CELEX: 22018D0002
Language: de
Date: 2017-12-06 00:00:00
Title: Beschluss Nr. 1/2017 des Assoziationsausschusses EU-Georgien in der Zusammensetzung „Handel“ vom 6. Dezember 2017 zur Aufstellung der in Artikel 268 Absatz 1 des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits genannten Liste der Schiedsrichter [2018/2]

4.1.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 1/3
            
         BESCHLUSS Nr. 1/2017 DES ASSOZIATIONSAUSSCHUSSES EU-GEORGIEN IN DER ZUSAMMENSETZUNG„HANDEL“
   vom 6. Dezember 2017
   zur Aufstellung der in Artikel 268 Absatz 1 des Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits genannten Liste der Schiedsrichter [2018/2]
   DER ASSOZIATIONSAUSSCHUSS IN DER ZUSAMMENSETZUNG „HANDEL“ —
   gestützt auf das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits (im Folgenden „Abkommen“), insbesondere auf Artikel 268 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 431 des Abkommens werden Teile davon seit dem 1. September 2014 vorläufig angewandt.
            
         
               (2)
            
            
               Nach Artikel 408 Absatz 3 des Abkommens ist der Assoziationsausschuss befugt, in dem Abkommen vorgesehene Beschlüsse zu fassen.
            
         
               (3)
            
            
               Nach Artikel 268 Absatz 1 des Abkommens hat der Assoziationsausschuss in der in Artikel 408 Absatz 4 des Abkommens genannten Zusammensetzung „Handel“ binnen sechs Monaten ab dem Beginn der vorläufigen Anwendung des Abkommens eine Liste von mindestens 15 Personen aufzustellen, die willens und in der Lage sind, als Schiedsrichter bei Streitbeilegungen zu dienen —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Liste der Schiedsrichter für die Zwecke des Artikels 268 Absatz 1 des Abkommens wird gemäß dem Anhang aufgestellt.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
   
      Geschehen zu Tiflis am 6. Dezember 2017.
      
         
            Für den Assoziationsausschuss in der Zusammensetzung „Handel“
         
         
            Der Vorsitzende
         
         G. ARVELADZE
         
            Die Sekretäre
         
         M. GABUNIA
         S. ZALESKI
      
   
   
      ANHANG
      
         LISTE DER SCHIEDSRICHTER
      
      I.   Von Georgien vorgeschlagene Schiedsrichter
      
                  1.
               
               
                  Christian HÄBERLI (Schweiz)
               
            
                  2.
               
               
                  Donald MCRAE (Kanada)
               
            
                  3.
               
               
                  John ADANK (Neuseeland)
               
            
                  4.
               
               
                  Ronald SABORIO (Costa Rica)
               
            
                  5.
               
               
                  Thomas COTTIER (Schweiz)
               
            II.   Von der EU vorgeschlagene Schiedsrichter
      
                  1.
               
               
                  Claus-Dieter EHLERMANN
               
            
                  2.
               
               
                  Giorgio SACCERDOTI
               
            
                  3.
               
               
                  Jacques BOURGEOIS
               
            
                  4.
               
               
                  Pieter Jan KUIJPER
               
            
                  5.
               
               
                  Ramon TORRENT
               
            III.   Vorsitzende
      
                  1.
               
               
                  David Unterhalter (Südafrika)
               
            
                  2.
               
               
                  Merit Janow (USA)
               
            
                  3.
               
               
                  Helge Seland (Norwegen)
               
            
                  4.
               
               
                  Leora Blumberg (Südafrika)
               
            
                  5.
               
               
                  William Davey (USA)