CELEX: 31979R2688
Language: de
Date: 1979-11-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2688/79 der Kommission vom 29. November 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für synthetische und künstliche Spinnfäden usw. der Tarifstellen 51.01 A und B II mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 1195/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31979R2688

Verordnung (EWG) Nr. 2688/79 der Kommission vom 29. November 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für synthetische und künstliche Spinnfäden usw. der Tarifstellen 51.01 A und B II mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 1195/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 305 vom 01/12/1979 S. 0054 - 0054

****  ( 1 ) ABL . NR . L 154 VOM 21 . 6 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2688/79 DER KOMMISSION   VOM 29 . NOVEMBER 1979   ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN USW . DER TARIFSTELLEN 51.01 A UND B II MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN , DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES VOM 12 . JUNI 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE DES ANHANGS C DIESER VERORDNUNG INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS GEWÄHRT . DIESER ENTSPRICHT GLEICH 96 V . H . DES BETRAGES , DER SICH ERGIBT DURCH ADDITION EINERSEITS DER MENGEN ( IN TONNEN ) DER 1968 GETÄTIGTEN GEMEINSCHAFTSEINFUHREN DIESER WAREN AUS DEN IN ANHANG D GENANNTEN UNABHÄNGIGEN LÄNDERN  -  MIT AUSNAHME JENER LÄNDER , DENEN VON DER GEMEINSCHAFT BEREITS ZOLLPRÄFERENZREGELUNGEN GEWÄHRT WURDEN  -  UND ANDERERSEITS VON 5 V . H . DER MENGE DER 1970 GETÄTIGTEN EINFUHREN AUS DEN ÜBRIGEN LÄNDERN SOWIE DEN LÄNDERN , DENEN DIESE REGELUNGEN BEREITS GEWÄHRT WURDEN . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER GENANNTE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERRREICHT IST .   FÜR SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN USW . DER TARIFSTELLEN 51.01 A UND B II IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 862,1 TONNEN FESTGESETZT . AM 22 . NOVEMBER 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN , DENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT .   IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   AB 4 . DEZEMBER 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN WIEDEREINGEFÜHRT :    // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // 51.01 //  SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN , NICHT IN AUFMACHUNGEN FÜR DEN EINZELVERKAUF : //  //  A . SYNTHETISCHE SPINNFÄDEN //  //  B . KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN : //  //    II . ANDERE //   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 29 . NOVEMBER 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION