CELEX: 31994R3115
Language: de
Date: 1994-12-20 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 3115/94 der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif

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31994R3115

Verordnung (EG) Nr. 3115/94 der Kommission vom 20. Dezember 1994 zur Änderung der Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif  

Amtsblatt Nr. L 345 vom 31/12/1994 S. 0001 - 0894

VERORDNUNG (EG) Nr.  3115/94 DER  KOMMISSIONvom 20.  Dezember 1994zur Änderung der Anhänge  I und II der Verordnung (EWG) Nr.   2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen  ZolltarifDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag  zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr.  2658/87 des Rates vom 23.  Juli 1987 über die zolltarifliche  und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (), insbesondere auf die Artikel  9  und  12, in Erwägung nachstehender Gründe: Mit der Verordnung (EWG) Nr.  2658/87 wurde eine neue Warennomenklatur - nachstehend "Kombinierte  Nomenklatur" genannt - eingeführt, die den Erfordernissen sowohl des Gemeinsamen Zolltarifs als  auch der Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft genügt. Es ist notwendig, die Kombinierte Nomenklatur zu ändern im Hinblick auf: - Änderungen, um Veränderungen der statistischen und handelspolitischen Anforderungen Rechnung zu  tragen, insbesondere aufgrund des Beschlusses des Rates über das gleichzeitige Inkrafttreten der  Rechtsakte zur Umsetzung der Ergebnisse der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde  () und der Verordnung des Rates über bestimmte sich aus dem Abschluß der Verhandlungen gemäß  Artikel XXIV Absatz  6 des GATT ergebende Maßnahmen sowie andere aus Gründen der Vereinfachung  erforderliche Maßnahmen (); - die Notwendigkeit einer Angleichung oder Klärung der sprachlichen Fassungen. Artikel  12 der Verordnung (EWG) Nr.  2658/87 sieht vor, daß die Kommission jedes Jahr in Form  einer Verordnung, die jeweils ab 1.  Januar des folgenden Jahres gilt, die vollständige Fassung der  Kombinierten Nomenklatur veröffentlicht zusammen mit den entsprechenden autonomen und  vertragsmässigen Zollsätzen des Gemeinsamen Zolltarifs, wie sie sich aus den vom Rat oder von der  Kommission beschlossenen Maßnahmen ergeben (). Dementsprechend ist es erforderlich, die Liste in Anhang  II der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 auf  den neuesten Stand zu bringen hinsichtlich der Gemeinschaftsmaßnahmen gemäß Artikel  2 dieser  Verordnung, um den Einfluß von Gemeinschaftsmaßnahmen auf den Taric zu berücksichtigen. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für  den Zollkodex - Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur -HAT FOLGENDE VERORDNUNG  ERLASSEN: Artikel 1Die Anhänge I und II der Verordnung (EWG) Nr.  2658/87 werden durch  die Anhänge der vorliegenden Verordnung ersetzt. Artikel 2 Die autonomen und vertragsmässigen Zollsätze in Anhang  I, Teil  3, Abschnitt  I,  Anhang  2, ersetzen die entsprechenden Zollsätze in Anhang  I, Teil  2 (Zolltarif), ab dem  Zeitpunkt, den der Rat im Zuge der Umsetzung der Übereinkommen im Rahmen der multilateralen  Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde festlegt. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am 1.   Januar 1995 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in  jedem Mitgliedstaat. Brüssel, 20.   Dezember 1994. Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  () ABl. Nr.   L  256 vom 7. 9. 1987, S.  1.  () Beschluß noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht.  () Verordnung noch nicht im Amtsblatt veröffentlich.  () Im Anhang I dieser Verordnung sind die Änderungen aufgenommen, die sich durch die Annahme  folgender Maßnahmen ergeben: - Verordnung (EWG) Nr.  2593/93 der Kommission vom 21.  September 1993 (ABl. Nr.  L  238 vom 23. 9.  1993, S.  18),  - Verordnung (EWG) Nr.  2976/93 der Kommission vom 27.  Oktober 1993 (ABl. Nr.  L  268 vom 29. 10.  1993, S.  21),  - Verordnung (EG) Nr.  177/94 der Kommission vom 28.  Januar 1994 (ABl. Nr.  L  24 vom 29. 1.  1994, S.  33),  - Verordnung (EG) Nr.  535/94 der Kommission vom 9.  März 1994 (ABl. Nr.  L  68 vom 11. 3. 1994,  S.  15),  - Verordnung (EG) Nr.  882/94 der Kommission vom 20.  April 1994 (ABl. Nr.  L  103 vom 22. 4.  1994, S.  5),  - Verordnung (EG) Nr.  1641/94 der Kommission vom 6.  Juli 1994 (ABl. Nr.  L  172 vom 7. 7. 1994,  S.  12),  - Verordnung (EG) Nr.  1706/94 der Kommission vom 11.  Juli 1994 (ABl. Nr.  L  180 vom 14. 7.  1994, S.  17),  - Verordnung (EG) Nr.  1737/94 der Kommission vom 15.  Juli 1994 (ABl. Nr.  L  182 vom 16. 7.  1994, S.  9),  - Beschluß 94/.../EG des Rates vom ...  Dezember 1994 (ABl. Nr.  L  ... vom ... 12. 1994, S.   ...),  - Verordnung (EG) Nr.  .../94 des Rates vom ...  Dezember 1994 (ABl. Nr.  L  ... vom ... 12. 1994,  S.  ...).   ANHANG IKOMBINIERTE NOMENKLATUR  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31. 12. 94   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften  31. 12. 94       INHALTSVERZEICHNIS Seite TEIL I -  EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN Titel I - Allgemeine Vorschriften A.Allgemeine Vorschriften für die  Auslegung der Kombinierten Nomenklatur 11B.Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze  12C.Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die Zollsätze 13Titel II -  Besondere Bestimmungen A.Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen und für Bohr- oder  Förderplattformen 13B.Zivile Luftfahrzeuge und für zivile Luftfahrzeuge bestimmte Waren  15C.Verzollung zum Pauschalsatz 16D.Behältnisse oder Verpackungen 17Liste der Zeichen und  Abkürzungen 18Liste der besonderen Masseinheiten 19TEIL II - ZOLLTARIF Abschnitt I Lebende Tiere  und Waren tierischen Ursprungs Kapitel  1Lebende Tiere 23 2Fleisch und genießbare  Schlachtnebenerzeugnisse 27 3Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere  42 4Milch und Milcherzeugnisse; Vogeleier; natürlicher Honig; genießbare Waren tierischen  Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen 58 5Andere Waren tierischen Ursprungs,  anderweit weder genannt noch inbegriffen 69Abschnitt II Waren pflanzlichen Ursprungs  6Lebende  Pflanzen und Waren des Blumenhandels 71 7Gemüse, Pflanzen, Wurzeln und Knollen, die zu  Ernährungszwecken verwendet werden 74 8Genießbare Früchte und Nüsse; Schalen von Zitrusfrüchten  oder von Melonen 82 9Kaffee, Tee, Mate und Gewürze 9410Getreide 98Kapitel Seite  11Müllereierzeugnisse; Malz; Stärke; Inulin; Kleber von Weizen 10312Ölsamen und ölhaltige Früchte;  verschiedene Samen und Früchte; Pflanzen zum Gewerbe- oder Heilgebrauch; Stroh und Futter  10913Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszuege 11414Flechtstoffe und  andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen 116Abschnitt III  Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette;  Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs 15Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse  ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs  118Abschnitt IV Waren der Lebensmittelindustrie; Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig;  Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe 16Zubereitungen von Fleisch, Fischen oder Krebstieren,  Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren 13117Zucker und Zuckerwaren 13718Kakao und  Zubereitungen aus Kakao 14119Zubereitungen aus Getreide, Mehl, Stärke oder Milch; Backwaren  14420Zubereitungen von Gemüse, Früchten und anderen Pflanzenteilen 14821Verschiedene  Lebensmittelzubereitungen 16722Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig 17123Rückstände  und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter 18524Tabak und verarbeitete  Tabakersatzstoffe 190Abschnitt V Mineralische Stoffe 25Salz; Schwefel; Steine und Erden; Gips,  Kalk und Zement 19326Erze sowie Schlacken und Aschen 20027Mineralische Brennstoffe, Mineralöle  und Erzeugnisse ihrer Destillation; bituminöse Stoffe; Mineralwachse 203Kapitel Seite Abschnitt VI  Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien 28Anorganische chemische  Erzeugnisse; anorganische oder organische Verbindungen von Edelmetallen, Seltenerdmetallen,  radioaktiven Elementen oder Isotopen 21329Organische chemische Erzeugnisse 22830Pharmazeutische  Erzeugnisse 25231Düngemittel 25632Gerb- und Farbstoffauszuege; Tannine und ihre Derivate;  Farbstoffe, Pigmente und andere Farbmittel; Anstrichfarben und Lacke; Kitte; Tinten  26033Etherische Öle und Resinoide; zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel  26534Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel, zubereitete  Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen,  Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen, "Dentalwachs" und Zubereitungen für zahnärztliche  Zwecke auf der Grundlage von Gips 26835Eiweißstoffe; modifizierte Stärke; Klebstoffe; Enzyme  27136Pulver und Sprengstoffe; pyrotechnische Artikel; Zuendhölzer; Zuendmetallegierungen; leicht  entzuendliche Stoffe 27437Erzeugnisse zu photographischen oder kinematographischen Zwecken  27538Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie 279Abschnitt VII Kunststoffe und Waren  daraus; Kautschuk und Waren daraus 39Kunststoffe und Waren daraus 28640Kautschuk und Waren daraus  300Abschnitt VIII Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus; Sattlerwaren; Reiseartikel,  Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus Därmen 41Häute, Felle (andere als Pelzfelle) und  Leder 30742Lederwaren; Sattlerwaren; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse; Waren aus  Därmen 31143Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus 314Abschnitt IX Holz und Holzwaren;  Holzkohle; Kork und Korkwaren; Flechtwaren und Korbmacherwaren 44Holz und Holzwaren; Holzkohle  31745Kork und Korkwaren 32746Flechtwaren und Korbmacherwaren 329Kapitel Seite Abschnitt X  Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Abfälle und Ausschuß von Papier  oder Pappe; Papier, Pappe und Waren daraus 47Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen  Faserstoffen; Abfälle und Ausschuß von Papier oder Pappe 33148Papier und Pappe; Waren aus  Papierhalbstoff, Papier oder Pappe 33349Bücher, Zeitungen, Bilddrucke und andere Erzeugnisse des  graphischen Gewerbes; hand- oder maschinengeschriebene Schriftstücke und Pläne 349Abschnitt XI  Spinnstoffe und Waren daraus 50Seide 35751Wolle, feine und grobe Tierhaare; Garne und Gewebe aus  Roßhaar 36052Baumwolle 36553Andere pflanzliche Spinnstoffe; Papiergarne und Gewebe aus  Papiergarnen 37454Synthetische oder künstliche Filamente 37855Synthetische oder künstliche  Spinnfasern 38456Watte, Filze und Vließtoffe; Spezialgarne; Bindfäden, Seile und Taue;  Seilerwaren 39257Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen 39658Spezialgewebe;  getuftete Spinnstofferzeugnisse; Spitzen; Tapisserien; Posamentierwaren; Stickereien  39959Getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen versehene Gewebe; Waren des technischen  Bedarfs, aus Spinnstoffen 40360Gewirke und Gestricke 40861Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus  Gewirken oder Gestricken 41162Bekleidung und Bekleidungszubehör, ausgenommen aus Gewirken oder  Gestricken 42163Andere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und  Lumpen 432Abschnitt XII Schuhe, Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke,  Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon; zugerichtete Federn und Waren aus Federn; künstliche  Blumen; Waren aus Menschenhaaren 64Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren; Teile davon  43765Kopfbedeckungen und Teile davon 44366Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Sitzstöcke,  Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon 44567Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus Federn  oder Daunen; künstliche Blumen; Waren aus Menschenhaaren 446Kapitel Seite Abschnitt XIII Waren aus  Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen; keramische Waren; Glas und Glaswaren  68Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder ähnlichen Stoffen 44869Keramische Waren  45370Glas und Glaswaren 458Abschnitt XIV Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder  Schmucksteine, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Phantasieschmuck; Münzen  71Echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelmetalle,  Edelmetallplattierungen und Waren daraus; Phantasieschmuck; Münzen 467Abschnitt XV Unedle Metalle  und Waren daraus 72Eisen und Stahl 47473Waren aus Eisen oder Stahl 50574Kupfer und Waren daraus  52075Nickel und Waren daraus 52776Aluminium und Waren daraus 53077(Für eine mögliche spätere  Verwendung im Harmonisierten System freigehalten) 78Blei und Waren daraus 53679Zink und Waren  daraus 53980Zinn und Waren daraus 54281Andere unedle Metalle; Cermets; Waren daraus  54582Werkzeuge, Schneidwaren und Eßbestecke, aus unedlen Metallen; Teile davon, aus unedlen  Metallen 54983Verschiedene Waren aus unedlen Metallen 556Abschnitt XVI Maschinen, Apparate,  mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte,  Fernseh-Bild- und -Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh-Bild- und -Tonwiedergabegeräte, Teile und  Zubehör für diese Geräte 84Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte; Teile  davon 56185Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren, Teile  davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -Wiedergabegeräte,  für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte 613Kapitel Seite Abschnitt XVII  Beförderungsmittel 86Schienenfahrzeuge und ortsfestes Gleismaterial, Teile davon; mechanische (auch  elektromechanische) Signalgeräte für Verkehrswege 64987Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder,  Fahrräder und andere nicht schienengebundene Landfahrzeuge, Teile davon und Zubehör  65288Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon 66489Wasserfahrzeuge und schwimmende  Vorrichtungen 666Abschnitt XVIII Optische, photographische oder kinematographische Instrumente,  Apparate und Geräte; Meß-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische  und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und  Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte 90Optische, photographische oder  kinematographische Instrumente, Apparate und Geräte; Meß-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente,  -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und  Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte 66991Uhrmacherwaren 68792Musikinstrumente;  Teile und Zubehör für diese Instrumente 693Abschnitt XIX Waffen und Munition; Teile davon und  Zubehör 93Waffen und Munition; Teile davon und Zubehör 696Abschnitt XX Verschiedene Waren 94Möbel;  medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren; Beleuchtungskörper, anderweit  weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und  dergleichen; vorgefertigte Gebäude 69895Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel und Sportgeräte;  Teile davon und Zubehör 70496Verschiedene Waren 709Kapitel Seite Abschnitt XXI Kunstgegenstände,  Sammlungsstücke und Antiquitäten 97Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten  71598(Vollständige Fabrikationsanlagen ausgeführt gemäß Verordnung (EWG) Nr.  518/79 der  Kommission) 71799(Freigehalten für von den zuständigen Behörden festzusetzende besondere  Verwendungszwecke)TEIL III - ANHÄNGE ZUM ZOLLTARIF Abschnitt I - Anhänge für landwirtschaftliche  Erzeugnisse Anhang 1 Liste der Tarifstellen mit Teilzugeständnissen im GATT oder mit  unterschiedlichen Zugeständnissen für die davon erfassten Waren 721Anhang 2 Erzeugnisse, für die  die Einfuhrpreisregelung gilt 731Kapitel Seite Abschnitt II - Liste der pharmazeutischen Stoffe,  für die Zollfreiheit gilt Anhang 3 Liste der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vergebenen  Internationalen Freinamen (INN) für pharmazeutische Stoffe, für die Zollfreiheit gilt 766Anhang 4  Liste der Präfixe und Suffixe, die in Kombination mit den INN des Anhangs  3 die Salze, Ester oder  Hydrate dieser INN bezeichnen; für diese Salze, Ester oder Hydrate gilt Zollfreiheit, sofern sie in  dieselbe sechsstellige HS-Position wie die entsprechenden INN einzureihen sind 881Anhang 5 Salze,  Ester und Hydrate von INN, die nicht in dieselbe HS-Position wie die entsprechenden INN einzureihen  sind und für die Zollfreiheit gilt 885Anhang 6 Liste der pharmazeutischen Zwischenprodukte, d.h.  der Verbindungen, die bei der Herstellung pharmazeutischer Fertigerzeugnisse verwendet werden und  für die Zollfreiheit gilt 887 TEIL IEINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN   TITEL IALLGEMEINE  VORSCHRIFTEN A. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur Für die  Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur gelten folgende Grundsätze: 1. Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel sind nur Hinweise. Maßgebend für die  Einreihung sind der Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln  und  P soweit in den Positionen oder in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln nichts  anderes bestimmt ist  P die nachstehenden Allgemeinen Vorschriften. 2. a) Jede Anführung einer Ware in einer Position gilt auch für die unvollständige oder unfertige  Ware, wenn sie im vorliegenden Zustand die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen  oder fertigen Ware hat. Sie gilt auch für eine vollständige oder fertige oder nach den vorstehenden  Bestimmungen dieser Vorschrift als solche geltende Ware, wenn diese zerlegt oder noch nicht  zusammengesetzt gestellt wird.  b) Jede Anführung eines Stoffes in einer Position gilt für diesen Stoff sowohl in reinem Zustand  als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen Stoffen. Jede Anführung von Waren aus einem  bestimmten Stoff gilt für Waren, die ganz oder teilweise aus diesem Stoff bestehen. Solche  Mischungen oder aus mehr als einem Stoff bestehenden Waren werden nach den Grundsätzen der  Allgemeinen Vorschrift 3 eingereiht. 3. Kommen für die Einreihung von Waren bei Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 2 b) oder in  irgend- einem anderen Fall zwei oder mehr Positionen in Betracht, so wird wie folgt verfahren: a) Die Position mit der genaueren Warenbezeichnung geht den Positionen mit allgemeiner  Warenbezeichnung vor. Zwei oder mehr Positionen, von denen sich jede nur auf einen Teil der in  einer gemischten oder zusammengesetzten Ware enthaltenen Stoffe oder nur auf einen oder mehrere  Bestandteile einer für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung bezieht, werden im  Hinblick auf diese Waren als gleich genau betrachtet, selbst wenn eine von ihnen eine genauere oder  vollständigere Warenbezeichnung enthält.  b) Mischungen, Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestandteilen bestehen und für den  Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellungen, die nach der Allgemeinen Vorschrift 3 a) nicht  eingereiht werden können, werden nach dem Stoff oder Bestandteil eingereiht, der ihnen ihren  wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt werden kann.  c) Ist die Einreihung nach den Allgemeinen Vorschriften 3 a) und 3 b) nicht möglich, wird die Ware  der von den gleichermassen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten  Position zugewiesen. 4. Waren, die nach den vorstehenden Allgemeinen Vorschriften nicht eingereiht werden können, werden  in die Position der Waren eingereiht, denen sie am ähnlichsten sind. 5. Zusätzlich zu den vorstehenden Allgemeinen Vorschriften gilt für die nachstehend aufgeführten  Waren folgendes: a) Behältnisse für Fotoapparate, Musikinstrumente, Waffen, Zeichengeräte, Schmuck und ähnliche  Behältnisse, die zur Aufnahme einer bestimmten Ware oder Warenzusammenstellung besonders gestaltet  oder hergerichtet und zum dauernden Gebrauch geeignet sind, werden wie die Waren eingereiht, für  die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Waren gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen  verkauft werden. Diese Allgemeine Vorschrift wird nicht angewendet auf Behältnisse, die dem Ganzen  seinen wesentlichen Charakter verleihen.  b) Vorbehaltlich der vorstehenden Allgemeinen Vorschrift 5  a) werden Verpackungen () wie die  darin enthaltenen Waren eingereiht, wenn sie zur Verpackung dieser Waren üblich sind. Diese  Allgemeine Vorschrift gilt nicht verbindlich für Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen  Verwendung geeignet sind. 6. Maßgebend für die Einreihung von Waren in die Unterpositionen einer Position sind der Wortlaut  dieser Unterpositionen, die Anmerkungen zu den Unterpositionen und  P sinngemäß  P die vorstehenden  Allgemeinen Vorschriften. Einander vergleichbar sind dabei nur Unterpositionen der gleichen  Gliederungsstufe. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten bei Anwendung dieser Allgemeinen  Vorschrift auch die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln. B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze 1. Die Zollsätze für eingeführte Waren mit Ursprung  in Ländern, die Vertragsparteien des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens sind, oder in Ländern,  mit denen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft die Meistbegünstigungsklausel auf dem Gebiet der  Zölle enthaltende Abkommen geschlossen hat, sind die in Spalte 4 des Zolltarifs aufgeführten  vertragsmässigen Zollsätze. Vorbehaltlich abweichender Regelungen sind diese vertragsmässigen Zollsätze auch anzuwenden auf  andere als die vorgennanten Waren bei deren Einfuhr aus allen Drittländern. Die autonomen Zollsätze der Spalte 3 sind anzuwenden:  P wenn sie niedriger als die vertragsmässigen Zollsätze sindoder  P wenn kein vertragsmässiger  Zollsatz besteht; in diesem Fall ist in der Spalte 4 ein Strich eingetragen. 2. Ziffer 1 wird nicht angewendet, wenn besondere autonome Zollsätze für Waren mit Ursprung in  bestimmten Ländern vorgesehen sind oder wenn Präferenzzölle aufgrund von Abkommen angewendet  werden. 3. Die Bestimmungen der Ziffern 1 und 2 hindern die Mitgliedstaaten nicht daran, andere Zollsätze  als die des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden, sofern dies durch Gemeinschaftsrecht gerechtfertigt  ist. 4. Zollsätze der Spalten 3 und 4, bei denen als Maßstab Hundertteile angegeben sind, sind  Wertzollsätze. 5. Das bei bestimmten Positionen oder Unterpositionen in der Spalte 3 angegebene Zeichen "(AGR)"  bedeutet, daß die betreffenden Waren einer Abschöpfungsregelung unterliegen. Die Angabe eines Zollsatzes gefolgt von dem Zeichen + und dem Zeichen "(AGR)" (z.B.  16 + (AGR))  bedeutet, daß die betreffenden Waren einem Zollsatz und zusätzlich einer Abschöpfung unterliegen. Steht vor dem Zeichen "(AGR)" lediglich eine Zahl ohne weitere Angabe (z.B. 20 (AGR)), so stellt  diese Zahl einen Hinweis auf einen Zollsatz dar, der seit der Einführung der Abschöpfungsregelung  nicht mehr erhoben wird. 6. Das in den Spalten 3 und 4 angegebene Zeichen "MOB" bedeutet, daß für die betreffenden Waren ein  beweglicher Teilbetrag erhoben wird, der im Rahmen von Handelsregelungen für bestimmte  landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse festgesetzt wird. 7. Das in Spalte 4 der Kapitel 17 bis 19 und 21 angegebene Zeichen "AD S/Z" oder "AD F/M" bedeutet,  daß der Hoechstzollsatz aus einem Wertzollsatz und einem Zusatzzoll für bestimmte Arten Zucker oder  für Mehl besteht. Dieser Zusatzzoll wird im Rahmen von Handelsregelungen für bestimmte  landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse festgesetzt. 8. Das in Spalte 4 der Kapitel 8 und 20 angegebene Zeichen "AD S/Z" bedeutet, daß die Gemeinschaft  sich das Recht vorbehält, über den vertragsmässigen Zollsatz hinaus einen Zusatzzoll auf Zucker zu  erheben, der der Einfuhrbelastung für Zucker entspricht und von der in dem Erzeugnis enthaltenen  Zuckermenge erhoben wird, die die in der Zusätzlichen Anmerkung zu Kapitel 8 oder in den  Zusätzlichen Anmerkun-     gen 3 und 5 zu Kapitel 20 festgesetzten Gewichtshundertteile oder,  hinsichtlich der Erzeugnisse der Positionen 0811 und 2006 bis 2008, einen Gehalt an Zucker von 13  GHT überschreitet.  9. Die in den Spalten  3 und 4 bei der Position 2008 enthaltene Angabe "2 AD S/Z" bedeutet, daß  der Zusatzzoll auf Zucker auf einen Pauschalsatz von 2  % des Zollwerts festgesetzt ist. 10. Das in den Spalten  3 und 4 des Kapitels  22 angegebene Zeichen "Ecu/% vol/hl" bedeutet, daß  ein spezifischer Zoll auf der Grundlage einer bestimmten Anzahl von Ecu für jedes Volumenprozent  Alkohol je Hektoliter zu erheben ist. Das bedeutet, daß der Zollsatz für ein Getränk mit einem  Alkoholgehalt von 40 % vol wie folgt berechnet wird: - 1  Ecu/% vol/hl = 1 ECU × 40 ergibt einen Zollsatz von 40  ECU je Hektoliter, oder - 1 Ecu/%  vol/hl + 5  Ecu/hl = 1  ECU × 40 + 5  ECU ergibt einen Zollsatz von 45  ECU je Hektoliter.  Das Zeichen "MIN" (z.B. 1,6  Ecu/% vol/hl, MIN 9  Ecu/hl) bedeutet, daß der Zollsatz, der auf  Grundlage der oben genannten Regel errechnet wird, mit dem Mindestzollsatz verglichen werden muß  (z.B. 9  Ecu/hl) und der höhere Zollsatz anzuwenden ist. C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über die Nomenklatur und die Zollsätze 1. Sofern nichts  anderes bestimmt ist, werden die Vorschriften über den Zollwert ausser zur Ermittlung des als  Bemessungsgrundlage dienenden Wertes bei Wertzollsätzen auch zur Ermittlung des Wertes verwendet,  der als Merkmal zur Abgrenzung bestimmter Positionen oder Unterpositionen dient. 2. Bei gewichtszollbaren Waren und in den Fällen, in denen das Gewicht als Merkmal zur Abgrenzung  bestimmter Positionen oder Unterpositionen dient, gilt alsa) "Rohgewicht" das Gewicht der Ware mit  ihren sämtlichen Behältnissen oder Verpackungen,  b) "Eigengewicht" oder "Gewicht" (ohne nähere Bestimmung) das Gewicht der Ware ohne alle  Behältnisse oder Verpackungen. 3. In Anwendung von Artikel  18 Absatz  1 der Verordnung (EWG) Nr.  2913/92 () und unbeschadet der  auf anderen Gebieten, insbesondere für die Landwirtschaft erlassenen Sonderregelungen, ist für die  nationalen Währungen der am ersten Werktag des Monats Oktober 1994 geltende, im Amtsblatt der  Europäischen Gemeinschaften, Serie  C, veröffentlichte Gegenwert des Ecu, der bei bestimmten  spezifischen Zollsätzen verwendet wird oder der als Merkmal zur Abgrenzung bestimmter Positionen  oder Unterpositionen dient, anzuwenden.  Tritt jedoch eine Änderung in den bilateralen Leitkursen einer oder mehrerer Landeswährungen ein,  so sind die Bestimmungen des Artikels  18 Absatz  2 der vorgenannten Verordnung anzuwenden. TITEL IIBESONDERE BESTIMMUNGEN A. Waren für bestimmte Arten von  Wasserfahrzeugen und für Bohr- oder Förderplattformen 1. Die Erhebung der Zölle wird ausgesetzt für  die Waren, die dazu bestimmt sind, beim Bau, bei der Instandsetzung, bei der Instandhaltung oder  beim Umbau der in der nachstehenden Übersicht genannten Wasserfahrzeuge eingebaut zu werden, sowie  für die Waren, die zur Ausrüstung dieser Wasserfahrzeuge bestimmt sind. 2. Die Erhebung der Zölle wird ausgesetzt für: a) Waren, die dazu bestimmt sind, beim Bau, bei der Instandsetzung, bei der Instandhaltung oder  beim Umbau1) in ortfesten Bohr- oder Förderplattformen der Unterposition ex  8430 49 00, die in  Gewässern der Mitgliedstaaten aufgestellt sind,     2) in schwimmenden oder tauchenden Bohr- und Förderplattformen der Unterposition  8905 20 00   eingebaut zu werden, sowie für Waren, die zur Ausrüstung dieser Plattformen bestimmt sind. Als zum Einbau in Bohr- und Förderplattformen bestimmt gelten auch Waren, wie Treib-, Schmierstoffe  und Gase, die notwendig sind zum Betreiben der Maschinen und Apparate, die nicht dauerhaft diesen  Plattformen zugeordnet und deshalb nicht deren Bestandteil sind, wenn sie an Bord der genannten  Plattformen zum Bau, zur Instandsetzung, zur Instandhaltung, zum Umbau oder zur Ausrüstung  verwendet werden;  b) Rohre, Kabel und ihre Verbindungstücke, die dazu bestimmt sind, diese Bohr- oder  Förderplattformen mit dem Festland zur verbinden. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>3. Die Gewährung dieser Aussetzungen erfolgt nach den in den  einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festsetzten Voraussetzungen für die zollamtliche  Überwachung der Verwendung dieser Waren. B. Zivile Luftfahrzeuge und für zivile Luftfahrzeuge bestimmte Waren 1. Zollfrei sind P zivile  Luftfahrzeuge;   P bestimmte Waren, die zum Bau, zur Instansetzung, zur Instandhaltung, zum Umbau, zur Änderung  oder zur Umrüstung ziviler Luftfahrzeuge verwendet werden und in diesen verbleiben sollen;   P Bodengeräte zur Flugausbildung und Teile davon, für die zivile Nutzung bestimmt.  Die Unterpositionen () für diese Waren sind mit einem Hinweiszeichen auf folgende Fußnote  versehen: "Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen  Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. Siehe auch Titel  II Buchstabe  B der  Einführenden Vorschriften (KN)."2. Zivile Luftfahrzeuge im Sinne des Absatzes  1 sind andere  Luftfahrzeuge als solche, die von militärischen oder ähnlichen Behörden in den Mitgliedstaaten  genutzt werden und die eine militärische oder vergleichbare Kennzeichnung tragen. 3. Der Begriff "für zivile Luftfahrzeuge" umfasst in allen Unterpositionen () im Sinne des Absatzes   1 zweiter Gedankenstrich auch Bodengeräte zur Flugausbildung, für zivile Nutzung bestimmt. C. Pharmazeutische Erzeugnisse 1. Für die pharmazeutischen Erzeugnise der nachstehenden Kategorien  gilt Zollfreiheit:  i) die pharmazeutischen Erzeugnisse in Anhang  3, die die von der Weltgesundheitsorganisation  vergebenen Internationalen Freinamen (INN) tragen;  ii) Salze, Ester und Hydrate der INN, deren Bezeichnung sich aus der Kombination der INN in Anhang   3 mit den Prä- bzw. Suffixen in Anhang  4 ergibt, sofern diese Erzeugnisse in dieselbe  sechsstellige HS-Position einzureihen sind wie die entsprechenden INN;  iii) Salze, Ester und Hydrate der INN, die in Anhang  5 aufgeführt und nicht in dieselbe  sechsstellige HS-Position wie die entsprechenden INN einzureihen sind;  iv) die Erzeugnisse in Anhang  6, die bei der Herstellung pharmazeutischer Erzeugnisse verwendet  werden.  Die betroffenen Unterpositionen gehören zu folgenden Unterpositionen (HS): 2818 30, 2833 22, 2841 10, 2842 10, 2842 90, 2843 30, 2843 90, 2844 40, 2845 90, 2846 90, 2902 19,  2902 90, 2903 22, 2903 30, 2903 40, 2903 51, 2903 59, 2903 62, 2903 69, 2904 10, 2904 90, 2905 22,  2905 29, 2905 39, 2905 49, 2905 50, 2906 11, 2906 19, 2906 21, 2906 29, 2907 19, 2907 29, 2908 10,  2908 20, 2908 90, 2909 19, 2909 20, 2909 30, 2909 49, 2909 50, 2910 90, 2911 00, 2912 19, 2912 29,  2912 49, 2914 19, 2914 29, 2914 30, 2914 49, 2914 50, 2914 69, 2914 70, 2915 29, 2915 39, 2915 50,  2915 60, 2915 70, 2915 90, 2916 15, 2916 19, 2916 20, 2916 39, 2917 13, 2917 19, 2917 20, 2917 34,  2917 39, 2918 11, 2918 16, 2918 17, 2918 19, 2918 22, 2918 23, 2918 29, 2918 30, 2918 90, 2919 00,  2920 10, 2920 90, 2921 12, 2921 19, 2921 29, 2921 30, 2921 42, 2921 45, 2921 49, 2921 59, 2922 11,  2922 19, 2922 29, 2922 30, 2922 41, 2922 42, 2922 49, 2922 50, 2923 10, 2923 20, 2923 90, 2924 10,  2924 21, 2924 29, 2925 19, 2925 20, 2926 90, 2927 00, 2928 00, 2929 90, 2930 20, 2930 30, 2930 40,  2930 90, 2931 00, 2932 19, 2932 29, 2932 90, 2933 11, 2933 19, 2933 21, 2933 29, 2933 39, 2933 40,  2933 51, 2933 59, 2933 69, 2933 79, 2933 90, 2934 10, 2934 20, 2934 30, 2934 90, 2935 00, 2936 10,  2936 21, 2936 22, 2936 23, 2936 24, 2936 25, 2936 26, 2936 27, 2936 28, 2936 29, 2937 10, 2937 21,  2937 22, 2937 29, 2937 91, 2937 92, 2937 99, 2938 10, 2938 90, 2939 10, 2939 29, 2939 40, 2939 50,  2939 60, 2939 90, 2940 00, 2941 10, 2941 20, 2941 30, 2941 40, 2941 50, 2941 90, 2942 00, 3001 20,  3001 90, 3002 10, 3002 90, 3003 31, 3003 40, 3003 90, 3004 31, 3102 70, 3203 00, 3204 12, 3204 13,  3204 19, 3204 90, 3402 12, 3402 13, 3507 90, 3808 40, 3823 90, 3901 90, 3902 90, 3904 61, 3905 90,  3906 90, 3907 10, 3907 20, 3907 30, 3907 60, 3907 99, 3908 10, 3909 10, 3909 40, 3910 00, 3911 90,  3912 20, 3912 31, 3912 39, 3912 90, 3913 90, 3914 00. D. Verzollung zum Pauschalsatz 1. Ein pauschaler Zollsatz von 10 v.H. des Wertes wird auf Waren  angewandt, die P in Sendungen von Privatperson an Privatperson enthalten sindoder  P im  persönlichen Gepäck der Reisenden eingeführt werden,  sofern solchen Einfuhren keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen.Dieser pauschale Zollsatz von 10 v.H. ist anwendbar, wenn der Wert der eingangsabgabenpflichtigen  Waren je Sendung oder je Reisender 200  ECU nicht übersteigt. Auf Waren des Kapitels  24, die in einer Sendung oder im persönlichen Gepäck von Reisenden in  Mengen enthalten sind, die über die in Artikel  31 bzw. Artikel  46 der Verordnung (EWG) Nr.   918/83 des Rates (), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.  355/94 (), festgesetzten  Hoechstmengen hinausgehen, wird dieser pauschale Zollsatz nicht angewandt. 2. Als Einfuhren, denen keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen, gelten:  a) im Fall von Waren in Sendungen von Privatperson an Privatperson Einfuhren, die  P gelegentlich  erfolgenund  P sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen, die zum persönlichen Ge- oder  Verbrauch im Haushalt des Empfängers bestimmt sind und weder ihrer Art noch ihrer Menge nach zu der  Annahme Anlaß geben, daß die Einfuhr aus geschäftlichen Gründen erfolgt,  und  P der Empfänger vom Absender ohne irgendeine Bezahlung zugesandt erhält;  b) im Fall von Waren im persönlichen Gepäck der Reisenden Einfuhren, die  P gelegentlich  erfolgen und  P sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen, die zum persönlichen Ge- oder  Verbrauch des Reisenden oder von Angehörigen seines Haushalts oder als Geschenk bestimmt sind;  dabei dürfen diese Waren weder ihrer Art noch ihrer Menge nach zu der Annahme Anlaß geben, daß die  Einfuhr aus geschäftlichen Gründen erfolgt. 3. Der pauschale Zollsatz wird auf Waren, die unter den Voraussetzungen der Nummern  1 und  2  eingeführt werden, nicht angewandt, wenn der Zollbeteiligte vor Beginn der Zollabfertigung die  Verzollung der Waren nach den für sie geltenden Einfuhrabgaben beantragt hat. In diesem Fall werden  für alle Waren, die Gegenstand der Einfuhr sind, unbeschadet der in den Artikeln  29 bis 31 und 45  bis 49 der Verordnung (EWG) Nr.  918/83 vorgesehenen Befreiungen die für sie geltenden  Einfuhrabgaben erhoben. Im Sinne von Unterabsatz  1 gelten als Einfuhrabgaben sowohl Zölle und Abgaben gleicher Wirkung als  auch Agrarabschöpfungen und sonstige Einfuhrabgaben im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder der  Sonderregelungen, die auf bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse Anwendung finden. 4. Die Mitgliedstaaten können den Betrag in Landeswährung, der sich bei der Umrechnung des Betrages  von 200  Ecu ergibt, auf- bzw. abrunden. 5. Die Mitgliedstaaten können den Gegenwert des Betrages von 200  ECU in Landeswährung unverändert  beibehalten, wenn bei der jährlichen Anpassung nach Artikel  18 Absatz  1 der Verordnung (EWG) Nr.   2913/92, die Umrechnung dieses Betrages vor der Auf- oder Abrundung nach Nummer  4 dazu führt, daß  sich der in Landeswährung ausgedrückte Gegenwert um weniger als 5  v.H. ändert oder daß er sich  vermindert. D. Behältnisse oder Verpackungen Die nachstehenden Bestimmungen sind anwendbar für die von den  Allgemeinen Vorschriften 5  a) und b) erfassten Behältnisse oder Verpackungen, die zur gleichen Zeit  wie die Waren mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind in den freien Verkehr  überführt werden: 1. Soweit die Behältnisse oder Verpackungen entsprechend der Allgemeinen Vorschriften 5 wie die  Waren eingereiht werden, mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind, a) werden sie durch den Zoll wie die Waren erfasst,   P wenn die Waren wertzollbar sindoder  P wenn die Behältnisse oder Verpackungen zum Zollgewicht  der Waren gehören;    b) sind sie zollfrei,  P wenn die Waren zollfrei sindoder  P wenn die Waren weder wertzollbar noch gewichtszollbar  sindoder  P wenn das Gewicht dieser Behältnisse oder Verpackungen nicht zum Zollgewicht der Waren  gehört. 2. Wenn die unter Ziffer 1 Buchstaben a) und b) fallenden Behältnisse oder Verpackungen mehrere  Waren verschiedener Gattung enthalten oder mit diesen gestellt werden, wird zur Bestimmung des  Zollgewichts oder des Zollwerts das Gewicht oder der Wert der Behältnisse oder Verpackungen  anteilig auf das Gewicht oder den Wert der Waren aufgeteilt.   LISTE DER ZEICHEN UND ABKÜRZUNGEN            Kennzeichnet neue Codenummern   Kennzeichnet Codenummern des Vorjahres, jedoch mit anderem Inhalt AD F/M Zusatzzoll Mehl AD S/Z  Zusatzzoll Zucker AGR Abschöpfungsregelung b/f Flasche INN International non-proprietary name INNM  International non-proprietary name modified ISO International Organization for Standardization Kbit  1 024 bits kg/br Kilogramm, brutto kg/net Kilogramm, netto MAX Hoechstens Mbit 1 048 576 bits MIN  Mindestens MOB Beweglicher Teilbetrag   LISTE DER BESONDEREN MASSEINHEITENBRT  Bruttoregistertonne (2,8316  m³)c/k Anzahl Karat (1 metrisches Karat = 2  7 10 P4  kg)ce/el  Anzahl Zellenct/l Ladetonnen ()g Grammgi F/S Gramm spaltbare Isotopekg H2O2 Kilogramm  Wasserstoffperoxidkg K2O Kilogramm Kaliummonoxidkg KOH Kilogramm Kaliumhydroxidkg met.am.  Kilogramm Methylaminekg N Kilogramm Stickstoffkg NaOH Kilogramm Natriumhydroxidkg/net eda  Kilogramm Abtropfgewichtkg P2O5 Kilogramm Diphosphorpentaoxidkg 90 % sdt Kilogramm berechnet auf  90 % trockenkg U Kilogramm Uran1 000 kWh 1 000 Kilowattstundenl Liter1 000 l 1 000 Literl alc.  100 % Liter reiner Alkohol (100 %)m Meterm² Quadratmeterm³ Kubikmeter1 000 m³ 1 000  Kubikmeterpa Anzahl Paarp/st Anzahl Stück100 p/st 100 Stück1 000 p/st 1 000 StückTJ Terajoule  (oberer Heizwert)   TEIL II ZOLLTARIFABSCHNITT I LEBENDE TIERE UND WAREN  TIERISCHEN URSPRUNGSAnmerkungen 1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt in diesem Abschnitt  jede Bezugnahme auf eine bestimmte Tiergattung oder Tierart auch für Jungtiere dieser Gattung oder  Art. 2. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt in der Nomenklatur jede Bezugnahme auf getrocknete  Waren auch für entwässerte, eingedampfte oder gefriergetrocknete Waren. KAPITEL 1 LEBENDE TIERE  Anmerkung 1. Zu Kapitel 1 gehören alle lebenden Tiere, ausgenommen: a) Fische, Krebstiere,  Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere der Positionen  0301, 0306 und 0307; b) Kulturen von  Mikroorganismen und andere Waren der Position  3002; c) Tiere der Position  9508. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 2 FLEISCH UND GENIESSBARE SCHLACHTNEBENERZEUGNISSE Anmerkung 1. Zu  Kapitel 2 gehören nicht: a) Waren der in den Positionen 0201 bis 02 08 und 0210 erfassten Art,  ungenießbar; b) Därme, Blasen und Magen von Tieren (Position 0504) und tierisches Blut (Position  0511 oder 3002); c) tierische Fette, andere als Waren der Position 0209 (Kapitel  15). Zusätzliche  Anmerkungen 1.  A. In den Positionen 0201 und 0202 gelten als: a) "ganze Tierkörper von Rindern" im  Sinne der Unterpositionen 0201 10 und 0202 10 die ganzen Tierkörper von Schlachtrindern nach dem  Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füssen und ohne oder mit den  anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtnebenerzeugnissen. Werden die Tierkörper ohne Kopf  gestellt, muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel  abgetrennt sein. Werden die Tierkörper ohne Füsse gestellt, so müssen die Vorderfüsse zwischen Carpus  und Metacarpus, die Hinterfüsse zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein; als "ganzer  Tierkörper" gilt auch der vordere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schultern, mit  mehr als zehn Rippenpaaren; b) "halbe Tierkörper von Rindern" im Sinne der Unterpositionen 0201 10  und 0202 10 die beim symmetrischen Trennen durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und  Beckenwirbel anfallenden Erzeugnisse; als "halber Tierkörper" gilt auch der vordere Teil des halben  Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit mehr als zehn Rippen; c) "quartiers  compensés" im Sinne der Unterpositionen 0201 20 20 und 0202 20 10 Warensendungen, die bestehen aus:  - den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit zehn Rippen, und den Hintervierteln  mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit drei Rippen, - oder den Vordervierteln mit allen  Knochen, Hals und Schulter, mit fünf Rippen, mit Bauchlappen und Brust, und den Hintervierteln mit  allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit acht Rippen, abgeschnitten. Die die "quartiers  compensés" bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in gleicher Anzahl  gestellt werden; hierbei müssen die Vorderviertel das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie die  Hinterviertel. Die zugelassene Toleranz zwischen den Gewichten der beiden Teile der Sendung beträgt  höchstens 5 % des Gesamtgewichts des schwereren Teils (Vorderviertel oder Hinterviertel); d)  "Vorderviertel, zusammen" im Sinne der Unterpositionen 0201 20 30 und 0202 20 30 der vordere Teil  des Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schultern, mit mindestens vier und höchstens zehn  Rippenpaaren (wobei die ersten vier Rippenpaare ganz sein müssen, die übrigen Rippenpaare teilweise  abgeschnitten sein können), auch mit Fleisch- und Knochendünnung; e) "Vorderviertel, getrennt" im  Sinne der Unterpositionen 0201 20 30 und 0202 20 30 der vordere Teil des halben Tierkörpers mit  allen Knochen, mit Hals und Schulter, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen (wobei die  ersten vier Rippen ganz sein müssen, die übrigen Rippen teilweise abgeschnitten sein können), auch  mit Fleisch- und Knochendünnung; f) "Hinterviertel, zusammen" im Sinne der Unterpositionen 0201 20  50 und 0202 20 50 der hintere Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Keulen, Roastbeef und Filet,  mit mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren, auch ohne Hesse, Fleisch-  und Knochendünnung; g) "Hinterviertel, getrennt" im Sinne der Unterpositionen 0201 20 50 und 0202  20 50 der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit  mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- und  Knochendünnung; h)   11. "crops" und "chucks and blades" bezeichnete Teile im Sinne der  Unterposition 0202 30 50 das Rückenstück des Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der  Schulter, das von einem Vorderviertel mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen bei einem  geraden Schnitt durch den Berührungspunkt der ersten Rippe mit der Brustbeinspitze und dem  Ansatzpunkt des Zwerchfellpfeilers bei der zehnten Rippe anfällt; 22. "briskets" bezeichnete  Teilstücke im Sinne der Unterposition 0202 30 50 der untere Teil des Vorderviertels mit  Brustspitze, Brustmitte und Querrippe. B. Zur Festlegung der in der Zusätzlichen Anmerkung 1.  A.  genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die ganzen oder teilweise  abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt. 2.   A. Es gelten als: a) "ganze oder  halbe Tierkörper" im Sinne der Unterpositionen 0203 11 10 und 0203 21 10 die Tierkörper von  Hausschweinen, entblutet und ausgeweidet, von denen die Borsten und Klauen entfernt sind. Halbe  Tierkörper sind die beim Trennen der ganzen Tierkörper durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden-  und Beckenwirbel und durch die Mitte des Brustbeins und der Symphysis pubica anfallenden  Erzeugnisse. Diese ganzen oder halben Tierkörper können mit oder ohne Kopf, Pfoten (Spitzbeine),  Flomen, Nieren, Schwanz oder Zwerchfell gestellt werden. Halbe Tierkörper können mit oder ohne  Rückenmark, Gehirn oder Zunge gestellt werden. Bei ganzen und halben Tierkörpern von Sauen kann  auch das Gesäuge (Milchdrüsen) entfernt sein; b) "Schinken" im Sinne der Unterpositionen 0203 12  11, 0203 22 11, 0210 11 11 und 0210 11 31 der hintere (kaudale) Teil des halben Tierkörpers mit  Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck. Der Schinken wird vom Rest des halben  Tierkörpers derart getrennt, daß er höchstens den letzten Lendenwirbel umfasst; c) "Vorderteile" im  Sinne der Unterpositionen 0203 19 11, 0203 29 11, 0210 19 30 und 0210 19 60 der vordere (kraniale)  Teil des halben Tierkörpers ohne Kopf, mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder  Speck.   Das Vorderteil wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt, daß es höchstens den  fünften Brustwirbel umfasst. Der obere (dorsale) Teil des Vorderteils (Nacken oder Kamm), auch mit  Schulterblatt und der diesem anhaftenden Muskulatur, gilt als Teil des Kotelettstrangs, wenn er vom  unteren (ventralen) Teil des Vorderteils höchstens kurz unterhalb der Wirbelsäule getrennt wurde;  d) "Schultern" im Sinne der Unterpositionen 0203 12 19, 0203 22 19, 0210 11 19 und 0210 11 39 der  untere Teil des Vorderteils, auch mit Schulterblatt und der diesem anhaftenden Muskulatur, mit  Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.   Das Schulterblatt mit der ihm  anhaftenden Muskulatur, allein gestellt, gilt als Teil der Schulter; e) "Kotelettstränge" im Sinne  der Unterpositionen 0203 19 13, 0203 29 13, 0210 19 40 und 0210 19 70 der obere Teil des halben  Tierkörpers vom ersten Halswirbel bis zu den Schwanzwirbeln, mit Knochen, mit oder ohne Filet,  Schulterblatt, Schwarte oder Speck.   Der Kotelettstrang wird vom unteren Teil des halben  Tierkörpers kurz unterhalb der Wirbelsäule getrennt; f) "Bäuche" im Sinne der Unterpositionen 0203  19 15, 0203 29 15, 0210 12 11 und 0210 12 19 der auch als Bauchspeck oder durchwachsener Speck  bezeichnete untere Teil des halben Tierkörpers zwischen Schinken und Schulter, mit oder ohne  Knochen, jedoch mit Schwarte und Speck; g) "bacon"-Hälften im Sinne der Unterposition 0210 19 10  die Schweinehälfte ohne Kopf, Backe, Fettbacke, Pfoten, Schwanz, Flomen, Niere, Filet,  Schulterblatt, Brustbein, Wirbelsäule, Hüftknochen und Zwerchfell; h) "spencers" im Sinne der  Unterposition 0210 19 10 die "bacon"-Hälfte ohne Schinken, mit oder ohne Knochen; ij) "3/4-sides"  im Sinne der Unterposition 0210 19 20 die "bacon"-Hälfte ohne Vorderteil, mit oder ohne Knochen; k)  "middles" im Sinne der Unterposition 0210 19 20 die "bacon"-Hälfte ohne Schinken und ohne  Vorderteil, mit oder ohne Knochen.   Zu dieser Unterposition gehören auch Teile von "middles", die  Gewebe des Kotelettstrangs und des Bauches entsprechend dem natürlichen Verhältnis in den  vollständigen "middles" enthalten. B. Teile von den in der Zusätzlichen Anmerkung  2 A Buchstabe   f) beschriebenen Teilstücken gehören nur dann zu denselben Unterpositionen, wenn sie auch die  Schwarte und den Speck enthalten.   