CELEX: 51998PC0008(02)
Language: de
Date: 1998-01-14
Title: Zweiter geänderter Vorschlag für einen Beschluß des Rates über das fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Maßnahmen im Bereich der Forschung und Ausbildung (1998-2002)

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                    Brüssel, den 14.01.1998
                                    KOM(1998) 8 endg.
                                    97/0119 (COD)
                                    97/0120 (CNS)
           Zweiter geänderter Vorschlag für einen
BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES
                          RATES
       ÜBER DAS FÜNFTE RAHMENPROGRAMM
        DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT
  IM BEREICH DER FORSCHUNG, TECHNOLOGISCHEN
   ENTWICKLUNG UND DEMONSTRATION (1998-2002)
          Zweiter geänderter Vorschlag für einen
                BESCHLUSS DES RATES
       ÜBER DAS FÜNFTE RAHMENPROGRAMM
DER EUROPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT (EURATOM)
FÜR MASSNAHMEN IM BEREICH DER FORSCHUNG UND
               AUSBILDUNG (1998-2002)
               (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                   BEGRÜNDUNG
Am 30. April 1997 verabschiedete die Kommission ihre Vorschläge fur die
Beschlüsse über das Fünfte FTE-Rahmenprogramm gemäß EG-Vertrag und
Euratom-Vertrag. Ende Juli legte sie Eckdaten zur Finanzausstattung vor, nach
denen fur das gesamte Fünfte Rahmenprogramm im Zeitraum 1998-2002 ein Betrag
von 16,3 Mrd. ECU vorgesehen ist.
Mit dem Fünften Rahmenprogramm wird ein neues Konzept eingefuhrt, das sich
durch die Schlüsselbegriffe Konzentration und Flexibilität charakterisieren läßt.
Nach Überzeugung der Kommission müssen die Forschungsanstrengungen vor allem
Themen mit hohem Stellenwert fur die Bürger einbeziehen (Beschäftigung,
Lebensqualität, Wettbewerbsfähigkeit) und dürfen sich nur auf eine begrenzte Zahl
von Themen erstrecken, um die Wirksamkeit der Maßnahmen und Mittel zu
steigern.
Die Vorschläge wurden vom Rat und vom Europäischen Parlament, den beiden am
Mitentscheidungsverfahren beteiligten Organen, sowie vom Wirtschafts- und
Sozialausschuß und vom Ausschuß der Regionen geprüft. Von den beiden
letztgenannten Instanzen liegen bereits befürwortende Stellungnahmen vor.
Das Europäische Parlament hat seine Stellungnahme in erster Lesung vom 17. und
18. Dezember 1997 abgegeben. Um die Diskussion im Parlament und im Rat zu
beschleunigen, hat die Kommission sich zu einer Überarbeitung ihrer Vorschläge
entschlossen, wobei jedoch die Grundprinzipien ihres Konzepts nicht in Frage
gestellt werden.
Im weiteren Verlauf kommt es darauf an, daß auf der Ratstagung "Forschung" am
12. Februar 1998 ein gemeinsamer Standpunkt zum EG-Rahmenprogramm
verabschiedet und eine politische Einigung zum Euratom-Rahmenprogramm erreicht
werden kann.
Prüfung durch den Rat
Ohne der Stellungnahme des Europäischen Parlaments und ihrer Prüfung
vorzugreifen, konnten bei der Prüfung der Texte auf den Ratstagungen "Forschung"
vom 15. Mai 1997 und vom 10. November 1997 bereits wesentliche Fortschritte
erzielt werden.
Zwar steht eine Einigung zum Aufbau des 5. EG-Rahmenprogramms noch aus, der
Rat konnte jedoch am 10. November zum Inhalt der meisten Leitaktionen
Einvernehmen erzielen. Er folgte dabei der Stellungnahme des Ausschusses fur
wissenschaftliche und technische Forschung (CREST), die seit Mitte Oktober
vorliegt.
Prüfung durch das Europäische Parlament
Die am 17. und 18. Dezember vom Europäischen Parlament angenommcnen
Änderungen betreffen vor allem den Aufbau und die Leitaktionen des EG-
Rahmenprogramms. Im allgemeinen beweisen sie das deutliche Eintreten des
                                                                                  <^
 ---pagebreak--- Parlaments fur die Grundsätze der Konzentration und der Flexibilität, auf denen
bereits die ursprünglichen Vorschläge der Kommission basierten.
Das Parlament schlägt insbesondere ein zusätzliches thematisches Programm fur das
EG-Rahmenprogramm vor. Ferner spricht es sich dafur aus, die Zahl der
Leitaktionen geringfügig zu erhöhen. Ihre Orientierung entspricht großenteils der
Mehrheitsposition im Rat.
Bei der Mittelausstattung gibt das Parlament mit seinem Vorschlag von 16,7 Mrd.
ECU ein wichtiges Signal.
Standpunkt der Kommission
Die geänderten Vorschläge greifen sinn- und inhaltsgemäß oder sogar im genauen
Wortlaut mehrere Vorschläge des Parlaments auf, soweit diese substantielle Beiträge
enthalten und die weiteren Verhandlungen erleichtern.
Das gilt insbesondere fur die Zahl der thematischen Programme des EG-Rahmen-
programms. Im Rat hatte sich eine Mehrheit der Delegationen fur funf Programme
ausgesprochen. Das Europäische Parlament hingegen schlägt lediglich vier vor.
Nach Auffassung der Kommission kann diese Zahl die Ausgangsbasis fur einen
ausgewogenen Kompromiß bilden.
Einige Änderungen des Parlaments zum Wortlaut der Themen und zur Formulierung
ihres wissenschaftlichen und technologischen Inhalts gehen jedoch in Richtung eines
sektor- und disziplinenorientierten Konzepts und stehen damit im Widerspruch zum
Konzept der Kommission. Die Kommission stützt sich außerdem bei ihren
geänderten Vorschlägen auf die Vorschläge des Rates, soweit im Grundsatz eine
Übereinstimmung vorhanden ist. Das gilt insbesondere fur die Formulierung des
Wortlauts der neuen Leitaktionen.
Die wichtigsten Änderungen betreffen das EG-Rahmenprogramm:
• Aufbau der ersten Maßnahme. die jetzt die folgenden thematischen Programme
   enthält [Artikel 1 Absatz 2, Artikel 3 Absatz 1, Anhang II, Anhang III]:
   a)   Verbesserung der Lebensqualität und des Managements der Bioressourcen;
   b)   Entwicklung einer nutzerfreundlichen Informationsgesellschaft
   c)   Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstums
   d)   Erhaltung des Ökosystems
   Auch in dieser neuen Fassung, bei der im wesentlichen das erste und das dritte
   thematische Programm neu defmiert und ein viertes hinzugefugt werden, legt die
   Kommission ein integriertes, multidisziplinäres und sektorübergreifendes Konzept
   zugrunde. Das erste Programm wird stärker auf die Schwerpunkte Gesundheit,
                                                                                    1 6
 ---pagebreak--- 'Lebensqualität und Management der Bioressourcen ausgerichtet, während das
 neue (vierte) Programm der Erhaltung der natürlichen Ressourcen gewidmet ist.
 Im letzteren Fall hält die Kommission die Wechselbeziehungen zwischen
 Umwelt- und Energiefragen fur so stark, daß ein zusätzliches Programm zu
 diesem Thema gerechtfertigt ist.
 Das dritte Programm konzentriert sich              nun    hauptsächlich auf  den
 Problemkomplex Produktion und Verkehr.
 Die Leitaktionen [Anhang II]
      Die     beiden    Leitaktionen     "Gesundheit     und Ernährung"      und
      "Wechselwirkungen zwischen Umwelt und Gesundheit" des Programms
      "Verbesserung der Lebensqualität und des Managements der
     Bioressourcen'* haben wichtige gemeinsame Grundlagen und werden daher
     zu einer Leitaktion mit dem Titel "Gesundheit, Ernährung und
      Umweltfaktoren" zusammengefaßt, wobei jedoch die Anzahl der Themen
     begrenzt wird [Anhang II, Il.l.a) i)];
     Die Leitaktion "Fortgeschrittene Systeme und Dienstleistungen im
     Energiebereich" wird in die beiden Leitaktionen "Förderung einer
     nachhaltigen Nutzung der Energie" und              "Mehr Sauberkeit, Wettbe-
     werbsfdhigkeit und Diversißzierung bei der Erschließung und Bereitstellung
     von Energie" aufgeteilt, die dem neuen Programm "Erhaltung des
     Ökosystems" zugeordnet werden, dessen Inhalt sich an der Stellungnahme
     des CREST orientiert [Anhang II, II.4 a) iii) und iv)];
     Zwei neue Leitaktionen kommen hinzu: die erste mit dem Titel
      "Überalterung der Bevölkerung" im Programm "Verbesserung der
     Lebensqualität und des Managements der Bioressourcen" [Anhang II,
     II. 1. a) iv], die zweite mit dem Titel "Globale Umweltveränderung und
     Klima" im neuen Programm "Erhaltung des Ökosystems" [Anhang II, II.4
     a) ii] - in beiden Fällen wurde der Inhalt im Sinne der Stellungnahme des
     CREST zum Teil neu gefaßt;
     Ein Gedankenstrich über die Entwicklung der wissenschaftlichen, Grundlage
     fur eine nachhaltige Nutzung der marinen Ressourcen wird in die Leitaktion
      "Globale Umweltveränderung und Klima" aufgenommen [Anhang II, II.4 a)
     Ü)];
     Der Titel der Leitaktion "Die Stadt von morgen" wird geändert, um das
     Kulturerbe einzubeziehen [Anhang II, II.4 a) iv)].
Zur globalen Mittelausstattung und Verteilung der Mittel auf die vier Maßnahmen
wird vorgeschlagen, die von der Kommission vorgeschlagenen Zahlen zu
bestätigen.
                                                                                  7c
 ---pagebreak---    Bei der Mittelverteilung innerhalb der ersten Maßnahme wurde die nunmehr auf
   vier Programmen aufbauende Strukrur berücksichtigt:
                                                                        Mio. ECU
   a) Verbesserung der Lebensqualität und des Managements der             2650
   Bioressourcen
   b) Entwicklung einer nutzerfreundlichen Informationsgesellschaft       3925
   c) Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen            3100
        Wachstums
   d) Erhaltung des Ökosystems                                            2100
Schlußfolgerung
Durch Annahme ihrer überarbeiteten Vorschläge am 14. Januar erfüllt die
Kommission ihre Verpflichtung, alle erforderlichen Elemente flir einen Kompromiß
auf der Ratstagung "Forschung" am 12. Februar 1998 zu liefern. Um den Zeitplan
fur die Annahme des Fünften Rahmenprogramms und seiner spezifischen
Programme einzuhalten und die Umsetzung der Entscheidungen ab Anfang 1999 zu
ermöglichen, sind Fortschritte auf dieser Ratstagung unabdingbar.
                                                                                 1 cl
 ---pagebreak---       ZWEITER GEÄNDERTER VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN
          PARLAMENTS UND DES RATES ÜBER DAS FÜNFTE RAHMENPROGRAMM DER
     EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTIM BEREICH DER FORSCHUNG, TECHNOLOGISCHEN
                         ENTWICKLUNG UND DEMONSTRATION (1998-2002)
       URSPRUNGLICHER VORSCHLAG                          VON DER KOMMISSION VORGELEGT
 DAS EUROPAISCHE PARLAMENT UND DER                   DAS EUROPAISCHE PARLAMENT UND ÜZ?
 RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -                        RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der           gestützt auf den Vertrag zur Gründung             der
 Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf         Europäischen Gemeinschaft, insbesondere           auf
 Artikel 130iAbsatz 1,                               Artikel 130 i Absatz 1,
 auf Vorschlag der Kommission ,                      auf Vorschlag der Kommission ,
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und              nach Stellungnahme des Wirtschafts-              und
 Sozialausschusses2                                  Sozialausschusses2,
nach Stellungnahme des Ausschusses der Regionen3     nach Stellungnahme des Ausschusses                der
                                                     Regionen3,
gemäß dem Verfahren des Artikels 189 b des           gemäß dem Verfahren des Artikels 189 b            des
Vertrages,                                           Vertrages,
in Erwägung nachstehender Griinde :                  in Erwägung nachstehender Griinde:
Es       ist    notwendig,     ein      mehrjähriges Es      ist    notwendig,       ein      mehrjähriges
Rahmenprogramm für alle Maßnahmen der                Rahmenprogramm für alle Maßnahmen der
Gemeinschaft      im Bereich der Forschung,          Gemeinschaft,             einschließlich          der
technologischen Entwicklung und Demonstration        Demonstrauonsmaßnahmen, im Bereich der
zu beschließen.                                      Forschung und technologischen Entwicklung zu
                                                     beschließen.
Gemäß Artikel 4 Absatz 2 des Beschlusses Nr.         Gemäß Artikel 4 Absatz 2 des Beschlusses Nr.
 1110/94/EG des Europäischen Parlaments und des      1110/94/EG des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 26. April 1994 über das Vierte             Rates vom 26. April 1994 über das Vierte
Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft         Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft
im Bereich der Forschung, technologischen            im Bereich der Forschung, technologischen
Entwicklung und Demonstration (1994 - 1998)4,        Entwicklung und Demonstration (1994 - 1998)4,
geändert durch Beschluß Nr. 616/96/EG5, gibt die     geändert durch Beschluß Nr. 616/96/EG5, gibt die
Kommission eine exteme Bewertung der                 Kommission eine externe Bewertung                 der
Abwicklung und des Stands der gemeinschaftlichen     Abwicklung und des Stands der gemeinschaftlichen
FTE-Maßnahmen der vorangegangenen fiinf Jahre        FTE-Maßnahmen der vorangegangenen fünf Jahre
in Auftrag, bevor sie ihren Vorschlag für das Fünfte in Auftrag, bevor sie ihren Vorschlag fur das Fünfte
Rahmenprogramm vorlegt. Diese Bewertung, die         Rahmenprogramm vorlegt. Diese Bewertung, die
zugehörigen Schlußfolgerungen und die Antwort        zugehörigen Schlußfolgerungen und die Antwort
der Kommission wurden dem Europäischen               der Kommission wurden dem Europäischen
Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und             Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und
Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen         Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen
übermittelt.                                         übermittelt.
Am 10. Juli 19966 nahm die Kommission eine           Am 10. Juli 1996 nahm die Kommission eine
Mitteilung mit ersten Überlegungen zum Fünften       Mitteilung mit ersten Überlegungen zum Fünften
Rahmenprogramm an, in der unterstrichen wurde,       Rahmenprogramm an, in der unterstrichen wurde,
    AB1. Nr. C 173 vom 7.6.1997, S. 10                  AB1. Nr. C 173 vom 7.6.1997, S. 10 und AB1.
                                                        Nr. C 291 vom 25.9.1997, S. 15
    AB1.   Nr. C 355 vom 21.11.1997, S. 38              AB1. Nr. C 355 vom 21.11.1997, S. 38
    AB1.   Nr. C 379 vom 15.12.1997, S. 26              AB1. Nr. C 379 vom 15.12.1997, S. 26
    AB1.   Nr. L 126 vom 18.5.1994, S. 1                AB1. Nr. L 126 vom 18.5.1994, S. 1
    AB1.   Nr. L 86 vom 4.4.1996, S. 69                 AB1. Nr. L 86 vom 4.4.1996, S. 69
    KOM    (96) 332 endg.                               K O M (96) 332 endg.
 ---pagebreak--- daß dieses vorrangig auf die wirtschaftlichen und     daß dieses vorrangig auf die wirtschaftlichen und
sozialen Erfordernisse eingehen sollte. Dieser        sozialen Erfordernisse eingehen sollte. Dieser
Mitteilung folgte am 20. November 1996 das erste      Mitteilung folgte am 20. November 1996 das erste
Arbeitspapier, das präzisere Angaben zu den Zielen    Arbeitspapier, das präzisere Angaben zu den Zielen
und den Instrumenten fur die Durchfuhrung             und den Instrumenten für die Durchfuhrung
enthielt. Im darauf folgenden zweiten Arbeitspapier   enthielt. Im darauf folgenden zweiten Arbeitspapier
vom 12. Februar 19978 wurde der mögliche Inhalt       vom 12. Februar 19978wurde der mögliche Inhalt
des Fünften       Rahmenprogramms         ausführlich des Fünften Rahmenprogramms                ausführlich
dargestellt.                                          dargestellt.
                                                      Aus der Mitteilung der Kommission von November
                                                      19949 zog der Rat im Juni 1995 die
                                                      Schlußfolgerung, daß angemessene Schritte zur
                                                      Förderung von Zusammenarbeit und Koordinierung
                                                      zwischen den Mitgliedstaaten in Übereinstimmung
                                                      mit Artikel 130 h des Vertrags unternommen
                                                      werden sollten.
Die Ziele der FTE-Politik der Gemeinschaft            Die Ziele der FTE-Politik der Gemeinschaft
orientieren sich an den aktuellen Heraus-             orientieren sich an den aktuellen Heraus-
forderungen, denen sich die Gemeinschaft stellen      forderungen, denen sich die Gemeinschaft stellen
muß, sowie an den Chancen, die es zu nutzen gilt.     muß, sowie an den Chancen, die es zu nutzen gilt.
Priorität haben dabei gesellschaftliche Probleme,     Priorität haben dabei gesellschaftliche Probleme,
die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, die           die Verbesserung der intemationalen Wettbewerbs-
Schaffung von Arbeitsplätzen, die Lebensqualität,     fähigkeit der Industrie der Gemeinschaft, das
die Globalisierung des Wissens, der Beitrag zur       wirtschaftliche Wachstum, die Schaffung von
Entwicklung und Umsetzung der politischen             Arbeitsplätzen, die Umwelt, die Lebensqualität, die
Konzepte der Gemeinschaft gemäß Artikel 130 f         Globalisierung des Wissens, der Beitrag zur
Absatz 1 des Vertrages und das internationale         Entwicklung und Umsetzung der politischen
Ansehen der Union als Standort von höchstem           Konzepte der Gemeinschaft gemäß Artikel 130 f
wissenschaftlichen und technologischen Rang.          Absatz 1 des Vertrages und das internationale
                                                      Ansehen der Union als Standort von höchstem
                                                      wissenschaftlichen und technologischen Rang.
Das Fünfte Rahmenprogramm muß sich daher              Das Fünfte Rahmenprogramm muß sich daher
entsprechend der ersten in Artikel 130 g des          entsprechend der ersten in Artikel 130 g des
Vertrags definierten Maßnahme auf eine begrenzte      Vertrags definierten Maßnahme auf eine begrenzte
Anzahl von Themen konzentrieren: Forschung und        Anzahl von Themen konzentrieren: Tätigkeiten im
Entwicklung im Bereich der generischen                Bereich      der   generischen     Forschung      und
Technologien, Maßnahmen zur Eingliederung             Technologieentwicklung,        Maßnahmen           zur
dieser Art von Tätigkeiten in ein stimmiges           Eingliederung dieser Art von Tätigkeiten in ein
Gesamtkonzept mit strategischer Ausrichtung auf       stimmiges Gesamtkonzept          mit     strategischer
einen bestimmten tragenden Faktor (nachfolgend:       Ausrichtung auf einen bestimmten tragenden Faktor
"Leitaktion") und Maßnahmen zur Unterstützung         (nachfolgend: "Leitaktion") und Maßnahmen zur
der Forschungsinfrastrukturen.                        Unterstützung der Forschungsinfrastrukturen.
Das Fünfte Rahmenprogramm muß außerdem im             Das Fünfte Rahmenprogramm muß außerdem im
Sinne der zweiten, dritten und vierten in Artikel 130 Sinne der zweiten, dritten und vierten in Artikel 130
g definierten Maßnahme auch Themen umfassen,          g definierten Maßnahme auch Themen umfassen,
die sowohl spezifische Aspekte als auch die           die sowohl spezifische Aspekte als auch die
    KOM (96) 595 endg.                                    KOM (96) 595 endg.
    KOM (97) 47 endg                                      KOM (97) 47 endg.
                                                          KOM(94) 438 endg.
 ---pagebreak---  horizontale Koordinierung betreffen und die               horizontale Koordinierung betreffen und die
 Tätigkeiten gleichen Typs, die im Rahmen der              Tätigkeiten gleichen Typs, die im Rahmen der
 ersten     Maßnahme          durchgeführt       werden,   ersten      Maßnahme         durchgeführt       werden,
 untersrützen und ergänzen.                                untersrützen und ergänzen.
 Dieses Konzept erfordert die Erhaltung und den            Dieses Konzept erfordert die Erhaltung und den
 Ausbau des wissenschaftlichen, technischen und            Ausbau des wissenschaftlichen, technischen und
 technologischen       Spitzenpotentials       in     der  technologischen        Spitzenpotentials     in      der
 Gemeinschaft, wobei auch die Initiativen ihrer            Gemeinschaft, wobei auch die vermehrten
 wichtigsten       internationalen       Partner       zu  Initiativen ihrer wichtigsten internationalen Partner
 berücksichtigen sind; dieses Potential erstreckt sich     zur Investition in Forschung und technologische
 sowohl auf die materiellen und immateriellen              Entwicklung zu berücksichtigen sind; dieses
 Infrastrukturen     als     auch     die     beteiligten Potential erstreckt sich sowohl auf die materiellen
 Humanressourcen.                                         und immateriellen Infrastrukturen als auch die
                                                          beteiligten Humanressourcen.
 In diesem Kontext muß den fur die Schaffung von          In diesem Kontext muß den fur die Schaffung von
Arbeitsplätzen besonders wichtigen kleinen und            Arbeitsplätzen besonders wichtigen kleinen und
 mittleren Unternehmen (KMU), der Verbreitung             mittleren Unternehmen (KMU), der Verbreitung
und Nutzung der Ergebnisse, der Innovation und            und Nutzung der Ergebnisse, der Innovation und
der Ausbildung und Mobilität der Wissenschaftler          der Ausbildung und Mobilität der Wissenschaftler
spezielle Aufmerksamkeit gewidmet werden.                 spezielle Aufmerksamkeit gewidmet werden, damit
                                                          sich eine neue Forschergeneration mit innovativen
                                                          Ideen und untemehmerischem Geist herausbilden
                                                          kann.
                                                          Forschung und technologischer Entwicklung
                                                          können das Wirtschaftswachstum stimulieren und
                                                          als Ergebnis davon zur Schaffung dauerhafter
                                                          Arbeitsplätze beitragen.
                                                          Zwecks Förderung nachhaltigen Wachstums fur die
                                                          europäische        Wirtschaft      und       dauerhafter
                                                          Wettbewerbsfähigkeit für ihre Industrie ist es
                                                          insbesondere erforderlich, ihre wissenschaftliche
                                                          und technologische Grundlage durch eine mittel-
                                                          bis langfristige Perspektive zu stärken.
Die Konzeption und die Durchführung der Politiken         Die Konzeption und die Durchführung der Politiken
und Maßnahmen der Gemeinschaft müssen das Ziel            und Maßnahmen der Gemeinschaft müssen das Ziel
der Stärkung ihres wirtschaftlichen und sozialen          der Stärkung ihres wirtschaftlichen und sozialen
Zusammenhalts berücksichtigen. Gemäß diesem               Zusammenhalts berücksichtigen. Gemäß diesem
Grundsatz muß das Rahmenprogramm zur                      Grundsatz muß das Rahmenprogramm zur
harmonischen Entwicklung der Gemeinschaft                 harmonischen Entwicklung der Gemeinschaft
beitragen,        wobei        die       herausragende    beitragen,         wobei       die       herausragende
wissenschaftliche Qualität das Hauptkriterium             wissenschaftliche Qualität das Hauptkriterium
bleibt. Die Synergien zwischen den FTE-                   bleibt. Die Synergien zwischen den FTE-
Maßnahmen         und       den      strukturpolitischen  Maßnahmen           und     den      strukturpolitischen
Maßnahmen der Gemeinschaft müssen daher                   Maßnahmen der Gemeinschaft müssen daher
verstärkt werden.                                         verstärkt werden.
Nach dem Subsidiaritätsprinzip und dem Grundsatz          Nach dem Subsidiaritätsprinzip und dem Grundsatz
der Verhältnismäßigkeit im Sinne von Artikel 3 b          der Verhältnismäßigkeit im Sinne von Artikel 3 b
des      Vertrags     können       die     Ziele      der des       Vertrags     können      die     Ziele     der
gemeinschaftlichen FTE-Politik, die im Fünften            gemeinschaftlichen FTE-Politik, die im Fünften
Rahmenprogramm aufgegriffen werden, nicht von             Rahmenprogramm aufgegriffen werden, nicht von
den Mitgliedstaaten allein erreicht werden, da sie        den Mitgliedstaaten allein erreicht werden, da sie
eine kritische Masse in personeller und finanzieller      eine kritische Masse in personeller und finanzieller
Hinsicht und die Bündelung von Fachkompetenzen            Hinsicht und die Bündelung von Fachkompetenzen
 ---pagebreak--- verlangen, die die Möglichkeiten eines Landes        verlangen, die die Möglichkeiten eines Landes
übersteigen. Diese Ziele können daher aufgrund der   übersteigen. Diese Ziele können daher aufgrund der
mit ihnen verbundenen Multiplikatoreffekte besser    mit ihnen verbundenen Multiplikatoreffekte besser
auf Gemeinschaftsebene erreicht werden. Der          auf Gemeinschaftsebene erreicht werden. Der
vorliegende Beschluß beschränkt sich auf das zur     vorliegende Beschluß beschränkt sich auf das zur
Erreichung dieser Ziele erforderliche Minimum und    Erreichung dieser Ziele erforderliche Minimum und
geht darüber nicht hinaus.                           geht darüber nicht hinaus.
Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an      Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an
den Maßnahmen des Rahmenprogramms auf Ebene          den Maßnahmen des Rahmenprogramms auf Ebene
der spezifischen Programme richtet sich in           der spezifischen Programme richtet sich in
ausreichend begründeten Fällen nach der Art der      ausreichend begründeten Fällen nach der Art der
Maßnahmen und der Marktnähe, wobei die               Maßnahmen und der Marktnähe, immer im
internationalen      Vorschriften      sowie     die Einklang mit den in diesem Beschluß, insbesondere
Bestimmungen des Gemeinschaftsrahmens fur            in Anhang IV, niedergelegten Grundsätzen, wobei
staatliche    Beihilfen    zur     Forschung    und  die internationalen Vorschriften sowie die
Entwicklung9, insbesondere Artikel 5 Absätze 12      Bestimmungen des Gemeinschaftsrahmens fur
und 13, zu beachten sind.                            staatliche     Beihilfen    zur    Forschung    und
                                                     Entwicklung10, insbesondere Artikel 5 Absätze 12
                                                     und 13, zu beachten sind.
                                                     Die Haushaltsbehörde wird alle Anstrengungen
                                                     unternehmen, um den Gesamthöchstbetrag zu
                                                     erreichen, vorausgesetzt, daß die Finanzielle
                                                     Vorausschau fur den nächsten Zeitraum mit dem
                                                     begründeten Bedarf aller übrigen Politiken
                                                     vereinbar ist.
                                                     Der fur das 5. Rahmenprogramm bereitgestellte
                                                     Gesamthöchstbetrag wird im Falle des Beitritts
                                                     neuer Mitgliedstaaten vor dem Auslaufen des
                                                     Rahmenprogramms überprüft.
                                                     Die Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit
                                                     den Forschungstätigkeiten müssen innerhalb des für
                                                     das Rahmenprogramm festgelegten Gesamtbetrags
                                                     finanziert, jedoch transparent im Haushaltsplan
                                                     ausgewiesen werden; die Haushaltsbehörde verlangt
                                                     von der Kommission eine vergleichbare detaillierte
                                                     Analyse der Verwaltungsausgaben und ihrer
                                                     Ausführung.
Die Kriterien fur die Auswahl der Themen des         Die Kriterien fur die Auswahl der Themen des
Fünften Rahmenprogramms und die damit                Fünften Rahmenprogramms und die damit
verbundenen           wissenschaftlichen       und   verbundenen            wissenschaftlichen      und
technologischen Ziele sind auf die oben dargelegten  technologischen Ziele sind auf die oben dargelegten
Grundsätze ausgerichtet. Diese Kriterien müssen im   Grundsätze ausgerichtet. Diese Kriterien müssen im
Interesse der Kohärenz auch fur die Durchfuhrung     Interesse der Kohärenz auch für die Durchfuhrung
des Fünften Rahmenprogramms gelten.                  des Fünften Rahmenprogramms gelten.
          AB1. Nr. C 45 vom 17.2.1996, S. 5                    AB1. Nr. C 45 vom 17.2.1996, S. 5
 ---pagebreak--- Bei der Durchfuhrung des Fünften Rahmen-
programms muß für ein Gleichgewicht innerhalb
 der einzelnen Themen, zwischen Forschungs- und
 Entwicklungstätigkeiten im Bereich der generischen
Technologien und den "Leitaktionen", zwischen
 den     verschiedenen    Themen     des    Fünften
Rahmenprogramms          sowie     zwischen     dem
Rahmenprogramm und allen anderen Instrumenten,
die direkt oder indirekt mit ihm in Zusammenhang
stehen, gesorgt werden.
Die Gemeinsame Forschungsstelle trägt zur           Die Gemeinsame Forschungsstelle (GFS) führt
Durchfuhrung des Fünften Rahmenprogramms in         direkte Aktionen im Bereich der Forschung und der
den Tätigkeitsbereichen bei, in denen sie neutrale  technologischen       Entwicklung    durch;      diese
und unabhängige Fachkompetenzen sowie die           umfassen          Forschungstätigkeiten         sowie
erforderliche wissenschaftliche und technische      wissenschaftliche           und            technische
Unterstützung für die Verwirklichung der Politik    Unterstützungstätigkeiten     mit    institutionellem
der Union in den verschiedenen Bereichen            Charakter in den Bereichen, in denen sie in der
beisteuem kann; sie beteiligt sich außerdem im      Gemeinschaft in besonderem Maße oder sogar
Rahmen von Konsortien an Forschungsarbeiten, die    ausschließlich über Fachwissen und Einrichtungen
im Rahmen der indirekten Maßnahmen vorgesehen       verfügt, oder wenn sie mit Aufgaben zur
sind.                                               Unterstützung        und      Durchfuhrung        von
                                                    Gemeinschaftspolitiken und Aufgaben betraut wird,
                                                    die der Kommission gemäß dem Vertrag obliegen
                                                    und die Unparteilichkeit der Gemeinsamen
                                                    forschungsstelle erfordern. Sie beteiligt sich ferner
                                                    zunehmend wettbewerbsorientiert innerhalb von
                                                    Arbeitsgemeinschaften an Forschungsarbeiten , die
                                                    im Rahmen von indirekten Aktionen vorgesehen
                                                    sind.
Es ist erforderlich, die ethischen Aspekte des      Es ist erforderlich, die ethischen Aspekte des
Fortschritts der Kenntnisse und Technologien sowie  Fortschritts der Kenntnisse und Technologien sowie
ihrer Anwendung zu berücksichtigen und bei den      ihrer Anwendung zu berücksichtigen und bei den
Forschungstätigkeiten          die        ethischen Forschungstätigkeiten          die          ethischen
Grundprinzipien sowie den Datenschutz zu            Grundprinzipien sowie den Datenschutz zu
beachten.                                           beachten.
