CELEX: 31995R1957
Language: de
Date: 1995-08-09 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1957/95 DER KOMMISSION vom 9. August 1995 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

10. 8 . 95            DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 189/9
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1957/95 DER KOMMISSION
                                                       vom 9. August 1995
                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                     unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                    Höhe festzusetzen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                       In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
                                                                    Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (8), geändert
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (9), untersagt den
(EG) Nr. 1 101 /95 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 4        Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
erster Unterabsatz Buchstabe a),                                    Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
                                                                    negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                    Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                  der Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                 tragen.
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                   Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der               Rates (10), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                  Nr. 150/95 ("), festgelegten repräsentativen Marktkurse
ausgeglichen werden.                                                werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                 rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
18. Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die            werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),              Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                         Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht dena­          Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
turierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                 mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                 der Kommission (12), zuletzt geändert durch die Verord­
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                     nung (EG) Nr. 1053/95 (13), erlassen.
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der               Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­                 kann zwischenzeitlich geändert werden.
elemente     festzusetzen.   Nach    demselben Artikel sind
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten            Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Ausfuhr zu berücksichtigen .                                        Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
                                                                    rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität           auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)           benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Zucker —
cif-Preise für Zucker 0 festgelegt worden . Diese Erstat­
tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­
nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                                           Artikel 1
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
Zucker (% zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)                Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Nr. 2529/94 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung              Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen             Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses                denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
Gehalts festgesetzt werden .                                        geben festgesetzt.
Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­                                         Artikel 2
dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                    Diese Verordnung tritt am 10 . August 1995 in Kraft.
(') ABl. Nr.  L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr.  L  110 vom 17. 5. 1995, S. 1 .                        (8) ABl. Nr. L  102 vom 28 . 4. 1993, S. 14.
0   ABl. Nr.  L  143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                         O ABl. Nr. L    138 vom 21 . 6. 1 995, S. 1 .
(4) ABl. Nr.  L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.                        H ABl. Nr. L    387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
O   ABl. Nr.  L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                           (") ABl. Nr. L   22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(6) ABl. Nr.  L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                           (ia) ABl. Nr. L  108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
O   ABl. Nr.  L 269 vom 20. 10 . 1994, S. 14.                        13 ABl. Nr. L 107 vom 12. 5. 1995, S. 4.
 ---pagebreak--- Nr. L 189/ 10  fDE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          10 . 8 . 95
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 9 . August 1995
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                   Martin BANGEMANN
                                                                                Mitglied der Kommission
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 9. August 1995 zur Festsetzung der
                  Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                        Erzeugniscode                      Betrag der Erstattung (3)
                                                                            — in ECU/100 kg —
                                       1701  11 90 100                           40,51    (■)
                                       1701  11 90 910                           39,97    (')
                                       1701  11 90 950                                    O
                                       1701  12 90 100                           40,51    (')
                                       1701  12 90 910                           39,97    (')
                                       1701  12 90 950                                    (2)
                                                                  — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                       1701 91 00 000                             0,4404
                                                                            — in ECU/100 kg —
                                       1701 99 10 100                            44,04
                                       1701 99 10 910                            43,45
                                       1701 99 10950                             43,45
                                                                  — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                       1701 9990 100                              0,4404
                            (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                                der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckeis von 92 v. H. abweicht, wird
                                der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                                Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                            (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                                der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                                Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).
                            (3) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                                Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                                der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen
                                gewährt werden.