CELEX: 31991R0669
Language: de
Date: 1991-03-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 669/91 der Kommission vom 20. März 1991 über die seit dem 15. bis 18. März 1991 eingereichten Anträge auf Erteilung von EHM-Lizenzen für die Einfuhr von Weichweizen in Spanien

Nr. L 75/ 12                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              21 . 3 . 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 669/91 DER KOMMISSION
                                                      vom 20 . März 1991
                  über die seit dem 15. bis 18 . März 1991 eingereichten Anträge auf Erteilung von
                            EHM-Lizenzen für die Einfuhr von Weichweizen in Spanien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Lizenzen für die Einfuhr von backfähigem Weichweizen
GEMEINSCHAFTEN —                                                   in Spanien betreffen Mengen, die weit über die genannte
                                                                   Zielmenge hinausgehen. Um dieser Lage Rechnung zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           tragen, müssen Sondermaßnahmen getroffen werden —
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals, insbesondere auf Artikel 85 Absatz 1 ,                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                          Artikel 1
Die Zielmenge 1991 beläuft sich gemäß der Verordnung
(EWG) Nr. 598/86 der Kommission vom 28 . Februar                   (1 ) Die der Kommission mitgeteilten Anträge auf
1986 über die Anwendung des ergänzenden Handelsme­                 Erteilung von EHM-Lizenzen, die vom 15. bis 18 . März
chanismus auf Einfuhren von backfähigem Weichweizen                1991 für die Einfuhr von backfähigem Weichweizen des
aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 .              KN-Codes 1001 90 99 gestellt wurden, werden für die
Dezember 1985 nach Spanien ('), zuletzt geändert durch             angegebenen und mit dem Koeffizienten 0,06 multipli­
die Verordnung (EWG) Nr. 584/91 (\ auf 452 000                     zierten Mengen genehmigt.
Tonnen .
Die der Kommission gemäß Artikel 6 Absatz 2 der                    (2) Die Erteilung von EHM-Lizenzen wird für die ab
Verordnung (EWG) Nr. 574/86 der Kommission vom 28 .                dem 19 . März 1991 gestellten Anträge ausgesetzt.
Februar 1986 mit Durchführungsbestimmungen zum
ergänzenden Handelsmechanismus (3), zuletzt geändert                                      Artikel 2
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 (4), am 18 .
März 1991 mitgeteilten Anträge auf Erteilung von EHM­              Diese Verordnung tritt am 21 . März 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 20. März 1991
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
 0)  ABl. Nr. L 58 vom 1 . 3. 1986, S. 16.
 O   ABl. Nr. L 65 vom 12. 3. 1991 , S. 34.
 (3) ABl. Nr. L 57 vom 1 . 3. 1986, S. 1 .
 (4) ABl. Nr. L 293 vom 27. 10. 1988, S. 7.