CELEX: 32008D0026(01)
Language: de
Date: 2008-12-12 00:00:00
Title: 2009/56/EG: Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 12. Dezember 2008 zur Änderung des Beschlusses EZB/2001/15 über die Ausgabe von Euro-Banknoten (EZB/2008/26)

24.1.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 21/75
            
         
      BESCHLUSS DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK
   
   vom 12. Dezember 2008
   zur Änderung des Beschlusses EZB/2001/15 über die Ausgabe von Euro-Banknoten
   (EZB/2008/26)
   (2009/56/EG)
   DER EZB-RAT —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 106 Absatz 1,
   gestützt auf die Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank (nachfolgend „ESZB-Satzung“), insbesondere auf Artikel 16,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Beschluss EZB/2008/23 vom 12. Dezember 2008 über die prozentualen Anteile der nationalen Zentralbanken im Schlüssel für die Zeichnung des Kapitals der Europäischen Zentralbank (1) regelt die Anpassung des Schlüssels für die Zeichnung des Kapitals der Europäischen Zentralbank (EZB) (nachfolgend „Schlüssel für die Kapitalzeichnung“) gemäß Artikel 29.3 der ESZB-Satzung und legt mit Wirkung vom 1. Januar 2009 die neuen Gewichtsanteile fest, die jeder nationalen Zentralbank (NZB) im angepassten Schlüssel für die Kapitalzeichnung zugeteilt werden (nachfolgend „Gewichtsanteile im Schlüssel für die Kapitalzeichnung“).
            
         
               (2)
            
            
               Nach Artikel 1 der Entscheidung 2008/608/EG des Rates vom 8. Juli 2008 gemäß Artikel 122 Absatz 2 EG-Vertrag über die Einführung der einheitlichen Währung durch die Slowakei am 1. Januar 2009 (2) erfüllt die Slowakei die notwendigen Voraussetzungen für die Einführung des Euro, und die gemäß Artikel 4 der Beitrittsakte von 2003 (3) für die Slowakei geltenden Ausnahmeregelungen werden mit Wirkung vom 1. Januar 2009 aufgehoben.
            
         
               (3)
            
            
               Artikel 1 Buchstabe d des Beschlusses EZB/2001/15 vom 6. Dezember 2001 über die Ausgabe von Euro-Banknoten (4) definiert den „Schlüssel für die Verteilung der Banknoten“ und bezieht sich auf den Anhang jenes Beschlusses, der den seit dem 1. Januar 2008 geltenden Schlüssel für die Verteilung der Banknoten festlegt. Da ab dem 1. Januar 2009 neue Gewichtsanteile im Schlüssel für die Kapitalzeichnung gelten und die Slowakei am 1. Januar 2009 den Euro einführt, muss der Beschluss EZB/2001/15 geändert werden, damit der ab dem 1. Januar 2009 geltende Schlüssel für die Verteilung der Banknoten festgelegt werden kann —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS GEFASST:
   Artikel 1
   Änderung des Beschlusses EZB/2001/15
   Der Beschluss EZB/2001/15 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Artikel 1 Buchstabe d letzter Satz erhält folgende Fassung:
               „Im Anhang zu diesem Beschluss wird der Schlüssel für die Verteilung der Banknoten dargelegt, der ab dem 1. Januar 2009 Anwendung findet.“
            
         
               2.
            
            
               Der Anhang des Beschlusses EZB/2001/15 erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
            
         Artikel 2
   Schlussbestimmung
   Dieser Beschluss tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.
   
      Geschehen zu Frankfurt am Main am 12. Dezember 2008.
      
         
            Der Präsident der EZB
         
         Jean-Claude TRICHET
         
      
   
   
      (1)  Siehe Seite 66 dieses Amtsblatts.
   
      (2)  ABl. L 195 vom 24.7.2008, S. 24.
   
      (3)  Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der die Europäische Union begründenden Verträge (ABl. L 236 vom 23.9.2003, S. 33).
   
      (4)  ABl. L 337 vom 20.12.2001, S. 52.
   
      ANHANG
      SCHLÜSSEL FÜR DIE VERTEILUNG DER BANKNOTEN AB DEM 1. JANUAR 2009
      
                  Europäische Zentralbank
               
               
                  8,0000 %
               
            
                  Nationale Bank van België/Banque Nationale de Belgique
               
               
                  3,1975 %
               
            
                  Deutsche Bundesbank
               
               
                  24,9630 %
               
            
                  Central Bank and Financial Services Authority of Ireland
               
               
                  1,4640 %
               
            
                  Bank von Griechenland
               
               
                  2,5900 %
               
            
                  Banco de España
               
               
                  10,9465 %
               
            
                  Banque de France
               
               
                  18,7465 %
               
            
                  Banca d’Italia
               
               
                  16,4730 %
               
            
                  Zentralbank von Zypern
               
               
                  0,1805 %
               
            
                  Banque centrale du Luxembourg
               
               
                  0,2305 %
               
            
                  Bank Ċentrali ta’ Malta/Central Bank of Malta
               
               
                  0,0835 %
               
            
                  De Nederlandsche Bank
               
               
                  5,2575 %
               
            
                  Oesterreichische Nationalbank
               
               
                  2,5595 %
               
            
                  Banco de Portugal
               
               
                  2,3075 %
               
            
                  Banka Slovenije
               
               
                  0,4335 %
               
            
                  Národná banka Slovenska
               
               
                  0,9140 %
               
            
                  Suomen Pankki
               
               
                  1,6530 %
               
            
                  Gesamt
               
               
                  100,0000 %