Gemäß Artikel 130 p des Vertrags ist dem Rat und    Gemäß Artikel 130 p des Vertrags ist dem Rat und
dem Europäischen Parlament jährlich ein Bericht     dem Europäischen Parlament jährlich ein Bericht
vorzulegen; im Sinne der Empfehlungen im            vorzulegen; im Sinne der Empfehlungen im
Hinblick auf Transparenz und eine ordentliche und   Hinblick auf Transparenz und eine ordentliche und
effiziente Verwaltung müssen femer Bestimmungen     effiziente Verwaltung müssen ferner Bestimmungen
festgelegt werden, die eine systematische Prüfung   festgelegt werden, die eine systematische Prütung
des Fortscliritts und die Bewertung des Fünften     des Fortschritts und die Bewertung des Fünften
Rahmenprogramms gestatten.                          Rahmenprogramms gestatten.
                                                    Das Europäische Parlament hat die Absicht
                                                    bekundet, Mechanismen einzuführen, die es seinen
                                                    Mitgliedern erlauben, die Durchfuhrung des
                                                    Rahmenprogramms zu verfolgen, ohne daß die
                                                    Rolle der Kommission als Exekutivorgan dadurch
                                                    beeinträchtigt wird.
                                                    Die gemeinsame Politik der Chancengleichheit muß
                                                    bei der Durchfuhrung des Fünften Rahmenpro-
                                                    gramms berücksichtigt werden.
Zur Sicherstellung der Kohärenz zwischen den        Zur Sicherstellung der Kohärenz zwischen den
FTE-Maßnahmen aufgrund des EG-Vertrags und          FTE-Maßnahmen aufgrund des EG-Vertrags und
 ---pagebreak--- den Maßnahmen aufgrund des Euratom-Vertrags       den Maßnahmen aufgrund des Euratom-Vertrags
sollte der Beschluß über das Rahmenprogramm für   sollte der Beschluß über das Rahmenprogramm für
Maßnahmen im Bereich der Forschung und            Maßnahmen im Bereich der Forschung und
Ausbildung auf dem Gebiet der Kernenergie zum     Ausbildung auf dem Gebiet der Kernenergie zum
gleichen Zeitpunkt und für den gleichen Zeitraum  gleichen Zeitpunkt und für den gleichen Zeitraum
wie      das     vorliegende    Rahmenprogramm    wie      das     vorliegende    Rahmenprogramm
verabschiedet werden.                             verabschiedet werden.
Der Ausschuß für wissenschaftliche und technische Der Ausschuß für wissenschaftliche und technische
Forschung (CREST) wurde gehört -                  Forschung (CREST) wurde gehört -
 ---pagebreak--- BESCHLIESSEN:
                      Artikel 1                                               Artikel 1
 1.  Für den Zeitraum 1998-2002 wird ein                1.  Für den Zeitraum 1998-2002 wird ein
     mehrjähriges gemeinschaftliches Rahmen-                mehrjähriges                  gemeinschaftliches
     programm für Forschung, technologische                 Rahmenprogramm              für        Forschung,
     Entwicklung       und      Demonstration,      im      technologische           Entwicklung          und
     folgenden      "Fünftes      Rahmenprogramm"           Demonstration, im folgenden              "Fünftes
     genannt, verabschiedet.                                Rahmenprogramm" genannt, verabschiedet.
2.   Das Fünfte Rahmenprogramm umfaßt vier             2.   Das Fünfte Rahmenprogramm umfaßt vier
     gemeinschaftliche Maßnahmen gemäß Artikel              gemeinschaftliche Maßnahmen gemäß Artikel
     130 g des Vertrags.                                    130 g des Vertrags.
     Die erste gemeinschaftliche Maßnahme                   Die erste gemeinschaftliche Maßnahme
     erstreckt sich auf die drei folgenden Themen:          erstreckt sich auf die vier folgenden Themen:
     a) Erforschung der biologischen und der                a) Verbesserung der Lebensqualität und des
     Ressourcen des Ökosystems                              Managements der Bioressourcen
     b) Entwicklung einer           nutzerfreundlichen     b) Entwicklung einer            nutzerfreundlichen
     Informationsgesellschaft                               Informationsgesellschaft
     c) Förderung eines wettbewerbsorientierten             c) Förderung eines wettbewerbsorientierten
     und nachhaltigen Wachstums;                           und nachhaltigen Wachstums;
                                                           d) Erhaltung des Ökosystems.
     Die zweite, dritte und vierte Maßnahme der            Die zweite, dritte und vierte Maßnahme der
     Gemeinschaft haben folgende Themen:                   Gemeinschaft haben folgende Themen:
    a) Sicherung der intemationalen Stellung der           a) Sicherung der intemationalen Stellung der
    gemeinschaftlichen Forschung                           gemeinschaftlichen Forschung
    b) Innovation und Einbeziehung von KMU                 b) Innovation und Einbeziehung von KMU
    c) Ausbau des Potentials der Human-                    c) Ausbau des Potentials der Human-
    ressourcen.                                            ressourcen.
    Diese drei Themen werden auch bei der ersten           Diese drei Themen werden auch bei der ersten
    gemeinschaftlichen Maßnahme berücksichtigt.            gemeinschaftlichen Maßnahme berücksichtigt.
3.  Die Kriterien für die Auswahl der in Absatz 2      3.  Die Kriterien für die Auswahl der in Absatz 2
    genannten Themen und der mit ihnen                     genannten Themen und der mit ihnen
    verbundenen Ziele sind in Anhang I                     verbundenen Ziele sind in Anhang I
    aufgeführt.     Sie gelten auch für die                aufgeführt.     Sie gelten auch für die
    Durchfuhrung                des            Fünften     Durchfuhrung               des             Fünften
    Ralimenprcgramms.                                      Rahmenprogramrns.
4.  Die      Struktur     der     gemeinschaftlichen   4.  Die      Struktur     der      gemeinschaftlichen
    Maßnahmen, ihre wissenschaftlichen und                 Maßnahmen, ihre wissenschaftlichen und
    technologischen Ziele und die zugehörigen              technologischen Ziele und die zugehörigen
    Prioritäten sind in Anhang II aufgeführt.              Prioritäten sind in Anhang II aufgeführt.
                      Artikel 2                                              Artikel 2
    Der Gesamthöchstbetrag der finanziellen            1.  Der Gesamthöchstbetrag der finanziellen
    Beteiligung der Europäischen Gemeinschaft              Beteiligung der Europäischen Genicinsdi.:!'
    am Fünften         Rahmenprogramm          beträgt     am Fünften          Rahmenprogramm          benägt
    14833 Mio. ECU.                                        14833 Mio. ECU.
 ---pagebreak---                                                           Ist dieser Betrag mit der Finanziellen
                                                          Vorausschau für den Zeitraum 2000 - 2002
                                                          kohärent, so gilt er als bestätigt. Im
                                                         gegenteiligen Fall sind die von der
                                                         Haushaltsbehörde jährlich zugeteilten Mittel
                                                         kohärent mit der Finanziellen Vorausschau des
                                                         jeweiligen Jahres, wobei die in diesem
                                                         Beschluß aufgestellten Prioritäten gewahrt
                                                         bleiben müssen.
                                                         Der im ersten Unterabsatz        genannte Betrag
                                                         kann im Falle des                Beitritts neuer
                                                         Mitgliedstaaten vor dem           Auslaufen des
                                                         Rahmenprogramms überprüft        werden.
 In Anhang III werden die jeweiligen Anteile          2.  In Anhang III werden die jeweiligen Anteile
 der in Artikel 1 genannten Maßnahmen der                 der in Artikel 1 genannten Maßnahmen der
 Gemeinschaft aufgeführt und die vorläufige               Gemeinschaft aufgeführt und die vorläufige
 Aufteilung auf die in Artikel 1 Absatz 2                 Aufteilung auf die in Artikel 1 Absatz 2
 genannten Themen der ersten Maßnahme                     genannten Themen der ersten Maßnahme
 angegeben.                                               angegeben.
                                                         Alle Verwaltungsausgaben im Zusammenhang
                                                         mit den Forschungstätigkeiten werden aus
                                                          dem für das Programm                 verfügbaren
                                                         Gesamtbetrag bestrirten. Sie werden im
                                                         Haushaltsplan der Union so dargestellt wie
                                                         andere vergleichbare Verwaltungsausgaben.
                                                         Die Kommission legt jährlich zusammen mit
                                                         dem      Vorentwurf      des       Haushaltsplans
                                                         vergleichbare detaillierte Analysen der
                                                         Verwaltungsausgaben und ihrer Ausfuhrung
                                                         vor.
                 Artikel 3                                                Artikel 3
Die       Durchführung          des        Fünften    1, Die       Durchführung          des       Fünften
Rahmenprogramms erfolgt durch sieben                     Rahmenprogramms         erfolgt     durch    acht
spezifische Programme, wobei drei den drei               spezifische Programme, wobei vier den vier
Themen der ersten             gemeinschaftlichen         Themen der ersten             gemeinschaftlichen
Maßnahme und drei jeweils der zweiten,                   Maßnahme und drei jeweils der zweiten,
dritten    und    vierten      Maßnahme         der      dritten    und    vierten      Maßnahme       der
Gemeinschaft      entsprechen;      das      siebte      Gemeinschaft entsprechen; ein spezifisches
spezifische     Programm          betrifft      die      Programm       betrifft    die       Gemeinsame
Gemeinsame Forschungsstelle.                             Forschungsstelle.
In jedem spezifischen Programm werden die                In jedem spezifischen Programm werden die
genauen Regelungen für seine Durchführung,               genauen Regelungen für seine Durchführung,
seine Laufzeit und die für notwendig                     seine Laufzeit und die für notwendig
erachteten Mittel festgelegt.                            erachteten Mittel festgelegt.
Die       Durchführung         des         Fünften 2.    Die       Durchführung          des       Fünften
Rahmenprogramms kann erforderlichenfalls                 Rahmenprogramms kann erforderlichenfalls
auch zu Zusatzprogrammen gemäß Artikel                   auch zu Zusatzprogrammen gemäß Artikel
130 k, zur Beteiligung der Gemeinschaft an               130 k, zur Beteiligung der Gemeinschaft an
FTE-Programmen mehrerer Mitgliedstaaten                  FTE-Programmen mehrerer Mitgliedstaaten
entsprechend Artikel 130 1 oder zur Gründung             entsprechend Artikel 130 1 oder zur Gründung
gemeinsamer Unternehmen oder anderer                     gemeinsamer Unternehmen oder anderer
Strukruren gemäß Artikel 130 n fuhren. Ferner            Strukruren gemäß Artikel 130 n fuhren. Ferner
kann sie zur Zusammenarbeit mit Drittländern             kann sie zur Zusammenarbeit mit Drittländern
oder internationalen Organisationen ent-                 oder internationalen Organisationen ent-
                                                    8
 ---pagebreak---      sprechend Artikel 130 m Anlaß geben.                    sprechend Artikel 130 m Anlaß geben.
                      Artikel4                                                Artikel 4
Die Einzelheiten fur die finanzielle Beteüigung der     Die Einzelheiten fur die finanzielle Beteüigung der
Gemeinschaft am Fünften Rahmenprogramm                  Gemeinschaft am Fünften Rahmenprogramm
werden durch die fur FTE-Mittel geltenden               werden durch die fur FTE-Mittel geltenden
besonderen Bestimmungen der Haushaltsordnung            besonderen Bestimmungen der Haushaltsordnung
fur den Gesamthaushaltsplan der Europäischen            fur den Gesamthaushaltsplan der Europäischen
Gemeinschaften, ergänzt durch AnhanglV dieses           Gemeinschaften, ergänzt durch AnhanglV dieses
Beschlusses, geregelt.                                  Beschlusses, geregelt.
                      Artikel 5                                               Artikel 5
1.   Die Kommission priift jährlich mit Hilfe           1.   Die Kommission prüft jährlich mit Hilfe
     entsprechend      qualifizierter     unabhängiger       entsprechend      qualifizierter     unabhängiger
     Sachverständiger den Fortschritt des Fünften            Sachverständiger den Fortschritt des Fünften
     Rahmenprogramms und seiner spezifischen                 Rahmenprogramms und seiner spezifischen
     Programme im Hinblick auf die in Anhang I               Programme im Hinblick auf die in Anhang I
     festgelegten     Kriterien.      Sie     überprüft      festgelegten    Kriterien.       Sie     überprüft
     insbesondere, ob die Ziele, Prioritäten und             insbesondere, ob die Ziele, Prioritäten und
     Finanzmittel der jeweiligen Lage noch                   Finanzmittel der jeweiligen Lage noch
     entsprechen. Erforderlichenfalls legt sie               entsprechen. Erforderlichenfalls legt sie
     Vorschläge zur Anpassung oder Ergänzung                 Vorschläge zur Anpassung oder Ergänzung
     des     Rahmenprogramms           und/oder     der      des     Rahmenprogramms           und/oder    der
     spezifischen Programme vor.                             spezifischen Programme vor.
2.   Bevor die Kommission ihren Vorschlag fur 2.             Bevor die Kommission ihren Vorschlag fur
     das Sechste Rahmenprogramm vorlegt,                     das Sechste Rahmenprogramm vorlegt,
     beauftragt sie hochrangige unabhängige                  beauftragt sie hochrangige unabhängige
     Sachverständige mit einer externen Bewertung            Sachverständige mit einer externen Bewertung
     der gemeinschaftlichen Maßnahmen während                der gemeinschaftlichen Maßnahmen während
    " der letzten fünf Jahre vor dieser Bewertung,           der letzten fünf Jahre vor dieser Bewertung,
     wobei die Kriterien in Anhang I zugrunde                wobei die Kriterien in Anhang I zugrunde
     gelegt werden. Die Kommission übermittelt               gelegt werden. Die Koinmission übermittelt
     die Schlußfolgerungen dieser Bewertung                  die Schlußfolgerungen dieser Bewertung
     sowie ihre Bemerkungen dem Europäischen                 sowie ihre Bemerkungen dem Europäischen
     Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und                Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und
     Sozialausschuß und dem Ausschuß der                     Sozialausschuß und dem Ausschuß der
     Regionen.                                               Regionen.
3.   Die in Absatz 1 und 2 genannten Sach-              3.   Die in Absatz 1 und 2 genannten Sach-
     verständigen werden von der Kommission                  verständigen werden von der Kommission
     ausgewählt, die fur eine ausgewogene Berück-            ausgewählt, die fur eine ausgewogene Berück-
     sichtigung der verschiedenen Akteure im                 sichtigung der verschiedenen Akteure im
     Forschungsbereich sorgt.                               Forschungsbereich sorgt.
                     Artikel 6                                               Artikel 6
Bei allen Forschungstätigkeiten des Fünften             Bei allen Forschungstätigkeiten des Fünften
Rahmenprogramms         müssen        die    ethischen  Rahmenprogramms         müssen        die    ethischen
Grundprinzipien beachtet werden.                        Grundprinzipien, einschließlich derjenigen, die das
                                                        Wohlergehen der Tiere betreffen, beachtet werden.
Geschehen zu Brüssel am                                 Geschehen zu Brüssel am
 ---pagebreak--- Im Namen des Europäischen Parlaments    Im Namen des Europäischen Parlaments
Im Namen des Rates                      Im Namen des Rates
Der Präsident                           Der Präsident
Der Präsident                           Der Präsident
                                     10
 ---pagebreak---                    ANHANGI                                                  ANHANGI
     KRITERIEN FÜR DIE AUSWAHL DER                          KRITERIEN FÜR DIE AUSWAHL DER
           THEMEN UND ZIELE DER                                   THEMEN UND ZIELE DER
   GEMEINSCHAFTLICHEN MASSNAHMEN                           GEMEINSCHAFTLICHEN MAßNAHMEN
Die    Durchführung      der   FTE-Politik     der     1. Die FTE-Politik der Europäischen Gemeinschaft
Europäischen Gemeinschaft basiert auf         den     hat zum Ziel, die wissenschaftlichen und
Grundsätzen     hoher    wissenschaftlicher   und     technologischen Grundlagen der Industrie der
technologischer Qualität und der Relevanz      der    Gemeinschaft zu stärken und die Verbesserung
Forschungstätigkeiten für die Ziele des       EG-     ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit zu
Vertrags.                                             fördem sowie alle Forschungsmaßnahmen zu
                                                      unterstützen, die aufgrund anderer Kapitel dieses
                                                      Vertrags für erforderlich gehalten werden. Die
                                                      Durchführung dieser Politik basiert auf den
                                                      Grundsätzen       hoher     wissenschaftlicher   und
                                                      technologischer Qualität und der Relevanz für die
                                                      vorgenannten Ziele.
Im Hinblick auf die Kosten/Nutzen-Perspektive, die    Darüber hinaus werden die Themen des Fünften
eine optimale Verwendung der öffentlichen Mittel      Rahmenprogramms und die damit verbundenen
in Europa erfordert werden die Themen des             Ziele im Hinblick auf die Kosten/Nutzen-
Fünften Rahmenprogramms und ihre Ziele anhand         Perspektive, die eine optimale Verwendung der
gemeinsamer Kriterien ausgewählt, die sich drei       öffentlichen Mittel in Europa erfordert, auf der
Kategorien zuordnen lassen:                           Grundlage ausgewählt, daß die Gemeinschaft nach
                                                      dem Subsidiaritätsprinzip nur tätig wird, sofern und
                                                      soweit die Ziele auf der Ebene der Mitgliedstaaten
                                                      nicht ausreichend erreicht werden können.
                                                      2. Nach Maßnahme dieser Grundsätze wird das
                                                      Rahmenprogramm anhand gemeinsamer Kriterien
                                                      festgelegt, die sich drei Kategorien zuordnen lassen:
                                                      *    "Mehrwert für die          Gemeinschaft"    und
                                                          Subsidiaritätsprinzip:
                                                      -   Notwendigkeit der Bildung einer "kritischen
                                                          Masse " in personeller und finanzieller Hinsicht,
                                                          insbesondere durch die Bündelung der
                                                          komplementären         Fachkompetenzen       und
                                                          Ressourcen in den Mitgliedstaaten;
                                                      -    wesentlicher ßeitrag zur Umsetzung der
                                                          Gemeinschaftspolitik in einem oder mehreren
                                                          Bereichen:
                                                      -   Behandlung          von      Problemen        mit
                                                          Genieinschaftsdimension oder von Fragen im
                                                          Zusammenhang mit der Normung oder der
                                                          Entwicklung des europäischen Raumes;
                                                      Auf diese Weise sollen nur die Ziele erfaßt werden,
                                                      die durch Forschungstätigkeiten auf
                                                   11
 ---pagebreak---                                                              Gemeinschaftsebene effizienter vetfolgt      werden
                                                             können.
          Soziale Erfordernisse:                                 Soziale Erfordernisse:
           Verbesserung der Beschäftigungslage              -    Verbesserung der Beschäftigungslage
           Verbesserung der Lebensqualität und des          -    Verbesserung der Lebensqualität        und des
           Gesundheitsniveaus                                    Gesundheitsniveaus
           Umweltschutz                                     -    Umweltschutz
 Diese Kriterien sollen dazu beitragen, die                 Diese Kriterien sollen dazu beitragen, die
 wichtigsten Ziele der Union im Sozialbereich zu             wichtigsten gesellschaftlichen und sozialen Ziele
 erreichen, die den Erwartungen und Anliegen ihrer          der Gemeinschaft zu erreichen, die den
 Bürger entsprechen.                                        Erwartungen       und Anliegen       ihrer Bürger
                                                             entsprechen.
           Wirtschaftliche       Entwicklung         und         Wirtschaftliche        Entwicklung          und
          wissenschafilich e     und technologische             wissenschaftliche       und       technologische
          Perspektiven:                                         Perspektiven:
          wachstumsträchtige und           kontinuierlich       wachstumsträchtige       und       expandierende
          expandierende Bereiche                                Bereiche;
          Bereiche, in denen die Unternehmen der            -   Bereiche, in denen die Unternehmen der
          Gemeinschaft ihre Wettbewerbsfähigkeit                Gemeinschaft       ihre    Wettbewerbsfähigkeit
          verbessern können und müssen                          verbessern können und müssen;
          Bereiche mit Aussichten auf wichtige              -   Bereiche mit Aussichten auf erhebliche
          tech nologisch e Fo rtsch ritte.                      wissenschaftliche       und       technologische
                                                                Fortschritte und Möglichkeiten zur mittel-oder
                                                                langfristigen Verbreitung und Nutzung der
                                                                Forschungsergebnisse.
                                                            Diese Kriterien sollen zur harmonischen und
                                                            nachhaltigen Entwicklung der Europäischen Union
                                                            insgesamt beitragen.
          "Melwwert für die Gemeinschaft" und
          Subsidiaritätsprinzip:
          Notwendigkeit      der      Bildung      einer
          "kritischen Masse" in personeller und
         finanzieller Hinsicht sowie Bündelung der
          komplementären Fachkompetenzen in den
          Mitgliedstaaten
          wesentlicher Beitrag zur Umsetzung der
          Unionspolitik in einem oder mehreren
         Bereichen
         Behandlung        von      Problemen        mit
          Gemeinschaftsdimension oder von Fragen
         im Zusammenhang mit der Normung oder
         der Entwicklung          des europäischen
         Raumes.
Auf diese Weise sollen Ziele erfaßt werden, bei
denen individuelle Forschungsanstrengungen allein
                                                         12
 ---pagebreak--- nicht       ausreichen       und      die      durch
Forschungstätigkeiten auf Gemeinschaftsebene
effizienter verfolgt werden können.
Diese Kriterien gelten auch für die Durchfuhrung       3. Diese Kriterien, die nach Bedarf ergänzt werden,
des Fünften Rahmenprogramms, die Festlegung der        gelten für die Durchfuhrung des Fünften Rahmen-
spezifischen Programme und die Auswahl der             programms in Hinblick auf die Festlegung der
Tätigkeiten      im    Bereich    der     Forschung,   spezifischen Programme und die Auswahl der
technologischen        Entwicklung      und      der   Tätigkeiten     im     Bereich   der     Forschung,
Demonstration und werden nach Bedarf ergänzt.          technologischen Entwicklung und Demonstration.
                                                       Die drei Kriterienkategorien werden gleichzeitig
                                                       angewandt und müssen alle, je nach Einzelfall
                                                       allerdings in unterschiedlichem Ausmaß, erfüllt
                                                       werden.
                                                    13
 ---pagebreak---                      ANHANG II                                                   ANHANG II
  STRUKTUR DER GEMEINSCHAFTLICHEN                             STRUKTUR DER GEMEINSCHAFrLICHEN
                   MASSNAHMEN                                                  MASSNAHMEN
           WISSENSCHAFTLICHE UND                                      WISSENSCHAFTLICHE UND
           TECHNOLOGISCHE ZIELE                                        TECHNOLOGISCHE ZIELE
 I.       THEMEN          UND       AUFBAU        DES      I.       THEMEN UND AUFBAU DES FUNFTEN
          FÜNFTEN RAHMENPROGRAMMS                                   RAHMENPROGRAMMS
 Gemäß Artikel 130 g des EG-Vertrags umfaßt das            In bezug auf die Themen und den Aufbau des Fünften
 Fünfte Rahmenprogramm vier Maßnahmen:                     Rahmenprogramms sei daran erinnert, daß das Fünfte
                                                           Rahmenprogramm gemäß Artikel 130 g des EG-
                                                           Vertrags vier Aktionsbereiche umfaßt:
          die erste erstreckt sich auf die Programme                die erste erstreckt sich auf die Programme im
          im Bereich Forschung, technologische                      Bereich        Forschung,         technologische
          Entwicklung und Demonstration;                            Entwicklung und Demonstration;
          die zweite betrifft die Förderung der                     die zweite betrifft die Förderung der
          Zusammenarbeit im Bereich Forschung,                      Zusammenarbeit im Bereich der Forschung,
          technologische         Entwicklung       und              technologischen          Entwicklung         und
          Demonstration mit Drittländern und                        Demonstration       mit     Drittländern     und
          internationalen Organisationen;                           internationalen Organisationen;
         die dritte betrifft die Verbreitung und                    die dritte betrifft die Verbreitung und
         Nutzung der Ergebnisse der Arbeiten im                     Nutzung der Ergebnisse der Arbeiten im
         Bereich       Forschung,       technologische              Bereich        Forschung,         technologische
         Entwicklung und Demonstration;                             Entwicklung und Demonstration;
         die vierte zielt auf die Förderung der                     die vierte zielt auf die Förderung der
         Ausbildung         und      Mobilität     der              Ausbildung         und       Mobilität       der
         Wissenschaftler ab.                                        Wissenschaftler ab.
         INHALT UND AUFBAU DER ERSTEN                     1.        INHALT UND AUFBAU DER ERSTEN
         MASSNAHME                                                  MASSNAHME
Die     Programme        im     Bereich     Forschung,    Die      Programme        im      Bereich       Forschung,
technologische Entwicklung und Demonstration              technologische Entwicklung und Demonstration
umfassen:                                                 umfassen:
         die "Leitaktionen"                                         die "Leitaktionen"
         FuE-Tätigkeiten        im     Bereich     der              Maßnahmen im Bereich der generischen
         generischen Technologien                                   Forschung und Technologieentwicklung
         Tätigkeiten       zur      Förderung      der              Tätigkeiten       zur       Förderung        der
         Forschunssinfrastukturen                                   Forschungsinfrastukruren
                                                          Innerhalb      dieser    Programme       werden      unter
                                                          grundlegender Wahrung der menschlichen Werte
                                                          gegebenenfalls             Untersuchungen             und
                                                          Forschungstätigkeiten zu relevanten ethischen und
                                                          rechtlichen Aspekten durchgefuhrt.
                                                          Den wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der
                                                          Verwirklichung und Nutzung der von jedem einzelnen
                                                          Programm erfaßten Technologien, Prozesse und
                                                       14
 ---pagebreak---                                                           Szenarien ist besondere Beachtung zu schenken.
                                                         Besondere Anstrengungen werden untemommen, um
                                                         diese im Rahmen der jeweiligen Leitaktionen
                                                         durchgeführten                     sozioökonomischen
                                                         Forschungsarbeiten aufeinander abzustimmen, damit
                                                         die Ergebnisse optimal genutzt und verbreitet werden
                                                         können.
 Innerhalb eines stimmigen und koordinierten             Innerhalb eines stimmigen und koordinierten
 Konzepts tragen diese Programme außerdem in             Konzepts tragen diese Programme außerdem in ihren
 ihren jeweiligen Bereichen zur Erreichung der Ziele     jeweiligen Bereichen zur Erreichung der Ziele der
 der zweiten, dritten und vierten Maßnahme bei.          zweiten, dritten und vierten Maßnahme bei.
                                                         Synergien mit den anderen Instrumenten der
                                                         Gemeinschaft, wie dem Strukturfonds, dem EIF und
                                                         der EIB werden angestrebt.
 a)        'Leitaktionen"                                a)        'Leitaktionen'
 Das Ziel dieser Maßnahmen besteht darin,                Die Leitaktionen werden problemorientiert und klar
 innerhalb eines globalen Ansatzes die Ressourcen        umrissen sein, den Kriterien entsprechen und speziell
 in den verschiedenen Disziplinen, Technologien          auf die Ziele jedes einzelnen Programms und auf die
 und Wissensbereichen sowie die jeweiligen               angestrebten Ergebnisse abgestelt sein, wobei den
personellen Kompetenzen zu mobilisieren. Die             Auffassungen der Nutzer Rechnung zu tragen ist. Die
Maßnahmen sind in einen europäischen Kontext             Leitaktionen werden einen eindeutigen europäischen
eingebettet und sollen zu ihrem jeweiligen Thema         Schwerpunkt aufweisen. Eine Leitaktion wird als ein
eine möglichst große Zahl öffentlicher und privater      Bündel von kleinen und großen, angewandten.
Anstrengungen zusammenfuhren. Die Leitaktionen           übergreifenden ("generischen") und - soweit
wurden aufgrund der Problemstellungen und klar           zutreffend - grundliegenden Forschungsprojekten
definierter     wirtschaftlicher    und      sozialer    betrachtet, die auf eine gemeinsame europäische
Zielsetzungen strategisch ausgewählt.                    Aufgabenstellung oder Problematik ausgerichtet sind.
                                                         ohne globale Fragestellungen außer acht zu lassen.
Die       Forschungsanstrengungen      in     diesem     Die in diesem Zusammenhang durchgeführten
Zusammenhang erstrecken sich auf das gesamte             Forschungstätigkeiten beziehen das gesamte Spektrum
Spektrum der zur Erreichung der Ziele notwendigen       von Maßnahmen und Disziplinen mit ein, die zur
Aktivitäten von der Grundlagenforschung über die         Erreichung der Ziele erforderlich sind, und reichen
Entwicklung bis hin zur Demonstration.                  von der Grundlagenforschung über die Entwicklung
                                                        bis      hin     zur    Demonstration.      Geeigneten
                                                        Verknüpfungen zu einschlägigen nationalen und
                                                        intemationalen Initiativen (einschließlich ergänzender
                                                        europäischer FTE-Systeme) wird angemessene
                                                        Betrachtung geschenkt.
b)        FuE-Tätigkeiten       im   Bereich     der    b)        Maßnahmen im Bereich der generischen
          generischen Technologien                                Forschung und Technologieentwicklung
Diese Maßnahmen werden nur in bestimmten                Diese Maßnahmen, die für die Erreichung der Ziele
Bereichen durchgeführt, die anhand der Kriterien in     der thematischen Programme von wesentlicher
Anhang I ausgewählt werden, und ergänzen die            Bedeutung sind, werden nur in einer begrenzten
Leitaktionen. Sie sollen in erster Linie auf            Anzahl von Bereichen durchgeführt, die nicht von den
Gemeinschaftsebene dazu beitragen, den Transfer         Leitaktionen abgedeckt werden. Als Ergänzung zu den
von Ideen, Kenntnissen und technologischem              Leitaktionen besteht ihr Hauptziel darin, die
Potential aus den Bereichen Forschung und               Europäische Gemeinschaft in die Lage zu versetzen,
Grundlagentechnologien in den Bereich der nicht         ihr wissenschaftliches und technologisches Potential
von den Leitaktionen abgedeckten potentiellen           in den Bereichen der Forschung und der
vielfaltigen Anwendungen zu sichern und                 grundlegenden Technologien aufrechtzuerhalten und
auszubauen.                                             zu verbessern, die eine weite Verbreining finden
                                                        sollten.
                                                     15
 ---pagebreak--- c)       Tätigkeiten       zur       Förderung      der      c)        Tätigkeiten     zur       Förderung       der
         Forschungsinfrastrukturen                                     Forschungsinfrastrukturen
Diese Maßnahme soll für eine bessere Nutzung und             Diese Maßnahme soll für eine bessere Nutzung und
optimale Auslastung der in der Europäischen                  optimale Auslastung der in der Europäischen
Gemeinschaft                               vorhandenen       Gemeinschaft vorhandenen Forschungsinfrastrukturen
Forschungsinfrastrukturen sorgen und die Struktur            sorgen und die Struktur der europäischen
der europäischen Forschungslandschaft festigen.             Forschungslandschaft festigen.
2.       INHALT          UND        AUFBAU         DER      2.        INHALT UND AUFBAU DER ZWEITEN.
         ZWEITEN. DRITTEN UND VIERTEN                                 DRITTEN              UND           VIERTEN
         MASSNAHME                                                    MASSNAHME
Diese horizontalen         Maßnahmen         sind am        Die horizontalen Themenstellungen sind am
Schnittpunkt       der      Forschungspolitik        der    Schnittpunkt der EG-Forschungspolitik und der EG-
Gemeinschaft           mit         den        Bereichen     Politik in den Bereichen Außenbeziehungen,
Außenbeziehungen,         Innovation,      Aus-     und     Innovation, KMU und Humanressourcen sowie sozial-
Fortbildung, Förderung der Mobilität der Bürger             und beschäftigungspolitishce fragen angesiedelt.
sowie      Sozial-      und       Beschäftigungspolitik
angesiedelt.
Jede dieser Maßnahmen umfaßt:                               Jede dieser Maßnahmen umfaßt:
         spezifische Tätigkeiten im Hinblick auf die                  spezifische Tätigkeiten im Hinblick auf die
         allgemeinen       politischen     Ziele     der              allgemeinen      politischen     Ziele     der
         Gemeinschaft        in       den     Bereichen               Europäischen Gemeinschaft in den Bereichen
         Außenbeziehungen,           Innovation     und               Außenbeziehungen, Innovation, KMU und
         Humanressourcen, die nicht im Rahmen                         Humanressourcen, die nicht im Rahmen der
         der ersten Maßnahme               durchgeführt               ersten Maßnahme durchgeführt werden;
         werden;
         Tätigkeiten,      die      im    wesentlichen                Tätigkeiten,     die      im     wesentlichen
         Koordinierungs-, Unterstützungs- und                         Koordinierungs-,      Unterstützungs-     und
         Begleitcharakter haben und die Kohärenz                      Begleitcharakter haben und die Kohärenz
         gleichartiger Tätigkeiten im Rahmen der                      gleichartiger Tätigkeiten im Rahmen der
         Themen        der       ersten     Maßnahme                  Themen der ersten Maßnahme sicherstellen
         sicherstellen sollen.                                        sollen.
                                                           Bei der Koordinierung und beim Zusammenwirken
                                                            mit den horizontal ausgerichteten Programmen werden
                                                            innerhalb der thematischen            Programme die
                                                            erforderlichen Schritte untemommen, um im Rahmen
                                                           der eigenen Programmtätigkeiten aktiv zur Erreichung
                                                           der Gesamtziele der horizontal ausgerichteten
                                                           Programme beizutragen. Im übrigen werden die
                                                           einzelnen horizontalen Programme so koordiniert, daß
                                                           sie sich gegenseitig bei der Eireichung ihrer
                                                           jeweiligen Ziele unterstützen.
                                                           Die      Unterstützung      der     Gemeinschaft      für
                                                           Forschungsinfrastrukturen im Rahmen der vierten
                                                           Maßnahme wird insbesondere auf Tätigkeiten
                                                           konzentriert, mit denen der Zugang zu diesen
                                                           Infrastrukturen verbessert wird.
        DIE                           GEMEINSAME           3.        DIE GEMEINSAME               FORSCHUNGS-
        FORSCHUNGSSTELLE                                             STELLE
Die Gemeinsame Forschungsstelle ist das                    Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS)
wissenschaftliche und technische Organ, das der            durclizuführenden direkten Aktionen für Forschung
                                                        16
 ---pagebreak--- Kommission die Wahrnehmung ihrer Befugnisse            und technologische Entwicklung umfassen For-
ermöglicht.     Die      wissenschaftlichen    und     schungstätigkeiten sowie wissenschaftliche und
technologischen     Ziele    der    GFS-Tätigkeiten    technische        Unterstützungstätigkeiten      mit
betreffen insbesondere Bereiche, in denen neutrale     institutionellem Charakter. Die GFS kann in
und unabhängige Kompetenzen auf europäischer           Bereichen Unterstützung leisten, in denen sie in der
Ebene erforderlich sind, sowie Gebiete, die den        Gemeinschaft in besonderem Maße oder sogar
zentralen politischen Zielsetzungen der Union          ausschließlich über Fachwissen und Einrichtungen
entsprechen.                                           verfugt, oder wenn sie mit Aufgaben zur
                                                       Unterstützung       und       Durchfiihrung     von
                                                       Gemeinschaftspolitiken und Aufgaben betraut wird,
                                                       die der Kommission gemäß dem Vertrag obliegen und
                                                       die Unparteilichkeit der GFS erfordern (wie z. B. in
                                                       der Normung und bei der Überwachung der
                                                       Umsetzung         gewisser        Bereiche       der
                                                       Gemeinschaftspolitik).
                                                       Ferner widmet sich die GFS mehr und mehr
                                                       wettbewerbsorientierten Tätigkeiten.
Diese Tätigkeiten entsprechen den nachfolgend
beschriebenen         wissenschaftlichen       und
technologischen       Zielen       des      Fünften
Rahmenprogramms, sie müssen jedoch auch auf die
Anforderungen       und      Entwicklungen      der
verschiedenen Bereiche der Gemeinschaftspolitik
eingehen, wenn in diesen ein spezifischer
Forschungs- und Entwicklungsbedarf besteht und
insbesondere die Neutralität der Gemeinsamen
Forschungsstelle gefordert ist.
                                                       Die Gemeinsame Forschungsstelle stellt enge
                                                       Kontakte her zwischen diesen Tätigkeiten und
                                                       - zum einen der wissenschaftlichen Gemeinschaft der
                                                       Gemeinschaft, insbesondere durch den Ausbau ihrer
                                                       Beziehungen zu den wichtigsten Forschungs-
                                                       einrichtungen;
                                                       - zum anderen den Unternehmen der Gemeinschaft,
                                                       insbesondere durch Weiterentwicklung ihrer Rolle als
                                                       Technologietransferzentrum.
                                                    17
 ---pagebreak--- II.      WISSENSCHAFTLICHE                    UND   II.       WISSENSCHAFTLICHE                        UND
         TECHNOLOGISCHE ZIELE                                TECHNOLOGISCHE ZIELE
             ERSTE MASSNAHME                                        ERSTE MASSNAHME
         ERFORSCHUNG             DER       BIOLO-   1.       VERBESSERUNG                              DER
         GISCHEN UND DER RESSOURCEN                          LEBENSQUALITÄT                  UND        DES
         DES ÖKOSYSTEMS                                      MANAGEMENTS                   DER         BIO-
                                                             RESSOURCEN
Die Verbesserung der Lebensqualität und des         Die Verbesserung der Lebensqualität und des
Gesundheitsniveaus sowie die Beherrschung der       Gesundheitsniveaus sind wichtige Ziele, zu deren
Umweltprobleme sind wichtige Ziele, zu deren        Erreichung die Gemeinschaft durch den Ausbau von
Erreichung die Union durch den Ausbau von           Kenntnissen und die Entwicklung von Technologien
Kenntnissen      und     die Entwicklung        von im Bereich der Biowissenschaften beitragen will.
Technologien       in    den     Bereichen     Bio-
wissenschaften und Umwelt beitragen will.
                                                    Gleichzeitig können die Fortschritte in diesem
Gleichzeitig können die Fortschritte in diesem      Bereich die Wettbewerbsfähigkeit der Gemeinschaft
Bereich die Wettbewerbsfähigkeit der Union          stärken. Sie eröffnen neue Perspektiven in Bereichen,
stärken. Sie eröffnen neue Perspektiven in          wo die Gemeinschaft bereits Erfolge aufweisen kann,
Bereichen, wo die Union bereits Erfolge             z. B. Biotechnologie, Agroindustrie und Gesundheit.
aufweisen      kann.       z. B.    Biotechnologie,
Agroindustrie, Gesundheit und Umwelt.
a)       Leitaktionen                               a)        Leitaktionen
i)       Biologische     und     Ressourcen     des i)        Lebensqualität und Bioressourcen           (I):
         Ökosystems       (I):   Gesundheit    und            Gesundheit,            Ernährung           und
         Ernähruns                                            Umweltfaktoren
Ziel dieser Leitaktion ist die Entwicklung von      Ziel dieser Leitaktion ist die Entwicklung von
Kenntnissen, Technologien und Verfahren, z.B. im    Kenntnissen, Technologien, Verfahren und Methoden,
Bereich der Biotechnologie, die es ermöglichen,     einschließlich der pränormativen Aspekte. auf der
sichere, gesunde, ausgewogene und abwechslungs-     Grundlage multidisziplinärer Ansätze, die es ermög-
reiche Lebensmittel fur die Verbraucher zu          lichen, sichere, gesunde, ausgewogene und ab-
produzieren. Dies setzt vor allem voraus:           wechslungsreiche Lebensmittel fur die Verbraucher zu
                                                    produzieren. Femer geht es darum, die gesund-
                                                    heitsschädlichen Einflüsse der Umwelt zu verringem,
                                                    indem insbesondere die Frage der gesundheitlichen
                                                    Auswirkungen        der      Luftverschmutzung,       der
                                                    Schwermetalle, toxischer Stoffe, elektromagnetischer
                                                    Strahlen und des Lärms wie auch das Problem der
                                                    Schadstoffe am Arbeitsplatz angegangen werden. Dies
                                                    setzt vor allem voraus:
    die Entwicklung neuer Verarbeitungsverianiv::       die Entwicklung sicherer, flexiMer und neuer oder
    um die Qualität der Lebensmittel zu verbessein,     optimierter         Herstellun;:svcrfahrer       und
                                                        -technologien. um die Qualr .t eei' Lebensmittel und
                                                        deren Akzeptanz beim Vemraucher zu verbessem;
                                                        dabei muß gleichzeitig d:e Rückverfolgung der
                                                        Ausgangsstoffe und der Fndprodukte •..icwährleistet
                                                        werden.
 ---pagebreak---      die Entwicklung von Verfahren zur Erkennung            die Entwicklung von Verfahren zur Erkennung und
     und Vernichtung von Infektionserregern und             Vernichtung von Infektionserregern und toxischen
     toxischen Stoffen;                                     Stoffen;
     Studien über die Rolle der Nahrung bei der             Studien über die Rolle der Nahrung bei der
     Erhaltung der Gesundheit, insbesondere unter           Förderung und Erhaltung der Gesundheit unter den
     dem Aspekt der Emährung, Epidemiologie und             Aspekten      Nährwert     und      Ernährungsweise,
     der öffentlichen Gesundheit.                           Toxikologie, Epidemiologie, Wechselwirkungen mit
                                                            der Umwelt, Entscheidungen der Verbraucher und
                                                            öffentliche Gesundheit.
                                                            Studien über die Krankheiten und Allergien, die in
                                                            Zusammenhang mit der Umwelt stehen oder durch
                                                            die Umwelt beeinflußt werden; Erforschung von
                                                            Mitteln zu ihrer Behandlung und Verhütung.
                                                            Entwicklung neuer Methoden zur Risikoerkennung
                                                            und -bewertung sowie von Verfahren zur
                                                            Eindämmung             der          umweltbedingten
                                                            Gesundheitsschäden und ihrer Ursachen.
ii)        Biologische    und     Ressourcen    des    ii)        Lebensqualität und Bioressourccn (II):
           Ökosystems (II): Beherrschung von                      Beherrschung von Viruserkrankungen und
           Viruserkrankungen       und    sonstigen               sonstigen Infektionskrankheiten
           Infektionskrankheiten
Die wichtigsten Zielsetzungen dieser Leitaktion        Die wichtigsten Zielsetzungen dieser Leitaktion sind der
sind der Kampf gegen Aids und die Eindämmung           Kampf gegen Aids, die Erforschung und Bekämpfung
neuer "Geißeln" (Wiederauftreten der Tuberkulose       der traditionellen, neuen oder wieder auftretenden
und Auftreten von Krankheiten durch neue oder          Infektionskrankheiten von Mensch und Tier, die
mutierte Erregerstämme). Besondere Priorität           zunehmend        an    Bedeutung      gewinnen,     sowie
gebührt:                                               Forschungen zum besseren Verständnis des Immun-
                                                       systems. Besondere Priorität gebührt:
* der Entwicklung neuer Impfstoffe, insbesondere * der Entwicklung neuer und wirksamerer Impfstoffe,
     gegen Viruserkrankungen                                insbesondere gegen Viruserkrankungen
* Therapie- und Vorbeugestrategien                     * neuen         und     verbesserten     Therapie-     und
                                                            Vorbeugestrategien
* Aspekten der Systeme des öffentlichen * Aspekten                        der    Systeme      des    öffentlichen
     Gesundheitswesens und der Pflegesysteme.               Gesundheitswesens und der Pflegesysteme.
iii)       Biologische    und     Ressourcen    des    iii)       Lebensqualität    und    Bioressourcen   (III):
           Ökosystems (III): "Zellfabrik"                         "Zellfabrik"
Diese Leitaktion soll den Unternehmen der              Diese Leitaktion soll den Unternehmen der
Gemeinschaft       die Möglichkeit geben, die          Gemeinschaft die Möglichkeit geben, die Fortschritte in
Fortschritte in den Biowissenschaften           und    den Biowissenschaften und technologien zu nutzen,
technologien zu nutzen, insbesondere in den            insbesondere in den Bereichen Gesundheit und Umwelt.
Bereichen Gesundheit und Umwelt. Ziel ist die          Ziel ist die Entwicklung multidisziplinärer Techno-
Entwicklung multidisziplinärer Technologien, die       logien, die auf der Nutzung der Eigenschaften von
auf der Nutzung der Eigenschaften von                  Mikroorganismen, Pflanzen und Tieren auf Zellebene
Mikroorganismen, Pflanzen und Tieren auf               und darunter basieren. Ziel ist das Verständnis der
Zellebene und darunter basieren. Auf diese Weise       Funktionsweise der Zelle sowie die Entwicklung neuer
sollen neue Biomoleküle mit hohem Mehrwert             Biomoleküle mit hohem Mehrwert, die dazu beitragen
entwickelt werden, die dazu beitragen können, die      können, die Lebensqualität und das Gesundheitsniveau
Lebensqualität und das Gesundbeitsniveau zu            zu verbessern. Es geht unter anderem um:
verbessern. Es geht unter anderem um:
                                                    19
 ---pagebreak--- * neue Produkte für die           Gesundheit (z. B.   * neue Verfahren, neue Wirkstoffe und neue Produkte
    Antibiotika und Stoffe         für die Krebs-       für die Gesundheit (z. B. Antibiotika und Stoffe für
    behandlung);                                        die Krebsbehandlung);
 * Verfahren für die biologische Behandlung von       * Verfahren für die biologischc Behandlung von
    Abfällen;                                           Abfällen;
 * neue      biologische     Verfahren    für  den    * neue biologische Verfahren für den Landwirtschafts-
    Landwirtschafts- und Ernährungssektor.              und Ernährungssektor.
iv)       Biologische     und     Ressourcen   des
          Ökosystems (IV): Bewirtschaftung der
          Wasservorräte und Wasserqualität
Ziel dieser Leitaktion ist die Entwicklung von
Fachwissen und Technologien für eine rationelle
Bewirtschaftung der Wasserressourcen für den
Bedarf der Privathaushalte, der Industrie und der
Landwirtschaft. Vorrangige Tätigkeiten:
* Aufbereitungs- und Sanierungstechniken;
* Technologien zur Überwachung der Qualität des
    Grundwassers und der Oberflächengewässer;
* Überwachungs-,              Frühwarn-       und
    Kommunikationssysteme;
* Technologien zur Regulierung der Vorräte
    sowie für aride und semiaride Zonen.
v)       Biologische      und     Ressourcen   des
         Ökosystems (V): Wechsehvirkungen
         zwischen Umwelt und Gesundheit
Im Rahmen dieser Leitaktion sollen die negativen
Auswirkungen von Umweltveränderungen auf die
Gesundheit verringert werden. Die Aktion umfaßt
Themen        wie     die     Auswirkungen    von
Luftverschmutzung, Schwermetallen, toxischen
Substanzen,      Lärm,     Klimaänderungen    und
elektromagnetischer Strahlung auf die Gesundheit
sowie Auswirkungen von Belastungen am
Arbeitsplatz. Zu den Prioritäten zählen:
* epidemiologische Untersuchungen
* Entwicklung neuer Verfahren für Diagnose,
    Risikobewertung und Vorbeugung
* Entwicklung von Verfahren zur Verringerung
    gesundheitsschädlicher Auswirkungen.
                                                   20
 ---pagebreak---                                                         iv)       Lebensqualität und Bioressourcen (IV): Das
                                                                  Altern der Bevölkerung
                                                        Das allgemeine Ziel dieser Leitaktion ist die Förderung
                                                        des Gesundheitszustands und der Selbständigkeit älterer
                                                        Menschen durch Verhütung und Behandlung der
                                                        altersbedingten Krankheiten und Gebrechen. Femer
                                                        geht es darum, darauf hinzuwirken, daß Langzeitpflege
                                                        seltener erforderlich ist und daß der ständige Anstieg
                                                        der Gesundheitskosten gebremst wird. Bei sämtlichen
                                                        Tätigkeiten, die im Rahmen dieser Aktion durchgefuhrt
                                                        werden,       finden    die     demographischen       und
                                                        sozioökonomischen Aspekte Berücksichtigung. Prioritat
                                                        wird folgenden Bereichen eingeräumt:
                                                        * Bekämpfung der altersbedingten Krankheiten und
                                                             Gesundheitsprobleme (wie Parkinsonsche und
                                                             Alzheimersche      Krankheit        und    bestimmte
                                                             Krebsarten),
                                                        * Verständnis der genetischen und molckularen
                                                             Grundlagen, dank deren man bei guter Gesundheit
                                                             altem kann, sowie der Mechanismen, mit denen das
                                                             Auftreten von Krankheiten und Gebrechen hinausge-
                                                             zögert werden kann,
                                                        * epidemiologische        und      klinische   Forschung,
                                                             Untersuchung der mit dem Gesundheitssystem
                                                             verbundenen Aspekte,
                                                        * Verbesserung der Lebensqualität und der sozialen
                                                             Eingliederung    von     älteren     Menschen    mit
                                                             Behinderungen.
vi)       Biologische     und     Ressourcen     des    v)        Lebensqualität und Bioressourcen (V):
          Ökosystems          (VI):      Integrierte              Integrierte Entwicklung des ländlichen
          Entwicklung des ländlichen Raums und                    Raums und der Küstengebiete
          der Küstengebiete
Ziel dieser Leitaktion ist die Mobilisierung der        Ziel dieser Leitaktion ist die Mobilisierung der
erforderlichen Fachkenntnisse und Technologien,         erforderlichen Fachkenntnisse und Technologien, um
um die Einführung innovativer, auf die neue             die Einführung innovativer, auf die neue Ausrichtung
Ausrichtung der gemeinsamen Landwirtschafts-            der gemeinsamen Landwirtschafts- und Fischereipolitik
und Fischereipolitik abgestimmter Produktions- und      abgestimmter Produktions- und Betriebsverfahren zu
Betriebsverfahren zu ermöglichen und gleichzeitig       ermöglichen und gleichzeitig die wissenschaftliche
die     wissenschaftliche    Grundlage    für    die    Grundlage für die gemeinschaftlichen               Rechts-
gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften zu schaffen.      vorschriften zu schaffen. Vorrangig geht es um folgende
Vorrangig geht es um folgende Bereiche:                 Bereiche:
* neue Produktions- und Betriebssysteme für             * neue Produktions- und Betriebssysteme für Land-,
    Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft sowie             Forst- und Fischereiwirtschaft sowie Aquakultur, die
    Aquakultur, die den Anforderungen an                    den Anforderungen an Rentabilität, Schonung der
    Rentabilität, Schonung der Ressourcen, Qualität         Ressourcen,      Qualität     der     Produkte    und
    der Produkte und Beschäftigung genügen                  Beschäftigung genügen
* Überwachungstechnologien                              * Überwachungstechnologien
* Nutzung außerhalb des Lebensmittelbereichs            * Nutzung außerhalb des Lebensmittelbereichs
* neue Modelle für die nachhaltige Entwicklung          * Erstellung neuer Modelle für die nachhaltige
    des ländlichen Raumes und der Küstengebiete,            Entwicklung des ländlichen Raumes und der
    die auf der Nutzung des jeweiligen spezifischen         Küstengebiete, die auf der Nutzung des jeweiligen
    Potentials, der Diversifizierung der Tätigkeiten        spezifischen Potentials, der Diversifizierung der
    und der Raumnutzung sowie der jeweiligen                Tätigkeiten und der Raumnutzung sowie der
    Bevölkerungsstruktur basieren.                          jeweiligen Bevölkerungsstruktur basieren.
                                                     21
 ---pagebreak--- b)        FuE-Tätigkeiten           im     Bereich       der     b)       Maßnahmen im Bereich der generischen
          generischen Technologien                                        Forschung und Technologieentwicklung
Forschungsarbeiten sind vor allem in folgenden                   Mit den Forschungsarbeiten sollen vor allem unterstützt
Bereiche vorgesehen:                                             werden:
•  Kampf gegen altersbedingte Krankheiten (z.B.                  •  der Kampf gegen degenerative Krankheiten, Krebs,
   Alzheimer),          degenerative           Krankheiten          Diabetes, kardiovaskuläre Erkrankungen, Erb-
   (insbesondere          Krebs        und       Diabetes),         krankheiten sowie seltene Krankheiten und die sog.
   kardiovaskuläre Erkrankungen, Erbkrankheiten                     "Orphan Diseases", Genomforschung und Neuro-
   und seltene Krankheiten, Genomforschung und                      wissenschaften;
   Neurowissenschaften;
•  Verbesserung der Systeme des Gesund-                          •  die       Verbesserung             der      Systeme         des
   heitswesens, des Gesundheitsniveaus und der                      Gesundheitswesens, des Gesundheitsniveaus und der
   Sicherheit am Arbeitsplatz und Bekämpfung                        Sicherheit am Arbeitsplatz und die Untersuchung der
   von           Gesundheitsproblemen                  durch        sozialen, medizinischen und gesundheitspolitischen
   Drogenkonsum;                                                    Aspekte des Drogenkonsums;
•  Beherrschung            großer          Natur-        und
   Technologierisiken            durch         Entwicklung
   geeigneter       Techniken         zur      Vorhersage,
   Verhütung, Bewertung der Folgen und
   Milderung der Folgen;
•  Besseres Verständms der Vorgänge und
   Wechselwirkungen bei "globalen Verän-
   derungen" im Bereich des Landes, des Meeres
   und in der Atmosphäre, sowie Auswirkungen
   dieser Veränderungen auf die Ökosysteme;
   Entwicklung generischer Technologien zur
   Erdbeobachtung, insbesondere per Satellit , fur
   die Umweltüberwachung und die nachhaltige
   Nutzung von Ressourcen und Ökosystemen;
•  Untersuchung von Fragen der biomedizinischcn                     die Untersuchung von Fragen der biomedizinischen
   Ethik und der Biöethik unter Beachtung der                       Ethik und der Biöethik unter Beachtung der
                                    2
   menschlichen Grundwerte ;                                        menschlichen Grundwerte ;
   Für Tätigkeiten im Zusammenhang mit Anwendungen der
   "Weltraumtechnologien",      die   innerhalb    der   drei
   thematischen Programme durchgeführt werden, wird eine
   spezifische Koordinierung eingerichtet.
   Innerhalb dieses Rahmenprogramms finden keinerlei                Innerhalb    dieses    Rahmenprogramms        Finden   keinerlei
   Forschungsarbeiten statt, die eine Veränderung des               Forschungsarbeiten statt, die eine Veränderung des menschlichen
   menschlichen Erbgutes durch Manipulation der Keimzellen          Erbgutes durch Manipulation der Keimzellen bzw. in einem
   bzw. in einem anderen Stadium der embryonalen                    anderen Stadium der embryonalen Entwicklung zum Ziel haben
   Entwicklung zum Ziel haben und die Bestandteil des Erb-          und die Bestandteil des Erbgutes werden könnte. Auch werden
   gutes werden könnte. Auch sind keine Tätigkeiten im              keine Tätigkeiten im Bereich der Klonierung ausgeführt, um den
   Bereich der Klonierung geplant, um den Zellkem eincr             Zellkem einer Keimzelle oder einer embryonalen Zelle durch den
   Keimzelle oder einer embryonalen Zelle durch den Zellkem         Zellkem eines anderen Individuums zu ersetzen, der im
   eines anderen Individuums zu ersetzen, der im embryonalen        embryonalen Stadium oder zu einem späteren Zeitpunkt der
   Stadium oder- zu einem späteren Zeitpunkt der                    menschlichen Entwicklung cntnommen wurde.
   menschlichen Entwicklung cntnommen wurde.
                                                              22
 ---pagebreak---           sozioökonomische Aspekte der Ent-                                   die Untersuchung der sozioökonomischen
          wicklung von Kenntnissen und Techno-                                Aspekte der Entwicklung von Kenntnissen und
          logien im Bereich der Biowissenschaften                             Technologien            im         Bereich           der
          und der Umweltveränderungen im Hin-                                 Biowissenschaften.
          blick auf eine nachhaltige Entwicklung
          (Auswirkungen auf die Gesellschaft, die
           Wirtschaft und die Beschäftigung).
c)         Förderung             der            Forschungs-         c)        Förderung der Forschungsinfrastrukturen
infrastrukturen
Priorität      hat     in      diesem       Bereich         die     Priorität hat in diesem Bereich die gemeinschaftsweite
gemeinschaftsweite Nutzung von biologischen                         Nutzung von biologischen Datenbanken und Material-
Datenbanken         und      Materialsammlungen             für     sammlungen, der Zentren für klinische Forschung und
klinische Versuche, Meeresforschungszentren und                     therapeutische           Versuche             sowie            der
Rechenzentren für die Klimaforschung.                               Forschungseinrichtungen für Fischerei und Aquakultur.
          ENTWICKLUNG                                 EINER         2.        ENTWICKLUNG                                  EINER
          NUTZERFREUNDLICHEN                                                  NUTZERFREUNDLICHEN
          INFORMATIONSGESELLSCHAFT                                            INFORMATIONSGESELLSCHAFT
Die Informationsgesellschaft eröffnet                      den      Die      Konvergenz          zwischen          Informations-
europäischen         Bürgtrn        und      Unternehmen            verarbeitung, Kommunikation und Inhalt gevvinnt
vielfältige neue Tätigkeitsmöglichkeiten in den                     für alle Wirtschaftstätigkeiten                und Gesell-
Bereichen Handel, Arbeit, Verkehr, Umwelt,                          schaftsbereiche an Bedeutung, und ihr Stellenwert
Ausbildung, Gesundheit und Kultur. Die                              ist in zunehmendem Maße ausschlaggebend für
Anstrengungen in den Bereichen Forschung,                           Europas Wettbewerbsfähigkeit und für die
technologische Entwicklung und Einführung von                       Lebensqualität.         Die      Informationsgesellschaft
Technologien müssen jedoch fortgesetzt werden,                      eröffnet      den      europäischen         Bürgern         und
um das Potential der Informationsgesellschaft                       Unternehmen                    vielfältige                 neue
voll auszuschöpfen. Das breite Spektrum der                         Tätigkeitsmöglichkeiten in den Bereichen Handel,
durch         die       Leitaktionen            abgedeckten         Arbeit, Verkehr, Umwelt, Bildung und Ausbildung,
Technologien macht es möglich, die geplanten                        Gesundheit und Kultur. Die Anstrengungen in den
Tätigkeiten je nach wirtschaftlichen und sozialen                   Bereichen Forschung, technologische Entwicklung
Prioritäten flexibel zu konzentrieren und                           und Einführung von Technologien müssen jedoch
dynamisch durchzuführen.                                            fortgesetzt werden, um das Potential der
                                                                    Informationsgesellschaft voll auszuschöpfen. Das
                                                                    breite Spektrum der durch die Leitaktionen
                                                                    abgedeckten Technologien macht es möglich, die
                                                                    geplanten Tätigkeiten je nach wirtschaftlichen und
                                                                    sozialen Prioritäten dynamisch zu konzentrieren
                                                                    und flexibel durchzuführen.
Die       allgemeinrelevanten             Aspekte          wie      Die        allgemeinrelevanten             Aspekte          wie
Zugänglichkeit, Nutzerfreundlichkeit, Kosten-                       Nutzerfreundlichkeit,                       Zugänglichkeit,
Nutzen-Verhältnis,            Interoperabilität           und       Interoperabilität,            Zuverlässigkeit               und
sozioökonomische Auswirkungen sind bei allen                        Erschwinglichkeit           sowie         sozioökonomische
Tätigkeiten zu berücksichtigen.                                     Auswirkungen sind bei allen Tätigkeiten zu
                                                                    berücksichtigen.
    Tierversuche sollen so weit wie möglich durch In-vitro-              Tierversuche sollen so weit wie möglich durch In-vitio-
    Verfahren oder sonstige Verfahren ersetzt werden.                    Verfahren oder sonstige Verfahren ersetzt werden.
    Erbgutveränderungen bei Tieren und die Klonierung bei                Erbgutveränderungen bei Tieren und die Klonierung bei
    Tieren sind im vorliegenden Rahmcnprogramm nur für                   Tieren sind im vorliegenden Rahmcnprogramm nur für
    Zwecke vorgesehen, die ethisch zu rechtfertigen sind. Dabei          Zwecke vorgesehen, die ethisch zu rechtfertigen sind. Dabei
    sind die Arbeiten nach ethischen Grundsätzen so                      sind die Arbeiten nach ethischen Grundsätzen so
    durchzuführen, daß das Wohlergehen der Tiere und die                 durchzuführen, daß das Wohlergehen der Tiere und die
    Grundsätze der gcnetischen Vielfalt im Tierreich respcktiert         Grundsätze der genctischen Vielfalt im Tierreich respcktiert
    werden.                                                              werden.
