CELEX: 31970R2172
Language: de
Date: 1970-10-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2172/70 des Rates vom 27. Oktober 1970 zur Ausdehnung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 109/70 zur Festlegung einer gemeinsamen Regelung für die Einfuhr aus Staatshandelsländern auf weitere Einfuhren

30 . 10 . 70                       Ämtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 239/ 1
                                                           I
                                       (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2172/70 DES RATES
                                               vom 27. Oktober 1970
              zur Ausdehnung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 109/70 zur Festlegung einer
              gemeinsamen Regelung für die Einfuhr aus Staatshandelsländern auf weitere Einfuhren
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                      von Schutzmaßnahmen im Sinne des Titels IV dieser
GEMEINSCHAFTEN —                                              Verordnung rechtfertigen würde.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­               Dementsprechend empfiehlt es sich, diese Waren
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf            in den Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 109/70
Artikel 113 ,                                                 aufzunehmen —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 109/70 des
Rates vom 19 . Dezember 1969 zur Festlegung einer             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gemeinsamen Regelung für die Einfuhr aus Staats­
handelsländern (*), insbesondere auf Artikel 2,                                     Artikel 1
auf Vorschlag der Kommission,                                 Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 109/70
in Erwägung nachstehender Gründe :                            wird auf die Einfuhr der in der Anlage zu dieser
                                                              Verordnung aufgeführten Waren aus den mit einem
Bestimmte, noch nicht in den Anhang der Verord­               Sternchen bezeichneten Drittländern ausgedehnt.
nung (EWG) Nr. 109/70 aufgenommene Waren sind
durch die Mitgliedstaaten liberalisiert worden.                                     Artikel 2
Es besteht nicht die Gefahr, daß ihre Aufnahme                Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
in den Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 109/70                 Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
eine Lage hervorrufen könnte, die die Anwendung               meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Luxemburg am 27 . Oktober 1970.
                                                                      Im Namen des Rates
                                                                          Der Präsident
                                                                           A. MÖLLER
H ABl . Nr. L 19 vom 26. 1 . 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 239 /2                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  30 . 10 . 70
                                                       ANLAGE
                                                                                                        Rumänien
                                                                                                                   ­
                                                                                                                   Tschecho
                                                                           Bulgarien                                           slowakei
   Nummer des
                                                                                       Ungarn                                             UdSSR
   Gemeinsamen
                                                                                                Polen
                                            waren
    Zolltarifs
                 ABSCHNITT IV
                 WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;                  GE­
                 TRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND
                 ESSIG : TABAK
Kapitel 22       GETRÄNKE,         ALKOHOLISCHE         FLÜSSIGKEITEN
                 UND ESSIG
22.01            Wasser, Mineralwasser, Eis und Schnee                      *
22.07            Apfelwein, Birnenwein, Met und andere gegorene             *
                 Getränke
Kapitel 23       RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMIT­
                 TELINDUSTRIE ; ZUBEREITETES FUTTER
23.03            Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und Ab­                              *
                 fälle von der Zuckergewinnung ; Treber, Schlempen
                 und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien ; Rück­
                 stände von der Stärkeherstellung und ähnliche Rück­
                 stände
                 ABSCHNITT V
                 MINERALISCHE STOFFE
Kapitel 25       SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS,
                 KALK UND ZEMENT
25.03            Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwe­                                       *­
                 fel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel
25.22            Luftkalk, auch gelöscht ; Wasserkalk, ausgenommen          *                    *
                 reines Kalziumoxyd und Kalziumhydroxyd
Kapitel 26       METALLURGISCHE         ERZE        SOWIE   SCHLACKEN
                 UND ASCHEN
26.01            Metallurgische Erze, auch angereichert ; Schwefel­          «•         *
                                                                                                           *
                 kiesabbrände
                 ex — mit Ausnahme der dem EGKS-Vertrag unter­
                        liegenden Waren
26.02            Schlacken, Zunder und andere Abfälle der Eisen­
                 und Stahlherstellung
                 ex — mit Ausnahme der dem EGKS-Vertrag unter­
                          liegenden Waren
Kapitel 27       MINERALISCHE BRENNSTOFFE ; MINERALÖLE
                 UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION ; BI­
                 TUMINÖSE STOFFE ; MINERALWACHSE
27.06            Teer aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf und andere                                      *
                 Mineralteere, einschließlich der destillierten und prä­
                 parierten Teere
