CELEX: 51997PC0123
Language: de
Date: 1997-04-11
Title: Geänderter Vorschlag für eine RICHTLINIE DES RATES ÜBER MINDESTVORSCHRIFTEN ZUR VERBESSERUNG DES GESUNDHEITSSCHUTZES UND DER SICHERHEIT DER ARBEITNEHMER, DIE DURCH EXPLOSIONSFÄHIGE ATMOSPHÄRE GEFÄHRDET WERDEN KÖNNEN

•fr**
             KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                            Brüssel, den 11.04.1997
                                            KOM(97) 123 endg.
                                             95/0235 (SYN)
                       Geänderter Vorschlag für eine
                        RICHTLINIE DES RATES
        ÜBER MINDESTVORSCHRIFTEN ZUR VERBESSERUNG DES
GESUNDHEITSSCHUTZES UND DER SICHERHEIT DER ARBEITNEHMER,
DIE DURCH EXPLOSIONSFÄHIGE ATMOSPHÄRE GEFÄHRDET WERDEN
                                 KÖNNEN
              (gemäß Artikel 189 a, Absatz 2 des EG-Vertrages
                      von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                          BEGRÜNDUNG
 Die Kommission legte dem Rat den ursprünglichen Vorschlag für diese Richtlinie am
 18. September 1995 vor1.
 Der Vorschlag beruht auf Artikel 118 a des EWG-Vertrags und wird in Form einer
 Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie des Rates 89/391/EWG über
 die Durchfuhrung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des
 Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit2 vorgelegt.
Mit dem Vorschlag werden nachstehende Ziele verfolgt:
a)       Erlaß - wie in Artikel 118 a des Vertrags vorgesehen - von Mindestvorschriften für
         Gesundheitsschutz und Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige
         Atmosphäre gefährdet werden können;
b)       Festlegung spezifischer Vorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und
         der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphäre gefährdet
         werden können, unter strikter Beachtung der durch die Richtlinie 89/391/EWG
         vorgegebenen Grundsätze;
c)       Schaffung eines äquivalenten Rahmens hinsichtlich des Explosionsschutzes für die
         allgemeine Industrie, wie er bereits für die mineralgewinnende Industrie (Richtlinien
         92/91/EWG3 und 92/104/EWG4) besteht.
Der Vorschlag stellt eine Ergänzung der Richtlinie 94/9/EG5 vom 23. März 1994 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur
bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen dar. Die in dieser
Richtlinie erfaßten Geräte und Schutzsysteme werden in Kategorien eingeteilt. Für eine
korrekte Anwendung dieser Kategorien müssen die Arbeitsstätten, in denen explosionsfähige
Atmosphäre vorhanden sein kann, in Zonen unterteilt werden. Es ist ein Zweck des
vorliegenden Vorschlags, eine einheitliche gesetzliche Grundlage für diese Zoneneinteilung zu
schaffen, die auf einer Risikoabschätzung an den Arbeitsplätzen beruht, an denen die Geräte
und Schutzsysteme eingesetzt werden sollen, wobei die Möglichkeit einer angemessenen
Auswahl von Geräten und Schutzsystemen mit dem für die jeweilige Zone geeigneten
Schutzniveau vorgesehen ist.
Der Wirtschafts- und Sozialausschuß gab auf seiner 333. Sitzung am 28. und 29. Februar 1996
eine zustimmende Stellungnahme ab.
Im Anschluß an die Stellungnahme des Europäischen Parlaments (erste Lesung) vom 20. Juni
 1996 legt die Kommission dem Rat hiermit gemäß Artikel 189 a Absatz 2 des EG-Vertrags
einen abgeänderten Vorschlag für eine Richtlinie vor. Der Text enthält im wesentlichen zwei
Arten von Änderungen:
         ABl. Nr. C 332 vom 09.12.1995, S. 10
         ABl. Nr. L 183 vom 29.06.1989, S. 1
         ABl. Nr. L 348 vom 28.11.1992, S. 9
         ABl. Nr. L 404 vom 31.12.1992, S. 10
         ABl. Nr. L 100 vom 19.04.1994, S. 1
                                                                                     Seite- 1
 ---pagebreak---   -       Eine Gruppe besteht aus den von der Kommission akzeptierten Änderungsanträgen
          des Europäischen Parlaments.
  -       Bei der zweiten Gruppe geht es um redaktionelle und sprachliche Probleme, wobei
          versucht wird, den Wortlaut der einzelnen Sprachfassungen insbesondere im Hinblick
          auf die Richtlinie 94/9/EG zu vereinheitlichen.
 Was die erste Gruppe angeht, sei daraufhingewiesen, daß das Parlament 14 Änderungsanträge
 vorgelegt hat (Anlage 1), von denen die Kommission vier abgelehnt, die übrigen teilweise oder
 vollständig übernommen hat.
 Zu den vier nicht berücksichtigten Änderungsanträgen:
 -        Änderungsantrag 6 betrachtete die Kommission als unannehmbar, da Artikel 9
         Anforderungen sowohl an die Arbeitsplätze als auch an die Arbeitsmittel umfaßt.
 -       Mit Änderungsantrag 9 wäre es nach Ansicht der Kommission zu einer Unsicherheit
         hinsichtlich des Inkrafttretens der Richtlinie gekommen. Allerdings schloß sich die
         Kommission der dem Änderungsantrag zugrundeliegenden Vorstellung an. Sie wird sie
         im Auge behalten, um sicherzustellen, daß die Information unverzüglich allen
         betroffenen Stellen übermittelt wird.
-        Änderungsantrag 10 betrachtete die Kommission als unannehmbar, da durch den
         vorgeschlagenen Verweis nichts Wesentliches hinzugefügt wird, aber eine rechtliche
         Unsicherheit entstehen könnte. Allerdings formuliert die Kommission ihren
         ursprünglichen Text klarer, indem sie die Passage „sowie der Beurteilung der zu
         erwartenden Auswirkungen" streicht, um ihn besser auf die einschlägigen ISO-Normen
         abzustimmen.
         Was schließlich den Änderungsantrag 12 angeht, so vertrat man die Auffassung, daß
         der Text dadurch zu restriktiv würde und für die Unternehmen, besonders die kleinen
         und mittleren Betriebe, eine unnötige Belastung darstellte, weshalb er nicht
         übernommen wurde.
Zu den teilweise oder ganz berücksichtigten Änderungsanträgen:
         Durch den ersten Teil des Änderungsantrags 2 wird nach Ansicht der Kommission der
         Text des ursprünglichen Vorschlags klarer. Dagegen kollidiert der letzte Absatz mit
         der Risikoabschätzungsstrategie, da er die gemeinsame und gleichzeitige Anwendung
         der drei Grundprinzipien vorschreibt, womit der Text unnötig streng wird.
-        Bei Änderungsantrag 3 spiegelt die Umformulierung von „verantwortliche Aufsicht" in
         „angemessene Aufsicht" auch die Ansicht des Wirtschafts- und Sozialrats wider und ist
         annehmbar. Jedoch ist die Einbeziehung von „Ausbildung und Bildung" in diesem
         Kontext, d. h. soweit es um die Aufsicht geht, sinnlos. Der letzte Absatz des
         Änderungsantrags kann nicht übernommen werden, da er zu dem in Artikel 4 Absatz 4
         des Vorschlags und Artikel 6 der Rahmenrichtlinie (89/3 91/EWG) Gesagten nichts
         hinzufügt.
         Den Änderungsantrag 4 hält die Kommission für annehmbar mit dahingehend leicht
         abgeändertem Wortlaut, daß er an den ursprünglichen Text der Kommission angepaßt
                                                                                   - Seite -   \c\
 ---pagebreak---         wird, in dem es heißt, daß der Arbeitgeber sich „vergewissert", daß ein Sicherheits-
         und Gesundheitsschutzdokument erstellt und auf dem letzten Stand gehalten wird.
         Andernfalls wäre der Arbeitgeber verpflichtet, das Explosionsschutzdokument selbst
         zu erstellen, was für kleine und mittlere Unternehmen eine unannehmbare Belastung
         darstellen würde.
         Im Änderungsantrag 7 betrachtet die Kommission die Streichung von „Arbeitsmittel"
         als logische Folge der Formulierung von Artikel 9 Absatz 1 und 2. Allerdings müssen
        Arbeitsstätten, die vor dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Richtlinie bereits
        genutzt wurden, den im Richtlinienvorschlag enthaltenen und nicht nur den in Artikel 4
        festgelegten Mindestvorschriften entsprechen.
        Im Zusammenhang mit Änderungsantrag 8 vertritt die Kommission die Ansicht, daß
        der Text durch die Streichung des Verweises auf Artikel 17 der Rahmenrichtlinie
        ungenau wird, da im Änderungsantrag nicht klar wird, wer das Vademecum erstellt.
        Folglich sollte der Text durch den Hinweis vervollständigt werden, daß die
        Kommission das Vademecum in Übereinstimmung mit dem Verfahren nach Artikel 17
        der Richtlinie 89/391/EWG erstellen wird und daß Änderungen und Ergänzungen dem
        gleichen Verfahren unterliegen.
Fünf der Änderungsanträge (1, 5, 11, 13 und 14) stellen eine Verbesserung des ursprünglichen
Textes dar und werden von der Kommission vollständig übernommen. Insbesondere wird mit
dem letztgenannten für eine frühzeitige Unterrichtung der kleinen und mittleren Unternehmen
gesorgt, was ihre Anpassung an die Anforderungen der Richtlinie erleichtem wird.
