CELEX: 31977R1582
Language: de
Date: 1977-07-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1582/77 der Kommission vom 12. Juli 1977 zur Festsetzung der Abschöpfungen und Einschleusungspreise für Schweinefleisch

Nr. L 175/ 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 15 . 7 . 77
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1582/77 DER KOMMISSION
                                                      vom 12 . Juli 1977
                 zur Festsetzung der Abschöpfungen und Einschleusungspreise für Schweine­
                                                            fleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    dieser Zeitraum erstreckt sich vom 1 . Februar bis zum
GEMEINSCHAFTEN —                                                   30 . Juni 1977.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v.H. des Mittels der
                                                                   für die vier dem 1 . Mai eines jeden Jahres vorangehen­
                                                                   den Vierteljahre geltenden Einschleusungspreise.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Schweinefleisch ('), geändert                Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 367/76 (2), insbeson­               Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG) Nr.
dere auf Artikel 8 und Artikel 12 Absatz 1 ,                       2759/75 genannten Erzeugnisse, außer geschlachteten
                                                                   Schweinen, sind nach Maßgabe der auf Grund von Ar­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 tikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
                                                                   für diese Erzeugnisse in Anhang I der Verordnung Nr.
Bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 der Verord­              204/67/ EWG der Kommission vom 28 . Juni 1967
nung (EWG) Nr. 2759/75 genannten Erzeugnisse in                    über die Festsetzung der Koeffizienten zur Berech­
die Gemeinschaft wird eine Abschöpfung erhoben,                    nung der Abschöpfungen für Schweinefleischerzeug­
die für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt wird . Da          nisse, mit Ausnahme von geschlachteten Schwei­
die Abschöpfungen zuletzt in der Verordnung (EWG)                  nen (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 820/77 der Kommission vom 22. April 1977 (3),                  Nr. 3406/73 (7), festgesetzten Koeffizienten von der
für die Zeit vom 1 . Mai bis zum 31 . Juli 1977 festge­            Abschöpfung für geschlachtete Schweine abzuleiten .
setzt worden sind, ist eine Neufestsetzung für die Zeit
vom 1 . August bis zum 31 . Oktober 1977 erforderlich .            Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
                                                                   Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 ge­
Die Abschöpfung für Schweinefleisch setzt sich aus                 nannten Erzeugnisse setzen sich aus zwei Teilbeträgen
zwei Teilbeträgen zusammen .                                       zusammen .
Der erste Teilbetrag entspricht dem Unterschied zwi­
schen den Preisen in der Gemeinschaft und den Prei­                Der erste Teilbetrag ist nach Maßgabe des in Anhang
sen auf dem Weltmarkt der gemäß Artikel 1 der Ver­                 II der Verordnung Nr. 204/67/ EWG festgesetzten
ordnung ( EWG) Nr. 2764/75 des Rates vom 29 . Ok­                  Koeffizienten von der Abschöpfung für Schweine­
tober 1975 über die Regeln für die Berechnung eines                fleisch abzuleiten .
Teilbetrags der Abschöpfung für geschlachtete
Schweine (4), geändert durch die Verordnung (EWG)                  Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v.H. und für Erzeug­
Nr. 370/76 (5), bestimmten Futtergetreidemengen, de­               nisse der Nummer ex 16.02 des Gemeinsamen Zollta­
ren Zusammensetzung dort angegeben ist.                            rifs gleich 10 v.H. der mittleren Angebotspreise, zu
                                                                   denen die Einfuhren in den zwölf Monaten vor dem
Der Wert der genannten Futtergetreidemenge in der                   1 . Mai durchgeführt wurden .