Werden die zu den Unterpositionen 0210 11 11, 0210 11 19, 0210  11 31, 0210 11 39, 0210 19 30 und 0210 19 60 gehörenden Teilstücke von "bacon"-Hälften gewonnen,  von denen die in der Zusätzlichen Anmerkung 2  A Buchstabe g) aufgeführten Knochen bereits entfernt  wurden, so folgt die Schnittführung den in der Zusätzlichen Anmerkung 2  A Buchstaben b), c) und d)  beschriebenen Linien entsprechend; diese Teilstücke oder Teile davon müssen in jedem Fall Knochen  enthalten. C. Zu den Unterpositionen 0206 30 31, 0206 49 91 und 0210 90 39 gehören auch Köpfe, d.h.  ganze oder halbe Köpfe von Hausschweinen, mit oder ohne Gehirn, Backen oder Zunge, sowie Teile  davon.   Der Kopf wird durch einen geraden Schnitt parallel zum Hinterhaupt vom Rest des halben  Tierkörpers getrennt. Als Teile des Kopfes gelten auch Backen, Rüssel und Ohren sowie das am Kopf  verbleibende Fleisch insbesondere des Hinterhauptes und des Schlundes (Fettbacken). Die  knochenlosen Teile des Vorderteils (einschließlich der Brustspitze) gehören jedoch je nach  Beschaffenheit zu den Unterpositionen 0203 19 55, 0203 29 55, 0210 19 51 oder 0210 19 81. D. Als  "Schweinespeck" im Sinne der Unterpositionen 0209 00 11 und 0209 00 19 gilt das unter der Schwarte  befindliche und mit dieser verbundene Fettgewebe von allen Körperteilen des Schweines. In jedem  Fall muß das Gewicht des Fettgewebes grösser sein als das der Schwarte.   Zu diesen Unterpositionen  gehört auch Schweinespeck, von dem die Schwarte entfernt wurde. E. Als "getrocknet oder geräuchert"  im Sinne der Unterpositionen 0210 11 31, 0210 11 39, 0210 12 19 und 0210 19 60 bis 0210 19 89  gelten Erzeugnisse, bei denen das Verhältnis Wasser/Protein (Stickstoffgehalt × 6,25) im Fleisch  2,8 oder weniger beträgt. Der Stickstoffgehalt ist nach dem ISO-Verfahren 937-1978 zu bestimmen. 3.    A. Es gelten als: a) "ganze Tierkörper" im Sinne der Unterpositionen 0204 10, 0204 21, 0204 30,  0204 41, 0204 50 11 und 0204 50 51 die ganzen Tierkörper von Schafen oder Ziegen nach dem  Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füssen und ohne oder mit den  anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtnebenerzeugnissen. Werden die Tierkörper ohne Kopf  gestellt, muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel  abgetrennt sein. Werden die Tierkörper ohne Füsse gestellt, so müssen die Vorderfüsse zwischen Carpus  und Metacarpus, die Hinterfüsse zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein; b) "halbe  Tierkörper" im Sinne der Unterpositionen 0204 10, 0204 21, 0204 30, 0204 41, 0204 50 11 und 0204 50  51 die beim symmetrischen Trennen durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel und  durch die Mitte des Brustbeins und der Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse; c) "Vorderteile"  im Sinne der Unterpositionen 0204 22 10, 0204 42 10, 0204 50 13 und 0204 50 53 der vordere Teil des  ganzen Tierkörpers, mit oder ohne Brust, mit allen Knochen sowie Schultern, Hals und Rippenspitzen,  senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten, mit mindestens fünf und höchstens sieben ganzen oder  teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren; d) "halbe Vorderteile" im Sinne der Unterpositionen 0204 22  10, 0204 42 10, 0204 50 13 und 0204 50 53 der vordere Teil des halben Tierkörpers, mit oder ohne  Brust, mit allen Knochen sowie Schulter, Hals und Rippenspitzen, senkrecht zur Wirbelsäule  durchgeschnitten, mit mindestens fünf und höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen  Rippen; e) "Rippenstücke" und/oder "Keulenenden" im Sinne der Unterpositionen 0204 22 30, 0204 42  30, 0204 50 15 und 0204 50 55 der nach dem Abtrennen des Schwanzstücks und des Vorderteils  verbleibende Teil des ganzen Tierkörpers, mit oder ohne Nieren; das von dem Rippenstück getrennte  Keulenende muß mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen; das vom Keulenende getrennte Rippenstück muß  mindestens fünf ganze oder teilweise abgeschnittene Rippenpaare aufweisen; f) halbe "Rippenstücke"  und/oder "Keulenenden" im Sinne der Unterpositionen 0204 22 30, 0204 42 30, 0204 50 15 und 0204 50  55 der nach dem Abtrennen des halben Schwanzstücks und des halben Vorderteils verbleibende Teil des  halben Tierkörpers, mit oder ohne Niere; das von dem halben Rippenstück getrennte halbe Keulenende  muß mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen; das vom halben Keulenende getrennte halbe Rippenstück  muß mindestens fünf ganze oder teilweise abgeschnittene Rippen aufweisen; g) "Schwanzstücke" im  Sinne der Unterpositionen 0204 22 50, 0204 42 50, 0204 50 19 und 0204 50 59 der hintere Teil des  ganzen Tierkörpers mit sämtlichen Knochen einschließlich Keulen, in Höhe des sechsten Lendenwirbels  leicht unterhalb des Hüftknochens oder in Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vor  der Symphysis pubica senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten; h) "halbe Schwanzstücke" im Sinne  der Unterpositionen 0204 22 50, 0204 42 50, 0204 50 19 und 0204 50 59 der hintere Teil des halben  Tierkörpers mit sämtlichen Knochen einschließlich Keule, in Höhe des sechsten Lendenwirbels leicht  unterhalb des Hüftknochens oder in Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vor der  Symphysis pubica senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten. B. Zur Festlegung der in der  Zusätzlichen Anmerkung 3.  A. genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die  ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt. 4. Als "Gänserümpfe  oder Entenrümpfe" im Sinne der Unterpositionen 0207 39 81 und 0207 43 71 gelten teilweise entbeinte  Gänserümpfe oder Entenrümpfe ("paletots d'oie" oder "paletots de canard"), bestehend aus gerupften,  gänzlich ausgenommenen Gänsen oder Enten, ohne Kopf und Paddeln, von denen die Knochen des Rumpfes  (Brustbein, Rippen, Wirbelsäule und Kreuzbein) entfernt wurden, deren Oberschenkelknochen,  Unterschenkelknochen und Flügelknochen jedoch noch vorhanden sind. 5. Gemäß der Verordnung (EWG)  Nr. 3324/80 werden für Mischungen dieses Kapitels die Eingangsabgaben wie folgt berechnet:   a) für  Mischungen, bei denen ein Bestandteil mindestens 90  GHT ausmacht, sind die Abgabensätze dieses  Bestandteils anzuwenden; b) für andere Mischungen sind die Abgabensätze des Bestandteils  anzuwenden, die den höchsten Abgabenbetrag ergeben. 6.   a) Nichtgegartes, gewürztes Fleisch gehört  zu Kapitel  16. Als "gewürzt" gilt nichtgegartes Fleisch, bei dem die Würzstoffe in das Innere  eingedrungen oder auf allen Flächen des Erzeugnisses verteilt und mit blossem Auge oder deutlich  durch Geschmack wahrnehmbar sind. b) Erzeugnisse der Position 0210 verbleiben auch dann in dieser  Position, wenn ihnen bei ihrer Herstellung Würzstoffe zugesetzt worden sind, sofern dadurch ihr  Charakter als Erzeugnis der Position 0210 nicht verändert wird. 7.   a) Als "Teile von Gefluegel,  nicht entbeint", im Sinne der Unterpositionen 0207 39 13 bis 0207 39 23, 0207 39 33 bis 0207 39 45,  0207 39 57 bis 0207 39 77, 0207 41 11 bis 0207 41 51, 0207 42 11 bis 0207 42 59 und 0207 43 21 bis  0207 43 63 gelten die dort genannten Teile, die alle Knochen enthalten. b) Die unter Buchstabe a)  bezeichneten Teile von Gefluegel, bei denen ein Teil der Knochen entfernt wurde, gehören zu den  Unterpositionen 0207 39 25, 0207 39 47, 0207 39 83, 0207 41 71, 0207 42 71 oder 0207 43 81. 8.  Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse gelten nur dann als "gesalzen oder in Salzlake" im  Sinne der Position 0210, wenn sie tiefgehend und in allen Teilen gleichmässig so gesalzen sind, daß  sie einen Gesamtkochsalzgehalt von 1,2  GHT oder mehr aufweisen. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 3 FISCHE UND KREBSTIERE, WEICHTIERE UND ANDERE WIRBELLOSE  WASSERTIERE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 3 gehören nicht: a) Meeressäugetiere (Position 0106) und  Fleisch davon (Position 0208 oder 0210); b) Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und  Fischmilch) und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, nicht lebend und nach Art  oder Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5); Mehl und Pellets von Fischen oder von Krebstieren, von  Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar (Position 2301); c) Kaviar und  Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen (Position  1604). 2. In diesem Kapitel gelten als "Pellets"  Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz geringer Mengen eines  Bindemittels zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>  </(BLK0)NOTES></(BLK0)TBL>KAPITEL 4 MILCH UND MILCHERZEUGNISSE;  VOGELEIER; NATÜRLICHER HONIG;  GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH  INBEGRIFFEN Anmerkungen 1.Als Milch gelten Vollmilch sowie teilweise oder vollständig entrahmte  Milch. 2.Erzeugnisse, die durch Eindicken von Molke mit Zusatz von Milch oder Milchfett gewonnen  werden, gehören als Käse zu Position 0406, wenn sie die nachstehenden drei Merkmale aufweisen:  a)einen Milchfettgehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 5  GHT oder mehr; b)einen  Trockenmassegehalt von 70 bis 85 GHT; c)sie geformt sind oder geformt werden können. 3.Zu Kapitel   4 gehören nicht:  a)aus Molke hergestellte Erzeugnisse, die mehr als 95  GHT Lactose, berechnet als  wasserfreie Lactose bezogen auf die Trockenmasse enthalten (Position 1702); oder b)Albumine  (einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80  GHT Molkenproteine  bezogen auf die Trockenmasse enthalten) (Position 3502) oder Globuline (Position 3504).  Unterpositions-Anmerkung 1.Im Sinne der Unterposition 0404 10 sind unter " modifizierter Molke "  Erzeugnisse aus Molkenbestandteilen zu verstehen, z.B. Molke, der die Lactose, die Proteine oder  die Mineralstoffe ganz oder teilweise entzogen worden sind, oder Molke, der natürliche  Molkenbestandteile zugesetzt worden sind, sowie Erzeugnisse, die durch Vermischen natürlicher  Molkenbestandteile hergestellt worden sind. Zusätzliche Anmerkungen 1.Abschöpfungssatz für  bestimmte Mischungen des Kapitels  4: Für Mischungen, die zu Kapitel  4 gehören und die aus  Erzeugnissen der Positionen oder Unterpositionen 0401 30, 0402, 0403 10 02 bis 0403 10 36, 0403 90  11 bis 0403 90 69, 0404, 0405, 0406, 1702 10 oder 2106 90 51 bestehen, ist der Abschöpfungssatz  anzuwenden, der für den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, sofern dieser  Bestandteil 10  GHT oder mehr der Mischung ausmacht. Falls diese Methode zur Festsetzung des  Abschöpfungssatzes nicht angewendet werden kann, ist für die Mischung der Abschöpfungssatz  anzuwenden, der sich aus der Einreihung dieser Mischung in die Nomenklatur ergibt. 2.Als  "Standard-Laibe" im Sinne der Unterpositionen 0406 90 02 und 0406 90 03 gelten Laibe mit folgendem  Eigengewicht: -bei Emmentaler: von 60 kg bis 130  kg, -bei Greyerzer und Sbrinz: von 20  kg bis 45   kg, -bei Bergkäse: von 20  kg bis 60  kg, -bei Appenzeller: von 6  kg bis 8  kg. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 5 ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS,  ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH  INBEGRIFFEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 5 gehören nicht: a) genießbare Waren (ausgenommen fluessiges  oder getrocknetes Tierblut und ganze oder geteilte Därme, Blasen und Magen von Tieren); b) Häute,  Felle und Pelzfelle, ausgenommen Waren der Position 0505 und Schnitzel und ähnliche Abfälle roher  Häute oder Felle der Position 0511 (Kapitel  41 oder 43); c) Spinnstoffe tierischen Ursprungs,  ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle (Abschnitt XI); d) Pinselköpfe (Position 9603). 2.  Menschenhaare, nach Längen ausgehechelt, nicht gleichgerichtet, gelten als roh (Position 0501). 3.  In der Nomenklatur gelten als "Elfenbein" Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder Hauern der  Elefanten, des Walrosses, des Narwals, des Nashorns oder des Wildschweines sowie alle Tierzähne. 4.  In der Nomenklatur gelten als "Roßhaar" die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von der Art der  Pferde oder Rinder. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT II WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGSAnmerkung  1. In diesem Abschnitt gelten als "Pellets" Erzeugnisse, die entweder unmittelbar durch Pressen  oder durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von nicht mehr als 3  GHT zu Zylindern,  Kügelchen usw. agglomeriert worden sind. KAPITEL 6 LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS  Anmerkungen 1. Zu diesem Kapitel gehören, vorbehaltlich des zweiten Teils des Wortlauts der  Position 0601, nur Waren, die gewöhnlich von Gärtnereien, von Baumschulen oder vom Blumenhandel zu  Pflanz- oder Zierzwecken geliefert werden. Zu Kapitel  6 gehören jedoch nicht Kartoffeln,  Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch und andere Waren des Kapitels  7. 2. Sträusse, Blumenkörbe,  Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten, Blattwerk usw. der Position 0603 oder 0604 eingereiht.  Zutaten aus anderen Stoffen bleiben ausser Betracht. Zu diesen Positionen gehören jedoch nicht  Collagen und ähnliche dekorative Bildwerke der Position  9701. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 7 GEMÜSE, PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN, DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN  VERWENDET WERDEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel  7 gehören nicht Erzeugnisse zu Futterzwecken der  Position 1214. 2. In den Positionen 0709 bis 0712 umfasst der Begriff "Gemüse" auch genießbare  Pilze, Trüffeln, Oliven, Kapern, Zucchini (Courgettes), Kürbisse, Auberginen, Zuckermais (Zea mays  var. saccharata), Früchte der Gattungen "Capsicum" und "Pimenta", Fenchel und Küchenkräuter wie  Petersilie, Kerbel, Estragon, Kresse und Majoran (Majorana hortensis oder Origanum majorana). 3. Zu  Position 0712 gehören alle getrockneten Gemüse der in den Positionen 0701 bis 0711 erfassten Arten,  ausgenommen: a) trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Position 0713); b) Zuckermais in Form von Waren  der Positionen 1102 bis 1104; c) Mehl, Grieß, Flocken, Granulat und Pellets von Kartoffeln  (Position 1105); d) Mehl und Grieß von trockenen Hülsenfrüchten der Position 0713 (Position 1106).  4. Zu diesem Kapitel gehören jedoch nicht getrocknete oder gemahlene oder sonst zerkleinerte  Früchte der Gattungen "Capsicum" oder "Pimenta" (Position 0904). Zusätzliche Anmerkungen 1. Als  "Zuchtpilze" im Sinne der Unterposition 0709 51 10 gelten nur folgende gezuechtete Pilze der Gattung  Psalliota (Agaricus): hortensis, alba oder bispora und subedulis. Andere Pilzarten, wie z. B.  Blaufuß (Rhodopaxillus nudus) und Fleischporlinge (Polypurus tuberaster), auch künstlich gezuechtet,  gehören zu Unterposition 0709 51 90. 2. Als "Pellets von Mehl oder Grieß" im Sinne der  Unterposition 0714 10 10 gelten Pellets, die nach Dispersion in Wasser mit einem Anteil von  mindestens 95  GHT, bezogen auf die Trockenmasse, durch ein Sieb aus Metalldrahtgewebe mit einer  lichten Maschenweite von 2  mm hindurchgehen. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 8 GENIESSBARE FRÜCHTE UND NÜSSE; SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER  VON MELONEN Anmerkungen 1. Hierher gehören nicht ungenießbare Früchte und Nüsse. 2. Gekühlte  Früchte und Nüsse werden wie frische Früchte und Nüsse eingereiht. 3. Getrocknete Früchte oder  getrocknete Nüsse dieses Kapitels können teilweise rehydratisiert oder zu folgenden Zwecken  behandelt sein: a) um sie zusätzlich zu konservieren oder zu stabilisieren (z.B. durch leichte  Hitzebehandlung, Schwefelung, Zusatz von Sorbinsäure oder Kaliumsorbat), b) um ihr Aussehen zu  verbessern oder zu erhalten (z.B. durch Zusatz von pflanzlichem Öl oder geringen Mengen von  Glucosesirup), vorausgesetzt, sie behalten den Charakter getrockneter Früchte oder getrockneter  Nüsse. Zusätzliche Anmerkungen 1. Als Gehalt an verschiedenen Zuckern, berechnet als Saccharose  ("Zuckergehalt") der Waren des Kapitels 8 gilt der bei 20 ° C refraktometrisch - nach der im Anhang  der Verordnung (EWG) Nr. 558/93 vorgesehenen Methode - ermittelte Wert, multipliziert mit dem  Faktor 0,95. 2. Als "tropische Früchte" im Sinne der Unterpositionen 0811 90 11, 0811 90 31 und  0811 90 85 gelten Guaven, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel,  Litschis, Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas. 3. Als "tropische  Nüsse" im Sinne der Unterpositionen 0811 90 11, 0811 90 31, 0811 90 85, 0812 90 70 und 0813 50 31  gelten Kokosnüsse, Kaschu-Nüsse, Paranüsse, Areka-(Betel-)Nüsse, Kolanüsse und Queensland-Nüsse. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 9 KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE Anmerkungen 1. Miteinander  gemischte Waren der Positionen 0904 bis 0910 werden wie folgt eingereiht: a) miteinander gemischte  Waren einer Position bleiben in dieser Position; b) miteinander gemischte Waren verschiedener  Positionen gehören zu Position 0910. Waren der Positionen 0904 bis 0910 (einschließlich der unter  den Buchstaben a) und b) bezeichneten Mischungen), die andere Stoffe enthalten, bleiben in Kapitel   9, vorausgesetzt, daß derartige Mischungen den Charakter der Waren dieser Positionen behalten  haben; andernfalls sind diese Mischungen von Kapitel  9 ausgeschlossen; sie gehören zu Position   2103, wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind. 2. Zu Kapitel 9 gehören nicht Kubebenpfeffer  (Piper cubeba) und andere Waren der Position  1211. Zusätzliche Anmerkung 1. Für die in Anmerkung   1 Buchstabe a) zu Kapitel  9 genannten Mischungen ist der Zollsatz des Bestandteils der Mischung  anzuwenden, der den höchsten Zollsatz hat. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 10 GETREIDE Anmerkungen 1.  a) Die in den Positionen dieses  Kapitels genannten Erzeugnisse gehören nur dann zu der jeweiligen Position, wenn sie als Körner,  auch in Kolben oder auf dem Halm, gestellt werden. b) Zu diesem Kapitel gehören nicht  Getreidekörner, die geschält oder anders bearbeitet wurden. Jedoch bleiben geschälter,  geschliffener, polierter, glasierter und parboiled Reis sowie Bruchreis in Position  1006. 2. Zu  Position 1005 gehört nicht Zuckermais (Kapitel  7). Unterpositions-Anmerkung 1. Hartweizen sind  Weizen der Art "Triticum durum" und die Hybridsorten aus der Sortenkreuzung des "Triticum durum",  welche die gleiche Chromosomenanzahl (28) enthalten. Zusätzliche Anmerkungen 1. Es gelten als: a)  "rundkörniger Reis" im Sinne der Unterpositionen 1006 10 21, 1006 10 92, 1006 20 11, 1006 20 92,  1006 30 21, 1006 30 42, 1006 30 61 und 1006 30 92: Reis, dessen Körner eine Länge von 5,2  mm oder  weniger haben und bei denen das Verhältnis der Länge zur Breite weniger als 2 beträgt; b)  "mittelkörniger Reis" im Sinne der Unterpositionen 1006 10 23, 1006 10 94, 1006 20 13, 1006 20 94,  1006 30 23, 1006 30 44, 1006 30 63 und 1006 30 94: Reis, dessen Körner eine Länge von mehr als 5,2   mm und 6,0  mm oder weniger haben und bei denen das Verhältnis der Länge zur Breite weniger als 3  beträgt; c) "langkörniger Reis" im Sinne der Unterpositionen 1006 10 25, 1006 10 27, 1006 10 96,  1006 10 98, 1006 20 15, 1006 20 17, 1006 20 96, 1006 20 98, 1006 30 25, 1006 30 27, 1006 30 46,  1006 30 48, 1006 30 65, 1006 30 67, 1006 30 96 und 1006 30 98: Reis, dessen Körner eine Länge von  mehr als 6,0  mm haben; d) "Rohreis (Paddy-Reis)" im Sinne der Unterpositionen 1006 10 21, 1006 10  23, 1006 10 25, 1006 10 27, 1006 10 92, 1006 10 94, 1006 10 96 und 1006 10 98: Reis in der  Strohhülse, gedroschen; e) "geschälter Reis" im Sinne der Unterpositionen 1006 20 11, 1006 20 13,  1006 20 15, 1006 20 17, 1006 20 92, 1006 20 94, 1006 20 96 und 1006 20 98: Reis, bei dem nur die  Strohhülse entfernt worden ist. Hierunter fällt insbesondere Reis, der unter den  Handelsbezeichnungen "Braunreis", "Cargo-Reis", "Loonzain-Reis" und "riso sbramato" bekannt ist; f)  "halbgeschliffener Reis" im Sinne der Unterpositionen 1006 30 21, 1006 30 23, 1006 30 25, 1006 30  27, 1006 30 42, 1006 30 44, 1006 30 46 und 1006 30 48: Reis, bei dem die Strohhülse, ein Teil des  Keimes und ganz oder teilweise die äusseren Schichten des Perikarps, nicht jedoch die inneren  Schichten, entfernt worden sind; g) "vollständig geschliffener Reis" im Sinne der Unterpositionen  1006 30 61, 1006 30 63, 1006 30 65, 1006 30 67, 1006 30 92, 1006 30 94, 1006 30 96 und 1006 30 98:  Reis, bei dem die Strohhülse, die äusseren und inneren Schichten des Perikarps und der Keim bei  mittel- und langkörnigem Reis vollständig, bei rundkörnigem Reis zumindest teilweise, entfernt  worden sind, bei dem jedoch bis zu 10 GHT der Körner weisse Längsrillen aufweisen können; h)  "Bruchreis" im Sinne der Unterposition 1006 40 gebrochene Körner, die dreiviertel oder weniger der  durchschnittlichen Länge ganzer Körner haben. 2. Abschöpfungssatz für Mischungen von Getreidearten:    A. Für Mischungen aus zwei der in den Positionen 1001 bis 1005, 1007 und 1008 erfassten  Getreidearten ist der Abschöpfungssatz anzuwenden, der a) für den gewichtsmässig überwiegenden  Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil 90 GHT oder mehr des Gesamtgewichts ausmacht; b)  für den Bestandteil mit dem höheren Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile 90  GHT oder mehr des Gesamtgewichts ausmacht. B. Für Mischungen aus mehr als zwei der in den  Positionen 1001 bis 1005, 1007 und 1008 erfassten Getreidearten, bei denen mehrere der Getreidearten  je mehr als 10 GHT des Gesamtgewichts ausmachen, ist der höchste der für diese Getreidearten  anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn dieser Satz für mehrere dieser Getreidearten  gleich ist. Sofern nur eine Getreideart mehr als 10 GHT des Gesamtgewichts ausmacht, ist der dafür  anwendbare Abschöpfungssatz anzuwenden. C. Für Mischungen aus den in den Positionen 1001 bis 1005,  1007 und 1008 erfassten Getreidearten, die nicht nach den oben genannten Bestimmungen zu behandeln  sind, ist der höchste der für die in der Mischung enthaltenen Getreidearten anwendbaren  Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn dieser Satz für mehrere dieser Getreidearten gleich ist. D.  Für Mischungen, die einerseits aus einer oder mehreren der in den Positionen 1001 bis 1005, 1007  und 1008 erfassten Getreidearten und andererseits aus einem oder mehreren der in den Unterpositionen  1006 10 21, 1006 10 23, 1006 10 25, 1006 10 27, 1006 10 92, 1006 10 94, 1006 10 96, 1006 10 98,  1006 20, 1006 30 und 1006 40 erfassten Erzeugnisse bestehen, ist derjenige Abschöpfungssatz  anzuwenden, der für den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist. E. Für  Mischungen, die entweder aus Reis der Unterpositionen 1006 10 21, 1006 10 23, 1006 10 25, 1006 10  27, 1006 10 92, 1006 10 94, 1006 10 96, 1006 10 98, 1006 20 und 1006 30 verschiedener Gruppen oder  Verarbeitungsstufen oder aus Reisarten, die zu einer oder mehreren Gruppen bzw. zu verschiedenen  Verarbeitungsstufen gehören, und aus Bruchreis bestehen, ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden,  der   a) für den gewichtsmässig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil  gewichtsmässig 90 GHT oder mehr der Mischung ausmacht; b) für den Bestandteil mit dem höchsten  Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile gewichtsmässig 90  GHT oder mehr der  Mischung ausmacht. F. Falls die oben vorgesehene Methode der Festsetzung des Abschöpfungssatzes  nicht angewendet werden kann, ist für die Mischungen der Abschöpfungssatz anzuwenden, der sich aus  der Einreihung dieser Mischungen in die Nomenklatur ergibt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 11 MÜLLEREIERZEUGNISSE; MALZ;  STÄRKE; INULIN; KLEBER VON WEIZEN  Anmerkungen 1. Zu Kapitel 11 gehören nicht: a) geröstetes Malz, als Kaffeemittel aufgemacht (nach  Beschaffenheit Position  0901 oder 2101); b) zubereitetes Mehl, zubereiteter Grieß und zubereitete  Stärke der Position  1901; c) Corn Flakes und andere Waren der Position  1904; d) zubereitetes oder  haltbar gemachtes Gemüse der Position  2001, 2004 oder 2005; e) pharmazeutische Erzeugnisse  (Kapitel  30); f) Stärke als zubereitetes Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel (Kapitel   33). 2.   A. Müllereierzeugnisse aus den in der nachstehenden Übersicht genannten Getreidearten  gehören zu Kapitel  11, wenn sie, in Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf die Trockenmasse  bezogen, gleichzeitig folgendes aufweisen: a) einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten  polarimetrischen Ewers-Verfahren), der höher ist als der in Spalte  2 angegebene Wert; b) einen  Aschegehalt (abzueglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der gleich oder geringer ist als der in  Spalte  3 angegebene Wert. Waren, die die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfuellen, gehören zu  Position  2302. Jedoch gehören Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen, zu  Position  1104. B. Waren, die nach den vorstehenden Bestimmungen zu Kapitel  11 gehören, sind der  Position  1101 oder 1102 zuzuweisen, wenn ihr Siebdurchgang (in Gewichtshundertteilen) durch ein  Sieb mit einer Bespannung aus Metalldrahtgewebe mit einer lichten Maschenweite gemäß Spalte  4 oder   5 gleich oder grösser ist als der jeweils bei den einzelnen Getreidearten angegebene Wert.   Im  anderen Falle sind sie der Position  1103 oder 1104 zuzuweisen.   >PLATZ FÜR EINE TABELLE>  3.Als  Grobgrieß und Feingrieß im Sinne der Position  1103 gelten Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von  Getreidekörnern, die jeweils folgende Bedingungen erfuellen:  a)Erzeugnisse aus Mais müssen mit  einem Anteil von 95  GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Metalldrahtgewebe mit  einer lichten Maschenweite von 2  mm hindurchgehen; b)Erzeugnisse aus anderen Getreidearten müssen  mit einem Anteil von 95  GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Metalldrahtgewebe  mit einer lichten Maschenweite von 1,25  mm hindurchgehen. Zusätzliche Anmerkungen 1.Gemäß der  Verordnung (EWG) Nr.  3324/80 werden für Mischungen dieses Kapitels die Eingangsabgaben wie folgt  berechnet: a)für Mischungen, bei denen ein Bestandteil 90  GHT oder mehr ausmacht, sind die  Abgabensätze dieses Bestandteils anzuwenden; b)für andere Mischungen sind die Abgabensätze des  Bestandteils anzuwenden, die den höchsten Abgabenbetrag ergeben. 2.Als "Mehl", "Grieß" und "Pulver"  im Sinne der Position  1106 gelten Erzeugnisse aus des Vermahlung oder aus jedem anderen  Zerkleinerungsverfahren von trockenen Hülsenfrüchten der Position  0713, von Sagomark und von  Wurzeln oder Knollen der Position  0714 oder von Erzeugnissen des Kapitels  8, die jeweils folgende  Bedingungen erfuellen:  a)trockene Hülsenfrüchte, Sagomark, Wurzeln, Knollen und die Erzeugnisse des  Kapitels  8 (mit Ausnahme der Schalenfrüchte der Positionen  0801 und 0802) müssen mit einem Anteil  von 95  GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Metalldrahtgewebe mit einer lichten  Maschenweite von 2  mm hindurchgehen; b)Schalenfrüchte der Positionen  0801 und 0802 müssen mit  einem Anteil von 50  GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Metalldrahtgewebe mit  einer lichten Maschenweite von 2,5  mm hindurchgehen. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 12 ÖLSAMEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE;   PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER HEILGEBRAUCH; STROH UND FUTTER Anmerkungen 1. Zu Position 1207 gehören  insbesondere Palmnüsse und Palmkerne, Baumwollsamen, Rizinussamen, Sesamsamen, Senfsamen,  Saflorsamen, Mohnsamen und Sheanüsse (Karitenüsse). Zu dieser Position gehören jedoch nicht Waren  der Position 0801 oder 0802 und Oliven (Kapitel  7 oder Kapitel  20). 2. Zu Position 1208 gehören  sowohl nichtentfettete als auch teilweise entfettete Mehle sowie Mehle, die entfettet, sodann  vollständig oder teilweise mit ihren ursprünglichen Ölen aufgefettet worden sind. Ausgenommen sind  jedoch Rückstände der Positionen 2304 bis 2306. 3. Samen von Rüben, Samen für Wiesen, Samen von  Zierblumen, Samen von Gemüse, Samen von Waldbäumen, Samen von Obstbäumen, Samen von Wicken  (ausgenommen solche der Art Vicia faba) oder Samen von Lupinen gelten als Samen zur Aussaat im  Sinne der Position 1209.  Zu dieser Position gehören jedoch nicht, auch wenn sie zur Aussaat  verwendet werden sollen: a) Hülsenfrüchte und Zuckermais (Kapitel  7); b) Gewürze und andere Waren  des Kapitels  9; c) Getreide (Kapitel  10); d) Waren der Positionen 1201 bis 1207 oder der Position  1211. 4. Zu Position 1211 gehören insbesondere folgende Pflanzen und Teile davon: Basilikum,  Borretsch, Ginseng, Ysop, Süßholz, Minzen aller Art, Rosmarin, Raute, Salbei und Wermut.   Zu  dieser Position gehören jedoch nicht:  a) pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels  30; b) Riech-,  Körperpflege- und Schönheitsmittel des Kapitels  33;  c) Insektizide, Fungizide, Herbizide,  Desinfektionsmittel und ähnliche Waren der Position  3808. 5. Als Algen und Tange im Sinne der  Position 1212 gelten nicht:   a) Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend, der Position  2102; b)  Kulturen von Mikroorganismen der Position  3002; c) Düngemittel der Position 3101 oder 3105. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 13 SCHELLACK; GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND  PFLANZENAUSZUEGE Anmerkung 1. Zu Position 1302 gehören insbesondere Süßholz-Auszug,  Pyrethrum-Auszug, Hopfen-Auszug, Aloe-Auszug und Opium. Zu dieser Position gehören dagegen nicht:   a) Süßholz-Auszug mit einem Saccharosegehalt von mehr als 10 GHT oder als Zuckerware aufgemacht  (Position 1704);  b) Malzextrakt (Position 1901);  c) Kaffee-, Tee- und Mate-Auszuege (Position  2101); d) Pflanzensäfte und Pflanzenauszuege, die alkoholhaltige Getränke sind, sowie  zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art  (Kapitel  22);  e) natürlicher Campher, Glycyrrhizin und andere Waren der Positionen 2914 und 2938;   f) Arzneiwaren der Position 3003 oder 3004 und Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder  Blutfaktoren (Position 3006);  g) Gerbstoffauszuege und Farbstoffauszuege (Position 3201 oder 3203);   h) etherische Öle, fluessig oder fest, und Resinoide sowie destillierte aromatische Wässer und  wäßrige Lösungen etherischer Öle (Kapitel  33);  ij) Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule,  Chicle gum und ähnliche natürliche Kautschukarten (Position  4001). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 14 FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS,   ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel  14 gehören nicht pflanzliche  Stoffe und Fasern von der hauptsächlich zum Herstellen von Spinnstoffwaren verwendeten Art, auch  beliebig bearbeitet, und andere pflanzliche Stoffe, die im Hinblick auf ihre ausschließliche  Verwendung zur Herstellung von Spinnstoffen besonders bearbeitet sind (Abschnitt  XI). 2. Zu  Position 1401 gehören insbesondere Bambus (auch gespalten, in der Längsrichtung gesägt, auf  bestimmte Längen zugeschnitten, mit abgerundeten Enden, gebleicht, feuerwiderstandsfähig gemacht,  poliert oder gefärbt), Flechtweiden, Schilf und dergleichen, gespalten, Peddig und Stuhlrohr. Zu  Position 1401 gehört nicht Holzspan aller Art (Position 4404). 3. Zu Position 1402 gehört nicht  Holzwolle (Position 4405). 4. Zu Position 1403 gehören nicht Pinselköpfe (Position 9603). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT III TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE;   ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE;  WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN  URSPRUNGSKAPITEL 15 TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE;  ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG;  GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE;  WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS Anmerkungen 1. Zu  Kapitel 15 gehören nicht: a) Schweinespeck und Schweinefett und Gefluegelfett der Position 0209; b)  Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl (Position 1804); c) Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt  an Erzeugnissen der Position 0405 von mehr als 15 GHT (im allgemeinen Kapitel 21); d) Grieben  (Position 2301) und Rückstände der Positionen 2304 bis 2306; e) isolierte Fettsäuren, zubereitete  Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Farben, Lacke, Seifen, zubereitete Riech-, Körperpflege- und  Schönheitsmittel, sulfonierte Öle und andere Waren des Abschnitts VI; f) Faktis für von Ölen  abgeleiteter Kautschuk (Position 4002). 2. Zu Position 1509 gehört nicht Öl, das aus Oliven mit  Hilfe von Lösungsmitteln gewonnen worden ist (Position 1510). 3. Zu Position 1518 gehören nicht  Fette und Öle sowie deren Fraktionen, die lediglich denaturiert worden sind. Diese bleiben in der  Position, zu der die entsprechenden nicht denaturierten Fette und Öle sowie deren Fraktionen  gehören. 4. Zu Position 1522 gehören auch Soapstock, Öldraß, Stearinpech, Wollpech und  Glycerinpech. Zusätzliche Anmerkungen 1. Für die Anwendung der Unterpositionen 1507 10, 1508 10,  1510 00 10, 1511 10, 1512 11, 1512 21, 1513 11, 1513 21, 1514 10, 1515 11, 1515 21, 1515 50 11,  1515 50 19, 1515 60 10, 1515 90 21, 1515 90 29, 1515 90 40 bis 1515 90 59 und 1518 00 31 gilt  folgendes: a) Durch Pressen gewonnene fette pflanzliche Öle, fluessig oder fest, gelten als "roh",  wenn sie keine andere Behandlung erfahren haben als - Absetzenlassen in allgemein üblichen  Zeiträumen; - Abschleudern (Zentrifugieren) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung des Öls von  festen Bestandteilen nur "mechanische" Kräfte, wie Schwerkraft, Druck oder Fliehkraft, jedoch keine  adsorptiv wirkenden Filterhilfsmittel oder andere physikalische oder chemische Verfahren angewendet  worden sind. b) Durch Extraktion gewonnene fette pflanzliche Öle, fluessig oder fest, gelten als  "roh", wenn sich ihre Beschaffenheit weder nach Farbe, Geruch und Geschmack noch durch besondere  anerkannte analytische Daten von den entsprechenden durch Pressen gewonnenen fetten pflanzlichen  Ölen unterscheidet. c) Entschleimtes Sojaöl und von Gossypol befreites Baumwollsaatöl gelten  ebenfalls als "rohe" Öle. 2.   A. Als Olivenöl im Sinne der Positionen 1509 und 1510 gelten  ausschließlich die aus der Verarbeitung von Oliven gewonnenen Öle, soweit deren Sterin- und  Fettsäurezusammensetzung den Werten der nachstehenden Tabellen entsprechen:    >PLATZ FÜR EINE  TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>  Zu den Positionen 1509 und 1510 gehören weder chemisch  modifizierte (insbesondere wiederveresterte) Öle noch Mischungen von Olivenöl mit anderen Ölen. Die  Anwesenheit von wiederverestertem Olivenöl oder von anderen Ölen wird mit den Verfahren der Anhänge   V, XII, XA und XB der Verordnung (EWG) Nr.  2568/91 nachgewiesen. B.Zur Unterposition 1509 10  gehören nur die in den nachstehenden Abschnitten  I und II definierten Olivenöle, die aus Oliven  ausschließlich durch mechanische oder andere physikalische Verfahren und unter Bedingungen,  insbesondere Temperaturbedingungen, gewonnen wurden, die nicht zur Verschlechterung der Öle führen,  und die keine andere Behandlung erfahren haben als Waschen, Dekantieren, Zentrifugieren und  Filtrieren. Mit Lösungsmitteln gewonnene Olivenöle werden in die Position  1510 eingereiht.   I.Als  "Lampantöl" im Sinne der Unterposition 1509 10 10 gilt natives Olivenöl, das - unabhängig von  seinem Gehalt an freien Fettsäuren - folgende Merkmale aufweist: a)Gehalt an Wachs höchstens 350   mg/kg, b)Gehalt an Erythrodiol und Uvaol höchstens 4,5  %, c)Gehalt an gesättigten Fettsäuren in  2-Stellung der Triglyceride höchstens 1,3  %, d)Summe der trans-Ölsäureisomeren kleiner als 0,10  %  und Summe der trans-Linolsäureisomeren und trans-Linolensäureisomeren kleiner als 0,10  %, und  e)eines oder mehrere der folgenden Merkmale: 1.Peroxidzahl grösser als 20  meq aktiver  Sauerstoff/kg, 2.Gesamtgehalt an fluechtigen halogenierten Lösungsmitteln grösser als 0,2  mg/kg oder  Gehalt an einem einzigen davon jeweils grösser als 0,1  mg/kg, 3.Extinktionsköffizient K270 grösser  als 0,25 und nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid höchsten 0,11. Bestimmte Öle  mit einem als Ölsäure berechneten Gehalt an freien Fettsäuren von mehr als 3,3  g/100  g können  nach Behandlung mit aktiviertem Aluminiumoxid gemäß dem Verfahren des Anhangs  IX der Verordnung  (EWG) Nr.  2568/91 einen Extinktionsköffizienten K270 von über 0,10 aufweisen; in diesem Fall muß  die Ölprobe nach dem Neutralisieren und Bleichen im Labor gemäß dem Verfahren des Anhangs  XIII der  vorgenannten Verordnung folgende Merkmale aufweisen: -Extinktionsköffizient K270 kleiner oder  gleich 1,20, -Schwankung des Extinktionsköffizienten (Delta K) im Bereich von 270  nm von mehr als  0,01 und höchstens 0,16:    Delta K = Km  P 0,5 (Km P4 + Km+4)  Km=bezeichnet den  Extinktionsköffizienten für die im Bereich von 270  nm liegende Wellenlänge, die im Maximum der  Absorptionskurve liegt,  Km P4 und Km+4=bezeichnen die Extinktionsköffizienten für eine um 4  nm  niedrigere bzw. höhere Wellenlänge als Km;  4.sensorische Merkmale mit wahrnehmbaren unannehmbaren Geschmacksfehlern, mit einem  Bewertungsergebnis von weniger als 3,5 gemäß Anhang  XII der Verordnung (EWG) Nr.  2568/91. II.Als  "anderes nicht behandeltes Olivenöl" im Sinne der Unterposition 1509 10 90 gilt Olivenöl, das  folgende Merkmale aufweist:  a)Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3,3   g/100  g, b)Peroxidzahl höchstens 20  meq aktiver Sauerstoff/kg, c)Gehalt an Wachs höchstens 250   mg/kg, d)Gehalt an fluechtigen halogenierten Lösungsmitteln insgesamt höchstens 0,2  mg/kg bzw.  einzeln jeweils höchstens 0,1  mg/kg, e)Extinktionsköffizient K270 höchstens 0,25 und nach  Behandlung mit aktiviertem Aluminiumoxid höchstens 0,10, f)Schwankung des Extinktionsköffizienten  (Delta  K) im Bereich von 270  nm höchstens 0,01, g)sensorische Merkmale, auch mit wahrnehmbaren,  jedoch noch akzeptablen Geschmacksfehlern und einem Bewertungsergebnis von mindestens 3,5 gemäß  Anhang  XII der Verordnung (EWG) Nr.  2568/91, h)Gehalt an Erythrodiol und Uvaol höchstens 4,5  %,  ij)Gehalt an gesättigten Fettsäuren in 2-Stellung der Triglyceride höchstens 1,3  %, k)Summe der  trans-Ölsäureisomere kleiner als 0,03  % und Summe der trans-Linolensäure- und  trans-Linolsäureisomere kleiner als 0,03  %. C.Als Öle der Unterposition 1509 90 gelten Olivenöle,  die durch Behandeln von Ölen der Unterpositionen 1509 10 10 und/oder 1509 10 90 gewonnen wurden,  auch vermischt mit nativem Olivenöl, und die folgende Merkmale aufweisen:  a)Gehalt an freien  Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3,3  g je 100  g, b)Gehalt an Wachs höchstens 350   mg/kg, c)Extinktionsköffizient K270 von höchstens 1,2, d)Schwankung des Extinktionsköffizienten  (Ä  K) im Bereich von 270  nm von höchstens 0,16, e)Gehalt an Erythrodiol und Uvaol höchstens 4,5   %, f)Gehalt an gesättigten Fettsäuren in 2-Stellung der Triglyceride höchstens 1,5  %, g)Summe der  trans-Ölsäureisomere kleiner als 0,20  % und Summe der trans-Linolsäureisomere und  trans-Linolensäureisomere kleiner als 0,30  %. D.Als "rohe Öle" im Sinne der Unterposition 1510 00  10 gelten Öle, insbesondere Oliventresteröle, die folgende Merkmale aufweisen:  a)Gehalt an freien  Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, mindestens 2  g/100  g, b)Gehalt an Erythrodiol und Uvaol  mindestens 12  %, c)Gehalt an gesättigten Fettsäuren in 2-Stellung der Triglyceride höchstens 1,8   %, d)Summe der trans-Ölsäureisomere weniger als 0,20  % und Summe der trans-Linolsäure- und  trans-Linolensäureisomere weniger als 0,10  %. E.Als Öle der Unterposition 1510 00 90 gelten Öle,  die durch Behandeln von Ölen der Unterposition 1510 00 10 gewonnen wurden, auch vermischt mit  nativem Olivenöl, sowie diejenigen, die nicht die Merkmale von Olivenölen gemäß den zusätzlichen  Anmerkungen 2.B, 2.C und 2.D aufweisen. Die Öle dieser Unterposition müssen einen Gehalt an  gesättigten Fettsäuren in 2-Stellung der Triglyceride von nicht mehr als 2  % aufweisen, wobei die  Summe der trans-Ölsäureisomere kleiner als 0,40  % und die Summe der trans-Linolsäureisomere und  trans-Linolensäureisomere kleiner als 0,35  % sein muß. 3.Nicht zu den Unterpositionen 1522 00 31  und 1522 00 39 gehören:  a)Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten,  dessen Iodzahl, bestimmt nach dem Verfahren des Anhangs  XVI der Verordnung (EWG) Nr.  2568/91,  kleiner als 70 oder grösser als 100 ist; b)Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öle  mit einer Iodzahl zwischen 70 und 100 enthalten, bei dem jedoch die gemäß Anhang V der Verordnung  (EWG) Nr.  2568/91 bestimmte Fläche des Peaks, der der Retentionszeit des Beta-Sitosterins ()  entspricht, keiner ist als 93  % der Gesamtfläche der Sterinpeaks. 4.Für die Bestimmung der  Merkmale der obengenannten Erzeugnisse sind die in den Anhängen der Verordnung (EWG) Nr.  2568/91  beschriebenen Analyseverfahren anzuwenden. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT IV WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE;   GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG;  TABAK UND VERARBEITETE  TABAKERSATZSTOFFEAnmerkung 1. In diesem Abschnitt gelten als "Pellets" Erzeugnisse, die entweder  unmittelbar durch Pressen oder durch Zusatz eines Bindemittels in einer Menge von 3 GHT oder  weniger zu Zylindern, Kügelchen usw. agglomeriert worden sind. KAPITEL 16 ZUBEREITUNGEN VON  FLEISCH, FISCHEN ODER VON KREBSTIEREN, WEICHTIEREN  UND ANDEREN WIRBELLOSEN WASSERTIEREN  Anmerkungen 1. Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch, Schlachtnebenerzeugnisse, Fische, Krebstiere,  Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren,  die in den Kapiteln  2 und  3 aufgeführt sind. 2. Zu Kapitel 16 gehören auch  Lebensmittelzubereitungen, wenn ihr Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut,  Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren - einzeln oder zusammen -  mehr als 20  GHT beträgt. Enthalten diese Zubereitungen zwei oder mehr der vorgenannten Waren,  werden sie derjenigen Position des Kapitels  16 zugewiesen, die dem gewichtsmässig vorherrschenden  Bestandteil entspricht. Diese Bestimmungen gelten weder für gefuellte Waren der Position  1902 noch  für Zubereitungen der Positionen  2103 und  2104. Bei Leber enthaltenden Zubereitungen gilt der  vorstehende zweite Satz jedoch nicht für die Bestimmung von Unterpositionen innerhalb der  Positionen 1601 und 1602. Unterpositions-Anmerkungen 1. Als "homogenisierte Zubereitungen" im Sinne  der Unterposition 1602 10 gelten Zubereitungen aus Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen oder Blut,  fein homogenisiert, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum  Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Inhalt von 250  g oder weniger. Bei Anwendung dieser  Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die der Zubereitung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu  anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, ausser Betracht. Diese Zubereitungen können in  geringer Menge sichtbare Stückchen von Fleisch oder Schlachtnebenerzeugnissen enthalten. Die  Unterposition  1602 10 hat Vorrang vor allen anderen Unterpositionen der Position  1602. 2. Die in  den Unterpositionen der Positionen  1604 und 1605 lediglich mit ihren allgemeinen Bezeichnungen  aufgeführten Fische und Krebstiere gehören zu den gleichen in Kapitel  3 unter diesen Bezeichnungen  aufgeführten Arten. Zusätzliche Anmerkungen 1. Als "nicht gegart" im Sinne der Unterpositionen 1602  31 11, 1602 39 11, 1602 50 10, 1602 90 61, 1602 90 72 und 1602 90 74 gelten Erzeugnisse, die keiner  Wärmebehandlung oder einer Wärmebehandlung unterzogen wurden, die nicht ausreichte, um die Proteine  im Fleisch bis ins Innere zu koagulieren und die bei den Erzeugnissen der Unterpositionen 1602 50  10, 1602 90 61, 1602 90 72 und 1602 90 74 dementsprechend Spuren einer rötlichen Flüssigkeit  aufweisen, wenn sie an der dicksten Stelle durchgeschnitten werden. 2. Der Begriff "Teile" im Sinne  der Unterpositionen 1602 41 10, 1602 42 10 und 1602 49 11 bis 1602 49 15 bezieht sich nur auf  zubereitetes oder haltbar gemachtes Fleisch, bei dem aufgrund der Grösse und Beschaffenheit des  zusammenhängenden Muskelgewebes ersichtlich ist, daß es von Schinken, Schultern, Kotelettsträngen  oder Nacken von Hausschweinen stammt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 17 ZUCKER UND ZUCKERWAREN Anmerkung 1. Zu Kapitel 17 gehören  nicht: a) kakaohaltige Zuckerwaren (Position  1806); b) chemisch reine Zucker (ausgenommen  Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose und Fructose) und andere Waren der Position  2940; c)  Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30. Unterpositions-Anmerkung 1. Als "Rohzucker" im Sinne  der Unterpositionen  1701 11 und 1701 12 gilt Zucker, dessen Gewichtsanteil an Saccharose, bezogen  auf die Trockenmasse, einer Polarisation von weniger als 99,5° entspricht. Zusätzliche Anmerkungen  1. Als "Rohzucker" im Sinne der Unterpositionen 1701 11 10, 1701 11 90, 1701 12 10 und 1701 12 90  gilt Zucker (ohne Zusatz von Aroma-, Farb- oder anderen Stoffen), mit einem nach der  polarimetrischen Methode ermittelten Saccharosegehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von weniger  als 99,5  GHT. 2. Als "Weißzucker" im Sinne der Unterposition  1701 99 10 gilt Zucker (ohne Zusatz  von Aroma-, Farb- oder anderen Stoffen), dessen Gewichtsanteil an Saccharose, bezogen auf die  Trockenmasse, einer Polarisation von 99,5° oder mehr entspricht. 3. Als "Isoglucose" im Sinne der  Unterpositionen  1702 30 10, 1702 40 10, 1702 60 10 und 1702 90 30 gilt das aus Glucose oder  Glucosepolymeren gewonnene Erzeugnis mit einem Gehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 10  GHT  oder mehr an Fructose. 4. Als "Inulinsirup" im Sinne der Unterposition 1702 90 80 gelten  Erzeugnisse, andere als die der Unterposition 1702 60 90, die unmittelbar durch Hydrolyse von  Inulin oder Oligomeren der Fructose gewonnen wurden, mit einem Gehalt, bezogen auf die  Trockenmasse, von mindestens 10  GHT Fructose in chemisch nicht gebundener Form oder in Form von  Saccharose. 