CELEX: 32018R0098
Language: de
Date: 2018-01-22 00:00:00
Title: Verordnung (EU) 2018/98 der Kommission vom 22. Januar 2018 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission in Bezug auf Calciumsorbat (E 203) (Text von Bedeutung für den EWR. )

23.1.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 17/14
            
         VERORDNUNG (EU) 2018/98 DER KOMMISSION
   vom 22. Januar 2018
   zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission in Bezug auf Calciumsorbat (E 203)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3 und Artikel 14,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält eine EU-Liste der für die Verwendung in Lebensmitteln zugelassenen Zusatzstoffe mit den Bedingungen für ihre Verwendung.
            
         
               (2)
            
            
               Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 enthält eine EU-Liste der für die Verwendung in Lebensmittelzusatzstoffen, -enzymen und -aromen sowie in Nährstoffen zugelassenen Zusatzstoffe mit den Bedingungen für ihre Verwendung.
            
         
               (3)
            
            
               In der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission (2) sind Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe festgelegt.
            
         
               (4)
            
            
               Calciumsorbat (E 203) ist ein Stoff, der gemäß den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 als Konservierungsstoff in verschiedenen Lebensmitteln sowie in Lebensmittelfarbstoff-Zubereitungen und Lebensmittelaromen zugelassen ist.
            
         
               (5)
            
            
               Gemäß Artikel 32 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 werden alle Lebensmittelzusatzstoffe, die bereits vor dem 20. Januar 2009 in der Union zulässig waren, einer neuen Risikobewertung durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden die „Behörde“) unterzogen.
            
         
               (6)
            
            
               Zu diesem Zweck wurde mit der Verordnung (EU) Nr. 257/2010 der Kommission (3) ein Programm zur Neubewertung von Lebensmittelzusatzstoffen festgelegt. Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 257/2010 musste die Neubewertung von Konservierungsstoffen bis zum 31. Dezember 2015 abgeschlossen werden.
            
         
               (7)
            
            
               Am 30. Juni 2015 gab die Behörde eine wissenschaftliche Stellungnahme zur Neubewertung von Sorbinsäure (E 200), Kaliumsorbat (E 202) und Calciumsorbat (E 203) als Lebensmittelzusatzstoffe (4) ab. Darin heißt es, dass in Bezug auf Calciumsorbat Genotoxizitätsdaten fehlen. Daher konnte die Behörde die Sicherheit von Calciumsorbat als Lebensmittelzusatzstoff nicht bestätigen und zog den Schluss, dass für den Stoff nicht der für Sorbinsäure (E 200) und Kaliumsorbat (E 202) festgelegte Gruppenwert für die annehmbare tägliche Aufnahme (Acceptable Daily Intake — ADI) gelten sollte. Der Stellungnahme zufolge müssen in Bezug auf Calciumsorbat Genotoxizitätsuntersuchungen durchgeführt werden, damit geprüft werden kann, ob für Calciumsorbat der genannte Gruppen-ADI gelten soll.
            
         
               (8)
            
            
               Am 10. Juni 2016 veröffentlichte die Kommission eine öffentliche Aufforderung zur Vorlage wissenschaftlicher und technologischer Daten zu Sorbinsäure (E 200), Kaliumsorbat (E 202) und Calciumsorbat (E 203) (5), die auf die Daten abzielte, die gemäß der wissenschaftlichen Stellungnahme zur Neubewertung der genannten Stoffe als Lebensmittelzusatzstoffe benötigt werden. Es hat jedoch kein Unternehmer zugesagt, die angeforderten Daten zur Genotoxizität von Calciumsorbat (E 203) bereitzustellen. Ohne diese Daten kann die Behörde die Neubewertung der Sicherheit von Calciumsorbat als Lebensmittelzusatzstoff nicht abschließen, sodass nicht festgestellt werden kann, ob der genannte Stoff weiterhin die Bedingungen gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 für den Verbleib in der EU-Liste der zugelassenen Zusatzstoffe erfüllt.
            