                                                                 23
 ---pagebreak---  a)        Leitaktionen                                    a)         Leitaktionen
 i)        Informationsgesellschaft (I): Systeme           i)         Informationsgesellschaft (I): Systeme und
           und Dienste für den Bürger                                 Dienste für den Bürger
Ziel dieser Leitaktion ist es, den Nutzern einen           Ziel dieser Leitaktion ist es, den Nutzern einen
 leichteren und kostengünstigeren Zugang zu                leichteren und kostengünstigeren Zugang zu
 hochwertigen Diensten von allgemeinem Interesse           hochwertigen Diensten von allgemeinem Interesse zu
 zu ermöglichen und die Industrie im Bereich dieser        ermöglichen und die Industrie im Bereich dieser
 Dienste zu fördern. Priorität haben in diesem             Dienste zu fördern. Priorität haben in diesem
 Zusammenhang:                                             Zusammenhang:
 * Gesundheit und ältere Menschen: medizinische            * Gesundheit: medizinische           Informatiksysteme,
     Informatiksysteme, sichere Hochleistungsnetze             sichere Hochleistungsnetze und Telemedizin;
     und Telemedizin, fortgeschrittene Schnittstellen
     und Telesysteme für die Integration älterer und
     behinderter Menschen in das Gesellschaftsleben;
                                                               ältere und behinderte Menschen: fortgeschrittene
                                                               Schnittstellen und Telesysteme für die Integration
                                                               älterer und behinderter Menschen in das
                                                               Gesellschaftsleben;
 * öffentliche       Verwaltungen:      Einsatz    von         öffentliche      Verwaltungen:        fortschrittliche
     Multimedia und Telesystemen;                              Multimediasysteme und Telesystemen, die den
                                                               Zugang zu und die Bereitstellung von Diensten
                                                               von öffentlichem Interesse erleichtem;
* Umwelt: intelligente Analyse-, Überwachungs-,                Umwelt: intelligente Analyse-, Überwachungs-,
     Verwaltungs- und Wamsysteme;                              Verwaltungs- und Wamsysteme sowie Systeme
                                                               zur Unterstützung der Minenräumung aus
                                                               humanitären Gründen;
* Verkehr: die für das Verkehrsmanagement und             * Verkehr: die für das Verkehrsmanagement und die
     die zugehörigen Teledienste erforderlichen                zugehörigen Teledienste erforderlichen fortge-
     fortgeschrittenen intelligenten Systeme.                  schrittenen intelligenten Systeme einschließlich
                                                               solcher für den Fremdenverkehr
ii)       Informationsgesellschaft       (II):   Neue     ii)        Informationsgesellschaft       (II):      Neue
          Arbeitsverfahren und         elektronischer                Arbeitsverfahren      und     elektronischer
          Geschäftsverkehr                                           Geschäftsverkehr
Diese Leitaktion zielt darauf ab, ein effizienteres       Diese Leitaktion zielt darauf ab, Technologien zu
Funktionieren der Unternehmen zu ermöglichen              entwickeln, um ein effizienteres Funktionieren der
und zu einer höheren Effizienz des Handels mit            Unternehmen zu ermöglichen und zu einer höheren
Gütern       und     Dienstleistungen     beizutragen.    Effizienz      des    Handels     mit     Gütern       und
Folgenden Themen kommt prioritäre Bedeutung zu:           Dienstleistungen sowie zur Verbcsserung der
                                                          Arbeitsbedingungen        und     der     Arbeitsqualität
                                                          beizutragen. Folgenden Themen kommt prioritäre
                                                          Bedeutung zu:
* Verfahren für flexible, mobile und Telearbeit           * Verfahren für flexible, mobile und Telearbeit für
    für einzelne Personen, Zusammenarbeit und                 einzelne      Personen,    Zusammenarbeit          und
    Teamarbeit, sowie Arbeitsverfahren auf der                Teamarbeit, sowie Arbeitsverfahren auf der
    Grundlage von Simulation und virtueller                   Grundlage von Simulation und virtueller Realität;
    Realität;                                                 Analyse der sozialen Auswirkungen;
* Managementsysteme            für   Zulieferer   und     * Managementsysteme           für     Zulieferer       und
    Verbraucher,      einschließlich    interoperabler        Verbraucher, einschließlich der Systeme für die
    Zahlungssyste-me;                                         personalisierte Lieferung von Waren des täglichen
                                                              Bedarfs sowie interoperabler und sicherer
                                                              Zahlungssysteme;
                                                       24
 ---pagebreak---        Systeme für die Sicherheit von Informationen               Systeme fur die Sicherheit von Informationen und
      und Netzen, einschließlich Techniken für                    Netzen, einschließlich der Datenverschlüsselung,
      Authentifizierung und Schutz von Integrität und             Techniken zur Bekämpfung und Verhütung von
       Eigentumsrechten sowie Technologien für einen              Datenbankpiraterie,           Techniken             für
       besseren Schutz des Privatlebens.                          Authentifizierung und Schutz von Integrität und
                                                                  Eigentumsrechten sowie Technologien fur einen
                                                                  besseren Schutz des Privatlebens.
                                                                 integrierte Anwendungsplattformen           für das
                                                                 gesamte Programm, die den Weg zu "digitalen
                                                                 Gemeinschaften" eröffhen.
 iii)        Informationsgesellschaft             (III):    iii)        Informationsgesellschaft                  (III):
             Multimedia-Inhalte                                         Multimedia-Inhalte und -Werkzeuge
 Diese Leitaktioh soll zur Erleichterung der                Diese Leitaktion soll zur Erleichterung der
 lebenslangen allgemeinen und beruflichen Bildung,          lebenslangen allgemeinen und beruflichen Bildung,
 zur Förderung der Kreativität und der Vielfalt der         zur Förderung der Kreativität, zur Erleichterung der
 Sprachen und Kulturen sowie zur Verbesserung der           Vielfalt der Sprachen und Kulturen sowie zur
 Funktionalität und Nutzerfreundlichkeit künftiger          Verbesserung            der       Funktionalität        und
 Produkte          und       Dienstleistungen        im    Nutzerfreundlichkeit         künftiger     Produkte      und
 Informationsbereich beitragen. Der Schwerpunkt             Dienstleistungen im Informationsbereich beitragen.
 liegt auf der Entwicklung intelligenter Systeme für        Der Forschungsschwerpunkt liegt auf der Entwicklung
 die allgemeine und berufliche Bildung, innovativer         intelligenter Systeme für die allgemeine und
 Formen von Multimedia-Inhalten, einschließlich            berufliche Bildung, innovativer Formen von
 audiovisueller Inhalte, und von Werkzeugen für             Multimedia-Inhalten, einschließlich audiovisueller
 ihre Strukturierung und Behandlung. Die Aktion             Inhalte, und von Werkzeugen für ihre Strukturierung
 konzentriert sich auf vier Hauptbereiche:                 und Behandlung. Die Aktion konzentriert sich auf vier
                                                           Hauptbereiche:
 * interaktive elektronische Publikationsverfahren          * interaktive elektronische Publikationsverfahren
      und neue Verfahren zur Erstellung und                      und neue Verfahren zur Erstellung und
      Strukturierung von Publikationen und zur                   Strukturierung von Publikationen und zur
      personalisierten Verbreitung von Informationen             personalisierten Verbreitung von Informationen
      sowie Zugang zu kulturellen Inhalten übcr                  sowie Zugang zu wissenschaftlichen, kulturellen
      Bibliotheken und Museen;                                   und sonstigen Inhalten durch Vernetzung von
                                                                 Bibliotheken, Archiven und Museen;
 * Aus- und Fortbildung: Systeme, Dienste und              * Aus- und Fortbildung: Systeme, Dienste und
      Software      fur    die    Entwicklung      und           Software für die Entwicklung und Demonstration
      Demonstration neuer Verfahren unter Einsatz                neuer Verfahren unter Einsatz von Multimedia,
      von Multimedia,        Breitbandkommunikation,             Breitbandkommunikation,           Simulation       und
      Simulation und virtueller Realität                         virtueller Realität
* neue Sprachentechnologien, die Informations-             * neue           Sprachentechnologien,        einschließlich
      und                      Kommunikationssysteme             Schnittstellen,      die      Informations-        und
      benutzerfreundlicher machen;                               Kommunikationssysteme            benutzerfreundlicher
                                                                 machen;
* fortgeschrittene Technologien für den Zugang,            * fortgeschrittene Technologien für den Zugang, die
      die Filterung      und     die Analyse von                 Filterung, die Analyse und die Verarbeitung von
      Informationen,     die    dabei    helfen,    die          Informationen,       die    dabei      helfen,      die
      Informationsflut zu beherrschen und die Arbeit             Informationsflut zu beherrschen und die Arbeit mit
      mit Multimedia-Inhalten zu erleichtern, unter              Multimedia-Inhalten zu erleichtern, unter anderem
      anderem            bei            geographischen           bei geographischen Informationssystemen.
      Informationssystemen.
iv)         Informationsgesellschaft             (IV):     iv)         Informationsgesellschaft                  (IV):
            Grundlegende        Technologien       und                 Grundlegende          Technologien          und
            Infrastrukturen                                            Infrastrukturen
                                                        25
 ---pagebreak--- Ziel dieser Leitaktion ist es, die Qualität der         Ziel dieser Leitaktion ist es, die Qualität der
Schlüsseltechnologien der Informationsgesellschaft      Schlüsseltechnologien der Informationsgesellschaft zu
zu fördern, die Übernahme dieser Technologien zu        fördern, die Übernahme dieser Technologien zu
beschleunigen und ihren Anwendungsbereich zu            beschleunigen und ihren Anwendungsbereich zu
erweitem. Folgende Themen sollen dabei Triorität        erweitem. Folgende Themen sollen dabei Priorität
haben:                                                  haben:
* Computer-,           Kommunikations-            und       Computer- und Kommunikationstechnologien,
    Netztechnologien        einschließlich      ihrer       einschließlich Breitbandnetztechnologie, sowie
    Einführung und Anwendung;                               ihre Einführung, Verwaltung, Interoperabilität und
                                                            Anwendung;
* Software-          und        Systemtechnologien,         Technologie und Entwicklung von System- und
    einschließlich hochwertiger Statistiksysteme;           Dienstleistungssoftware,                   einschließlich
                                                            hochwertiger Statistiksysteme
                                                            Techniken zur Simulierung und Visualisierung in
                                                            Echtzeit und im großen Maßstab;
* Mobil- und persönliche Kommunikation,                     Mobil-       und      persönliche       Kommunikation,
    insbesondere Satellitendienste;                                                           2
                                                            insbesondere Satellitendienste ;
* auf der Funktionsweise der verschiedenen Sinne            auf der Funktionsweise der verschiedenen Sinne
    basierende Schnittstellen;                              basierende Schnittstellen;
* Peripheriegeräte,          Teilsysteme          und    * Peripheriegeräte, Teilsysteme und Mikrosysteme;
    Mikrosysteme;
    Mikroelektronik (Technologien, Fachwissen,              Mikroelektronik         (Technologien,        Werkzeuge,
    Ausrüstungen und Material für die Konzeption            Ausrüstungen und Material für die Konzeption und
    und Herstellung von Schaltkreisen und die               Herstellung       von      Schaltkreisen       und    die
    Entwicklung von Anwendungen).                           Entwicklung von Anwendungen).
                                                              Die mit den Anwendungen der "Weltraumtechnologien" im
                                                              Zusammenhang stehenden Aktivitäten, die im Rahmen der
                                                              jeweiligen   Programme     durchgeführt    werden,  sind
                                                              Gegenstand einer besonderen Koordinierung.
                                                      26
 ---pagebreak--- b)       FuE-Tätigkeiten        im    Bereich    der     b)       Maßnahmen           im     Bereich.     der
         generischen Technologien                                 generischen          Forschung          und
                                                                  Technologieentwicklung
Schlüsselthemen           wie         Zugänglichkeit,
Benutzerfreundlichkeit, Verhältnis Kosten-Effizienz
und Interoperabilität sowie sozioökonomische
Auswirkungen sind Gegenstand aller Leitaktionen.
Im Rahmen eines vorwärtsgerichteten Konzepts,            Um die Entwicklung künftiger oder bereits
das auf künftige oder bereits entstehende                entstehender Technologien, die Auswirkungen für
Technologien und Anwendungen abzielt, sollen             die Industrie und die Gesellschaft haben können,
vorrangig folgende Themen behandelt werden:              im Rahmen eines vorwärtsgerichteten Konzepts zu
                                                         ermöglichen,      könnten     fakultativ    folgende
                                                         Forschungsthemen behandelt werden:
    Technologien zur Darstellung, Schaffung und          •   Technologien zur Darstellung, Schaffung und
    Handhabung von Kenntnissen;                              Handhabung von Kenntnissen;
    Techniken zur Simulierung und Visualisierung
    in Echtzeit und im großen Maßstab sowie
    Technologien der virtuellen Anwesenheit;
    Quanten-, Photonen- und Bioelektronik-                   Nano-,       Quanten-,       Photonen-       und
    Technologien        und       VLSI-Technologien,         Bioelektronik-Technologien        und     VLSI-
    Hochleistungsinformatik und superintelligente            Technologien, Hochleistungsinformatik und
    Netze.                                                   superintelligente Netze.
c)       Förderung            der       Forschungs-      c)       Förderung           der        Forschungs-
         infrastrukturen                                          infrastrukturen
Vorrang       hat   hier     die    Förderung    der     Vorrang      hat    hier    die    Förderung      der
fortgeschrittenen leistungsstarken Telematiknetze,       fortgeschrittenen leistungsstarken Telematiknetze,
die für die Forschung in allen Bereichen der             die für die Forschung in allen Bereichen der
Wissenschaft und Technologie notwendig sind, z.B.        Wissenschaft und Technologie notwendig sind,
fortgeschrittenes Internet-2.                            auch im globalen Kontext der Entwicklung von
                                                         Intemet.
                                                         Die Mitgliedstaaten haben weiter die Ver-
                                                         antwortung für die Förderung und den Ausbau
                                                         nationaler Netze und Infrastrukturen. Die Rolle der
                                                         Europäischen Gemeinschaft besteht darin, für
                                                         einen zusätzlichen Nutzen zu sorgen, um die
                                                         Öffnung, Vernetzung und Interoperabilität dieser
                                                         Strukturen zu fördern.
                                                      27
 ---pagebreak--- 3.        FÖRDERIJNG           EINES        WETT-        3.        FÖRDERIJNG            EINES        WETT-
          PEWERBSORJEMIERTEN                   UJVß                BEWERBSORIENTIERTEN                   IJND
          NACHHALTIGEN WACHSTUMS                                   NACHHALTIGEN WACHSTUMS
Entwicklung und Verbreitung von Kenntnissen Entwicklung und Verbreitung von Kenntnissen
und Technologien für die Konzeption und und Technologien für die Konzeption und
Einführung geeigneter Verfahren sowie die 'Einführung geeigneter Verfahren sowie die
Herstellung "sauberer" und hochwertiger Herstellung "sauberer" und                              hochwertiger
Produkte, die sich auf dem Markt der Zukunft Produkte, die sich auf dem Markt der Zukunft
behaupten können - diese Ziele sollten angestrebt behaupten können - diese Ziele sollten angestrebt
werden, um einen Beitrag zur Steigerung des werden, um einen Beitrag zur Steigerung des
Wachstums, zur Schaffung neuer Arbeitsplätze Wachstums, zur Schaffung neuer Arbeitsplätze in
in der Gemeinschaft und zur Ermöglichung der der Gemeinschaft und zur Ermöglichung der
notwendigen Anpassungen in den Unternehmen notwendigen Anpassungen in den Unternehmen
zu leisten.                                              zu leisten.
Parallel      dazu       müssen      leistungsfahige     Parallel dazu müssen wirtschaftliche, sichere,
Energieversorgungssysteme              und               umwelt-            und          benutzerfreundliche
dienstleistungen sowie wirtschaftliche, sichere,         Verkehrssysteme entwickelt werden.
umwelt-           und          benutzerfreundliche
Verkehrssysteme entwickelt werden.
a) Leitaktionen                                          a) Leitaktionen
i)        Wettbewerbsorientiertes                und     i)        Wettbewerbsorientiertes                 und
          nachhaltiges Wachstum (I): Produkte,                     nachhaltiges Wachstum (I): Produkte,
          Verfahren, Organisation                                  Verfahren, Organisation
Ziel dieser Leitaktion ist es, die Entwicklung           Ziel dieser Leitaktion ist es, die Entwicklung
innovativer und hochwertiger Produkte und                innovativer und hochwertiger Produkte und
Dienstleistungen zu erleichtern, die dem Bedarf der      Dienstleistungen zu erleichtern, die dem Bedarf der
Bürger und des Marktes entsprechen; ferner müssen        Bürger und des Marktes entsprechen; femer müssen
in allen Bereichen neue ressourcen- und                  in allen Bereichen neue ressourcen- und
umweltschonende            Produktions-          und     umweltschonende             Produktions-          und
Herstellungsverfahren entwickelt werden. Die             Herstellungsverfahren entwickelt werden, auch
Anstrengungen sollten sich vor allem richten auf:        solche,     die die       Wettbewerbsfähigkeit     der
                                                         herkömmlichen Industriezweige stärken dürften. Die
                                                         Anstrengungen sollten sich vor allem richten auf:
* Konzeption, Entwicklung und Integration neuer          * Konzeption, Entwicklung und Integration neuer
    Entwurfs-, Fertigungs-, Überwachungs- und                Entwurfs-, Fertigungs-, Überwachungs- und
    Produktionstechnologien,     insbesondere mit            Produktionstechnologien, insbesondere mit Hilfe
    Hilfe der Mikrotechnik;                                  der Mikro- und Nanotechnik;
* Technologien der Informationsgesellschaft für          * verstärkten Einsatz, Anpassung und Integration
    die "intelligente" Fertigung (einschließlich             von Technologien der Informationsgesellschaft
    flexibler   Werkstattsysteme und        flexibler        für die "intelligente" Fertigung (einschließlich
    Verwaltungssysteme für Versorgung und                    flexibler    Werkstattsysteme    und     flexibler
    Vertrieb, integrierte Systeme und Teledienste            Verwaltungssysteme       für Versorgung und
    für        Nutzung         und          Wartung,         Vertrieb, integrierte Systeme und Teledienste für
    Simulationstechnologien und Technologien für             Nutzung und Wartuhg, Simulationsteclinologien
    Teamarbeit);                                             und Technologien für Teamarbeit);
                                                      28
 ---pagebreak--- * Technologien           zur      Verringerung        des        Technologien          zur        Verringerung         des
     Ressourceneinsatzes und der Abwässer, zur                   Ressourceneinsatzes und der Abwässer, zur
     Abfallrückführung       und zur Entwicklung                Abfallrückführung und zur Entwicklung sauberer
     sauberer Verfahren und Produkte; Anwendung                  Verfahren und Produkte; Anwendung des
     des Konzepts "Lebenszyklusanalyse";                         Konzepts "Lebenszyklusanalyse";
* neue Verfahren für die Produktions- und                       neue Verfahren für die Produktions- und
     Arbeitsorganisation und die Nutzung von                    Arbeitsorganisation und die Nutzung von
     Fachkenntnissen                     (einschließlich        Fachkenntnissen                           (einschließlich
     sozioökonomischer Analysen).                               sozioökonomischer Analysen).
ii)       Wettbewerbsorientiertes                   und     ii)        Wettbewerbsorientiertes                       und
          nachhaltiges          Wachstum            (II):              nachhaltiges Wachstum (II): Nachhaltige
          Nachhaltige            Mobilität          und                Mobilität und Intermodalität
          Intermodalität
Ziel dieser Leitaktion ist die Gewährleistung einer         Ziel dieser Leitaktion ist die Gewährleistung einer
effizienten und umweltverträglichen Mobilität von           effizienten und umweltverträglichen Mobilität von
Personen und Gütern. Sie soll zur Schaffung eines           Personen und Gütern. Sie soll zur Schaffung eines
sicheren,       intelligenten,     effizienten       und    sicheren,         intelligenten,       effizienten        und
interoperablen, weitgehend auf europäischer Ebene           interoperablen, weitgehend auf europäischer Ebene
intermodalen Systems zur Beförderung von                    intermodalen Systems zur Beförderung von
Personen und Gütern auf dem Land- Luft- und                 Personen und Gütern über Schienen, Straßen sowie
Wasserweg beitragen, das dem Mobilitätsbedarf der           auf Luft- und Wasserwegen beitragen, das dem
Industrie und der Bürger entspricht. Vorrangig              Mobilitätsbedarf der Industrie und der Bürger
werden angestrebt:                                          entspricht. Vorrangig werden angestrebt:
* Entwicklung, Validierung und Demonstration                * Entwicklung, Validierung und Demonstration
    modaler               und              intermodaler         rationeller modaler und intermodaler Verkehrs-
    Verkehrsmanagementsysteme,            einschließlich        managementsysteme, einschließlich Satelliten-
    Satellitennavigations- und ortungssystemen der              navigations- und -ortungssysteme der zweiten
    zweiten Generation;                                         Generation3 sowie Integration und Einsatz
                                                                fortgeschrittener        Informationsdienste           für
                                                                Beforderungsunternehmen und Reisende;
    Forschungsarbeiten         im      Bereich       der    * Forschungsarbeiten zu Infrastrukturen und deren
    Infrastrukturen und ihrer SchnittsteUen mit den             Schnittstellen mit den Verkehrsmitteln und -
    Verkehrsmitteln und -systemen im Hinblick auf               systemen        im      Hinblick       auf     geringere
    geringere Umweltbelastungen und bessere                     Umweltbelastungen und bessere Zugänglichkeit
    Zugänglichkeit sowie die Integration von                    sowie die Integration von Raumordnungs- und
    Raumordnungs- und Verkehrspolitik;                          Verkehrspolitik;
    Ausarbeitung sozioökonomischer Szenarien zur            * Ausarbeitung sozioökonomischer Szenarien zur
    Mobilität von Gütern und Personen.                          nachhaltigen Mobilität von Gütern und
                                                                Personen.
                                                                      Die        mit     den       Anwendungen         der
                                                                      "Weltraumtechnologien"        im     Zusammenhang
                                                                      stehenden Aktivitäten, die im Rahmen der jewciligen
                                                                      Programme durchgeführt werden, sind Gegenstand
                                                                      einer besonderen Koordinierung.
                                                         29
 ---pagebreak---  iii)        Wettbewerbsorientiertes                 und     iii)        Wettbewerbsorientiertes                  und
             nachhaltiges Wachstum (III):          Neue                  nachhaltiges Wachstum (III):            Neue
             Perspektiven für die Luftfahrt                              Perspektiven für die Luftfahrt
 Ziel dieser Leitaktion ist es, die Europäische             Ziel dieser Leitaktion ist es, die Europäische
 Gemeinschaft beim Ausbau ihrer Position in diesem           Gemeinschaft beim Ausbau ihrer Position in diesem
 Bereich zu unterstützen, indem unter Einbeziehung          Bereich zu unterstützen, indem unter Einbeziehung
 des Umweltschutzes die Beherrschung der                    des Umweltschutzes die Beherrschung der
 modernsten Luftfahrttechniken angestrebt wird. Die         modernsten Luftfahrttechniken angestrebt wird. Die
 Leitaktion richtet sich vorrangig auf:                     Leitaktion richtet sich vorrangig auf:
 * die          Entwicklung       und     Demonstration      * die          Entwicklung       und     Demonstration
       fortschrittlicher integrierter Konzeptions- und            fortschrittlicher integrierter Konzeptions- und
       Fertigungstechniken, die Verringerung des                  Fertigungstechniken, die Verringerung des
       Energieverbrauchs, der Schadstoffemissionen                Energieverbrauchs, der Schadstoffemissionen
       und des Lärms für verschiedene Flugzeugtypen;              und des Lärms für verschiedene Flugzeugtypen;
 * die         technologische      und    wirtschaftliche   * die          technologische      und     wirtschaftliche
       Realisierbarkeit der Schlüsseltechnologien für             Realisierbarkeit der Schlüsseltechnologien für
       Flugzeuge der neuen Generation;                            Flugzeuge der neuen Generation;
* die Entwicklung von Technologien zur                      * die Entwicklung von Technologien zur
       Verbesserung der Betriebssicherheit.                       Verbesserung der Betriebssicherheit.
iv)          Wettbewerbsorientiertes                 und    iv)          Wettbewerbsorientiertes                  und
             nachhaltiges         Wachstum         (IV):                 nachhaltiges        Wachstum           (IV):
             Meerestechnologien                                          Meerestechnologien
Ziel dieser Leitaktion ist es, die umweltfreundliche        Ziel dieser Leitaktion ist es, die umweltfreundliche
Entwicklung und Integration von spezifischen                Entwicklung und Integration von spezifischen
Fachkenntnissen           und       Technologien      im    Fachkenntnissen            und      Technologien       im
Meeresbereich zu fördern, die es der Gemeinschaft           Meeresbereich zu fordern, die es der Gemeinschaft
gestatten, ihr Potential voll zu entfalten und die          gestatten, ihr Potential voll zu entfalten und die
Wettbewerbsfähigkeit ihrer Industrie im Sinne einer         Wettbewerbsfähigkeit ihrer Industrie im Sinne einer
echten "Meerespolitik" zu stärken. Die Arbeiten             echten "Meerespolitik" zu stärken. Die Arbeiten
vverden sich vor allem auf die Technologien                 werden sich vor allem auf die Technologien
konzentrieren, die erforderlich sind:                       konzentrieren, die erforderlich sind:
* zur Entwicklung fortgeschrittener, sicherer und           * zur Entwicklung fortgeschrittener, sicherer und
      effizienter Schiffe;                                        effizienter Schiffe;
* zur Nutzung des Meeres als wirtschaftlichen               * zur Nutzung des Meeres als wirtschaftlichen
 . Verkehrsträger für die Beforderung von Gütem                   Verkehrsträger für die Beforderung von Gütern
      und Personen (fortgeschrittene Hafenanlagen,                und Personen, dank einer Leistungs- und
      regionale Seeverkehrssysteme), in Verbindung               Betriebsoptimierung        von      Schiffen,      in
      mit der Leitaktion "Nachhaltige Mobilität und              Verbindung mit der Leitaktion "Nachhaltige
      Intermodalität";                                           Mobilität und Intermodalität"
* zur rationellen und nachhaltigen Nutzung des              * zur rationellen und nachhaltigen Nutzung des
     Meeres als Energie- und Rohstoffquelle                      Meeres als Energie- und              Rohstoffquelle
     (insbesondere              Offshore-            und         (insbesondere             Offshore-             und
     Unterwassertechnologien).                                   Unterwassertechnologien).
                                                         30
 ---pagebreak---  v)         Wettbewerbsorientiertes                      und
 nachhaltiges Wachstum (V): Fortgeschrittene
 Systeme          und          Dienstleistungen            im
 Energiebereich
 Diese Leitaktion ist sehr stark marktorientiert und              [Diese Leitaktion wurde geteilt und in
 soll dazu beitragen, daß der Energiebedarf der                   veränderter Form in das neue Programm
 Gemeinschaft gedeckt und gleichzeitig die                        "Erhaltung des Ökosystems" übertragen].
 Umweltbelastung so gering wie möglich gehalten
 werden kann. Sie soll die Konzeption und
 Entwicklung von Energiesystemen unterstützen, die
 sich im Hinblick auf Energieerzeugung und
 Energieverbrauch durch Fortschrittlichkeit und
 Effizienz auszeichnen und insbesondere eine
 wesentliche Verringerung der C02-Emissionen und
 anderer Treibhausgase sowie eine Stärkung der
 Wettbewerbsfähigkeit der Industrie der Union
 ermöglichen. Die Arbeiten sollen vor allem
 folgende Bereiche abdecken:
 * wichtigste neue und erneuerbare Energieträger
     und ihre Integration vor allem in dezentralisierte
     Systeme;
 * Technologien fur Energiespeicherung und -
     transport
 * Technologien für die saubere Erzeugung and
     Nutzung von Energie aus fossilen Brennstoffen;
 * Erarbeitung          von       Szenarien      zu       den
     Wechselwirkungen            zwischen       Wirtschaft,
     Umwelt und Ener°ie.
vi)        Wettbewerbsorientiertes                       und     v)        Wettbewerbsorientiertes              und
           nachhaltiges Wachstum (VI): Die Stadt                           nachhaltiges Wachstum (V): Die Stadt
           von morgen                                                      von morgen und das kulturelle Erbe
Ziel dieser Leitaktion ist es, die harmonische                   Ziel dieser Leitaktion ist, die harmonische,
Entwicklung des städtischen Lebens mit Hilfe                     umweltverträgliche Entwicklung des städtischen
umfassender, innovativer und wirtschaftlicherer                  Umfelds mit Hilfe eines umfassenden, innovativen
Konzepte zu fbrdern.                Diese sollen auf             und ressourcen-schonenden Konzepts. Hierzu sollen
fortgeschrittenen Organisationsmodellen basieren,                fortgeschrittene Organisationsmodelle eingesetzt
die      insbesondere        die     Verbesserung         der    werden, die insbesondere die Verbesserung der
Lebensqualilät, die Wiederherstellung des sozialen               Lebensqualität, die Wiederherstellung sozialer
Gleichgewichts sowie den Schutz und die                          Gleichgewichte sowie den Schutz, die Erhaltung und
Aufwertung des kulturellen Erbes miteinander                     die Erschließung des kultuellen Erbes fur die
vereinbaren.       Die      Anstrengungen         betreffen      nachhaltige Nutzung seines sozio-ökonomischen
insbesondere:                                                    Potentials für Beschäftigung und Fremdenverkehr
                                                                 miteinander verbinden. Die Arbeiten werden sich
                                                                 vorrangig auf folgende Punkte konzentneicn:
  Die Forschungstätigkeiten auf dem Gebiet der kontrollierten
  Kemfusion werden im Vorschlag fürd das Fünfte
  Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und Ausbildung
  im Rahmcn des Euratom-Vertrags ausführlich beschrieben.
                                                              31
 ---pagebreak---     neue Modelle für die nachhaltige Entwicklung                      Ausarbeitung von neuen Modellen für die
    der europäischen Städte, die Ausarbeitung                         nachhaltige Entwicklung der europäischen Städte
    mittel- und langfristiger sozioökonomischer                       und Ballungsgebiete und von mittel-und
    Szenarien          sowie          Forschungs-         und         langfristigen sozio-ökonomischen Szenarien
    Demonstrationstätigkeiten             mit      folgenden          sowie Forschungs-, Entwicklungs- und Demon-
    Problemschwerpunkten:              Urbanismus         und         strationstätigkeiten insbesondere mit folgenden
    Architektur, soziale Integration, Sicherheit,                     Schwerpunkten bei der Unterstützung und
    Energieeffizienz           und        -wirtschaftlichkeit         Flankierung:                  Wettbewerbsfähigkeit,
    (insbesondere bei Gebäuden und beim                               Städteplanung        und     Architektur,     soziale
    integrierten        Verkehrsmanagement)            sowie          Integration, Sicherheit, Energieeffizienz und -
    Entwicklung demokratischer Informationsnetze                      einsparungen (insbesondere bei Gebäuden und
    (Konzept der "digitalen Städte")                                  beim Stadtverkehr) sowie Informationsnetze
                                                                      (Konzept der "digitalen Städte");
    Entwicklung und Demonstration von sauberen,                       Entwicklung        und       Demonstration        von
    effizienten und nachhaltigen Technologien für                     Technologien und Produkten für die Diagnose,
    Rückgewinnung,           Renovierung und Bau,                     den Schutz, die Erhaltung, die Sanierung und die
    insbesondere für große Gebäudekomplexe, und                       nachhaltige      Nutzung        des     europäischen
    Schutz des kulturellen Erbes                                      Kulturerbes, und zwar sowohl von beweglichen
                                                                      als auch unbeweglichen Kulturgütem, zur
                                                                      Steigerung      ihres    Nutzeffekts      und      zur
                                                                      Verbesserung der Lebensqualität.
