CELEX: 31997R1834
Language: de
Date: 1997-09-24 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1834/97 DER KOMMISSION vom 24. September 1997 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

25. 9 . 97            DE |                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     L 263/3
                                 VERORDNUNG ( EG) Nr. 1834/97 DER KOMMISSION
                                                    vom 24. September 1997
                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                     unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                     dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                     machen, die Erstattung für Zucker nach der Bestimmung
                                                                     in unterschiedlicher Höhe festzusetzen .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,
                                                                     In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
                                                                     Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
 Rates vom 1 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                  Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92
 organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die             des Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
 Verordnung (EG) Nr. 1 599/96 (2), insbesondere auf                  Nr. 1 50/95 (7), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),               werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
                                                                     rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
                                                                    Mitgliedstaaten entsprechenden            landwirtschaftlichen
                                                                     Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                    Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                  mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                 der Kommission (8), zuletzt geändert durch die Verord­
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                   nung (EG) Nr. 1482/96 (9), erlassen .
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                  Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 ausgeglichen werden .                                               kann zwischenzeitlich geändert werden .
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die                     Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän­           Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker               rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                   auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe­                 benen Erstattungsbeträge festzusetzen .
 sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnung
genannten Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 demselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Zucker —
Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
 festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der                                           Artikel 1
cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden . Diese Erstattung
ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord­               Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen . Kandiszucker                  Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis­                Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor­                    denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im              geben festgesetzt.
Zuckersektor (5) definiert. Die so berechnete Erstattung
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
                                                                                                Artikel 2
Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
Gehalts festgesetzt werden .
                                                                    Diese Verordnung tritt am 25. September 1997 in Kraft.
(') ABl . L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl . L 206 vom 16 . 8 . 1996, S. 43 .                          (6) ABl . L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
o   ABl . L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .                            O   ABl . L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(4) ABl . L 349 vom 31 . 12. 1994, S. 105 .                         H   ABl . L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106 .
O   ABl . L 214 vom 8 . 9 . 1995, S. 16.                            o   ABl . L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
 ---pagebreak--- L 263/4   I DE 1                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          25. 9 . 97
        Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
        Mitgliedstaat.
        Brüssel, den 24. September 1997
                                                                             Für die Kommission
                                                                                 Franz FISCHLER
                                                                          Mitglied der Kommission
                                                         ANHANG
        zur Verordnung der Kommission vom 24. September 1997 zur Festsetzung der
            Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                  Erzeugniscode                       Betrag der Erstattung
                                                                      — in ECU/ 100 kg —
                                1701 11 90 9100                            34,40    (')
                                1701 11 90 9910                            34,64    (')
                                1701 11 90 9950                                     (2)
                                1701 12 90 9100                            34,40    (')
                                1701 12 90 9910                            34,64    (')
                                1701 12 90 9950                                     (2)
                                                            — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                1701 91 00 9000                             0,3740
                                                                      — in ECU/ 1 00 kg —
                                1701 99 10 9100                            37,40
                                1701 99 10 9910                            39,14
                                1701 99 10 9950                            39,14
                                                            — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                1701 99 90 9100                             0,3740
                      (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92-vrH. Wenn
                          der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                          der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a
                          Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                      (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/ 85
                          der Kommission (ABl . L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                          Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl . L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).