CELEX: 31978R1825
Language: de
Date: 1978-08-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1825/78 der Kommission vom 31. Juli 1978 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

Nr. L 210 /28                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 8 . 78
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1825/78 DER KOMMISSION
                                                     vom 31 . Juli 1978
                               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  (EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30 . Juni
GEMEINSCHAFTEN —                                                  1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­
                                                                  fend die Abschöfpung und Erstattung für Isoglukose
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   1 92/75 (3) entspricht.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des                Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer
                                                                  für die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde
Vorschriften für Isoglukose ( ! ), zuletzt geändert durch
                                                                  zu legen :
die Verordnung (EWG) Nr. 1298/78 (2), insbesondere
auf Artikel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster Satz,           — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                        Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                             chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
                                                                        rität dieser Währungen stützt,
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77
kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
vorgesehen werden .
                                                                        kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff                      der während einer bestimmten Zeitspanne im Ver­
insbesondere an Hand folgender Faktoren zu ermit­                       hältnis zu den im vorstehenden Gedankenstrich
teln :                                                                  genannten     Gemeinschaftswährungen     festgestellt
                                                                        wird .
— der bei der Ausfuhr der Erzeugnisse der Tarifstelle
       17.02 B II a) des Gemeinsamen Zolltarifs gelten­            Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
       den Erstattung,                                            Anhang angegeben festzusetzen .
— der Erstattung bei der Produktion, die gegebenen­
       falls für das Grunderzeugnis gewährt wurde, aus             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
       dem die Erzeugnisse der Tarifstelle 17.02 B II a)           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
       hergestellt worden sind,                                    schusses für Isoglukose —
 — der in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr.
        1111 /77 genannten Produktionsabgabe und der               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
       wirtschaftlichen Aspekte der geplanten Ausfuhren .
                                                                                            Artikel 1
 Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft
 gleich sein , kann jedoch je nach Bestimmung variie­              Die Erstattung bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
 ren .
                                                                   Verordnung ( EWG) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
 Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­              nisse wird im Anhang festgesetzt.
 gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden .
                                                                                            Artikel 2
 Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die
 den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung                Diese Verordnung tritt am 1 . August 1978 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 31 . Juli 1978
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                                Finn GUNDELACH
 ( 1 ) ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5 . 1977, S. 4.
 (2) ABl . Nr. L 160 vom 17. 6 . 1978 , S. 9 .                     (3 ) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7 . 1977, S. 9 .
 ---pagebreak--- 1 . 8 . 78                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 210/29
                                                                   ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 31 . Juli 1978 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                       erstattungen für Isoglukose
                                                                                                                      (RE)
               Nummer des
                                                                                                           Erstattungs­
              Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                                betrag
                Zolltarifs                                                                                  je 100 kg
                                                                                                           Trockenstoff
            17.02                  Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                                   oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                   mischt ; Zucker und Melassen , karamelisiert :
                                   D. andere Zucker und Sirupe :
                                       I. Isoglukose                                                        16,51 (l)
           21.07                   Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbe­
                                   griffen :
                                   F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                       III . Isoglukose                                                     16,51 (')
           (*) Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung ( EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.