CELEX: 31993R3475
Language: de
Date: 1993-12-18 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 3475/93 der Kommission vom 17. Dezember 1993 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

Nr. L 317/26                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                18 . 12. 93
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 3475/93 DER KOMMISSION
                                                   vom 17 . Dezember 1993
                  zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung
                                           in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2890/93 der Kommission
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                  schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
                                                                  setzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,
                                                                  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission
                                                                  (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates           2917/93 (6), wurden die diesbezüglichen Durchführungs­
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen             bestimmungen erlassen.
 für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­              Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
 nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­         Rates Q festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
 nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5          bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
Absatz 2 Buchstabe b),                                            ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
                                                                  sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
                                                                  staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
                                                                  nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
                                                                  wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                   Kommission (8) erlassen.
 Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll
 festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden          Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2604/93 festgesetzte
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­             Präferenzzoll wurde für großblütige Rosen mit Ursprung
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                 in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 3109/93 der
 kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und             Kommission (9) ausgesetzt.
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.
                                                                  Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
Die Verordnung (EWG) Nr. 2604/93 des Rates (3) betrifft           (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­              Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,            gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko und            Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
 Israel .                                                         rung des Präferenzzolls für großblütige Rosen mit
                                                                  Ursprung in Israel erfüllt sind —
 Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.
4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­                                      Artikel 1
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen               Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2604/93 festgesetzte,
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung                bei der Einfuhr von großblütigen Rosen (KN-Codes ex
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen          0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel zu
Erzeugerpreises betragen :                                        erhebende Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                    Artikel 2
     a) dieser Verordnung,
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                Diese Verordnung tritt am 18 . Dezember 1993 in Kraft.
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
     b) dieser Verordnung.                                        O   ABl . Nr. L 263 vom 22. 10. 1993,     S. 10.
                                                                  O   ABl . Nr. L 72 vom 18 . 3 . 1988 , S.  16.
                                                                  (6) ABl.  Nr. L 264 vom 23. 10. 1993,     S. 33.
(') ABl . Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                     O   ABl.  Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992,    S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988 , S. 1 .                     (8) ABl.  Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S.    106.
O ABl . Nr. L 239 vom 24. 9 . 1993, S. 1 .                        O   ABl.  Nr. L 278 vom 11 . 11 . 1993,   S. 44.
 ---pagebreak--- 18 . 12. 93                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 317/27
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 17. Dezember 1993
                                                                  Für die Kommission
                                                                    Rene STEICHEN
                                                              Mitglied der Kommission