepiota personata, Agrocyte ägerita, Agrocyte cylindracea.2.  Als Gehalt an verschiedenen Zuckern, berechnet als Saccharose ("Zuckergehalt"), der Waren dieses  Kapitels gilt der bei 20 o<?@N}> C refraktometrisch - nach der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.   543/86 vorgesehenen Methode - ermittelte Wert, multipliziert mit dem Faktor: - 0,93 bei Waren der  Unterpositionen 2008 20 bis 2008 80, 2008 92 und 2008 99, - 0,95 bei Waren der anderen  Positionen.3. Erzeugnisse der Unterpositionen 2008 20 bis 2008 80, 2008 92 und 2008 99 gelten als  "Früchte oder andere genießbare Pflanzenteile mit Zusatz von Zucker", wenn ihr "Zuckergehalt" höher  ist als die folgenden für die verschiedenen Fruchtarten oder für andere genießbare Pflanzenteile  aufgeführten Gewichtshundertteile: - Ananas, Weintrauben: 13  GHT, - andere Früchte, einschließlich  Mischungen von Früchten oder andere genießbare Pflanzenteile: 9  GHT.4. Für die Anwendung der  Unterpositionen 2008 30 11 bis 2008 30 39, 2008 40 11 bis 2008 40 39, 2008 50 11 bis 2008 50 59,  2008 60 11 bis 2008 60 39, 2008 70 11 bis 2008 70 59, 2008 80 11 bis 2008 80 39, 2008 92 11 bis  2008 92 39 und 2008 99 11 bis 2008 99 39 versteht man unter: - vorhandenem Alkohol (in % mas) die  Masseneinheiten reinen Alkohols, die in 100  Masseneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind; - %  mas: die Abkürzung für den Massengehalt.5. Als Gehalt an zugesetztem Zucker gilt bei Waren der  Position  2009 der "Zuckergehalt", vermindert um die folgenden für die verschiedenen Säfte  aufgeführten Werte: - Säfte aus Zitronen oder Tomaten: 3, - Säfte aus Äpfeln: 11, - Säfte aus  Weintrauben: 15, - Säfte aus anderen Früchten oder Gemüsen, einschließlich Mischungen von Säften:  13.6. Als "konzentrierter Traubensaft (einschließlich Traubenmost)" (Unterpositionen 2009 60 51 und  2009 60 71) gilt der Traubensaft (einschließlich Traubenmost), bei dem der - unter Verwendung der  im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.  543/86 vorgesehenen Methode - bei einer Temperatur von 20  o<?@N}> C auf dem Refraktometer abgelesene Trockenstoffgehalt nicht unter 50,9  % liegt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 21VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGENAnmerkungen1. Zu Kapitel  21 gehören nicht: a) Gemüsemischungen der Position 0712; b) geröstete Kaffeemittel mit beliebigem  Gehalt an Kaffee (Position 0901); c) Gewürze und andere Waren der Positionen 0904 bis 0910; d)  Lebensmittelzubereitungen, ausgenommen Waren der Positionen 2103 und 2104, mit einem Gehalt an  Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen  wirbellosen Wassertieren - einzeln oder zusammen - von mehr als 20 GHT (Kapitel 16); e)  zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art,  mit einem Alkoholgehalt (siehe Anmerkung  2 zu Kapitel  22) von mehr als 0,5  % vol; f) Hefen, als  Arzneiwaren aufgemacht, und andere Waren der Position 3003 oder 3004; g) zubereitete Enzyme der  Position 3507.2. Zu Position 2101 gehören auch Auszuege aus den in der Anmerkung 1 Buchstabe b)  genannten Kaffeemitteln.3. Im Sinne der Position 2104 gelten als "zusammengesetzte homogenisierte  Lebensmittelzubereitungen" Zubereitungen aus einer fein homogenisierten Mischung mehrerer  Grundstoffe, wie Fleisch, Fisch, Gemüse oder Früchten, aufgemacht für den Einzelverkauf zur  Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Inhalt von 250  g oder  weniger. Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die der Mischung ggf. zum Würzen,  Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, ausser Betracht. Diese  Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen der Bestandteile enthalten.Zusätzliche  Anmerkungen1. Im Sinne der Unterposition 2106 90 10 gelten als "Käsefondü" Zubereitungen aus  Schmelzkäse mit einem Gehalt an Milchfett von 12 GHT oder mehr, jedoch weniger als 18 GHT, zu  dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler und Greyerzer verwendet wurden, mit  Zusatz von Weißwein, Kirschwasser, Stärke und Gewürzen, in unmittelbaren Umschließungen mit einem  Gewicht des Inhalts von 1  kg oder weniger. Die Zulassung zu dieser Unterposition ist ausserdem  abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den in den einschlägigen  Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen entspricht.2. Im Sinne der Unterposition  2106 90 30 gilt als "Isoglucose" das aus Glucose oder Glucosepolymeren gewonnene Erzeugnis mit  einem Gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 10 GHT oder mehr Fructose. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 22GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIGAnmerkungen1. Zu  Kapitel  22 gehören nicht: a) Meerwasser (Position  2501); b) destilliertes Wasser,  Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit (Position  2851); c) Lösungen von Essigsäure  in Wasser, mit einem Gehalt an Essigsäure von mehr als 10  GHT (Position  2915); d) Arzneiwaren der  Position  3003 oder 3004; e) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel (Kapitel  33).2. Für die  Anwendung dieses Kapitels sowie der Kapitel  20 und 21 ist der Alkoholgehalt bei einer Temperatur  von 20 o<?@N}> C zu bestimmen.3. Für die Anwendung der Position  2202 gelten als  "nichtalkoholhaltige Getränke" Getränke mit einem Alkoholgehalt von 0,5 % vol oder weniger.  Alkoholhaltige Getränke gehören, je nach Beschaffenheit, zu den Positionen  2203 bis 2206 oder zu  Position  2208.Unterpositions-Anmerkung1. Für die Anwendung der Unterposition 2204 10 gilt als  Schaumwein solcher Wein, der in geschlossenen Behältnissen bei einer Temperatur von 20 o<?@N}> C  einen Überdruck von 3  bar oder mehr aufweist.Zusätzliche Anmerkungen1. Für die Anwendung der  Positionen  2204 und 2205 sowie der Unterposition 2206 00 10 versteht man jeweils unter: a)  vorhandenem Alkoholgehalt (in %  vol) die Volumeneinheiten reinen Alkohols, die bei einer  Temperatur von 20 o<?@N}> C in 100  Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind; b)  potentiellem Alkoholgehalt (in %  vol) die Volumeneinheiten reinen Alkohols bei einer Temperatur  von 20 o<?@N}> C, die durch vollständiges Vergären des in 100  Volumeneinheiten des Erzeugnisses  enthaltenen Zuckers gebildet werden können; c) Gesamtalkoholgehalt (in %  vol) die Summe des  vorhandenen und des potentiellen Alkoholgehalts; d) natürlichem Alkoholgehalt (in %  vol) den  Gesamtalkoholgehalt des betreffenden Erzeugnisses vor jeglicher Anreicherung; e) % vol die  Abkürzung für die Volumenkonzentration bei 20 o<?@N}> C.2. Für die Anwendung der Unterposition 2204  30 10 gilt als "anderer Traubenmost, teilweise gegoren" das aus der Gärung eines Traubenmosts  hervorgehende Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 1 %  vol und von weniger  als drei Fünfteln seines Gesamtalkoholgehalts.3. Für die Anwendung der Unterpositionen 2204 21 und  2204 29: A. Versteht man unter "Gesamttrockenstoff" die Summe an Stoffen, ausgedrückt in Gramm und  bezogen auf einen Liter, die - unter bestimmten physikalischen Voraussetzungen - sich nicht  verfluechtigen. Der Gesamttrockenstoff ist durch Dichtemessung bei einer Temperatur von 20 o<?@N}> C  zu ermitteln. B.  a) Waren der Unterpositionen 2204 21 21 bis 2204 21 90 und 2204 29 21 bis 2204 29  90 verbleiben in der jeweiligen Unterposition, sofern der vorhandene Gesamttrockenstoff, bezogen  auf einen Liter, die nachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt: I. 90  g oder weniger  Gesamttrockenstoff je Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 %  vol oder  weniger; II. 130  g oder weniger Gesamttrockenstoff je Liter, für Waren mit einem vorhandenen  Alkoholgehalt von mehr als 13 %  vol bis 15 %  vol; III. 130  g oder weniger Gesamttrockenstoff je  Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 %  vol bis 18 %  vol; IV. 330   g oder weniger Gesamttrockenstoff je Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr  als 18 %  vol bis 22 %  vol. Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff die in den Ziffern  I, II,  III und IV entsprechend dem jeweiligen Alkoholgehalt vorgesehenen Hoechstmengen übersteigt, sind der  nächstfolgenden Unterposition zuzuweisen. Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff 330  g je Liter  übersteigt, sind der Unterposition 2204 21 90 oder 2204 29 90 zuzuweisen. b) Die Bestimmungen des  Absatzes a) gelten nicht für Waren der Unterpositionen 2204 21 41, 2204 21 51, 2204 29 41, 2204 29  45, 2204 29 51 und 2204 29 55.4. Zu den Unterpositionen 2204 21 21 bis 2204 21 90 und 2204 29 21  bis 2204 29 90 gehören z. B.: a) Most aus frischen Weintrauben, dessen Gärung durch Zusatz von  Alkohol verhindert oder unterbrochen worden ist, d. h. das Erzeugnis, das - einen vorhandenen  Alkoholgehalt von 12 %  vol oder mehr, jedoch weniger als 15 %  vol aufweist,und - durch Zusatz  eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein gewonnen wurde, zu einem ungegorenen  Traubenmost mit einem natürlichen Alkoholgehalt von 8,5 %  vol oder mehr gewonnen wird; b)  Brennwein, d. h. das Erzeugnis, das - einen vorhandenen Alkoholgehalt von 18 %  vol bis 24 %  vol  aufweist, - ausschließlich dadurch gewonnen wird, daß einem Wein ohne Restzucker ein nicht  rektifiziertes, aus der Destillation von Wein hervorgegangenes Erzeugnis mit einem vorhandenen  Alkoholgehalt von 86 %  vol oder weniger zugesetzt wird,und - einen Gehalt an fluechtiger Säure von  1,50  g/l oder weniger, berechnet als Essigsäure, aufweist; c) Likörwein, d. h. das Erzeugnis, das  - einen Gesamtalkoholgehalt von 17,5 %  vol oder mehr sowie einen vorhandenen Alkoholgehalt von 15  %  vol bis 22 %  vol aufweist,und - aus Traubenmost oder Wein gewonnen wird, wobei diese  Erzeugnisse von Rebsorten, die in dem Drittland ihrer Herkunft für die Herstellung von Likörwein  zugelassen sind, stammen und einen natürlichen Alkoholgehalt von 12 %  vol oder mehr aufweisen  müssen: - durch Anwendung von Kälteoder - durch den Zusatz folgender Erzeugnisse während oder nach  der Gärung: - eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein gewonnen wurde, - eines  konzentrierten Traubenmostes oder im Falle bestimmter Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden  Liste, bei denen ein solches Verfahren von jeher angewandt wird, eines Traubenmostes, der durch  unmittelbare Einwirkung von Feuerwärme konzentriert worden ist und, abgesehen von diesem Vorgang,  der Definition von konzentriertem Traubenmost entspricht, - einer Mischung dieser Erzeugnisse.  Bestimmte Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste können jedoch aus frischem,  ungegorenem Traubenmost gewonnen werden, ohne daß dieser einen natürlichen Alkoholgehalt von 12 %   vol oder mehr aufweisen muß.5. Für die Anwendung der Unterposition 2206 00 10 gilt als  "Tresterwein" das Erzeugnis, das durch die Gärung von nicht behandeltem, in Wasser aufgeschwemmtem  Traubentrester oder durch Auslaugen von gegorenem Traubentrester mit Wasser gewonnen wird.6. Für  die Anwendung der Unterposition 2206 00 91 gelten als "schäumend": - gegorene Getränke in Flaschen  mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind; - gegorene Getränke  in anderer Aufmachung mit einem Überdruck von 1,5  bar oder mehr, gemessen bei einer Temperatur von  20 o<?@N}> C.7. Für die Anwendung der Unterpositionen 2209 00 11 und 2209 00 19 gilt als  "Weinessig" der Essig, der ausschließlich durch Essigsäuregärung aus Wein hergestellt wird und  einen Säuregehalt, berechnet als Essigsäure, von mindestens 60  g/l aufweist.8. Für die Anwendung  der Unterpositionen 2204 21 21, 2204 21 23, 2204 21 31, 2204 21 33, 2204 29 21, 2204 29 23, 2204 29  31 und 2204 29 33 gelten als "Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete" Weine mit Ursprung aus der  Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, die den Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 823/87 des  Rates vom 16.  März 1987 zur Festlegung besonderer Vorschriften für Qualitätsweine bestimmter  Anbaugebiete (ABl. Nr. L  84 vom 27. 3. 1987, S.  59) sowie den zur Durchführung dieser Verordnung  erlassenen Bestimmungen entsprechen und die in den einzelstaatlichen Regelungen definiert sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 23RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; ZUBEREITETES  FUTTERAnmerkung1. Zu Position  2309 gehören auch Erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,  anderweit weder genannt noch inbegriffen, die aus der Verarbeitung von pflanzlichen oder tierischen  Stoffen stammen und die durch die Verarbeitung die wesentlichen Merkmale der Ausgangsstoffe  verloren haben. Dies gilt nicht für pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und  Nebenerzeugnisse aus dieser Verarbeitung.Zusätzliche Anmerkungen1. Für die Anwendung der  Unterpositionen 2307 00 11, 2307 00 19, 2308 90 11 und 2308 90 19 versteht man jeweils unter: -  vorhandenem Alkoholgehalt (in %  mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols, die in 100   Masseneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind; - potentiellem Alkoholgehalt (in %  mas) die  Masseneinheiten reinen Alkohols, die durch vollständiges Vergären des in 100  Masseneinheiten des  Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können; - Gesamtalkoholgehalt (in %  mas) die  Summe des vorhandenen Alkoholgehalts und des potentiellen Alkoholgehalts; - % mas: die Abkürzung  für den Massengehalt.2. Für die Anwendung der Unterpositionen 2309 10 11 bis 2309 10 70 und 2309 90  31 bis 2309 90 70 gelten als Milcherzeugnisse die Waren der Positionen  0401, 0402, 0404, 0405,  0406 und der Unterpositionen 0403 10 11 bis 0403 10 39, 0403 90 11 bis 0403 90 69, 1702 10 und 2106  90 51. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 24TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFEAnmerkung1. Zu Kapitel   24 gehören nicht Zigaretten für medizinische Zwecke (Kapitel 30). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT VMINERALISCHE STOFFEKAPITEL 25SALZ;  SCHWEFEL; STEINE UND ERDEN; GIPS, KALK UND ZEMENTAnmerkungen1. Zu Kapitel 25 gehören, soweit sich  aus den einzelnen Positionen oder der nachstehenden Anmerkung  4 nichts anderes ergibt, nur Stoffe  im Rohzustand sowie Stoffe, die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer Mittel, die Verunreinigungen  ausscheiden, ohne die Struktur der Stoffe zu verändern), gebrochen, gemahlen, zerrieben, gesichtet,  gesiebt oder durch Flotation, magnetische Trennung oder andere mechanische oder physikalische  Verfahren (ausgenommen Kristallisation) angereichert sind, jedoch nicht geröstete, gebrannte oder  durch Mischen gewonnene Stoffe und Stoffe, die eine weitergehende Bearbeitung erfahren haben, als  bei den einzelnen Positionen angegeben ist. Den Stoffen dieses Kapitels kann ein Antistaubmittel  zugesetzt sein, vorausgesetzt, daß dieser Zusatz die Ware nicht für bestimmte Verwendungszwecke  geeigneter macht als für den allgemeinen Gebrauch.2. Zu Kapitel 25 gehören nicht: a) sublimierter  Schwefel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel (Position  2802); b) Farberden mit einem Gehalt  an gebundenem Eisen, berechnet als Fe2O3, von 70 GHT oder mehr (Position  2821); c) Arzneiwaren und  andere Erzeugnisse des Kapitels 30; d) zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel  (Kapitel 33); e) Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten (Position  6801), Würfel und  dergleichen für Mosaike (Position  6802), Tonschieferplatten zum Dachdecken oder zum Verkleiden von  Gebäuden (Position  6803); f) Edelsteine und Schmucksteine (Position  7102 oder 7103); g)  künstliche Kristalle des Natriumchlorids oder des Magnesiumoxids (ausgenommen optische Elemente)  mit einem Stückgewicht von 2,5  g oder mehr der Position  3823; optische Elemente aus  Natriumchlorid oder Magnesiumoxid (Position  9001); h) Billardkreide (Position  9504); ij) Schreib-  und Zeichenkreide, Schneiderkreide (Position  9609).3. Kommt für die Einreihung einer Ware sowohl  die Position  2517 als auch eine andere Position dieses Kapitels in Betracht, so ist die Ware der  Position  2517 zuzuweisen.4. Zu Position  2530 gehören insbesondere: Vermiculit, Perlit und  Chlorite, nicht gebläht; Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt; natürlicher  Eisenglimmer, natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stücken) und natürlicher Bernstein;  wiedergewonnener Meerschaum und wiedergewonnener Bernstein, in Platten, Stäben, Stangen und  ähnlichen Formen, nicht weiter bearbeitet; Gagat (Jett); Strontiumcarbonat (Strontianit), auch  gebrannt, ausgenommen Strontiumoxid; Scherben und Bruch von keramisch hergestellten Waren. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 26ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHENAnmerkungen1. Zu Kapitel 26  gehören nicht: a) Schlacken und andere ähnliche Industrieabfälle, als Makadam aufbereitet (Position   2517); b) natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit), auch gebrannt (Position  2519); c)  Dephosphorationsschlacken des Kapitels  31; d) Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische  Wollen (Position  6806); e) Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen oder  Edelmetallplattierungen (Position  7112); f) aus Erzen erschmolzene Kupfer-, Nickel- und  Kobaltmatten (Abschnitt  XV).2. Erze der Positionen  2601 bis 2617 sind Mineralien, die die  metallurgische Industrie zum Gewinnen von Quecksilber, von Metallen der Position  2844 oder von  Metallen der Abschnitte  XIV oder XV verwendet, auch wenn sie zu nichtmetallurgischen Zwecken  bestimmt sind. Sie dürfen jedoch nicht anders aufbereitet sein, als es bei Erzen für die  metallurgische Industrie üblich ist.3. Zu Position  2620 gehören nur die Aschen und Rückstände, die  von der Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet  werden. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 27MINERALISCHE BRENNSTOFFE, MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER  DESTILLATION; BITUMINÖSE STOFFE; MINERALWACHSEAnmerkungen1. Zu Kapitel 27 gehören nicht: a)  isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen; chemisch reines Methan und Propan gehören  jedoch zu Position  2711; b) Arzneiwaren der Position 3003 oder 3004; c) Mischungen ungesättigter  Kohlenwasserstoffe der Position 3301, 3302 oder 3805.2. Unter der Bezeichnung "Erdöl und Öl aus  bituminösen Mineralien" in der Position 2710 sind neben Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien  auch ähnliche Öle sowie vorwiegend aus Mischungen ungesättigter Kohlenwasserstoffe bestehende Öle  ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen, in denen die nicht-aromatischen  Bestandteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen. Die Bezeichnung gilt  jedoch nicht für die fluessigen synthetischen Polyolefine, von denen bei der Vakuumdestillation bis  300  o<?@N}> C - bezogen auf 1 013 Millibar - weniger als 60 RHT übergehen (Kapitel  39).Unterpositions-Anmerkungen1. Als "Anthrazit" im Sinne der Unterposition 2701 11 gilt Steinkohle  mit einem Gehalt an fluechtigen Bestandteilen von 14  RHT oder weniger (bezogen auf die trockene,  mineralstofffreie Substanz).2. Als "bitumenhaltige Steinkohle" im Sinne der Unterposition 2701 12  gilt Steinkohle mit einem Gehalt an fluechtigen Bestandteilen von mehr als 14  RHT (bezogen auf die  trockene, mineralstofffreie Substanz) und einem Heizwert von 5 833 kcal/kg oder mehr (bezogen auf  die feuchte, mineralstofffreie Substanz).3. Als "Benzole", "Toluole", "Xylole", "Naphthalin" und  "Phenole" im Sinne der Unterpositionen 2707 10, 2707 20, 2707 30, 2707 40 und 2707 60 gelten  Erzeugnisse, die mehr als 50 GHT Benzol bzw. Toluol, Xylol, Naphthalin oder Phenol  enthalten.Zusätzliche Anmerkungen ()1. Im Sinne der Position 2710 gelten als: a) "Leichtöle"  (Unterpositionen 2710 00 11 bis 2710 00 39) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach  ASTM D 86 bis 210 o<?@N}> C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 90 RHT übergehen;  b) "Spezialbenzine" (Unterpositionen 2710 00 21 und 2710 00 25) die Leichtöle nach Buchstabe a),  die keine Antiklopfmittel enthalten, mit einer Spanne von höchstens 60 o<?@N}> C zwischen den  beiden Temperaturen, bei denen einschließlich der Destillationsverluste 5 und 90 RHT übergehen; c)  "Testbenzin" - white spirit - (Unterposition 2710 00 21) die Spezialbenzine nach Buchstabe b)  mit  einem Flammpunkt nach Abel-Pensky über 21 o<?@N}> C (); d) "mittelschwere Öle" (Unterpositionen  2710 00 41 bis 2710 00 59) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 210  o<?@N}> C einschließlich der Destillationsverluste weniger als 90 RHT und bis 250 o<?@N}> C  mindestens 65 RHT übergehen; e) "Schweröle" (Unterpositionen 2710 00 61 bis 2710 00 99) die Öle und  Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250 o<?@N}> C einschließlich der  Destillationsverluste weniger als 65 RHT übergehen oder bei denen der Hundertsatz der Destillation  bei 250 o<?@N}> C nach dieser Methode nicht ermittelt werden kann; f) "Gasöl" (Unterpositionen 2710  00 61 bis 2710 00 69) die Schweröle nach Buchstabe e), bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis  350 o<?@N}> C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 85 RHT übergehen; g) "Heizöl"  (Unterpositionen 2710 00 71 bis 2710 00 79) die Schweröle nach Buchstabe e), ausgenommen das Gasöl  nach Buchstabe  f), deren Viskosität V bei einer Farbe C nach Verdünnung: - den Wert der Zeile I  der nachstehenden Tabelle nicht übersteigt, wenn die Sulfatasche nach ASTM D 874 weniger als 1 %  und die Verseifungszahl nach ASTM D 939-54 weniger als 4 beträgt; - den Wert der Zeile II  übersteigt, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 10 o<?@N}> C oder mehr beträgt; - zwischen den Werten  der Zeilen I und II liegt oder dem Wert der Zeile II gleich ist, wenn bei ihrer Destillation nach  ASTM D 86 bis 300 o<?@N}> C mindestens 25 RHT übergehen oder, falls dabei weniger als 25 RHT  übergehen, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 mehr als minus 10 o<?@N}> C beträgt. Dies gilt nur für  Öle mit einer Farbe C nach Verdünnung von weniger als 2. Vergleichstabelle Farbe C nach  Verdünnung/Viskosität V       Farbe C 0 0,5 1 1,5 2 2,5 3 3,5 4 4,5 5 5,5 6 6,5 7 7,5und mehr    Viskosität I 4 4 4 5,4 9 15,1 25,3 42,4} 71,1 119 200 335 562 943 1 580 2 650   V II 7 7 7 7 9  15,1 25,3 42,4 71,1 119 200 335 562 943 1 580 2 650 Die "Viskosität V" im Sinne dieser Anmerkung  ist die kinematische Viskosität bei 50 o<?@N}> C in 10 P6<?@N}>  m2<?@N}>s P1<?@N}> nach ASTM D  445. Die "Farbe C nach Verdünnung" im Sinne dieser Anmerkung ist die Farbe nach ASTM D 1500 nach  Verdünnung eines Raumhundertteils des Erzeugnisses mit 99 RHT Tetrachlorkohlenstoff. Die Farbe muß  unmittelbar nach der Verdünnung ermittelt werden. Zu den Unterpositionen 2710 00 71 bis 2710 00 79  gehören nur Erzeugnisse von natürlicher Farbe.Zu den Unterpositionen 2710 00 71 bis 2710 00 79  gehören nicht die Schweröle nach Buchstabe e), bei denen sich nicht ermitteln lässt:- der  Hundertsatz der Destillation bei 250 o<?@N}> C nach ASTM D 86 (Null gilt als ein Hundertsatz);-  oder die kinematische Viskosität bei 50 o<?@N}> C nach ASTM D 445;- oder die Farbe C nach  Verdünnung nach ASTM D 1500.Diese Erzeugnisse gehören zu den Unterpositionen 2710 00 91 bis 2710 00  99.2. Im Sinne der Position 2712 gilt als "rohes Vaselin" (Unterposition 2712 10 10) Vaselin mit  einer natürlichen Farbe dunkler als 4,5 nach ASTM D 1500.3. Im Sinne der Unterpositionen 2712 90 31  bis 2712 90 39 gelten als "roh" die Erzeugnisse: a) deren Ölgehalt nach ASTM D 721 mindestens 3,5  beträgt und deren Viskosität bei 100 o<?@N}> C nach ASTM D 445 weniger als 9×10 P6<?@N}> m2<?@N}>s  P1<?@N}> beträgt;oder b) deren natürliche Farbe nach ASTM D 1500 dunkler als 3 ist und deren  Viskosität bei 100 o<?@N}> C nach ASTM D 445 mindestens 9×10 P6<?@N}> m2<?@N}> s P1<?@N}>  beträgt.4. Als "begünstigte Verfahren" im Sinne der Positionen 2710, 2711 und 2712 gelten: a) die  Vakuumdestillation; b) die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung; c) das Kracken; d) das  Reformieren; e) die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln; f) die Behandlung mit konzentrierter  Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutralisation mit Alkalien  sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden, mit Bleicherde oder Aktivkohle oder  Bauxit; g) die Polymerisation; h) die Alkylierung; ij) die Isomerisation; k) nur für Erzeugnisse  der Unterpositionen 2710 00 61 bis 2710 00 99: das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff,  wenn dabei der Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 % vermindert wird (Methode ASTM D  1266-59T); l) nur für Erzeugnisse der Position 2710: das Entparaffinieren, ausgenommen einfaches  Filtern; m) nur für Erzeugnisse der Unterpositionen 2710 00 61 bis 2710 00 99: die Behandlung mit  Wasserstoff bei einem Druck über 20 bar und bei einer Temperatur über 250 o<?@N}> C mit Hilfe eines  Katalysators zu anderen Zwecken als zum Entschwefeln, wenn dabei der Wasserstoff aktiv an einer  chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung von Schmierölen der Unterpositionen 2710 00  91 bis 2710 00 99 mit Wasserstoff (z.  B. Hydrofinishing oder Entfärbung) zur Verbesserung  insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt jedoch nicht als begünstigtes Verfahren; n) nur für  Erzeugnisse der Unterpositionen 2710 00 71 bis 2710 00 79: die atmosphärische Destillation, wenn  bei der Destillation der Erzeugnisse nach ASTM D 86 bis 300 o<?@N}> C einschließlich der  Destillationsverluste weniger als 30 RHT übergehen. Gehen bei der Destillation nach ASTM D 86 bis  300 o<?@N}> C einschließlich der Destillationsverluste 30 RHT oder mehr über und fallen bei der  atmosphärischen Destillation Erzeugnisse der Unterpositionen 2710 00 11 bis 2710 00 39 oder 2710 00  41 bis 2710 00 59 an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge der  angefallenen Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung  zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren und nach dem Zollsatz der Unterposition 2710 00 79 zu  verzollen. In die Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse werden die Erzeugnisse nicht  eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden  festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder in einem anderen  Verfahren chemisch umgewandelt werden; o) nur für Erzeugnisse der Unterpositionen 2710 00 91 bis  2710 00 99: die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung. Ist vor diesen Verfahren aus  technischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich, so gilt die Zollfreiheit nur für die Menge der  Erzeugnisse, die den oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden; bei der Vorbehandlung  auftretende Verluste bleiben unverzollt.5. Fallen bei der chemischen Umwandlung oder bei einer  technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse der Positionen oder Unterpositionen 2707 10 10,  2707 20 10, 2707 30 10, 2707 50 10, 2710, 2711, 2712 10, 2712 20, 2712 90 31 bis 2712 90 90, 2713  90, 2901 10 10, 2902 20 10, 2902 30 10 und 2902 44 10 an, so ist die Teilmenge des  Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge dieser Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und  dem Zollwert bei der Abfertigung zur chemischen Umwandlung und nach dem Zollsatz "zu anderer  Verwendung" zu verzollen. In die Gesamtmenge werden die Erzeugnisse der Positionen 2710 bis 2712  nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden  festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren  chemischen Umwandlung unterworfen werden.6. Die Unterposition 2710 00 95 gilt nur für Öle, die zum  Mischen mit anderen Ölen, Erzeugnissen der Position 3811 oder Verdickungsstoffen zum Herstellen von  Ölen, Fetten oder Schmiermitteln für den Absatz bestimmt sind. Das Unternehmen muß mit mindestens  zwei Lagerbehältern für lose Grundöle, mindestens einem Mischbehälter mit Motorenantrieb,  gegebenenfalls mit Heizvorrichtung, und der Möglichkeit zur Beigabe von Additives und mit den  erforderlichen Konditionierungsgeräten ausgestattet sein. Wenn das Mischen in gemieteten Anlagen  oder durch Lohnverarbeiter durchgeführt wird, sind die vorgenannten Voraussetzungen hinsichtlich  der Ausstattung ebenfalls erforderlich. Die Unterposition 2710 00 95 gilt nicht für Unternehmen,  die nach ihrer Ausstattung die Zollfreiheit zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (Zusätzliche  Anmerkung  5) in Anspruch nehmen können. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT VIERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND  VERWANDTER INDUSTRIENAnmerkungen1.  a) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der  Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn  andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen. b) Vorbehaltlich des Buchstaben a) gehören  Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843 oder 2846 entsprechen, zu diesen  Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen.2. Vorbehaltlich der  Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf  zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808  gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht  kommen.3. Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen  bestehen, von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt  sind, durch Mischen ein Erzeugnis des Abschnitts  VI oder VII herzustellen, sind der für dieses  Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen unter der Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile: a)  ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen  verwendet zu werden, b) zusammen gestellt werden und c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder  ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend erkennbar sind.KAPITEL 28ANORGANISCHE CHEMISCHE  ERZEUGNISSE; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN, VON SELTENERDMETALLEN, VON  RADIOAKTIVEN ELEMENTEN ODER VON ISOTOPENAnmerkungen1. Zu Kapitel 28 gehören, soweit nichts anderes  bestimmt ist, nur: a) isolierte chemische Elemente und isolierte chemisch einheitliche  Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten; b) wäßrige Lösungen der unter Buchstabe a)  genannten Erzeugnisse; c) andere Lösungen der unter Buchstabe a) genannten Erzeugnisse, sofern die  Aufmachung in derartigen Lösungen ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen üblich und  erforderlich ist, vorausgesetzt, daß der Zusatz des Lösungsmittels das Erzeugnis nicht für  bestimmte Verwendungszwecke geeigneter macht als für den allgemeinen Gebrauch; d) die unter den  Buchstaben a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport  notwendigen Stabilisierungsmittels; e) die unter den Buchstaben a) bis d) genannten Erzeugnisse,  denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel  zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze das Erzeugnis nicht für bestimmte  Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch.2. Zu Kapitel 28 gehören ausser  den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten und Sulfoxylaten (Position 2831), den  Carbonaten und Peroxocarbonaten anorganischer Basen (Position 2836), den Cyaniden, Cyanidoxiden und  komplexen Cyaniden anorganischer Basen (Position 2837), den Fulminaten, Cyanaten und Thiocyanaten  anorganischer Basen (Position 2838), den organischen Erzeugnissen der Positionen 2843 bis 2846 und  den Carbiden (Position 2849), nur folgende Kohlenstoffverbindungen: a) Kohlenoxide, Hydrogencyanid,  Knallsäure, Isocyansäure, Thiocyansäure und andere einfache oder komplexe Cyanogensäuren (Position  2811); b) Kohlenstoffhalogenidoxide (Position 2812); c) Kohlenstoffdisulfid (Position 2813); d)  Thiocarbonate, Selenocarbonate, Tellurocarbonate, Selenocyanate, Tellurocyanate,  Tetrathiocyanatodiamminochromate (Reineckate) und andere komplexe Cyanate anorganischer Basen  (Position 2842); e) mit Harnstoff verfestigtes Wasserstoffperoxid (Position 2847),  Kohlenstoffoxysulfid, Thiocarbonylhalogenide, Cyan, Cyanhalogenide und Cyanamid und seine  Metallderivate (Position 2851), ausgenommen Calciumcyanamid, auch rein (Kapitel  31).3. Nicht zu  diesem Kapitel gehören unter Berücksichtigung der Bestimmungen der Anmerkung 1 zu Abschnitt VI: a)  Natriumchlorid und Magnesiumoxid, auch rein, und andere Erzeugnisse des Abschnitts  V; b)  organisch-anorganische Verbindungen, ausgenommen die in Anmerkung  2 genannten Verbindungen; c) die  in den Anmerkungen 2, 3, 4 oder 5 zu Kapitel  31 genannten Erzeugnisse; d) anorganische  Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden und zu Position 3206 gehören; e) künstlicher  Graphit (Position 3801); Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als  Feuerlöschgranaten oder -bomben der Position 3813; Tintenentferner in Aufmachungen für den  Einzelverkauf der Position 3823; künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- oder  Erdalkalimetalle (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5  g oder mehr der  Position 3823; f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine, Pulver von  Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen (Positionen 7102 bis 7105) sowie Edelmetalle  und deren Legierungen des Kapitels  71; g) Metalle, auch rein, und Metallegierungen des Abschnitts   XV; h) optische Elemente, z.B. aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle (Position   9001).4. Zu Position 2811 gehören chemisch einheitliche komplexe Säuren, die aus einer  nichtmetallischen Säure des Teilkapitels  II und einer metallischen Säure des Teilkapitels  IV  bestehen.5. Zu den Positionen 2826 bis 2842 gehören nur Salze und Peroxosalze (Persalze) von  Metallen und von Ammonium. Zu Position 2842 gehören Doppel- oder Komplexsalze, soweit nichts  anderes bestimmt ist.6. Zu Position 2844 gehören nur: a) Technetium (Atomzahl  43), Promethium  (Atomzahl  61), Polonium (Atomzahl  84) und alle Elemente mit einer höheren Atomzahl als 84; b)  natürliche oder künstliche radioaktive Isotope (einschließlich derjenigen der Edelmetalle oder der  unedlen Metalle der Abschnitte XIV und XV), auch untereinander gemischt; c) anorganische oder  organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope, auch chemisch nicht einheitlich, auch  untereinander gemischt; d) Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets), keramische  Erzeugnisse und Mischungen, die diese Elemente oder Isotope oder deren anorganische oder organische  Verbindungen enthalten und die eine spezifische Radioaktivität von mehr als 74  Bq/g (0,002  ìCi/g)  aufweisen; e) verbrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (Stäbe, Kartuschen) von Kernreaktoren; f)  radioaktive Rückstände, auch wenn sie nicht verwertbar sind. Als "Isotope" im Sinne dieser  Anmerkung und des Wortlauts der Positionen 2844 und 2845 gelten: - isolierte Nuklide, ausgenommen  solche, die in der Natur als Mono-Isotope vorliegen; - Mischungen von Isotopen ein und desselben  Elements, die an einem oder mehreren dieser Isotope angereichert sind, also Elemente, bei denen das  natürliche Isotopenverhältnis künstlich verändert worden ist.7. Zu Position 2848 gehören  Verbindungen von Phosphor und Kupfer (Kupferphosphide) mit einem Gehalt an Phosphor von mehr als 15  GHT.8. Zu diesem Kapitel gehören chemische Elemente, z.B. Silicium und Selen, zur Verwendung in der  Elektronik dotiert, wenn sie in rohen gezogenen Formen oder in Form von Zylindern oder Stäben  vorliegen. Zu Scheiben, Plättchen oder ähnlichen Formen geschnitten gehören sie zu Position   3818.Zusätzliche Anmerkung1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gehören zu den in einer  Unterposition genannten Salzen auch die sauren und basischen Salze. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 29ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSEAnmerkungen1. Zu Kapitel 29  gehören, soweit nichts anderes bestimmt ist, nur: a) isolierte chemisch einheitliche organische  Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten; b) Isomerengemische der gleichen  organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenommen Isomerengemische  (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlenwasserstoffe (Kapitel   27); c) Erzeugnisse der Positionen 2936 bis 2939, Ether und Ester von Zuckern und ihre Salze der  Position 2940 und die Erzeugnisse der Position 2941, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind;  d) wäßrige Lösungen der unter den Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse; e) andere  Lösungen der unter den Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in  derartigen Lösungen ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen üblich und erforderlich  ist, vorausgesetzt, daß der Zusatz des Lösungsmittels das Erzeugnis nicht für bestimmte  Verwendungszwecke geeigneter macht als für den allgemeinen Gebrauch; f) die unter den Buchstaben  a), b), c), d) oder e) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem  Transport notwendigen Stabilisierungsmittels; g) die unter den Buchstaben a), b), c), d), e) oder  f) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus  Sicherheitsgründen ein Farbmittel oder ein Riechstoff zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß  diese Zusätze das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den  allgemeinen Gebrauch; h) folgende standardisierte Erzeugnisse zum Herstellen von Azofarbstoffen:  Diazoniumsalze, für diese Salze dienende Kupplungskomponenten und diazotierbare Amine und deren  Salze.2. Zu Kapitel  29 gehören nicht: a) Waren der Position 1504 oder Glycerin (Position 1520); b)  Ethylalkohol (Position 2207 oder 2208); c) Methan und Propan (Position 2711); d) die in der  Anmerkung 2 zu Kapitel 28 aufgeführten Kohlenstoffverbindungen; e) Harnstoff (Position 3102 oder  3105); f) Farbmittel pflanzlichen oder tierischen Ursprungs (Position 3203), synthetische  organische Farbmittel, synthetische organische Erzeugnisse von der als fluoreszierende Aufheller  oder als Luminophore verwendeten Art (Position 3204) sowie Färbemittel in Formen oder Packungen für  den Einzelverkauf (Position 3212); g) Enzyme (Position 3507); h) Metaldehyd, Hexamethylentetramin  und ähnliche Erzeugnisse, in Täfelchen, Stäbchen oder ähnlichen Formen, aus denen sich ihre  Verwendung als Brennstoff ergibt, sowie fluessige Brennstoffe und brennbare Flüssiggase in  Behältnissen von der zum Auffuellen oder Wiederauffuellen von Feuerzeugen oder Feueranzuendern  verwendeten Art, mit einem Fassungsvermögen von 300  cm3<?@N}> oder weniger (Position 3606); ij)  Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder  -bomben der Position 3813; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Position 3823;  k) optische Elemente, z.B. aus Ethylendiamintartrat (Position 9001).3. Kommen für ein Erzeugnis  zwei oder mehr Positionen dieses Kapitels in Betracht, so ist es der letzten dieser Positionen  zuzuweisen.4. In den Positionen 2904 bis 2906, 2908 bis 2911 und 2913 bis 2920 umfasst jede  Erwähnung der Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate auch die Mischderivate, wie  Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitrosulfo- und Nitrosulfohalogenderivate.Nitro- oder Nitrosogruppen  gelten nicht als "Stickstoffunktionen" im Sinne der Position  2929. Im Sinne der Positionen  2911,  2912, 2914, 2918 und 2922 ist der Begriff "Sauerstoffunktionen" auf diejenigen Funktionen (die  charakteristischen organischen Gruppen, die Sauerstoff enthalten) beschränkt, die in den Positionen   2905 bis 2920 genannt sind.5.  a) Aus organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I  bis VII mit organischen Verbindungen der gleichen Teilkapitel gebildete Ester sind der letzten  Position dieser Teilkapitel zuzuweisen, die für eine ihrer Komponenten in Betracht kommt; b) aus  Ethanol oder Glycerin mit organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel  I bis VII  gebildete Ester sind wie die entsprechende Verbindung mit Säurefunktion einzureihen; c)  vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Abschnitt VI und der Anmerkung  2 zu Kapitel  28 sind: 1)  anorganische Salze organischer Verbindungen, wie solche mit Säure-, Phenol- oder Enolfunktion oder  organische Basen, der Teilkapitel  I bis X oder der Position  2942, der für die organische  Verbindung in Betracht zu ziehenden Position zuzuweisen; 2) Salze, die durch Reaktion von  organischen Verbindungen der Teilkapitel  I bis X oder der Position  2942 miteinander entstanden  sind, der letzten Position dieses Kapitels zuzuweisen, die für die Base oder die Säure  (einschließlich von Verbindungen mit Phenol- oder Enolfunktion), aus der sie gebildet sind, in  Betracht kommt; d) Metallalkoholate sind wie die entsprechenden Alkohole einzureihen, ausgenommen  solche von Ethanol und Glycerin (Position  2905); e) die Halogenide der Carbonsäuren sind derselben  Position zuzuweisen wie die entsprechenden Säuren.6. Die Verbindungen der Positionen 2930 und 2931  sind organische Verbindungen, deren Moleküle ausser Wasserstoff-, Sauerstoff- oder Stickstoffatomen  unmittelbar an den Kohlenstoff gebundene andere Nichtmetallatome oder Metallatome (z.B. Schwefel,  Arsen, Quecksilber oder Blei) enthalten. Zu den Positionen 2930 (organische Thioverbindungen) und  2931 (andere organisch-anorganische Verbindungen) gehören nicht solche Sulfo- oder Halogenderivate  (einschließlich Mischderivate), die, abgesehen von Wasserstoff, Sauerstoff oder Stickstoff, in  unmittelbarer Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel- oder Halogenatome enthalten, die ihnen den  Charakter von Sulfo- oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate) verleihen.7. Zu den  Positionen 2932, 2933 und 2934 gehören nicht Epoxide mit dreigliedrigem Ring, Ketonperoxide,  cyclische Polymere der Aldehyde oder der Thioaldehyde, Anhydride mehrbasischer Carbonsäuren,  cyclische Ester mehrwertiger Alkohole oder mehrwertiger Phenole mit mehrbasischen Säuren und Imide  mehrbasischer Säuren. Die vorstehenden Bestimmungen gelten nur, wenn die im Ring sich befindenden  Heteroatome ausschließlich aus den hier aufgezählten Cyclisierungsfunktionen  stammen.Unterpositions-Anmerkung1. Innerhalb einer Position dieses Kapitels sind die Derivate einer  chemischen Verbindung (oder einer Gruppe chemischer Verbindungen) derselben Unterposition wie diese  Verbindung (oder Gruppe von Verbindungen) zuzuweisen, wenn sie nicht durch eine andere  Unterposition genauer erfasst werden und in der gleichen Gliederungsstufe von Unterpositionen keine  Unterposition "andere" besteht. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 30PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSEAnmerkungen1. Zu Kapitel 30 gehören  nicht: a) Nahrungsmittel oder Getränke (wie diätetische, diabetische oder angereicherte  Lebensmittel, Ergänzungslebensmittel, tonische Getränke und Mineralwasser) (Abschnitt  IV); b)  besonders gebrannter oder fein gemahlener Gips, von der in der Zahnheilkunde verwendeten Art  (Position  2520); c) destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen etherischer Öle, von der  für medizinische Zwecke verwendeten Art (Position  3301); d) Zubereitungen der Positionen  3303 bis  3307, auch mit therapeutischen oder prophylaktischen Eigenschaften; e) Seifen oder andere  Erzeugnisse der Position  3401 mit medikamentösen Zusätzen; f) Zubereitungen auf der Grundlage von  Gips, von der in der Zahnheilkunde verwendeten Art (Position  3407); g) Blutalbumin, nicht zu  therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet (Position  3502).2. Bei Anwendung der  Positionen  3003 und  3004 und der Anmerkung 3 Buchstabe  d) dieses Kapitels gelten: a) als  ungemischte Erzeugnisse: 1) wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse; 2) alle Erzeugnisse der  Kapitel 28 oder 29; 3) einfache Pflanzenauszuege der Position  1302, nur auf einen bestimmten  Wirkungswert eingestellt oder in einem beliebigen Lösungsmittel gelöst; b) als gemischte  Erzeugnisse: 1) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel); 2)  Pflanzenauszuege, durch Behandlung von Mischungen pflanzlicher Stoffe erhalten; 3) Salze und  konzentrierte Wässer, durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten.3. Zu Position  3006  gehören nur die nachstehend aufgeführten Erzeugnisse, die dieser Position und keiner anderen  Position der Nomenklatur zuzuweisen sind: a) steriles Catgut, ähnliches steriles Nahtmaterial und  sterile Klebstoffe für organische Gewebe, die in der Chirurgie zum Schließen von Wunden verwendet  werden; b) sterile Laminariastifte und -tampons; c) sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu  chirurgischen oder zahnärztlichen Zwecken; d) Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zur  Verwendung am Patienten, soweit es sich um ungemischte dosierte oder für die gleichen Zwecke  verwendbare, aus zwei oder mehr Stoffen gemischte Erzeugnisse handelt; e) Reagenzien zum Bestimmen  der Blutgruppen oder Blutfaktoren; f) Zahnzement und andere Zahnfuellstoffe; Zement zum  Wiederherstellen von Knochen; g) Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste  Hilfe; h) empfängnisverhütende chemische Zubereitungen auf der Grundlage von Hormonen oder  Spermiciden. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 31DÜNGEMITTELAnmerkungen1. Zu Kapitel 31 gehören nicht: a)  Tierblut der Position  0511; b) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in  den nachstehenden Anmerkungen 2  A, 3  A, 4  A oder 5 genannten Erzeugnisse; c) künstliche  Kristalle aus Kaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5  g oder  mehr der Position  3823; optische Elemente aus Kaliumchlorid (Position  9001).2. Zu Position 3102  gehören - vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Position  3105 vorgesehen aufgemacht sind  - nur: A. folgende Erzeugnisse: 1) Natriumnitrat (Natronsalpeter), auch rein; 2) Ammoniumnitrat  (Ammonsalpeter), auch rein; 3) Doppelsalze aus Ammoniumsulfat und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter),  auch rein; 4) Ammoniumsulfat, auch rein; 5) Doppelsalze (auch rein) oder Mischungen aus  Calciumnitrat (Kalksalpeter) und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter); 6) Doppelsalze (auch rein) oder  Mischungen aus Calciumnitrat (Kalksalpeter) und Magnesiumnitrat (Magnesiumsalpeter); 7)  Calciumcyanamid (Kalkstickstoff), auch rein, auch mit Öl getränkt; 8) Harnstoff, auch rein; B.  Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen; C. Düngemittel,  die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen der Absätze A und B mit Kreide, Gips  oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen; D. fluessige Düngemittel, die aus  wäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen von Erzeugnissen der Absätze  A  2 oder A  8 oder von  Mischungen dieser Erzeugnisse bestehen.3. Zu Position 3103 gehören - vorausgesetzt, daß die  Erzeugnisse nicht wie in Position  3105 vorgesehen aufgemacht sind - nur: A. folgende Erzeugnisse:  1) Dephosphorationsschlacken; 2) natürliche Phosphate der Position  2510, geröstet, gebrannt oder  weitergehend thermisch behandelt, als zum Entfernen von Verunreinigungen erforderlich; 3)  Superphosphate (einfache, doppelte oder dreifache); 4) Calciumhydrogenorthophosphat mit einem  Gehalt an Fluor, bezogen auf den wasserfreien Stoff, von 0,2  GHT oder mehr; B. Düngemittel, die  aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen, ohne Rücksicht auf den  Fluorgehalt; C. Düngemittel, die aus Mischungen von Erzeugnissen der Absätze A und B mit Kreide,  Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen, ohne Berücksichtigung des  Fluorgehalts.4. Zu Position 3104 gehören - vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Position   3105 vorgesehen aufgemacht sind - nur: A. folgende Erzeugnisse: 1) natürliche rohe Kalisalze (z.B.  Carnallit, Kainit, Sylvinit); 2) Kaliumchlorid, auch rein, vorbehaltlich der Anmerkung  1 Buchstabe   c); 3) Kaliumsulfat, auch rein; 4) Kaliummagnesiumsulfat, auch rein; B. Düngemittel, die aus  untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen.5. Ammoniumdihydrogenorthophosphat  (Monoammoniumphosphat) und Diammoniumhydrogenorthophosphat (Diammoniumphosphat), auch rein, und  Mischungen dieser Erzeugnisse untereinander gehören zu Position  3105.6. Als "andere Düngemittel"  im Sinne der Position  3105 gelten nur Erzeugnisse von der als Düngemittel verwendeten Art, die als  Hauptbestandteil einen oder mehrere der düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor oder Kalium  enthalten. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 32GERB- UND FARBSTOFFAUSZUEGE; TANNINE UND IHRE DERIVATE;  FARBSTOFFE, PIGMENTE UND ANDERE FARBMITTEL; ANSTRICHFARBEN UND LACKE; KITTE; TINTENAnmerkungen1. Zu  Kapitel 32 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente und Verbindungen (ausgenommen  Waren der Position  3203 oder 3204, anorganische Erzeugnisse von der als Luminophore verwendeten  Art (Position  3206), Glas aus geschmolzenem Quarz oder aus anderem geschmolzenen Siliciumdioxid in  Formen im Sinne der Position  3207 und Färbemittel sowie andere Farbmittel in Formen oder Packungen  für den Einzelverkauf der Position  3212); b) Tannate und andere Tanninderivate der in den  Positionen  2936 bis 2939, 2941 oder 3501 bis 3504 erfassten Erzeugnisse; c) Asphaltmastix und  andere bituminöse Mastix (Position  2715).2. Zu Position 3204 gehören Mischungen von stabilisierten  Diazoniumsalzen und Kupplungskomponenten für diese Salze, zum Herstellen von Azofarbstoffen.3. Zu  den Positionen 3203, 3204, 3205 und 3206 gehören auch Zubereitungen auf der Grundlage von  Farbmitteln (einschließlich, soweit es die Position  3206 betrifft, Pigmente der Position  2530  oder des Kapitels  28, Metallflitter und Metallpulver) von der zum Färben beliebiger Stoffe oder  zum Herstellen von Farbzubereitungen verwendeten Art. Zu diesen Positionen gehören jedoch weder in  nichtwäßrigen Medien dispergierte fluessige oder pastenförmige Pigmente von der zum Herstellen von  Anstrichfarben verwendeten Art (Position  3212) noch die anderen Zubereitungen der Positionen   3207, 3208, 3209, 3210, 3212, 3213 oder 3215.4. Zu Position 3208 gehören Lösungen von Erzeugnissen  der Positionen 3901 bis 3913 (ausgenommen Collodium) in fluechtigen organischen Lösungsmitteln, wenn  der Anteil des Lösungsmittels 50  GHT der Lösung übersteigt.5. Zu den "Farbmitteln" im Sinne dieses  Kapitels gehören nicht Erzeugnisse, die als Füllstoffe in Ölfarben verwendet werden, auch wenn sie  als Farbpigmente in Wasserfarben dienen können.6. Im Sinne der Position  3212 sind "Prägefolien"  nur Folien von der zum Bedrucken von Bucheinbänden oder Hutschweißledern verwendeten Art, bestehend  aus: a) Metallpulver (auch Edelmetallpulver) oder Pigmenten in dünnen Blättern, die durch Leim,  Gelatine oder andere Bindemittel zusammengehalten werden; oder b) Metallen (auch Edelmetallen) oder  Pigmenten, die auf eine als Unterlage dienende Folie aus Stoffen aller Art aufgebracht sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 33ETHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE; ZUBEREITETE RIECH-, KÖRPERPFLEGE-  ODER SCHÖNHEITSMITTELAnmerkungen1. Zu Kapitel 33 gehören nicht: a) zusammengesetzte alkoholhaltige  Zubereitungen, von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art (Position 2208); b) Seifen und  andere Erzeugnisse der Position 3401; c) Balsam-, Holz- oder Sulfatterpentinöl und andere  Erzeugnisse der Position 3805.2. Zu den Positionen 3303 bis 3307 gehören insbesondere Erzeugnisse,  auch ungemischt (ausgenommen destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen etherischer Öle),  die zur Verwendung als Erzeugnisse dieser Positionen geeignet und zu diesem Zweck für den  Einzelverkauf aufgemacht sind.3. Als "zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel" im  Sinne der Position  3307 gelten - unter anderem - folgende Erzeugnisse: kleine Säckchen mit Teilen  von Aromapflanzen; duftende zubereitete Räuchermittel; parfümierte Papiere oder Schminkpapiere;  Lösungen für Kontaktlinsen oder künstliche Augen; mit Riechmitteln oder Schminken getränkte,  bestrichene oder überzogene Watte, Filze oder Vließtoffe; zubereitete Körperpflegemittel für  Tiere. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 34SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE, ZUBEREITETE  WASCHMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME,  SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN, "DENTALWACHS" UND  ZUBEREITUNGEN FÜR ZAHNÄRZTLICHE ZWECKE AUF DER GRUNDLAGE VON GIPSAnmerkungen1. Zu Kapitel 34  gehören nicht: a) genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten  oder Ölen der als Form- oder Trennöle verwendeten Art (Position 1517); b) isolierte chemisch  einheitliche Verbindungen; c) Haarwaschmittel (Shampoo), Zahnpflegemittel, Rasiercreme und -schaum  und Badezusatzmittel, auch Seife oder andere organische grenzflächenaktive Stoffe enthaltend  (Position  3305, 3306 oder 3307).2. Im Sinne der Position 3401 umfasst die Bezeichnung "Seifen" nur  wasserlösliche Seifen. Die Seifen und anderen Erzeugnisse dieser Position können auch Zusätze  enthalten (z.B. Stoffe mit desinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften, Füllstoffe,  Heilmittel). Erzeugnisse, die Stoffe mit scheuernden Eigenschaften enthalten, gehören jedoch nur  dann zu dieser Position, wenn sie in Form von Tafeln, Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren  vorliegen. In anderen Formen sind sie als Scheuerpasten oder -pulver oder ähnliche Zubereitungen  der Position  3405 zuzuweisen.3. "Grenzflächenaktive Stoffe" im Sinne der Position 3402 sind  Erzeugnisse, die, wenn man sie in einer Konzentration von 0,5 % bei einer Temperatur von 20 o<?@N}>  C mit Wasser mischt und eine Stunde bei derselben Temperatur stehenlässt, a) eine durchsichtige oder  durchscheinende Flüssigkeit oder eine stabile Emulsion ohne Abscheidung unlöslicher Stoffe gebenund  b) die Oberflächenspannung des Wassers auf 4,5×10 P2<?@N}> N/m (45  dyn/cm) oder weniger  herabsetzen.4. "Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien" im Sinne der Position  3403 sind die in  der Anmerkung  2 zu Kapitel  27 beschriebenen Erzeugnisse.5. Vorbehaltlich der nachstehend  aufgeführten Ausnahmen sind "künstliche Wachse und zubereitete Wachse" im Sinne der Position  3404  nur: A. durch ein chemisches Verfahren hergestellte organische Erzeugnisse mit den Eigenschaften  von Wachsen, auch wasserlöslich; B. durch Mischen verschiedener Wachse untereinander hergestellte  Erzeugnisse; C. Erzeugnisse mit den Eigenschaften von Wachsen auf der Grundlage von Wachsen oder  Paraffin, die ausserdem Fette, Harze, mineralische oder andere Stoffe enthalten. Zu Position 3404  gehören jedoch nicht: a) Erzeugnisse der Positionen 1516, 1519 oder 3402, auch wenn sie die  Eigenschaften von Wachsen aufweisen; b) ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse, auch  gefärbt, der Position  1521; c) Mineralwachse und ähnliche Erzeugnisse der Position  2712, auch  untereinander gemischt oder nur gefärbt; d) mit einer Flüssigkeit gemischte oder in einem fluessigen  Medium dispergierte oder gelöste Wachse (Positionen  3405, 3809 usw.). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 35EIWEISSSTOFFE; MODIFIZIERTE STÄRKE;KLEBSTOFFE;  ENZYMEAnmerkungen1. Zu Kapitel 35 gehören nicht: a) Hefen (Position 2102); b) Bestandteile  (Fraktionen) des Blutes (ausgenommen nicht zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken  zubereitetes Blutalbumin), Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels  30; c)  Enzymzubereitungen zum Vorgerben (Position  3202); d) zubereitete enzymatische Waschmittel und  Waschhilfsmittel und andere Erzeugnisse des Kapitels  34; e) gehärtete Eiweißstoffe (Position   3913); f) Druckerzeugnisse auf Gelatine als Trägermaterial (Kapitel  49).2. "Dextrine" im Sinne der  Position 3505 sind Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern, berechnet als  Dextrose, von 10  % oder weniger, bezogen auf die Trockensubstanz. Erzeugnisse mit einem Gehalt an  reduzierenden Zuckern von mehr als 10  % gehören zu Position  1702. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 36PULVER UND SPRENGSTOFFE; PYROTECHNISCHE ARTIKEL; ZUENDHÖLZER;  ZUENDMETALLEGIERUNGEN; LEICHT ENTZUENDLICHE STOFFEAnmerkungen1. Zu Kapitel 36 gehören nicht isolierte  chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in der Anmerkung  2 Buchstabe  a) oder b)  aufgeführten Erzeugnisse.2. Als "Waren aus leicht entzuendlichen Stoffen" im Sinne der Position   3606 gelten ausschließlich: a) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse in  Tabletten, Stäbchen oder ähnlichen Formen, aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt;  Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol und ähnliche zubereitete Brennstoffe, fest oder  pastenförmig; b) fluessige Brennstoffe und brennbare Flüssiggase, in Behältnissen von der zum  Auffuellen oder Wiederauffuellen von Feuerzeugen oder Anzuendern verwendeten Art mit einem  Fassungsvermögen von 300  cm3<?@N}> oder weniger; c) Pech- und Harzfackeln, Kohlenanzuender und  ähnliche Erzeugnisse. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 37ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN  ZWECKENAnmerkungen1. Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren.2. Im Kapitel 37  bezieht sich der Begriff "photographisch" auf ein Verfahren zum Herstellen sichtbarer Bilder durch  unmittelbares oder mittelbares Einwirken von Licht oder anderen Strahlenarten auf lichtempfindliche  Oberflächen.Zusätzliche Anmerkungen1. Bei Tonfilmen, die getrennt als Bild- und Tonband eingehen,  ist jedes Band für sich getrennt nach seiner Beschaffenheit einzureihen.2. Als "Wochenschaufilme"  im Sinne der Unterposition 3706 90 51 gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330  m, die  aktuelle Ereignisse, z.B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen, sportlichen,  militärischen, wissenschaftlichen, literarischen, volkskundlichen, touristischen oder  gesellschaftlichen Charakters, darstellen. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 38VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIEAnmerkungen1.  Zu Kapitel  38 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente oder Verbindungen,  ausgenommen die nachstehend aufgeführten: 1) künstlicher Graphit (Position  3801); 2) Insektizide,  Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren,  Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen der in Position 3808  beschriebenen Art; 3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von  Feuerlöschgranaten oder Feuerlöschbomben (Position  3813); 4) die nachstehend in der Anmerkung 2  Buchstabe  a) oder c) aufgeführten Erzeugnisse; b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und  Lebensmitteln oder anderen Stoffen mit Nährwert, von der zum Zubereiten von Lebensmitteln für die  menschliche Ernährung verwendeten Art (im allgemeinen Position  2106); c) Arzneiwaren (Position   3003 oder 3004).2. Zu Position  3823 und nicht zu anderen Positionen der Nomenklatur gehören: a)  künstliche Kristalle aus Magnesiumoxid oder aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle  (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5  g oder mehr; b) Fuselöle; Dippelöl;  c) Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf; d) Korrekturlacke für Dauerschablonen und  andere Korrekturfluessigkeiten, in Aufmachungen für den Einzelverkauf; e) schmelzbare  Temperaturmesser für Öfen (z.B. Segerkegel). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT VIIKUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS; KAUTSCHUK  UND WAREN DARAUSAnmerkungen1. Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander  getrennten Bestandteilen bestehen, von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die  erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder  VII  herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen unter der  Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile: a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung  eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen verwendet zu werden, b) zusammen gestellt werden  und c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander  ergänzend erkennbar sind.2. Mit Ausnahme der Waren der Position 3918 oder 3919 sind Kunststoffe,  Kautschuk und Waren daraus, mit Motiven, Buchstaben oder bildlichen Darstellungen bedruckt, die im  Hinblick auf den eigentlichen (ursprünglichen) Gebrauch der Waren nicht nur nebensächlich sind, dem  Kapitel  49 zuzuweisen.KAPITEL 39KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUSAnmerkungen 1. Als "Kunststoffe"  gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der  Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äusseren Einwirkung (im allgemeinen Wärme  und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösungsmitteln oder Weichmachern) durch  Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder  erhalten haben, die auch nach Beendigung der äusseren Einwirkung erhalten bleibt. Der Begriff  "Kunststoffe" umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht  anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts  XI gelten. 2. Zu Kapitel 39 gehören  nicht: a) Wachse der Position 2712 oder 3404; b) isolierte chemisch einheitliche organische  Verbindungen (Kapitel  29); c) Heparin oder seine Salze (Position 3001); d) Prägefolien der  Position 3212; e) organische grenzflächenaktive Stoffe oder Zubereitungen der Position 3402; f)  Schmelzharze und Harzester (Position 3806); g) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels  40  und Waren daraus; h) Sattlerwaren (Position 4201), Koffer, Handtaschen oder andere Behältnisse der  Position 4202; ij) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels  46; k) Wandverkleidungen der  Position 4814; l) Erzeugnisse des Abschnitts XI (Spinnstoffe und Waren daraus); m) Waren des  Abschnitts XII (z.B. Schuhe und Schuhteile, Kopfbedeckungen und Teile davon, Regenschirme,  Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon); n) Phantasieschmuck der  Position 7117; o) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren); p)  Teile von Beförderungsmitteln des Abschnitts XVII; q) Waren des Kapitels 90 (z.B. optische  Elemente, Brillenfassungen, Zeicheninstrumente); r) Waren des Kapitels 91 (z.B. Gehäuse für Uhren  und andere Uhrmacherwaren); s) Waren des Kapitels 92 (z.B. Musikinstrumente und Teile davon); t)  Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper, Reklameleuchten, vorgefertigte Gebäude); u)  Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); v) Waren des Kapitels 96 (z.B.  Bürsten, Knöpfe, Reißverschlüsse, Kämme, Mundstücke und Rohre für Tabakpfeifen, Zigarettenspitzen  oder dergleichen, Teile von Isolierflaschen, Kugelschreiber, Füllhalter, Drehbleistifte). 3. Zu den  Positionen 3901 bis 3911 gehören nur durch chemische Synthese hergestellte Erzeugnisse der  folgenden Kategorien: a) fluessige synthetische Polyolefine, bei deren Destillation weniger als 60  RHT bei 300 o<?@N}> C übergehen, nach Umrechnung auf 1 013  mbar, wenn eine Vakuumdestillation  durchgeführt wird (Positionen 3901 und 3902); b) niedrig polymerisierte Harze vom Cumaron-Inden-Typ  (Position 3911); c) andere synthetische Polymere aus durchschnittlich fünf oder mehr monomeren  Einheiten; d) Silicone (Position 3910); e) Resole (Position 3909) und andere Prepolymere. 4. Im  Sinne des Kapitels 39 sind, wenn nichts anderes bestimmt ist, Copolymere (einschließlich  Copolykondensate, Copolyadditionserzeugnisse, Blockcopolymere und Pfropfcopolymere) und  Polymergemische der Position zuzuweisen, welche die Polymere desjenigen Comonomers erfasst, das  gewichtsmässig überwiegt gegenüber jedem anderen einzelnen Comonomeren, wobei Comonomere, deren  Polymere zu derselben Position gehören, so betrachtet werden, als bestuenden sie nur aus einem  einzigen Comonomer. Wenn kein einzelnes Comonomer überwiegt, sind Copolymere oder Polymergemische  der letzten der in Betracht kommenden Position zuzuweisen. Als "Copolymere" gelten alle Polymere,  bei denen kein einzelnes Monomer  95 GHT oder mehr zum Gesamtpolymergehalt beiträgt. 5. Chemisch  modifizierte Polymere - das sind solche, bei denen nur an den Seiten der Hauptpolymerkette  Änderungen durch chemische Reaktionen vorgenommen wurden - sind derjenigen Position zuzuweisen, die  das nichtmodifizierte Polymer erfasst. Diese Bestimmung gilt nicht für Pfropfcopolymere. 