27.08            Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen                                        *                   *
                 Mineralteeren
 ---pagebreak--- 30 . 10 . 70                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 239/3
                                                                                                                     ­
                                                                                                                     Tschecho
                                                                             Bulgarien                    Rumänien                  slowakei
    Nummer des
                                                                                         Ungarn                                                UdSSR
    Gemeinsamen
                                                                                                  Polen
                                              waren
      Zolltarifs
                   ABSCHNITT VI
                   ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN                 INDUSTRIE
                   UND VERWANDTER INDUSTRIEN
Kapitel 28         ANORGANISCHE           CHEMISCHE      ERZEUGNISSE ;
                   ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBIN­
                   DUNGEN VON EDELMETALLEN, RADIOAKTI­
                   VEN ELEMENTEN, METALLE DER SELTENEN
                   ERDEN UND ISOTOPEN
                   I. Chemische Elemente
                                                                              *
28.02              Sublimierter oder gefällter Schwefel ; kolloider Schwe­                         *        *
                   fel
                   V. Metallsalze und -persalze der anorganischen Säuren
28.35              Sulfide, einschließlich Polysulfide                                                      *                   *
                   VI . Verschiedenes
28.57              Hydride, Nitride, Azide, Silicide und Boride                           *        *        *                   *
Kapitel 34         SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE
                   STOFFE, ZUBEREITETE WASCHMITTEL UND
                   WASCHHILFSMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIER­
                   MITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE
                   WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND
                   DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHNLICHE ER­
                   ZEUGNISSE , MODELLIERMASSE UND DENTAL­
                   WACHS
34.06              Kerzen (Lichte) aller Art, Wachsstöcke, Nachtlichte       *            *       *                             *
                   und dergleichen
                   ABSCHNITT VII
                   KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER
                   UND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK (NATUR­
                   KAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK
                   UND FAKTIS) UND KAUTSCHUKWAREN
Kapitel 39         KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER
                   UND WAREN DARAUS
39.07              Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis 39.06        *                             *                    *
Kapitel 40         KAUTSCHUK ( NATURKAUTSCHUK, SYNTHETI­
                   SCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS ) UND KAU­
                   TSCHUKWAREN
                   III. Weichkautschukwaren (vulkanisiert)
40.07              Fäden und Kordeln aus Weichkautschuk, auch mit            *           *                *                     *
                   Spinnstofferzeugnissen überzogen ; Garne aus Spinn­
                   stoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen
40.08              Platten, Blätter, Streifen , Profile und Schnüre, aus                 ?!•      «•
                   Weichkautschuk
40.16              Hartkautschukwaren                                        *                    *
 ---pagebreak--- Nr. L 239/4                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   30. 10. 70
                                                                                                           Rumänien
                                                                                                                      ­
                                                                                                                      Tschecho
                                                                              Bulgarien                                          slowakei
   Nummer des
                                                                                          Ungarn                                            UdSSR
   Gemeinsamen
                                                                                                   Polen
                                              waren
        Zolltarifs
                     ABSCHNITT VIII
                     HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN
                     DARAUS ; SATTLERWAREN ;      REISEARTIKEL,
                     HANDTASCHEN     UND   ÄHNLICHE              BEHÄLT­
                     NISSE : WAREN AUS DÄRMEN
Kapitel 41           HAUTE UND FELLE ; LEDER
41.05                Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren,         *           *                 *                    *
                     ausgenommen Leder der Tarifnummern 41.06 bis 41.08
41.06                Sämischleder ( Chamoisleder)                             *                    *        -*-                  *
41.08      -         Lackleder und metallisiertes Leder                       *           *                 *                    *
41.10                Kunstleder, auf der Grundlage von unzerfasertem                               *                             *
                     oder zerfasertem Leder hergestellt, in Platten oder
                     Blättern, auch aufgerollt
Kapitel 42           LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTI­
                     KEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLT­
                     NISSE ; WAREN AUS DÄRMEN
42.06                Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen           *           *
                     oder Sehnen
Kapitel 43           PELZFELLE     UND     KÜNSTLICHES       PELZWERK ;
