CELEX: 31981R1771
Language: de
Date: 1981-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1771/81 der Kommission vom 30. Juni 1981 zur Festsetzung des ab 1. Juli 1981 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose, die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt wird

1 . 7. 81                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 175/57
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1771/81 DER KOMMISSION
                                                 vom 30. Juni 1981
               zur Festsetzung des ab 1 . Juli 1981 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose, die
               in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt
                                                        wird
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Gemäß Artikel 4 Absatz 1 erster Unterabsatz der
GEMEINSCHAFTEN —                                              Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 muß der Erstattungs­
                                                              satz für jeden Monat festgesetzt werden.
gestützt - auf den Vertrag zur Gründung der Europä­           Aufgrund von Absatz 2 des vorgenannten Artikels sind
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               bei der Festsetzung dieses Satzes insbesondere zu
                                                              berücksichtigen :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des            a) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer
Vorschriften für Isoglukose ('), zuletzt geändert durch          unter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
die Verordnung (EWG) Nr. 387/81 (2), insbesondere                schaftlichen      Verarbeitungserzeugnisse,  deren
auf Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3 erster Satz und              Produktionsbedingungen vergleichbar sind ;
Absatz 5,                                                     b) die Notwendigkeit Industrien, die Gemeinschafts­
                                                                  erzeugnisse verwenden, und solchen, die Erzeug­
                                                                  nisse aus dritten Ländern im Rahmen des aktiven
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 Veredelungsverkehrs verwenden, gleiche Wett­
                                                                 bewerbsbedingungen zu gewährleisten.
Nach Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
kann eine Erstattung bei der Ausfuhr von Isoglukose           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
in Form von im Anhang zu dieser Verordnung                    schusses für Isoglukose —
genannten Waren vorgesehen werden.
In der Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 des Rates vom             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
11 . November 1980 zur Festlegung der allgemeinen
Regeln für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen                                      Artikel 1
und der Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbe­
trags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse,          Der ab 1 . Juni 1981 geltende Erstattungssatz für
die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages           Isoglukose der Tarifstelle 17.02 D I des Gemeinsamen
fallenden Waren ausgeführt werden (3), geändert durch         Zolltarifs, die in Form von im Anhang zur Verord­
die Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 (4), wird im                 nung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Waren ausge­
einzelnen bestimmt, daß ein Erstattungssatz festzu­           führt wird, ist im Anhang festgesetzt.
setzen ist, der dann anwendbar ist, wenn Isoglukose
der Tarifstelle 17.02 D I des Gemeinsamen Zolltarifs                                  Artikel 2
in Form von Waren ausgeführt wird, die im Anhang
zur Verordnung (EWG) Nr. 1 1 1 1 /77 aufgeführt sind.         Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1981 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 30. Juni 1981
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Karl-Heinz NARJES
                                                                     Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L  134 vom 28 . 5. 1977, S. 4.
(2) ABl.  Nr. L  44 vom 17. 2. 1981 , S. 1 .
O   ABl.  Nr. L  323 vom 29. 11 . 1980, S. 27.
(4) ABl.  Nr. L  121 vom 5. 5. 1981 , S. 3.
 ---pagebreak--- Nr. L 175/58                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 7. 81
                                                   ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 30. Juni 1981 zur Festsetzung des ab 1 . Juli 1981 gel­
           tenden Erstattungssatzes für die Ausfuhr von Isoglukose in Form von nicht unter Anhang
                                       II des Vertrages (allenden Waren
                                                                                             (in ECU)
                                                                                 Höhe der Erstattung
                Tarifnummer                     Warenbezeichnung                     für 100 kg
                                                                                    Trockenstoff
           17.02 D I             Isoglukose                                             8,89