                                                                                  - Seite - 1 b
 ---pagebreak---                      Geänderter Vorschlag für eine
                      RICHTLINIE DES RATES
      ÜBER MINDESTVORSCHRIFTEN ZUR VERBESSERUNG DES
GESUNDHEITSSCHUTZES UND DER SICHERHEIT DER ARBEITNEHMER,
DDE DURCH EXPLOSIONSFÄHIGE ATMOSPHÄRE GEFÄHRDET WERDEN
                                  KÖNNEN
                 Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16
                       der Richtlinie 89/391/EWG
            (gemäß Artikel 189 a, Absatz 2 des EG-Vertrages
                    von der Kommission vorgelegt)
                                                            - \a -
 ---pagebreak---                               Original                                 Geänderter Vorschlag
  VORSCHLAG FUR EINE RICHTLINIE DES
  RATES ÜBER MINDESTVORSCHRIFTEN ZUR
  VERBESSERUNG                                         DES
  GESUNDHEITSSCHUTZES                       UND       DER
  SICHERHEIT DER ARBEITNEHMER, DIE
  DURCH EXPLOSIONSFÄHIGE ATMOSPHÄRE
  GEFÄHRDET WERDEN KÖNNEN.
  DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION
 Gestützt auf den Vertrag zur Gründung der                 unverändert
 Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf
 Artikel 118 a,
 auf Vorschlag der Kommission^, die den Beratenden         unverändert
 Ausschuß für Sicherheit, Arbeitshygiene und
 Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz sowie den
 Ständigen Ausschuß fur die Betriebssicherheit und
 den Gesundheitsschutz im Steinkohlenbergbau und
 in       den            anderen        mineralgewinnenden
 Industriezweigen gehört hat,
in Zusammenarbeit                 mit  dem    Europäischen unverändert
Parlament^,
nach Stellungnahme                 des  Wirtschafts-   und unverändert
Sozialausschusses3)
in Erwägung nachstehender Gründe:
In Artikel 118 a des Vertrages ist vorgesehen, daß         unverändert
der Rat durch Richtlinien Mindestvorschriften
festgelegt, die die Verbesserung insbesondere der
Arbeitsumwelt fördern, um die Sicherheit und die
Gesundheit der Arbeitnehmer verstärkt zu schützen.
Nach demselben Artikel sollen diese Richtlinien            unverändert
keine verwaltungsmäßigen,               finanziellen  oder
rechtlichen Auflagen vorschreiben, die der Gründung
und Entwicklung von Klein- und Mittelbetrieben
entgegenstehen.
Die Verbesserung der Sicherheit, der Arbeitshygiene        unverändert
und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer am
Arbeitsplatz ist ein Ziel, das nicht rein
wirtschaftlichen Überlegungen untergeordnet werden
darf.
1) ABl. Nr. C... vom..., S...
2) ABl. Nr. C... vom..., S...
3) ABI. Nr. C... vom..., S...
                                                                                            - Seite - \cK
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 Die Einhaltung der Mindestvorschriften zur               unverändert
 Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der
 Arbeitssicherheit der Arbeitnehmer, die durch
 explosionsfahige Atmosphäre gefährdet werden
 können, ist eine unabdingbare Voraussetzung für die
 Sicherheit und den Gesundheitsschutz der
 Arbeitnehmer.
 Die vorliegende Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im  unverändert
 Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie
 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die
 Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung
 der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der
 Arbeitnehmer bei der Arbeit^. Die Bestimmungen
 der genannten Richtlinie finden daher unbeschadet
 strengerer oder spezifischer Bestimmungen der
 vorliegenden Richtlinie auch im Falle, daß
 Arbeitnehmer durch explosionsfahige Atmosphäre
gefährdet werden können, in vollem Umfang
Anwendung.
Diese Richtlinie stellt einen konkreten Beitrag zur      unverändert
Ausgestaltung der sozialen Dimension des
Binnenmarktes dar.
In den Erwägungsgründen zu der Richtlinie 94/9/EG        In der Richtlinie 94/9/EG des Europäischen
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23.        Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 zur
März 1994 zur Angleichung der Rechtsvorschriften         Angleichung           der       Rechtsvorschriften      der
der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme         Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur
zur      bestimmungsgemäßen            Verwendung     in bestimmungsgemäßen                    Verwendung         in
explosionsgefährdeten Bereichen ist festgelegt, daß      explosionsgefährdeten Bereichen5) ist festgelegt, daß
eine ergänzende Richtlinie nach Artikel 118 a des        eine ergänzende Richtlinie nach Artikel 118 a des
Vertrages vorgesehen ist, die sich insbesondere mit      Vertrages vorgesehen ist, die sich insbesondere mit
der Gefahr dur Explosionen aufgrund der                  der Gefahr durch Explosionen aufgrund der
Verwendung und/oder der Art und Weise der                Verwendung und/oder der Art und Weise der
Installation der Geräte befaßt.                          Installation der Geräte befaßt.
Der Explosionsschutz zählt zu den besonders              unverändert
sicherheitsrelevanten          Aufgabenbereichen.    Im
Explosionsfall sind das Leben und die Gesundheit
der Arbeitnehmer durch unkontrollierte Flammen-
und Druckwirkung sowie durch schädliche
Reaktionsprodukte und Verbrauch des zum Atmen
benötigten Sauerstoffs aus der Umgebungsluft
gefährdet.
4) ABl. Nr. L 183 vom 29.06.1989, S. 1
                                                         5)    ABl. Nr. L 100 vom 19.04.1994, S. 1
                                                                                                       Seite - 2
 ---pagebreak---                          Original                                            Geänderter Vorschlag
 Explosionsereignisse sind durch extrem kurze                gestrichen
 Explosionsabläufe         sowie    die     Gefahr     von
 Explosionsübertragungen          innerhalb     verketteter
 Anlagen gekennzeichnet; manuelle Eingriffe nach
 einer Zündung sind im Regelfall nicht mehr möglich.
 Daher verlangen die Mindestvorschriften zur
 Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der
 Sicherheit      der      Arbeitnehmer,      die    durch
 explosionsfahige Atmosphäre gefährdet werden
 können, in besonderem Maße eine prognostisch
 orientierte Gefahrenanalyse sowie die Durchführung
 aller erforderlichen Schutzmaßnahmen bereits in der
 Planungsphase von Arbeitsplätzen.
 Die Vielzahl von potentiellen Explosionsrisiken             gestrichen
 erfordert eine ganzheitliche Beurteilung des
 Arbeitsplatzes, wobei im Zuge der technischen
 Entwicklung die Berücksichtigung von logischen
 Fehlfunktionen       (Software)      bei     automatisch
gesteuerten Abläufen zunehmend an Bedeutung
gewinnt.
Die       organisatorischen         Maßnahmen         des   Das          Erstellen          eines          stimmigen
Explosionsschutzes müssen auf die technischen               Explosionsschutzkonzeptes           erfordert,       daß
Problemstellungen am Arbeitsplatz abgestimmt                organisatorische     Maßnahmen         die     für    die
werden,      damit       keine     Schwachstellen      im   Arbeitsstätte getroffenen technischen Maßnahmen
Explosionsschutzkonzept entstehen. Gemäß der                ergänzen. Gemäß der Richtlinie 89/391/EWG muß
Richtlinie 89/391/EWG muß der Arbeitgeber über              der Arbeitgeber über eine Evaluierung der am
eine Evaluierung der am Arbeitsplatz bestehenden            Arbeitsplatz bestehenden Gefahren für Sicherheit
Gefahren für Sicherheit und Gesundheit der                  und Gesundheit der Arbeitnehmer verfügen. In der
Arbeitnehmer verfügen. In der vorliegenden                  vorliegenden Richtlinie wird der Arbeitgeber
Richtlinie wird der Arbeitgeber verpflichtet, ein           verpflichtet, ein Explosionsschutzdokument oder
Explosionsschutzdokument zu erstellen und auf dem           eine Reihe von Dokumenten zu erstellen, die die in
letzten Stand zu halten; diese Forderung ist als            dieser Richtlinie dargelegten Mindestanforderungen
Präzisierung       der       zuvor        angesprochenen    erfüllen und auf dem letzten Stand zu halten ; diese
Verpflichtung               anzusehen.             Dieses   Forderung ist als Präzisierung der zuvor
Explosionsschutzdokument kann Bestandteil der               angesprochenen          Verpflichtung        anzusehen.
Evaluierung der am Arbeitsplatz bestehenden                 Dieses/diese             Explosionsschutzdokument(e)
Gefahren für Sicherheit und Gesundheit gemäß                kann/können Bestandteil der Evaluierung der am
Artikel 9 (l)a der Richtlinie 89/391/EWG sein. In           Arbeitsplatz bestehenden Gefahren für Sicherheit
dem Explosionsschutzdokument müssen die für den             und Gesundheit gemäß Artikel 9 (l)a der Richtlinie
Gesundheitsschutz        und die        Sicherheit    der   89/391/EWG               sein.          In          dem
Arbeitnehmer,        die     durch      explosionsfahige    Explosionsschutzdokument müssen die für den
Atmosphäre gefährdet werden können, erforderlichen          Gesundheitsschutz       und die        Sicherheit    der
Maßnahmen enthalten sein.                                   Arbeitnehmer,       die     durch      explosionsfahige
                                                            Atmosphäre gefährdet werden können, erforderlichen
                                                            Maßnahmen enthalten sein.
                                                                                                       Seite - 3
 ---pagebreak---                         Original                                           Geänderter Vorschlag
 Eine Evaluierung der Explosionsgefahren kann              Eine Evaluierung der Explosionsgefahren kann
 möglicherweise         auch       aufgrund      anderer   möglicherweise      auch      aufgrund      anderer
 Gemeinschaftsgesetzgebung erforderlich sein. Zur          Gemeinschaftsrechtsakte erforderlich sein. Zur
 Vermeidung unnötiger Doppelarbeit sollte dem              Vermeidung unnötiger Doppelarbeit sollte dem
 Arbeitgeber die Möglichkeit im Rahmen der                 Arbeitgeber die Möglichkeit im Rahmen der
 nationalen Gepflogenheiten eingeräumt werden, ein         nationalen Gepflogenheiten eingeräumt werden, ein
 oder mehrere Dokumente oder Teile von                     oder mehrere Dokumente oder Teile von
 Dokumenten oder andere aufgrund anderer                   Dokumenten oder andere aufgrund anderer
 Rechtsvorschriften      vorzulegende      gleichwertige   Gemeinschaftsrechtsakte vorzulegende gleichwertige
 BericMe zu einem einzigen, "Sicherheitsbericht"           Berichte zu einem einzigen, "Sicherheitsbericht"
 zusammenzufassen.                                        zusammenzufassen.
