CELEX: 31989R0942
Language: de
Date: 1989-04-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 942/89 der Kommission vom 12. April 1989 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Geflügelfleisch

13 . 4. 89                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 101 / 13
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 942/89 DER KOMMISSION
                                                       vom 12. April 1989
                   zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Geflügel
                                                              fleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Bei der Festsetzung der ab 1 . November, 1 . Februar und
GEMEINSCHAFTEN —                                                     1 . Mai geltenden Abschöpfung muß der Entwicklung der
                                                                     Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt nur Rechnung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               getragen werden, wenn gleichzeitig der Einschleusungs­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             preis neu festgesetzt wird.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 Da eine Neufestsetzung des Einschleusungspreises nicht
Portugals,                                                           erfolgt, sind die durch die Verordnung (EWG) Nr. 138/89
                                                                     festgesetzten Abschöpfungen bis zum 31 . Juli 1989
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2777/75 des Rates              unverändert beizubehalten.
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Geflügelfleisch ('), zuletzt geändert durch die           In der Verordnung (EWG) Nr. 631 /86 der Kommission
Verordnung (EWG) Nr. 3907/87 (2), insbesondere auf                   vom 28 . Februar 1986 zur Anwendung der Abschöp­
Artikel 3 und Artikel 7 Absatz 1 ,                                   fungen bei der Einfuhr von Geflügel aus Portugal (*) ist
                                                                     wegen des einmal in der Gemeinschaft und zum anderen
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   in Portugal angewandten geringfügigen Preisunterschieds
                                                                     die Anwendung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von
Die Einschleusungspreise und Abschöpfungen für die in                 Erzeugnissen des Geflügelfleischsektors aus Portugal
Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2777/75                   ausgesetzt worden. Diese Lage besteht weiterhin.
genannten Erzeugnisse müssen nach den Berechnungs­
methoden, welche in der Verordnung (EWG) Nr. 2778/75                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Berechnung der                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Abschöpfung und des Einschleusungspreises für Geflügel­               schusses für Geflügelfleisch und Eier —
fleisch (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 3986/87 (4), beschrieben sind, für jedes Vierteljahr im
voraus festgesetzt werden.                                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Da die Einschleusungspreise und Abschöpfungen für
Geflügelfleisch zuletzt durch die Verordnung (EWG) Nr.                                         Artikel 1
138/89 (*) der Kommission für die Zeit vom 1 . Februar bis
zum 30. April 1989 festgesetzt worden sind, ist eine                  (1 ) Die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr.
Neufestsetzung für' den Zeitraum 1 . Mai bis 31 . Juli 1989           2777/75 vorgesehenen Abschöpfungen sowie die in
erforderlich. Für diese Festsetzung sind grundsätzlich die            Artikel 7 derselben Verordnung vorgesehenen Einschleu­
Futtergetreidepreise in der Zeit vom 1 . November 1988                sungspreise für die in Artikel 1 Absatz 1 derselben
bis zum 31 . März 1989 maßgebend.                                     Verordnung ernannten Erzeugnisse werden für die Zeit
                                                                      vom 1 . März bis zum 31 . Juli 1989 auf die Beträge festge­
Bei der Festsetzung des ab 1 . November, 1 . Februar und              setzt, die durch die Verordnung (EWG) Nr. 138/89 festge­
 1 . Mai geltenden Einschleusungspreises muß der                      setzt worden sind.
Entwicklung der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt
nur Rechnung getragen werden, wenn der Preis der                      (2)    Bei den Erzeugnissen der KN-Code 0207 31 ,
Futtergetreidemenge gegenüber dem für das vorherige                   0207 39 90, 0207 50, 0210 90 71 , 0210 90 79, 1501 00 90,
Vierteljahr herangezogenen Preis eine Mindestabweichung               1602 31 , 1602 39 19 , 1602 39 30 und 160239 90, bei
aufweist. Diese Mindestabweichung ist in der Verordnung               denen der Zollsatz im Rahmen des GATT konsolidiert
(EWG) Nr. 2778/75 auf 3 v. H. festgesetzt worden.                     ist, beschränken sich die Abschöpfungen jedoch auf den
                                                                      Betrag der sich aus dieser Konsolidierung ergibt.
Da der Preis der Futtergetreidemenge nicht um 3 v. H.
oder mehr von demjenigen abweicht, der für das vorhe­                 (3) Für die Einfuhren der in Absatz 1 genannten
rige Vierteljahr herangezogen worden ist, sind die durch              Erzeugnisse aus Portugal wird die Anwendung der
die Verordnung (EWG) Nr. 138/89 festgesetzten                         genannten Abschöpfungen ausgesetzt.
Einschleusungspreise für diese Erzeugnisse bis zum 31 .
Juli 1989 unverändert beizubehalten.
                                                                                               Artikel 2
0)  ABl. Nr.  L  282 vom  1 . 11 . 1975, S. 77.
O   ABl. Nr.  L  370 vom  30. 12. 1987, S. 14.                        Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1989 in Kraft.
(3) ABl. Nr.  L  282 vom  1 . 11 . 1975, S. 84.
(4) ABl. Nr.  L  376 vom  31 . 12. 1987.
f5) ABl. Nr. L 17 vom 21 . 1 . 1989, S. 15.                           (*) ABl. Nr. L 60 vom 1 . 3. 1986, S. 11 .
 ---pagebreak--- Nr. L 101 / 14                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       13 . 4. 89
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 12. April 1989
                                                                     Für die Kommission
                                                                      Ray MAC SHARRY
                                                                  Mitglied der Kommission