                     WAREN DARAUS
43.02                Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten.   *           *        *                             *
                     Säcken, Vierecken, Kreuzen oder ähnlichen Formen
                     zusammengesetzt ; Abfälle und Uberreste davon , nicht
                     genäht
43.04                Künstliches Pelzwerk und Waren daraus                                *                                      *
                     ABSCHNITT IX
                     HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ; KORK
                     UND   KORKWAREN ; FLECHTWAREN UND
                     KORBMACHER WAREN
Kapitel 44           HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN
44.16                Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, aus Holz,       *           *         *       *                    *
                     auch mit Blättern aus unedlem Metall belegt
44.17                Vergütetes Holz in Form von Platten , Brettern,                      *        *        *                    -*
                     Blöcken und dergleichen
44.19                Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen, Innen­     *           *        *                             *
                     ausstattungen, elektrische Leitungen und dergleichen
44.20                Holzrahmen für Bilder, Spiegel und dergleichen                       *        *
                                                                                                           *
44.22                Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Böttcher­
                     waren, aus Holz, und Teile davon, ausgenommen
                     solche der Tarifnummer 44.08
44.25                Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und         *
                     Werkzeugstiele, Fassungen und Griffe für Besen ,
                     Bürsten und Pinsel, aus Holz ; Schuhformen , Schuh­
                     leisten und Schuhspanner, aus Holz
44.26                Spulen, Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche Waren,                  *        *         *
                     aus gedrechseltem Holz
 ---pagebreak--- 30 . 10 . 70                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       Nr. L 239 /5
                                                                                                            Rumänien
                                                                                                                       ­
                                                                                                                       Tschecho
                                                                               Bulgarien                                            slowakei
   Nummer des
                                                                                           Ungarn                                              UdSSR
   Gemeinsamen                                Waren
     Zolltarifs                                                                                     Polen
44.27             Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz ;
                  Innenausstattungsgegenstände        aus Holz,   nicht   zu
                  Kapitel 94 gehörig ; Kästchen, Zigarettenbehälter,
                  Präsentierbretter, Obstschalen, Schmuck- und Zier­
                  gegenstände, aus Holz ; Kästen für Bestecke, für
                  Zeichengeräte oder für Geigen und ähnliche Behält­
                  nisse, aus Holz ; Holzgegenstände zum persönlichen
                  Gebrauch oder Schmuck, wie sie in Taschen usw .
                  mitgeführt werden ; hölzerne Teile dieser Waren
                                                                               *
44.28             Andere Waren, aus Holz hergestellt                                                        *
                  ABSCHNITT X
                  AUSGANGSSTOFFE         FÜR      DIE    PAPIERHERSTEL­
                  LUNG ; PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS
Kapitel 47        AUSGANGSSTOFFE         FÜR      DIE    PAPIERHERSTEL­
                  LUNG
47.01             Halbstoffe (Massen aus mechanisch oder chemisch                          *
                  aufbereiteten pflanzlichen Faserstoffen)
Kapitel 48        PAPIER UND PAPPE ; WAREN AUS PAPIERHALB­
                  STOFF, PAPIER UND PAPPE
                  I. Papier und Pappe, in Rollen oder Bogen
48.06             Papier und Pappe, liniiert oder kariert, jedoch nicht        *           *                *                      *
                  anderweit bedruckt, in Rollen oder Bogen
                  II. Papier und Pappe, zu einem bestimmten Zweck
                      zugeschnitten ; Waren aus Papier und Pappe
48.10             Zigarettenpapier, zugeschnitten , auch in Päckchen oder                  *        *
                  Hülsen
48.11             Papiertapeten, Linkrusta und Buntglaspapier                              *                *
48.14             Schreibwaren : Briefblöcke, Briefumschläge, Einstück­                    *
                  briefe, Postkarten (ohne Bilder) und Briefkarten ;
                  Schachteln, Taschen und ähnliche Behältnisse, aus
                  Papier oder Pappe, mit einer Zusammenstellung sol­
                  cher Schreibwaren
48.15             Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten                           *
                  Zweck zugeschnitten
48.16             Schachteln, Säcke, Beutel, Tüten und andere Ver­                         *        *       *
                  packungsmittel, aus Papier oder Pappe
48.18             Register, Hefte, Quittungsbücher und dergleichen,                                                                'i­
                  Notizblöcke, Notiz- und Tagebücher, Schreibunter­
                  lagen, Ordner, Einbände (für Lose-Blatt-Systeme oder
                  andere) und andere Waren des Papierhandels, aus
                  Papier oder Pappe ; Alben für Muster oder für
                  Sammlungen sowie Buchhüllen, aus Papier oder
                  Pappe
48.19             Etiketten aller Art, aus Papier oder Pappe, mit oder         *           *
                  ohne Aufdruck oder Bilder, auch gummiert
Kapitel 49        WAREN     DES    BUCHHANDELS           UND      ERZEUG­
                  NISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES
49.01             Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke, auch in              *           *                                       *
                  losen Boeen oder Blättern
                                                                               *           *        *                              *
49.03             Bilderalben , Bilderbücher und Zeichen - oder Mal­
                  bücher, broschiert, kartoniert oder gebunden , für
                  Kinder
 ---pagebreak--- Nr . L 239/6                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   30 . 10 . 70
                                                                                                         Rumänien
                                                                                                                    ­
                                                                                                                    schecho
                                                                            Bulgarien                                             slowakei
   Nummer des
                                                                                        Ungarn   Polen                                       UdSSR
   Gemeinsamen                             waren
     Zolltarifs
                                                                                                                              T
49.06             Baupläne, technische Zeichnungen und andere Pläne         *           H
                  und Zeichnungen zu Gewerbe-, Handels- oder ähn­
                  lichen Zwecken, mit der Hand oder photographisch
                  hergestellt ; hand- oder maschinengeschriebene Schrift­
                  stücke
49.07             Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und der­                    *
                  gleichen, nicht entwertet, im Inland gültig oder zum
                  Umlauf vorgesehen ; Papier mit Stempel, Banknoten,
                  Aktien, Schuldverschreibungen und ähnliche Wert­
                  papiere, einschließlich Scheckhefte und dergleichen
49.09             Postkarten, Glückwunschkarten, Weihnachtskarten
                  und dergleichen, mit Bildern, in beliebigem Druck
                  hergestellt, auch mit Verzierungen aller Art
49.10             Kalender aller Art, aus Papier oder Pappe, einschließ­                *
                  lich Blöcke von Abreißkalendern
49.11             Bilder, Bilddrucke, Photographien und andere Drucke,                  *
                  in beliebigen Verfahren hergestellt
                  ABSCHNITT XI
                  SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
Kapitel 50        SEIDE, SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE
50.10             Gewebe aus Bourretteseide
Kapitel 51        SYNTHETISCHE         UND     KÜNSTLICHE        SPINN­
                  FÄDEN
51.02             Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen )               *
                  und . Katgutnachahmungen , aus synthetischer oder
                  künstlicher Spinnmasse
51.03             Synthetische und künstliche Spinnfäden in Aufma­                      *
                  chungen für den Einzelverkauf
Kapitel 52        METALLGARNE
52.01             Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinn­            *
                  stoffen (Metallgarne), einschließlich mit Metallfäden
                  umsponnene Garne aus Spinnstoffen ; metallisierte
                  Garne aus Spinnstoffen
52.02             Gewebe aus Metallfäden , Gewebe aus Metallgarnen                      *
                  oder aus metallisierten Garnen der Tarifnummer 52.01 ,
                  zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen
                  Zwecken
Kapitel 53        WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE, ROSS­
                  HAAR
53.09             Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar, nicht                    if­
                  in Aufmachungen für den Einzelverkauf
53.12             Gewebe aus groben Tierhaaren                                           if­      *        il­
 Kapitel 57       ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIER­
                   GARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN
 57.04             Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet,                  *
                  jedoch nicht versponnen ; Abfälle (einschließlich Reiß­
                   spinnstoff) aus diesen Spinnstoffen
 57.08             Papiergarne                                                           *
 ---pagebreak--- 30 . 10 . 70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                            Nr. L 239/7
                                                                                                                                 ­
                                                                                                                                 Tschecho
                                                                                         Bulgarien                    Rumänien               slowakei
    Nummer des
                                                                                                     Ungarn                                             UdSSR
    Gemeinsamen
                                                                                                              Polen
                                                 waren
     Zolltarifs
Kapitel 58            TEPPICHE UND TAPISSERIEN ; SAMT, PLÜSCH,
                      SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE ;
                      BÄNDER ; POSAMENTIERWAREN ; TÜLLE, GE­
                      KNÜPFTE NETZSTOFFE ; SPITZEN ; STICKE­
                      REIEN
Kapitel 59            WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE
                      SEILERWAREN ; SPEZIALGEWEBE, GETRÄNKTE
                      ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE
                      DES TECHNISCHEN BEDARFS , AUS SPINNSTOF­
                      FEN
59.06                 Andere Waren aus Garnen, Bindfäden , Seilen oder
                      Tauen, ausgenommen Gewebe und Waren daraus
59.11                 Kautschutierte Gewebe, ausgenommen Gewirke                                     *                *                      *
59.15                 Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinn­                 *                            «■
