CELEX: 51978PC0604
Language: de
Date: 1978-11-17
Title: Entwurf einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die Zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78) 604
Vol. 1978/0233
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                      KOM(78)604 endg.
                                                      Brüssel » den 17 . November 1978
                                 Entwurf einer
                          VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
             über die Zolltarif Liehe Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die
             zur Verwendung beim Bau , bei der Instandhaltung oder der In­
             standsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
                        ( von der Kommission dem Rat " vorgelegt )
                                      /&'
                                    i
                                       -
  K0M(78 ) 604 endg .
 ---pagebreak---                              BEGRÜNDUNG
Mit der Verordnung ( EWG) Nr . 2609 / 77 des Rates vom 21 . November 1977 über
die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die zur Verwendung
beim Bau , bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahr­
zeugen bestimmt sind ( 1 ), werden die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs
für eine Reihe von Erzeugnissen je nach Fall ganz oder teilweise aus­
gesetzt , die dazu bestimmt sind ,
- beim Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg oder
- bei der Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem
    Leergewicht von mehr als 15.000 kg oder von Flugzeugen oder Hubschraubern
    mit einem Leergewicht von mehr als 2.000 kg bis 15.000 kg einschliesslich
    verwendet zu werden .
Da diese Aussetzungsmassnahmen bis zum 31 . Dezember 1978 befristet sind ,
ist es in Anbetracht insbesonders der technischen Möglichkeiten der Industrie
der Gemeinschaft angebracht , die Zolltarif liehe Behandlung von aus Dritt­
ländern eingeführten Waren , die zur Verwendung beim Bau , bei der Instand­
haltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind ,
für den Folgezeitraum festzulegen .
Dies ist Gegenstand des vorliegenden Verordnungsentwurfs , der die
nachstehende Regelung vorsieht :
Die in der Verordnung ( EWG) Nr . 2609 / 77 für den Bau , die Instandhaltung
oder Instandsetzung bestimmter Flugzeuge oder Hubschrauber vorgesehenen
Aussetzungsmassnahmen werden verlängert .
      s
Die gegenwartigen Zollaussetzungslisten in Anhang I ( Bau von Flugzeugen
mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg), in Anhang II ( Instandhaltung
und Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als
 15.000 kg) oder in Anhang III ( Instandhaltung und Instandsetzung von Flug­
zeugen und Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2.000 kg bis
 15.000 kg einschliesslich) wurden jedoch in geringem Umfang durch die
                                                                      •••/è •*
( 1 ) AB1 . Nr . L 305 vom 29.11.1977 , S. 5 .
 ---pagebreak--- Hinzufligung jeweils einer oder mehrerer Waren sowie neuer Flugzeugtypen
geändert «
Darüberhinaus wurden , um den von der Gemeinschaftsindustrie für die
Ausrüstung von Flugzeugen erzielten Fortschritten Rechnung zu tragen ,
die für bestimmte Waren vorgesehenen Aussetzungsmassnahmen aufgehoben ,
um weitestgehend die Interessen der Hersteller in der Gemeinschaft
zu wahren .
Da sich die gemeinschaftliche Luftfahrtindustrie in rascher Entwicklung
befindet , müssen die vorgenannten Tarifmassnahmen ständig an diese
Entwicklung angepasst werden , um den technischen Möglichkeiten dieser
Industrie Rechnung tragen zu können . .
Der vorliegende Verordnungsentwurf sieht daher für diese Zollbefreiungen
nur eine relativ kurze Geltungsdauer (1 Jahr) vor .
 ---pagebreak---                                                         Entwurf einer
                                              VERORDNUNG (EWG)                      DES RATES
                        üb«x die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau,
                            bei der Instandhaltung oder der Instardsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                       die für die Instandhaltung oder die Instandsetzung von
         GEMEINSCHAFTEN –                                               derartigen, gegenwärtig in der Gemeinschaft gebauten
                                                                        Flugzeugen bestimmt sind. Unter Berücksichtigung der
                                                                        derzeitigen Kapazitäten der gemeinschaftlichen Industrie
         gestützt auf den Vertrag zur Gründung d.er Europä­             sollte den Haltern von Flugzeugen mit einem Leerge­
         ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­         wicht von mehr als 15 000 kg, welche entweder in
         kel 28 ,
                                                                        Drittländern oder in der Gemeinschaft, jedoch unter
                                                                        Verwendung eines bedeutenden Anteils an Dritdands-
        nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf der               erzeugnissen, gebaut worden sind, die Möglichkeit ge­
        Kommission,                                                     boten werden, sich unter Aussetzung der Zölle des Ge­
                                                                        meinsamen Zolltarifs mit den für die Instandhaltung
                                                                        oder die Instandsetzung erforderlichen Erzeugnissen zu
        in Erwägung nachstehender Gründe:                               versorgen.
        Mit der Verordnung (EWG) Nr2609 / 77 des Rates
                                                                        Eine begrenzte Anzahl in der Gemeinschaft nicht erhält­
vom 21 . November 1977             über die zolltarifliche Behand­      licher Erzeugnisse wird außerdem bei der Instandhal­
        lung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim
                                                                        tung oder der Instandsetzung bestimmter Flugzeug- und
        Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung
                                                                        Hubschraubertypen mit einem Leergewicht von mehr
        von Luftfahrzeugen bestimmt sind (*), werden für eine
                                                                         als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich benötigt. Es ist
        Reihe von Erzeugnissen, die dazu bestimmt sind, in              daher angebracht, die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs
        Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15 000             für diese Erzeugnisse auszusetzen.
        kg eingebaut oder zur Instandhaltung oder Instandset- ,
        zung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr
        als 15 000 kg oder von Flugzeugen oder Hubschraubern
        mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis                 Es muß eingeplant werden, daß die künftigen zolltarif­
        15 000 kg einschließlich verwendet zu werden, die Zölle'        lichen Maßnahmen betreffend die aus Drittländern
        des Gemeinsamen Zolltarifs je nach           ganz oder teil­    eingeführten Waren für den Bau, die Instandhaltung
        weise ausgesetzt.                        dem                    oder die Instandsetzung von Luftfahrzeugen der Ent­
                                                                        wicklung der technischen Möglichkeiten der gemein­
                                                                        schaftlichen Luftfahrtindustrie und ihrer gemeinschaftli­
        Diese Aussetzungen enden am 31 . Dezember 1 978 .               chen Zulieferindustrien angepaßt werden müssen. Eine
                                                                        derartige Anpassung kann eine Uberprüfung der gelten­
        In Anbetracht der konstruktionsbedingten technischen            den Maßnahmen zu einem relativ frühen Zeitpunkt
        Anforderungen an die gegenwärtig in der Gemeinschaft            bedingen. Daher ist .die Geltungsdauer dieser Verord­
        gebauten Flugzeuge müssen ab 1 . Januar 1979 für die            nung auf ein Jahr zu beschränken
        zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von
        mehr als 15 000 kg bestimmten Erzeugnisse je nach
        Flugzeugtyp unterschiedliche Aussetzungsmaßnahmen
        beibehalten werden, um den Möglichkeiten der gemein­
        schaftlichen Industrie in allen Fällen Rechnung tragen          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
        zu können.
        Die gleichen Grundsätze, wie sie für die Aussetzung der                                  Artikel 1
        Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte, zur
        Verwendung beim Bau von Flugzeugen mit einem Leer­               ( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden
        gewicht von mehr als 15 000 kg bestimmte Erzeugnisse             für die in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse bis zu der
         festgelegt wurden, müssen bei der Aufstellung einer             in Spalte 3 genannten Höhe ausgesetzt, sofern es sich
         Zollaussetzungsliste für diejenigen Erzeugnisse gelten,         um Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt sind, unter
                                                                         den von den zuständigen B.'.^rden festzusetzenden
                                                                         Voraussetzungen zum Bau der in Spalte 4 jeweils aufge­
                                                                         führten Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als
         ( ') ABl. Nr. L 305 vom 29 . 1 1 . 1977 , S. 5 .                 15 000 kg verwendet zu werden.
 ---pagebreak--- (2) Dieser Artikel gilt auch für entsprechende Erzeug-        der in Spalte 3 angegebenen Höhe ausgesetzt, sofern es
nisse, die dazu bestimmt sind, unter den von den zu-          sich um Erzeugnisse handelt, die unter den von den
ständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen            zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
für die Herstellung von Flugzeügteilen verwendet zu           zur Instandhaltung oder Instandsetzung der in Spalte 4
werden, welche ihrerseits für den Bau der genannten           bzw. Spalte 5 des genannten Anhangs aufgeführten
Flugzeuge erforderlich sind.                                  Flugzeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht
                                                              von mehr als 2 000 kg bis 1,5 000 kg einschließlich
                                                              verwendet werden sollen.
                          Artikel 2                           i
                                                         ^     (2) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote 1 verse­
( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden         henen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15, 90.28 und
für die in Anhang II aufgeführten Erzeugnisse bis zu der      90.29 des Gemeinsamen Zolltarifs nur insoweit an-
in Spalte 3 und, für die in Spalte 5 aufgeführten Flug-       wendbar, als es sich bei den Flugzeugen und Hub-
zeuge der Gruppe B, in Spalte 4 dieses Anhangs genann-        schraubern, für deren Instandhaltung oder Instandset-
ten Höhe ausgesetzt, sofern es sich um Erzeugnisse            zung diese Erzeugnisse bestimmt sind, um Typen han-
handelt, die dazu bestimmt sind, unter den von den         . delt, die in einem der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft
zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen          vor dem 1 . Januar 1973 erstmals zugelassen wurden
zur Instandhaltung oder zur Instandsetzung von Flug-          und entweder in der Gemeinschaft gebaut oder einge-
zeugen einer der in diesem Anhang bezeichneten Grup-          führt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft
pen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg              zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wur-
verwendet zu werden.                                          den.
(2) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote 1 verse- ,
henen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15, 85.22,                                       Artikel 4
90.14, 90.28 und 90.29 des Gemeinsamen Zolltarifs
nur insoweit anwendbar, als es sich bei den Flugzeugen,       Unter Flugzeugtyp oder Hubschraubertyp im Sinne von
zu deren Instandhaltung oder Instandsetzung diese             Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz 2 sind der
Erzeugnisse bestimmt sind, um Typen handelt, die in           Prototyp dieses Flugzeugs oder Hubschraubers sowie
einem der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft vor dem            die unmittelbar aus diesem Prototyp entwickelten Aus­
1 . Januar 1973 erstmals zugelassen wurden und entwe­         fuhrungen mit Ausnahme derjenigen Ausführungen zu
der in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von        verstehen, die gegenüber dem Prototyp grundlegende
Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem            Änderungen aufweisen.
Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
                                                                                       Artikel 5
                          Artikel 3
                                                              Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1979 in Kraft.
( 1 ) Die Zollsatze des Gemeinsamen Zolltarifs werden
für die in Anhang III aufgeführten Erzeugnisse bis zu         Sie gilt bis zum 31 . Dezember 1979.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mit-
              gliedstaat.
              Geschehen zu Brüssel am
                                                                              Im Namen des Rates
                                                                                   Der Präsident
 ---pagebreak---                                                         ANHANG 1
        Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teil'.veiser A U ««™ BO        -r - <• .