5. Waren der Unterposition  1704 90, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden,  unterliegen einem beweglichen Teilbetrag (MOB) nach dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten  Warenzusammenstellung an Milchfett, Milchprotein, Saccharose, Isoglucose, Glucose und Stärke. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 18 KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO Anmerkungen 1. Zu Kapitel 18  gehören nicht Zubereitungen der Positionen  0403, 1901, 1904, 1905, 2105, 2202, 2208, 3003 und  3004. 2. Zu Position 1806 gehören kakaohaltige Zuckerwaren und - vorbehaltlich der Anmerkung 1 -  andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen. Zusätzliche Anmerkungen 1. Waren der Unterpositionen  1806 20, 1806 31, 1806 32 und 1806 90, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, unterliegen  einem beweglichen Teilbetrag (MOB) nach dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten  Warenzusammenstellung an Milchfett, Milchprotein, Saccharose, Isoglucose, Glucose und Stärke. 2.  Nicht zu den Unterpositionen 1806 90 11 und 1806 90 19 gehören Erzeugnisse, die ausschließlich aus  einer Schokoladeart bestehen. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 19 ZUBEREITUNGEN AUS GETREIDE, MEHL,  STÄRKE ODER MILCH; BACKWAREN  Anmerkungen 1. Zu Kapitel 19 gehören nicht: a) Lebensmittelzubereitungen (ausgenommen gefuellte  Waren der Position 1902) mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut,  Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren von - einzeln oder zusammen  - mehr als 20  GHT (Kapitel  16); b) Erzeugnisse aus Mehl oder Stärke (z.B. Kekse), die zur  Tierfütterung besonders zubereitet sind (Position  2309); c) Arzneiwaren und andere Waren des  Kapitels  30. 2. Im Sinne der Position 1901 bedeuten die Begriffe "Mehl" und "Grieß":   a) Mehl und  Grieß von Getreide des Kapitels  11; b) Mehl, Grieß und Pulver pflanzlichen Ursprungs jeden  Kapitels, ausgenommen Mehl, Grieß oder Pulver von getrocknetem Gemüse (Position  0712), von  Kartoffeln (Position  1105) oder von getrockneten Hülsenfrüchten (Position  1106). 3. Zu Position  1904 gehören nicht Zubereitungen, die mehr als 8 GHT Kakaopulver enthalten oder mit Schokolade oder  anderen kakaohaltigen Lebensmittelzubereitungen der Position  1806 überzogen sind. 4. Der Begriff  "in anderer Weise zubereitet" im Sinne der Position 1904 bedeutet, daß das Getreide eine  weitergehende Behandlung erfahren hat als in den Positionen oder Anmerkungen zu den Kapiteln  10  und 11 vorgesehen ist. Zusätzliche Anmerkungen 1. Waren der Unterpositionen 1905 30, 1905 40 und  1905 90, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, unterliegen einem beweglichen Teilbetrag  (MOB) nach dem durchschnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Milchfett,  Milchprotein, Saccharose, Isoglucose, Glucose und Stärke. 2. Als Kekse und ähnliches Kleingebäck,  gesüsst, im Sinne der Unterposition 1905 30 gelten nur Erzeugnisse mit einem Wassergehalt von 12 GHT  oder weniger und einem Fettgehalt von 35 GHT oder weniger (Füllungen und Überzuege bleiben bei der  Bestimmung dieser Gehalte ausser Betracht). 3. Zu Unterposition 1905 30 gehören nicht Waffeln mit  einem Wassergehalt von mehr als 10 GHT (Unterposition 1905 90 40). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 20 ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, FRÜCHTEN, NÜSSEN ODER ANDEREN  PFLANZENTEILEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel  20 gehören nicht: a) Gemüse, Früchte oder Nüsse,  zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln  7, 8 oder 11 aufgeführt  sind; b) Lebensmittelzubereitungen mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen,  Blut, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren von - einzeln oder  zusammen - mehr als 20  GHT (Kapitel  16); c) zusammengesetzte homogenisierte  Lebensmittelzubereitungen der Position 2104. 2. Zu den Positionen  2007 und 2008 gehören nicht  Fruchtgelees, Fruchtpasten, dragierte Mandeln und dergleichen, in Form von Zuckerwaren (Position   1704) oder von Schokoladewaren (Position  1806). 3. Zu den Positionen  2001, 2004 und 2005 gehören,  je nach Beschaffenheit, nur solche Erzeugnisse des Kapitels  7 oder der Position 1105 oder 1106  (ausgenommen Mehl, Grieß und Pulver von Erzeugnissen des Kapitels  8), die durch andere als die in  Anmerkung 1 Buchstabe  a) aufgeführten Verfahren zubereitet oder haltbar gemacht worden sind. 4. Zu  Position 2002 gehört auch Tomatensaft mit einem Trockenmassegehalt von 7 GHT oder mehr. 5. Für die  Anwendung der Position  2009 gelten als "Säfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol" Säfte mit  einem Alkoholgehalt (siehe Anmerkung 2 zu Kapitel 22) von 0,5 %  vol oder weniger.  Unterpositions-Anmerkungen 1. Als "Gemüse, homogenisiert" im Sinne der Unterposition 2005 10 gelten  Zubereitungen aus fein homogenisiertem Gemüse, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von  Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem Inhalt von 250  g oder weniger. Bei  Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die der Zubereitung ggf. zum Würzen,  Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, ausser Betracht. Diese  Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen von Gemüse enthalten. Die Unterposition  2005 10 hat Vorrang vor allen anderen Unterpositionen der Position  2005. 2. Als "homogenisierte  Zubereitungen" im Sinne der Unterposition 2007 10 gelten Zubereitungen aus fein homogenisierten  Früchten, aufgemacht für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in  Behältnissen mit einem Inhalt von 250  g oder weniger. Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung  bleiben Zutaten, die der Zubereitung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in  geringer Menge zugesetzt sind, ausser Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge  sichtbare Stückchen von Früchten enthalten. Die Unterposition 2007 10 hat Vorrang vor allen anderen  Unterpositionen der Position 2007. Zusätzliche Anmerkungen 1. Als Waren der Position 2001 gelten  Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht nur,  wenn ihr Gehalt an freier fluechtiger Säure, berechnet als Essigsäure, 0,5  GHT oder mehr beträgt.  2. Als Gehalt an verschiedenen Zuckern, berechnet als Saccharose ("Zuckergehalt"), der Waren dieses  Kapitels gilt der bei 20 ° C refraktometrisch - nach der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.  558/93  vorgesehenen Methode - ermittelte Wert, multipliziert mit dem Faktor: - 0,93 bei Waren der  Unterpositionen 2008 20 bis 2008 80, 2008 92 und 2008 99, - 0,95 bei Waren der anderen Positionen.  3. Erzeugnisse der Unterpositionen 2008 20 bis 2008 80, 2008 92 und 2008 99 gelten als "Früchte  oder andere genießbare Pflanzenteile mit Zusatz von Zucker", wenn ihr "Zuckergehalt" höher ist als  die folgenden für die verschiedenen Fruchtarten oder für andere genießbare Pflanzenteile  aufgeführten Gewichtshundertteile:   - Ananas, Weintrauben: 13  GHT, - andere Früchte,  einschließlich Mischungen von Früchten oder andere genießbare Pflanzenteile: 9  GHT. 4. Für die  Anwendung der Unterpositionen 2008 30 11 bis 2008 30 39, 2008 40 11 bis 2008 40 39, 2008 50 11 bis  2008 50 59, 2008 60 11 bis 2008 60 39, 2008 70 11 bis 2008 70 59, 2008 80 11 bis 2008 80 39, 2008  92 12 bis 2008 92 38 und 2008 99 11 bis 2008 99 40 versteht man unter:   - vorhandenem Alkohol (in  % mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols, die in 100  Masseneinheiten des Erzeugnisses enthalten  sind; - % mas: die Abkürzung für den Massengehalt. 5. Als Gehalt an zugesetztem Zucker gilt bei  Waren der Position  2009 der "Zuckergehalt", vermindert um die folgenden für die verschiedenen  Säfte aufgeführten Werte:   - Säfte aus Zitronen oder Tomaten: 3, - Säfte aus Äpfeln: 11, - Säfte  aus Weintrauben: 15, - Säfte aus anderen Früchten oder Gemüsen, einschließlich Mischungen von  Säften: 13. 6. Als "konzentrierter Traubensaft (einschließlich Traubenmost)" (Unterpositionen 2009  60 51 und 2009 60 71) gilt der Traubensaft (einschließlich Traubenmost), bei dem der - unter  Verwendung der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.  558/93 vorgesehenen Methode - bei einer  Temperatur von 20 ° C auf dem Refraktometer abgelesene Trockenmassegehalt nicht unter 50,9  %  liegt. 7. Als "tropische Früchte" im Sinne der Unterpositionen 2001 90 91, 2006 00 35, 2006 00 91,  2007 10 91, 2007 99 93, 2008 19 11, 2008 19 91, 2008 92 12, 2008 92 16, 2008 92 32, 2008 92 36,  2008 92 51, 2008 92 72, 2008 92 76, 2008 92 92, 2008 92 94, 2008 92 97, 2008 99 36, 2008 99 38,  2009 80 36, 2009 80 73, 2009 80 88, 2009 80 97, 2009 90 92, 2009 90 95 und 2009 90 97 gelten  Guaven, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Papaya-Früchte, Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Litschis,  Jackfrüchte, Sapotpflaumen, Passionsfrüchte, Karambolen und Pitahayas. 8. Als "tropische Nüsse" im  Sinne der Unterpositionen 2001 90 91, 2006 00 35, 2006 00 91, 2007 99 93, 2008 19 11, 2008 19 91,  2008 92 12, 2008 92 16, 2008 92 32, 2008 92 36, 2008 92 51, 2008 92 72, 2008 92 76, 2008 92 92,  2008 92 94 und 2008 92 97 gelten Kokosnüsse, Kaschu-Nüsse, Paranüsse, Areka-(Betel-)Nüsse,  Kolanüsse und Queensland-Nüsse. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 21 VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN Anmerkungen 1. Zu  Kapitel 21 gehören nicht: a) Gemüsemischungen der Position 0712; b) geröstete Kaffeemittel mit  beliebigem Gehalt an Kaffee (Position 0901); c) aromatisierter Tee (Position 0902); d) Gewürze und  andere Waren der Positionen 0904 bis 0910; e) Lebensmittelzubereitungen, ausgenommen Waren der  Positionen 2103 und 2104, mit einem Gehalt an Wurst, Fleisch, Schlachtnebenerzeugnissen, Blut,  Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren - einzeln oder zusammen -  von mehr als 20 GHT (Kapitel 16); f) zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen von der zum  Herstellen von Getränken verwendeten Art, mit einem Alkoholgehalt (siehe Anmerkung  2 zu Kapitel   22) von mehr als 0,5  % vol; g) Hefen, als Arzneiwaren aufgemacht, und andere Waren der Position  3003 oder 3004; h) zubereitete Enzyme der Position 3507. 2. Zu Position 2101 gehören auch Auszuege  aus den in der Anmerkung 1 Buchstabe b) genannten Kaffeemitteln. 3. Im Sinne der Position 2104  gelten als "zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen" Zubereitungen aus einer fein  homogenisierten Mischung mehrerer Grundstoffe, wie Fleisch, Fisch, Gemüse oder Früchten, aufgemacht  für den Einzelverkauf zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch in Behältnissen mit einem  Inhalt von 250  g oder weniger. Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die der  Mischung ggf. zum Würzen, Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind,  ausser Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Menge sichtbare Stückchen der Bestandteile  enthalten. Zusätzliche Anmerkungen 1. Für die Anwendung der Unterpositionen 2106 10 20 und 2106 90  92 umfasst der Begriff "Stärke" auch die Stärkeabbauprodukte. 2. Im Sinne der Unterposition 2106 90  10 gelten als "Käsefondü" Zubereitungen aus Schmelzkäse mit einem Gehalt an Milchfett von 12 GHT  oder mehr, jedoch weniger als 18 GHT, zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler  und Greyerzer verwendet wurden, mit Zusatz von Weißwein, Kirschwasser, Stärke und Gewürzen, in  unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1  kg oder weniger. Die Zulassung zu  dieser Unterposition ist ausserdem abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den in den  einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen entspricht. 3. Im Sinne der  Unterposition 2106 90 30 gilt als "Isoglucose" das aus Glucose oder Glucosepolymeren gewonnene  Erzeugnis mit einem Gehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von 10 GHT oder mehr Fructose. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 22 GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG Anmerkungen 1.  Zu Kapitel  22 gehören nicht: a) Erzeugnisse dieses Kapitels (andere als solche der Position   2209), die zum Kochen zubereitet und deshalb zum Trinken ungeeignet geworden sind (im allgemeinen  Position  2103); b) Meerwasser (Position  2501); c) destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder  Wasser von gleicher Reinheit (Position  2851); d) Lösungen von Essigsäure in Wasser, mit einem  Gehalt an Essigsäure von mehr als 10  GHT (Position  2915); e) Arzneiwaren der Position  3003 oder  3004; f) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel (Kapitel  33). 2. Für die Anwendung dieses  Kapitels sowie der Kapitel  20 und 21 ist der Alkoholgehalt bei einer Temperatur von 20 ° C zu  bestimmen. 3. Für die Anwendung der Position  2202 gelten als "nichtalkoholhaltige Getränke"  Getränke mit einem Alkoholgehalt von 0,5 % vol oder weniger. Alkoholhaltige Getränke gehören, je  nach Beschaffenheit, zu den Positionen  2203 bis 2206 oder zu Position  2208.  Unterpositions-Anmerkung 1. Für die Anwendung der Unterposition 2204 10 gilt als Schaumwein solcher  Wein, der in geschlossenen Behältnissen bei einer Temperatur von 20 ° C einen Überdruck von 3  bar  oder mehr aufweist. Zusätzliche Anmerkungen  1. Für die Anwendung der Positionen  2204 und 2205  sowie der Unterposition 2206 00 10 versteht man jeweils unter: a) vorhandenem Alkoholgehalt (in %   vol) die Volumeneinheiten reinen Alkohols, die bei einer Temperatur von 20 ° C in 100   Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind; b) potentiellem Alkoholgehalt (in %  vol) die  Volumeneinheiten reinen Alkohols bei einer Temperatur von 20 ° C, die durch vollständiges Vergären  des in 100  Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können; c)  Gesamtalkoholgehalt (in %  vol) die Summe des vorhandenen und des potentiellen Alkoholgehalts; d)  natürlichem Alkoholgehalt (in %  vol) den Gesamtalkoholgehalt des betreffenden Erzeugnisses vor  jeglicher Anreicherung; e) % vol die Abkürzung für die Volumenkonzentration bei 20 ° C.  2. Für die  Anwendung der Unterposition 2204 30 10 gilt als "anderer Traubenmost, teilweise gegoren" das aus  der Gärung eines Traubenmosts hervorgehende Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr  als 1 %  vol und von weniger als drei Fünfteln seines Gesamtalkoholgehalts.  3. Für die Anwendung  der Unterpositionen 2204 21 und 2204 29:   A. Versteht man unter "Gesamttrockenmasse" die Summe an  Stoffen, ausgedrückt in Gramm und bezogen auf einen Liter, die - unter bestimmten physikalischen  Voraussetzungen - sich nicht verfluechtigen. Die Gesamttrockenmasse ist durch Dichtemessung bei  einer Temperatur von 20 ° C zu ermitteln. B.   a) Waren der Unterpositionen 2204 21 11 bis 2204 21  99 und 2204 29 12 bis 2204 29 99 verbleiben in der jeweiligen Unterposition, sofern die vorhandene  Gesamttrockenmasse, bezogen auf einen Liter, die nachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt:   I. 90  g oder weniger Gesamttrockenmasse je Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt  von 13 %  vol oder weniger;  II. 130  g oder weniger Gesamttrockenmasse je Liter, für Waren mit  einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 %  vol bis 15 %  vol; III. 130  g oder weniger  Gesamttrockenmasse je Liter, für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 %  vol  bis 18 %  vol;  IV. 330  g oder weniger Gesamttrockenmasse je Liter, für Waren mit einem  vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 %  vol bis 22 %  vol. Waren, deren Gehalt an  Gesamttrockenmasse die in den Ziffern  I, II, III und IV entsprechend dem jeweiligen Alkoholgehalt  vorgesehenen Hoechstmengen übersteigt, sind der jeweils nächstfolgenden Ziffer zuzuweisen. Waren,  deren Gehalt an Gesamttrockenmasse 330  g je Liter übersteigt, sind der Unterposition 2204 21 99  oder 2204 29 99 zuzuweisen. b) Die Bestimmungen des Absatzes a) gelten nicht für Waren der  Unterpositionen 2204 21 93, 2204 21 97, 2204 29 93 und 2204 29 97.  4. Zu den Unterpositionen 2204  21 11 bis 2204 21 99 und 2204 29 12 bis 2204 29 99 gehören z. B.:   a) Most aus frischen  Weintrauben, dessen Gärung durch Zusatz von Alkohol verhindert oder unterbrochen worden ist, d. h.  das Erzeugnis, das - einen vorhandenen Alkoholgehalt von 12 %  vol oder mehr, jedoch weniger als 15  %  vol aufweist,  und - durch Zusatz eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein gewonnen  wurde, zu einem ungegorenen Traubenmost mit einem natürlichen Alkoholgehalt von 8,5 %  vol oder  mehr gewonnen wird; b) Brennwein, d. h. das Erzeugnis, das   - einen vorhandenen Alkoholgehalt von  18 %  vol bis 24 %  vol aufweist, - ausschließlich dadurch gewonnen wird, daß einem Wein ohne  Restzucker ein nicht rektifiziertes, aus der Destillation von Wein hervorgegangenes Erzeugnis mit  einem vorhandenen Alkoholgehalt von 86 %  vol oder weniger zugesetzt wird,  und - einen Gehalt an  fluechtiger Säure von 1,50  g/l oder weniger, berechnet als Essigsäure, aufweist; c) Likörwein, d.  h. das Erzeugnis, das   - einen Gesamtalkoholgehalt von 17,5 %  vol oder mehr sowie einen  vorhandenen Alkoholgehalt von 15 %  vol bis 22 %  vol aufweist,  und - aus Traubenmost oder Wein  gewonnen wird, wobei diese Erzeugnisse von Rebsorten, die in dem Drittland ihrer Herkunft für die  Herstellung von Likörwein zugelassen sind, stammen und einen natürlichen Alkoholgehalt von 12 %   vol oder mehr aufweisen müssen: - durch Anwendung von Kälte  oder - durch den Zusatz folgender  Erzeugnisse während oder nach der Gärung: - eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein  gewonnen wurde, - eines konzentrierten Traubenmostes oder im Falle bestimmter Qualitätslikörweine  einer noch festzulegenden Liste, bei denen ein solches Verfahren von jeher angewandt wird, eines  Traubenmostes, der durch unmittelbare Einwirkung von Feuerwärme konzentriert worden ist und,  abgesehen von diesem Vorgang, der Definition von konzentriertem Traubenmost entspricht, - einer  Mischung dieser Erzeugnisse. Bestimmte Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste können  jedoch aus frischem, ungegorenem Traubenmost gewonnen werden, ohne daß dieser einen natürlichen  Alkoholgehalt von 12 %  vol oder mehr aufweisen muß.  5. Für die Anwendung der Unterpositionen 2204  21 11 bis 2204 21 78, 2204 21 81, 2204 21 82, 2204 29 12 bis 2204 29 58, 2204 29 81 und 2204 29 82  gelten als "Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete" Weine mit Ursprung aus der Europäischen  Gemeinschaft, die den Vorschriften der Verordnung (EWG) Nr. 823/87 des Rates vom 16.  März 1987 zur  Festlegung besonderer Vorschriften für Qualitätsweine bestimmter Anbaugebiete (ABl. Nr. L  84 vom  27. 3. 1987, S.  59) sowie den zur Durchführung dieser Verordnung erlassenen Bestimmungen  entsprechen und die in den einzelstaatlichen Regelungen definiert sind.  6. Als "konzentrierter  Traubenmost" im Sinne der Unterpositionen 2204 30 92 und 2204 30 96 gilt der Traubenmost, bei dem  der - unter Verwendung der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.  558/93 vorgesehenen Methode - bei  einer Temperatur von 20 °C auf dem Refraktometer abgelesene Trockenmassegehalt nicht unter 50,9  %  liegt.  7. Zu Position 2205 gehören nur die Wermutweine und anderen mit Pflanzen oder anderen  Stoffen aromatisierten Weine aus frischen Weintrauben, die einen vorhandenen Alkoholgehalt von 7  %  vol oder mehr aufweisen.  8. Für die Anwendung der Unterposition 2206 00 10 gilt als "Tresterwein"  das Erzeugnis, das durch die Gärung von nicht behandeltem, in Wasser aufgeschwemmtem Traubentrester  oder durch Auslaugen von gegorenem Traubentrester mit Wasser gewonnen wird.  9. Für die Anwendung  der Unterpositionen 2206 00 31 und 2206 00 39 gelten als "schäumend":   - gegorene Getränke in  Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind; - gegorene  Getränke in anderer Aufmachung mit einem Überdruck von 1,5  bar oder mehr, gemessen bei einer  Temperatur von 20 ° C. 10. Für die Anwendung der Unterpositionen 2209 00 11 und 2209 00 19 gilt als  "Weinessig" der Essig, der ausschließlich durch Essigsäuregärung aus Wein hergestellt wird und  einen Säuregehalt, berechnet als Essigsäure, von mindestens 60  g/l aufweist. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 23 RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE;  ZUBEREITETES  FUTTER Anmerkung 1. Zu Position  2309 gehören auch Erzeugnisse der zur Fütterung verwendeten Art,  anderweit weder genannt noch inbegriffen, die aus der Verarbeitung von pflanzlichen oder tierischen  Stoffen stammen und die durch die Verarbeitung die wesentlichen Merkmale der Ausgangsstoffe  verloren haben. Dies gilt nicht für pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und  Nebenerzeugnisse aus dieser Verarbeitung. Zusätzliche Anmerkungen 1. Zu Unterposition 2303 10 19  gehören nur Rückstände aus der Maisstärkegewinnung. Ausgenommen sind Mischungen aus Rückständen der  Maisstärkegewinnung mit Erzeugnissen von anderen Pflanzen oder mit Erzeugnissen aus Mais, die mit  anderen Verfahren als der Naßmüllerei zur Herstellung von Maisstärke gewonnen wurden. Diese  Rückstände können jedoch Rückstände aus der Maiskeimölgewinnung mittels naßmüllerischem Verfahren  sowie vom Sichten von Mais aus dem naßmüllerischen Verfahren bis zu einer Menge von 15  GHT und  Rückstände aus Maisquellwasser aus dem naßmüllerischen Verfahren einschließlich der Rückstände aus  Maisquellwasser, das zur Herstellung von Alkohol oder anderen Erzeugnissen aus Stärke gebraucht  wurde, enthalten. Ihr Stärkegehalt, bestimmt nach der Methode gemäß Anhang  I, Ziffer  1 der  Richtlinie 72/199/EWG der Kommission und bezogen auf die Trockenmasse, darf 28  GHT nicht  übersteigen. Der Fettgehalt, bestimmt nach der Methode  A in Anhang  I der Richtlinie 84/4/EWG der  Kommission und bezogen auf die Trockenmasse, darf 4,5  GHT nicht übersteigen. 2. Zu Unterposition  2306 90 91 gehören nur Rückstände aus der Gewinnung des Maiskeimöls, ausgenommen Erzeugnisse, die  solche Bestandteile des Maiskorns enthalten, die dem Rückstand nach der Gewinnung des Maiskeimöls  zugesetzt wurden und damit dem Verfahren der Gewinnung des Maiskeimöls nicht unterworfen wurden. 3.  Für die Anwendung der Unterpositionen 2307 00 11, 2307 00 19, 2308 90 11 und 2308 90 19 versteht  man jeweils unter:   - vorhandenem Alkoholgehalt (in %  mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols,  die in 100  Masseneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind; - potentiellem Alkoholgehalt (in %   mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols, die durch vollständiges Vergären des in 100   Masseneinheiten des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können; - Gesamtalkoholgehalt  (in %  mas) die Summe des vorhandenen Alkoholgehalts und des potentiellen Alkoholgehalts; - % mas:  die Abkürzung für den Massengehalt. 4. Für die Anwendung der Unterpositionen 2309 10 11 bis 2309 10  70 und 2309 90 31 bis 2309 90 70 gelten als Milcherzeugnisse die Waren der Positionen  0401, 0402,  0404, 0405, 0406 und der Unterpositionen 0403 10 02 bis 0403 10 36, 0403 90 11 bis 0403 90 69, 1702  10 und 2106 90 51. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 24 TABAK UND VERARBEITETE TABAKERSATZSTOFFE Anmerkung 1. Zu  Kapitel  24 gehören nicht Zigaretten für medizinische Zwecke (Kapitel 30). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT V MINERALISCHE STOFFEKAPITEL 25 SALZ;  SCHWEFEL; STEINE UND ERDEN; GIPS, KALK UND ZEMENT Anmerkungen 1. Zu Kapitel 25 gehören, soweit sich  aus den einzelnen Positionen oder der nachstehenden Anmerkung  4 nichts anderes ergibt, nur Stoffe  im Rohzustand sowie Stoffe, die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer Mittel, die Verunreinigungen  ausscheiden, ohne die Struktur der Stoffe zu verändern), gebrochen, gemahlen, zerrieben, gesichtet,  gesiebt oder durch Flotation, magnetische Trennung oder andere mechanische oder physikalische  Verfahren (ausgenommen Kristallisation) angereichert sind, jedoch nicht geröstete, gebrannte oder  durch Mischen gewonnene Stoffe und Stoffe, die eine weitergehende Bearbeitung erfahren haben, als  bei den einzelnen Positionen angegeben ist. Den Stoffen dieses Kapitels kann ein Antistaubmittel  zugesetzt sein, vorausgesetzt, daß dieser Zusatz die Ware nicht für bestimmte Verwendungszwecke  geeigneter macht als für den allgemeinen Gebrauch. 2. Zu Kapitel 25 gehören nicht:   a)  sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel (Position  2802); b) Farberden mit  einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als Fe2O3, von 70 GHT oder mehr (Position  2821); c)  Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels 30; d) zubereitete Riech-, Körperpflege- und  Schönheitsmittel (Kapitel 33); e) Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten (Position  6801),  Würfel und dergleichen für Mosaike (Position  6802), Tonschieferplatten zum Dachdecken oder zum  Verkleiden von Gebäuden (Position  6803); f) Edelsteine und Schmucksteine (Position  7102 oder  7103); g) künstliche Kristalle des Natriumchlorids oder des Magnesiumoxids (ausgenommen optische  Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5  g oder mehr der Position  3823; optische Elemente aus  Natriumchlorid oder Magnesiumoxid (Position  9001); h) Billardkreide (Position  9504); ij) Schreib-  und Zeichenkreide, Schneiderkreide (Position  9609). 3. Kommt für die Einreihung einer Ware sowohl  die Position  2517 als auch eine andere Position dieses Kapitels in Betracht, so ist die Ware der  Position  2517 zuzuweisen. 4. Zu Position  2530 gehören insbesondere: Vermiculit, Perlit und  Chlorite, nicht gebläht; Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt; natürlicher  Eisenglimmer, natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stücken) und natürlicher Bernstein;  wiedergewonnener Meerschaum und wiedergewonnener Bernstein, in Platten, Stäben, Stangen und  ähnlichen Formen, nicht weiter bearbeitet; Gagat (Jett); Strontiumcarbonat (Strontianit), auch  gebrannt, ausgenommen Strontiumoxid; Scherben und Bruch von keramisch hergestellten Waren. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 26 ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 26  gehören nicht: a) Schlacken und andere ähnliche Industrieabfälle, als Makadam aufbereitet (Position   2517); b) natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit), auch gebrannt (Position  2519); c)  Dephosphorationsschlacken des Kapitels  31; d) Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische  Wollen (Position  6806); e) Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen oder  Edelmetallplattierungen (Position  7112); f) aus Erzen erschmolzene Kupfer-, Nickel- und  Kobaltmatten (Abschnitt  XV). 2. Erze der Positionen  2601 bis 2617 sind Mineralien, die die  metallurgische Industrie zum Gewinnen von Quecksilber, von Metallen der Position  2844 oder von  Metallen der Abschnitte  XIV oder XV verwendet, auch wenn sie zu nichtmetallurgischen Zwecken  bestimmt sind. Sie dürfen jedoch nicht anders aufbereitet sein, als es bei Erzen für die  metallurgische Industrie üblich ist. 3. Zu Position  2620 gehören nur die Aschen und Rückstände,  die von der Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet  werden. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 27 MINERALISCHE BRENNSTOFFE, MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER  DESTILLATION;  BITUMINÖSE STOFFE; MINERALWACHSE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 27 gehören nicht: a)  isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen; chemisch reines Methan und Propan gehören  jedoch zu Position  2711; b) Arzneiwaren der Position 3003 oder 3004; c) Mischungen ungesättigter  Kohlenwasserstoffe der Position 3301, 3302 oder 3805. 2. Unter der Bezeichnung "Erdöl und Öl aus  bituminösen Mineralien" in der Position 2710 sind neben Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien  auch ähnliche Öle sowie vorwiegend aus Mischungen ungesättigter Kohlenwasserstoffe bestehende Öle  ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen, in denen die nicht-aromatischen  Bestandteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen.   Die Bezeichnung gilt  jedoch nicht für die fluessigen synthetischen Polyolefine, von denen bei der Vakuumdestillation bei  300  ° C - bezogen auf 1 013 Millibar - weniger als 60 RHT übergehen (Kapitel 39).  Unterpositions-Anmerkungen 1. Als "Anthrazit" im Sinne der Unterposition 2701 11 gilt Steinkohle  mit einem Gehalt an fluechtigen Bestandteilen von 14  RHT oder weniger (bezogen auf die trockene,  mineralstofffreie Substanz). 2. Als "bitumenhaltige Steinkohle" im Sinne der Unterposition 2701 12  gilt Steinkohle mit einem Gehalt an fluechtigen Bestandteilen von mehr als 14  RHT (bezogen auf die  trockene, mineralstofffreie Substanz) und einem Heizwert von 5 833 kcal/kg oder mehr (bezogen auf  die feuchte, mineralstofffreie Substanz). 3. Als "Benzole", "Toluole", "Xylole", "Naphthalin" und  "Phenole" im Sinne der Unterpositionen 2707 10, 2707 20, 2707 30, 2707 40 und 2707 60 gelten  Erzeugnisse, die mehr als 50 GHT Benzol bzw. Toluol, Xylol, Naphthalin oder Phenol enthalten.  Zusätzliche Anmerkungen () 1. Im Sinne der Position 2710 gelten als: a) "Leichtöle"  (Unterpositionen 2710 00 11 bis 2710 00 39) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach  ASTM D 86 bis 210 ° C einschließlich der Destillationsverluste mindestens 90 RHT übergehen; b)  "Spezialbenzine" (Unterpositionen 2710 00 21 und 2710 00 25) die Leichtöle nach Buchstabe a), die  keine Antiklopfmittel enthalten, mit einer Spanne von höchstens 60 ° C zwischen den beiden  Temperaturen, bei denen einschließlich der Destillationsverluste 5 und 90 RHT übergehen; c)  "Testbenzin" - white spirit - (Unterposition 2710 00 21) die Spezialbenzine nach Buchstabe b)  mit  einem Flammpunkt nach Abel-Pensky über 21 ° C (); d) "mittelschwere Öle" (Unterpositionen 2710 00  41 bis 2710 00 59) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 210 ° C  einschließlich der Destillationsverluste weniger als 90 RHT und bis 250 ° C mindestens 65 RHT  übergehen; e) "Schweröle" (Unterpositionen 2710 00 61 bis 2710 00 98) die Öle und Zubereitungen,  bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250 ° C einschließlich der Destillationsverluste weniger  als 65 RHT übergehen oder bei denen der Hundertsatz der Destillation bei 250 ° C nach dieser  Methode nicht ermittelt werden kann; f) "Gasöl" (Unterpositionen 2710 00 61 bis 2710 00 69) die  Schweröle nach Buchstabe e), bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 350 ° C einschließlich der  Destillationsverluste mindestens 85 RHT übergehen; g) "Heizöl" (Unterpositionen 2710 00 71 bis 2710  00 78) die Schweröle nach Buchstabe e), ausgenommen das Gasöl nach Buchstabe  f), deren Viskosität  V bei einer Farbe C nach Verdünnung: - den Wert der Zeile I der nachstehenden Tabelle nicht  übersteigt, wenn die Sulfatasche nach ASTM D 874 weniger als 1 % und die Verseifungszahl nach ASTM  D 939-54 weniger als 4 beträgt; - den Wert der Zeile II übersteigt, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D  97 10 ° C oder mehr beträgt; - zwischen den Werten der Zeilen I und II liegt oder dem Wert der  Zeile II gleich ist, wenn bei ihrer Destillation nach ASTM D 86 bei 300 ° C mindestens 25 RHT  übergehen oder, falls dabei weniger als 25 RHT übergehen, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 mehr  als minus 10 ° C beträgt. Dies gilt nur für Öle mit einer Farbe C nach Verdünnung von weniger als  2.   >PLATZ FÜR EINE TABELLE>  Die "Viskosität V" im Sinne dieser Anmerkung ist die kinematische  Viskosität bei 50 ° C in 10 P6  m²s P1 nach ASTM D 445. Die "Farbe C nach Verdünnung" im Sinne  dieser Anmerkung ist die Farbe nach ASTM D 1500 nach Verdünnung eines Raumhundertteils des  Erzeugnisses mit 99 RHT Tetrachlorkohlenstoff. Die Farbe muß unmittelbar nach der Verdünnung  ermittelt werden. Zu den Unterpositionen 2710 00 71 bis 2710 00 78 gehören nur Öle von natürlicher  Farbe. Zu diesen Unterpositionen gehören nicht die Schweröle nach Buchstabe e), bei denen sich  nicht ermitteln lässt: - der Hundertsatz der Destillation bei 250 ° C nach ASTM D 86 (Null gilt als  ein Hundertsatz); - oder die kinematische Viskosität bei 50 ° C nach ASTM D 445; - oder die Farbe C  nach Verdünnung nach ASTM D 1500. Diese Erzeugnisse gehören zu den Unterpositionen 2710 00 81 bis  2710 00 98. 2.Im Sinne der Position 2712 gilt als "rohes Vaselin" (Unterposition 2712 10 10)  Vaselin mit einer natürlichen Farbe dunkler als 4,5 nach ASTM D 1500. 3.Im Sinne der  Unterpositionen 2712 90 31 bis 2712 90 39 gelten als "roh" die Erzeugnisse:  a)deren Ölgehalt nach  ASTM D 721 mindestens 3,5 beträgt und deren Viskosität bei 100 ° C nach ASTM D 445 weniger als 9×10  P6 m²s P1 beträgt;  oder b)deren natürliche Farbe nach ASTM D 1500 dunkler als 3 ist und deren  Viskosität bei 100 ° C nach ASTM D 445 mindestens 9×10 P6 m² s P1 beträgt. 4.Als "begünstigte  Verfahren" im Sinne der Positionen 2710, 2711 und 2712 gelten:  a)die Vakuumdestillation; b)die  Redestillation zur weitgehenden Zerlegung; c)das Kracken; d)das Reformieren; e)die Raffination mit  Selektiv-Lösungsmitteln; f)die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder  Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen  mit von Natur aus aktiven Erden, mit Bleicherde oder Aktivkohle oder Bauxit; g)die Polymerisation;  h)die Alkylierung; ij)die Isomerisation; k)nur für Erzeugnisse der Unterpositionen 2710 00 61 bis  2710 00 98: das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff, wenn dabei der Schwefelgehalt der  Erzeugnisse um mindestens 85 % vermindert wird (Methode ASTM D 1266-59T); l)nur für Erzeugnisse der  Position 2710: das Entparaffinieren, ausgenommen einfaches Filtern; m)nur für Erzeugnisse der  Unterpositionen 2710 00 61 bis 2710 00 98: die Behandlung mit Wasserstoff bei einem Druck über 20  bar und bei einer Temperatur über 250 ° C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum  Entschwefeln, wenn dabei der Wasserstoff aktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die  Nachbehandlung von Schmierölen der Unterpositionen 2710 00 81 bis 2710 00 98 mit Wasserstoff (z.   B. Hydrofinishing oder Entfärbung) zur Verbesserung insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt  jedoch nicht als begünstigtes Verfahren; n)nur für Erzeugnisse der Unterpositionen 2710 00 71 bis  2710 00 78: die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation der Erzeugnisse nach ASTM D  86 bis 300 ° C einschließlich der Destillationsverluste weniger als 30 RHT übergehen. Gehen bei der  Destillation nach ASTM D 86 bis 300 ° C einschließlich der Destillationsverluste 30 RHT oder mehr  über und fallen bei der atmosphärischen Destillation Erzeugnisse der Unterpositionen 2710 00 11 bis  2710 00 39 oder 2710 00 41 bis 2710 00 59 an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der  Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei  der Abfertigung zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren und nach dem Zollsatz der Unterpositionen  2710 00 74 bis 2710 00 78 zu verzollen. In die Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse werden die  Erzeugnisse nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen  Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder in einem  anderen Verfahren chemisch umgewandelt werden; o)nur für Erzeugnisse der Unterpositionen 2710 00 81  bis 2710 00 98: die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung. Ist vor diesen Verfahren  aus technischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich, so gilt die Zollfreiheit nur für die Menge  der Erzeugnisse, die den oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden; bei der  Vorbehandlung auftretende Verluste bleiben unverzollt. 5.Fallen bei der chemischen Umwandlung oder  bei einer technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse der Positionen oder Unterpositionen 2707  10 10, 2707 20 10, 2707 30 10, 2707 50 10, 2710, 2711, 2712 10, 2712 20, 2712 90 31 bis 2712 90 90,  2713 90, 2901 10 10, 2902 20 10, 2902 30 10 und 2902 44 10 an, so ist die Teilmenge des  Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge dieser Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und  dem Zollwert bei der Abfertigung zur chemischen Umwandlung und nach dem Zollsatz "zu anderer  Verwendung" zu verzollen. In die Gesamtmenge werden die Erzeugnisse der Positionen 2710 bis 2712  nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden  festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren  chemischen Umwandlung unterworfen werden. 6.Die Unterposition 2710 00 85 gilt nur für Öle, die zum  Mischen mit anderen Ölen, Erzeugnissen der Position 3811 oder Verdickungsstoffen zum Herstellen von  Ölen, Fetten oder Schmiermitteln für den Absatz bestimmt sind. Die Unterposition 2710 00 85 gilt  nicht für Unternehmen, die nach ihrer Ausstattung die Zollfreiheit zur Bearbeitung in begünstigten  Verfahren (Zusätzliche Anmerkung  5) in Anspruch nehmen können. Das Unternehmen muß:  -mit  mindestens zwei Lagerbehältern für lose Grundöle, -mindestens einem Mischbehälter mit  Motorenantrieb, gegebenenfalls mit Heizvorrichtung, und der Möglichkeit zur Beigabe von Additives  -und mit den erforderlichen Konditionierungsgeräten ausgestattet sein.  Wenn das Mischen in  gemieteten Anlagen oder durch Lohnverarbeiter durchgeführt wird, sind die vorgenannten  Voraussetzungen hinsichtlich der Ausstattung ebenfalls erforderlich. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT VI ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND  VERWANDTER INDUSTRIENAnmerkungen 1.  a) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der  Warenbeschreibung der Position 2844 oder 2845 entsprechen, gehören zu diesen Positionen, auch wenn  andere Positionen der Nomenklatur in Betracht kommen. b) Vorbehaltlich des Buchstaben a) gehören  Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung der Position 2843 oder 2846 entsprechen, zu diesen  Positionen, auch wenn andere Positionen dieses Abschnitts in Betracht kommen. 2. Vorbehaltlich der  Anmerkung 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf  zu einer der Positionen 3004, 3005, 3006, 3212, 3303, 3304, 3305, 3306, 3307, 3506, 3707 oder 3808  gehören können, dieser Position zuzuweisen, auch wenn andere Positionen der Nomenklatur in Betracht  kommen. 3. Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen  bestehen, von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt  sind, durch Mischen ein Erzeugnis des Abschnitts  VI oder VII herzustellen, sind der für dieses  Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen unter der Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile:    a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind,  zusammen verwendet zu werden, b) zusammen gestellt werden und c) entweder aufgrund ihrer  Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend erkennbar sind. KAPITEL 28  ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE  VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN,  VON SELTENERDMETALLEN,  VON RADIOAKTIVEN ELEMENTEN ODER VON ISOTOPEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 28  gehören, soweit nichts anderes bestimmt ist, nur: a) isolierte chemische Elemente und isolierte  chemisch einheitliche Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten; b) wäßrige Lösungen  der unter Buchstabe a) genannten Erzeugnisse; c) andere Lösungen der unter Buchstabe a) genannten  Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen ausschließlich aus Sicherheits- oder  Transportgründen üblich und erforderlich ist, vorausgesetzt, daß der Zusatz des Lösungsmittels das  Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter macht als für den allgemeinen Gebrauch;  d) die unter den Buchstaben a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung  oder ihrem Transport notwendigen Stabilisierungsmittels; e) die unter den Buchstaben a) bis d)  genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus  Sicherheitsgründen ein Farbmittel zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze das  Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch.  2. Zu Kapitel 28 gehören ausser den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten und  Sulfoxylaten (Position 2831), den Carbonaten und Peroxocarbonaten anorganischer Basen (Position  2836), den Cyaniden, Cyanidoxiden und komplexen Cyaniden anorganischer Basen (Position 2837), den  Fulminaten, Cyanaten und Thiocyanaten anorganischer Basen (Position 2838), den organischen  Erzeugnissen der Positionen 2843 bis 2846 und den Carbiden (Position 2849), nur folgende  Kohlenstoffverbindungen:   a) Kohlenoxide, Hydrogencyanid, Knallsäure, Isocyansäure, Thiocyansäure  und andere einfache oder komplexe Cyanogensäuren (Position 2811); b) Kohlenstoffhalogenidoxide  (Position 2812); c) Kohlenstoffdisulfid (Position 2813); d) Thiocarbonate, Selenocarbonate,  Tellurocarbonate, Selenocyanate, Tellurocyanate, Tetrathiocyanatodiamminochromate (Reineckate) und  andere komplexe Cyanate anorganischer Basen (Position 2842); e) mit Harnstoff verfestigtes  Wasserstoffperoxid (Position 2847), Kohlenstoffoxysulfid, Thiocarbonylhalogenide, Cyan,  Cyanhalogenide und Cyanamid und seine Metallderivate (Position 2851), ausgenommen Calciumcyanamid,  auch rein (Kapitel  31). 3. Nicht zu diesem Kapitel gehören unter Berücksichtigung der Bestimmungen  der Anmerkung 1 zu Abschnitt VI:   a) Natriumchlorid und Magnesiumoxid, auch rein, und andere  Erzeugnisse des Abschnitts  V; b) organisch-anorganische Verbindungen, ausgenommen die in Anmerkung   2 genannten Verbindungen; c) die in den Anmerkungen 2, 3, 4 oder 5 zu Kapitel  31 genannten  Erzeugnisse; d) anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden und zu Position 3206  gehören; e) künstlicher Graphit (Position 3801); Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für  Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben der Position 3813; Tintenentferner in  Aufmachungen für den Einzelverkauf der Position 3823; künstliche Kristalle aus Halogensalzen der  Alkali- oder Erdalkalimetalle (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5  g  oder mehr der Position 3823; f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte  Steine, Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen (Positionen 7102 bis  7105) sowie Edelmetalle und deren Legierungen des Kapitels  71; g) Metalle, auch rein, und  Metallegierungen des Abschnitts  XV; h) optische Elemente, z.B. aus Halogensalzen der Alkali- oder  Erdalkalimetalle (Position  9001). 4. Zu Position 2811 gehören chemisch einheitliche komplexe  Säuren, die aus einer nichtmetallischen Säure des Teilkapitels  II und einer metallischen Säure des  Teilkapitels  IV bestehen. 5. Zu den Positionen 2826 bis 2842 gehören nur Salze und Peroxosalze  (Persalze) von Metallen und von Ammonium.   Zu Position 2842 gehören Doppel- oder Komplexsalze,  soweit nichts anderes bestimmt ist. 6. Zu Position 2844 gehören nur:   a) Technetium (Atomzahl   43), Promethium (Atomzahl  61), Polonium (Atomzahl  84) und alle Elemente mit einer höheren  Atomzahl als 84; b) natürliche oder künstliche radioaktive Isotope (einschließlich derjenigen der  Edelmetalle oder der unedlen Metalle der Abschnitte XIV und XV), auch untereinander gemischt; c)  anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope, auch chemisch nicht  einheitlich, auch untereinander gemischt; d) Legierungen, Dispersionen (einschließlich Cermets),  keramische Erzeugnisse und Mischungen, die diese Elemente oder Isotope oder deren anorganische oder  organische Verbindungen enthalten und die eine spezifische Radioaktivität von mehr als 74  Bq/g  (0,002  ìCi/g) aufweisen; e) verbrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (Stäbe, Kartuschen) von  Kernreaktoren; f) radioaktive Rückstände, auch wenn sie nicht verwertbar sind. Als "Isotope" im  Sinne dieser Anmerkung und des Wortlauts der Positionen 2844 und 2845 gelten: - isolierte Nuklide,  ausgenommen solche, die in der Natur als Mono-Isotope vorliegen; - Mischungen von Isotopen ein und  desselben Elements, die an einem oder mehreren dieser Isotope angereichert sind, also Elemente, bei  denen das natürliche Isotopenverhältnis künstlich verändert worden ist. 7. Zu Position 2848 gehören  Verbindungen von Phosphor und Kupfer (Kupferphosphide) mit einem Gehalt an Phosphor von mehr als 15  GHT. 8. Zu diesem Kapitel gehören chemische Elemente, z.B. Silicium und Selen, zur Verwendung in  der Elektronik dotiert, wenn sie in rohen gezogenen Formen oder in Form von Zylindern oder Stäben  vorliegen. Zu Scheiben, Plättchen oder ähnlichen Formen geschnitten gehören sie zu Position  3818.  Zusätzliche Anmerkung 1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gehören zu den in einer Unterposition  genannten Salzen auch die sauren und basischen Salze. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 29 ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 29  gehören, soweit nichts anderes bestimmt ist, nur: a) isolierte chemisch einheitliche organische  Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten; b) Isomerengemische der gleichen  organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), ausgenommen Isomerengemische  (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlenwasserstoffe (Kapitel   27); c) Erzeugnisse der Positionen 2936 bis 2939, Ether und Ester von Zuckern und ihre Salze der  Position 2940 und die Erzeugnisse der Position 2941, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind;  d) wäßrige Lösungen der unter den Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse; e) andere  Lösungen der unter den Buchstaben a), b) oder c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in  derartigen Lösungen ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen üblich und erforderlich  ist, vorausgesetzt, daß der Zusatz des Lösungsmittels das Erzeugnis nicht für bestimmte  Verwendungszwecke geeigneter macht als für den allgemeinen Gebrauch; f) die unter den Buchstaben  a), b), c), d) oder e) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem  Transport notwendigen Stabilisierungsmittels; g) die unter den Buchstaben a), b), c), d), e) oder  f) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus  Sicherheitsgründen ein Farbmittel oder ein Riechstoff zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß  diese Zusätze das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den  allgemeinen Gebrauch; h) folgende standardisierte Erzeugnisse zum Herstellen von Azofarbstoffen:  Diazoniumsalze, für diese Salze dienende Kupplungskomponenten und diazotierbare Amine und deren  Salze. 