CELEX: 31976R0974
Language: de
Date: 1976-04-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 974/76 der Kommission vom 28. April 1976 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

29 . 4. 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 112/21
                               VERORDNUNG ( EWG Nr. 974/76 DER KOMMISSION
                                                      vom 28 . April 1976
                     zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und
                                                 Reisverarbeitungserzeugnissen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  treide* und Reisverarbeitungserzeugnissen und über
GEMEINSCHAFTEN —                                                  die Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Er­
                                                                  zeugnisse sowie für Getreidemischfutter (6), zuletzt ge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 ändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 997/75 (7),
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   wird — nach Hinzufügung des festen Teilbetrags —
                                                                  die auf vorstehend genannte Weise bestimmte Ab­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                 schöpfung, die im Prinzip einen Monat lang gültig ist,
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                   berichtigt, wenn die auf das betreffende Grunderzeug­
Marktorganisation für Getreide (*), geändert durch die            nis zu erhebende Abschöpfung vom Durchschnitt der
Verordnung (EWG) Nr. 3058 /75 (2), insbesondere auf               Abschöpfungen, der in der vorstehend beschriebenen
Artikel 14 Absatz 4,                                              Weise zu berechnen ist, um mehr als 2,5 Rechnungs­
                                                                  einheiten für 1 Tonne des Grunderzeugnisses ab­
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­               weicht.
tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­
nisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 668 /75 (4), insbesondere auf Artikel              Bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen ist die Ab­
 12 Absatz 4,                                                     schöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei der
                                                                   Erzeugung zu vermindern, die gemäß Artikel 5 der
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 und gemäß Artikel 2
schusses,                                                         der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 für die Grund­
                                                                  erzeugnisse zum Zwecke ihrer Verarbeitung gewährt
in Erwägung nachstehender Gründe :                                wird. Die Verordnung (EWG) Nr. 1921 /75 (8) hat ver­
                                                                  schiedene Ubergangsmaßnahmen für stärkehaltige Er­
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags                zeugnisse vorgesehen .
der Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und
Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln
sind in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verord­                Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in Verord­
nung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1                 nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt.
Buchstabe a) der Verordnung Nr. 359/67/ EWG festge­
legt. Die Auswirkung der auf das jeweilige Grund­                 Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibi­
erzeugnis zu erhebenden Abschöpfung auf den Geste­                schen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
hungspreis des betreffenden Verarbeitungserzeugnisses             überseeischen Ländern und Gebieten Rechnung zu tra­
wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.                     gen, ist die Abschöpfung ihnen gegenüber bei be­
2744/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die                  stimmten Getreideverarbeitungserzeugnissen gemäß
Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Ge­                  Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 706/76 des Ra­
treide* und Reisverarbeitungserzeugnissen (5) durch               tes vom 30 . März 1976 über die Regelung für landwirt­
den Durchschnitt der auf das Grunderzeugnis wäh­                  schaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirt­
rend der ersten 25 Tage des Monats, der dem Einfuhr­              schaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ur­
monat vorangeht, zu erhebenden Abschöpfungsbe­                    sprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum
träge bestimmt. Dieser Durchschnitt, der je nach dem              und im Pazifischen Ozean oder in den überseeischen
im Einfuhrmonat geltenden Schwellenpreis des betref­               Ländern und Gebieten (9) um den festen Teilbetrag
fenden Grunderzeugnisses zu berichtigen ist, wird                 und bei einigen dieser Erzeugnisse um einen Teil des
nach der Menge des Grunderzeugnisses berechnet, die               Teilbetrags zu vermindern .
man bei der Herstellung des Verarbeitungserzeugnis­
ses oder auch bei der Herstellung des Konkurrenzer­
zeugnisses, das für nicht Getreide enthaltende Verar­             Vom Inkrafttreten des Genfer Protokolls ( 1967) zum
beitungserzeugnisse als Referenz dient, als verwendet             GATT-Abkommen an ist die auf im Anhang zur Ver­
ansieht .                                                         ordnung (EWG) Nr. 2744/75 unter der Tarifnummer
                                                                  07.06 A aufgeführte Erzeugnisse zu erhebende Ab­
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der Kommis­                    schöpfung, wie in Artikel 4 Absatz 2 der genannten
sion vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten der Be­              Verordnung vorgesehen , auf den Betrag zu begrenzen,
rechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Ge­                  der sich aus der Anwendung des vertragsmäßigen Zoll­
                                                                  satzes im Rahmen des GATT ergibt.
