CELEX: 31983R0514
Language: de
Date: 1983-03-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 514/83 der Kommission vom 3. März 1983 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 57/ 16                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              4. 3 . 83
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 514/83 DER KOMMISSION
                                                   vom 3 . März 1983
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
GEMEINSCHAFTEN —                                               des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                               voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
                                                               Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                               gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
                                                               Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame
                                                               demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert           liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1451 /82 (2),                   Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
                                                               schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des              digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für            Gemeinschaft zu vermeiden .
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung            Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
des Erstattungsbetrags (3),                                    (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
                                                               in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
                                                               sichtigen .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
                                                               Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide            zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
                                                               erforderlich machen .
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­         Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                    und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,          sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt             Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag        gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
berichtigt.                                                    Berichtigungen zugrunde zu legen :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­              in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die               Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Verordnung (EWG) Nr. 1459/82 (*), kann ein Berichti­               Währungen stützt,
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Erzeugnisse festgesetzt werden.                                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                   während    eines  bestimmten   Zeitraums   für    die
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­             Währungen der Gemeinschaft entsprechend
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der           vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                          Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                               der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                   dieser Verordnung festgesetzt werden muß .
(2) ABl. Nr. L 164 vom 14. 6. 1982, S. 1 .
j3) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
j5) ABl. Nr. L 164 vom 14. 6. 1982, S. 22.                      schusses für Getreide —
 6 ABl . Nr. L 131 vom 22. 5 . 1975, S. 15 .
 ---pagebreak--- 4. 3 . 83                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 57/ 17
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                  gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                    Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
                                                                    setzt.
                          Artikel 1
                                                                                             Artikel 2
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­                 Diese Verordnung tritt am 4. März 1983 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 3 . März 1983
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Poul DALSAGER
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                           ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 3. März 1983 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                          für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                  (ECU / Tonne)
  Nummer des                                           laufender
                                                                 1 . Term .  2. Term . 3. Term.  4. Term . 5. Term .  6. Term .
 Gemeinsamen               Warenbezeichnung              Monat
     Zolltarifs                                            3          4          5         6         7         8          9
10.01 B I          Weichweizen und Mengkorn
                   für Ausfuhren nach :
                   — China                                 0       + 4,00     + 3,00
                                                                                       I+ 6,00    + 6,00
                                                                                                           I   0          0
                   — den anderen Drittländern              0     — 2,00      — 3,00        0         0         0          0
10.01 B II         Hartweizen                              0          0          0         0     — 10,00      —          —
10.02              Roggen                                  0          0          0        —         —         —          —
10.03              Gerste                                  0          0          0         0     — 10,00      —          —
10.04              Hafer                                   0          0          0        —         —         —          —
10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur
                   Aussaat
10.07 C            Sorghum                                —          —          —         —         —         —          —
11.01 A            Mehl von Weichweizen                    0          0          0         0         0        —          —
11.01 B            Mehl von Roggen                         0          0          0         0         0        —          —
1 1 .02 A I a)     Grobgrieß und Feingrieß von
                   Hartweizen                              0          0          0         0     — 20,00
11.02 Alb)         Grobgrieß und Feingrieß von
                   Weichweizen                             0          0          0         0         0        —          —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1 124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977) bestimmt sind.