Neben den vorbeugenden Maßnahmen sind                     Neben den vorbeugenden Maßnahmen sind
erforderlichenfalls       ergänzende        Maßnahmen     erforderlichenfalls     ergänzende      Maßnahmen
vorzusehen, die wirksam werden, wenn eine                 vorzusehen, die wirksam werden, wenn eine
Zündung bereits erfolgt ist. Nur durch das                Zündung bereits erfolgt ist. Das größtmögliche
Zusammenwirken           von      vorbeugenden       und  Sicherheitsniveau kann erreicht werden, indem
ergänzenden         Maßnahmen           kann        unter vorbeugende       Maßnahmen      mit    ergänzenden
Berücksichtigung der Betriebsbedingungen und der          Maßnahmen, die die schädigenden Wirkungen von
erforderlichen Instandhaltung das größtmögliche           Explosionen begrenzen, kombiniert werden.
Sicherheitsniveau erreicht werden.
Die Vermeidung explosionsfähiger Atmosphäre hat           gestrichen
grundsätzlich Vorrang. In den Fällen, wo dies nach
dem technischen Erkenntnisstand nicht möglich ist,
ist die Verhinderung der Zündung explosionsfähiger
Atmosphären und möglicherweise die Beschränkung
der Auswirkungen einer Explosion auf ein
unbedenkliches Maß erforderlich. Der Arbeitgeber
ist       verpflichtet,        alle       erforderlichen
Sicherheitsmaßnahmen           und       Schutzsysteme
vorzusehen.
Die Richtlinie 94/9/EG, die ab dem 1.7.2003               Die Richtlinie 94/9/EG teilt die ihr unterliegenden
uneingeschränkt anwendbar ist, teilt die ihr              Geräte und Schutzsysteme in Gerätegruppen und
unterliegenden Geräte und Schutzsysteme in                Kategorien ein. Die vorliegende Richtlinie sieht
Gerätegruppen und Kategorien ein. Die vorliegende         seitens des Arbeitgebers eine Einteilung der
Richtlinie sieht eine Einteilung der Bereiche, in         Bereiche, in denen explosionsfahige Atmosphäre
denen explosionsfahige Atmosphäre vorhanden sein          vorhanden sein kann, in Zonen vor und legt fest,
kann, in Zonen vor. Diese vom Arbeitgeber                 welche Geräte und Schutzsysteme in den jeweiligen
durchzuführende Einteilung bezieht sich auf den           Zonen benutzt werden sollen.
Verwendungsort.
Für die Vermeidung von Gefahren durch                     gestrichen
explosionsfahige Gemische unter anderen als
atmosphärischen Bedingungen oder mit anderen
Reaktionspartnern als Luft können die hier
aufgestellten Anforderungen nicht in allen Fällen
ausreichend sein, so daß weitere Maßnahmen
notwendig werden.
                                                                                                 Seite - 4
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 Nicht vom Anwendungsbereich erfaßt werden                  gestrichen
  diejenigen medizinischen Bereiche, die unmittelbar
 der Behandlung von Patienten dienen, in denen neben
 dem Gesundheitsschutz und der Sicherheit der
 Arbeitnehmer dem Patientenschutz eine besondere
 Bedeutung zukommt ; hieV^jmconnen die hier
 aufgestellten Mindestvorschriften nicht in allen
 Fällen ausreichend sein.
 Nicht vom Anwendungsbereich erfaßt wird die                gestrichen
 vorschriftsmäßige                Verwendung           von
 Gasverbrauchseinrichtungen, da die Richtlinie
 90/396/EWG5) des Rates vom 29. Juni 1990 zur
 Angleichung          der       Rechtsvorschriften     der
 Mitgliedstaaten für Gasverbrauchseinrichtungen
 wesentliche Anforderungen für das Inverkehrbringen
 und            die            Inbetriebnahme         von
 Gasverbrauchseinrichtungen enthält, die sowohl die
 Geräte selbst als auch deren Aufstellung betreffen,
 damit die Sicherheit von Personen, Haustieren und
 Gütern nicht gefährdet wird.
Nicht vom Anwendungsbereich erfaßt wird der                gestrichen
 Umgang mit Sprengstoffen und chemisch instabilen
 Substanzen, da die hier aufgestellten Anforderungen
nicht in allen Fällen ausreichend sein können, so daß
weitergehende Maßnahmen notwendig werden
können.
Nicht vom Anwendungsbereich erfaßt werden die              gestrichen
mineralgewinnenden Betriebe, die in den Richtlinien
92/91/EWG und 92/104/EWG definiert sind, die den
Schutz der Arbeitnehmer in den mineralgewinnenden
Industriezweigen zum Ziel haben und die den
Explosionsschutz bereits mit abdecken. Die in diesen
Richtlinien festgelegten Mindestvorschriften sind,
wegen des erhöhten Gefährdungspotentials in den
mineralgewinnenden Industriezweigen, strenger als
die in der vorliegenden Richtlinie.
Nicht vom Anwendungsbereich erfaßt wird die                gestrichen
Benutzung von Transportmitteln einschließlich
Seeschiffen,       auf      denen       die einschlägigen
Vorschriften der internationalen Abkommen (ADR,
IMO o.a.) angewandt werden, da durch diese bereits
der Arbeitnehmerschutz gewährleistet ist.
5) ABl. Nr. L 196 vom 26.07.1990, S. 15
                                                                                           - Seite - 5
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 HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:                        unverändert
 ABSCHNITT I
 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
 Artikel 1
 Zweck der Richtlinie
 (1) Diese Richtlinie ist die... Einzelrichtlinie im      unverändert
 Sinne Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie
 89/391/EWG ; sie legt Mindestvorschriften in bezug
 auf Sicherheit und Gesundheitsschutz von
 Arbeitnehmern fest, die durch explosionsfahige
Atmosphäre gemäß der Definition in Artikel 1
gefährdet werden können.
(2)    Diese Richtlinie gilt nicht für:                  unverändert
a)      medizinische Bereiche, die unmittelbar der
        Behandlung von Patienten dienen;
b)      die vorschriftsmäßige Verwendung von             b)      die vorschriftsmäßige Verwendung von
        Gasverbrauchseinrichtungen gemäß Richtlinie              Gasverbrauchseinrichtungen gemäß Richtlinie
        90/396/EWG;                                              90/396/EWG6);
c)      Herstellung, Handhabung, Lagerung und
        Transport von Sprengstoffen oder chemisch        unverändert
        instabilen Substanzen;
d)      mineralgewinnende       Betriebe,     die   den  d)      mineralgewinnende             Betriebe,   die     den
        Richtlinien 92/91/EWG oder 92/104/EWG                    Richtlinien 92/91/EWG7) oder 92/104/EWG8)
        unterliegen;                                             unterliegen;
e)      die    Benutzung      von       Transportmitteln e)      die      Benutzung         von      Transportmitteln
        einschließlich Seeschiffen, auf die die                  einschließlich Seeschiffen, auf die die
        einschlägigen        Bestimmungen            der         einschlägigen             Bestimmungen            der
        internationalen Abkommen (ADR, IMO o.a.)                 internationalen Abkommen (ADR, IMO)
        angewandt werden.                                        angewandt werden.
(3) Die Richtlinie 89/391/EWG sowie die                  unverändert
einschlägigen Einzelrichtlinien finden auf den in
Absatz 1 genannten Bereich in vollem Umfang
Anwendung, unbeschadet strengerer und/oder
spezifischer     Bestimmungen       der vorliegenden
Richtlinie.
                                                         6) Abi. Nr. L 196 vom 26.07.1990, S. 15
                                                         7) Abi. Nr. L 348 vom 28.11.1992, S. 9
                                                         8) Abi. Nr. L 404 vom 31.12.1992, S. 10
                                                                                                         Seite - 6
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 Artikel 2
 Definition
 Im Sinne dieser Richtlinie gilt als explosionsfahige  unverändert
 Atmosphäre ein Gemisch aus Luft und brennbaren
 Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben unter
 atmosphärischen Bedingungen, in dem sich der
 Verbrennungsvorgang nach erfolgter Entzündung
 auf das gesamte unverbrannte Gemisch überträgt.
 ABSCHNITT II
 PFLICHTEN DES ARBEITGEBERS
 Artikel 3                                            Artikel 3
 Grundsätze für das Vermeiden von und den Schutz      Grundsätze für das Vermeiden von und den Schutz
 gegen Explosionen                                    gegen Explosionen
 Mit dem Ziel der Vermeidung von Explosionen und      Mit dem Ziel der Vermeidung von Explosionen und
des Schutzes gegen Explosionen hat der Arbeitgeber    des Schutzes gegen Explosionen im Sinne von
die der Art des Betriebes entsprechenden technischen  Artikel 6 Absatz 2 von Richtlinie 89/391/EWG hat
und/oder          organisatorischen       Maßnahmen   der Arbeitgeber die der Art des Betriebes
entsprechend den folgenden Grundsätzen zu treffen,    entsprechenden           technischen           und/oder
um :                                                  organisatorischen Maßnahmen entsprechend den
                                                      folgenden Grundsätzen zu treffen :
        die Bildung explosionsfähiger Atmosphäre zu           Verhinderung der Bildung explosionsfähiger
        verhindern,                                           Atmosphäre,
        die Zündung explosionsfähiger Atmosphären             Vermeidung der Zündung explosionsfähiger
        zu vermeiden,                                         Atmosphären,
        so zu verringern, daß für die Arbeitnehmer            Verringerung der Auswirkungen einer
        keine Gefährdung besteht.                             Explosion, so daß für die Arbeitnehmer keine
                                                              Gefährdung besteht.