(!)  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2 ) ABl . Nr. L 306 vom 26 . 11 . 1975, S. 3 .                   (") ABl. Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
(3 ) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967, S. 1 .                      (7) ABl. Nr. L 202 vom 1 . 8 . 1975, S. 57.
H    ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 1975, S. 18 .                    (8) ABl. Nr. L 195 vom 26. 7. 1975, S. 25.
 5   ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975 , S. 65 .                   9 ABl . Nr. L 85 vom 31 . 3 . 1976, S. 2.
 ---pagebreak--- Nr. L 112/22                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           29 . 4. 76
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsre­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Ab­
schöpfungen zugrunde zu legen :
— für die Währungen, die untereinander zu jedem                                    Artikel 1
    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
    chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
    ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche       Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
    Parität dieser Währungen stützt,                         Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1 Ab­
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,             satz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/67/ EWG
    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­       genannten und der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75
                                                             unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden Abschöp­
    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                             fungen sind im Anhang zu dieser Verordnung festge­
    der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
                                                             legt.
    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
    hendem Absatz festgestellt wird.
Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                                     Artikel 2
Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
vorgesehene Zolltarifschema in den Gemeinsamen
Zolltarif übernommen —                                       Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1976 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 28 . April 1976
                                                                      Für die Kommission
                                                                        P.J. LARDINOIS
                                                                    Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 29 . 4. 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. LI 12/23
                                                         ANHANG
                                                                                           Abschöpfungen in RE/Tonne
        Nummer                                                                             Drittländer
    de» Tarifschemas                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas            (ausgenommen      AKP oder
                                                                                           AKP oder          ÜLG
                                                                                              ÜLG)
07.06 A              Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und                   5,77          4,27 W («)
                     ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke,
                     ausgenommen süße Kartoffeln
11.01 C              Mehl von Gerste (*)                                                     62,73          57,73
11.01 D              Mehl von Hafer (*)                                                      63,41          58,41
11.01 El             Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­            76,32          71,32
                     teilen oder weniger (*)
11.01 E II           Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr als 1,5 Gewichts­          42,91          40,41
                     hundertteilen (*)
11.01 F              Mehl von Reis (*)                                                       36,,83         34,33
11.01 G              Mehl von Buchweizen (2)                                                 27,10          22,10
11.01 H              Mehl von Hirse aller Art, außer von Sorghum (*)                         34,07          31,57
11.01 I J            Mehl von Kanariensaat (*)                                                 2,50            0
11.01 K              Mehl von Sorghum (*)                                                    45,91          43,41
11.01 L              Mehl von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn, Roggen, Gerste,            2,50            0
                     Hafer, Mais, Reis, Buchweizen , Hirse aller Art, Kanariensaat (')
11.02 All            Grobgrieß und Feingrieß von Roggen (')                                  95,45          90,45
11.02 A III          Grobgrieß und Feingrieß von Gerste (•)                                  62,73          57,73
11.02 A IV           Grobgrieß und Feingrieß von Hafer (*)                                   63,41          58,41
11.02 A Va ) 1       Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5          76,32          71,32
                     Gewichtshundertteilen oder weniger, für die Brauereiindustrie
                     bestimmt (*)
11.02 A V a ) 2      Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5          76,32          71,32
                     Gewichtshundertteilen oder weniger, nicht für die Brauereiindustrie
                     bestimmt (2)
11.02 A V b)         Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr         42,91          40,41
                     als 1,5 Gewichtshundertteilen (f)
11.02 A VI           Grobgrieß und Feingrieß von Reis (*)                                    36,83          34,33
11.02 A VII          Grobgrieß und Feingrieß von Buchweizen (*)                              27,10          22,10
11.02 A VIII         Grobgrieß und Feingrieß          von Hirse aller Art, außer von         34,07          31,57
                     Sorghum (•)
 ---pagebreak--- Nr. L 112/24                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     29 . 4 . 76