6. Als  "Primärformen" im Sinne der Positionen 3901 bis 3914 gelten nur folgende Formen: a) Flüssigkeiten  und Pasten, einschließlich Dispersionen (Emulsionen und Suspensionen) und Lösungen; b) Blöcke von  unregelmässiger Form, Brocken, Krümel, Pulver (einschließlich Formmassen), Granulate, Flocken und  ähnliche lose Formen. 7. Zu Position 3915 gehören nicht Abfälle, Schnitzel und Bruch eines  einzelnen thermoplastischen Stoffes, die in Primärformen umgewandelt wurden (Positionen 3901 bis  3914). 8. Als "Rohre und Schläuche" im Sinne der Position 3917 gelten Hohlprodukte, die Halb- oder  Fertigerzeugnisse sind (z.B. gerippte Gartenschläuche, perforierte Rohre), wie sie üblicherweise  zum Leiten, Befördern und Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten dienen. Diese Bezeichnungen  erfassen auch schlauchförmige Wursthüllen und andere flachliegende Rohre und Schläuche. Mit  Ausnahme der letztgenannten Erzeugnisse gelten jedoch solche mit einem anderen als runden, ovalen,  rechteckigen (mit einer Länge von nicht mehr als dem 1,5-fachen der Breite) oder ein regelmässiges  Vieleck aufweisenden Innenquerschnitt als Profile und nicht als Rohre oder Schläuche. 9. Als "Wand-  oder Deckenverkleidungen aus Kunststoffen" im Sinne der Position 3918 gelten zur Verschönerung von  Wänden oder Decken geeignete Erzeugnisse in Rollen mit einer Breite von 45  cm oder mehr, die aus  dauerhaft auf einem Träger aus anderen Stoffen als Papier befestigtem Kunststoff bestehen und deren  Kunststoffschicht (auf der Schauseite) gemasert, geprägt, farbig gemustert, mit Motiven bedruckt  oder anders verziert ist.10. Als "Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen" im Sinne der  Positionen 3920 und 3921 gelten ausschließlich Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen  (ausgenommen solche des Kapitels  54) und Blöcke von regelmässiger geometrischer Form, auch bedruckt  oder anders oberflächenbearbeitet, nicht geschnitten oder lediglich rechteckig oder quadratisch  geschnitten (auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben), aber nicht weiter  bearbeitet.11. Zu Position 3925 gehören nur die nachstehend aufgeführten Waren, soweit sie nicht in  vorhergehenden Positionen des Teilkapitels  II erfasst sind: a) Sammelbehälter, Tanks  (einschließlich Klärtanks), Bottiche und ähnliche Behälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr als  300  l; b) Bauelemente, wie sie z.B. zum Herstellen von Fußböden, Mauern, Trennwänden, Decken und  Bedachungen verwendet werden; c) Regenrinnen und deren Zubehör; d) Türen, Fenster und deren Rahmen,  Verkleidungen und Schwellen; e) Geländer, Zäune und ähnliche Absperrungen; f) Fensterläden,  Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren, und deren Teile und Zubehör; g) grosse  Regale, zur Montage und zum festen Einbau z.B. in Läden, Werkstätten oder Lagerräumen bestimmt; h)  architektonische Ornamente, z.B. Kannelierungen, Gewölbe, Friese; ij) Beschläge und ähnliche Waren  zur bleibenden Befestigung an Türen, Fenstern, Treppen, Wänden oder anderen Gebäudeteilen, z.B.  Knöpfe, Griffe, Haken, Konsolen, Handtuchhalter, Schalterplatten und andere  Abdeckplatten.Unterpositions-Anmerkung1. Innerhalb einer Position des Kapitels  39 sind Copolymere  (einschließlich Copolykondensate, Copolyadditionserzeugnisse, Blockcopolymere und Pfropfcopolymere)  derselben Unterposition zuzuweisen wie die Homopolymeren des vorherrschenden Comonomers, und  chemisch modifizierte Polymere von der Art, wie sie in Anmerkung  5 zu Kapitel  39 beschrieben  sind, derselben Unterposition wie das entsprechende unmodifizierte Polymer, vorausgesetzt, daß  derartige Copolymere oder chemisch modifizierte Polymere von einer anderen Unterposition nicht  genauer erfasst werden und in der gleichen Gliederungsstufe von Unterpositionen keine Unterposition  "andere" besteht. Mischungen von Polymeren sind derselben Unterposition zuzuweisen wie die  Copolymere (oder Homopolymere, je nachdem), die aus den gleichen Monomeren im selben Verhältnis  erhalten wurden. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 40KAUTSCHUK UND WAREN DARAUSAnmerkungen1. Als "Kautschuk" im Sinne  der Nomenklatur gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die folgenden Erzeugnisse, auch weich  oder hart vulkanisiert: Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle und ähnliche  natürliche Kautschukarten; synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate.2. Zu Kapitel 40  gehören nicht: a) Waren des Abschnittes XI (Spinnstoffe und Waren daraus); b) Schuhe und Schuhteile  des Kapitels 64; c) Kopfbedeckungen und Teile davon (einschließlich Badekappen) des Kapitels 65; d)  Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische oder elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und  Teile aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken des Abschnitts XVI; e) Waren der Kapitel 90,  92, 94 oder 96; f) Waren des Kapitels 95, ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Positionen 4011  bis 4013.3. Als "Primärformen" im Sinne der Positionen 4001 bis 4003 und 4005 gelten  ausschließlich: a) Flüssigkeiten und Pasten (einschließlich Latex, auch vorvulkanisiert, sowie  andere Dispersionen und Lösungen); b) unregelmässige Blöcke, Stücke, Ballen, Pulver, Granulate,  Krümel und ähnliche lose Formen.4. Als "synthetischer Kautschuk" im Sinne der Anmerkung 1 zu  Kapitel 40 und der Position 4002 gelten: a) ungesättigte synthetische Stoffe, die durch  Vulkanisation mit Schwefel irreversibel in nichtthermoplastische Stoffe umgewandelt werden können,  welche bei einer Temperatur zwischen 18 o<?@N}> C und 29 o<?@N}> C eine Dehnung bis zum Dreifachen  ihrer ursprünglichen Länge aushalten ohne zu reissen, und die sich nach einer Dehnung auf das  Doppelte ihrer ursprünglichen Länge innerhalb von fünf Minuten auf das Eineinhalbfache ihrer  ursprünglichen Länge zusammenziehen. Für die Durchführung dieser Prüfung dürfen Stoffe zugesetzt  werden, die für die Vernetzung erforderlich sind, wie Vulkanisationsaktivatoren oder  -beschleuniger; erlaubt ist auch die Anwesenheit solcher Stoffe, die in Anmerkung 5 Buchstabe  b)  2) und 3) genannt sind. Dagegen ist die Anwesenheit anderer Stoffe, die für die Vernetzung nicht  erforderlich sind, wie Streckmittel, Weichmacher und Füllstoffe, nicht erlaubt; b) Thioplaste (TM);  c) Naturkautschuk, modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen, depolymerisierter  Naturkautschuk sowie Mischungen von ungesättigten synthetischen Stoffen mit gesättigten  synthetischen Hochpolymeren, sofern diese Erzeugnisse den unter Buchstabe a) festgelegten  Bedingungen der Vulkanisations-, der Dehnungs- und der Kontraktionsfähigkeit entsprechen.5.  a) Zu  den Positionen 4001 und 4002 gehören nicht Kautschuk oder Mischungen von Kautschuken, denen vor  oder nach der Koagulation zugesetzt worden sind: 1) Vulkanisationsmittel,  Vulkanisationsbeschleuniger, Vulkanisationsverzögerer, Vulkanisationsaktivatoren (ausgenommen  solche, die zum Herstellen von vorvulkanisiertem Kautschuklatex zugefügt wurden); 2) Pigmente oder  andere Farbmittel, ausgenommen solche, die nur zur Kennzeichnung zugefügt wurden; 3) Weichmacher  oder Streckmittel (ausgenommen Mineralöl bei ölgestreckten Kautschuken), inerte oder aktive  Füllstoffe, organische Lösungsmittel oder andere Stoffe, ausgenommen Waren, die nach Buchstabe b)  erlaubt sind; b) Zu Position 4001 oder 4002 gehören auch Kautschuk oder Mischungen von Kautschuken,  die die folgenden Stoffe enthalten, wenn der Kautschuk oder die Mischungen von Kautschuken ihren  wesentlichen Charakter als Rohstoff behalten haben: 1) Emulgiermittel und Mittel zum Verhindern des  Zusammenklebens; 2) geringe Mengen der Zersetzungsprodukte von Emulgiermitteln; 3) sehr geringe  Mengen von wärmeempfindlichen Stoffen (im allgemeinen, um wärmeempfindlichen Kautschuklatex zu  erhalten), kationischen grenzflächenaktiven Stoffen (im allgemeinen, um elektropositiven  Kautschuklatex zu erhalten), Antioxidantien, Koagulantien, Stoffen zum Zerkrümeln, kältebeständig  machenden Stoffen, Peptisiermitteln, Konservierungsmitteln, Stabilisierungsmitteln, Mitteln zum  Beeinflussen der Viskosität oder anderen Additiven für spezielle Zwecke.6. Als "Abfälle, Bruch und  Schnitzel" im Sinne der Position 4004 gelten Abfälle, Altwaren und Schnitzel, die beim Herstellen  oder Bearbeiten von Kautschuk oder von Kautschukwaren anfallen, und Waren aus Kautschuk, die als  solche infolge Zerschnitt, Verschleiß oder aus anderen Gründen endgültig unbrauchbar geworden  sind.7. Zu Position 4008 gehören nichtumsponnene Fäden jeden Profils aus Weichkautschuk, deren  grösster Durchmesser mehr als 5  mm beträgt.8. Zu Position 4010 gehören auch Förderbänder und  Treibriemen aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus  Kautschuk versehen sind, sowie solche, die unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten oder  bestrichenen Garnen oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind.9. Als "Platten, Blätter und  Streifen" im Sinne der Positionen 4001, 4002, 4003, 4005 und 4008 gelten nur Platten, Blätter und  Streifen sowie Blöcke von regelmässiger Form, die nicht geschnitten sind oder die durch einfaches  Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben (auch wenn sie dadurch zu  Fertigwaren geworden sind), die jedoch, abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung (z.B.  Bedrucken), nicht weiterbearbeitet sind. Stäbe, Stangen und Profile der Position 4008 dürfen auch  auf bestimmte Längen zugeschnitten, jedoch - abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung -  nicht weiterbearbeitet sein. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT VIIIHÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN  DARAUS; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE; WAREN AUS DÄRMENKAPITEL  41HÄUTE, FELLE (ANDERE ALS PELZFELLE) UND LEDERAnmerkungen1. Zu Kapitel 41 gehören nicht: a)  Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle (Position  0511); b) Vogelbälge und Teile  davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position  0505 oder 6701); c) nichtenthaarte, rohe, gegerbte  oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel  43). Jedoch gehören zu Kapitel  41 rohe, nichtenthaarte  Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln), von Pferden oder anderen Einhufern,  von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan-, Karakul-, Persianer-,  Breitschwanz- und ähnlichen Lämmern und von indischen, chinesischen, mongolischen oder  tibetanischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln (ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln aus dem  Jemen oder von mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln), von Schweinen (einschließlich  Pekaris), von Gemsen, Gazellen, Rentieren, Elchen, Hirschen, Rehen oder Hunden.2. Der Begriff  "rekonstituiertes Leder" umfasst in allen Teilen der Nomenklatur nur Stoffe der in Position  4111  erfassten Art. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 42LEDERWAREN; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE  BEHÄLTNISSE; WAREN AUS DÄRMENAnmerkungen1. Zu Kapitel 42 gehören nicht: a) steriles Catgut und  anderes steriles chirurgisches Nahtmaterial (Position  3006); b) Bekleidung und Bekleidungszubehör,  aus Leder (ausgenommen Handschuhe), mit Futter aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk oder mit  äusseren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese äusseren Teile über den Umfang  eines einfachen Besatzes hinausgehen (Position  4303 oder 4304); c) konfektionierte Waren aus  Netzstoffen der Position  5608; d) Waren des Kapitels 64; e) Kopfbedeckungen und Teile davon des  Kapitels 65; f) Peitschen, Reitpeitschen und andere Waren der Position  6602; g) Manschettenknöpfe,  Armbänder und anderer Phantasieschmuck (Position  7117); h) Zubehör und Ausstattung für  Sattlerwaren (z.B. Gebisse, Steigbügel, Schnallen), gesondert gestellt (im allgemeinen Abschnitt   XV); ij) Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere  Teile von Musikinstrumenten (Position  9209); k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel,  Beleuchtungskörper); l) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Knöpfe,  Druckknöpfe, Knopfformen und andere Teile von Knöpfen und Druckknöpfen, Knopf-Rohlinge, der  Position  9606.2. In Ergänzung der vorstehenden Anmerkung  1 gehören zu Position  4202 nicht: a)  Einkaufstaschen, mit Griffen, aus Kunststoffolie, auch bedruckt, für eine längere Verwendung nicht  vorgesehen (Position  3923); b) Waren aus Flechtstoffen (Position  4602); c) Waren aus  Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen, Schmucksteinen  oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen (Kapitel 71).3. Im Sinne der Position  4203 gelten  als "Bekleidung und Bekleidungszubehör" insbesondere Handschuhe (einschließlich Sport- und  Schutzhandschuhe), Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle Berufe, Hosenträger, Gürtel,  Koppel aller Art, Schulterriemen, Handgelenkbänder, ausgenommen Uhrarmbänder (Position  9113). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 43PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK; WAREN DARAUSAnmerkungen1.  Als "Pelzfelle" im Sinne der Nomenklatur gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Position  4301, die mit dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art.2. Zu  Kapitel 43 gehören nicht: a) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position  0505 oder 6701, je nach Beschaffenheit); b) nichtenthaarte, rohe Häute und Felle des Kapitels 41  (siehe Anmerkung 1 Buchstabe  c) zu Kapitel 41); c) Handschuhe, die aus Leder und Pelzfellen oder  aus Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Position  4203); d) Waren des Kapitels 64; e)  Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65; f) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele,  Sportgeräte).3. Zu Position  4303 gehören Pelzfelle oder Teile davon, die unter Zusatz anderer  Stoffe zusammengesetzt worden sind, sowie Pelzfelle oder Teile davon, die zu Bekleidung, Teilen  davon oder zu Bekleidungszubehör oder anderen Waren zusammengenäht worden sind.4. Bekleidung und  Bekleidungszubehör aller Art (ausgenommen Waren der Anmerkung  2 zu Kapitel  43), mit Pelzfellen  oder künstlichem Pelzwerk gefüttert, gehören je nach Beschaffenheit des Futters zu Position  4303  oder 4304. Das gleiche gilt für Bekleidung und Bekleidungszubehör, mit äusseren Teilen aus  Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes  hinausgehen.5. Als "künstliches Pelzwerk" im Sinne der Nomenklatur gelten Nachahmungen von  Pelzfellen, die durch Aufkleben oder Aufnähen von Wolle, anderen Tierhaaren oder anderen Fasern auf  Leder, Gewebe oder andere Stoffe hergestellt worden sind. Jedoch gelten Nachahmungen, die durch  Weben oder Wirken hergestellt worden sind, nicht als "künstliches Pelzwerk" (im allgemeinen  Position  5801 oder 6001). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT IXHOLZ UND HOLZWAREN; HOLZKOHLE; KORK UND  KORKWAREN; FLECHTWAREN UND KORBMACHERWARENKAPITEL 44HOLZ UND HOLZWAREN; HOLZKOHLEAnmerkungen1. Zu  Kapitel 44 gehören nicht: a) Holz in Form von Spänen, Plättchen oder Schnitzeln, zerkleinert,  gemahlen oder pulverisiert, von der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der  Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art (Position  1211);  b) Bambus und andere Flechtstoffe der Position  1401; c) Holz, in Form von Spänen, Plättchen oder  Schnitzeln, gemahlen oder pulverisiert, von der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten  Art (Position  1404); d) Aktivkohle (Position  3802); e) Waren der Position  4202; f) Waren des  Kapitels  46; g) Schuhe und Teile davon des Kapitels  64; h) Waren des Kapitels 66 (z.B.  Regenschirme, Gehstöcke und Teile); ij) Waren der Position 6808; k) Phantasieschmuck der Position  7117; l) Waren der Abschnitte XVI und XVII (z.B. Maschinenteile, Kästen, Behältnisse, Gehäuse für  Maschinen und Apparate sowie Stellmacherwaren); m) Waren des Abschnitts XVIII (z.B. Uhrengehäuse  und Musikinstrumente sowie Teile davon); n) Waffenteile (Position 9305); o) Waren des Kapitels 94  (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper, vorgefertigte Gebäude); p) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug,  Spiele, Sportgeräte); q) Waren des Kapitels 96 (z.B. Tabakpfeifen und Teile davon, Knöpfe,  Bleistifte), ausgenommen Stiele und Fassungen, aus Holz, für Waren der Position  9603; r) Waren des  Kapitels 97 (z.B. Kunstgegenstände).2. "Verdichtetes Holz" im Sinne dieses Kapitels ist massives  oder aus Lagen zusammengesetztes Holz, das chemisch oder physikalisch behandelt ist (bei Holz aus  zusammengesetzten Lagen in stärkerem Masse als es für einen guten Zusammenhalt notwendig ist) und  dessen Dichte, Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische, chemische oder elektrische  Einfluesse hierdurch deutlich erhöht sind.3. Zu den Positionen 4414 bis 4421 gehören auch die  entsprechenden Waren aus Spanplatten, Faserplatten, Sperrholz, furniertem Holz oder ähnlichem aus  Lagen bestehendem Holz oder verdichtetem Holz.4. Die Waren der Position 4410, 4411 oder 4412 können  so bearbeitet sein, daß sie die für Waren der Position  4409 zugelassenen Profile erhalten haben,  sie können gebogen, gewellt, perforiert, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder  geformt sein oder eine beliebige andere Bearbeitung erfahren haben, vorausgesetzt, sie verleiht  ihnen nicht den Charakter von Waren anderer Positionen.5. Zu Position 4417 gehören nicht Werkzeuge,  deren Klinge, Schneide, arbeitende Fläche oder sonstiger arbeitender Teil aus den in Anmerkung  1  zu Kapitel  82 genannten Stoffen besteht.6. Als "Holz" im Sinne dieses Kapitels gilt vorbehaltlich  der vorstehenden Anmerkung 1 Buchstaben  b) und f) auch Bambus und andere holzige  Stoffe.Zusätzliche Anmerkung1. Als "Holzmehl" im Sinne der Position 4405 gilt Holzpulver, das mit  einem Rückstand von 8  GHT oder weniger ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 0,63  mm  passiert. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 45KORK UND KORKWARENAnmerkung1. Zu Kapitel 45 gehören nicht: a)  Schuhe und Teile davon des Kapitels 64; b) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65; c)  Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 46FLECHTWAREN UND KORBMACHERWARENAnmerkungen1. Als "Flechtstoffe"  im Sinne dieses Kapitels gelten Stoffe, die aufgrund ihrer Beschaffenheit und Form zum Flechten,  Weben oder für ähnliche Verarbeitungsverfahren geeignet sind; dazu gehören insbesondere Stroh,  Korbweiden, Bambus, Binsen, Schilf, Holzspan, Faserstreifen von anderen Pflanzen (z.B. Raffiabast,  schmale Blätter oder Streifen aus breiten Blättern geschnitten) oder Rinde, nicht versponnene  natürliche Spinnfasern, Monofile und Streifen oder dergleichen aus Kunststoffen sowie Streifen aus  Papier, jedoch nicht Streifen aus Leder, rekonstituiertem Leder, Filz oder Vließtoffen,  Menschenhaar, Roßhaar, Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen sowie Monofilamente und Streifen oder  dergleichen des Kapitels  54.2. Zu Kapitel 46 gehören nicht: a) Wandverkleidungen der Position   4814; b) Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten (Position  5607); c) Schuhe und Kopfbedeckungen  oder Teile davon des Kapitels  64 oder  65; d) Fahrzeuge und Fahrzeugaufbauten, aus Korbgeflecht  (Kapitel  87); e) Waren des Kapitels  94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper).3. "Parallel  aneinandergefügte Flechtstoffe, Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen" im Sinne der  Position  4601 sind Waren aus Flechtstoffen, Geflechten und ähnlichen Waren, bei denen diese  nebeneinandergelegt und durch Bindematerial, auch durch Garne aus Spinnstoffen, in Flächenform  miteinander verbunden sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XHALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN  CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; ABFÄLLE UND AUSSCHUSS VON PAPIER ODER PAPPE; PAPIER, PAPPE UND  WAREN DARAUSKAPITEL 47HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN; ABFÄLLE  UND AUSSCHUSS VON PAPIER ODER PAPPEAnmerkung1. Als "chemische Halbstoffe aus Holz, zum Auflösen" im  Sinne der Position  4702 gelten chemische Halbstoffe mit einem Anteil an unlöslichem Halbstoff von  92  GHT oder mehr bei Natron- oder Sulfatzellstoffen, bzw. 88  GHT oder mehr bei Sulfitzellstoffen,  nach einstuendiger Lagerung in einer 18-prozentigen Natronlauge (NaOH) bei 20 o<?@N}> C und mit  einem Aschegehalt von 0,15  GHT oder weniger (ausschließlich bei Sulfitzellstoffen). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 48PAPIER UND PAPPE; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER ODER  PAPPEAnmerkungen 1. Zu Kapitel 48 gehören nicht: a) Waren des Kapitels 30; b) Prägefolien der  Position 3212; c) parfümierte Papiere oder Schminkpapiere (Kapitel 33); d) Papier und  Zellstoffwatte, getränkt, gestrichen oder überzogen mit Seife oder Reinigungsmitteln (Position  3401) oder mit Schuhcreme, Möbel- oder Bohnerwachs, Poliermitteln oder ähnlichen Zubereitungen  (Position 3405); e) lichtempfindliche Papiere und Pappen der Positionen 3701 bis 3704; f) Papier  oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe aus Kunststoff oder Erzeugnisse aus einer Lage Papier oder  Pappe, gestrichen oder überzogen mit einer Lage Kunststoff, wenn die Dicke dieser Lage mehr als die  Hälfte der Gesamtdicke ausmacht, und Waren aus diesen Stoffen, ausgenommen Wandverkleidungen der  Position  4814 (Kapitel  39); g) Waren der Position 4202 (z.B. Reiseartikel); h) Waren des Kapitels  46 (Flechtwaren und Korbmacherwaren); ij) Papiergarne und Spinnstoffwaren aus Papiergarnen  (Abschnitt XI); k) Waren des Kapitels 64 oder 65; l) Schleifstoffe, auf Papier oder Pappe  aufgebracht (Position 6805) und Glimmer, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Position 6814); mit  Glimmerstaub überzogene Papiere und Pappen gehören jedoch zu diesem Kapitel; m) Blattmetall, Folien  und dünne Bänder aus Metall, auf Papier- oder Pappunterlage (Abschnitt XV); n) Waren der Position  9209; o) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte) oder des Kapitels 96 (z.B.  Knöpfe). 2. Zu Positionen 4801 bis 4805 gehören, vorbehaltlich der Anmerkung  6, auch Papiere und  Pappen, durch Kalandern oder in anderer Weise geglättet, satiniert, geglänzt oder ähnlich  ausgerüstet oder auch mit unechten Wasserzeichen oder einer Oberflächenleimung versehen, sowie  Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, in der Masse (nicht auf der  Oberfläche) in beliebigem Verfahren gefärbt oder marmoriert. Zu diesen Positionen gehören jedoch  nicht Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, die hierüber hinaus  bearbeitet, z.B. gestrichen, überzogen oder getränkt sind, soweit die Position 4803 nicht etwas  anderes vorschreibt. 3. Als "Zeitungsdruckpapier" im Sinne dieses Kapitels gilt Papier, weder  gestrichen noch überzogen, von der zum Druck von Zeitungen verwendeten Art, mit einem auf die  Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an mechanisch gewonnenen Holzfasern von 65  GHT oder mehr, nicht  oder sehr schwach geleimt, mit einer Glättezahl nach Bekk von 200  sec oder weniger je Oberfläche,  mit einem Quadratmetergewicht von 40  g bis 57 g und einem Aschegehalt von 8  GHT oder weniger. 4.  Zu Position 48.02 gehören neben Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft) nur Papiere und  Pappen, die hauptsächlich aus gebleichtem Halbstoff oder aus mechanisch gewonnenem Halbstoff  hergestellt worden sind und eine der nachstehenden Voraussetzungen erfuellen: - Papiere oder Pappen  mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder weniger haben: a) einen Gehalt an mechanisch  gewonnenen Fasern von 10  GHT oder mehr und 1) ein Quadratmetergewicht von 80 g oder wenigeroder 2)  sind in der Masse gefärbtoder b) einen Aschegehalt von mehr als 8  GHT und 1) ein  Quadratmetergewicht von 80 g oder wenigeroder 2) sind in der Masse gefärbtoder c) einen Aschegehalt  von mehr als 3  GHT und einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von 60 % oder mehr ()oder d) einen  Aschegehalt von mehr als 3 bis 8  GHT, einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von weniger als 60 % ()  sowie einen Berstdruckindex von 2,5  kPa/g/m2<?@N}> oder wenigeroder e) einen Aschegehalt von 3   GHT oder weniger, einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von 60 % oder mehr () und einen Berstdruckindex  von 2,5  kPa/g/m2<?@N}> oder weniger. - Papiere oder Pappen mit einem Quadratmetergewicht von mehr  als 150 g: a) sind in der Masse gefärbt oder b) weisen einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von 60 %  oder mehr auf (), und haben 1) eine Dicke von 225  ìm (Mikron) oder wenigeroder 2) eine Dicke von  mehr als 225 bis 508  ìm (Mikron) und einen Aschegehalt von mehr als 3  GHToder c) weisen einen  Weißgrad (Reflexionsfaktor) von weniger als 60 % auf (), haben eine Dicke von 254  ìm (Mikron) oder  weniger und einen Aschegehalt von mehr als 8  GHT. Zu Position 48.02 gehören jedoch nicht  Filterpapiere und -pappen (einschließlich Papiere für Teebeutel), Filzpapiere und -pappen. 5. Als  "Kraftpapier und Kraftpappe" im Sinne dieses Kapitels gelten Papiere und Pappen mit einem auf die  Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von 80  GHT oder mehr. 6.  Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, die die Merkmale zweier oder  mehrerer der Positionen 4801 bis 4811 aufweisen, gehören zu der zuletzt genannten in Betracht  kommenden Position. 7. Zu den Positionen 4801, 4802, 4804 bis 4808, 4810 und 4811 gehören nur  Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern in einer der folgenden Formen: a) in  Streifen oder Rollen mit einer Breite von mehr als 15  cmoder b) in quadratischen oder rechteckigen  Bogen, die ungefaltet auf einer Seite mehr als 36  cm und auf der anderen Seite mehr als 15  cm  messen. Zu Position 4802 gehören jedoch, vorbehaltlich der Anmerkung  6, Büttenpapiere und  Büttenpappen (handgeschöpft) jeder Grösse und jeder Form, die an allen Seiten den sich aus der  Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen. 8. Als "Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen"  im Sinne der Position 4814 gelten nur: a) Papiere in Rollen, mit einer Breite von 45 bis 160  cm,  zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet: 1) genarbt, durch Pressen oder Prägen gemustert,  farbig oder mit Motiven bedruckt oder auf andere Weise oberflächenverziert (z.B. mit Scherstaub),  auch mit einer durchsichtigen Schutzschicht aus Kunststoff gestrichen oder überzogen; 2) mit einer  Oberfläche, die durch eingebettete Holz- oder Strohpartikel usw. gekörnt ist; 3) auf der Schauseite  mit einer Kunststoffschicht gestrichen oder überzogen, die genarbt, durch Pressen oder Prägen  gemustert, farbig oder mit Motiven bedruckt oder auf andere Weise verziert istoder 4) auf der  Schauseite mit Flechtstoffen, auch in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt,  überzogen; b) Borten und Friese aus Papier, wie oben beschrieben bearbeitet, auch in Rollen, zum  Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet; c) Wandverkleidungen, aus Papier aus mehreren Bahnen  bestehend, in Rollen oder Bogen, derart bedruckt, daß beim Anbringen auf der Wand eine Landschaft,  ein Bild oder ein sonstiges Motiv entsteht. Erzeugnisse mit Papier- oder Pappunterlage, die sich  sowohl als Fußbodenbelag als auch als Wandverkleidung eignen, gehören zu Position  4815. 9. Zu  Position 4820 gehören nicht lose Bogen oder Karten, zugeschnitten, auch bedruckt, durch Pressen  oder Prägen gemustert oder perforiert.10. Zu Position 4823 gehören insbesondere Papiere und Pappen,  perforiert, für Jacquardvorrichtungen oder dergleichen sowie Spitzenpapier.11. Mit Ausnahme der  Waren der Positionen 4814 und 4821 gehören Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Waren aus diesen  Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern, die im Hinblick auf ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht  nebensächlicher Art sind, zu Kapitel  49.Unterpositions-Anmerkungen1. Als "Kraftliner" im Sinne der  Unterpositionen 4804 11 und 4804 19 gelten maschinenglatte oder einseitig glatte Papiere und  Pappen, in Rollen, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder  Natronzellstoff aus Holz von 80  GHT oder mehr, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 115 g  und einer Berstfestigkeit nach Mullen, die den Werten in der nachstehenden Tabelle gleich ist oder  die für alle anderen Gewichte den durch lineare Interpolation oder Extrapolation errechneten Werten  entspricht.        Quadratmetergewicht(g/m2<?@N}>) Mindestwert der Berstfestigkeit nach  Mullen(kPa)   115 393   125 417   200 637   300 824   400 9612. Als "Kraftsackpapier" im  Sinne der Unterpositionen 4804 21 und 4804 29 gelten maschinenglatte Papiere in Rollen, mit einem  auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von 80  GHT oder mehr,  mit einem Quadratmetergewicht von 60  g bis 115  g, die einer der beiden nachstehend aufgeführten  Voraussetzungen entsprechen: a) der Berstdruckindex nach Mullen muß bei 38 oder mehr liegen und der  Dehnungsfaktor muß mehr als 4,5 % in der Querrichtung und mehr als 2 % in der Maschinenrichtung  betragen, b) die Mindestwerte des Durchreißwiderstands und der Bruchdehnung müssen den Werten der  nachstehenden Tabelle gleich sein oder für alle anderen Gewichte den durch lineare Interpolation  ermittelten Werten entsprechen:        Quadrat-metergewicht(g/m2<?@N}>) Mindestwert des  Durchreißwiderstands(mN) Mindestwert der Bruchdehnung(kN/m) Maschinenrichtung Maschinenrichtungplus  Querrichtung Querrichtung Maschinenrichtungplus Querrichtung    60   700 1 510 1,9  6,0    70    830 1 790 2,3  7,2    80   965 2 070 2,8  8,3   100 1 230 2 635 3,7 10,6   115 1 425 3 060 4,4  12,33. Als "Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe" im Sinne der Unterposition 4805 10  gilt Papier in Rollen, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an halbchemisch  ungebleicht aufbereitetem Zellstoff aus Laubhölzern von 65  GHT oder mehr und einer Druckfestigkeit  nach der CMT-Methode 60 (Concora Medium Test mit einer 60-minütigen Konditionierung) von mehr als  20  kgf, bei 50 % relativer Luftfeuchte und einer Temperatur von 23 o<?@N}> C.4. Als  "Sulfitpackpapier" im Sinne der Unterposition 4805 30 gilt einseitig glattes Papier, mit einem auf  die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfitzellstoff aus Holz von mehr als 40  GHT, mit einem  Aschegehalt von 8  GHT oder weniger und einem Berstdruckindex nach Mullen von 15 oder mehr.5. Als  "leichtgewichtiges gestrichenes Papier, sog. LWC-Papier" im Sinne der Unterposition 4810 21 gilt  beidseitig gestrichenes Papier, mit einem Quadratmetergewicht von 72  g oder weniger, mit einem  Gewicht der Beschichtung je Seite von 15  g/m2<?