CELEX: 31994R0742
Language: de
Date: 1994-03-31
Title: Verordnung (EG) Nr. 742/94 der Kommission vom 30. März 1994 über die Lieferung von Pflanzenöl im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe

Nr. L 87/70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                31 . 3. 94
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 742/94 DER KOMMISSION
                                                     vom 30. März 1994
                      über die Lieferung von Pflanzenöl im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  sollten insbesondere die Lieferfristen und -bedingungen
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 sowie das Verfahren zur Bestimmung der sich daraus
                                                                  ergebenden Kosten genauer festgelegt werden.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,                                                    Bestimmte Maßnahmen können während der ersten und
                                                                  zweiten Angebotsfrist, hauptsächlich aus logistischen
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3972/86 des Rates          Gründen, nicht zugeteilt werden. Damit jedoch die
 vom 22. Dezember 1986 über die Nahrungsmittelhilfe­              Ausschreibungsbekanntmachung nicht erneut veröffent­
 politik und -Verwaltung ('), zuletzt geändert durch die          licht werden muß, sollte eine dritte Angebotsfrist eröffnet
                                                                  werden —
 Verordnung (EWG) Nr. 1930/90 (2), insbesondere auf
 Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c),
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1420/87 des Rates vom                                       Artikel 1
 21 . Mai 1987 zur Festlegung von Durchführungsbestim­
 mungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 3972/86 über die              Im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe der Gemeinschaft
 Nahrungsmittelhilfepolitik und -Verwaltung (3) wurde die         wird Pflanzenöl bereitgestellt zur Lieferung an die in den
 Liste der für die Nahrungsmittelhilfe in Betracht                Anhängen aufgeführten Begünstigten gemäß der Verord­
 kommenden Länder und Organisationen und der für die              nung (EWG) Nr. 2200/87 zu den in den Anhängen aufge­
 Beförderung der Nahrungsmittellieferung über die fob­            führten Bedingungen. Die Zuteilung der Lieferungen
 Stufe hinaus geltenden allgemeinen Kriterien festgelegt.         erfolgt im Wege der Ausschreibung.
                                                                  Es wird davon ausgegangen, daß der Zuschlagsempfänger
 Die Kommission hat infolge mehrerer Beschlüsse über              die geltenden allgemeinen und besonderen Geschäftsbe­
 die Nahrungsmittelhilfe bestimmten Begünstigter 4 858            dingungen kennt und akzeptiert. Andere in seinem
Tonnen Pflanzenöl zugeteilt.                                      Angebot enthaltene Bedingungen oder Vorbehalte gelten
                                                                  als nicht geschrieben.
 Diese Bereitstellungen erfolgen nach der Verordnung
 (EWG) Nr. 2200/87 der Kommission vom 8 . Juli 1987                                       Artikel 2
 über allgemeine Durchführungsbestimmungen für die
 Bereitstellung und Lieferung von Waren im Rahmen der             Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli­
 Nahrungsmittelhilfe der Gemeinschaft (4), geändert durch         chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
 die Verordnung (EWG) Nr. 790/91 (5). Zu diesem Zweck             in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 30. März 1994
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Rene STEICHEN
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 370 vom 30. 12. 1986, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L  174 vom 7. 7. 1990, S. 6.
O   ABl. Nr. L  136 vom 26. 5. 1987, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 204 vom 25. 7. 1987, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 81 vom 28. 3. 1991 , S. 108.
 ---pagebreak--- 31 . 3. 94                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 87/71
                                                             ANHANG I
                                                              PARTIE A
             1 . Maßnahme Nr. ('): 1528/93
             2. Programm : 1993
             3. Begünstigter (2) : Jemen
             4. Vertreter des Begünstigten : General Corp. for Foreign Trade and Grains, Sanaa, Baghdad Street, PO
                 Box 710 ; Contact person : Dr. Yahia S. Al'anssi, General Manager ; Tel. 20 23 45 / 356 / 179, Fax :
                 20 95 11 / 542 / 543, Telex 2262 / 2348 / 2349 A/B GCFTG
             5. Bestimmungsort oder -landf5): Jemen
             6. Bereitzustellendes Erzeugnis : raffiniertes Sonnenblumenöl
             7. Merkmale und Qualität der Ware (3): Siehe ABl. Nr. C 114 vom 29. 4. 1991 , S. 1 (III A 1 b))
             8 . Gesamtmenge : 1 000 Tonnen netto
             9. Anzahl der Partien : 1
           10. Aufmachung und Kennzeichnung (6) : Siehe ABl. Nr. C 1 14 vom 29. 4. 1991 , S. 1 (III A 2.1 , III A 2.3
                 und III A 3)
                 — 5-Liter-Blechdosen, ohne über Kreuz angeordnete Trennstücke aus Karton
                 — Eintragung in englischer Sprache
           1 1 . Art der Bereitstellung des Erzeugnisses : Markt der Gemeinschaft
           12. Lieferstufe : frei Löschhafen — gelöscht
           13. Verschiffungshafen : —
           14. Vom Begünstigten bezeichneter Löschhafen : —
           1 5. Löschhafen : Hodeida
           16. Anschrift des Lagers und gegebenenfalls des Löschhafens : —
           17. Zeitraum der Bereitstellung im Verschiffungshafen im Fall eines Zuschlags für eine
                 Lieferung frei Verschiffungshafen : 30. 5. — 19. 6. 1994
           18 . Lieferfrist : 17. 7. 1994
           19. Verfahren zur Feststellung der Lieferkosten (4) : Ausschreibung
           20. Frist für die Angebotsabgabe : 19. 4. 1994, 12 Uhr (Brüsseler Zeit)
           21 . A. Im Fall einer zweiten Ausschreibung :
                    a) Frist für die Angebotsabgabe : 3. 5. 1994, 12 Uhr (Brüsseler Zeit)
                    b) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen im Fall eines Zuschlags für eine Lieferung
                        frei Verschiffungshafen : 13. 6. — 3. 7. 1994
                    c) Lieferfrist : 31 . 7. 1994
                 B. Im Fall einer dritten Ausschreibung :
                    a) Frist für die Angebotsabgabe : 17. 5. 1994, 12 Uhr (Brüsseler Zeit)
                    b) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen im Fall eines Zuschlags für eine Lieferung
                        frei Verschiffungshafen : 27. 6. — 17. 7. 1994
                    c) Lieferfrist : 14. 8 . 1994
           22. Höhe der Ausschreibungsgarantie : 15 ECU/Tonne
           23. Höhe der Lieferungsgarantie : 10 % des Angebotsbetrags, ausgedrückt in Ecu
           24. Anschrift für die Abgabe des Angebots und der Ausschreibungsgarantie (') :
                 Bureau de laide alimentaire, à 1 attention de Monsieur T. Vestergaard, bâtiment Loi 120, bureau 7/46,
                 200, rue de la Loi, B-1049 Bruxelles (Telex 22037 AGREC B / 25670 AGREC B, Telefax (32-2)
                 296 20 05 / 295 01 32 / 296 10 97 / 295 01 30 / 296 33 04)
           25. Erstattung auf Antrag des Zuschlagsempfängers : —
 ---pagebreak--- Nr. L 87/72                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      31 . 3 . 94
                                                     PARTIEN B, C, D, E und F
              1 . Maßnahmen Nrn. ('): Siehe Anhang II
              2. Programm : 1993 und 1994
              3. Begünstigter (2) : Euronaid, PO Box 12, NL-2501 CA Den Haag ; Tel. (31-70)33 05 757 ; Telefax
                  36 41 701 ; Telex 30960 NL EURON
              4. Vertreter des Begünstigten (8) : ABl. Nr. C 103 vom 16. 4. 1987
              5. Bestimmungsort oder -land : Siehe Anhang II
              6. Bereitzustellendes Erzeugnis : raffiniertes Rapsöl
              7. Merkmale und Qualität der Ware (3) 0 : Siehe im ABl. Nr. C 1 14 vom 29. 4. 1991 , S. 1 (III A 1 a))
              8. Gesamtmenge : 3 858 Tonnen netto
              9. Anzahl der Partien : 5 (Siehe Anhang II)
            10. Aufmachung und Kennzeichnung (6) f) :
                  Siehe im ABl. Nr. C 114 vom 29. 4. 1991 , S. 1 (III A 2.1 , III A 2.3 und III A3)
