CELEX: 22009D0105
Language: de
Date: 2009-10-22 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 105/2009 vom 22. Oktober 2009 zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

17.12.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 334/1
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 105/2009
   vom 22. Oktober 2009
   zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang I des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 58/2009 vom 29. Mai 2009 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 101/2009 der Kommission vom 3. Februar 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1800/2004 hinsichtlich der Bedingungen für die Zulassung des Futtermittelzusatzstoffs Cycostat 66G (2) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (3)
            
            
               Dieser Beschluss gilt nicht für Liechtenstein —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang I Kapitel II des Abkommens wird unter Nummer 1zzd (Verordnung (EG) Nr. 1800/2004 der Kommission) Folgendes angefügt:
   „ , geändert durch:
   
               —
            
            
               
                  32009 R 0101: Verordnung (EG) Nr. 101/2009 der Kommission vom 3. Februar 2009 (ABl. L 34 vom 4.2.2009, S. 5)“.
            
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Verordnung (EG) Nr. 101/2009 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 23. Oktober 2009 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 22. Oktober 2009.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Die Vorsitzende
         
         Oda Helen SLETNES
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 232 vom 3.9.2009, S. 8.
   
      (2)  ABl. L 34 vom 4.2.2009, S. 5.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.