CELEX: 31975R1491
Language: de
Date: 1975-06-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1491/75 der Kommission vom 11. Juni 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Schaf- und Lammleder der Tarifstelle 41.03 B II, mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

12 . 6 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 151 /9
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1491 /75 DER KOMMISSION
                                                vom 11 . Juni 1975
             zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Schaf- und Lammleder der Tarifstelle
             41.03 B II mit Ursprung in Indien , dem die in der Verordnung ( EWG) Nr.
             3054/ 74 des Rates vom 2 . Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                       werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              läge auf 1 648 000 Rechnungseinheiten festgesetzt.
GEMEINSCHAFTEN —                                             Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 824 000 Rech­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            nungseinheiten . Am 9 . Juni 1975 haben die Einfuh­
                                                             ren in die Gemeinschaft von Schaf- und Lammleder,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                             ausgenommen Leder der Tarifnummern 41.06 bis
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des            41.08 , der Tarifstelle 41.03 B II, mit Ursprung in In­
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­           dien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung           Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht
in Entwicklungsländern ( ! ), insbesondere auf Artikel 4     des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74, die
Absatz 2,                                                    die Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht
in Erwägung nachstehender Gründe :                           infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz für die betref­
                                                             fenden Waren gegenüber Indien wiedereinzu­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­           führen —
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart
innerhalb dgr Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Dieser entspricht der Summe des Wertes der cif-Ein­
fuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971 aus                                           Artikel 1
den durch dieses System begünstigten Ländern und             Ab 15. Juni 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund der
Gebieten — mit Ausnahme derjenigen , die bereits im
                                                             Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. De­
Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft ge­             zember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Ge­
währten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich            meinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus den übri­
                                                             Indien wiedereingeführt :
gen Ländern sowie den Ländern und Gebieten, die
bereits im Genuß dieser Regelungen sind .
                                                                Nummer des
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
                                                                 Zolltarifs
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen               41.03               Schaf- und Lammleder, ausgenommen Le­
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen .                                               der der Tarifnummern 41.06 bis 41.08 :
                                                                                 B. anderes Leder
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden                                II . anderes
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­
mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht                                        Artikel 2
ist.
                                                             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Für Schaf- und Lammleder der Tarifstelle 41.03 B II          öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ist der Plafond gemäß der oben angegebenen Grund­             meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 11 . Juni 1975
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Der Präsident
                                                                        François-Xavier ORTOLI
(») ABL. Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 70 .