         
               (9)
            
            
               Daher sollte Calciumsorbat (E 203) aus der EU-Liste der zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe gestrichen werden.
            
         
               (10)
            
            
               Gemäß Artikel 10 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 erfolgen Änderungen in der EU-Liste der zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe nach dem in der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) vorgesehenen Verfahren.
            
         
               (11)
            
            
               Gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 kann die EU-Liste der Lebensmittelzusatzstoffe auf Initiative der Kommission oder auf Antrag aktualisiert werden.
            
         
               (12)
            
            
               Deshalb sollten die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 sowie der Anhang der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 dahin gehend geändert werden, dass Calciumsorbat (E 203) aus der EU-Liste der zugelassenen Lebensmittelzusatzstoffe gestrichen wird, da der Verbleib des Stoffes in der Liste mangels geeigneter Genotoxizitätsdaten nicht mehr gerechtfertigt werden kann.
            
         
               (13)
            
            
               Um den Lebensmittelunternehmern die Anpassung an die neuen Anforderungen bzw. die Ermittlung von Alternativen zu Calciumsorbat (E 203) zu ermöglichen, sollte Geltungsbeginn der vorliegenden Verordnung sechs Monate nach ihrem Inkrafttreten sein.
            
         
               (14)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Im Anhang der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 wird der Eintrag für den Lebensmittelzusatzstoff „E 203 Calciumsorbat“ gestrichen.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt ab dem 12. August 2018.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 22. Januar 2018
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 16.
   
      (2)  Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission vom 9. März 2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 83 vom 22.3.2012, S. 1).
   
      (3)  Verordnung (EU) Nr. 257/2010 der Kommission vom 25. März 2010 zur Aufstellung eines Programms zur Neubewertung zugelassener Lebensmittelzusatzstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 80 vom 26.3.2010, S. 19).
   
      (4)  EFSA Journal 2015;13(6):4144.
   
      (5)  http://ec.europa.eu/food/safety/food_improvement_agents/additives/re-evaluation_en
   
      (6)  Verordnung (EG) Nr. 1331/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über ein einheitliches Zulassungsverfahren für Lebensmittelzusatzstoffe, -enzyme und -aromen (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  1.
               
               
                  Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              In Teil B Tabelle unter Nr. 3 „Andere Zusatzstoffe als Farbstoffe und Süßungsmittel“ wird der Eintrag zum Lebensmittelzusatzstoff „E 203 Calciumsorbat“ gestrichen;
                           
                        
                              b)
                           
                           
                              Teil C Tabelle unter Nr. 5 „Andere Zusatzstoffe, die kombiniert reguliert werden können“ wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Buchstabe a „E 200-E 203: Sorbinsäure — Sorbate (SA)“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „a)
                                                   
                                                   
                                                      E 200-E 202: Sorbinsäure — Kaliumsorbat (SA)
                                                      
                                                                  E-Nummer
                                                               
                                                               
                                                                  Bezeichnung
                                                               
                                                            
                                                                  E 200
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure
                                                               
                                                            
                                                                  E 202
                                                               
                                                               
                                                                  Kaliumsorbat“
                                                               
                                                            
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          Unter Buchstabe c „E 200-E 213: Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate (SA + BA)“ wird der Eintrag für den Lebensmittelzusatzstoff „E 203 Calciumsorbat“ gestrichen.
                                       
                                    
                                          iii)
                                       
                                       
                                          Unter Buchstabe d „E 200-E 219: Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate; p-Hydroxybenzoate (SA + BA + PHB)“ wird der Eintrag für den Lebensmittelzusatzstoff „E 203 Calciumsorbat“ gestrichen.
                                       
                                    
                                          iv)
                                       
                                       
                                          Buchstabe e „E 200-E 203; E 214-E 219: Sorbinsäure — Sorbate; p-Hydroxybenzoate (SA + PHB)“ erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „e)
                                                   