                      stoffen, auch mit Armaturen oder Zubehör aus ande­
                      ren Stoffen
Kapitel 61        !   BEKLEIDUNG         UND      BEKLEIDUNGSZUBEHÖR,
                      AUS SPINNSTOFFEN
                  Ì                                                                ■
61.08                 Kragen, Hemdeinsätze, Bluseneinsätze, Jabots, Man­                                              *                     *
                      schetten und    ähnliche   Putzwaren    für   Ober-    und
                      Unterkleidung für Frauen und Mädchen
Kapitel 63            ALTWAREN ; LUMPEN
63.01                 Bekleidung und Bekleidungszubehör, Decken, Haus­                               *                                       X
                      haltswäsche und Waren zur Innenausstattung (ausge­
                      nommen Waren der Tarifnummern 58.01 , 58.02 und
                      58.03), aus Spinnstoffen, Schuhe und Kopfbedeckun­
                      gen, aus Stoffen aller Art, alle diese augenscheinlich
                      gebraucht, in Massenladungen, lose oder in Ballen,
                      Säcken oder ähnlichen Verpackungen
                      ABSCHNITT XII
                      SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN- UND
                      SONNENSCHIRME ; ZUGERICHTETE FEDERN
                      UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLU­
                      MEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄ­
                      CHEr
Kapitel 65            KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
65.04                 Hüte und andere Kopfbedeckungen, geflochten oder                                                                      *
                      durch Verbindung geflochtener, gewebter oder anderer
                      Streifen hergestellt, aus Stoffen aller Art, ausgestattet
                      oder nicht ausgestattet
Kapitel 66            REGENSCHIRME,           SONNENSCHIRME,             GEH­
                      STÖCKE,       PEITSCHEN,     REITPEITSCHEN            UND
                      TEILE DAVON
66.02                 Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke),                          *        *       *                     *
                      Peitschen, Reitpeitschen und dergleichen
66.03                 Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der                   :{■           *        *       *                     *
                      Tarifnummern 66.01 und 66.02
 ---pagebreak---   Nr. L 239/ 8                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       30 . 10 . 70
                                                                                 G                            c
                                                                                                                        0 .-*
                                                                                                                           <U
      Nummer des                                                              'u           Ungarn          Rumänien                 ai
                                                                                                            : Rumänien
     Gemeinsamen                                   Waren                                   Ungarn   c                              
       Zolltarifs
                                                                                 Bulgarien
                                                                              Bulgarien            Polen      B        •6 slowakei
                                                                                           c       •o         3                    UDSSR
                                                                              Bulgarien    P       OH       Rumänien   H -!         D
  Kapitel 67           ZUGERICHTETE FEDERN UND                DAUNEN UND
                       WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ; KÜNST­
                       LICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHEN­
                       HAAREN ; FÄCHER
 67.01                 Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn
                       oder Daunen, Federn , Teile von Federn, Daunen und
                       Waren daraus (ausgenommen Waren der Tarifnum­
                       mer 05.07 und bearbeitete Federspulen und -kiele)
 67.05                 Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und
                       Fächergriffe, Teile von Fächergestellen und Fächer­
                       griffen, aus Stoffen aller Art
                       ABSCHNITT XIII
                      WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST,
                      GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN ; KE­
                       RAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN
 Kapitel 68           WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST,
                       GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN
                  1
 68.04                Mühlsteine, Schleifsteine, Walzen, Scheiben und der­                        *
                      gleichen, zum Mahlen, Zerfasern, Schleifen, Polieren,
                      Richten, Schneiden oder Trennen , aus Natursteinen,
                      auch agglomeriert, aus agglomerierten natürlichen
                     oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch herge­
                      stellt (einschließlich Segmente und andere Teile dieser
                      Waren, aus den gleichen Stoffen), auch mit Teilen
                      ( z . B. Achsen , Kernen, Stiften, Hülsen ) aus anderen
                      Stoffen , jedoch nicht mit Gestellen
 Kapitel 69          KERAMISCHE WAREN
                     I. Wärmeisolierende und feuerfeste Waren
69.03                Andere feuerfeste Waren ( z . B. Retorten , Schmelz­                         *       *
                     tiegel, Muffeln, Ausgüsse, Stopfen , Stützen, Kapellen ,
                     Rohre, Schutzrohre, Stäbe)
Kapitel 70          GLAS UND GLASWAREN
70.09               Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rück­
                    spiegel
70.11               Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete                                   -*
                    Glasröhren, ohne Ausrüstung, für elektrische Lam­
                    pen , elektrische Röhren und dergleichen