                                                                      Entwicklung        und       Demonstration        von
                                                                      Technologien         für     die      wirtschaftliche,
                                                                      umweltfreundliche, effiziente und nachhaltige
                                                                      Erhaltung,      Sanierung,      Renovierung       und
                                                                      Errichtung von Gebäuden, insbesondere für
                                                                      große Gebäudekomplexe;
    Entwicklung          und        Demonstration         von         Entwicklung        und       Demonstration        von
    Technologien für sparsame, saubere, sichere und                   Technologien für sparsame, umweltfreundliche,
    intelligente Fahrzeuge für den Stadtbereich (z.B.                 sichere, effiziente und intelligente Fahrzeuge in
    abgasfreie Autos), wobei auch der Kontext der                     einem         umfassenden           Verkehrkonzept,
    nachhaltigen Mobilität zu beachten ist (vgl.                      einschließlich des städtischen Umfelds, unter der
    Leitaktion       "Nachhaltige          Mobilität     und          Rahmenbedingung der nachhaltigen Mobilität,
    Intermodalität").                                                 (ergänzend zur Leitaktion "Nachhaltige Mobilität
                                                                      und Zusammenwirken der Verkehrsträger").
b)         FuE-Tätigkeiten           im     Bereich       der     b)        Maßnahmen im Bereich der generischen
           generischen Technologien                                         Forschung und Technologieentwicklung
Die Anstrengungen sollen sich vorrangig auf                       Die Ans^engungen sollen sich vorrangig                 auf
folgende Bereiche konzentrieren :                                 folgende Bereiche konzentrieren:
    Förderung der Entwicklung neuer und besserer                      Förderung der Entwicklung neuer und besserer
    Werkstoffe         für      die     Industrie      sowie          Werkstoffe       für     die     Industrie      sowie
    entsprechender                     Fertigungsverfahren:           entsprechender                  Fertigungsverfahren:
    hochtemperatur- und hochdruckbeständige                           hochtemperatur- und hochdruckbeständige
  Die Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der Sicherheit der
  Kernenergie     im       Programm       "Förderung     eines
  wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstums"
  werden im Vorschlag für das Fünfte Rahmenprogramm
  CURATOM beschrieben.
                                                               32
 ---pagebreak---    Werkstoffe (z.B. für die Energieerzeugung und                    Werkstoffe        (z.B. für Motoren), leichte
   Motoren), leichte Werkstoffe (für Verkehr und                    Werkstoffe (für Verkehr und Bau), Funktions-
   Bau), Funktionswerkstoffe            (Optoelektronik,            werkstoffe       (Optoelektronik,       Biowerkstoffe,
   Biowerkstoffe,           Sensoren)      mit       guten          Sensoren) mit guten Recyclingmöglichkeiten
   Recyclingmöglichkeiten
   Entwicklung            neuer      Werkstoffe       und           Entwicklung           neuer     Werkstoffe          und
   Fertigungstechnologien im Bereich Kohle und                      Fertigungstechnologien im Stahlsektor
   Stahl1
   Meß- und Prüfwesen, um die Normung und die                       Meß- und Prüfwesen, um die Normung und die
   Betrugsbekämpfung zu uriterstützen und die                       Betrugsbekämpfung zu unterstützen und die
   Verbesserung der Qualität von Produkten und                      Verbesserung der Qualität von Produkten und
   Dienstleistungen zu fordern (einschließlich                      Dienstleistungen zu fordern (einschließlich
   Entwicklung von Präzisionsmeßinstrumenten                        Entwicklung von Präzisionsmeßinstrumenten
   und zertifizierten Referenzmaterialien sowie                     und zertifizierten Referenzmaterialien sowie
   Durchführung von Referenzmessungen).                             Durchführung von Referenzmessungen).
c)        Förderung             der         Forschungs-       c)          Förderung             der          Forschungs-
          infrastrukturen                                                 infrastrukturen
Schwerpunkte dieser Maßnahme sind die                         Schwerpunkte           dieser Maßnahme            sind      die
gemeinschaftsweite Vernetzung und optimale                    gemeinschaftsweite Vemetzung und optimale
Auslastung der Rechenzentren für die industrielle             Auslastung der Rechenzentren für die industrielle
Forschung,       der      Windkanäle,      spezialisierten    Forschung,          der     Windkanäle,       spezialisierten
Datenbanken, Laboratorien sowie Meß- und                      Datenbanken, Laboratorien sowie Meß- und
Prüfstellen.                                                  Prüfstellen.
                                                              4, gRHALTUNG PES QKOSYSTEMS
                                                              Für die Umsetzung der Gemeinschaftspolitik sind
                                                              Forschung und technologische Entwicklung auf den
                                                              Gebieten Umwelt, Energie und nachhaltiges
                                                              Management der Ressourcen unabdingbar. Mit dem
                                                              Einsatz von Wissen und der notwendigen
                                                              Technologien kann ein breites Spektrum von
                                                              Bedürfnissen abgedeckt werden. Diese neuen
                                                              Märkte             bieten         Wachstums-              und
                                                              Beschäftigungsmöglichkeiten. Die Ergebnisse dieser
                                                              Forschungsarbeiten werden die Grundlage für
                                                              politische Entscheidungen bilden, die auf Gemein-
                                                              schaftsebene getroffen werden oder sich aus
                                                              internationalen Verträgen ableiten.
                                                              Parallel hierzu muß die Wirtschaft eine den Umwelt-
                                                              und Lebensbedingungen angemessene Entwicklung
                                                              nehmen. Hierfür werden leistungsfähige und sichere
                                                              Energiesysteme und -dienstleistungen benötigt.
                                                              a) Leitaktionen
                                                              i)       Erhaltung           des     Ökosystems           (I):
                                                              Wasserwirtschaft und -qualität
                                                              Ziel dieser Leitaktion ist die Bereitstellung von
      In Hinblick auf eine schrittweise übemahme der              Im Hinblick auf die zunehmendc Umsetzung von Maßnahmen
     Tätigkeiten auf der Grundlage des EGKS-Vertrags, der        innerhalb des Rahmenprogramm, die derzeit auf der Grundlage
     2002 ausläuft, in das Rahmenprogramm.                      des EGKS-Vertrags durchgeführt werden, der 2002 ausläuft.
                                                           33
 ---pagebreak---    Know-how und Technologien für eine rationelle
   Wasserwirtschaft, um den Bedarf der privaten
   Haushalte, der Industrie und der Landwirtschaft
   decken zu können. Hierzu zählen folgende
   Schwerpunktbereiche:
   * Technologien zur Behandlung und Sanierung,
       um Verschmutzungen zu vermeiden, zur
       Reinigung des Wassers sowie zur rationellen
       Verwendung oder Wiederverwendung des
       Wassers (wie z. B. geschlossene Kreisläufe,
       Betriebssicherheit des Verteilungsnetzes);
   * Beitrag zur Entwicklung integrierter Konzepte
       für das Management von Wasserressourcen und
       Feuchtgebieten;
   * Technologien         zur      Überwachung         und
       Vermeidung von Verschmutzungen, zum Schutz
       und für das Management von Grund- und
       Oberflächenwasser;
   * Überwachungs-,                 Alarm-             und
       Kommunikationssysteme;
   * Technologien zur Regulierung und für das
       Management von Speichern, sowie für aride,
       semiaride und generell wasserarme Regionen
   ii) Erhaltung des Ökosystems »II): Globale
   Umweltveränderungen und Xlima
   Es gilt, wissenschaftliche und '.echnologische
   Instrumente zu entwickeln, mit denen die
   Umsetzung der Gemeinschartspolitik, insbesondere
   auf den Gebieten Umwelt und biolo^ische Vielfalt,
   flankiert werden kann, und die es der Gemeinschaft
   und den Mitgliedstaaten ermöglichen, ihren
   Forschungsverpflichtungen        aus    internationalen
   Verträgen und Vereinbarungen nachzukommen. Mit
   dieser Leitaktion sollen in erster Linie die auf diesen
   Gebieten ablaufenden Prozesse näher erforscht und
   ein Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung geleistet
   werden. In diesem Zusammenhang ergeben sich die
   folgenden Schwerpunktbereiche:
   * Erforschung, Aufdeckung, Bewertung und
       Vorhersage globaler Veränderungen, unter
       besonderer Berücksichtigung der europaweiten
       und subregionalen Ursachen und Auswirkungen
       mit dem Ziel einer nachhaltigen Nutzung der
       natürlichen    Ressourcen.       Natürliche     wie
       anthropogene Phänomene werden gleichermaßen
       behandelt.    Hierzu     werden      sowohl      die
       Naturwissenschaften als auch sozioökonomische
       und kulturelle Erkenntnisse herangezogen.
   * Unterstützung einer besseren Erforschung der
       Ökosysteme;
   * Erarbeitung von Szenarien und Strategien zur
       Vermeidung und Milderung der globalen
       Veränderungen und zur Anpassung an diese
       Veränderungen, unter Berücksichtigung des
34
 ---pagebreak---         Klimawandels und der Notwendigkeit, die
        biologische Vielfalt zu wahren;
    * Hilfen zur Entwicklung der europäischen
        Komponente der weltweiten Systeme zur
        Beobachrung des Klimas, der terrestrischen
        Ökosysteme (auch der biologischen Vielfalt) und
        der Ozeane (z. B. EuroGOOS- European Global
        Ocean Observing System)
   * Entwicklung der notwendigen wissenschaftlichen
        Grundlagen (Abläufe und Wechselwirkungen in
        den Ozeanen, insbesondere in den großen
        Tiefen) mit dem Ziel einer nachhaltigen Nutzung
        der Meeresumwelt;
   iii) Erhaltung des Ökosystems (III): Förderung
   der nachhaltigen Nutzung der Energie5
   Ziel dieser Leitaktion ist die Entwicklung von
   Technologien, die die Möglichkeit eröffhen, den
   Energiebedarf zu senken und die Auswirkungen auf
   die Umwelt, wie z. B. den C02-Ausstoß und die
   Emissionen sonstiger Treibhausgase und Schadstoffe
   zu verringern, und deren Akzeptanz zu
   beschleunigen. Im Hinblick auf den Gemeinschafts-
   und Weltmarkt gilt es, langfristig die Intensität des
   Energieverbrauchs in allen Wirtschaftszweigen zu
   verringern. Die Forschung und technologische
   Entwicklung konzentriert sich dabei auf folgende
   Schwerpunktbereiche:
   * Ausarbeitung von Szenarien zur Steuerung von
       Angebot und Nachfrage im Wirtschafts-,
       Umwelt- und Energiesektor und ihrer Wechsel-
       wirkungen.
   * Technologien für die rationelle und wirksame
       Energienutzung
   * Verstärkter Einsatz und Integration der neuen
       und emeuerbaren Energien in dezentralisierten
       Systemen
   * Speicherung und Verteilung der Energie in
       lokalen Systemen
   iv) Erhaltung des Ökosystems (IV): Mehr
   Sauberkeit,            Wettbewerbsfähigkeit            und
   Diversiflzierung bei der Erschließung und
   Bereitstellung von Energie
       Die Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der kontrollierten
       Kemfusion sind im Vorschlag für das gemäß Euralom-
       Vertrag erstellte 5. Rahmenprogramm für Forschung und
       Ausbildung enthalten.
35
 ---pagebreak---    Mit dieser Leitaktion wird die Notwendigkeit
   anerkannt, daß im Energiesektor gänzlich neue
   Technologien und Systeme entwickelt werden
   müssen, um Europa zuverlässige, effiziente, sichere
   und wirtschaftliche Dienste zur Energieversorgung
   anzubieten und so einen Beitrag zur industriellen
   Wettbewerbsfähigkeit . und zum nachhaltigen
   Wirtschaftswachstum leisten zu können. Die
   Maßnahmen müssen in jedem Stadium des
   Versorgungskreislaufs ansetzen, um die Effizienz zu
   erhöhen und die Kosten zu reduzieren. Kurzfristig
   gilt es, Energietechniken zu entwickeln, mit denen
   sich die Treibhausgase schnell verringem lassen,
   und langfristig muß der Durchbruch geschafft
   werden, damit beim Übergang von fossilen
   Brennstoffen           zu       neuen         Energieträgern
   einschneidende Fortschritte erzielt werden können.
   Die Arbeiten erstrecken sich auf folgende
   Schwerpunktbereiche:
   * saubere und effiziente Erforschung, Erzeugung
        und Nutzung fossiler Brennstoffe;
   * großmaßstäbliche Energieumwandlung (Strom
        und Wärme);
   * Steigerung des Anteils neuer und erneuerbarer
        Energieträger und deren Integration in der
       kleinmaßstäblichen Versorgung;
   * weiträumige Weiterleitung und Verteilung von
        Energie
   b) Maßnahmen im Bereich der generischen
   Forschung und Technologieentwicklung
   Die Anstrengungen gelten in erster Linie folgenden
   Maßnahmen :
   * Bekämpfung                großer          Natur-       und
       Technologierisiken durch die Entwicklung von
       Techniken         zur      Vorhersage,       Verhütung,
       Bewertung und Milderung der Folgen;
   * Entwicklung generischer Technologien zur
       Erdbeobachtung, insbesondere per Satellit, für
       Die Forschungsarbeiten zur Erhöhung der nuklearen
       Sicherheit sind im Vorschlag für das gemäß Euratom-Vertrag
       erstellte 5. Rahmenprogramm für Forschung und Ausbildung
       enthalten.
         Die im Zusammenhang mit den Anwendungen der
         "Weltraumtechnologien" stehenden Maßnahmen, die im
         Rahmen der jeweiligen Programme ergriffen werden, sind
         Gegenstand einer besonderen Koordinierung.
36
 ---pagebreak---        die Umweltüberwachung und das Management
       der Ressourcen und der ökosysteme;
   * Erforschung der sozioökonomischen Aspekte der
       Veränderungen der Umwelt unter dem
       Gesichtspunkt der nachhaltigen Entwicklung
       (Folgen für die Gesellschaft, die Wirtschaft und
       die Beschäftigung);
   * Entwicklung            neuer       Werkstoffe          und
       Produktionstechnologien im Kohlesektor.
   c) Förderung der Forschungsinfrastrukturen
   Hier liegt der Akzent vor allem auf dem
   gemeinschaftsweiten Zugriff und der Nutzung
   besonderer                Datenbanken,                  von
   Hochleistungsrechnem, insbesondere in der
   Klimaforschung, und von Meeresforschungszentren.
    Im Hinblick auf die zunehmende Umsetzung von Maßnahmen
    innerhalb des Rahmenprogramm, die derzeit auf der Grundlage
    des EGKS-Vertrags durchgeführf werden, der 2002 ausläuft.
37
 ---pagebreak---                  ZWEITE MASSNAHME                                          ZWEITE MASSNAHME
1.         SICHERUNG       DER     INTERNATIONALEN       1.         SICHERUNG      DER      INTERNATIONALEN
STELLUNG DER EURQPÄISCHEN FORSCHUNG                      STELLUNG DER EURQPÄISCHEN FORSCHUNG
Die Zielsetzung der Maßnahme "internationale Hauptziele dieses horizontalen Themas sind die
Zusammenarbeit"        ist in erster Linie die Förderung der internationalen Zusammenarbeit im
Unterstützung der Union bei der Umsetzung ihrer Bereich von Wissenschaft und Technologie, der
Außenpolitik, insbesondere im Hinblick auf die Ausbau der Kapazitäten der Gemeinschaft in den
Beitrittskandidaten in Mittel- und Osteuropa, some Bereichen Wissenschaft und Technologie, die
beim Aufbau der industriellen Zusammenarbeit allgemeine Unterstützung bei der Erzielung
und bei der Erschließung neuer Märkte.                   wissenschaftlicher Spitzenleistungen im breiteren
                                                         internationalen Rahmen und ein Beitrag zur
                                                         Durchführung der Außenpolitik der Gemeinschaft
                                                         auch im Hinblick auf den Beitritt neuer Mitglieder.
Im Kontext der Umsetzung der Außenpolitik der            Die     allgemeinen     Ziele    der    internationalen
Union und im Hinblick auf die Erweiterung wurden         wissenschaftlichen Zusammenarbeit sind wie folgt
die allgemeinen Ziele der Maßnahme "internationale       definiert:
Zusammenarbeit" wie folgt definiert:
    Förderung      der      wissenschaftlichen     und       Förderung       der    wissenschaftlichen      und
    technologischen      Zusammenarbeit       zwischen       technologischen     Zusammenarbeit        zwischen
    Instituten und Wissenschaftlern aus Drittländem          Unternehmen, Organisationen und Forschem aus
    und aus der Gemeinschaft, wenn diese mit                 Drittländem und aus der Gemeinschaft, wenn
    wesentlichen und ausgewogenen Vorteilen für              diese mit wesentlichen, gegenseitigen und
    beide Seiten verbunden ist (Zusammenarbeit zum           ausgewogenen Vorteilen verbunden ist, unter
    "gegenseitigen" Nutzen);                                 Berücksichtigung der verschiedenen Bedürfnisse
                                                             und Gegebenheiten bei den einzelnen Gruppen
                                                             von Ländem und Regionen wobei zugleich der
                                                             Schutz des geistigen Eigentums zu beachten ist;
   Vereinfachung          des       Zugangs        von       Erleichterung des Zugangs von Forschungszentren
   Forschungszentren und Unternehmen der                     und Unternehmen         der Gemeinschaft         zu
   Gemeinschaft      zu     wissenschaftlichen     und       wissenschaftlichen       und      technologischen
   technologischen Fachkenntnissen außerhalb der             Fachkenntnissen außerhalb der Gemeinschaft,
   Gemeinschaft, soweit diese für sie nützlich sind;         soweit diese für die Interessen der Gemeinschaft
                                                             nützlich sind;
   Stärkung der Position und des Ansehens der                Stärkung der Position und des Ansehens der
   gemeinschaftlichen        Forschung      auf    der       gemeinschaftlichen      Forschung       auf     der
   internationalen        wissenschaftlichen       und       internationalen      wissenschaftlichen        und
   technologischen Ebene                                     technologischen Ebene und Förderung einer
                                                             europäischen        wissenschaftlichen         und
                                                             technologischen Kultur;
   Vorbereitung des Beitritts der assoziierten Länder        Vorbereitung des Beitritts neuer Mitgliedstaaten,
   in Mittel- und Osteuropa (MOEL), Förderung der           z. B. durch Förderung ihrer vollen Beteiligung am
   euro-mediterranen Partnerschaft, Stabilisierung          Rahmenprogramm, Beitrag zur Stabilisierung des
   der Humanressourcen in den MOEL und in den               FTE-Potentials der MOEL im allgemeinen und
   neuen unabhängigen Staaten der ehemaligen                der Neuen Unabhängigen Staaten der ehemaligen
   Sowjetunion (NUS) sowie Förderung der                     Sowjetunion (NUS), Unterstützung und Ausbau
                                                            der Europa-Mittelmeer-Partnerschaft und Beitrag
                                                       38
 ---pagebreak---      Entwicklungspolitik;
                                                               zur nachhaltigen wirtschaftlichen, sozialen und
                                                               wissenschaftlichen            Entwicklung          der
                                                               Entwicklungsländer;
 -   Unterstützung der Akteure der europäischen            -   Unterstützung der Akteure der europäischen
     Forschung      bei      der     Erschließung   von        Forschung        bei    der     Erschließung      von
     Informationen über Kapazitäten, Tätigkeiten und           Informationen        und beim        Sammeln      von
     Forschungsschwerpunkte            außerhalb     der       Erfahrungen über Forschungskapazitäten,
     Gemeinschaft (Industrieländer, Schwellenländer),          tätigkeiten        und       -schwerpunkte         der
     um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie der             industrialisierten           Drittländer          und
     Gemeinschaft und ihre Präsenz auf den neuen               "Schwellenländer", um die Wettbewerbsfähigkeit
     Märkten zu stärken.                                       der Industrie der Gemeinschaft und ihre Präsenz
                                                               auf neuen Märkten zu stärken.
 Die      internationale       wissenschaftliche    und    Die       internationale      wissenschaftliche       und
 technologische Zusammenarbeit erfolgt je nach             technologische Zusammenarbeit wird auf der
 Bestehen und Inhalt von Kooperationsabkommen im           Grundlage von Kooperationsabkommen, soweit diese
 Rahmen der spezifischen Maßnahme "internationale          bestehen, und durch dieses horizontale internationale
 Zusammenarbeit" sowie unter Berücksichtigung der          Kooperationsprogramm sowie durch Tätigkeiten
 intemationalen Komponente der Forschung in den            umgesetzt, die innerhalb der anderen Programme
 anderen Maßnahmen des Rahmenprogramms.                    dieses Rahmenprogramms erfolgen.
 a) Spezifische Tätigkeiten der Maßnahme                   1.         Spezifische Tätigkeiten des Programms
     "internationale Zusammenarbeit"                                  "internationale Zusammenarbeit"
Auf der Grundlage der Kooperationspolitiken, die           Auf der Grundlage der Kooperationspolitik in
 gemäß den Beziehungen zu den verschiedenen                spezifischen Bereichen, die die Gemeinschaft
potentiellen Partnem der Union definiert wurden,           gegenüber ihren verschiedenen potentiellen Partnem
wurden drei Tätigkeitskategorien eingeführt, die den       betreibt, werden drei Kategorien von Maßnahmen -
spezifischen Problemen der jeweiligen Länder               mit spezifischer intemationaler Dimension
entsprechen und nicht in den anderen Maßnahmen             durchgeführt, die den besonderen Problemen dieser
des Rahmenprogramms               erfaßt    sind. Diese    Länder Rechnung tragen und die innerhalb der
Tätigkeiten werden im Rahmen der spezifischen              anderen Tätigkeitsbereiche des Rahmenprogramms
Maßnahme          "internationale       Zusammenarbeit"    nicht berücksichtigt sind. Nur diese Maßnahmen
finanziert:                                                werden       durch      das    spezifische      Programm
                                                           "Internationale Zusammenarbeit" finanziert:
-    Spezifische      Kooperationsmaßnahmen         mit    a) Zusammenarbeit mit bestimmten Kategorien von
     verschiedenen Kategorien von Ländern:                 Driftländern:
MOEL: Förderung der Spitzenforschungszentren                   STAATEN,           DIE       SICH        IN      DER
                                                               HERANFÜHRUNGSPHASE BEFINDEN:
                                                              Förderung        ihrer     Spitzenforschungszentren;
                                                               Begleitmaßnahmen         zur    Erleichterung     der
                                                              Teilnahme an den anderen Programmen des
                                                              Rahmenprogramms,                 auch            durch
                                                              Kooperationsnetze;
DRITTLÄNDER IM MITTELMEERRAUM: insbesondere
regionale      Aspekte        der     Verwaltung    des
Mittelmeerraumes,              Unterstützung        der
sozioökonomischen Lnt.wcklung, einschließlich der
Entwicklung der Informationsgesellschaft, und
Schutz des kulturellen Erbes.
NUS: Förderung des Potentials im Bereich der              -   NUS         UND          STAATEN            OST-UND
Forschung und technologischen Entwicklung,                    MITTELEUROPAS,DIE SICH NICHT IN DER
gezielte             spezifische             Maßnahmen        HERANFÜHRUNGSPHASE BEFINDEN:
(Satellitenanwendungen, regionale Probleme im                 Unterstützung ihres Potentials in Forschung und
Zusammenhang mit Umwelt und Gesundheit).                      technologischer Entwicklung (auch durch INTAS
                                                              hinsichtlich der NUS, sofern die Mitglieder eine
                                                              neue Übereinkunft über die Fortfuhrung von
                                                         39
 ---pagebreak---                                                            INTAS erzielen), Zusammenarbeit in Bereichen
                                                           von gegenseitigem Zusammenarbeit in Bereichen
                                                           von      beiderseitigem      Interesse      (darunter
                                                           Satellitenanwendungen, regionale Probleme im
                                                           Zusammenhang mit Umwelt und Gesundheit);
                                                           MITTELMEER-PARTNERLÄNDER:
                                                           Verbesserung ihrer FTE-Kapazitäten durch
                                                           gemeinsame Tätigkeiten und Förderung der
                                                           Innovation; Zusammenarbeit in Bereichen von
                                                           beiderseitigem Interesse, insbesondere hinsichtlich
                                                           der regionalen Aspekte des Mittelmeerraums
                                                           einschließlich Umweltaspekte, Unterstützung der
                                                           sozio-ökonomischen          Entwicklung         unter
                                                           Einbeziehung         der städtischen Dimension,
                                                           Übergang zur Informationsgesellschaft und
                                                           Wahrung          des        kulturellen     „ Erbes,
                                                           Begleitmaßnahmen        zur     Erleichterung     der
                                                           Teilnahme an den anderen Programmen des
                                                           Rahmenprogramms,                auch           durch
                                                           Kooperationsnetze;
 ENTWICKLUNGSLÄNDER (auch im Mittelmeerraum                ENTWICKLUNGSLÄNDER: Entwicklung eines
und       Schwellenländer):     Untersuchung      der      politischen Dialogs mit Gruppen von Ländem und
Mechanismen           und         sozioökonomischen        Regionen über FTE-Bedürfnisse und-Prioritäten.
Voraussetzungen einer nachhaltigen Entwicklung             Planung         von         Kooperationstätigkeiten
(z.B. agro-industrielle Forschung, Energiesysteme),        insbesondere       in     folgenden       Bereichen:
Unterstützung        bei      der      ausgewogenen        Mechanismen und Bedingungen für nachhaltige
Berücksichtigung von Anforderungen im Hinblick             Entwicklung; nachhaltige Bewirtschaftung und
auf Produktivität und Umweltschutz in den                  Nutzung       der      natürlichen       Ressourcen,
Ökosystemen dieser Länder (z.B. Wasserwirtschaft),         einschließlich landwirtschaftliche Erzeugung und
Vorbeugemaßnahmen         und     Bekämpfung      der      Emährungssicherheit,           Umwelt-           und
wichtigsten spezifischen Krankheiten dieser Länder         Energieaspekte; Gesundheit und Ernährung;
und       Förderung      der      Effizienz     ihrer
Gesundheitsversorgungssysteme.
                                                       -   SCHWELLENLÄNDER                                UND
                                                           INDUSTRIELÄNDER:                Austausch        von
                                                           Wissenschaftlem: Veranstaltung von Workshops;
                                                           Begleitmaßnahmen         zur     Förderung       von
                                                           Partnerschaften und des gegenseitigen Zugangs zu
                                                           den nationalen FTE-Tätigkeiten, gegebenenfalls
                                                           auch durch Abkommen über wissenschaftliche
                                                           und technologischeZusammenarbeit.
- Ausbildung von Wissenschaftlem: es wird ein          b) Ausbildung von Forschem:
System      von    Stipendien     eingerichtet,   um   Einrichtung eines Systems von Stipendien, um jungen
Nachwuchswissenschaftlern                         aus  Forschem            aus           Entwicklungsländern,
Entwicklungsländern (auch aus dem Mittelmeerraum       Mittelmeerländern und          Schwellenländern       die
und aus Schwellenländern) die Möglichkeit zu           Möglichkeit zu geben, in Laboratorien in der
geben, einen Aufenthalt in einem Laboratorium der      Gemeinschaft an spezifischen Vorhaben des
Gemeinschaft zu absolvieren und dort an                Rahmenprogramms mitzuwirken. Einrichtung eines
Forschungstätigkeiten     des     Rahmenprogramms      weiteren Systems von Stipendien für eine begrenzte
teilzunehmen. Ein weiteres System von Stipendien       Zahl junger Forscher aus der Gemeinschaft im
ist   für    Nachwuchswissenschaftler       aus der    Hinblick auf deren Tätigkeit in industriell
Gemeinschaft bestimmt, die einen Aufenthalt in         ausgerichteten      Laboratorien       auf     höchstem
Industrielaboren in Japan und Südkorea anstreben.      Qualitätsniveau in Drittländern auf Gebieten von
                                                       besonderem Interesse für die Gemeinschaft.
- Koordiniening mit COST-Aktionen, mit Eureka          c) Koordinierung
und den von den Forschungstätigkeiten betroffenen      Koordiniening        mit      COST-Aktionen          und
                                                      40
 ---pagebreak--- internationalen Organisationen, sowie Koordinierung   Unterstützung der COST-Verwaltung; Koordinierung
der Tätigkeiten mit anderen Programmen des            mit EUREKA und den an Forschungstätigkeiten
Rahmenprogramms und mit Tätigkeiten im Rahmen         beteiligten       internationalen         Organisationen;
anderer Kooperationsmaßnahmen der Gemeinschaft        Koordinierung der Maßnahmen der anderen
sowie der Mitgliedstaaten.                            Programme des Rahmenprogramms - untereinander,
                                                      mit denjenigen andere Kooperationsprogramme der
                                                      Gemeinschaft (insbesondere PHARE, TACIS und
                                                      MEDA) und mit den Kooperationstätigkeiten der
                                                      Mitgliedstaaten.
b) Internationale Zusammenarbeit im Rahmen            2. Internationale Zusammenarbeit innerhalb
    der        anderen       Maßnahmen          des         der      anderen         Aktionsbereiche        des
    Rahmenprogramms                                         Rahmenprogramms
Es können vier Formen der Teilnahme unterschieden     Die Teilnahme von Einrichtungen aus Drittländern an
werden:                                               den spezifischen Programmen kann im wesentlichen
                                                      in zwei Formen erfolgen:
-   Uneingeschränkte          Teilnahme          am   - Programmteilnahme auf der Basis einer
    Rahmenprogramm:           Teilnahme         von       uneingeschränkten            Beteiligung          am
    Einrichtungen aus Drittländern unter ähnlichen        Rahmenprogramm: Teilnahme der Einrichtungen
    Bedingungen wie bei Einrichtungen der                 von Drittländern unter ähnlichen Bedingungen
    Mitgliedstaaten und Finanzierung durch die            wie für die Einrichtungen der Mitgliedstaaten.
    Gemeinschaft (EWR, bestimmte MOEL, Israel,            Möglicherweise             Erleichterung          der
    Schweiz).                                             uneingeschränkten Beteiligung von Staaten, die
                                                          sich in der Heranfuhrungsphase befinden, durch
                                                          geeignete degressive Finanzierungsmechanismen,
                                                          gegebenenfalls       unter      Nutzung       anderer
                                                          einschlägiger Gemeinschaftinstrumente           (z.B.
                                                          PHARE). Bei anderen Staaten, die sich in der
                                                          Heranfuhrungsphase befinden und mitteilen, daß
                                                          eine      uneingeschränkte       Beteiligung      am
                                                          Rahmenprogramm für sie noch nicht machbar ist,
                                                          könnte eine uneingeschränkte Beteiligung an
                                                          einem oder mehrem vollständigen spezifischen
                                                          Programme in Betracht gezogen werden.
    Teilnahme an Drittländern offenstehenden         - Teilnahme an spezifischen Programmen auf
    Programmen auf der Grundlage bilateraler oder         Projektbasis: Ist ein bilaterales oder multilaterales
    multilateraler Kooperationsabkommen        ohne       Kooperationsabkommen          im     Interesse    der
    finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft für        Gemeinschaft erforderlich, damit ein Zugang zu
    die teilnehmende Einrichtung des Drittlandes.         qualitativ hochstehenden Programmen von
    Beteiligung auf "Projektbasis" (bestimmte             Drittländern und geeigneten Vereinbarungen über
    Industrieländer oder Schwellenländer). Femer          den Schutz des geistigen Eigentums geschaffenn
    werden Maßnahmen durchgeführt, um den                 wird, so wird die Teilnahme auf Projektbasis
    Zugang von Schwellenländern zum Rahmen-               davon abhängig gemacht, daß ein solches
    programm zu verbessem.                                Abkommen geschlossen wird. Im Falle einer
                                                          Teilnahme auf Projektbasis werden für die
                                                          teilnehmenden Einrichtungen von Drittländern
                                                          grundsätzlich keine Mittel im Rahmen der
                                                          Programme bereitgestellt, es sei denn, es wird
                                                          hinlänglich begründet, daß dies im Interesse der
                                                          Gemeinschaft liegt. Femer werden Maßnahmen
                                                          durchgeführt,      um       den      Zugang      von
                                                          Schwellenländern zum Rahmenprogramm zu
                                                          verbessem.