@N}> oder weniger, auf einer Unterlage, die zu 50   GHT oder mehr (bezogen auf die Gesamtfasermenge) aus mechanisch gewonnenen Holzfasern  besteht.Zusätzliche Anmerkung1. Als "Zeitungsdruckpapier" im Sinne der Unterposition 4801 00 10  gilt Papier, weiß oder in der Masse leicht gefärbt, mit einem Anteil an mechanisch gewonnenen  Holzfasern (bezogen auf die Gesamtfasermenge) von 70  GHT oder mehr, mit einer Glättezahl nach Bekk  von 130  sec oder weniger, nicht geleimt, mit einem Quadratmetergewicht von 40  g bis 57  g, mit  Wasserlinien, deren Abstand voneinander 4 cm bis 10  cm beträgt, in Rollen mit einer Breite von 31  cm oder mehr, mit einem Gehalt an Füllstoff von 8  GHT oder weniger, und zum Herstellen von  Zeitungen, Wochenschriften und anderen periodischen Druckschriften der Position 4902, die  mindestens zehnmal im Jahr erscheinen, bestimmt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 49BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE DES  GRAPHISCHEN GEWERBES; HAND- ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNEAnmerkungen1. Zu  Kapitel 49 gehören nicht: a) photographische Negative und Positive auf durchsichtigem Träger  (Kapitel  37); b) Reliefkarten, -pläne und -globen, auch bedruckt (Position  9023); c) Spielkarten  und andere Waren des Kapitels  95; d) Originalstiche, -schnitte und -steindrucke (Position  9702),  Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen, Ersttagsbriefe, Ganzsachen und dergleichen der Position   9704 sowie Antiquitäten, mehr als 100  Jahre alt, und andere Waren des Kapitels  97.2. Als  "gedruckt" im Sinne des Kapitels  49 gelten auch Erzeugnisse, die mit einem  Vervielfältigungsapparat, in einem computergesteuerten Verfahren, maschinenschriftlich oder durch  Gaufrieren, Photographieren, Photokopieren oder Thermokopieren hergestellt worden sind.3. Zeitungen  und andere periodische Druckschriften, kartoniert, gebunden oder in Sammlungen mit mehr als einer  Nummer in gemeinsamem Umschlag, gehören zu Position  4901, auch wenn sie Werbung enthalten.4. Zu  Position  4901 gehören auch: a) Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken, Zeichnungen  usw., die ein vollständiges Werk mit numerierten Seiten sind, sich zum Binden als Bücher eignen und  ausserdem einen Begleittext enthalten, der sich auf diese Darstellungen oder ihre Schöpfer bezieht;  b) Illustrationsbeilagen für Bücher, die mit den Büchern gestellt werden; c) Bücher in Form von  Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, die ein vollständiges Werk oder einen  Teil davon bilden und zum Broschieren, Kartonieren oder Binden bestimmt sind. Jedoch gehören  Bilddrucke und Illustrationen, ohne Text, in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, zu Position   4911.5. Vorbehaltlich der Anmerkung 3 zu Kapitel 49 gehören zu Position  4901 nicht  Veröffentlichungen, die überwiegend Werbezwecken dienen (z.B. Broschüren, Prospekte, Faltblätter,  Handelskataloge, von Handelsgesellschaften veröffentlichte Jahrbücher, Reisewerbung). Diese  Veröffentlichungen gehören zu Position  4911.6. "Bilderalben und Bilderbücher für Kinder" im Sinne  der Position  4903 sind Kinderalben und -bücher, deren Hauptmerkmal Bilder sind, während dem Text  nur untergeordnete Bedeutung zukommt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XISPINNSTOFFE UND WAREN DARAUSAnmerkungen  1. Zu Abschnitt XI gehören nicht: a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder  Pinseln (Position  0502); Roßhaar und Roßhaarabfälle (Position  0503); b) Menschenhaare und Waren  daraus (Positionen  0501, 6703 oder 6704); jedoch gehören Filtertücher aus Menschenhaaren, wie sie  üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, zu  Position  5911; c) Baumwoll-Linters und andere Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs des Kapitels  14;  d) Asbest der Position 2524, Asbestwaren und andere Waren der Positionen  6812 oder 6813; e) Waren  der Positionen 3005 oder 3006 (z.B. Watte, Gaze, Binden und dergleichen zu medizinischen,  chirurgischen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Zwecken, steriles chirurgisches Nahtmaterial); f)  lichtempfindliche Spinnstoffwaren der Positionen  3701 bis 3704; g) Monofile, mit einem grössten  Durchmesser von mehr als 1  mm, und Streifen und dergleichen (z.B. künstliches Stroh), mit einer  augenscheinlichen Breite von mehr als 5  mm, aus Kunststoffen (Kapitel  39), sowie Geflechte,  Gewebe und andere Flechtwaren und Korbmacherwaren daraus (Kapitel  46); h) Gewebe, Gewirke,  Gestricke, Filze und Vließtoffe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen  aus Kunststoff versehen, und Waren daraus, des Kapitels  39; ij) Gewebe, Gewirke, Gestricke, Filze  und Vließtoffe, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk  versehen, und Waren daraus, des Kapitels  40; k) nichtenthaarte Häute und Felle (Kapitel  41 oder  43) und Waren aus Pelzfellen sowie künstliches Pelzwerk und Waren daraus der Positionen  4303 oder  4304; l) Waren aus Spinnstoffen der Positionen 4201 oder 4202; m) Erzeugnisse und Waren des  Kapitels  48 (z.B. Zellstoffwatte); n) Schuhe und Teile davon, Gamaschen und ähnliche Waren des  Kapitels  64; o) Haarnetze und andere Kopfbedeckungen und Teile davon, des Kapitels  65; p) Waren  des Kapitels  67; q) Spinnstoffwaren, mit Schleifstoffen überzogen (Position  6805), sowie  Kohlenstoffasern und Waren daraus der Position  6815; r) Glasfasern und Waren daraus,  Ätzstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund, deren Stickfäden aus Glasfasern bestehen  (Kapitel  70); s) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Bettausstattungen, Beleuchtungskörper); t)  Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte, Netze zur Sportausübung). 2.  A. Waren  der Kapitel 50 bis 55 oder der Positionen  5809 oder 5902, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen  bestehen, sind so einzureihen, als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der dem Gewicht nach  gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht. B. Für die Anwendung dieser Regel gilt: a)  umsponnene Garne aus Roßhaar (Position  5110) und Metallgarne und metallisierte Garne (Position   5605) gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff; Metallfäden, die  in Geweben enthalten sind, gelten für die Einreihung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen; b)  die Wahl der zutreffenden Position hat in der Weise zu erfolgen, daß zuerst das Kapitel und danach  innerhalb dieses Kapitels die anzuwendende Position ermittelt wird, wobei alle Spinnstoffe, die  nicht zu diesem Kapitel gehören, ausser Betracht bleiben; c) wenn die beiden Kapitel 54 und 55 und  ein anderes Kapitel in Betracht kommen, so sind die Kapitel  54 und 55 wie ein einziges Kapitel zu  behandeln; d) wenn in einem Kapitel oder in einer Position mehrere Spinnstoffe erfasst sind, werden  diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt. C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch  auf die in den nachstehenden Anmerkungen  3, 4, 5 und 6 aufgeführten Garne anzuwenden. 3.  A. Als  "Bindfäden, Seile und Taue" gelten im Abschnitt  XI, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz  B  enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt): a) aus Seide, Schappeseide oder  Bourretteseide, mit einem Titer von mehr als 20 000  dtex; b) aus Chemiefasern (einschließlich  solcher Garne, die aus zwei oder mehr Monofilen des Kapitels  54 hergestellt sind), mit einem Titer  von mehr als 10 000  dtex; c) aus Hanf oder Flachs: 1) poliert oder glasiert, mit einem Titer von 1  429  dtex oder mehr; 2) weder poliert noch glasiert, mit einem Titer von mehr als 20 000  dtex; d)  aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig; e) aus anderen pflanzlichen Fasern, mit einem Titer von  mehr als 20 000  dtex; f) mit Metalldraht verstärkt. B. Als "Bindfäden, Seile und Taue" gelten  nicht: a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne, alle  diese, wenn sie nicht mit Metalldraht verstärkt sind; b) Kabel aus synthetischen oder künstlichen  Filamenten in Form von Kabeln des Kapitels  55 und Garne aus Multifilamenten ohne Drehung oder mit  weniger als 5  Drehungen je Meter, des Kapitels  54; c) Messinahaar der Position  5006 und Monofile  des Kapitels  54; d) Metallgarne und metallisierte Garne der Position  5605; Garne aus  Spinnstoffen, mit Metalldraht verstärkt, werden gemäß vorstehendem Absatz  A Buchstabe f)  eingereiht; e) Chenillegarne, Gimpen und "Maschengarne" der Position  5606. 4.  A. Als "Garne in  Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten in den Kapiteln  50, 51, 52, 54 und 55, vorbehaltlich  der im nachstehenden Absatz  B enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt), die  aufgemacht sind: a) auf Karten, Spulen, Hülsen oder ähnlichen Unterlagen, sofern das Gewicht  (einschließlich Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als: 1) 85 g bei Garnen aus Seide,  Schappeseide oder Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Filamenten; 2) 125 g bei  anderen Garnen; b) in Kugeln, Knäueln oder im Strang, sofern das Gewicht je Stück nicht mehr  beträgt als: 1) 85 g bei Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten mit einem Titer von  weniger als 3 000  dtex, oder aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide; 2) 125 g bei anderen  Garnen, mit einem Titer von weniger als 2 000  dtex; 3) 500 g bei anderen Garnen; c) im Strang,  sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmässig gleiche, abtrennbare  Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als: 1) 85 g bei Garnen  aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Filamenten; 2)  125 g bei anderen Garnen. B. Als "Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten nicht: a)  ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art, ausgenommen: 1) ungezwirnte rohe Garne aus Wolle oder  feinen Tierhaaren; 2) ungezwirnte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, gebleicht, gefärbt oder  bedruckt, mit einem Titer von mehr als 5 000  dtex; b) gezwirnte Garne, roh: 1) aus Seide,  Schappeseide oder Bourretteseide, in Aufmachungen aller Art; 2) aus anderen Spinnstoffen  (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang; c) gezwirnte Garne, gebleicht, gefärbt oder  bedruckt, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Titer von 133  dtex oder weniger;  d) Garne aus Spinnstoffen aller Art, ungezwirnt oder gezwirnt, die aufgemacht sind: 1) im Strang  mit Kreuzhaspelung; 2) auf Unterlagen oder in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der  Textilindustrie anzeigen (z.B. auf Zwirnmaschinenspulen, Kanetten (Kopsen), konischen Spulen oder  Konen oder in Wickel für Stickmaschinen). 5. Als "Nähgarne" im Sinne der Positionen  5204, 5401 und  5508 gelten gezwirnte Garne, die allen nachstehenden Bedingungen entsprechen: a) auf Unterlagen  (z.B. Rollen, Spulen) aufgemacht und mit einem Gewicht, einschließlich Unterlage, von nicht mehr  als 1 000  g; b) appretiert; c) mit einer Z-Drehung als letzter Drehung. 6. Als "hochfeste Garne"  im Sinne des Abschnitts  XI gelten Garne, deren Festigkeit, ausgedrückt in cN/tex (centinewton je  tex), die nachstehenden Grenzwerte überschreitet: - ungezwirnte Garne aus Nylon oder anderen  Polyamiden oder aus Polyestern:  60 cN/tex, - gezwirnte Garne aus Nylon oder anderen Polyamiden  oder aus Polyestern:  53 cN/tex, - ungezwirnte oder gezwirnte Garne aus Viskose:  27 cN/tex. 7. Als  "konfektioniert" im Sinne des Abschnitts  XI gelten: a) Waren in anderer als quadratischer oder  rechteckiger Form zugeschnitten; b) Waren, die abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig sind oder  durch blosses Zerschneiden der nicht gebundenen Fäden ohne Nähen oder eine andere zusätzliche Arbeit  gebrauchsfertig werden (z.B. Putztücher, Handtücher, Tischtücher, Halstücher und Decken); c) Waren,  deren Ränder entweder durch Säume aller Art, auch Rollsäume, oder durch geknüpfte Fransen aus den  Fäden der Waren selbst oder aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind; Meterwaren, deren  Schnittkanten wegen des Fehlens eines festen Randes in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert  sind, gelten nicht als konfektioniert; d) Waren, beliebig zugeschnitten, mit Auszieharbeit; e)  Waren, durch Nähen, Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt, ausgenommen Meterwaren, die aus  zwei oder mehr Stücken des gleichen Spinnstofferzeugnisses bestehen, die an ihren Enden zu einem  Stück von grösserer Länge vereinigt sind, und Meterwaren, die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen  Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander verbundenen Spinnstofferzeugnissen bestehen, auch  mit Zwischenlagen aus einem Polsterfuellstoff; f) Waren, abgepasst gewirkt oder abgepasst gestrickt,  als Meterware, mehrere Einheiten umfassend. 8. Konfektionierte Waren im Sinne der Anmerkung  7  gehören weder zu den Kapiteln  50 bis 55, noch, soweit nichts anderes bestimmt ist, zu den Kapiteln   56 bis 60. Zu den Kapiteln  50 bis 55 gehören nicht Waren, die in den Kapiteln  56 bis 59 erfasst  sind. 9. Den Geweben der Kapitel 50 bis 55 werden Erzeugnisse gleichgestellt, die aus Lagen  parallel gelegter Spinnstoffgarne bestehen und bei denen die Lagen im spitzen oder rechten Winkel  übereinanderliegen. Diese Lagen sind an den Berührungspunkten der Garne durch ein Bindemittel  verklebt oder verschweisst.10. Elastische Erzeugnisse aus Spinnstoffwaren in Verbindung mit  Kautschukfäden, gehören zu Abschnitt  XI.11. Im Abschnitt XI gilt als "getränkt" auch "getaucht"  ("gedippt").12. Im Abschnitt XI gelten als "Polyamide" auch "Aramide".13. Soweit nichts anderes  bestimmt ist, werden Kleidungsstücke aus Spinnstoff, die zu verschiedenen Positionen gehören, auch  dann getrennt in diese Positionen eingereiht, wenn sie als Warenzusammenstellungen für den  Einzelverkauf aufgemacht sind.Unterpositions-Anmerkungen1. Im Abschnitt XI und in allen anderen  Teilen der Nomenklatur gelten als: a) Elastomergarne: Garne aus Filamenten (einschließlich  Monofile) aus synthetischen Spinnstoffen, andere als texturierte Garne, die, ohne zu reissen, eine  Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten und die sich, wenn sie bis zum  Doppelten ihrer ursprünglichen Länge gedehnt worden sind, innerhalb von 5  Minuten mindestens auf  das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen. b) rohe Garne: 1) Garne, die die  natürliche Farbe ihrer Fasern aufweisen und weder gebleicht noch gefärbt (auch nicht in der Masse)  noch bedruckt sindoder 2) Garne, die von unbestimmter Farbe aus Reißspinnstoffen hergestellt sind  ("Grau-Garne"). Diese Garne können farblos appretiert oder fluechtig gefärbt (die Anfärbung lässt  sich durch blosses Waschen mit Seife entfernen) und, im Falle der Garne aus Chemiefasern, in der  Masse mit Mattierungsstoffen (z.B. Titandioxid) behandelt sein. c) gebleichte Garne: 1) Garne, die  einen Bleichprozeß erfahren haben oder aus gebleichten Fasern hergestellt sind, oder, sofern nicht  anderes bestimmt ist, weiß gefärbt sind (auch in der Masse) oder weiß appretiert sindoder 2) Garne,  die aus einer Mischung von rohen und gebleichten Fasern bestehenoder 3) Garne, die gezwirnt sind  und aus rohen und gebleichten Garnen bestehen. d) farbige Garne (gefärbt oder bedruckt): 1) Garne  die (auch in der Masse) anders als weiß oder fluechtig gefärbt sind oder bedruckt oder aus gefärbten  oder bedruckten Fasern hergestellt sindoder 2) Garne, die aus einer Mischung von verschieden  gefärbten Fasern oder einer Mischung von rohen oder gebleichten Fasern und farbigen Fasern bestehen  (Jaspé-Garne oder melierte Garne), oder in Abständen mit einer oder mehreren Farben bedruckt sind  in der Weise, daß eine Art Punktierung entstehtoder 3) Garne, deren Vorgarn oder Lunte bedruckt  worden istoder 4) Garne, die gezwirnt sind und aus rohen oder gebleichten Garnen und aus farbigen  Garnen bestehen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für Monofile, Streifen und  dergleichen des Kapitels  54. e) rohe Gewebe: Gewebe, die aus rohen Garnen hergestellt und weder  gebleicht noch gefärbt noch bedruckt sind. Diese Gewebe können farblos appretiert oder fluechtig  gefärbt sein. f) gebleichte Gewebe: 1) Gewebe, die im Stück gebleicht oder, wenn nichts anderes  bestimmt ist, weiß gefärbt oder weiß appretiert sindoder 2) Gewebe, die aus gebleichten Garnen  bestehenoder 3) Gewebe, die aus rohen Garnen und gebleichten Garnen bestehen. g) gefärbte Gewebe:  1) Gewebe, die im Stück in einer einzigen einheitlichen Farbe, anders als weiß (wenn nichts anderes  bestimmt ist), gefärbt sind oder farbig appretiert sind, anders als weiß (wenn nichts anderes  bestimmt ist)oder 2) Gewebe, die aus farbigen Garnen mit einer einzigen einheitlichen Farbe  bestehen. h) buntgewebte Gewebe: Gewebe (andere als bedruckte Gewebe): 1) die aus  verschiedenfarbigen Garnen oder aus Garnen mit verschiedenen Schattierungen der gleichen Farbe  (einer anderen als der natürlichen Farbe der verwendeten Fasern) bestehenoder 2) die aus rohen oder  gebleichten Garnen und farbigen Garnen bestehenoder 3) die aus Jaspé-Garnen oder melierten Garnen  bestehen. (Garne, die die Webkante bilden oder aus denen die Stückenden bestehen, bleiben ausser  Betracht). ij) bedruckte Gewebe: Gewebe, die im Stück bedruckt sind, auch wenn sie aus  verschiedenfarbigen Garnen bestehen. Den bedruckten Geweben werden Gewebe gleichgestellt, die  Muster aufweisen, die z.B. mit Pinsel, Bürste, Spritzpistole, Transferpapier, durch Beflocken, oder  in einem Batikverfahren hergestellt sind. Bei Anwendung der vorstehenden Bestimmungen bleibt das  Mercerisieren ohne Einfluß auf die Einreihung der Garne und Gewebe. k) Leinwandbindung: eine  Gewebebindung, in der jeder Schußfaden abwechselnd oberhalb und unterhalb der aufeinanderfolgenden  Kettfäden und jeder Kettfaden abwechselnd oberhalb und unterhalb der aufeinanderfolgenden  Schußfäden verläuft.2.  A. Waren der Kapitel 56 bis 63, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen  bestehen, sind so zu behandeln, als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der nach der Anmerkung   2 zu Abschnitt  XI ermittelt werden müsste bei der Einreihung einer aus den gleichen Spinnstoffen  bestehenden Ware der Kapitel 50  bis  55. B. Hierbei ist zu beachten: a) es ist gegebenenfalls nur  der Teil zu berücksichtigen, der im Sinne der Allgemeinen Vorschrift  3 für die Auslegung der  Nomenklatur maßgebend ist; b) bei Spinnstofferzeugnissen aus einem Grund und einer Flor- oder  Schlingenoberfläche bleibt der Grund ausser Betracht; c) bei Stickereien der Position 5810 wird nur  der Stickgrund berücksichtigt. Bei Stickereien ohne sichtbaren Stickgrund richtet sich die  Einreihung jedoch ausschließlich nach den Stickfäden.Zusätzliche AnmerkungAls "Kleidungsstücke aus  Spinnstoff" im Sinne der Anmerkung 13 zu diesem Abschnitt gilt Bekleidung der Positionen 6101 bis   6114 und 6201 bis  6211.KAPITEL 50SEIDE >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 51WOLLE, FEINE UND GROBE  TIERHAARE; GARNE UND GEWEBE AUS ROSSHAARAnmerkung1. In der Nomenklatur gelten als: a) "Wolle" die  natürliche Faser des Haarkleides von Schafen; b) "feine Tierhaare" die Haare folgender Tiere:  Alpaka, Lama, Vikunja, Kamel, Jak, Angora-, Tibet-, Kaschmir- und ähnliche Ziegen (ausgenommen  gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen), Hasen, Biber, Nutria und Bisamratten; c) "grobe  Tierhaare" die Haare der vorstehend nicht genannten Tiere, ausgenommen Haare und Borsten zum  Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position  0502) und Roßhaar (Position  0503). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 52BAUMWOLLEUnterpositions-Anmerkung1. Als "Denim" im Sinne der  Unterpositionen 5209 42 und 5211 42 gelten Gewebe aus 3- oder 4-bindigem Kettköper, einschließlich  Kreuzkettköper, deren Kettfäden blaugefärbt und deren Schußfäden roh, gebleicht, graugefärbt oder  heller blaugefärbt sind als die Kettfäden. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 53ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE; PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS  PAPIERGARNENZusätzliche AnmerkungA. Als "Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten in den  Unterpositionen 5306 10 90, 5306 20 90 und 5308 20 90, vorbehaltlich der im nachstehenden  Buchstaben B enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt), die aufgemacht sind: a) auf  Karten, Spulen, Hülsen oder ähnlichen Unterlagen, in Kugeln oder Knäueln, sofern das Gewicht  (einschließlich Unterlage) je Stück nicht mehr als 200  g beträgt; b) im Strang mit einem Gewicht  von nicht mehr als 125  g; c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in  gewichtsmässig gleiche, abtrennbare Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht  mehr als 125  g beträgt.B. Als "Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten nicht: a)  gezwirnte Garne, roh, im Strang; b) gezwirnte Garne, die aufgemacht sind: 1. im Strang mit  Kreuzhaspelung; 2. auf Unterlagen oder in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der  Textilindustrie anzeigen (z.B. auf Zwirnmaschinenspulen, Kanetten (Kopsen), konischen Spulen oder  Konen oder in Wickeln für Stickmaschinen). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 54SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE FILAMENTEAnmerkungen1. Als  "Chemiefasern" gelten in allen Teilen der Nomenklatur Spinnfasern und Filamente aus organischen  Polymeren, die hergestellt sind: a) durch Polymerisation von organischen Monomeren, z.B. zu  Polyamiden, Polyestern, Polyurethanen oder Polyvinylderivaten; b) durch chemische Umwandlung von  natürlichen, organischen Polymeren (wie Cellulose, Kasein, Protein, Algen), z.B. zu Viskose,  Celluloseacetat, Cupro oder Alginat. Die Chemiefasern unter a) gelten als "synthetisch" und die  Chemiefasern unter b) als "künstlich". Die Begriffe "synthetisch" und "künstlich" gelten bei  Anwendung auf die Begriffe "Spinnstoffe" und "Spinnmasse" sinngemäß.2. Zu den Positionen 5402 und  5403 gehören nicht die Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten des Kapitels  55. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 55SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE SPINNFASERNAnmerkung1. Als "Kabel  aus synthetischen oder künstlichen Filamenten" im Sinne der Positionen  5501 und 5502 gelten  ausschließlich Kabel, die aus einem Bündel parallel liegender Filamente von einheitlicher und  gleicher Länge wie die Kabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen: a) Länge des Kabels  mehr als 2  m; b) Zahl der Drehungen des Kabels weniger als 5 je Meter; c) Einzeltiter der  Filamente weniger als 67  dtex; d) Kabel aus synthetischen Filamenten müssen verstreckt sein, d.h.  sie dürfen nicht um mehr als 100 % ihrer Länge dehnbar sein; e) Gesamttiter des Kabels mehr als 20  000  dtex. Kabel mit einer Länge von 2  m oder weniger gehören zu Position  5503 oder 5504. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 56WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE; SPEZIALGARNE; BINDFÄDEN, SEILE UND  TAUE; SEILERWARENAnmerkungen1. Zu Kapitel 56 gehören nicht: a) Watte, Filze oder Vließtoffe, mit  Stoffen oder Zubereitungen (z.B. Riechmittel oder Schminken des Kapitels  33, Seifen oder  Reinigungsmittel der Position  3401, Poliermittel, Schuhcreme oder ähnliche Zubereitungen der  Position  3405, Weichmacher der Position  3809 für Spinnstofferzeugnisse) getränkt, bestrichen oder  überzogen, sofern die Spinnstoffe lediglich als Unterlage dienen; b) Spinnstofferzeugnisse der  Position  5811; c) natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform,  aufgebracht auf Filz- oder Vließtoffunterlagen (Position  6805); d) agglomerierter oder  wiedergewonnener Glimmer auf Filz- oder Vließtoffunterlagen (Position  6814); e) Metallfolien auf  Filz- oder Vließtoffunterlagen (Abschnitt  XV).2. Als "Filze" gelten sowohl Nadelfilze als auch  Flächenerzeugnisse, die aus einer Faserlage aus Spinnstoffen bestehen, deren Zusammenhalt durch ein  Nähwirkverfahren mittels Fasern aus der Faserlage selbst verstärkt worden ist.3. Zu den Positionen   5602 und 5603 gehören auch Filze und Vließtoffe, mit Kunststoff oder Kautschuk getränkt,  bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, ohne Rücksicht auf die  Beschaffenheit dieser Stoffe (fest oder zellförmig). Zu Position  5603 gehören auch Vließtoffe,  die als Bindemittel Kunststoff oder Kautschuk enthalten. Zu den Positionen  5602 und 5603 gehören  jedoch nicht: a) Filze, mit Kunststoff oder Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit  Lagen aus diesen Stoffen versehen, mit einem Anteil an Spinnstoffen von 50  GHT oder weniger, oder  Filze, ganz in Kunststoff oder Kautschuk eingebettet (Kapitel  39 oder 40); b) Vließtoffe,  entweder ganz in Kunststoff oder Kautschuk eingebettet oder vollständig auf beiden Seiten mit  diesen Stoffen bestrichen oder überzogen, vorausgesetzt, daß ein solches Bestreichen oder  Überziehen mit blossem Auge wahrnehmbar ist; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch  hervorgerufen sind, ausser Betracht (Kapitel  39 oder  40); c) Platten, Blätter oder Streifen aus  Zellkunststoff oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Filz oder Vließtoff, bei denen der Spinnstoff  lediglich als Unterlage dient (Kapitel  39 oder  40).4. Zu Position  5604 gehören nicht Garne aus  Spinnstoffen und nicht Streifen und dergleichen der Position  5404 oder 5405, bei denen das  Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit blossem Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel   50 bis 55); dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser  Betracht. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 57TEPPICHE UND ANDERE FUSSBODENBELAEGE, AUS  SPINNSTOFFENAnmerkungen1. Als "Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen" im Sinne des  Kapitels  57 gelten Fußbodenbeläge, bei denen die Spinnstoffe die Schauseite der Ware bei deren  Verwendung bilden. Hierzu gehören auch Waren, die die charakteristischen Merkmale von  Fußbodenbelägen aus Spinnstoffen aufweisen, jedoch zu anderen Zwecken bestimmt sind.2. Zu Kapitel  57 gehören nicht Teppichunterlagen.Zusätzliche Anmerkung1. Für die Anwendung des für Teppiche der  Unterpositionen 5701 10 91 bis 5701 10 99 festgesetzten Hoechstzollsatzes gehören die florfreien  Kopfenden, die Webekanten und die Fransen nicht zu der für die Verzollung zu berücksichtigenden  Fläche. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 58SPEZIALGEWEBE; GETUFTETE SPINNSTOFFERZEUGNISSE; SPITZEN;  TAPISSERIEN; POSAMENTIERWAREN; STICKEREIENAnmerkungen1. Zu Kapitel 58 gehören nicht die in  Anmerkung  1 zu Kapitel  59 erfassten Gewebe, getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen  versehen, sowie die übrigen Waren des Kapitels  59.2. Zu Position  5801 gehören auch noch nicht  aufgeschnittener Schußsamt und Schussplüsch ohne Flor oder Schlingen auf der Oberfläche.3. Als  "Drehergewebe" im Sinne der Position  5803 gelten Gewebe, deren Kette ganz oder teilweise aus  Stehfäden und Drehfäden besteht; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdrehung, eine  Ganzdrehung oder mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen, durch die die Schußfäden  hindurchlaufen.4. Zu Position  5804 gehören nicht geknüpfte Netze, in Stücken oder als Meterware,  aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, der Position  5608.5. Als Bänder im Sinne der Position 5806  gelten: a) - Schmalgewebe mit Kette und Schuß, mit einer Breite von 30  cm oder weniger, mit echten  Webkanten an beiden Seiten;- Streifen, aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten, mit einer  Breite von 30  cm oder weniger, mit unechten (gewebten, geklebten oder in anderer Weise  hergestellten) Webkanten an beiden Seiten; b) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß, in  flachgedrücktem Zustand mit einer Breite von 30  cm oder weniger; c) Schrägbänder mit gefalzten  Rändern, in ungefalztem Zustand mit einer Breite von 30  cm oder weniger; Bänder mit angewebten  Fransen gehören zu Position  5808.6. Als "Stickereien" der Position  5810 gelten auch Applikationen  (Aufnäh- oder Aufstickarbeiten) von Flittern, Perlen oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen  oder anderen Stoffen sowie mit Metallfäden oder Glasfäden ausgeführte Stickarbeiten. Zu Position   5810 gehören nicht Tapisserien als Nadelarbeit (Position  5805).7. Neben den Waren der Position   5809 gehören zu diesem Kapitel auch Waren aus Metallfäden, von der zur Bekleidung, Innenausstattung  oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 59GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE  GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFENAnmerkungen1. Als "Gewebe" im Sinne des  Kapitels 59 gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die Gewebe der Kapitel  50 bis 55 und der  Positionen  5803 und 5806, Geflechte, Posamentierwaren und ähnliche Zierwaren, als Meterware, der  Position  5808 sowie Gewirke und Gestricke der Position  6002.2. Zu Position 5903 gehören: a)  Gewebe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen,  ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht und die Beschaffenheit des Kunststoffs (fest oder  zellförmig), ausgenommen: 1) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit blossem  Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel  50 bis 55, 58 oder 60); dabei bleiben  Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser Betracht; 2) Erzeugnisse, die von  Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 o<?@N}> C nicht auf einen Dorn von 7  mm Durchmesser  aufgerollt werden können, ohne rissig zu werden (im allgemeinen Kapitel  39); 3) Erzeugnisse, bei  denen das Gewebe entweder ganz in Kunststoff eingebettet ist oder auf beiden Seiten vollständig mit  Kunststoff bestrichen oder überzogen ist, vorausgesetzt, daß das Bestreichen oder Überziehen mit  blossem Auge wahrnehmbar ist; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen  sind, ausser Betracht (Kapitel  39); 4) Gewebe, die mit Kunststoff teilweise bestrichen oder  überzogen sind und durch diese Behandlung Muster aufweisen (im allgemeinen Kapitel 50 bis 55, 58  oder 60); 5) Platten, Folien oder Streifen aus Zellkunststoff, in Verbindung mit Geweben, sofern  die Gewebe nur der Verstärkung dienen (Kapitel  39); 6) Spinnstofferzeugnisse der Position  5811;  b) Gewebe aus Garnen, Streifen oder dergleichen, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen  oder umhüllt, der Position 5604.3. Als "Wandverkleidungen aus Spinnstoffen" im Sinne der Position   5905 gelten zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Erzeugnisse in Rollen, mit einer  Breite von 45  cm oder mehr, mit einer Oberfläche aus Spinnstoffen, die entweder auf eine Unterlage  aufgebracht oder - bei fehlender Unterlage - auf der Rückseite behandelt sind (getränkt oder  bestrichen, um ein Ankleben zu ermöglichen). Zu dieser Position gehören jedoch nicht  Wandverkleidungen, bei denen Scherstaub unmittelbar aufgebracht worden ist auf eine Papierunterlage  (Position  4814) oder auf eine Spinnstoffunterlage (im allgemeinen Position  5907).4. Als  "kautschutierte Gewebe" im Sinne der Position  5906 gelten: a) mit Kautschuk getränkte,  bestrichene, überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe, - mit einem  Quadratmetergewicht von 1 500  g oder weniger;oder - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1  500  g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50  GHT; b) Gewebe aus Garnen, Streifen oder  dergleichen, mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt, der Position  5604; c)  Flächenerzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus  Spinnstoffen; d) Platten, Blätter oder Streifen aus Zellkautschuk, in Verbindung mit Geweben,  sofern die Gewebe nicht nur der Verstärkung dienen, ausgenommen Spinnstofferzeugnisse der Position   5811.5. Zu Position  5907 gehören nicht: a) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder  Überziehen mit blossem Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel  50 bis 55, 58 oder 60);  dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser Betracht; b) bemalte  Gewebe (andere als bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen); c)  Gewebe, die mit Scherstaub, Korkmehl oder dergleichen teilweise überzogen sind und durch diese  Behandlung Muster aufweisen; jedoch bleiben Nachahmungen von Samt in dieser Position; d) Gewebe,  mit den üblichen Schlussappreturen auf der Grundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen  ausgerüstet; e) Furnierblätter auf einer Unterlage aus Gewebe (Position  4408); f) natürliche oder  künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform, auf einer Unterlage aus Gewebe (Position   6805); g) agglomerierter oder rekonstituierter Glimmer auf einer Unterlage aus Gewebe (Position   6814); h) dünne Bänder und Folien, aus Metall, auf einer Unterlage aus Gewebe (Abschnitt  XV).6. Zu  Position  5910 gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, mit einer Dicke  von weniger als 3  mm, als Meterware oder in Längen geschnitten; b) Förderbänder und Treibriemen,  aus Geweben, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk  versehen, sowie Förderbänder und Treibriemen, aus mit Kautschuk getränkten, bestrichenen,  überzogenen oder umhüllten Spinnstoffgarnen oder -bindfäden (Position  4010).7. Zu Position 5911,  und nicht zu anderen Positionen des Abschnitts  XI, gehören die folgenden Waren: a) Die nachstehend  erschöpfend aufgeführten Erzeugnisse aus Spinnstoffen, als Meterware, auf Länge geschnitten oder  nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (ausgenommen Waren der Positionen  5908 bis 5910): -  Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, in Verbindung mit einer Lage oder mehreren Lagen aus  Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen, von der zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendeten  Art, sowie ähnliche Erzeugnisse zu anderen technischen Zwecken; - Müllergaze; - Filtertücher, von  der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendeten Art, auch aus  Menschenhaaren; - Gewebe, auch verfilzt, auch getränkt oder bestrichen, von der auf Maschinen oder  zu anderen technischen Zwecken verwendeten Art, flach gewebt, mit mehrfacher Kette oder mehrfachem  Schuß; - Gewebe mit Metalleinlagen, von der zu technischen Zwecken verwendeten Art; - Schnüre,  Seile, Geflechte und ähnliche Spinnstofferzeugnisse, von der zu technischen Zwecken als Schmier-  oder Dichtungsmaterial verwendeten Art, auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen; b) Waren  des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Positionen  5908 bis 5910) (z.B.  