CELEX: 32006R0780
Language: de
Date: 2006-05-24 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 780/2006 der Kommission vom  24. Mai 2006  zur Änderung des Anhangs VI der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel

25.5.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 137/9
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 780/2006 DER KOMMISSION
   
   vom 24. Mai 2006
   zur Änderung des Anhangs VI der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates vom 24. Juni 1991 über den ökologischen Landbau und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel (1), insbesondere auf Artikel 13,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 5 Absatz 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 werden erschöpfende Verzeichnisse der Zutaten und Stoffe des Absatzes 3 Buchstaben c und d und des Absatzes 5a Buchstaben d und e in Anhang VI Teile A und B der genannten Verordnung aufgestellt. Es können Bedingungen für die Verwendung dieser Zutaten und Stoffe festgelegt werden.
            
         
               (2)
            
            
               In die Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 wurden Regeln für die Erzeugung von lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen im ökologischen Landbau eingeführt; deshalb sind diese Verzeichnisse um die Stoffe zu erweitern, die bei der Verarbeitung von für den Verzehr bestimmten Erzeugnissen, die Zutaten tierischen Ursprungs enthalten, verwendet werden.
            
         
               (3)
            
            
               Außerdem muss festgelegt werden, welche Zusatzstoffe bei der Bereitung von anderen Obstweinen als Weinen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (2) verwendet werden dürfen.
            
         
               (4)
            
            
               Die Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses gemäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 wird entsprechend dem Anhang dieser Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt mit Wirkung vom 1. Dezember 2007.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 24. Mai 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Mariann FISCHER BOEL
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 198 vom 22.7.1991, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 669/2006 (ABl. L 121 vom 6.5.2006, S. 36).
   
      (2)  ABl. L 179 vom 14.7.1999, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2165/2005 (ABl. L 345 vom 28.12.2005, S. 1).
   
      ANHANG
      Anhang VI der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Der Text mit dem Titel „ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE“ wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Absatz 1 erhält folgende Fassung:
                              „Die Teile A, B und C umfassen Zutaten und Verarbeitungshilfsstoffe, die bei der Aufbereitung von Lebensmitteln verwendet werden dürfen, die im Wesentlichen aus einer oder mehreren in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe b dieser Verordnung genannten Zutaten pflanzlichen und/oder tierischen Ursprungs, mit Ausnahme von Weinen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates (1), bestehen.
                              Erzeugnisse tierischen Ursprungs, die als aus ökologischer Landwirtschaft stammend gekennzeichnet sind und die vor dem Geltungstermin der Verordnung (EG) Nr. 780/2006 der Kommission (2) vorschriftsmäßig erzeugt wurden, können bis zur Ausschöpfung der Bestände vermarktet werden.
                           
                        
                              b)
                           
                           
                              Absatz 2 erhält folgende Fassung:
                              „Für Lebensmittel pflanzlichen oder tierischen Ursprungs gelten die Vorschriften von Artikel 3 der Richtlinie 95/2/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (3).
                              Die Aufnahme von Natriumnitrit und Kaliumnitrat in Teil A.1 wird vor dem 31. Dezember 2007 im Hinblick auf eine Begrenzung oder das Verbot der Verwendung dieser Zusatzstoffe erneut geprüft.
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Teil A wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Teil A.1 erhält folgende Fassung:
                              „A.1.   Lebensmittelzusatzstoffe, einschließlich Träger
                              
                                          Code
                                       
                                       
                                          Name
                                       
                                       
                                          Aufbereitung von Lebensmitteln pflanzlichen Ursprungs
                                       
                                       
                                          Aufbereitung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs
                                       
                                       
                                          Anwendungsbedingungen
                                       
                                    
                                          E 153
                                       
                                       
                                          Pflanzenkohle
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Geaschter Ziegenkäse
                                          Morbier-Käse
                                       
                                    
                                          E 160b
                                       
                                       
                                          Annatto, Bixin, Norbixin
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Roter Leicester-Käse
                                          Double-Gloucester-Käse
                                          Schottischer Cheddar
                                          Mimolette-Käse
                                       
                                    
                                          E 170
                                       
                                       
                                          Calciumcarbonat
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Darf nicht als Farb- oder Calciumzusatz verwendet werden.
                                       
                                    
                                          E 220
                                          oder
                                       
                                       
                                          Schwefeldioxid
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Obstweine (5) ohne Zuckerzusatz (einschl. Apfel- und Birnenwein), sowie Met:
                                          50 mg (4)
                                          
                                          Bei Apfel- und Birnenwein unter Zusatz von Zucker oder Fruchtsaftkonzentrat nach der Fermentierung:
                                          100 mg (4)
                                          
                                       
                                    
                                          E 224
                                       
                                       
                                          Kaliummetabisulfit
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                    
                                          E 250
                                          oder
                                       
                                       
                                          Natriumnitrit
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Fleischerzeugnisse (8)
                                          
                                          E 250: Richtwert für die Zugabemenge, ausgedrückt in NaNO2: 80 mg/kg
                                          E 252: Richtwert für die Zugabemenge, ausgedrückt in NaNO3: 80 mg/kg
                                          E 250: Rückstandshöchstmenge, ausgedrückt in NaNO2: 50 mg/kg
                                          E 252: Rückstandshöchstmenge, ausgedrückt in NaNO3: 50 mg/kg
                                       