    Teilnahme an Programmen, die Drittländern
    offenstehen, mit denen keine besonderen
    Kooperationsabkommen bestehen: die Teilnahme
   von Einrichtungen aus Drittländern auf "Projekt-
   basis" erfolgt im Prinzip ohne finanzielle
   Unterstützung der Gemeinschaft (MOEL, die
                                                    41
 ---pagebreak---   nicht mit den spezifischen Programmen assoziiert
  sind,     europäische      NUS,       Partner    im
  Mittelmeerraum).
  Teilnahme an einzelnen Projekten, bei denen die
   Gemeinschaft ein Interesse an einer Mitwirkung
  von Teilnehmern aus Drittländern hat. Diese
  Teilnahme ist im Prinzip von den Drittländem
   selbst zu finanzieren, in bestimmten begründeten
   Fällen, die in den Regeln für die Beteiligung
   gemäß Artikel 130 j des Vertrags festgelegt sind,
   auch durch die Gemeinschaft über das jeweilige
   spezifische Programm.
                                                         Die detaillierten Bedingungen für die Teilnahme von
                                                         Einrichtungen        aus    Drittländem        und      an
                                                         Forschungstätigkeiten beteiligten         intemationalen
                                                         Organisationen am Rahmenprogramm einschließlich
                                                         der Finanzregelungen werden in dem Beschluß nach
                                                         Artikel 130j des Vertrags vorgesehen.
                  DRITTE MASSNAHME                                          DR1TTE MASSNAHME
 1. INNOVATION UND EINBEZIEHUNG VON KMU                    1. INNOVATION UND EINBEZIEHUNG VON KMU
 Die Innovation ist der Schlüsselfaktor für die            Die Innovation ist ein Schlüsselfaktor für die
 industrielle     Wettbewerbsföhigkeit      und     die    Wettbewerbsföhigkeit        der      Industrie,      die
 Schaffung von Arbeitsplätzen. Daher müssen die            nachhaltige       soziale     und       wirtschaftliche
Innovation,            die         Nutzung          der    Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen.
 Forschungsergebnisse        und     die     Gründung      Ziel ist es innovative Tätigkeiten einschließlich der
 innovativer Unternehmen gefördert werden.                 Gründung innovativer Unternehmen zu fördern,
Die kleinen und mittleren Unternehmen sind                 die       Verbreitung      und        Nutzung        der
 wichtige Träger und Akteure der Innovation.               Forschungsergebnisse zu erleichtern und den
Ihnen muß der Zugang zu den von ihn benötigten             Technologietransfer zu unterstützen.
fortgeschrittenen Technologien sowie zu den                Die kleinen und mittleren Unternehmen sind
 Möglichkeiten der Forschungsprogramme der                 wichtige Träger und Akteure der Innovation. Die
 Gemeinschaft erleichtert werden.                          Entwicklung der KMU kann einen entscheidenden
                                                           Beitrag zur wirtschaftlichen           und      sozialen
                                                           Entwicklung, zu neuen Wirtschaftstätigkeiten, zur
                                                           Schaffung       von     Arbeitsplätzen      und      zur
                                                           Wettbewerbsföhigkeit leisten. Den KMU sollte der
                                                           Zugang       zu    den    von     ihnen      benötigten
                                                          fortgeschrittenen Technologien sowie zu den
                                                           Forschungsprogrammen der Gemeinschaft und der
                                                           Mitgliedstaaten erleichtert werden.
 Zu den allgemeinen Zielen der spezifischen
 Initiative der Gemeinschaft in diesem Bereich
 gehören:
 - die Verbesserung der wirtschaftlichen und
     gesellschaftlichen        Wirksamkeit        ihrer
     Forschungstätigkeiten und -programme durch
     den Ausbau der Maßnahmen zur besseren
     Verwertung der Ergebnisse sowie für Transfer
     und Verbreitung der Technologien;
- die Erleichterung des Zugangs, insbesondere für
     KMU, der an den Programmen teilnehmenden
     Einrichtungen       zu     den     Finanzierungs-
     instrumenten im Bereich Innovation und zur
     Unterstützung      innovativer     Untemehmens-
     gründungen                   (Finanz-Engineering,
     Risikokapital);
                                                        42
 ---pagebreak---   -   die Förderung der Beteiligung von KMU an den
      Forschungsprogrammen, unabhängig davon, ob
      es     sich     um      im      Forschungs-        und
      Hochtechnologiebereich tätige KMU oder um
      KMU ohne oder mit nur geringen Forschungs-
      kapazitäten,        jedoch           mit        hohem
      Technologiebedarf handelt; Unterstützung der
      KMU, insbesondere in strukturschwachen
      Regionen, beim Ausbau ihrer technologischen
      Kapazitäten;
  -   ein      Beitrag      zur        Umsetzung          der
      Innovationspolitik der Gemeinschaft. u.a. durch
      die       Bereicherung           der        nationalen
      Innovationssysteme um eine europäische
      Dimension.
  Die Bemühungen der Europäischen Gemeinschaft
  im Bereich der Förderung der Innovation und der
 Teilnahme           der        KMU            an        den
 Forschungsprogrammen sollten sich sowohl auf die
 gemeinschaftlichen Maßnahmen allgemein als auch
 auf die spezifischen Maßnahmen im Bereich der
 Innovation und der KMU erstrecken. Die Ziele und
 Bestimmungen der betreffenden Maßnahmen sind
 nachfolgend aufgeführt:
 a) Spezifische        Maßnahmen            im      Bereich
     "Innovation und Einbeziehung von KMU":
 i) Innovation
 -   gemeinschaftsweite         Rationalisierung        und
     Koordinierung        der       Informations-       und
     Unterstützungsnetze        für     Tätigkeiten der
     Gemeinschaft im Bereich der Forschung und
     Innovation, mit den Programmen koordinierte
     Verwaltung des Netzes für die Unterstützung
     der Innovation und des Technologietransfers
     und Konsolidierung der Mechanismen für die
     Erfassung und Verbreitung von Informationen,
    z.B. Informationsdienst CORDIS (gemeinsame
     Initiative Innovation/ KMU);
- Entwicklung              und          Ausbau          von
    Unterstützungstätigkeiten im Bereich der Rechte
    am geistigen Eigentum, des Zugangs zu privaten
    Finanzierungen, insbesondere zu Risikokapital
    (gemeinsame Initiative Innovation/ KMU);
- Einrichtung geeigneter, auf die Programme
    abgestimmter Mechanismen, die dazu beitragen,
    im Ablauf der Projekte die Nutzung, private
    Finanzierung und Übernahme der entwickelten
    Ergebnisse und Technologien zu erleichtem und
    die gleichzeitig den Schutz der erworbenen
    Kenntnisse garantieren (Wertanalysen, Matkt-
    studien, Ausbildungsmaßnahmen);
- zu diesem Zweck auch Einrichtung von
    "Innovationsstellen" innerhalb der Programme,
    Koordinierung         ihrer       Tätigkeiten       und
    Unterstützung bei der Griindung innovativer
    Untcrnehmen,         insbesondere         mit      Hilfe
                                                             43
 ---pagebreak---     europäischer     Einrichtungen    und    Fonds
    (Europäischer Investitionsfonds, Europäische
    Investitionsbank, Eurotech Capital);
-   Konzeption und Defmition neuer Verfahren für
    den       Technologietransfer,     bei     dem
    technologische, wirtschaftliche und soziale
    Aspekte der Innovation berücksichtigt werden;
-   Bestimmung und Verbreitung der besten Praxis
    im Bereich Innovation und Technologietransfer
    (gemeinsame Initiative Innovation/KMU) und
    Koordinierung der Studien und Analysen, vor
    allem im Bereich Innovationspolitik.
ii) KMU
-   Einrichtung einer "einzigen Anlaufstelle" für
    alle Forschungsprogramme innerhalb der
    Kommissionsdienststellen für Projektvorschläge
    von KMU, Festlegung und Verwaltung
    gemeinsamer Instrumente, die eine Beteiligung
    der KMU an den Programmen erleichtem
    (möglichst unter Ausnutzung elektronischer
    Medien für den Versand von Informations-
    unterlagen, die Einreichung von Vorschlägen,
    "Help line" usw.)
                                                      Förderung der Innovation und Förderung der
                                                      Einbeziehung von KMU sind inhaltlich nicht
                                                      deckungsgleich, aber doch eng miteinander
                                                      verknüpft. Dieses Thema ist daher soweit möglich
                                                      mit einer gemeinsamen Maßnahme, die sich auf die
                                                      beiden Bereiche erstreckt, anzugehen. Darüber
                                                      hinaus werden die innerhalb dieses Programms
                                                      unternommenen Tätigkeiten eine Ergänzung der
                                                      Tätigkeiten sein, die in den Mitgliedstaaten
                                                      durchgeführt werden, sowie der Tätigkeiten, die
                                                      anderenorts im Rahmenprogramm zur Förderung der
                                                      Innovation und der Einbeziehung der KMU
                                                      vorgesehen sind; sie werden so diese verschiedenen
                                                      Bemühungen unterstützen, vervollständigen und
                                                      gegebenenfalls in eine bestimmte Richtung lenken.
                                                      1. Allgemeine Ziele
                                                      a) Förderung der Innovation
                                                      -   Unterstützung        der     Umsetzung        von
                                                          Innovationsstragien in der Europäischen Union,
                                                          insbesundere durch einen Beirrag zur Schaffung
                                                          eines innovationsfordernden Umfelds;
                                                      -   vcrstärkte Sensibilisierung der Öffentlichkeit für
                                                          den Nutzen von Innovation;
                                                      -   Verstärkung der wirtschaftlichen und sozialen
                                                          Wirkung      der     Forschungstätigkeiten     des
                                                          Rahmenprogramms durch bessere Verbreitung
                                                          und     Nutzung       der   Ergebnisse      dieser
                                                          Forschungstätigkeiten sowie Verbesserung dcs
                                                          Transfers und der Verbreitung der Technologic
                                                   44
 ---pagebreak---         aus      verschiedenen        Quellen        unter
       Berücksichtigung der Bedürfnisse der Kunden
       und Nutzer;
   -    Erleichtemng        des        Zugangs          der
       Programmteilnehmer (insbesondere der KMU)
       zu den Innovationsforderinstrumenten durch
       Vermittlung von Informationen und Beratung.
    b) Förderung der Einbeziehung von KMU
   -   Förderung der Teilnahme von KMU an den
       Forschungsprogrammen              und           des
       Technologietransfers zu den KMU, sowohl zu
       den im Forschungs- und Hochtechnologiebereich
       tätigen KMU als auch zu den KMU mit geringen
       oder gar keinen Forschungskapazitäten, aber mit
       hohem Technologiebedarf und mit der Fähigkeit
       zur      Übernahme       neuer      Technologien;
       Unterstützung der KMU in der gesamten
       Europäischen Union beim Ausbau ihrer
       technologischen Leistungsfähigkeit, auch unter
       Berücksichtigung der spezifischen Probleme von
       KMU in strukturschwachen Regionen;
   -   Unterstützung der KMU bei der Schaffung von
       transnationalen Netzen und Partnerschaften für
       die Integration und         Verbreitung      neuer
       Technologien;
   -   Förderung des Ausbaus von transnationalen
       Verbindungen            zwischen            KMU,
       Großunternehmen,       Forschungszentren       und
       Hochschulen.
   2. Spezifische Maßnahmen           im Bereich       des
   horizontalen Programms
   a) Förderung der Innovation
   -   I;i Abstimmung mit den anderen Programmen
       des     Rahmenprogramms:        Ennittlung     und
       Verbreitung geeigneter Mechanismen, die
       während des Projektablaufs die Nutzung, die
       private Finanziemng und den Transfer der
       entwickelten     Technologien     und     erzielten
       Ergebnisse erleichtern und zugleich den Schutz
       der erworbenen Kenntnisse garantieren;
   -   Entwicklung, Validierung und Einsatz von
       Methoden für Technologietransfermaßnahmen,
       bei denen die technologischen, wirtschaftlichen
       und     sozialen    Aspekte     der     Innovation
       berücksichtigt werden, und soweit erforderlich,
45
 ---pagebreak---         transnationale Verbreitung und Nutzung von
        Ergebnissen, die nicht aus den thematischen
        Programmen stammen;
   -    Koordinierung der in den verschiedenen
        Gremien durchgeführten Studien und Analysen
        und Zusammenführung ihrer Ergebnisse im
        Hinblick auf die Festlegung eines gemeinsamen
        Bezugsrahmens          im         Bereich        der
        Innovationspolitik.
    b) Förderung der Einbeziehung von KMU
   -    Einrichtung     einer    zentralen     ergänzenden
        Anlaufstelle für die KMU - in bezug auf alle
        Forschungsprogramme          -     innerhalb     der
       Kommissionsdienststellen unter Nutzung der
        vorhandenen      Unterstützungsnetze       in den
       Mitgliedstaaten;      Festlegung      und     Einsatz
       gemeinsamer fnstrumente, die eine Beteiligung
       von KMU an den Programmen erleichtern (unter
       optimaler Nutzung elektronischer Medien für
       den Versand von Informationsunterlagen, die
       Einreichung        von      Vorschlägen,       "Help
       line"spezialisierte "Intranets" zur Förderung der
       Beteiligung von KMU an der Innovation usw.);
       Bereitstellung      von      Informationen      über
       Programme       und     Unterweisung        in    der
       Ausarbeitung von Vorschlägen; zunehmende
       Einbindung der betreffenden KMU in den
       Konsultations/Beurteilungsprozeß                 und
       Gewährleistung eines strukturierten und raschen
       Feedback für alle Interessenten; Unterstützung
       bei der Bildung von Arbeitsgemeinschaften;
       Einrichtung von vertikalen "Innovationsnetzen"
       die als "virtue'le Spitzenforschungszentren"
       dienen könnten und die die an der Entwicklung,
       der Schaffung, dem Management und der
       Finanzierung neuer Produkte und Prozesse
       beteiligten Partner umfassen müssen.
   -   Unterstützung der KMU bei der Ermittlung lhres
       derzeitigen und künftigen technologischen
       Bedarfs und Bereitstellung von Informationen
       und Beratung, um diesem Bedarf gerecht zu
       werden.
   c) Gemeinsame           Maßnahmen         im     Bereich
   Innovation/KMU
   -   Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene                 zur
       Rationalisierung und Koordiniemng von Netzen,
       die Informationen und Unterstützung im Bereich
       der Forschungs- und Innovationstätigkeiten der
       Gemeinschaft bieten; Einsatz - in Abstimmung
       mit      den     anderen        Programmen       des
       Rahmenprogramms - des Unterstützungsnetzes
       für Innovation und Technologietransfer unter
       optimaler Nutzung der Innovationsszentren und
       der CRAFT-Anlaufstellen; Konsolidierung der
       Mechanismen für die Erfassung und Verbreitung
46
 ---pagebreak---                                                           von Informationen,       z.B.    Informationsdienst
                                                          CORDIS.
                                                      — Bereitstellung von Informationen und Beratung
                                                          sowie Pilotaktionen in den Bereichen:
                                                      * geistiges Eigentum;
                                                      * Zugang zu privater Finanziemng, insbesondere
                                                          zu Risikokapital;
                                                      * Gründung            innovativer         Untemehmen,
                                                          hauptsächlich       mit     Hilfe      europäischer
                                                          Einrichtungen      und     Fonds      (Europäischer
                                                          Investmentfonds, Europäische Investitionsbank,
                                                          und Eurotech Capital);
                                                          Das Ziel der Pilotaktionen besteht darin, die
                                                          vorhandenen Informations- Beratungs- und
                                                          Analysemöglichkeiten zu verbessem und so den
                                                          Zugang zu bestehenden öffentlichen und privaten
                                                          Instrumenten        auf       nationaler       oder
                                                          gemeinschaftlicher Ebene zu erleichtem, ohne
                                                          daß hierzu Subventionen für Untemehmen
                                                          bereitgestellt werden oder ein konkurrierendes
                                                          Finanzinstmment geschaffen wird.
                                                      — Ermittlung und Förderung, bewährter Praktiken
                                                          im Bereich Innovation, und zwar in Abstimmung
                                                          mit     den      anderen      Programmen        des
                                                          Rahmenprogramms.
b) Abstimmung auf Tätigkeiten im Rahmen               3.    Wechselwirkung            mit        verwandten
    anderer Maßnahmen des Rahmenprogramms                   Maßnahmen der anderen Aktionsbereiche
                                                            des Rahmenprogramms
i) Innovation                                         a) Förderung der Innovation
-   Gewährleistung der Kohärenz bei der               -   Förderung der Vorarbeiten für die Nutzung und
    Gestaltung und Verwaltung der Tätigkeiten der         Verbreitung der Ergebnisse während der
    thematischen Programme in diesem Bereich mit          Forschungsphase;
    denen der Maßnahme "Innovation und                -   Gewährleistung der Kohärenz zwischen den
    Einbeziehung von KMU", Förderung der                  Tätigkeiten zur Förderung der Innovation im
    Vorbereitung der Nutzung und der Verbreitung          Rahmen der anderen Programme und den im
    der Ergebnisse bereits in der Forschungsphase.        Rahmen dieses Programms durchgeführten
                                                          Tätigkeiten;
                                                      -   Koordinierung        der       Tätigkeiten      der
                                                          "Innovationsstellen",     die      innerhalb    der
                                                          thematischen Programme eingerichtet werden
                                                          sollen; Ziel ist es die Innovationsdimension in
                                                          die Durchfuhrung der Programme einzubeziehen
                                                          (z.B. bei der Auswahl und Überwachung von
                                                          Projekten)       und       gegebenenfalls       die
                                                          Weiterverfolgung      des     Technologietransfers,
                                                          einschließlich von Technologietransferprojekten
                                                          mit Demonstrationswirkung, zu gewährleisten.
ii) KMU                                               b) Förderung der Einbeziehung von KMU
Förderung der Beteiligung von KMU an den              -   Unterstützung für die Beteiligung von KMU an
Tätigkeiten der "Kooperationsforschung" und an            den FTE-und Demonstrationstätigkeiten, die
anderen Tätigkeiten im Bereich Forschung,                 innerhalb der Programme durchgeführt werden
technologische Entwicklung und Demonstration              sollen:
innerhalb der Progranune.
                                                   47
 ---pagebreak---     Durchführung von "Kooperationsforschung",            * "Forschung auf Kooperationsbasis", wobei
    wobei mindestens drei nicht miteinander                  mindestens drei nicht miteinander verbundene
    verbundene KMU aus mindestens zwei                       KMU aus mindestens zwei Mitgüedstaaten
    verschiedenen Mitgüedstaaten gemeinsam eine              gemeinsam eine dritte juristische Person, die über
    dritte juristische Person mit der Lösung                 entsprechende Forschungskapazitäten verfügt, mit
    technologischer Problemstellungen beauftragen;           der Lösung gemeinsamer technologischer
                                                             Problemstellungen beauftragen können;
    Unterstützungsmaßnahmen zur Förderung der            * Unterstützung und Förderung der Beteiligung von
    Beteiligung von KMU an Projekten der Verbund-           KMU an Forschungsprojekten auf Verbund- und
    und     Kooperationsforschung     (z.B.     über        Kooperationsbasis              (z.B.           über
    Sondiemngsprämien).                                     "Sondierungsprämien") unter Beachtung des für
                                                            die KMU bestehenden Erfordernisses eines
                                                            flexiblen      und        leicht      zugänglichen
                                                            Unterstützungssy stems.
                                                            Unterstützung bei der Gewährleistung und
                                                            Verbesserung der Verbreitung und Nutzung der
                                                            Ergebnisse      innerhalb      der    thematischen
                                                            Programme.
                VIERTE MASSNAHME                                         VIERTE MASSNAHME
      AUSBAU        PSS      POTENTIALS        .DEB     1.    AUSBAU         DES        POTENTIALS        _ß£R
      HUMANRESSOURCEN .                                        HUMANRESSOURCEN
Die Welt ist in immer stärkerem Maße von Wissen         Die Welt ist in immer stärkerem Maße von Wissen
abhängig. Die Gemeinschaft verfügt über ein             abhängig. Die Gemeinschaft verfügt über ein
beträchtliches Potential an hochqualifizierten          beträchtliches Potential an hochqualifizierten
 Wissenschaftlern, Ingenieuren und Technikern,           Wissenschaftlern, Ingenieuren und Technikern,
das durch eine gezielte Förderung der Ausbildung        das durch eine gezielte Förderung der Ausbildung
und der Mobilität der Wissenschaftler (auch in          und der Mobilität der Wissenschaftler (auch in
Richtung Unternehmen) erhalten und ausgebaut            Richtung Unternehmen) erhalten und ausgebaut
werden muß. Auch die Nutzung der Forschung-             werden muß. Auch die Nutzung der Forschung-
sinfrastrukturen bedarfder Optimierung.                 sinfrastrukturen bedarfder Optimierung.
Die Gemeinschaft verfügt ferner über eine lange         Die Gemeinschaft verfügt ferner über eine lange
Forschungstradition im Bereich der Sozial- und          Forschungstradition im Bereich der Sozial- und
Wirtschaftswissenschaften, die genutzt werden           Wirtschaftswissenschaften, die genutzt werden
muß, um aktuelle und künfiige Tendenzen und             muß, um aktuelle und künftige Tendenzen und
Erfordernisse im wirtschaftlichen und sozialen          Erfordernisse im wirtschaftlichen und sozialen
Bereich zu erfassen.                                    Bereich zu erfassen.
Die allgemeinen Ziele der Maßnahme, die                 Die allgemeinen Ziele der Maßnahme, die
gemeinsam mit ähnlichen Tätigkeiten an anderer          gemeinsam mit ähnlichen Tätigkeiten an anderer
Stelle im Rahmenprogramm anzustreben sind:              Stelle im Rahmenprogramm anzustreben sind:
-   Ausbau       der      Humanressourcen        der    -   Ausbau der Humanressourcen der Gemeinschaft,
    Gemeinschaft,     insbesondere     durch     die        insbesondere durch die Unterstützung von
    Unterstützung von Ausbildung und Mobilität              Ausbildung und Mobilität der Wissenschaftler
    der Wissenschaftler (auch in Richtung Industrie         (auch in Richtung Industrie und KMU) sowie
    und KMU) sowie durch innovative Verfahren               durch innovative Verfahren und Technologien
    und Technologien im Bereich der allgemeinen             im Bereich der allgemeinen und beruflichen
    und beruflichen Bildung im Hinblick auf die             Bildung im Hinblick auf die Schaffung neuer
                                                     48
 ---pagebreak---     Schaffung neuer Arbeitsplätze;                          Arbeitsplätze;
    Entwicklung der Gemeinschaft zu einem               -   Entwicklung der Gemeinschaft zu einem
    attraktiven Standort für Wissenschaftler und            attraktiven Standort für Wissenschaftler und
    Forschungsinvestitionen,       Förderung     des        Forschungsinvestitionen,       Förderung      des
    Ansehens der europäischen Forschung auf                 Ansehens der europäischen Forschung auf
    intemationaler Ebene;                                   intemationaler Ebene;
   Förderung einer besseren           Nutzung    der    -   Förderung einer besseren           Nutzung    der
    Forschungsinfrastrukturen;                              Forschungsinfrastrukturen;
    Aufbau einer geeigneten Wissensgrundlage im         -   Aufbau einer geeigneten Wissensgrundlage im
    Bereich der sozialen und wirtschaftlichen               Bereich der sozialen und wirtschaftlichen
    Schlüsselaspekte, die für die Ziele des                 Schlüsselaspekte, die für die Ziele des
    Rahmenprogramms sowie für die Entwicklung               Rahmenprogramms sowie für die Entwicklung
   der Politik der Gemeinschaft in den Bereichen            der Politik der Gemeinschaft in den Bereichen
   Wissenschaft und Technologie sowie in anderen            Wissenschaft und Technologie sowie in anderen
   Bereichen der Gemeinschaftspolitik relevant              Gemeinschaftspolitiken relevant sind.
    sind.                                               -   Gewährleistung des gleichberechtigten Zugangs
                                                            und einer ausgewogeneren Beteiligung von
                                                            Männern und Frauen an dieser Maßnahme durch
                                                           besondere Bemühungen.
a) Spezifische Mafinahmen im Bereich "Ausbau            a) Spezifische Maßnahmen im Bereich "Ausbau
   des Potentials der Humanressourcen":                     des Potentials der Humanressourcen":
Diese Maßnahme erstreckt sich auf fünf Bereiche:        Diese Maßnahme erstreckt sich auf fünf Bereiche:
i) Stärkung der Humanressourcen             für  die    i) Stärkung der Humanressourcen             für   die
   gemeinschaftliche Forschung                             gemeinschaftliche Forschung
Zielsetzung:                                            Zielsetzung
-  Ausbildungsnetze im Bereich der Forschung:           -  Ausbildungsnetze im Bereich der Forschung:
   Diese Netze         werden     in neuen und             Diese      Netze     werden    in    neuen    und
   fortgeschrittenen     Forschungsbereichen      zu       fortgeschrittenen      Forschungsbereichen      zu
   Themen eingerichtet, die die Wissenschaftler            Themen eingerichtet, die die Wissenschaftler frei
   frei wählen können. Der Schwerpunkt liegt vor           wählen können. Der Schwerpunkt liegt vor allem
   allem auf der Ausbildung diplomierter oder              auf der Ausbildung diplomierter oder promo-
   promovierter Nachwuchswissenschaftler;                  vierter Nachwuchswissenschaftler;
-  System      der    Marie-Curie-Stipendien     für    -   System      der     Marie-Curie-Stipendien    für
   talentierte    Nachwuchswissenschaftler,      die       talentierte Nachwuchswissenschaftler, die bereits
   berehs über längere Forschungserfahrung                 über längere Forschungserfahrung verfügen. Die
   verfügen. Die Stipendien werden für von den             Stipendien werden für von den Wissenschaftlern
   Wissenschaftlern        selbst        ausgewählte       selbst ausgewählte Forschungsthemen vergeben.
   Forschungsthemen vergeben. Eine weitere                 Eine weitere Möglichkeit sind Stipendien, die an
   Möglichkeit      sind    Stipendien,     die   an       Untemehmen (auch an KMU) für die Ausbildung
   Untemehmen (auch an KMU) für die                        von       Nachwuchswissenschaftlern      vergeben
   Ausbildung von Nachwuchswissenschaftlern                werden, sowie Aufbaustipendien für die
   vergeben werden, sowie Aufbaustipendien für             Schaffung von Spitzenforschungskapazitäten in
   die Schaffung von Spitzenforschungkapazitäten           den       strukturschwachen      Regionen     der
   in den strukturschwachen Regionen der                   Gemeinschaft. Begleitmaßnahmen zu den
   Gemeinschaft. Begleitmaßnahmen zu den                   Stipendien umfassen die Förderung der Mobilität
   Stipendien umfassen die Förderung der                   von Wissenschaftlern zwischen Industrie und
   Mobilität von Wissenschaftlern zwischen                 Hochschulen sowie Doktorandenstipendien für
   Industrie und Hochschulen, femer bestehen               Aufenthalte in Spitzenforschungseinrichtungen.
   Doktorandenstipendien für Aufenthalte in
   Spitzenforschungseinrichtungen.
                                                     49
 ---pagebreak--- ii) Bessere         Nutzung          der        großen      ii) Bessere         Nutzung         der         großen
    Forschungsinfrastrukturen                                   Forschungsinfrastrukturen
Ziel      ist    eine     bessere      Nutzung      der     Ziel      ist    eine     bessere     Nutzung       der
Forschungsinfrastrukturen                     (Großfor-     Forschungsinfrastrukturen (Großforschungsanlagen,
schungsanlagen, verteilte Netze, Spitzenforschungs-         verteilte Netze, Spitzenforschungseinrichtungen) in
einrichtungen) in den Bereichen, die nicht von den          den Bereichen, die nicht von den anderen
anderen Maßnahmen des Rahmenprogramms                       Maßnahmen des Rahmenprogramms abgedeckt
abgedeckt werden (einschließlich Wirtschafts-,              werden (einschließlich Mathematik, Wirtschafts-,
Rechts- und Gesellschaftswissenschaften) oder von          Rechts- und Gesellschaftswissenschaften) oder von
Infrastmkturen, die in diesen Maßnahmen nicht              Infrastrukturen, die in diesen Maßnahmen nicht
berücksichtigt sind. Geplant sind hierzu Initiativen       berücksichtigt sind. Geplant sind hierzu Initiativen
zur Erleichterung         des     länderübergreifenden     zur Erleichterung des länderübergreifenden Zugangs
Zugangs europäischer Wissenschaftler zu den                europäischer Wissenschaftler zu den Infrastrukturen,
Infrastmkturen,        die        Vernetzung        der    die Vernetzung der Infrastrukturbetreiber sowie die
Infrastrukturbetreiber sowie die Unterstützung von         Unterstützung von Forschungsprojekten, die sich mit
Forschungsprojekten, die sich mit der Verbessemng          der Verbessemng           des Zugangs         zu    den
des Zugangs zu den Infrastmkturen befassen.                Infrastmkturen befassen.
iii) Förderung           wissenschaftlicher        und     iii) Förderung wissenschaftlicher und technischer
      technischer Spitzenleistungen in Europa                    Spitzenleistungen in Europa
Ziel     ist    die     Förderung       einer    hohen     Ziel      ist    die    Förderung       einer     hohen
wissenschaftlichen und technologischen Qualität            wissenschaftlichen und technologischen Qualität
sowie die Hervorhebung der Ergebnisse der                  sowie die Hervorhebung der Ergebnisse der
europäischen               Forschung             durch     europäischen               Forschung              durch
Austauschmaßnahmen.           Geplant      sind     die    Austauschmaßnahmen. Geplant sind hierfür die
Unterstützung hochrangiger           wissenschaftlicher    Unterstützung       hochrangiger    wissenschaftlicher
Konferenzen, die Vernetzung von außerhalb der              Konferenzen, die Vernetzung von außerhalb der
Gemeinschaft             tätigen          europäischen     Gemeinschaft             tätigen           europäischen
Wissenschaftlem, die Auszeichnung herausragender           Wissenschaftlem, die Auszeichnung herausragender
Forschungsarbeiten       sowie      Maßnahmen       zur    Forschungsarbeiten       sowie     Maßnahmen        zur
Sensibilisierung und Information der Öffentlichkeit        Sensibilisierung und Information der Öffentlichkeit
über      wichtige      Forschungsergebnisse        auf    über Forschungstätigkeiten auf europäischer Ebene.
europäischer Ebene. Bei den letztgenannten                 Bei den letztgenannten Maßnahmen sollen
Maßnahmen sollen insbesondere elektronische                insbesondere elektronische Netze genutzt werden.