Gewebe und Filze, endlos oder mit Verbindungsvorrichtungen, von der auf Papiermaschinen oder  ähnlichen Maschinen verwendeten Art (z.B. zum Herstellen von Halbstoff oder Asbestzement),  Polierscheiben, Dichtungen, Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 60GEWIRKE UND GESTRICKEAnmerkungen1. Zu Kapitel 60 gehören nicht:  a) Häkelspitzen der Position  5804; b) Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Gewirken oder  Gestricken der Position  5807; c) Gewirke oder Gestricke, getränkt, bestrichen, überzogen oder mit  Lagen versehen, des Kapitels  59. Jedoch gehören Samt und Plüsch, gewirkt oder gestrickt,  Schlingengewirke und Schlingengestricke, getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen,  zu Position  6001.2. Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke und Gestricke aus Metallfäden, von der zur  Herstellung von Bekleidung, Innenausstattungen oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art.3. Als  "Gewirke" im Sinne der Nomenklatur gelten auch nähgewirkte Waren, bei denen die Maschen aus  Spinnstoffgarnen gebildet werden. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 61BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER  GESTRICKENAnmerkungen1. Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Gewirken oder  Gestricken.2. Zu Kapitel 61 gehören nicht: a) Waren der Position  6212; b) Altwaren der Position  6309; c) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder,  medizinisch-chirurgische Gürtel (Position  9021).3. Im Sinne der Positionen 6103 und 6104 gelten:  a) als "Anzuege" und "Kostüme" Zusammenstellungen von zwei oder drei aus dem gleichen  Flächenerzeugnis hergestellten Kleidungsstücken, bestehend aus: - einem einzigen Kleidungsstück zum  Bedecken des Unterkörpers: entweder einer langen Hose, einer Kniebundhose oder einer ähnlichen  Hose, einer kurzen Hose (ausgenommen Badehose), einem Rock oder einem Hosenrock, alle diese ohne  Träger oder Latz, und - einer einzigen Jacke zum Bedecken des Oberkörpers, deren Aussenseite, ohne  Ärmel, aus vier oder mehr Teilen zusammengesetzt ist, ggf. um eine geschneiderte Weste ergänzt.  Alle Kleidungsstücke eines "Anzugs" oder "Kostüms" müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil,  gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein; sie müssen sich in der Grösse gleichen  oder entsprechen. Wenn mehrere verschiedene, zum Bedecken des Unterkörpers bestimmte  Kleidungsstücke gemeinsam vorliegen (z.B. eine lange Hose und eine kurze Hose oder ein Rock oder  Hosenrock und eine lange Hose), gilt als wesentliches unteres Kleidungsstück des "Anzugs" die lange  Hose, oder, im Falle des "Kostüms", der Rock oder Hosenrock; die anderen Kleidungsstücke sind  getrennt einzureihen. Der Begriff "Anzug" umfasst, auch wenn nicht alle vorstehenden Bedingungen  erfuellt sind, auch folgende Zusammenstellungen von Kleidungsstücken: - Cut, bestehend aus einem  einfarbigen Sakko mit hinten weit herabhängenden, abgerundeten Schössen und einer längsgestreiften  Hose; - Frack, gewöhnlich in schwarz, dessen Jacke vorn verhältnismässig kurz ist, stets offen  getragen wird und schmale, auf der Hüfte angesetzte Schösse aufweist, die hinten herabhängen; -  Smoking, dessen Jacke im Schnitt einem gewöhnlichen Sakko ähnlich ist (vorn aber auch mit einem  grösseren Ausschnitt versehen), die aber glänzende Revers aus Seide oder Seidenimitation aufweist.  b) als "Kombinationen" Zusammenstellungen (ausgenommen "Anzuege", "Kostüme" oder Waren der Position   6107, 6108 oder 6109), die aus mehreren, aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten  Kleidungsstücken bestehen, für den Einzelverkauf aufgemacht sind und umfassen: - ein einziges  Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers; als zweites Oberteil ist ein Pullover, wenn er mit dem  ersten Kleidungsstück ein Twinset bildet, oder eine Weste zulässig, und - ein oder zwei  verschiedene Kleidungsstücke zum Bedecken des Unterkörpers: entweder eine lange Hose, eine  Latzhose, eine Kniebundhose oder ähnliche Hose, eine kurze Hose (ausgenommen Badehose), einen Rock  oder einen Hosenrock. Alle Kleidungsstücke einer Kombination müssen von gleicher Struktur, gleichem  Stil, gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein; sie müssen sich in der Grösse  gleichen oder entsprechen. Der Begriff "Kombination" umfasst nicht Trainingsanzuege und Skianzuege der  Position  6112.4. Zu den Positionen 6105 und 6106 gehören nicht Kleidungsstücke mit Taschen  unterhalb der Taille, mit einem gerippten Bund oder einem anderen verengenden Abschluß am unteren  Ende, sowie Kleidungsstücke, die, gezählt auf einer Fläche von 10  ×  10  cm oder mehr, in jeder  Richtung durchschnittlich weniger als 10  Maschen je linearen Zentimeter aufweisen. Zu Position   6105 gehören nicht ärmellose Kleidungsstücke.5. Im Sinne der Position 6111 gilt folgendes: a) Der  Begriff "Bekleidung und Bekleidungszubehör für Kleinkinder" umfasst Waren für Kleinkinder mit einer  Körpergrösse von 86  cm oder weniger; er bezieht sich auch auf Windeln für Kleinkinder; b) Waren,  für die sowohl die Position  6111 als auch andere Positionen des Kapitels  61 in Betracht kommen,  gehören zu Position  6111.6. Als "Skianzuege" im Sinne der Position  6112 gelten Kleidungsstücke  oder Zusammenstellungen von Kleidungsstücken, die aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und ihrer  Beschaffenheit erkennen lassen, daß sie hauptsächlich beim Skisport (Alpinskilauf oder Skilanglauf)  getragen werden. Sie bestehen: a) entweder aus einem "Ski-Overall", d.h. einem einteiligen  Kleidungsstück zum Bedecken des Ober- und Unterkörpers; zusätzlich zu den Ärmeln und einem Kragen  kann der Ski-Overall Taschen und Fußstege haben; b) oder aus einer "Skikombination", d.h. einer  Zusammenstellung von zwei oder drei Kleidungsstücken, die für den Einzelverkauf aufgemacht ist und  umfasst: - ein einziges Kleidungsstück in der Art eines Anoraks, einer Windjacke, eines Blousons  oder einer ähnlichen Ware, mit einem Reißverschluß versehen, auch um eine Weste ergänzt, und - eine  einzige lange Hose, die über die Taille hinausreichen kann, oder eine einzige Kniebundhose oder  ähnliche Hose oder eine einzige Latzhose. Die "Skikombination" kann auch aus einem Overall der in  Absatz  6 Buchstabe  a) beschriebenen Art und aus einer Art wattierter ärmelloser Jacke, die über  dem Overall getragen wird, bestehen. Alle Kleidungsstücke einer "Skikombination" müssen von  gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher stofflicher Zusammensetzung, jedoch nicht von gleicher  Farbe sein; sie müssen sich in der Grösse gleichen oder entsprechen.7. Bekleidung, für die sowohl  die Position  6113 als auch andere Positionen des Kapitels  61, ausgenommen Position  6111, in  Betracht kommen, gehört zu Position  6113.8. Waren des Kapitels 61, die nicht als Männer- oder  Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Frauen- oder  Mädchenkleidung behandelt.9. Waren des Kapitels  61 können aus Metallfäden hergestellt  sein.Zusätzliche AnmerkungDer Begriff " Unterhemden" im Sinne der Position  6109 schließt  Kleidungsstücke ein, die auch modisch gestaltet sein können und unmittelbar auf der Haut getragen  werden, ohne Kragen, mit oder ohne Ärmel, einschließlich solche mit Trägern.Diese Kleidungsstücke,  die den Oberkörper bedecken, haben mit den T-Shirts oder anderen mehr herkömmlichen Typen von  Unterhemden meistens mehrere charakteristische Merkmale gemeinsam.Zu Position 6109 gehören jedoch  nicht Kleidungsstücke, die am untersten Rand einen Bund, eine Durchzugskordel oder ein anderes  verengendes Element haben. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 62BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER  GESTRICKENAnmerkungen1. Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus anderen textilen  Flächenerzeugnissen als Watte. Nicht zu diesem Kapitel gehören Waren aus Gewirken oder Gestricken  (ausgenommen Waren der Position  6212).2. Zu Kapitel  62 gehören nicht: a) Altwaren der Position  6309; b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder,  medizinisch-chirurgische Gürtel (Position  9021).3. Im Sinne der Positionen 6203 und 6204 gelten:  a) als "Anzuege" und "Kostüme" Zusammenstellungen von zwei oder drei aus dem gleichen  Flächenerzeugnis hergestellten Kleidungsstücken, bestehend aus: - einem einzigen Kleidungsstück zum  Bedecken des Unterkörpers: entweder einer langen Hose, einer Kniebundhose oder einer ähnlichen  Hose, einer kurzen Hose (ausgenommen Badehose), einem Rock oder einem Hosenrock, alle diese ohne  Träger oder Latz, und - einer einzigen Jacke zum Bedecken des Oberkörpers, deren Aussenseite, ohne  Ärmel, aus vier oder mehr Teilen zusammengesetzt ist, ggf. um eine geschneiderte Weste ergänzt.  Alle Kleidungsstücke eines "Anzugs" oder "Kostüms" müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil,  gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein; sie müssen sich in der Grösse gleichen  oder entsprechen. Wenn mehrere verschiedene, zum Bedecken des Unterkörpers bestimmte  Kleidungsstücke gemeinsam vorliegen (z.B. eine lange Hose und eine kurze Hose oder ein Rock oder  Hosenrock und eine lange Hose), gilt als wesentliches unteres Kleidungsstück des "Anzugs" die lange  Hose, oder, im Falle des "Kostüms", der Rock oder Hosenrock; die anderen Kleidungsstücke sind  getrennt einzureihen. Der Begriff "Anzug" umfasst, auch wenn nicht alle vorstehenden Bedingungen  erfuellt sind, auch folgende Zusammenstellungen von Kleidungsstücken: - Cut, bestehend aus einem  einfarbigen Sakko mit hinten weit herabhängenden, abgerundeten Schössen und einer längsgestreiften  Hose; - Frack, gewöhnlich in schwarz, dessen Jacke vorn verhältnismässig kurz ist, stets offen  getragen wird und schmale, auf der Hüfte angesetzte Schösse aufweist, die hinten herabhängen; -  Smoking, dessen Jacke im Schnitt einem gewöhnlichen Sakko ähnlich ist (vorn aber auch mit einem  grösseren Ausschnitt versehen), die aber glänzende Revers aus Seide oder Seidenimitation aufweist.  b) als "Kombinationen" Zusammenstellungen (ausgenommen "Anzuege", "Kostüme" oder Waren der Position   6207 oder 6208), die aus mehreren, aus dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Kleidungsstücken  bestehen, für den Einzelverkauf aufgemacht sind und umfassen: - ein einziges Kleidungsstück zum  Bedecken des Oberkörpers; als zweites Oberteil ist eine Weste zulässig, und - ein oder zwei  verschiedene Kleidungsstücke zum Bedecken des Unterkörpers: entweder eine lange Hose, eine  Latzhose, eine Kniebundhose oder ähnliche Hose, eine kurze Hose (ausgenommen Badehose), einen Rock  oder einen Hosenrock. Alle Kleidungsstücke einer Kombination müssen von gleicher Struktur, gleichem  Stil, gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein; sie müssen sich in der Grösse  gleichen oder entsprechen. Der Begriff "Kombination" umfasst nicht Trainingsanzuege und Skianzuege der  Position  6211.4. Im Sinne der Position  6209 gilt folgendes: a) Der Begriff "Bekleidung und  Bekleidungszubehör für Kleinkinder" umfasst Waren für Kleinkinder mit einer Körpergrösse von 86  cm  oder weniger; er bezieht sich auch auf Windeln für Kleinkinder; b) Waren, für die sowohl die  Position  6209 als auch andere Positionen des Kapitels  62 in Betracht kommen, gehören zu Position   6209.5. Bekleidung, für die sowohl die Position  6210 als auch andere Positionen des Kapitels  62,  ausgenommen Position  6209, in Betracht kommen, gehört zu Position  6210.6. Als "Skianzuege" im  Sinne der Position  6211 gelten Kleidungsstücke oder Zusammenstellungen von Kleidungsstücken, die  aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und ihrer Beschaffenheit erkennen lassen, daß sie  hauptsächlich beim Skisport (Alpinskilauf oder Skilanglauf) getragen werden. Sie bestehen: a)  entweder aus einem "Ski-Overall", d.h. einem einteiligen Kleidungsstück zum Bedecken des Ober- und  Unterkörpers; zusätzlich zu den Ärmeln und einem Kragen kann der Ski-Overall Taschen und Fußstege  haben; b) oder aus einer "Skikombination", d.h. einer Zusammenstellung von zwei oder drei  Kleidungsstücken, die für den Einzelverkauf aufgemacht ist und umfasst: - ein einziges  Kleidungsstück in der Art eines Anoraks, einer Windjacke, eines Blousons oder einer ähnlichen Ware,  mit einem Reißverschluß versehen, auch um eine Weste ergänzt, und - eine einzige lange Hose, die  über die Taille hinausreichen kann, oder eine einzige Kniebundhose oder ähnliche Hose oder eine  einzige Latzhose. Die "Skikombination" kann auch aus einem Overall der in Absatz  6 Buchstabe  a)  beschriebenen Art und einer Art wattierter, ärmelloser Jacke, die über dem Overall getragen wird,  bestehen. Alle Kleidungsstücke einer "Skikombination" müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil,  gleicher stofflicher Zusammensetzung, jedoch nicht von gleicher Farbe sein; sie müssen sich in der  Grösse gleichen oder entsprechen.7. Halstücher und ähnliche Waren der Position  6214 von  quadratischer oder annähernd quadratischer Form, bei denen jede Seite 60  cm oder weniger misst,  werden wie Ziertaschentücher der Position  6213 behandelt. Taschentücher und Ziertaschentücher, bei  denen eine Seite mehr als 60  cm misst, gehören zu Position  6214.8. Waren des Kapitels  62, die  nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden  als Frauen- oder Mädchenkleidung behandelt.9. Waren des Kapitels  62 können aus Metallfäden  hergestellt sein. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 63ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN;  ALTWAREN UND LUMPENAnmerkungen1. Zu Teilkapitel I gehören nur konfektionierte Waren aus  Spinnstofferzeugnissen aller Art.2. Zu Teilkapitel I gehören nicht: a) Waren der Kapitel 56 bis 62;  b) Altwaren der Position 6309.3. Zu Position 6309 gehören nur folgende Waren: a) Waren aus  Spinnstoffen: - Bekleidung und Bekleidungszubehör und Teile davon; - Decken; - Bettwäsche,  Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche; - Waren zur Innenausstattung, ausgenommen  Teppiche der Positionen 5701 bis 5705 und Tapisserien der Position  5805; b) Schuhe und  Kopfbedeckungen aus Stoffen aller Art, ausgenommen aus Asbest. Die vorstehend aufgeführten Waren  werden von der Position 6309 nur dann erfasst, wenn sie die beiden folgenden Voraussetzungen  erfuellen: - sie müssen augenscheinlich gebraucht sein, - sie müssen lose in Massenladungen oder in  Ballen, Säcken oder ähnlichen Verpackungen gestellt werden. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XIISCHUHE, KOPFBEDECKUNGEN, REGEN- UND  SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON; ZUGERICHTETE FEDERN  UND WAREN AUS FEDERN; KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAARENKAPITEL 64SCHUHE, GAMASCHEN UND  ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVONAnmerkungen1. Zu Kapitel 64 gehören nicht: a) Fußbekleidung aus  Spinnstoffen, ohne angebrachte Sohlen (Kapitel  61 oder 62); b) gebrauchte Schuhe der Position  6309; c) Waren aus Asbest (Position  6812); d) orthopädische Schuhe, orthopädische Apparate und  andere orthopädische Vorrichtungen, Teile davon (Position  9021); e) Schuhe, die den Charakter von  Spielzeug haben, und Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder Rollschuhen;  Schienbeinschützer und ähnliche Sportschutzausrüstungen (Kapitel  95).2. Als "Teile" im Sinne der  Position  6406 gelten nicht Stifte, Sohlenschützer, Ösen, Haken, Schnallen, Tressen, Pompons,  Schnürsenkel und andere Zier- und Posamentierwaren (Einreihung nach ihrer sonstigen stofflichen  Beschaffenheit), Schuhknöpfe und andere Waren der Position  9606.3. Als "Kautschuk oder Kunststoff"  im Sinne des Kapitels  64 gelten auch Gewebe oder andere Spinnstofferzeugnisse, mit einer  sichtbaren Aussenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff.4. Vorbehaltlich der Anmerkung  3 zu Kapitel   64 gelten als: a) Stoff des Oberteils der Stoff, der den grössten Teil der Aussenfläche bildet,  unabhängig von Zubehör- oder Verstärkungsteilen wie Randeinfassungen, Knöchelschützer,  Verzierungen, Schnallen, Laschen, Ösen oder ähnliche Vorrichtungen; b) Stoff der Laufsohle der  Stoff, der den grössten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildet, unabhängig von Zubehör- oder  Verstärkungsteilen wie Dornen, Stollen, Nägel, Sohlenschützer oder ähnliche  Vorrichtungen.Unterpositions-Anmerkung1. Als "Sportschuhe" im Sinne der Unterpositionen 6402 11,  6402 19, 6403 11, 6403 19 und 6404 11 gelten nur: a) Schuhe, die für die Ausübung einer Sportart  bestimmt und mit Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für  deren Anbringung hergerichtet sind; b) Schuhe für Schlittschuhe oder Rollschuhe; Skistiefel,  Skilanglaufschuhe, Ringerschuhe, Boxerstiefel oder Radsportschuhe. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 65KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVONAnmerkungen1. Zu Kapitel 65  gehören nicht: a) gebrauchte Kopfbedeckungen der Position  6309; b) Kopfbedeckungen aus Asbest  (Position  6812); c) Puppenhüte und andere Kopfbedeckungen, die den Charakter von Spielzeug haben,  und Karnevalsartikel (Kapitel  95).2. Zu Position 6502 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge, die  aus Streifen spiralförmig zusammengenäht sind. Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und  Hutrohlinge gehören nicht zu Position  6502. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 66REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN,  REITPEITSCHEN UND TEILE DAVONAnmerkungen1. Zu Kapitel  66 gehören nicht: a) Meßstöcke und  dergleichen (Position  9017); b) Stockflinten, Stockdegen, Spazierstöcke mit Bleifuellung und  dergleichen (Kapitel 93); c) Waren des Kapitels 95 (z.B. Regen- und Sonnenschirme, die den  Charakter von Spielzeug haben).2. Zu Position 6603 gehören nicht Teile, Ausstattungen und Zubehör,  aus Spinnstoffen, sowie Schirmhüllen, Schirmbezuege, Quasten, Troddeln und dergleichen, aus Stoffen  aller Art, für die in Positionen 6601 und 6602 erfassten Waren. Derartige Waren werden nach eigener  Beschaffenheit eingereiht. Dies gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen, für die sie bestimmt  sind, gestellt werden, sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 67ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN;  KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAARENAnmerkungen1. Zu Kapitel  67 gehören nicht: a)  Filtertücher aus Menschenhaaren (Position 5911); b) Blumenmotive aus Spitzen, Stickereien oder  anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt  XI); c) Schuhe (Kapitel  64); d) Kopfbedeckungen und Haarnetze  (Kapitel  65); e) Spielzeug, Sportgeräte und Karnevalsartikel (Kapitel  95); f) Staubwedel,  Puderquasten und Siebe aus Menschenhaaren (Kapitel  96);2. Zu Position  6701 gehören nicht: a)  Waren, bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung der Polsterung dienen, insbesondere  Bettausstattungen der Position  9404; b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, bei denen die Federn  oder Daunen nur Besätze oder Auspolsterungen sind; c) künstliche Blumen, künstliches Blattwerk,  Teile davon und daraus hergestellte Waren der Position  6702.3. Zu Position  6702 gehören nicht: a)  Waren aus Glas (Kapitel  70); b) künstliche Blumen, künstliches Blattwerk oder künstliche Früchte,  aus keramischen Stoffen, Stein, Metall, Holz oder anderen Stoffen, die durch Gießen, Schmieden,  Behauen, Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück hergestellt sind oder die aus mehreren Teilen  bestehen, die anders als durch Binden, Kleben, Ineinanderstecken oder ähnliche Verfahren  miteinander verbunden sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XIIIWAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST,  GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN; KERAMISCHE WAREN; GLAS UND GLASWARENKAPITEL 68WAREN AUS STEINEN,  GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFENAnmerkungen1. Zu Kapitel  68 gehören nicht: a)  Waren des Kapitels 25; b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Position   4810 oder 4811 (z.B. mit Glimmerstaub oder Graphit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt  getränkte Papiere und Pappen); c) bestrichene, überzogene oder getränkte Gewebe der Kapitel  56  oder 59 und andere Spinnstofferzeugnisse (z.B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen oder  Asphalt getränkte Gewebe); d) Waren des Kapitels  71; e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels   82; f) Lithographiesteine (Position 8442); g) elektrische Isolatoren der Position 8546 und  Isolierteile der Position  8547; h) kleine Schleifscheiben, Trennscheiben und dergleichen, für  Dentalbohrmaschinen (Position 9018); ij) Waren des Kapitels 91 (z.B. Gehäuse für Uhren oder für  andere Uhrmacherwaren); k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper, vorgefertigte  Gebäude); l) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Waren der Position   9602, wenn sie aus den in Anmerkung  2 Buchstabe  b) zu Kapitel  96 genannten Stoffen bestehen,  Waren der Position 9606 (z.B. Knöpfe), der Position 9609 (z.B. Schiefergriffel) oder der Position   9610 (z.B. Schiefertafeln zum Schreiben oder Zeichnen); n) Waren des Kapitels 97 (z.B.  Kunstgegenstände).2. Der Begriff "bearbeitete Werksteine" in Position  6802 bezieht sich nicht nur  auf Steine der in der Position 2515 oder 2516 erfassten Art, sondern auch auf alle anderen  natürlichen Steine (z.B. Quarzit, Flintstein, Dolomit und Speckstein), die in gleicher Weise  bearbeitet sind; das gilt jedoch nicht für Tonschiefer. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 69KERAMISCHE WARENAnmerkungen1. Zu Kapitel 69 gehören nur  keramische Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind. Zu den Positionen  6904 bis 6914  gehören nicht Waren der Positionen  6901 bis 6903.2. Zu Kapitel 69 gehören nicht: a) Waren der  Position  2844; b) Waren des Kapitels 71 (z.B. Phantasieschmuck); c) Cermets der Position 8113; d)  Waren des Kapitels 82; e) elektrische Isolatoren der Position 8546 und Isolierteile der Position   8547; f) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Position  9021); g) Waren des Kapitels 91 (z.B.  Uhren und Gehäuse für Uhren); h) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper,  vorgefertigte Gebäude); ij) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); k) Waren  der Position  9606 (z.B. Knöpfe) oder der Position  9614 (z.B. Tabakpfeifen); l) Waren des Kapitels  97 (z.B. Kunstgegenstände). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 70GLAS UND GLASWARENAnmerkungen1. Zu Kapitel 70 gehören nicht: a)  Waren der Position 3207 (z.B. Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, Glasfritten, anderes  Glas in Form von Pulver, Granalien oder Flocken); b) Waren des Kapitels 71 (z.B. Phantasieschmuck);  c) Kabel aus optischen Fasern der Position 8544, elektrische Isolatoren (Position 8546) oder  Isolierteile der Position 8547; d) optische Fasern, optisch bearbeitete optische Elemente,  Injektionsspritzen, künstliche Augen, Thermometer, Barometer, Dichtemesser und andere Waren des  Kapitels  90; e) Beleuchtungskörper, Leuchtschilder, Reklameleuchten, Namensschilder und ähnliche  Waren, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, der Position 9405; f) Spielzeug, Spiele,  Sportgeräte, Weihnachtsartikel und andere Waren des Kapitels  95, ausgenommen Augen ohne  Mechanismus für Puppen oder für andere Waren des Kapitels  95; g) Knöpfe, Parfümzerstäuber,  Vakuumisolierflaschen und andere Waren des Kapitels  96.2. Für die Anwendung der Positionen 7003,  7004 und 7005: a) werden die vor dem Aushärten liegenden Arbeitsvorgänge bei dem Merkmal  "bearbeitet" nicht berücksichtigt; b) bleibt ein Zuschneiden auf bestimmte Formen für die  Einreihung von Glas in Platten oder Scheiben ohne Einfluß; c) gelten als "absorbierende oder  reflektierende Schicht" miskroskopisch dünne Überzuege, aus Metall oder einer chemischen Verbindung  (z.B. Metalloxid), die z.B. Infrarotlicht absorbieren oder das Reflexionsvermögen des Glases  verbessern, ohne es undurchsichtig oder lichtundurchlässig zu machen.3. Waren der Position 7006  bleiben in dieser Position, auch wenn sie den Charakter von Fertigwaren haben.4. Als "Glaswolle" im  Sinne der Position 7019 gelten: a) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid (SiO2)  von 60 GHT oder mehr; b) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid (SiO2) von weniger  als 60 GHT, jedoch mit einem Gehalt an Alkalioxiden (K2O oder Na2O) von mehr als 5  GHT oder mit  einem Gehalt an Bortrioxid (B2O3) von mehr als 2  GHT. Mineralische Wollen, welche die vorstehenden  Voraussetzungen nicht erfuellen, gehören zu Position 6806.5. Als "Glas" im Sinne der Nomenklatur  gelten auch geschmolzener Quarz und anderes geschmolzenes Siliciumdioxid.Unterpositions-Anmerkung1.  Als "Bleikristall" im Sinne der Unterpositionen 7013 21, 7013 31 und 7013 91 gilt nur Glas mit  einem Gehalt an Bleimonoxid (PbO) von 24  GHT oder mehr. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XIVECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN,  EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE ODER DERGLEICHEN, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS;  PHANTASIESCHMUCK; MÜNZENKAPITEL 71ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE ODER  DERGLEICHEN, EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS; PHANTASIESCHMUCK;  MÜNZENAnmerkungen 1. Zu Kapitel 71 gehören, vorbehaltlich der Anmerkung 1 Buchstabe  a) zu  Abschnitt  VI und der nachstehenden Ausnahmen, alle Waren, die ganz oder teilweise bestehen: a) aus  echten Perlen oder Zuchtperlen oder aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder  rekonstituierten Steinen,oder b) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen. 2.  a) Zu den  Positionen  7113, 7114 und 7115 gehören nicht Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen  nur als einfache Verzierungen oder als unwesentliche Zutaten (z.B. Monogramme, Ringbeschläge,  Kanten) enthalten; auf diese Waren findet die vorstehende Anmerkung 1 Buchstabe  b) keine  Anwendung. b) Zu Position 7116 gehören nur Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen  nicht oder nur als einfache Verzierungen oder unwesentliche Zutaten enthalten. 3. Zu Kapitel 71  gehören nicht: a) Edelmetallamalgame oder Edelmetalle in kolloidem Zustand (Position  2843); b)  steriles chirurgisches Nahtmaterial, Zahnfuellstoffe und andere Waren des Kapitels  30; c) Waren des  Kapitels  32 (z.B. fluessige Glanzmittel); d) Handtaschen und andere Waren der Position  4202 und  Waren der Position  4203; e) Waren der Position  4303 oder 4304; f) Waren des Abschnitts  XI  (Spinnstoffe und Waren daraus); g) Schuhe, Kopfbedeckungen und andere Waren des Kapitels  64 oder  65; h) Schirme, Gehstöcke und andere Waren des Kapitels  66; ij) Waren aus Schleifstoffen, die  Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten, der Position  6804  oder 6805 oder des Kapitels  82, Werkzeuge oder andere Waren des Kapitels  82, mit arbeitendem Teil  aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen; Maschinen, Apparate,  elektrotechnische Erzeugnisse und Teile davon, des Abschnitts  XVI; Waren und Teile davon, ganz aus  Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen, bleiben jedoch im  Kapitel  71, ausgenommen bearbeitete, nicht montierte Saphire und Diamanten für  Tonabnehmer-Abtastnadeln (Position  8522); k) Waren des Kapitels  90, 91 oder 92 (wissenschaftliche  Instrumente, Uhrmacherwaren und Musikinstrumente); l) Waffen und Teile davon (Kapitel  93); m)  Waren, die von Anmerkung  2 zu Kapitel  95 erfasst sind; n) Waren des Kapitels  96, ausgenommen  Waren der Positionen  9601 bis 9606 und 9615; o) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Position   9703), Sammlungsstücke (Position  9705) und Antiquitäten, mehr als 100  Jahre alt (Position  9706).  Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine bleiben jedoch in Kapitel  71. 4.  a)  Als "Edelmetalle" gelten Silber, Gold und Platin. b) Als "Platin" gelten Platin, Iridium, Osmium,  Palladium, Rhodium und Ruthenium. c) Als "Edelsteine, Schmucksteine und synthetische oder  rekonstituierte Steine" gelten nicht die in Anmerkung  2 Buchstabe  b) zu Kapitel  96 genannten  Stoffe. 5. Als "Edelmetallegierungen" im Sinne des Kapitels  71 gelten alle Legierungen  (einschließlich gesinterte Mischungen und intermetallische Verbindungen), die ein oder mehrere  Edelmetalle enthalten, vorausgesetzt, daß das Gewicht eines Edelmetalls 2  GHT oder mehr der  Legierung beträgt. Edelmetallegierungen sind wie folgt einzureihen: a) alle Legierungen, die 2  GHT  oder mehr Platin enthalten, als Platinlegierungen; b) alle Legierungen, die 2  GHT oder mehr Gold,  jedoch kein Platin oder weniger als 2  GHT Platin enthalten, als Goldlegierungen; c) andere  Legierungen, die 2  GHT oder mehr Silber enthalten, als Silberlegierungen. 6. Der Begriff  "Edelmetalle" oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfasst in der Nomenklatur, wenn nichts  anderes bestimmt ist, auch die Legierungen, die nach Anmerkung  5 als Edelmetallegierungen  einzureihen sind, jedoch weder Edelmetallplattierungen nach Anmerkung  7 noch unedle Metalle oder  Nichtmetalle, die platiniert, vergoldet oder versilbert sind. 7. Als "Edelmetallplattierungen" im  Sinne der Nomenklatur gelten Waren, bei denen auf einer Metallunterlage auf einer Seite oder  mehreren Seiten Edelmetalle durch Löten, Schweissen, Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren  aufgebracht sind. Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind, wenn nichts anderes  bestimmt ist, als Edelmetallplattierungen einzureihen. 8. Als "Schmuckwaren" im Sinne der Position   7113 gelten: a) kleine Gegenstände, die als Schmuck dienen (z.B. Fingerringe, Armbänder,  Halsketten, Broschen, Ohrringe, Uhrketten, Uhrgehänge, Anhänger, Krawattennadeln,  Manschettenknöpfe, religiöse oder andere Medaillen oder Abzeichen); b) Gegenstände des persönlichen  Gebrauchs, die dazu bestimmt sind, an der Person getragen zu werden, sowie Taschen- und  Handtaschenartikel (z.B. Zigaretten- oder Zigarrenetuis, Schnupftabakdosen, Bonbonnieren und  Puderdosen, Panzertäschchen, Rosenkränze). Als "Schmuckwaren" im Sinne der Position  7113 gelten  auch solche Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen, die echte Perlen, Zuchtperlen oder  Imitationsperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelstein- oder Schmucksteinimitationen sowie  synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder auch Teile aus Schildpatt, Perlmutter,  Elfenbein, natürlichem oder rekonstituiertem Bernstein, Gagat (Jett) oder Korallen haben. 