Artikel 4                                             Artikel 4
Allgemeine Verpflichtungen                            Allgemeine Verpflichtungen
(1) Zur Gewährleistung der Sicherheit und zum         (1) Zur Gewährleistung der Sicherheit und zum
Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer und in         Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmer und in
Anwendung der in Artikel 3 festgelegten Grundsätze    Anwendung der in Artikel 3 festgelegten Grundsätze
trifft der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen,  trifft der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen,
damit:                                                damit :
                                                                                               - Seite - 7
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 -das Arbeitsumfeld, in dem explosionsfahige                     das Arbeitsumfeld, in dem explosionsfahige
 Atmosphäre in solcher Menge, die die Sicherheit und              Atmosphäre in solcher Menge, die die
 die Gesundheit der Arbeitnehmer gefährden kann,                  Sicherheit        und      die    Gesundheit       der
 auftreten kann, unter Berücksichtigung der                       Arbeitnehmer gefährden kann, auftreten kann,
 erforderlichen Maßnahmen so gestaltet ist, daß die               so gestaltet ist, daß die Arbeitnehmer die
 Arbeitnehmer die ihnen übertragenen Arbeiten ohne             . ihnen übertragenen Arbeiten ohne Gefährdung
 Gefährdung weder ihrer Sicherheit und ihrer                      weder ihrer Sicherheit und ihrer Gesundheit
 Gesundheit noch der Sicherheit und Gesundheit                    noch der Sicherheit und Gesundheit anderer
 anderer ausführen können,                                        ausführen können,
        während der Anwesenheit von Arbeitnehmern                während der Anwesenheit von Arbeitnehmern
 in einem Arbeitsumfeld, in dem explosionsfahige                  in      einem        Arbeitsumfeld,        in     dem
 Atmosphäre in solcher Menge, die die Sicherheit und             explosionsfahige Atmosphäre in solcher
 die Gesundheit der Arbeitnehmer gefährden kann,                 Menge, die die Sicherheit und die Gesundheit
 auftreten kann, eine verantwortliche Aufsicht                   der Arbeitnehmer gefährden kann, auftreten
gewährleistet ist,                                               kann,          eine      angemessene          Aufsicht,
                                                                 einschließlich          der      Verwendung        von
                                                                 Überwachungsgeräte                und        modernen
                                                                 technischen Mitteln, gewährleistet ist,
        Arbeiten, bei denen Arbeitnehmer durch           unverändert
        explosionsfahige      Atmosphäre       gefährdet
        werden können, nur von fachkundigen
        Personen oder unter deren Aufsicht ausgeführt
        werden,
        soweit erforderlich, die Arbeitnehmer nur                dort, wo explosionsfahige Atmosphäre in
        solche Arbeitskleidung sowie persönliche                 solcher Menge, die die Sicherheit und
        Schutzausrüstungen tragen, die für die                   Gesundheit der Arbeitnehmer gefährden kann,
        Verwendung in Bereichen, in denen                       auftreten kann, nur geeignete Arbeitkleidung
        explosionsfahige Atmosphäre in solcher                  und/oder persönliche Schutzausrüstung von
        Menge, die die Sicherheit und die Gesundheit            den Arbeitnehmern getragen wird.
        der Arbeitnehmer gefährden kam auftreten
        kann, geeignet sind.
(2) Unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinen          (2) Unbeschadet der Bestimmungen der Richtlinen
des Rates 89/654/EWG 89/655/EWG, 92/57/EWG               des       Rates        89/654/EWG9)          89/655/EWG,0),
                                                                         ll)
hat der Arbeitgeber sicherzustellen:                     92/57/EWG hat der Arbeitgeber sicherzustellen:
      daß, entsprechend dem Grundsatz der                       daß, entsprechend dem Grundsatz der
      ganzheitlichen Beurteilung des Arbeitsplatzes,            ganzheitlichen Beurteilung der Arbeitstätte,
      Arbeitsmittel            und           sämtliches         Arbeitsmittel                 und            sämtliches
      Installationsmaterial für den Betrieb in                   Installationsmaterial für den Betrieb in
      Bereichen,     in      denen    explosionsfahige           Bereichen,         in     denen     explosionsfahige
      Atmosphären auftreten können, geeignet sind               Atmosphären auftreten können, geeignet sind
      und       so    errichtet,    installiert     und         und          so      errichtet,     installiert     und
      zusammengebaut werden, daß sie keinen Anlaß                zusammengebaut werden, daß sie keinen
      für eine Explosion geben,                                 Anlaß für eine Explosion geben,
      daß die gemäß Artikel 3 zu treffenden                      daß die gemäß Artikel 3 zu treffenden
      Maßnahmen erforderlichenfalls kombiniert oder              Maßnahmen erforderlichenfalls miteinander
      ergänzt werden und in dem erforderlichen                   kombiniert und erforderlichenfalls                 mit
      Umfang Vorkehrungen gegen die Ausbreitung                  Maßnahmen gegen die Ausbreitung von
      von Explosionen getroffen werden,                          Explosionen ergänzt werden,
                                                          9) ABl. Nr. L 393 vom 30.12.1989, S. 1
                                                         10) ABI. Nr. L 393 vom 30.12.1989, S. 13
                                                         11) ABI. Nr. L 245 vom 26.08.1992, S. 6
                                                                                                         Seite - 8
 ---pagebreak---                         Original                                          Geänderter Vorschlag
       daß erforderlichenfalls geeignete Fluchtwege       unverändert
       ausgewiesen sowie Flucht- und Rettungsmittel
       bereitgestellt und gewartet werden, um zu
       gewährleisten, daß die Arbeitnehmer gefährdete
       Bereiche bei Gefahr schnell und sicher
       verlassen können.
  (3) Entsprechend einer geeigneten Sicherheits-          (3) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, daß ein
 und Gesundheitsschutzstrategie vergewissert sich der     Sicherheits-     und     Gesundheitsschutzdokument
 Arbeitgeber,       daß     ein     Sicherheits-     und  hinsichtlich    der     Explosionsschutzmaßnahmen
 Gesundheitsschutzdokument           hinsichtlich    der  (nachstehend "Explosionsschutzdokument" genannt),
 Explosionsschutzmaßnahmen                  (nachstehend erstellt und auf dem letzten Stand gehalten wird ; das
 "Explosionsschutzdokument "genannt), das die            ein Dokument oder eine Reihe von Dokumenten sein
 einschlägigen Anforderungen nach Artikel 6, 9 und       kann, das die einschlägigen Anforderungen nach
  10 der Richtlinie 89/391/EWG erfüllt, erstellt und     Artikel 6 und 9 und 10 der Richtlinie 89/391/EWG
 auf dem letzten Stand gehalten wird.                    erfüllt.
 Aus      dem       Explosionsschutzdokument        muß  unverändert
 insbesondere hervorgehen, daß
      die Explosionsrisiken, denen die Arbeitnehmer      unverändert
      ausgesetzt sind, ermittelt und einer Bewertung
      unterzogen worden sind ;
      angemessene Maßnahmen getroffen werden, um         unverändert
      die Ziele dieser Richtlinie zu erreichen ;
      die Arbeitsstätte und die Arbeitsmittel            unverändert
      einschließlich der Warneinrichtungen sicher
      gestaltet, betrieben und gewartet siryd ;
-     gemäß        der     Richtlinie      89/655/EWG    unverändert
      Vorkehrungen für die sichere Benutzung von
      Arbeitsmitteln getroffen worden sind.
Das Explosionsschutzdokument muß vor Aufnahme            Das Explosionsschutzdokument muß vor Aufnahme
der Arbeit erstellt und überarbeitet werden, wenn        der Arbeit erstellt und überarbeitet werden, wenn
wesentliche Änderungen, Erweiterungen oder               wesentliche Änderungen, Erweiterungen oder
Umgestaltungen des Arbeitsumfeldes, insbesondere         Umgestaltungen der Arbeitsstätte, der Arbeitsmittel
der Arbeitsstätte, der Arbeitsmittel oder des            oder des Arbeitsablaufes, vorgenommen werden.
Arbeitsablaufes, vorgenommen werden.
(4)     Sind Arbeitnehmer mehrerer Betriebe an           unverändert
derselben Arbeitsstätte tätig, so ist jeder Arbeitgeber
für die Bereiche, die seiner Kontrolle unterstehen,
verantwortlich.
                                                                                               - Seite - 9
 ---pagebreak---                       Original                                        Geänderter Vorschlag
 Der Arbeitgeber, der nach den einzelstaatlichen        unverändert
 Rechtsvorschriften     und/oder     Praktiken     die
 Verantwortung für die Arbeitsstätte hat, koordiniert
 die Durcriführung aller die Sicherheit und den
 Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer betreffenden
 Maßnahmen         und      macht       in     seinem
 Explosionsschutzdokument genauere Angaben über
 das Ziel, die Maßnahmen und die Modalitäten der
 Durchführung dieser Koordinierung.
 Die     Koordinierung       berührt     nicht     die unverändert
 Verantwortlichkeit der einzelnen Arbeitgeber nach
 der Richtlinie 89/391/EWG.
Artikel 5
Bereiche mit explosionsfähiger Atmosphäre
(1) Der             Arbeitgeber         hat        im  unverändert
Explosionsschutzdokument die Bereiche, für die die
Mindestvorschriften gemäß Anhang II gelten,
festzulegen.
Er hat Bereiche, in denen explosionsfahige             Er hat Bereiche, in denen explosionsfahige
Atmosphäre vorhanden sein kann, entsprechend           Atmosphäre vorhanden sein kann, entsprechend
Anhang I zu unterteilen.                               Anhang I in Zonen zu unterteilen.
(2) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, daß für       (2) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, daß die
Bereiche nach Absatz 1 die entsprechenden              Mindestvorschriften des Anhanges II in Bereichen,
Bestimmungen der in Anhang II festgelegten             die unter Anhang I fallen, angewendet werden.
Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit
und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer, die
durch explosionsfahige Atmosphären gefährdet
werden können, angewendet werden.
Der zur Orientierung dienende Anhang IV enthält        Der zur Orientierung dienende Anhang IV enthält
zweckdienliche       Angaben      hinsichtlich    der  zweckdienliche      Angaben      hinsichtlich   der
Durchführung von Arbeiten in den Zonen.                Durchführung von Arbeiten in den jeweiligen Zonen.
(3) Wo erforderlich, sind Bereiche, in denen           unverändert
explosionsfahige Atmosphäre in solcher Menge, die
die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer
gefährden kann, auftreten kann, an ihren Zugängen
gemäß Anhang III zu kennzeichnen.
                                                                                           - Seite- 10
 ---pagebreak---                          Original                                    Geänderter Vorschlag
  Artikel 6
  Unterrichtung der Arbeitnehmer
  Unbeschadet des Artikels 10 der Richtlinie             unverändert
  89/391/EWG werden die Arbeitnehmer und ihre
  Vertreter von allen Maßnahmen unterrichtet, die
  zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit bei der
 Arbeit, insbesondere in Anwendung der Artikel 3 bis
  5 dieser Richtlinie, getroffen werden.
 Artikel 7
 Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer
 Die Arbeitnehmer und/oder deren Vertreter werden       unverändert
 nach Artikel 11 der Richtlinie 89/391/EWG zu allen
 in der vorliegenden Richtlinie behandelten Fragen
 gehört und daran beteiligt.
Artikel 8
Unterweisung der Arbeitnehmer
Unbeschadet des Artikels 12 der Richtlinie              unverändert
 89/391/EWG         trifft    der    Arbeitgeber    die
erforderlichen        Vorkehrungen,       damit     die
Arbeitnehmer,        die      durch    explosionsfahige
Atmosphäre       gefährdet     werden    können, eine
angemessene        Unterweisung, insbesondere in
Anwendung der Artikel 3 bis 5 dieser Richtlinie,
erhalten.
Artikel 9
Besondere Vorschriften         für Arbeitsmittel   und
Arbeitsstätten
(1) Arbeitsmittel zur Verwendung in Bereichen,          unverändert
in denen explosionsfahige Atmosphäre auftreten
kann, die nach Inkrafttreten dieser Richtlinie und bis
zum 30.6.2003 erstmalig im Unternehmen bzw
Betrieb zur Verfügung gestellt werden, müssen den
in Anhang II A aufgeführten Mindestvorschriften
entsprechen,           wenn         keine        andere
Gemeinschaftsrichtlinie anwendbar ist oder wenn
eine etwaige andere Gemeinschaftsrichtlinie nur
teilweise anwendbar ist.
                                                                                        - Seite - 11
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 (2) Arbeitsmittel zur Verwendung in Bereichen,         unverändert
 in denen explosionsfahige Atmosphäre auftreten
kann, die nach dem 30. Juni 2003 erstmalig im
 Unternehmen bzw. Betrieb zur Verfügung gestellt
werden, müssen den Anforderungen des Anhangs II
 A und B entsprechen.
(3) Arbeitsstätten mit Bereichen, in denen              unverändert
explosionsfahige Atmosphäre auftreten kann, die
nach Inkrafttreten dieser Richtlinie erstmalig genutzt
werden, müssen den Mindestvorschriften dieser
Richtlinie entsprechen.
(4) Arbeitsstätten mit Bereichen, in denen              (4) Arbeitsstätten mit Bereichen, in denen
explosionsfahige Atmosphäre auftreten kann, sowie       explosionsfahige Atmosphäre auftreten kann, die vor
Arbeitsmittel, die vor dem Zeitpunkt des                dem Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Richtlinie
Inkrafttretens dieser Richtlinie bereits genutzt        bereits genutzt wurden, müssen spätestens 3 Jahre
wurden, müssen spätestens 3 Jahre nach diesem           nach diesem Zeitpunkt den Mindestvorschriften
Zeitpunkt den Mindestvorschriften dieser Richtlinie     dieser Richtlinie entsprechen.
entsprechen.
(5) Werden an Arbeitsstätten mit Bereichen, in          unverändert
denen explosionsfahige Atmosphäre auftreten kann,
nach dem Inkraftreten dieser Richtlinie Änderungen,
Erweiterungen        und/oder        Umgestalltungen
vorgenommen, so hat der Arbeitgeber die
erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit diese
Änderungen,          Erweiterungen           und/oder
Umgestaltungen       mit     den       entsprechenden
Mindestvorschriften          dieser          Richtlinie
übereinstimmen.
ABSCHNITT III
SONSTIGE BESTIMMUNGEN
Artikel 10
Anpassung der Anhänge                                   unverändert
Rein technische Anpassungen der Anhänge dieser
Richtlinie, die
       durch die Verabschiedung von Richtlinien zur
       technischen Harmonisierung und Normung
       betreffend den Explosionsschutz
und/oder
                                                                                            - Seite- 12
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        durch den technischen Fortschritt, die
        Entwicklung der internationalen Regelwerke
        oder Spezifikationen oder des Wissensstandes
        betreffend die Vorbeugung vor und den
        Schutz gegen Explosionen
 bedingt sind, werden nach dem Verfahren des
 Artikels     17    der     Richtlinie   89/391/EWG
 vorgenommen.
 Artikeln                                               Artikeln
 Vademecum                                              Vademecum
In Abstimmung mit dem Rat wird ein Vademecum           Von der Kommission wird ein Vademecum, das
erarbeitet, das einige Möglichkeiten aufzeigt, wie die Orientierungshilfen für Möglichkeiten aufzeigt, wie
in dieser Richtlinie enthaltenen Mindestvorschriften   die      in      dieser     Richtlinie    enthaltenen
erfüllt    werden      können.     Änderungen     und  Mindestvorschriften erfüllt werden können, in
Ergänzungen des Vademecums werden nach dem             Übereinstimmung mit dem Verfahren des Artikels 17
Verfahren des Artikels 17 der Richtlinie               der Richtlinie 89/391/EWG erstellt, Änderungen und
89/391/EWG vorgenommen.                                Ergänzungen unterliegen dem gleichen Verfahren.
                                                       Artikel 12 (neu)
                                                       Information für Unternehmen
                                                       Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, daß Maßnahmen
                                                       ergriffen werden, um Unternehmen insbesondere
                                                       kleine und mittlere Unternehmen, von denen zu
                                                       erwarten ist, daß sie von der Richtlinie betroffen
                                                       sind, rechtzeitig über ihre Vorschriften unterrichtet
                                                       werden. In diesem Zusammenhang sorgen die
                                                       Mitgliedstaaten auch dafür, daß das gemäß Artikel
                                                       11 erstellte Vademecum an weite Kreise verteilt
                                                       wird.
Artikel 12                                             Artikel 13
Schlußbestimmungen                                     Schlußbestimmungen
(1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen    (1) Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen
Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser         Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser
Richtlinie       spätestens       am      31.12.1997   Richtlinie       spätestens      am      31.12.1999
nachzukommen. Sie setzen die Kommission                nachzukommen. Sie setzen die Kommission
unverzüglich davon in Kenntnis.                        unverzüglich davon in Kenntnis.
Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften            unverändert
erlassen, nehmen sie entweder in diesen selbst oder
bei der amtlichen Veröffentlichung auf die
vorliegende Richtlinie Bezug. Sie regeln die
Einzelheiten dieser Bezugnahme.
                                                                                              Seite- 13
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 (2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission         unverändert
den Wortlaut der innerstaatlichen Rechtsvorschriften
mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden
Gebiet bereits erlassen haben oder erlassen.
 (3) Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission      unverändert
alle fünf Jahre Bericht über die praktische
Anwendung der Bestimmungen dieser Richtlinie und
geben dabei die Standpunkte der Sozialpartner an.
Die Kommission unterrichtet darüber das                unverändert
Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts-
und Sozialausschuß sowie den Beratenden Ausschuß
für       Sicherheit,        Arbeitshygiene        und
Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz.
Artikel 13                                             Artikel 14
Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet. unverändert
Geschehen zu Brüssel am
Im Namen des Rates
                                                                                      - Seite - 14
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 ANHANG I
 EINTEILUNG VON BEREICHEN, IN DENEN
 EXPLOSIONSFAHIGE                       ATMOSPHÄRE
 VORHANDEN SEIN KANN
  1.    Vorbemerkung                                      unverändert
 Die nachfolgende Einteilung gilt für Bereiche, in        Die nachfolgende Einteilung gilt für Bereiche, in
 denen aufgrund der örtlichen' und betrieblichen          denen aufgrund der örtlichen und betrieblichen
 Verhältnisse explosionsfahige Atmosphäre in solcher      Verhältnisse explosionsfahige Atmosphäre in solcher
 Menge auftreten kann, daß Schutzmaßnahmen                Menge auftreten kann, daß Schutzmaßnahmen
 gemäß Artikel 3 bis 5 erforderlich werden.               gemäß Artikel 3 bis 5 der vorliegenden Richtlinie
                                                          erforderlich werden,
 2.     Bereiche,      in    denen      explosionsfahige  unverändert
 Atmosphäre vorhanden sein kann.
 Ein Bereich, in welchem eine explosionsfahige           unverändert
 Atmosphäre in solchen Mengen auftreten kann, daß
 besondere        Schutzmaßnahmen           für      die
Aufrechterhaltung des Schutzes von Sicherheit und
 Gesundheit      der      betroffenen      Arbeitnehmer
erforderlich werden, gilt als explosionsgefährdeter
Bereich.
Ein Bereich, in welchem eine explosionsfahige            unverändert
Atmosphäre nicht in solchen Mengen zu erwarten
ist, daß besondere Schutzmaßnahmen erforderlich
werden, gilt als nichtexplosionsgefährdeter Bereich.