Netze genutzt werden.
iv) Die sozioökonomische Forschung im Dienst               iv) Die sozioökonomische Forschung im Dienst
     der europäischen Gesellschaft                               der europäischen Gesellschaft
Diese Tätigkeiten betreffen eine bestimmte Anzahl          Diese Tätigkeiten betreffen eine bestimmte Anzahl
von Themen im Zusammenhang mit den                         von Themen im Zusammenhang mit den
allgemeinen Zielsetzungen des Rahmenprogramms.             allgemeinen Zielsetzungen des Rahmenprogramms.
Sie sollen dabei helfen, die Grundlagen für eine           Sie sollen dabei helfen, die Grundlagen für eine
wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu                 wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu
definieren, bei der Arbeitsplätze geschaffen werden        definieren, bei der Arbeitsplätze geschaffen werden
können, und sollen femer zur Entwicklung einer             können, und sollen femer zur Entwicklung emer
europäischen Wissensgesellschaft beitragen. Die            europäischen Wissensgesellschaft beitragen. Die
Anstrengungen sollen sich vorrangig auf folgende           Anstrengungen sollen sich vorrangig auf folgende
Aspekte        konzentrieren:        Analyse        der    Aspekte         konzentrieren:      Analyse         der
Wechselwirkungen        zwischen      technologischem      Wechselwirkungen        zwischen      technologischem
Fortschritt, Beschäftigung, Innovation im Bereich          Fortschritt, Beschäftigung, Innovation im Bereich
Aus- und Fortbildung, rechtlicher Rahmen und               Bildung und Ausbildung, rechtlicher Rahmen und
wirtschaftliche                  Wettbewerbsfähigkeit;     wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit; Untersuchung
Untersuchung           der         sozioökonomischen       der      sozioökonomischen       Auswirkungen       der
Auswirkungen          der       Entwicklung        von     Entwicklung von Dienstleistungen und der
Dienstleistungen      und      der     "immateriellen"     "immateriellen" Wirtschaft; Ausarbeitung und
Wirtschaft; Ausarbeitung und Validierung neuer             Validierung neuer Entwicklungsmodelle im Hinblick
Entwicklungsmodelle im Hinblick auf die                    auf die Förderung von Wachstum, Beschäftigung,
Förderung von Wachstum, Beschäftigung und                  Chancengleicheit fiir Frauen und Männer und
                                                        50
 ---pagebreak--- Lebensqualität.                                        Lebensqualität.
v)    Unterstützung der Wissenschafts-         und     v)    Unterstützung der        Wissenschafts-   und
      Technologiepolitik in Europa                           Technologiepolitik in Europa
Diese soll sichergestellt werden durch die             Diese soll sichergestellt werden durch die
Einrichtung        eines     Forums      für    den    Einrichtung        eines     Forums       für    den
Informationsaustausch in Form des ETAN-Netzes          Informationsaustausch in Form des ETAN-Netzes
("European Technology Assessment Network"), in         ("European Technology Assessment Network"), in
dem       politische     Entscheidungsträger   und     dem       politische     Entscheidungsträger     und
Wissenschaftler zusammentreffen, die auf Analysen      Wissenschaftler zusammentreffen, die auf Analysen
der    Wissenschafts-      und    Technologiepolitik   der     Wissenschafts-     und     Technologiepolitik
spezialisiert sind, des weiteren durch Maßnahmen       spezialisiert sind, des weiteren durch Maßnahmen
zur Technologiebewertung, -beobachtung und -           zur Technologiebewertung, -beobachtung und -
vorausschau       sowie     zur    Bewertung    der    vorausschau       sowie    zur     Bewertung     der
wissenschaftlichen und technologischen Optionen        wissenschaftlichen und technologischen Optionen
und die Entwicklung eines statistischen Systems        und die Entwicklung eines statistischen Systems
sowie wissenschaftlicher, technologischer und          sowie wissenschaftlicher, technologischer und
innovationsbezogener Indikatoren.                      innovationsbezogener Indikatoren.
b) Abstimmung mit Tätigkeiten im Rahmen                b) Abstimmung mit Tätigkeiten im Rahmen
    anderer Maßnahmen des Rahmenprogramms                  anderer Maßnahmen des Rahmenprogramms
In diesem Zusammenhang sollen die erforderlichen       In diesem Zusammenhang sollen die erforderlichen
Koordinierungs-,          Unterstützungs-      und     Koordinierungs-,          Unterstützungs-       und
Begleitmaßnahmen durchgeführt werden, um die           Begleitmaßnahmen durchgeführt werden, um die
Abstimmung mit verwandten Tätigkeiten in               Abstimmung mit verwandten Tätigkeiten in anderen
anderen Bereichen des Rahmenprogramms im               Bereichen des Rahmenprogramms im Hinblick auf
Hinblick auf die unter la) aufgeführten Aspekte zu     die unter la) aufgeführten Aspekte zu gewährleisten.
gewährleisten.
                                                    51
 ---pagebreak---                                                ANHANG III
                              FÜNFTES RAHMENPROGRAMM (1998-2002)
                                      BETRÄGE UND AUFTEILUNG
                                                                              Mio. ECU (in jeweiligen
                                                                                     Preisen)
                                                                                       117752
  Erste MaBnahme (Programme fur Forschung, technologische Entwicklung und
  Demonstration)
  Zweite MaBnahme (Zusammenarbeit mit Drittlandern und internationalen                  4912
  Organisationen)
  Drirte MaBnahme (Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse)                              3502
  Vierte MaBnahme        (Fordemng     der  Ausbildung   und    Mobilitat von           14022
  Wissenschaftlern)
                                                   GESAMTHOCHSTBETRAG                  14833l
 Vorläufige Aufteilung       auf   die   Themen    der   ersten               Mio. ECU
 Maßnahme
   Verbesserung der Lebensqualität und des Managements der                      2 6502
   Bioressourcen
-   Entwicklung              einer           nutzerfreundlichen                 3 9252
   Informationsgesellschaft
   Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen                     3 1002
   Wachstums
-  Erhaltung des Ökosystems                                                     2 1002
                                                                               11 775'
1
    Davon 815 Mio. ECU für die GFS.
2
    Betrag für die direkten Aktionen der GFS ausgenommen.
                                                     52
 ---pagebreak---                      ANHANG IV                                                 ANHANG IV
    BESTIMMUNGEN FÜR DIE FINANZIELLE                          BESTIMMUNGEN FÜR DIE FINANZIELLE
      BETEILIGUNG DER GEMEINSCHAFT                              BETEILIGUNG DER GEMEINSCHAFT
Die Europäische Gemeinschaft beteiligt sich               Die Europäische Gemeinschaft beteiligt sich
finanziell an den Tätigkeiten im Bereich der              finanziell an den Tätigkeiten im Bereich der
Forschung, technologischen Entwicklung und                Forschung, technologischen Entwicklung und
Demonstration, nachstehend "indirekte FTE-                Demonstration, nachstehend "indirekte FTE-
Aktionen" genannt, die innerhalb der Programme            Aktionen" genannt, die innerhalb der Programme
zur       Umsetzung       des      Rahmenprogramms        zur       Umsetzung       des      Rahmenprogramms
durchgeführt werden. Sie führt darüber hinaus             durchgeführt werden. Sie führt darüber hinaus
direkt Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten,           direkt Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten,
nachstehend "direkte FTE-Aktionen" genannt,               nachstehend "direkte FTE-Aktionen" genannt,
durch.                                                    durch.
Die Leitaktionen, die FuE-Tätigkeiten im Bereich          Die Leitaktionen, Maßnahmen im Bereich der
der generischen Technologien, die Förderung der           generischen               Forschung               und
Forschungsinfrastrukturen sowie die im Rahmen             Technologieentwicklung, die Fördemng der
der zweiten, dritten und vierten Maßnahme                 Forschungsinfrastrukturen scwie die im Rahmen
durchgeführten Tätigkeiten, die in Anhang II              der zweiten, dritten unr. vierten Maßnahme
beschrieben sind, werden über indirekte und direkte       durchgeführten Tätigkeiten, die in Anhang II
FTE-Aktionen durchgeführt.                                beschrieben sind, werden uber indirekte und direkte
                                                          FTE-Aktionen durchgefü1irt.
1.         Indirekte FTE-Aktionen                         1.        Indirekte FTF-Aktionen
Die indirekten FTE-Aktionen können in fünf                Die indirekten FTE-Aktionen können in fünf
Kategorien eingeteilt werden: Aktionen auf                Kategorien eingeteilt werden: Aktionen auf
Kostenteilungsbasis,           Ausbildungsstipendien,     Kostenteilungsbasis,           Ausbildungsstipendien,
Unterstützung von Netzen, konzertierte Aktionen           Unterstützung von Netzen, konzertierte Aktionen
und Begleitmaßnahmen. Die Aktionen auf Kosten-            und Begleitmaß.iahmen. Die Aktionen auf Kosten-
teilungsbasis stellen das bevorzugte Instmment zur        teilungsbasis stellen das bevorzugte Instrument zur
Durchführung der Programme dar.                           Durchführung, der Programme dar.
Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an           Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an
diesen Aktionen gestaltet sich wie folgt:                 iesen Aktionen gestaltet sich wie folgt:
a) Aktionen auf Kostenteilungsbasis                       a) Aktionen auf Kostenteilungsbasis
    -   Projekte in den Bereichen Forschung,                  -   Projekte in den Bereichen Forschung,
        technologische Entwicklung, Demonstration                 technologische Entwicklung, Demonstration
        und integrierte Projekte:                                 und integrierte Projekte:
    Als      Forschungs-      und      technologische         Als     Forschungs-       und      technologische
    Entwicklungsprojekte gelten Projekte, durch die           Entwicklungsprojekte gelten Projekte, durch die
    neue Kenntnisse erworben werden können, die               neue Kenntnisse erworben werden können, die
    zur Entwicklung oder deutlichen Verbesserung              zur Entwicklung oder deutlichen Verbesserung
    bereits bestehender Produkte, Verfahren oder              bereits bestehender Produkte, Verfahren oder
    Dienstleistungen     beitragen    können      oder        Dienstleistungen     beitragen    können     oder
    gesellschaftlichen Erfordemissen entsprechen.             gesellschaftlichen Erfordemissen entsprechen.
    Sie werden in der Regel in Höhe von 50 % der              Sie werden in der Regel in Höhe von 50 % der
    erstattungsfähigen Kosten gefordert. Bei                  erstattungsfähigen Kosten gefordert.
    juristischen Personen ohne Betriebsbuchfürrrung
    können        100     %      der      zusätzlichen
    erstattungsfähigen Forschungskosten erstattet
    werden.
    Als Demonstrationsprojekte gelten Projekte, mit           Als Demonstrationsprojekte gelten Projekte, mit
    denen die technische Zuverlässigkeit von                  denen die technische Zuverlässigkeit von
    Technologien überprüft werden soll, deren                 Technologien überprüft werden soll, deren
                                                       53
 ---pagebreak---    derzeitiger Stand noch keine Vermarktung              derzeitiger Stand noch keine Vermarktung
   erlaubt. Sie werden in der Regel mit 35 % der         erlaubt. Sie werden in der Regel mit 35 % der
   erstattungsfähigen Kosten gefordert.                  erstattungsfähigen Kosten gefordert.
   Als integrierte Projekte gelten Projekte, die eine    Als integrierte Projekte gelten Projekte, die eine
   Komponente aus dem Bereich Forschung und              Komponente aus dem Bereich Forschung und
   technologische       Entwicklung     sowie    eine    technologische        Entwicklung     sowie     eine
   Demonstrationskomponente          umfassen.    Sie    Demonstrationskomponente           umfassen.     Sie
   werden mit einem Satz gefordert, die dem              werden mit einem Satz gefordert, die dem
   gewogenen Mittel der für die beiden                   gewogenen Mittel der fur die beiden
   Komponenten geltenden Sätze entspricht.               Komponenten geltenden Sätze entspricht.
                                                         Bei         juristischen       Personen        ohne
                                                         Betriebsbuchführung werden 100 % der
                                                         zusätzlichen                     erstattungsfähigen
                                                         Forschungskosten erstattet.
   -    Förderung         des       Zugangs        zu    -   Förderung           des       Zugangs         zu
        Forsch ungsinfrastrukturen:                          Forschungsinfrastrukturen:
   Eine       Unterstützung     kann     bestehenden     Eine       Unterstützung      kann      bestehenden
   Forschungsinfrastrukturen gewährt werden, die         Forschungsirifrastrukturen gewährt werden, die
   Wissenschaftler der Gemeinschaft aufnehmen,           Wissenschaftler der Gemeinschaft aufnehmen,
   um        ihnen      zu     ermöglichen,      ihre    um        ihnen       zu     ermöglichen,       ihre
   Forschungsarbeiten          unter       optimalen     Forschungsarbeiten           unter        optimalen
   Bedingungen durchzuführen.                            Bedingungen durchzuführen.
   Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im        Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im
   Hinblick auf eine optimale Nutzung der                Hinblick auf eine optimale Nutzung der
   Infrastrukturen beläuft sich auf bis zu 100 % der     Infrastrukturen beläuft sich auf bis zu 100% der
   zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten, die           zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten, die
   durch die Aufnahme der Forscherteams der              durch die Aufnahme der Forscherteams der
   Gemeinschaft und die Bereitstellung der               Gemeinschaft und die Bereitstellung der
   Anlagen entstehen.                                    Anlagen entstehen.
   -    Projekte zur Technologieförderung, die die       -    Technologieförderung, die die Beteiligung
        Beteiligung von KMU an FTE-Tätigkeiten               von KMU an FTE-Tätigkeiten fördern und
       fördern und erleichtern sollen:                       erleichtern soll:
   Die "Kooperationsforschung" wird mit bis zu 50        "Forschungsprojekte auf Kooperationsbasis":
   % der erstattungsfähigen Kosten des Projekts          Projekte bei denen mindestens drei nicht
   gefordert.                                            miteinander verbundene KMU aus mindestens
                                                         zwei Mitgliedstaaten gemeinsam eine dritte
                                                         juristische Person, die über die nötigen
                                                         Forschungskapazitäten verfügt, mit der Lösung
                                                         gemeinsamer                         technologischer
                                                         Problemstellungen beauftragen können.
   Die "Verbundforschung" wird durch einen               "Sondierungsprämien" zur Ermöglichung der
   Zuschuß gefordert, der sich auf bis zu 75 % der        Sondierungsphase eines Projekts. Dazu könnten
   Kosten der Sondierungsphase einer FTE-                Machbarkeitsstudien,            Projektvalidierung,
   Tätigkeit beläuft, einschließlich der Validierung      Vorbereitung und Partnersuche während eines
   und Zusammenstellung des Vorhabens, einer              Zeitraums von nicht mehr als zwölf Monaten
   Durchführbarkeitsstudie und der Suche nach             zählen.
   geeigneten Partnern während eines Zeitraums
   von maximal zwölf Monaten.
b) Ausbildungsstipendien                                 b)     Ausbildungsstipendien
   Im Rahmen der vierten Maßnahme umfaßt das             Im Rahmen der vierten Maßnahme umfaßt das
                                                      54
 ---pagebreak--- gemeinschaftliche System der Marie-Curie-             gemeinschaftliche System der Marie-Curic-
Stipendien verschiedene Kategorien: Stipendien        Stipendien verschiedene Kategorien: Stipendien
für Nachwuchswissenschaftler mit längerer             für Nachwuchswissenschaftler mit längerer
Erfahmng, Stipendien für die Aufnahme von             Erfahmng, Stipendien für die Aufnahme von
Nachwuchswissenschaftlem in Unternehmen und           Nachwuchswissenschaftlem in Unternehmen und
Entwicklungsstipendien.                               Entwicklungsstipendien.
Die Stipendien für Nachwuchswissenschaftler mit       Die Stipendien für Nachwuchswissenschaftler mit
längerer Erfahrung sind ausschließlich zur            längerer Erfahmng sind ausschließlich zur
Deckung der Unterhaltskosten sowie einer              Deckung der Unterhaltskosten sowie einer
angemessenen sozialen Absicherung bestimmt.           angemessenen sozialen Absicherung bestimmt.
Die Stipendiaten erhalten darüber hinaus einen        Die Stipendiaten erhalten darüber hinaus einen
Reisekostenzuschuß.                                   Reisekostenzuschuß.
Innerhalb des Stipendienprogramms der zweiten         Innerhalb des Stipendienprogramms der zweiten
Maßnahme können Nachwuchswissenschaftler aus          Maßnahme können Nachwuchswissenschaftler aus
Entwicklungsländem einen Forschungsaufenthalt         Entwicklungsländem, aus Mittelmeerländern und
in       Laboratorien      der       Gemeinschaft,    aus Schwellenländern einen Forschungsaufenthalt
Nachwuchswissenschaftler aus der Gemeinschaft         in       Laboratorien       der       Gemeinschaft,
einen Forschungsaufenthalt in Japan oder              Nachwuchswissenschaftler aus der Gemeinschaft
Südkorea absolvieren.                                 einen      Forschungsaufenthalt     in   Industrie-
                                                      laboratorien in Drittländern auf Gebieten
                                                      absolvieren, die von besonderem Interesse für die
                                                      Gemeinschaft sind.
Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft           Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft
deckt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten      deckt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten
der Stipendien sowie wie einen Teil der               der     Stipendien    sowie     einen   Teil    der
erstattungsfähigen Kosten der Gasteinrichtungen       erstattungsfähigen Kosten der Gasteinrichtungen
mit Standort in der Gemeinschaft.                     mit Standort in der Gemeinschaft.
c)        Unterstützung von Netzen                    c)        Unterstützung von Netzen
Die thematischen Netze umfassen Hersteller,           Die thematischen Netze umfassen Hersteller,
Nutzer, Hochschulen, Forschungszentren und            Nutzer, Hochschulen, Forschungszentren und
Eimichtungen im Bereich der Verbreitung oder          Einrichtungen im Bereich der Verbreitung oder
des Transfers von Innovationen mit gemeinsamen        des Transfers von Innovationen mit gemeinsamen
wissenschaftlichen und technologischen Ziel-          wissenschaftlichen und technologischen Ziel-
setzungen und sollen die Übernahme und den            setzungen und sollen die Übernahme und den
Transfer von Wissen sowie die Zusammenarbeit          Transfer von Wissen sowie die Zusammenarbeit
zwischen Akteuren und Nutzern der Forschung           zwischen Akteuren und Nutzem der Forschung
erleichtem, eine bessere Berücksichtigung der         erleichtem, eine bessere Berücksichtigung der
Markterfordernisse     gewährleisten   und die        Markterfordernisse     gewährleisten    und     die
wissenschaftliche und technologische Qualität         wissenschaftliche und technologische Qualität
vorantreiben. Die finanzielle Beteiligung der         vorantreiben. Die fmanzielle Beteiligung der
Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der zusätzlichen      Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der zusätzlichen
erstattungsfähigen Kosten für die Koordiniei ung      erstattungsfähigen Kosten für die Koordinierung
und Einrichtung der thematischen Netze ab.            und Einrichtung der thematischen Netze ab.
Die Ausbildungsnetze werden in fortgeschrittenen      Die Ausbildungsnetze werden in fortgeschrittenen
oder neuen Forschungsbereichen zu Themen              oder neuen Forschungsbereichen zu Themen
eingerichtet, die von den Wissenschaftlern frei       eingerichtet, die von den Wissenschaftlern frei
gewählt werden können. Sie zielen insbesondere        gewählt werden können. Sie zielen insbesondere
auf          die          Ausbildung          von     auf           die         Ausbildung           von
Nachwuchswissenschaftlem vor bzw. nach der            Nachwuchswissenschaftlem vor bzw. nach der
Promotion ab. Die fmanzielle Beteiligung der          Promotion ab. Die finanzielle Beteiligung der
Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der                 Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der
zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die        zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die
Koordinierung und Einrichtung der Netze. Der          Koordinierung und Einrichtung der Netze.
durchschnittliche Höchstbetrag pro Partner und
Jahr wird innerhalb des entsprechenden
spezifischen Programms der vierten Maßnalime
festgelegt.
                                                   55
 ---pagebreak---   d)        Konzertierte Aktionen                         d)        Konzertierte Aktionen
  Konzertierte      Aktionen     zielen     auf    die    Konzertierte      Aktionen       zielen       auf     die
  Koordinierung von FTE-Projekten ab, die bereits         Koordinierung von FTE-Projekten ab, die bereits
  von den Mitgliedstaaten finanziert werden, und          finanziert werden, und sollen dazu beitragen, die
  sollen    dazu     beitragen,    die     erworbenen     erworbenen Erfahrungen auszutauschen, die
  Erfahrungen             auszutauschen,           die    Forschungsarbeiten der einzelnen Akteure im
  Forschungsarbeiten der einzelnen Akteure im             Hinblick       auf     eine       kritische        Masse
  Hinblick       auf     eine     kritische     Masse     zusammenzuführen, die Ergebnisse zu verbreiten
  zusammenzuführen, die Ergebnisse zu verbreiten          und die Nutzer zu sensibilisieren. Die finanzielle
  und die Nutzer zu sensibilisieren. Die finanzielle      Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100
  Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100         % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für
  % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für        die Konzertierung.
  die Konzertierung.
  e)        Begleitmaßnahmen                              e)        Begleitmaßnahmen
  Die Begleitmaßnahmen runden die Durchfühmng Die Begleitmaßnahmen runden die Durchfühmng
  der     spezifischen     Programme       oder    die der        spezifischen     Programme           oder     die
  Vorbereitung künftiger Tätigkeiten ab und sollen Vorbereitung künftiger Tätigkeiten ab und sollen
  die Erreichung bzw. Formulierung ihrer die Erreichung bzw. Formulierung ihrer
 strategischen Ziele ermöglichen. Sie sollen strategischen Ziele ermöglichen. Sie sollen
 darüber hinaus die anderen indirekten FTE- darüber hinaus die anderen indirekten FTE-
 Aktionen vorbereiten und unterstützen. Ausge- Aktionen vorbereiten und unterstützen. Ausge-
 schlossen sind Maßnahmen zur Vermarktung von schlossen sind Maßnahmen zur Vermarktung von
 Produkten, Verfahren oder Dienstleisrungen, Produkten, Verfahren oder Dienstleisrungen,
 Marketing-Tätigkeiten sowie die AbsatzfÖrderung. Marketing-Tätigkeiten sowie die AbsatzfÖrderung.
 Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft
 beträgt bis zu 100 % der erstattungsfähigen beträgt bis zu 100 % der erstattungsfähigen
 Kosten der Maßnahmen                                    Kosten der Maßnahmen
 Die vorstehend festgelegten Beteiligungssätze sind      Die vorstehend festgelegten Beteiligungssätze sind
 verbindlich und können in den Entscheidungen            verbindlich und können in den Entscheidungen
 zur Annahme der spezifischen Programme, durch           zur Annahme der spezifischen Programme, durch
 die das Fünfte Rahmenprogramm umgesetzt                 die das Fünfte Rahmenprogramm umgesetzt
 werden soll, nicht geändert werden, außer in für        werden soll, nicht geändert werden, außer in für
die jeweilige Aktion ausreichend gerechtfertigten        die jeweilige Aktion ausreichend gerechtfertigten
 Sonderfällen. Die weiter oben beschriebenen             Sonderfällen. Die weiter oben beschriebenen
 indirekten FTE-Aktionen können in diesen                indirekten FTE-Aktionen können in diesen
Entscheidungen jedoch präzisiert, ergänzt oder           Entscheidungen jedoch präzisiert, ergänzt oder
zusätzlichen Bedingungen oder Einschränkungen            zusätzlichen Bedingungen oder Einschränkungen
unterworfen werden.                                      unterworfen werden.
Die sonstigen Bestimmungen für die finanzielle           Die sonstigen Bestimmungen für die finanzielle
Beteiligung von Unternehmen, Forschungszentren           Beteiligung von Unternehmen, Forschungszentren
und Hochschulen an den indirekten FTE-Aktionen           und Hochschulen an den indirekten FTE-Aktionen
und an der Verbreitung der Ergebnisse sind in            und an der Verbreitung der Ergebnisse sind in
dem gemäß Artikel 130 j des Vertrags                     dem gemäß Artikel 130j des Vertrags
verabschiedeten Ratsbeschluß über die Regeln für         verabschiedeten Ratsbeschluß über die Regeln für
die Beteiligung festgelegt.                              die Beteiligung festgelegt.
2.         Direkte FTE-Aktionen                          2.        Direkte FTE-Aktionen
Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS)           Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS)
durchzuführenden         direkten       FTE-Aktionen     durchzuführenden         direkten        FTE-Aktionen
umfassen institutionelle Forschungstätigkeiten           umfassen          Forschungstätigkeiten            sowie
sowie       Tätigkeiten     zur     wissenschaftlich-    wissenschaftliche      und      technische         Unter-
technischen Unterstützung. Die institutionellen          stützungstätigkeiten        mit         institutionellem
Forschungstätigkeiten betreffen Bereiche, in             Charakter. Die GFS kann in Bereichen
                                                      56
 ---pagebreak--- denen die GFS über besondere fachliche                 Unterstützung leisten, in denen sie in der
Kompetenzen und entsprechende Anlagen verfügt,         Gemeinschaft in besonderem -Maße oder sogar
die mitunter nirgendwo sonst in der Gemeinschaft       ausschließlich über Fachwissen und Einrichtungen
vorhanden sind und die zur Durchfuhrung der            verfügt, oder wenn sie mit Aufgaben zur
FTE-Politik der Gemeinschaft beitragen. Unter          Unterstützung      und     Durchfuhrung      von
Tätigkeiten    zur    wissenschaftlich-technischen     Gemeinschaftspolitiken und Aufgaben betraut
Unterstützung fallen die fiir die Ausarbeitung und     wird, die der Kommission gemäß dem Vertrag
Durchfuhrung der politischen Konzepte der              obliegen und die Unparteilichkeit der GFS
Gemeinschaft erforderlichen Tätigkeiten sowie          erfordern. Die finanzielle Beteiligung der
Aufgaben, die gemäß dem Vertrag von der                Gemeinschaft beträgt 100 % der Kosten der
Kommission durchzuführen sind und die die              direkten FTE-Aktionen.
Neutralität der GFS erfordern. Die finanzielle
Beteiligung      der     Gemeinschaft       beträgt
normalerweise 100 % der Kosten der direkten
FTE-Aktionen.
3. In den eventuell nach Artikel 130 o gefaßten        3. In den eventuell nach Artikel 130 o gefaßten
Beschlüssen des Rates, die in Artikel 3 Absatz 2       Beschlüssen des Rates, die in Artikel 3 Absatz 2
dieses Beschlusses genannt werden, werden              dieses Beschlusses genannt werden, werden
gegebenenfalls die Bestimmungen für eine               gegebenenfalls die Bestimmungen für eine
finanzielle   Beteiligung      der    Gemeinschaft     finanzielle   Beteiligung    der    Gemeinschaft
festgelegt.                                            festgelegt.
                                                    57
 ---pagebreak---      ZWEITER GEÄNDERTER VORSCHLAG FÜR EINEN BESCHLUSS DES RATES ÜBER DAS
    FÜNFTE RAHMENPROGRAMM DER EUROPÄISCHEN ATOMGEMEINSCHAFT (EURATOM)
      FÜR MASSNAHMEN IM BEREICH DER FORSCHUNG UND AUSBILDUNG (1998-2002)
                                               (../.... /Euratom)
             ursprunglicher Vorschlag                                       geanderter Vorschlag
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION-                             DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION-
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der                   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
 Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf             Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf
Artikel 7,                                                  Artikel 7,
 auf Vorschlag der Kommission ,                              auf Vorschlag der Kommission ,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ,            nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments",
nach Stellungnahme        des     Wirtschafts-     und      nach Stellungnahme          des     Wirtschafts-    und
 Sozialausschusses ,                                         Sozialausschusses ,
in Erwägung nachstehender Gründe:                           in Erwägung nachstehender Gründe:
Gemäß Artikel 7 des Vertrags kann ein mehrjähriges          Gemäß Artikel 7 Euratom-Vertrag kann ein
Rahmenprogramm beschlossen werden, das alle                 mehrjähriges Rahmenprogramm beschlossen werden,
Forschungs-,          Demonstrations-              und      das alle Forschungs-, Demonstrations- und
Ausbildungsmaßnahmen im Kemenergiebereich                   Ausbildungsmaßnahmen im Kemenergiebereich
umfaßt       und     über       Forschungs-        und      umfaßt       und      über        Forschungs-       und
Ausbildungsprogramme durchgeführt wird.                     Ausbildungsprogramme durchgeführt wird.
Die Annahme eines solchen Programms für den                 Die Annahme eines solchen Programms für den
Zeitraum 1998-2002 ist im Interesse der Kontinuität         Zeitraum 1998-2002 ist im Interesse der Kontinuität
der Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im                 der Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen im
Kemenergiebereich zweckmäßig.                               Kemenergiebereich zweckmäßig.
Gemäß Artikel 4 Absatz 2 des Beschlusses Nr.                Gemäß Artikel 4 Absatz 2 des Beschlusses Nr.
94/268/Euratom des Rates vom 26. April 1994 über            94/268/Euratom des Rates vom 26. April 1994 über
ein Rahmenprogramm          für    gemeinschaftliche        ein Rahmenprogramm            für     gemeinschaftliche
Maßnahmen im Bereich der Forschung und                      Maßnahmen im Bereich der Forschung und
 \usbildung für die Europäische Atomgemeinschaft            Ausbildung für die Europäische Atomgemeinschaft
(1994-1998)4, geändert durch den Beschluß                   (1994-1998)4, geändert durch den Beschluß
Nr. 96/253/Euratom , beauftragt die Kommission              Nr. 96/253/Euratom , beauftragt die Kommission
unabhängige Sachverständige mit der Bewertung               unabhängige Sachverständige mit der Bewertung
der Verwaltung und der Durchführung der                     der Verwaltung und der Durchführung der
gemeinschaftlichen     Forschungs-      und      Aus-       gemeinschaftlichen Maßnahmen während der
bildungstätigkeit im Kemenergiebereich während              letzten fünf Jahre vor dieser Bewertung, bevor sie
                                                            1
  AB1. Nr. C 173 vom 7 6.1997, S. 30.                          AB1. Nr. C 173 vom 7.6.1997, S. 30 und AB1. Nr.
                                                            C291 vom 25.9.1997, S. 16.
                                                            2
3                                                           3
  AB1 Nr. C 355 vom 21.11.1997, S. 38.                        AB1 Nr. C 355 vom 21.11.1997, S. 38.
4                                                           4
  AB1. Nr. L 115 vom 6.5.1994, S. 31                          AB1. Nr. L 115 vom 6.5.1994, S. 31
5                                                           5
  AB1. Nr. L 86 vom 4.4.1996, S. 7                            ABl.Nr.L 86 vom 4.4.1996, S. 7
                                                         58
 ---pagebreak---  der letzten fünf Jahre vor dieser Bewertung, bevor         ihren Vorschlag für das nächste Rahmenprogramm
 sie     ihren    Vorschlag       für    das    nächste     vorlegt. Sie übermittelt diese Bewertung und
 Rahmenprogramm vorlegt. Sie übermittelt diese              diesbezügliche Schlußfolgemngen zusammen mit
 Bewertung und diesbezügliche Schlußfolgemngen              ihren Bemerkungen dem Europäischen Parlament,
 zusammen       mit     ihren     Bemerkungen       dem     dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuß.
