CELEX: 32011D0254
Language: de
Date: 2011-04-20 00:00:00
Title: 2011/254/EU: Beschluss der Kommission vom 20. April 2011 über den Rechnungsabschluss bestimmter Zahlstellen in Deutschland, Italien und Rumänien für die vom Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) im Haushaltsjahr 2009 finanzierten Ausgaben (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2748)

27.4.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 106/15
            
         BESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 20. April 2011
   über den Rechnungsabschluss bestimmter Zahlstellen in Deutschland, Italien und Rumänien für die vom Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) im Haushaltsjahr 2009 finanzierten Ausgaben
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2011) 2748)
   (Nur der deutsche, der italienische und der rumänische Text sind verbindlich)
   (2011/254/EU)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates vom 21. Juni 2005 über die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik (1), insbesondere auf die Artikel 30 und 33,
   nach Anhörung des Ausschusses für die Agrarfonds,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit den Beschlüssen 2010/263/EU (2) und 2010/722/EU (3) der Kommission wurden für das Haushaltsjahr 2009 die Rechnungen aller Zahlstellen mit Ausnahme der deutschen Zahlstellen „Bayern“ und „Rheinland-Pfalz“, der italienischen Zahlstelle „ARBEA“ und der rumänischen Zahlstelle „PARDF“ abgeschlossen.
            
         
               (2)
            
            
               Nach der Vorlage weiterer Informationen und nach zusätzlichen Prüfungen kann die Kommission nunmehr einen Beschluss über die Vollständigkeit, Genauigkeit und sachliche Richtigkeit der Rechnungen der deutschen Zahlstellen „Bayern“ und „Rheinland-Pfalz“, der italienischen Zahlstelle „ARBEA“ und der rumänischen Zahlstelle „PARDF“ in Bezug auf die aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanzierten Ausgaben fassen.
            
         
               (3)
            
            
               Gemäß Artikel 30 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 greift der vorliegende Beschluss späteren Beschlüssen der Kommission, mit denen Ausgaben, die nicht in Übereinstimmung mit den Rechtsvorschriften der Europäischen Union getätigt wurden, von der EU-Finanzierung ausgeschlossen werden, nicht vor —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Rechnungen der deutschen Zahlstellen „Bayern“ und „Rheinland-Pfalz“, der italienischen Zahlstelle „ARBEA“ und der rumänischen Zahlstelle „PARDF“ über die vom Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) im Haushaltsjahr 2009 finanzierten Ausgaben werden mit dem vorliegenden Beschluss abgeschlossen.
   Die Beträge, die von den einzelnen Mitgliedstaaten gemäß dem vorliegenden Beschluss für jedes Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums wiedereinzuziehen bzw. ihnen zu erstatten sind, einschließlich der sich aus der Anwendung von Artikel 33 Absatz 8 der Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 ergebenden Beträge, sind im Anhang ausgewiesen.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Bundesrepublik Deutschland, die Italienische Republik und Rumänien gerichtet.
   
      Brüssel, den 20. April 2011
      
         
            Für die Kommission
         
         Dacian CIOLOŞ
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 209 vom 11.8.2005, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 113 vom 6.5.2010, S. 14.
   
      (3)  ABl. L 312 vom 27.11.2010, S. 25.
   
      ANHANG
      
         RECHNUNGSABSCHLUSS VON ABGETRENNTEN AUSGABEN DES HAUSHALTSJAHRES 2009 NACH ENTWICKLUNGSPROGRAMMEN FÜR DEN LÄNDLICHEN RAUM UND MAßNAHMEN
      
      
         Von den Mitgliedstaaten wiedereinzuziehende bzw, ihnen zu erstattende Beträge für die jeweiligen Programme
      
      
                  (in EUR)
               
