CELEX: 31986R1832
Language: de
Date: 1986-06-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1832/86 der Kommission vom 12. Juni 1986 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

13 . 6. 86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 158 /45
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1832/86 DER KOMMISSION
                                                      vom 12. Juni 1986
                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                             Feingrieß von Weizen oder Roggen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          mung notwendig machen.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
Portugals,                                                        setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
                                                                  ändert werden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­            zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattungen
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­       zugrunde zu legen :
nung (EWG) Nr. 1355/86 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                     — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                           Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                      Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                 gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                 Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                 Rates (%
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­              sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                        Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                  eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die              Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                        kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des               fizienten festgestellt wird.
Erstattungsbetrags (3) müssen die Ersattungen festgesetzt         Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
werden unter Berücksichtigung der Lage und der voraus­            Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
sichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides           rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
und seines Preises in der Gemeinschaft einerseits und der         schaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstattung in Höhe
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem               der im Anhang genannten Beträge festzusetzen.
Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen Artikel ist
                                                                  Gemäß Artikel 275 der Akte über den Beitritt Spaniens
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene
                                                                  und Portugals können Erstattungen bei der Ausfuhr nach
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der             Portugal gewährt werden . Aufgrund der Prüfung der Lage
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner
                                                                  und des Preisniveaus ist die Festsetzung von Erstattungen
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die
                                                                  bei der Ausfuhr nach Portugal nicht in Betracht zu
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem               ziehen .
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden .
                                                                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3 die             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berechnung          schusses für Getreide —
der Erstattungen für Getreide zu berücksichtigen sind.
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4 der                                     Artikel 1
Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außerdem
muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung               Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betref­            Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
fenden      Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge                 2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung             Zustand sind im Anhang festgesetzt.
Nr. 162/67/EWG der Kommission (4), geändert durch die             Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach Portugal ,
Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (*), festgesetzt worden .            festgesetzt.
                                                                                            Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 118 vom 7. 5. 1986, S. 1 .                         Diese Verordnung tritt am 13. Juni 1986 in Kraft.
j3) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.
(<) ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.
H ABl . Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.                        O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 158/46                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       13 . 6. 86
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 12. Juni 1986
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Frans ANDRIESSEN
                                                                       Vizepräsident
 ---pagebreak--- 13 . 6. 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 158/47
                                                            ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 12. Juni 1986 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                    erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                                  (ECU /Tonne)
                                                                                                      Betrag
              Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                             der
                                                                                                 Erstattungen
              10.01 B I        Weichweizen und Mengkorn
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich, Liechtenstein, Ceuta und Melilla            45,00
                               — Zone II b) und den Kanarischen Inseln                                49,00
                               — den anderen Drittländern                                              13,00
              10.01 B II        Hartweizen
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                              5,00 (3)
                               — den anderen Drittländern                                              10,00 (3)
              10.02            Roggen
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                               5,00
                               — den anderen Drittländern                                              10,00
              10.03            Gerste
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich, Liechtenstein, Ceuta und Melilla            90,00
                               — Zone II b) und den Kanarischen Inseln                                95,00
                               — Japan
                               — den anderen Drittländern                                              13,00
              10.04             Hafer
                               für Ausfuhren nach :
                               — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                              —
          I                    — den anderen Drittländern                                           .   —
              10.05 B          Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                 —
              10.07 B           Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                                    —
              10.07 C II       Sorghum, anderer als Hybridsorghum zur Aussaat                           —
           ex 11.01 A          Mehl von Weichweizen :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                  98,00
                               — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                98,00
                               — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                 86,00
                               — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                               80,00
          I                    — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                             74,00
                               — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                             66,00
 ---pagebreak--- Nr. L 158/48                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          13 . 6. 86
                                                                                                              (ECU /Tonne)
                                                                                                                 Betrag
            Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                         der
                                                                                                             Erstattungen
        ex 11.01 B             Mehl von Roggen :
                               — mit einem Aschegehalt   von 0 bis 700                                            98,00
                               — mit einem Aschegehalt   von 701 bis 1 150                                        98,00
        \                      — mit einem Aschegehalt   von 1 151 bis 1 600                                      98,00
                               — mit einem Aschegehalt   von 1 601 bis 2 000                                      98,00 .
             11.02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (')                                      209,00 (3)
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (2)                                      195,00 (3)
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300                                          1 67,00 (3)
                               — mit einem Aschegehalt von mehr als 1 300                                       1 54,00 (3)
             11.02 Alb)        Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                              98,00
        (') Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,250 mm
            hindurchgehen.
        (2) Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,160 mm
            hindurchgehen.
        (3) Mit Ausnahme der Mengen, die unter die Entscheidung der Kommission vom 19. März 1986 fallen.
        NB. Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977),
              zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3817/85 (ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985), bestimmt sind.