70.15               Gläser für Uhren , für einfache Brillen und ähnliche
                    Gläser, gewölbt, gebogen und dergleichen , einschließ­
                    lich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente
70.18               Optisches Glas und optische Elemente aus optischem
                    Glas, nicht optisch bearbeitet ; Rohlinge für medizi­
                    nische Brillengläser
70.20               Glasfasern und Waren daraus
 ---pagebreak--- 30 . 10 . 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 239/ 9
                                                                                                        Rumänien
                                                                                                                   ­
                                                                                                                   Tschecho
                                                                           Bulgarien                                          slowakei
   Nummer des
                                                                                       Ungarn   Polen                                    UdSSR
   Gemeinsamen                            Waren
     Zolltarifs
                  ABSCHNITT XIV
                  ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE
                  UND DERGLEICHEN, EDELMETALLE, EDEL­
                  METALLPLATTIERUNGEN,            WAREN      DARAUS ;
                  PHANTASIESCHMUCK ; MÜNZEN
Kapitel 71        ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE
                  UND DERGLEICHEN, EDELMETALLE, EDEL­
                  METALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ;
                  PHANTASIESCHMUCK
                  II. Edelmetalle und Edelmetallplattierungen, unbear­
                      beitet oder als Halbzeug
71.05             Silber und Silberlegierungen, unbearbeitet oder als       *                                                  *
                  Halbzeug, auch vergoldet oder platiniert
71.06             Silberplattierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug        *
71.08             Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf                      .);-      x
                  Silber), unbearbeitet oder als Halbzeug
71.09             Platin, Platinbeimetalle, ihre Legierungen, unbearbei­
                  tet oder als Halbzeug
71.10             Platin- und Platinmetallplattierungen (auf unedlen          *                   x        *
                  Metallen oder auf Edelmetallen ), unbearbeitet oder
                  als Halbzeug
                  III . Schmuckwaren, Gold- und Silberschmiedewaren
                      und andere Waren
71.15             Waren aus echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen,
                  synthetischen oder rekonstituierten Steinen
                  ABSCHNITT XV
                  UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
Kapitel 73        EISEN UND STAHL
73.04             Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach         *                                                 *
                  Korngröße sortiert
73.26             Stacheldraht ; verwundener Runddraht oder Flach­             *                   *          *                  *
                  draht, aus Stahl, auch mit Stacheln
73.31             Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und ab­        *          *                   *
                  geschrägte Klammern, Ringnägel, Haken und Reiß­
                  nägel, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus ande­
                  ren Stoffen, ausgenommen solche mit Kupferkopf
73.33             Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln                                *
                  und ähnliche Waren für Näh-, Stick-, Filet- und
                  andere Handarbeiten, Stichel zum Sticken, aus Stahl,
                  einschließlich Rohlinge
73.34             Stecknadeln, Haarnadeln, Lockenwickler und ähnliche                               *                             *
                  Waren, ausgenommen Schmucknadeln, aus Stahl
 ---pagebreak---  Nr. L 239/ 10                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                                  30 . 10 . 70
                                                                                                                         Rumänien
                                                                                                                                    ­
                                                                                                                                    Tschecho
                                                                                   Bulgarien                                                          slowakei
    Nummer des
                                                                                                   Ungarn                                                        UdSSR
    Gemeinsamen                                Waren
                                                                                                                Polen
        Zolltarifs
73.37                Heizkessel (ausgenommen Dampferzeuger der Tarif­              *               *            *           *                        *
                     nummer 84.01 ) und Heizkörper, für Zentralheizung,
                     nicht elektrisch beheizt, Teile davon, aus Eisen oder
                     Stahl ; Heißlufterzeuger und -Verteiler (einschließlich
                     solcher, die auch als Verteiler von frischer oder kli­
                     matisierter Luft dienen können), nicht elektrisch be­
                     heizt, mit motorbetriebenem Ventilator oder Gebläse,
                     Teile davon, aus Eisen oder Stahl
Kapitel 74           KUPFER
74.03                Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv              *               *            *            V                         *
74.04                Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit                       *            *
                     einer Dicke von mehr als 0,15 mm
74.07                Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus      *               *                         *
                     Kupfer
74.15                Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schrauben,         *               *            »           *                        *
