CELEX: 31990R3099
Language: de
Date: 1990-10-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3099/90 der Kommission vom 26. Oktober 1990 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

27. 10 . 90                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 296/ 15
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 3099/90 DER KOMMISSION
                                                      vom 26. Oktober 1990
                     zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      des zur Malzerzeugung notwendigen Getreides sowie dem
GEMEINSCHAFTEN —                                                     wirtschaftlichen Aspekt der Ausfuhren und dem Interesse
                                                                     an der Vermeidung von Marktstörungen in der Gemein­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               schaft Rechnung zu tragen.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                     Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
Portugals,                                                           der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                     machen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­          nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
nung (EWG) Nr. 1340/90 (2),                                          kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates              Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                    lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                       gungen zugrunde zu legen :
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des
Erstattungsbetrags (3),                                              — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                           punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                                Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                           nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
in Erwägung nachstehender Gründe :                                        Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund                    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                      Rates f), zuletzt geändert durch die Verordnung
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                    (EWG) Nr. 2205/90 (8),
 des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                            der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                   Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                  bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                     nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                     Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                    Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr               der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
 und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­              Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden muß.
 zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
 (EWG) Nr. 1906/87 (% kann ein Berichtigungsbetrag für                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verordnung                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt               schusses für Getreide —
 werden .
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)
 hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
 Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.
                                                                                               Artikel 1
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
 des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die vor­              Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
 aussichtliche mittelfristige Entwicklung der Verkaufsmög­            Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
 lichkeiten und -bedingungen für die betreffenden Getrei­             festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
 dearten sowie für Malz auf dem Weltmarkt bedacht                     Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
 werden. Laut derselben Verordnung ist auch der Menge
                                                                                               Artikel 2
  (') ABl. Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .
  0   ABl. Nr. L 134  vom  28 . 5. 1990, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am 1 . November 1990 in Kraft.
  O   ABl. Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 78 .
  (4) ABl. Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 65.
 O    ABl. Nr. L 182  vom  3. 7. 1987, S. 49.                         17) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
  (6) ABl. Nr. L 131  vom  22. 5. 1975, S. 15.                        (8) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 296/ 16                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 27. 10 . 90
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 26. Oktober 1990
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
                                                        ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 26. Oktober 1990 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                      tung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                   (ECU/Tonne)
                                                laufender
                                                  Monat
                                                          1 . Term. 2. Term.   3 . Term. 4. Term .    5. Term.
                        Erzeugniscode
                                                    11        12        1           2        3            4
                       1107 10 11 000               0          0        0           0        0            0
                       1107 10 19 000               0          0        0           0        0            0
                       110710 91 000                0          0        0           0        0            0
                       1107 10 99 000               0          0        0           0        0            0
                       1107 20 00 000               0          0        0           0        0            0
                                                                                                   (ECU/Tonne)
                                                6. Term.  7. Term . 8. Term.   9 . Term. 10. Term.   11 . Term.
                        Erzeugniscode
                                                    5          6        7           8        9            10
                       1107 10 11 000               0          0        0           0        0            0
                       1107 10 19 000               0          0        0           0        0            0
                       1107 10 91 000               0          0        0           0        0            0
                       1107 10 99 000               0         0         0           0        0            0
                       1107 20 00 000               0         0         0           0        0            0