CELEX: 31991R3585
Language: de
Date: 1991-12-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3585/91 der Kommission vom 10. Dezember 1991 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

11 . 12. 91                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 339/29
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3585/91 DER KOMMISSION
                                                  vom 10. Dezember 1991
                  betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                           gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  gefrorenen hochwertigen Rindfleischs mit Ursprung in
GEMEINSCHAFTEN —                                                  und Herkunft aus den Vereinigten Staaten von Amerika
                                                                  und Kanada, die im Jahr 1991 unter besonderen Bedin­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            gungen eingeführt werden kann, auf 10 000 Tonnen fest­
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  gesetzt.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3840/90 des Rates
vom 20. Dezember 1990 zur Eröffnung eines Gemein­                 Es ist darauf hinzuweisen, daß die in dieser Verordnung
schaftszollkontingents für frisches, gekühltes oder gefro­        vorgesehenen Lizenzen während ihrer gesamten Gültig­
renes hochwertiges Rindfleisch der KN-Codes 0201 und              keitsdauer nur unter Berücksichtigung der tierseuchen­
0202 sowie für Waren der KN-Codes 0206 10 95 und                  rechtlichen Regelungen verwendet werden können —
0206 29 91 (1991 ) ('), insbesondere auf Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die Verordnung (EWG) Nr. 3884/90 der Kommission                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vom 27. Dezember 1990 über Durchführungsbestim­
mungen zu den Einfuhrregelungen im Rindfleischsektor
gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 3840/90 und                                              Artikel 1
(EWG) Nr. 3841 /90 des Rates (2) legt in Artikel 7 fest, daß
die Einreichung der Lizenzanträge und die Erteilung der           Jedem für die ab 1 . bis 5. Dezember 1991 eingereichten
Einfuhrlizenzen für das in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe
                                                                  Einfuhrlizenzantrag für frisches, gekühltes oder gefrorenes
d) genannte Fleisch gemäß den Bestimmungen der                    hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 1 Absatz 1
Artikel 12 und 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80                Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 3884/90 wird
der Kommission vom 4. September 1980 über die beson­              vollständig stattgegeben.
deren Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und
Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch (3), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 815/91 (4), erfolgen.                                            Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 3884/90 hat in Artikel 1
Absatz 1 Buchstabe d) die Menge frischen, gekühlten oder          Diese Verordnung tritt am 11 . Dezember 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 10. Dezember 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 367 vom 29. 12. 1990, S. 6.
12) ABl. Nr. L 367 vom 29. 12. 1990, S. 129.
(3) ABl. Nr. L 241 vom 13. 9. 1980, S. 5.
(4) ABl . Nr. L 83 vom 3. 4. 1991 , S. 6.