2. Zu Kapitel  29 gehören nicht:   a) Waren der Position 1504 oder Glycerin (Position 1520);  b) Ethylalkohol (Position 2207 oder 2208); c) Methan und Propan (Position 2711); d) die in der  Anmerkung 2 zu Kapitel 28 aufgeführten Kohlenstoffverbindungen; e) Harnstoff (Position 3102 oder  3105); f) Farbmittel pflanzlichen oder tierischen Ursprungs (Position 3203), synthetische  organische Farbmittel, synthetische organische Erzeugnisse von der als fluoreszierende Aufheller  oder als Luminophore verwendeten Art (Position 3204) sowie Färbemittel in Formen oder Packungen für  den Einzelverkauf (Position 3212); g) Enzyme (Position 3507); h) Metaldehyd, Hexamethylentetramin  und ähnliche Erzeugnisse, in Täfelchen, Stäbchen oder ähnlichen Formen, aus denen sich ihre  Verwendung als Brennstoff ergibt, sowie fluessige Brennstoffe und brennbare Flüssiggase in  Behältnissen von der zum Auffuellen oder Wiederauffuellen von Feuerzeugen oder Feueranzuendern  verwendeten Art, mit einem Fassungsvermögen von 300  cm³ oder weniger (Position 3606); ij)  Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder  -bomben der Position 3813; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Position 3823;  k) optische Elemente, z.B. aus Ethylendiamintartrat (Position 9001). 3. Kommen für ein Erzeugnis  zwei oder mehr Positionen dieses Kapitels in Betracht, so ist es der letzten dieser Positionen  zuzuweisen. 4. In den Positionen 2904 bis 2906, 2908 bis 2911 und 2913 bis 2920 umfasst jede  Erwähnung der Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate auch die Mischderivate, wie  Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitrosulfo- und Nitrosulfohalogenderivate. Nitro- oder Nitrosogruppen  gelten nicht als "Stickstoffunktionen" im Sinne der Position  2929.   Im Sinne der Positionen   2911, 2912, 2914, 2918 und 2922 ist der Begriff "Sauerstoffunktionen" auf diejenigen Funktionen  (die charakteristischen organischen Gruppen, die Sauerstoff enthalten) beschränkt, die in den  Positionen  2905 bis 2920 genannt sind. 5.   a) Aus organischen Verbindungen mit Säurefunktion der  Teilkapitel I bis VII mit organischen Verbindungen der gleichen Teilkapitel gebildete Ester sind  der letzten Position dieser Teilkapitel zuzuweisen, die für eine ihrer Komponenten in Betracht  kommt; b) aus Ethanol oder Glycerin mit organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel   I bis VII gebildete Ester sind wie die entsprechende Verbindung mit Säurefunktion einzureihen; c)  vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Abschnitt VI und der Anmerkung  2 zu Kapitel  28 sind: 1)  anorganische Salze organischer Verbindungen, wie solche mit Säure-, Phenol- oder Enolfunktion oder  organische Basen, der Teilkapitel  I bis X oder der Position  2942, der für die organische  Verbindung in Betracht zu ziehenden Position zuzuweisen; 2) Salze, die durch Reaktion von  organischen Verbindungen der Teilkapitel  I bis X oder der Position  2942 miteinander entstanden  sind, der letzten Position dieses Kapitels zuzuweisen, die für die Base oder die Säure  (einschließlich von Verbindungen mit Phenol- oder Enolfunktion), aus der sie gebildet sind, in  Betracht kommt; d) Metallalkoholate sind wie die entsprechenden Alkohole einzureihen, ausgenommen  solche von Ethanol und Glycerin (Position  2905); e) die Halogenide der Carbonsäuren sind derselben  Position zuzuweisen wie die entsprechenden Säuren. 6. Die Verbindungen der Positionen 2930 und 2931  sind organische Verbindungen, deren Moleküle ausser Wasserstoff-, Sauerstoff- oder Stickstoffatomen  unmittelbar an den Kohlenstoff gebundene andere Nichtmetallatome oder Metallatome (z.B. Schwefel,  Arsen, Quecksilber oder Blei) enthalten.   Zu den Positionen 2930 (organische Thioverbindungen) und  2931 (andere organisch-anorganische Verbindungen) gehören nicht solche Sulfo- oder Halogenderivate  (einschließlich Mischderivate), die, abgesehen von Wasserstoff, Sauerstoff oder Stickstoff, in  unmittelbarer Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel- oder Halogenatome enthalten, die ihnen den  Charakter von Sulfo- oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate) verleihen. 7. Zu den  Positionen 2932, 2933 und 2934 gehören nicht Epoxide mit dreigliedrigem Ring, Ketonperoxide,  cyclische Polymere der Aldehyde oder der Thioaldehyde, Anhydride mehrbasischer Carbonsäuren,  cyclische Ester mehrwertiger Alkohole oder mehrwertiger Phenole mit mehrbasischen Säuren und Imide  mehrbasischer Säuren.   Die vorstehenden Bestimmungen gelten nur, wenn die im Ring sich befindenden  Heteroatome ausschließlich aus den hier aufgezählten Cyclisierungsfunktionen stammen.  Unterpositions-Anmerkung 1. Innerhalb einer Position dieses Kapitels sind die Derivate einer  chemischen Verbindung (oder einer Gruppe chemischer Verbindungen) derselben Unterposition wie diese  Verbindung (oder Gruppe von Verbindungen) zuzuweisen, wenn sie nicht durch eine andere  Unterposition genauer erfasst werden und in der gleichen Gliederungsstufe von Unterpositionen keine  Unterposition "andere" besteht. Zusätzliche Anmerkung 1. Als "Hormone der Nebennierenrinde" im  Sinne der Unterposition 2937 22 00 gelten natürliche oder synthetisch hergestellte Hormone der  Nebennierenrinde und ihre Derivate, sofern letztere eine Hormonwirkung behalten. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 30 PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 30  gehören nicht: a) Nahrungsmittel oder Getränke (wie diätetische, diabetische oder angereicherte  Lebensmittel, Ergänzungslebensmittel, tonische Getränke und Mineralwasser) (Abschnitt  IV); b)  besonders gebrannter oder fein gemahlener Gips, von der in der Zahnheilkunde verwendeten Art  (Position  2520); c) destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen etherischer Öle, von der  für medizinische Zwecke verwendeten Art (Position  3301); d) Zubereitungen der Positionen  3303 bis  3307, auch mit therapeutischen oder prophylaktischen Eigenschaften; e) Seifen oder andere  Erzeugnisse der Position  3401 mit medikamentösen Zusätzen; f) Zubereitungen auf der Grundlage von  Gips, von der in der Zahnheilkunde verwendeten Art (Position  3407); g) Blutalbumin, nicht zu  therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet (Position  3502). 2. Bei Anwendung der  Positionen  3003 und  3004 und der Anmerkung 3 Buchstabe  d) dieses Kapitels gelten:   a) als  ungemischte Erzeugnisse: 1) wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse; 2) alle Erzeugnisse der  Kapitel 28 oder 29; 3) einfache Pflanzenauszuege der Position  1302, nur auf einen bestimmten  Wirkungswert eingestellt oder in einem beliebigen Lösungsmittel gelöst; b) als gemischte  Erzeugnisse:   1) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel); 2)  Pflanzenauszuege, durch Behandlung von Mischungen pflanzlicher Stoffe erhalten; 3) Salze und  konzentrierte Wässer, durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten. 3. Zu Position  3006  gehören nur die nachstehend aufgeführten Erzeugnisse, die dieser Position und keiner anderen  Position der Nomenklatur zuzuweisen sind:   a) steriles Catgut, ähnliches steriles Nahtmaterial und  sterile Klebstoffe für organische Gewebe, die in der Chirurgie zum Schließen von Wunden verwendet  werden; b) sterile Laminariastifte und -tampons; c) sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu  chirurgischen oder zahnärztlichen Zwecken; d) Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Reagenzien  zur Verwendung am Patienten, soweit es sich um ungemischte dosierte oder für die gleichen Zwecke  verwendbare, aus zwei oder mehr Stoffen gemischte Erzeugnisse handelt; e) Reagenzien zum Bestimmen  der Blutgruppen oder Blutfaktoren; f) Zahnzement und andere Zahnfuellstoffe; Zement zum  Wiederherstellen von Knochen; g) Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste  Hilfe; h) empfängnisverhütende chemische Zubereitungen auf der Grundlage von Hormonen oder  Spermiziden. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 31 DÜNGEMITTEL Anmerkungen 1. Zu Kapitel 31 gehören nicht: a)  Tierblut der Position  0511; b) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in  den nachstehenden Anmerkungen 2  A, 3  A, 4  A oder 5 genannten Erzeugnisse; c) künstliche  Kristalle aus Kaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5  g oder  mehr der Position  3823; optische Elemente aus Kaliumchlorid (Position  9001). 2. Zu Position 3102  gehören - vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Position  3105 vorgesehen aufgemacht sind  - nur:   A. folgende Erzeugnisse: 1) Natriumnitrat (Natronsalpeter), auch rein; 2) Ammoniumnitrat  (Ammonsalpeter), auch rein; 3) Doppelsalze aus Ammoniumsulfat und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter),  auch rein; 4) Ammoniumsulfat, auch rein; 5) Doppelsalze (auch rein) oder Mischungen aus  Calciumnitrat (Kalksalpeter) und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter); 6) Doppelsalze (auch rein) oder  Mischungen aus Calciumnitrat (Kalksalpeter) und Magnesiumnitrat (Magnesiumsalpeter); 7)  Calciumcyanamid (Kalkstickstoff), auch rein, auch mit Öl getränkt; 8) Harnstoff, auch rein; B.  Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen; C. Düngemittel,  die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen der Absätze A und B mit Kreide, Gips  oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen; D. fluessige Düngemittel, die aus  wäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen von Erzeugnissen der Absätze  A  2 oder A  8 oder von  Mischungen dieser Erzeugnisse bestehen. 3. Zu Position 3103 gehören - vorausgesetzt, daß die  Erzeugnisse nicht wie in Position  3105 vorgesehen aufgemacht sind - nur:   A. folgende  Erzeugnisse: 1) Dephosphorationsschlacken; 2) natürliche Phosphate der Position  2510, geröstet,  gebrannt oder weitergehend thermisch behandelt, als zum Entfernen von Verunreinigungen  erforderlich; 3) Superphosphate (einfache, doppelte oder dreifache); 4)  Calciumhydrogenorthophosphat mit einem Gehalt an Fluor, bezogen auf den wasserfreien Stoff, von 0,2   GHT oder mehr; B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A  bestehen, ohne Rücksicht auf den Fluorgehalt; C. Düngemittel, die aus Mischungen von Erzeugnissen  der Absätze A und B mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen,  ohne Berücksichtigung des Fluorgehalts. 4. Zu Position 3104 gehören - vorausgesetzt, daß die  Erzeugnisse nicht wie in Position  3105 vorgesehen aufgemacht sind - nur:   A. folgende  Erzeugnisse: 1) natürliche rohe Kalisalze (z.B. Carnallit, Kainit, Sylvinit); 2) Kaliumchlorid,  auch rein, vorbehaltlich der Anmerkung  1 Buchstabe  c); 3) Kaliumsulfat, auch rein; 4)  Kaliummagnesiumsulfat, auch rein; B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des  Absatzes A bestehen. 5. Ammoniumdihydrogenorthophosphat (Monoammoniumphosphat) und  Diammoniumhydrogenorthophosphat (Diammoniumphosphat), auch rein, und Mischungen dieser Erzeugnisse  untereinander gehören zu Position  3105. 6. Als "andere Düngemittel" im Sinne der Position  3105  gelten nur Erzeugnisse von der als Düngemittel verwendeten Art, die als Hauptbestandteil einen oder  mehrere der düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor oder Kalium enthalten. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 32 GERB- UND FARBSTOFFAUSZUEGE; TANNINE UND IHRE  DERIVATE;  FARBSTOFFE, PIGMENTE UND ANDERE FARBMITTEL;  ANSTRICHFARBEN UND LACKE; KITTE; TINTEN Anmerkungen 1.  Zu Kapitel 32 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente und Verbindungen  (ausgenommen Waren der Position  3203 oder 3204, anorganische Erzeugnisse von der als Luminophore  verwendeten Art (Position  3206), Glas aus geschmolzenem Quarz oder aus anderem geschmolzenen  Siliciumdioxid in Formen im Sinne der Position  3207 und Färbemittel sowie andere Farbmittel in  Formen oder Packungen für den Einzelverkauf der Position  3212); b) Tannate und andere  Tanninderivate der in den Positionen  2936 bis 2939, 2941 oder 3501 bis 3504 erfassten Erzeugnisse;  c) Asphaltmastix und andere bituminöse Mastix (Position  2715). 2. Zu Position 3204 gehören  Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen und Kupplungskomponenten für diese Salze, zum  Herstellen von Azofarbstoffen. 3. Zu den Positionen 3203, 3204, 3205 und 3206 gehören auch  Zubereitungen auf der Grundlage von Farbmitteln (einschließlich, soweit es die Position  3206  betrifft, Pigmente der Position  2530 oder des Kapitels  28, Metallflitter und Metallpulver) von  der zum Färben beliebiger Stoffe oder zum Herstellen von Farbzubereitungen verwendeten Art. Zu  diesen Positionen gehören jedoch weder in nichtwäßrigen Medien dispergierte fluessige oder  pastenförmige Pigmente von der zum Herstellen von Anstrichfarben verwendeten Art (Position  3212)  noch die anderen Zubereitungen der Positionen  3207, 3208, 3209, 3210, 3212, 3213 oder 3215. 4. Zu  Position 3208 gehören Lösungen von Erzeugnissen der Positionen 3901 bis 3913 (ausgenommen  Collodium) in fluechtigen organischen Lösungsmitteln, wenn der Anteil des Lösungsmittels 50  GHT der  Lösung übersteigt. 5. Zu den "Farbmitteln" im Sinne dieses Kapitels gehören nicht Erzeugnisse, die  als Füllstoffe in Ölfarben verwendet werden, auch wenn sie als Farbpigmente in Wasserfarben dienen  können. 6. Im Sinne der Position  3212 sind "Prägefolien" nur Folien von der zum Bedrucken von  Bucheinbänden oder Hutschweißledern verwendeten Art, bestehend aus:   a) Metallpulver (auch  Edelmetallpulver) oder Pigmenten in dünnen Blättern, die durch Leim, Gelatine oder andere  Bindemittel zusammengehalten werden; oder b) Metallen (auch Edelmetallen) oder Pigmenten, die auf  eine als Unterlage dienende Folie aus Stoffen aller Art aufgebracht sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 33 ETHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE; ZUBEREITETE RIECH-,   KÖRPERPFLEGE- ODER SCHÖNHEITSMITTEL Anmerkungen 1. Zu Kapitel 33 gehören nicht: a) zusammengesetzte  alkoholhaltige Zubereitungen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art (Position 2208);  b) Seifen und andere Erzeugnisse der Position 3401; c) Balsam-, Holz- oder Sulfatterpentinöl und  andere Erzeugnisse der Position 3805. 2. Zu den Positionen 3303 bis 3307 gehören insbesondere  Erzeugnisse, auch ungemischt (ausgenommen destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen  etherischer Öle), die zur Verwendung als Erzeugnisse dieser Positionen geeignet und zu diesem Zweck  für den Einzelverkauf aufgemacht sind. 3. Als "zubereitete Riech-, Körperpflege- oder  Schönheitsmittel" im Sinne der Position  3307 gelten - unter anderem - folgende Erzeugnisse: kleine  Säckchen mit Teilen von Aromapflanzen; duftende zubereitete Räuchermittel; parfümierte Papiere oder  Schminkpapiere; Lösungen für Kontaktlinsen oder künstliche Augen; mit Riechmitteln oder Schminken  getränkte, bestrichene oder überzogene Watte, Filze oder Vließtoffe; zubereitete  Körperpflegemittel für Tiere. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 34 SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE,  ZUBEREITETE  WASCHMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL,  KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE,  SCHUHCREME,  SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN,  KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN, "DENTALWACHS" UND  ZUBEREITUNGEN  FÜR ZAHNÄRZTLICHE ZWECKE AUF DER GRUNDLAGE VON GIPS Anmerkungen 1. Zu Kapitel 34  gehören nicht: a) genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten  oder Ölen von der als Form- oder Trennöle verwendeten Art (Position 1517); b) isolierte chemisch  einheitliche Verbindungen; c) Haarwaschmittel (Shampoo), Zahnpflegemittel, Rasiercreme und -schaum  und Badezusatzmittel, Seife oder andere organische grenzflächenaktive Stoffe enthaltend (Position   3305, 3306 oder 3307). 2. Im Sinne der Position 3401 umfasst die Bezeichnung "Seifen" nur  wasserlösliche Seifen. Die Seifen und anderen Erzeugnisse dieser Position können auch Zusätze  enthalten (z.B. Stoffe mit desinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften, Füllstoffe,  Heilmittel). Erzeugnisse, die Stoffe mit scheuernden Eigenschaften enthalten, gehören jedoch nur  dann zu dieser Position, wenn sie in Form von Tafeln, Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren  vorliegen. In anderen Formen sind sie als Scheuerpasten oder -pulver oder ähnliche Zubereitungen  der Position  3405 zuzuweisen. 3. "Grenzflächenaktive Stoffe" im Sinne der Position 3402 sind  Erzeugnisse, die, wenn man sie in einer Konzentration von 0,5 % bei einer Temperatur von 20 C mit  Wasser mischt und eine Stunde bei derselben Temperatur stehenlässt,   a) eine durchsichtige oder  durchscheinende Flüssigkeit oder eine stabile Emulsion ohne Abscheidung unlöslicher Stoffe geben   und b) die Oberflächenspannung des Wassers auf 4,5×10 P2 N/m (45  dyn/cm) oder weniger herabsetzen.  4. "Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien" im Sinne der Position  3403 sind die in der Anmerkung   2 zu Kapitel  27 beschriebenen Erzeugnisse. 5. Vorbehaltlich der nachstehend aufgeführten  Ausnahmen sind "künstliche Wachse und zubereitete Wachse" im Sinne der Position  3404 nur:   A.  durch ein chemisches Verfahren hergestellte organische Erzeugnisse mit den Eigenschaften von  Wachsen, auch wasserlöslich; B. durch Mischen verschiedener Wachse untereinander hergestellte  Erzeugnisse; C. Erzeugnisse mit den Eigenschaften von Wachsen auf der Grundlage von Wachsen oder  Paraffin, die ausserdem Fette, Harze, mineralische oder andere Stoffe enthalten. Zu Position 3404  gehören jedoch nicht: a) Erzeugnisse der Positionen 1516, 1519 oder 3402, auch wenn sie die  Eigenschaften von Wachsen aufweisen; b) ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse, auch  raffiniert oder gefärbt, der Position  1521; c) Mineralwachse und ähnliche Erzeugnisse der Position   2712, auch untereinander gemischt oder nur gefärbt; d) mit einer Flüssigkeit gemischte oder in  einem fluessigen Medium dispergierte oder gelöste Wachse (Positionen  3405, 3809 usw.). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 35 EIWEISSSTOFFE; MODIFIZIERTE STÄRKE; KLEBSTOFFE; ENZYME  Anmerkungen 1. Zu Kapitel 35 gehören nicht: a) Hefen (Position 2102); b) Bestandteile (Fraktionen)  des Blutes (ausgenommen nicht zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitetes  Blutalbumin), Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels  30; c) Enzymzubereitungen zum  Vorgerben (Position  3202); d) zubereitete enzymatische Waschmittel und Waschhilfsmittel und andere  Erzeugnisse des Kapitels  34; e) gehärtete Eiweißstoffe (Position  3913); f) Druckerzeugnisse auf  Gelatine als Trägermaterial (Kapitel  49). 2. "Dextrine" im Sinne der Position 3505 sind  Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern, berechnet als Dextrose, von 10  %  oder weniger, bezogen auf die Trockenmasse.   Erzeugnisse mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern  von mehr als 10  % gehören zu Position  1702. Zusätzliche Anmerkung 1. Zu Position 3504 gehören  insbesondere Konzentrate aus Milcheiweiß mit einem Proteingehalt, bezogen auf die Trockenmasse, von  mehr als 85  GHT. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 36 PULVER UND SPRENGSTOFFE; PYROTECHNISCHE ARTIKEL; ZUENDHÖLZER;   ZUENDMETALLEGIERUNGEN; LEICHT ENTZUENDLICHE STOFFE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 36 gehören nicht  isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in der Anmerkung  2 Buchstabe  a)  oder b) aufgeführten Erzeugnisse. 2. Als "Waren aus leicht entzuendlichen Stoffen" im Sinne der  Position  3606 gelten ausschließlich: a) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse  in Tabletten, Stäbchen oder ähnlichen Formen, aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt;  Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol und ähnliche zubereitete Brennstoffe, fest oder  pastenförmig; b) fluessige Brennstoffe und brennbare Flüssiggase, in Behältnissen von der zum  Auffuellen oder Wiederauffuellen von Feuerzeugen oder Anzuendern verwendeten Art mit einem  Fassungsvermögen von 300  cm³ oder weniger; c) Pech- und Harzfackeln, Kohlenanzuender und ähnliche  Erzeugnisse. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 37 ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN ODER KINEMATOGRAPHISCHEN  ZWECKEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren. 2. Im Kapitel 37  bezieht sich der Begriff "photographisch" auf ein Verfahren zum Herstellen sichtbarer Bilder durch  unmittelbares oder mittelbares Einwirken von Licht oder anderen Strahlenarten auf lichtempfindliche  Oberflächen. Zusätzliche Anmerkungen 1. Bei Tonfilmen, die getrennt als Bild- und Tonband eingehen,  ist jedes Band für sich getrennt nach seiner Beschaffenheit einzureihen. 2. Als "Wochenschaufilme"  im Sinne der Unterposition 3706 90 51 gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330  m, die  aktuelle Ereignisse, z.B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen, sportlichen,  militärischen, wissenschaftlichen, literarischen, volkskundlichen, touristischen oder  gesellschaftlichen Charakters, darstellen. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 38 VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE Anmerkungen  1. Zu Kapitel  38 gehören nicht: a) isolierte chemisch einheitliche Elemente oder Verbindungen,  ausgenommen die nachstehend aufgeführten: 1) künstlicher Graphit (Position  3801); 2) Insektizide,  Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel und Pflanzenwuchsregulatoren,  Desinfektionsmittel und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen der in Position 3808  beschriebenen Art; 3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von  Feuerlöschgranaten oder Feuerlöschbomben (Position  3813); 4) die nachstehend in der Anmerkung 2  Buchstabe  a) oder c) aufgeführten Erzeugnisse; b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und  Lebensmitteln oder anderen Stoffen mit Nährwert, von der zum Zubereiten von Lebensmitteln für die  menschliche Ernährung verwendeten Art (im allgemeinen Position  2106); c) Arzneiwaren (Position   3003 oder 3004). 2. Zu Position  3823 und nicht zu anderen Positionen der Nomenklatur gehören:   a)  künstliche Kristalle aus Magnesiumoxid oder aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle  (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5  g oder mehr; b) Fuselöle; Dippelöl;  c) Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf; d) Korrekturlacke für Dauerschablonen und  andere Korrekturfluessigkeiten, in Aufmachungen für den Einzelverkauf; e) schmelzbare  Temperaturmesser für Öfen (z.B. Segerkegel). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT VII KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS;  KAUTSCHUK  UND WAREN DARAUSAnmerkungen 1. Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander  getrennten Bestandteilen bestehen, von denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die  erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder  VII  herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Position zuzuweisen unter der  Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile: a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung  eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen verwendet zu werden, b) zusammen gestellt werden  und c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander  ergänzend erkennbar sind. 2. Mit Ausnahme der Waren der Position 3918 oder 3919 sind Kunststoffe,  Kautschuk und Waren daraus, mit Motiven, Buchstaben oder bildlichen Darstellungen bedruckt, die im  Hinblick auf den eigentlichen (ursprünglichen) Gebrauch der Waren nicht nur nebensächlich sind, dem  Kapitel  49 zuzuweisen. KAPITEL 39 KUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS Anmerkungen  1. Als "Kunststoffe"  gelten in der Nomenklatur die Stoffe der Positionen 3901 bis 3914, die im Zeitpunkt der  Polymerisation oder in einem späteren Stadium unter einer äusseren Einwirkung (im allgemeinen Wärme  und Druck, falls erforderlich auch unter Zuhilfenahme von Lösungsmitteln oder Weichmachern) durch  Gießen, Pressen, Strangpressen, Walzen oder ein anderes Verfahren eine Form erhalten können oder  erhalten haben, die auch nach Beendigung der äusseren Einwirkung erhalten bleibt. Der Begriff  "Kunststoffe" umfasst in der Nomenklatur auch Vulkanfiber. Dagegen ist dieser Begriff nicht  anwendbar auf Stoffe, die als Spinnstoffe des Abschnitts  XI gelten.  2. Zu Kapitel 39 gehören  nicht:   a) Wachse der Position 2712 oder 3404; b) isolierte chemisch einheitliche organische  Verbindungen (Kapitel  29); c) Heparin oder seine Salze (Position 3001); d) Prägefolien der  Position 3212; e) organische grenzflächenaktive Stoffe oder Zubereitungen der Position 3402; f)  Schmelzharze und Harzester (Position 3806); g) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels  40  und Waren daraus; h) Sattlerwaren (Position 4201), Koffer, Handtaschen oder andere Behältnisse der  Position 4202; ij) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels  46; k) Wandverkleidungen der  Position 4814; l) Erzeugnisse des Abschnitts XI (Spinnstoffe und Waren daraus); m) Waren des  Abschnitts XII (z.B. Schuhe und Schuhteile, Kopfbedeckungen und Teile davon, Regenschirme,  Sonnenschirme, Spazierstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon); n) Phantasieschmuck der  Position 7117; o) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren); p)  Teile von Beförderungsmitteln des Abschnitts XVII; q) Waren des Kapitels 90 (z.B. optische  Elemente, Brillenfassungen, Zeicheninstrumente); r) Waren des Kapitels 91 (z.B. Gehäuse für Uhren  und andere Uhrmacherwaren); s) Waren des Kapitels 92 (z.B. Musikinstrumente und Teile davon); t)  Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper, Reklameleuchten, vorgefertigte Gebäude); u)  Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); v) Waren des Kapitels 96 (z.B.  Bürsten, Knöpfe, Reißverschlüsse, Kämme, Mundstücke und Rohre für Tabakpfeifen, Zigarettenspitzen  oder dergleichen, Teile von Isolierflaschen, Kugelschreiber, Füllhalter, Drehbleistifte).  3. Zu  den Positionen 3901 bis 3911 gehören nur durch chemische Synthese hergestellte Erzeugnisse der  folgenden Kategorien:   a) fluessige synthetische Polyolefine, bei deren Destillation weniger als 60  RHT bis 300 ° C übergehen, nach Umrechnung auf 1 013  mbar, wenn eine Vakuumdestillation  durchgeführt wird (Positionen 3901 und 3902); b) niedrig polymerisierte Harze vom Cumaron-Inden-Typ  (Position 3911); c) andere synthetische Polymere aus durchschnittlich fünf oder mehr monomeren  Einheiten; d) Silicone (Position 3910); e) Resole (Position 3909) und andere Prepolymere.  4. Im  Sinne des Kapitels 39 sind, wenn nichts anderes bestimmt ist, Copolymere (einschließlich  Copolykondensate, Copolyadditionserzeugnisse, Blockcopolymere und Pfropfcopolymere) und  Polymergemische der Position zuzuweisen, welche die Polymere desjenigen Comonomers erfasst, das  gewichtsmässig überwiegt gegenüber jedem anderen einzelnen Comonomeren, wobei Comonomere, deren  Polymere zu derselben Position gehören, so betrachtet werden, als bestuenden sie nur aus einem  einzigen Comonomer.   Wenn kein einzelnes Comonomer überwiegt, sind Copolymere oder Polymergemische  der letzten der in Betracht kommenden Position zuzuweisen. Als "Copolymere" gelten alle Polymere,  bei denen kein einzelnes Monomer  95 GHT oder mehr zum Gesamtpolymergehalt beiträgt.  5. Chemisch  modifizierte Polymere - das sind solche, bei denen nur an den Seiten der Hauptpolymerkette  Änderungen durch chemische Reaktionen vorgenommen wurden - sind derjenigen Position zuzuweisen, die  das nichtmodifizierte Polymer erfasst. Diese Bestimmung gilt nicht für Pfropfcopolymere.  6. Als  "Primärformen" im Sinne der Positionen 3901 bis 3914 gelten nur folgende Formen:   a) Flüssigkeiten  und Pasten, einschließlich Dispersionen (Emulsionen und Suspensionen) und Lösungen; b) Blöcke von  unregelmässiger Form, Brocken, Krümel, Pulver (einschließlich Formmassen), Granulate, Flocken und  ähnliche lose Formen.  7. Zu Position 3915 gehören nicht Abfälle, Schnitzel und Bruch eines  einzelnen thermoplastischen Stoffes, die in Primärformen umgewandelt wurden (Positionen 3901 bis  3914).  8. Als "Rohre und Schläuche" im Sinne der Position 3917 gelten Hohlprodukte, die Halb- oder  Fertigerzeugnisse sind (z.B. gerippte Gartenschläuche, perforierte Rohre), wie sie üblicherweise  zum Leiten, Befördern und Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten dienen. Diese Bezeichnungen  erfassen auch schlauchförmige Wursthüllen und andere flachliegende Rohre und Schläuche. Mit  Ausnahme der letztgenannten Erzeugnisse gelten jedoch solche mit einem anderen als runden, ovalen,  rechteckigen (mit einer Länge von nicht mehr als dem 1,5-fachen der Breite) oder ein regelmässiges  Vieleck aufweisenden Innenquerschnitt als Profile und nicht als Rohre oder Schläuche.  9. Als  "Wand- oder Deckenverkleidungen aus Kunststoffen" im Sinne der Position 3918 gelten zur  Verschönerung von Wänden oder Decken geeignete Erzeugnisse in Rollen mit einer Breite von 45  cm  oder mehr, die aus dauerhaft auf einem Träger aus anderen Stoffen als Papier befestigtem Kunststoff  bestehen und deren Kunststoffschicht (auf der Schauseite) gemasert, geprägt, farbig gemustert, mit  Motiven bedruckt oder anders verziert ist. 10. Als "Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und  Streifen" im Sinne der Positionen 3920 und 3921 gelten ausschließlich Tafeln, Platten, Folien,  Filme, Bänder und Streifen (ausgenommen solche des Kapitels  54) und Blöcke von regelmässiger  geometrischer Form, auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet, nicht geschnitten oder  lediglich rechteckig oder quadratisch geschnitten (auch wenn sie dadurch den Charakter von  Fertigwaren erhalten haben), aber nicht weiter bearbeitet. 11. Zu Position 3925 gehören nur die  nachstehend aufgeführten Waren, soweit sie nicht in vorhergehenden Positionen des Teilkapitels  II  erfasst sind:   a) Sammelbehälter, Tanks (einschließlich Klärtanks), Bottiche und ähnliche Behälter,  mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300  l; b) Bauelemente, wie sie z.B. zum Herstellen von  Fußböden, Mauern, Trennwänden, Decken und Bedachungen verwendet werden; c) Regenrinnen und deren  Zubehör; d) Türen, Fenster und deren Rahmen, Verkleidungen und Schwellen; e) Geländer, Zäune und  ähnliche Absperrungen; f) Fensterläden, Jalousien (einschließlich Jalousetten) und ähnliche Waren,  und deren Teile und Zubehör; g) grosse Regale, zur Montage und zum festen Einbau z.B. in Läden,  Werkstätten oder Lagerräumen bestimmt; h) architektonische Ornamente, z.B. Kannelierungen, Gewölbe,  Friese; ij) Beschläge und ähnliche Waren zur bleibenden Befestigung an Türen, Fenstern, Treppen,  Wänden oder anderen Gebäudeteilen, z.B. Knöpfe, Griffe, Haken, Konsolen, Handtuchhalter,  Schalterplatten und andere Abdeckplatten. Unterpositions-Anmerkung 1. Innerhalb einer Position des  Kapitels  39 sind Copolymere (einschließlich Copolykondensate, Copolyadditionserzeugnisse,  Blockcopolymere und Pfropfcopolymere) derselben Unterposition zuzuweisen wie die Homopolymeren des  vorherrschenden Comonomers, und chemisch modifizierte Polymere von der Art, wie sie in Anmerkung  5  zu Kapitel  39 beschrieben sind, derselben Unterposition wie das entsprechende unmodifizierte  Polymer, vorausgesetzt, daß derartige Copolymere oder chemisch modifizierte Polymere von einer  anderen Unterposition nicht genauer erfasst werden und in der gleichen Gliederungsstufe von  Unterpositionen keine Unterposition "andere" besteht. Mischungen von Polymeren sind derselben  Unterposition zuzuweisen wie die Copolymere (oder Homopolymere, je nachdem), die aus den gleichen  Monomeren im selben Verhältnis erhalten wurden. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 40 KAUTSCHUK UND WAREN DARAUS Anmerkungen 1. Als "Kautschuk" im  Sinne der Nomenklatur gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die folgenden Erzeugnisse, auch  weich oder hart vulkanisiert: Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, Guayule, Chicle und ähnliche  natürliche Kautschukarten; synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate. 2. Zu Kapitel 40  gehören nicht: a) Waren des Abschnittes XI (Spinnstoffe und Waren daraus); b) Schuhe und Schuhteile  des Kapitels 64; c) Kopfbedeckungen und Teile davon (einschließlich Badekappen) des Kapitels 65; d)  Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische oder elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und  Teile aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken des Abschnitts XVI; e) Waren der Kapitel 90,  92, 94 oder 96; f) Waren des Kapitels 95, ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Positionen 4011  bis 4013. 3. Als "Primärformen" im Sinne der Positionen 4001 bis 4003 und 4005 gelten  ausschließlich:   a) Flüssigkeiten und Pasten (einschließlich Latex, auch vorvulkanisiert, sowie  andere Dispersionen und Lösungen); b) unregelmässige Blöcke, Stücke, Ballen, Pulver, Granulate,  Krümel und ähnliche lose Formen. 4. Als "synthetischer Kautschuk" im Sinne der Anmerkung 1 zu  Kapitel 40 und der Position 4002 gelten:   a) ungesättigte synthetische Stoffe, die durch  Vulkanisation mit Schwefel irreversibel in nichtthermoplastische Stoffe umgewandelt werden können,  welche bei einer Temperatur zwischen 18 ° C und 29 ° C eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer  ursprünglichen Länge aushalten ohne zu reissen, und die sich nach einer Dehnung auf das Doppelte  ihrer ursprünglichen Länge innerhalb von fünf Minuten auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen  Länge zusammenziehen. Für die Durchführung dieser Prüfung dürfen Stoffe zugesetzt werden, die für  die Vernetzung erforderlich sind, wie Vulkanisationsaktivatoren oder -beschleuniger; erlaubt ist  auch die Anwesenheit solcher Stoffe, die in Anmerkung 5 Buchstabe  b) 2) und 3) genannt sind.  Dagegen ist die Anwesenheit anderer Stoffe, die für die Vernetzung nicht erforderlich sind, wie  Streckmittel, Weichmacher und Füllstoffe, nicht erlaubt; b) Thioplaste (TM); c) Naturkautschuk,  modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen, depolymerisierter Naturkautschuk sowie  Mischungen von ungesättigten synthetischen Stoffen mit gesättigten synthetischen Hochpolymeren,  sofern diese Erzeugnisse den unter Buchstabe a) festgelegten Bedingungen der Vulkanisations-, der  Dehnungs- und der Kontraktionsfähigkeit entsprechen. 5.   a) Zu den Positionen 4001 und 4002  gehören nicht Kautschuk oder Mischungen von Kautschuken, denen vor oder nach der Koagulation  zugesetzt worden sind: 1) Vulkanisationsmittel, Vulkanisationsbeschleuniger,  Vulkanisationsverzögerer, Vulkanisationsaktivatoren (ausgenommen solche, die zum Herstellen von  vorvulkanisiertem Kautschuklatex zugefügt wurden); 2) Pigmente oder andere Farbmittel, ausgenommen  solche, die nur zur Kennzeichnung zugefügt wurden; 3) Weichmacher oder Streckmittel (ausgenommen  Mineralöl bei ölgestreckten Kautschuken), inerte oder aktive Füllstoffe, organische Lösungsmittel  oder andere Stoffe, ausgenommen Waren, die nach Buchstabe b) erlaubt sind; b) Zu Position 4001 oder  4002 gehören auch Kautschuk oder Mischungen von Kautschuken, die die folgenden Stoffe enthalten,  wenn der Kautschuk oder die Mischungen von Kautschuken ihren wesentlichen Charakter als Rohstoff  behalten haben:   1) Emulgiermittel und Mittel zum Verhindern des Zusammenklebens; 2) geringe  Mengen der Zersetzungsprodukte von Emulgiermitteln; 3) sehr geringe Mengen von wärmeempfindlichen  Stoffen (im allgemeinen, um wärmeempfindlichen Kautschuklatex zu erhalten), kationischen  grenzflächenaktiven Stoffen (im allgemeinen, um elektropositiven Kautschuklatex zu erhalten),  Antioxidantien, Koagulantien, Stoffen zum Zerkrümeln, kältebeständig machenden Stoffen,  Peptisiermitteln, Konservierungsmitteln, Stabilisierungsmitteln, Mitteln zum Beeinflussen der  Viskosität oder anderen Additiven für spezielle Zwecke. 6. Als "Abfälle, Bruch und Schnitzel" im  Sinne der Position 4004 gelten Abfälle, Altwaren und Schnitzel, die beim Herstellen oder Bearbeiten  von Kautschuk oder von Kautschukwaren anfallen, und Waren aus Kautschuk, die als solche infolge  Zerschnitt, Verschleiß oder aus anderen Gründen endgültig unbrauchbar geworden sind. 7. Zu Position  4008 gehören nichtumsponnene Fäden jeden Profils aus Weichkautschuk, deren grösster Durchmesser mehr  als 5  mm beträgt. 8. Zu Position 4010 gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus Geweben, die  mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind, sowie  solche, die unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten oder bestrichenen Garnen oder Bindfäden  aus Spinnstoffen hergestellt sind. 9. Als "Platten, Blätter und Streifen" im Sinne der Positionen  4001, 4002, 4003, 4005 und 4008 gelten nur Platten, Blätter und Streifen sowie Blöcke von  regelmässiger Form, die nicht geschnitten sind oder die durch einfaches Schneiden eine quadratische  oder rechteckige Form erhalten haben (auch wenn sie dadurch zu Fertigwaren geworden sind), die  jedoch, abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung (z.B. Bedrucken), nicht  weiterbearbeitet sind.   Stäbe, Stangen und Profile der Position 4008 dürfen auch auf bestimmte  Längen zugeschnitten, jedoch - abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung - nicht  weiterbearbeitet sein. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT VIII HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND  WAREN DARAUS;  SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE;  WAREN AUS  DÄRMENKAPITEL 41 HÄUTE, FELLE (ANDERE ALS PELZFELLE) UND LEDER Anmerkungen 1. Zu Kapitel 41  gehören nicht: a) Schnitzel und ähnliche Abfälle roher Häute oder Felle (Position  0511); b)  Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position  0505 oder 6701); c)  nichtenthaarte, rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel  43). Jedoch gehören zu  Kapitel  41 rohe, nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln), von  Pferden oder anderen Einhufern, von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten  Astrachan-, Karakul-, Persianer-, Breitschwanz- und ähnlichen Lämmern und von indischen,  chinesischen, mongolischen oder tibetanischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln (ausgenommen Felle  von Ziegen oder Zickeln aus dem Jemen oder von mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder  Zickeln), von Schweinen (einschließlich Pekaris), von Gemsen, Gazellen, Rentieren, Elchen,  Hirschen, Rehen oder Hunden. 2. Der Begriff "rekonstituiertes Leder" umfasst in allen Teilen der  Nomenklatur nur Stoffe der in Position  4111 erfassten Art. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 42 LEDERWAREN; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL,  HANDTASCHEN UND  ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE;  WAREN AUS DÄRMEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 42 gehören nicht: a) steriles  Catgut und anderes steriles chirurgisches Nahtmaterial (Position  3006); b) Bekleidung und  Bekleidungszubehör, aus Leder (ausgenommen Handschuhe), mit Futter aus Pelzfellen oder künstlichem  Pelzwerk oder mit äusseren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese äusseren Teile  über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen (Position  4303 oder 4304); c) konfektionierte  Waren aus Netzstoffen der Position  5608; d) Waren des Kapitels 64; e) Kopfbedeckungen und Teile  davon des Kapitels 65; f) Peitschen, Reitpeitschen und andere Waren der Position  6602; g)  Manschettenknöpfe, Armbänder und anderer Phantasieschmuck (Position  7117); h) Zubehör und  Ausstattung für Sattlerwaren (z.B. Gebisse, Steigbügel, Schnallen), gesondert gestellt (im  allgemeinen Abschnitt  XV); ij) Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche  Instrumente sowie andere Teile von Musikinstrumenten (Position  9209); k) Waren des Kapitels 94  (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper); l) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte);  m) Knöpfe, Druckknöpfe, Knopfformen und andere Teile von Knöpfen und Druckknöpfen, Knopf-Rohlinge,  der Position  9606. 2. In Ergänzung der vorstehenden Anmerkung  1 gehören zu Position  4202 nicht:    a) Einkaufstaschen, mit Griffen, aus Kunststoffolie, auch bedruckt, für eine längere Verwendung  nicht vorgesehen (Position  3923); b) Waren aus Flechtstoffen (Position  4602); c) Waren aus  Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen, Schmucksteinen  oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen (Kapitel 71). 3. Im Sinne der Position  4203  gelten als "Bekleidung und Bekleidungszubehör" insbesondere Handschuhe (einschließlich Sport- und  Schutzhandschuhe), Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle Berufe, Hosenträger, Gürtel,  Koppel aller Art, Schulterriemen, Handgelenkbänder, ausgenommen Uhrarmbänder (Position  9113). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 43 PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK; WAREN DARAUS Anmerkungen 1.  Als "Pelzfelle" im Sinne der Nomenklatur gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Position  4301, die mit dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art. 2.  Zu Kapitel 43 gehören nicht: a) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Position  0505 oder 6701, je nach Beschaffenheit); b) nichtenthaarte, rohe Häute und Felle des Kapitels 41  (siehe Anmerkung 1 Buchstabe  c) zu Kapitel 41); c) Handschuhe, die aus Leder und Pelzfellen oder  aus Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Position  4203); d) Waren des Kapitels 64; e)  Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65; f) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele,  Sportgeräte). 3. Zu Position  4303 gehören Pelzfelle oder Teile davon, die unter Zusatz anderer  Stoffe zusammengesetzt worden sind, sowie Pelzfelle oder Teile davon, die zu Bekleidung, Teilen  davon oder zu Bekleidungszubehör oder anderen Waren zusammengenäht worden sind. 4. Bekleidung und  Bekleidungszubehör aller Art (ausgenommen Waren der Anmerkung  2 zu Kapitel  43), mit Pelzfellen  oder künstlichem Pelzwerk gefüttert, gehören je nach Beschaffenheit des Futters zu Position  4303  oder 4304. Das gleiche gilt für Bekleidung und Bekleidungszubehör, mit äusseren Teilen aus  Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes  hinausgehen. 5. Als "künstliches Pelzwerk" im Sinne der Nomenklatur gelten Nachahmungen von  Pelzfellen, die durch Aufkleben oder Aufnähen von Wolle, anderen Tierhaaren oder anderen Fasern auf  Leder, Gewebe oder andere Stoffe hergestellt worden sind. Jedoch gelten Nachahmungen, die durch  Weben oder Wirken hergestellt worden sind, nicht als "künstliches Pelzwerk" (im allgemeinen  Position  5801 oder 6001). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT IX HOLZ UND HOLZWAREN; HOLZKOHLE; KORK UND  KORKWAREN;  FLECHTWAREN UND KORBMACHERWARENKAPITEL 44 HOLZ UND HOLZWAREN; HOLZKOHLE Anmerkungen  1. Zu Kapitel 44 gehören nicht: a) Holz in Form von Spänen, Plättchen oder Schnitzeln, zerkleinert,  gemahlen oder pulverisiert, von der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der  Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art (Position  1211);  b) Bambus und andere Flechtstoffe der Position  1401; c) Holz, in Form von Spänen, Plättchen oder  Schnitzeln, gemahlen oder pulverisiert, von der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten  Art (Position  1404); d) Aktivkohle (Position  3802); e) Waren der Position  4202; f) Waren des  Kapitels  46; g) Schuhe und Teile davon des Kapitels  64; h) Waren des Kapitels 66 (z.B.  Regenschirme, Gehstöcke und Teile); ij) Waren der Position 6808; k) Phantasieschmuck der Position  7117; l) Waren der Abschnitte XVI und XVII (z.B. Maschinenteile, Kästen, Behältnisse, Gehäuse für  Maschinen und Apparate sowie Stellmacherwaren); m) Waren des Abschnitts XVIII (z.B. Uhrengehäuse  und Musikinstrumente sowie Teile davon); n) Waffenteile (Position 9305); o) Waren des Kapitels 94  (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper, vorgefertigte Gebäude); p) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug,  Spiele, Sportgeräte); q) Waren des Kapitels 96 (z.B. Tabakpfeifen und Teile davon, Knöpfe,  Bleistifte), ausgenommen Stiele und Fassungen, aus Holz, für Waren der Position  9603; r) Waren des  Kapitels 97 (z.B. Kunstgegenstände). 2. "Verdichtetes Holz" im Sinne dieses Kapitels ist massives  oder aus Lagen zusammengesetztes Holz, das chemisch oder physikalisch behandelt ist (bei Holz aus  zusammengesetzten Lagen in stärkerem Masse als es für einen guten Zusammenhalt notwendig ist) und  dessen Dichte, Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische, chemische oder elektrische  Einfluesse hierdurch deutlich erhöht sind. 3. Zu den Positionen 4414 bis 4421 gehören auch die  entsprechenden Waren aus Spanplatten, Faserplatten, Sperrholz, furniertem Holz oder ähnlichem aus  Lagen bestehendem Holz oder verdichtetem Holz. 4. Die Waren der Position 4410, 4411 oder 4412  können so bearbeitet sein, daß sie die für Waren der Position  4409 zugelassenen Profile erhalten  haben, sie können gebogen, gewellt, perforiert, anders als quadratisch oder rechteckig  zugeschnitten oder geformt sein oder eine beliebige andere Bearbeitung erfahren haben,  vorausgesetzt, sie verleiht ihnen nicht den Charakter von Waren anderer Positionen. 5. Zu Position  4417 gehören nicht Werkzeuge, deren Klinge, Schneide, arbeitende Fläche oder sonstiger arbeitender  Teil aus den in Anmerkung  1 zu Kapitel  82 genannten Stoffen besteht. 6. Als "Holz" im Sinne  dieses Kapitels gelten vorbehaltlich der vorstehenden Anmerkung 1 Buchstaben  b) und f) auch Bambus  und andere holzige Stoffe. Zusätzliche Anmerkungen 1. Als "Holzmehl" im Sinne der Position 4405  gilt Holzpulver, das mit einem Rückstand von 8  GHT oder weniger ein Sieb mit einer lichten  Maschenweite von 0,63  mm passiert. 2. Als "tropisches Holz" im Sinne der Unterpositionen 4414 00  10, 4418 20 10, 4419 00 10, 4420 10 11, 4420 90 11 und 4420 90 91 gelten folgende tropischen  Hölzer: Okoumé, Obéché, Sapelli, Sipo, Acajou d'Afrique, Makoré, Iroko, Tiama, Mansonia, Ilomba,  Dibétou, Limba, Azobé, Dark Red Meranti, Light Red Meranti, Meranti Bakau, White Lauan, White  Meranti, White Seraya, Yellow Meranti, Alan, Keruing, Ramin, Kapur, Teak, Jongkong, Merbau,  Jelutong, Kempas, Babön, Mahagoni (Swietenia spp.), Imbuia, Balsa, Rio-Palisander (Palissandre du  Brésil) und Rosenholz (Bois de Rose femelle). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 45 KORK UND KORKWAREN Anmerkung 1. Zu Kapitel 45 gehören nicht: a)  Schuhe und Teile davon des Kapitels 64; b) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65; c)  Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 46 FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN Anmerkungen 1. Als  "Flechtstoffe" im Sinne dieses Kapitels gelten Stoffe, die aufgrund ihrer Beschaffenheit und Form  zum Flechten, Weben oder für ähnliche Verarbeitungsverfahren geeignet sind; dazu gehören  insbesondere Stroh, Korbweiden, Bambus, Binsen, Schilf, Holzspan, Faserstreifen von anderen  Pflanzen (z.B. Raffiabast, schmale Blätter oder Streifen aus breiten Blättern geschnitten) oder  Rinde, nicht versponnene natürliche Spinnfasern, Monofile und Streifen oder dergleichen aus  Kunststoffen sowie Streifen aus Papier, jedoch nicht Streifen aus Leder, rekonstituiertem Leder,  Filz oder Vließtoffen, Menschenhaar, Roßhaar, Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen sowie  Monofilamente und Streifen oder dergleichen des Kapitels  54. 2. Zu Kapitel 46 gehören nicht: a)  Wandverkleidungen der Position  4814; b) Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten (Position   5607); c) Schuhe und Kopfbedeckungen oder Teile davon des Kapitels  64 oder  65; d) Fahrzeuge und  Fahrzeugaufbauten, aus Korbgeflecht (Kapitel  87); e) Waren des Kapitels  94 (z.B. Möbel,  Beleuchtungskörper). 3. "Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe, Geflechte und ähnliche Waren aus  Flechtstoffen" im Sinne der Position  4601 sind Waren aus Flechtstoffen, Geflechten und ähnlichen  Waren, bei denen diese nebeneinandergelegt und durch Bindematerial, auch durch Garne aus  Spinnstoffen, in Flächenform miteinander verbunden sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT X HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN  CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN;  ABFÄLLE UND AUSSCHUSS VON PAPIER ODER PAPPE;  PAPIER, PAPPE UND  WAREN DARAUSKAPITEL 47 HALBSTOFFE AUS HOLZ ODER ANDEREN CELLULOSEHALTIGEN FASERSTOFFEN;  ABFÄLLE  UND AUSSCHUSS VON PAPIER ODER PAPPE Anmerkung 1. Als "chemische Halbstoffe aus Holz, zum Auflösen"  im Sinne der Position  4702 gelten chemische Halbstoffe mit einem Anteil an unlöslichem Halbstoff  von 92  GHT oder mehr bei Natron- oder Sulfatzellstoffen, bzw. 88  GHT oder mehr bei  Sulfitzellstoffen, nach einstuendiger Lagerung in einer 18-prozentigen Natronlauge (NaOH) bei 20 ° C  und mit einem Aschegehalt von 0,15  GHT oder weniger (ausschließlich bei Sulfitzellstoffen). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 48 PAPIER UND PAPPE; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER ODER PAPPE  Anmerkungen  1. Zu Kapitel 48 gehören nicht: a) Waren des Kapitels 30; b) Prägefolien der Position  3212; c) parfümierte Papiere oder Schminkpapiere (Kapitel 33); d) Papier und Zellstoffwatte,  getränkt, gestrichen oder überzogen mit Seife oder Reinigungsmitteln (Position 3401) oder mit  Schuhcreme, Möbel- oder Bohnerwachs, Poliermitteln oder ähnlichen Zubereitungen (Position 3405); e)  lichtempfindliche Papiere und Pappen der Positionen 3701 bis 3704; f) Papier oder Pappe enthaltende  Schichtpreßstoffe aus Kunststoff oder Erzeugnisse aus einer Lage Papier oder Pappe, gestrichen oder  überzogen mit einer Lage Kunststoff, wenn die Dicke dieser Lage mehr als die Hälfte der Gesamtdicke  ausmacht, und Waren aus diesen Stoffen, ausgenommen Wandverkleidungen der Position  4814 (Kapitel   39); g) Waren der Position 4202 (z.B. Reiseartikel); h) Waren des Kapitels 46 (Flechtwaren und  Korbmacherwaren); ij) Papiergarne und Spinnstoffwaren aus Papiergarnen (Abschnitt XI); k) Waren des  Kapitels 64 oder 65; l) Schleifstoffe, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Position 6805) und  Glimmer, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Position 6814); mit Glimmerstaub überzogene Papiere und  Pappen gehören jedoch zu diesem Kapitel; m) Folien und dünne Bänder aus Metall, auf Papier- oder  Pappunterlage (Abschnitt XV); n) Waren der Position 9209; o) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug,  Spiele, Sportgeräte) oder des Kapitels 96 (z.B. Knöpfe).  2. Zu den Positionen 4801 bis 4805  gehören, vorbehaltlich der Anmerkung  6, auch Papiere und Pappen, durch Kalandern oder in anderer  Weise geglättet, satiniert, geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mit unechten Wasserzeichen  oder einer Oberflächenleimung versehen, sowie Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus  Zellstoffasern, in der Masse (nicht auf der Oberfläche) in beliebigem Verfahren gefärbt oder  marmoriert. Zu diesen Positionen gehören jedoch nicht Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese  aus Zellstoffasern, die hierüber hinaus bearbeitet, z.B. gestrichen, überzogen oder getränkt sind,  soweit die Position 4803 nicht etwas anderes vorschreibt.  3. Als "Zeitungsdruckpapier" im Sinne  dieses Kapitels gilt Papier, weder gestrichen noch überzogen, von der zum Druck von Zeitungen  verwendeten Art, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an mechanisch gewonnenen  Holzfasern von 65  GHT oder mehr, nicht oder sehr schwach geleimt, mit einer Glättezahl nach Bekk  von 200  sec oder weniger je Oberfläche, mit einem Quadratmetergewicht von 40  g bis 57 g und einem  Aschegehalt von 8  GHT oder weniger.  4. Zu Position 4802 gehören neben Büttenpapier und  Büttenpappe (handgeschöpft) nur Papiere und Pappen, die hauptsächlich aus gebleichtem Halbstoff  oder aus mechanisch gewonnenem Halbstoff hergestellt worden sind und eine der nachstehenden  Voraussetzungen erfuellen:   - Papiere oder Pappen mit einem Quadratmetergewicht von 150 g oder  weniger haben: a) einen Gehalt an mechanisch gewonnenen Fasern von 10  GHT oder mehr und 1) ein  Quadratmetergewicht von 80 g oder weniger  oder 2) sind in der Masse gefärbt  oder b) einen  Aschegehalt von mehr als 8  GHT und   1) ein Quadratmetergewicht von 80 g oder weniger  oder 2)  sind in der Masse gefärbt  oder c) einen Aschegehalt von mehr als 3  GHT und einen Weißgrad  (Reflexionsfaktor) von 60 % oder mehr ()  oder d) einen Aschegehalt von mehr als 3 bis 8  GHT,  einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von weniger als 60 % () sowie einen Berstdruckindex von 2,5   kPa/g/m² oder weniger  oder e) einen Aschegehalt von 3  GHT oder weniger, einen Weißgrad  (Reflexionsfaktor) von 60 % oder mehr () und einen Berstdruckindex von 2,5  kPa/g/m² oder weniger.  - Papiere oder Pappen mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 150 g:   a) sind in der Masse  gefärbt oder b) weisen einen Weißgrad (Reflexionsfaktor) von 60 % oder mehr auf (), und haben 1)  eine Dicke von 225  ìm (Mikron) oder weniger  oder 2) eine Dicke von mehr als 225 bis 508  ìm  (Mikron) und einen Aschegehalt von mehr als 3  GHT  oder c) weisen einen Weißgrad  (Reflexionsfaktor) von weniger als 60 % auf (), haben eine Dicke von 254  ìm (Mikron) oder weniger  und einen Aschegehalt von mehr als 8  GHT. Zu Position 4802 gehören jedoch nicht Filterpapiere und  -pappen (einschließlich Papiere für Teebeutel), Filzpapiere und -pappen.  5. Als "Kraftpapier und  Kraftpappe" im Sinne dieses Kapitels gelten Papiere und Pappen mit einem auf die Gesamtfasermenge  bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von 80  GHT oder mehr.  6. Papiere, Pappen,  Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoffasern, die die Merkmale zweier oder mehrerer der Positionen  4801 bis 4811 aufweisen, gehören zu der zuletzt genannten in Betracht kommenden Position.  7. Zu  den Positionen 4801, 4802, 4804 bis 4808, 4810 und 4811 gehören nur Papiere, Pappen, Zellstoffwatte  und Vliese aus Zellstoffasern in einer der folgenden Formen:   a) in Streifen oder Rollen mit einer  Breite von mehr als 15  cm  oder b) in quadratischen oder rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf  einer Seite mehr als 36  cm und auf der anderen Seite mehr als 15  cm messen. Zu Position 4802  gehören jedoch, vorbehaltlich der Anmerkung  6, Büttenpapiere und Büttenpappen (handgeschöpft)  jeder Grösse und jeder Form, die an allen Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand  aufweisen.  8. Als "Papiertapeten und ähnliche Wandverkleidungen" im Sinne der Position 4814 gelten  nur:   a) Papiere in Rollen, mit einer Breite von 45 bis 160  cm, zum Ausschmücken von Wänden oder  Decken geeignet: 1) genarbt, durch Pressen oder Prägen gemustert, farbig oder mit Motiven bedruckt  oder auf andere Weise oberflächenverziert (z.B. mit Scherstaub), auch mit einer durchsichtigen  Schutzschicht aus Kunststoff gestrichen oder überzogen; 2) mit einer Oberfläche, die durch  eingebettete Holz- oder Strohpartikel usw. gekörnt ist; 3) auf der Schauseite mit einer  Kunststoffschicht gestrichen oder überzogen, die genarbt, durch Pressen oder Prägen gemustert,  farbig oder mit Motiven bedruckt oder auf andere Weise verziert ist  oder 4) auf der Schauseite mit  Flechtstoffen, auch in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt, überzogen; b) Borten und  Friese aus Papier, wie oben beschrieben bearbeitet, auch in Rollen, zum Ausschmücken von Wänden  oder Decken geeignet; c) Wandverkleidungen, aus Papier aus mehreren Bahnen bestehend, in Rollen  oder Bogen, derart bedruckt, daß beim Anbringen auf der Wand eine Landschaft, ein Bild oder ein  sonstiges Motiv entsteht. Erzeugnisse mit Papier- oder Pappunterlage, die sich sowohl als  Fußbodenbelag als auch als Wandverkleidung eignen, gehören zu Position  4815.  9. Zu Position 4820  gehören nicht lose Bogen oder Karten, zugeschnitten, auch bedruckt, durch Pressen oder Prägen  gemustert oder perforiert. 10. Zu Position 4823 gehören insbesondere Papiere und Pappen,  perforiert, für Jacquardvorrichtungen oder dergleichen sowie Spitzenpapier. 11. Mit Ausnahme der  Waren der Positionen 4814 und 4821 gehören Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Waren aus diesen  Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern, die im Hinblick auf ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht  nebensächlicher Art sind, zu Kapitel  49. Unterpositions-Anmerkungen 1. Als "Kraftliner" im Sinne  der Unterpositionen 4804 11 und 4804 19 gelten maschinenglatte oder einseitig glatte Papiere und  Pappen, in Rollen, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfat- oder  Natronzellstoff aus Holz von 80  GHT oder mehr, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 115 g  und einer Berstfestigkeit nach Mullen, die den Werten in der nachstehenden Tabelle gleich ist oder  die für alle anderen Gewichte den durch lineare Interpolation oder Extrapolation errechneten Werten  entspricht.   >PLATZ FÜR EINE TABELLE>  2.Als "Kraftsackpapier" im Sinne der Unterpositionen 4804  21 und 4804 29 gelten maschinenglatte Papiere in Rollen, mit einem auf die Gesamtfasermenge  bezogenen Gehalt an Sulfat- oder Natronzellstoff von 80  GHT oder mehr, mit einem  Quadratmetergewicht von 60  g bis 115  g, die einer der beiden nachstehend aufgeführten  Voraussetzungen entsprechen: a)der Berstdruckindex nach Mullen muß bei 38 oder mehr liegen und der  Dehnungsfaktor muß mehr als 4,5 % in der Querrichtung und mehr als 2 % in der Maschinenrichtung  betragen, b)die Mindestwerte des Durchreißwiderstands und der Bruchdehnung müssen den Werten der  nachstehenden Tabelle gleich sein oder für alle anderen Gewichte den durch lineare Interpolation  ermittelten Werten entsprechen:   >PLATZ FÜR EINE TABELLE>   3.Als "Halbzellstoffpapier für die  Welle der Wellpappe" im Sinne der Unterposition 4805 10 gilt Papier in Rollen, mit einem auf die  Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an halbchemisch ungebleicht aufbereitetem Zellstoff aus  Laubhölzern von 65  GHT oder mehr und einer Druckfestigkeit nach der CMT-Methode 60 (Concora Medium  Test mit einer 60-minütigen Konditionierung) von mehr als 20  kgf, bei 50 % relativer Luftfeuchte  und einer Temperatur von 23 ° C. 4.Als "Sulfitpackpapier" im Sinne der Unterposition 4805 30 gilt  einseitig glattes Papier, mit einem auf die Gesamtfasermenge bezogenen Gehalt an Sulfitzellstoff  aus Holz von mehr als 40  GHT, mit einem Aschegehalt von 8  GHT oder weniger und einem  Berstdruckindex nach Mullen von 15 oder mehr. 5.Als "leichtgewichtiges gestrichenes Papier, sog.  LWC-Papier" im Sinne der Unterposition 4810 21 gilt beidseitig gestrichenes Papier, mit einem  Quadratmetergewicht von 72  g oder weniger, mit einem Gewicht der Beschichtung je Seite von 15   g/m² oder weniger, auf einer Unterlage, die zu 50  GHT oder mehr (bezogen auf die Gesamtfasermenge)  aus mechanisch gewonnenen Holzfasern besteht. Zusätzliche Anmerkung 1.Als "Zeitungsdruckpapier" im  Sinne der Unterposition 4801 00 10 gilt Papier, weiß oder in der Masse leicht gefärbt, mit einem  Anteil an mechanisch gewonnenen Holzfasern (bezogen auf die Gesamtfasermenge) von 70  GHT oder  mehr, mit einer Glättezahl nach Bekk von 130  sec oder weniger, nicht geleimt, mit einem  Quadratmetergewicht von 40  g bis 57  g, mit Wasserlinien, deren Abstand voneinander 4 cm bis 10   cm beträgt, in Rollen mit einer Breite von 31 cm oder mehr, mit einem Gehalt an Füllstoff von 8   GHT oder weniger, und zum Herstellen von Zeitungen, Wochenschriften und anderen periodischen  Druckschriften der Position 4902, die mindestens zehnmal im Jahr erscheinen, bestimmt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 49 BÜCHER, ZEITUNGEN, BILDDRUCKE UND ANDERE ERZEUGNISSE DES  GRAPHISCHEN GEWERBES;  HAND- ODER MASCHINENGESCHRIEBENE SCHRIFTSTÜCKE UND PLÄNE Anmerkungen 1. Zu  Kapitel 49 gehören nicht: a) photographische Negative und Positive auf durchsichtigem Träger  (Kapitel  37); b) Reliefkarten, -pläne und -globen, auch bedruckt (Position  9023); c) Spielkarten  und andere Waren des Kapitels  95; d) Originalstiche, -schnitte und -steindrucke (Position  9702),  Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen, Ersttagsbriefe, Ganzsachen und dergleichen der Position   9704 sowie Antiquitäten, mehr als 100  Jahre alt, und andere Waren des Kapitels  97. 2. Als  "gedruckt" im Sinne des Kapitels  49 gelten auch Erzeugnisse, die mit einem  Vervielfältigungsapparat, in einem computergesteuerten Verfahren, maschinenschriftlich oder durch  Gaufrieren, Photographieren, Photokopieren oder Thermokopieren hergestellt worden sind. 3.  Zeitungen und andere periodische Druckschriften, kartoniert, gebunden oder in Sammlungen mit mehr  als einer Nummer in gemeinsamem Umschlag, gehören zu Position  4901, auch wenn sie Werbung  enthalten. 4. Zu Position  4901 gehören auch:   a) Sammlungen gedruckter Reproduktionen von  Kunstwerken, Zeichnungen usw., die ein vollständiges Werk mit numerierten Seiten sind, sich zum  Binden als Bücher eignen und ausserdem einen Begleittext enthalten, der sich auf diese Darstellungen  oder ihre Schöpfer bezieht; b) Illustrationsbeilagen für Bücher, die mit den Büchern gestellt  werden; c) Bücher in Form von Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, die ein  vollständiges Werk oder einen Teil davon bilden und zum Broschieren, Kartonieren oder Binden  bestimmt sind. Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen, ohne Text, in losen Bogen oder  Blättern jeden Formats, zu Position  4911. 5. Vorbehaltlich der Anmerkung 3 zu Kapitel 49 gehören  zu Position  4901 nicht Veröffentlichungen, die überwiegend Werbezwecken dienen (z.B. Broschüren,  Prospekte, Faltblätter, Handelskataloge, von Handelsgesellschaften veröffentlichte Jahrbücher,  Reisewerbung). Diese Veröffentlichungen gehören zu Position  4911. 6. "Bilderalben und Bilderbücher  für Kinder" im Sinne der Position  4903 sind Kinderalben und -bücher, deren Hauptmerkmal Bilder  sind, während dem Text nur untergeordnete Bedeutung zukommt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUSAnmerkungen   1. Zu Abschnitt XI gehören nicht: a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder  Pinseln (Position  0502); Roßhaar und Roßhaarabfälle (Position  0503); b) Menschenhaare und Waren  daraus (Positionen  0501, 6703 oder 6704); jedoch gehören Filtertücher aus Menschenhaaren, wie sie  üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, zu  Position  5911; c) Baumwoll-Linters und andere Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs des Kapitels  14;  d) Asbest der Position 2524, Asbestwaren und andere Waren der Positionen  6812 oder 6813; e) Waren  der Positionen 3005 oder 3006 (z.B. Watte, Mull, Binden und dergleichen zu medizinischen,  chirurgischen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Zwecken, steriles chirurgisches Nahtmaterial); f)  lichtempfindliche Spinnstoffwaren der Positionen  3701 bis 3704; g) Monofile, mit einem grössten  Durchmesser von mehr als 1  mm, und Streifen und dergleichen (z.B. künstliches Stroh), mit einer  augenscheinlichen Breite von mehr als 5  mm, aus Kunststoffen (Kapitel  39), sowie Geflechte,  Gewebe und andere Flechtwaren und Korbmacherwaren daraus (Kapitel  46); h) Gewebe, Gewirke,  Gestricke, Filze und Vließtoffe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen  aus Kunststoff versehen, und Waren daraus, des Kapitels  39; ij) Gewebe, Gewirke, Gestricke, Filze  und Vließtoffe, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk  versehen, und Waren daraus, des Kapitels  40; k) nichtenthaarte Häute und Felle (Kapitel  41 oder  43) und Waren aus Pelzfellen sowie künstliches Pelzwerk und Waren daraus der Positionen  4303 oder  4304; l) Waren aus Spinnstoffen der Positionen 4201 oder 4202; m) Erzeugnisse und Waren des  Kapitels  48 (z.B. Zellstoffwatte); n) Schuhe und Teile davon, Gamaschen und ähnliche Waren des  Kapitels  64; o) Haarnetze und andere Kopfbedeckungen und Teile davon, des Kapitels  65; p) Waren  des Kapitels  67; q) Spinnstoffwaren, mit Schleifstoffen überzogen (Position  6805), sowie  Kohlenstoffasern und Waren daraus der Position  6815; r) Glasfasern und Waren daraus,  Ätzstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund, deren Stickfäden aus Glasfasern bestehen  (Kapitel  70); s) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Bettausstattungen, Beleuchtungskörper); t)  Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte, Netze zur Sportausübung).  2.   A.  Waren der Kapitel 50 bis 55 oder der Positionen  5809 oder 5902, die aus zwei oder mehr  Spinnstoffen bestehen, sind so einzureihen, als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der dem  Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht. Wenn kein Spinnstoff dem Gewicht nach  vorherrscht, sind die Waren so einzureihen, als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der zu der  von den gleichermassen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten  Position gehört. B. Für die Anwendung dieser Regel gilt:   a) umsponnene Garne aus Roßhaar  (Position  5110) und Metallgarne und metallisierte Garne (Position  5605) gelten mit ihrem  Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff; Metallfäden, die in Geweben enthalten  sind, gelten für die Einreihung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen; b) die Wahl der  zutreffenden Position hat in der Weise zu erfolgen, daß zuerst das Kapitel und danach innerhalb  dieses Kapitels die anzuwendende Position ermittelt wird, wobei alle Spinnstoffe, die nicht zu  diesem Kapitel gehören, ausser Betracht bleiben; c) wenn die beiden Kapitel 54 und 55 und ein  anderes Kapitel in Betracht kommen, so sind die Kapitel  54 und 55 wie ein einziges Kapitel zu  behandeln; d) wenn in einem Kapitel oder in einer Position mehrere Spinnstoffe erfasst sind, werden  diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt. C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch  auf die in den nachstehenden Anmerkungen  3, 4, 5 und 6 aufgeführten Garne anzuwenden.  3.   A. Als  "Bindfäden, Seile und Taue" gelten im Abschnitt  XI, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz  B  enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt): a) aus Seide, Schappeseide oder  Bourretteseide, mit einem Titer von mehr als 20 000  dtex; b) aus Chemiefasern (einschließlich  solcher Garne, die aus zwei oder mehr Monofilen des Kapitels  54 hergestellt sind), mit einem Titer  von mehr als 10 000  dtex; c) aus Hanf oder Flachs: 1) poliert oder glasiert, mit einem Titer von 1  429  dtex oder mehr; 2) weder poliert noch glasiert, mit einem Titer von mehr als 20 000  dtex; d)  aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig; e) aus anderen pflanzlichen Fasern, mit einem Titer von  mehr als 20 000  dtex; f) mit Metalldraht verstärkt. B. Als "Bindfäden, Seile und Taue" gelten  nicht:   a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne, alle  diese, wenn sie nicht mit Metalldraht verstärkt sind; b) Kabel aus synthetischen oder künstlichen  Filamenten in Form von Kabeln des Kapitels  55 und Garne aus Multifilamenten ohne Drehung oder mit  weniger als 5  Drehungen je Meter, des Kapitels  54; c) Messinahaar der Position  5006 und Monofile  des Kapitels  54; d) Metallgarne und metallisierte Garne der Position  5605; Garne aus  Spinnstoffen, mit Metalldraht verstärkt, werden gemäß vorstehendem Absatz  A Buchstabe f)  eingereiht; e) Chenillegarne, Gimpen und "Maschengarne" der Position  5606.  4.   A. Als "Garne in  Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten in den Kapiteln  50, 51, 52, 54 und 55, vorbehaltlich  der im nachstehenden Absatz  B enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt), die  aufgemacht sind: a) auf Karten, Spulen, Hülsen oder ähnlichen Unterlagen, sofern das Gewicht  (einschließlich Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als: 1) 85 g bei Garnen aus Seide,  Schappeseide oder Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Filamenten; 2) 125 g bei  anderen Garnen; b) in Kugeln, Knäueln oder im Strang, sofern das Gewicht je Stück nicht mehr  beträgt als:   1) 85 g bei Garnen aus synthetischen oder künstlichen Filamenten mit einem Titer von  weniger als 3 000  dtex, oder aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide; 2) 125 g bei anderen  Garnen, mit einem Titer von weniger als 2 000  dtex; 3) 500 g bei anderen Garnen; c) im Strang,  sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmässig gleiche, abtrennbare  Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als:   1) 85 g bei  Garnen aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen  Filamenten; 2) 125 g bei anderen Garnen. B. Als "Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf"  gelten nicht:   a) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art, ausgenommen: 1) ungezwirnte rohe  Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren; 2) ungezwirnte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren,  gebleicht, gefärbt oder bedruckt, mit einem Titer von mehr als 5 000  dtex; b) gezwirnte Garne,  roh:   1) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, in Aufmachungen aller Art; 2) aus anderen  Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang; c) gezwirnte Garne, gebleicht,  gefärbt oder bedruckt, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Titer von 133  dtex  oder weniger; d) Garne aus Spinnstoffen aller Art, ungezwirnt oder gezwirnt, die aufgemacht sind:    1) im Strang mit Kreuzhaspelung; 2) auf Unterlagen oder in anderen Aufmachungen, die ihre  Verwendung in der Textilindustrie anzeigen (z.B. auf Zwirnmaschinenspulen, Kanetten (Kopsen),  konischen Spulen oder Konen oder in Wickel für Stickmaschinen).  5. Als "Nähgarne" im Sinne der  Positionen  5204, 5401 und 5508 gelten gezwirnte Garne, die allen nachstehenden Bedingungen  entsprechen:   a) auf Unterlagen (z.B. Rollen, Spulen) aufgemacht und mit einem Gewicht,  einschließlich Unterlage, von nicht mehr als 1 000  g; b) appretiert; c) mit einer Z-Drehung als  letzter Drehung.  6. Als "hochfeste Garne" im Sinne des Abschnitts  XI gelten Garne, deren  Festigkeit, ausgedrückt in cN/tex (centinewton je tex), die nachstehenden Grenzwerte überschreitet:   - ungezwirnte Garne aus Nylon oder anderen Polyamiden oder aus Polyestern:   60 cN/tex,  -  gezwirnte Garne aus Nylon oder anderen Polyamiden oder aus Polyestern:   53 cN/tex,  - ungezwirnte  oder gezwirnte Garne aus Viskose:   27 cN/tex.    7. Als "konfektioniert" im Sinne des Abschnitts   XI gelten:   a) Waren in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten; b) Waren,  die abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig sind oder durch blosses Zerschneiden der nicht  gebundenen Fäden ohne Nähen oder eine andere zusätzliche Arbeit gebrauchsfertig werden (z.B.  Putztücher, Handtücher, Tischtücher, Halstücher und Decken); c) Waren, deren Ränder entweder durch  Säume aller Art, auch Rollsäume, oder durch geknüpfte Fransen aus den Fäden der Waren selbst oder  aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind; Meterwaren, deren Schnittkanten wegen des  Fehlens eines festen Randes in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind, gelten nicht als  konfektioniert; d) Waren, beliebig zugeschnitten, mit Auszieharbeit; e) Waren, durch Nähen, Kleben  oder in anderer Weise zusammengefügt, ausgenommen Meterwaren, die aus zwei oder mehr Stücken des  gleichen Spinnstofferzeugnisses bestehen, die an ihren Enden zu einem Stück von grösserer Länge  vereinigt sind, und Meterwaren, die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden  und so miteinander verbundenen Spinnstofferzeugnissen bestehen, auch mit Zwischenlagen aus einem  Polsterfuellstoff; f) Waren, abgepasst gewirkt oder abgepasst gestrickt, als Meterware, mehrere  Einheiten umfassend.  8. Konfektionierte Waren im Sinne der Anmerkung  7 gehören weder zu den  Kapiteln  50 bis 55, noch, soweit nichts anderes bestimmt ist, zu den Kapiteln  56 bis 60. Zu den  Kapiteln  50 bis 55 gehören nicht Waren, die in den Kapiteln  56 bis 59 erfasst sind.  9. Den  Geweben der Kapitel 50 bis 55 werden Erzeugnisse gleichgestellt, die aus Lagen parallel gelegter  Spinnstoffgarne bestehen und bei denen die Lagen im spitzen oder rechten Winkel übereinanderliegen.  Diese Lagen sind an den Berührungspunkten der Garne durch ein Bindemittel verklebt oder  verschweisst. 10. Elastische Erzeugnisse aus Spinnstoffwaren in Verbindung mit Kautschukfäden,  gehören zu Abschnitt  XI. 11. Im Abschnitt XI gilt als "getränkt" auch "getaucht" ("gedippt"). 12.  Im Abschnitt XI gelten als "Polyamide" auch "Aramide". 13. Soweit nichts anderes bestimmt ist,  werden Kleidungsstücke aus Spinnstoff, die zu verschiedenen Positionen gehören, auch dann getrennt  in diese Positionen eingereiht, wenn sie als Warenzusammenstellungen für den Einzelverkauf  aufgemacht sind. Unterpositions-Anmerkungen 1. Im Abschnitt XI und in allen anderen Teilen der  Nomenklatur gelten als: a) Elastomergarne: Garne aus Filamenten (einschließlich Monofile) aus  synthetischen Spinnstoffen, andere als texturierte Garne, die, ohne zu reissen, eine Dehnung bis zum  Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten und die sich, wenn sie bis zum Doppelten ihrer  ursprünglichen Länge gedehnt worden sind, innerhalb von 5  Minuten mindestens auf das  Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammenziehen. b) rohe Garne:   1) Garne, die die  natürliche Farbe ihrer Fasern aufweisen und weder gebleicht noch gefärbt (auch nicht in der Masse)  noch bedruckt sind  oder 2) Garne, die von unbestimmter Farbe aus Reißspinnstoffen hergestellt sind  ("Grau-Garne"). Diese Garne können farblos appretiert oder fluechtig gefärbt (die Anfärbung lässt  sich durch blosses Waschen mit Seife entfernen) und, im Falle der Garne aus Chemiefasern, in der  Masse mit Mattierungsstoffen (z.B. Titandioxid) behandelt sein. c) gebleichte Garne:   1) Garne,  die einen Bleichprozeß erfahren haben oder aus gebleichten Fasern hergestellt sind, oder, sofern  nicht anderes bestimmt ist, weiß gefärbt sind (auch in der Masse) oder weiß appretiert sind  oder  2) Garne, die aus einer Mischung von rohen und gebleichten Fasern bestehen  oder 3) Garne, die  gezwirnt sind und aus rohen und gebleichten Garnen bestehen. d) farbige Garne (gefärbt oder  bedruckt):   1) Garne die (auch in der Masse) anders als weiß oder fluechtig gefärbt sind oder  bedruckt oder aus gefärbten oder bedruckten Fasern hergestellt sind  oder 2) Garne, die aus einer  Mischung von verschieden gefärbten Fasern oder einer Mischung von rohen oder gebleichten Fasern und  farbigen Fasern bestehen (Jaspé-Garne oder melierte Garne), oder in Abständen mit einer oder  mehreren Farben bedruckt sind in der Weise, daß eine Art Punktierung entsteht  oder 3) Garne, deren  Vorgarn oder Lunte bedruckt worden ist  oder 4) Garne, die gezwirnt sind und aus rohen oder  gebleichten Garnen und aus farbigen Garnen bestehen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß  auch für Monofile, Streifen und dergleichen des Kapitels  54. e) rohe Gewebe:   Gewebe, die aus  rohen Garnen hergestellt und weder gebleicht noch gefärbt noch bedruckt sind. Diese Gewebe können  farblos appretiert oder fluechtig gefärbt sein. f) gebleichte Gewebe:   1) Gewebe, die im Stück  gebleicht oder, wenn nichts anderes bestimmt ist, weiß gefärbt oder weiß appretiert sind  oder 2)  Gewebe, die aus gebleichten Garnen bestehen  oder 3) Gewebe, die aus rohen Garnen und gebleichten  Garnen bestehen. g) gefärbte Gewebe:   1) Gewebe, die im Stück in einer einzigen einheitlichen  Farbe, anders als weiß (wenn nichts anderes bestimmt ist), gefärbt sind oder farbig appretiert  sind, anders als weiß (wenn nichts anderes bestimmt ist)  oder 2) Gewebe, die aus farbigen Garnen  mit einer einzigen einheitlichen Farbe bestehen. h) buntgewebte Gewebe:   Gewebe (andere als  bedruckte Gewebe): 1) die aus verschiedenfarbigen Garnen oder aus Garnen mit verschiedenen  Schattierungen der gleichen Farbe (einer anderen als der natürlichen Farbe der verwendeten Fasern)  bestehen  oder 2) die aus rohen oder gebleichten Garnen und farbigen Garnen bestehen  oder 3) die  aus Jaspé-Garnen oder melierten Garnen bestehen. (Garne, die die Webkante bilden oder aus denen die  Stückenden bestehen, bleiben ausser Betracht). ij) bedruckte Gewebe:   Gewebe, die im Stück bedruckt  sind, auch wenn sie aus verschiedenfarbigen Garnen bestehen. Den bedruckten Geweben werden Gewebe  gleichgestellt, die Muster aufweisen, die z.B. mit Pinsel, Bürste, Spritzpistole, Transferpapier,  durch Beflocken, oder in einem Batikverfahren hergestellt sind. Bei Anwendung der vorstehenden  Bestimmungen bleibt das Mercerisieren ohne Einfluß auf die Einreihung der Garne und Gewebe. k)  Leinwandbindung:   eine Gewebebindung, in der jeder Schußfaden abwechselnd oberhalb und unterhalb  der aufeinanderfolgenden Kettfäden und jeder Kettfaden abwechselnd oberhalb und unterhalb der  aufeinanderfolgenden Schußfäden verläuft. 2.   A. Waren der Kapitel 56 bis 63, die aus zwei oder  mehr Spinnstoffen bestehen, sind so zu behandeln, als beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der  nach der Anmerkung  2 zu Abschnitt  XI ermittelt werden müsste bei der Einreihung einer aus den  gleichen Spinnstoffen bestehenden Ware der Kapitel 50  bis  55. B. Hierbei ist zu beachten: a) es  ist gegebenenfalls nur der Teil zu berücksichtigen, der im Sinne der Allgemeinen Vorschrift  3 für  die Auslegung der Nomenklatur maßgebend ist; b) bei Spinnstofferzeugnissen aus einem Grund und  einer Flor- oder Schlingenoberfläche bleibt der Grund ausser Betracht; c) bei Stickereien der  Position 5810 wird nur der Stickgrund berücksichtigt. Bei Stickereien ohne sichtbaren Stickgrund  richtet sich die Einreihung jedoch ausschließlich nach den Stickfäden. Zusätzliche Anmerkung 1. Als  "Kleidungsstücke aus Spinnstoff" im Sinne der Anmerkung 13 zu diesem Abschnitt gilt Bekleidung der  Positionen 6101 bis  6114 und 6201 bis  6211. KAPITEL 50 SEIDE  >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL  51 WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE; GARNE UND GEWEBE AUS ROSSHAAR Anmerkung 1. In der Nomenklatur  gelten als: a) "Wolle" die natürliche Faser des Haarkleides von Schafen; b) "feine Tierhaare" die  Haare folgender Tiere: Alpaka, Lama, Vikunja, Kamel, Jak, Angora-, Tibet-, Kaschmir- und ähnliche  Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen), Hasen, Biber, Nutria und  Bisamratten; c) "grobe Tierhaare" die Haare der vorstehend nicht genannten Tiere, ausgenommen Haare  und Borsten zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position  0502) und Roßhaar (Position   0503). Zusätzliche Anmerkung 1. Als "Loden" im Sinne der Unterpositionen 5111 11 11, 5111 11 19,  5111 19 11 und 5111 19 19 gelten leinwandbindige, einfarbige oder aus melierten Garnen bestehende,  gewalkte Gewebe mit einem Quadratmetergewicht von 250  g bis 450  g. Sie sind aus nichtgezwirnten  Streichgarnen aus Wolle gemischt mit feinen Tierhaaren hergestellt und können auch grobe Tierhaare  oder Chemiefasern enthalten. Die Spinnstoffasern sind durch eine Oberflächenbehandlung in eine  Richtung gelegt, wodurch das Gewebe wasserabstossende Eigenschaften erhalten hat. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 52 BAUMWOLLE Unterpositions-Anmerkung 1. Als "Denim" im Sinne der  Unterpositionen 5209 42 und 5211 42 gelten Gewebe aus 3- oder 4-bindigem Kettköper, einschließlich  Kreuzkettköper, deren Kettfäden blaugefärbt und deren Schußfäden roh, gebleicht, graugefärbt oder  heller blaugefärbt sind als die Kettfäden. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 53 ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE; PAPIERGARNE  UND GEWEBE AUS  PAPIERGARNEN Zusätzliche Anmerkung 1.  A. Als "Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten  in den Unterpositionen 5306 10 90, 5306 20 90 und 5308 20 90, vorbehaltlich der im nachstehenden  Buchstaben B enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt), die aufgemacht sind: a) auf  Karten, Spulen, Hülsen oder ähnlichen Unterlagen, in Kugeln oder Knäueln, sofern das Gewicht  (einschließlich Unterlage) je Stück nicht mehr als 200  g beträgt; b) im Strang mit einem Gewicht  von nicht mehr als 125  g; c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in  gewichtsmässig gleiche, abtrennbare Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht  mehr als 125  g beträgt. B. Als "Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten nicht:   a)  gezwirnte Garne, roh, im Strang; b) gezwirnte Garne, die aufgemacht sind: 1. im Strang mit  Kreuzhaspelung; 2. auf Unterlagen oder in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der  Textilindustrie anzeigen (z.B. auf Zwirnmaschinenspulen, Kanetten (Kopsen), konischen Spulen oder  Konen oder in Wickeln für Stickmaschinen). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 54 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE FILAMENTE Anmerkungen 1. Als  "Chemiefasern" gelten in allen Teilen der Nomenklatur Spinnfasern und Filamente aus organischen  Polymeren, die hergestellt sind: a) durch Polymerisation von organischen Monomeren, z.B. zu  Polyamiden, Polyestern, Polyurethanen oder Polyvinylderivaten; b) durch chemische Umwandlung von  natürlichen, organischen Polymeren (wie Cellulose, Kasein, Protein, Algen), z.B. zu Viskose,  Celluloseacetat, Cupro oder Alginat. Die Chemiefasern unter a) gelten als "synthetisch" und die  Chemiefasern unter b) als "künstlich". Die Begriffe "synthetisch" und "künstlich" gelten bei  Anwendung auf die Begriffe "Spinnstoffe" und "Spinnmasse" sinngemäß. 2. Zu den Positionen 5402 und  5403 gehören nicht die Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten des Kapitels  55. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 55 SYNTHETISCHE ODER KÜNSTLICHE SPINNFASERN Anmerkung 1. Als  "Kabel aus synthetischen oder künstlichen Filamenten" im Sinne der Positionen  5501 und 5502 gelten  ausschließlich Kabel, die aus einem Bündel parallel liegender Filamente von einheitlicher und  gleicher Länge wie die Kabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen: a) Länge des Kabels  mehr als 2  m; b) Zahl der Drehungen des Kabels weniger als 5 je Meter; c) Einzeltiter der  Filamente weniger als 67  dtex; d) Kabel aus synthetischen Filamenten müssen verstreckt sein, d.h.  sie dürfen nicht um mehr als 100 % ihrer Länge dehnbar sein; e) Gesamttiter des Kabels mehr als 20  000  dtex. Kabel mit einer Länge von 2  m oder weniger gehören zu Position  5503 oder 5504. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 56 WATTE, FILZE UND VLIESSTOFFE; SPEZIALGARNE;  BINDFÄDEN, SEILE  UND TAUE; SEILERWAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 56 gehören nicht: a) Watte, Filze oder Vließtoffe,  mit Stoffen oder Zubereitungen (z.B. Riechmittel oder Schminken des Kapitels  33, Seifen oder  Reinigungsmittel der Position  3401, Poliermittel, Schuhcreme oder ähnliche Zubereitungen der  Position  3405, Weichmacher der Position  3809 für Spinnstofferzeugnisse) getränkt, bestrichen oder  überzogen, sofern die Spinnstoffe lediglich als Unterlage dienen; b) Spinnstofferzeugnisse der  Position  5811; c) natürliche oder künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform,  aufgebracht auf Filz- oder Vließtoffunterlagen (Position  6805); d) agglomerierter oder  wiedergewonnener Glimmer auf Filz- oder Vließtoffunterlagen (Position  6814); e) Metallfolien auf  Filz- oder Vließtoffunterlagen (Abschnitt  XV). 2. Als "Filze" gelten sowohl Nadelfilze als auch  Flächenerzeugnisse, die aus einer Faserlage aus Spinnstoffen bestehen, deren Zusammenhalt durch ein  Nähwirkverfahren mittels Fasern aus der Faserlage selbst verstärkt worden ist. 3. Zu den Positionen   5602 und 5603 gehören auch Filze und Vließtoffe, mit Kunststoff oder Kautschuk getränkt,  bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, ohne Rücksicht auf die  Beschaffenheit dieser Stoffe (fest oder zellförmig).   Zu Position  5603 gehören auch Vließtoffe,  die als Bindemittel Kunststoff oder Kautschuk enthalten. Zu den Positionen  5602 und 5603 gehören  jedoch nicht:  a) Filze, mit Kunststoff oder Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit  Lagen aus diesen Stoffen versehen, mit einem Anteil an Spinnstoffen von 50  GHT oder weniger, oder  Filze, ganz in Kunststoff oder Kautschuk eingebettet (Kapitel  39 oder 40); b) Vließtoffe,  entweder ganz in Kunststoff oder Kautschuk eingebettet oder vollständig auf beiden Seiten mit  diesen Stoffen bestrichen oder überzogen, vorausgesetzt, daß ein solches Bestreichen oder  Überziehen mit blossem Auge wahrnehmbar ist; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch  hervorgerufen sind, ausser Betracht (Kapitel  39 oder  40);  c) Platten, Blätter oder Streifen aus  Zellkunststoff oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Filz oder Vließtoff, bei denen der Spinnstoff  nur der Verstärkung dient (Kapitel  39 oder  40). 4. Zu Position  5604 gehören nicht Garne aus  Spinnstoffen und nicht Streifen und dergleichen der Position  5404 oder 5405, bei denen das  Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit blossem Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel   50 bis 55); dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser  Betracht. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 57 TEPPICHE UND ANDERE FUSSBODENBELAEGE, AUS SPINNSTOFFEN  Anmerkungen 1. Als "Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen" im Sinne des Kapitels  57  gelten Fußbodenbeläge, bei denen die Spinnstoffe die Schauseite der Ware bei deren Verwendung  bilden. Hierzu gehören auch Waren, die die charakteristischen Merkmale von Fußbodenbelägen aus  Spinnstoffen aufweisen, jedoch zu anderen Zwecken bestimmt sind. 2. Zu Kapitel 57 gehören nicht  Teppichunterlagen. Zusätzliche Anmerkung 1. Für die Anwendung des für Teppiche der Unterpositionen  5701 10 91 bis 5701 10 99 festgesetzten Hoechstzollsatzes gehören die florfreien Kopfenden, die  Webekanten und die Fransen nicht zu der für die Verzollung zu berücksichtigenden Fläche. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 58 SPEZIALGEWEBE; GETUFTETE SPINNSTOFFERZEUGNISSE;  SPITZEN;  TAPISSERIEN; POSAMENTIERWAREN; STICKEREIEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 58 gehören nicht die in  Anmerkung  1 zu Kapitel  59 erfassten Gewebe, getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen  versehen, sowie die übrigen Waren des Kapitels  59. 2. Zu Position  5801 gehören auch noch nicht  aufgeschnittener Schußsamt und Schussplüsch ohne Flor oder Schlingen auf der Oberfläche. 3. Als  "Drehergewebe" im Sinne der Position  5803 gelten Gewebe, deren Kette ganz oder teilweise aus  Stehfäden und Drehfäden besteht; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdrehung, eine  Ganzdrehung oder mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen, durch die die Schußfäden  hindurchlaufen. 4. Zu Position  5804 gehören nicht geknüpfte Netze, in Stücken oder als Meterware,  aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, der Position  5608. 5. Als Bänder im Sinne der Position 5806  gelten: a) Schmalgewebe mit Kette und Schuß (einschließlich Samt), mit einer Breite von 30  cm oder  weniger, mit echten Webkanten, und Streifen, aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten, mit einer  Breite von 30  cm oder weniger, mit unechten (gewebten, geklebten oder in anderer Weise  hergestellten) Webkanten; b) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß, in flachgedrücktem Zustand mit  einer Breite von 30  cm oder weniger; c) Schrägbänder mit gefalzten Rändern, in ungefalztem Zustand  mit einer Breite von 30  cm oder weniger; Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Position  5808.  6. Als "Stickereien" der Position  5810 gelten auch Applikationen (Aufnäh- oder Aufstickarbeiten)  von Flittern, Perlen oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mit  Metallfäden oder Glasfäden ausgeführte Stickarbeiten. Zu Position  5810 gehören nicht Tapisserien  als Nadelarbeit (Position  5805). 7. Neben den Waren der Position  5809 gehören zu diesem Kapitel  auch Waren aus Metallfäden, von der zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken  verwendeten Art. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 59 GETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE  GEWEBE;  WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN Anmerkungen 1. Als "Gewebe" im Sinne des  Kapitels 59 gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, die Gewebe der Kapitel  50 bis 55 und der  Positionen  5803 und 5806, Geflechte, Posamentierwaren und ähnliche Zierwaren, als Meterware, der  Position  5808 sowie Gewirke und Gestricke der Position  6002. 2. Zu Position 5903 gehören: a)  Gewebe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen,  ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht und die Beschaffenheit des Kunststoffs (fest oder  zellförmig), ausgenommen: 1) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit blossem  Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel  50 bis 55, 58 oder 60); dabei bleiben  Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser Betracht; 2) Erzeugnisse, die von  Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 ° C nicht auf einen Dorn von 7  mm Durchmesser  aufgerollt werden können, ohne rissig zu werden (im allgemeinen Kapitel  39); 3) Erzeugnisse, bei  denen das Gewebe entweder ganz in Kunststoff eingebettet ist oder auf beiden Seiten vollständig mit  Kunststoff bestrichen oder überzogen ist, vorausgesetzt, daß das Bestreichen oder Überziehen mit  blossem Auge wahrnehmbar ist; dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen  sind, ausser Betracht (Kapitel  39); 4) Gewebe, die mit Kunststoff teilweise bestrichen oder  überzogen sind und durch diese Behandlung Muster aufweisen (im allgemeinen Kapitel 50 bis 55, 58  oder 60); 5) Platten, Folien oder Streifen aus Zellkunststoff, in Verbindung mit Geweben, sofern  die Gewebe nur der Verstärkung dienen (Kapitel  39); 6) Spinnstofferzeugnisse der Position  5811;  b) Gewebe aus Garnen, Streifen oder dergleichen, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen  oder umhüllt, der Position 5604. 3. Als "Wandverkleidungen aus Spinnstoffen" im Sinne der Position   5905 gelten zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Erzeugnisse in Rollen, mit einer  Breite von 45  cm oder mehr, mit einer Oberfläche aus Spinnstoffen, die entweder auf eine Unterlage  aufgebracht oder - bei fehlender Unterlage - auf der Rückseite behandelt sind (getränkt oder  bestrichen, um ein Ankleben zu ermöglichen).   Zu dieser Position gehören jedoch nicht  Wandverkleidungen, bei denen Scherstaub unmittelbar aufgebracht worden ist auf eine Papierunterlage  (Position  4814) oder auf eine Spinnstoffunterlage (im allgemeinen Position  5907). 4. Als  "kautschutierte Gewebe" im Sinne der Position  5906 gelten:   a) mit Kautschuk getränkte,  bestrichene, überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe, - mit einem  Quadratmetergewicht von 1 500  g oder weniger;  oder - mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1  500  g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50  GHT; b) Gewebe aus Garnen, Streifen oder  dergleichen, mit Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder umhüllt, der Position  5604; c)  Flächenerzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus  Spinnstoffen; d) Platten, Blätter oder Streifen aus Zellkautschuk, in Verbindung mit Geweben,  sofern die Gewebe nicht nur der Verstärkung dienen, ausgenommen Spinnstofferzeugnisse der Position   5811. 5. Zu Position  5907 gehören nicht:   a) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder  Überziehen mit blossem Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel  50 bis 55, 58 oder 60);  dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, ausser Betracht; b) bemalte  Gewebe (andere als bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen); c)  Gewebe, die mit Scherstaub, Korkmehl oder dergleichen teilweise überzogen sind und durch diese  Behandlung Muster aufweisen; jedoch bleiben Nachahmungen von Samt in dieser Position; d) Gewebe,  mit den üblichen Schlussappreturen auf der Grundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen  ausgerüstet; e) Furnierblätter auf einer Unterlage aus Gewebe (Position  4408); f) natürliche oder  künstliche Schleifstoffe, in Pulver- oder Körnerform, auf einer Unterlage aus Gewebe (Position   6805); g) agglomerierter oder rekonstituierter Glimmer auf einer Unterlage aus Gewebe (Position   6814); h) dünne Bänder und Folien, aus Metall, auf einer Unterlage aus Gewebe (Abschnitt  XV). 6.  