Brennbare Substanzen sind als Stoffe, die                unverändert
explosionsfahige Atmosphäre bilden können,
einzustufen, es sei denn, die Prüfung ihrer
Eigenschaften hat ergeben, daß sie in Mischungen
mit Luft nicht in der Lage sind, eine Explosion
selbsttätig fortzuleiten.
3.     Einteilung von Bereichen,             in denen    3.     Einteilung von Bereichen,        in denen
explosionsfahige Atmosphäre vorhanden sein kann          explosionsfahige Atmosphäre vorhanden sein kann
Einteilung von Bereichen, in denen explosionsfahige      Bereiche, in denen explosionsfahige Atmosphäre
Atmosphäre vorhanden sein kann, werden unter             vorhanden sein kann, werden unter Zugrundelegung
Zugrundelegung der Häufigkeit und der Dauer des          der Häufigkeit und der Dauer des Auftretens von
Auftretens von explosionsfähiger Atmosphäre sowie        explosionsfähiger Atmosphäre in Zonen unterteilt.
der Beurteilung der zu erwartenden Auswirkungen in
Zonen unterteilt.
Aus dieser Einteilung ergibt sich der Umfang der zu      Aus dieser Einteilung ergibt sich der Umfang der zu
ergreifenden Maßnahmen nach Anhang IIA. Die zur          ergreifenden Maßnahmen nach Anhang IIA.
Orientierung      dienenden      Kriterien     für   die
Durchführung von Arbeiten in den Zonen (Anhang
IV) enthalten zweckdienliche Angaben, die bei der
praktischen Anwendung hilfreich sein können.
                                                                                               Seite- 15
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 Zone 0                                               ZoneO
 Bereich, in dem explosionsfahige Atmosphäre als       Bereich, in dem explosionsfahige Atmosphäre als
 Mischung brennbarer Stoffe in Form von Gas,           Mischung brennbarer Stoffe in Form von Gas,
 Dampf oder Nebel mit Luft ständig oder langzeitig     Dampf oder Nebel mit Luft ständig oder langzeitig
 oder häufig vorhanden ist.                           oder häufig vorhanden ist.
 Zone 1                                               Zone 1
 Bereich, in dem damit zu rechnen ist, daß            Bereich, in dem damit zu rechnen ist, daß
 explosionsfahige    Atmosphäre        als Mischung   explosionsfahige       Atmosphäre    als    Mischung
 brennbarer Stoffe in Form von Gas, Dampf oder        brennbarer Stoffe in Form von Gas, Dampf oder
 Nebel mit Luft gelegentlich auftritt.                Nebel mit Luft bei Normalbetrieb gelegentlich
                                                      auftritt.
Zone 2                                                Zone 2
Bereich, in dem nicht damit zu rechnen ist, daß       Bereich, in dem bei Normalbetrieb nicht damit zu
explosionsfahige     Atmosphäre        als Mischung   rechnen ist, daß explosionsfahige Atmosphäre als
brennbarer Stoffe in Form von Gas, Dampf oder         Mischung brennbarer Stoffe in Form von Gas,
Nebel mit Luft auftritt, und wenn sie dennoch         Dampf oder Nebel mit Luft auftritt, wenn sie aber
auftritt, dann nur kurzzeitig.                        dennoch auftritt, dann nur kurzzeitig.
Zone 20                                               Zone 20
Bereich, in dem explosionsfahige Atmosphäre in        Bereich, in dem explosionsfahige Atmosphäre in
Form einer Wolke brennbaren Staubes in Luft           Form einer Wolke brennbaren Staubes in Luft
ständig oder langzeitig oder häufig vorhanden ist und ständig oder langzeitig oder häufig vorhanden ist.
in dem Ablagerungen brennbaren               Staubes
unbekannter oder übermäßiger Dic^p gebildet
werden können (Staubablagerungen allein bilden
keine Zone 20).
Zone 21                                               Zone 21
Bereich, in dem explosionsfahige Atmosphäre in        Bereich, in dem damit zu rechnen ist, daß
Form einer Wolke brennbaren Staubes in Luft           explosionsfahige Atmosphäre in Form einer Wolke
gelegentlich auftreten       kann und      in dem     brennbaren Staubes in Luft bei Normalbetrieb
Ablagerungen oder Schichten von brennbarem Staub      gelegentlich auftritt.
im allgemeinen vorhanden sein können.
                                                                                             Seite - 16
 ---pagebreak---                     Original                                      Geänderter Vorschlag
Zone 22                                            Zone 22
Bereich, in dem nicht damit zu rechnen ist, daß     Bereich, in dem bei Normalbetrieb nicht damit zu
explosionsfahige Atmosphäre in Form einer Wolke     rechnen ist, daß explosionsfahige Atmosphäre in
brennbaren Staubes in Luft auftritt, aber wenn sie Form einer Wolke brennbaren Staubes in Luft
dennoch auftritt,dann nur kurzzeitig, oder in dem  auftritt, wenn sie aber dennoch auftritt, dann nur
Anhäufungen oder Schichten von brennbarem Staub    kurzzeitig,
vorhanden sind.
                                                   Anmerkung I :
                                                   Schichten, Ablagerungen und Aufhäufungen von
                                                   brennbarem Staub sind wie jede andere Ursache, die
                                                   zur Bildung einer explosionsfähigen Atmosphäre
                                                   führen kann, zu berücksichtigen.
                                                   Anmerkung II :
                                                   Als Normalbetrieb gilt der Zustand in dem Anlagen
                                                   innerhalb ihrer Auslegungsparameter benutzt
                                                   werden.
                                                                                      - S e i t e - 17
 ---pagebreak---                         Original                                        Geänderter Vorschlag
 ANHANG II
 A.        MINDESTVORSCHRIFTEN                   ZUR
 VERBESSERUNG DER SICHERHEIT UND DES
 GESUNDHEITSSCHUTZES                             DER
 ARBEITNEHMER,                    DIE          DURCH
 EXPLOSIONSFAHIGE                     ATMOSPHÄRE
 GEFÄHRDET WERDEN KÖNNEN
 Vorbemerkung                                           VORBEMERKUNG
 Die Anforderungen dieses Anhangs gelten               unverändert
      in allen Fällen, in denen die Eigenschaften der
      Arbeitsstätte,      der     Arbeitsplätze,   der
      verwendeten Einrichtungen oder Substanzen
      oder die von der Tätigkeit ausgehenden
      Gefahren durch explosionsfahige Atmosphären
      dies erfordern,
      für                Einrichtungen              in
      nichtexplosionsgefährdeten Bereichen, die für
      den       explosionssicheren     Betrieb    von
      Einrichtungen, die sich innerhalb von
      explosionsgefährdeten Bereichen befinden,
      erforderlich sind oder dazu beitragen.
1. Organisatorische Maßnahmen
1.1    Fachkundige Arbeitnehmer
Für jede Arbeitsstätte muß eine ausreicherde Anzahl    unverändert
von Arbeitnehmern zur Verfügung stehen, die die
erforderliche      Qualifikation,    Erfahrung   und
Ausbildung für die ihnen zugewiesenen Aufgaben
auf dem Gebiet des Explosionsschutzes besitzen.
1.2    Schriftliche Anweisungen, Arbeitsfreigaben
Sofern es das Explosionsschutzdokument erfordert,      Arbeiten        in      Bereichen,        die     im
sind                                                   Explosionschutzdokument als explosionsgefährdet
                                                       eingestuft sind, sind gemäß den schriftlichen
                                                       Anweisungen, die vom Arbeitgeber aufgestellt
                                                       werden, auszuführen.
     für jede Arbeitsstätte unter Berücksichtigung     Ein     Arbeitsfreigabesystem      hinsichtlich   der
     der Größe des Betriebes und der Art der           Durchführung von sowohl gefährlichen Tätigkeiten
     Tätigkeiten schriftliche Anweisungen über die     als auch solchen Tätigkeiten, die durch ihre
     Vorgehens weisen zu erteilen,                     Wechselwirkung gefährlich werden können, ist vom
                                                       Arbeitgeber zu erstellen,
       für gefährliche Arbeiten sowie für solche       unverändert
       Arbeitsvorgänge, die sich mit anderen
       Arbeiten überschneiden und die daher eine
       Gefährdung        bewirken      können,    ein
       Arbeitsfreigabesystem vorzusehen.
                                                                                             - Seite- 18
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 Die Arbeitsfreigabe ist vor Beginn der Arbeiten von     unverändert
 einer hierfür verantwortlichen Person zu erteilen.
 1.3 Regelmäßige Prüfung der Sicherheits- und
 Gesundheitschutzmaßnahmen
 Der Arbeitgeber hat dafür Sorge zu tragen, daß die      unverändert
 Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit und
 des     Gesundheitsschutzes      der     Arbeitnehmer
 regelmäßig, mindestens aber jährlich überprüft
 werden, um sicherzustellen, daß die Anforderungen
 dieser Richtlinie eingehalten werden.
 2. Beurteilung der Explosionsrisiken
2.1 Bei der Beurteilung der Explosionsrisiken ist       unverändert
auszugehen von
      der Wahrscheinlichkeit und der Dauer des
      Auftretens von explosionsfähigen Atmosphären
      der Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins
      und des Wirksamwerdens von Zündquellen,
      dem      Ausmaß       der    zu      erwartenden
      Auswirkungen.
2.2 Die Zündwiüigkeit ist              zu    beurteilen unverändert
insbesondere in Abhängigkeit
      vom       möglichen      Dispersionsgrad      der
      brennbaren Substanzen,
      von der möglichen Konzentration der
      brennbaren Substanzen in der Luft innerhalb
      ihrer Explosionsgrenzen.
2.3 Die Explosionsrisiken sind in ihrer Gesamtheit      2.3 Die Explosionsrisiken sind in ihrer Gesamtheit
zu beurteilen.                                          zu beurteilen.