                  — 5-Liter-Blechdosen, ohne über Kreuz angeordnete Trennstücke aus Karton
                  — Eintragungen in Englisch (D, E, F + C 1 ), Spanisch (C 7 — C 14), Portugiesisch (B + C 6) und
                      Französisch (C 2 — C 5)
            1 1 . Art der Bereitstellung des Erzeugnisses : Markt der Gemeinschaft
            1 2. Lieferstufe : frei Verschiffungshafen
            13. Verschiffungshafen : —
            14. Vom Begünstigten bezeichneter Löschhafen : —
            15. Löschhafen : —
            16. Anschrift des Lagers und gegebenenfalls des Löschhafens : —
            17. Zeitraum der Bereitstellung im Verschiffungshafen : 30. 5. — 19. 6. 1994
            18 . Lieferfrist : —
            19. Verfahren zur Feststellung der Lieferkosten (4) : Ausschreibung
           20. Frist für die Angebotsabgabe : 19. 4. 1994, 12 Uhr (Brüsseler Zeit)
           21 . A. Im Fall einer zweiten Ausschreibung :
                     a) Frist für die Angebotsabgabe : 3. 5. 1994, 12 Uhr (Brüsseler Zeit)
                     b) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen : 13. 6. — 3. 7. 1994
                     c) Lieferfrist : —
                  B. Im Fall einer dritten Ausschreibung :
                     a) Frist für die Angebotsabgabe : 17. 5. 1994, 12 Uhr (Brüsseler Zeit)
                     b) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen : 27. 6. — 17. 7. 1994
                     c) Lieferfrist : —
           22. Höhe der Ausschreibungsgarantie : 15 ECU/Tonne
           23. Höhe der Lieferungsgarantie : 10 % des Angebotsbetrags, ausgedrückt in Ecu
           24. Anschrift für die Abgabe des Angebots und der Ausschreibungsgarantie (') :
                  Bureau de laide alimentaire, à 1 attention de Monsieur T. Vestergaard, bâtiment Loi 120, bureau 7/46,
                  200, rue de la Loi, B-1049 Bruxelles ; Telex 22037 / 25670 AGREC B ; Telefax (32-2) 296 20 05 /
                  295 01 32 / 296 10 97 / 295 01 30 / 296 33 04
           25. Erstattung auf Antrag des Zuschlagsempfängers : —
 ---pagebreak--- 31 . 3 . 94                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 87/73
             Vermerke :
            (') Die Nummer der Maßnahme ist im gesamten Schriftverkehr anzugeben.
            (2) Der Zuschlagsempfänger tritt mit dem Begünstigten baldmöglichst zur Bestimmung der erforderlichen
                 Versandbescheinigungen in Verbindung.
            (3) Der Zuschlagsempfänger übergibt dem Begünstigten eine von einer amtlichen Stelle stammende Beschei­
                 nigung, aus der hervorgeht, daß die in dem betreffenden Mitgliedstaat geltenden Normen betreffend die
                 Kernstrahlung für die zu liefernde Ware nicht überschritten worden sind. In der Bescheinigung über die
                 radioaktive Belastung ist der Gehalt an Cäsium 134 und 137 und an Jod 131 anzugeben.
            (4) Artikel 7 Absatz 3 Buchstabe g) der Verordnung (EWG) Nr. 2200/87 ist nicht auf die Einreichung der
                Angebote anwendbar.
            (*) Vom Zuschlagsempfänger zu kontaktierende Vertretung der Kommission : ABl. Nr. C 114 vom 29. 4.
                 1991 , S. 33.
            (*) Die Aufschrift erhält, abweichend von ABl. Nr. C 114, Punkt III A 3 c), folgende Fassung : »Europäische
                Gemeinschaft".
            (*) Der Zuschlagsempfänger überreicht dem Empfänger oder seinem Vertreter bei der Lieferung ein Gesund­
                heitszeugnis.
            (8) Der Lieferant sendet ein Duplikat der Originalrechnung an : Willis Corroon Scheuer, PO Box 1315,
                NL-1000 BH Amsterdam.
            (9) Lieferung in Containern von 20 Fuß, Bedingungen FCL/FCL. Der Lieferant übernimmt die Kosten für
                das Verbringen frei Terminal im Verladehafen, gestapelt. Der Empfänger übernimmt die folgenden Verla­
                dekosten, auch die für den Abtransport der Container vom Terminal.
                Artikel 13 Ziffer 2 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 2200/87 ist nicht anwendbar.
                Der Zuschlagsempfänger muß dem Empfänger eine vollständige Ladeliste eines jeden Containers über­
                mitteln, in der die Anzahl Blechdosen aufgeführt ist, die zu jeder in der Ausschreibungsbekanntmachung
                aufgeführten Verladenummer gehören. Die Kartonlagen (jede dritte) werden durch Hartfaserplatten
                (mindestens 2 300 mm X 610 mm x 3 mm) voneinander getrennt.
