CELEX: 22004D0049
Language: de
Date: 2004-04-23 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 49/2004 vom 23. April 2004 zur Änderung des Anhangs XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens

26.8.2004   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 277/16
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 49/2004
   vom 23. April 2004
   zur Änderung des Anhangs XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XX des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 160/2003 vom 7. November 2003 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Empfehlung 2003/532/EG der Kommission vom 10. Juli 2003 über Leitlinien für die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS) in Bezug auf die Auswahl und Verwendung von Umweltleistungskennzahlen (2) ist in das Abkommen aufzunehmen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang XX des Abkommens wird nach Nummer 41 (Empfehlung 2003/47/EG der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
   
      
                  „42.
               
               
                  
                     32003 H 0532: Empfehlung 2003/532/EG der Kommission vom 10. Juli 2003 über Leitlinien für die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 761/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (EMAS) in Bezug auf die Auswahl und Verwendung von Umweltleistungskennzahlen (ABl. L 184 vom 23.7.2003, S. 19).“
               
            
   Artikel 2
   Der Wortlaut der Empfehlung 2003/532/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 24. April 2004 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Brüssel, den 23. April 2004
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         P. WESTERLUND
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 41 vom 12.2.2004, S. 58.
   
      (2)  ABl. L 184 vom 23.7.2003, S. 19.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.