CELEX: 62013CA0666
Language: de
Date: 2014-11-20 00:00:00
Title: Rechtssache C-666/13: Urteil des Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 20. November 2014 (Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts Düsseldorf — Deutschland) — Rohm Semiconductor GmbH/Hauptzollamt Krefeld (Vorlage zur Vorabentscheidung — Zollunion — Tarifierung — Gemeinsamer Zolltarif — Kombinierte Nomenklatur — Positionen 8541 und 8543 — Sende- und Empfangsmodule zur Datenübertragung über kurze Entfernungen — Unterpositionen 8543 89 95 und 8543 90 80 — Begriff „Teile von elektrischen Maschinen, Apparaten und Geräten“ )

26.1.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 26/7
            
         Urteil des Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 20. November 2014 (Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts Düsseldorf — Deutschland) — Rohm Semiconductor GmbH/Hauptzollamt Krefeld
   (Rechtssache C-666/13) (1)
   
   ((Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Tarifierung - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - Positionen 8541 und 8543 - Sende- und Empfangsmodule zur Datenübertragung über kurze Entfernungen - Unterpositionen 8543 89 95 und 8543 90 80 - Begriff „Teile von elektrischen Maschinen, Apparaten und Geräten“))
   (2015/C 026/09)
   Verfahrenssprache: Deutsch
   
      Vorlegendes Gericht
   
   Finanzgericht Düsseldorf
   
      Parteien des Ausgangsverfahrens
   
   
      Klägerin: Rohm Semiconductor GmbH
   
      Beklagter: Hauptzollamt Krefeld
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Verordnung (EG) Nr. 1832/2002 der Kommission vom 1. August 2002 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass Module, die jeweils aus der Zusammenschaltung einer Leuchtdiode, einer Fotodiode und mehrerer anderer Halbleiterbauelemente bestehen und als Infrarotsender und empfänger genutzt werden können, wenn sie über die Geräte, in die sie eingebaut sind, mit Strom versorgt werden, unter die Position 8543 der Kombinierten Nomenklatur fallen.
            
         
               2.
            
            
               Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung Nr. 2658/87 in der durch die Verordnung Nr. 1832/2002 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass Module wie die im Ausgangsverfahren in Rede stehenden, die in Geräte eingebaut sind, für deren mechanisches oder elektrisches Funktionieren sie nicht erforderlich sind, keine Teile im Sinne der Unterposition 8543 90 80 der Kombinierten Nomenklatur sind, sondern unter die Unterposition 8543 89 95 der Kombinierten Nomenklatur betreffend elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 der KN anderweit weder genannt noch inbegriffen, fallen.
            
         
      (1)  ABl. C 85 vom 22.3.2014.