                Der Zuschlagsempfänger muß jeden Container mit einer numerierten Plombe verschließen, deren
                Nummer dem Spediteur des Begünstigten mitgeteilt wird.
 ---pagebreak--- Nr. L 87/74                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           31 . 3. 94
ANEXO II — BILAG II — ANHANG II — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ II — ANNEX II — ANNEXE II — ALLEGATO II — BIJLAGE II —
                                                                ANEXO II
               Cantidad total   Cantidades parciales
     Lote                                                Acción n0                            País de destino
                (en toneladas)     (en toneladas)
     Parti      Totalmængde         Delmængde            Aktion nr.                         Bestemmelsesland
                    (i tons)            (i tons)
    Partie      Gesamtmenge         Teilmengen           Maßnahme
                                                                                             Bestimmungsland
                 (in Tonnen)        (in Tonnen)              Nr.
   Παρτίδα  Συνολική ποσότητα Μερικές ποσότητες
                 (σε τόνους)        (σε τόνους)         Δράση αριθ.                        Χώρα προορισμού
     Lot       Total quantity    Partial quantities      Operation
                  (in tonnes)        (in tonnes)             No                           Country of destination
     Lot
               Quantité totale  Quantités partielles     Action n0
                  (en tonnes)        (en tonnes)                                           Pays de destination
    Lotto     Quantità totale   Quantitativi parziali    Azione n.                        Paese di destinazione
               (in tonnellate)    (in tonnellate)
             Totale hoeveelheid  Deelhoeveelheden        Maatregel
    Partij                                                                                Land van bestemming
                    (in ton)           (in ton)              nr.
     Lote     Quantidade total  Quantidades parciais     Acção n?                            País de destino
               (em toneladas)     (em toneladas)
      B               435              B1 : 30            1506/93        Mocambique
                                       B2 : 75            1507/93        Mocambique
                                       B3 : 90           1508/93         Mocambique
                                       B4 : 90            1509/93        Mocambique
                                       B5 : 45           1510/93         Mocambique
                                       B6 : 45           1561 /93        Mocambique
                                      B7 : 45            1562/93         Mocambique
                                      B8 : 15              27/94         Mocambique
      C               723           C 1 : 75               28/94         Ethiopia
                                    C 2:       15          29/94         Madagascar
                                    C 3:       15          30/94         Madagascar
                                    C 4:       15          31 /94        Mali
                                    CS :       15          32/94         Niger
                                    C 6:      72           33/94         Brasil
                                    C 7:       15          34/94        Repüblica Dominicana
                                    C 8 :     30           35/94        El Salvador
                                    C 9 : 306             36/94         Guatemala
                                    C10 :     30          37/94         Peru
                                    Cll :     45          38/94         Peru
                                    C12 :     45          39/94         Peru
                                    C13 :     30          40/94         Peru
                                    C14 :     15          41 /94        Peru
 ---pagebreak--- 31 . 3 . 94                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 87/75
        Lote
                 Cantidad total   Cantidades parciales    Acción n0                        Pais de destino
                 (en toneladas)     (en toneladas)
       Parti      Totalmængde         Delmængde           Aktion nr.                      Bestemmelsesland
                      (i tons)           (i tons)
                 Gesamtmenge          Teilmengen          Maßnahme
      Partie
                                                             Nr.
                                                                                          Bestimmungsland
                   (in Tonnen)        (in Tonnen)
     Παρτίδα  Συνολική ποσότητα Μερικές ποσότητες        Δράση αριθ.                     Χώρα προορισμού
                  (σε τόνους)        (σε τόνους)
        Lot      Total quantity    Partial quantities     Operation                     Country of destination
                    (in tonnes)        (in tonnes)            No
                 Quantité totale  Quantités partielles
        Lot                                               Action n"                      Pays de destination
                    (en tonnes)        (en tonnes)
       Lotto    Quantità totale   Quantitativi parziali   Azione n.                     Paese di destinazione
                 (in tonnellate)    (in tonnellate)
               Totale hoeveelheid  Deelhoeveelheden       Maatregel
       Partij                                                                           Land van bestemming
                      (in ton)           (in ton)             nr.
        Lote
                Quantidade total  Quantidades parciais    Acção n?                         País de destino
                 (em toneladas)     (em toneladas)
         D              900                                 42/94        Ethiopia
         E              900                                 43/94        Ethiopia
         F              900                                 44/94        Ethiopia