                     Ringschrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte,
                     Keile und ähnliche Waren der Schrauben- und Nieten­
                     industrie, aus Kupfer ; Unterlegscheiben (auch ge­
                     schlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben) aus
                     Kupfer
74.19                Andere Waren aus Kupfer                                   *               *            *           *                       *
Kapitel 75           NICKEL
75.02                Stäbe, Profile und Draht, aus Nickel, massiv              *               *            *           *                       si­
75.03                Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, von beliebiger        *               *                        -**                     »fr
                     Dicke, aus Nickel ; Pulver, Flitter, aus Nickel
75.04                Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohr­       *                            *                                   *
                     formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
                     dungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen,
                     Flansche und ähnliche Waren), aus Nickel
75.05                Anoden zum Vernickeln, auch elektrolytisch herge­         *               *            *           *                       *
                     stellt, roh oder bearbeitet
75.06                Andere Waren aus Nickel                                   *               *            *           *                       *
Kapitel 76           ALUMINIUM
76.15                Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und    *               *            *           *                      *
                     hygienische Artikel, Teile davon, aus Aluminium
76.16                Andere Waren aus Aluminium                                *               *            *           *                      4*
Kapitel 81           ANDERE UNEDLE METALLE
31.01                Wolfram, roh oder verarbeitet                             *               *            X           *                      *
31.02                Molybdän, roh oder verarbeitet                            *               *            *           *                      -*
81.03                Tantal, roh oder verarbeitet                              *               *            *           *                      si­
Kapitel 83           VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METAL­
                     LEN
83.01                Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschluß­      *               *            *           *                      si'
                     bügel mit Schloß), Sicherheitsriegel und Vorhänge­
                     schlösser, alle diese zum Schließen mit Schlüsseln, als
                     Geheimschlösser oder elektrische Schlösser, auch Teile
                     davon, aus unedlen Metallen ; Schlüssel (auch unfertig;
                     für diese Waren, aus unedlen Metallen
 ---pagebreak--- 30 . 10. 70                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 239/ 11
                                                                                                                ­
                                                                                                                 Tschecho
                                                                        Bulgarien   Ungarn           Rumänien               slowakei   UdSSR
   Nummer des
                                                                                             Polen
   Gemeinsamen                           waren
    Zolltarifs
                                                                                                                            *
83.02            Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen,     0­         *         *        *
                 für Möbel, Türen, Treppen, Fenster, Fensterläden,
                 Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Reisekisten oder
                 andere derartige Waren ; Kleiderhaken, Huthaken,
                 Hutablagen, Stützen, Konsolen und ähnliche Waren,
                 aus unedlen Metallen (einschließlich automatische
                 Türschließer)
                                                                                    *         *        *                    *
83.07            Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile       *
                 davon, ausgenommen elektrotechnische Teile, aus un­
                 edlen Metallen
                                                                                              *        *                    *
83.13            Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche,                   *
                 Flaschenkapseln, Abreißkapseln, Gießpfropfen, Plom­
                 ben und ähnliches Verpackungszubehör, aus unedlen
                 Metallen
                 ABSCHNITT XVI
                 MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE
                 GERÄTE ; ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Kapitel 84       KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHA­
                 NISCHE GERÄTE
84.44            Walzwerke und Walzenstraßen, für Metalle ; Walzen       *                    *        *                    •>
                 hierfür
84.48            Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder         *         *                  *                    *
                 hauptsächlich für Maschinen der Tarifnrn. 84.45,
                 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich Werkstück­
                 und Werkzeughalter, sich selbst öffnende Gewinde­
                 schneidköpfe, Teilköpfe und andere Spezialvorrich­
                 tungen für Werkzeugmaschinen ; Werkzeughalter für
                 von Hand zu führende Werkzeuge oder Werkzeug­
                 maschinen, aller Art
84.59            Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in           *          *        *        *                    *
                 Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen
Kapitel 85       ELEKTRISCHE        MASCHINEN,    APPARATE      UND
                 GERÄTE SOWIE ANDERE ELEKTROTECHNISCHE
                 WAREN
85.04            Elektrische Akkumulatoren                                *          *        *                             *