        Zolltarife eingeführt werden ^«nenmehrwe,,n     sie 2um Bau von Flugzeugen mi, cLm LrgTwTh" ™
                                                   als 15 000 kg bestimmt sind
 Tarif-
nummer                              Warenbezeichnung                              Zollsatz
                                                                                                          Begünstigte Flugzeuge
  38.19
           Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
         k Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich
           Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder ge­
           nannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen
           Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder
           genannt noch inbegriffen :
           ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere
                   für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt
                   an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien von
                   weniger als 70 Gewichtshundertteilen :
                       auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phos-
                       phorsäureester                                            0 %              alle Flugzeuge
 39.02
          Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse
          (z. B. Polyathylen, Polytetrahaloathylene, Polyisobutylen,
          Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat, Polyvinyl-
          chloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und
          PolymethacryIderivate, Cumaron-Inden-Harze) :
          C. andere:
                     VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate:
                         ex b) in anderen Formen :
                                 – Acrylbutadien-Styrol in Folien oder
                                     Platten, ihrer Beschaffenheit nach
                                     zur Kabineninnenverkleidung von
                                     Flugzeugen bestimmt                         0%              Airbus, F 28
                    VII. Polyvinylchlorid:
                         ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                oder b) zu Kapitel 39 :
                                – für den Luftfahrzeugbau zugelasse­
                                    nes Polyvinylchlorid in Form von
                                    Körnern                                     0%              Airbus
                         ex b) in anderen Formen :
                                – ihrer Beschaffenheit nach zur Ka-
                                    bineninnenverkleidung      von   Flug­
                                    zeugen     bestimmte     Folien   oder
                                    Platten                                     0%              Airbus
              cx VIII. Polyvinylchlorid und Vinylidenchlorid-Vinyl-
                        chlorid-Mischpolymerisate:
                         – in Folien oder Platten, ihrer Beschaffen­
                            heit nach zur Kabineninnenverkleidung
                            von Flugzeugen bestimmt                             0%             Airbus
 ---pagebreak---                                                             « 2 -
     Tarif-
   nummer
                                          Warenbezeichnung                       Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
       1                                         2                                  3                       4
     39.02               XIV. andere Polymerisations-       und Mischpolymeri-
(Fortsetzung)                  sationserzeugnisse:
                                ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
               I                        oder b) zu Kapitel 39 :
                                 \      – zum Befüllen der Hohlräume x           0 %      Airbus
                                                     \
    39.07        Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis 39.06 :
                 E. aus anderen Stoffen :
                     ex IV. andere :
                             – Schläuche aus Polytetrafluoräthylen,          für
                                  Hydraulik- oder Kraftstoffleitungen      ■     0%       Airbus,              Concorde «
              ι
      62.05      Andere konfektionierte Waren aus Geweben, einschließ­
                 lich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung:
                 ex D. andere :                                                   ψ
                         – Notrutschen                                           0%       Airbus
  ex 70.08       Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehr­
                 schichten-Sicherheitsglas (Verbundglas), auch fassoniert:
                 – Scheiben aus hochtemperaturbeständigem             gewalztem
                     Flachglas für die Fenster der Pilotenkanzel                 0 %      Concorde
      70.20      Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus:
                 ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus:
                         – hochfeine Glaswolle mit geringer Feuchtigkeits-
                             aufnahme                                            0 %      Airbus,              F 28 , Concorde
      73.18      Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen
                 Waren der Tarifnummer 73.19 :
                 ex C. ändere:
                         – Rohre für Hydraulikleitungen, aus 21.6.9-StahI,
                             nach DAN       (Deutsche Airbus-Norm)      41 /BMS
                             7185                                                0 %      Airbus
      73.20      Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
                 dungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen,
                 Flansche und dergleichen), aus Eisen oder Stahl                 0%       alle Flugzeuge
      73.40      Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
                 ex B. andere:
                         – Vorrichtungen zum Verstauen oder Befestigen
                             der Fracht                                          0%       Airbus
                         – im Frachtladesystem verwendete Kugeln                 0%       Airbus .
  ex 76.02       Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv:
                 – Winkel                                                        0 %      F 28
                 – konische Profile zur Verstärkung des Seitenleitwerks          0%       Airbus
 ---pagebreak---                                                 1        - 3 -
   Tarif-
  nummer                                 _ Warenbezeichnung ,                                 ZoOtatz
                                                                                                                Begünstigte Flugzeuge
          J                            .          ^                                   T~7-r                               «               ""
ex 76.03
              Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit
              einer Dicke von mehr als 0,20 mm:
                                                                                                       \
             – Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Waben in Brei­
                   ten von mindestens 1 200 mm hergestellt                                    0%       F 28
    76.16    Andere Waren aus Aluminium;
             ex D. andere :
                       – „Quick-change"-Vorrichtungen              zur   Umwand­
                            lung von Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge
                            und umgekehrt                     <.,,                            0%       F 28
    81.04    Andere unedle Metalle, roh oder vérarbeitet; Cermets,
             roh oder verarbeitet:                          I
             K. Titan :                                                                .   r
                 ex    II. verarbeitet:
                 ,         – gebrauchsfertige, dünnwandige Rohre für die
                                 Klimaanlage              ♦      w.        ^    .
                                                                                                                                      .
                                                                                              0%       Airbus,
   83.07    Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon,
            ausgenommen elektrotechnische Teile, aus unedlen Me- .
            tallen '                                      ,         ,                        0%       alle Flugzeuge
                                                                                                 \
   84.08    Andere Motoren und Kraftmaschinen: ;
                 B. Gasturbinen :
                      ex    II. andere:
                                – mit einer Leistung von mehr als 360 kW . . .               0%       Airbus, F 2 8
                                                                                                                                        \
            ex C. andere Motoren und Kraftmaschinen:                                |
                      – Druckluftmotoren           zum      Antrieb    der   Stell­
                           vorrichtungen für die Schubumkehr <                               0%       Concorde
   84.10    Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pum­
            pen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebe­
            werke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke,                     t
            Bandelevatoren):
            B. andere Pumpen :                                                                              \
                ex     I. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von 20 bar                                          /
                           oder mehr:
                          – zum Erzeugen eines Drucks von 200 bar
                                oder mehr . . i               «**••                          0%       Airbus, F 2 8, BAC 1–11
              . ex III. Teile: ,
                          – der vorstehend genannten Pumpen aus "Ab­
                                satz B ex I                                                  0%       Airbus, F 28 , BAC 1–11
                                                                                               *
 ---pagebreak---                                                   - 4 -
   Tirif-
  nummér  •                             Warenbezeichnung                             Zolltatz            Begünstigte Flugzeuge
                                   • •.
                                                2                                      3                           4
    84.11     Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen; Luft- und Gas- ■                                I
              kompressoren; Freikolbengeneratoren; Ventilatoren und der­
              gleichen:
              ex C. Ventilatoren und dergleichen :                               i
            s         –. Ventilatoren       für      die   Luftduschen     der                             /
                          Kabine                                                   • 0%         Airbus
                                                                                                    I
ex 84.12      Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ven­
              tilator und Vorrichtungen zum Ändern der Lufttemperatur
              und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bilden:
              – Klimageräte mit oder ohne Kälteaggregat, mit einer
                   Leistung von mehr als 5 000 kcal/h                                0%       , Airbus,
■   84.15     Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur
              Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung:
              ex B. andere:
                      – für die Klimaanlage bestimmte Einrichtungen
                          zur Kälteerzeugung                                         0%         F 28
    84.17     Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum
              Behandeln von Stoffen . durch auf einer Temperatur­
              änderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen,
              Rösten,    Destillieren,  Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteuri­
              sieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren
              oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate; nicht
              elektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen :
              ex C. Wärmeaustauscher:
                      – für das drehzahlstarre Antriebssystem (CSD) ......           0%         Airbus,
                      – für die Klimaanlage                 i                  '     0%         Airbus,
ex 84.21      Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Ver­
              teilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder .
              Pulvern ; Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritzpistolen
              und dergleichen; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlappa­
              rate und dergleichen:
              – Feuerlöscher für Strahltriebwerke und Hilfsaggregate,
                   zum festen Einbau in Flugzeuge                                    0 %        Airbus, F 28 ;                 /
              – Feuerlöscher für , Laderäume, zum festen Einbau in
                   Flugzeuge                                                         0%         Airbus
    84.22     Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen,
              Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge, • Fördermaschinen,
              Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer, Seilschwebe­
              bahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte
              der Tarifnummer 84.23 :
 ---pagebreak---      Tarif-
    nUmmer                                 " i'Wibezochnung                   ZoOtttz
                                                                                                  BegtimUgte Flugzeugr
       84.22       ex D. andere:
 (Fortsetzung) I              .
                          – Vernegelungsvorrichtungen                         0%          Airbus,
                              Gerate zum Be- und Entladen von Flugzeugen
                              p°T Z"o Verstauen d<?r F"cht, zunf festen
                              tinbau in Flugzeuge                             0%          Airbus,
      84.59        Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel
                  84 anderweit weder genannt noch inbegriffen:
                  ex E. andere:                                  '
                         – Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungsappa-
                             rate                                            o%          Airbus, F 28
                         – Scheibenwischer                                   o%          F 28
                         – hydraulische Servomotoren                         0 %         F 28
                         – hydropneumatische Energiespeicher in Kugel­
                             form                                       °    0%         Airbus, f 28
                         – pneumatische Anlasser fiir Triebwerke             0%         Airbus F 28 '
                         – komplette Toiletten, ihrer Beschaffenheit nach
                            nir Flugzeuge bestimmt                           0%         Airbus, Concorde, F 2 8
                            mechanische Schubumkehrvorrichtungen             0%         Concorde
        • 1      Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
                 minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für
                 Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wan­
                 nen oder ähnliche Behälter:
                     A. Druckminderventile                                  0%         F 28
                 ex B. andere:
                        – Trennventile              -                       0%         Concorde
                           Ventile für die Klimaanlage oder das Kabinen-                \
                           Überdrucksystem                                  0 %        Airbus,     F 28
                        -– Ventile für das Brandschutzsystem                0%         Airbus,     p 28
                        – Ventile für das Wasserleitungssystem              0%    '    Airbus.    F 28
ex 84.62       Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art):
               – Wälzlager fiir das Frachtladesystem                        0%         Airbus
ex 84.63
               Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse Und Lagerschalen;
              Zahnräder, Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibradge-
              triebe, Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe);
              Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seil-
              rollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere
              Wcllcnkupplungen:
              – drehzahlstarre Antriebe (CSD)                1             0%         Airbus, F 28
              – biegsame Wellen mit zwei Lagen gewundenen Stahl-
                   drahts zum Übertragen der Drehbewegung von den
                   Druckluftmotoren auf die Stellvorrichtungen für
                   die Schubumkehr                                         0%         Concorde
 ---pagebreak---                                                                       o  -
 Tarif-
nummer                                Warenbezeichnung                                Zollsatz
                                                                                                        Begünstigte Flugzeuge
        I                                      2                             ■     I     3                        4
  85.01    Elektrische Generatoren; Elektromotoren; rotierende Um­
           former sowie Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Trans­
           formatoren; Drosselspulen und andere Selbstinduktions­
           spulen:
               A. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, * ein­
                   schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder-
                   anderem       regelbarem      Getriebe),   rotierende    Um­
                   former:
                   ex    II. andere:
                             – elektrische        Stellantriebe      für       die
                                 Klimaanlage                                          0%        Airbus
                             – schnellaufende        Wechselstromgeneratoren
                                 (mit einer Drehzahl          von    mehr      als
                                 3 600 U/mm)                                          0%        Airbus,             F 28
                             – Elektromotoren          mit    Untersetzungsge-
                                 triebe, für das Frachtladesystem               ;.    0%        Airbus
                             – 28 -V-Gleichstrommotoren mit einer Lei­
                                 stung von 500 W zum öffnen und
                                 Schließen der Ladeluke                               0 %\      F 28
                             – Generatoren für das im Fahrwerk einge­
                                 baute Antiblockiersystem                             0%        F 28 , Airbus, Concorde, .
                                                                                                Bac 1-11                           •
          ex B. Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren;
                   Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen:
                   – Stromrichter mit einer Leistung von 250 VA,
                       zum Umformen eines Gleichstroms von 28 V in
                       einen Wechselstrom von 115V                                   0%        F 28
                   – Stromversorgungsgeräte (Trafogleichrichter) mit
                       einer Nennleistung von 100 Ampere bei 28 V,
                       für die Gleichstromerzeugungsanlage                           0%        F 28
          ex C. Teile:
                  – von         schnellaufenden     Wechselstromgeneratoren
                       ( mit einer Drehzahl von mehr als 3 600 U/min)                0%        Airbus,              F 28
                  – von für das Frachtladesystem bestimmten Elek­
                       tromotoren mit Untersetzungsgetriebe                          0%        Airbus
                  – von Generatoren für das im Fahrwerk eingebaute
                      Antiblockiersystem                                             0%        F 28 , Airbus, Concorde,BaC 1 ~ 1 1
                  – von anderen vorstehend genannten Geräten aus
                      Tarifstelle 85.01 A oder 85.01 B                               0%        F 28
 85.15    Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
          Funktelegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für
          Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Ton­
          aufnahme-         und      Tonwiedergabegeräten         kombinierten
          Empfänger) sowie Fernsehkameras; Geräte für Funknavi-
          gation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung:
              A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech-
                  oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und Emp­
                  fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
                  schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                  gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­                                                    i                I
                  sehkameras:                            .                                                                           I
                                                                                                                                     [
                  ex II. Sende- Empfangsgeräte:
                     ' – HF-Sende-Empfangsgeräte                                     0%        Airbus, Concorde, BAC 1~ 11       •   t
                                                                          I.
