CELEX: 22021D1524
Language: de
Date: 2018-12-05 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 260/2018 vom 5. Dezember 2018 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2021/1524]

23.9.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 337/62
               
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 260/2018
         vom 5. Dezember 2018
         zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2021/1524]
         DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS –
         gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Der Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2398 der Kommission vom 17. Dezember 2015 über die Informationen und Unterlagen im Zusammenhang mit dem Antrag einer in einem Drittstaat ansässigen Abwrackeinrichtung auf Aufnahme in die europäische Liste der Abwrackeinrichtungen (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Anhang XX des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            In Anhang XX des EWR-Abkommens wird nach Nummer 32fh (Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates) folgende Nummer eingefügt:
            
                        „32fha.
                     
                     
                        
                           32015 D 2398: Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2398 der Kommission vom 17. Dezember 2015 über die Informationen und Unterlagen im Zusammenhang mit dem Antrag einer in einem Drittstaat ansässigen Abwrackeinrichtung auf Aufnahme in die europäische Liste der Abwrackeinrichtungen (ABl. L 332 vom 18.12.2015, S. 145)“
                     
                  
         
            Artikel 2
            Der Wortlaut des Durchführungsbeschlusses (EU) 2015/2398 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss tritt am 6. Dezember 2018 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (*1), oder am Tag des Inkrafttretens des Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 257/2018 vom 5. Dezember 2018 (2), je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist.
         
         
            Artikel 4
            Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 5. Dezember 2018.
            
               
                  Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Oda Helen SLETNES
            
            
               
                  Die Sekretäre
               
               
                  des Gemeinsamen EWR-Ausschusses
               
               Hege M. HOFF
               Mikołaj KARŁOWSKI
            
         
         
            (1)  ABl. L 332 vom 18.12.2015, S 145.
         
            (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.
         
            (2)  ABl. L 337 vom 17.9.2021, S 42.