CELEX: 31971R2331
Language: de
Date: 1971-10-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2331/71 der Kommission vom 29. Oktober 1971 zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverandertem Zustand für WeiDzucker und Rohzucker

Nr . L 244/50                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     30 . 10 . 7l
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2331/71 DER KOMMISSION
                                                        vom 29. Oktober 1971
                    zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                     Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                          die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
 GEMEINSCHAFTEN —                                                         daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
                                                                          entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                        ändern sind —
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert                                                Artikel 1
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1060/71 (2 ), insbe­
 sondere auf Artikel 17 Absatz 2 sechster Unterabsatz                     Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 zweiter Satz,                                                            Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
                                                                          Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und nicht
in Erwägung nachstehender Gründe :                                        denaturierten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Weiß­                          der Verordnung (EWG) Nr. 2291/71, werden gemäß
und Rohzucker anzuwenden sind, wurden durch die                          den im Anhang genannten Beträgen abgeändert.
Verordnung ( EWG ) Nr. 2291 /71 (3) festgesetzt.
                                                                                                   Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 2291 /71 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und                     Diese Verordnung tritt am 1 . November 1971 in
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                          Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 29. Oktober 1971
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                      Der Vizepräsident
                                                                                       S.L. MANSHOLT
(*) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 115 vom 27. 5. 1971 , S. 16.
(8) ABl. Nr. L 242 vom 28. 10. 1971 . S. 10.
                                                               ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 29. Oktober 1971 zur Änderung der Erstattung bei der
                               Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                           (RE je 100 kg)
                  Nummer
                     des                                                                                    Erstattungs­
                Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                            betrag
                  Zolltarifs
              17.01                 Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                    B. nicht denaturiert :
                                         I. Weißzucker                                                         8,50
                                        II. Rohzucker :
                                            (a) Kandiszucker                                                   9,20 (!
                                            ( b) anderer Rohzucker
             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                 ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
                 mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 76616 8 errechnet.