Von Bedeutung sind insbesondere                         Von Bedeutung sind insbesondere
       die Anlagen                                            die Anlagen
       die verwendeten Stoffe                                 die verwendeten Stoffe
       die Verfahren,                                         die Verfahren,
       die        möglichen        Wechselwirkungen           und ihre möglichen         Wechselwirkungen
       untereinander sowie mit dem Arbeitsumfeld.             untereinander.
2.4 Betriebsbereiche, die über Öffnungen mit            2.4 Bereiche, die über Öffnungen mit Bereichen,
Bereichen, in denen explosionsfahige Atmosphäre         in denen explosionsfahige Atmosphäre auftreten
auftreten kann, in Verbindung stehen oder gebracht      kann, in Verbindung stehen oder gebracht werden
werden können, sind bei der Beurteilung von             können,     sind    bei    der   Beurteilung    von
Explosionsrisiken zu berücksichtigen.                   Explosionsrisiken zu berücksichtigen.
                                                                                              Seite- 19
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 3. Planungsgrundsätze                                    3. Planung von Anlagen
 3.1 Bei der Planung neuer oder der Änderung              unverändert
 bestehender       Anlagen        sind      insbesondere
 zugrundezulegen :
        die       normalen          Betriebsbedingungen
        einschließlich Instandhaltungsarbeiten,
        die baulichen Gegebenheiten,
        die In- und Außerbetriebnahme,
       Störungen und voraussehbare Fehlerzustände,
       der       vernünftigerweise         vorhersehbare
       Mißbrauch.
Dabei ist auch zu prüfen, ob
        brennbare Substanzen durch solche ersetzt
        werden können, die kein explosionsfähiges
        Gemisch zu bilden vermögen,
        alle     Arten      von       Anschluß-     und
        Verbindungsvorrichtungen        innerhalb von
        Bereichen,     in     denen    explosionsfahige
        Atmosphäre auftreten kann, vermieden
        werden können.
3.2 Ist aufgrund des Explosionsschutzdokumentes          3.2 Wird während des Planungstadiums eine
eine Gefährdung von Arbeitnehmern oder des               Gefährdung von Arbeitnehmern festgestellt, sind
Arbeitsumfelds nicht auszuschließen, ist der             geeignete Vorbeugemaßnahmen und Schutzsysteme,
Gefährdung durch geeignete Maßnahmen und                 die     diesen   Gefährdungen      entgegenwirken,
Schutzsysteme entgegenzuwirken.                          vorzusehen.
3.3 Läßt sich die Wahrscheinlichkeit des                 unverändert
Wirksamwerdens der Zündquelle nicht abschätzen,
so ist bei der Festlegung von Schutzmaßnahmen die
Zündquelle als dauernd wirksam zu betrachten.
4. Explosionsschutzmaßnahmen
4.1 Enthält die explosionsfahige Atmosphäre              unverändert
mehrere Arten von brennbaren Gasen, Dämpfen,
Nebeln       oder    Stäuben,      so     müssen     die
Schutzmaßnahmen           auf     das     größtmögliche
Gefahrenpotential ausgelegt sein.
4.2 Bei der Vermeidung von Zündgefahren gemäß            unverändert
Artikel 3 sind auch die elektrostatischen
Entladungen       zu     berücksichtigen,     die   von
Arbeitnehmern oder der Arbeitsumwelt als
Ladungsträger oder Ladungserzeuger ausgehen.
                                                                                            - Seite - 20
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 4.3 Es sind geeignete Vorkehrungen zu treffen, um            unverändert
 Explosionsübertragungen              durch      gefährliche
 Kettenreaktionen zu verhindern.
 4.4 Arbeitsmittel                     und             deren  unverändert
 Verbindungsvorrichtungen                 müssen          so
 zusammengebaut          werden,        daß    sie     keine
 Explosionsgefahr darstellen. Sie dürfen nur dann in
 Betrieb genommen werden, wenn sich aus dem
 Explosionsschutzdokument ergibt, daß mit ihrem
 Betrieb keine Explosionsgefahr verbunden ist. Dies
gilt     auch      für     Arbeitsmittel      und     deren
 Verbindungseinrichtungen, die keine Geräte oder
 Schutzsysteme im Sinne der Richtlinie 94/9/EG zur
Angleichung          der      Rechtsvorschriften         der
Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur
bestimmungsgemäßen                   Verwendung           in
explosionsgefährdeten Bereichen7* sind, wenn von
ihnen eine Zündgefahr nur aufgrund ihrer
verfahrenstechnischen Einbindung in eine Anlage
ausgehen kann. Es sind geeignete Vorkehrungen zu
treffen,       um        die        Verwechslung        von
Verbindungsvorrichtungen zu vermeiden.
4.5 Können tragbare Geräte durch die Art ihrer               4.5 Können tragbare Geräte in Bereichen mit
Nutzung in Bereichen mit unterschiedlichem                   unterschiedlichem Gefahrenpotential zum Einsatz
Gefahrenpotential zum Einsatz kommen, so ist durch           kommen, so ist durch geeignete organisatorische
geeignete organisatorische Maßnahmen ein sicherer            Maßnahmen ein sicherer Betrieb zu gewährleisten,
Betrieb zu gewährleisten, anderenfalls sind sie für          anderenfalls sind sie für den ungünstigsten
den ungünstigsten Einsatzfall auszuwählen.                   Einsatzfall auszuwählen.
4.6 Es ist sicherzustellen, daß nur solche                   4.6 Es ist sicherzustellen, daß nur solche
Meßgeräte für die Erfassung explosionsfähiger                Meßgeräte für die Feststellung explosionsfähiger
Atmosphären           verwendet          werden,      deren  Atmosphären        verwendet     werden,       deren
Funktionssicherheit und Meßgenauigkeit den                   Funktionssicherheit und Meßgenauigkeit den
tatsächlichen Einsatzbedingungen entsprechen.                tatsächlichen Einsatzbedingungen entsprechen.
4.7 Bevor die Explosionsbedingungen erreicht                 4.7 Es ist sicherzustellen, daß die erforderlichen
werden,          müssen            die       erforderlichen  Explosionsschutzmaßnahmen noch sicher ausgeführt
Explosionsschutzmaßnahmen noch sicher ausgeführt             werden können, bevor die Explosionsbedingungen
werden können. Arbeitnehmer sind in diesem Fall              erreicht     werden.      Vor     Erreichen      der
optisch und/oder akustisch zu warnen und ggf.                Explosionsbedingungen sind die Arbeitnehmer
zurückzuziehen.                                              optisch und/oder akustisch zu warnen und ggf.
                                                             zurückzuziehen.
4.8 Schutzsysteme mit einer Funktion zur                     unverändert
Explosionsdruckentlastung                müssen         den
Explosionsdruck und möglicherweise austretende
Substanzen gefahrlos ableiten.
4.9 Freigesetzte Gase, die zu Explosionsgefahr               unverändert
führen können, sind in geeigneter Weise abzuführen.
7) ABl. Nr. LIPO vom 19.04.1994, S. 14
                                                                                                 - Seite - 21
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 4.10 Ablagerungen entzündlicher Stäube außerhalb       unverändert
 von Arbeitsmitteln sind zu beseitigen oder
 unschädlich zu machen.
 4.11 Bei Geräten und Schutzsystemen, bei denen         unverändert
 ein Energieausfall zu einer Gefahrenausweitung
 führen kann, muß sich unabhängig vom übrigen
 Betriebssystem     ein    sicherer    Betriebszustand
 aufrechterhalten lassen.
 4.12 Im Automatikbetrieb laufende Geräte und          unverändert
 Schutzsysteme, die vom bestimmungsgemäßen
 Betrieb abweichen, müssen unter sicheren
 Bedingungen von Hand abgeschaltet werden können.
Derartige Eingriffe dürfen nur von fachkundigen        unverändert
Arbeitnehmern vorgenommen werden.
4.13 Gespeicherte Energien müssen beim Betätigen       unverändert
der Notabschalteinrichtungen so schnell und sicher
wie möglich abgebaut oder isoliert werden, damit sie
ihre gefahrbringende Wirkung verlieren.
Dies gilt nicht für elektrochemisch gespeicherte       unverändert
Energien.
4.14 Vor       der    erstmaligen     Nutzung     von  unverändert
Arbeitsstätten     mit     Bereichen,     in    denen
explosionsfahige Atmosphäre auftreten kann, muß
die Explosionssicherheit der G^jamtanlage geprüft
werden.
Der zur Aufirechterhaltung des Explosionsschutzes
erforderliche Zustand muß erhalten bleiben.
4.15 Mit der Durchführung von Prüfungen sind           4.15 Mit der Durchführung von Prüfungen sind
Personen zu beauftragen, die durch ihre                Personen zu beauftragen, die durch ihre
Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre        Berufsausbildung, ihre Berufserfahrung und ihre
derzeitige Berufsausübung         über     umfassende  derzeitige Berufsausübung über Fachkenntnisse auf
Fachkenntnisse       auf      dem      Gebiet      des dem Gebiet des Explosionsschutzes verfügen.
Explosionsschutzes verfügen.
Sie müssen in Übereinstimmung mit den                  gestrichen
einzelstaatlichen     Rechtsvorschriften     und/oder
Praktiken für ein bestimmtes Prüfgebiet anerkannt
und/oder benannt werden.
                                                                                          - Seite - 22
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 B. KRITERIEN FUR DIE AUSWAHL VON                        B. KRITERIEN FUR DIE AUSWAHL VON
 ARBEITSMITTELN                                   UND    GERÄTEN UND SCHUTZSYSTEMEN
 INSTALLATIONSMATERIA
 Sofern das Explosionsschutzdokument              unter  Sofern das Explosionsschutzdokument           unter
 Zugrundelegung einer Gefahrenabschätzung nichts        Zugrundelegung einer Gefahrenabschätzung nichts
 anderes vorsieht, sind in allen Bereichen, in denen    anderes vorsieht, sind in allen Bereichen, in denen
 explosionsfahige Atmosphäre vorhanden sein kann,        explosionsfahige Atmosphäre vorhanden sein kann,
 Arbeitsmittel und Installationsmaterial entsprechend   Geräte und Schutzsysteme entsprechend den
 den Kategorien gemäß der Richtlinie 94/9/EG des        Kategorien gemäß der Richtlinie 94/9/EG des
 Europäischen Parlamentes und des Rates zur             Europäischen Parlamentes und des Rates zur
 Angleichung        der        Rechtsvorschriften  der  Angleichung       der    Rechtsvorschriften     der
 Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur       Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur
 bestimmungsgemäßen                  Verwendung      in bestimmungsgemäßen            Verwendung          in
 explosionsgefährdeten Bereichen* zu verwenden.         explosionsgefährdeten Bereichen zu verwenden.
