CELEX: 31981R0834
Language: de
Date: 1981-04-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 834/81 der Kommission vom 30. März 1981 zur Festsetzung der ab 1. April 1981 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Getreide- und Reiserzeugnisse in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 85/40                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 4. 81
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 834/81 DER KOMMISSION
                                                    vom 30 . März 1981
                zur Festsetzung der ab 1 . April 1981 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr
                bestimmter Getreide- und Reiserzeugnisse in Form von nicht unter Anhang II
                                               des Vertrages fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Gemäß Absatz 2 dieses Artikels muß bei der Festset­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  zung des Erstattungssatzes inbesondere folgendes be­
                                                                  rücksichtigt werden :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   a) die durchschnittlichen Kosten der Versorgung der
                                                                       Verarbeitungsindustrien mit diesen Grunderzeug­
                                                                       nissen auf dem Markt der Gemeinschaft sowie die
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                      Weltmarktpreise ;
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ( J ), zuletzt geändert            b) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der un­
durch die Akte über den Beitritt Griechenlands (2), ins­
besondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz
                                                                       ter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
                                                                       schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse, deren Pro­
erster Satz,
                                                                       duktionsbedingungen vergleichbar sind ;
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des                 c) die Notwendigkeit, den Industrien, die Gemein­
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­                    schaftserzeugnisse verwenden, und solchen , die Er­
organisation für Reis (3 ), zuletzt geändert durch die                 zeugnisse aus dritten Ländern im Rahmen des akti­
Akte über den Beitritt Griechenlands, insbesondere                     ven Veredelungsverkehrs verwenden, gleiche Wett­
auf Artikel 17 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,               bewerbsbedingungen zu gewährleisten .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  In Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  3035/80 ist vorgesehen, daß bei der Festsetzung des
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                    Erstattungssatzes die Erstattungen bei der Erzeugung,
Nr. 2727/75 und Artikel 17 Absatz 1 der Verordnung                Beihilfen oder sonstigen Maßnahmen gleicher Wir­
(EWG) Nr. 1418/76 kann der Unterschied zwischen                   kung — wenn solche bestehen — berücksichtigt wer­
den Notierungen oder Preisen auf dem Weltmarkt für                den müssen, die in bezug auf die Grunderzeugnisse
die in Artikel 1 dieser beiden Verordnungen genann­               des Anhangs A dieser Verordnung oder die ihnen
ten Erzeugnisse und den Preisen in der Gemeinschaft               gleichgestellten Erzeugnisse auf Grund der Verord­
durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen                nung über die gemeinsame Marktorganisation auf
werden. In der Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 des                   dem betreffenden Sektor in allen Mitgliedstaaten ange­
Rates vom 11 . November . 1980 zur Festlegung der all­            wandt werden .
gemeinen Regeln für die Gewährung von Ausfuhrer­
stattungen und der Kriterien zur Festsetzung des Er­
stattungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche Er­
                                                                  Nach Maßgabe der Verordnung (EWG) Nr. 2742/75
zeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang II des              des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Erstattun­
Vertrages fallenden Waren ausgeführt werden (4), sind
                                                                  gen bei der Erzeugung im Getreide- und Reissek­
diejenigen Erzeugnisse bezeichnet, für die bei ihrer
                                                                  tor (5), zuletzt geändert durch die Akte über den Bei­
Ausfuhr in Form von im Anhang B der Verordnung                    tritt Griechenlands, wird für Weichweizen , Mais und
(EWG) Nr. 2727/75 oder im Anhang B der Verord­
nung (EWG) Nr. 1418 /76 aufgeführten Waren ein Er­                 Bruchreis eine Erstattung bei der Erzeugung gewährt.
                                                                   Bei der Anwendung von Artikel 4 Absatz 3 der Verord­
stattungssatz festgesetzt werden muß .
                                                                  nung ( EWG) Nr. 3035/ 80 ist der im Ausfuhrmonat
                                                                  geltende Betrag der Erstattung bei der Erzeugung zu
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 erster Unterabsatz der Ver­              berücksichtigen .
ordnung (EWG) Nr. 3035/ 80 muß der Erstattungssatz
 für jeden Monat für je 100 kg dieser Grunderzeugnisse
 festgesetzt werden .                                              Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner­
                                                                   halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
(1)  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                     Stellung genommen —
(2)  ABl . Nr. L 291 vom 19 . 11 . 1979 , S. 17 .
(3 ) ABl . Nr. L 166 vom 25 . 6 . 1976, S. 1 .
(4)  ABl . Nr. L 323 vom 29 . 11 . 1980 , S. 27 .                 (5 ) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 57.
 ---pagebreak--- 1 . 4. 81                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 85/41
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                         1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76, die in
                                                           Form von im Anhang B der Verordnung (EWG) Nr.
                       Artikel 1                           2727/75 oder im Anhang B der Verordnung (EWG)
                                                           Nr. 1418/76 genannten Waren ausgeführt werden, wer­
Die ab 1 . April 1981 geltenden Erstattungssätze für       den entsprechend dem Anhang festgesetzt.
die Grunderzeugnisse im Sinne des Anhangs A der
                                                                                 Artikel 2
Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 und des Artikels 1
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 oder des Artikels         Diese Verordnung tritt am 1 . April 1981 in Kraft.
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 30 . März 1981
                                                                   Für die Kommission
                                                                     Karl-Heinz NARJES
                                                                 Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 85/42                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         1 . 4 . 81
                                                       ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30 . März 1981 zur Festsetzung der ab 1 . April 1981
            geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Getreide- und Reiserzeugnisse in
            Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren geltenden Erstattungs­
                                                         sätze
                Nummer des                                                             Erstattungs­
                Gemeinsamen                        Bezeichnung der Erzeugnisse           sätze in
                   Zolltarifs                                                          ECU/ 1 00 kg
                10.01 A          Weichweizen und Mengkorn :
                                 — zur Stärkeherstellung                                  2,768
                                 — anderer als zur Stärkeherstellung                      4,989
                10.01 B          Hartweizen                                               5,051
                10.02            Roggen                                                   1,927
                10.03            Gerste                                                   2,498
                10.04            Hafer                                                    0,247
                10.05 B          Mais (anderer als Hybridmais zur Aussaat) :
                                 — zur Stärkeherstellung                                  3,946
                                 — anderer als zur Stärkeherstellung                      5,496
                10.06  B I b) 1  Geschälter rundkörniger Reis                                0
                10.06  B I b) 2  Geschälter langkörniger Reis                                0
                10.06  B II b) 1 Vollständig geschliffener rundkörniger Reis              3,363
                10.06  B II b) 2 Vollständig geschliffener langkörniger Reis              1,812
                10.06 B III      Bruchreis :
                                 — zur Stärkeherstellung                                     0
                                 — anderer als zur Stärkeherstellung                         0
                10.07 C          Sorghum                                                  4,120
                11.01 A          Mehl von Weizen und Mengkom                              5,000
                11.01 B          Mehl von Roggen                                          3,994
                1 1.02 A I a)    Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen                   7,829
                11.02 Alb)       Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen                  5,000