CELEX: 62019TB0212
Language: de
Date: 2020-02-05 00:00:00
Title: Rechtssache T-212/19: Beschluss des Gerichts vom 5. Februar 2020 — Apple/EUIPO (Eingabestifte) (Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Behebung des Mangels, der zur Ablehnung der Eintragung geführt hat, durch die für die Anmeldung zuständige Abteilung – Erledigung)

6.4.2020   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 114/9
            
         
      Beschluss des Gerichts vom 5. Februar 2020 — Apple/EUIPO (Eingabestifte)
      (Rechtssache T-212/19) (1)
      
      (Gemeinschaftsgeschmacksmuster - Behebung des Mangels, der zur Ablehnung der Eintragung geführt hat, durch die für die Anmeldung zuständige Abteilung - Erledigung)
      (2020/C 114/07)
      Verfahrenssprache: Englisch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Apple Inc. (Cupertino, Kalifornien, Vereinigte-Staaten) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte H. Hartwig und A. von Mühlendahl)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Prozessbevollmächtigte: S. Hanne und D. Botis)
      
         Gegenstand
      
      Klage gegen die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des EUIPO vom 7. Januar 2019 (Sache R 2533/2017-3) über die Anmeldung eines Gemeinschaftsgeschmacksmusters, das einen Eingabestift darstellt.
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  Der Rechtsstreit ist in der Hauptsache erledigt.
               
            
                  2.
               
               
                  Die Apple Inc. trägt die Kosten.
               
            
         (1)  ABl. C 182 vom 27.5.2019.