                                                                                        a
 ---pagebreak---                                                           - 7 -
                           Warenbezeichnung                            Zotbalx         Begünstigte Flugzeuge
ex B. andere Geräte :
         – Allwetterradargeräte nach Norm ARINC 564 . . . .            0%      Airbus, Concordefî a C 1–11
         – VOR-Funknavigatior.s-Empfangsgeråte nach Norm
              arinc 547 oder 579                                   t  o %      F 28, Ai rbus , Concorde , Bac 1-11
         – ILS-Funksteuerungs-Empfangsgeräte nach Norm
              arinc 547 oder 578                                     ,0 X      F 28,Ai rbus , Concorde , Bac 1-11
         – VOR- und DME-Anzeigegeräte RD-DRMI                          o %     Airbu^ Bac 1–11
     C. Teile:
         ex III. andere:
                  – VOR-LOK-Antennen nach Norm ARINC
                      547                                              o %     F 28, Bac 1-11
                  – Antennen-Koppler         für    HF-Sende-Emp­
                      fangsgeräte                                      o%
                                                                               Airbus, F 28 ," Concorde , Bac 1-11
                  – Antennen für Allwetterradargeräte nach
                      Norm ARINC 564                                   o %     Airbus, F 28 , Concorde , Bac 1-11
Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarif­
nummern 85.09 und 85.16) zum Geben von hörbaren oder
sichtbaren Signalen (z. B. Läutewerke, Sirenen, Anzeige­
tafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuer­
melder):
– Feuermelder                                                          o %     Airbus. F 28
– Rauchderekroren                                                      o%                Concorde, F 28
– Anrikollisionswarngeràte                                             o %     alle Flugzeuge
I lokiriNvIu- Geiste /um Schließen. ( innen, Schlitzen oder
Vei binden von elektrischen Stromkreisen (z.. B. Sch.ilter,
Uil.ns, Sicherungen. ( lhen>p;innungs.iMeiter< Waiulerwel-
Icn.uispeichcr, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und
Verbindiingskästcn); Fest- und Stellwiderstände (ein­
schließlich Spannungsteiler, ausgenommen Heizwider­
stände); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungs-
tafeln und -schränke:
ex A. Geräte       zum    Schließen,   öffnen.    Verbinden   oder
         Schützen von elektrischen Stromkreisen:
         – Schalter für das Frachtladesystem, das APU
              (Auxiliary power unit)-System oder die Not-
              beleuchtungsanlage                                       o %     Airbus, F 28
Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrol­
lieren oder Regeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder
anderen      veränderlichen Größen       von    Flüssigkeiten oder
Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Mano­
meter, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandan­
zeiger, Durchflußmesser, Wärmemengenzähler und auto­
matische Zugregler für Feuerungen, ausgenommen Waren
der Tarifnummer 90.14 :
ex C. andere :
         – pneumatische Regler für die Klimaanlage oder
              das Kabinenüberdrucksystem                               0%      Airbus,
 ---pagebreak---                                                   - 8 -
                                                                           I
 Tarif-
nummer
                                   Warenbezeichnung                        I Zollsalz           Begünstigte Flugzeuge
                               »
                                           2                                   3                           4
  90.28 Elektrische oder elektronische Instrumente; Apparate und
                                                                                             /
        Geräte zum Messen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder
        zum Analysieren :
        ex A. elektronische Instrumente, Apparate und Geräte:             |
                 – Magnetfeldsonden zum Messen des                magne­
                     tischen Erdfeldes ( Flux-Gate-Sensoren)                 0%         Airbus, .            F 28 , Concorde
                 –- Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte und         Zusatz­
                     geräte hierfür                                          0%         Airbus,              F 28
                 – Überzieh-Warnrechner (Anzeigegeräte)                      0%         Airbus,              F 28
               ■ – Kraftstoffdurchfluß-        und  Kraftstoffverbrauchs-             I                                   *
                      messer                 ;                               0%         Airbus,              F 28
                 – elektronische Regfer für die Klimaanlage                  0%         Airbus,              F 28
                 – Tragheitsmesser                                           0%         Concorde
                 – elektronische Überwachungsgeräte für die Schub-
                      umkehr                                                 0%         Concorde
                 –* Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte mit eingebauter
                      Hôchstgeschwindigkeitswarnvorrichtung                  0%         Concorde
        ex B. andere :
                 – Kraftstoffdruckr' und Triebwerköldruck-Anzeige­
                      gerate                                                 0%         Airbus, .            F 28
                 – ölmengenanzeigegeräte für die Triebwerkskon-
                      trolle                                                 0 %        Airbus,           . F 28
             /   – Geschwindigkeitsanzeiger für Fluggeschwindig-
                      keitsanzeigegeräte und für die Triebwerkskon-
                      trolle                                                 0%         Airbus,              F 28
                                                                                  /
                 – Temperaturanzeiger für Fluggeschwindigkeitsan-
                      zeigcgeräte und zur Kontrolle der Triebwerke           0%         Airbus, .            F 28
                 – elektromagnetische Druckanzeigegeräte zur Kon­
                      trolle des Lufteinlaßsystems der, Triebwerke           0%         Concorde
                 – Positionsanzeiger der Schubumkehr                         0%         Concorde
  90.29 Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließ-
                                                                                                              /
        lieh oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Ge-
        rate der Tarifnummer 90.23 , 90.24, 90.26, 90.27 oder
        90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instru­
        mente, Apparate oder Gerate verwendet werden können:
        ex A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus­
                 schließlich oder hauptsächlich für elektronische
                 Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarif-
                 steile 90.28 A bestimmt:
                 – fur Tragheitsmesser                                       0%         Concorde
                 – für elektronische Überwachungsgeräte für die
                      Schubumkehr                                            0%         Concorde
                 – für Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte mit einge­
                      bauter Höchstgeschwindigkeitswarnvorrichtung . .       0%         Concorde
                 – für die übrigen in dieser Liste aufgeführten
                      Instrumente, Apparate und Geräte der Tarif-
                      steile 90.28 A                                         0%         Airbus,              F 28
 ---pagebreak---                                                               - 9 -
                                                                                    ι
     Tarif-
    nummer     |                          " Warenbezeichnung                          Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
               i
                                                      ?                                 3                        4
                 –.       ––.                                                1
       91 UV          II. rtiitlm'i                                                                                i
(I'ortsetvine)            ex    11. andcrc :
                                    – für die in dieser Liste aufgeführten In­
                                        strumente, Apparate und Geräte der Ta-
                                        rifstelle 90.24 C                              0%      Airbus,
                                 ' – für elektrQmagnetische Druckanzeigegeräte
                                        zur Kontrolle des Lufteinlaßsystems der
                                        Triebwerke                                     0%       Concorde
                                    – für Positionsanzeiger der Schubumkehr . . . .    0%      Concorde
                                    – für die übrigen in dieser Liste auf­                     \
                                        geführten Instrumente, Apparate und
                                        Geräte der Tarifstelle 90.28 B                 0%      Airbus,               F 28
                                                                           \
       92.11      Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere Ton­
                  aufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, einschließlich Platten-,
                  Band- und Drahtspieler, mit oder ohne Tonabnehmer; Bild-
                  und Tonaufzeichnungs- oder Bild- und Tonwiedergabegeräte,
                  für das Fernsehen :
                  A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte:
                       ex II. Tonwiedergabegeräte:
                                – Musikwiedergabegeräte und            automatische                                        )
                                     Ansagegeräte                                      0%.      Concorde, Airbus,            F 28
       94.01      Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden
                  können (ausgenommen Möbel der Tarifnummer 94.02); Teile
                  davon :
                  ex B. andere :
                           – hydraulische          Vorrichtungen zum Verstellen
                                oder Verriegeln des Flugzeugsitzes, mit ein­
                                gebauter Bedienungsvorrichtung (Hydroloks)             0%       alle Flugzeuge
                      ♦
 ---pagebreak---                                                                  ANHANG II
             Zoiltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung bei der Instandhaltung oder
                   Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmt sind
             Hinweis zum Verständnis der nachfolgenden Aufstellung:                              ,
             a) zur Gruppe A gehören die nicht zu b) gehörenden Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als .
                  15 000 kg, .
             b) zur Gruppe B gehören die Flugzeuge der nachstehenden Typen: BAC 111 , Siddeley Tridcnt, Airbus,
                  Concorde, Mercure, F 28 .
Nummer des
                                                                                                    Flugzeuge Gruppe B
                                                                               Flugzeuge
Gemeinsamen                             Wprenbezeichnung                     ! Gruppe A
  Zolltarifs                                                                             Zollsatz
                                                                                Zollsatz                  Begünstigte Flugzeuge
       1                                        2                                  3        4                       5
                  /  •
 ex 38.17       Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte;
                Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben:
                – Gemische und Ladungen für die in dieser
                       Liste nachstehend aufgeführten Feuerlösch­
                       geräte der Tarifnummer 84.21                               0%       0%      alle Flugzeuge
      38.19     Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der
                chemischen Industrie oder verwandter Industrien
                (einschließlich Mischungen von Naturproduk­
                ten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
                Rückstände der chemischen Industrie oder ver­
                wandter Industrien, anderweit weder genannt
                noch inbegriffen :
                ex P. sogenannte             hydraulische     Flüssigkeiten
              *             ( insbesondere für hydraulische Bremsen ),
                            auch mit einem Gehalt an Erdöl oder öl
                            aus bituminösen Mineralien von weniger
                            als 70 Gewichtshundertteilen : .
                      ♦    – auf der Grundlage von Kieselsäure-
                                 oder Phosphorsäureester                           0%      0%      alle Flugzeuge
                                                               <
       39.02     Polymerisations-          und     Mischpolymerisationser-
                 zeugnisse (z. B. Polyathylen, Polytetrahaloathy- 1
                 len, Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlo-
                 rid, Polyvinylacetat, Polyvinylchloracetat und
                 andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Poly-
                 methacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze) :
                 C. andete:
                                  I. Polyäthylen :
                                     b) in anderen Formen                          0%
                        ex      IV. Polypropylen :
                                     in   Formen     im  Sinne   der   Vor- :
                                     schrift 3 c) oder 3 d) zu Kapitel 3.9 jI      0%
 ---pagebreak---   Nummer des
 Gemeinsamen                            ' Warenbezeichnung
                                                                                  Flugzeuge I                Flugzeuge Gruppe B
    Zolltarifs
                                                                                  Gruppe A
                                                                                   Zollsatz   Zollsatx             Begünstigte Flugzeuge
                                                  ;                             1     3          4       I                    5
      39.02                     VI. Polystyrol und seine Mischpolyme-
(FortseiHing)                        risate :
                                     ex b) in anderen Formen :
                                              – Acrylbutadien-Styrol         in
                                                  Folien oder Platten, ihrer
                                                  Beschaffenheit    nach ' zur
                                                  Kabineninncnvcrkleidung
                    t                             von Flugzeugen bestimmt                      0%          Airbus. F 28
                              VII. Polyvinylchlorid:
                                     ex a) in Formen im Sinne der Vor-
                                   i          schrift 3 a ) oder b) zu Ka­
  ι
                                              pitel 39 :
                                              – für den Luftfahrzeugbau
                                                   zugelassenes      Polyvinyl­                                             \
                                                  chlorid in      Form     von
                                                   Körnern                                     0%          Airbifs
               »
                                     ex b) in anderen Formen :
                                              – ihrer Beschaffenheit nach
                                                   zur      Kabineninncnvcr-
                                                   kleidung von Flugzeugen
                                                   bestimmte     Folien   oder
                                                   Platten                           0 %       0%           Airbus
                                              -– andere                              0%
                         ex VIII. Polyvinylidenchlorid          und      Vinyl-
                                     idenchlorid-Vinylchlorid-Mischpo-
                                     lymerisate:
                                     – in Folien oder Platten, ihrer Be­
                                          schaffenheit nach zur Kabinen-,
                                          innenverkleidung von        Flugzeu­
                                          gen bestimmt                                         0%           Airbus
                             XIV. andere            Polymerisations-       und
                                      Mischpolymerisationserzeugnisse:
                                      ex a) in Formen im Sinne der
                                               Vorschrift 3 a) oder b) zu
                                               Kapitel 39 :                                                           I
                                              – zum Befüllen der Hohl­
                                                   räume                                        0%          Airbus              1
                                          b) in anderen Formen                       0%
                 I Waren aus Stof en der Tarifnummern 39.01
        39.07
                     bis 39.06 :                                                         »
                  I E. aus anderen Stoffen :
                         ex IV. andere:
                                 – Waren zu            technischen Zwecken
                                       und Zellcnteile                               o%
                                  - für das Triebwerk-
                                         system                                     0 %         0 %        Airbus , Mercure
                                  - andere                                          0 %
                                 – Schläuche aus Polytetrafluoräthy­
                                        len, für Hydraulik- oder Kraft-                         0%          Airbus, Mercure, Concorde
                                                                                                       ■
 ---pagebreak---                                                    - 3 -
Nummer des I                                                         Flugzeuge
                                                                                                  *   Flugzeuge Gruppe B
Gemeiimmen                        Warenbezeichnung                   Gruppe A
  Zolltahfs                                                                          Zollsatz
                                                                      Zollsatz                  I           Begünstigte Flugzeuge
                                                                                                I
      1                                   2                              3              4                             5
                                                                   ι             I            :
    40.11    Reifen, auswechselbare Uberreifert, Luftschläu­
             che und Felgenbänder, aus Weichkautschuk, für
             Räder aller Art :                        \
             ex B. ändere:
                      – Flugzeugreifen der folgenden Typen :     *
                          . 15,00 x 16 – 14 Lagen .                    0 %
                           56,00 x 16 – 7 – 32 Lagen                   0%
    40.14    Andere Weichkautschukwaren :
             ex B. andere :
                      – Waren zu technischen Zwecken .......           0%             0 X             Airbus - Mercure
    62.05    Andere     konfektionierte     Waren  aus   Geweben ,
             einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von                       i
             Bekleidung:
             ex D ; andere :
                      – Schwimmwesten                                  0%
                      – Notrutschen                                    0%             0%            Airbus
                                                                                                I
                                                                                                !