9. Als  "Gold- und Silberschmiedewaren" im Sinne der Position  7114 gelten Waren wie Tafelgeräte,  Toilettengarnituren, Schreibtischgarnituren, Rauchservice, Gegenstände zur Innenausstattung und  Geräte für religiöse Zwecke.10. Als "Phantasieschmuck" im Sinne der Position  7117 gelten Waren von  der in der Anmerkung  8 Buchstabe  a) genannten Art (ausgenommen Knöpfe und andere Waren der  Position  9606, Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren sowie Haarnadeln der Position  9615),  wenn sie weder echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder  rekonstituierte Steine noch - abgesehen von einfachen Verzierungen oder unwesentlichen Zutaten -  Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen enthalten.Unterpositions-Anmerkungen1. Die Begriffe  "Pulver" und "als Pulverform" im Sinne der Unterpositionen 7106 10, 7108 11, 7110 11, 7110 21, 7110  31 und 7110 41 umfassen Erzeugnisse, die mit einem Anteil von 90  GHT oder mehr durch ein Sieb mit  einer lichten Maschenweite von 0,5  mm hindurchgehen.2. Der Begriff "Platin" im Sinne der  Unterpositionen 7110 11 und 7110 19 umfasst, abweichend von Anmerkung  4 Buchstabe  b) zu Kapitel   71, nicht Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium.3. Bei der Einreihung von Legierungen  in die Unterpositionen der Position  7110 wird jede Legierung so behandelt wie das Metall Platin,  Palladium, Rhodium, Iridium, Osmium oder Ruthenium, das gewichtsmässig gegenüber jedem anderen  dieser Metalle vorherrscht.Zusätzliche Anmerkung1. Als Abfälle und Schrott im Sinne der Position   7112 gelten ausschließlich Erzeugnisse, die nur noch zum Wiedergewinnen des Metalls oder beim  Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XVUNEDLE METALLE UND WAREN  DARAUSAnmerkungen1. Zu Abschnitt XV gehören nicht: a) Farben und Tinten, auf der Grundlage von  Metallpulver oder Metallflitter, sowie Prägefolien (Positionen 3207 bis 3210, 3212, 3213 oder  3215); b) Cer-Eisen und andere Zuendmetallegierungen (Position 3606); c) Kopfbedeckungen und Teile  davon, aus Metall, der Position 6506 oder 6507; d) Schirmgestelle und andere Waren der Position  6603; e) Waren des Kapitels 71 (z.B. Edelmetallegierungen, Edelmetallplattierungen auf unedlen  Metallen, Phantasieschmuck); f) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate; elektrotechnische  Waren); g) zusammengesetzte Eisenbahn- oder Strassenbahnschienen (Position 8608) und andere Waren  des Abschnitts XVII (Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge); h) Instrumente und Apparate des Abschnitts  XVIII, einschließlich Uhrfedern; ij) Jagdschrot (Position 9306) und andere Waren des Abschnitts XIX  (Waffen und Munition); k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Sprungrahmen, Beleuchtungskörper,  beleuchtete Zeichen, Leuchtschilder, vorgefertigte Gebäude); l) Waren des Kapitels 95 (z.B.  Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Waren des Kapitels 96 (z.B. Handsiebe, Knöpfe, Federhalter,  Kugelschreiber, Füllbleistifte, Schreibfedern); n) Waren des Kapitels 97 (z.B. Kunstgegenstände).2.  In der Nomenklatur gelten als "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit": a) Waren der Position  7307, 7312, 7315, 7317 oder 7318 und ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen; b) Federn und  Federblätter, aus unedlen Metallen, ausgenommen Uhrfedern (Position 9114); c) Waren der Positionen  8301, 8302, 8308, 8310 sowie Rahmen und Spiegel, aus unedlen Metallen, der Position 8306. In den  Kapiteln 73 bis 76 und 78 bis 82 (ausgenommen Position 7315) bezieht sich die Bezeichnung "Teile"  nicht auf "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit". Vorbehaltlich des vorstehenden Absatzes  und der Anmerkung 1 zu Kapitel  83 gehören Waren der Kapitel 82 und 83 nicht zu den Kapiteln  72  bis 76 und 78 bis 81.3. Einreihung von Legierungen (andere als Ferrolegierungen und  Kupfervorlegierungen der Kapitel 72 und 74): a) Legierungen unedler Metalle werden wie das  gegenüber jedem anderen Metall gewichtsmässig vorherrschende Metall eingereiht; b) Legierungen aus  unedlen Metallen des Abschnitts XV und Stoffen anderer Abschnitte werden wie Legierungen unedler  Metalle des Abschnitts XV eingereiht, wenn das Gesamtgewicht dieser Metalle gleich oder grösser ist  als das der anderen Stoffe; c) gesinterte Mischungen von Metallpulver, innige heterogene, durch  Verschmelzen hergestellte Mischungen (ausgenommen Cermets) und intermetallische Verbindungen gelten  als Legierungen.4. Soweit nichts anderes bestimmt ist, umfasst in der Nomenklatur jede Nennung eines  unedlen Metalls auch die Legierungen, die ihm nach Anmerkung  3 gleichgestellt sind.5. Einreihung  zusammengesetzter Waren: Soweit der Wortlaut der Positionen nichts anderes bestimmt, werden Waren  aus unedlen Metallen oder diesen in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften gleichgestellte Waren,  wenn sie aus zwei oder mehr unedlen Metallen bestehen, wie entsprechende Waren aus dem Metall  eingereiht, das gewichtsmässig gegenüber jedem anderen Metall vorherrscht.Bei Anwendung dieser  Anmerkung a) werden Eisen und Stahl oder ihre verschiedenen Sorten als einheitliches Metall  angesehen; b) werden Legierungen mit ihrem Gesamtgewicht so behandelt wie das Metall, das für die  Einreihung nach Anmerkung  3 maßgebend ist; c) wird ein Cermet der Position 8113 als ein  einheitliches unedles Metall angesehen.6. In Abschnitt XV gelten als: a) Abfälle und Schrott  Abfälle und Schrott aus Metall, die beim Herstellen oder beim Be- und Verarbeiten von Metallen  anfallen, und Waren aus Metall, die durch Bruch, Verschnitt, Verschleiß oder aus anderen Gründen  als solche endgültig unbrauchbar sind; b) Pulver Erzeugnisse, die mit einem Anteil von 90  GHT oder  mehr durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 1  mm hindurchgehen.KAPITEL 72EISEN UND  STAHLAnmerkungen1. Im Sinne des Kapitels 72 - und in bezug auf die Buchstaben d), e) und f) in der  Nomenklatur insgesamt - gelten als: a) Roheisen Eisen-Kohlenstoff-Legierungen, die gewöhnlich nicht  plastisch verformbar sind, mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 2  GHT und die eines oder  mehrere andere Elemente mit folgenden Anteilen enthalten können: - 10 GHT oder weniger Chrom, -  6  GHT oder weniger Mangan, -  3 GHT oder weniger Phosphor, -  8 GHT oder weniger Silicium, - 10 GHT  oder weniger andere Elemente insgesamt. b) Spiegeleisen Eisen-Kohlenstoff-Legierungen, die mehr als  6 bis 30  GHT Mangan enthalten und die im übrigen der Begriffsbestimmung der Anmerkung 1 Buchstabe  a) entsprechen. c) Ferrolegierungen Legierungen, die im allgemeinen nicht plastisch verformbar sind  und üblicherweise als Zusatzstoff bei der Herstellung anderer Legierungen oder als Desoxidations-  oder Entschwefelungsmittel oder zu ähnlichen Zwecken in der Eisen- und Stahlindustrie verwendet  werden, in Masseln, Blöcken, Klumpen oder ähnlichen Rohformen, in im Stranggußverfahren  hergestellten Formen oder als Körner oder Pulver, auch agglomeriert, mit einem Eisengehalt von 4   GHT oder mehr und mit einem oder mehreren Elementen mit folgenden Anteilen: - mehr als 10 GHT  Chrom, - mehr als 30 GHT Mangan, - mehr als  3 GHT Phosphor, - mehr als  8 GHT Silicium, - mehr als  insgesamt 10 GHT andere Elemente, ausgenommen Kohlenstoff, jedoch 10  GHT oder weniger Kupfer. d)  Stahl Andere Eisenwerkstoffe als die der Position 7203, die mit Ausnahme bestimmter Stahlgußstücke  gewöhnlich plastisch verformbar sind und 2  GHT oder weniger Kohlenstoff enthalten. Chromstähle  dürfen jedoch höhere Kohlenstoffgehalte aufweisen. e) Nichtrostender Stahl Legierte Stähle, die 1,2   GHT oder weniger Kohlenstoff und 10,5  GHT oder mehr Chrom enthalten, auch mit anderen Elementen.  f) Anderer legierter Stahl Stähle, die nicht der Begriffsbestimmung für nichtrostenden Stahl  entsprechen und eines oder mehrere der folgenden Elemente mit den angegebenen Anteilen enthalten: -  0,3  GHT oder mehr Aluminium, - 0,0008  GHT oder mehr Bor, - 0,3  GHT oder mehr Chrom, - 0,3  GHT  oder mehr Cobalt, - 0,4  GHT oder mehr Kupfer, - 0,4  GHT oder mehr Blei, - 1,65  GHT oder mehr  Mangan, - 0,08  GHT oder mehr Molybdän, - 0,3  GHT oder mehr Nickel, - 0,06  GHT oder mehr Niob, -  0,6  GHT oder mehr Silicium, - 0,05  GHT oder mehr Titan, - 0,3  GHT oder mehr Wolfram, - 0,1  GHT  oder mehr Vanadium, - 0,05  GHT oder mehr Zirconium, - 0,1  GHT oder mehr von jedem anderen  einzelnen Element (ausgenommen Schwefel, Phosphor, Kohlenstoff und Stickstoff). g) Abfallblöcke aus  Eisen oder Stahl Grob in Masseln oder Rohblöcke ohne Gießköpfe gegossene Erzeugnisse mit deutlich  sichtbaren Oberflächenfehlern, die hinsichtlich ihrer chemischen Zusammensetzung nicht den  Begriffsbestimmungen für Roheisen, Spiegeleisen oder Ferrolegierungen entsprechen. h) Körner  Erzeugnisse, die mit einem Anteil von weniger als 90  GHT durch ein Sieb mit einer lichten  Maschenweite von 1  mm und mit einem Anteil von 90  GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer lichten  Maschenweite von 5  mm hindurchgehen. ij) Halbzeug Stranggegossene, massive Erzeugnisse, auch warm  vorgewalzt, und andere massive Erzeugnisse, nur warm vorgewalzt oder nur vorgeschmiedet,  einschließlich vorprofiliertes Halbzeug. Diese Erzeugnisse sind nicht aufgerollt. k) Flachgewalzte  Erzeugnisse Gewalzte massive Erzeugnisse mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt, die  der Begriffsbestimmung des vorstehenden Buchstabens ij) nicht entsprechen, - in Rollen (Coils) mit  übereinanderliegenden Lagen,oder - nicht in Rollen (Coils), mit einer Breite von mindestens dem  Zehnfachen der Dicke, sofern diese weniger als 4,75  mm beträgt, oder mit einer Breite von mehr als  150  mm, sofern die Dicke 4,75  mm oder mehr, jedoch nicht mehr als die Hälfte der Breite beträgt.  Als "flachgewalzte Erzeugnisse" gelten auch solche Erzeugnisse, die unmittelbar vom Walzen  herrührende Oberflächenmuster (z.B. Rillen, Riefen, Waffelungen, Tränen, Warzen, Rauten) aufweisen  oder die gelocht, gewellt oder poliert sind, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den  Charakter anderweit genannter Waren erhalten haben. Flachgewalzte Erzeugnisse beliebiger  Abmessungen von anderer als quadratischer oder rechteckiger Form sind wie Erzeugnisse mit einer  Breite von 600  mm oder mehr einzureihen, sofern sie nicht den Charakter von Waren erhalten haben,  die von anderen Positionen erfasst werden. l) Walzdraht Warmgewalzte massive Erzeugnisse mit  Querschnitt in Form eines Kreises, Kreisabschnitts, Ovals, Quadrats, Rechtecks, Dreiecks oder eines  anderen konvexen Vielecks, in Ringen regellos aufgehaspelt. Diese Erzeugnisse können vom Walzen  herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder Erhöhungen aufweisen  (Betonarmierungsstähle). m) Stabstahl Massive Erzeugnisse, die weder den Begriffsbestimmungen der  vorstehenden Buchstaben ij), k) oder l) noch der Begriffsbestimmung für Draht entsprechen, mit über  die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Kreisabschnitts, Ovals,  Quadrats, Rechtecks, Dreiecks oder anderen konvexen Vielecks.Diese Erzeugnisse können - vom Walzen  herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder Erhöhungen aufweisen  (Betonarmierungsstähle), - nach dem Walzen verwunden sein. n) Profile Massive Erzeugnisse mit über  die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die weder den Begriffsbestimmungen der vorstehenden  Buchstaben ij), k), l) oder m) noch der Begriffsbestimmung für Draht entsprechen. Zu Kapitel  72  gehören nicht Erzeugnisse der Position 7301 oder 7302. o) Draht Kalthergestellte massive  Erzeugnisse, mit beliebigem, über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, in Ringen oder  Rollen, die der Begriffsbestimmung für flachgewalzte Erzeugnisse nicht entsprechen. p)  Hohlbohrerstäbe Hohlstäbe, zum Herstellen von Bohrern geeignet, mit beliebiger Form des  Querschnitts, dessen grösste äussere Abmessung mehr als 15  mm bis 52  mm und mindestens das Doppelte  der grössten inneren Abmessung beträgt. Hohlstäbe aus Eisen oder Stahl, die dieser  Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören zu Position  7304.2. Eisen- oder Stahlerzeugnisse,  die mit Eisen oder Stahl anderer Sorten plattiert sind, werden wie Erzeugnisse der Eisen- oder  Stahlsorte behandelt, die gewichtsmässig vorherrscht.3. Durch Elektrolyse, Druckgießen oder Sintern  hergestellte Eisen- oder Stahlerzeugnisse sind je nach Form, Zusammensetzung und Aussehen den  Positionen für die entsprechenden warmgewalzten Erzeugnisse zuzuweisen.Unterpositions-Anmerkungen1.  In Kapitel 72 gelten als: a) Legiertes Roheisen Roheisen, das eines oder mehrere der nachstehenden  Elemente mit den angegebenen Anteilen enthält: - mehr als 0,2  GHT Chrom - mehr als 0,3  GHT Kupfer  - mehr als 0,3  GHT Nickel - mehr als 0,1  GHT eines der nachstehenden Elemente Aluminium,  Molybdän, Titan, Wolfram, Vanadium. b) Nichtlegierter Automatenstahl Nichtlegierte Stähle, die  eines oder mehrere der nachstehenden Elemente mit den angegebenen Anteilen enthalten: - 0,08  GHT  oder mehr Schwefel, - 0,1  GHT oder mehr Blei, - mehr als 0,05  GHT Selen, - mehr als 0,01  GHT  Tellur, - mehr als 0,05  GHT Bismut. c) Silicium-Elektrostahl Legierte Stähle, die 0,6 bis 6  GHT  Silicium und 0,08  GHT oder weniger Kohlenstoff enthalten. Mit Ausnahme von 1  GHT oder weniger  Aluminium dürfen sie andere Elemente nicht mit einem Anteil enthalten, der ihnen den Charakter  anderer legierter Stähle verleiht. d) Schnellarbeitsstahl Legierte Stähle, die mindestens zwei der  drei Elemente Molybdän, Wolfram und Vanadium mit insgesamt 7  GHT oder mehr sowie Kohlenstoff mit  0,6  GHT oder mehr und Chrom mit 3  bis 6  GHT enthalten. Sie dürfen andere Elemente enthalten. e)  Mangan-Silicium-Stahl Legierte Stähle, die - 0,35 GHT bis 0,7 GHT Kohlenstoff, - 0,5 GHT bis 1,2  GHT Manganund - 0,6 GHT bis 2,3 GHT Silicium enthalten. Sie dürfen andere Elemente nur mit einem  Anteil enthalten, der ihnen nicht den Charakter anderer legierter Stähle verleiht.2. Für die  Einreihung von Ferrolegierungen in die Unterpositionen der Position 7202 gilt:Eine Ferrolegierung  gilt als binär und wird der betreffenden Unterposition (soweit vorhanden) zugewiesen, wenn nur  eines der Legierungselemente den in der Anmerkung 1 Buchstabe c) zu Kapitel  72 festgesetzten  Mindestanteil überschreitet. Entsprechend gilt eine Ferrolegierung als ternär oder quaternär sofern  zwei oder drei Legierungselemente die Mindestanteile übersteigen. Für die Anwendung dieser  Bestimmung müssen die in Anmerkung 1 Buchstabe  c) zu Kapitel 72 nicht gesondert aufgeführten  "anderen Elemente" einzeln einen Anteil von mehr als 10  GHT aufweisen.Zusätzliche Anmerkung1. Es  gelten folgende Begriffsbestimmungen: - Elektrobleche und -bänder (Unterpositionen 7209 12 10, 7209  13 10, 7209 14 10, 7209 22 10, 7209 23 10, 7209 24 10, 7209 32 10, 7209 33 10, 7209 34 10, 7209 42  10, 7209 43 10, 7209 44 10, 7211 30 31 und 7211 41 95) sind flachgewalzte Erzeugnisse mit  Ummagnetisierungsverlusten je Kilogramm von (ermittelt nach dem Epstein-Verfahren mit einem Strom  von 50  Perioden und einer Induktion von 1  Tesla): - 2,1 Watt oder weniger bei Blechen oder  Bändern mit einer Dicke von 0,20  mm oder weniger, - 3,6 Watt oder weniger bei Blechen oder Bändern  mit einer Dicke von mehr als 0,20  mm, jedoch weniger als 0,60  mm, - 6 Watt oder weniger bei  Blechen oder Bändern mit einer Dicke von 0,60  mm bis 1,50  mm, - Weißbleche und -bänder  (Unterpositionen 7210 12 11, 7210 70 11, 7212 10 10 und 7212 40 10) sind flachgewalzte Erzeugnisse  mit einer Dicke von weniger als 0,5  mm und mit einer metallischen Überzugsschicht mit einem  Zinngehalt von 97  GHT oder mehr. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 73WAREN AUS EISEN ODER STAHLAnmerkungen1. Als "Gusseisen" im Sinne  des Kapitels  73 gelten durch Gießen hergestellte Erzeugnisse, deren chemische Zusammensetzung  nicht der für Stahl nach Anmerkung 1 Buchstabe  d) zu Kapitel  72 entspricht und in denen Eisen  gegenüber jedem anderen Element gewichtsmässig vorherrscht.2. Als "Draht" im Sinne des Kapitels  73  gelten warm- oder kalthergestellte Erzeugnisse mit beliebiger Form des Querschnitts, dessen grösste  Abmessung 16  mm oder weniger beträgt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 74KUPFER UND WAREN DARAUSAnmerkung1. Im Sinne des Kapitels  74  gelten als: a) raffiniertes Kupfer: Metall mit einem Kupfergehalt von 99,85 GHT oder mehroder  Metall mit einem Kupfergehalt von 97,5 GHT oder mehr, sofern der Gehalt an jedem anderen Element  die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen nicht überschreitet: Andere Elemente  Element Hoechstgrenze in GHT Ag    SilberAs ArsenCd CadmiumCr ChromMg MagnesiumPb BleiS SchwefelSn  ZinnTe TellurZn ZinkZr ZirconiumAndere Elemente (1<?@N}>), je 0,250,5 1,3 1,4 0,8 1,5 0,7 0,8 0,8 1    0,3 0,3  (1<?@N}>) Andere Elemente, z.B. Al, Be, Co, Fe, Mn, Ni, Si.    b) Kupferlegierungen: metallische Stoffe, ausgenommen nicht raffiniertes Kupfer, in denen  Kupfer gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmässig vorherrscht, sofern 1) der Gehalt an  mindestens einem dieser anderen Elemente die in der vorstehenden Tabelle angegebene Hoechstgrenze  überschreitetoder 2) der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 2,5  GHT beträgt. c)  Kupfervorlegierungen: Legierungen, die neben anderen Elementen mehr als 10 GHT Kupfer enthalten,  gewöhnlich nicht plastisch verformbar sind und üblicherweise als Zusatzstoffe bei der Herstellung  anderer Legierungen oder als Desoxidations- oder Entschwefelungsmittel oder zu ähnlichen Zwecken in  der Metallurgie der Nichteisenmetalle verwendet werden. Jedoch gehören Verbindungen von Phosphor  und Kupfer (Kupferphosphide), die mehr als 15 GHT Phosphor enthalten, zu Position  2848. d) Stangen  (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse, nicht in Rollen,  mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats,  Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte  Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen  Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind).  Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über  die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem  Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr  als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse  mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder  Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den  Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Drahtbarren und  Knüppel gelten jedoch als Kupfer in Rohform der Position 7403, wenn sie an ihren Enden zugespitzt  oder anders bearbeitet worden sind, um lediglich das Einführen in Maschinen zu erleichtern, in  denen sie z.B. zu Walzdraht oder Rohren umgeformt werden. e) Profile: gewalzte, stranggepresste,  gezogene, geschmiedete oder geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge  gleichbleibendem Querschnitt, die keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht,  Bleche, Bänder, Folien oder Rohre entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte  Erzeugnisse mit den gleichen Formen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder  Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den  Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. f) Draht: gewalzte,  stranggepresste oder gezogene massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge  gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen  Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte  Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während  die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit  quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge  auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt  (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der  Breite betragen. Als "Draht" im Sinne der Position 7414 gelten jedoch nur Erzeugnisse, auch in  Ringen oder Rollen, mit beliebiger Form des Querschnitts, dessen grösste Abmessung 6  mm oder  weniger beträgt. g) Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in  Rohform der Position 7403), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten  Kanten (einschließlich "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form  von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und  parallel sind), mit gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke  1/10 der Breite oder weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit  beliebigen Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen  erfasst werden. Zu den Positionen 7409 und 7410 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien  mit Mustern (z.B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte,  polierte oder überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von  Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. h) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in  Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum  aufweisenden Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks  oder regelmässig konvexen Vielecks und mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch  Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder  regelmässig konvexen Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der  innere und der äussere Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen  Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen,  gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen,  Schellen oder Ringen versehen sein.Unterpositions-Anmerkung1. Im Sinne des Kapitels  74 gelten als:  a) Kupfer-Zink-Legierungen (Messing): Legierungen aus Kupfer und Zink, auch mit anderen Elementen.  Sind andere Elemente vorhanden: - muß Zink gegenüber jedem dieser anderen Elemente gewichtsmässig  vorherrschen; - muß ein etwaiger Nickelgehalt weniger als 5 GHT betragen (siehe  Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber)); - muß ein etwaiger Zinngehalt weniger als 3 GHT  betragen (siehe Kupfer-Zinn-Legierungen (Bronze)). b) Kupfer-Zinn-Legierungen (Bronze): Legierungen  aus Kupfer und Zinn, auch mit anderen Elementen. Sind andere Elemente vorhanden, muß Zinn gegenüber  jedem dieser anderen Elemente gewichtsmässig vorherrschen. Beträgt der Zinngehalt jedoch 3 GHT oder  mehr, darf der Zinkgehalt gegenüber dem Zinngehalt vorherrschen, sofern er weniger als 10 GHT  beträgt. c) Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber): Legierungen aus Kupfer, Nickel und Zink,  auch mit anderen Elementen. Der Nickelgehalt muß 5 GHT oder mehr betragen (siehe  Kupfer-Zink-Legierungen (Messing)). d) Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel): Legierungen aus  Kupfer und Nickel, auch mit anderen Elementen, jedoch nur 1 GHT oder weniger Zink enthaltend. Sind  andere Elemente vorhanden, muß Nickel gegenüber jedem dieser anderen Elemente gewichtsmässig  vorherrschen. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 75NICKEL UND WAREN DARAUSAnmerkung1. Im Sinne des Kapitels  75  gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive  Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines  Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks  (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende  Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von  gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder  vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke  der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert  rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch  gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der  Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben,  wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen  Positionen erfasst werden. b) Profile: gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder  geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die  keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre  entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen,  die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung  erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die  von anderen Positionen erfasst werden. c) Draht: gewalzte, stranggepresste oder gezogene massive  Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form  eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen  Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei  gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten  gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem,  dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten  aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse  mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche,  Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position   7502), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich  "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen  aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit  gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder  weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen,  wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Zu Position  7506 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z.B. Rillen, Riffeln,  Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse,  sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen  Positionen erfasst werden. e) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge  gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines  Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks und  mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines  Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks, die über die  gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere Querschnitt die  gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend  genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht,  eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen  sein.Unterpositions-Anmerkung1. Im Sinne des Kapitels 75 gelten als: a) nichtlegiertes Nickel:  Metall mit einem Nickel- und Cobaltgehalt von insgesamt 99 GHT oder mehr, sofern 1) der  Cobaltgehalt 1,5  GHT oder weniger beträgtund 2) der Gehalt an jedem der anderen Elemente die in  der nachstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzennicht überschreitet: Andere Elemente Element  Hoechstgrenze in GHT Fe      EisenO SauerstoffAndere Elemente, je 0,50,40,3 b) Nickellegierungen:  metallische Stoffe, in denen Nickel gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmässig vorherrscht,  sofern 1) der Cobaltgehalt mehr als 1,5  GHT beträgt, 2) der Gehalt an mindestens einem der anderen  Elemente die in der vorstehenden Tabelle angegebene Hoechstgrenze überschreitetoder 3) der  Gesamtgehalt an anderen Elementen als Nickel und Cobalt mehr als 1  GHT beträgt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 76ALUMINIUM UND WAREN DARAUSAnmerkung1. Im Sinne des Kapitels 76  gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive  Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines  Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks  (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende  Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von  gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder  vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke  der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert  rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch  gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der  Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben,  wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen  Positionen erfasst werden. b) Profile: gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder  geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die  keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre  entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen,  die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung  erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die  von anderen Positionen erfasst werden. c) Draht: gewalzte, stranggepresste oder gezogene massive  Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form  eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen  Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei  gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten  gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem,  dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten  aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse  mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche,  Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position   7601), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich  "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen  aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit  gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder  weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen,  wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Zu den  Positionen 7606 und 7607 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z.B.  Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene  Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die  von anderen Positionen erfasst werden. e) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die  gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt  in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen  Vielecks und mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in  Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks, die über  die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere Querschnitt die  gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend  genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht,  eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen  sein.Unterpositions-Anmerkung1. Im Sinne des Kapitels 76 gelten als: a) nichtlegiertes Aluminium:  Metall mit einem Aluminiumgehalt von 99 GHT oder mehr, sofern der Gehalt an jedem anderen Element  die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen nicht überschreitet: Andere Elemente  Element Hoechstgrenze in GHT Fe + Si (Eisen und Silicium zusammen)Andere Elemente (1<?@N}>), je 1   0,1 (2<?@N}>) (1<?@N}>) Andere Elemente, insbesondere Cr, Cu, Mg, Mn, Ni, Zn.(2<?@N}>) Ein  Kupfergehalt von mehr als 0,1 bis 0,2 GHT ist zugelassen, sofern der Chrom- und Mangangehalt  jeweils 0,05 GHT oder weniger betragen.  b) Aluminiumlegierungen: metallische Stoffe, in denen Aluminium gegenüber jedem der anderen  Elemente gewichtsmässig vorherrscht, sofern 1) der Gehalt an einem der anderen Elemente oder an  Eisen und Silicium zusammen die in der vorstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen  überschreitetoder 2) der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 1  GHT beträgt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 78BLEI UND WAREN DARAUSAnmerkung1. Im Sinne des Kapitels 78 gelten  als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse,  nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises,  Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks  (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende  Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von  gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder  vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke  der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert  rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch  gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der  Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben,  wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen  Positionen erfasst werden. b) Profile: gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder  geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die  keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Platten, Bleche, Bänder, Folien oder  Rohre entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen  Formen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende  Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten  haben, die von anderen Positionen erfasst werden. c) Draht: gewalzte, stranggepresste oder gezogene  massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt  in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen  Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei  gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten  gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem,  dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten  aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse  mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Platten,  Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der  Position 7801), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten  (einschließlich "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von  konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel  sind), mit gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der  Breite oder weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen  Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst  werden. Zu Position 7804 gehören insbesondere auch Platten, Bleche, Bänder und Folien mit Mustern  (z.B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder  überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten  haben, die von anderen Positionen erfasst werden. e) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit  über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden  Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder  regelmässig konvexen Vielecks und mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit  Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen  Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere  Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit  den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen,  gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen  sein.Unterpositions-Anmerkung1. Als "raffiniertes Blei" im Sinne des Kapitels 78 gilt: Metall mit  einem Bleigehalt von 99,9  GHT oder mehr, sofern der Gehalt an jedem der anderen Elemente die in  der nachstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen nicht überschreitet: Andere Elemente Element  Hoechstgrenze in GHT Ag    SilberAs ArsenBi BismutCa CalciumCd CadmiumCu KupferFe EisenS SchwefelSb  AntimonSn ZinnZn ZinkAndere (z.B. Te), je 0,02 0,0050,05 0,0020,0020,08  0,0020,0020,0050,0050,0020,001>PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 79ZINK UND WAREN DARAUSAnmerkung1.  