                                                   
                                                      E 200-E 202; E 214-E 219: Sorbinsäure — Kaliumsorbat; p-Hydroxybenzoate (SA + PHB)
                                                      
                                                                  E-Nummer
                                                               
                                                               
                                                                  Bezeichnung
                                                               
                                                            
                                                                  E 200
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure
                                                               
                                                            
                                                                  E 202
                                                               
                                                               
                                                                  Kaliumsorbat
                                                               
                                                            
                                                                  E 214
                                                               
                                                               
                                                                  PHB-Ester (Ethyl-p-hydroxybenzoat)
                                                               
                                                            
                                                                  E 215
                                                               
                                                               
                                                                  PHB-Ethylester-Natriumsalz (Natriumethyl-p-hydroxybenzoat)
                                                               
                                                            
                                                                  E 218
                                                               
                                                               
                                                                  PHB-Methylester (Methyl-p-hydroxybenzoat)
                                                               
                                                            
                                                                  E 219
                                                               
                                                               
                                                                  PHB-Methylester-Natriumsalz (Natriummethyl-p-hydroxybenzoat)“
                                                               
                                                            
                                                
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              Teil E wird wie folgt geändert:
                              
                                          1.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 01.3 (Nicht aromatisierte fermentierte Milchprodukte, wärmebehandelt nach der Fermentation) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur Sauermilchprodukte“
                                                   
                                                
                                    
                                          2.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 01.4 (Aromatisierte fermentierte Milchprodukte, auch wärmebehandelt) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      300
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur nicht wärmebehandelte Dessertspeisen auf Milchbasis“
                                                   
                                                
                                    
                                          3.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 01.7.1 (Ungereifter Käse, ausgenommen Produkte der Kategorie 16) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          4.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 01.7.2 (Gereifter Käse) erhalten die Einträge für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur abgepackter, geschnittener Käse; in Lagen geschichteter Käse (layered cheese) und mit anderen Lebensmitteln verfeinerter Käse
                                                   
                                                
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      
                                                         quantum satis
                                                      
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      Nur Oberflächenbehandlung gereifter Produkte“
                                                   
                                                
                                    
                                          5.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 01.7.4 (Molkenkäse) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur abgepackter, geschnittener Käse; in Lagen geschichteter Käse (layered cheese) und mit anderen Lebensmitteln verfeinerter Käse“
                                                   
                                                
                                    
                                          6.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 01.7.5 (Schmelzkäse) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      2 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          7.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 01.7.6 (Käseprodukte (ausgenommen Produkte der Kategorie 16)) erhalten die Einträge für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur ungereifte Produkte; gereifte, abgepackte und geschnittene Produkte; gereifter in Lagen geschichteter Käse (layered cheese) und mit anderen Lebensmitteln verfeinerte gereifte Produkte
                                                   
                                                
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      
                                                         quantum satis
                                                      
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      Nur Oberflächenbehandlung gereifter Produkte“
                                                   
                                                
                                    
                                          8.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 01.8 (Milchprodukt-Analoge, auch Getränkeweißer) erhalten die Einträge für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      2 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur Käse-Analoge auf Eiweißbasis
                                                   
                                                
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      
                                                         quantum satis
                                                      
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur Käse-Analoge (nur Oberflächenbehandlung)“
                                                   
                                                
                                    
                                          9.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 02.2.2 (Andere Fett- und Ölemulsionen, einschließlich Streichfetten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates und flüssige Emulsionen) erhalten die Einträge für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur Fettemulsionen (ausgenommen Butter) mit einem Fettgehalt von 60 % oder mehr
                                                   
                                                
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      2 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur Fettemulsionen mit einem Fettgehalt von weniger als 60 %“
                                                   
                                                
                                    
                                          10.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 04.1.1 (Ganzes frisches Obst und Gemüse) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      20
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      Nur Oberflächenbehandlung ungeschälter frischer Zitrusfrüchte“
                                                   
                                                
                                    
                                          11.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 04.2.1 (Obst und Gemüse, getrocknet) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur Trockenfrüchte“
                                                   
