CELEX: 31994R2975
Language: de
Date: 1994-11-21 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2975/94 DES RATES vom 21. November 1994 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige industrielle Waren (Chemiesektor und verwandte Bereiche)

Avis juridique important

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31994R2975

VERORDNUNG (EG) Nr. 2975/94 DES RATES vom 21. November 1994 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige industrielle Waren (Chemiesektor und verwandte Bereiche)  

Amtsblatt Nr. L 318 vom 12/12/1994 S. 0001 - 0006 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 13 S. 0067  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 13 S. 0067 

VERORDNUNG (EG) Nr. 2475/94 DES RATES vom 21. November 1994  zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige  industrielle Waren (Chemiesektor und verwandte Bereiche) DER RAT DER EUROPÄISCHEN  UNION - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28, auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: Die in dieser Verordnung genannten Waren werden in der Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in  unzureichender Menge hergestellt. Die Hersteller können somit den Bedarf der verarbeitenden  Industrien der Gemeinschaft nicht decken. Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs in  bestimmten Fällen, in denen insbesondere eine Gemeinschaftsproduktion dieser Waren besteht, nur  teilweise und in den anderen Fällen vollständig auszusetzen. In Anbetracht dessen wird die Aussetzung dieser autonomen Zollsätze von der Gemeinschaft  beschlossen. Da es schwierig ist, die kurzfristige Entwicklung der wirtschaftlichen Lage auf den betreffenden  Gebieten genau zu beurteilen, sollten die Aussetzungen nur zeitweilig erfolgen, wobei ihre  Gültigkeitsdauer entsprechend den Interessen der Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden für die im  Anhang aufgeführten Waren auf die jeweils angegebene Höhe ausgesetzt. Diese Aussetzungen gelten vom 1. Januar bis zum 30. Juni 1995. Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in  jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Brüssel am 21. November 1994. Im Namen des Rates Der Präsident M. WISSMANN