Im Sinne des Kapitels 79 gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder  geschmiedete massive Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem  Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder  regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei  denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden  anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem,  rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch  abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt  (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der  Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den  gleichen Formen und Abmessungen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern  hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von  Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. b) Profile: gewalzte,  stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die  gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen  (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene  oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen, die nach der Herstellung eine über grobes  Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung  nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. c) Draht:  gewalzte, stranggepresste oder gezogene massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die  gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks,  gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und  "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen  aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind).  Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über  die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem  Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr  als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche, Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen  Erzeugnisse in Rohform der Position 7901), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit  abgerundeten Kanten (einschließlich "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende  Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von  gleicher Länge und parallel sind), mit gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger  Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder  rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von  anderen Positionen erfasst werden. Zu Position 7905 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und  Folien mit Mustern (z.B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte,  polierte oder überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von  Waren erhalten haben, die von anderen Positionen erfasst werden. e) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in  Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum  aufweisenden Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks  oder regelmässig konvexen Vielecks und mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch  Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder  regelmässig konvexen Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der  innere und der äussere Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen  Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen,  gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen,  Schellen oder Ringen versehen sein.Unterpositions-Anmerkung1. Im Sinne des Kapitels 79 gelten als:  a) nichtlegiertes Zink: Metall mit einem Zinkgehalt von 97,5  GHT oder mehr. b) Zinklegierungen:  metallische Stoffe, in denen Zink gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmässig vorherrscht,  sofern der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 2,5  GHT beträgt. c) Zinkstaub: Staub,  der durch Kondensieren von Zinkdämpfen gewonnen wird und aus kugelförmigen Partikeln besteht, die  feiner als beim Pulver sind. Sie müssen mit einem Anteil von 80  GHT oder mehr durch ein Sieb mit  einer lichten Maschenweite von 63  ìm (Mikron) hindurchgehen und 85  GHT oder mehr metallisches  Zink enthalten. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 80ZINN UND WAREN DARAUSAnmerkung1. Im Sinne des Kapitels 80 gelten  als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse,  nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises,  Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks  (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende  Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von  gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder  vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke  der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert  rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch  gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der  Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben,  wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen  Positionen erfasst werden. b) Profile: gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder  geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die  keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre  entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen,  die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung  erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die  von anderen Positionen erfasst werden. c) Draht: gewalzte, stranggepresste oder gezogene massive  Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form  eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen  Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei  gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten  gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem,  dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten  aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse  mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche,  Bänder und Folien: massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position   8001), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich  "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen  aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit  gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder  weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen,  wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Zu den  Positionen 8004 und 8005 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z.B.  Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene  Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die  von anderen Positionen erfasst werden. e) Rohre: Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die  gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt  in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen  Vielecks und mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in  Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks, die über  die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere Querschnitt die  gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend  genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht,  eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen  sein.Unterpositions-Anmerkung1. Im Sinne des Kapitels 80 gelten als: a) nichtlegiertes Zinn: Metall  mit einem Zinngehalt von 99  GHT oder mehr, sofern ein etwaiger Gehalt an Bismut oder Kupfer unter  den in der nachstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen liegt: Andere Elemente Element  Hoechstgrenze in GHT Bi    BismutCu Kupfer 0,10,4 b) Zinnlegierungen: metallische Stoffe, in denen  Zinn gegenüber jedem anderen Element gewichtsmässig vorherrscht, sofern 1) der Gesamtgehalt an  diesen anderen Elementen mehr als 1  GHT beträgtoder 2) der Gehalt an Bismut oder Kupfer der  jeweiligen Hoechstgrenze in der vorstehenden Tabelle entspricht oder sie überschreitet. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 81ANDERE UNEDLE METALLE; CERMETS; WAREN  DARAUSUnterpositions-Anmerkung1. Die Begriffsbestimmungen für "Stangen (Stäbe)", "Profile", "Draht"  und "Bleche, Bänder und Folien" aus Anmerkung 1 zu Kapitel 74 gelten sinngemäß auch für das Kapitel  81. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 82WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN;  TEILE DAVON, AUS UNEDLEN METALLENAnmerkungen1. Ausser Lötlampen, tragbaren Feldschmieden,  Schleifapparaten, Zusammenstellungen für die Hand- oder Fusspflege und Waren der Position 8209  erfasst Kapitel  82 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil: a) aus unedlem Metall; b) aus  Hartmetallen oder aus Cermets; c) aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder  rekonstituierten Steinen, auf einem Träger aus unedlem Metall, Hartmetall oder Cermet; d) aus  Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall, sofern es sich um Werkzeuge handelt, deren  Zähne, Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch nach Aufbringen von  Schleifstoffen ihre eigentliche Funktion beibehalten.2. Teile aus unedlen Metallen von Waren des  Kapitels  82 werden wie die entsprechenden Waren eingereiht, ausgenommen Werkzeughalter für  Handwerkzeug der Position  8466 und besonders genannte Teile. Teile mit allgemeiner  Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung  2 zu Abschnitt  XV gehören in keinem Fall zu Kapitel   82. Köpfe, Kämme, Klingen, Messer und Schneidblätter für elektrische Rasierapparate oder  elektrische Haarschneide- und -schermaschinen gehören zur Position  8510.3. Zu Position 8215  gehören Zusammenstellungen aus einem oder mehreren Messern der Position  8211 und einer zumindest  gleichen Anzahl von Waren der Position  8215. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 83VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLENAnmerkungen1. Teile aus  unedlen Metallen von Waren des Kapitels 83 werden wie die entsprechenden Waren eingereiht. Jedoch  gelten Waren aus Eisen oder Stahl der Position  7312, 7315, 7317, 7318 oder 7320 sowie die gleichen  Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis 76 und 78 bis 81) nicht als Teile von Waren des  Kapitels 83.2. Als "Laufrädchen oder -rollen" im Sinne der Position  8302 gelten solche mit einem  Durchmesser (auch mit aufgebrachter Lauffläche) von 75  mm oder weniger oder solche mit einem  Durchmesser (auch mit aufgebrachter Lauffläche) von mehr als 75  mm und einer Radbreite oder einer  Breite der aufgebrachten Lauffläche von weniger als 30  mm. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XVIMASCHINEN, APPARATE, MECHANISCHE GERÄTE  UND ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, FERNSEH-BILD- UND  -TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER FERNSEH-BILD- UND -TONWIEDERGABEGERÄTE, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE  GERÄTEAnmerkungen1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus  Kunststoffen, des Kapitels  39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position   4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus vulkanisiertem Weichkautschuk (Position  4016); b)  Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position  4204) oder aus  Pelzfellen (Position 4303); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Materialträger, aus Stoffen  aller Art (z.B. Kapitel  39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV); d) Lochkarten für Jacquard- oder andere  Maschinen (z.B. Kapitel 39 oder 48 bzw. Abschnitt XV); e) Förderbänder und Treibriemen, aus  Spinnstoffen (Position 5910), sowie Gegenstände des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen (Position  5911); f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine der Positionen 7102  bis 7104 sowie Waren ganz aus diesen Steinen, der Position 7116, ausgenommen bearbeitete, nicht  montierte Saphire und Diamanten für Tonabnehmer-Abtastnadeln (Position 8522); g) Teile mit  allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung  2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen  (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); h) Bohrgestänge (Position  7304); ij) endlose Gewebe und Bänder, aus Metalldraht oder -streifen (Abschnitt XV); k) Waren der  Kapitel 82 oder 83; l) Waren des Abschnitts XVII; m) Waren des Kapitels 90; n) Uhrmacherwaren  (Kapitel 91); o) auswechselbare Werkzeuge der Position 8207 und Bürsten, die Maschinenteile sind,  der Position 9603, sowie ähnliche, nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils einzureihende  auswechselbare Werkzeuge (z.B. Kapitel 40, 42, 43, 45 oder 59 bzw. Position 6804 oder 6909); p)  Waren des Kapitels 95.2. Maschinenteile (ausgenommen Teile von Waren der Position 8484, 8544, 8545,  8546 oder 8547), die nicht durch Anmerkung 1 zu Abschnitt XVI, Anmerkung 1 zu Kapitel 84 oder  Anmerkung 1 zu Kapitel 85 von Abschnitt XVI ausgenommen werden, sind nach folgenden Regeln  einzureihen: a) Teile, die sich als Waren einer Position des Kapitels 84 oder 85 (ausgenommen die  Positionen 8485 und 8548) darstellen, sind dieser Position zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für  welche Maschine sie bestimmt sind; b) andere Teile sind, wenn zu erkennen ist, daß sie ihrer  Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschinenart oder für  mehrere in der gleichen Position (auch in Position 8479 oder Position 8543) erfasste Maschinenarten  bestimmt sind, der Position für diese Maschinenart oder Maschinenarten zuzuweisen. Teile, die ihrer  Beschaffenheit nach hauptsächlich sowohl für Waren der Position 8517 als auch für Waren der  Positionen 8525 bis 8528 bestimmt sind, gehören zu Positionen 8517; c) alle übrigen Teile sind der  Position 8485 oder 8548 zuzuweisen.3. Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen aus zwei oder mehr  Maschinen verschiedener Art, die zusammen arbeiten sollen und ein Ganzes bilden) und Maschinen, die  nach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschiedene, sich abwechselnde oder ergänzende Tätigkeiten  ausführen können, sind, wenn nichts anderes bestimmt ist, nach der das Ganze kennzeichnenden  Haupttätigkeit einzureihen.4. Bestehen Maschinen oder Zusammenstellungen von Maschinen aus  (entweder voneinander getrennten oder lediglich durch Rohr- oder Schlauchleitungen,  Kraftübertragungsvorrichtungen, elektrische Kabel oder andere Vorrichtungen miteinander  verbundenen) Einzelkomponenten (Teileinheiten), die gemeinsam eine einzige, genau bestimmte, in  einer der Positionen des Kapitels 84 oder 85 erfasste Funktion ausüben, so sind sie (als  "funktionelle Einheit") insgesamt der Position zuzuweisen, die dieser Funktion entspricht.5. Bei  der Anwendung der Anmerkungen und Positionen des Abschnitts XVI umfasst der Begriff "Maschinen" auch  Apparate, Geräte und Vorrichtungen der in Kapitel 84 oder 85 genannten Art.Zusätzliche  Anmerkungen1. Zur Montage oder zur Instandhaltung der Maschinen benötigte Werkzeuge sind wie die  Maschinen einzureihen, zu denen sie gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch für  auswechselbare Werkzeuge, wenn sie mit den Maschinen, deren übliche Ausrüstung sie darstellen,  gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden.2. Auf Verlangen der  Anmeldestelle/Zollstelle hat der Anmeldepflichtige/Zollbeteiligte zur Ergänzung der  Anmeldung/Zollanmeldung erläuternde Unterlagen (z.B. eine Warenbeschreibung, Prospekte,  Katalogauszuege, Photographien) beizufügen, aus denen die geläufige Bezeichnung der Maschine, ihre  Verwendung und ihre wesentlichen Merkmale hervorgehen. Bei zerlegten oder nicht zusammengesetzten  Maschinen hat der Anmeldepflichtige/Zollbeteiligte auf Verlangen der Anmeldestelle/Zollstelle  ferner einen Montageplan und ein Verzeichnis des Inhalts der einzelnen Packstücke als Beleg zur  Anmeldung/Zollanmeldung vorzulegen.3. Auf Antrag des Anmeldepflichtigen/Zollbeteiligten und bei  Beachtung der von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen werden die Bestimmungen  der Allgemeinen Vorschrift 2 Buchstabe  a) auch auf Maschinen angewendet, die in Teilsendungen ein-  oder ausgehen.4. Zugmaschinen, die, auch durch besondere Vorrichtungen, an Maschinen Apparate oder  Geräte des Abschnitts XVI angekuppelt sind, werden stets gesondert eingereiht (Position  8701).KAPITEL 84KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE  DAVONAnmerkungen1. Zu Kapitel 84 gehören nicht: a) Mühlsteine, Schleifsteine und andere Waren des  Kapitels 68; b) Maschinen, Apparate und Geräte (z.B. Pumpen) sowie Teile davon, aus keramischen  Stoffen (Kapitel 69); c) Glaswaren für Laboratorien (Position 7017); Glaswaren zu technischen  Zwecken (Position 7019 oder 7020); d) Waren der Position 7321 oder 7322 sowie ähnliche Waren aus  anderen unedlen Metallen (Kapitel 74  bis 76 oder 78  bis 81); e) von Hand zu führende  Elektrowerkzeuge der Position 8508 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte der Position 8509; f)  nicht motorbetriebene Handkehrgeräte (Position 9603).2. Vorbehaltlich der Anmerkung  3 zu Abschnitt  XVI sind Maschinen, Apparate und Geräte, die sowohl unter den Positionen 8401 bis 8424 als auch  unter den Positionen 8425 bis 8480 eingereiht werden können, unter den Positionen 8401 bis 8424  einzureihen. Zu Position 8419 gehören jedoch nicht: a) Brutapparate und Aufzuchtapparate, für die  Gefluegelzucht sowie Keimapparate (Position 8436); b) Getreidenetzapparate für die Müllerei  (Position 8437); c) Diffuseure für die Zuckerherstellung (Position 8438); d) Maschinen und Apparate  zum Warmbehandeln von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren (Position 8451); e) Apparate und  Vorrichtungen die eine mechanische Arbeit verrichten, bei der eine Temperaturänderung zwar  notwendig, aber nur von untergeordneter Bedeutung ist. Zu Position 8422 gehören jedoch nicht: a)  Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen (Position 8452); b) Büromaschinen und -apparate der  Position 8472.3. Werkzeugmaschinen zum Abtragen von Stoffen aller Art, die sowohl in die Position  8456 als auch in die Position 8457, 8458, 8459, 8460, 8461, 8464 oder 8465 eingereiht werden  können, sind der Position 8456 zuzuweisen.4. Zu Position 8457 gehören nur metallbearbeitende  Werkzeugmaschinen (andere als Drehmaschinen), die mehrere verschiedenartige Bearbeitungsvorgänge  ausführen können, und zwar entweder a) durch automatischen Werkzeugwechsel aus einem  Werkzeugmagazin oder dergleichen entsprechend einem Bearbeitungsprogramm (Bearbeitungszentren) oder  b) durch automatischen Einsatz verschiedener Bearbeitungseinheiten, die gleichzeitig oder  nacheinander ein feststehendes Werkstück bearbeiten (Mehrwegemaschinen) oder c) durch automatisches  Zuführen des Werkstücks zu verschiedenen Bearbeitungseinheiten (Transfermaschinen).5.  A.  "Automatische Datenverarbeitungsmaschinen" im Sinne der Position 8471 sind: a) digitale Maschinen,  die: 1) das Datenverarbeitungsprogramm oder die Datenverarbeitungsprogramme und mindestens die  Daten speichern können, die zur Durchführung dieses Programms oder dieser Programme unmittelbar  benötigt werden; 2) frei programmiert werden können entsprechend den Benutzeranforderungen; 3)  Rechenoperationen entsprechend den Anweisungen des Benutzers durchzuführen vermögen und 4) in der  Lage sind, ohne menschliche Mitwirkung ein Datenverarbeitungsprogramm durchzuführen, dessen  Ausführung sie während des Programmablaufs auf Grund logischer Entscheidung selbst ändern können;  b) analoge Maschinen, die in der Lage sind, mathematische Modelle zu simulieren und mindestens  analoge Rechenelemente, Steuerelemente und Programmiervorrichtungen besitzen; c) hybride Maschinen,  die entweder aus einer digitalen Maschine mit analogen Elementen oder aus einer analogen Maschine  mit digitalen Elementen bestehen. B. Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können in Form von  Systemen vorkommen, die aus einer unterschiedlichen Anzahl von jeweils in einem eigenen Gehäuse  untergebrachten Einheiten bestehen. Eine Einheit wird dann als zu einem vollständigen System  gehörender Teil angesehen, wenn sie alle folgenden Voraussetzungen erfuellt: a) sie muß an die  Zentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden  können; b) sie muß ihrer Beschaffenheit nach als Teil für ein solches System bestimmt sein (sie muß  also, sofern es sich nicht um eine Stromversorgungseinheit handelt, insbesondere in der Lage sein,  Daten in einer Form - als Code oder als Signale - zu empfangen oder zu liefern, die vom System  verwendet werden kann). Solche Einheiten sind auch dann der Position 8471 zuzuweisen, wenn sie  gesondert gestellt werden. Nicht zu Position 8471 gehören dagegen Maschinen mit eigener Funktion,  in die eine automatische Datenverarbeitungsmaschine eingebaut ist oder die an eine automatische  Datenverarbeitungsmaschine angeschlossen werden und mit ihr zusammenarbeiten. Derartige Maschinen  sind der ihrer Funktion entsprechenden Position, oder, falls keine solche Position vorhanden ist,  der dann zutreffenden Sammelposition zuzuweisen.6. Zu Position 8482 gehören nur solche polierten  Stahlkugeln, deren Grenzabmaß nicht mehr als  1 v.H. vom angegebenen Durchmesser (Nennmaß),  höchstens jedoch  0,05  mm beträgt.Stahlkugeln, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen,  gehören zu Position  7326.7. Maschinen mit vielseitiger Verwendungsmöglichkeit (Mehrzweckmaschinen)  gehören, wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbehaltlich der Anmerkung  2 zu Kapitel 84 und der  Anmerkung  3 zu Abschnitt  XVI, zu der Position, die ihrem Hauptverwendungszweck entspricht.  Besteht eine derartige Position nicht oder ist der Hauptverwendungszweck nicht feststellbar, sind  sie der Position  8479 zuzuweisen. Zu Position 8479 gehören jedoch stets Maschinen, die aus  beliebigen Stoffen Bindfäden, Seile, Taue oder Kabel herstellen (z.B. Litzenschlagmaschinen,  Seilschlagmaschinen und Kabelmaschinen).Unterpositions-Anmerkung1. Zu Unterposition 8482 40 gehören  nur Wälzlager mit zylindrischen Rollen, deren gleichbleibender Durchmesser 5  mm oder weniger und  deren Länge mindestens das Dreifache des Durchmessers beträgt. Die Rollen können an den Enden  abgerundet sein.Zusätzliche Anmerkung1. Als "Motoren für Luftfahrzeuge" der Unterpositionen 8407 10  und 8409 10 gelten nur Motoren, die zum Anbringen einer Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet  sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 85ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE, GERÄTE UND ANDERE  ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, BILD- UND  TONAUFZEICHNUNGS- ODER -WIEDERGABEGERÄTE, FÜR DAS FERNSEHEN, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE  GERÄTEAnmerkungen1. Zu Kapitel 85 gehören nicht: a) Bettdecken, Heizkissen, Fußwärmer und ähnliche  Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung; Bekleidung, Schuhe, Ohrenschützer und andere am  Körper zu tragende Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung; b) Glaswaren der Position  7011;  c) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels  94.2. Waren, die sowohl der Position  8501 bis 8504 als  auch der Position  8511, 8512, 8540, 8541 oder 8542 zugewiesen werden können, sind in eine der fünf  zuletzt genannten Positionen einzureihen. Quecksilberdampfgleichrichter mit Metallgefäß gehören  jedoch zu Position  8504.3. Zu Position 8509 gehören folgende elektromechanische Geräte, sofern sie  von einer üblicherweise im Haushalt verwendeten Art sind: a) Staubsauger, Bohnergeräte,  Lebensmittelzerkleinerungs- und -mischgeräte, Frucht- und Gemüsepressen, mit beliebigem Gewicht; b)  andere Geräte mit einem Hoechstgewicht von 20  kg, ausgenommen Ventilatoren und Abluft- oder  Umluftabzugshauben mit eingebautem Ventilator, auch mit Filter (Position  8414), Wäscheschleudern  (Position  8421), Geschirrspülmaschinen (Position  8422), Waschmaschinen für Wäsche (Position   8450), Bügelkalander und andere Bügelmaschinen (Position  8420 oder 8451), Nähmaschinen (Position   8452), elektrische Handscheren (Position  8508) und Elektrowärmegeräte (Position  8516).4.  "Gedruckte Schaltungen" im Sinne der Position  8534 sind Schaltungen, bei denen auf einem  isolierenden Träger durch ein beliebiges Druckverfahren (z.B. durch Ausstanzen, Elektroplattieren  oder Ätzen) oder in der Technik der "Schichtschaltungen" Leiterbahnen, Kontakte oder andere  aufgedruckte Elemente (z.B. Induktionsspulen, Widerstände oder Kondensatoren) - einzeln oder  miteinander nach einem vorher festgelegten Schaltplan verbunden - aufgebracht sind, nicht jedoch  Bauelemente (wie z.B. Halbleiterbauelemente), die ein elektrisches Signal erzeugen, umformen,  verändern oder verstärken können. Der Begriff "gedruckte Schaltungen" umfasst nicht Schaltungen, die  mit anderen als gedruckten Elementen versehen sind. Gedruckte Schaltungen können jedoch mit nicht  durch Drucken hergestellten Anschlußstücken ausgestattet sein. Dünnschicht- oder  Dickschichtschaltungen gehören zu Position  8542, wenn sie passive und aktive Elemente enthalten,  die während des gleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind.5. Im Sinne der  Positionen 8541 und 8542 sind: A. "Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemente"  Bauelemente, deren Arbeitsweise auf der Veränderung des spezifischen Widerstandes unter dem Einfluß  eines elektrischen Feldes beruht; B. "Elektronische integrierte Schaltungen und zusammengesetzte  elektronische Mikroschaltungen (Mikrobausteine)": a) monolithische integrierte Schaltungen, bei  denen die Schaltungselemente (Dioden, Transistoren, Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen, usw.)  hauptsächlich im halbleitenden Material sowie auf der Oberfläche halbleitenden Materials (z.B.  dotiertem Silicium) hergestellt worden sind und ein untrennbares Ganzes bilden; b) hybride  integrierte Schaltungen, bei denen passive Bauelemente (Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen,  usw.), die in der Dünnschicht- oder Dickschichttechnik hergestellt worden sind, und aktive  Bauelemente (Dioden, Transistoren, monolithische integrierte Schaltungen usw.), die in der  Halbleitertechnik hergestellt worden sind, auf praktisch untrennbare Weise auf dem gleichen  isolierenden Träger (z.B. Glas oder Keramik) vereinigt sind. Diese Schaltungen können auch diskrete  Bauelemente enthalten; c) zusammengesetzte Mikroschaltungen (Mikrobausteine), die in der  Gießblocktechnik, Mikromodultechnik oder in ähnlicher Bauweise hergestellt worden sind und aus  aktiven oder aktiven und passiven diskreten Bauelementen bestehen, die zusammengebaut und  untereinander elektrisch verbunden sind. Für die in dieser Anmerkung definierten Waren haben die  Positionen  8541 und 8542 Vorrang vor jeder anderen Position der Nomenklatur, die für diese Waren,  insbesondere wegen ihrer Funktion, in Betracht kommen könnte.6. Schallplatten, Magnetbänder und  andere Aufzeichnungsträger der Positionen  8523 und 8524 sind auch dann diesen Positionen  zuzuweisen, wenn sie mit den Geräten, für die sie bestimmt sind, gestellt werden.Zusätzliche  Anmerkungen1. Tonwiedergabegeräte mit Laser-Tonabnehmersystem gehören nicht zu Unterposition 8519  10, 8519 21, 8519 29, 8519 31 oder 8519 39, sondern zu Unterposition 8519 99 10.2. "Compact discs"  genannte Schallplatten gehören nicht zu Unterposition 8524 10, sondern zu Unterposition 8524 90  10.3. Videogeräte zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergabe, mit eingebautem Videotuner,  gehören nicht zu Position 8521, sondern zu Unterposition 8528 10 11, 8528 10 19 oder 8528 10 30. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XVIIBEFÖRDERUNGSMITTELAnmerkungen1. Zu  Abschnitt XVII gehören nicht die in Position 9501, 9503 oder 9508 erfassten Waren sowie  Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen (Position 9506).2. Folgende Waren sind nicht als  "Teile" oder als "Zubehör" einzureihen, auch wenn sie ihrer Beschaffenheit nach erkennbar für Waren  des Abschnitts XVII bestimmt sind: a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Einreihung  nach Stoffbeschaffenheit oder nach Position 8484) sowie andere Waren aus vulkanisiertem  Weichkautschuk (Position 4016); b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der  Anmerkung  2 zu Abschnitt  XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus  Kunststoffen (Kapitel 39); c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge); d) Waren der Position 8306; e)  Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8401 bis 8479 sowie Teile davon; Waren der Position  8481 oder 8482 und die in Position 8483 erfassten Teile von Motoren oder anderen Kraftmaschinen; f)  elektrische Maschinen, Apparate und Geräte sowie elektrisches Zubehör (Kapitel 85); g) Instrumente,  Apparate und Geräte des Kapitels 90; h) Waren des Kapitels 91; ij) Waffen (Kapitel 93); k)  Beleuchtungskörper und Teile davon, der Position 9405; l) Bürsten, die Fahrzeugteile sind (Position  9603).3. "Teile" und "Zubehör" im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehör, die ihrer  Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 86, 87 oder 88  bestimmt sind. Teile und Zubehör, für die zwei oder mehr Positionen der Kapitel 86  bis 88 in  Betracht kommen, sind der Position zuzuweisen, die dem Hauptverwendungszweck der Teile oder des  Zubehörs entspricht.4. Luftfahrzeuge, die auch als Landfahrzeuge verwendet werden können, sind als  Luftfahrzeuge einzureihen. Schwimmfähige Kraftfahrzeuge (Amphibienfahrzeuge) sind als  Kraftfahrzeuge einzureihen.5. Luftkissenfahrzeuge sind wie die Fahrzeuge einzureihen, denen sie am  ähnlichsten sind, und zwar: a) in Kapitel 86, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt  sind, sich über einer Führungsschiene fortzubewegen (Luftkissenzuege); b) in Kapitel 87, wenn sie  ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich über dem Boden oder in gleichem Masse über dem  Boden und über dem Wasser fortzubewegen; c) in Kapitel 89, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu  bestimmt sind, sich über dem Wasser fortzubewegen, auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbrücken  landen oder sich über Eisflächen fortbewegen können. Teile und Zubehör für Luftkissenfahrzeuge sind  wie Teile und Zubehör von Fahrzeugen der Position einzureihen, der die Luftkissenfahrzeuge auf  Grund der vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden. Ortsfestes Material für Verkehrswege von  Luftkissenfahrzeugen ist wie ortsfestes Gleismaterial einzureihen; Signal-, Sicherungs-,  Überwachungs- oder Steuergeräte für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wie Signal-,  Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte für Schienenwege einzureihen.Zusätzliche Anmerkungen1.  