CELEX: 31971R2525
Language: de
Date: 1971-11-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2525/71 der Kommission vom 25. November 1971 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, GrobgrieD und FeingrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Erstattungen

26 . 11 . 71                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 261 / 17
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2525/71 DER KOMMISSION
                                                vom 25 . November 1971
              zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder
                                         Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
GEMEINSCHAFTEN —                                              Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­               der Verordnung Nr. 139 /67/EWG definiert . Außer­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare
                                                              Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstel­
gestützt auf die Verordnung Nr, 120/67/EWG des                lung der betreffenden Erzeugnisse notwendigen
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                  Getreidemenge berechnet werden . Diese Mengen sind
Marktorganisation für Getreide ( 1), zuletzt geändert         in der Verordnung Nr. 162/67/EWG (4), geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr.                 1550/71 (2),   durch die Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (5),
insbesondere     auf   Artikel   16   Absatz    2   vierter   festgesetzt worden.
Unterabsatz erster Satz,
                                                              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Erfordernisse bestimmter Märkte können die Unter­
Artikel 16 der Verordnung Nr. 120/67/EWG be­                  teilung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notie­               ihrer Bestimmung notwendig machen .
rungen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die
in Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeug­              Die Erstattung muß einmal wöchentlich festgesetzt
nisse und den Preisen für diese Erzeugnisse in der            werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
                                                              ändert werden .
Gemeinschaft durch die Erstattung bei der Ausfuhr
ausgeglichen werden kann .                                    Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 139/67/EWG                 gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbe­
des Rates vom 21 . Juni 1967 über die Grundregeln             sondere auf die Notierungen oder Preise dieser
für die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr            Erzeugnisse in der Gemeinschaft und auf dem
von    Getreide   und    über   die   Kriterien   für   die   Weltmarkt führt zu einer Festsetzung der Erstattung
Festsetzung des Erstattungsbetrags (3) müssen die             in Höhe der im Anhang genannten Beträge.
Erstattungen festgesetzt werden unter Berücksichti­           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
gung der Lage und der voraussichlichen Entwick­               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
lung der Verfügbarkeit des Getreides und seines               schusses für Getreide —
Preises in der Gemeinschaft einerseits und der Preise
für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Weltmarkt andererseits . Nach dem gleichen Text ist
es ebenfalls wichtig, auf den Getreidemärkten eine                                   Artikel 1
ausgeglichene Lage und eine natürliche Entwicklung
hinsichtlich   der   Preise   und    der    Handelsströme     Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
sicherzustellen ; ferner ist es wichtig, dem wirtschaft­      Buchstaben a ), b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/
lichen Gesichtspunkt der künftigen Ausfuhren sowie            EWG genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
dem Interesse an der Vermeidung von Marktstörun­              Zustand werden auf die im Anhang genannten
gen in der Gemeinschaft Rechnung zu tragen .                  Beträge festgesetzt.
Die Verordnung Nr. 139/67/EWG hat in Artikel 3                                       Artikel 2
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der
Berechnung der Erstattungen für Getreide zu berück­           Diese Verordnung tritt am 26 . November 1971 in
sichtigen sind .                                              Kraft .
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 25 . November 1971
                                                                       Für die Kommission
                                                                         Der Vizepräsident
                                                                         S. L. MANSHOLT
(!) ABl. Nr. 117 vom 19 . 6. 1967, S. 2269/67.
(2) ABl. Nr. L 164 vom 22. 7. 1971 , S. 1 .                    4) ABl. Nr. 128 vom 27. 6 . 1967, S. 2574/67.
(3) ABl. Nr. 125 vom 26. 6. 1967, S. 2453/67.                  5) ABl. Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.
 ---pagebreak--- Nr. L 261 / 18                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            26. 11 . 71
                                                        ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 25 . November 1971 zur Festsetzung der für Getreide,
               Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                  ( RE / Tonne)
                                                                                                    Betrag
        Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                 der
                                                                                                Erstattungen
           10.01 A          Weichweizen (*) und Mengkorn :
                            — für Exporte nach :
                               — den Zonen IV a) und V b)                                           49,00
                               — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                          39.00
                               — den Zonen I, II, III, V a) und c) und dem Vereinigten
                                   Königreich                                                       43,50
                                — den anderen Drittländern                                          46,00
           10.01 B          Hartweizen                                                              40,00
           10.02            Roggen 1 1 ) :
                            — für Exporte nach :
                                — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                         46,00
                                — den anderen Drittländern                                          52,00
           10.03
                            Gerste :
                            — für Exporte nach :
                                — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                         29,00
                                — den anderen Drittländern                                           37,00
           10.04            Hafer                                                                    40,00
           10.05 B          Anderer Mais :
                            — für Exporte nach :
                                — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                          15,00
                                — den anderen Drittländern                                           22,00
            10.07 C          Sorghum                                                          1      15,00
       ex 11.01 A            Mehl von Weichweizen (3) :
                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                                — für Exporte nach :
                                   — der Zone I                                                      78,50
                                   — der Zone II                                                     77,50
                                   — der Zone III                                                    82,50
                                    — der Zone IV                                                    80,50
                                    — den anderen Drittländern                                       71,50
                             — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                 67,50
                             — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                  62,50
 ---pagebreak--- 26 . 11 . 71                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinscharten                                         Nr . L 261 / 19
                                                                                                                            ( RE/ Tonne)
                                                                                                                            Betrag
          Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                            der
                                                                                                                         Erstattungen
       ex 11.01 A                 — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100 :
       ( Forts .)
                                       — für Exporte nach :
                                           — der Zone IV                                                                    70,50
                                           — den anderen Drittländern                                                       58,50
                                  — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                               53,50
                                  — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                               47,00
       ex 11.01 B                  Mehl von Roggen :
                                  — mit einem Aschegehalt von               0 bis   700                                     62,50
                                  — mit einem Aschegehalt von             701 bis 1 150                                     55,50
                                  — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                               50,00
                                  — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                               44,00
             11.02 Ala             Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen (2) :
                                   — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950 :
                                       — für Ausfuhren nach :
                                           — der Zone IV b ) und der Zone IV a )                                            77,80
                                           — der Zone II und der Zone I                                                     74,80
                                           — den anderen Drittländern                                                        68,80
                                   — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300 :
                                       — für Ausfuhren nach :
                                           — der Zone II                                                                     67,70
                                           — den anderen Drittländern                                                        61,70
                                   — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500 :
                                       — für Ausfuhren nach :
                                           — der Zone II                                                                     60,20
                                           — den anderen Drittländern                                                       54,20
              11.02 Alb            Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen (3) :
                                   — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                                       — für Exporte nach :
                                           — der Zone I                                                                      76,00
                                           — der Zone IV b )                                                                 79,00
                                           — den anderen Drittländern                                                        70,00
        (') Als Weichweizen und Roggen bezeichnet man Getreide , das keiner Denaturierung , wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5 der
            Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht , unterzogen wurde .
        (-) Die Erstattung wird nur für Grobgrieß und Feingrieß gewährt, die mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen
            durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 1,25 mm hindurchgehen .
        (3) Als Mehl , Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen bezeichnet man Mehle, Grobgrieße und Feingrieße, die aus Weichweizen
            hergestellt wurden, der keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5 der Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, un­
            terzogen wurde .
        N.B. Diese Zonen sind in der Verordnung Nr . 694/67/EWG (ABl . Nr . 245 vom 11 . 10 . 1967) bestimmt .
         Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 587/67/
         EWG zu erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.