    68.13    Bearbeiteter Asbest; Asbestwaren (z. B. Pappe,                    Ψ
                                                                                                                             »
             Fäden , Gewebe, Bekleidung, Kopfbedeckungen ,
             Schuhe), auch bewehrt, ausgenommen Waren                                           !
             der Tarifnummer 68.14 ; Gemische auf der
             Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage
             von Asbest und Magnesiumkarbonat und Wa­
             ren daraus:
                                                                                                            /
             B. Waren aus Asbest: '
                 III. andere                                           0%             0 %           Airbus . Mercure
                                                                                     y
    68.14    Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben, Rin­
             ge, Streifen, Tafeln, Platten, Rollen) für Brem­
             sen, Kupplungen usw., auf der Grundlage von
             Asbest,     anderen     mineralischen  Stoffen  oder
             Zellstoff, auch in Verbindung mit Spinnstoffen
             oder anderen Stoffen                                      0%
    68.16    Waren aus Steinen oder anderen mineralischen
             Stoffen (einschließlich Waren aus Torf), ander- ■
             weit weder genannt noch inbegriffen :
             ex B. andere :
                      – Filter, Ringe und andere Waren aus
                            agglomerierter Kohle oder aus Gra­
                            phit                                       0 %           0 %            Ai rbus » . Mercure '
 ex 70.08    Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und
              Mehrschichten-Sicherheitsglas         (Verbundglas),
              auch fassoniert :
             – Scheiben aus hochtemperaturbeständigem,
                 gewalztem Flachglas für . die Fenster der
                 Pilotenkanzel                                                        0%            Concorde
 ---pagebreak---                                                               -   L   -
Nummer < Ips
Gemeinsamen                              Waitnbezeicluiur'ff
                                                                                  I Flugzeuge                   Flugzeuge Gruppe B
  Zolltarife                                                                        Gruppe A              Γ
                                                                                     ZoiiSttz j Zollsatz |I           Begtlnittgtc Flugzeuge
               !                             '    »                                     3          4     I
   70.20         Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus :
                 ex A. nicht         textile     Glasfasern    und     Waren
             i            damns :
                          – hochfeine           Glaswolle     mit     geringer
                                Feuchtigkeitsaufnahme                                           0%           Airbus, Mercure , F 28 , Concorde
ex 73.18         Rohre (einschließlich Rohrluppen)               aus Stahl,
                 ausgenommen Waren der Tarifnummer 73.19:
                 ex C. andere :
                          – gebrauchsfertige Rohre für Hydrau-
                                likieitungen oder für Kraftstoff- oder
                                Schmierstoffleitungen                                 0%         0 V.       Airbus , Mercure
                        – Rohre für Hydraulikleitungen, aus
                                21.6.9-Stahl      nach      DAN     (Deutsche
                                Airbus-Norm ) 41 /BMS 7185                                      0%           Airbus
   73.20         Rohrformstücke,               Rohrverschlußstücke        und
                 Rohrverbindungsstücke              (Nippel,     Kniestücke,
                 Kupplungen, Muffen , Flansche und dergleichen),
                 aus Eisen oder Stahl                                                 0%         0%          alle Flugzeuge
                                                                                             9
ex 73.24         Behälter     aus    Eisen     oder Stahl    für verdichtete
                 oder verflüssigte Gase :
                 – Behälter für Druckausgleich                                        0%
ex 73.25         Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche
                 Waren , aus Stahldraht, ausgenommen isolierte
                 Drahtwaren für die Elektrotechnik :
                 – Kabel aus Stahl für Flugsteuerungen, ge­
                     brauchsfertig                                                    0 %
    73.32        Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde),
                 Schwellenschrauben, Schrauben, Ringschrauben
                 und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und
                 ähnliche      Waren      der Schrauben-       und     Nieten-
                 industrie, aus Eisen oder Stahl ; Unterlegschei­
                 ben    (auch        geschlitzte     Unterlegscheiben      und'                                     /              (
                 Federringscheiben ) aus Stahl :
                 A. ohne Gewinde                                                ,     0 %         0%        Ai rbus , Mercure
                 B. mit Gewinde :
                     ex    II . andere :
                                – andere als Bolzen und zugehörige,
                        i            nach dem Festschrauben unlösbar
                                     verbundene Muttern (Hi-Loks) . . . .             0%          0%        Airbus - Mercure
    73.35        Federn und Federblätter, aus Stahl                                   0 %         0%      . Airbus , Mercure
 ---pagebreak---   Nummer des
 Gemeinsamen                                                             FJug7.euge              Flugzeuge Gnippe B
   Zolltarifs
                                      Warenbezeichnung                   Gruppe A
                                                                          Zollsatz  Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
                                              2
     73.40      Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
                ex. B. andere:
                          .– Klemm- und Rohrschellen, Abstand­
                               halter und Stütz-, Anschluß- und
                               Klemmvorrichtungen                  j1 ,   o%
                          – Vorrichtungen        zum   Verstauen   und
                                                                                    0 %        Airbus , Mercure
                              Befestigen der Fracht                       o%         0%       Airbus
                          – im Frachtladesystem verwendete Ku­
                              geln                                                   0 %      Airbus
 ex 76.02
               Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium,
               massiv:
                     mit besonderer        Fabrikationsnummer      ver-
                     sehene Profile                                       0%
               – Winkel                                                             0%        F 28
               – konische Profile zur Verstärkung des Seiten-
                     leitwerks                                                      0%        Airbus
ex 76.03       Bleche, Platten, Tafeln und Bänder aus Alu­
               minium, mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm:f
               – Bleche mit besonderer Fabrikationsnummer                0%
                 • Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Wal­
                    zen in einer Breite von mindestens 1 200 mm
                    hergestellt                                                     0%       F 28
ex 76.06      Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstan-
              gen, aus Aluminium :
              – gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitun­
                   gen oder für Kraftstoff- oder Schmierstoff-
                   leitungen                                             o%
   76.07      Rohrformstücke,           Rohrverschlußstücke      und
              Rohrverbindungsstücke          (Nippel,     Kniestücke,
              Kupplungen, Muffen, Flansche 'und ähnliche
              Waren), aus Aluminium                                     o%
   76.16      Andere Waren aus Aluminium:
                            I
                  C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und der­
                       gleichen;     Waren   der    Schrauben-   und
                        Nietenindustrie; Unterlegscheiben (auch
                       geschlitzte Unterlegscheiben und Feder-
                       ringscheiben):
                                                        «
                       ex   II. andere:
                                – andere als Bolzen und zugehörige,
                                    nach dem Festschrauben unlösbar
                                    verbundene Muttern (Hi-Loks). . .   0%
 ---pagebreak---                                                         - 6 -
  Nummer des
 Gemeinsamen                      Warenbezeicnnung
                                                                       I Flugzeuge                   Flugzeuge Gruppe B
   Zolltarifs
                                                                         Gruppe A
                                                                          Zollsatz    Zollsatz             Begünstigte Flugzeuge
                                           2
                                                                      1      3     [     4     r~                    ;
     76.16     ex D. andere :
(Fortsetzung)          – Rohr- und Klemmschellen, Abstand­
     \                     halter und Stütz-, Anschluß- und
                           Klemmvorrichtungen                              0%       '0 X          Airbus , Mercure
                       – „Quick-change"-Vorrichtungen             zur
                           Umwandlung von          Passagierflugzeu-'
                           gen in Frachtflugzeuge und umge­
                           kehrt                                                       0%         F 28
     81.04     Andere unedle Metalie, roh oder verarbeitet;
               Cermets, roh oder verarbeitet:
               K. Titan :
                  ex   II. verarbeitet:
                           – gebrauchsfertige,        dünnwandige
                               Rohre für die Klimaanlage                               0%         Airbus, Mercure
                           – Bolzen,        Muttern,     Schrauben,
                               Niete    und  ähnliche  Waren      der
                               Schrauben- und Nietenindustrie,
                               nach US-Normen, andere als Bol­
                               zen und zugehörige, nach dem
                               Festschrauben    unlösbar    verbun­
                               dene Muttern (Hi-Loks)          '           0%
 ex 83.02     Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen
              Metallen, für Möbel , Türen, Treppen, Fenster,
              Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer,
              Reisekisten oder andere derartige Waren ; Klei­                                   I
              derhaken, Huthaken, Hutablagen, Stützen, Kon­
              solen und ähnliche Waren, aus unedlen Metal­
              len (einschließlich automatische Türschließer):
              – Beschläge,      automatische    Türschließer     und
                  Scharniere aller Art
                  = für das Triebwerksystem                              0 %          0 %      Airbus , Mercure
                  = andere                                               0 %
     83.07    Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und
              Teile davon, ausgenommen elektrotechnische
              Teile, aus unedlen Metallen                                 0%           0 %        alle Flugzeuge '
 ex 83.09     Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen,
              Klammern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus
              unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen,
              Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten
              anderer Waren; Hohlniete und Zweispitzniete, aus
              unedlen Metallen; Perlen und Flitter, aus unedlen
              MrtaUrni
              –• l tohlmcit \md Zxvctspiunìctc                            0%
 ex S4»0      Wassenuvhinen,        Wasserräder      und     andere
              hydraulische Kratinuschinen:
              – andere hydraulische Kraftmaschinen                        0%
                                                                                                             I
 ---pagebreak--- Nummer des
                                                                                          Flugzeuge Gruppe B
                                                                      Flugzeuge
Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                 G nippe A
  Zolltarife                                                                    ZOIImU
                                                                       ZolItàU                  Begüratigte Flugzeuge
                                              2                            s
    84.08    Andere Motoren und Kraftmaschinen :
             B. Gasturbinen :
                 ' II. andere:
                       – mit        einer   Leistung  von    mehr als
                          . 360 kW                                      0%       0%     Airbus, Mercure, F 28
                       – andere        ;                   *            0%
             C._ andere Motoren und Kraftmaschinen:
                  – Druckluftmotoren zum Antrieb der Stell­
                       vorrichtungen für die Schubumkehr . . .          0%       0%     Concorde
                  – andere                                    ;         0%
             D. Teile:
                  ex    II. andere:
                            – von Gasturbinen :
                                – mit einer Leistung von mehr'
                                      af»360kW ...>                     0%       0%    Airbus, Mercure, F 28
                                – mit einer Leistung von 360 kW
                                      oder weniger                      0%
                            – von vorstehend genannten Moto­
                                 ren oder Kraftmaschinen der Ta-
                                 rifstelle 84.08 C                      0%
    84.10    Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmecha- 1
             nische Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüs­
             sigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten
             (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevato-
             ren):
             B. andere Pumpen :
                  ex     I. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks
                            von 20 bar oder mehr:
                        • .– zum Erzeugen eines Drucks von
                                200 bar oder mehr                       0%       0% .  Airbus, Mercure, F 28 ^ Bac 1 - 1
                            – andere                                    0%      0 %    Airbus - Mercure
                        II. andere                       ;             0%
                       III. Teile :
                             – der vorstehend ' genannten Pumpen
                                 aus Tarifstelle 84.10 B I :
                                '– von Pumpen zum Erzeugen ei­
                                      nes Drucks von 200 bar oder
                                      mehr                              0%       0%     Airbus, Mercure, F 28 , Bd C 1–11
                                 – von anderen Pumpen                   0%      0 %    Airbus , Mercure
                             – der vorstehend genannten Pumpen
                                 aus Tarifstelle 84.10 B II             0%
                                                                                                     /
    84.11     l.ultpumpen,          einschließlich    Vakuumpumpen ;
              Luft- und Gaskompressoren; Freikolbengenera-
              toren; Ventilatoren und dergleichen:
              A. Pumpen und Kompressoren:
 ---pagebreak---                                                                    - 8 -
 Nv-mmer des                                                                      Fiuczeufce [           Fiug?-euge Gruppe B
 Gemeinr-amea |                         Warenbezeichnung                     I Gruppe A
   Zolltarifs !                                                                    Zollsatz    ZoiUatz          Begünstigte Flugzeuge
                                               __                            L
                                                2                                      3           4                      5
    84.11                  IL Vakuumpumpen zum Erzeugen eines
(Fortsetzung)                  Vakuums von weniger a!s 10-J mbar;
                               Radial- und Axial-Tiubokompresso-
                               ren, mit einem Druckverhältnis von
                               mindestens 2 und einer Liefermenge
                               von mehr als 3 000 mJ/min .; oszillie­
                               rende, ortsfeste Kompressoren mit
                               einem Stückgewicht von mehr als
                               2 000 kg                                             0%
                          III. andere               *                               0%
                      ex IV. Telle:
                               – von Pumpen und Kompressoren
                                     des Absatzes A II                              0%
                               – von Pumpen und Kompressoren
                                     des Absatzes A III                        !    0%                                                \
                  C. .Ventilatoren und dergleichen:
                      – Ventilatoren        für    die   Luftduschen    der
                |          Kabine                                                   0 %         0 %    Airbus, F 28
                      – andere                                                   : 0%           0%     F 28
  ex 84.12        Klimageräte, bestehend aus einem motorbetrie­
                  benen Ventilator und Vorrichtungen zum Än­
                  dern der Lufttemperatur , und Luftfeuchtigkeit, .
                  die ein Ganzes bilden :
                  – Klimageräte mit oder ohne Kälteaggregate,
                       mit einer Leistung von mehr als 5 000                                                     /
                       kcal/h    .;                                                             0%     Airbus, Mercure
      84.15       Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtun­
                  gen zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder
                  anderer Ausrüstung:                         • .