                                                                                                   Abschöpfungen in RE/Tonne
        Nummer                                                                                     Drittländer
    det Tarifschemas                      Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                 ( ausgenommen      AKP oder
                                                                                                    AKP oder         ÜLG
                                                                                                     ÜLG )
11.02 A IX            Grobgrieß und Feingrieß von Sorghum (*)                                        45,91           43,41
11.02 A X             Grobgrieß und Feingrieß von Getreide, außer von Weizen, Meng­                    2,50            0
                      korn, Roggen, Gerste, Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller
                      Art (■)
1 1.02 B I a ) 1      Körner von Gerste, geschält (entspelzt) (*)                                    53,81           51,31
1 1.02 B I a ) 2 aa ) gestutzter Hafer                                                               35,60           33,10
11.02 B I a ) 2 bb )  Körner von Hafer, geschält (entspelzt) (*)                                     60,91           58,41
11.02 Bla ) 3         Körner von Buchweizen, geschält (entspelzt) (*)                                22,15           19,65
11.02 Bla) 4          Körner von Hirse aller Art, außer Sorghum, geschält (entspelzt) (*)            52,02           49,52
11.02 B I b ) 1       Körner von Gerste, geschält (entspelzt)              und geschnitten oder      53,81           51,31
                      geschrotet ( Grütze) ( 2)
11.02 B 1 b ) 2       Körner von Hafer, geschält            (entspelzt) und geschnitten oder         60,91           58,41
                      geschrotet ( Grütze) (2)
11.02 B I b) 3        Körner von Buchweizen , geschält (entspelzt) und geschnitten oder              22,15           19,65
                      geschrotet ( Grütze) (*)
11.02 B I b ) 4       Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, geschält (ent­                  52,02           49,52
                      spelzt), geschnitten oder geschrotet ( Grütze) (2)
11.02 B IIa )         Körner von Weizen, geschält (entspelzt, auch geschnitten oder                  59,26           56,76
                      geschrotet (*)
11.02 B II b )        Körner von Roggen , geschält (entspelzt), auch geschnitten oder                69,33           66,83
                      geschrotet (*)
11.02 B II c)         Körner von Mais, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder ge­               65,89           63,39
                      schrotet (2)
11.02 B II d )        Körner von Sorghum , geschält (entspelzt), auch geschnitten oder               70,60           68,10
                      geschrotet (*)
11.02 B II e)         Körner von anderem Getreide als von Weizen, Roggen, Gerste,                      2,50            0
                      Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, geschält (entspelzt), auch
                      geschnitten oder geschrotet (*)
11.02 C I             Körner von Weizen, perlförmig geschliffen (*)                                  70,79           68,29
11.02 C II            Körner von Roggen, perlförmig geschliffen (*)                                  82,90           80,40
11.02 C III           Körner von Gerste, perlförmig geschliffen (*)                                   85,18          80,18
11.02 C IV            Körner von Hafer, perlförmig geschliffen (')                                   54,42           51,92
11.02 C V             Körner von Mais, perlförmig geschliffen (*)                                    65,89           63,39
11.02 C VI            Körner von Buchweizen, perlförmig geschliffen (*)                              22,15           19,65
 11.02 C VII          Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, perlförmig ge­                  52,02           49,52
                      schliffen (*)
 11.02 C VIII         Körner von Sorghum, perlförmig geschliffen (*)                                 70,60           68,10
 11.02 C IX           Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,                    2,50            0
                      Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, perlförmig geschliffen (*)
 ---pagebreak--- 29 . 4. 76                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 112/25
                                                                                          Abschöpfungen in RE/Tonne
        Nummer                                                                            Drittländer
    da* Tarifschemas                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas          ( ausgenommen      AKP oder
                                                                                          AKP oder          ÜLG
                                                                                            ÜLG )
11.02 D I            Körner von Weizen , nur geschrotet (*)                                 46,03          43,53
11.02 D II           Körner von Roggen , nur geschrotet (*)                                 53,76          51,26
11.02 D III          Körner von Gerste, nur geschrotet (f)                                  35,21          32,71
11.02 D IV           Körner von Hafer, nur geschrotet (*)                                   35,60          33,10
11.02 D V            Körner von Mais, nur geschrotet (f)                                    42,91          40,41
11.02 D VI           Körner von Buchweizen, nur geschrotet (*)                              15,03           12,53
11.02 D VII          Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, nur geschrotet (*)      34,07          31,57
11.02 D VIII         Körner von Sorghum , nur geschrotet (*)                                45,91          43,41
11.02 D IX           Körner von Getreide, außer von Weizen , Roggen, Gerste, Hafer,          2,50             0
                     Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, nur geschrotet (*)
11.02 E I a ) 1      Getreidekörner von Gerste, gequetscht (f)                              35,21          32,71