                                                
                                    
                                          12.
                                       
                                       
                                          Kategorie 04.2.2 (Obst und Gemüse in Essig, Öl oder Lake) wird wie folgt geändert:
                                          
                                                      i)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 213
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                               
                                                               
                                                                  2 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur Gemüse (ausgenommen Oliven)“
                                                               
                                                            
                                                
                                                      ii)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 202
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                               
                                                               
                                                                  1 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur Oliven und Zubereitungen auf Olivenbasis“
                                                               
                                                            
                                                
                                                      iii)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 213
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                               
                                                               
                                                                  1 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur Oliven und Zubereitungen auf Olivenbasis“
                                                               
                                                            
                                                
                                    
                                          13.
                                       
                                       
                                          Kategorie 04.2.4.1 (Zubereitungen aus Obst und Gemüse, ausgenommen Kompott) wird wie folgt geändert:
                                          
                                                      i)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 202
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                               
                                                               
                                                                  1 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur Obst- und Gemüsezubereitungen, auch Zubereitungen auf Algenbasis, Saucen auf Früchtebasis und Aspik, ausgenommen Glas- oder Dosenkonserven von Mark, Mousse, Kompott, Salaten und ähnlichen Produkten“
                                                               
                                                            
                                                
                                                      ii)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 213
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                               
                                                               
                                                                  1 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur Zubereitungen auf Olivenbasis“
                                                               
                                                            
                                                
                                    
                                          14.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 04.2.5.1 (Konfitüre extra und Gelee extra gemäß der Richtlinie 2001/113/EG) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur zuckerarme und ähnliche kalorienarme oder zuckerfreie Produkte, mermeladas“
                                                   
                                                
                                    
                                          15.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 04.2.5.2 (Konfitüren, Gelees, Marmeladen und Maronenkrem gemäß der Richtlinie 2001/113/EG) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur zuckerarme und ähnliche kalorienarme oder zuckerfreie Produkte, Aufstriche, mermeladas“
                                                   
                                                
                                    
                                          16.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 04.2.5.3 (Sonstige ähnliche Brotaufstriche aus Obst oder Gemüse) erhalten die Einträge für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Sonstige Brotaufstriche auf Früchtebasis, mermeladas
                                                      
                                                   
                                                
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      1 500 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur mermeladas“
                                                   
                                                
                                    
                                          17.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 04.2.6 (Verarbeitete Kartoffelprodukte) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      2 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur Kartoffelteig und vorgebratene Kartoffelscheiben“
                                                   
                                                
                                    
                                          18.
                                       
                                       
                                          Kategorie 05.2 (Sonstige Süßwaren, auch der Atemerfrischung dienende Kleinstsüßwaren) wird wie folgt geändert:
                                          
                                                      i)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 219 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate; p-Hydroxybenzoate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 219
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate; p-Hydroxybenzoate
                                                               
                                                               
                                                                  1 500 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2) (5)
                                                               
                                                               
                                                                  Ausgenommen Obst und Gemüse, kandiert, kristallisiert oder glasiert“
                                                               
                                                            
                                                
                                                      ii)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 213
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                               
                                                               
                                                                  1 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur Obst und Gemüse, kandiert, kristallisiert oder glasiert“
                                                               
                                                            
                                                
                                    
                                          19.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 05.3 (Kaugummi) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      1 500 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          20.
                                       
                                       
                                          Kategorie 05.4 (Verzierungen, Überzüge und Füllungen, ausgenommen Füllungen auf Fruchtbasis der Kategorie 4.2.4) wird wie folgt geändert:
                                          
                                                      i)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 202
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                               
                                                               
                                                                  1 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur Garnierungen (Sirup für Pfannkuchen, aromatisierter Sirup für Milchmischgetränke und Speiseeis; ähnliche Produkte)“
                                                               
                                                            
                                                
