CELEX: 31992R2267
Language: de
Date: 1992-08-03 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2267/92 DER KOMMISSION vom 3. August 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 3903, ex 3915 und ex 3920 mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

Avis juridique important

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31992R2267

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2267/92 DER KOMMISSION vom 3. August 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 3903, ex 3915 und ex 3920 mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 220 vom 05/08/1992 S. 0007 - 0007

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2267/92 DER KOMMISSION  vom 3. August 1992  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 3903, ex 3915 und ex 3920 mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG)  Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für 1992 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhang I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs  I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in jedem der  betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für die Waren der KN-Codes 3903, ex 3915 und ex 3920 mit Ursprung in Brasilien beträgt der individuelle Plafond 4 746 000 ECU. Am 7. April 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Brasilien den Plafond erreicht.   Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 8. August 1992 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien in die Gemeinschaft wiedereingeführt:       Laufende  Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung         10.0457  3903  Polymere des Styrols, in Primärformen   3915 20 00  Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen von Polymeren des Styrols   3920 30 00  3920 99 50  Andere Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder und Streifen, aus nicht geblähten Kunststoffen, weder verstärkt noch geschichtet (laminiert) oder auf ähnliche Weise mit anderen Stoffen verbunden, ohne Unterlage:    - aus Polymeren des Styrols     - aus Additionspolymerisationserzeugnissen      Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 3. August 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) Abl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABL. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).