CELEX: 31991R0043
Language: de
Date: 1991-01-07 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 43/91 DER KOMMISSION vom 7. Januar 1991 zur Verlängerung der Verordnung (EWG) Nr. 235/86 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von Magnetbandgeräten mit Ursprung in Südkorea #

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31991R0043

VERORDNUNG (EWG) Nr. 43/91 DER KOMMISSION vom 7. Januar 1991 zur Verlängerung der Verordnung (EWG) Nr. 235/86 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von Magnetbandgeräten mit Ursprung in Südkorea  -   

Amtsblatt Nr. L 006 vom 09/01/1991 S. 0011 - 0011

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 43/91 DER KOMMISSION  vom 7 . Januar 1991  zur Verlängerung der Verordnung ( EWG ) Nr . 235/86 zur Einführung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von Magnetbandgeräten mit Ursprung in Südkorea   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 288/82 des Rates vom 5 . Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3156/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,  nach Anhörung des in der vorgenannten Verordnung eingesetzten Ausschusses,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Die Verordnung ( EWG ) Nr . 235/86 der Kommission ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 4029/89 ( 4 ), hat bis zum 31 . Dezember 1990 die gemeinschaftliche Überwachung der Einfuhren von Magnetbandgeräten mit Ursprung in Südkorea bis zum 31 .  Dezember 1990 verlängert .  Hinsichtlich der Magnetbandgeräte sind die Gründe, auf die sich die Verordnung ( EWG ) Nr . 235/86 stützt, im wesentlichen weiterhin zutreffend . Es ist deshalb angebracht, die Überwachungsregelung für diese Erzeugnisse zu verlängern -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :     Artikel 1   In Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 235/86 wird das Datum  "31 . Dezember 1990" durch  "31 . Dezember 1991" ersetzt .   Artikel 2   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .  Sie gilt ab 1 . Januar 1991 .    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 7 . Januar 1991  Für die Kommission   Frans ANDRIESSEN   Vizepräsident   ( 1 ) ABl . Nr . L 35 vom 9 . 2 . 1982, S . 1 . ( 2 )  ABl . Nr . L 304 vom 1 . 11 . 1990, S . 5 . ( 3 )  ABl . Nr. L 29 vom 4 . 2 . 1986, S . 12 . ( 4 )  ABl . Nr . L 382 vom 30 . 12 . 1989, S . 67 .