Zu Position  5910 gehören nicht:   a) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, mit einer  Dicke von weniger als 3  mm, als Meterware oder in Längen geschnitten; b) Förderbänder und  Treibriemen, aus Geweben, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus  Kautschuk versehen, sowie Förderbänder und Treibriemen, aus mit Kautschuk getränkten, bestrichenen,  überzogenen oder umhüllten Spinnstoffgarnen oder -bindfäden (Position  4010). 7. Zu Position 5911,  und nicht zu anderen Positionen des Abschnitts  XI, gehören die folgenden Waren:   a) Die  nachstehend erschöpfend aufgeführten Erzeugnisse aus Spinnstoffen, als Meterware, auf Länge  geschnitten oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (ausgenommen Waren der Positionen   5908 bis 5910): - Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, mit Kautschuk oder anderen Stoffen  bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen versehen, von  der zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendeten Art, sowie ähnliche Erzeugnisse zu anderen  technischen Zwecken; - Müllergaze; - Filtertücher, von der zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen  technischen Zwecken verwendeten Art, auch aus Menschenhaaren; - Gewebe, auch verfilzt, auch  getränkt oder bestrichen, von der auf Maschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendeten  Art, flach gewebt, mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß; - Gewebe mit Metalleinlagen, von der  zu technischen Zwecken verwendeten Art; - Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche  Spinnstofferzeugnisse, von der zu technischen Zwecken als Schmier- oder Dichtungsmaterial  verwendeten Art, auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen; b) Waren des technischen  Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Positionen  5908 bis 5910) (z.B. Gewebe und Filze,  endlos oder mit Verbindungsvorrichtungen, von der auf Papiermaschinen oder ähnlichen Maschinen  verwendeten Art (z.B. zum Herstellen von Halbstoff oder Asbestzement), Polierscheiben, Dichtungen,  Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 60 GEWIRKE UND GESTRICKE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 60 gehören  nicht: a) Häkelspitzen der Position  5804; b) Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, aus Gewirken  oder Gestricken der Position  5807; c) Gewirke oder Gestricke, getränkt, bestrichen, überzogen oder  mit Lagen versehen, des Kapitels  59. Jedoch gehören Samt und Plüsch, gewirkt oder gestrickt,  Schlingengewirke und Schlingengestricke, getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen,  zu Position  6001. 2. Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke und Gestricke aus Metallfäden, von der zur  Herstellung von Bekleidung, Innenausstattungen oder zu ähnlichen Zwecken verwendeten Art. 3. Als  "Gewirke" im Sinne der Nomenklatur gelten auch nähgewirkte Waren, bei denen die Maschen aus  Spinnstoffgarnen gebildet werden. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>FORTSETZUNG DES TEXTES UNTER DOK.NUM : 394R3115.4KAPITEL 61 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN  Anmerkungen 1. Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Gewirken oder Gestricken. 2. Zu  Kapitel 61 gehören nicht: a) Waren der Position  6212; b) Altwaren der Position 6309; c)  orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder,  medizinisch-chirurgische Gürtel (Position  9021). 3. Im Sinne der Positionen 6103 und 6104 gelten:    a) als "Anzuege" und "Kostüme" Zusammenstellungen von zwei oder drei aus dem gleichen  Flächenerzeugnis hergestellten Kleidungsstücken, bestehend aus: - einem einzigen Kleidungsstück zum  Bedecken des Unterkörpers: entweder einer langen Hose, einer Kniebundhose oder einer ähnlichen  Hose, einer kurzen Hose (ausgenommen Badehose), einem Rock oder einem Hosenrock, alle diese ohne  Träger oder Latz, und - einer einzigen Jacke zum Bedecken des Oberkörpers, deren Aussenseite, ohne  Ärmel, aus vier oder mehr Teilen zusammengesetzt ist, ggf. um eine geschneiderte Weste ergänzt.  Alle Kleidungsstücke eines "Anzugs" oder "Kostüms" müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil,  gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein; sie müssen sich in der Grösse gleichen  oder entsprechen. Wenn mehrere verschiedene, zum Bedecken des Unterkörpers bestimmte  Kleidungsstücke gemeinsam vorliegen (z.B. eine lange Hose und eine kurze Hose oder ein Rock oder  Hosenrock und eine lange Hose), gilt als wesentliches unteres Kleidungsstück des "Anzugs" die lange  Hose, oder, im Falle des "Kostüms", der Rock oder Hosenrock; die anderen Kleidungsstücke sind  getrennt einzureihen. Der Begriff "Anzug" umfasst, auch wenn nicht alle vorstehenden Bedingungen  erfuellt sind, auch folgende Zusammenstellungen von Kleidungsstücken: - Cut, bestehend aus einem  einfarbigen Sakko mit hinten weit herabhängenden, abgerundeten Schössen und einer längsgestreiften  Hose; - Frack, gewöhnlich in schwarz, dessen Jacke vorn verhältnismässig kurz ist, stets offen  getragen wird und schmale, auf der Hüfte angesetzte Schösse aufweist, die hinten herabhängen; -  Smoking, dessen Jacke im Schnitt einem gewöhnlichen Sakko ähnlich ist (vorn aber auch mit einem  grösseren Ausschnitt versehen), die aber glänzende Revers aus Seide oder Seidenimitation aufweist.  b) als "Kombinationen" Zusammenstellungen (ausgenommen Zusammenstellungen ganz oder nur zum Teil  aus Waren der Position  6107, 6108 oder 6109 sowie "Anzuege" oder "Kostüme"), die aus mehreren, aus  dem gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Kleidungsstücken bestehen, für den Einzelverkauf  aufgemacht sind und umfassen:   - ein einziges Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers; als  zweites Oberteil ist ein Pullover, wenn er mit dem ersten Kleidungsstück ein Twinset bildet, oder  eine Weste zulässig, und - ein oder zwei verschiedene Kleidungsstücke zum Bedecken des  Unterkörpers: entweder eine lange Hose, eine Latzhose, eine Kniebundhose oder ähnliche Hose, eine  kurze Hose (ausgenommen Badehose), einen Rock oder einen Hosenrock. Alle Kleidungsstücke einer  Kombination müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher Farbe und gleicher stofflicher  Zusammensetzung sein; sie müssen sich in der Grösse gleichen oder entsprechen. Der Begriff  "Kombination" umfasst nicht Trainingsanzuege und Skianzuege der Position  6112. 4. Zu den Positionen  6105 und 6106 gehören nicht Kleidungsstücke mit Taschen unterhalb der Taille, mit einem gerippten  Bund oder einem anderen verengenden Abschluß am unteren Ende, sowie Kleidungsstücke, die, gezählt  auf einer Fläche von 10  ×  10  cm oder mehr, in jeder Richtung durchschnittlich weniger als 10   Maschen je linearen Zentimeter aufweisen. Zu Position  6105 gehören nicht ärmellose  Kleidungsstücke. 5. Im Sinne der Position 6111 gilt folgendes:   a) Der Begriff "Bekleidung und  Bekleidungszubehör für Kleinkinder" umfasst Waren für Kleinkinder mit einer Körpergrösse von 86  cm  oder weniger; er bezieht sich auch auf Windeln für Kleinkinder; b) Waren, für die sowohl die  Position  6111 als auch andere Positionen des Kapitels  61 in Betracht kommen, gehören zu Position   6111. 6. Als "Skianzuege" im Sinne der Position  6112 gelten Kleidungsstücke oder Zusammenstellungen  von Kleidungsstücken, die aufgrund ihres allgemeinen Aussehens und ihrer Beschaffenheit erkennen  lassen, daß sie hauptsächlich beim Skisport (Alpinskilauf oder Skilanglauf) getragen werden. Sie  bestehen:   a) entweder aus einem "Ski-Overall", d.h. einem einteiligen Kleidungsstück zum Bedecken  des Ober- und Unterkörpers; zusätzlich zu den Ärmeln und einem Kragen kann der Ski-Overall Taschen  und Fußstege haben; b) oder aus einer "Skikombination", d.h. einer Zusammenstellung von zwei oder  drei Kleidungsstücken, die für den Einzelverkauf aufgemacht ist und umfasst: - ein einziges  Kleidungsstück in der Art eines Anoraks, einer Windjacke, eines Blousons oder einer ähnlichen Ware,  mit einem Reißverschluß versehen, auch um eine Weste ergänzt, und - eine einzige lange Hose, die  über die Taille hinausreichen kann, oder eine einzige Kniebundhose oder ähnliche Hose oder eine  einzige Latzhose. Die "Skikombination" kann auch aus einem Overall der in Absatz  6 Buchstabe  a)  beschriebenen Art und aus einer Art wattierter ärmelloser Jacke, die über dem Overall getragen  wird, bestehen. Alle Kleidungsstücke einer "Skikombination" müssen von gleicher Struktur, gleichem  Stil, gleicher stofflicher Zusammensetzung, jedoch nicht von gleicher Farbe sein; sie müssen sich  in der Grösse gleichen oder entsprechen. 7. Bekleidung, für die sowohl die Position  6113 als auch  andere Positionen des Kapitels  61, ausgenommen Position  6111, in Betracht kommen, gehört zu  Position  6113. 8. Kleidungsstücke dieses Kapitels, die vorn einen Verschluß "links über rechts"  aufweisen, gelten als Männer- oder Knabenkleidung, und solche, die vorn einen Verschluß "rechts  über links" aufweisen, als Frauen- oder Mädchenkleidung. Diese Bestimmungen werden nicht  angewendet, wenn der Schnitt eines Kleidungsstücks klar erkennen lässt, daß es für das eine oder für  das andere Geschlecht bestimmt ist.   Kleidungsstücke, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung  oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als Frauen- oder Mädchenkleidung  eingereiht. 9. Waren des Kapitels  61 können aus Metallfäden hergestellt sein. Zusätzliche  Anmerkungen 1. Für die Anwendung der Anmerkung 3  b) zu diesem Kapitel müssen die Kleidungsstücke  einer Kombination, abgesehen von den sonstigen in vorbezeichneter Anmerkung genannten Bedingungen,  vollständig aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt sein. Hierbei kann das verwendete  Flächenerzeugnis roh, gebleicht, gefärbt, buntgewirkt, buntgestrickt oder bedruckt sein. Nicht als  Kombination gelten Zusammenstellungen von Kleidungsstücken, wenn die Kleidungsstücke aus  verschiedenen Flächenerzeugnissen hergestellt sind, selbst wenn diese Verschiedenheit sich nur aus  ihren jeweiligen Farben ergibt. Alle Kleidungsstücke einer Kombination müssen zusammen als eine  selbständige Einheit für den Einzelverkauf aufgemacht sein. Getrennte Unterverpackung oder  getrennte Etikettierung einer solchen Einheit beeinflussen nicht ihre Einreihung als Kombination.  2. Der Begriff " Unterhemden" im Sinne der Position  6109 schließt Kleidungsstücke ein, die auch  modisch gestaltet sein können und unmittelbar auf der Haut getragen werden, ohne Kragen, mit oder  ohne Ärmel, einschließlich solche mit Trägern.   Diese Kleidungsstücke, die den Oberkörper  bedecken, haben mit den T-Shirts oder anderen mehr herkömmlichen Typen von Unterhemden meistens  mehrere charakteristische Merkmale gemeinsam. Zu Position 6109 gehören jedoch nicht  Kleidungsstücke, die am unteren Rand eine Durchzugskordel, einen gerippten Bund oder ein anderes  verengendes Element haben. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 62 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN  ODER GESTRICKEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus anderen textilen  Flächenerzeugnissen als Watte. Nicht zu diesem Kapitel gehören Waren aus Gewirken oder Gestricken  (ausgenommen Waren der Position  6212). 2. Zu Kapitel  62 gehören nicht: a) Altwaren der Position  6309; b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder,  medizinisch-chirurgische Gürtel (Position  9021). 3. Im Sinne der Positionen 6203 und 6204 gelten:    a) als "Anzuege" und "Kostüme" Zusammenstellungen von zwei oder drei aus dem gleichen  Flächenerzeugnis hergestellten Kleidungsstücken, bestehend aus: - einem einzigen Kleidungsstück zum  Bedecken des Unterkörpers: entweder einer langen Hose, einer Kniebundhose oder einer ähnlichen  Hose, einer kurzen Hose (ausgenommen Badehose), einem Rock oder einem Hosenrock, alle diese ohne  Träger oder Latz, und - einer einzigen Jacke zum Bedecken des Oberkörpers, deren Aussenseite, ohne  Ärmel, aus vier oder mehr Teilen zusammengesetzt ist, ggf. um eine geschneiderte Weste ergänzt.  Alle Kleidungsstücke eines "Anzugs" oder "Kostüms" müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil,  gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung sein; sie müssen sich in der Grösse gleichen  oder entsprechen. Wenn mehrere verschiedene, zum Bedecken des Unterkörpers bestimmte  Kleidungsstücke gemeinsam vorliegen (z.B. eine lange Hose und eine kurze Hose oder ein Rock oder  Hosenrock und eine lange Hose), gilt als wesentliches unteres Kleidungsstück des "Anzugs" die lange  Hose, oder, im Falle des "Kostüms", der Rock oder Hosenrock; die anderen Kleidungsstücke sind  getrennt einzureihen. Der Begriff "Anzug" umfasst, auch wenn nicht alle vorstehenden Bedingungen  erfuellt sind, auch folgende Zusammenstellungen von Kleidungsstücken: - Cut, bestehend aus einem  einfarbigen Sakko mit hinten weit herabhängenden, abgerundeten Schössen und einer längsgestreiften  Hose; - Frack, gewöhnlich in schwarz, dessen Jacke vorn verhältnismässig kurz ist, stets offen  getragen wird und schmale, auf der Hüfte angesetzte Schösse aufweist, die hinten herabhängen; -  Smoking, dessen Jacke im Schnitt einem gewöhnlichen Sakko ähnlich ist (vorn aber auch mit einem  grösseren Ausschnitt versehen), die aber glänzende Revers aus Seide oder Seidenimitation aufweist.  b) als "Kombinationen" Zusammenstellungen (ausgenommen Zusammenstellungen ganz oder nur zum Teil  aus Waren der Position  6207 oder 6208 sowie "Anzuege" oder "Kostüme"), die aus mehreren, aus dem  gleichen Flächenerzeugnis hergestellten Kleidungsstücken bestehen, für den Einzelverkauf aufgemacht  sind und umfassen:   - ein einziges Kleidungsstück zum Bedecken des Oberkörpers; als zweites  Oberteil ist eine Weste zulässig, und - ein oder zwei verschiedene Kleidungsstücke zum Bedecken des  Unterkörpers: entweder eine lange Hose, eine Latzhose, eine Kniebundhose oder ähnliche Hose, eine  kurze Hose (ausgenommen Badehose), einen Rock oder einen Hosenrock. Alle Kleidungsstücke einer  Kombination müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher Farbe und gleicher stofflicher  Zusammensetzung sein; sie müssen sich in der Grösse gleichen oder entsprechen. Der Begriff  "Kombination" umfasst nicht Trainingsanzuege und Skianzuege der Position  6211. 4. Im Sinne der  Position  6209 gilt folgendes:   a) Der Begriff "Bekleidung und Bekleidungszubehör für Kleinkinder"  umfasst Waren für Kleinkinder mit einer Körpergrösse von 86  cm oder weniger; er bezieht sich auch  auf Windeln für Kleinkinder; b) Waren, für die sowohl die Position  6209 als auch andere Positionen  des Kapitels  62 in Betracht kommen, gehören zu Position  6209. 5. Bekleidung, für die sowohl die  Position  6210 als auch andere Positionen des Kapitels  62, ausgenommen Position  6209, in Betracht  kommen, gehört zu Position  6210. 6. Als "Skianzuege" im Sinne der Position  6211 gelten  Kleidungsstücke oder Zusammenstellungen von Kleidungsstücken, die aufgrund ihres allgemeinen  Aussehens und ihrer Beschaffenheit erkennen lassen, daß sie hauptsächlich beim Skisport  (Alpinskilauf oder Skilanglauf) getragen werden. Sie bestehen:   a) entweder aus einem  "Ski-Overall", d.h. einem einteiligen Kleidungsstück zum Bedecken des Ober- und Unterkörpers;  zusätzlich zu den Ärmeln und einem Kragen kann der Ski-Overall Taschen und Fußstege haben; b) oder  aus einer "Skikombination", d.h. einer Zusammenstellung von zwei oder drei Kleidungsstücken, die  für den Einzelverkauf aufgemacht ist und umfasst: - ein einziges Kleidungsstück in der Art eines  Anoraks, einer Windjacke, eines Blousons oder einer ähnlichen Ware, mit einem Reißverschluß  versehen, auch um eine Weste ergänzt, und - eine einzige lange Hose, die über die Taille  hinausreichen kann, oder eine einzige Kniebundhose oder ähnliche Hose oder eine einzige Latzhose.  Die "Skikombination" kann auch aus einem Overall der in Absatz  6 Buchstabe  a) beschriebenen Art  und einer Art wattierter, ärmelloser Jacke, die über dem Overall getragen wird, bestehen. Alle  Kleidungsstücke einer "Skikombination" müssen von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher  stofflicher Zusammensetzung, jedoch nicht von gleicher Farbe sein; sie müssen sich in der Grösse  gleichen oder entsprechen. 7. Halstücher und ähnliche Waren der Position  6214 von quadratischer  oder annähernd quadratischer Form, bei denen jede Seite 60  cm oder weniger misst, werden wie  Ziertaschentücher der Position  6213 behandelt. Taschentücher und Ziertaschentücher, bei denen eine  Seite mehr als 60  cm misst, gehören zu Position  6214. 8. Kleidungsstücke dieses Kapitels, die vorn  einen Verschluß "links über rechts" aufweisen, gelten als Männer- oder Knabenkleidung, und solche,  die vorn einen Verschluß "rechts über links" aufweisen, als Frauen- oder Mädchenkleidung. Diese  Bestimmungen werden nicht angewendet, wenn der Schnitt eines Kleidungsstücks klar erkennen lässt,  daß es für das eine oder für das andere Geschlecht bestimmt ist.   Kleidungsstücke, die nicht als  Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar sind, werden als  Frauen- oder Mädchenkleidung eingereiht. 9. Waren des Kapitels  62 können aus Metallfäden  hergestellt sein. Zusätzliche Anmerkung 1. Für die Anwendung der Anmerkung 3  b) zu diesem Kapitel  müssen die Kleidungsstücke einer Kombination, abgesehen von den sonstigen in vorbezeichneter  Anmerkung genannten Bedingungen, vollständig aus ein und demselben Flächenerzeugnis hergestellt  sein. Hierbei kann das verwendete Flächenerzeugnis roh, gebleicht, gefärbt, buntgewebt oder  bedruckt sein. Nicht als Kombination gelten Zusammenstellungen von Kleidungsstücken, wenn die  Kleidungsstücke aus verschiedenen Flächenerzeugnissen hergestellt sind, selbst wenn diese  Verschiedenheit sich nur aus ihren jeweiligen Farben ergibt. Alle Kleidungsstücke einer Kombination  müssen zusammen als eine selbständige Einheit für den Einzelverkauf aufgemacht sein. Getrennte  Unterverpackung oder getrennte Etikettierung einer solchen Einheit beeinflussen nicht ihre  Einreihung als Kombination. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 63 ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN;  WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN Anmerkungen 1. Zu Teilkapitel I gehören nur  konfektionierte Waren aus Spinnstofferzeugnissen aller Art. 2. Zu Teilkapitel I gehören nicht: a)  Waren der Kapitel 56 bis 62; b) Altwaren der Position 6309. 3. Zu Position 6309 gehören nur  folgende Waren:   a) Waren aus Spinnstoffen: - Bekleidung und Bekleidungszubehör und Teile davon; -  Decken; - Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche; - Waren zur  Innenausstattung, ausgenommen Teppiche der Positionen 5701 bis 5705 und Tapisserien der Position   5805; b) Schuhe und Kopfbedeckungen aus Stoffen aller Art, ausgenommen aus Asbest. Die vorstehend  aufgeführten Waren werden von der Position 6309 nur dann erfasst, wenn sie die beiden folgenden  Voraussetzungen erfuellen: - sie müssen augenscheinlich gebraucht sein, - sie müssen lose in  Massenladungen oder in Ballen, Säcken oder ähnlichen Verpackungen gestellt werden. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XII SCHUHE, KOPFBEDECKUNGEN, REGEN- UND  SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE,  SITZSTÖCKE, PEITSCHEN, REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON;  ZUGERICHTETE  FEDERN UND WAREN AUS FEDERN;  KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAARENKAPITEL 64 SCHUHE,  GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON Anmerkungen 1. Zu Kapitel 64 gehören nicht: a)  Fußbekleidung aus Spinnstoffen, ohne angebrachte Sohlen (Kapitel  61 oder 62); b) gebrauchte Schuhe  der Position 6309; c) Waren aus Asbest (Position  6812); d) orthopädische Schuhe, orthopädische  Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, Teile davon (Position  9021); e) Schuhe, die den  Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder Rollschuhen;  Schienbeinschützer und ähnliche Sportschutzausrüstungen (Kapitel  95). 2. Als "Teile" im Sinne der  Position  6406 gelten nicht Stifte, Sohlenschützer, Ösen, Haken, Schnallen, Tressen, Pompons,  Schnürsenkel und andere Zier- und Posamentierwaren (Einreihung nach ihrer sonstigen stofflichen  Beschaffenheit), Schuhknöpfe und andere Waren der Position  9606. 3. Als "Kautschuk oder  Kunststoff" im Sinne des Kapitels  64 gelten auch Gewebe oder andere Spinnstofferzeugnisse, mit  einer sichtbaren Aussenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff. 4. Vorbehaltlich der Anmerkung  3 zu  Kapitel  64 gelten als:   a) Stoff des Oberteils der Stoff, der den grössten Teil der Aussenfläche  bildet, unabhängig von Zubehör- oder Verstärkungsteilen wie Randeinfassungen, Knöchelschützer,  Verzierungen, Schnallen, Laschen, Ösen oder ähnliche Vorrichtungen; b) Stoff der Laufsohle der  Stoff, der den grössten Teil der Berührungsfläche mit dem Boden bildet, unabhängig von Zubehör- oder  Verstärkungsteilen wie Dornen, Stollen, Nägel, Sohlenschützer oder ähnliche Vorrichtungen.  Unterpositions-Anmerkung 1. Als "Sportschuhe" im Sinne der Unterpositionen 6402 11, 6402 19, 6403  11, 6403 19 und 6404 11 gelten nur: a) Schuhe, die für die Ausübung einer Sportart bestimmt und mit  Dornen, Krampen, Klammern, Stollen oder ähnlichen Vorrichtungen versehen oder für deren Anbringung  hergerichtet sind; b) Schuhe für Schlittschuhe oder Rollschuhe; Skistiefel, Skilanglaufschuhe,  Ringerschuhe, Boxerstiefel oder Radsportschuhe. Zusätzliche Anmerkung 1. Im Sinne der Anmerkung  4  Buchstabe  a) gelten als "Verstärkungsteile" alle Teile (z.  B. aus Kunststoff oder Leder), die die  Aussenfläche des Oberteils bedecken, ihm eine höhere Festigkeit verleihen und mit der Sohle  verbunden sein können. Nach Entfernung der Verstärkungsteile muß der sichtbare Teil die  charakteristischen Merkmale eines Oberteils und nicht die eines Futters aufweisen. Bei der  Bestimmung des Stoffes, aus dem das Oberteil besteht, sind die Flächen des Oberteils zu  berücksichtigen, die von Zubehör- oder Verstärkungsteilen bedeckt sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 65 KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON Anmerkungen 1. Zu Kapitel 65  gehören nicht: a) gebrauchte Kopfbedeckungen der Position  6309; b) Kopfbedeckungen aus Asbest  (Position  6812); c) Puppenhüte und andere Kopfbedeckungen, die den Charakter von Spielzeug haben,  und Karnevalsartikel (Kapitel  95). 2. Zu Position 6502 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge,  die aus Streifen spiralförmig zusammengenäht sind. Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und  Hutrohlinge gehören nicht zu Position  6502. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 66 REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, SITZSTÖCKE, PEITSCHEN,   REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON Anmerkungen 1. Zu Kapitel  66 gehören nicht: a) Meßstöcke und  dergleichen (Position  9017); b) Stockflinten, Stockdegen, Spazierstöcke mit Bleifuellung und  dergleichen (Kapitel 93); c) Waren des Kapitels 95 (z.B. Regen- und Sonnenschirme, die den  Charakter von Spielzeug haben). 2. Zu Position 6603 gehören nicht Teile, Ausstattungen und Zubehör,  aus Spinnstoffen, sowie Schirmhüllen, Schirmbezuege, Quasten, Troddeln und dergleichen, aus Stoffen  aller Art, für die in Positionen 6601 und 6602 erfassten Waren. Derartige Waren werden nach eigener  Beschaffenheit eingereiht. Dies gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen, für die sie bestimmt  sind, gestellt werden, sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 67 ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER  DAUNEN;  KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel  67 gehören nicht:  a) Filtertücher aus Menschenhaaren (Position 5911); b) Blumenmotive aus Spitzen, Stickereien oder  anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt  XI); c) Schuhe (Kapitel  64); d) Kopfbedeckungen und Haarnetze  (Kapitel  65); e) Spielzeug, Sportgeräte und Karnevalsartikel (Kapitel  95); f) Staubwedel,  Puderquasten und Siebe aus Menschenhaaren (Kapitel  96); 2. Zu Position  6701 gehören nicht:   a)  Waren, bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung der Polsterung dienen, insbesondere  Bettausstattungen der Position  9404; b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, bei denen die Federn  oder Daunen nur Besätze oder Auspolsterungen sind; c) künstliche Blumen, künstliches Blattwerk,  Teile davon und daraus hergestellte Waren der Position  6702. 3. Zu Position  6702 gehören nicht:    a) Waren aus Glas (Kapitel  70); b) künstliche Blumen, künstliches Blattwerk oder künstliche  Früchte, aus keramischen Stoffen, Stein, Metall, Holz oder anderen Stoffen, die durch Gießen,  Schmieden, Behauen, Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück hergestellt sind oder die aus  mehreren Teilen bestehen, die anders als durch Binden, Kleben, Ineinanderstecken oder ähnliche  Verfahren miteinander verbunden sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XIII WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT,  ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN;  KERAMISCHE WAREN; GLAS UND GLASWARENKAPITEL 68 WAREN AUS  STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN Anmerkungen 1. Zu Kapitel  68 gehören  nicht: a) Waren des Kapitels 25; b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der  Position  4810 oder 4811 (z.B. mit Glimmerstaub oder Graphit überzogene oder mit Bitumen oder  Asphalt getränkte Papiere und Pappen); c) bestrichene, überzogene oder getränkte Gewebe der Kapitel   56 oder 59 und andere Spinnstofferzeugnisse (z.B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen  oder Asphalt getränkte Gewebe); d) Waren des Kapitels  71; e) Werkzeuge und Werkzeugteile des  Kapitels  82; f) Lithographiesteine (Position 8442); g) elektrische Isolatoren der Position 8546  und Isolierteile der Position  8547; h) kleine Schleifscheiben, Trennscheiben und dergleichen, für  Dentalbohrmaschinen (Position 9018); ij) Waren des Kapitels 91 (z.B. Gehäuse für Uhren oder für  andere Uhrmacherwaren); k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper, vorgefertigte  Gebäude); l) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Waren der Position   9602, wenn sie aus den in Anmerkung  2 Buchstabe  b) zu Kapitel  96 genannten Stoffen bestehen,  Waren der Position 9606 (z.B. Knöpfe), der Position 9609 (z.B. Schiefergriffel) oder der Position   9610 (z.B. Schiefertafeln zum Schreiben oder Zeichnen); n) Waren des Kapitels 97 (z.B.  Kunstgegenstände). 2. Der Begriff "bearbeitete Werksteine" in Position  6802 bezieht sich nicht nur  auf Steine der in der Position 2515 oder 2516 erfassten Art, sondern auch auf alle anderen  natürlichen Steine (z.B. Quarzit, Flintstein, Dolomit und Speckstein), die in gleicher Weise  bearbeitet sind; das gilt jedoch nicht für Tonschiefer. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 69 KERAMISCHE WAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 69 gehören nur  keramische Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind. Zu den Positionen  6904 bis 6914  gehören nicht Waren der Positionen  6901 bis 6903. 2. Zu Kapitel 69 gehören nicht: a) Waren der  Position  2844; b) Waren des Kapitels 71 (z.B. Phantasieschmuck); c) Cermets der Position 8113; d)  Waren des Kapitels 82; e) elektrische Isolatoren der Position 8546 und Isolierteile der Position   8547; f) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Position  9021); g) Waren des Kapitels 91 (z.B.  Uhren und Gehäuse für Uhren); h) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Beleuchtungskörper,  vorgefertigte Gebäude); ij) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); k) Waren  der Position  9606 (z.B. Knöpfe) oder der Position  9614 (z.B. Tabakpfeifen); l) Waren des Kapitels  97 (z.B. Kunstgegenstände). >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 70 GLAS UND GLASWAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 70 gehören nicht:  a) Waren der Position 3207 (z.B. Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, Glasfritten,  anderes Glas in Form von Pulver, Granalien oder Flocken); b) Waren des Kapitels 71 (z.B.  Phantasieschmuck); c) Kabel aus optischen Fasern der Position 8544, elektrische Isolatoren  (Position 8546) oder Isolierteile der Position 8547; d) optische Fasern, optisch bearbeitete  optische Elemente, Injektionsspritzen, künstliche Augen, Thermometer, Barometer, Dichtemesser und  andere Waren des Kapitels  90; e) Beleuchtungskörper, Leuchtschilder, Reklameleuchten,  Namensschilder und ähnliche Waren, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, der Position  9405; f) Spielzeug, Spiele, Sportgeräte, Weihnachtsartikel und andere Waren des Kapitels  95,  ausgenommen Augen ohne Mechanismus für Puppen oder für andere Waren des Kapitels  95; g) Knöpfe,  Parfümzerstäuber, Vakuumisolierflaschen und andere Waren des Kapitels  96. 2. Für die Anwendung der  Positionen 7003, 7004 und 7005:   a) werden die vor dem Aushärten liegenden Arbeitsvorgänge bei dem  Merkmal "bearbeitet" nicht berücksichtigt; b) bleibt ein Zuschneiden auf bestimmte Formen für die  Einreihung von Glas in Platten oder Tafeln ohne Einfluß; c) gelten als "absorbierende oder  reflektierende Schicht" miskroskopisch dünne Überzuege, aus Metall oder einer chemischen Verbindung  (z.B. Metalloxid), die z.B. Infrarotlicht absorbieren oder das Reflexionsvermögen des Glases  verbessern, ohne es undurchsichtig oder lichtundurchlässig zu machen. 3. Waren der Position 7006  bleiben in dieser Position, auch wenn sie den Charakter von Fertigwaren haben. 4. Als "Glaswolle"  im Sinne der Position 7019 gelten:   a) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid  (SiO2) von 60 GHT oder mehr; b) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid (SiO2) von  weniger als 60 GHT, jedoch mit einem Gehalt an Alkalioxiden (K2O oder Na2O) von mehr als 5  GHT  oder mit einem Gehalt an Bortrioxid (B2O3) von mehr als 2  GHT. Mineralische Wollen, welche die  vorstehenden Voraussetzungen nicht erfuellen, gehören zu Position 6806. 5. Als "Glas" im Sinne der  Nomenklatur gelten auch geschmolzener Quarz und anderes geschmolzenes Siliciumdioxid.  Unterpositions-Anmerkung 1. Als "Bleikristall" im Sinne der Unterpositionen 7013 21, 7013 31 und  7013 91 gilt nur Glas mit einem Gehalt an Bleimonoxid (PbO) von 24  GHT oder mehr. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XIV ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN,  EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE,  EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS;   PHANTASIESCHMUCK; MÜNZENKAPITEL 71 ECHTE PERLEN ODER ZUCHTPERLEN, EDELSTEINE ODER SCHMUCKSTEINE,   EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN UND WAREN DARAUS;  PHANTASIESCHMUCK; MÜNZEN Anmerkungen  1. Zu  Kapitel 71 gehören, vorbehaltlich der Anmerkung 1 Buchstabe  a) zu Abschnitt  VI und der  nachstehenden Ausnahmen, alle Waren, die ganz oder teilweise bestehen: a) aus echten Perlen oder  Zuchtperlen oder aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen,   oder b) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen.  2.   a) Zu den Positionen  7113, 7114 und  7115 gehören nicht Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nur als einfache  Verzierungen oder als unwesentliche Zutaten (z.B. Monogramme, Ringbeschläge, Kanten) enthalten; auf  diese Waren findet die vorstehende Anmerkung 1 Buchstabe  b) keine Anwendung. b) Zu Position 7116  gehören nur Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nur als einfache  Verzierungen oder unwesentliche Zutaten enthalten.  3. Zu Kapitel 71 gehören nicht:   a)  Edelmetallamalgame oder Edelmetalle in kolloidem Zustand (Position  2843); b) steriles  chirurgisches Nahtmaterial, Zahnfuellstoffe und andere Waren des Kapitels  30; c) Waren des Kapitels   32 (z.B. fluessige Glanzmittel); d) Handtaschen und andere Waren der Position  4202 und Waren der  Position  4203; e) Waren der Position  4303 oder 4304; f) Waren des Abschnitts  XI (Spinnstoffe und  Waren daraus); g) Schuhe, Kopfbedeckungen und andere Waren des Kapitels  64 oder 65; h) Schirme,  Gehstöcke und andere Waren des Kapitels  66; ij) Waren aus Schleifstoffen, die Pulver von  Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten, der Position  6804 oder 6805 oder  des Kapitels  82, Werkzeuge oder andere Waren des Kapitels  82, mit arbeitendem Teil aus  Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen; Maschinen, Apparate,  elektrotechnische Erzeugnisse und Teile davon, des Abschnitts  XVI; Waren und Teile davon, ganz aus  Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen, bleiben jedoch im  Kapitel  71, ausgenommen bearbeitete, nicht montierte Saphire und Diamanten für  Tonabnehmer-Abtastnadeln (Position  8522); k) Waren des Kapitels  90, 91 oder 92 (wissenschaftliche  Instrumente, Uhrmacherwaren und Musikinstrumente); l) Waffen und Teile davon (Kapitel  93); m)  Waren, die von Anmerkung  2 zu Kapitel  95 erfasst sind; n) Waren des Kapitels  96 gemäß Anmerkung   4 zu jenem Kapitel; o) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Position  9703), Sammlungsstücke  (Position  9705) und Antiquitäten, mehr als 100  Jahre alt (Position  9706). Echte Perlen oder  Zuchtperlen, Edelsteine oder Schmucksteine bleiben jedoch in Kapitel  71.  4.   a) Als  "Edelmetalle" gelten Silber, Gold und Platin. b) Als "Platin" gelten Platin, Iridium, Osmium,  Palladium, Rhodium und Ruthenium. c) Als "Edelsteine, Schmucksteine und synthetische oder  rekonstituierte Steine" gelten nicht die in Anmerkung  2 Buchstabe  b) zu Kapitel  96 genannten  Stoffe.  5. Als "Edelmetallegierungen" im Sinne des Kapitels  71 gelten alle Legierungen  (einschließlich gesinterte Mischungen und intermetallische Verbindungen), die ein oder mehrere  Edelmetalle enthalten, vorausgesetzt, daß das Gewicht eines Edelmetalls 2  GHT oder mehr der  Legierung beträgt. Edelmetallegierungen sind wie folgt einzureihen:   a) alle Legierungen, die 2   GHT oder mehr Platin enthalten, als Platinlegierungen; b) alle Legierungen, die 2  GHT oder mehr  Gold, jedoch kein Platin oder weniger als 2  GHT Platin enthalten, als Goldlegierungen; c) andere  Legierungen, die 2  GHT oder mehr Silber enthalten, als Silberlegierungen.  6. Der Begriff  "Edelmetalle" oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfasst in der Nomenklatur, wenn nichts  anderes bestimmt ist, auch die Legierungen, die nach Anmerkung  5 als Edelmetallegierungen  einzureihen sind, jedoch weder Edelmetallplattierungen nach Anmerkung  7 noch unedle Metalle oder  Nichtmetalle, die platiniert, vergoldet oder versilbert sind.  7. Als "Edelmetallplattierungen" im  Sinne der Nomenklatur gelten Waren, bei denen auf einer Metallunterlage auf einer Seite oder  mehreren Seiten Edelmetalle durch Löten, Schweissen, Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren  aufgebracht sind. Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind, wenn nichts anderes  bestimmt ist, als Edelmetallplattierungen einzureihen.  8. Als "Schmuckwaren" im Sinne der Position   7113 gelten:   a) kleine Gegenstände, die als Schmuck dienen (z.B. Fingerringe, Armbänder,  Halsketten, Broschen, Ohrringe, Uhrketten, Uhrgehänge, Anhänger, Krawattennadeln,  Manschettenknöpfe, religiöse oder andere Medaillen oder Abzeichen); b) Gegenstände des persönlichen  Gebrauchs, die dazu bestimmt sind, an der Person getragen zu werden, sowie Taschen- und  Handtaschenartikel (z.B. Zigaretten- oder Zigarrenetuis, Schnupftabakdosen, Bonbonnieren und  Puderdosen, Panzertäschchen, Rosenkränze). Als "Schmuckwaren" im Sinne der Position  7113 gelten  auch solche Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen, die echte Perlen, Zuchtperlen oder  Imitationsperlen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelstein- oder Schmucksteinimitationen sowie  synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder auch Teile aus Schildpatt, Perlmutter,  Elfenbein, natürlichem oder rekonstituiertem Bernstein, Gagat (Jett) oder Korallen haben.  9. Als  "Gold- und Silberschmiedewaren" im Sinne der Position  7114 gelten Waren wie Tafelgeräte,  Toilettengarnituren, Schreibtischgarnituren, Rauchservice, Gegenstände zur Innenausstattung und  Geräte für religiöse Zwecke. 10. Als "Phantasieschmuck" im Sinne der Position  7117 gelten Waren  von der in der Anmerkung  8 Buchstabe  a) genannten Art (ausgenommen Knöpfe und andere Waren der  Position  9606, Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren sowie Haarnadeln der Position  9615),  wenn sie weder echte Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder  rekonstituierte Steine noch - abgesehen von einfachen Verzierungen oder unwesentlichen Zutaten -  Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen enthalten. Unterpositions-Anmerkungen 1. Die Begriffe  "Pulver" und "als Pulverform" im Sinne der Unterpositionen 7106 10, 7108 11, 7110 11, 7110 21, 7110  31 und 7110 41 umfassen Erzeugnisse, die mit einem Anteil von 90  GHT oder mehr durch ein Sieb mit  einer lichten Maschenweite von 0,5  mm hindurchgehen. 2. Der Begriff "Platin" im Sinne der  Unterpositionen 7110 11 und 7110 19 umfasst, abweichend von Anmerkung  4 Buchstabe  b) zu Kapitel   71, nicht Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium. 3. Bei der Einreihung von Legierungen  in die Unterpositionen der Position  7110 wird jede Legierung so behandelt wie das Metall Platin,  Palladium, Rhodium, Iridium, Osmium oder Ruthenium, das gewichtsmässig gegenüber jedem anderen  dieser Metalle vorherrscht. Zusätzliche Anmerkung 1. Als Abfälle und Schrott im Sinne der Position   7112 gelten ausschließlich Erzeugnisse, die nur noch zum Wiedergewinnen des Metalls oder beim  Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XV UNEDLE METALLE UND WAREN  DARAUSAnmerkungen 1. Zu Abschnitt XV gehören nicht: a) Farben und Tinten, auf der Grundlage von  Metallpulver oder Metallflitter, sowie Prägefolien (Positionen 3207 bis 3210, 3212, 3213 oder  3215); b) Cer-Eisen und andere Zuendmetallegierungen (Position 3606); c) Kopfbedeckungen und Teile  davon, aus Metall, der Position 6506 oder 6507; d) Schirmgestelle und andere Waren der Position  6603; e) Waren des Kapitels 71 (z.B. Edelmetallegierungen, Edelmetallplattierungen auf unedlen  Metallen, Phantasieschmuck); f) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate; elektrotechnische  Waren); g) zusammengesetzte Eisenbahn- oder Strassenbahnschienen (Position 8608) und andere Waren  des Abschnitts XVII (Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge); h) Instrumente und Apparate des Abschnitts  XVIII, einschließlich Uhrfedern; ij) Jagdschrot (Position 9306) und andere Waren des Abschnitts XIX  (Waffen und Munition); k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel, Sprungrahmen, Beleuchtungskörper,  beleuchtete Zeichen, Leuchtschilder, vorgefertigte Gebäude); l) Waren des Kapitels 95 (z.B.  Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Waren des Kapitels 96 (z.B. Handsiebe, Knöpfe, Federhalter,  Kugelschreiber, Füllbleistifte, Schreibfedern); n) Waren des Kapitels 97 (z.B. Kunstgegenstände).  2. In der Nomenklatur gelten als "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit":   a) Waren der  Position 7307, 7312, 7315, 7317 oder 7318 und ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen; b)  Federn und Federblätter, aus unedlen Metallen, ausgenommen Uhrfedern (Position 9114); c) Waren der  Positionen 8301, 8302, 8308, 8310 sowie Rahmen und Spiegel, aus unedlen Metallen, der Position  8306. In den Kapiteln 73 bis 76 und 78 bis 82 (ausgenommen Position 7315) bezieht sich die  Bezeichnung "Teile" nicht auf "Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit". Vorbehaltlich des  vorstehenden Absatzes und der Anmerkung 1 zu Kapitel  83 gehören Waren der Kapitel 82 und 83 nicht  zu den Kapiteln  72 bis 76 und 78 bis 81. 3. Einreihung von Legierungen (andere als  Ferrolegierungen und Kupfervorlegierungen der Kapitel 72 und 74):   a) Legierungen unedler Metalle  werden wie das gegenüber jedem anderen Metall gewichtsmässig vorherrschende Metall eingereiht; b)  Legierungen aus unedlen Metallen des Abschnitts XV und Stoffen anderer Abschnitte werden wie  Legierungen unedler Metalle des Abschnitts XV eingereiht, wenn das Gesamtgewicht dieser Metalle  gleich oder grösser ist als das der anderen Stoffe; c) gesinterte Mischungen von Metallpulver,  innige heterogene, durch Verschmelzen hergestellte Mischungen (ausgenommen Cermets) und  intermetallische Verbindungen gelten als Legierungen. 4. Soweit nichts anderes bestimmt ist, umfasst  in der Nomenklatur jede Nennung eines unedlen Metalls auch die Legierungen, die ihm nach Anmerkung   3 gleichgestellt sind. 5. Einreihung zusammengesetzter Waren:   Soweit der Wortlaut der Positionen  nichts anderes bestimmt, werden Waren aus unedlen Metallen oder diesen in Anwendung der Allgemeinen  Vorschriften gleichgestellte Waren, wenn sie aus zwei oder mehr unedlen Metallen bestehen, wie  entsprechende Waren aus dem Metall eingereiht, das gewichtsmässig gegenüber jedem anderen Metall  vorherrscht.  Bei Anwendung dieser Anmerkung  a) werden Eisen und Stahl oder ihre verschiedenen  Sorten als einheitliches Metall angesehen; b) werden Legierungen mit ihrem Gesamtgewicht so  behandelt wie das Metall, das für die Einreihung nach Anmerkung  3 maßgebend ist;  c) wird ein  Cermet der Position 8113 als ein einheitliches unedles Metall angesehen. 6. In Abschnitt XV gelten  als:   a) Abfälle und Schrott Abfälle und Schrott aus Metall, die beim Herstellen oder beim Be- und  Verarbeiten von Metallen anfallen, und Waren aus Metall, die durch Bruch, Verschnitt, Verschleiß  oder aus anderen Gründen als solche endgültig unbrauchbar sind; b) Pulver   Erzeugnisse, die mit  einem Anteil von 90  GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 1  mm  hindurchgehen. KAPITEL 72 EISEN UND STAHL Anmerkungen 1. Im Sinne des Kapitels 72 - und in bezug  auf die Buchstaben d), e) und f) in der Nomenklatur insgesamt - gelten als: a) Roheisen  Eisen-Kohlenstoff-Legierungen, die gewöhnlich nicht plastisch verformbar sind, mit einem  Kohlenstoffgehalt von mehr als 2  GHT und die eines oder mehrere andere Elemente mit folgenden  Anteilen enthalten können: - 10 GHT oder weniger Chrom, -  6 GHT oder weniger Mangan, -  3 GHT oder  weniger Phosphor, -  8 GHT oder weniger Silicium, - 10 GHT oder weniger andere Elemente insgesamt.  b) Spiegeleisen   Eisen-Kohlenstoff-Legierungen, die mehr als 6 bis 30  GHT Mangan enthalten und  die im übrigen der Begriffsbestimmung der Anmerkung 1 Buchstabe a) entsprechen. c) Ferrolegierungen    Legierungen, die im allgemeinen nicht plastisch verformbar sind und üblicherweise als Zusatzstoff  bei der Herstellung anderer Legierungen oder als Desoxidations- oder Entschwefelungsmittel oder zu  ähnlichen Zwecken in der Eisen- und Stahlindustrie verwendet werden, in Masseln, Blöcken, Klumpen  oder ähnlichen Rohformen, in im Stranggußverfahren hergestellten Formen oder als Körner oder  Pulver, auch agglomeriert, mit einem Eisengehalt von 4  GHT oder mehr und mit einem oder mehreren  Elementen mit folgenden Anteilen: - mehr als 10 GHT Chrom, - mehr als 30 GHT Mangan, - mehr als  3  GHT Phosphor, - mehr als  8 GHT Silicium, - mehr als insgesamt 10 GHT andere Elemente, ausgenommen  Kohlenstoff, jedoch 10  GHT oder weniger Kupfer. d) Stahl   Andere Eisenwerkstoffe als die der  Position 7203, die mit Ausnahme bestimmter Stahlgußstücke gewöhnlich plastisch verformbar sind und  2  GHT oder weniger Kohlenstoff enthalten. Chromstähle dürfen jedoch höhere Kohlenstoffgehalte  aufweisen. e) Nichtrostender Stahl   Legierte Stähle, die 1,2  GHT oder weniger Kohlenstoff und  10,5  GHT oder mehr Chrom enthalten, auch mit anderen Elementen. f) Anderer legierter Stahl    Stähle, die nicht der Begriffsbestimmung für nichtrostenden Stahl entsprechen und eines oder  mehrere der folgenden Elemente mit den angegebenen Anteilen enthalten: - 0,3  GHT oder mehr  Aluminium, - 0,0008  GHT oder mehr Bor, - 0,3  GHT oder mehr Chrom, - 0,3  GHT oder mehr Cobalt, -  0,4  GHT oder mehr Kupfer, - 0,4  GHT oder mehr Blei, - 1,65  GHT oder mehr Mangan, - 0,08  GHT  oder mehr Molybdän, - 0,3  GHT oder mehr Nickel, - 0,06  GHT oder mehr Niob, - 0,6  GHT oder mehr  Silicium, - 0,05  GHT oder mehr Titan, - 0,3  GHT oder mehr Wolfram, - 0,1  GHT oder mehr Vanadium,  - 0,05  GHT oder mehr Zirconium, - 0,1  GHT oder mehr von jedem anderen einzelnen Element  (ausgenommen Schwefel, Phosphor, Kohlenstoff und Stickstoff). g) Abfallblöcke aus Eisen oder Stahl    Grob in Masseln oder Rohblöcke ohne Gießköpfe gegossene Erzeugnisse mit deutlich sichtbaren  Oberflächenfehlern, die hinsichtlich ihrer chemischen Zusammensetzung nicht den  Begriffsbestimmungen für Roheisen, Spiegeleisen oder Ferrolegierungen entsprechen. h) Körner    Erzeugnisse, die mit einem Anteil von weniger als 90  GHT durch ein Sieb mit einer lichten  Maschenweite von 1  mm und mit einem Anteil von 90  GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer lichten  Maschenweite von 5  mm hindurchgehen. ij) Halbzeug   Stranggegossene, massive Erzeugnisse, auch  warm vorgewalzt, und andere massive Erzeugnisse, nur warm vorgewalzt oder nur vorgeschmiedet,  einschließlich vorprofiliertes Halbzeug.  Diese Erzeugnisse sind nicht aufgerollt. k) Flachgewalzte  Erzeugnisse   Gewalzte massive Erzeugnisse mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt, die  der Begriffsbestimmung des vorstehenden Buchstabens ij) nicht entsprechen, - in Rollen (Coils) mit  übereinanderliegenden Lagen,  oder - nicht in Rollen (Coils), mit einer Breite von mindestens dem  Zehnfachen der Dicke, sofern diese weniger als 4,75  mm beträgt, oder mit einer Breite von mehr als  150  mm, sofern die Dicke 4,75  mm oder mehr, jedoch nicht mehr als die Hälfte der Breite beträgt.  Als "flachgewalzte Erzeugnisse" gelten auch solche Erzeugnisse, die unmittelbar vom Walzen  herrührende Oberflächenmuster (z.B. Rillen, Riefen, Waffelungen, Tränen, Warzen, Rauten) aufweisen  oder die gelocht, gewellt oder poliert sind, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den  Charakter anderweit genannter Waren erhalten haben. Flachgewalzte Erzeugnisse beliebiger  Abmessungen von anderer als quadratischer oder rechteckiger Form sind wie Erzeugnisse mit einer  Breite von 600  mm oder mehr einzureihen, sofern sie nicht den Charakter von Waren erhalten haben,  die von anderen Positionen erfasst werden. l) Walzdraht   Warmgewalzte massive Erzeugnisse mit  Querschnitt in Form eines Kreises, Kreisabschnitts, Ovals, Quadrats, Rechtecks, Dreiecks oder eines  anderen konvexen Vielecks, in Ringen regellos aufgehaspelt. Diese Erzeugnisse können vom Walzen  herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder Erhöhungen aufweisen  (Betonarmierungsstähle). m) Stabstahl   Massive Erzeugnisse, die weder den Begriffsbestimmungen der  vorstehenden Buchstaben ij), k) oder l) noch der Begriffsbestimmung für Draht entsprechen, mit über  die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Kreisabschnitts, Ovals,  Quadrats, Rechtecks, Dreiecks oder anderen konvexen Vielecks. Diese Erzeugnisse können: - vom  Walzen herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder Erhöhungen aufweisen  (Betonarmierungsstähle), - nach dem Walzen verwunden sein. n) Profile   Massive Erzeugnisse mit  über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die weder den Begriffsbestimmungen der  vorstehenden Buchstaben ij), k), l) oder m) noch der Begriffsbestimmung für Draht entsprechen.  