                       A. Verdampfer und Kondensatoren, andere
                           als für Haushaltsgeräte                                   0%
                  ex 6. andere:
                                                                                                !
                           – für die Klimaanlage bestimmte Ein­
                                richtungen zur Kälteerzeugung                        0%          0%    F 28
      84.17       Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch
                  beheizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf
                  einer Temperaturänderung beruhende Vorgän­
                  ge, z. B. Heizen, Kochen , Rösten, Destillieren,
                  Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämp­
                   fen, Trocknen , Verdampfen, Kondensieren oder
                   Kühlen,        ausgenommen           Haushaltsapparate;
                   nichtelektrische     Warmwasserbereiter        und Bade--
                  Öfen :
                   C. Wärmeaustauscher :
                       – für        das   drehzahlsnirre     Antriebssystem
                            ( CSD)                                                   0%           0%    Airbus, Mercure, F 28
                       – fiir die Klimaanlage                                        0%           0 %   Airbus. Mercurc. F 28
                       – andere                                                      0%          0 %   Airbus - Mercure
 ---pagebreak---                                                        - 9 -
Nummer des
                                                                                      •            Flugzeuge Gruppe B
                                                                          Flugzeuge
Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                     Gruppe A
  Zolltarifs                                                                            Zollsatz
                                                                           Zollsatz                      Begünstigte Flugzeuge
                                              2                               3            4                       5
    84.18       Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Rei­
                nigen von Flüssigkeiten oder Gasen :
                C.    andere Maschinen und Apparate:
                      II. Apparate      (ausgenommen      Zentrifugen)
                          zum Filtrieren oder Reinigen von Flüs­                                            . ,         /
                          sigkeiten oder Gasen                     .. ...   0 %     .   0%       F 28 . Airbus , Mercure
ex 84.21        Mechanische Apparate, auch handbetriebene,
               zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben ' von
                Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch
                mit Füllung; ■ Spritzpistolen und dergleichen ;
               Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und
               dergleichen :
               – Feuerlöscher für Strahltriebwerke und Hilfs-
                    aggregate, zum festen Einbau in Flugzeuge               0%           0%      Airbus, Mercure, F 28
               – Feuerlöscher         für   Laderäume,    zum     festen
                    Einbau in Flugzeuge                                     0 %          0%      Airbus
    84.22       Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben,
                Beladen, Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge,
                Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane,
                Stetigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenom­
                men Maschinen , Apparate und Geräte der Ta-
                rifnummer 84.23 :
                ex D. andere :
               '          –. Verriegelungsvorrichtungen                     0%           0%      Airbus, Mercure
                          – andere Hebezeuge                                0%
                          – Geräte     zum - Be-   und   Entladen    von
                              Flugzeugen sowie zum Verstauen der
                              Fracht, zum festen Einbau in Flug­
                              zeuge                                         0%           0%      Airbus, Mercure
ex 84.53     > Automatische               Datenverarbeitungsmaschinen
                und ihre Einheiten : magnetische oder optische
                Schriftieser,    Maschinen     zum   Aufzeichnen     von
                Daten auf Datenträger in Form eines Codes
                und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten,
                anderweit weder genannt noch inbegriffen :
               – Rechner als Bestandteile von Navigations-
                     instrumenten, -apparaten und -geräten der
                    Tarifnummer 90.28 , die ausschließlich zur
                     Durchführung der' für diese Instrumente,
                     Apparate oder Geräte charakteristischen Be­
                     rechnungen verwendet werden                            0%
             I
    84.55       Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehäl-
                ter, Schutzhüllen und dergleichen, erkennbar
                ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen
                oder Apparate der Tarifnummer 84.51 , 84.52,
                 84.53 oder 84.54 bestimmt :
                ex C. andere
                          – von vorstehend genannten Rechnern
                              aus Tarifnummer ex 84.53                      0 %
 ---pagebreak---                                                                - 10 -
                                                                 "   –τ
Nummer des
                                 Warenbezeichnung
                                                                        Flur^euge |_             Flugzeuge Gruppe B
Gememsamen                                                              Gruppe A
  Zolitanf»                                                                           Zollsatz
                                                                         Zollsatz                      Begünstigte Flugzeuge .
                                            '1                                3                                  s
    84.59    Maschinen , Apparate und mechanische Geräte,
             in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch in­
             begriffen :
             ex E. andere:                                                \
                      – Luftbefcuchtungs-           und  Luftentfeuch-
                           tungsapparate                                    0%         0%      Airbus, Mercure, F 28
                       – Anlasser für Motoren, Apparate zum
                           Einstellen der Flugzeugpropeller und
                           Servo-Vorrichtungen                              0 %
                       – Scheibenwischer                                    0%         0%      F 28
                       – hydraulische Servomotoren                       . 0%          0%      F 28
                       – hydropneumatische Energiespeicher in
                           Kugelform                                        0%       ' 0%      Airbus, Mercure, F 28
                       – pneumatische Anlasser für Triebwerke                          0%      Airbus
                       – komplette Toiletten, ihrer Beschaffen­
                           heit nach für Flugzeuge bestimmt                            cr%     Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                       – mechanische               Schubumkehrvorrich­
                           tungen                                                      o%      Concorde
                       /
      84.61   Armaturen und ähnliche Apparate (einschließ­
              lich Druckminderventile und thcrmostatisch ge­
              steuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitun­
              gen, Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche
              Behälter :
              A. Druckminderventile                                          0%         0%      F 28
              B. andere :
                                                                             0 %        0 %     Concorde
                   – Ventile für die Klimaanlage oder das Ka-
                      . UinAniiU«f/lril<*I^eucr»tl1                          0%         0%      Airbus, Mercure, F 28
                   – Ventile für das Brandschutzsystem                       0%         0%      Airbus, Mercure, F 28
                                                                             0%    ,    0%      Airbus. Mercure, F 28
                   – Ventile für das Wasserleitungssystem
                                                                             0%
      84.62   Walzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager
              aller Art):
                                                                            0%          0 %     Airbus
              – Wälzlager für das Frachtladcsystem
                                                                             0%        o y.     Airbus , Mercure
                   auucic
      84.63    Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und
               Lagerschalen, Zahnräder, Reibräder und Ge­
               triebe (einschließlich Reibradgetriebe. Wechsel­
               getriebe und andere regelbare Getriebe);
               Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben (ein
               schließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schalt­
            : Wupplungen und andere Wellenkupplungen:
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 Nummer des                                                                                                    Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                                                                   Flugzeuge
    Zolltarif»
                                         Warenbezeichnung                      Gruppe A
                                                                                 Zollutz      Zollaatz
                                                                                                                     Begünstigte Flugzeuge
        1
                                                JZ                                  3    1       4      1      '               ϊ"
      84.63        – biegsame Wellen mit zwei Lagen gewundenen
(Fortsetzung)1          Stahldrahts zum Übertragen der Drehbewegung
                        von den Druckluftmotoren auf die Stellvor­
                        richtungen für die Schubumkehr                            0%           0%            Concorde
                   – drehzahlstarre Antriebe (CSD)                               0%            0%            Airbus, Mercure, F 28
                   – andere                                                      0%           0 7.           Airbus - Mercure
     84.64        Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder
                  aus Metallfolien (oder Blechen) in Verbindung
                  mit anderen Stoffen (z. B. Asbest, Filz oder
                  Pappe); Sätze oder Zusammenstellungen (Sor­
                  timente) von Dichtungen verschiedenartiger Zu­
                 sammensetzung für Maschinen, Fahrzeuge oder ,
                  Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beuteln, Um- '
                 schlagen oder ähnlichen Behältnissen                           0%           0 %          Ai rbus , . Mercure
     84.65       Teile von Maschinen, Apparaten oder mecha­
                 nischen Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder               /
                 genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile
                 mit Anschlußstücken, Isolierung, Wicklungen,
                 Kontakten         oder     anderen      charakteristischen
                 Merkmalen elektronischer Waren                                 0%           0 %         Airbus , Mercure
                                                                                                       I
     85.01       Elektrische Generatoren; Elektromotoren; ro­
                 tierende Umformer sowie Stromrichter (z. B.
                 Gleichrichter); Transformatoren; Drosselspulen
               ■ und andere Selbstinduktionsspulen:                                        /
                                                                                                                                            I .
                 A. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe,
                      einschließlich Reibradgetriebe, Wechselge­
                      triebe oder anderem regelbarem Getrie.be),
                      rotierende Umformer:
                        I. Synchronmotoren mit einer Leistung von
 ■4
                            18 W oder weniger                                   0%
                       IL andere:
                            i
                           – elektrische Stellantriebe für die Klima­
                               anlage                                          0%            0%           Airbus
                           – schnellaufende Wechselstromgeneratoren
                               (mit einer Drehzahl von mehr als
                               3 600 U/min)                                    0%            0%           Airbus, Mercure, F 28
                           – Elektromotoren mit Untersetzungsge-
                               triebe, für das Frachtladesystem                0%            0%           Airbirs
                           – 28-V-Gleichstrommotoren           mit    einer
                                                                                                           i                                    ■
                               Leistung von 500 W, zum öffnen
                               und Schließen der Ladeluke                   ' 0%             0%           F 28
                           – Generatoren         für   das   Antiblockier­
                               system des Fahrgestells                        0%             0%           F 28, Airbus, Mercure, Concorde iBAC 1
                         . – andere . . :                                     0%
               B. Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transfor­
                     matoren ; Drosselspulen und andere Selbst­
                     induktionsspulen :
                     – Stromrichter         mit    einer   Leistung    von                                                            I
                           250 VA, zum Umformen eines Gleich­
                           stroms von 28 V in einen Wechselstrom
                           von 115 V                                          0%             0%          F 28 ■
 ---pagebreak---                                                            - 12 -
                                                                                            Flugzeuge Gruppe S
  Nummer des                                                           Flugseuge
 Gemeinsamen                      Warenbezeichming                     Grappe A
   ZoHux.fa                                                             ZoUsaU   Zoilatiz         Begünstigte Flugzeuge
                                          2
      85.01       – Stromversorgungsgeräte (Tra>0£leichricnter)
(Fortsetzung)         mit einer Nennleistung von 100 Ampere
                      bei 28 V, für die Gleichstromerzeu-
                      gungsanlage                                 ••■    0%      0%       F 28
                  – andere                                             » 0%
              C. Teile:
                  – von       schnellaufenden    WechselsKomgene-
                       ratoren (mit einer Drehzahl von mehr
                       als 3 600 U/min)                                  0 %      0%      Airbus, Mercure, F 28 ^ g /\Q 1 1
                  – von für das Frachtladesystem bestimmten
                       Elektromotoren       mit    Untersetzungsge-
                       triebe                                            0%       0%      Airbus
                  – von Generatoren          für das Antiblockier­
                       system des' Fahrgestells                           0%      0%      Concorde, Airbus, Mercure, F 28
                  – von anderen vorstehend genannten Gerä­
                       ten aus Tarifstelle 85.01 A oder 85.01 B           0%      0%       F 28
      85.02   Elektromagnete; vormagnetisierte oder nicht-
              vormagnetisierte Dauermagnete; Spannplatten,
              Spannfutter und ähnliche dauermagnetische
              oder      elektromagnetische      Aufspannvorrichtun­
              gen; elektromagnetische Kupplungen, Getriebe
              und Bremsen; elektromagnetische Hebeköpfe                   0%
       85.08   Elektrische     Zündapparate,     Zündvorrichtungen
               und Anlasser für Verbrennungsmotoren (z. B.