                                    
                                          E 252
                                       
                                       
                                          Kaliumnitrat
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                    
                                          E 270
                                       
                                       
                                          Milchsäure
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 290
                                       
                                       
                                          Kohlendioxid
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 296
                                       
                                       
                                          Apfelsäure
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 300
                                       
                                       
                                          Ascorbinsäure
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Fleischerzeugnisse (7)
                                          
                                       
                                    
                                          E 301
                                       
                                       
                                          Natriumascorbat
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          In Verbindung mit Nitrit oder Nitrat bei Fleischerzeugnissen (7)
                                          
                                       
                                    
                                          E 306
                                       
                                       
                                          Stark tocopherolhaltige Extrakte
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Antioxidans für Fette und Öle
                                       
                                    
                                          E 322
                                       
                                       
                                          Lecithin
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Milcherzeugnisse (7)
                                          
                                       
                                    
                                          E 325
                                       
                                       
                                          Natriumlactat
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Milch- und Fleischerzeugnisse
                                       
                                    
                                          E 330
                                       
                                       
                                          Zitronensäure
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 331
                                       
                                       
                                          Natriumcitrat
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 333
                                       
                                       
                                          Calciumcitrat
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 334
                                       
                                       
                                          Weinsäure (L(+)–)
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 335
                                       
                                       
                                          Natriumtartrat
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 336
                                       
                                       
                                          Kaliumtartrat
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 341 (i)
                                       
                                       
                                          Monocalciumphosphat
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Triebmittel als Mehlzusatz
                                       
                                    
                                          E 400
                                       
                                       
                                          Alginsäure
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Milcherzeugnisse (7)
                                          
                                       
                                    
                                          E 401
                                       
                                       
                                          Natriumalginat
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Milcherzeugnisse (7)
                                          
                                       
                                    
                                          E 402
                                       
                                       
                                          Kaliumalginat
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Milcherzeugnisse (7)
                                          
                                       
                                    
                                          E 406
                                       
                                       
                                          Agar-Agar
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Milch- und Fleischerzeugnisse (7)
                                          
                                       
                                    
                                          E 407
                                       
                                       
                                          Carrageen
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Milcherzeugnisse (7)
                                          
                                       
                                    
                                          E 410
                                       
                                       
                                          Johannisbrotkernmehl
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 412
                                       
                                       
                                          Guarkernmehl
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 414
                                       
                                       
                                          Gummi arabicum
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 415
                                       
                                       
                                          Xanthan
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 422
                                       
                                       
                                          Glycerin
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Pflanzenextrakte
                                       
                                    
                                          E 440 (i)
                                       
                                       
                                          Pektin
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Milcherzeugnisse (7)
                                          
                                       
                                    
                                          E 464
                                       
                                       
                                          Hydroxypropylmethylcellulose
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Herstellung von Kapselhüllen
                                       
                                    
                                          E 500
                                       
                                       
                                          Natriumcarbonat
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          ‚Dulce di leche‘ (6) und Sauerrahmbutter (7)
                                          
                                       
                                    
                                          E 501
                                       
                                       
                                          Kaliumcarbonat
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 503
                                       
                                       
                                          Ammoniumcarbonat
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 504
                                       
                                       
                                          Magnesiumcarbonat
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 509
                                       
                                       
                                          Calciumchlorid
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Milchgerinnung
                                       
                                    
                                          E 516
                                       
                                       
                                          Calciumsulfat
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Träger
                                       
                                    
                                          E 524
                                       
                                       
                                          Natriumhydroxid
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Oberflächenbehandlung von Laugengebäck
                                       
                                    
                                          E 551
                                       
                                       
                                          Siliciumdioxid
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                       
                                          Rieselhilfsstoff für Kräuter und Gewürze
                                       
                                    
                                          E 553b
                                       
                                       
                                          Talkum
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          Überzugmittel für Fleischerzeugnisse
                                       
                                    
                                          E 938
                                       
                                       
                                          Argon
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 939
                                       
                                       
                                          Helium
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 941
                                       
                                       
                                          Stickstoff
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                                          E 948
                                       
                                       
                                          Sauerstoff
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                          X
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              Teil A.4 erhält folgende Fassung:
                              „A.4.   Zubereitungen aus Mikroorganismen:
                              Alle normalerweise in der Lebensmittelherstellung verwendeten Zubereitungen aus Mikroorganismen, ausgenommen genetisch veränderte Mikroorganismen im Sinne der Richtlinie 2001/18/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (9).
                           
                        
                              c)
                           
                           
                              Es wird folgender Teil A.6. angefügt:
                              „A.6.   Verwendung bestimmter Farben für Stempelaufdrucke
                              Bei der Verwendung von Farben für Stempelaufdrucke auf den Schalen von Eiern gilt Artikel 2 Absatz 9 der Richtlinie 94/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (10).
                           
                        
            
                  3.
               
               
                  Teil B erhält folgende Fassung:
                  „TEIL B —   VERARBEITUNGSHILFSSTOFFE UND SONSTIGE ERZEUGNISSE, DIE BEI DER VERARBEITUNG ÖKOLOGISCH HERGESTELLTER ZUTATEN LANDWIRTSCHAFTLICHEN URSPRUNGS GEMÄSS ARTIKEL 5 ABSATZ 3 BUCHSTABE d UND ARTIKEL 5 ABSATZ 5a BUCHSTABE e DER VERORDNUNG (EWG) Nr. 2092/91 VERWENDET WERDEN DÜRFEN
                  
                              Bezeichnung
                           
                           
                              Aufbereitung von Lebensmitteln pflanzlichen Ursprungs
                           
                           
                              Aufbereitung von Lebensmitteln tierischen Ursprungs
                           
                           
                              Anwendungsbedingungen
                           
                        
                              Wasser
                           
                           
                              X
                           
                           
                              X
                           
                           
                              Trinkwasser im Sinne der Richtlinie. 98/83/EG des Rates (12)
                              
                           
                        
                              Calciumchlorid
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                              Koagulationsmittel
                           
                        
                              Calciumcarbonat
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Calciumhydroxid
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Calciumsulfat
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                              Koagulationsmittel
                           
                        
                              Magnesiumchlorid (Nigari)
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                              Koagulationsmittel
                           
                        
                              Kaliumcarbonat
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                              Trocknen von Trauben
                           
                        
                              Natriumcarbonat
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                              Zuckerherstellung
                           
                        
                              Zitronensäure
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                              Ölherstellung und Stärkehydrolyse
                           
                        
                              Natriumhydroxid
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                              Zuckerherstellung
                              Herstellung von Öl aus Rapssaat (Brassica spp)
                           
                        
                              Schwefelsäure
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                              Zuckerherstellung
                           
                        
                              Isopropanol (Propanol-2-ol)
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                              Bis 31.12.2006 beim Kristallisationsprozess in der Zuckerherstellung unter Einhaltung der Richtlinie 88/344/EWG
                           
                        
                              Kohlendioxid
                           
                           
                              X
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                        
                              Stickstoff
                           
                           
                              X
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                        
                              Ethanol
                           
                           
                              X
                           
                           
                              X
                           
                           
                              Lösemittel
                           
                        
                              Gerbsäure
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                              Filtrierhilfe
                           
                        
                              Eiweißalbumin
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Kasein
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Gelatine
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Hausenblase
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Pflanzliche Öle
                           
                           
                              X
                           
                           
                              X
                           
                           
                              Schmier- bzw. Trennmittel oder Schaumverhüter
                           
                        
                              Siliziumdioxid als Gel oder kolloidale Lösung
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Aktivkohle
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Talkum
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Bentonit
                           
                           
                              X
                           
                           
                              X
                           
                           
                              Verdickungsmittel für Met (11)
                              
                           
                        
                              Kaolin
                           
                           
                              X
                           
                           
                              X
                           
                           
                              Propolis (11)
                              
                           
                        
                              Kieselgur
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Perlit
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Haselnussschalen
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Reismehl
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Bienenwachs
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                              Trennmittel
                           
                        
                              Carnaubawachs
                           
                           
                              X
                           
                           
                               
                           
                           
                              Trennmittel
                           
                        
            
         (1)  ABl. L 179 vom 14.7.1999, S. 1.
      
         (2)  ABl. L 137 vom 25.5.2006, S. 9.“
      
         (3)  ABl. L 61 vom 18.3.1995, S. 1.“
      
         (4)  Höchstwerte beziehen sich auf die in allen Bestandteilen enthaltene Gesamtmenge, ausgedrückt in mg/l SO2
      
      
         (5)  Als Obstwein gilt in diesem Zusammenhang Wein aus anderem Obst als Weintrauben
      
         (6)  ‚Dulce di leche‘ ist eine geschmeidige, wohlschmeckende Creme von brauner Farbe aus gesüßter, eingedickter Milch
      
         (7)  Einschränkung gilt nur für tierische Erzeugnisse.
      
         (8)  Darf nur verwendet werden, wenn gegenüber der zuständigen Behörde zufrieden stellend nachgewiesen wurde, dass es keine technologische Alternative gibt, die in Bezug auf die Hygiene dieselbe Sicherheit bietet und/oder die Erhaltung der besonderen Merkmale des Erzeugnisses gestattet.“
      
         (9)  ABl. L 106 vom 17.4.2001, S. 1.“
      
         (10)  ABl. L 237 vom 10.9.1994, S. 13.“
      
         (11)  Die Einschränkung betrifft nur tierische Erzeugnisse.
      Zubereitungen aus Mikroorganismen und Enzymen:
      Alle normalerweise als Verarbeitungshilfsstoffe in der Lebensmittelherstellung verwendeten Zubereitungen aus Mikroorganismen und Enzymen, ausgenommen genetisch veränderte Mikroorganismen oder von genetisch veränderten Organismen im Sinne der Richtlinie 2001/18/EG* abgeleitete Enzyme.
      
         (12)  ABl. L 330 vom 5.12.1998, S. 32.“