CELEX: 31985R2582
Language: de
Date: 1985-09-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2582/85 der Kommission vom 12. September 1985 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

13 . 9 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 246/49
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 2582/85 DER KOMMISSION
                                              vom 12. September 1985
              zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                         Feingrieß von Weizen oder Roggen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
GEMEINSCHAFTEN —                                              Erfordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               ihrer Bestimmung notwendig machen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des             Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich
Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                festgesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeit­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert          raums abgeändert werden.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1018/84 (2), insbe­
sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz,          Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                              lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   tungen zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                            — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75                        Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
bestimmt, daß der Unterschied zwischen den Notie­                  in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
rungen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in               Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­               zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausge­                (EWG) Nr. 974/71 (*), zuletzt geändert durch die
glichen werden kann.                                               Verordnung (EWG) Nr. 855/84 Q,
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln
für die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
von Getreide und über die Kriterien für die Festset­               während    eines  bestimmten    Zeitraums   für die
zung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Ersattungen             Währungen der Gemeinschaft entsprechend
festgesetzt werden unter Berücksichtigung der Lage                 vorhergehendem Gedankenstrich und nach
und der voraussichtlichen Entwicklung der Verfügbar­               Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
keit des Getreides und seines Preises in der Gemein­               stellt wird.
schaft einerseits und der Preise für Getreide und
                                                              Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwär­
Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt andererseits.           tige Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die
Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den                Notierungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der
Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine              Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstat­
natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der        tung in Höhe der im Anhang genannten Beträge fest­
Handelsströme zu gewährleisten. Ferner sind der wirt­         zusetzen .
schaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwendig­
keit zu berücksichtigen, Störungen auf dem Markt der          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Gemeinschaft zu vermeiden.                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                              schusses für Getreide —
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der
Berechnung der Erstattungen für Getreide zu berück­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sichtigen sind.
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und                                     Artikel 1
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4
der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert.                   Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
Außerdem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare             Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstellung         2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
der betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreide­            Zustand sind im Anhang festgesetzt.
menge berechnet werden. Diese Mengen sind in der
Verordnung Nr. 162/67/EWG (4), geändert durch die                                     Artikel 2
Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (*), festgesetzt worden.
                                                              Diese Verordnung tritt am 13. September 1985 in
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                  Kraft.
O ABl. Nr. L 107 vom 19. 4. 1984, S. 1 .
h) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.
O ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.                   (*) ABl. Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
M ABl. Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.                     O ABl. Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 246/50                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       13 . 9. 85
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 12. September 1985
                                                                Für die Kommission
                                                                 Frans ANDRIESSEN
                                                                    Vizepräsident
 ---pagebreak--- 13 . 9. 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   Nr. L 246/51
                                                         ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 12. September 1985 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                 erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                                                               (ECU/Tonne)
                                                                                                 Betrag
           Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                           der
                                                                                              Erstattungen
           10.01 B I         Weichweizen und Mengkorn
                             für Ausfuhren nach :
                             — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                          31,00
                             — den anderen Drittländern                                           41,00
           10.01 B II        Hartweizen
                             für Ausfuhren nach :
       \                     — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                          30,00
                             — den anderen Drittländern                                           40,00
           10.02             Roggen
                             für Ausfuhren nach :
                             — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                            0
                             — den anderen Drittlandern                                             0
           10.03             Gerste
                             für Ausfuhren nach :
                             — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                          51,00
                             — Japan                                                               —    .
                             — den anderen Drittländern                                           61,00
           10.04           N Hafer
                             für Ausfuhren nach :
                             — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                           —
                             — den anderen Drittländern                                            —
            10.05 B          Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                              —
            10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                                  —
            10.07 C          Sorghum                                                               —
        ex 11.01 A           Mehl von Weichweizen :
                             — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                58,00
       \                     — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                              58,00
                             — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                              51,00
                             — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                            47,00
                             — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                          44,00
                             — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                          39,00
 ---pagebreak--- Nr. L 246/52                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       13 . 9 . 85
                                                                                                              (ECU /Tonne)
                                                                                                                Betrag
         Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                          der
                                                                                                             Erstattungen
     ex 11.01 B               Mehl von Roggen :
                              — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                              58,00
                              — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 1 50                                         58,00
                              — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                        58,00
                              — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                        58,00
          11.02 A I a)        Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                              — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (')                                       200,00
                              — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300 (2)                                       190,00
     \                        — mit einem Aschegehalt von 0 bis 1 300                                           169,00
                              — mit einem Aschegehalt von mehr als 1 300                                        160,00
          1 1 .02 A I b)      Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                              — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                              58,00
     (■) Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,250 mm
         hindurchgehen.
     (2) Grieß, von dem weniger als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,160 mm
         hindurchgehen.
      NB. Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977),
             zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 501 /85 (ABl. Nr. L 60 vom 28 . 2. 1985), bestimmt sind.