Zone 0
In der Zone 0 sind solche Geräte der Kategorie 1 zu     unverändert
verwenden, die zur Verwendung in Bereichen
bestimmt sind, in denen eine explosionsfahige
Atmosphäre, die aus einem Gemisch von Luft und
Gasen, Dämpfen oder Nebeln besteht, ständig oder
langzeitig oder häufig vorhanden ist.
Zone 1
In der Zone 1 sind solche Geräte der Kategorie 2 zu     unverändert
verwenden, die zur Verwendung in Bereichen
bestimmt sind, in denen damit zu rechnen ist, daß
eine explosionsfahige Atmosphäre aus Gasen,
Dämpfen oder Nebeln gelegentlich auftritt; ferner ist
die Verwendung von Geräten, die in der Zone 0
verwendet werden dürfen, zulässig.
Zone 2
In der Zone 2 sind solche Geräte der Kategorie 3 zu     unverändert
verwenden, die zur Verwendung in Bereichen
bestimmt sind, in denen nicht damit zu rechnen ist,
daß eine explosionsfahige Atmosphäre durch Gase,
Dämpfe oder Nebel auftritt, aber wenn sie dennoch
auftritt, dann aller Wahrscheinlichkeit nach nur
selten und während eines kurzen Zeitraums; ferner
ist die Verwendung von Geräten, die in der Zone 0
oder 1 verwendet werden dürfen, zulässig.
Zone 20
In der Zone 20 sind solche Geräte der Kategorie 1 zu    unverändert
verwenden, die zur Verwendung in Bereichen
bestimmt sind, in denen eine explosionsfahige
Atmosphäre, die aus Staub/Luft-Gemischen besteht,
ständig oder langzeitig oder häufig vorhanden ist.
6) ABl. Nr. LIPO vom 19.04.1989. S. 1
                                                                                           - Seite - 23
 ---pagebreak---                        Original                                        Geänderter Vorschlag
Zone 21
In der Zone 21 sind solche Geräte der Kategorie 2 zu    unverändert
verwenden, die zur Verwendung in Bereichen
bestimmt sind, in denen damit zu rechnen ist, daß
eine explosionsfahige Atmopshäre aus Staub/Luft
Gemischen gelegentlich auftritt ; ferner ist die
Verwendung von Geräten, die in der Zone 20
verwendet werden dürfen, zulässig.
Zone 22                                                 Zone 22
In der Zone 22 sind solche Geräte der Kategorie 3 zu    In der Zone 22 sind solche Geräte der Kategorie 3 zu
verwenden, die zur Verwendung in Bereichen              verwenden, die zur Verwendung in Bereichen
bestimmt sind, in denen nicht damit zu rechnen ist,     bestimmt sind, in denen nicht damit zu rechnen ist,
daß eine explosionsfahige Atmosphäre durch              daß eine explosionsfahige Atmosphäre Staub/Luft-
aufgewirbelten Staub auftritt, aber wenn sie dennoch    Gemischen auftritt, aber wenn sie dennoch auftritt,
auftritt, dann aller Wahrscheinlichkeit nach nur        dann aller Wahrscheinlichkeit nach nur selten und
selten und während eines kurzen Zeitraums ; ferner      während eines kurzen Zeitraums; ferner ist die
ist die Verwendung von Geräten, die in den Zonen        Verwendung von Geräten, die in den Zonen 20 oder
20 oder 21 verwendet werden dürfen, zulässig.           21 verwendet werden dürfen, zulässig.
In Übereinstimmung mit der Richtlinie 89/655/EWG        unverändert
hat der Arbeitgeber sicherzustellen, daß die
eingesetzten              Arbeitsmittel             und
Installationsmaterialien hinsichtlich der tatsächlichen
Betriebs- und Einsatzbedingungen geeignet sind; dies
gilt erforderlichenfalls auch für Arbeitskleidung und
persönliche Schutzausrüstungen.
                                                                                              Seite - 24
 ---pagebreak---                      Original                                      Geänderter Vorschlag
 ANHANG III                                         ANHANG III
Warnzeichen zur Kennzeichnung von Bereichen, in    Warnzeichen zur Kennzeichnung von Bereichen, in
 denen explosionsfahige Atmosphäre auftreten kann,  denen explosionsfahige Atmosphäre auftreten kann,
 gemäß Artikel 5 (3)                               gemäß Artikel 5 (3)
Warnung vor explosionsfähiger Atmosphäre.          Warnung      vor     einem  Bereiche,    in    dem
                                                   explosionsfahige Atmosphären auftreten kann.
Eigenmerkmale:                                     Eigenmerkmale:
-   Form: dreieckig,                               -   Form: dreieckig,
-  schwarzes Piktogramm auf gelbem Grund,          -   schwarzes Piktogramm auf gelbem Grund,
   schwarzer Rand (die Sicherheitsfaru? Gelb muß      schwarzer Rand (die Sicherheitsfarbe Gelb muß
   mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens        mindestens 50 % der Oberfläche des Zeichens
   ausmachen).                                        ausmachen).
                                                                                        Seite - 25
 ---pagebreak---                      Original                                     Geänderter Vorschlag
 ANHANG IV                                            unverändert
 ZUR ORIENTIERUNG DIENENDE KRITERIEN
 FÜR DIE DURCHFÜHRUNG VON ARBEITEN
 Als normaler Betrieb gilt der Zustand, in dem
 Anlagen innerhalb ihrer Auslegungsparameter die
 vorgesehene Funktion ausführen.
 ZoneO
 Der Aufenthalt von Arbeitnehmern und die
 Durchführung von Arbeiten sind grundsätzlich nicht
 zulässig.
 Zündquellen, die im normalen Betrieb und selbst bei
 selten auftretenden Störungen wirksam werden
 können, müssen vermieden werden.
 Zone 1
Die Durchführung von Arbeiten, bei denen
Zündquellen bei normalem Betrieb auftreten können,
ist    nur    dann    zulässig,     wenn     die   im
Explosionsschutzdokument        für    diese     Zone
vorgesehenen Schutzmaßnahmen angewandt werden.
Zündquellen, die im normalen Betrieb und bei
vorhersehbaren Störungen wirksam werden können,
müssen vermieden werden
Zone 2
Die Durcliführung von Arbeiten, bei denen
Zündquellen bei normalem Betrieb auftreten können,
ist    nur   dann     zulässig,     wenn     die im
Explosionsschutzdokument        für    diese     Zone
vorgesehenen Schutzmaßnahmen angewandt werden.
Zündquellen, die im normalen Betrieb wirksam
werden können, müssen vermieden werden.
                                                                                       Seite - 26
 ---pagebreak---                      Original                        Geänderter Vorschlag
 Zone 20
 Der Aufenthalt von Arbeitnehmern und die
 Durchführung von Arbeiten sind grundsätzlich nicht
 zulässig.
 Zündquellen, die im normalen Betrieb und selbst bei
 selten auftretenden Störungen wirksam werden
können, müssen vermieden werden.
Zone 21
Durchführung von Arbeiten, bei denen mit
Zündquellen bei normalem Betrieb gerechnet werden
muß, ist nur dann zulässig, wenn die im
Explosionsschutzdokument        für    diese    Zone
vorgesehenen Schutzmaßnahmen angewandt werden.
Zündquellen, die im normalen Betrieb und bei
vorhersehbaren Störungen wirksam werden können,
müssen vermieden werden.
Zone 22
Die Durchführung von Arbeiten, bei denen
Zündquellen bei normalem Betrieb auftreten können,
ist    nur   dann     zulässig,     wenn     die im
Explosionsschutzdokument        für    diese    Zone
vorgesehenen Schutzmaßnahmen angewandt werden.
Zündquellen, die im normalen Betrieb wirksam
werden können, müssen vermieden werden.
                                                                          Seite - 27
 ---pagebreak---                    Original                                         Geänderter Vorschlag
ANHANGV
NICHT     ERSCHÖPFENDE            LISTE      VON
THEMEN        ZUR       AUSFÜLLUNG            DER
MINDESTVORSCHRIFTEN                           DER
VORLIEGENDEN RICHTLINIE, DIE IN DEM
VADEMECUM             GEMÄß          ARTIKEL 10
BEHANDELT WERDEN
     Gestaltung        und        Inhalt        des unverändert
     Explosionsschutzdokumentes (s. Artikel 4.3)
     Organisatorische Maßnahmen (s. Anhang II       unverändert
    A, Punkt 1)
    Beurteilung der Explosionsrisiken (s. Anhang    unverändert
    IIA, Punkt 2)
    Planungsgrundsätze (s. Anhang IIA, Punkt 3)         Planung von Anlagen (s. Anhang IIA, Punkt 3)
    Explosionsschutzmaßnahmen (s. Anhang II,        unverändert bis Ende
    Punkt 4)
    Anleitung           zur           Unterteilung
    explosionsgefährdeter Bereiche in Zonen (s.
    Anhang I)
    Informationen über anwendbare Normen
    bezüglich      der     Beschaffenheit      von
    Arbeitsmitteln
                                                                                         Seite - 28
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                                                       KOM(97) 123 endg.
                                         DOKUMENTE
DE                                                                         04   05
                                    Katalognummer : CB-CO-97-112-DE-C
                                                            ISBN 92-78-17220-0
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg
                                                                             2.^