CELEX: 31990R3686
Language: de
Date: 1990-12-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3686/90 der Kommission vom 19. Dezember 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1207/90 bezüglich der Anwendung von Währungsausgleichsbeträgen auf bestimmte von der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 erfaßte Waren

Nr. L 357/22                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     20. 12. 90
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 3686/90 DER KOMMISSION
                                                       vom 19. Dezember 1990
                  zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1207/90 bezüglich der Anwendung von
                 Währungsausgleichsbeträgen auf bestimmte von der Verordnung (EWG) Nr.
                                                        3033/80 erfaßte Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                          Die Verordnung (EWG) Nr. 3380/90 des Rates vom 20.
GEMEINSCHAFTEN —                                                         November 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG)
                                                                         Nr. 3034/80 zur Festlegung der Grunderzeugnismengen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                   von denen unterstellt wird, daß sie zur Herstellung von
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                 Waren der Verordnung (EWG) Nr. 3033/80 verwendet
                                                                         worden sind, und zur Festsetzung der Höhe von
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 des Rates                  bestimmten beweglichen Teilbeträgen (*), sieht eine
vom 11 . Juni 1985 über die Währungsausgleichsbeträge                    Unterverteilung für gewisse Schokoladensorten vor.
im Agrarsektor ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 2205/90 (2), insbesondere auf Artikel 12,
                                                                         Auf diese Unterverteilung müssen Währungsausgleichsbe­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                        träge angewandt werden.
Die mit der Verordnung (EWG) Nr. 1677/85 eingeführten
Währungsausgleichsbeträge wurden mit der Verordnung                       Den in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 1207/90 der Kommission (3), zuletzt geändert                    haben alle zuständigen Verwaltungsausschüsse zuge­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3626/90 (4), festgesetzt.                  stimmt —
                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                 Artikel 1
                  Die Verordnung (EWG) Nr. 1207/90 wird wie folgt geändert :
                  1 . In Teil 8 des Anhangs I wird die Unterverteilung des KN-Codes 1806 32 90 wie folgt
                       geändert :
                                                                      Positiv             Negativ
                         „KN-Code     Tabelle    Zusatz­     Fuß­                                                ab
                                                  code       note                Vereinigtes    Griechen­
                                                                     Spanien
                                                                       Pta       Königreich         land
                                                                                   £ Stg             Dr
                         1806 32 90    18-5
                                       18-5       7832                                            1 073,8  1 . 11 . 1990
                                                                                                  1 249,4 19 . 11 . 1990"
                  2. Die nachstehende Tabelle wird der Anlage zu Anhang I (Zusatzcodes) hinzugefügt :
                                                               .Tabelle 18-5
                                                                                                             Zusatz­
                          KN-Code                              Warenbezeichnung                                code
                         1806 32 90     — mit einem Gehalt an Milchfett von 3 GHT oder mehr,
                                           jedoch weniger als 6 GHT                                            7832
                                        — andere :
                                        — — Indikator des Zusatzcodes 7 :
                                        — — — siehe Tabelle 18-4"
 («) ABl. Nr. L 164  vom   24.  6. 1985, S. 6.
 (2) ABl. Nr. L 201   vom  31 . 7. 1990, S. 9.
 O   ABl. Nr. L 122   vom  14.  5. 1990, S. 1 .
  4) ABl. Nr. L 354   vom  17.  12. 1990, S. 1 .                           O ABl. Nr. L 327 vom 27. 11 . 1990, S. 2.
 ---pagebreak--- 20 . 12. 90                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 357/23
                                                   Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
            Gemeinschaften in Kraft.
            Auf Antrag des Interessenten gilt sie mit Wirkung vom 1 . November 1990. Die auf die
            Waren des KN-Codes 1806 32 90, Zusatzcode 7832, anzuwendenden Beträge sind in
            Artikel 1 dieser Verordnung angegeben.
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 19. Dezember 1990
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Martin BANGEMANN
                                                                      Vizepräsident