               Magnetzünder,        Lichrmagnetzünder, Zündspu­
               len, Zündkerzen und Glühkerzen)? mit Ver­
               brennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen
               (Gleich- und Wechselstrommaschinen) und La­
               de- oder Rückstromschalter                                 0%       •0 %   Airbus , Mercure
       85.12   Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und
               Tauchsieder; elektrische Geräte zum Raumbe-
               heizen     und zu     ähnlichen   Zwecken;    Elektro­
                wärmegeräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner,
                Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brenn­
                scherenwärmer); elektrische Bügeleisen ; Elektro­
                wärmegeräte für den Haushalt; elektrische Heiz­
                widerstände, ausgenommen solche der Tarif-
                nummer 85.24 :
                ex B. elektrische     Geräte    zum   Raumbeheizen
                         und zu ähnlichen Zwecken :
                         – zum Beheizen von Propellerflugzeugen
                             sowie deren Tragflächen           I           0%
        85.14   Mikrophone und Haltevorrichtungen                dazu;
                Lautsprecher; Tonfrequenzverstärker                        0%
 ---pagebreak---                                                                                  - 13 -
     Nummer des                                                                                   Flugzeuge I                      Flugzeuge Gruppe B
    Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung                                 Gruppe A
       Zolltarifs                                                                                  Zollsatz       Zollsatz                 Begünstigte Flugzeuge
                                                           2                                         I3               4                              5
           85.15        Sende-       und       Empfangsgeräte       für     den      Funk­
                        sprech- oder Funktelegraphieverkehr; Sende- .
                        und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fern­
                        sehen (einschließlich der mit Tonaufnahme-
                        und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                        fänger) sowie Fernsehkameras; Geräte für                                     1
                        Funknavigation, Funkmessung oder Funkfern­
                        steuerung:
                      I
                              A. Sende- und Empfangsgeräte für den
                                   Funksprech-          oder Funktelegraphiever-
                                   kehr; Sende- und Empfangsgeräte für
                                   Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich
                                   der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                                   gabegeräten          kombinierten          Empfänger)
                                                                                                                      \
                                   sowie Fernsehkameras :
                                            I. Sendegerâte                                         0 % (!)
                                  . ex II. Sende-Empfangsgeräte :
                                                – HF-Sende-Empfangsgeräte . . . .                    0%             0%            Airbus, Concorde, Mercure, F 28 ^
                                                – andere Sende-Empfangsgeräte,                                                  BAC 1-11
                                                    ausgenommen                VHF-Funk-                                                     ,i                 -
                                                    sprechsende- und Empfangsge­
                                                    räte nach Norm ARINC 566A
                                                    und Bordfunksende-Empfangs-
                                                    geräte      nach      den      Normen
                                                    ARINC 306 und 412                             0 % (>)
                                     ex III. Empfangsgeräte, auch mit Tonauf­
                                               nahme- oder Tonwiedergabegeräten
                                               kombiniert, ausgenommen Geräte
                                               für Rundfunk oder Fernsehen und
                                                                                                              I
                                   /           SELCA"L-Empfangsgeräte für auto­
                                               matische Anrufanlagen nach den
                                               Normen ARINC 531 und 596                           0 % (")
                         ex B. andere Geräte:
                                   – Allwetterradargeräte nach Norm ARINC
                                         564                                                      0%                0%           Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                   – VOR - Funknavigations - Empfangsgeråte -
                                         nachNormen ARINC 547 oder                                0 % (')           0%           F 28 , Ai r bus , Concorde ,
                                                                            579                                                 Mercure , BAC 1-11
                                   – ILS-Funksteucrungs-Empfangsgerätc nach
                                        Normen ARINC 547 oder                                     0 % ( ')         0%            F 28 , Airbus , Concorde ,
                                        578                                                                                    Mercure , BAC 1-11
                                    – VOR- und DME-Anzeigegeräte RD-
                                         DRMI                                                     0 % ( ')         0%           Airbus
( ' ) r.inc Aussetzung der Zollsätze wird hei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt^ wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind,
      deren 1 vp vor dem ). Januar         zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt
      und von i.uftfahrtgcscllschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                          - 14
     Nummer des
    GemfirtMfP^n                                Warenbezeichnung                                Flugzeuge                      Flugzeuge Gruppe B
       ZoH'orils
                                                                                                 Zolintz       Zollsatz
                                                                                                                                     Begünstigte Flugzeuge
                     I      '                             »                                           3   1       4                             S
         85.15                   – andere, ausgenommen Funkhöhenmesser
  (Fortsetzung)                      nach Normen ARINC 55-2A un C
                                     552 , DME-Funknavigations-
                                     geräte nach Norm ARINC
                                     568     und      OMEGA-Funknavigations-
                                     Empfangsgeräte         nach      den    Normen
                                     ARINC 580 und 599                      *                 0 % î<)
                                                                                                           /
                           C. Teile :
                                ex II. aus vollem Material gedrehte Stücke
                                          aus unedlen Metallen, deren größter
                                          Durchmesser 25 mm nicht über­
                                          schreitet :
                                         – für Sendegeräte des Absatzes A I,                   0 % (•)
                                         – für Sende-Empfangsgeräte des •
                                              Absatzes A II :
                                              – fiir          HK-Sciulc- Empfangs­
                                                   geräte                                       0 %           0%          Airbus, Concorde, Mercure, F 28 , BAC 1–11
                                              – für andere Sende-Empfangs-
                                                   geräte                                     0 % («)
                                         – für die vorstehend genannten
                                              Empfangsgeräte           aus     Absatz
                                            . A III                                           0 % ( ')
                                         – für die anderen Geräte des Absat­
                                              zes B :
                                              – für Allwctterradargeräte nach
                                                   Nonn ARINC 564                              0%             0%          Airbus, Concorde, Mercure, F 28 , BAC 1 – 1 1
                                              – fiir VOR-Funknavigations-
                                                   f mpfai^gsgeräte nach Nor­
                                                 men ARINC 547 oder                            0 %           0 %         F 28 , Ai rbus , Concorde , Mercure ,
                                                 579                                       i                            BAC 1-11
                                             – für JLS-Funksteuerungs-Emp­
                                                  fangsgerate nach Norm
                                                  ARiNC547oder 578                           0 % ( ')        0%          F 28, Ai rbus , Concorde , Mercure ,
                                             – fiir VOR- und DME-Anzeige-                                               BAC 1-11
                                                  gerätc RD-DRMI                             0 % (»)         0 %         Airbus
                                             – für       andere      Geräte,    aus-    v
                                                  genommen OMEGA-Funk-
                                                  navigations - Empfangsgeräte
                                                  nach den Normen ARINC
                                                  580 und 599                                0 % ( ')
                                ex III. andere :
                                        – VOR- LOK-Antennen nach Norm
                                             ARINC 547                                       0 %             0%         F2'& BAC 1-11
                                        – Antennen-Koppler für HF-Sende-
                                              Empfangsgeräte                                 0%      •       0 %        Airbus, Concorde, Mercure, F 28, BAC 1–11
                                        – Antennen           für    Allwetterradar-
                                              gerate nach Norm ARINC 564                     0%              0%         Airbus, Concorde, Mercure, F 28, BAC 1–11
1 de£nA-?SSCe*Un?  dcr 7o,lsi"ie wird hei den betreffenden Erzeugnissen nur «wshrt. wtnn für- die
       Typ vor Jcm 1 . Januar 1973 tum ersten Mal in einem Mitglieds^» «kr Gemetrechafr rugoassen uwdc und die <mt*eaer
                                                                                                                           fn der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt
     * on Luftfahrtgcscllschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt *u
 ---pagebreak---                                                                                - 15 -
     Nummer des
                                                                                                                                  Flugzeuge Gnippe B
                                                                                                rlugzeuge
    Gemeinsam«!)                               Wucnbezekhnung                                   G nippe A
       Zoiltfcrifi                                                                               Zolliata        Zolliatz                Begünstigte Flugzeug«
                                                         2                                           3
         85.15                                 andere:
  (Fortsetzung)                                – für Sendegeräte des Absatzes
                                                    AI                                         0 % (»)
                                               – für         Sende-Empfangsgeräte
                                                '   des Absatzes A 11 :                                «
                                                    – für HF-Sende-Empfangs­
                                                         geräte                                   0%             o%            Airbus, Concorde, Mercure, F 28 _ BA C 1–11
                                                    – für andere Sende-Emp-
                                                         fangsgeräte                            0 % ( ')
                                              '– für die vorstehend genannten
                                                    Empfangsgeräte äus Absatz
                                                    A III                                       0 % ( ')
                                               – für die anderen Geräte des
                                                  _ Absatzes B :
                                                    –- für Allwetterradargeräte
                                                          nach Norm ARINC 564                       0%             0%           Airbus, Concorde, Mercure, F 28 BAC 1–11
                                                    – für         VOR-Funknaviga-
                                                         tions-Empfangsgeräte
                                                          nach      Norm        ARINC
                                                         547 oder 579                           0%h              0%            F 28, Ai rbus , Concorde , Mercure ,
                                                    – für ILS-Funksteuerungs-                                                BAC 1-11
                                                          Empfangsgeräte           nach
                                                          Norm ARINC 547 oder                   0 % (>)          0%            F 28, Ai rbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                                                             BAC 1-11
                                                          578
                                                     – für VOR- und DME-An-
                                                          zeigegeräte RD-DRM1 . .                0 % («)          0%           Airbus
                                                     – für andere Geräte, aus-, „
                                                          genommen             OMEGA-
                                                          Funknavigations-Emp-
                                                          fangsgeräte nach den
                                                          Normen ARINC 580 und
                                                          599                                   0 % ( ')
          85.17        Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte
                       der Tarifnummern 85.09 und 85.16) zum Geben
                       von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B.
                       Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs-
                       oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder):
                       – Feuermelder ,                               1                             0%             0%           Airbus, F 28
                       – Rauchdetektoren                                 . ..»                     0%             0%           Mercure, Concorde, F 28
                       – Antikollisionswamgcrate                       •                           0%             0%           aile Flugzeuge
                       – andere elektrische Signalgeräte zum Geben
                             von hörbaren oder sichtbaren Signalen                                 0%             0%           F 28
          85.18         Elektrische       Festkondensatoren,             Drehkondensa­
                        toren und andere einstellbare Kondensatoren                                0%
( ') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind,
     deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder m der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt
     und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                 - 16 -
Nummer de#
Gemeinsamen                          Warenbezeichnung
                                                                            Fïugz«nifije j
                                                                            Orjppe À
                                                                                                          Flugzeug« Gruppe B
  ZoJjun»
                                                                             ZolUtu          ZolUaîx
                                                                                                                Begünstigte Flugzeuge
                                             2
                                                                                 3       I      ΓΊ                        s
   85.19     Elektriscne       Geräte      zum     Schließen,    öffnen,
             Schützen        oder     Verbinden      von     elektrischen
             Stromkreisen        (z. B.   Schalter, Relais,     Sicherun­
             gen, Uberspannungsableiter, Wanderwellenaus-
             gleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen
              und Verbindungskästen), Fest- und Stellwider­
              stände (einschließlich Spannungsteiler, ausge-
              genommen Heizwiderständc); gedruckte Schal­
              tungen ;     Schalt-      und    Verteilungstafeln      und
              -schränke:
              A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden
                   oder      Schützen      von    elektrischen     Strom­                       ■
                   kreisen :
                   – Schalter für das Frachtladesystem, das
                        APU (Auxiliary power unit)-System oder
                        die Notbeleuchtungsanlage                             0% •         !  o%        Airbus, Mercure, F 28
                   – andere                                                   0 %             0 %       Airbus . Mercure -
              B. Fest-       und     Stellwiderstände      (einschließlich
                   Spannungsteiler,        ausgenommen         Heizwider­
                   stände)                                                    0 %
              C. gedruckte Schaltungen                                        0%
                                                                                                      i
              D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke                  0 %
    85.20   • Elektrische Glühlampen und Entladungslampen
               (einschließlich solcher für Infrarot- oder
              Ultraviolettstrahlung); Bogenlampen :
                    A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung                  0 %
               ex B. andere:
                        – Entladungslampen für elektrische Be-i
                             leuchtung,      einschließlich     Verbund-
                                                                              0 %
                             lampen                                                                  !
                                                                                                     ι
    85.21      Elektronenröhren          (Glühkathoden-, Kaltkatho­
               den- oder Photokathodenröhren, andere als sol­
               che der Tarifnummer 85.20), einschließlich Röh­
               ren mit Dampf- oder Gasfüllung, Quecksilber-
               dampfglcichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren
               und      Fernsehbildaufnahmeröhren ;           Phofozellen ;                       f
               gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristal­
               le; Dioden, Transistoren und ähnliche Halblei­
               ter;      Leuchtdioden;         elektronische       Mikro­
               schaltungen :
                                                                               0%
                                                                               0 %
               B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren
                C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kri­                0 %
                    stalle
 ---pagebreak---                                                                              17 -
                                                                                                                                                                            ?
