CELEX: 31988R1158
Language: de
Date: 1988-04-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1158/88 der Kommission vom 28. April 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

29 . 4. 88
Nr. L 108/82                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1158/88 DER KOMMISSION
                                                        vom 28 . April 1988
                     zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                     Erfordernissse bestimmter Märkte können die Differen­
                                                                     zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                derlich machen .
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                      Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                  nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
Portugals,                                                            kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates               Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Getreide (»), zuletzt geändert durch die Verord­           lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
nung (EWG) Nr. 1097/88 (2),                                           gungen zugrunde zu legen :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates                     für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                           punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                            Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                              nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des
 Erstattungsbetrags (3),
                                                                            Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                             gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                                 Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                          Rates 0, zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                             (EWG) Nr. 1636/87 (8),
 Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                       für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
 Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund                      sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
 eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                       Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
 Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                      eines bestimmten Zeitraums im Verhältnis zu . den
 des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                      Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
  nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                              hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
  Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                     vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
  schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser
  Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall               Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
  wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                               der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
  Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                     Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden muß.
  vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr               Infolge der Einführung der Kombinierten Nomenklatur
  und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­               durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (')
  zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                wurde das ab 1 . Januar 1988 für die Ausfuhrerstattungen
  (EWG) Nr. 1906/87 (*), kann ein Berichtigungsbetrag für               für landwirtschaftliche Erzeugnisse geltende Zolltarif­
   bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verordnung                   schema mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 (10) fest­
   (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                gelegt.
   werden .
                                                                        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
   Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
   hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­           schusses für Getreide —
   tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
   Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.
    Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die vor­
    aussichtliche mittelfristige Entwicklung der Verkaufsmög­                                      Artikel 1
    lichkeiten und -bedingungen für die betreffenden Getrei­             Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
    dearten sowie für Malz auf dem Weltmarkt bedacht                     Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
    werden. Laut derselben Verordnung ist auch der Menge
    des zur Malzerzeugung notwendigen Getreides sowie dem                festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
    wirtschaftlichen Aspekt der Ausfuhren und dem Interesse              Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
     an der Vermeidung von Marktstörungen in der Gemein­                                            Artikel 2
     schaft Rechnung zu tragen.
                                                                         Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1988 in Kraft.
     (') ABl. Nr. L 281 vom   1.  11 . 1975, S. 1 .
      2) ABl. Nr. L 110 vom   29. 4. 1988.                               F) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
     (3) ABl. Nr. L 281 vom   1.  11 . 1975, S. 78.                       (*) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
         ABl. Nr. L 281 vom   1.  11 . 1975, S. 65.                       O ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1 .
     f5) ABl. Nr. L 182 vom   3.  7. 1987, S. 49.                         (I0) ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1
     (*) ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.,
 ---pagebreak--- 29 . 4. 88                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 108/83
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 28. April 1988
                                                                Für die Kommission
                                                                 Frans ANDRIESSEN
                                                                    Vizepräsident
 ---pagebreak---                                                                                                                                 29 . 4. 88
Nr. L 108 / 84                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
                                                             ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 28. April 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                          für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                               (ECU/Tonne)
                                                   laufender                 2. Term .   3 . Term .  4. Term .     5 . Term .
                                                                1 . Term .
                                                     Monat
                           Erzeugniscode                                                                  9            10
                                                         5            6           7            8
                                                                                  0            0          0             0
                                                         0            0
                1107 10 11 000
                                                                                  0            0          0             0
                                                         0            0
                1107 10 19 000
                                                                                  0            0          0             0
                                                         0            0
                1107 10 91 000
                                                                                  0            0          0             0
                                                         0            0
                1107 10 99 000
                                                                                   0           0           0            0
                                                         0             0
                1107 20 00 000
                                                                                                                  (ECU/Tonne)
                                                                  7 . Term .  8 . Term .   9 . Term.  10 . lerm .   n.   term .
                                                     6 . Term .
                            Erzeugniscode                              12           1            2          3             4
                                                          11
                                                                                    0            0          0             0
                                                           0            0
                 1107 10 11 000
                                                                                    0            0          0             0
                                                           0            0
                 1107 10 19 000
                                                                                    0            0          0             0
                                                           0            0
                 1107 10 91 000
                                                                        0           0            0          0             0
                 1107 10 99 000                            0
                                                                                     0           0           0            0
                                                           0            0
                 1107 20 00 000