Gemeinschaft ist gemäß Artikel 2 der Verordnung
( EWG) Nr. 2764/75 der Wert der gleichen Menge auf
dem Weltmarkt gemäß Artikel 3 derselben Verord­                     Diese Mittel sollten auf Grund sämtlicher verfügbarer
nung zu ermitteln .                                                Angaben über die Einfuhren in die Gemeinschaft aus
                                                                   dritten Ländern errechnet werden , und zwar unter Be­
Dieser Artikel 3 bestimmt, daß der Preis jeder Getrei­             rücksichtigung der Repräsentativität der Preise.
deart auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel
der cif-Preise der betreffenden Getreideart entspricht.            Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II c),
 Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von fünf
                                                                    15.01 A I , 16.01 A und 16.02 A II des Gemeinsamen
Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem Viertel­               Zolltarifs, für die der aufgeführte Zollsatz im GATT
jahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet wird ;           konsolidiert worden ist, sind die Abschöpfungen auf
                                                                   den Betrag zu begrenzen , der sich aus dieser Konsoli­
(>) ABl .  Nr. L  282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                    dierung ergibt.
(2 ) ABl . Nr. L  45 vom 21 . 2. 1976, S. 1 .
(3 ) ABl . Nr. L  99 vom 23 . 4. 1977, S. 7.
(4) ABl .  Nr. L  282 vom 1 . 11 . 1975, S. 21                     (6) ABl . Nr. 134 vom 30 . 6. 1967, S. 2840/ 67.
p ABl .    Nr. L  45 vom 21 . 2. 1976, S. 4.                       ( 7) ABl . Nr. L 349 vom 19 . 12. 1973, S. 18 .
 ---pagebreak--- 15 . 7 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 175/ 13
Für Schweinefleisch und für die sonstigen in Artikel 1          Der dritte Teilbetrag, der die allgemeinen Erzeugungs­
der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 des Rates vom                  und Vermarktungskosten wiedergibt, beträgt gemäß
29 . Oktober 1975 über die Liste der Erzeugnisse, für           Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
welche Einschleusungspreise festgesetzt werden, und             2766/75 20 Rechnungseinheiten je 100 kg geschlach­
über die Regeln, nach denen der Einschleusungspreis             tete Schweine .
für geschlachtete Schweine festgesetzt wird ('), geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 370/76, genann­             Die Einschleusungspreise der in Artikel 1 der Verord­
ten Erzeugnisse sind die Einschleusungspreise für je­           nung (EWG) Nr. 2766/75 genannten Erzeugnisse,
des Vierteljahr im voraus festzusetzen . Da die Ein­            außer geschlachteten Schweinen , sind nach Maßgabe
schleusungspreise zuletzt durch die Verordnung                  der für diese Erzeugnisse durch die Verordnung Nr.
(EWG) Nr. 820/77 für die Zeit vom 1 . Mai bis zum               204/67/ EWG festgesetzten Koeffizienten von dem
31 . Juli 1977 festgesetzt worden sind, ist eine Neufest­       Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine abzu­
                                                                leiten .
setzung für die Zeit vom 1 . August bis zum 31 . Ok­
tober 1977 erforderlich .
                                                                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Der Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
setzt sich aus drei Teilbeträgen zusammen .                     schusses für Schweinefleisch —
Der erste Teilbetrag ist gleich dem Wert einer Futter­
getreidemenge auf dem Weltmarkt, die der zur Erzeu­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gung eines Kilogrammes Schweinefleisch in dritten
Ländern erforderlichen und gemäß Artikel 2 Absatz 1
der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 bestimmten Fut­                                        Artikel 1
termenge, deren Zusammensetzung in diesem Artikel
angegeben wird, gleichwertig ist.                               (1)      Für die Zeit vom 1 . August bis 31 . Oktober
                                                                1977 werden die in Artikel 8 der Verordnung ( EWG)
Der Wert dieser Futtergetreidemenge ist nach Artikel            Nr. 2759 /75 vorgesehenen Abschöpfungen für die in
2 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr.                      Artikel 1 Absatz 1 derselben Verordnung genannten
2766/ 75 zu ermitteln .                                         Erzeugnisse sowie die in Artikel 12 der Verordnung
Dieser Artikel 2 bestimmt, daß der Preis jeder Getrei­          (EWG) Nr. 2759/75 vorgesehenen Einschleusungs­
deart auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel               preise für die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr.
der cif-Preise der betreffenden Getreideart entspricht.         2766/75 genannten Erzeugnisse im Anhang festge­
                                                                setzt .
Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von fünf
Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem Viertel­            (2)      Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II
jahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet wird ;        c), 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des Gemeinsa­
dieser Zeitraum erstreckt sich vom 1 . Februar bis zum
                                                                men Zolltarifs, für die der Zollsatz im GATT konsoli­
30 . Juni 1977.                                                 diert worden ist, werden die Abschöpfungen jedoch
Der zweite Teilbetrag, der dem höheren Wert der zur             auf den sich aus dieser Konsolidierung ergebenden
Erzeugung eines Kilogramms Schweinefleisch erfor­               Betrag begrenzt.
derlichen Futtermittel , außer Getreide im Verhältnis
zu dem Wert des Futtergetreides entspricht, beträgt                                     Artikel 2
gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2766/75 15 v.H. des Wertes der Futtergetreidemenge .            Diese Verordnung tritt am 1 . August 1977 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 12 . Juli 1977
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Der Vizepräsident
                                                                             Finn GUNDELACH
(') ABl . Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975 , S. 25 .
 ---pagebreak--- Nr. L 175 / 14                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             15 . 7. 77
                                                                    ANHANG
  Nummer
     des                                                                            Einschleusungs­ Abschöpfungs­   Im GATT
  Gemein­                                 Bezeichnung der Erzeugnisse                    preis         betrag     konsolidierter
   samen                                                                               RE/ 100 kg    RE/100 kg    Zollsatz (v.H. )
  Zolltarifs
01.03        Schweine, lebend :
             A. Hausschweine :
                 II. andere :
                      a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die min­
                          destens einmal geferkelt haben                                52,27          21,15
                      b ) andere                                                        61,47          24,87            —
02.01        Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnum­
             mern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder
             gefroren :
             A. Fleisch :
                 III . von Schweinen :
                        a) von Hausschweinen :
                            1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                Pfoten oder Flomen                                      79,93          32,34
                           2.   Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon           123,89          50,12            —
                           3.   Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon            97,51          39,45            —
                            4.  Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilsitücke davon       129,48          52,39            —
                           5.   Bäuche, auch Bauchspeck                                 69,54           28,13           —
                           6. anderes :
                                aa) ohne Knochen und gefroren                          129,48          52,39
                                bb) anderes                                                            52,39            —
             B. Schlachtabfall :
                 II . anderer :
                       c) von Hausschweinen :
                           1 . Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                  —             10,35            9
                          2 . Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                              —              2,91            9
                          3 . Nieren                                                      —            33,95             9
                          4 . Lebern                                                      —            39,13            11
                          5 . Herzen ; Zungen ; Lungen                                    —
                                                                                                        19,40            9
                          6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre
                                und Schlund (sogenannte Schweinegeschlinge)                            28,46             9
                          7 . anderer                                                     —            28,46             9
02.05        Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen
             (durchwachsener Schweinespeck), Schweinefett und Geflügelfett,
             weder ausgepreßt noch ausgeschmolzen, noch mit Lösungsmitteln
             ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake, ge­
             trocknet oder geräuchert :
             A. Schweinespeck :
                  I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake               33,57           13,58           —
                 II. getrocknet oder geräuchert                                           —
                                                                                                        15,85           —
             B. Schweinefett                                                              __   ■         7,76
 ---pagebreak--- 15 . 7. 77                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 175/ 15
  Nummer
     des                                                                             Einschleusungs­ Abschöpfungs­   Im GATT
  Gemein­                                Bezeichnung der Erzeugnisse                      preis         betrag      konsolidierter
   samen                                                                                RE/ 100 kg    RE/100 kg     Zollsatz (v.H. )
 Zolltarifs
02.06       Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Ge­
            flügellebern), gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräuchert :
            B. von Hausschweinen :
                 I. Fleisch :
                     a) gesalzen oder in Salzlake :
                         1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                              Pfoten oder Flomen                                         79,93          32,34
                        2. „bacon"-Hälften, „spencers", „s/4-sides" oder „middles" :
                             aa) „bacon"-Hälften                                        107,90           43,65            —
                            bb) „spencers"                                                               43,65
                             cc) „3/4-sides" oder „middles"                                              48,51
                         3 . Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                123,89          50,12             —
                         4. Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon                97,51          39,45             —
                         5. Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon             129,48          52,39             —
                         6. Bäuche, auch Bauchspeck                                      69,54          28,13             —
                         7. anderes                                                        —
                                                                                                        52,39             —
                     b) getrocknet oder geräuchert :
                         1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                              Pfoten oder Flomen                                           —
                                                                                                         48,51            —