11.02 Ela ) 2        Getreidekörner von Hafer, gequetscht (*)                               35,60          33,10
11.02 E I a ) 3      Getreidekörner von Buchweizen , gequetscht (*)                         15,03           12,53
11.02 E I a ) 4      Getreidekörner von Hirse aller Art, außer von Sorghum , ge­            34,07          31,57
                     quetscht (*)
11.02 E I b ) 1      Flocken von Gerste (•)                                                 69,14          64,14
11.02 E I b) 2       Flocken von Hafer (*)                                                  69,90          64,90
11.02 E I b ) 3      Flocken von Buchweizen (*)                                             27,10          22,10
11.02 E I b ) 4      Flocken von Hirse aller Art, außer von Sorghum (*)                     60,71          55,71
11.02 E II a )       Körner, gequetscht, oder Flocken von Weizen (*)                        81,82          76,82
11.02 E II b )       Körner, gequetscht, oder Flocken von Roggen (*)                        95,45          90,45
11.02 E II c)        Körner, gequetscht, oder Flocken von Mais (*)                          76,32          71,32
11.02 E II d )       Körner, gequetscht, oder Flocken von Sorghum (*)                       81,61          76,61
11.02 E II c ) 1     Flocken von Reis (*)                                                   63,30          58,30
11.02 E II c) 2      Körner, gequetscht, oder Flocken von Getreide, außer Weizen,            5,00             0
                     Roggen , Gerste, Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, ausge­
                     nommen Flocken von Reis (*)
11.02 F I            Pellets von Weizen (*)                                                 81,82          76,82
11.02 F II           Pellets von Roggen (*)                                                 95,45          90,45
11.02 F III          Pellets von Gerste (* ]                                                62,73          57,73
 ---pagebreak--- Nr. L 112/26                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 29 . 4. 76
                                                                                              Abschöpfungen in RE/Tonne
        Nummer                                                                                Drittländer
    4«* Tarifschemas
                                         Vereinfachte Fassung des Tarifschemas              (ausgenommen      AKP oder
                                                                                               AKP oder         ÜLG
                                                                                                ÜLG )
U.02 F IV            Pellets von Hafer (f )                                                     63,41          58,41
11.02 F V            Pellets von Mais (*)                                     t                 76,32          71,32
11.02 F VI           Pellets von Reis (*)                                                       36,83          34,33
11.02 F VII          Pellets von Buchweizen (*)                                                 27,10          22,10
11.02 F VIII         Pellets von Hirse aller Art, außer von Sorghum (*)                         34,07          31,57
11.02 F IX           Pellets von Sorghum (*)                                                    45,91          43,41
11.02 F X            Pellets von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,               2,50            0
                     Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art (')
11.02 G I            Weizenkeime, auch gemahlen                                                 37,01          32,01
11.02 G II           Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                        34,72          29,72
11.06 A              Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                    8,27           2,77 (•)
                     anderen   Wurzeln     oder     Knollen    der    Tarifnummer 07.06 des
                     Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung ungeeignet
                     gemacht
11.06 B I            Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                  64,69           44,69 (5)
                     anderen   Wurzeln     oder     Knollen    der    Tarifnummer 07.06 des
                     Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                     für die Stärkeherstellung bestimmt
11.06 B II           Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                  80,79           60,79 (5)
                     anderen   Wurzeln     oder     Knollen    der    Tarifnummer 07.06 des
                     Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                     nicht für die Stärkeherstellung bestimmt
11.07 A I a )        Malz aus Weizen , ungeröstet, in Form von Mehl                             84,97           75,97
11.07 A I b)         Malz aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                        65,76           56,76
11.07 A II a)        Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                 66,08 (4 )      57,08
11.07 A II b)        Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl           51,65           42,65
11.07 B              Malz, geröstet                                                             58,71 (4)       49,71
11.08 A I            Stärke von Mais                                                            64,69           47,69
11.08 A II           Stärke von Reis                                                            56,04          30,54
11.08 A III          Stärke von Weizen                                                          75,04          58,04
11.08 A IV           Stärke von Kartoffeln                                                      64,69          47,69
11.08 A V            Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen und andere           64,69          23,85 («)
                     als Kartoffelstärke
11.09 A              Kleber von Weizen, getrocknet                                             255,52         105,52
 ---pagebreak---     29 . 4 . 76                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. LI 12/27
                                                                                                                      Abschöpfungen in RE/Tonne
