CELEX: 31994R1063
Language: de
Date: 1994-05-06 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1063/94 der Kommission vom 5. Mai 1994 zur Festsetzung der im Getreidesektor geltenden Ausfuhrabgaben

6. 5. 94                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 115/27
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1063/94 DER KOMMISSION
                                                      vom 5. Mai 1994
                          zur Festsetzung der im Getreidesektor geltenden Ausfuhrabgaben
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   gezogenen Ausfuhren sowie der Notwendigkeit Rechnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                  zu tragen, Störungen des Gemeinschaftsmarktes zu
                                                                  vermeiden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                     Eine Ausfuhrabgabe kann differenziert werden, wenn dies
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates           wegen der Lage des Weltmarktes oder wegen besonderer
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­              Marktanforderungen notwendig ist.
tion für Getreide ('), geändert durch die Verordnung              Bei der Umrechnung der in der Landeswährung der
(EWG) Nr. 2193/93 der Kommission (2), insbesondere auf            jeweiligen Drittländer ausgedrückten Beträge werden die
Artikel 16 Absatz 2,                                              in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Rates (*), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
                                                                  3528/93 (6), festgelegten repräsentativen Marktkurse
Wenn die Weltmarktnotierungen oder -preise eines oder             zugrunde gelegt. Auf sie stützt sich auch die Bestimmung
mehrerer Erzeugnisse das Niveau der Gemeinschaftspreise           der den Währungen der Mitgliedstaaten entsprechenden
erreichen, können nach Artikel 16 der Verordnung                  landwirtschaftlichen Umrechnungskurse. Die Durchfüh­
(EWG) Nr. 1766/92 für den Fall, daß diese Lage andauert           rungsbestimmungen für diese Umrechnung wurden mit
und sich verschlechtert und der Gemeinschaftsmarkt                der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission Q,
dadurch gestört wird oder gestört zu werden droht, geeig­         zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
nete Maßnahmen getroffen werden.                                  547/94 (8), erlassen .
Die im internationalen Handel angewandten hohen                   Die Anwendung der beschriebenen Regelung auf die
Preise behindern die Einfuhr von Hartweizen, oder sie             heutige Marktlage im Getreidesektor insbesondere auf die
haben zur Folge, daß dieses Erzeugnis aus der Gemein­             in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt festge­
schaft ausgeführt wird.                                           stellten Notierungen und Preise hat die Erhebung der im
Um die Versorgung der Gemeinschaft angesichts der                 Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzten
vorstehend beschriebenen Lage sicherzustellen, ist für            Ausfuhrabgabe zur Folge.
Hartweizen eine Ausfuhrabgabe einzuführen.                        Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Mit Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 wurden             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Getreide —
die in den Wirtschaftsjahren 1993/94 bis 1995/96
geltenden Schwellenpreise festgesetzt.                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 1533/93 der
                                                                                            Artikel 1
Kommission (3), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
 1 20/94 (4), sieht die Erhebung von Ausfuhrabgaben vor.          Die in Artikel 1 5 der geänderten Verordnung (EWG) Nr.
Nach Artikel 2 derselben Verordnung werden diese                   1533/93 genannte, bei der Ausfuhr der Erzeugnisse des
Abgaben unter Berücksichtigung insbesondere der auf               KN-Codes 1001 10 00 zu erhebende Abgabe ist im
den repräsentativen Gemeinschaftsmärkten angewandten              Anhang zur vorliegenden Verordnung festgesetzt.
Preise, deren Entwicklung und der auf den Drittlands­
                                                                                            Artikel 2
märkten festgestellten Notierungen festgesetzt. Außerdem
ist dabei dem wirtschaftlichen Zweck der in Betracht               Diese Verordnung tritt am 6. Mai 1994 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 5. Mai 1994
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .                       (*) ABl.  Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992,   S. 1 .
O ABl. Nr. L 196 vom 5. 8 . 1993, S. 22.                          («) ABl.  Nr. L 320 vom 22. 12. 1993,    S. 32.
(3) ABl. Nr. L 151 vom 23. 6. 1993, S. 15.                        o   ABl. Nr.  L  108 vom 1 . 5. 1993, S.  106.
 4 ABl . Nr. L 21 vom 26. 1 . 1994, S. 1 .                        (8) ABl.  Nr. L 69 vom 12. 3. 1994, S.    1.
 ---pagebreak--- Nr. L 115/28                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         6. 5. 94
                                                             ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 5 . Mai 1994 zur Festsetzung der im Getreidesektor
                                                   geltenden Ausfuhrabgaben
                     KN-Code                                 Bestimmung
                                                                                                      Abschöpfung
                                                                                                     in ECU/Tonne
                    1001 10 00          Algerien                                                           0 (l)
                                        Andere Drittländer                                                10,00
                                        Andere Drittländer                                                 0 (2)
             (') Für die im Rahmen der Verordnungen (EG) Nr. 151 /94 (ABl. Nr. L 23 vom 28. 1 . 1994, S. 5) und (EG) Nr.
                 646/94 (ABl. Nr. L 80 vom 24. 3 . 1994, S. 14) durchgeführten Ausfuhren.
             (2) Für die im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 823/94 (ABl. Nr. L 95 vom 14. 4. 1994, S. 2) durchgeführten
                 Ausfuhren.