CELEX: 22013D0090
Language: de
Date: 2013-05-03 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 90/2013 vom 3. Mai 2013 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

31.10.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 291/56
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   Nr. 90/2013
   vom 3. Mai 2013
   zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Verordnung (EU) Nr. 494/2012 der Kommission vom 11. Juni 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 593/2007 über die von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit erhobenen Gebühren und Entgelte (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen —
            
         
               (2)
            
            
               Anhang XIII des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   In Anhang XIII des EWR-Abkommens wird unter Nummer 66s (Verordnung (EG) Nr. 593/2007 der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
   
               „—
            
            
               
                  32012 R 0494: Verordnung (EU) Nr. 494/2012 der Kommission vom 11. Juni 2012 (ABl. L 151 vom 12.6.2012, S. 22)“.
            
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Verordnung (EU) Nr. 494/2012 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 4. Mai 2013 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (2).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 3. Mai 2013.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Präsident
         
         Gianluca GRIPPA
      
   
   
      (1)  ABl. L 151 vom 12.6.2012, S. 22.
   
      (2)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.