             Nummer                                                                                                   Drittländer
         dt« Tarifichemai                              Vereinfachte Fassung des Tarifschema s
                                                                                                                    (ausgenommen      AKP oder
                                                                                                                       AKP oder          ÜLG
                                                                                                                         ÜLG )
    11.09 B                       Kleber von Weizen , nicht getrocknet                                                 255,52         105,52
    17.02 B II a )               Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem                          142,20           62,20
                                 Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, bezogen
                                  auf den Trockenstoff (s), als weißes kristallines Pulver, auch
                                 agglomeriert
    17.02 B II b )               Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukose­                           102,69           47,69
                                 sirup mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder
                                 mehr, bezogen auf den Trockenstoff (s), außer in Form von
                                 weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
   17.05 B I                     Glukose (Dextrose); aromatisiert oder gefärbt, als weißes kristal­                   142,20           62,20
                                 lines Pulver, auch agglomeriert
   1 / 05 B II                   Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in                        102,69           47,69
                                 Form von weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
  2.3.02 A I a )                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                               11,44          11,44
                                 anderen Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an
                                 Stärke bis 35 Gewichtshundertteilen
  2,3.02 Alb ) I                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                           18,30          18,30
                                 Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                                 mehr als 35 bis 45 Gewichtshundertteilen , ungeeignet gemacht für
                                 die menschliche Ernährung
  2.3.02 A I !>) 2              Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                           36,60           36,60
                                Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                                mehr als 35 Gewichtshundertteilen , nicht ungeeignet gemacht für
                                die menschliche Ernährung oder ungeeignet gemacht für die
                                menschliche Ernährung und mit einem Gehalt an Stärke von mehr
                                als 45 Gewichtshundertteilen
  23.02 A II a )                Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder von                                9,15           9,15
                                anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                                Reis, mit einem Gehalt an Stärke bis 28 Gewichtshundertteilen, bei
                                denen entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein
                                Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei
                                einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der
                                auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5
                                Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
 23.02 A II b )                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder von                              36,60          36,60
                                anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                                Reis, die in Nr. 23.02 A II a ) des Tarifschemas nicht erfaßt sind
 23.03 A I                      Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen einge­                           209,24           59,24
                                dicktes Maisquellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezo­
                                genen Proteingehalt von mehr als 40 Gewichtshundertteilen
 (') Diese Abschöpfung ist auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt .
(*) Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummeni 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarif­
      nummern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die gleichzeitig folgendes auf weisen :
      — einen auf den Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgeänderten polarimetrischen Ewers-Verfahren) von mehr alt 45 Ge­
          wichtshundertteilen ,
      — einen auf den Trockenstoff bezogenen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der bei Reis 1,6 Gewichtshundertteile oder
         weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 Gewichtshundertteile oder wen iger, bei Gerste 3 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Buchweizen
         4 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Hafer 5 Gewichtshundert teile oder weniger und bei anderen Getreidearten 2 Gewichtihundertte/Ie
         oder weniger beträgt .
      Getreidekeime, auch gemahlen , gehören auf jeden Fall zur Tarifnummer 11.02 .
(•) Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 der gleichen Abschöpfung wie
     die Waren der Tarifsielle 17.02 B II .
 (4) Gemäß Verordnung (EWG ) Nr. 2755/75 wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei um 0,45 Rechnungseinkeiten
      je 100 kg verringert .
(5) Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 706/76 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in den Ländern und Gebieten nicht
      erhoben :
      — Marantawurzeln der Tarifstelle ex 07.06 A,
     — Mehl und Grieß von Maranta der Tarifstelle ex 11.06 A , ex 11.06 B I und II ,
      — Stärke von Maranta der Tarifstelle ex 11.08 A V.