CELEX: 22008D0015
Language: de
Date: 2008-02-01 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 15/2008 vom 1. Februar 2008 zur Änderung des Anhangs XX (Umwelt) des EWR-Abkommens

12.6.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 154/30
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 15/2008
   vom 1. Februar 2008
   zur Änderung des Anhangs XX (Umwelt) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XX des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 169/2007 vom 7. Dezember 2007 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2006/799/EG der Kommission vom 3. November 2006 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien und der damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Bodenverbesserer (2) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (3)
            
            
               Mit der Entscheidung 2006/799/EG wird die Entscheidung 2001/688/EG der Kommission (3) aufgehoben, die in das Abkommen aufgenommen wurde und daher aus diesem zu streichen ist —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang XX des Abkommens wird der Wortlaut der Nummer 2d (Entscheidung 2001/688/EG der Kommission) durch Folgendes ersetzt:
   
      „32006 D 0799: Entscheidung 2006/799/EG der Kommission vom 3. November 2006 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien und der damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Bodenverbesserer (ABl. L 325 vom 24.11.2006, S. 28)“.
   
   Artikel 2
   Der Wortlaut der Entscheidung 2006/799/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 2. Februar 2008 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (4).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 1. Februar 2008.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Alan SEATTER
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 124 vom 8.5.2008, S. 37.
   
      (2)  ABl. L 325 vom 24.11.2006, S. 28.
   
      (3)  ABl. L 242 vom 12.9.2001, S. 17.
   
      (4)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.