CELEX: 31985R0236
Language: de
Date: 1985-01-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 236/85 der Kommission vom 30. Januar 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

31 . 1 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 26/21
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 236/85 DER KOMMISSION
                                                   vom 30. Januar 1985
                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                  unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
                                                                 setzen. Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über
                                                                 die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               bei der Ausfuhr für Zucker (*), geändert durch die
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 Q, definiert. Die so
                                                                 berechnete Erstattung muß bei aromatisiertem oder
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des               gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten
 Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­             und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden.
 organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die
 Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
 Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
                                                                 Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                 machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
                                                                 licher Höhe festzusetzen.
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder              durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten               Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der           lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr               Erstattung zugrunde zu legen :
ausgeglichen werden.
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für               in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­                     Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
(EWG) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den                 zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
nicht denaturierten und in unverändertem Zustand                     (EWG) Nr. 974/71 (8), zuletzt geändert durch die
ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter                          Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (9),
Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                     der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­
nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­                     Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
                                                                     stützt und der während des bestimmten Zeitraums
setzen. Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu                   für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
berücksichtigen.                                                     chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
                                                                     Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
                                                                     stellt wird.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­
lität festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über               Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker               kann zwischenzeitlich geändert werden.
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker ^, festgelegt
worden.                                                         Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                                Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5                  Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­                schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
                                                                Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
(') ABl.   Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl.   Nr. L 74 vom 18. 3. 1982, S. 1 .                     («) ABl.  Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .
O   ABl.   Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                     O   ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.
(4) ABl.   Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13.                    (8) ABl.  Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
n ABl. Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968, S. 3.                         O   ABl.  Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 26/22                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      31 . 1 . 85
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                      Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                    denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
schusses für Zucker —                                                genannten Beträge festgesetzt.
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                            Artikel 1                                                      Artikel 2
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der                   Diese Verordnung tritt am 31 . Januar 1985 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30. Januar 1985
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Frans ANDRIESSEN
                                                                                  Vizepräsident
                                                             ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 30. Januar 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                              tungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                          (in ECU)
                                                                                                  Betrag der Erstattung
  Nummer des
  Gemeinsamen                            Bezeichnung der Erzeugnisse                                   je 1 v. H. Saccharosegehalt
    Zolltarifs
                                                                                          je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                        betreffenden Erzeugnisses
17.01              Rüben- und Rohrzucker, fest :
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                        (I) Weißzucker :
l                           (a) Kandiszucker                                                40,66
                            (b) andere                                                      40,26
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                                     0,4066
                   B. Rohzucker :
                       II . andere :
                            (a) Kandiszucker                                                37,40 (')  I
                            (b) andere Rohzucker                                            37,03 (')
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuk­
    kers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der
    Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.