Zu  Kapitel  72 gehören nicht Erzeugnisse der Position 7301 oder 7302. o) Draht   Kalthergestellte  massive Erzeugnisse, mit beliebigem, über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, in Ringen  oder Rollen, die der Begriffsbestimmung für flachgewalzte Erzeugnisse nicht entsprechen. p)  Hohlbohrerstäbe   Hohlstäbe, zum Herstellen von Bohrern geeignet, mit beliebiger Form des  Querschnitts, dessen grösste äussere Abmessung mehr als 15  mm bis 52  mm und mindestens das Doppelte  der grössten inneren Abmessung beträgt. Hohlstäbe aus Eisen oder Stahl, die dieser  Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören zu Position  7304. 2. Eisen- oder Stahlerzeugnisse,  die mit Eisen oder Stahl anderer Sorten plattiert sind, werden wie Erzeugnisse der Eisen- oder  Stahlsorte behandelt, die gewichtsmässig vorherrscht. 3. Durch Elektrolyse, Druckgießen oder Sintern  hergestellte Eisen- oder Stahlerzeugnisse sind je nach Form, Zusammensetzung und Aussehen den  Positionen für die entsprechenden warmgewalzten Erzeugnisse zuzuweisen. Unterpositions-Anmerkungen  1. In Kapitel 72 gelten als: a) Legiertes Roheisen Roheisen, das eines oder mehrere der  nachstehenden Elemente mit den angegebenen Anteilen enthält: - mehr als 0,2  GHT Chrom - mehr als  0,3  GHT Kupfer - mehr als 0,3  GHT Nickel - mehr als 0,1  GHT eines der nachstehenden Elemente  Aluminium, Molybdän, Titan, Wolfram, Vanadium. b) Nichtlegierter Automatenstahl   Nichtlegierte  Stähle, die eines oder mehrere der nachstehenden Elemente mit den angegebenen Anteilen enthalten: -  0,08  GHT oder mehr Schwefel, - 0,1  GHT oder mehr Blei, - mehr als 0,05  GHT Selen, - mehr als  0,01  GHT Tellur, - mehr als 0,05  GHT Bismut. c) Silicium-Elektrostahl   Legierte Stähle, die 0,6  bis 6  GHT Silicium und 0,08  GHT oder weniger Kohlenstoff enthalten. Mit Ausnahme von 1  GHT oder  weniger Aluminium dürfen sie andere Elemente nicht mit einem Anteil enthalten, der ihnen den  Charakter anderer legierter Stähle verleiht. d) Schnellarbeitsstahl   Legierte Stähle, die  mindestens zwei der drei Elemente Molybdän, Wolfram und Vanadium mit insgesamt 7  GHT oder mehr  sowie Kohlenstoff mit 0,6  GHT oder mehr und Chrom mit 3  bis 6  GHT enthalten. Sie dürfen andere  Elemente enthalten. e) Mangan-Silicium-Stahl   Legierte Stähle, die - 0,35 GHT bis 0,7 GHT  Kohlenstoff, - 0,5 GHT bis 1,2 GHT Mangan  und - 0,6 GHT bis 2,3 GHT Silicium enthalten. Sie dürfen  andere Elemente nur mit einem Anteil enthalten, der ihnen nicht den Charakter anderer legierter  Stähle verleiht. 2. Für die Einreihung von Ferrolegierungen in die Unterpositionen der Position  7202 gilt:  Eine Ferrolegierung gilt als binär und wird der betreffenden Unterposition (soweit  vorhanden) zugewiesen, wenn nur eines der Legierungselemente den in der Anmerkung 1 Buchstabe c) zu  Kapitel  72 festgesetzten Mindestanteil überschreitet. Entsprechend gilt eine Ferrolegierung als  ternär oder quaternär, sofern zwei oder drei Legierungselemente die Mindestanteile übersteigen.    Für die Anwendung dieser Bestimmung müssen die in Anmerkung 1 Buchstabe  c) zu Kapitel 72 nicht  gesondert aufgeführten "anderen Elemente" einzeln einen Anteil von mehr als 10  GHT aufweisen.  Zusätzliche Anmerkung 1. Es gelten folgende Begriffsbestimmungen: - Elektrobleche und -bänder  (Unterpositionen 7209 12 10, 7209 13 10, 7209 14 10, 7209 22 10, 7209 23 10, 7209 24 10, 7209 32  10, 7209 33 10, 7209 34 10, 7209 42 10, 7209 43 10, 7209 44 10, 7211 30 31 und 7211 41 95) sind  flachgewalzte Erzeugnisse mit Ummagnetisierungsverlusten je Kilogramm von (ermittelt nach dem  Epstein-Verfahren mit einem Strom von 50  Perioden und einer Induktion von 1  Tesla): - 2,1 Watt  oder weniger bei Blechen oder Bändern mit einer Dicke von 0,2  mm oder weniger, - 3,6 Watt oder  weniger bei Blechen oder Bändern mit einer Dicke von mehr als 0,2  mm, jedoch weniger als 0,6  mm,  - 6 Watt oder weniger bei Blechen oder Bändern mit einer Dicke von 0,6  mm bis 1,5  mm, -  Weißbleche und -bänder (Unterpositionen 7210 12 11, ex 7210 70 31, 7212 10 10 und 7212 40 10) sind  flachgewalzte Erzeugnisse mit einer Dicke von weniger als 0,5  mm und mit einer metallischen  Überzugsschicht mit einem Zinngehalt von 97  GHT oder mehr. - Werkzeugstahl (Unterpositionen 7228  30 20, 7228 40 10, 7228 50 20 und 7228 60 81) ist legierter Stahl (anderer als nichtrostender Stahl  oder Schnellarbeitsstahl), der eine der folgenden Zusammensetzungen mit den angegebenen Anteilen  enthält, auch mit anderen Elementen:   - weniger als 0,6  GHT Kohlenstoff  und 0,7  GHT oder mehr  Silicium und 0,05  GHT oder mehr Vanadium  oder 4  GHT oder mehr Wolfram; - 0,8  GHT oder mehr  Kohlenstoff  und   0,05  GHT oder mehr Vanadium; - mehr als 1,2  GHT Kohlenstoff  und   11 bis 15   GHT Chrom; - 0,16  GHT bis 0,5  GHT Kohlenstoff  und   3,8  GHT bis 4,3  GHT Nickel  und 1,1  GHT  bis 1,5  GHT Chrom  und 0,15  GHT bis 0,5  GHT Molybdän; - 0,3  GHT bis 0,5  GHT Kohlenstoff  und    1,4  GHT bis 2,1  GHT Chrom  und 0,15  GHT bis 0,5  GHT Molybdän  und weniger als 1,2  GHT Nickel;  - 0,3  GHT oder mehr Kohlenstoff  und   weniger als 5,2  GHT Chrom  und 0,65  GHT oder mehr  Molybdän oder 0,4  GHT oder mehr Wolfram; - 0,5  GHT bis 0,6  GHT Kohlenstoff  und   1,25  GHT bis  1,8  GHT Nickel  und 0,5  GHT bis 1,2  GHT Chrom  und 0,15  GHT bis 0,5  GHT Molybdän. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 73 WAREN AUS EISEN ODER STAHL Anmerkungen 1. Als "Gusseisen" im  Sinne des Kapitels  73 gelten durch Gießen hergestellte Erzeugnisse, deren chemische  Zusammensetzung nicht der für Stahl nach Anmerkung 1 Buchstabe  d) zu Kapitel  72 entspricht und in  denen Eisen gegenüber jedem anderen Element gewichtsmässig vorherrscht. 2. Als "Draht" im Sinne des  Kapitels  73 gelten warm- oder kalthergestellte Erzeugnisse mit beliebiger Form des Querschnitts,  dessen grösste Abmessung 16  mm oder weniger beträgt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 74 KUPFER UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels  74  gelten als: a) raffiniertes Kupfer: Metall mit einem Kupfergehalt von 99,85 GHT oder mehr  oder   Metall mit einem Kupfergehalt von 97,5 GHT oder mehr, sofern der Gehalt an jedem anderen Element  die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen nicht überschreitet:   >PLATZ FÜR EINE  TABELLE>  b)Kupferlegierungen:  metallische Stoffe, ausgenommen nicht raffiniertes Kupfer, in  denen Kupfer gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmässig vorherrscht, sofern 1)der Gehalt an  mindestens einem dieser anderen Elemente die in der vorstehenden Tabelle angegebene Hoechstgrenze  überschreitet  oder 2)der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 2,5  GHT beträgt.  c)Kupfervorlegierungen:  Legierungen, die neben anderen Elementen mehr als 10 GHT Kupfer enthalten,  gewöhnlich nicht plastisch verformbar sind und üblicherweise als Zusatzstoffe bei der Herstellung  anderer Legierungen oder als Desoxidations- oder Entschwefelungsmittel oder zu ähnlichen Zwecken in  der Metallurgie der Nichteisenmetalle verwendet werden. Jedoch gehören Verbindungen von Phosphor  und Kupfer (Kupferphosphide), die mehr als 15 GHT Phosphor enthalten, zu Position  2848. d)Stangen  (Stäbe):  gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive Erzeugnisse, nicht in  Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals,  Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks (einschließlich  "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form  von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und  parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder vieleckigem  Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke der  Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert  rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch  gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der  Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben,  wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen  Positionen erfasst werden.  Drahtbarren und Knüppel gelten jedoch als Kupfer in Rohform der Position  7403, wenn sie an ihren Enden zugespitzt oder anders bearbeitet worden sind, um lediglich das  Einführen in Maschinen zu erleichtern, in denen sie z.B. zu Walzdraht oder Rohren umgeformt werden.  e)Profile:  gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder geformte Erzeugnisse, auch in  Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die keiner der  Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre entsprechen. Als  Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen, die nach der  Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben,  wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen  Positionen erfasst werden. f)Draht:  gewalzte, stranggepresste oder gezogene massive Erzeugnisse, in  Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines Kreises,  Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks  (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende  Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von  gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder  vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke  der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert  rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als "Draht" im Sinne der Position  7414 gelten jedoch nur Erzeugnisse, auch in Ringen oder Rollen, mit beliebiger Form des  Querschnitts, dessen grösste Abmessung 6  mm oder weniger beträgt. g)Bleche, Bänder und Folien:   massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position 7403), auch in Rollen,  mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich "modifizierte  Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während  die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit gleichbleibender  Dicke, -in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder weniger beträgt,  -in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen, wenn sie nicht den  Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Zu den Positionen 7409 und  7410 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z.B. Rillen, Riffeln,  Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse,  sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen  Positionen erfasst werden. h)Rohre:  Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge  gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines  Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks und  mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines  Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks, die über die  gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere Querschnitt die  gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend  genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht,  eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein.  Unterpositions-Anmerkung 1.Im Sinne des Kapitels  74 gelten als: a)Kupfer-Zink-Legierungen  (Messing): Legierungen aus Kupfer und Zink, auch mit anderen Elementen. Sind andere Elemente  vorhanden: -muß Zink gegenüber jedem dieser anderen Elemente gewichtsmässig vorherrschen; -muß ein  etwaiger Nickelgehalt weniger als 5 GHT betragen (siehe Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen  (Neusilber)); -muß ein etwaiger Zinngehalt weniger als 3 GHT betragen (siehe  Kupfer-Zinn-Legierungen (Bronze)). b)Kupfer-Zinn-Legierungen (Bronze):  Legierungen aus Kupfer und  Zinn, auch mit anderen Elementen. Sind andere Elemente vorhanden, muß Zinn gegenüber jedem dieser  anderen Elemente gewichtsmässig vorherrschen. Beträgt der Zinngehalt jedoch 3 GHT oder mehr, darf  der Zinkgehalt gegenüber dem Zinngehalt vorherrschen, sofern er weniger als 10 GHT beträgt.  c)Kupfer-Nickel-Zink-Legierungen (Neusilber):  Legierungen aus Kupfer, Nickel und Zink, auch mit  anderen Elementen. Der Nickelgehalt muß 5 GHT oder mehr betragen (siehe Kupfer-Zink-Legierungen  (Messing)). d)Kupfer-Nickel-Legierungen (Kupfernickel):  Legierungen aus Kupfer und Nickel, auch  mit anderen Elementen, jedoch nur 1 GHT oder weniger Zink enthaltend. Sind andere Elemente  vorhanden, muß Nickel gegenüber jedem dieser anderen Elemente gewichtsmässig vorherrschen. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 75 NICKEL UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels  75  gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive  Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines  Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks  (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende  Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von  gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder  vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke  der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert  rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch  gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der  Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben,  wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen  Positionen erfasst werden. b) Profile:   gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder  geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die  keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre  entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen,  die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung  erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die  von anderen Positionen erfasst werden. c) Draht:   gewalzte, stranggepresste oder gezogene massive  Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form  eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen  Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei  gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten  gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem,  dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten  aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse  mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche,  Bänder und Folien:   massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position   7502), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich  "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen  aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit  gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder  weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen,  wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Zu Position  7506 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z.B. Rillen, Riffeln,  Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse,  sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen  Positionen erfasst werden. e) Rohre:   Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge  gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines  Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks und  mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines  Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks, die über die  gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere Querschnitt die  gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend  genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht,  eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein.  Unterpositions-Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 75 gelten als: a) nichtlegiertes Nickel: Metall  mit einem Nickel- und Cobaltgehalt von insgesamt 99 GHT oder mehr, sofern 1) der Cobaltgehalt 1,5   GHT oder weniger beträgt  und 2) der Gehalt an jedem der anderen Elemente die in der nachstehenden  Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen  nicht überschreitet:   >PLATZ FÜR EINE TABELLE>   b)Nickellegierungen:  metallische Stoffe, in denen Nickel gegenüber jedem der anderen Elemente  gewichtsmässig vorherrscht, sofern 1)der Cobaltgehalt mehr als 1,5  GHT beträgt, 2)der Gehalt an  mindestens einem der anderen Elemente die in der vorstehenden Tabelle angegebene Hoechstgrenze  überschreitet  oder 3)der Gesamtgehalt an anderen Elementen als Nickel und Cobalt mehr als 1  GHT  beträgt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 76 ALUMINIUM UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels  76 gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive  Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines  Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks  (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende  Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von  gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder  vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke  der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert  rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch  gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der  Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben,  wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen  Positionen erfasst werden. b) Profile:   gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder  geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die  keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre  entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen,  die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung  erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die  von anderen Positionen erfasst werden. c) Draht:   gewalzte, stranggepresste oder gezogene massive  Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form  eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen  Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei  gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten  gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem,  dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten  aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse  mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche,  Bänder und Folien:   massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position   7601), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich  "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen  aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit  gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder  weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen,  wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Zu den  Positionen 7606 und 7607 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z.B.  Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene  Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die  von anderen Positionen erfasst werden. e) Rohre:   Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die  gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt  in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen  Vielecks und mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in  Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks, die über  die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere Querschnitt die  gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend  genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht,  eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein.  Unterpositions-Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 76 gelten als: a) nichtlegiertes Aluminium:  Metall mit einem Aluminiumgehalt von 99 GHT oder mehr, sofern der Gehalt an jedem anderen Element  die in der nachstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen nicht überschreitet:   >PLATZ FÜR EINE  TABELLE>  b)Aluminiumlegierungen:  metallische Stoffe, in denen Aluminium gegenüber jedem der  anderen Elemente gewichtsmässig vorherrscht, sofern 1)der Gehalt an einem der anderen Elemente oder  an Eisen und Silicium zusammen die in der vorstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen  überschreitet  oder 2)der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 1  GHT beträgt. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 78 BLEI UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 78  gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive  Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines  Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks  (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende  Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von  gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder  vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke  der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert  rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch  gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der  Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben,  wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen  Positionen erfasst werden. b) Profile:   gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder  geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die  keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Platten, Bleche, Bänder, Folien oder  Rohre entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen  Formen, die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende  Bearbeitung erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten  haben, die von anderen Positionen erfasst werden. c) Draht:   gewalzte, stranggepresste oder gezogene  massive Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt  in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen  Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei  gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten  gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem,  dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten  aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse  mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Platten,  Bleche, Bänder und Folien:   massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der  Position 7801), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten  (einschließlich "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von  konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel  sind), mit gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der  Breite oder weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen  Abmessungen, wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst  werden. Zu Position 7804 gehören insbesondere auch Platten, Bleche, Bänder und Folien mit Mustern  (z.B. Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder  überzogene Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten  haben, die von anderen Positionen erfasst werden. e) Rohre:   Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit  über die gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden  Querschnitt in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder  regelmässig konvexen Vielecks und mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit  Querschnitten in Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen  Vielecks, die über die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere  Querschnitt die gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit  den vorstehend genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen,  gelocht, eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein.  Unterpositions-Anmerkung 1. Als "raffiniertes Blei" im Sinne des Kapitels 78 gilt: Metall mit einem  Bleigehalt von 99,9  GHT oder mehr, sofern der Gehalt an jedem der anderen Elemente die in der  nachstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen nicht überschreitet:   >PLATZ FÜR EINE TABELLE>   >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 79 ZINK UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 79  gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive  Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines  Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks  (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende  Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von  gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder  vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke  der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert  rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch  gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der  Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben,  wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen  Positionen erfasst werden. b) Profile:   gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder  geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die  keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre  entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen,  die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung  erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die  von anderen Positionen erfasst werden. c) Draht:   gewalzte, stranggepresste oder gezogene massive  Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form  eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen  Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei  gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten  gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem,  dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten  aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse  mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche,  Bänder und Folien:   massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position  7901), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich  "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen  aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit  gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder  weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen,  wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Zu Position  7905 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z.B. Rillen, Riffeln,  Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene Erzeugnisse,  sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen  Positionen erfasst werden. e) Rohre:   Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge  gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt in Form eines  Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks und  mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in Form eines  Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks, die über die  gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere Querschnitt die  gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend  genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht,  eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein.  Unterpositions-Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 79 gelten als: a) nichtlegiertes Zink: Metall mit  einem Zinkgehalt von 97,5  GHT oder mehr. b) Zinklegierungen:   metallische Stoffe, in denen Zink  gegenüber jedem der anderen Elemente gewichtsmässig vorherrscht, sofern der Gesamtgehalt an diesen  anderen Elementen mehr als 2,5  GHT beträgt. c) Zinkstaub:   Staub, der durch Kondensieren von  Zinkdämpfen gewonnen wird und aus kugelförmigen Partikeln besteht, die feiner als beim Pulver sind.  Sie müssen mit einem Anteil von 80  GHT oder mehr durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von  63  ìm (Mikron) hindurchgehen und 85  GHT oder mehr metallisches Zink enthalten. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 80 ZINN UND WAREN DARAUS Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 80  gelten als: a) Stangen (Stäbe): gewalzte, stranggepresste, gezogene oder geschmiedete massive  Erzeugnisse, nicht in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form eines  Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks  (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende  Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von  gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem, dreieckigem oder  vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten aufweisen. Die Dicke  der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse mit "modifiziert  rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. Als Stangen (Stäbe) gelten auch  gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen und Abmessungen, die nach der  Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung erfahren haben,  wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die von anderen  Positionen erfasst werden. b) Profile:   gewalzte, stranggepresste, gezogene, geschmiedete oder  geformte Erzeugnisse, auch in Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt, die  keiner der Begriffsbestimmungen für Stangen (Stäbe), Draht, Bleche, Bänder, Folien oder Rohre  entsprechen. Als Profile gelten auch gegossene oder gesinterte Erzeugnisse mit den gleichen Formen,  die nach der Herstellung eine über grobes Abgraten oder Entzundern hinausgehende Bearbeitung  erfahren haben, wenn sie durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die  von anderen Positionen erfasst werden. c) Draht:   gewalzte, stranggepresste oder gezogene massive  Erzeugnisse, in Ringen oder Rollen, mit über die gesamte Länge gleichbleibendem Querschnitt in Form  eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen  Vielecks (einschließlich "abgeflachte Kreise" und "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei  gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen aufweisen, während die beiden anderen Seiten  gerade, von gleicher Länge und parallel sind). Erzeugnisse mit quadratischem, rechteckigem,  dreieckigem oder vieleckigem Querschnitt können über die gesamte Länge auch abgerundete Kanten  aufweisen. Die Dicke der Erzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt (einschließlich der Erzeugnisse  mit "modifiziert rechteckigem" Querschnitt) muß mehr als 1/10 der Breite betragen. d) Bleche,  Bänder und Folien:   massive Flacherzeugnisse (ausgenommen Erzeugnisse in Rohform der Position   8001), auch in Rollen, mit rechteckigem Querschnitt, auch mit abgerundeten Kanten (einschließlich  "modifizierte Rechtecke", bei denen zwei gegenüberliegende Seiten die Form von konvexen Bogen  aufweisen, während die beiden anderen Seiten gerade, von gleicher Länge und parallel sind), mit  gleichbleibender Dicke, - in quadratischer oder rechteckiger Form, deren Dicke 1/10 der Breite oder  weniger beträgt, - in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form mit beliebigen Abmessungen,  wenn sie nicht den Charakter von Waren haben, die von anderen Positionen erfasst werden. Zu den  Positionen 8004 und 8005 gehören insbesondere auch Bleche, Bänder und Folien mit Mustern (z.B.  Rillen, Riffeln, Waffeln, Tränen, Warzen, Rauten) und gelochte, gewellte, polierte oder überzogene  Erzeugnisse, sofern sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die  von anderen Positionen erfasst werden. e) Rohre:   Hohlerzeugnisse, auch in Rollen, mit über die  gesamte Länge gleichbleibendem, nur einen einzigen geschlossenen Hohlraum aufweisenden Querschnitt  in Form eines Kreises, Ovals, Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen  Vielecks und mit gleichmässiger Wanddicke. Als Rohre gelten auch Erzeugnisse mit Querschnitten in  Form eines Quadrats, Rechtecks, gleichseitigen Dreiecks oder regelmässig konvexen Vielecks, die über  die gesamte Länge abgerundete Kanten aufweisen, sofern der innere und der äussere Querschnitt die  gleiche Form, die gleiche Richtung und den gleichen Mittelpunkt haben. Rohre mit den vorstehend  genannten Querschnitten können poliert, überzogen, gebogen, mit Gewinde versehen, gelocht,  eingezogen, ausgeweitet, konisch oder mit Flanschen, Schellen oder Ringen versehen sein.  Unterpositions-Anmerkung 1. Im Sinne des Kapitels 80 gelten als: a) nichtlegiertes Zinn: Metall mit  einem Zinngehalt von 99  GHT oder mehr, sofern ein etwaiger Gehalt an Bismut oder Kupfer unter den  in der nachstehenden Tabelle angegebenen Hoechstgrenzen liegt:   >PLATZ FÜR EINE TABELLE>   b)Zinnlegierungen:  metallische Stoffe, in denen Zinn gegenüber jedem anderen Element gewichtsmässig  vorherrscht, sofern 1)der Gesamtgehalt an diesen anderen Elementen mehr als 1  GHT beträgt  oder  2)der Gehalt an Bismut oder Kupfer der jeweiligen Hoechstgrenze in der vorstehenden Tabelle  entspricht oder sie überschreitet. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 81 ANDERE UNEDLE METALLE; CERMETS; WAREN DARAUS  Unterpositions-Anmerkung 1. Die Begriffsbestimmungen für "Stangen (Stäbe)", "Profile", "Draht" und  "Bleche, Bänder und Folien" aus Anmerkung 1 zu Kapitel 74 gelten sinngemäß auch für das Kapitel  81. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 82 WERKZEUGE, SCHNEIDWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN;   TEILE DAVON, AUS UNEDLEN METALLEN Anmerkungen 1. Ausser Lötlampen, tragbaren Feldschmieden,  Schleifapparaten, Zusammenstellungen für die Hand- oder Fusspflege und Waren der Position 8209  erfasst Kapitel  82 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil: a) aus unedlem Metall; b) aus  Hartmetallen oder aus Cermets; c) aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder  rekonstituierten Steinen, auf einem Träger aus unedlem Metall, Hartmetall oder Cermet; d) aus  Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall, sofern es sich um Werkzeuge handelt, deren  Zähne, Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch nach Aufbringen von  Schleifstoffen ihre eigentliche Funktion beibehalten. 2. Teile aus unedlen Metallen von Waren des  Kapitels  82 werden wie die entsprechenden Waren eingereiht, ausgenommen Werkzeughalter für  Handwerkzeug der Position  8466 und besonders genannte Teile. Teile mit allgemeiner  Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung  2 zu Abschnitt  XV gehören in keinem Fall zu Kapitel   82.    Köpfe, Kämme, Klingen, Messer und Schneidblätter für elektrische Rasierapparate oder  elektrische Haarschneide- und -schermaschinen gehören zur Position  8510. 3. Zu Position 8215  gehören Zusammenstellungen aus einem oder mehreren Messern der Position  8211 und einer zumindest  gleichen Anzahl von Waren der Position  8215. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 83 VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN Anmerkungen 1. Teile  aus unedlen Metallen von Waren des Kapitels 83 werden wie die entsprechenden Waren eingereiht.  Jedoch gelten Waren aus Eisen oder Stahl der Position  7312, 7315, 7317, 7318 oder 7320 sowie die  gleichen Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis 76 und 78 bis 81) nicht als Teile von  Waren des Kapitels 83. 2. Als "Laufrädchen oder -rollen" im Sinne der Position  8302 gelten solche  mit einem Durchmesser (auch mit aufgebrachter Lauffläche) von 75  mm oder weniger oder solche mit  einem Durchmesser (auch mit aufgebrachter Lauffläche) von mehr als 75  mm und einer Radbreite oder  einer Breite der aufgebrachten Lauffläche von weniger als 30  mm. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XVI MASCHINEN, APPARATE, MECHANISCHE GERÄTE   UND ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON;  TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE,  FERNSEH-BILD-  UND -TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER FERNSEH-BILD-  UND -TONWIEDERGABEGERÄTE, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR  DIESE GERÄTEAnmerkungen 1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: a) Förderbänder und Treibriemen, aus  Kunststoffen, des Kapitels  39, Förderbänder und Treibriemen aus vulkanisiertem Kautschuk (Position   4010) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Position  4016); b) Waren zu  technischen Zwecken aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position  4204) oder aus Pelzfellen  (Position 4303); c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Materialträger, aus Stoffen aller Art  (z.B. Kapitel  39, 40, 44, 48 oder Abschnitt XV); d) Lochkarten für Jacquard- oder andere Maschinen  (z.B. Kapitel 39 oder 48 bzw. Abschnitt XV); e) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen  (Position 5910), sowie Gegenstände des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen (Position 5911); f)  Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine der Positionen 7102 bis 7104  sowie Waren ganz aus diesen Steinen, der Position 7116, ausgenommen bearbeitete, nicht montierte  Saphire und Diamanten für Tonabnehmer-Abtastnadeln (Position 8522); g) Teile mit allgemeiner  Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung  2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt  XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); h) Bohrgestänge (Position 7304); ij)  endlose Gewebe und Bänder, aus Metalldraht oder -streifen (Abschnitt XV); k) Waren der Kapitel 82  oder 83; l) Waren des Abschnitts XVII; m) Waren des Kapitels 90; n) Uhrmacherwaren (Kapitel 91); o)  auswechselbare Werkzeuge der Position 8207 und Bürsten, die Maschinenteile sind, der Position 9603,  sowie ähnliche, nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils einzureihende auswechselbare  Werkzeuge (z.B. Kapitel 40, 42, 43, 45 oder 59 bzw. Position 6804 oder 6909); p) Waren des Kapitels  95. 2. Maschinenteile (ausgenommen Teile von Waren der Position 8484, 8544, 8545, 8546 oder 8547),  die nicht durch Anmerkung 1 zu Abschnitt XVI, Anmerkung 1 zu Kapitel 84 oder Anmerkung 1 zu Kapitel  85 von Abschnitt XVI ausgenommen werden, sind nach folgenden Regeln einzureihen:   a) Teile, die  sich als Waren einer Position des Kapitels 84 oder 85 (ausgenommen die Positionen 8485 und 8548)  darstellen, sind dieser Position zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschine sie  bestimmt sind; b) andere Teile sind, wenn zu erkennen ist, daß sie ihrer Beschaffenheit nach  ausschließlich oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschinenart oder für mehrere in der gleichen  Position (auch in Position 8479 oder Position 8543) erfasste Maschinenarten bestimmt sind, der  Position für diese Maschinenart oder Maschinenarten zuzuweisen. Teile, die ihrer Beschaffenheit  nach hauptsächlich sowohl für Waren der Position 8517 als auch für Waren der Positionen 8525 bis  8528 bestimmt sind, gehören zu Positionen 8517; c) alle übrigen Teile sind der Position 8485 oder  8548 zuzuweisen. 3. Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen aus zwei oder mehr Maschinen  verschiedener Art, die zusammen arbeiten sollen und ein Ganzes bilden) und Maschinen, die nach  ihrer Bauart zwei oder mehrere verschiedene, sich abwechselnde oder ergänzende Tätigkeiten  ausführen können, sind, wenn nichts anderes bestimmt ist, nach der das Ganze kennzeichnenden  Haupttätigkeit einzureihen. 4. Bestehen Maschinen oder Zusammenstellungen von Maschinen aus  (entweder voneinander getrennten oder lediglich durch Rohr- oder Schlauchleitungen,  Kraftübertragungsvorrichtungen, elektrische Kabel oder andere Vorrichtungen miteinander  verbundenen) Einzelkomponenten (Teileinheiten), die gemeinsam eine einzige, genau bestimmte, in  einer der Positionen des Kapitels 84 oder 85 erfasste Funktion ausüben, so sind sie (als  "funktionelle Einheit") insgesamt der Position zuzuweisen, die dieser Funktion entspricht. 5. Bei  der Anwendung der Anmerkungen des Abschnitts XVI umfasst der Begriff "Maschinen" alle Maschinen,  Apparate, Geräte und Vorrichtungen der in den Positionen des Kapitels 84 oder 85 genannten Art.  Zusätzliche Anmerkungen 1. Zur Montage oder zur Instandhaltung der Maschinen benötigte Werkzeuge  sind wie die Maschinen einzureihen, zu denen sie gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden. Dies  gilt auch für auswechselbare Werkzeuge, wenn sie mit den Maschinen, deren übliche Ausrüstung sie  darstellen, gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden. 2. Auf Verlangen der  Anmeldestelle/Zollstelle hat der Anmelder zur Ergänzung der Anmeldung/Zollanmeldung erläuternde  Unterlagen (z.B. eine Warenbeschreibung, Prospekte, Katalogauszuege, Photographien) beizufügen, aus  denen die geläufige Bezeichnung der Maschine, ihre Verwendung und ihre wesentlichen Merkmale  hervorgehen. Bei zerlegten oder nicht zusammengesetzten Maschinen hat der Anmelder auf Verlangen  der Anmeldestelle/Zollstelle ferner einen Montageplan und ein Verzeichnis des Inhalts der einzelnen  Packstücke als Beleg zur Anmeldung/Zollanmeldung vorzulegen. 3. Auf Antrag des Anmelders und bei  Beachtung der von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen werden die Bestimmungen  der Allgemeinen Vorschrift 2 Buchstabe  a) auch auf Maschinen angewendet, die in Teilsendungen ein-  oder ausgehen. 4. Zugmaschinen, die, auch durch besondere Vorrichtungen, an Maschinen Apparate oder  Geräte des Abschnitts XVI angekuppelt sind, werden stets gesondert eingereiht (Position 8701).  KAPITEL 84 KERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE;  TEILE DAVON  Anmerkungen 1. Zu Kapitel 84 gehören nicht: a) Mühlsteine, Schleifsteine und andere Waren des  Kapitels 68; b) Maschinen, Apparate und Geräte (z.B. Pumpen) sowie Teile davon, aus keramischen  Stoffen (Kapitel 69); c) Glaswaren für Laboratorien (Position 7017); Glaswaren zu technischen  Zwecken (Position 7019 oder 7020); d) Waren der Position 7321 oder 7322 sowie ähnliche Waren aus  anderen unedlen Metallen (Kapitel 74  bis 76 oder 78  bis 81); e) von Hand zu führende  Elektrowerkzeuge der Position 8508 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte der Position 8509; f)  nicht motorbetriebene Handkehrgeräte (Position 9603). 2. Vorbehaltlich der Anmerkung  3 zu  Abschnitt XVI sind Maschinen, Apparate und Geräte, die sowohl unter den Positionen 8401 bis 8424  als auch unter den Positionen 8425 bis 8480 eingereiht werden können, unter den Positionen 8401 bis  8424 einzureihen. Zu Position 8419 gehören jedoch nicht:   a) Brutapparate und Aufzuchtapparate,  für die Gefluegelzucht sowie Keimapparate (Position 8436); b) Getreidenetzapparate für die Müllerei  (Position 8437); c) Diffuseure für die Zuckerherstellung (Position 8438); d) Maschinen und Apparate  zum Warmbehandeln von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren (Position 8451); e) Apparate und  Vorrichtungen die eine mechanische Arbeit verrichten, bei der eine Temperaturänderung zwar  notwendig, aber nur von untergeordneter Bedeutung ist.   Zu Position 8422 gehören jedoch nicht:    a) Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen (Position 8452); b) Büromaschinen und -apparate  der Position 8472. 3. Werkzeugmaschinen zum Abtragen von Stoffen aller Art, die sowohl in die  Position 8456 als auch in die Position 8457, 8458, 8459, 8460, 8461, 8464 oder 8465 eingereiht  werden können, sind der Position 8456 zuzuweisen. 4. Zu Position 8457 gehören nur  metallbearbeitende Werkzeugmaschinen (andere als Drehmaschinen), die mehrere verschiedenartige  Bearbeitungsvorgänge ausführen können, und zwar entweder   a) durch automatischen Werkzeugwechsel  aus einem Werkzeugmagazin oder dergleichen entsprechend einem Bearbeitungsprogramm  (Bearbeitungszentren) oder b) durch automatischen Einsatz verschiedener Bearbeitungseinheiten, die  gleichzeitig oder nacheinander ein feststehendes Werkstück bearbeiten (Mehrwegemaschinen) oder c)  durch automatisches Zuführen des Werkstücks zu verschiedenen Bearbeitungseinheiten  (Transfermaschinen). 5.   A. "Automatische Datenverarbeitungsmaschinen" im Sinne der Position 8471  sind: a) digitale Maschinen, die: 1) das Datenverarbeitungsprogramm oder die  Datenverarbeitungsprogramme und mindestens die Daten speichern können, die zur Durchführung dieses  Programms oder dieser Programme unmittelbar benötigt werden; 2) frei programmiert werden können  entsprechend den Benutzeranforderungen; 3) Rechenoperationen entsprechend den Anweisungen des  Benutzers durchzuführen vermögen und 4) in der Lage sind, ohne menschliche Mitwirkung ein  Datenverarbeitungsprogramm durchzuführen, dessen Ausführung sie während des Programmablaufs auf  Grund logischer Entscheidung selbst ändern können; b) analoge Maschinen, die in der Lage sind,  mathematische Modelle zu simulieren und mindestens analoge Rechenelemente, Steuerelemente und  Programmiervorrichtungen besitzen; c) hybride Maschinen, die entweder aus einer digitalen Maschine  mit analogen Elementen oder aus einer analogen Maschine mit digitalen Elementen bestehen. B.  Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können in Form von Systemen vorkommen, die aus einer  unterschiedlichen Anzahl von jeweils in einem eigenen Gehäuse untergebrachten Einheiten bestehen.  Eine Einheit wird dann als zu einem vollständigen System gehörender Teil angesehen, wenn sie alle  folgenden Voraussetzungen erfuellt:   a) sie muß an die Zentraleinheit unmittelbar oder über eine  oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden können; b) sie muß ihrer Beschaffenheit nach als  Teil für ein solches System bestimmt sein (sie muß also, sofern es sich nicht um eine  Stromversorgungseinheit handelt, insbesondere in der Lage sein, Daten in einer Form - als Code oder  als Signale - zu empfangen oder zu liefern, die vom System verwendet werden kann). Solche Einheiten  sind auch dann der Position 8471 zuzuweisen, wenn sie gesondert gestellt werden. Nicht zu Position  8471 gehören dagegen Maschinen mit eigener Funktion, in die eine automatische  Datenverarbeitungsmaschine eingebaut ist oder die an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine  angeschlossen werden und mit ihr zusammenarbeiten. Derartige Maschinen sind der ihrer Funktion  entsprechenden Position, oder, falls keine solche Position vorhanden ist, der dann zutreffenden  Sammelposition zuzuweisen. 6. Zu Position 8482 gehören nur solche polierten Stahlkugeln, deren  Grenzabmaß nicht mehr als  1 v.H. vom angegebenen Durchmesser (Nennmaß), höchstens jedoch  0,05  mm  beträgt.  Stahlkugeln, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören zu Position  7326.  