            
                  CCI-Nr,
               
               
                  Ausgaben 2009
               
               
                  Berichtigungen
               
               
                  Gesamtbetrag
               
               
                  Nicht wiederverwendbare Beträge
               
               
                  Für das Haushaltsjahr 2009 übernommene und abgeschlossene Beträge
               
               
                  Zwischenzahlungen die dem Mitgliedstaat für das Haushaltsjahr erstattet wurden
               
               
                  Vom Mitgliedstaat wiedereinzu- ziehender (–) bzw, ihm zu erstattender (+) Betrag
               
            
                  DE: 2007DE06RPO004
               
               
                  i
               
               
                  ii
               
               
                  iii = i + ii
               
               
                  iv
               
               
                  v = iii – iv
               
               
                  vi
               
               
                  vii = v – vi
               
            
                  121
               
               
                  259 668,44
               
               
                  0,00
               
               
                  259 668,44
               
               
                  0,00
               
               
                  259 668,44
               
               
                  259 668,44
               
               
                  0,00
               
            
                  123
               
               
                  5 730 300,00
               
               
                  0,00
               
               
                  5 730 300,00
               
               
                  0,00
               
               
                  5 730 300,00
               
               
                  5 730 300,00
               
               
                  0,00
               
            
                  125
               
               
                  10 764 435,78
               
               
                  0,00
               
               
                  10 764 435,78
               
               
                  0,00
               
               
                  10 764 435,78
               
               
                  10 764 435,78
               
               
                  0,00
               
            
                  126
               
               
                  6 992 203,75
               
               
                  0,00
               
               
                  6 992 203,75
               
               
                  0,00
               
               
                  6 992 203,75
               
               
                  6 992 203,75
               
               
                  0,00
               
            
                  211
               
               
                  12 160 787,17
               
               
                  0,00
               
               
                  12 160 787,17
               
               
                  0,00
               
               
                  12 160 787,17
               
               
                  12 160 787,17
               
               
                  0,00
               
            
                  212
               
               
                  43 167 210,11
               
               
                  0,00
               
               
                  43 167 210,11
               
               
                  0,00
               
               
                  43 167 210,11
               
               
                  43 167 210,11
               
               
                  0,00
               
            
                  213
               
               
                  224 555,29
               
               
                  0,00
               
               
                  224 555,29
               
               
                  0,00
               
               
                  224 555,29
               
               
                  224 555,29
               
               
                  0,00
               
            
                  214
               
               
                  91 278 547,84
               
               
                  0,00
               
               
                  91 278 547,84
               
               
                  0,00
               
               
                  91 278 547,84
               
               
                  91 278 547,84
               
               
                  0,00
               
            
                  216
               
               
                  560 300,00
               
               
                  0,00
               
               
                  560 300,00
               
               
                  0,00
               
               
                  560 300,00
               
               
                  560 300,00
               
               
                  0,00
               
            
                  221
               
               
                  –90,05
               
               
                  0,00
               
               
                  –90,05
               
               
                  0,00
               
               
                  –90,05
               
               
                  –90,05
               
               
                  0,00
               
            
                  225
               
               
                  493 654,72
               
               
                  0,00
               
               
                  493 654,72
               
               
                  0,00
               
               
                  493 654,72
               
               
                  493 654,72
               
               
                  0,00
               
            
                  227
               
               
                  2 504 517,81
               
               
                  0,00
               
               
                  2 504 517,81
               
               
                  0,00
               
               
                  2 504 517,81
               
               
                  2 504 517,81
               
               
                  0,00
               
            
                  322
               
               
                  14 304 064,62
               
               
                  0,00
               
               
                  14 304 064,62
               
               
                  0,00
               
               
                  14 304 064,62
               
               
                  14 304 064,62
               
               
                  0,00
               
            
                  323
               
               
                  5 687 519,01
               
               
                  0,00
               
               
                  5 687 519,01
               
               
                  0,00
               
               
                  5 687 519,01
               
               
                  5 687 519,01
               
               
                  0,00
               
            
                  413
               
               
                  59 476,00
               
               
                  0,00
               
               
                  59 476,00
               
               
                  0,00
               
               
                  59 476,00
               
               
                  59 476,00
               
               
                  0,00
               
            
                  421
               
               
                  17 324,00
               
               
                  0,00
               
               
                  17 324,00
               
               
                  0,00
               
               
                  17 324,00
               
               
                  17 324,00
               
               
                  0,00
               
            
                  431
               
               
                  36 491,00
               
               
                  0,00
               
               
                  36 491,00
               
               
                  0,00
               
               
                  36 491,00
               
               
                  36 491,00
               
               
                  0,00
               
            
                  511
               
               
                  117 389,50
               
               
                  0,00
               
               
                  117 389,50
               
               
                  0,00
               
               
                  117 389,50
               
               
