CELEX: 31975R0593
Language: de
Date: 1975-03-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 593/75 der Kommission vom 6. März 1975 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 61 / 46                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                7 . 3 . 75
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 593/75 DER KOMMISSION
                                                      vom 6 . März 1975
                zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                        Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Nr. 359 / 67/ EWG ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis für
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                                  Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Verordnung Nr. 365/67/ EWG (5), zuletzt geändert
                                                                  durch die Verordnung (EWG) Nr. 2435/70 (6), festge­
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­               setzte Preis, wobei für jeden Monat der Gültigkeits­
tes vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­             dauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der Angebote
nisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verord­         für Verladungen während des Monats der Ausfuhr be­
nung ( EWG) Nr. 476/75 (2), insbesondere auf Artikel              rechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird .
 17 Absatz 4 erster Unterabsatz,                                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
schusses ,                                                        tung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                — für die Währungen , die untereinander zu jedem
                                                                        Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz                    chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
der Verordnung Nr. 359 /67/ EWG wird bei der Aus­                       ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
fuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei Be­                     Parität dieser Währungen stützt,
antragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des An­                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
trags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und nach                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen Schwel­                       der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
lenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                      hendem Absatz festgestellt wird .
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem
Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                       Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich ,
                                                                  daß der Betrag der Berichtigung, der ab 7. März 1975
In der Verordnung Nr. 474/ 67/ EWG (3 ), geändert                 anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß, wie er in
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die              der dieser Verordnung angefügten Tabelle aufgeführt
Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                     ist .
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
Bruchreis festgelegt worden .                                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­            schusses für Getreide —
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis                                            A rtikcl 1
für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,             Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
wenn ersterer um mehr als 0,025 Rechnungseinheiten                359/67/ EWG genannte Betrag, um den die im voraus
je 100 kg über letzterem liegt. Die Ausfuhrerstattung             festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen , der höch­                Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
stens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und                  dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt .
dem cif-Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn erste­                                       Artikel 2
rer um mehr als 0,025 Rechnungseinheiten je 100 kg
 über letzterem liegt.                                            Diese Verordnung tritt am 7 . März 1975 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 6 . März 1975
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 P.J. LARDINOIS
                                                                           Mitglied der Kommission
(!) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967, S. 1 .
     ABl . Nr. L 52 vom 28 . 2 . 1975 , S. 31 .
(■>) ABl . Nr. 204 vom 24 . 8 . 1967, S. 20 .                     (5 ) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 32 .
(4 ) ABl . Nr. L 222 vom 10 . 9 . 1968 , S. 6 .                   ( 6) ABl . Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 7. 3 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 61 /47
                                                         ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 6. März 1975 zur Festsetzung der bei der
                           Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                   (RE / 100 kg)
  Nummer des                                                 laufender
  Gemeinsamen                  Warenbezeichnung                Monat   1 . Term . 2 . Term . 3 . Term . 4 . Term .   5 . Term .
    Zolltarifs                                                   3          4          5          6          7            8
10.06          Reis :
               A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter
                   Reis :
                    I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                        a) rundkörniger
                        b) langkörniger
                   II . Geschälter Reis :
                        a) rundkörniger
                        b) langkörniger
               B. Halbgeschliffener oder vollständig ge­
                   schliffener Reis :
                    I. Halbgeschliffener Reis :
                        a) rundkörniger
                        b) langkörniger
                   II . Vollständig geschliffener Reis :
                        a) rundkörniger
                        b) langkörniger                          0          0          0          0          0            0
               C. Bruchreis