Vorbehaltlich der Zusätzlichen Anmerkung  3 zu Kapitel 89 sind Werkzeuge und andere Waren zur  Instandhaltung und Instandsetzung von Beförderungsmitteln wie die Beförderungsmittel einzureihen,  zu denen sie gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch für anderes Zubehör, das  mit den Beförderungsmitteln, deren übliche Ausrüstung es darstellt, gestellt und üblicherweise  zusammen mit ihnen verkauft wird.2. Auf Antrag des Anmeldepflichtigen/Zollbeteiligten und bei  Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen werden die Bestimmungen  der Allgemeinen Vorschrift 2 Buchstabe  a) auch auf Waren der Positionen  8608, 8805, 8905 und 8907  angewendet, die in Teilsendungen eingehen.KAPITEL 86SCHIENENFAHRZEUGE UND ORTSFESTES GLEISMATERIAL,  TEILE DAVON; MECHANISCHE (AUCH ELEKTROMECHANISCHE) SIGNALGERÄTE FÜR VERKEHRSWEGEAnmerkungen1. Zu  Kapitel 86 gehören nicht: a) Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton, für Schienenwege, sowie  Betonelemente zum Bau von Führungsschienen für Luftkissenzuege (Position 4406 oder 6810); b)  Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, der Position 7302; c) elektrische Signal-,  Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte der Position 8530.2. Zu Position 8607 gehören  insbesondere: a) Achsen, Räder, Radsätze, Radreifen, Radsprengringe, Radkörper und andere Radteile;  b) Untergestelle, Drehgestelle und Lenkgestelle; c) Achslager, Bremsvorrichtungen aller Art; d)  Puffer, Zughaken und andere Kupplungsvorrichtungen, Faltenbälge; e) Wagenkästen und andere  Aufbauten.3. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Kapitel  86 gehören zu Position 8608 insbesondere: a)  zusammengesetzte Gleise, Drehscheiben, Prellböcke und Lademasse; b) bewegliche Scheiben- und  Flügelsignale, Bahnschrankenbetätigungsvorrichtungen für schienengleiche Bahnübergänge,  Vorrichtungen zur Nahbedienung der Weichen (Handstellböcke), Stellwerke zur Fernbedienung der  Weichen oder Signale und andere mechanische (auch elektromechanische) Signal-, Sicherungs-,  Überwachungs- oder Steuergeräte, auch mit elektrischer Beleuchtungsvorrichtung ausgestattet, für  Schienenwege oder dergleichen, Strassen, Binnenwasserstrassen, Parkplätze oder Parkhäuser,  Hafenanlagen oder Flughäfen. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 87ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE NICHT  SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE, TEILE DAVON UND ZUBEHÖRAnmerkungen1. Zu Kapitel 87 gehören nicht  Fahrzeuge, die auf Grund ihrer Bauart nur auf Schienen fahren können.2. Im Sinne des Kapitels 87  sind Zugmaschinen Kraftfahrzeuge, die im wesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge,  Geräte oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es möglich machen,  im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschinen Werkzeuge, Geräte, Saatgut, Düngemittel  usw. zu befördern.3. Kraftwagenfahrgestelle mit Fahrerhaus gehören nicht zu Position  8706, sondern  zu den Positionen 8702 bis 8704.4. Zu Position 8712 gehören alle zweirädrigen Kinderfahrräder.  Andere Kinderfahrräder gehören zu Position  9501. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 88LUFTFAHRZEUGE UND RAUMFAHRZEUGE, TEILE DAVONZusätzliche  Anmerkung1. Als "Leergewicht" im Sinne der Position  8802 gilt das Gewicht der Luftfahrzeuge in  flugbereitem Zustand unter Ausschluß des Gewichts der Besatzung, des Treibstoffs sowie der  Ausrüstung, die nicht fest eingebaut ist. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 89WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGENAnmerkung1. Rümpfe  von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie  zerlegte vollständige Wasserfahrzeuge sind, wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist, in die  Position  8906 einzureihen.Zusätzliche Anmerkungen1. Zu den Unterpositionen 8901 10 10, 8901 20 10,  8901 30 10, 8901 90 10, 8902 00 11, 8902 00 19, 8903 91 10, 8903 92 10, 8904 00 91 und 8906 00 91  gehören nur Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind und deren grösste  Rumpflänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile) 12  m oder mehr beträgt. Fischereifahrzeuge  und Rettungsfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind, gelten ohne Rücksicht auf  ihre Rumpflänge stets als Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt.2. Zu den Unterpositionen 8905 10  10 und 8905 90 10 gehören nur Wasserfahrzeuge, Schwimmdocks und schwimmende oder tauchende Bohr-  oder Förderplattformen, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind.3. Die Position 8908 erfasst  mit dem Begriff "Wasserfahrzeuge und andere schwimmende Vorrichtungen, zum Abwracken" auch folgende  Waren, sofern sie mit Wasserfahrzeugen und anderen schwimmenden Vorrichtungen zum Abwracken  gestellt werden und zu deren üblicher Ausrüstung gehören: - gebrauchte oder neue Ersatzteile (z.B.  Schiffsschrauben), - bewegliche Gegenstände (Möbel, Küchengeräte, Geschirr usw.), augenscheinlich  gebraucht. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XVIIIOPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER  KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE,  -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE;  UHRMACHERWAREN; MUSIKINSTRUMENTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND  GERÄTEKAPITEL 90OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND  GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND  CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE  UND GERÄTEAnmerkungen1. Zu Kapitel  90 gehören nicht: a) Waren zu technischen Zwecken aus  Weichkautschuk (Position  4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position  4204) oder aus  Spinnstoffen (Position  5911); b) feuerfeste Waren der Position 6903; Waren zu chemischen oder  anderen technischen Zwecken der Position  6909; c) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der  Position  7009 und Spiegel aus unedlen Metallen oder Edelmetallen, die nicht die  charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Position  8306 oder Kapitel 71); d)  Glaswaren der Position  7007, 7008, 7011, 7014, 7015, oder 7017; e) Teile mit allgemeiner  Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung  2 zu Abschnitt  XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt   XV) und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel  39); f) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser  der Position  8413; Zähl- und Kontrollwaagen und gesondert gestellte Gewichte (Position  8423);  Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben oder Fördern (Positionen  8425 bis 8428); Papier- oder  Pappeschneidemaschinen aller Art (Position  8441); Spezialvorrichtungen zum Einstellen der  Werkstücke oder Werkzeuge an Werkzeugmaschinen, auch mit optischer Ablesevorrichtung (z.B. sog.  "optische" Teilköpfe), der Position  8466 (ausgenommen rein optische Vorrichtungen, wie z.B.  Zentrierfernrohre und Fluchtfernrohre); Rechenmaschinen (Position  8470); Druckminderventile sowie  andere Ventile und Armaturen (Position  8481); g) Scheinwerfer von der für Kraftfahrzeuge oder  Fahrräder verwendeten Art (Position  8512); tragbare elektrische Leuchten der Position  8513;  kinematographische Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, sowie Geräte zum serienweisen Kopieren  von Tonträgern (Position  8519 oder 8520); Tonabnehmer (Position  8522); Funkmeßgeräte,  Funknavigationsgeräte und Funkfernsteuergeräte (Position 8526); innenverspiegelte  Scheinwerferlampen (Position  8539); Kabel aus optischen Fasern, der Position  8544; h)  Scheinwerfer der Position 9405; ij) Waren des Kapitels 95; k) Hohlmasse; sie sind nach ihrer  stofflichen Beschaffenheit einzureihen; l) Spulen und ähnliche Materialträger (Einreihung nach  ihrer stofflichen Beschaffenheit z.B. nach Position  3923 oder Abschnitt XV).2. Vorbehaltlich der  vorstehenden Anmerkung  1 sind Teile und Zubehör für Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente oder  andere Waren des Kapitels 90 nach folgenden Regeln einzureihen: a) Teile und Zubehör, die sich als  Waren einer Position des Kapitels  90 oder des Kapitels 84, 85 oder 91 (ausgenommen der Position  8485, 8548 oder 9033) darstellen, sind dieser Position zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für  welche Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente sie bestimmt sind; b) andere Teile und anderes  Zubehör sind, wenn zu erkennen ist, daß sie ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder  hauptsächlich für eine bestimmte Maschine, einen bestimmten Apparat oder ein bestimmtes Gerät oder  Instrument oder für mehrere Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente der gleichen Position  (auch der Position 9010, 9013 oder 9031) bestimmt sind, der Position für diese Maschinen, Apparate,  Geräte oder Instrumente zuzuweisen; c) alle übrigen Teile und alles übrige Zubehör sind nach  Position 9033 einzureihen.3. Die Bestimmungen der Anmerkung  4 zu Abschnitt XVI gelten auch für  Kapitel  90.4. Zu Position 9005 gehören nicht: Zielfernrohre für Waffen, Periskope für  Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre für Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente  des Kapitels  90 oder des Abschnitts  XVI (Position  9013).5. Optische Instrumente, Geräte oder  Maschinen zum Messen oder Prüfen, für die sowohl die Position  9013 als auch die Position  9031 in  Betracht kommen, sind der Position  9031 zuzuweisen.6. Zu Position 9032 gehören nur: a)  Instrumente, Apparate und Geräte zum Regeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen  veränderlichen Grössen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, auch wenn ihre  Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Grösse ändert;  b) Regler für elektrische Grössen sowie Regler für andere Grössen, wenn ihre Arbeitsweise auf einer  elektrischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Grösse ändert.Zusätzliche Anmerkung1.  Als "elektronisch" im Sinne der Unterpositionen 9015 10 10, 9015 20 10, 9015 30 10, 9015 40 10,  9015 80 11, 9015 80 19, 9024 10 10, 9024 80 10, 9025 19 91, 9025 80 91, 9026 10 51, 9026 10 59,  9026 20 30, 9026 80 91, 9027 10 10, 9027 80 11, 9027 80 19, 9030 39 30, 9030 89 91, 9031 80 31,  9031 80 39 und 9032 10 30 gelten Instrumente, Apparate und Geräte, die eine oder mehrere Waren der  Position  8540 oder 8541 enthalten. Bei der Anwendung dieser Anmerkung bleiben jedoch solche Waren  der Position  8540 oder 8541 unberücksichtigt, die nur eine Gleichrichterfunktion haben oder die  zum Stromversorgungsteil der Instrumente, Apparate oder Geräte gehören. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 91UHRMACHERWARENAnmerkungen1. Zu Kapitel 91 gehören nicht: a)  Uhrgläser und Uhrgewichte (Einreihung nach ihrer stofflichen Beschaffenheit); b) Uhrketten  (Position 7113 oder 7117, je nach Beschaffenheit); c) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit  im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt  XV), und gleichartige  Waren aus Kunststoffen (Kapitel  39) oder aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen (im  allgemeinen Position 7115); Uhrfedern (einschließlich Spiralfedern) gehören jedoch zu Position   9114; d) Kugeln für Kugellager (Position  7326 oder 8482, je nach Beschaffenheit); e) Waren der  Position 8412, die so konstruiert sind, daß sie ohne Hemmung laufen; f) Kugellager (Position 8482);  g) Waren des Kapitels  85, noch nicht miteinander oder mit anderen Bauelementen zu Uhrwerken oder  zu Teilen zusammengesetzt, die ihrer Beschaffenheit nach erkennbar ausschließlich oder  hauptsächlich für Uhrwerke bestimmt sind (Kapitel  85).2. Zu Position  9101 gehören nur Uhren,  deren Gehäuse ganz aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen bestehen oder aus diesen Stoffen  hergestellt und mit Natur- oder Zuchtperlen, Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder  rekonstituierten Steinen der Positionen  7101 bis 7104 besetzt sind. Uhren mit Gehäuse aus unedlem  Metall mit darin eingelegten Edelmetallen sind der Position  9102 zuzuweisen.3. Als  "Kleinuhr-Werke" im Sinne des Kapitels  91 gelten Vorrichtungen, deren Gang durch eine Unruh mit  Spiralfeder, einen Quarz oder ein anderes geeignetes Zeitteilersystem geregelt wird und die eine  Anzeige oder ein System zur Aufnahme einer mechanischen Anzeige besitzen. Diese Uhrwerke weisen  eine Dicke von 12  mm oder weniger und eine Breite, eine Länge oder einen Durchmesser von 50  mm  oder weniger auf.4. Vorbehaltlich der Anmerkung  1 zu Kapitel  91 bleiben Werke und Teile, die  sowohl für Waren des Kapitels  91 als auch für andere Waren (z.B. für Meß- oder  Präzisionsinstrumente) verwendet werden können, in Kapitel  91. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 92MUSIKINSTRUMENTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE  INSTRUMENTEAnmerkungen1. Zu Kapitel  92 gehören nicht: a) Teile mit allgemeiner  Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung  2 zu Abschnitt  XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt   XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel  39); b) Mikrophone, Verstärker,  Lautsprecher, Kopfhörer, Schalter, Stroboskope und andere Instrumente, Apparate und zusätzliche  Ausrüstungsstücke zur Verwendung mit den Waren des Kapitels  92, wenn sie nicht in diese Waren oder  nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind (Kapitel  85 oder 90); c) Instrumente  und Geräte, die den Charakter von Spielzeug haben (Position  9503); d) Wischer und andere  Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Position  9603); e) Instrumente und Geräte, die  den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Position  9705 oder 9706); f) Spulen  und ähnliche Unterlagen (Einreihung nach ihrer stofflichen Beschaffenheit, z.B. Position 3924 oder  Abschnitt  XV).2. Bogen, Schlegel und dergleichen für Musikinstrumente der Position  9202 oder 9206  werden wie die Instrumente eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Instrumenten  gestellt werden und ihnen der Anzahl nach entsprechen. Karten, Scheiben und Walzen der Position   9209 werden auch dann getrennt eingereiht, wenn sie mit den Instrumenten oder Geräten gestellt  werden, für die sie bestimmt sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XIXWAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON UND  ZUBEHÖRKAPITEL 93WAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON UND ZUBEHÖRAnmerkungen1. Zu Kapitel 93 gehören  nicht: a) Waren des Kapitels 36 (z.B. Zuendhütchen, Sprengkapseln, Sprengzuender, Leuchtraketen,  Raketen zum Wetterschießen); b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung   2 zu Abschnitt  XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt  XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen  (Kapitel  39); c) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge (Position  8710);  d)  Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen, für Waffen, ausgenommen solche, die auf Waffen  montiert sind oder die mit den Waffen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden (Kapitel  90); e)  Armbrüste, Bogen und Pfeile für den Schießsport, stumpfe Waffen für den Fechtsport und  Spielzeugwaffen (Kapitel  95); f) Sammlungsstücke oder Antiquitäten (Position  9705 oder 9706).2.  Als "Teile" im Sinne der Position  9306 gelten nicht Funk- oder Radargeräte der Position  8526. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XXVERSCHIEDENE WARENKAPITEL 94MÖBEL;  MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT  WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND  DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDEAnmerkungen1. Zu Kapitel 94 gehören nicht: a) Luftmatratzen,  Luftkopfkissen oder Luftkissen, Matratzen, Kopfkissen oder Kissen für Wasserfuellung, der Kapitel   39, 40 oder 63; b) auf dem Boden stehende Spiegel, z.B. schwenkbare Ankleidespiegel der Position   7009; c) Waren des Kapitels 71; d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der  Anmerkung  2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt  XV), gleichartige Waren aus  Kunststoff (Kapitel  39) oder Panzerschränke der Position  8303; e) Möbel als besondere Teile von  Einrichtungen, Maschinen, Apparaten und Geräten zur Kälteerzeugung der Position  8418, auch wenn  sie unausgerüstet gestellt werden; Möbel, die zum Einbau von Nähmaschinen (Position  8452)  besonders hergerichtet sind; f) Beleuchtungskörper des Kapitels 85; g) Möbel als besondere Teile  von Geräten der Positionen  8518 (Position  8518), 8519 bis 8521 (Position  8522) oder 8525 bis  8528 (Position  8529); h) Waren der Position  8714; ij) Dentalstühle mit eingebauten  Zahnbehandlungsgeräten der Position  9018 sowie Speibecken für die zahnärztliche Praxis (Position   9018); k) Waren des Kapitels  91 (z.B. Uhren und Uhrengehäuse); l) Möbel oder Beleuchtungskörper,  die den Charakter von Spielzeug haben (Position  9503), Billardtische oder andere Spielmöbel der  Position  9504, Möbel für Zauberkunststücke oder Dekorationsartikel (ausgenommen elektrische  Girlanden) wie Lampions, Papierlaternen (Position  9505).2. Die in den Positionen  9401 bis 9403  erfassten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein, auf den Boden gestellt zu werden. Es  bleiben jedoch in diesen Positionen, selbst wenn sie aufgehängt, an der Wand befestigt oder  aufeinandergestellt werden: a) Schränke, Bücherschränke, Regale und Möbel aus zusammengehörenden  Einzelstücken; b) Sitze und Bettgestelle.3.  a) Als Teile von Waren im Sinne der Positionen  9401  bis 9403 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder Stein oder aus einem  anderen in Kapitel 68 oder 69 genannten Stoff, auch zugeschnitten, jedoch nicht mit anderen Teilen  verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden. b) Gesondert gestellte Waren der Position  9404  verbleiben in dieser Position, auch wenn sie zugleich Teile von Möbeln der Positionen  9401 bis  9403 sind.4. Als "vorgefertigte Gebäude" im Sinne der Position  9406 gelten Gebäude, die im Werk  fertiggestellt worden sind oder als Einzelteile geliefert, gemeinsam zur Abfertigung gestellt, auf  der Baustelle zusammengesetzt werden, wie Wohngebäude, Baustellenunterkünfte, Bürogebäude, Schulen,  Kaufhäuser, Schuppen, Garagen oder ähnliche Gebäude. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 95SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE  DAVON UND ZUBEHÖRAnmerkungen1. Zu Kapitel 95 gehören nicht: a) Christbaumkerzen (Position  3406);  b) Feuerwerkskörper oder andere pyrotechnische Artikel der Position  3604; c) Garne, Monofile,  Schnüre oder Messinahaar oder dergleichen für den Fischfang, auch abgepasst, jedoch nicht  zusammengesetzte Angelleinen, des Kapitels  39, der Position 4206 oder des Abschnitts  XI; d)  Taschen für Sportgeräte und andere Behältnisse der Position 4202, 4303 oder 4304; e) Sportkleidung  sowie Maskenkostüme, aus Spinnstoffen, der Kapitel  61 oder 62; f) Fahnen und Wimpelgirlanden, aus  Spinnstoffen, sowie Segel für Boote, Windsurfbretter oder Segelwagen, des Kapitels  63; g)  Sportschuhe (ausgenommen solche, an denen Schlittschuhe oder Rollschuhe fest angebracht sind) des  Kapitels  64 und besondere Kopfbedeckungen zu Sportzwecken des Kapitels  65; h) Gehstöcke,  Peitschen, Reitpeitschen oder dergleichen (Position 6602), Teile davon (Position  6603); ij)  Glasaugen, nicht montiert für Puppen oder anderes Spielzeug, der Position  7018; k) Teile mit  allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung  2 zu Abschnitt  XV, aus unedlen Metallen  (Abschnitt  XV), oder ähnliche Waren aus Kunststoffen (Kapitel  39); l) Glocken, Klingeln, Gongs  und ähnliche Waren der Position 8306; m) Elektromotoren (Position  8501), elektrische  Transformatoren (Position  8504) und Geräte für die Funkfernsteuerung (Position  8526); n)  Sportfahrzeuge (ausgenommen Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen) des Abschnitts  XVII; o)  zweirädrige Kinderfahrräder (Position 8712); p) Sportboote, wie Kanus und Ruderboote (Kapitel  89),  und Fortbewegungsmittel dazu (Kapitel  44, wenn sie aus Holz sind); q) Schutzbrillen für Sport und  Freiluftspiele (Position  9004); r) Lockpfeifen und Signalpfeifen (Position  9208); s) Waffen und  andere Waren des Kapitels  93; t) elektrische Girlanden aller Art (Position  9405); u) Saiten für  Schläger, Zelte, Campingausrüstungen und Handschuhe aus Stoffen aller Art (Einreihung nach ihrer  stofflichen Beschaffenheit).2. Die Waren dieses Kapitels können einfache Verzierungen oder  unwesentliche Zutaten aus echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen, Schmucksteinen,  synthetischen oder rekonstituierten Steinen, Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen enthalten.3.  Vorbehaltlich der vorstehenden Anmerkung  1 werden Teile und Zubehör, die erkennbar ausschließlich  oder hauptsächlich für Waren dieses Kapitels bestimmt sind, wie diese Waren eingereiht. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 96VERSCHIEDENE WARENAnmerkungen1. Zu Kapitel 96 gehören nicht: a)  Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33); b) Waren des Kapitels 66 (z.B. Teile  von Regenschirmen oder Gehstöcken); c) Phantasieschmuck (Position 7117); d) Teile mit allgemeiner  Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt  XV) und ähnliche Waren aus Kunststoff (Kapitel 39); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge,  Schneidwaren, Eßbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt  gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602; f) Waren des Kapitels 90 (z.B.  Brillenfassungen (Position 9003), Reißfedern (Position 9017), Bürstenwaren, die offensichtlich in  der Medizin, in der Chirurgie, in der Zahn- oder Tierheilkunde Verwendung finden (Position 9018));  g) Waren des Kapitels 91 (z.B. Uhrengehäuse); h) Musikinstrumente, Teile und Zubehör davon (Kapitel  92); ij) Waren des Kapitels 93 (Waffen und Teile davon); k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel,  Beleuchtungskörper); l) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Waren des  Kapitels 97 (Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten).2. Als "pflanzliche oder mineralische  Schnitzstoffe" im Sinne der Position 9602 gelten: a) harte Samen, Kerne, Schalen und Nüsse und  ähnliche pflanzliche Stoffe, von der zum Schnitzen verwendeten Art (z.B. Steinnuß und  Dumpalmnüsse); b) Meerschaum und Bernstein, auch rekonstituiert, Gagat (Jett) und jettähnliche  mineralische Schnitz- und Formstoffe.3. Als "Pinselköpfe" im Sinne der Position 9603 gelten  ungefasste Bündel aus Tierhaaren, Pflanzenfasern oder anderen Stoffen, die ohne Teilung zum  Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur einer geringen  ergänzenden Bearbeitung bedürfen, wie Gleichrichten oder Schleifen der Enden.4. Waren des Kapitels  96, ausgenommen Waren der Positionen 9601 bis 9606 und 9615, die ganz oder teilweise aus  Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder  rekonstituierten Steinen oder aus echten Perlen oder Zuchtperlen bestehen, verbleiben in diesem  Kapitel. Jedoch verbleiben Waren der Positionen 9601 bis 9606 und 9615 nur dann in Kapitel 96, wenn  sie nur einfache Verzierungen oder unwesentliche Zutaten aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen,  echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten  Steinen enthalten. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XXIKUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND  ANTIQUITÄTENKAPITEL 97KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTENAnmerkungen1. Zu Kapitel  97 gehören nicht: a) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen, Ganzsachen und dergleichen, nicht  entwertet, im Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf vorgesehen (Kapitel  49); b) bemalte Gewebe  für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen (Position  5907), ausgenommen solche,  die zu Position  9706 gehören; c) echte Perlen oder Zuchtperlen sowie Edelsteine und Schmucksteine  (Positionen  7101 bis 7103).2. Originalstiche, -schnitte und -steindrucke im Sinne der Position   9702 sind Drucke, die von einer oder mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten Platten in  beliebigem, jedoch keinem mechanischen oder photomechanischen Verfahren auf einen beliebigen Stoff  in schwarz-weiß oder farbig unmittelbar abgezogen sind.3. Zu Position 9703 gehören nicht  Bildhauerarbeiten, die den Charakter einer Handelsware haben (Serienerzeugnisse, Abgüsse und  handwerkliche Erzeugnisse); diese werden nach ihrer Beschaffenheit eingereiht.4.  a) Vorbehaltlich  der vorstehenden Anmerkungen 1, 2 und 3 gehören Waren, bei deren Einreihung Kapitel  97 und andere  Kapitel der Nomenklatur in Betracht kommen, zu Kapitel  97. b) Zu Position 9706 gehören nicht Waren  mit den Merkmalen der Positionen  9701 bis 9705.5. Rahmen um Gemälde, Zeichnungen, Collagen und  ähnliche dekorative Bildwerke, Stiche, Schnitte oder Steindrucke werden wie diese eingereiht, wenn  sie ihnen nach Art und Wert entsprechen. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 98 VOLLSTÄNDIGE FABRIKATIONSANLAGEN AUSGEFÜHRT GEMÄSS VERORDNUNG  (EWG) Nr. 518/79 DER KOMMISSION VorschriftDurch Verordnung (EWG) Nr.  518/79 der Kommission vom  19.  März 1979 () wurde ein vereinfachtes Anmeldeverfahren zur Erfassung der Ausfuhr vollständiger  Fabrikationsanlagen in der Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen  ihren Mitgliedstaaten eingeführt. Zur Anwendung dieses vereinfachten Verfahrens muß der  Auskunftspflichtige vorher die notwendige Zustimmung der in der nachfolgenden Tabelle aufgeführten  zuständigen Dienststelle erhalten haben. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>          >PLATZ FÜR EINE TABELLE>   ANHANG > PLATZ FÜR EINE TABELLE>  }() Als "Verpackungen" gelten innere und äussere  Behältnisse, Aufmachungen, Umhüllungen und Unterlagen mit Ausnahme von Beförderungsmitteln  P  insbesondere Behältern  P, Planen, Lademittel und des bei der Beförderung verwendeten Zubehörs. Der  Ausdruck "Verpackungen" umfasst nicht die in der Allgemeinen Vorschrift 5 a) angesprochenen  Behältnisse.  }() ABl. Nr. L  333 vom 30. 11. 1978, S.  5.  }() Die betreffenden Unterpositionen gehören zu folgenden Unterpositionen (HS): 3917 21, 3917 22,  3917 23, 3917 29, 3917 31, 3917 33, 3917 39, 3917 40, 3926 90, 4008 29, 4009 50, 4011 30, 4012 10,  4012 20, 4016 10, 4016 93, 4016 99, 4017 00, 4504 90, 4823 90, 6812 90, 6813 10, 6813 90, 7007 21,  7304 31, 7304 39, 7304 41, 7304 49, 7304 51, 7304 59, 7304 90, 7306 30, 7306 40, 7306 50, 7306 60,  7312 10, 7312 90, 7322 90, 7324 10, 7324 90, 7326 20, 7413 00, 7608 10, 7608 20, 8108 90, 8302 10,  8302 20, 8302 42, 8302 49, 8302 60, 8307 10, 8307 90, 8407 10, 8408 90, 8409 10, 8411 11, 8411 12,  8411 21, 8411 22, 8411 81, 8411 82, 8411 91, 8411 99, 8412 10, 8412 21, 8412 29, 8412 31, 8412 39,  8412 80, 8412 90, 8413 19, 8413 20, 8413 30, 8413 50, 8413 60, 8413 70, 8413 81, 8413 91, 8414 10,  8414 20, 8414 30, 8414 51, 8414 59, 8414 80, 8414 90, 8415 81, 8415 82, 8415 83, 8415 90, 8418 10,  8418 30, 8418 40, 8418 61, 8418 69, 8419 50, 8419 81, 8419 90, 8421 19, 8421 21, 8421 23, 8421 29,  8421 31, 8421 39, 8424 10, 8425 11, 8425 19, 8425 31, 8425 39, 8425 42, 8425 49, 8426 99, 8428 10,  8428 20, 8428 33, 8428 39, 8428 90, 8471 10, 8471 20, 8471 91, 8471 92, 8471 93, 8479 89, 8479 90,  8483 10, 8483 30, 8483 40, 8483 50, 8483 60, 8483 90, 8484 10, 8484 90, 8501 20, 8501 31, 8501 32,  8501 33, 8501 34, 8501 40, 8501 51, 8501 52, 8501 53, 8501 61, 8501 62, 8501 63, 8502 11, 8502 12,  8502 13, 8502 20, 8502 30, 8502 40, 8504 10, 8504 31, 8504 32, 8504 33, 8504 40, 8504 50, 8507 10,  8507 20, 8507 30, 8507 40, 8507 80, 8507 90, 8511 10, 8511 20, 8511 30, 8511 40, 8511 50, 8511 80,  8516 80, 8518 10, 8518 21, 8518 22, 8518 29, 8518 30, 8518 40, 8518 50, 8520 90, 8521 10, 8522 90,  8525 10, 8525 20, 8526 10, 8526 91, 8526 92, 8527 90, 8529 10, 8529 90, 8531 10, 8531 20, 8531 80,  8539 10, 8543 80, 8543 90, 8544 30, 8801 10, 8801 90, 8802 11, 8802 12, 8802 20, 8802 30, 8802 40,  8803 10, 8803 20, 8803 30, 8803 90, 8805 20, 9001 90, 9002 90, 9014 10, 9014 20, 9014 90, 9020 00,  9025 11, 9025 19, 9025 20, 9025 80, 9025 90, 9026 10, 9026 20, 9026 80, 9026 90, 9029 10, 9029 20,  9029 90, 9030 10, 9030 20, 9030 31, 9030 39, 9030 40, 9030 81, 9030 89, 9030 90, 9031 80, 9031 90,  9032 10, 9032 20, 9032 81, 9032 89, 9032 90, 9104 00, 9109 19, 9109 90, 9401 10, 9403 20, 9403 70,  9405 10, 9405 60, 9405 92 und 9405 99.  }() ABl. Nr.  L  105 vom 23. 4. 1983, S.  1.  }() ABl. Nr.  L  123 vom 17. 5. 1988, S.  2.  }() ABl. Nr.  L  33 vom 4. 2. 1984, S.  2.  }() Unter Ladetonnen (ct/l) versteht man die in metrischen Tonnen ausgedrückte Ladefähigkeit eines  Schiffes. Die als Schiffsbedarf beförderten Güter (z.B. Treibstoff, Betriebsmittel, Proviant)  bleiben ebenso wie die beförderten Personen (Schiffspersonal und Fahrgäste einschließlich Gepäck)  bei der Berechnung der Ladetonnen ausser Betracht.  () Diese Schwankung ist wie folgt definiert:ÄK = Km  P 0,5 (Km P4 + Km+4)Km bezeichnet den  Extinktionsköffizienten für die im Bereich von 270  nm liegende Wellenlänge, die im Maximum der  Absorptionskurve liegt, Km P4 und Km+4 bezeichnen die Extinktionsköffizienten für eine um 4  nm  niedriger bzw. höher liegende Wellenlänge als Km.  () Extinktion einer auf 100  ml aufgefuellten Lösung von 1  g Öl in Isooktan (2,2,4-Trimethylpentan)  bei einer Schichtdicke von 1  cm im Wellenlängenbereich von 270  nm. () Die Methode Abel-Pensky ist die vom Deutschen Normenausschuß (DNA), Berlin 15, veröffentlichte  Methode nach DIN 51755 - März 1974 (Deutsche Industrienorm). () Sofern nicht anders angegeben, sind ASTM-Methoden die Methoden, die die "American Society for  Testing and Materials" festgelegt hat und die in der Ausgabe 1976 über die Standarddefinitionen und  -spezifikationen für Erdölerzeugnisse und Schmieröle veröffentlicht worden sind. () Der Weißgrad (Reflexionsfaktor) ist mit der Methode Elrepho, GE oder einer anderen,  gleichwertigen, international anerkannten Methode zu bestimmen. }()  Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen  Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. }()  Die Wertgrenzen werden den Änderungen der Preisbildungsfaktoren für Cheddar in der  Gemeinschaft automatisch angepasst. Diese Anpassung erfolgt durch Herauf- und Herabsetzung gemäß dem  Schwellenpreis in der Gemeinschaft. }()  Im Rahmen eines von den zuständigen Gemeinschaftsbehörden zu gewährenden jährlichen  Zollkontingents von 3 500  Tonnen. }()  Als "Standard-Laibe" gelten Laibe mit folgendem Eigengewicht:  P bei Emmentaler: von 60  kg bis 130  kg;   P bei Greyerzer und Sbrinz: von 20  kg bis 45  kg;   P bei Bergkäse: von 20  kg bis 60  kg;   P bei Appenzeller: von 6  kg bis 8  kg. }()  Die Gemeinschaft behält sich vor, die in den Zugeständnissen genannten Wertgrenzen  herabzusetzen. Ab 1.  Juli 1970 werden die Wertgrenzen den Änderungen der Preisbildungsfaktoren für  Emmentaler in der Gemeinschaft automatisch angepasst. Die Anpassung erfolgt durch Herauf- und  Herabsetzung der Wertgrenzen um 14  ECU für jede Erhöhung oder Senkung des gemeinsamen Richtpreises  für Milch in der Gemeinschaft um 1  ECU je 100  kg. }()  Die Gemeinschaft behält sich vor, durch Heraufsetzung der Wertgrenzen um 6,05  ECU den  Zollsatz autonom von 24,18  ECU auf 18,13  ECU zu senken. }()  Die Gemeinschaft behält sich vor, durch Heraufsetzung der Wertgrenzen um 6,05  ECU den  Zollsatz autonom von 24,18  ECU auf 18,13  ECU zu senken. }()  Vakuumverpackte Stücke mit einem Eigengewicht von weniger als 450  g fallen unter dieses  Zugeständnis, wenn die Umschließung mindestens folgende Angaben enthält:  P Käsesorte,   P Fettgehalt,   P verantwortlicher Verpacker,   P Herstellungsland. }()  Im Rahmen eines von den zuständigen G emeinschaftsbehörden zu gewährenden jährlichen  Zollkontingents von 9 000  Tonnen. }()  "Loden" ist ein leinwandbindiges, einfarbiges oder aus melierten Garnen bestehendes, gewalktes  Gewebe mit einem Quadratmetergewicht von 250 bis 450  g. Er ist aus nichtgezwirnten Streichgarnen  aus Wolle gemischt mit feinen Tierhaaren hergestellt und kann auch grobe Tierhaare oder  synthetische oder künstliche Spinnstoffe enthalten. Die Spinnstoffasern sind durch eine  Oberflächenbehandlung in eine Richtung gelegt, wodurch das Gewebe wasserabstossende Eigenschaften  erhalten hat.