                  117 389,50
               
               
                  0,00
               
            
                  Insgesamt
               
               
                  194 358 354,99
               
               
                  0,00
               
               
                  194 358 354,99
               
               
                  0,00
               
               
                  194 358 354,99
               
               
                  194 358 354,99
               
               
                  0,00
               
            
                  DE: 2007DE06RPO017
               
               
                  i
               
               
                  ii
               
               
                  iii = i + ii
               
               
                  iv
               
               
                  v = iii – iv
               
               
                  vi
               
               
                  vii = v – vi
               
            
                  111
               
               
                  100 328,50
               
               
                  0,00
               
               
                  100 328,50
               
               
                  0,00
               
               
                  100 328,50
               
               
                  100 328,50
               
               
                  0,00
               
            
                  112
               
               
                  395 323,88
               
               
                  0,00
               
               
                  395 323,88
               
               
                  0,00
               
               
                  395 323,88
               
               
                  395 323,88
               
               
                  0,00
               
            
                  121
               
               
                  4 912 020,18
               
               
                  0,00
               
               
                  4 912 020,18
               
               
                  0,00
               
               
                  4 912 020,18
               
               
                  4 912 020,18
               
               
                  0,00
               
            
                  123
               
               
                  1 648 837,11
               
               
                  0,00
               
               
                  1 648 837,11
               
               
                  0,00
               
               
                  1 648 837,11
               
               
                  1 648 837,11
               
               
                  0,00
               
            
                  125
               
               
                  10 734 057,33
               
               
                  0,00
               
               
                  10 734 057,33
               
               
                  0,00
               
               
                  10 734 057,33
               
               
                  10 734 057,33
               
               
                  0,00
               
            
                  126
               
               
                  2 154 959,26
               
               
                  0,00
               
               
                  2 154 959,26
               
               
                  0,00
               
               
                  2 154 959,26
               
               
                  2 154 959,26
               
               
                  0,00
               
            
                  132
               
               
                  8 657,94
               
               
                  0,00
               
               
                  8 657,94
               
               
                  0,00
               
               
                  8 657,94
               
               
                  8 657,94
               
               
                  0,00
               
            
                  212
               
               
                  5 849 791,23
               
               
                  0,00
               
               
                  5 849 791,23
               
               
                  0,00
               
               
                  5 849 791,23
               
               
                  5 849 791,23
               
               
                  0,00
               
            
                  214
               
               
                  8 178 342,65
               
               
                  0,00
               
               
                  8 178 342,65
               
               
                  0,00
               
               
                  8 178 342,65
               
               
                  8 178 342,65
               
               
                  0,00
               
            
                  216
               
               
                  1 367,06
               
               
                  0,00
               
               
                  1 367,06
               
               
                  0,00
               
               
                  1 367,06
               
               
                  1 367,06
               
               
                  0,00
               
            
                  227
               
               
                  502 795,50
               
               
                  0,00
               
               
                  502 795,50
               
               
                  0,00
               
               
                  502 795,50
               
               
                  502 795,50
               
               
                  0,00
               
            
                  311
               
               
                  496 495,50
               
               
                  0,00
               
               
                  496 495,50
               
               
                  0,00
               
               
                  496 495,50
               
               
                  496 495,50
               
               
                  0,00
               
            
                  323
               
               
                  537 213,39
               
               
                  0,00
               
               
                  537 213,39
               
               
                  0,00
               
               
                  537 213,39
               
               
                  537 213,39
               
               
                  0,00
               
            
                  341
               
               
                  282 171,64
               
               
                  0,00
               
               
                  282 171,64
               
               
                  0,00
               
               
                  282 171,64
               
               
                  282 171,64
               
               
                  0,00
               
            
                  413
               
               
                  3 466,65
               
               
                  0,00
               
               
                  3 466,65
               
               
                  0,00
               
               
                  3 466,65
               
               
                  3 466,65
               
               
                  0,00
               
            
                  431
               
               
                  183 731,63
               
               
                  0,00
               
               
                  183 731,63
               
               
                  0,00
               
               
                  183 731,63
               
               
                  183 731,63
               
               
                  0,00
               
            
                  511
               
               
                  86 874,50
               
               
                  0,00
               
               
                  86 874,50
               
               
                  0,00
               
               
                  86 874,50
               
               
                  86 874,50
               
               
                  0,00
               
            
                  Insgesamt
               
               
                  36 076 433,95
               
               
                  0,00
               
               
                  36 076 433,95
               
               
                  0,00
               
               
                  36 076 433,95
               
               
                  36 076 433,95
               
               
                  0,00
               
            
