CELEX: 31991R2240
Language: de
Date: 1991-07-26 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2240/91 DER KOMMISSION vom 26. Juli 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 hinsichtlich der Nomenklatur der Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen im Sektor Schweinefleisch #

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31991R2240

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2240/91 DER KOMMISSION vom 26. Juli 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 hinsichtlich der Nomenklatur der Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen im Sektor Schweinefleisch  -   

Amtsblatt Nr. L 204 vom 27/07/1991 S. 0016 - 0019

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2240/91 DER KOMMISSION  vom 26. Juli 1991  zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 hinsichtlich der Nomenklatur der Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen im Sektor Schweinefleisch  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 6,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1436/91 (4), wurde eine Nomenklatur für die Ausfuhrerstattungen festgelegt. Diese Nomenklatur ist zu ändern, um es zu ermöglichen, die Erstattung  für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpel zu differenzieren.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die im Sektor 7 des Anhangs zur Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 aufgeführten KN-Codes 0203 und 0210 der Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen werden durch die im Anhang dieser Verordnung aufgeführten  entsprechenden Codes ersetzt.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 1991 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 26. Juli 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 282 vom 1. 11. 1975, S. 1. (2) ABl. Nr. L 129 vom 11. 5. 1989, S. 12. (3) ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1. (4) ABl. Nr. L 137 vom 31. 5. 1991, S. 21.    ANHANG   "7. Schweinefleisch       KN-Code  Warenbezeichnung  Produktcode         0203  Fleisch von Schweinen, frisch, gekühlt oder gefroren:      frisch oder gekühlt:   ex 0203 11      ganze oder halbe Tierkörper:   0203 11 10        von Hausschweinen  0203 11 10 000  ex 0203  12      Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen:          von Hausschweinen:   0203 12 11          Schinken und Teile davon      mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 25 %  0203 12 11 100     anderes  0203 12 11  900  0203 12 19          Schultern und Teile davon      mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 25 %  0203 12 19 100     anderes  0203 12 19 900  ex 0203 19      anderes:          von Hausschweinen:   0203 19 11           Vorderteile und Teile davon      mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 25 %  0203 19 11 100     anderes  0203 19 11 900  0203 19 13          Kotelettstränge und Teile davon      mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln  von weniger als 25 %  0203 19 13 100     anderes  0203 19 13 900  0203 19 15          Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon      mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 15 %  0203 19 15 100     anderes  0203 19 15 900            anderes:   0203 19 55            ohne Knochen:      Schinken, Vorderteile, Schultern oder Kotelettstränge, auch Teile davon, entschwartet und entfettet, mit einer Fettauflage von höchstens 3 mm, vakuumverpackt (1)  0203 19 55 120     andere Schinken,  Vorderteile, Schultern oder Kotelettstränge, auch Teile davon (1)  0203 19 55 190     Bäuche, auch Teile davon, entschwartet und entfettet, mit einer Fettauflage von höchstens 7 mm, vakuumverpackt (1)      mit einem Gewichtsanteil an Knorpeln von  weniger als 15 %  0203 19 55 311     anderes  0203 19 55 319     andere Bäuche, auch Teile davon, entschwartet (1)      mit einem Gewichtsanteil an Knorpeln von weniger als 15 %  0203 19 55 391     anderes  0203 19 55 399     anderes  0203 19 55 900      gefroren:   ex 0203 21      ganze oder halbe Tierkörper:   0203 21 10        von Hausschweinen  0203 21 10 000  ex 0203 22      Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen:          von Hausschweinen:   0203 22 11          Schinken und Teile  davon      mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 25 %  0203 22 11 100     anderes  0203 22 11 900  0203 22 19          Schultern und Teile davon      mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 25 %  0203  22 19 100     anderes  0203 22 19 900  ex 0203 29      anderes:          von Hausschweinen:   0203 29 11          Vorderteile und Teile davon      mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 25 %  0203 29 11 100     anderes  0203 29  11 900  0203 29 13          Kotelettstränge und Teile davon      mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 25 %  0203 29 13 100     anderes  0203 29 13 900  0203 29 15          Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon      mit einem  Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 15 %  0203 29 15 100     anderes  0203 29 15 900           anderes:   0203 29 55            ohne Knochen:      Schinken, Vorderteile, Schultern oder Kotelettstränge, auch Teile davon, entschwartet  und entfettet, mit einer Fettauflage von höchstens 3 mm (1)  0203 29 55 120     andere Schinken, Vorderteile, Schultern oder Kotelettstränge, auch Teile davon (1)  0203 29 55 190     Bäuche, auch Teile davon, entschwartet und entfettet, mit einer  Fettauflage von höchstens 7 mm (1)      mit einem Gewichtsanteil an Knorpeln von weniger als 15 %  0203 29 55 311     anderes  0203 29 55 319     andere Bäuche, auch Teile davon, entschwartet (1)      mit einem Gewichtsanteil an Knorpeln von weniger als  15 %  0203 29 55 391     anderes  0203 29 55 399     anderes  0203 29 55 900  0210  Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen:       Fleisch von Schweinen:   ex 0210 11      Schinken oder Schultern und Teile davon, mit Knochen:          von Hausschweinen:            gesalzen oder in Salzlake:   0210 11 11            Schinken und Teile davon      mit einem Gewichtsanteil an Knochen  und Knorpeln von weniger als 25 %  0210 11 11 100     anderes  0210 11 11 900           getrocknet oder geräuchert:   0210 11 31            Schinken und Teile davon:       "Prosciutto di Parma",  "Prosciutto di San Daniele" (2)      mit einem  Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 25 %  0210 11 31 110     anderes  0210 11 31 190     andere      mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 25 %  0210 11 31 910     anderes  0210 11 31 990  ex 0210 12       Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon:          von Hausschweinen:   0210 12 11          gesalzen oder in Salzlake      mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 15 %  0210 12 11 100     anderes  0210 12 11 900  0210 12 19           getrocknet oder geräuchert      mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 15 %  0210 12 19 100     anderes  0210 12 19 900  ex 0210 19      anderes:          von Hausschweinen:            gesalzen oder in Salzlake:   0210 19 40             Kotelettstränge und Teile davon      mit einem Gewichtsanteil an Knochen und Knorpeln von weniger als 25 %  0210 19 40 100     anderes  0210 19 40 900             anderes:   0210 19 51              ohne Knochen:      Schinken, Vorderteile,  Schultern oder Kotelettstränge, auch Teile davon (1)  0210 19 51 100     Bäuche, auch Teile davon, entschwartet (1)      mit einem Gewichtsanteil an Knorpeln von weniger als 15 %  0210 19 51 310     anderes  0210 19 51 390     anderes  0210 19 51 900            getrocknet oder geräuchert:              anderes:   0210 19 81              ohne Knochen:       "Prosciutto di Parma",  "Prosciutto di San Daniele", auch Teile davon (2)  0210 19 81 100     Schinken, Vorderteile, Schultern oder Kotelettstränge,  auch Teile davon (1)  0210 19 81 300     anderes  0210 19 81 900"