CELEX: 31993R1924
Language: de
Date: 1993-07-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1924/93 der Kommission vom 16. Juli 1993 über die Einfuhrlizenzen für aus den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) oder aus den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) stammende Erzeugnisse des Sektors Milch und Milcherzeugnisse

17. 7. 93                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 174/23
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1924/93 DER KOMMISSION
                                                       vom 16. Juli 1993
                  über die Einfuhrlizenzen für aus den Staaten in Afrika, im karibischen Raum
                  und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) oder aus den überseeischen Ländern
                  und Gebieten (ÜLG) stammende Erzeugnisse des Sektors Milch und Milcher­
                                                           zeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    lung von Einfuhrlizenzen stattgegeben werden kann. Die
GEMEINSCHAFTEN —                                                   betreffende Einfuhr muß jedoch im Rahmen eines
                                                                   Kontingents getätigt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Die Lizenzerträge überschreiten nicht die verfügbaren
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates             Mengen. Infolgedessen sind alle eingereichten Anträge
                                                                   anzunehmen —
vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaft­
liche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen
Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifi­
schen Ozean (AKP-Staaten) oder in den überseeischen
                                                                                          Artikel 1
Ländern und Gebieten (ÜLG) ('), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 297/91 (2), insbesondere auf                  Die gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1 1 50/90
Artikel 27,                                                        zwischen dem 1 . und 10. Juli 1993 gestellten und der
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Kommission gemeldeten Lizenzanträge werden ange­
                                                                   nommen .
Nach Artikel 4 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 1 1 50/90 der Kommission (3), geändert durch die                                      Artikel 2
Verordnung (EWG) Nr. 2975/90 (4), beschließt die
Kommission, in welchem Maße den Anträgen auf Ertei­                Diese Verordnung tritt am 23. Juli 1993 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 16. Juli 1993
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Rene STEICHEN
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
i2) ABl.  Nr. L 36 vom 8 . 2. 1991 , S. 9.
(3) ABl.  Nr. L 114 vom 5. 5, 1990, S. 21 .
(4) ABl.  Nr. L 283 vom 16. 10. 1990, S. 16.