CELEX: 31991R3556
Language: de
Date: 1991-12-07
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3556/91 der Kommission vom 6. Dezember 1991 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die im Zeitraum vom 25. November bis 1. Dezember 1991 im Handel mit Portugal eingereichten Anträge auf EHM-Lizenzen im Sektor Rindfleisch

7. 12. 91                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 336/21
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 3556/91 DER KOMMISSION
                                                 vom 6. Dezember 1991
                zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die im Zeitraum vom 25.
                November bis 1 . Dezember 1991 im Handel mit Portugal eingereichten Anträge
                                       auf EHM-Lizenzen im Sektor Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Eine Prüfung der im Zeitraum vom 25. November bis 1 .
GEMEINSCHAFTEN —                                                Dezember 1991 eingereichten Lizenzanträge hat ergeben,
                                                                daß ihr Umfang eine Störung des portugiesischen Marktes
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          für gefrorenes Rindfleisch zur Folge zu haben droht. Als
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Sicherungsmaßnahmen ist es daher angezeigt, die
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            Lizenzen bis zu einem bestimmten Prozentsatz der bean­
Portugals, insbesondere auf Artikel 252, Absatz 1 ,             tragten Mengen für diese Erzeugnisse zu erteilen —
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3815/90 der Kommission
vom 19. Dezember 1990 für verschiedene Produkte des
Rindfleischsektors mit Durchführungsbestimmungen                                        Artikel 1
zum ergänzenden Handelsmechanismus für die Einfuhr
von Rindfleischerzeugnissen nach Portugal (l), zuletzt          Für gefrorenes Rindfleisch gilt :
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3508/91 (2),            1 . Für die im Zeitraum vom 25. November bis 1 .
sind insbesondere die im Rindfleischsektor geltenden                Dezember 1991 gestellten und der Kommission
Richtplafonds sowie die Höchstmengen festgesetzt                    mitgeteilten Anträge werden EHM-Lizenzen für
worden, für die alle drei Monate EHM-Lizenzen erteilt               Portugal bis zu 30,303 % erteilt.
werden dürfen.
                                                                2. Für die ab 2. Dezember 1991 gestellten Anträge wird
Nach Artikel 252 Absatz 1 der Beitrittsakte kann die                die Erteilung von EHM-Lizenzen für Portugal vorläufig
Kommission die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen                   ausgesetzt.
beschließen, wenn sich im innergemeinschaftlichen
Handel für das laufende Wirtschaftsjahr oder einen Teil                                 Artikel 2
davon eine erhebliche Zunahme der bisherigen und vor­
aussichtlichen Einfuhren abzeichnet.                            Diese Verordnung tritt am 9. Dezember 1991 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 6. Dezember 1991
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
0) ABl. Nr. L 366 vom 29 . 12. 1990, S. 30.
O ABl . Nr. L 333 vom 4. 12. 1991 , S. 5.