CELEX: 31975R2191
Language: de
Date: 1975-08-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2191/75 der Kommission vom 22. August 1975 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und Kleinkinder, aus Baumwolle, der Tarifnummer ex 61.04, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

23 . 8 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 223 / 13
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2191 /75 DER KOMMISSION
                                                  vom 22 . August 1975
               über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung ( Leibwäsche) für
               Frauen , Mädchen und Kleinkinder, aus Baumwolle, der Tarifnummer ex 61.04 ,
               mit Ursprung in Entwicklungsländern , denen die in der Verordnung ( EWG) Nr.
               3046/74 des Rates vom 2 . Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                         werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 der oben angegebenen Grundlage auf 103 Tonnen fest­
GEMEINSCHAFTEN —                                                gesetzt. Am 14. August 1975 haben die Einfuhren in
                                                                die Gemeinschaft der genannten Waren mit Ursprung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               in den Ländern , denen Zollpräferenzen gewährt wer­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 den, die genannten Plafonds erreicht. In Anbetracht
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des               des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr. 3046/74, die
Rates vom 2. Dezember 1 974 zur Eröffnung der Zoll­             die Beachtung eines Plafonds-vorsieht, besteht infolge­
präferenzen für bestimmte Textilwaren aus Baum­                 dessen Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden
                                                                Waren wiedereinzuführen —
wolle und gleichgestellte Textilien mit Ursprung in
Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 2,                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN ;
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                           A rtikcl 1
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung                Ab 26 . August 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb             der Verordnung ( EWG) Nr. 3046/74 des Rates vom 2.
der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds gewährt .                Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
Dieser entspricht 157,5 v.H. der in Tonnen ausge­                Gemeinschaft von folgenden Waren wiedereinge­
drückten Menge der Einfuhren der betreffenden Wa­                führt :
ren im Jahre 1968 aus den durch dieses System begün­
stigten und in Anhang B der genannten Verordnung
                                                                   Nummer des
erwähnten Ländern — mit Ausnahme derjenigen , die                  Gemeinsamen                      Warenbezeich nung
bereits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­                   Zolltarifs
schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­
züglich 5 v.H. der Menge der Einfuhren im Jahre                  ex 61.04              Unterkleidung ( Leibwäsche) für Frauen ,
 1970 aus den übrigen Ländern sowie den Ländern , die
bereits im Genuß dieser Regelungen sind . Gemäß Arti­           l                      Mädchen und Kleinkinder, aus Baumwolle
kel 2 Absatz 1 der genannten Verordnung kann der
Zollsatz jederzeit wiedereingeführt werden , sobald der                                       A rtikcl 2
genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene erreicht ist .
                                                                 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Unterkleidung ( Leibwäsche) für Frauen , Mädchen und             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
Kleinkinder, aus Baumwolle, ist der Plafond gemäß                meinschaften in Kraft .
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 22 . August 1 975
                                                                              Iii t die Kommission
                                                                                F. O. GUNDELACH
                                                                         Mitglied der Kommission
(») ABI . Nr. L 329 vom 9 . ! 2 . 1974, S. 9