CELEX: 31987R2569
Language: de
Date: 1987-08-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2569/87 der Kommission vom 26. August 1987 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse

Nr. L 243/48                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                27 . 8 . 87
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2569/87 DER KOMMISSION
                                                      vom 26 . August 1987
                                  zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Schwellenpreis maßgebenden Standardqualität berichtigt.
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Die Standardqualität für Melasse wurde in der Verord­
                                                                    nung (EWG) Nr. 785/68 der Kommission vom 26. Juni
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               1968 über die Standardqualität und die Einzelheiten für
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            die Berechnung des cif-Preises für Melasse (*) definiert.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
Portugals,                                                           auf dem Weltmarkt muß die Kommission alle Informa­
                                                                     tionen über die auf dem Weltmarkt abgegebenen Ange­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/ 81 des Rates             bote, die auf den wichtigen Märkten dritter Länder festge­
                                                                     stellten Preise sowie die im internationalen Handelsver­
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           kehr getätigten Verkaufsabschlüsse, von denen sie direkt
(EWG) Nr. 229/87 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz             oder über die Mitgliedstaaten Kenntnis erhält, berücksich­
8,                                                                   tigen . Bei dieser Feststellung kann die Kommission
                                                                     gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 einen
                                                                     Durchschnitt aus mehreren Preisen zugrunde legen, unter
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsausschusses,              der Voraussetzung, daß dieser Durchschnitt als für die
                                                                     tatsächliche Markttendenz repräsentativ angesehen
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   werden kann .
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                    Die Kommission darf den Infomationen nicht Rechnung
 1785/ 81 wird bei der Einfuhr von in Artikel 1 Absatz 1
                                                                     tragen, wenn es sich um nicht gesunde und handelsüb­
 Buchstabe c) dieser Verordnung genannten Erzeugnissen                liche Ware handelt, oder wenn sich der in dem Angebot
eine Abschöpfung erhoben .                                           angegebene Preis nur auf eine geringfügige, nicht reprä­
                                                                      sentative Menge bezieht. Ferner sind diejenigen Ange­
 Die bei der Einfuhr von Melasse anzuwendende Abschöp­                botspreise auszuschließen, die als nicht repräsentativ für
 fung muß gleich dem Schwellenpreis abzüglich des cif­                die tatsächliche Entwicklung des Marktes anzusehen sind.
 Preises sein. Der Schwellenpreis für Melasse wurde durch
 die Verordnung (EWG) Nr. 1913/ 87 des Rates vom 2. Juli
 1987 zur Festsetzung der abgeleiteten Interventionspreise            Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejenigen
 für Weißzucker, des Interventionspreises für Rohzucker,              berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam gelten. Dabei
 der Mindestpreise für A- und B-Zuckerrüben , der Schwel­             ist insbesondere den unterschiedlichen Transportkosten
 lenpreise sowie der Vergütung zum Ausgleich der Lager­               zwischen dem Verlade- und dem Bestimmungshafen
 kosten für das Wirtschaftsjahr 1987/ 88 (3) festgesetzt.             einerseits und zwischen dem Verladehafen und Rotterdam
                                                                      andererseits Rechnung zu tragen .
 Der cif-Preis für Melasse wird von der Kommission für
 einen Grenzübergangsort der Gemeinschaft errechnet.                  Um vergleichbare Angaben hinsichtlich Melasse der Stan­
 Durch die Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom                 dardqualität zu erhalten, müssen je nach der angebotenen
 9 . April 1968 über die Bestimmung der Standardqualität              Melasse-Qualität die Preise nach Maßgabe der Ergebnisse,
 für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der Gemein­                  die sich aus der Anwendung des Artikels 6 der Verord­
 schaft für die Berechnung der cif-Preise für Zucker (4)               nung (EWG) Nr. 785/68 ergeben, erhöht oder vermindert
 wurde Rotterdam als Grenzübergangsort bestimmt.                      werden .
 Dieser Preis muß unter Zugrundelegung der günstigsten
  Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt errechnet                    Ausnahmsweise kann für eine begrenzte Zeit ein cif-Preis
 werden, die auf der Grundlage der Notierungen oder                    auf unveränderter Höhe beibehalten werden, wenn der
  Preise dieses Marktes ermittelt werden .                             Angebotspreis, der als Grundlage für die vorangegangene
                                                                       Ermittlung des cif-Preises gedient hat, nicht mehr zur
                                                                       Kenntnis der Kommission gelangt ist, und wenn die
  Diese Notierungen oder Preise werden entsprechend                    vorliegenden Angebotspreise, die für die tatsächliche
  etwaigen Qualitätsunterschieden gegenüber der für den                Markttendenz nicht genügend repräsentativ erscheinen,
                                                                       zu plötzlichen und beträchtlichen Veränderungen des
 (') ABl. Nr. L 1 77 vom 1 . 7 . 1981 , S. 4.                          cif-Preises führen würden .
  (2) ABl . Nr. L 25 vom 28 . 1 . 1987 , S. 1 .
  (3) ABl . Nr. L 183 vom 3 . 7 . 1987, S. 3 .
  b) ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968 , S. 3 .                            O ABl . Nr. L 145 vom 27 . 6. 1968 , S. 12.
 ---pagebreak--- 27. 8 . 87                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 243/49
Der cif-Preis wird für jede Woche ermittelt. Gemäß                        — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                                 sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
Kommission vom 28 . Juni 1968 über die Durchführungs­                         kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
bestimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor ('),                         während      des   bestimmten       Zeitraums    für  die
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                               Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
1428 /78 (2), wird die Abschöpfung nur dann geändert,                         hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
wenn die Änderung der Berechnungsfaktoren eine Erhö­                          vorgenannten Berichtigungskoeffizienten festgestellt
hung oder Verminderung von mindestens 0,06 ECU je                             wird .
100 Kilogramm im Vergleich zur vorausgegangenen Fest­
setzung nach sich zieht.                                                   Aus der Anwendung aller dieser Vorschriften ergibt sich,
Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                         daß die Abschöpfung für Melasse wie im Anhang dieser
1785/81 ist das in der vorliegenden Verordnung vorgese­                    Verordnung         angegeben         festgesetzt      werden
                                                                           muß —
hene Tarifschema in den Gemeinsamen Zolltaif aufge­
nommen .
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
                                                                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­
fungen zugrunde zu legen :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                                                   Artikel 1
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden , ein Umrech­                     Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                           1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird im
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­                     Anhang festgesetzt.
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 ( !),                                             Artikel 2
     zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
      1636/87 (4);                                                         Diese Verordnung tritt am 27. August 1987 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 26 . August 1987
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                      Frans ANDRIESSEN
                                                                                         Vizepräsident
                                                                 ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 26. August 1987 zur Festsetzung der Einfuhrab­
                                                        schöpfungen für Melasse
                                                                                                         (ECU / 100 kg)
                     Nummer des
                    Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                           Abschöpfungs­
                      Zolltarifs                                                                              betrag
                   17.03              Melassen , auch entfärbt                                                 0,86
 (>) ABl . Nr. L 151  vom   30 . 6. 1968 , S. 42 .
 (2) ABl . Nr. L 171  vom   28 . 6. 1978 , S. 34 .
 (3) ABl . Nr. L 164  vom   24.  6. 1985,  S. 1.
 (4) ABl . Nr. L 153  vom   13 . 6. 1987 , S. 1.