     Nummer des                                                                                                                   Flugzeuge Gruppe B
                                                                                               Flugzeuge
    Gemeinsamen I                             Warenbezetchnung                                 Gruppe A
      Zolltarifs                                                                                                Zollsatz
                                                                                                 Zollsatz                               Begünstigte Flugzeuge
           I                                             2                                           3               4                              5
                                                                                                                       ι
        85.22         Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in
                                                                                                                                   \
                      Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe­
                      griffen :
                      ex C. andere:
                                – Druckanzeigegerate fur Motoren                               0 &o ('         0 %           Airbus , Mercure
    ex 85.23          Isolierte (auch lackisoiierte oder elektrolytisch
                      oxydierte) Drähte, Schnüre, Kabel (einschließ­
                      lich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und derglei­
                      chen ,     für die Elektrotechnik, auch                mit An-                                                              »
                      schlußstücken :
                      – gebrauchsfertige elektrische Kabel in Form
                            von Kabelbäumen                                                      0 %           0 %         : Airbus , Mercure
         85.28        Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten
                      oder Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder
                      genannt noch inbegriffen                                                   0 %
                                                                                           I
         90.08        Kinematographische Apparate (Bildaufnahme-                                                         »
                      und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert,                                                                                                           /
                      Vorführapparate mit oder ohne Tonwieder­
                      gabe):
                      B. Vorführapparate            und       Tonwiedergabegeräte,
                            auch kombiniert                                                      0 %
         90.14        Geodätische und topographische Instrumente
                      und Geräte; Instrumente, Apparate und Geräte
                      für Photogrammetrie und Hydrographie; nau­
                      tische, aeronautische, meteorologische, hydrolo-
                      gische und geophysikalische Instrumente, Appa­
                      rate und Geräte; Kompasse und Entfernungs­
                      messer:               '
                            A. Kompasse . . . •.                                               0 % (*)
                      ex B. andere:
                                 – aeronautische           Instrumente,       Apparate
                                      und Geräte                                               0 % (»)
                                   js
                                 – meteorologische            Instrumente,      Entfer­
                                      nungsmesser                                              0 % (»)
    ex 90.18          Apparate und Geräte für Mechanotheräpie oder
                      zur Massage; Apparate und Geräte für Psycho­
                      technik, Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aero­                                           ■ 9
                      soltherapie und zum Wiederbeleben sowie an­
                      dere Atmungsapparate und -geräte aller Art
                       (einschließlich Gasmasken):
                      – Sauerstoffmasken ; Atemgeräte für Besatzung
                            und Passagiere in Flugzeugen                                          0 %
                                                                                                        I
( ') Eine Aussetzung der Zollsätze wird hei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind,
     deren Typ vor dem 1 . Januar 197.1 zum ersten Mal in einem Mitglicdstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt
     und von Luftfahrtgcscllschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                     - 18 -
                                                                                                                                 Flugzeuge Gruppe B
 Nummer des                                                                                  Flugzeuge
 Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                                 Gruppe A
    Zuiltanfs                                                                                 Zollsatz         Zollsatz                Begünstigte Flugzeuge
                                                                                                  3
      90.24         Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen,
                    Kontrollieren oder Regeln von Durchfluß, Füll-
                    höhe, Druck oder anderen veränderlichen Grö­
                    ßen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Re­
                    geln von Temperaturen, wie Manometer, Ther­
                    mostate, Flüssigkeitsstand - oder Gasstandanzei­
                    ger, Durchflußmesser, Wärmemengenzähler und
                    automatische Zugregler für Feuerungen, ausge­
                    nommen Waren der Tarifnummer 90.14 :
                    A. Manometer .                                                             0 %
                    B. Therrnostate                                                             0 %
                    C. andere:
                         – pneumatische Regler für die Klimaanlage
                              oder das Kabinenüberdrucksystein                                  0 %             o %          Airbus, F 28 , Mercure
                         – andere                                 ;                             0 %
      90.28         Elektrische oder elektronische Instrumente, Ap­
                    parate und Geräte zum Messen, Prüfen, Kon­
                    trollieren , Regeln oder zum Analysieren :
                    ex A. Elektrische          Instrumente,         Apparate       und
                              Geräte :
                              – Magnetfeldsonden zum Messen des ma­
                                   gnetischen           Erdfeldes        ( Flux-Gate-
                                   Sensorcn )                                                 0 % ( ')           0 %          Airbus, Mercure, F 28 , Concorde
                              – Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte und
                                   Zusatzgeräte hierfür                                       0 % ( ')           0 %           Airbus, Mercure, F 28
                              – Uberzieh-Warnrechner                 ( Anzeigegeräte)         0 % (>)            0 %           Airbus, Mercure, F 28
                           .   – Kraftstoffdurchflußmesser               und     Kraft-
                                    stoffverbrauchsmesser                                     0 % ( ')           0 %           Airbus, Mercure, F 28
                               – elektronische Regler für die Klimaanlage                     0 % (»)            0 %           Airbus, Mercure, F 28
                               – Trâgheitsmesser                                              0 % ( ')           0 %           Concorde
                               – elektronische Überwachungsgeräte für
                                    die Schubumkehr                                           0 % ( ')           0 %            Concorde
                               – Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte                  mit
                                    eingebauter          Höchstgeschwindigkeits-
                                                                                              0 % ( ')           0 %            Concorde
                                    warnvorrichtung
                               – andere elektronische Geräte, ausgenom­
                                     men Geräte zum Warnen bei Boden-
                                    annäherung                                                0 % (»)
                          B. andere :
                               – Kraftstoffdruck- und Triebwerköldruck-
                                     anzeigegeräte                                             0 % (»)            0 %           Airbus, Mercure, F 28
                                – ölmengenanzeigegeräte für die Trieb-
                                     werkskontrolle                                            0 % (>)            0 %           Airbus, Mercure, F 28
                                – Geschwindigkeitsanzeiger für Flug-
                                     geschwindigkeitsanzeigegeräte und zur
                                     Kontrolle der Triebwerke                        -..       0 % ( ')           0 %           Airbus, Mercure, F 28
                                                                                                                                   \
                                – Temperaturanzeiger für Fluggeschwin-
                                     digkeitsanzeigegeräte und zur Kontrolle
                                     der Triebwerke                                            0 % ( ')           0 %           Airbus, Merruie , F 28
(') deren
    Eine Aussetzung  der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur jjewährt, wenn diese für die Instandhaltung odt,'
          Typ vor Sem 1 . Januar 197Wum ersten Mal in einen. Mitglieder «Ter Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gcDaut oder eingetunrt
    und von Luftührtgcsellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
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    Nummer des                                                                                                                   Flugzeuge Gruppe B
                                                                                               Flugzeuge
   Oem einsamen                               Warenbezeichnung                                 Gruppe A
     Zolltarifs                                                                                                Zo lsatz
                                                                                                Zollsatz                                Begünstigte Flugzeuge
                                                        2                                                          4                              5           i
       90.28                   – elektromagnetische Druckanzeigegeräte
 (Fortsetzung)                       zur Kontrolle des Lufteinlaßsystems der
                                     Triebwerke                                               0 % ( ')         0 %           Concorde
                               – Positionsanzeiger der Schubumkehr . . . .                    0>% (>)          0 %           Concorde
                               – andere                                                       0 % (')
                                                                                           I
        90.29        Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach
               /
                     ausschließlich        oder hauptsächlich für Instru­                                I
                     mente, Apparate und Geräte der Tarifnummer
                     90.23, 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt,
                     auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente,
                     Apparate oder Geräte verwendet werden kön­
                     nen :
                                                                                                                              -  '                                  »
                     ex A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit                                                                                                ι
                                nach ausschließlich oder hauptsächlich für
                                elektronische Instrumente, Apparate oder
                                Geräte der Tarifstelle 90.28 A bestimmt :
                               – fur:
                      v              – Magnetfeldsonden zum Messen
                                         des magnetischen Erdfeldes (Flux-
                                         Gate-Sensoren ) '                                    0 % (>)           0 %          Airbus, Mercure, F 28
                                     – Fluggeschwindigkeitsanzeigegerate
                                          und Zusatzgeräte hierfür                            0 % (')           0 %          Airbus, Mercure, F 28                   |
                                         Oberzieh-Warnrechner               (Anzeige­
                                         geräte)                                              0 % (>)           0%           Airbus, Mercure, F 28
                                     – Kraftstoffdurchflußmesser                   und
                                          Kraftstoffverbrauchsmesser                          0 % (>)           0,%          Airbus, Mercure, F 28
                                     – elektronische Regler für die Klima­
                                         anlage                                               0 % ( ')          0%           Airbus, Mercure, F 28
                                     -7– Tràgheissmessec                                      0 % ( ')          0 %          Concordé '
                                     – elektronische          Überwachungsgeräte
                                          für die Schubumkehr                                 0 % (»)           0 %          Concorde
                                   . – Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte
                                          mit eingebauter Höchstgeschwin-
                                          digkeitswarnvorrichtung                             0 % ( ')          0 %          Concorde                     \
                                     ;– andere in dieser Liste aufgeführte
                             '            elektronische       Instrumente,      Appa­
                                          rate oder        Geräte    der   Tarifstelle
                                          90.28 A                                             0 % (»)
                           B. andere :
                                – für pneumatische Regler für die
                                      Klimaanlage oder das Kabinenüber-
                                      drucksystem der Tarifstelle 90.24 C . . .                0 % (')          0 %           Airbus, Mercure, F 28
                                – für        andere       Instrumente,      Apparate
                                      oder Geräte der Tarifstelle 90.24 C . . . .              0 % (•)
                                                                                                                                         /
                                                                              /
(>) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind,
    deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführr
    und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
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                                                                                          Flugzeuge
                                                                                                                            Flugzeuge Gnjppe B
 Nummer de»
 Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                                Gruppe A
   Zolltarif»                                                                              Zollsatz         ZoUaatz                Begünstigte Flugzeuge
                                                    2                                          3
                                                                                                                : L                           5
                             – fiir:
    90.29                         – Kraftstoffdruck-           und      Triebwerk-
                                       öldruckanzeigegeräte                                0 % (■)            0 %         Airbus. Mercure, F 28
(Fortsetving)
                                  – ölmengenanzeigegeräte                 für     die
                                       Triebwerkskontrolle                                 a % (•)            o %          Airbus, Mercure, F 28
                                  – Geschwindigkeitsanzeiger hir Flug-
                                       geschwindigkeitsanzeigegeräte             und
                                       zur Kontrolle der Triebwerke                        0 % (')            0 %          Airbus, Mercure, F 28
                                  – Temperaturanzeiger für Flügge-
                                       schwindigkeitsanzeigegeräte               und
                                        zur Kontrolle der Triebwerke                        0 % (»)           0 %          Airbus, Mercure, F 28
                                   – elektromagnetische Druckanzeige-
                                        geräte zur Kontrolle des Luftein-
                                        laßsystems der Triebwerke                           0 % (»)            0 %          Concorde
                                   – Positionsanzeiger              der       Schub-
                                        umkehr                                               0 % ( ')          0 %          Concorde
                                   – andere           Geräte      der     Tarifstelle
                                        Ort     R                                            o % ( ')
       91.06       Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor
                    (z. B. Zeitschalter und andere Schaltuhren):
                   –- Zeitauslöser mit Uhrwerk zur Verwendung
                                                                                                                                                   *    \
                         in automatischen Systemen                                            0 %
                                                                                                                ψ
       91.11        Andere Uhrenteile:
                    ex F. andere:
                              – von vorstehend              genannten Geräten
                                   aus Tarifnummer 91.06                                      0 %
        92.11        Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und
                     andere Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte,
                     einschließlich Platten-, Band- und Drahtspieler, mit
                     oder ohne Tonabnehmer; Bild- und Tonaufzeich-
                     nungsgeräte oder Bild- und Tonwiedergabege-
                     geräte, für das Fernsehen :
                     A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte:
                          ex II. Tonwiedergabegeräte:
                                   – Musikwiedergabegerate und auto-                                           0 %           Airbus, Mercure, Concorde, F 28
                                                                                               0 %
                                                                                .1         ,.j__    j:,. Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugxrjgen bestimm« sind,
 (M Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gcwahrt. wcnn aie*                        entweder in der Gemeinschaft gebaut oder erfuhrt
    deren Tvp vor dem I. Januar I97J .um «men Mal in einem Mitgi.eds.aa. der
    und von Luftfahngesellschaften der Geme.mch.ft xu diesem Zeitpunkt >m Linienverkehr e.nge*m wurden.
 ---pagebreak---                                                            - 21 -
  Nummerdes i                                                            Flugzeuge
                                                                                   I
                                                                                   |
                                                                                   I :
                                                                                                    Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                   Gruppe A
     Zolliarifs                                                                        Zollsatz
                                                                          Zollsatz                        Begünstigte Flugzeuge
                                              ■2                             3            4                         5
   ex 92.13       Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte
                                                                                        9
                  der Tarifnummer 92.11 :
                  – für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in            Λ
                      der Pilotenkanzel aus Tarifstelle 92.11 A I          0 %          0 %     Airbus, Mercure, Concorde, F 28
                  – für vorstehend " genannte Musikwiedergabe- |
                      gerate und automatische Ansagegeräte, aus
                      Tarifstelle 92.11 All                                0 %          0 %     Airbus, Mercure, Concorde, F 28
-  -   94.01      Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewan­
                  delt werden können (ausgenommen Möbel der                                       .