                 ABSCHNITT XVII
                 BEFÖRDERUNGSMITTEL
Kapitel 86       SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMA­
                 TERIAL ; NICHTELEKTRISCHE MECHANISCHE
                 SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE
86.09            Teile von Schienenfahrzeugen                             *          *        *         *                   *
 ---pagebreak--- Nr. L 239/ 12                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  30 . 10 . 70
                                                                                                                  ­
                                                                                                                  Tschecho
                                                                          Bulgarien                    Rumänien              slowakei
   Nummer des
                                                                                      Ungarn   Polen                                    UdSSR
   Gemeinsamen                              Waren
    Zolltarifs
                 ABSCHNITT XVIII
                 OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMA­
                 TOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE
                 UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONS­
                 INSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE ;
                 MEDIZINISCHE UND             CHIRURGISCHE INSTRU­
                 MENTE, APPARATE UND GERÄTE; UHRMACHER­
                 WAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAH­
                 ME- UND TONWIEDERGABEGERÄTE ; MAGNE­
                 TISCH ARBEITENDE BILD- UND TONAUFZEICH­
                 NUNGS- UND -WIEDERGABEGERÄTE FÜR DAS
                 FERNSEHEN
Kapitel 90       OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMA­
                 TTOGRAPHISCHE  INSTRUMENTE,     APPARATE
                 UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONS­
                 INSTRUMENTE,           -APPARATE   UND    -GERÄTE ;
                 MEDIZINISCHE         UND     CHIRURGISCHE   INSTRU­
                 MENTE, APPARATE UND GERÄTE
20.26            Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Ver­     *          *
                 brauch oder Produktion, einschließlich Prüf- oder
                 Eichzähler
Kapitel 92       MUSIKINSTRUMENTE ;            TONAUFNAHME-      UND
                 TONWIEDERGABEGERÄTE ; MAGNETISCH AR­
                 BEITENDE      BILD -   UND    TONAUFZEICHNUNGS­
                 UND    WIEDERGABEGERÄTE          FÜR DAS FERN­
                 SEHEN ;      TEILE     UND    ZUBEHÖR    FÜR   DIESE
                 INSTRUMENTE UND GERÄTE
92.02            Andere Saiteninstrumente                                   *          *         *          *                 *
92.03            Orgeln ; Harmonien und ähnliche Instrumente mit            *                               *
                 Klaviatur und durchschlagenden Metallzungen
92.04            Akkordeons, Konzertinas und ähnliche Musikinstru­          *          *         *          *                 ♦
                 mente ; Mundharmonikas
92.06            Schlaginstrumente (z. B. Trommeln aller Art, Xylo­         *          *         *         *
                 phone, Metallophone, Becken, Kastagnetten)
92.08            Musikinstrumente, in anderen Tarifnummern des              *          *         *          *
                 Kapitels 92 nicht erfaßt (z. B. Orchestrien, Dreh­
                 orgeln, Spieldosen, singende mechanische Vögel, sin­
                 gende Sägen) ; Lockpfeifen aller Art ; Mundblasinstru­
                 mente zu Ruf- und Signalzwecken (z. B. Signalhörner,
                 Signalpfeifen)
92.09            Musiksaiten                                                 *          *         *­        -*                 *
                 ABSCHNITT XIX
                 WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
Kapitel 93       WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
93.01            Blanke Waffen (z. B. Säbel, Degen, Bajonette), Teile                   *         *         *                   *
                 davon und Scheiden für diese Waffen
93.03            Kriegswaffen (andere als Kriegswaffen der Tarifnrn.         *          *         *         *
                 93.01 und 93.02)
 ---pagebreak--- 30 . 10 . 70                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 239/ 13
                                                                                                      Rumänien
                                                                                                                 ­
                                                                                                                  Tschecho
                                                                         Bulgarien   Ungarn                                  slowakei
   Nummer des
                                                                                              Polen                                     UdSSR
   Gemeinsamen                               Waren
     Zolltarifs
                  ABSCHNITT XX
                  VERSCHIEDENE WAREN
Kapitel 95        BEARBEITETE       SCHNITZ-         UND   FORMSTOFFE,
                  WAREN AUS SCHNITZ - UND FORMSTOFFEN
95.05             Horn, Geweihe, Korallen, auch wiedergewonnen, an­        fr        fr        fr      *                     fr
                  dere tierische Schnitzstoffe, bearbeitet ; Waren aus
                  diesen Stoffen
Kapitel 96        BESEN, BÜRSTEN, PINSEL, STAUBWEDEL, PUDER­
                  QUASTEN UND SIEBWAREN
96.01             Besen, nur gebunden, auch mit Stiel                     fr         *         fr      fr                    fr
96.03             Pinselköpfe                                             fr         -*       - fr     *                     fr
Kapitel 97        SPIELZEUG,       SPIELE,     SCHERZARTIKEL       UND
                  SPORTGERÄTE
97.07             Angelhaken, Angelgeräte ; Handnetze zum Landen          *          fr        fr      fr                    fr
                  von Fischen, Schmetterlingsnetze ; Lockvögel, Ler­
                  chenspiegel und ähnliche Jagdgeräte
Kapitel 98        VERSCHIEDENE WAREN
98.02             Reißverschlüsse ; Teile davon, z . B. Schieber           fr         fr       fr      fr                    fr