CELEX: 31968R1575
Language: de
Date: 1968-10-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1575/68 der Kommission vom 9. Oktober 1968 zur Änderung der für bestimmte Milcherzeugnisse anzuwendenden Erstattungen

Nr . L 247/ 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            10 . 10 . 68
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1575/68 DER KOMMISSION
                                                      vom 9. Oktober 1968
                       zur Änderung der für bestimmte Milcherzeugnisse anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
GEMEINSCHAFTEN —                                                      daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
                                                                      entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                       ändern sind —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 804/68 des                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame
Marktorganisation für Milch und Milcherzeug­                                                Artikel 1
nisse (*) und insbesondere auf Artikel 17 Absatz 5 ,
                                                                      Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    der Verordnung (EWG) Nr. 804/68 genannten Er­
                                                                      zeugnisse im ursprünglichen Zustand, festgesetzt im
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Milch                       Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1553/68 , wer­
und Milcherzeugnissen anzuwenden sind, wurden                         den gemäß dem Anhang dieser Verordnung abge­
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 1553/68 (2) fest­                     ändert.
gesetzt.
                                                                                            Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 1553 /68 enthaltenen Vorschriften , Kriterien und                 Diese Verordnung tritt am 10. Oktober 1968 in
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                       Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 9 . Oktober 1968
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                                S. L. MANSHOLT
 ( 1 ) ABl. Nr. L 148 vom 28. 6. 1968, S. 13 .
  (2) ABl. Nr. L 244 vom 5 . 10. 1968 , S. 7.
                                                             ANHANG
Die Tarifstelle ex 04.03 A des Anhangs der Verordnung (EWG ) Nr. 1553 /68 und die entsprechenden Beträge
lauten wie folgt :
                                                                                                                  Höhe
          Nummer                                                                                                   der
         der für die                                                                                          Erstattungen
        Erstattungen                                          Warenbezeichnung                                 RE/100 kg
        angewandten                                                                                           (wenn nicht
        Nomenklatur                                                                                           anders ange­
                                                                                                                 geben)
 ex 04.03 A                  Butter mit einem Fettgehalt von 82 Gewichtshundertteilen oder mehr
                             zur Ausfuhr nach :
                             — dem Vereinigten Königreich                                                        106,50
                             — Ländern der Zone A                                                                130,00
                             — Kuweit                                                                            139,00
                             — anderen Drittländern                                                              133,00
                             — den in Artikel 2 der Verordnung Nr. 1041 /67/EWG vorgesehenen Bestim­
                                mungen                                                                           130,00