CELEX: 31969R0635
Language: de
Date: 1969-04-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 635/69 der Kommission vom 3. April 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

4. 4. 69                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 83 / 1
                                                             I
                                          (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 635/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 3. April 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                                 Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide C1), zuletzt geändert             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                       Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­                b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                      ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                  den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                       Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange                 Diese Verordnung tritt am 4. April 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 3 . April 1969
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Der Präsident
                                                                                Jean REY
 H ABl. Nr. 117 vom 19.6.1967, S. 2269/6?
 H ABl. Nr. L 41 vom 18. 2. 1969, S. 1 .
 '») ABl. Nr. L 56 vom 7. 3. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 83 /2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 4. 4. 69
                                                               ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 3. April 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                  Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                               Nummer
                                 des
                             Gemeinsamen                    Warenbezeichnung              RE /Tonne
                               Zolltarifs
                               10.01 A          Weichweizen und Mengkorn                   56,78
                               10.01 B          Hartweizen                                  54,88
                               10.02            Roggen                                     46,93
                               10.03            Gerste                                     52,04
                               10.04            Hafer                                      43,66
                               10.05 A          Hybridmais zur Aussaat                      44,34 (J )
                               10.05 B          Anderer Mais                                44,34
                               10.07 A          Buchweizen                                 20,83
                               10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen               53,33
                                                   Sorghum und Dari (Millet)
                               10.07 C          Sorghum und Dari                            48,15
                               10.07 D          Anderes Getreide                              0
                               11.01 A          Mehl von Weizen und Mengkorn                68,75
                               11.01 B          Mehl von Roggen                             75,45
                          ex 11.02 A            Grütze und Grieß                            94,72
                                                   von Hartweizen
                          ex 11.02 A            Grütze und Grieß                            73,41
                                                   von Weichweizen
                          (') Höchstens 4 v . H. des Zollwerts .
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 636/69 DER KOMMISSION
                                                       vom 3 . April 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                        worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                        cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                          geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                            gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide C1), zuletzt geändert                    beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5 ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (8) und die späteren, zu
                                                                                               Artikel 1
i1) ABl. Nr. 117 vom 19.6.1967, S. 2269/67.
i') ABl. Nr. L 41 vom 18. 2. 1969, S. 1.                                Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(»> ABl. Nr. L 188 vom 1. 8. 1968, S. 22.                               Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzte»