CELEX: 31992R0083
Language: de
Date: 1992-01-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 83/92 der Kommission vom 15. Januar 1992 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die vierte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung

Nr. L 10/ 16                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              16. 1 . 92
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 83/92 DER KOMMISSION
                                                   vom 15. Januar 1992
                 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausführ
                 von Olivenöl für die vierte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verord­
                              nung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates             erstattung.
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), Zuletzt geän­       entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1720/91 (2),                 schusses für Fette —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates
vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­
fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                        Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 der Kommis­                 Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
sion (4) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­          Olivenöl für die vierte Teilausschreibung im Rahmen der
zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl               mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten
eröffnet.
                                                                 Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91                 Anhang bis 9. Januar 1992 eingereichten Angebote fest­
wird unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und            gesetzt.
der voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in
der Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der                                         Artikel 2
Grundlage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag
der Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den          Diese Verordnung tritt am 16. Januar 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 15. Januar 1992
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
0   ABl. Nr. L 162 vom 26.  6. 1991 , S. 27.
O   ABl. Nr. L 145 vom 30.  5. 1986, S. 8 .
(4) ABl. Nr. L 299 vom 30.  10. 1991 , S. 24.
 ---pagebreak--- 16. 1 . 92                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 10/ 17
                                                        ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 15. Januar 1992 betreffend die Festsetzung der Höchstbe­
           träge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die vierte Teilausschreibung im Rahmen
                     der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                      (ECU/100 kg)
                                        Erzeugniscode                  Erstattungsbetrag
                                       1509 10 90 100                        29,00
                                       1509 10 90 900                          —
                                       1509 90 00 100                        48,00
                                       1509 90 00 900                        77,00
                                       1510 00 90 100                        12,00
                                       1510 00 90 900                          —
                            NB ; Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                 und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                                 Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                                 S. 1 ) bestimmt.