CELEX: 31989R3877
Language: de
Date: 1989-12-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3877/89 der Kommission vom 21. Dezember 1989 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

22. 12. 89                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 374/73
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3877/89 DER KOMMISSION
                                                   vom 21 . Dezember 1989
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                         Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    voraussichtliche    Entwicklung der Verfügbarkeit des
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Getreides    und   seines   Preises in   der Gemeinschaft
                                                                   einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der
                                                                   gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
Portugals,                                                         Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
                                                                   ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­        zu vermeiden .
nung (EWG) Nr. 3707/89 (2),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates            Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die                 Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                     Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des            besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
Erstattungsbetrags (3),
                                                                   Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
                                                                   der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 machen.
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund             Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden              nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage             kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                     Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­            lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser          gungen zugrunde zu legen :
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                             — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                        punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                        Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                  nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                   gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
(EWG) Nr. 1906/87 0, kann ein Berichtigungsbetrag für                   Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                      Rates f), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                   (EWG) Nr. 1636/87 (8),
werden.
                                                                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                        sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission ^
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­              Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                        eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                      Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan~
                                                                        kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                      fizienten festgestellt wird.
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                                   Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
(>) ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                     der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
(2) ABl . Nr. L 363 vom  13. 12. 1989, S. 1 .                      Verordnung festgesetzt werden muß .
(3) ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.
0   ABl . Nr. L 182 vom  3 . 7. 1987, S. 49.                       f) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(*) ABl . Nr. L 131 vom  22. 5. 1975, S. 15.                       (8) ABl. Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 374/74                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              22. 12. 89
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen             gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­           zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                     Artikel 2
                       Artikel 1
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­     Diese Verordnung tritt am 22. Dezember 1989 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 21 . Dezember 1989
                                                                     Für die Kommission
                                                                      Ray MAC SHARRY
                                                                  Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 22. 12. 89                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschäften                              Nr. L 374/75
                                                              ANHANG
                     zur Verordnung der Kommission vom 21. Dezember 1989 zur Festsetzung der bei der
                                        Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                    (ECU / Tonne)
                                                   laufender
                                                               1 . Term.   2. Term. 3. Term . 4. Term .   5. Term .    6. Term .
       Erzeugniscode          Bestimmung (')         Monat
                                                       12           1          2        3         4           5            6
      0709 90 60 000                 —.                      -I          l
                                                                                       __        __   .      __
      0712 90 19 000                                                                             —           —            —
      1001 10 10 000                 01                0            0          0        0        —           —            —
      1001 10 90 000                 01                0            0          0        0     - 40,00     - 40,00      - 40,00
      1001 90 91 000                 —                —            —          —        —         —           —            —
      1001 90 99 000                 01                0            0          0        0     - 30,00­    - 30,00       - 30,00
      1002 00 00 000                 01                0            0          0        0     - 30,00     - 30,00       - 30,00
      1003 00 10 000                 01                0            0          0        0        —           —            —
      1003 00 90 000                 01                0            0          0        0     - 30,00     - 30,00      - 30,00
      1004 00 10 000                 —                —            —          —        —   ■     —    ■      —            —
      1004 00 90 000                 01                0            0          0        0     - 30,00     - 30,00       - 30,00
      1005 10 90 000                 —                —            —          —        —         —           —   -        —
      1005 90 00 000                 01                0            0          0        —
                                                                                              - 30,00     - 30,00       - 30,00
      1007 00 90 000                 —                —            —          —        —         —           —            —
      1008 20 00 000                 —                —            —          —        —         —           —            —
      1101 00 00 110                 01                0            0          0        0         0       - 30,00       - 30,00
      1101 00 00 120                 01                0            0          0        0         0       - 30,00       - 30,00
      1101 00 00 130                 01                0            0          0        0         0       -  30,00      - 30,00
      1101 00 00 150                 01                0            0          0        0         0       -  30,00      - 30,00
      1101 00 00 170                 01                0            0          0        0         0       -  30,00      - 30,00
      1101 00 00 180                 01                0            0          0        0         0       -  30,00      - 30,00
      1101 00 00 190                 —                —            —          —        —         —   -       —                .
      1101 00 00 900                 —                —            —          —        —         —           —
      1102 10 00 100                 01                0            0          0        0         0       -  30,00      - 30,00
      110210 00 200                  01                0            0          0        0         0       -  30,00      - 30,00
      110210 00 300                  01                0            0          0        0         0       -  30,00      - 30,00
      1102 10 00 500                 01                0            0          0        0         0       -  30,00      - 30,00
      110210 00 900                  —                —            —          —        —                     —
      1103 11 10 100 .               01                0            0          0        0         0           0         - 50,00
      1103 11 10 200                 01                 0           0          0        0         0           0         - 50,00
      1103 11 10 500                 01                 0           0          0        0         0           0         - 50,00
      1103 11 10 900                 01                 0           0          0        0         0           0         - 50,00
      1103 11 90 100                 01                0            0          0        0         0       - 50,00       - 50,00
      1103 11 90 900                 —                —            —          —        —         —           —            —
(') Die Bestimmungen sind folgende :
    Ol alle Drittländer.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977, S. 53),
       zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3049/89 (ABl. Nr. L 292 vom 11 . 10. 1989, S. 10), bestimmt sind.