CELEX: 31969R0973
Language: de
Date: 1969-05-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 973/69 der Kommission vom 29. Mai 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

30 . 5 . 69                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr . L 128 / 1
                                                            I
                                         (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 973/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 29. Mai 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
 GEMEINSCHAFTEN —                                              die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                               Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               wird —
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
 Marktorganisarion für Getreide (*), zuletzt geändert          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                     Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :                            Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­             b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                    ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                     Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG )
Nr . 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange              Diese Verordnung tritt am 30 . Mai 1969 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 29. Mai 1969
                                                                        Für die Kommission
                                                                             J. DENIAU
                                                                      Mitglied der Kommission
    ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/ &
(*) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5 . 1969, S. 1 .
(») ABl. Nr. L 56 vom 7. 3. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 128 / 2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinscharten                                30 . 5 . 69
                                                               ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 29. Mai 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                   des                                                     RE/Tonne
                              Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
                                Zolltarifs
                                10.01 A           Weichweizen und Mengkorn                  57,68
                                10.01 B           Hartweizen                                57,88
                                10.02             Roggen                                    44,78
                                10.03             Gerste                                    51,04
                                10.04             Hafer                                     43,16
                                10.05 A           Hybridmais zur Aussaat                    40,94 (!)
                                10.05 B           Anderer Mais                              40,94
                                10.07 A           Buchweizen                                25,58
                                10.07 B           Hirse aller Art, ausgenommen              52,33
                                                    Sorghum und Dari (Millet)
                                10.07   C         Sorghum und Dari                          47,00
                                10.07   D         Anderes Getreide                             0
                                11.01   A         Mehl von Weizen und Mengkorn              67,10
                                11.01   B         Mehl von Roggen                           73,92
                          ex 11.02      A         Grütze und Grieß                          99,39
                                                    von Hartweizen
                          ex 11.02 A              Grütze und Grieß                          71,52
                                                    von Weichweizen
                          ( 1 ) Höchstens 4 v . H. des Zollwerts .
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 974/69 DER KOMMISSION
                                                           vom 29. Mai 1969
              über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                        hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                          ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                         worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                         cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                           geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                             gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert                     beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG ) Nr. 1140/68 (8) und die späteren, zu                                             Artikel 1
 t*) ABl. Nr. 117 vom 19.6.1967, S. 2269/67.
 (■) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5 . 1969, S. 1 ,                               Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
  n ABl. Nr. L 188 vom 1.8.1968, S. 22                                   Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten