CELEX: 31998R1201
Language: de
Date: 1998-06-10 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1201/98 der Kommission vom 10. Juni 1998 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

L 166/8              DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  11. 6. 98
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1201/98 DER KOMMISSION
                                                     vom 10. Juni 1998
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                  unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im
GEMEINSCHAFTEN                                                   Zuckersektor (5) definiert. Die so berechnete Erstattung
                                                                  muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für
                                                                  dessen Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            dieses Gehalts festgesetzt werden.
Gemeinschaft,                                                     Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor-
                                                                  dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                  machen, die Erstattung für Zucker nach der Bestimmung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates           in unterschiedlicher Höhe festzusetzen.
vom 1. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorgani-                 In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
sation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verord-         Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
nung (EG) Nr. 1599/96 (2), insbesondere auf Artikel 19
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                         Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
                                                                  Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
                                                                  150/95 (7), festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
                                                                  bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
in Erwägung nachstehender Gründe:                                 ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
                                                                  sie bei der Bestimmung der den Währungen der
                                                                  Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                  Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim-
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1               mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                 der Kommission (8), zuletzt geändert durch die Verord-
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der             nung (EG) Nr. 961/98 (9), erlassen.
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
ausgeglichen werden.                                              kann zwischenzeitlich geändert werden.
                                                                  Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                                  Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie-
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die                   rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän-          auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege-
dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker              benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe-               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnung             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
genannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nach            schusses für Zucker 
demselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen
Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen.
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität                                   Artikel 1
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)         Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Nr. 431/68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim-           Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz-            Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der             denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange-
cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die Verordnung          geben festgesetzt.
(EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden. Diese Erstattung
ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord-
nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen. Kandiszucker                                           Artikel 2
wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis-              Diese Verordnung tritt am 11. Juni 1998 in Kraft.
sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor-
                                                                  (5) ABl. L 214 vom 8. 9. 1995, S. 16.
( 1) ABl. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.                             (6) ABl. L 387 vom 31. 12. 1992,  S. 1.
( 2) ABl. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 43.                           (7) ABl. L 22 vom 31. 1. 1995, S. 1.
( 3) ABl. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                             (8) ABl. L 108 vom 1. 5. 1993, S. 106.
( 4) ABl. L 349 vom 31. 12. 1994, S. 105.                         (9) ABl. L 135 vom 8. 5. 1998, S. 5.
 ---pagebreak--- 11. 6. 98     DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           L 166/9
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 10. Juni 1998
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                      Franz FISCHLER
                                                                               Mitglied der Kommission
                                                           ANHANG
          zur   Verordnung der Kommission vom 10. Juni 1998 zur Festsetzung der
              Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                   Erzeugniscode                          Betrag der Erstattung
                                                                          in ECU/100 kg 
                                 1701 11 90 9100                              40,92     (1)
                                 1701 11 90 9910                              41,20     (1)
                                 1701 11 90 9950                                        (2)
                                 1701 12 90 9100                              40,92     (1)
                                 1701 12 90 9910                              41,20     (1)
                                 1701 12 90 9950                                        (2)
                                                                 in ECU/1 % Saccharose × 100 kg 
                                 1701 91 00 9000                                0,4448
                                                                          in ECU/100 kg 
                                 1701 99 10 9100                              44,48
                                 1701 99 10 9910                              44,79
                                 1701 99 10 9950                              44,79
                                                                 in ECU/1 % Saccharose × 100 kg 
                                 1701 99 90 9100                                0,4448
                       (1) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                           der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                           der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a
                           Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                         2
                       ( ) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 der
                           Kommission (ABl. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die Verordnung
                           (EWG) Nr. 3251/85 (ABl. L 309 vom 21. 11. 1985, S. 14).