                                                      ii)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 219 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate; p-Hydroxybenzoate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 219
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate; p-Hydroxybenzoate
                                                               
                                                               
                                                                  1 500 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2) (5)“
                                                               
                                                               
                                                                   
                                                               
                                                            
                                                
                                    
                                          21.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 06.4.4 (Kartoffelgnocchi) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          22.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 06.4.5 (Füllungen für Teigwaren (Ravioli u. Ä.)) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          23.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 06.6 (Rührteig) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      2 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          24.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 06.7 (Vorgekochte oder verarbeitete Getreidekost) erhalten die Einträge für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      200
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur polenta
                                                      
                                                   
                                                
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      2 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur Semmelknödelteig“
                                                   
                                                
                                    
                                          25.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 07.1 (Brot und Brötchen) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      2 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur abgepacktes geschnittenes Brot und Roggenbrot sowie vorgebackene und abgepackte Backwaren und brennwertvermindertes Brot für den Einzelhandel“
                                                   
                                                
                                    
                                          26.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 07.2 (Feine Backwaren) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      2 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur mit einer Wasseraktivität von mehr als 0,65“
                                                   
                                                
                                    
                                          27.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 08.3.1 (Nicht wärmebehandelte Fleischerzeugnisse) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 219 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate; p-Hydroxybenzoate) folgende Fassung
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 219
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate; p-Hydroxybenzoate
                                                   
                                                   
                                                      
                                                         quantum satis
                                                      
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur Oberflächenbehandlung von getrockneten Fleischprodukten“
                                                   
                                                
                                    
                                          28.
                                       
                                       
                                          Kategorie 08.3.2 (Wärmebehandelte Fleischerzeugnisse) wird wie folgt geändert:
                                          
                                                      i)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203; E 214-E 219 (Sorbinsäure — Sorbate; p-Hydroxybenzoate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 202; E 214-E 219
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; p-Hydroxybenzoate
                                                               
                                                               
                                                                  1 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur Paté“
                                                               
                                                            
                                                
                                                      ii)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 202
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                               
                                                               
                                                                  1 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur Aspik“
                                                               
                                                            
                                                
                                                      iii)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 219 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate; p-Hydroxybenzoate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 219
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate; p-Hydroxybenzoate
                                                               
                                                               
                                                                  
                                                                     quantum satis
                                                                  
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur Oberflächenbehandlung von getrockneten Fleischprodukten“
                                                               
                                                            
                                                
                                    
                                          29.
                                       
                                       
                                          Kategorie 08.3.3 (Därme und sonstige Produkte für die Umhüllung von Fleisch) wird wie folgt geändert:
                                          
                                                      i)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 202
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                               
                                                               
                                                                  
                                                                     quantum satis
                                                                  
                                                               
                                                               
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  Nur Häute auf Kollagenbasis mit einer Wasseraktivität von mehr als 0,6“
                                                               
                                                            
                                                
                                                      ii)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203; 214-E 219 (Sorbinsäure — Sorbate; p-Hydroxybenzoate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 202; E 214-E 219
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; p-Hydroxybenzoate
                                                               
                                                               
                                                                  1 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur Gelee-Überzug von gekochten, gepökelten oder getrockneten Fleischprodukten“
                                                               
                                                            
                                                
                                    
                                          30.
                                       
                                       
                                          Kategorie 09.2 (Fisch und Fischereiprodukte, einschließlich Weich- und Krebstieren, verarbeitet) wird wie folgt geändert:
                                          
                                                      i)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 202
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                               
                                                               
                                                                  1 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Aspik“
                                                               
                                                            
                                                
                                                      ii)
                                                   
                                                   
                                                      Die Einträge für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) erhalten folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 213
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                               
                                                               
                                                                  200
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur gesalzener, getrockneter Fisch
                                                               
                                                            
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  E 200-E 213
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                               
                                                               
                                                                  2 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur Fisch und Fischereiprodukte, teilweise haltbar gemacht, auch Krebs- und Weichtiere, Surimi und Fisch-/Krebstierpaste; gekochte Krebs- und Weichtiere
                                                               