                  Tarifnummer 94.02); Teile davon :
                  ex A. ihrer     Beschaffenheit   nach  für  Luftfahr­
                          zeuge (schwerer als Luft) bestimmt:
                          – Sitze, ihrer Beschaffenheit, nach für die
                              Besatzung bestimmt                           0 %
                          – Teile von Sitzen, ihrer Beschaffenheit
                               nach für die Besatzung bestimmt             0 %
                                                                                            • >
                  tx B. andcre:
                          – hydraulische         Vorrichtungen     zum
          \
                              Verstellen oder Verriegeln des Flug-
                               zeugsitzes, mir eingebauter Bedienungs-
                               vorrichtung (Hydroloks)                     0 %          0%      alle Flugzeuge
                i
 ---pagebreak---                                                            ANHANG Uf
             Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger a-'tt teilweiser Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen
             Zolltarifs eingeführt werden können, wenn si.' " : Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen
             und Hubschraubern mit einem Leergewicht von rr hr als ^ 000 kg bis einschließlich 15 000 kg verwen­
                                                          det werden sollen
Nummer des                                                                                                   Begünstigte Luftfahrzeuge
Gemeinsamen                                Warcnbezekhnuug                                   Zollsatz
  Zolltarifs                                                                              I
                                                                                          I           I    Flugzeuge         Hubschrauber
                                                                          \
       1
                                                    2                                    !I      3             4                   5
                                                                                          I
                                                                                          I
      38.19     Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
                Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischun­
                gen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch
                inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter
                 Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere
                         für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an
                         Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien von weni­
                         ger als 70 Gewichtshundertteilen :
                         – auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphor-
                              säureester                                                     0 %         alle               alle Hub­
                                                                                                         Flugzeuge          schrauber
      73.20     Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­
                stücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche
                und dergleichen), aus Eisen oder Stahl                                       0%          alle               alle Hub­
                                                                                                         Flugzeuge          schrauber
      83.07     Beleuchtungskörper aller Artt (Leuchten ) und Teile davon,
                ausgenommen elektrotechnische Teile, aus unedlen Metallen                    0%          alle               alle Hub­
                                                                                                         Flugzeuge          schrauber
      84.10     Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen
                und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für
                Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandeleva-
                toren):
                B. andere Pumpen:
                          II. andere                                                         0 %         F 27
                    ex III. Teile von Pumpen des Absatzes B II                               0%       i .F 27
      84.61     Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
                minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für
                Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wannen
                oder ähnliche Behälter :
                    A. , Druckminderventile          -.                                      0%          alle               alle Hub­
                                                                                                         Flugzeuge          schrauber
                ex B.    andere:
             |           – Ventile für die Druckluft- oder Klimaanlage                       0%          F 27
 ex 84.63       Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen ;
                Zahnräder, Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibrad-
                getriebe, Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe);
                Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seil-
                rollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere Wel­
                lenkupplungen:                                                                                            I
                – drehzahlstarre Antriebe (CSD)                                              0%          VFW 614
 ---pagebreak---                                                                              - 2 -
   Nummer des                                                                                                                               Begünstigte Luftfahrzeuge
  Gemeinsamen                                             Warenbezeichnung                                             Zollsatz
     Zolltarifa
                                                                                                                                          Flugzeuge         Hubschrauber
                    I                                                    :
          I        I                                               2                                                       3                  4                   5
          85.01         Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer
                        sowie Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren ; Dros­
                        selspulen und andere Selbstinduktionsspuleri:
                        ex B. Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren;
                                  Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspuien:
                                  – Stromversorgungsgeräte (Trafogleichrichter) mit einer
                                        Nennleistung von 100 Ampere bei 28 V, für die Gleich-
                                        stromerzeugungsanlage                                                           0%             VFW 614
                        ex C. Teile:                                                                                                                          I
                                  – von Gleichstromgeneratoren mit einer Leistung von
                                        10,5 kW                                 :                                       0.%            F 27
                                  – von rotierenden Wechselstromumformern ( 115 V, 400
                                        Hz) mit einer Leistung von 250 VA oder von 1 800 VA                            0%              F 27
                                  – von Wechselstromgeneratoren ( 120/208 V) mit einer
                                        Leistung von 15 kVA                                                             0%             F 27
                                  – von Stellmotoren für das Querruder und für die
                                        Hilfsklappen                                                                    0%             F 27
                                  – von Stromrichtern ( 115-V-Wechselstrom,400 Hz) mit
                                        einer Leistung von 250 VA und von 700 VA                                        0%             F 27
          85.15         Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegra-
                        phieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fern­
                        sehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabe­
                        geraten kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras; Geräte
                        für Funknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung:
                             A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                                  Funktelegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für                                                                \
                                  Rundfunk         oder     Fernsehen        (einschließlich      der      mit
                                  Tonaufnahtne- und Tonwiedergabegeräten kombinierten
                                  Empfänger) sowie Fersehkameras:
                                  ex 11. Sende-Empfangsgeräte, ausgenommen VHF-Funk-
                                            sprechsende-Empfangsgeräte nach Norm ARINC
                                            566 A und Bordfunksende-Empfangsgeräte nach
                                            den Normen ARINC 306 und 412                                              8 % ( ')        alle                 alle Hub­
                                                                                                                                      Flugzeuge            schrauber
                                  ex III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder Ton­
                                            wiedergabegeräten kombiniert, ausgenommen Ge­
                                            räte für Rundfunk oder Fernsehen und SELCAL-
                                            Empfangsgeräte für automatische Anrufanlagen
                                            nach den Normen ARINC 531 und 596                                         8 % (!)         alle                 alle Hub­
                                                                                                                                      Flugzeuge            schrauber
                                      *         •      *
                                                                                                                                        \
( ') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen oder Hubschrau­
     bern bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft
     gebaut oder eingeführt und von Luftfahngesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                        - 3 -
    Nummer des                                                                                                                             Begünstigte Luftfahrzeuge
   Gemeinsamen
                                                           Warenbezeichnung                                            Zollsatz
     - Zolltarifs
                                                                                                                                         Flugzeuge         Hubschrauber
                                                                   2                                                       3       i                   r^~
        85.15      I ex B. andere Geräte, ausgenommen Funkhöhenmesser nach
                                Normen ARINC 552 A und 552 ,
  (Fortsetzung)
                                 nach Norm ARINC 568 und OMF.GA-Funknavigations-
                                 Empfangsgeräte nach den Normen ARINC 580 und 599 . .                                8 % (*)          alle                alle Hub­
                                                                                                                                      Flugzeuge           schrauber
                            C. Telle:
                                 ex II. aus vollem Material gedrehte Stücke aus
                                           unedlen Metallen, deren größter Durch­
                                           messer 25 mm nicht überschreitet, ausge­
                                           nommen              für        OMEGA-Funknavigations-
                                           Empfangsgeräte nach den Normen ARINC 580
                                           und 599                                                                   8 % (>)          alle                alle Hub­
                                                                                                                                      Flugzeuge           schrauber
                                 ex III. andere, ausgenommen Teile für OMEGA-Funk-
                                           navigations-Empfangsgeräte nach den Normen
                                           ARINC 580 und 599                                                         8 % (•)          alle                alle Hub­
                                                                                                                                      Flugzeuge           schrauber
          90.14        Geodätische und topographische Instrumente und Geräte;
                       Instrumente, Apparate und Geräte für Photogrammetrie und
                       Hydrographie; nautische, aeronautische, meteorologische,
                       hydrologische und geophysikalische Instrumente; Apparate .
                       und Geräte; Kompasse und Entfernungsmesser:
                       ex B.     andere:
                                 – Teile und Zubehör für:
                                      – Kabinen-Höhenmesser                und     Druckdifferenzanzei-
                                           ger                                                                         0%             F 27
                                      – Steiggeschwindigkeitsanzeiger                                                  0%             F 27
                                                                              j
          90.24        Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollie­
                       ren oder Regeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder an­
                       deren veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen
                       oder zum Regeln von Temperaturen, wie Manometer, Ther­
                       mostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchfluß­
                       messer, Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für
                       Feuerungen, ausgenommen Waren der Tarifnummer 90.14 :
                       ex C. andere :
                                 – Druckregler für die Klimaanlage oder das Kabi-                                                                                      /
                                      nenüberdrucksystem                                                               0%             F 27
          90.28        Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und
                       Geräte zum Messen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum
                       Analysieren :
                       ex A. Elektronische Instrumente, Apparate und Geräte:
                                 – Magnetfcldsonden zum Messen des magnetischen
                                      Erdfeldes (Flux-Gate-Sensoren)                                                   0 % (*)        alle                alle Hub­
                                                                                                                                      Flugzeuge           schrauber
(*) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung tnlcr Instandsetzung von Flu^/cugcn «der Huhschrau-
    bern bestimmt sind, deren Typ vor dem I. Januar 1971 zum ersten Mal in einem Mttgliedstaar der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der ( remumchaft
    gebaut oder eingeführt und ron Luftfjhrtgesellschaftcn der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                               - 4 -
     Nummer des !                                                                                                                            Begünstigte Luftfahrzeuge
    Gemeinsamen                                             Warenbezeichnung                                             Zollsatz
      Zoiltarifs                                                                                                                           Flugzeuge         Hubschrauber
                                                                     2                                                       3                 4                   5
          90.28                    – elektronische Regler für die Klimaanlage                                           0 % (!)         alle                alle Hub­
   (Fortsetzung)                                                                                                                        Flugzeuge           schrauber
                                                                                               *
                                   – Kraftstoffmengenanzeigegerâte                                                        0%            F 27
                                   – elektronische Zyklusregler für die Enteisungsanlage                                  0%            F 27
                         ex B.     andere:
                                   – Druckgeber für die Klimaanlage oder das Kabinen-
                                        überdrucksystem                                                                   0%            F 27
                                   – Doppel-Druckanzeiger für die Klimaanlage oder
                             '          das Kabinenüberdrucksystem                                                        0%            F 27
          90.29          Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
                         oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der
                         Tarifnummer 90.23 , 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt,
                         auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate oder
                         Geräte verwendet werden können :
                         ex A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus­
                                   schließlich oder hauptsächlich für elektronische In­
                                   strumente, Apparate oder Geräte der Tarifstelle 90.28
                                   A bestimmt:
                                   –    fur Kraftstoffmengenanzeigegerâte                                           » 0%                F 27
                                   –    für elektronische Zyklusregler für die Enteisungsanlage                           0 %           F 27
                                   –    für transistorisierte Spannungsregler                                             0%            F 27
                                                                                                                                                         i
                                   –    für die anderen vorstehend genannten Instrumente,
                                        Apparate und Geräte aus Tarifstelle 90.28 A                                     0 % ( ')        alle     *          alle Hub­
                                                                                                                                        Flugzeuge           schrauber
                         ex B.     andere:
                                   – für in der Überziehwarnanlage yerwendete Transducer                                  0%            F 27
                                   – für die in dieser Liste aufgeführten Instrumente, Appa­
                                        rate und* Geräte der Tarifstelle 90.28 B                                         0%             F 27
           94.01         Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können
                         (ausgenommen Möbel der Tarifnummer 94.02); Teile davon:
                         ex B.     andere:
                                   – hydraulische Vorrichtungen zum Verstellen oder Ver­
                                        riegeln des Flugzeugsitzes, mit eingebauter Bedienungs-
                                        vorrichtung (Hydroloks)                          .                               0%             alle
                                                                                                                                        Flugzeuge
( 1) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei. den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen oder Hubschrau­
     bern bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschah
     gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak--- FINANZIELLES                  BLATT                        Anhang 2um Dok . 1183 / 78
                                                            Datum
1 . Betroffene Haushalts !. ime : Kap . 12 , Art . 120
2 . Titel der Aktion : Verordnung des Rates über die zolltarifliche Behandlung bestimmter
                        Erzeugnisse , die zur Verwendung beim Bau , bei der Instandhaltung
                        und Instandsetzung von Luftfahrtzeugen bestimmt sind
3 . Juristische Grundlage : Art . 28 EWG
4 . Ziel der Aktion ; Aussetzung der Zollsätze des GZT für die unter 2 ) aufgeführten
                      Waren
5.0 Kosten der Aktion                                  1.1 . - 31.12.1979
     zu Lasten des EG-Haushalts
     durch Nichterhebung von                  Mangels Gemeinschaftsstatistik unmöglich
     Zö l len                                 ernsthaft zu beziffern . Allein nach den
                                              Angaben des jeweils antragstellenden
                                              Mitgliedstaates ist mit einem Zollausfall
                                              von mindestens 10.120.000 ERE zu rechnen .
                                                                          /