                  IT: 2007IT06RPO017
               
               
                  i
               
               
                  ii
               
               
                  iii = i + ii
               
               
                  iv
               
               
                  v = iii – iv
               
               
                  vi
               
               
                  vii = v – vi
               
            
                  211
               
               
                  100 628,67
               
               
                  0,00
               
               
                  100 628,67
               
               
                  0,00
               
               
                  100 628,67
               
               
                  100 628,67
               
               
                  0,00
               
            
                  212
               
               
                  79 124,10
               
               
                  0,00
               
               
                  79 124,10
               
               
                  0,00
               
               
                  79 124,10
               
               
                  79 124,10
               
               
                  0,00
               
            
                  214
               
               
                  15 810 485,53
               
               
                  0,00
               
               
                  15 810 485,53
               
               
                  0,00
               
               
                  15 810 485,53
               
               
                  15 810 366,35
               
               
                  119,18
               
            
                  221
               
               
                  1 047 000,23
               
               
                  0,00
               
               
                  1 047 000,23
               
               
                  0,00
               
               
                  1 047 000,23
               
               
                  1 047 000,23
               
               
                  0,00
               
            
                  Insgesamt
               
               
                  17 037 238,53
               
               
                  0,00
               
               
                  17 037 238,53
               
               
                  0,00
               
               
                  17 037 238,53
               
               
                  17 037 119,35
               
               
                  119,18
               
            
                  RO: 2007RO06RPO001
               
               
                  i
               
               
                  ii
               
               
                  iii = i + ii
               
               
                  iv
               
               
                  v = iii – iv
               
               
                  vi
               
               
                  vii = v – vi
               
            
                  112
               
               
                  4 624 517,57
               
               
                  0,00
               
               
                  4 624 517,57
               
               
                  0,00
               
               
                  4 624 517,57
               
               
                  4 837 089,84
               
               
                  – 212 572,27
               
            
                  121
               
               
                  71 594 296,40
               
               
                  0,00
               
               
                  71 594 296,40
               
               
                  0,00
               
               
                  71 594 296,40
               
               
                  71 591 194,43
               
               
                  3 101,97
               
            
                  123
               
               
                  20 065 495,06
               
               
                  0,00
               
               
                  20 065 495,06
               
               
                  0,00
               
               
                  20 065 495,06
               
               
                  20 064 878,85
               
               
                  616,21
               
            
                  141
               
               
                  969 406,57
               
               
                  0,00
               
               
                  969 406,57
               
               
                  0,00
               
               
                  969 406,57
               
               
                  1 010 400,00
               
               
                  –40 993,43
               
            
                  211
               
               
                  72 463 835,05
               
               
                  0,00
               
               
                  72 463 835,05
               
               
                  0,00
               
               
                  72 463 835,05
               
               
                  74 514 093,71
               
               
                  –2 050 258,66
               
            
                  212
               
               
                  26 517 136,14
               
               
                  0,00
               
               
                  26 517 136,14
               
               
                  0,00
               
               
                  26 517 136,14
               
               
                  27 733 960,25
               
               
                  –1 216 824,11
               
            
                  214
               
               
                  111 954 519,17
               
               
                  0,00
               
               
                  111 954 519,17
               
               
                  0,00
               
               
                  111 954 519,17
               
               
                  117 056 710,44
               
               
                  –5 102 191,27
               
            
                  312
               
               
                  577 973,58
               
               
                  0,00
               
               
                  577 973,58
               
               
                  0,00
               
               
                  577 973,58
               
               
                  577 973,58
               
               
                  0,00
               
            
                  313
               
               
                  85 874,54
               
               
                  0,00
               
               
                  85 874,54
               
               
                  0,00
               
               
                  85 874,54
               
               
                  85 874,54
               
               
                  0,00
               
            
                  322
               
               
                  2 787 198,86
               
               
                  0,00
               
               
                  2 787 198,86
               
               
                  0,00
               
               
                  2 787 198,86
               
               
                  2 787 198,86
               
               
                  0,00
               
            
                  511
               
               
                  939 429,44
               
               
                  0,00
               
               
                  939 429,44
               
               
                  0,00
               
               
                  939 429,44
               
               
                  939 429,48
               
               
                  –0,04
               
            
                  611
               
               
                  216 097 850,90
               
               
                  0,00
               
               
                  216 097 850,90
               
               
                  0,00
               
               
                  216 097 850,90
               
               
                  244 729 075,07
               
               
                  –28 631 224,17
               
            
                  Insgesamt
               
               
                  528 677 533,28
               
               
                  0,00
               
               
                  528 677 533,28
               
               
                  0,00
               
               
                  528 677 533,28
               
               
                  565 927 879,05
               
               
                  –37 250 345,77