                                                            
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  E 200-E 213
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                               
                                                               
                                                                  6 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur gekochte Crangon crangon und Crangon vulgaris“
                                                               
                                                            
                                                
                                    
                                          31.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 09.3 (Fischrogen) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      2 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur teilweise haltbar gemachte Fischprodukte, auch Fischrogenprodukte“
                                                   
                                                
                                    
                                          32.
                                       
                                       
                                          Kategorie 10.2 (Eier und Eiprodukte, verarbeitet) wird wie folgt geändert:
                                          
                                                      i)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 202
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                               
                                                               
                                                                  1 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur dehydrierte, konzentrierte, gefrorene oder tiefgefrorene Eiprodukte“
                                                               
                                                            
                                                
                                                      ii)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 213
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                               
                                                               
                                                                  5 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur Flüssigei (Eiklar, Eigelb oder Vollei)“
                                                               
                                                            
                                                
                                    
                                          33.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 11.4.1 (Tafelsüßen, flüssig) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 219 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate; p-Hydroxybenzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 219
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate; p-Hydroxybenzoate
                                                   
                                                   
                                                      500
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur bei einem Wassergehalt von mehr als 75 %“
                                                   
                                                
                                    
                                          34.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 12.2.2 (Würzmittel) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          35.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 12.4 (Senf) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          36.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 12.5 (Suppen und Brühen) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      500
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur flüssige Suppen und Brühen (außer in Dosen)“
                                                   
                                                
                                    
                                          37.
                                       
                                       
                                          Kategorie 12.6 (Soßen) wird wie folgt geändert:
                                          
                                                      i)
                                                   
                                                   
                                                      Die Einträge für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) erhalten folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 202
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                               
                                                               
                                                                  1 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur emulgierte Soßen mit einem Fettgehalt von 60 % oder mehr
                                                               
                                                            
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  E 200-E 202
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                               
                                                               
                                                                  2 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur emulgierte Soßen mit einem Fettgehalt von weniger als 60 %“
                                                               
                                                            
                                                
                                                      ii)
                                                   
                                                   
                                                      Die Einträge für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) erhalten folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 213
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                               
                                                               
                                                                  1 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur emulgierte Soßen mit einem Fettgehalt von 60 % oder mehr; nichtemulgierte Soßen
                                                               
                                                            
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  E 200-E 213
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                               
                                                               
                                                                  2 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur emulgierte Soßen mit einem Fettgehalt von weniger als 60 %“
                                                               
                                                            
                                                
                                    
                                          38.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 12.7 (Salate und würzige Brotaufstriche) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      1 500 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          39.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 12.9 (Eiweißprodukte, ausgenommen Produkte der Kategorie 1.8) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      2 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur Analoge von Fleisch, Fisch, Krebstieren und Kopffüßern sowie Käse auf Proteinbasis“
                                                   
                                                
                                    
                                          40.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 13.2 (Diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke gemäß der Richtlinie 1999/21/EG (ausgenommen Produkte der Lebensmittelkategorie 13.1.5)) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      1 500 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          41.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 13.3 (Lebensmittel für eine gewichtskontrollierende Ernährung, die eine gesamte Tagesration oder eine Mahlzeit ersetzen sollen (ganz oder teilweise)) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      1 500 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          42.
                                       
                                       
                                          Kategorie 14.1.2 (Fruchtsäfte gemäß der Richtlinie 2001/112/EG und Gemüsesäfte) wird wie folgt geändert:
                                          
                                                      i)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 202
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                               
                                                               
                                                                  500
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur sød … saft oder sødet … saft“
                                                               
                                                            
                                                
                                                      ii)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 213
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                               
                                                               
                                                                  2 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur Traubensaft, unvergoren, zur sakramentalen Verwendung“
                                                               
                                                            
                                                
