CELEX: 32016D1030
Language: de
Date: 2016-06-23 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1030 der Kommission vom 23. Juni 2016 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich des Eintrags zum Libanon in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 3778) (Text von Bedeutung für den EWR)

25.6.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 168/17
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2016/1030 DER KOMMISSION
   vom 23. Juni 2016
   zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich des Eintrags zum Libanon in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen
   
      
         (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2016) 3778)
      
   
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 92/65/EWG des Rates vom 13. Juli 1992 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den Handel mit Tieren, Samen, Eizellen und Embryonen in der Gemeinschaft sowie für ihre Einfuhr in die Gemeinschaft, soweit sie diesbezüglich nicht den spezifischen Gemeinschaftsregelungen nach Anhang A Abschnitt I der Richtlinie 90/425/EWG unterliegen (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 3 Buchstabe a,
   gestützt auf die Richtlinie 2009/156/EG des Rates vom 30. November 2009 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (2), insbesondere auf Artikel 12 Absätze 1 und 4, auf den einleitenden Satz des Artikels 19 sowie auf Artikel 19 Buchstaben a und b,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In der Richtlinie 2009/156/EG sind die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Einfuhr lebender Equiden in die Union festgelegt. Dort ist u. a. festgelegt, dass die Einfuhr von Equiden in die Europäische Union nur aus Drittländern zugelassen ist, die seit mindestens 6 Monaten frei von Rotz sind.
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2004/211/EG der Kommission (3) enthält eine Liste der Drittländer bzw. der von Regionalisierungsmaßnahmen betroffenen Teile von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten u. a. die zeitweilige Zulassung, die Wiedereinfuhr nach vorübergehender Ausfuhr und die Einfuhr registrierter Pferde zulassen müssen.
            
         
               (3)
            
            
               Da 2011 im Libanon das Auftreten von Rotz festgestellt wurde, hat die Kommission mit ihrem Durchführungsbeschluss 2011/512/EU (4) u. a. die Einfuhr registrierter Pferde aus dem Libanon ausgesetzt. Im Mai 2016 hat der Libanon Nachweise dafür vorgelegt, dass die Seuche erfolgreich getilgt wurde und dass seit dem letzten, am 23. August 2011 bestätigten Fall im Rahmen der laufenden Überwachung der gesamten Equidenpopulation kein neuer Fall festgestellt wurde.
            
         
               (4)
            
            
               Da seit dem letzten Rotzfall im Libanon mehr als sechs Monate vergangen sind, ist es angezeigt, die zeitweilige Zulassung, die Wiedereinfuhr nach vorübergehender Ausfuhr und die Einfuhr registrierter Pferde aus diesem Land zuzulassen. Der Eintrag zum Libanon in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die Entscheidung 2004/211/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Eintrag zum Libanon in Anhang I der Entscheidung 2004/211/EG erhält folgende Fassung:
   
      
                  „LB
               
               
                  Libanon
               
               
                  LB-0
               
               
                  Gesamtes Hoheitsgebiet
               
               
                  E
               
               
                  X
               
               
                  X
               
               
                  X
               
               
                  —
               
               
                  —
               
               
                  —
               
               
                  —
               
               
                  —
               
               
                  —“
               
               
                   
               
            
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 23. Juni 2016
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 268 vom 14.9.1992, S. 54.
   
      (2)  ABl. L 192 vom 23.7.2010, S. 1.
   
      (3)  Entscheidung 2004/211/EG der Kommission vom 6. Januar 2004 zur Erstellung der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen zulassen, und zur Änderung der Entscheidungen 93/195/EWG und 94/63/EG (ABl. L 73 vom 11.3.2004, S. 1).
   
      (4)  Durchführungsbeschluss 2011/512/EU der Kommission vom 18. August 2011 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2004/211/EG hinsichtlich der Einträge zu Bahrain und zum Libanon in der Liste von Drittländern und Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von lebenden Equiden sowie von Equidensperma, -eizellen und -embryonen in die Europäische Union zugelassen ist (ABl. L 214 vom 19.8.2011, S. 22).