CELEX: 31991R0777
Language: de
Date: 1991-03-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 777/91 der Kommission vom 27. März 1991 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

Nr. L 81 /80                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                28 . 3 . 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 777/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 27 . März 1991
                  zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                  britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                       erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 (EWG) Nr. 3013/89 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                 mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           prämienfähig erklärt worden sind, in der am 4. März 1991
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         beginnenden Woche den in dem nachstehenden Anhang
                                                                 bestimmten Beträgen entsprechen. Nach Artikel 24
                                                                 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und Artikel
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             4 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter Berück­
Portugals,                                                       sichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar 1988
                                                                 gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für dieselbe
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates          Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem genannten
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­              Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                                 erheben sind .
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('), geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (2),
                                                                 Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                 genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8 . Juni 1984 mit Durchführungsbe­                (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe            nenfalls    ausgearbeiteter   Vorschriften    beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /80              werden —
(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1075/89 (4), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,                                  Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89             Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
zahlt. Die Kommission muß also für die am 4. März 1991           Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
beginnende Woche die Höhe der Prämie und den Betrag              (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden Erzeug­       berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 4. März 1991
nisse zu erheben ist.                                            beginnende Woche die Höhe der Prämie auf 101,910
                                                                 ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich festgestelltes
                                                                 Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1 Absatz 1
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84              Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 festge­
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen
                                                                 legten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                                         Artikel 2
1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission              Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
wöchentlich festgesetzt.                                         (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
                                                                 4. März 1991 beginnenden Woche das Gebiet 1 verlassen,
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                   werden die zu erhebenden Beträge wie in dem Anhang
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                angegeben festgesetzt.
Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (5)
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.                                  Artikel 3
(') ABl. Nr. L 289  vom 7. 10. 1989, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
(2) ABl. Nr. L 353  vom  17. 12. 1990, S. 23.                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
O   ABl. Nr. L  154 vom 9. 6. 1984, S. 27.
(4) ABl. Nr. L  114 vom 27. 4. 1989, S. 13.
V) ABl. Nr. L 351 vom 2. 12. 1989, S. 18.                         Sie gilt mit Wirkung vom 4. März 1991 .
 ---pagebreak--- 28 . 3. 91                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 81 /81
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 27. März 1991
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 81 /82                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        28 . 3 . 91
                                                                ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 27. März 1991 zur Festsetzung der Höhe der
             variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das
                                     Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                             (ECU/100 kg)
                                                                                  Beträge
                        KN-Code                A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                                 gemäß Artikel 24 der Verordnung          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                       (EWG) Nr. 3013/89 in                   genannte Erzeugnisse (')
                                                         Betracht kommen
                                                         Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                       010410 90                              47,898                                    0
                      0104 20 90
                                            1                                                           0
                                                          Eigengewicht                            Eigengewicht
                       0204 10 00                            101,910                                    0
                       0204 21 00                            101,910                                    0
                       0204 50 1 1                                                                      0
                       0204 22 10                             71,337
                       0204 22 30                            112,101
                       0204 22 50                            132,483
                       0204 22 90                            132,483
                       0204 23 00                            185,476
                       0204 30 00                             76,433
                       0204 41 00                             76,433
                       0204 42 10                             53,503
                       0204 42 30                             84,076
                       0204 42 50                             99,363
                       0204 42 90                             99,363
                       0204 43 00                            139,108
                       0204 50 13           \                                                           0
                       0204 50 15           \                                                           0
                       0204 50 19                                                                       0
                       0204 50 31           \                                                           0
                       0204 50 39                                                                       0
                       0204 50 51                                                                       0
                       0204 50 53                                                                       0
                       0204 50 55                                                                       0
                       0204 50 59           \                                                           0
                       0204 50 71           Il                                                          0
                       0204 50 79           Il                                                          0
                       0210 90 11                            132,483
                       0210 90 19                            185,476
             1602 90 71 :                   Il
             — mit Knochen                                   132,483
             — ohne Knochen                                  185,476
             (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
                 Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.