                         2. „bacon"-Hälften, „spencers", „s/4-sides" oder „middles":
                              aa) „ bacon"-Hälften                                                       48,51            —
                              bb) „spencers"                                               —             48,51
                              cc) „3/4-sides" oder „middles"                                             53,36
                         3 . Schinken mit Knochen , auch Teilstücke davon :
                              aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                 —
                                                                                                         64,67            —
                              bb ) andere                                                                91,19
                         4. Schultern mit Knochen , auch Teilstücke davon :
                              aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                 —
                                                                                                         45,27            —
                              bb ) andere                                                                71,79
                         5 . Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon :
                              aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                 —
                                                                                                         67,91            —
                              bb ) andere                                                                90,22
                         6. Bäuche, auch Bauchspeck :
                              aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                 —
                                                                                                         32,34            —
                              bb ) andere                                                                46,89
                         7 . anderes :
                              aa) leicht getrocknet oder leicht geräuchert                 —
                                                                                                         67,91            —
                              bb ) anderes                                                               91,19
                II . Schlachtabfall :
                     a) Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                          —
                                                                                                         10,35           —
                     b ) Pfoten ( Spitzbeine) ; Schwänze                                   —
                                                                                                          2,91            —
                     c) Nieren                                                             —
                                                                                                         33,95           —.
                     d ) Lebern                                                            —
                                                                                                         39,13            —
                     e) Herzen ; Zungen ; Lungen                                           —
                                                                                                         19,40           —
                     f) Lebern , Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre
                         und Schlund (sogenannte Schweinegeschlinge)                                     28,46              .
                     g) anderer                                                            —
                                                                                                         28,46
 ---pagebreak--- Nr . L 175/ 16                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            15 . 7. 77
  Nummer
     des                                                                                        Einschleusungs­ Abschöpfungs­     Im GATT
   Gemein­                               Bezeichnung der Erzeugnisse                                 preis          betrag      konsolidierter
    samen                                                                                          RE/ 100 kg      RE/ 100 kg  Zollsatz (v.H. )
  Zolltarifs
15.01         Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Geflügelfett, ausgepreßt,
              ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen :
               A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                    I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                        Lebensmitteln ( a)                                                                           10,35             3
                  II. anderes                                                                        25,58           10,35            —
16.01          Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus
               Tierblut :
               A. aus Lebern                                                                           —
                                                                                                                     59,08            24
               B. andere (b) :
                    I. Rohwürste, nicht gekocht                                                        —
                                                                                                                    101,74            —
                   II . andere                                                                         —
                                                                                                                      70,11           —
 16.02         Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
               A. aus Lebern :
                   II . andere                                                                          —
                                                                                                                      63,29           25
               B. andere :
                   III . andere :
                         a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Haus­
                            schweinen enthaltend und mit einem Gehalt an :
                            1 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von
                                80 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                aa) Schinken, Filets und Koteletts, auch Teilstücke
                                     davon                                                                           107,89
                                bb) Schultern, auch Teilstücke davon                                    —
                                                                                                                       89,54           —
                                cc) anderes                                                             —
                                                                                                                       61,51           —
                            2. Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von
                                40 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundert­
                                teilen                                                                                 51,92
                            3 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft, von
                                weniger als 40 Gewichtshundertteilen                                    —
                                                                                                                       32,63           —
  (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 (b) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen , die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten , wird nur das Gewicht dei
      Würstchen zugrunde gelegt .