CELEX: 31987R3993
Language: de
Date: 1987-12-23
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3993/87 der Kommission vom 23. Dezember 1987 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker

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31987R3993

Verordnung (EWG) Nr. 3993/87 der Kommission vom 23. Dezember 1987 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker  

Amtsblatt Nr. L 377 vom 31/12/1987 S. 0024 - 0030 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 25 S. 0200  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 25 S. 0200 

VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3993/87 DER KOMMISSIONvom 23. Dezember 1987zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.  1785/81 über die gemeinsame Marktorganisation für ZuckerDIE KOMMISSION DER  EUROPÄISCHENGEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche  und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), geändert durch die Verordnung  (EWG) Nr. 3985/87 (2), insbesondere auf den Artikel 15, in Erwägung nachstehender Gründe: Mit Wirkung vom 1. Januar 1988 wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 eine Kombinierte  Nomenklatur eingeführt, die auf dem Harmonisierten System beruht und sowohl den Erfordernissen des  Gemeinsamen Zolltarifs als auch den Statistiken über den Aussenhandel der Gemeinschaft gerecht  wird. Demzufolge sind die Warenbezeichnungen und Tarifnummern der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates  (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 229/87 (4), an die Kombinierte Nomenklatur  anzupassen. Diese Angleichungen erfordern keine grundsätzlichen Ände-rungen - HAT FOLGENDE  VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1Die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 wird wie folgt geändert: 1. Artikel 1 Absatz 1 erhält folgenden Wortlaut: >PLATZ FÜR EINE TABELLE>2. Artikel 8 Absatz 3 erhält folgenden Wortlaut: "(3) Absatz 2 gilt weder für aromatisierten oder gefärbten Zucker der Position 1701 noch für  aromatisierte oder gefärbte Sirupe der Unterposition 2106 90 59 der Kombinierten Nomenklatur."3. Artikel 16 Absatz 5 zweiter Unterabsatz erhält folgenden Wortlaut: "Die Abschöpfungen, die auf Ahornzucker und Ahornsirup der Position 1702 der Kombinierten  Nomenklatur zu erheben sind, werden jedoch auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung  des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes ergibt."4. Artikel 16 Absatz 6 zweiter Unterabsatz erhält folgenden Wortlaut: "Der feste Teilbetrag je 100 kg Trockenstoff entspricht dem zehnten Teil des festen Teilbetrags,  der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verordnung (EWG)Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober  1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide, zuletzt geändert durch die Verordnung  (EWG) Nr. 3808/87, zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen der  Unterpositionen 1702 30 91, 1702 30 99, 1702 40 90 und 1702 90 50 der Kombinierten Nomenklatur  festgesetzt wurde."5. Artikel 19 Absatz 2 Buchstabe a) erhält folgenden Wortlaut: "a)  der bei der Ausfuhr der Erzeugnisse der Unterposition 1702 30 91 der Kombinierten Nomenklatur  geltenden Erstattung."6. Der erste Anstrich von Artikel 36 Absatz 2 Buchstabe a) erhält folgenden Wortlaut: "- auf anderen als für die Raffination bestimmten rohen Präferenzzucker der Unterpositionen 1701 11  90 und 1701 12 90 der Kombinierten Nomenklatur, oder". 7. Anhang I wird durch den Anhang zu dieser Verordnung ersetzt. Artikel 2Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in  jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 23. Dezember 1987Für die KommissionFrans ANDRIESSENVizepräsident ANHANG "ANHANG >PLATZ FÜR EINE TABELLE> ex 2008 11 --Erdnüsse:  ex 2008 11 10 ---Erdnußmark  -andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19 ex 2008 91 00 --Palmherzen ex 2008 99 --andere:   ---ohne Zusatz von Alkohol:   ----ohne Zusatz von Zucker:  ex 2008 99 85 -----Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata) ex 2101 Auszuege, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszuege, Essenzen und Konzentrate  hieraus  KN-Code Warenbezeichnung ex 2102 Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform:  ex 2102 10 -Hefen, lebend:   --Backhefen:  ex 2102 10 31 ---getrocknet ex 2102 10 39 ---andere ex 2102 20 -Hefen, nicht lebend, andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend:   --Hefen, nicht lebend:  ex 2102 20 11 ---in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen, oder in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger ex 2102 20 19 ---andere ex 2103 Zubereitungen zum Herstellen von Würzsossen und zubereitete Würzsossen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf:  ex 2103 10 00 -Sojasosse ex 2103 20 00 -Tomatenketchup und andere Tomatensossen ex 2103 90 -andere ex 2105 00 Speiseeis, auch kakaohaltig ex 2106 Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausser Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt, der Unterpositionen 2106 90 30 bis 2106 90 51, 2106 90 55 und 2106 90 59 ex 2202 Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009 ex 2205 Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert ex 2208 Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere Spirituosen; zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art:  ex 2208 20 -Branntwein aus Wein oder Traubentrester ex 2208 50 91 aa und a ex 2208 50 99 s  -Genever ex 2208 90 51 aa bis a ex 2208 90 79 s  -andere Spirituosen ex 2520 Gipsstein; Anhydrit; Gips (aus gebranntem Gipsstein oder aus Calciumsulfat), auch gefärbt oder mit geringen Zusätzen von Abbindebeschleunigern oder -verzögerern:  ex 2520 20 -Gips ex 2839 Silicate; handelsübliche Silicate der Alkalimetalle:  ex 2839 90 -andere ex Kapitel 29 ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ex Kapitel 30 PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE ex 3307 Zubereitete Rasiermittel (einschließlich Vor- und Nachbehandlungsmittel), Körperdesodorierungsmittel, zubereitete Bad- und Duschzusätze, Haarentfernungsmittel und andere zubereitete Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel, anderweit weder genannt  noch inbegriffen; zubereitete Raumdesodorierungsmittel, auch nicht parfümiert, auch mit desinfizierenden Eigenschaften:   -Zubereitungen zum Parfümieren oder Desodorieren von Räumen einschließlich duftende Zubereitungen für religiöse Zeremonien:  ex 3307 49 00 --andere ex 3307 90 00 -andere