CELEX: 31980R0201
Language: de
Date: 1980-01-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 201/80 der Kommission vom 25. Januar 1980 zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft von bestimmten Textilerzeugnissen mit Ursprung in Hongkong

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31980R0201

Verordnung (EWG) Nr. 201/80 der Kommission vom 25. Januar 1980 zur Regelung der Einfuhr in die Gemeinschaft von bestimmten Textilerzeugnissen mit Ursprung in Hongkong  

Amtsblatt Nr. L 024 vom 31/01/1980 S. 0014 - 0015 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 11 Band 18 S. 0012 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 248 VOM 2 . 10 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 201/80 DER KOMMISSION   VOM 25 . JANUAR 1980   ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT VON BESTIMMTEN TEXTILERZEUGNISSEN MIT URSPRUNG IN HONGKONG   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2143/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   IN ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FESTGELEGT . DIE VON HONGKONG ERTEILTEN GENEHMIGUNGEN FÜR AUSFUHREN NACH DER GEMEINSCHAFT VON UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , FÜR SÄUGLINGE ( KATEGORIE 68 ) UND ANDERE ALS FÜR SÄUGLINGE  ( KATEGORIE 82 ) MIT URSPRUNG IN HONGKONG HABEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS JEWEILS FESTGELEGTER HUNDERTSÄTZE ÜBERSCHRITTEN .   GEMÄSS ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE HONGKONG AM 21 . SEPTEMBER UND AM 9 . OKTOBER 1979 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 FESTZUSETZEN .   NACH ABSATZ 13 DESSELBEN ARTIKELS WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE DES ANHANGS V DER GENANNTEN VERORDNUNG GEWÄHRLEISTET .   DIE FRAGLICHEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUS HONGKONG AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1980 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   FÜR DIE EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN KATEGORIEN MIT URSPRUNG IN HONGKONG GELTEN VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE VOR DEM TAG DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON HONGKONG NACH DER GEMEINSCHAFT AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD ALS NACHWEIS DAFÜR , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG VON HONGKONG IN DIE GEMEINSCHAFT VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AB 1 . JANUAR 1980 AUS HONGKONG VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DEN FÜR DAS JAHR 1980 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGEN ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 25 . JANUAR 1980   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG    //   // KATE-  //  //  NIMEXE-  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // GORIE NR .  //  TARIFNUMMER  //  KENNZIFFER  ( 1980 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  1980 //  1981 //  1982 //  // 68  //  60.04 A I   II A )    B )    C ) //  //  UNTERKLEIDUNG AUS GEWERKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . SÄUGLINGSKLEIDUNG :  //  D F I BNL UK //  TONNEN //   90   80   10 100 250 //    104   90   15   101   251 //    119   99   22   102   252,5 //  //   III A )    B )    C )    D ) //  60.04-02 ; 03 ; 04 ; 06 ; 07 ; 08 ; 10 ; 11 ; 12 ; 14 // MÄDCHENKLEIDUNG BIS EINSCHLIESSLICH HANDELSGRÖSSE 86 : UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , FÜR SÄUGLINGE //  IRL DK EWG //  //   4   20 554 //     5   21   587 //     5,5   22   622 //  // 82  //  60.04 B IV A ) C ) //  //  UNTERKLEIDUNG AUS GEWIRKTEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : B . AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN : //  D F I BNL UK //  TONNEN //  450   50   20 210 150 //    459,5   60   31   211   175 //    469   72   41   212   202 //  //  //  60.04-38 ; 60 //  UNTERKLEIDUNG , ANDERE ALS FÜR SÄUGLINGE , AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS WOLLE , FEINEN TIERHAAREN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //  IRL DK EWG //  //   8   75 963 //     9   75,5 1 021 //    10   76 1 082 //