                                    
                                          43.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 14.1.3 (Fruchtnektare gemäß der Richtlinie 2001/112/EG und Gemüsenektare und gleichartige Produkte) erhalten die Einträge für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      250
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur Obstsirupe nach schwedischer Tradition; Höchstmenge gilt, wenn auch E 210-E 213 (Benzoesäure — Benzoate) verwendet wurden
                                                   
                                                
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      300
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur Obstsirupe nach schwedischer bzw. finnischer Tradition“
                                                   
                                                
                                    
                                          44.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 14.1.4 (Aromatisierte Getränke) erhalten die Einträge für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      250
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Die Höchstmenge gilt, wenn auch E 210-E 213 (Benzoesäure — Benzoate) verwendet wurden
                                                   
                                                
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      300
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Ausgenommen Getränke auf Milchbasis“
                                                   
                                                
                                    
                                          45.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 14.1.5.2 (Sonstige) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      600
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur Teekonzentrate und Früchte- oder Kräuterteekonzentrate (flüssig)“
                                                   
                                                
                                    
                                          46.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 14.2.1 (Bier und Malzgetränke) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      200
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur Bier im Fass, das mehr als 0,5 % vergärbaren Zucker und/oder Fruchtsäfte oder Fruchtsaftkonzentrate enthält“
                                                   
                                                
                                    
                                          47.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 14.2.2 (Wein und andere Produkte gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 und die alkoholfreien Entsprechungen) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      200
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur alkoholfreie Produkte“
                                                   
                                                
                                    
                                          48.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 14.2.3 (Apfelwein und Birnenwein) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      200
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          49.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 14.2.4 (Fruchtwein und made wine) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      200
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          50.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 14.2.5 (Met) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      200
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          51.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 14.2.7.1 (Aromatisierte Weine) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      200
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          52.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 14.2.7.2 (Aromatisierte weinhaltige Getränke) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      200
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          53.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 14.2.7.3 (Aromatisierte weinhaltige Cocktails) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      200
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          54.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 14.2.8 (Sonstige alkoholische Getränke einschließlich Mischgetränken aus alkoholischen und nichtalkoholischen Getränken und Spirituosen mit einem Alkoholgehalt von weniger als 15 %) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                   
                                                   
                                                      200
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur alkoholische Getränke mit einem Alkoholgehalt von weniger als 15 % und nalewka na winie owocowym, aromatyzowana nalewka na winie owocowym, nalewka na winie z soku winogronowego, aromatyzowana nalewka na winie z soku winogronowego, napój winny owocowy lub miodowy, aromatyzowany napój winny owocowy lub miodowy, wino owocowe niskoalkoholowe und aromatyzowane wino owocowe niskoalkoholowe“
                                                   
                                                
                                    
                                          55.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 15.1 (Knabbereien auf Kartoffel-, Getreide-, Mehl- oder Stärkebasis) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203; E 214-E 219 (Sorbinsäure — Sorbate; p-Hydroxybenzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202; E 214-E 219
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; p-Hydroxybenzoate
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2) (5)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                                          56.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 15.2 (Verarbeitete Nüsse) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203; E 214-E 219 (Sorbinsäure — Sorbate; p-Hydroxybenzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 202; E 214-E 219
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; p-Hydroxybenzoate
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2) (5)
                                                   
                                                   
                                                      Nur überzogene Nüsse“
                                                   
                                                
                                    
                                          57.
                                       
                                       
                                          Kategorie 16 (Dessertspeisen, ausgenommen Produkte der Kategorien 1, 3 und 4) wird wie folgt geändert:
                                          
                                                      i)
                                                   
                                                   
                                                      Die Einträge für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203 (Sorbinsäure — Sorbate) erhalten folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 202
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                               
                                                               
                                                                  1 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur frugtgrød, rote Grütze und pasha
                                                                  
                                                               
                                                            
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  E 200-E 202
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat
                                                               
                                                               
                                                                  2 000 
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur ostkaka“
                                                               
                                                            
                                                
                                                      ii)
                                                   
                                                   
                                                      Der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) erhält folgende Fassung:
                                                      
                                                                   
                                                               
                                                               
                                                                  „E 200-E 213
                                                               
                                                               
                                                                  Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                               
                                                               
                                                                  300
                                                               
                                                               
                                                                  (1) (2)
                                                               
                                                               
                                                                  Nur nicht wärmebehandelte Dessertspeisen auf Milchbasis“
                                                               
                                                            
                                                
                                    
                                          58.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 17.1 (Nahrungsergänzungsmittel in fester Form, einschließlich Kapseln, Komprimaten und ähnlichen Formen, ausgenommen kaubare Formen) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      1 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)
                                                   
                                                   
                                                      Nur in Produkten in trockener Form, die Zubereitungen von Vitamin A oder von Kombinationen aus Vitamin A und D enthalten“
                                                   
                                                
                                    
                                          59.
                                       
                                       
                                          In Kategorie 17.2 (Nahrungsergänzungsmittel in flüssiger Form) erhält der Eintrag für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 213 (Sorbinsäure — Sorbate; Benzoesäure — Benzoate) folgende Fassung:
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      „E 200-E 213
                                                   
                                                   
                                                      Sorbinsäure — Kaliumsorbat; Benzoesäure — Benzoate
                                                   
                                                   
                                                      2 000 
                                                   
                                                   
                                                      (1) (2)“
                                                   
                                                   
                                                       
                                                   
                                                
                                    
                        
            
                  2.
               
               
                  Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              In Teil 2 (Lebensmittelzusatzstoffe außer Trägerstoffen in Lebensmittelzusatzstoffen) erhalten die Einträge für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203, E 210, E 211 und E 212 folgende Fassung:
                              
                                          „E 200-E 202
                                       
                                       
                                          Sorbinsäure — Kaliumsorbat (Teil 6 Tabelle 2)
                                       
                                       
                                          1 500  mg/kg einzeln oder in Kombination in der Zubereitung 15 mg/kg im Endprodukt, berechnet als freie Säure
                                       
                                       
                                          Farbstoffzubereitungen“
                                       
                                    
                                          E 210
                                       
                                       
                                          Benzoesäure
                                       
                                    
                                          E 211
                                       
                                       
                                          Natriumbenzoat
                                       
                                    
                                          E 212
                                       
                                       
                                          Kaliumbenzoat
                                       
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              In Teil 4 (Lebensmittelzusatzstoffe einschließlich der Trägerstoffe in Lebensmittelaromen) erhalten die Einträge für die Lebensmittelzusatzstoffe E 200-E 203, E 210, E 211, E 212 und E 213 folgende Fassung:
                              
                                          „E 200-E 202
                                       
                                       
                                          Sorbinsäure und Kaliumsorbat (Teil 6 Tabelle 2)
                                       
                                       
                                          Alle Aromen
                                       
                                       
                                          1 500  mg/kg (einzeln oder in Kombination, berechnet als freie Säure) in Aromen“
                                       
                                    
                                          E 210
                                       
                                       
                                          Benzoesäure
                                       
                                    
                                          E 211
                                       
                                       
                                          Natriumbenzoat
                                       
                                    
                                          E 212
                                       
                                       
                                          Kaliumbenzoat
                                       
                                    
                                          E 213
                                       
                                       
                                          Calciumbenzoat
                                       
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              In Teil 6 (Bestimmung von Zusatzstoffgruppen für die Teile 1 bis 5) erhält Tabelle 2 (Tabelle 2: Sorbinsäure — Sorbate) folgende Fassung:
                              
                                 „Tabelle 2
                              
                              
                                 Sorbinsäure — Kaliums
                              
                              
                                          E-Nummer
                                       
                                       
                                          Bezeichnung
                                       
                                    
                                          E 200
                                       
                                       
                                          Sorbinsäure
                                       
                                    
                                          E 202
                                       
                                       
                                          Kaliumsorbat“