CELEX: 32002R0888
Language: de
Date: 2002-05-24 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 888/2002 der Kommission vom 24. Mai 2002 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen

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32002R0888

Verordnung (EG) Nr. 888/2002 der Kommission vom 24. Mai 2002 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen  

Amtsblatt Nr. L 146 vom 04/06/2002 S. 0001 - 0022

Verordnung (EG) Nr. 888/2002 der Kommissionvom 24. Mai 2002zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallenDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2538/2001(2), insbesondere auf Artikel 28,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Nach dem Abschluss bilateraler Abkommen und anderer Vereinbarungen mit bestimmten Ländern, die nun unter die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93(3) des Rates fallen, müssen diese Länder aus Anhang II zur Verordnung (EG) Nr. 517/94 gestrichen werden. Die Bundesrepublik Jugoslawien muss in Anhang II aufgenommen werden.(2) Gemäß den in der Verordnung (EG) Nr. 2031/2001 der Kommission vom 6. August 2001 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif(4) veröffentlichten Änderungen ist es erforderlich, Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 517/94 zu ändern.(3) Die Verordnung (EG) Nr. 517/94 ist entsprechend zu ändern.(4) Der Klarheit halber sind die Anhänge I und II zu ersetzen.(5) Die in dieser Verordnung festgelegten Maßnahmen sind ab dem 1. Januar 2002 anzuwenden.(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Die Anhänge I und II der Verordnung (EG) Nr. 517/94 werden durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.Artikel 2Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Sie gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2002.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 24. Mai 2002Für die KommissionPascal LamyMitglied der Kommission(1) ABl. L 67 vom 10.3.1994, S. 1.(2) ABl. L 341 vom 22.12.2001, S. 73.(3) ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1.(4) ABl. L 279 vom 23.10.2001, S. 1.ANHANG1. Anhang I erhält folgende Fassung: "ANHANG IA. LISTE DER TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 Absatz 21. Unbeschadet der Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur ist der Wortlaut der Warenbezeichnung nur richtungsweisend, wobei für die in jeder Kategorie erfassten Waren im Rahmen dieses Anhangs die KN-Codes maßgebend sind. Ist einem KN-Code ein "ex" vorangestellt, bestimmen sich die in jeder Kategorie erfassten Waren nach dem Geltungsbereich des KN-Codes und demjenigen der entsprechenden Warenbezeichnung.2. Waren, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt.3. Der Begriff "Bekleidung für Säuglinge" umfasst Bekleidung bis einschließlich Handelsgröße 86.GRUPPE I A>PLATZ FÜR EINE TABELLE>B. ANDERE TEXTILWAREN NACH ARTIKEL 1 ABSATZ 1KN-Codes3005 903921 12 00ex 3921 13ex 3921 90 604202 12 194202 12 504202 12 914202 12 994202 22 104202 22 904202 32 104202 32 904202 92 114202 92 154202 92 194202 92 914202 92 985604 10 006309 00 006310 10 106310 10 306310 10 906310 90 00ex 6405 20ex 6406 10ex 6406 99ex 6501 00 00ex 6502 00 00ex 6503 00ex 6504 00 00ex 6505 906601 10 006601 91 006601 996601 99 907019 11 007019 12 00ex 7019 198708 21 108708 21 908804 00 009113 90 30ex 9113 90 90ex 9404 90ex 9612 10"2. Anhang II erhält folgende Fassung: "ANHANG IIListe der in Artikel 2 genannten LänderBundesrepublik Jugoslawien(1)Nordkorea(1) Einschließlich Kosovo, wie in der Entschließung 1244 vom 10. Juni 1999 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen festgelegt."