CELEX: 31979R3043
Language: de
Date: 1979-12-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3043/79 der Kommission vom 21. Dezember 1979 betreffend die Einfuhren in das Vereinigte Königreich und nach Dänemark von Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen mit Ursprung in Thailand

Avis juridique important

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31979R3043

Verordnung (EWG) Nr. 3043/79 der Kommission vom 21. Dezember 1979 betreffend die Einfuhren in das Vereinigte Königreich und nach Dänemark von Parkas, Anoraks, Windjacken und dergleichen mit Ursprung in Thailand  

Amtsblatt Nr. L 343 vom 31/12/1979 S. 0006 - 0007

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3043/79 DER KOMMISSION   VOM 21 . DEZEMBER 1979   BETREFFEND DIE EINFUHREN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH UND NACH DÄNEMARK VON PARKAS , ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN MIT URSPRUNG IN THAILAND   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN GEREGELT . DIE EINFUHREN VON PARKAS , ANORAKS , WINDJACKEN UND DERGLEICHEN AUS GEWEBEN ( KATEGORIE 21 ) MIT URSPRUNG IN THAILAND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH UND NACH DÄNEMARK HABEN DIE JEWEILIGEN IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGELEGTEN PROZENTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .   AM 6 . OKTOBER 1979 WURDE THAILAND GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VOM 1 . NOVEMBER 1979 BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1980 UND FÜR DÄNEMARK FÜR DIE JAHRE 1979 BIS 1982 FESTZUSETZEN .   NACH ABSATZ 13 DES VORGENANNTEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EINE DOPPELTE KONTROLLE GEMÄSS ANHANG V DER OBENGENANNTEN VERORDNUNG ÜBERWACHT .   DIE BETREFFENDEN AUS THAILAND IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH ZWISCHEN DEM 1 . NOVEMBER 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG UND NACH DÄNEMARK ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DEN JEWEILIGEN HÖCHSTMENGEN DES JAHRES 1979 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUS- SCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN THAILAND DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH UND NACH DÄNEMARK .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON THAILAND NACH DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH ODER NACH DÄNEMARK AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH IN DER GENANNTEN ZEITSPANNE VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON THAILAND IN DIE BENELUX-LÄNDER UND NACH DÄNEMARK VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS THAILAND ZWISCHEN DEM 1 . NOVEMBER 1979 UND DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH UND ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG NACH DÄNEMARK VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DEN FÜR DAS JAHR 1979 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 21 . DEZEMBER 1979   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   // KATE-  //  //  NIMEXE-  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // GORIE NR .  //  TARIFNUMMER //  KENNZIFFER  ( 1979 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  1979 //  1980 //  1981 //  1982 //  // 21  //   61.01   B IV   61.02   B II D )  //  //  OBERKLEIDUNG FÜR MÄNNER UND KNABEN : OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : //  UK DK //  1 000 STÜCK //   50 ( 1 ) 110   //  500 117 //  ( 2 ) 124 //  ( 2 ) 131 //  //  //  //  B . ANDERE : //  //  //  61.01-29 ; 31 ; 32 61.02-25 ; 26 ; 28  //  PARKAS ; ANORAKS , WINDJAKKEN UND DERGLEICHEN , AUS GEWEBEN , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //  ( 1 ) DIESE HÖCHSTMENGE GILT NUR FÜR DEN ZEITRAUM 1 . NOVEMBER BIS 31 . DEZEMBER 1979 .  ( 2 ) JÄHRLICHE HÖCHSTMENGEN FÜR 1981 UND 1982 WERDEN ZU EINEM SPÄTEREN ZEITPUNKT FESTGELEGT .