7. Maschinen mit vielseitiger Verwendungsmöglichkeit (Mehrzweckmaschinen) gehören, wenn nichts  anderes bestimmt ist und vorbehaltlich der Anmerkung  2 zu Kapitel 84 und der Anmerkung  3 zu  Abschnitt  XVI, zu der Position, die ihrem Hauptverwendungszweck entspricht. Besteht eine derartige  Position nicht oder ist der Hauptverwendungszweck nicht feststellbar, sind sie der Position  8479  zuzuweisen.   Zu Position 8479 gehören jedoch stets Maschinen, die aus beliebigen Stoffen  Bindfäden, Seile, Taue oder Kabel herstellen (z.B. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und  Kabelmaschinen). Unterpositions-Anmerkung 1. Zu Unterposition 8482 40 gehören nur Wälzlager mit  zylindrischen Rollen, deren gleichbleibender Durchmesser 5  mm oder weniger und deren Länge  mindestens das Dreifache des Durchmessers beträgt. Die Rollen können an den Enden abgerundet sein.  Zusätzliche Anmerkung 1. Als "Motoren für Luftfahrzeuge" der Unterpositionen 8407 10 und 8409 10  gelten nur Motoren, die zum Anbringen einer Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 85 ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE, GERÄTE UND ANDERE  ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON;  TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, BILD- UND  TONAUFZEICHNUNGS- ODER -WIEDERGABEGERÄTE,  FÜR DAS FERNSEHEN, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE  Anmerkungen 1. Zu Kapitel 85 gehören nicht: a) Bettdecken, Heizkissen, Fußwärmer und ähnliche  Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung; Bekleidung, Schuhe, Ohrenschützer und andere am  Körper zu tragende Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung; b) Glaswaren der Position  7011;  c) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels  94. 2. Waren, die sowohl der Position  8501 bis 8504 als  auch der Position  8511, 8512, 8540, 8541 oder 8542 zugewiesen werden können, sind in eine der fünf  zuletzt genannten Positionen einzureihen.   Quecksilberdampfgleichrichter mit Metallgefäß gehören  jedoch zu Position  8504. 3. Zu Position 8509 gehören folgende elektromechanische Geräte, sofern  sie von einer üblicherweise im Haushalt verwendeten Art sind:   a) Staubsauger, Bohnergeräte,  Lebensmittelzerkleinerungs- und -mischgeräte, Frucht- und Gemüsepressen, mit beliebigem Gewicht; b)  andere Geräte mit einem Hoechstgewicht von 20  kg, ausgenommen Ventilatoren und Abluft- oder  Umluftabzugshauben mit eingebautem Ventilator, auch mit Filter (Position  8414), Wäscheschleudern  (Position  8421), Geschirrspülmaschinen (Position  8422), Waschmaschinen für Wäsche (Position   8450), Bügelkalander und andere Bügelmaschinen (Position  8420 oder 8451), Nähmaschinen (Position   8452), elektrische Handscheren (Position  8508) und Elektrowärmegeräte (Position  8516). 4.  "Gedruckte Schaltungen" im Sinne der Position  8534 sind Schaltungen, bei denen auf einem  isolierenden Träger durch ein beliebiges Druckverfahren (z.B. durch Ausstanzen, Elektroplattieren  oder Ätzen) oder in der Technik der "Schichtschaltungen" Leiterbahnen, Kontakte oder andere  aufgedruckte Elemente (z.B. Induktionsspulen, Widerstände oder Kondensatoren) - einzeln oder  miteinander nach einem vorher festgelegten Schaltplan verbunden - aufgebracht sind, nicht jedoch  Bauelemente (wie z.B. Halbleiterbauelemente), die ein elektrisches Signal erzeugen, umformen,  verändern oder verstärken können.   Der Begriff "gedruckte Schaltungen" umfasst nicht Schaltungen,  die mit anderen als gedruckten Elementen versehen sind. Gedruckte Schaltungen können jedoch mit  nicht durch Drucken hergestellten Anschlußstücken ausgestattet sein. Dünnschicht- oder  Dickschichtschaltungen gehören zu Position  8542, wenn sie passive und aktive Elemente enthalten,  die während des gleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind. 5. Im Sinne der  Positionen 8541 und 8542 sind:   A. "Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemente"  Bauelemente, deren Arbeitsweise auf der Veränderung des spezifischen Widerstandes unter dem Einfluß  eines elektrischen Feldes beruht; B. "Elektronische integrierte Schaltungen und zusammengesetzte  elektronische Mikroschaltungen (Mikrobausteine)": a) monolithische integrierte Schaltungen, bei  denen die Schaltungselemente (Dioden, Transistoren, Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen, usw.)  hauptsächlich im halbleitenden Material sowie auf der Oberfläche halbleitenden Materials (z.B.  dotiertem Silicium) hergestellt worden sind und ein untrennbares Ganzes bilden; b) hybride  integrierte Schaltungen, bei denen passive Bauelemente (Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen,  usw.), die in der Dünnschicht- oder Dickschichttechnik hergestellt worden sind, und aktive  Bauelemente (Dioden, Transistoren, monolithische integrierte Schaltungen usw.), die in der  Halbleitertechnik hergestellt worden sind, auf praktisch untrennbare Weise auf dem gleichen  isolierenden Träger (z.B. Glas oder Keramik) vereinigt sind. Diese Schaltungen können auch diskrete  Bauelemente enthalten; c) zusammengesetzte Mikroschaltungen (Mikrobausteine), die in der  Gießblocktechnik, Mikromodultechnik oder in ähnlicher Bauweise hergestellt worden sind und aus  diskreten, aktiven oder aktiven und passiven Bauelementen bestehen, die zusammengebaut und  untereinander elektrisch verbunden sind. Für die in dieser Anmerkung definierten Waren haben die  Positionen  8541 und 8542 Vorrang vor jeder anderen Position der Nomenklatur, die für diese Waren,  insbesondere wegen ihrer Funktion, in Betracht kommen könnte. 6. Schallplatten, Magnetbänder und  andere Aufzeichnungsträger der Positionen  8523 und 8524 sind auch dann diesen Positionen  zuzuweisen, wenn sie mit den Geräten, für die sie bestimmt sind, gestellt werden. Zusätzliche  Anmerkungen 1. Tonwiedergabegeräte mit Laser-Tonabnehmersystem gehören nicht zu Unterposition 8519  10, 8519 21, 8519 29, 8519 31 oder 8519 39, sondern zu Unterposition 8519 99 11 oder 8519 99 19. 2.  "Compact discs" genannte Schallplatten gehören nicht zu Unterposition 8524 10, sondern zu  Unterposition 8524 90 10. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XVII BEFÖRDERUNGSMITTELAnmerkungen 1. Zu  Abschnitt XVII gehören nicht die in Position 9501, 9503 oder 9508 erfassten Waren sowie  Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen (Position 9506). 2. Folgende Waren sind nicht als  "Teile" oder als "Zubehör" einzureihen, auch wenn sie ihrer Beschaffenheit nach erkennbar für Waren  des Abschnitts XVII bestimmt sind: a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Einreihung  nach Stoffbeschaffenheit oder nach Position 8484) sowie andere Waren aus Weichkautschuk (Position  4016); b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung  2 zu Abschnitt  XV,  aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel 39); c) Waren  des Kapitels 82 (Werkzeuge); d) Waren der Position 8306; e) Maschinen, Apparate und Geräte der  Positionen 8401 bis 8479 sowie Teile davon; Waren der Position 8481 oder 8482 und die in Position  8483 erfassten Teile von Motoren oder anderen Kraftmaschinen; f) elektrische Maschinen, Apparate und  Geräte sowie elektrisches Zubehör (Kapitel 85); g) Instrumente, Apparate und Geräte des Kapitels  90; h) Waren des Kapitels 91; ij) Waffen (Kapitel 93); k) Beleuchtungskörper und Teile davon, der  Position 9405; l) Bürsten, die Fahrzeugteile sind (Position 9603). 3. "Teile" und "Zubehör" im  Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit nach  ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 86, 87 oder 88 bestimmt sind. Teile und  Zubehör, für die zwei oder mehr Positionen der Kapitel 86  bis 88 in Betracht kommen, sind der  Position zuzuweisen, die dem Hauptverwendungszweck der Teile oder des Zubehörs entspricht. 4.  Luftfahrzeuge, die auch als Landfahrzeuge verwendet werden können, sind als Luftfahrzeuge  einzureihen.   Schwimmfähige Kraftfahrzeuge (Amphibienfahrzeuge) sind als Kraftfahrzeuge  einzureihen. 5. Luftkissenfahrzeuge sind wie die Fahrzeuge einzureihen, denen sie am ähnlichsten  sind, und zwar:   a) in Kapitel 86, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich  über einer Führungsschiene fortzubewegen (Luftkissenzuege); b) in Kapitel 87, wenn sie ihrer  Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich über dem Boden oder in gleichem Masse über dem Boden  und über dem Wasser fortzubewegen; c) in Kapitel 89, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu  bestimmt sind, sich über dem Wasser fortzubewegen, auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbrücken  landen oder sich über Eisflächen fortbewegen können. Teile und Zubehör für Luftkissenfahrzeuge sind  wie Teile und Zubehör von Fahrzeugen der Position einzureihen, der die Luftkissenfahrzeuge auf  Grund der vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden. Ortsfestes Material für Verkehrswege von  Luftkissenfahrzeugen ist wie ortsfestes Gleismaterial einzureihen; Signal-, Sicherungs-,  Überwachungs- oder Steuergeräte für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wie Signal-,  Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte für Schienenwege einzureihen. Zusätzliche Anmerkungen  1. Vorbehaltlich der Zusätzlichen Anmerkung  3 zu Kapitel 89 sind Werkzeuge und andere Waren zur  Instandhaltung und Instandsetzung von Beförderungsmitteln wie die Beförderungsmittel einzureihen,  zu denen sie gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch für anderes Zubehör, das  mit den Beförderungsmitteln, deren übliche Ausrüstung es darstellt, gestellt und üblicherweise  zusammen mit ihnen verkauft wird. 2. Auf Antrag des Anmelders und bei Beachtung der von den  zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen werden die Bestimmungen der Allgemeinen  Vorschrift 2 Buchstabe  a) auch auf Waren der Positionen  8608, 8805, 8905 und 8907 angewendet, die  in Teilsendungen ein- oder ausgehen. KAPITEL 86 SCHIENENFAHRZEUGE UND ORTSFESTES GLEISMATERIAL,  TEILE DAVON;  MECHANISCHE (AUCH ELEKTROMECHANISCHE) SIGNALGERÄTE  FÜR VERKEHRSWEGE Anmerkungen 1.  Zu Kapitel 86 gehören nicht: a) Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton, für Schienenwege, sowie  Betonelemente zum Bau von Führungsschienen für Luftkissenzuege (Position 4406 oder 6810); b)  Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl, der Position 7302; c) elektrische Signal-,  Sicherungs-, Überwachungs- oder Steuergeräte der Position 8530. 2. Zu Position 8607 gehören  insbesondere:   a) Achsen, Räder, Radsätze, Radreifen, Radsprengringe, Radkörper und andere  Radteile; b) Untergestelle, Drehgestelle und Lenkgestelle; c) Achslager, Bremsvorrichtungen aller  Art; d) Puffer, Zughaken und andere Kupplungsvorrichtungen, Faltenbälge; e) Wagenkästen und andere  Aufbauten. 3. Vorbehaltlich der Anmerkung 1 zu Kapitel  86 gehören zu Position 8608 insbesondere:    a) zusammengesetzte Gleise, Drehscheiben, Prellböcke und Lademasse; b) bewegliche Scheiben- und  Flügelsignale, Bahnschrankenbetätigungsvorrichtungen für schienengleiche Bahnübergänge,  Vorrichtungen zur Nahbedienung der Weichen (Handstellböcke), Stellwerke zur Fernbedienung der  Weichen oder Signale und andere mechanische (auch elektromechanische) Signal-, Sicherungs-,  Überwachungs- oder Steuergeräte, auch mit elektrischer Beleuchtungsvorrichtung ausgestattet, für  Schienenwege oder dergleichen, Strassen, Binnenwasserstrassen, Parkplätze oder Parkhäuser,  Hafenanlagen oder Flughäfen. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 87 ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER  UND ANDERE  NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE,  TEILE DAVON UND ZUBEHÖR Anmerkungen 1. Zu Kapitel 87  gehören nicht Fahrzeuge, die auf Grund ihrer Bauart nur auf Schienen fahren können. 2. Im Sinne des  Kapitels 87 sind Zugmaschinen Kraftfahrzeuge, die im wesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer  Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es  möglich machen, im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschinen Werkzeuge, Geräte,  Saatgut, Düngemittel usw. zu befördern. 3. Kraftwagenfahrgestelle mit Fahrerhaus gehören nicht zu  Position  8706, sondern zu den Positionen 8702 bis 8704. 4. Zu Position 8712 gehören alle  zweirädrigen Kinderfahrräder. Andere Kinderfahrräder gehören zu Position  9501. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 88 LUFTFAHRZEUGE UND RAUMFAHRZEUGE, TEILE DAVON Zusätzliche  Anmerkung 1. Als "Leergewicht" im Sinne der Position  8802 gilt das Gewicht der Luftfahrzeuge in  flugbereitem Zustand unter Ausschluß des Gewichts der Besatzung, des Treibstoffs sowie der  Ausrüstung, die nicht fest eingebaut ist. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 89 WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN Anmerkung 1.  Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie  zerlegte vollständige Wasserfahrzeuge sind, wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist, in die  Position  8906 einzureihen. Zusätzliche Anmerkungen 1. Zu den Unterpositionen 8901 10 10, 8901 20  10, 8901 30 10, 8901 90 10, 8902 00 11, 8902 00 19, 8903 91 10, 8903 92 10, 8904 00 91 und 8906 00  91 gehören nur Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind und deren grösste  Rumpflänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile) 12  m oder mehr beträgt. Fischereifahrzeuge  und Rettungsfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind, gelten ohne Rücksicht auf  ihre Rumpflänge stets als Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt. 2. Zu den Unterpositionen 8905 10  10 und 8905 90 10 gehören nur Wasserfahrzeuge und Schwimmdocks, die ihrer Beschaffenheit nach  seetüchtig sind. 3. Die Position 8908 erfasst mit dem Begriff "Wasserfahrzeuge und andere  schwimmende Vorrichtungen, zum Abwracken" auch folgende Waren, sofern sie mit Wasserfahrzeugen und  anderen schwimmenden Vorrichtungen zum Abwracken gestellt werden und zu deren üblicher Ausrüstung  gehören: - gebrauchte oder neue Ersatzteile (z.B. Schiffsschrauben), - bewegliche Gegenstände  (Möbel, Küchengeräte, Geschirr usw.), augenscheinlich gebraucht. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XVIII OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER  KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE,  APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE,  -APPARATE UND -GERÄTE;  MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE;  UHRMACHERWAREN;  MUSIKINSTRUMENTE;  TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND  GERÄTEKAPITEL 90 OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE,  APPARATE UND  GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE;  MEDIZINISCHE UND  CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE;  TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE  UND GERÄTE Anmerkungen 1. Zu Kapitel  90 gehören nicht: a) Waren zu technischen Zwecken aus  Weichkautschuk (Position  4016), aus Leder oder rekonstituiertem Leder (Position  4204) oder aus  Spinnstoffen (Position  5911); b) Stützgürtel oder andere Stützvorrichtungen aus Spinnstoffen,  deren Wirkung auf den Körperteil, der gestützt oder gehalten werden soll, sich ausschließlich aus  ihrer Elastizität herleitet (z.B. Schwangerschaftsgürtel, Brustbandagen, Leibbinden, Muskel- oder  Gelenkbandagen) (Abschnitt  XI); c) feuerfeste Waren der Position 6903; Waren zu chemischen oder  anderen technischen Zwecken der Position  6909; d) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der  Position  7009 und Spiegel aus unedlen Metallen oder Edelmetallen, die nicht die  charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Position  8306 oder Kapitel 71); e)  Glaswaren der Position  7007, 7008, 7011, 7014, 7015, oder 7017; f) Teile mit allgemeiner  Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung  2 zu Abschnitt  XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt   XV) und gleichartige Waren aus Kunststoffen (Kapitel  39); g) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser  der Position  8413; Zähl- und Kontrollwaagen und gesondert gestellte Gewichte (Position  8423);  Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben oder Fördern (Positionen  8425 bis 8428); Papier- oder  Pappeschneidemaschinen aller Art (Position  8441); Spezialvorrichtungen zum Einstellen der  Werkstücke oder Werkzeuge an Werkzeugmaschinen, auch mit optischer Ablesevorrichtung (z.B. sog.  "optische" Teilköpfe), der Position  8466 (ausgenommen rein optische Vorrichtungen, wie z.B.  Zentrierfernrohre und Fluchtfernrohre); Rechenmaschinen (Position  8470); Druckminderventile sowie  andere Ventile und Armaturen (Position  8481); h) Scheinwerfer von der für Kraftfahrzeuge oder  Fahrräder verwendeten Art (Position  8512); tragbare elektrische Leuchten der Position  8513;  kinematographische Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, sowie Geräte zum serienweisen Kopieren  von Tonträgern (Position  8519 oder 8520); Tonabnehmer (Position  8522); Funkmeßgeräte,  Funknavigationsgeräte und Funkfernsteuergeräte (Position 8526); innenverspiegelte  Scheinwerferlampen (Position  8539); Kabel aus optischen Fasern, der Position  8544; ij)  Scheinwerfer der Position 9405; k) Waren des Kapitels 95; l) Hohlmasse; sie sind nach ihrer  stofflichen Beschaffenheit einzureihen; m) Spulen und ähnliche Materialträger (Einreihung nach  ihrer stofflichen Beschaffenheit z.B. nach Position  3923 oder Abschnitt XV). 2. Vorbehaltlich der  vorstehenden Anmerkung  1 sind Teile und Zubehör für Maschinen, Apparate, Geräte, Instrumente oder  andere Waren des Kapitels 90 nach folgenden Regeln einzureihen:   a) Teile und Zubehör, die sich  als Waren einer Position des Kapitels  90 oder des Kapitels 84, 85 oder 91 (ausgenommen der  Position 8485, 8548 oder 9033) darstellen, sind dieser Position zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf,  für welche Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente sie bestimmt sind; b) andere Teile und  anderes Zubehör sind, wenn zu erkennen ist, daß sie ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder  hauptsächlich für eine bestimmte Maschine, einen bestimmten Apparat oder ein bestimmtes Gerät oder  Instrument oder für mehrere Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente der gleichen Position  (auch der Position 9010, 9013 oder 9031) bestimmt sind, der Position für diese Maschinen, Apparate,  Geräte oder Instrumente zuzuweisen; c) alle übrigen Teile und alles übrige Zubehör sind nach  Position 9033 einzureihen. 3. Die Bestimmungen der Anmerkung  4 zu Abschnitt XVI gelten auch für  Kapitel  90. 4. Zu Position 9005 gehören nicht: Zielfernrohre für Waffen, Periskope für  Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre für Maschinen, Apparate, Geräte oder Instrumente  des Kapitels  90 oder des Abschnitts  XVI (Position  9013). 5. Optische Instrumente, Geräte oder  Maschinen zum Messen oder Prüfen, für die sowohl die Position  9013 als auch die Position  9031 in  Betracht kommen, sind der Position  9031 zuzuweisen. 6. Zu Position 9032 gehören nur:   a)  Instrumente, Apparate und Geräte zum Regeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen  veränderlichen Grössen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, auch wenn ihre  Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Grösse ändert;  b) Regler für elektrische Grössen sowie Regler für andere Grössen, wenn ihre Arbeitsweise auf einer  elektrischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Grösse ändert. Zusätzliche  Anmerkungen 1. Als "elektronisch" im Sinne der Unterpositionen 9015 10 10, 9015 20 10, 9015 30 10,  9015 40 10, 9015 80 11, 9015 80 19, 9024 10 10, 9024 80 10, 9025 19 91, 9025 80 91, 9026 10 51,  9026 10 59, 9026 20 30, 9026 80 91, 9027 10 10, 9027 80 11, 9027 80 15, 9027 80 18, 9030 39 30,  9030 89 20, 9030 89 81, 9030 89 83, 9030 89 85, 9030 89 89, 9031 80 31, 9031 80 39 und 9032 10 30  gelten Instrumente, Apparate und Geräte, die eine oder mehrere Waren der Position  8540, 8541 oder  8542 enthalten. Bei der Anwendung dieser Anmerkung bleiben jedoch solche Waren der Position  8540,  8541 oder 8542 unberücksichtigt, die nur eine Gleichrichterfunktion haben oder die zum  Stromversorgungsteil der Instrumente, Apparate oder Geräte gehören. 2. Im Sinne der Unterpositionen  9030 81 20 und 9030 89 20 sind "Halbleiter-Fertigungsprüfgeräte mit Randanschlüssen" elektronische  Geräte für die Funktionsprüfung integrierter Schaltungen während des Herstellungsprozesses, die auf  Prüfleiterplatten mit Randanschlüssen montiert sind. Die Geräte bestehen aus einem  Schnittstellenprüfkopf für den Anschluß der zu prüfenden Schaltungen, aus Signalerzeugern, einer  Signalkontrolleinheit, einer oder mehreren Meß- und Vergleichseinheiten und den dazugehörigen  Stromversorgern. 3. Im Sinne der Unterpositionen 9030 81 81 und 9030 89 81 sind  "Halbleiter-Fertigungsprüfgeräte" elektronische Geräte für die Funktionsprüfung digitaler  integrierter Schaltungen während des Herstellungsprozesses, bei denen der Takt, das  Signaldatenformat und die Testrate ohne Unterbrechung des Prüfungszyklus programmiert werden  können. Die Geräte bestehen aus einem Schnittstellenprüfkopf für den Anschluß der zu prüfenden  Schaltungen, einer Signalkontrolleinheit, digitalen Signalerzeugern, einer oder mehreren Meß- und  Vergleichseinheiten und den dazugehörigen Stromversorgern. 4. Im Sinne der Unterpositionen 9030 81  83 und 9030 89 83 sind "Halbleiter-Fertigungsprüfgeräte" elektronische Geräte für die  Funktionsprüfung analog/digitaler integrierter Schaltungen während des Herstellungsprozesses. Die  Geräte bestehen aus einem Schnittstellenprüfkopf für den Anschluß der zu prüfenden Schaltungen,  einer Signalkontrolleinheit, analogen und digitalen Signalerzeugern, einer oder mehreren analogen  und digitalen Meß- und Vergleichseinheiten und den dazugehörigen Stromversorgern. 5. Im Sinne der  Unterpositionen 9030 81 85 und 9030 89 85 sind "Halbleiter-Fertigungsprüfgeräte" elektronische  Geräte für die Funktionsprüfung analoger integrierter Schaltungen während des  Herstellungsprozesses. Die Geräte bestehen aus einem Schnittstellenprüfkopf für den Anschluß der zu  prüfenden Schaltungen, einer Signalkontrolleinheit, analogen Signalerzeugern, einer oder mehreren  analogen Meß- und Vergleichseinheiten und den dazugehörigen Stromversorgern. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 91 UHRMACHERWAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 91 gehören nicht: a)  Uhrgläser und Uhrgewichte (Einreihung nach ihrer stofflichen Beschaffenheit); b) Uhrketten  (Position 7113 oder 7117, je nach Beschaffenheit); c) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit  im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt  XV), und gleichartige  Waren aus Kunststoffen (Kapitel  39) oder aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen (im  allgemeinen Position 7115); Uhrfedern (einschließlich Spiralfedern) gehören jedoch zu Position   9114; d) Kugeln für Kugellager (Position  7326 oder 8482, je nach Beschaffenheit); e) Waren der  Position 8412, die so konstruiert sind, daß sie ohne Hemmung laufen; f) Kugellager (Position 8482);  g) Waren des Kapitels  85, noch nicht miteinander oder mit anderen Bauelementen zu Uhrwerken oder  zu Teilen zusammengesetzt, die ihrer Beschaffenheit nach erkennbar ausschließlich oder  hauptsächlich für Uhrwerke bestimmt sind (Kapitel  85). 2. Zu Position  9101 gehören nur Uhren,  deren Gehäuse ganz aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen bestehen oder aus diesen Stoffen  hergestellt und mit Natur- oder Zuchtperlen, Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder  rekonstituierten Steinen der Positionen  7101 bis 7104 besetzt sind. Uhren mit Gehäuse aus unedlem  Metall mit darin eingelegten Edelmetallen sind der Position  9102 zuzuweisen. 3. Als  "Kleinuhr-Werke" im Sinne des Kapitels  91 gelten Vorrichtungen, deren Gang durch eine Unruh mit  Spiralfeder, einen Quarz oder ein anderes geeignetes Zeitteilersystem geregelt wird und die eine  Anzeige oder ein System zur Aufnahme einer mechanischen Anzeige besitzen. Diese Uhrwerke weisen  eine Dicke von 12  mm oder weniger und eine Breite, eine Länge oder einen Durchmesser von 50  mm  oder weniger auf. 4. Vorbehaltlich der Anmerkung  1 zu Kapitel  91 bleiben Werke und Teile, die  sowohl für Waren des Kapitels  91 als auch für andere Waren (z.B. für Meß- oder  Präzisionsinstrumente) verwendet werden können, in Kapitel  91. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 92 MUSIKINSTRUMENTE;  TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE  Anmerkungen 1. Zu Kapitel  92 gehören nicht: a) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im  Sinne der Anmerkung  2 zu Abschnitt  XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt  XV), und gleichartige  Waren aus Kunststoffen (Kapitel  39); b) Mikrophone, Verstärker, Lautsprecher, Kopfhörer, Schalter,  Stroboskope und andere Instrumente, Apparate und zusätzliche Ausrüstungsstücke zur Verwendung mit  den Waren des Kapitels  92, wenn sie nicht in diese Waren oder nicht mit diesen Waren in das  gleiche Gehäuse eingebaut sind (Kapitel  85 oder 90); c) Instrumente und Geräte, die den Charakter  von Spielzeug haben (Position  9503); d) Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von  Musikinstrumenten (Position  9603); e) Instrumente und Geräte, die den Charakter von  Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Position  9705 oder 9706). 2. Bogen, Schlegel und  dergleichen für Musikinstrumente der Position  9202 oder 9206 werden wie die Instrumente  eingereiht, für die sie bestimmt sind, wenn sie mit diesen Instrumenten gestellt werden und ihnen  der Anzahl nach entsprechen.   Karten, Scheiben und Walzen der Position  9209 werden auch dann  getrennt eingereiht, wenn sie mit den Instrumenten oder Geräten gestellt werden, für die sie  bestimmt sind. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XIX WAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON UND  ZUBEHÖRKAPITEL 93 WAFFEN UND MUNITION; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR Anmerkungen 1. Zu Kapitel 93  gehören nicht: a) Waren des Kapitels 36 (z.B. Zuendhütchen, Sprengkapseln, Sprengzuender,  Leuchtraketen, Raketen zum Wetterschießen); b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im  Sinne der Anmerkung  2 zu Abschnitt  XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt  XV), und gleichartige  Waren aus Kunststoffen (Kapitel  39); c) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge (Position   8710);  d) Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen, für Waffen, ausgenommen solche, die  auf Waffen montiert sind oder die mit den Waffen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden  (Kapitel  90); e) Armbrüste, Bogen und Pfeile für den Schießsport, stumpfe Waffen für den  Fechtsport und Spielzeugwaffen (Kapitel  95); f) Sammlungsstücke oder Antiquitäten (Position  9705  oder 9706). 2. Als "Teile" im Sinne der Position  9306 gelten nicht Funk- oder Radargeräte der  Position  8526. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XX VERSCHIEDENE WARENKAPITEL 94 MÖBEL;  MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN;  BELEUCHTUNGSKÖRPER,  ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN;  REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE  NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN;  VORGEFERTIGTE GEBÄUDE Anmerkungen 1. Zu Kapitel 94 gehören nicht:  a) Luftmatratzen, Luftkopfkissen oder Luftkissen, Matratzen, Kopfkissen oder Kissen für  Wasserfuellung, der Kapitel  39, 40 oder 63; b) auf dem Boden stehende Spiegel, z.B. schwenkbare  Ankleidespiegel der Position  7009; c) Waren des Kapitels 71; d) Teile mit allgemeiner  Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung  2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt   XV), gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel  39) oder Panzerschränke der Position  8303; e)  Möbel als besondere Teile von Einrichtungen, Maschinen, Apparaten und Geräten zur Kälteerzeugung  der Position  8418, auch wenn sie unausgerüstet gestellt werden; Möbel, die zum Einbau von  Nähmaschinen (Position  8452) besonders hergerichtet sind; f) Beleuchtungskörper des Kapitels 85;  g) Möbel als besondere Teile von Geräten der Positionen  8518 (Position  8518), 8519 bis 8521  (Position  8522) oder 8525 bis 8528 (Position  8529); h) Waren der Position  8714; ij) Dentalstühle  mit eingebauten Zahnbehandlungsgeräten der Position  9018 sowie Speibecken für die zahnärztliche  Praxis (Position  9018); k) Waren des Kapitels  91 (z.B. Uhren und Uhrengehäuse); l) Möbel oder  Beleuchtungskörper, die den Charakter von Spielzeug haben (Position  9503), Billardtische oder  andere Spielmöbel der Position  9504, Möbel für Zauberkunststücke oder Dekorationsartikel  (ausgenommen elektrische Girlanden) wie Lampions, Papierlaternen (Position  9505). 2. Die in den  Positionen  9401 bis 9403 erfassten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein, auf den  Boden gestellt zu werden.   Es bleiben jedoch in diesen Positionen, selbst wenn sie aufgehängt, an  der Wand befestigt oder aufeinandergestellt werden:  a) Schränke, Bücherschränke, Regale und Möbel  aus zusammengehörenden Einzelstücken; b) Sitze und Bettgestelle. 3.   a) Als Teile von Waren im  Sinne der Positionen  9401 bis 9403 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor  oder Stein oder aus einem anderen in Kapitel 68 oder 69 genannten Stoff, auch zugeschnitten, jedoch  nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden. b) Gesondert gestellte  Waren der Position  9404 verbleiben in dieser Position, auch wenn sie zugleich Teile von Möbeln der  Positionen  9401 bis 9403 sind. 4. Als "vorgefertigte Gebäude" im Sinne der Position  9406 gelten  Gebäude, die im Werk fertiggestellt worden sind oder als Einzelteile geliefert, gemeinsam zur  Abfertigung gestellt, auf der Baustelle zusammengesetzt werden, wie Wohngebäude,  Baustellenunterkünfte, Bürogebäude, Schulen, Kaufhäuser, Schuppen, Garagen oder ähnliche Gebäude. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 95 SPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE;  TEILE  DAVON UND ZUBEHÖR Anmerkungen 1. Zu Kapitel 95 gehören nicht: a) Christbaumkerzen (Position  3406);  b) Feuerwerkskörper oder andere pyrotechnische Artikel der Position  3604; c) Garne, Monofile,  Schnüre oder Messinahaar oder dergleichen für den Fischfang, auch abgepasst, jedoch nicht  zusammengesetzte Angelleinen, des Kapitels  39, der Position 4206 oder des Abschnitts  XI; d)  Taschen für Sportgeräte und andere Behältnisse der Position 4202, 4303 oder 4304; e) Sportkleidung  sowie Maskenkostüme, aus Spinnstoffen, der Kapitel  61 oder 62; f) Fahnen und Wimpelgirlanden, aus  Spinnstoffen, sowie Segel für Boote, Windsurfbretter oder Segelwagen, des Kapitels  63; g)  Sportschuhe (ausgenommen solche, an denen Schlittschuhe oder Rollschuhe fest angebracht sind) des  Kapitels  64 und besondere Kopfbedeckungen zu Sportzwecken des Kapitels  65; h) Gehstöcke,  Peitschen, Reitpeitschen oder dergleichen (Position 6602), Teile davon (Position  6603); ij)  Glasaugen, nicht montiert, für Puppen oder anderes Spielzeug, der Position  7018; k) Teile mit  allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung  2 zu Abschnitt  XV, aus unedlen Metallen  (Abschnitt  XV), oder ähnliche Waren aus Kunststoffen (Kapitel  39); l) Glocken, Klingeln, Gongs  und ähnliche Waren der Position 8306; m) Elektromotoren (Position  8501), elektrische  Transformatoren (Position  8504) und Geräte für die Funkfernsteuerung (Position  8526); n)  Sportfahrzeuge (ausgenommen Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen) des Abschnitts  XVII; o)  zweirädrige Kinderfahrräder (Position 8712); p) Sportboote, wie Kanus und Ruderboote (Kapitel  89),  und Fortbewegungsmittel dazu (Kapitel  44, wenn sie aus Holz sind); q) Schutzbrillen für Sport und  Freiluftspiele (Position  9004); r) Lockpfeifen und Signalpfeifen (Position  9208); s) Waffen und  andere Waren des Kapitels  93; t) elektrische Girlanden aller Art (Position  9405); u) Saiten für  Schläger, Zelte, Campingausrüstungen und Handschuhe aus Stoffen aller Art (Einreihung nach ihrer  stofflichen Beschaffenheit). 2. Die Waren dieses Kapitels können einfache Verzierungen oder  unwesentliche Zutaten aus echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen, Schmucksteinen,  synthetischen oder rekonstituierten Steinen, Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen enthalten.  3. Vorbehaltlich der vorstehenden Anmerkung  1 werden Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich  oder hauptsächlich für Waren dieses Kapitels bestimmt, wie diese Waren eingereiht. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>KAPITEL 96 VERSCHIEDENE WAREN Anmerkungen 1. Zu Kapitel 96 gehören nicht:  a) Schminkstifte und Stifte für die Körperpflege (Kapitel 33); b) Waren des Kapitels 66 (z.B. Teile  von Regenschirmen oder Gehstöcken); c) Phantasieschmuck (Position 7117); d) Teile mit allgemeiner  Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt  XV) und ähnliche Waren aus Kunststoff (Kapitel 39); e) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge,  Schneidwaren, Eßbestecke) mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- oder Formstoffen; gesondert gestellt  gehören diese Griffe und Teile zu Position 9601 oder 9602; f) Waren des Kapitels 90 (z.B.  Brillenfassungen (Position 9003), Reißfedern (Position 9017), Bürstenwaren, die offensichtlich in  der Medizin, in der Chirurgie, in der Zahn- oder Tierheilkunde Verwendung finden (Position 9018));  g) Waren des Kapitels 91 (z.B. Uhrengehäuse); h) Musikinstrumente, Teile und Zubehör davon (Kapitel  92); ij) Waren des Kapitels 93 (Waffen und Teile davon); k) Waren des Kapitels 94 (z.B. Möbel,  Beleuchtungskörper); l) Waren des Kapitels 95 (z.B. Spielzeug, Spiele, Sportgeräte); m) Waren des  Kapitels 97 (Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten). 2. Als "pflanzliche oder  mineralische Schnitzstoffe" im Sinne der Position 9602 gelten:   a) harte Samen, Kerne, Schalen und  Nüsse und ähnliche pflanzliche Stoffe, von der zum Schnitzen verwendeten Art (z.B. Steinnuß und  Dumpalmnüsse); b) Meerschaum und Bernstein, auch rekonstituiert, Gagat (Jett) und jettähnliche  mineralische Schnitz- und Formstoffe. 3. Als "Pinselköpfe" im Sinne der Position 9603 gelten  ungefasste Bündel aus Tierhaaren, Pflanzenfasern oder anderen Stoffen, die ohne Teilung zum  Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur einer geringen  ergänzenden Bearbeitung bedürfen, wie Gleichrichten oder Schleifen der Enden. 4. Waren des Kapitels  96, ausgenommen Waren der Positionen 9601 bis 9606 und 9615, die ganz oder teilweise aus  Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder  rekonstituierten Steinen oder aus echten Perlen oder Zuchtperlen bestehen, verbleiben in diesem  Kapitel. Jedoch verbleiben Waren der Positionen 9601 bis 9606 und 9615 nur dann in Kapitel 96, wenn  sie nur einfache Verzierungen oder unwesentliche Zutaten aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen,  echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten  Steinen enthalten. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ABSCHNITT XXI KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND  ANTIQUITÄTENKAPITEL 97 KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN Anmerkungen 1. Zu  Kapitel 97 gehören nicht: a) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen, Ganzsachen und dergleichen,  nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf vorgesehen (Kapitel  49); b) bemalte  Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen (Position  5907), ausgenommen  solche, die zu Position  9706 gehören; c) echte Perlen oder Zuchtperlen sowie Edelsteine und  Schmucksteine (Positionen  7101 bis 7103). 2. Originalstiche, -schnitte und -steindrucke im Sinne  der Position  9702 sind Drucke, die von einer oder mehreren vom Künstler vollständig  handgearbeiteten Platten in beliebigem, jedoch keinem mechanischen oder photomechanischen Verfahren  auf einen beliebigen Stoff in schwarz-weiß oder farbig unmittelbar abgezogen sind. 3. Zu Position  9703 gehören nicht Bildhauerarbeiten, die den Charakter einer Handelsware haben (Serienerzeugnisse,  Abgüsse und handwerkliche Erzeugnisse); diese werden nach ihrer Beschaffenheit eingereiht. 4.   a)  Vorbehaltlich der vorstehenden Anmerkungen 1, 2 und 3 gehören Waren, bei deren Einreihung Kapitel   97 und andere Kapitel der Nomenklatur in Betracht kommen, zu Kapitel  97. b) Zu Position 9706  gehören nicht Waren mit den Merkmalen der Positionen  9701 bis 9705. 5. Rahmen um Gemälde,  Zeichnungen, Collagen und ähnliche dekorative Bildwerke, Stiche, Schnitte oder Steindrucke werden  wie diese eingereiht, wenn sie ihnen nach Art und Wert entsprechen.   Rahmen, die nach Art und Wert  den in dieser Anmerkung erwähnten Waren nicht entsprechen, sind getrennt einzureihen. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>   KAPITEL 98 VOLLSTÄNDIGE FABRIKATIONSANLAGEN AUSGEFÜHRT GEMÄSS  VERORDNUNG (EWG) Nr. 518/79 DER KOMMISSION VorschriftDurch Verordnung (EWG) Nr.  518/79 der  Kommission vom 19.  März 1979 () wurde ein vereinfachtes Anmeldeverfahren zur Erfassung der Ausfuhr  vollständiger Fabrikationsanlagen in der Statistik des Aussenhandels der Gemeinschaft und des  Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten eingeführt. Zur Anwendung dieses vereinfachten Verfahrens  muß der Auskunftspflichtige vorher die notwendige Zustimmung der in der nachfolgenden Tabelle  aufgeführten zuständigen Dienststelle erhalten haben. >PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE> TEIL III ANHÄNGE ZUM  ZOLLTARIFABSCHNITT I ANHÄNGE FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSEANHANG 1 LISTE DER  TARIFSTELLEN MIT TEILZUGESTÄNDNISSEN IM GATT ODER MIT UNTERSCHIEDLICHEN ZUGESTÄNDNISSEN FÜR DIE  DAVON ERFASSTEN WAREN >PLATZ FÜR EINE TABELLE>ANHANG 2 ERZEUGNISSE, FÜR DIE DIE  EINFUHRPREISREGELUNG GILT >VERWEIS AUF EINEN FILM> ABSCHNITT II LISTE DER  PHARMAZEUTISCHEN STOFFE, FÜR DIE ZOLLFREIHEIT GILTANHANG 3 LISTE DER VON DER  WELTGESUNDHEITSORGANISATION (WHO) VERGEBENEN INTERNATIONALEN FREINAMEN (INN) FÜR PHARMAZEUTISCHE  STOFFE, FÜR DIE ZOLLFREIHEIT GILT >VERWEIS AUF EINEN FILM>ANHANG 4 LISTE DER PRÄFIXE UND SUFFIXE,  DIE IN KOMBINATION MIT DEN INN DES ANHANGS 3 DIE SALZE, ESTER ODER HYDRATE DIESER INN BEZEICHNEN;  FÜR DIESE SALZE, ESTER ODER HYDRATE GILT ZOLLFREIHEIT, SOFERN SIE IN DIESELBE SECHSSTELLIGE  HS-POSITION WIE DIE ENTSPRECHENDEN INN EINZUREIHEN SIND >VERWEIS AUF EINEN FILM>ANHANG 5 SALZE,  ESTER UND HYDRATE VON INN, DIE NICHT IN DIESELBE HS-POSITION WIE DIE ENTSPRECHENDEN INN EINZUREIHEN  SIND UND FÜR DIE ZOLLFREIHEIT GILT >VERWEIS AUF EINEN FILM>ANHANG 6 LISTE DER PHARMAZEUTISCHEN  ZWISCHENPRODUKTE, D.H. DER VERBINDUNGEN, DIE BEI DER HERSTELLUNG PHARMAZEUTISCHER FERTIGERZEUGNISSE  VERWENDET WERDEN UND FÜR DIE ZOLLFREIHEIT GILT >VERWEIS AUF EINEN FILM>() Als  "Verpackungen" gelten innere und äussere Behältnisse, Aufmachungen, Umhüllungen und Unterlagen mit  Ausnahme von Beförderungsmitteln  P insbesondere Behältern  P, Planen, Lademittel und des bei der  Beförderung verwendeten Zubehörs. Der Ausdruck "Verpackungen" umfasst nicht die in der Allgemeinen  Vorschrift 5 a) angesprochenen Behältnisse.  () ABl. Nr.  L 302 vom 19. 10. 1992, S.  1.  () Die betreffenden Unterpositionen gehören zu folgenden Unterpositionen (HS): 3917 21, 3917 22,  3917 23, 3917 29, 3917 31, 3917 33, 3917 39, 3917 40, 3926 90, 4008 29, 4009 50, 4011 30, 4012 10,  4012 20, 4016 10, 4016 93, 4016 99, 4017 00, 4504 90, 4823 90, 6812 90, 6813 10, 6813 90, 7007 21,  7304 31, 7304 39, 7304 41, 7304 49, 7304 51, 7304 59, 7304 90, 7306 30, 7306 40, 7306 50, 7306 60,  7312 10, 7312 90, 7322 90, 7324 10, 7324 90, 7326 20, 7413 00, 7608 10, 7608 20, 8108 90, 8302 10,  8302 20, 8302 42, 8302 49, 8302 60, 8307 10, 8307 90, 8407 10, 8408 90, 8409 10, 8411 11, 8411 12,  8411 21, 8411 22, 8411 81, 8411 82, 8411 91, 8411 99, 8412 10, 8412 21, 8412 29, 8412 31, 8412 39,  8412 80, 8412 90, 8413 19, 8413 20, 8413 30, 8413 50, 8413 60, 8413 70, 8413 81, 8413 91, 8414 10,  8414 20, 8414 30, 8414 51, 8414 59, 8414 80, 8414 90, 8415 81, 8415 82, 8415 83, 8415 90, 8418 10,  8418 30, 8418 40, 8418 61, 8418 69, 8419 50, 8419 81, 8419 90, 8421 19, 8421 21, 8421 23, 8421 29,  8421 31, 8421 39, 8424 10, 8425 11, 8425 19, 8425 31, 8425 39, 8425 42, 8425 49, 8426 99, 8428 10,  8428 20, 8428 33, 8428 39, 8428 90, 8471 10, 8471 20, 8471 91, 8471 92, 8471 93, 8479 89, 8479 90,  8483 10, 8483 30, 8483 40, 8483 50, 8483 60, 8483 90, 8484 10, 8484 90, 8501 20, 8501 31, 8501 32,  8501 33, 8501 34, 8501 40, 8501 51, 8501 52, 8501 53, 8501 61, 8501 62, 8501 63, 8502 11, 8502 12,  8502 13, 8502 20, 8502 30, 8502 40, 8504 10, 8504 31, 8504 32, 8504 33, 8504 40, 8504 50, 8507 10,  8507 20, 8507 30, 8507 40, 8507 80, 8507 90, 8511 10, 8511 20, 8511 30, 8511 40, 8511 50, 8511 80,  8516 80, 8518 10, 8518 21, 8518 22, 8518 29, 8518 30, 8518 40, 8518 50, 8520 90, 8521 10, 8522 90,  8525 10, 8525 20, 8526 10, 8526 91, 8526 92, 8527 90, 8529 10, 8529 90, 8531 10, 8531 20, 8531 80,  8539 10, 8543 80, 8543 90, 8544 30, 8801 10, 8801 90, 8802 11, 8802 12, 8802 20, 8802 30, 8802 40,  8803 10, 8803 20, 8803 30, 8803 90, 8805 20, 9001 90, 9002 90, 9014 10, 9014 20, 9014 90, 9020 00,  9025 11, 9025 19, 9025 20, 9025 80, 9025 90, 9026 10, 9026 20, 9026 80, 9026 90, 9029 10, 9029 20,  9029 90, 9030 10, 9030 20, 9030 31, 9030 39, 9030 40, 9030 81, 9030 89, 9030 90, 9031 80, 9031 90,  9032 10, 9032 20, 9032 81, 9032 89, 9032 90, 9104 00, 9109 19, 9109 90, 9401 10, 9403 20, 9403 70,  9405 10, 9405 60, 9405 92 und 9405 99.  () ABl. Nr.  L 105 vom 23. 4. 1983, S.  1.  () ABl. Nr.  L 46 vom 18. 2. 1994, S.  5.    ()   Unter Ladetonnen (ct/l) versteht man die in metrischen Tonnen ausgedrückte Ladefähigkeit eines  Schiffes. Die als Schiffsbedarf beförderten Güter (z.B. Treibstoff, Betriebsmittel, Proviant)  bleiben ebenso wie die beförderten Personen (Schiffspersonal und Fahrgäste einschließlich Gepäck)  bei der Berechnung der Ladetonnen ausser Betracht. () Zollsatz von 10 % für gefrorene Filets in Form von Verarbeitungsblöcken mit Gräten ("Standard")  im Rahmen eines von den zuständigen Gemeinschaftsbehörden für den Zeitraum vom 1.  Juli bis 31.   Dezember gewährten jährlichen Zollkontingents von 5  000 Tonnen unter der Bedingung der Einhaltung  des Referenzpreises. () Zollfreiheit für Fische der Art Gadus morhua und Gadus ogac der Unterpositionen 0305  51  10,  0305  51  90 und 0305  62 und für Fische der Art Boreogadus saida der Unterpositionen 0305  59  11,  0305  59  19 und 0305  69  10, im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden  jährlichen Zollkontingents von 25  000  Tonnen. () Zollsatz von 8 % für Kabeljau (Gadus morhua) im Rahmen eines von den zuständigen  Gemeinschaftsbehörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 10 000 Tonnen. () Zollsatz von 8 % für nordamerikanische Seehechte (Merluccius bilinearis) der Unterpositionen  0302  69  65, 0303  78  10 und 0304  90  47 im Rahmen eines von den zuständigen  Gemeinschaftsbehörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 2  000  Tonnen. () Zollsatz von 6 % für Dornhaie (Squalus acanthias) der Unterpositionen 0302  65  20 und 0303  75   20 im Rahmen eines von den zuständigen Gemeinschaftsbehörden zu gewährenden jährlichen  Zollkontingents von 5  000  Tonnen. () Zollfreiheit für Heringe der Unterpositionen 0302  40  90, 0303  50  90, 0304  10  93, 0304  10   98 und 0304  90  25 im Rahmen eines von den zuständigen Gemeinschaftsbehörden zu gewährenden  jährlichen Zollkontingents von 34  000  Tonnen unter der Bedingung der Einhaltung des  Referenzpreises. () Zollfreiheit für Thunfische und Fische der Euthynnus-Arten der Positionen 0302 und 0303 für die  Konservenindustrie, im Rahmen eines von den zuständigen Gemeinschaftsbehörden zu gewährenden  jährlichen Zollkontingents von 17  250 Tonnen unter der Bedingung der Einhaltung des  Referenzpreises. Die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses Kontingents erfolgt ausserdem  nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. () Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt. () Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen  Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen. () Delta-5,23-Stigmastadienol, Chlerosterin, Beta-Sitosterin, Sitostanol, Delta-5-Avenasterin und  Delta-5,24-Stigmastadienol. () Die Methode Abel-Pensky ist die vom Deutschen Normenausschuß (DNA), Berlin 15, veröffentlichte  Methode nach DIN 51755 - März 1974 (Deutsche Industrienorm). () Sofern nicht anders angegeben, sind ASTM-Methoden die Methoden, die die "American Society for  Testing and Materials" festgelegt hat und die in der Ausgabe 1976 über die Standarddefinitionen und  -spezifikationen für Erdölerzeugnisse und Schmieröle veröffentlicht worden sind. () Der Weißgrad (Reflexionsfaktor) ist mit der Methode Elrepho, GE oder einer anderen,  gleichwertigen, international anerkannten Methode zu bestimmen. () ABl. Nr.  L  69 vom 20. 3. 1979, S.  10.  () Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen  Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen.  () Die Wertgrenzen werden den Änderungen der Preisbildungsfaktoren für Cheddar in der Gemeinschaft  automatisch angepasst. Diese Anpassung erfolgt durch Herauf- und Herabsetzung gemäß dem  Schwellenpreis in der Gemeinschaft.  () Im Rahmen eines von den zuständigen Gemeinschaftsbehörden zu gewährenden jährlichen  Zollkontingents von 3 500  Tonnen.  () Als "Standard-Laibe" gelten Laibe mit folgendem Eigengewicht:  P bei Emmentaler: von 60  kg bis 130  kg,   P bei Greyerzer und Sbrinz: von 20  kg bis 45  kg,   P bei Bergkäse: von 20  kg bis 60  kg,   P bei Appenzeller: von 6  kg bis 8  kg.  () Die Gemeinschaft behält sich vor, die in den Zugeständnissen genannten Wertgrenzen  herabzusetzen. Ab 1.  Juli 1970 werden die Wertgrenzen den Änderungen der Preisbildungsfaktoren für  Emmentaler in der Gemeinschaft automatisch angepasst. Die Anpassung erfolgt durch Herauf- und  Herabsetzung der Wertgrenzen um 14  ECU für jede Erhöhung oder Senkung des gemeinsamen Richtpreises  für Milch in der Gemeinschaft um 1  ECU je 100  kg.  () Die Gemeinschaft behält sich vor, durch Heraufsetzung der Wertgrenzen um 6,05  ECU den Zollsatz  autonom von 24,18  ECU auf 18,13  ECU zu senken.  () Vakuumverpackte Stücke mit einem Eigengewicht von weniger als 450  g fallen unter dieses  Zugeständnis, wenn die Umschließung mindestens folgende Angaben enthält:  P Käsesorte,   P Fettgehalt,   P verantwortlicher Verpacker,   P Herstellungsland.  () Im Rahmen eines von den zuständigen Gemeinschaftsbehörden zu gewährenden jährlichen  Zollkontingents von 9 000  Tonnen.