CELEX: 31996R2475
Language: de
Date: 1996-12-23 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2475/96 DER KOMMISSION vom 23. Dezember 1996 zur Festsetzung der Erzeugungserstattung für zur Konservenherstellung bestimmtes Olivenöl

24. 12. 96         DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 335/ 17
                                  VERORDNUNG EG Nr. 2475/96 DER KOMMISSION
                                                   vom 23 . Dezember 1996
                    zur Festsetzung der Erzeugungserstattung für zur Konservenherstellung
                                                     bestimmtes Olivenöl
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 teile, die in die Berechnung der in demselben Bezugszeit­
   GEMEINSCHAFTEN —                                                raum für dasselbe Olivenöl gewährten Ausfuhrerstat­
                                                                   tungen einbezogen werden . Als Bezugszeitraum sollten
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
   Gemeinschaft,                                                   die zwei Monate vor dem Anwendungszeitraum der
                                                                   Erzeugungserstattung gelten. Die obengenannte Erstat­
   gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates            tung wird um einen Betrag erhöht, der der am Tag ihrer
   vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                Anwendung gültigen Verbrauchsbeihilfe entspricht.
   gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­
   dert durch die Verordnung (EG) Nr. 1581 /96 (2), insbeson­      Die Anwendung der genannten Bestimmungen hat die
   dere auf Artikel 20a,                                           Festsetzung der nachstehenden Erzeugungserstattung zur
                                                                   Folge —
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   Nach Artikel 20a der Verordnung Nr. 136/66/EWG wird
  zur Erzeugung von Olivenöl, das zur Herstellung                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
  bestimmter Konserven verwendet wird, eine Erstattung
  gewährt. Unbeschadet von Absatz 3 wird diese Erstattung                                   Artikel 1
  gemäß Absatz 6 des genannten Artikels jeden zweiten
  Monat festgesetzt.                                               Für Januar und Februar 1997 wird die in Artikel 20a
  Nach Artikel 20a Absatz 2 derselben Verordnung richtet          Absatz 2 der Verordnung Nr. 136/66/EWG genannte
  sich diese Erstattung nach dem Unterschied zwischen den         Erzeugungserstattung auf 67,18 ECU/ 100 kg festgesetzt.
  Weltmarkt- und den Gemeinschaftsmarktpreisen unter
  besonderer Berücksichtigung der Einfuhrabgabe, die in                                    Artikel 2
  einem bestimmten Bezugszeitraum auf Olivenöl des
  KN-Codes 1509 90 00 zu erheben ist, und der Bestand­            Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1997 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 23 . Dezember 1996
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. 172 vom 30 . 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl. Nr. L 206 vom 16. 8 . 1996, S. 11 .