 Europäischen Parlament, dem Rat und dem
 Wirtschafts- und Sozialausschuß.
 Am 10. Juli 1996 legte die Kommission eine                 Am 10. Juli 1996 legte die Kommission eine
 Mitteilung mit ersten Überlegungen zum Fünften             Mitteilung mit ersten Überlegungen zum Fünften
 Rahmenprogramm vor, in der nachdrücklich                   Rahmenprogramm vor, in der nachdrücklich
 unterstrichen wurde, daß dieses vorrangig auf die          unterstrichen wurde, daß dieses vorrangig auf die
 wirtschaftlichen     und     sozialen    Erfordemisse      wirtschaftlichen    und    sozialen    Erfordemisse
 eingehen sollte. Dieser Mitteilung folgte am 20.           eingehen sollte. Dieser Mitteilung folgte am 20.
 November 1996 das erste Arbeitspapier, das                 November 1996 das erste Arbeitspapier, das
 präzisere Angaben zu den Zielen und den                   präzisere Angaben zu den Zielen und den
 Insn-umenten für die Durchführung enthielt. Im             Instrumenten für die Durchführung enthielt. Im
 darauf folgenden zweiten Arbeitspapier vom 12.             darauf folgenden zweiten Arbeitspapier vom 12.
 Februar 1997 wurde das Fünfte Rahmenprogramm              Februar 1997 wurde das Fünfte Rahmenprogramm
 im Entwurf vorgestellt.                                    im Entwurf vorgestellt.
 Die Forschung der Europäischen Atomgemeinschaft Die Forschung der Europäischen Atomgemeinschaft
 im Kemenergiebereich           sollte der aktuellen im Kemenergiebereich sollte der aktuellen
Notwendigkeit        der      Entwicklung      sicherer, Notwendigkeit         der     Entwicklung      sicherer,
 akzeptabler, normgerechter, umweltverträglicher und akzeptabler, normgerechter, umweltverträglicher und
 in      bezug      auf      die      Produktionskosten in         bezug      auf     die     Produktionskosten
 wettbewerbsfähiger       Energiesysteme      Rechnung wettbewerbsfähiger i Energiesysteme            Rechnung
 tragen.                                                   tragen.
Das Fünfte Rahmenprogramm sollte sich daher auf            Das Fünfte Rahmenprogramm sollte sich daher auf
 Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten im Bereich        Maßnahmen im Bereich der generischen Forschung
 der generischen Technologien, auf Maßnahmen zur           und Technologieentwicklung, auf Maßnahmen zur
Eingliedemng dieser Tätigkeiten in ein stimmiges           Eingliedemng dieser Tätigkeiten in ein stimmiges
Gesamtkonzept mit strategischer Ausrichtung auf ein        Gesamtkonzept mit strategischer Ausrichtung auf ein
bestimmtes Thema (nachstehend als "Leitaktion"             bestimmtes Thema (nachstehend als "Leitaktion"
bezeichnet) sowie auf die Förderung der Forschungs-        bezeichnet) sowie auf die Förderung der Forschungs-
üifrastmkturen konzentrieren.                              infrastrukturen konzentrieren.
Es sollte darüber hinaus neben den thematischen            Es sollte darüber hinaus neben den thematischen
auch horizontale Aspekte wie die Zusammenarbeit            auch horizontale Aspekte wie die Zusammenarbeit
mit Drittländern und intemationalen Organisationen,        mit Drittländern und intemationalen Organisationen,
die Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse der             die Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse der
Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten sowie die           Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten sowie die
Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlern              Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlern
berücksichtigen.                                           berücksichtigen.
Dieses Konzept erfordert die Erhaltung und den             Dieses Konzept erfordert die Erhaltung und den
Ausbau des wissenschaftlichen und technologischen          Ausbau des wissenschaftlichen und technologischen
Spitzenpotentials der Gemeinschaft, wobei auch die         Spitzenpotentials der Gemeinschaft, wobei auch die
Initiativen ihrer wichtigsten intemationalen Partner       höheren Ausgaben ihrer wichtigsten intemationalen
zu berücksichtigen sind; dieses Potential erstreckt        Partner für Forschung und Ausbildung zu
                                                           berücksichtigen sind;
6
   KOM(96) 33 endg.
7                                                         6
   KOM(96) 595 endg.                                         KOM(96) 33 endg.
8                                                          7
   K O M (97) 47 endg.                                       KOM(96) 595 endg.
                                                          8
                                                             K O M (97) 47 endg.
                                                        59
 ---pagebreak---  sich sowohl auf die materiellen und immateriellen          dieses Potenrial erstreckt sich sowohl auf die
 Infrastrukturen     als     auch     die     beteiligten   materiellen und immateriellen Infrastnikturen als
 Humanressourcen.                                           auch die beteiligten Humanressourcen.
                                                            Zur Förderung eines nachhaltigen Wachstums der
                                                            europäischen Wirtschaft und einer dauerhaften
                                                            Wettbewerbsfähigkeit ihrer Indusrrie ist es
                                                            erforderlich,      ihre       wissenschaftliche     und
                                                            technologische Grundlage mittel- und langfristig zu
                                                            stärken.
 Die Zusammenarbeit mit Drittländem und Die Zusammenarbeit mit Drittländem und
 intemationalen Organisationen muß insgesamt intemationalen Organisationen muß insgesamt
 ausgebaut werden, vor allem im Hinblick auf eine ausgebaut werden, vor allem im Hinblick auf eine
 friedliche    Nutzung      der .Kemenergie.         Die friedliche        Nutzung       der    Kemenergie.      Die
 Gemeinschaft muß daher im Bereich der Sicherheit Gemeinschaft muß daher im Bereich der Sicherheit
 der Kemspaltung auch weiterhin intemational eine der Kemspaltung auch weiterhin intemational eine
 wichtige Rolle übernehmen, insbesondere m bezug wichtige Rolle übernehmen, insbesondere in bezug
 auf die mittel- und osteuropäischen Länder sowie die auf die mittel- und osteuropäischen Lände; sowie die
 Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion. Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion.
 Gegebenenfalls       sollte      die     intemationale Gegebenenfalls            sollte      die      intemationale
 Zusammenarbeit mit Drittländem im Bereich der Zusammenarbeit mit Drittländem im Bereich der
 kontrollierten Kernfusion fortgesetzt werden.             kontrollierten Kernfusion fortgesetzt werden.
 Gemäß Artikel 4 Absatz 1 Euratom-Vertrag sollten          Gemäß Artikel 4 Absatz 1 Euratom-Vertrag sollten
 die      gemeinschaftlichen       Forschungs-       und   die       gemeinschaftlichen        Forschungs-      und
 Ausbildungsmaßnahmen im Kemenergiebereich die             Ausbildungsmaßnahmen im Kemenergiebereich die
Maßnahmen der Mitgliedstaaten ergänzen; aus den            Maßnahmen der Mitgliedstaaten ergänzen; aus den
 gemeinschaftlichen Maßnahmen muß daher ein                gemeinschaftlichen Maßnahmen muß daher ein
 Mehrwert für die Anstrengungen der Mitgliedstaaten        Mehrwert für die Anstrengungen der Mitgliedstaaten
entstehen.                                                 entstehen.
Die Kriterien für die Auswahl der Bereiche des             Die Kriterien für die Auswahl der Bereiche des
Fünften Rahmenprogramms und die zugehörigen                Fünften Rahmenprogramms und die zugehörigen
wissenschaftlichen und technologischen Ziele sind          wissenschaftlichen und technologischen Ziele sind
auf die obengenannten Grundsätze ausgerichtet.             auf die obengenannten Grundsätze ausgerichtet.
Diese Kriterien müssen im Interesse der Kohärenz           Diese Kriterien müssen im Interesse der Kohärenz
auch für die Durchführung des Fünften Rahmen-              auch für die Durchführung des Fünften Rahmen-
programms gelten.                                          programms gelten.
Die Gemeinsame Forschimgsstelle trägt zur                  Die Gemeinsame Forschimgsstelle führt die direkten
Durchführung des Rahmenprogramms in Bereichen              Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen in Form
bei, in denen sie über ein neutrales und unabhängiges      institutioneller Forschungsarbeiten sowie in Form
Fachwissen verfügt und die für die Durchführung der        von wissenschaftlicher und technischer Unter-
verschiedenen       politischen       Konzepte       der   stützung in Bereichen durch, in denen sie innerhalb
Gemeinschaft        notwendige         wissenschaftlich-   der Gemeinschaft über besondere oder sogar
technische Unterstützung leisten kann. Sie beteiligt       einzigartige Kompetenzen und Einrichtungen
sich darüber hinaus im Rahmen von Konsortien an            verfügt; femer können ihr Tätigkeiten übertragen
Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten.                    werden, die zur Formulierung und Durchführung der
                                                           Euratom-Politik und im Zusammenhang mit den
                                                           Befugnissen der Kommission laut Euratom-Vertrag
                                                           notwendig sind und die Neutralität der GFS
                                                           erfordem. Die GFS beteiligt sich darüber hinaus auf
                                                           Wettbewerbsbasis im Rahmen von Konsortien an
                                                           Forschungs-      und     Ausbildungstätigkeiten       im
                                                           Zusammenhang mit den indirekten Aktionen.
                                                        60
 ---pagebreak--- Der gemäß Artikel 7 Euratom-Vertrag dem Rat               Der gemäß Artikel 7 Euratom-Vertrag dem Rat
vorzulegende      Jahresbericht    ist    auch    dem     vorzulegende Jahresbericht wird auch dem
Europäischen Parlament vorzulegen; im Sinne der           Europäischen Parlament vorgelegt werden; im Sinne
Empfehlungen im Hinblick auf Transparenz und              der Empfehlungen im Hinblick auf Transparenz
eine ordentliche und effiziente Verwaltung müssen         und eine ordentliche und effiziente Verwaltung
daher Bestimmungen festgelegt werden, die eine            müssen daher Bestimmungen festgelegt werden, die
systematische Prüfung des Fortschritts und die            eine systematische Prüfung des Fortschritts und die
Bewertung des Fünften             Rahmenprogramms         Bewertung des Fünften            Rahmenprogramms
gestarten.                                                gestarten.
Dieser Beschluß enthält einen finanziellen                Dieser Beschluß enthält einen           finanziellen
Bezugsrahmen für die gesamte Laufzeit des                 Bezugsrahmen für die gesamte Laufzeit des
Programms im Sinne von Punkt 2 der Erklärung des          Programms im Sinne von Punkt 2 der Erklärung des
Europäischen Parlaments, des Rates und der                Europäischen Parlaments, des Rates und der
Kommission vom 6. März 1995 , der die im Vertrag          Kommission vom 6. März 1995 , der die im Vertrag
festgelegten Zuständigkeiten der Haushaltsbehörde         festgelegten Zuständigkeiten der Haushaltsbehörde
nicht berührt.                                            nicht berührt.
                                                          Die Haushaltsbehörde wird alle Anstrengungen
                                                          unternehmen, um den finanziellen Bezugsrahmen
                                                          einzuhalten, vorausgesetzt, daß die finanzielle
                                                          Vorausschau für den nächsten Zeitraum mit dem
                                                          begründeten Bedarf aller übrigen Politiken
                                                          vereinbar ist.
                                                          Der      finanzielle    Bezugsrahmen     für    das
                                                          Fünfte Rahmenprogramm wird im Falle des
                                                          Beitritts neuer Mitgliedstaaten vor dem Auslaufen
                                                          des Rahmenprogramms überprüft.
                                                          Die Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit
                                                          den Forschungstätigkeiten müssen innerhalb des für
                                                          das Rahmenprogramm festgelegten Gesamtbetrags
                                                          fmanziert, jedoch transparent im Haushaltsplan aus-
                                                          gewiesen werden; die Haushaltsbehörde verlangt
                                                          von der Kommission eine detaillierte vergleichbare
                                                          Analyse der Verwaltungsausgaben und ihrer
                                                          Ausfuhrung.
Um       eine     Abstimmung         zwischen      den    Um        eine     Abstimmung     zwischen      den
Forschungstätigkeiten im Rahmen des Euratom-              Forschungstätigkeiten im Rahmen des Euratom-
Vertrags und des Vertrags über die Europäische            Vertrags und des Vertrags über die Europäische
Gemeinschaft sicherzustellen, sollte der Beschluß         Gemeinschaft sicherzustellen, sollte der Beschluß
über das Rahmenprogramm der Europäischen                  über das Rahmenprogramm der Europäischen
Gemeinschaft      im Bereich         der Forschung,       Gemeinschaft       im Bereich     der   Forschung,
technologischen Entwicklung und Demonstration zur         technologischen Entwicklung und Demonstration zur
gleichen Zeit und für denselben Zeitraum wie das          gleichen Zeit und für denselben Zeitraum wie das
vorliegende      Rahmenprogramm          verabschiedet    vorliegende      Rahmenprogramm       verabschiedet
werden.                                                   werden.
Der Ausschuß für wissenschaftliche und technische         Der Ausschuß für wissenschaftliche und technische
Forschung wurde von der Kommission gehört und             Forschung wurde von der Kommission gehört und
hat seine Stellungnahme abgegeben.                        hat seine Stellungnahme abgegeben.
 ' AB1. Nr. C 10 vom 4.4.1996, S. 4.                       ABl.Nr.C10vom4.4.1996, S.4.
                                                       61
 ---pagebreak--- BESCHLIESST:                                              BESCHLIESST:
                       Artikel 1                                                   Artikel 1
1. Für den Zeitraum 1998-2002 wird hiermit ein                  Für den Zeitraum 1998-2002 wird hiermit ein
    mehrjähriges         Rahmenprogramm            für          mehrjähriges Rahmenprogramm für alle
    Forschungs-, Demonstrations- und Ausbildungs-               Forschungs-,          Demonstrations-          und
    tätigkeiten im Kemenergiebereich, im folgenden              Ausbildungstätigkeiten            im          Kem-
    "Fünftes        Rahmenprogramm"           genannt,          energiebereich,      im folgenden          "Fünftes
    verabschiedet.                                              Rahmenprogramm" genannt, verabschiedet.
2. Das Fünfte Rahmenprogramm behandelt die                2.    Das Fünfte Rahmenprogramm behandelt die
    kontrollierte Kemfusion sowie Energiesysteme                kontrollierte Kemfusion sowie Energiesysteme
    im Zusammenhang mit der Kernspaltung                        im Zusammenhang mit der Kernspaltung
    Diese beiden Bereiche umfassen neben den                    Diese beiden Bereiche umfassen neben den
    thematischen Aspekten auch horizontale Aspekte              thematischen auch horizontale Aspekte wie die
    wie die Zusammenarbeit mit Drittländern und                 Zusammenarbeit         mit     Drittländern    und
    intemationalen Organisationen, die Verbreitung              intemationalen Organisationen, die Verbreitung
    und Nutzung der Ergebnisse der Forschungs- und              und Nutzung der Ergebnisse der Forschungs-
    Ausbildungstätigkeiten sowie die Förderung der              und      Ausbildungstätigkeiten        sowie    die
    Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlem                Förderung der Ausbildung und Mobilität von
    der Gemeinschaft.                                           Wissenschaftlem der Gemeinschaft.
3. Die Kriterien für die Auswahl der im                       Die Kriterien für die Auswahl der im
    vorhergehenden Absatz genannten Bereiche und              vorhergehenden Absatz genannten Bereiche und
    der zugehörigen Ziele sind in Anhang I                    der zugehörigen Ziele sind in Anhang I
    aufgeführt. ^ Sie gelten        auch für       die        aufgeführt.      Sie gelten       auch      für   die
    Durchführung des Fünften Rahmenprogramms.                 Durchführung des Fünften Rahmenprogramms..
4. Die Struktur der einzelnen Bereiche, die               4. Die Struktur der einzelnen Bereiche, die
    zugehörigen wissenschaftlichen und technolo-              zugehörigen wissenschaftlichen und technolo-
    gischen Ziele sowie die entsprechenden                    gischen Ziele sowie die entsprechenden
    Prioritäten sind in Anhang II aufgeführt.                 Prioritäten sind in Anhang II aufgeführt.
                       Artikel 2                                                  Artikel 2
Der      finanzielle    Bezugsrahmen      für      die    Der      finanzielle      Bezugsrahmen         für    die
Durchführung des vorliegenden Rahmenprogramms             Durchführung des vorliegenden Ralrmenprogramms
für den Zeitraum 1998-2002 beträgt 1467 Mio.              für den Zeitraum 1998-2002 beträgt 1467 Mio.
ECU10.                                                    ECU1'.
Die jährlichen         Mittel    werden   von     der     Steht dieser Betrag in Einklang mit der fmanziellen
Haushaltsbehörde entsprechend der        fmanziellen      Vorausschau für den Zeitraum 2000-2002, so gilt er
Vorausschau bewilligt.                                    als bestätigt. Trifft das nicht zu, entsprechen die von
                                                          der Haushaltsbehörde jährlich zugeteilten Mittel der
                                                          fmanziellen Vorausschau des jeweiligen Jahres,
                                                          wobei die in diesem Beschluß festgesetzten
                                                          Prioritäten zu berücksichtigen sind.
                                                          Alle Verwaltungsausgaben in Verbindung mit den
                                                          Forschungstätigkeiten werden aus dem für das
                                                          Programm verfügbaren Gesamtbetrag bestritten. Sie
                                                          werden im Haushaltsplan der Gemeinschaft so
  Davon 326 Mio. ECU für die GFS.                           Davon 326 Mio. ECU für die GFS.
                                                       62
 ---pagebreak---                                                           dargestellt wie andere vergleichbare Verwal-
                                                          tungsausgaben. Die Kommission legt jährlich
                                                          zusammen mit dem Vorentwurf des Haushaltsplans
                                                          detaillierte vergleichbare Analysen der Verwal-
                                                          tungsausgaben und ihrer Ausfühmng vor.
                                                          Der in Absatz 1 genannte Betrag kann im Falle des
                                                          Beitritts neuer Mitgliedstaaten vor dem Auslaufen
                                                          des Rahmenprogramms überprüft werden.
                       Artikel 3                                                 Artikel 3
1. Die Durchführung des Fünften Rahmen-                   1. Die Durchfiihrung des Fünften Rahmen-
    programms erfolgt durch zwei Forschungs- und              programms erfolgt durch zwei Forschungs und
    Ausbildungsprogramme, wovon eines die                     Ausbildungsprogramme, wovon eines die
    Gemeinsame Forschungsstelle betrifft.                     Gemeinsame Forschungsstelle betrifft.
    Innerhalb jedes einzelnen Forschungs- und                 Innerhalb jedes einzelnen Forschungs- und
    Ausbildungsprogramms             werden        die        Ausbildungsprogramms             werden        die
    Durchfühmngsbestimmungen, die Laufzeit und                Durchfühmngsbestimmungen, die Laufzeit und
    die erforderlichen Mittel festgelegt.                     die erforderlichen Mittel festgelegt.
2. Die Durchführung des Fünften Rahmen-                   2. Die Durchführung des Fünften Rahmen-
    programms        kann       gegebenenfalls      zu        programms        kann       gegebenenfalls      zu
    Zusatzprogrammen führen. Femer können                     Zusatzprogrammen führen. Femer können
    gemäß Artikel         101 Euratom-         Vertrag        gemäß       Artikel     101      Euratom-Vertrag
    Abkommen mit Drittländern oder inter-                     Abkommen mit Drittländern oder inter-
    nationalen Organisationen geschlossen werden.             nationalen Organisationen geschlossen werden.
                       Artikel 4                                                 Artikel 4
Die Einzelheiten für die finanzielle Beteiligung der      Die Einzelheiten für die finanzielle Beteiligung der
Europäischen Atomgemeinschaft am Fünften                  Europäischen Atomgemeinschaft am Fünften
Rahmenprogramm werden durch die für FTE-Mittel            Rahmenprogramm werden durch die für FTE-Mittel
geltenden besonderen Bestimmungen der Haus-               geltenden besonderen Bestimmungen der Haus-
haltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der              haltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der
Europäischen Gemeinschaften, ergänzt durch                Europäischen Gemeinschaften, ergänzt durch
Anhang III dieses Beschlusses, geregelt.                  Anhang III dieses Beschlusses, geregelt.
                       Artikel 5                                                 Artikel 5
1. Die Kommission prüft jährlich mit Hilfe                1, Die Kommission prüft jährlich mit Hilfe
    entsprechend      qualifizierter     unabhängiger         entsprechend      qualifizierter     unabhängiger
    Sachverständiger den Fortschritt des Fünften              Sachverständiger den Fortschritt des Fünften
    Rahmenprogramms und der zugehörigen                       Rahmenprogramms und der zugehörigen
    Forschungs- und Ausbildungsprogramme im                   Forschungs- und Ausbildungsprogramme im
    Hinblick auf die in Anhang I festgelegten                 Hinblick auf die in Anhang I festgelegten
    Kriterien. Sie überprüft insbesondere, ob die             Kriterien. Sie überprüft insbesondere, ob die
    Ziele, Prioritäten und Finanzmittel der                   Ziele, Prioritäten und Finanzmittel der
   jeweiligen _ Lage           noch       entsprechen.       jeweiligen       Lage       noch       entsprechen.
    Erforderlichenfalls legt sie Vorschläge zur               Erforderlichenfalls legt sie Vorschläge zur
    Anpassung         oder        Ergänzung        des        Anpassung         oder        Ergänzung        des
    Rahmenprogramms und/oder der zugehörigen                  Rahmenprogramms und/oder der zugehörigen
    Forschungs- und Ausbildungsprogramme vor.                 Forschungs- und Ausbildungsprogramme vor.
2. Bevor die Kommission ihren Vorschlag für das           2. Bevor die Kommission ihren Vorschlag für das
    Sechste Rahmenprogramm vorlegt, beauftragt                Sechste Rahmenprogramm vorlegt, beauftragt
    sie hochrangige unabhängige Sachverständige               sie hochrangige unabhängige Sachverständige
    mit einer externen Bewertung der in Artikel 1             mit einer externen Bewertung der in Artikel 1
                                                       63
 ---pagebreak---    Absatz 2 genannten Maßnahmen während der              Absatz 2 genannten Maßnahmen während der
   letzten fünf Jahre vor dieser Bewertung, wobei        letzten fünf Jahre vor dieser Bewertung, wobei
   die Kriterien in Anhang I zugmnde gelegt              die Kriterien in Anhang I zugmnde gelegt
   werden. Die Kommission übermittelt die                werden. Die Kommission übermittelt die
   Schlußfolgerungen dieser Bewertung zusammen           Schlußfolgerungen dieser Bewertung zusammen
   mit ihren Anmerkungen dem Europäischen                mit ihren Anmerkungen dem Europäischen
   Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und           Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und
   Sozialaüsschuß.                                       Sozialaüsschuß.
3. Die in den Absätzen 1 und 2 genannten                 Die in den Absätzen 1 und 2 genannten
   Sachverständigen werden von der Kommission            Sachverständigen werden von der Kommission
   ausgewählt, die für eine ausgewogene                  ausgewählt, die für eine ausgewogene
   Berücksichtigung der verschiedenen Akteure im         Berücksichtigung der verschiedenen Akteure im
   Forschungsbereich sorgt.                              Forschungsbereich sorgt.
   Die Kommission legt dem Europäischen               4. Die Kommission legt dem Europäischen
   Parlament und dem Rat zu Beginn eines jeden           Parlament und dem Rat zu Beginn eines jeden
   Jahres einen Bericht vor. Dieser Bericht betrifft     Jahres einen Bericht vor. Dieser Bericht betrifft
   vor allem die Forschungs- und Aus-                    vor allem die Forschungs- und Aus-
   bildungstätigkeiten des Vorjahres sowie das           bildungstätigkeiten des Vorjahres sowie das
   Arbeitsprogramm des laufenden Jahres.                 Arbeitsprogramm des laufenden Jahres.
Geschehen zu Brüssel am                               Geschehen zu Brüssel am
                                     Der Präsident                                         Der Präsident
                                                   64
 ---pagebreak---                     ANHANGI                                               ANHANGI
     KRITERIEN FÜR DIE AUSWAHL DER                         KRITERIEN FÜR DIE AUSWAHL DER
             BEREICHE UND ZIELE                                    BEREICHE UND ZIELE
Die Durchführung der Euratom-Forschungspolitik        1.   Die      Durchführung        der      Euratom-
im Kemenergiebereich beruht auf den beiden                 Forschungspolitik    im Kemenergiebereich
Grundsätzen      hoher    wissenschaftlicher  und          beruht auf den beiden Grundsätzen hoher
technologischer Qualität und der Relevanz der              wissenschaftlicher    und      technologischer
Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten für die             Qualität und der Relevanz der Forschungs-
Ziele des Vertrags über die Europäische Atom-              und Ausbildungstätigkeiten für die Ziele des
gemeinschaft.                                              Vertrags       über      die       Europäische
                                                           Atomgemeinschaft.
Im Hinblick auf die Kosten/Nutzen-Perspektive, die    Im Hinblick auf die Kosten/Nutzen-Perspektive, die
eine optimale Verwendung der öffentlichen Mittel      eine optimale und dem Subsidiaiitätsprinzip
in Europa erfordert, werden die Bereiche des          gemäße Verteilung der öffentlichen Mittel in
Fünften Rahmenprogramms und seine Ziele anhand        Europa und erfordert, werden die Themen und Ziele
gemeinsamer Kriterien ausgewählt, die sich drei      des Fünften Rahmenprogramms nach dem
Kategorien zuordnen lassen:                          Grundsatz festgelegt, daß die Gemeinschaft nur
                                                     tätig wird, falls und insoweit die Mitgliedstaaten
                                                     nicht in der Lage sind, die Ziele zufriedenstellend
                                                     zu erreichen.
                                                     2. Im Sinne dc«- oben dargelegten Grundsätze wird
                                                     das Rahmenprogramm anhand gemeinsamer
                                                     Kriterien festgelegt, die sich drei Kategorien
                                                     zuordnen lassen:
                                                     •    "Mehrwert für die        Gemeinschaft"      und
                                                         Subsidiaritätsprinzip:
                                                     -   Notwendigkeit der Bildung einer "kritischen
                                                         Masse " in personeller und finanzieller Hinsicht,
                                                         insbesondere Bündelung der komplementären
                                                         Fachkompetenzen in den Mitgliedstaaten
                                                     -   wesentlicher Beitrag zur Umsetzung einer oder
                                                         mehrerer Euratom-Politiken
                                                     -   Behandlung      von    Problemen      mit    Ge-
                                                         meinschaftsdimension oder von Fragen im
                                                         Zusammenhang mit der Normung oder der
                                                         Entwicklung des europäischen Raumes.
                                                     Auf diese Weise sollen ausschließlich Ziele erfaßt
                                                     werden, die auf Gemeinschaftsebene durch
                                                     gemeinrchaftliche Forschungstätigkeiten effizienter
                                                     erreicht werden können.
   Soziale Erfordernisse:                                Soziale Erfordernisse:
   Verbesserung der Beschäftigungslage                   Verbesserung der Beschäftigungslage
                                                  65
 ---pagebreak---     Verbesserung der Lebensqualität         und des      -    Verbesserung der Lebensqualität          und des
    Gesundheitsniveaus                                        Gesundheitsniveaus
    Umweltschutz                                          •   Umweltschutz
Diese Kriterien sollen dazu beitragen, die                Diese Kriterien sollen dazu beitragen, die
wichtigsten Ziele der Union im Sozialbereich zu           wichtigsten Ziele von Euratom im Sozialbereich zu
erreichen, die den Erwartungen und Anliegen ihrer         erreichen, die den Erwartungen und Anliegen ihrer
Bürger entsprechen.                                       Bürger entsprechen.
    Wirtsckaftliche          Entwicklung          vnd: •      Wirtschaftliche           Entwicklung         und
    wissensch aftlich e      und       technologische         wiss ens chaftliche       und       technologische
    Perspektiven:                                            Perspektiven:
    wachstumsträchtige         und      kontinuierlich        expandierende         und     wachstumsträchüge
    expandierende Bereiche                                   Bereiche
-   Bereiche, in denen die Unternehmen der                   Bereiche, in denen die Unternehmen der
    Gemeinschaft        ihre     Wettbewerbsfähigkeit         Gemeinschaft        ihre     Wettbewerbsfähigkeit
    verbessern können und müssen                              verbessern können und müssen
    Bereiche     mit Aussichten        auf    wichtige    -  Bereiche mit Aussichten             auf wichtige
    technologische Fortschritte                               wissenschaftliche         und      technologische
                                                              Fortschritte, die mittef- und langfiistig
                                                             Möglichkeiten für die Verbreitung und Nutzung
                                                              der Ergebnisse bieten
                                                          Auf diese Weise soll ein Beitrag zur harmonischen
                                                          und nachhaltigen Entwicklung der gesamten
                                                          Europäischen Union geleistet werden.
•    "Mehnvert für die          Gemeinschaft"     und
    Subsidiaritätsprinzip:
-   Notwendigkeit der Bildung einer "kritischen
    Masse" in personeller und finanzieller Hinsicht
    sowie     Bündelung       der    komplementären
    Fachkompetenzen in den Mitgliedstaaten
-   wesentlicher Beitrag zur         Umsetzung der
    Euratom-Politik in einem         oder mehreren
    Bereichen
-   Behandlung          von       Problemen        mit
    Gemeinschaftsdimension oder von Fragen im
    Zusammenhang mit der Normung oder der
    Entwicklung des europäischen Raumes.
Auf diese Weise sollen Ziele erfaßt werden, bei
denen individuelle Forschungsanstrengungen allein
nicht       ausreichen        und       die     durch
Forschungstätigkeiten auf Gemeinschaftsebene
effizienter verfolgt werden können.
Diese Kriterien gelten auch für die Durchführung          3. Diese Kriterien gelten für die Durchführung des
des Fünften Rahmenprogramms, für die Festlegung           Fünften Rahmenprogramms und können bei Bedarf
der Forschungs- und Ausbildungsprogramme sowie            ergänzt werden. Sie werden bei der Festlegung der
                                                       66
 ---pagebreak--- die Auswahl von Forschungs-, Demonstrations- und   spezifischen Programme und der Auswahl der FTE-
Ausbildungstätigkeiten und werden nach Bedarf      und Demonstrationstätigkeiten zugrunde gelegt. Die
ergänzt.                                           drei Kategorien von Kriterien gelten parallel und
                                                   müssen alle beachtet werden, jedoch von Fall zu
                                                   Fall in unterschiedlicher Gewichtung.
                                                67
 ---pagebreak---                      ANHANG II                                                ANHANG II
          STRUKTUR DER BEREICHE,                                     AUFBAU DER BEREICHE,
           WISSENSCHAFTLICHE UND                                   WISSENSCHAFTLICHE UND
           TECHNOLOGISCHE ZIELE                                     TECHNOLOGISCHE ZIELE
Auf die Kernenergie entfallen mehr als 35% der Auf die Kernenergie entfallen mehr als 35% der
Elektrizitätserzeugung in der Gemeinschaft; sie Elektrizitätserzeugung in der Gemeinschaft; sie
verursacht keine C02-Emissionen. Sie. leistet verursacht keine C02-Emissionen. Sie leistet
darüber hinaus einen wichtigen Beitrag zur Politik darüber hinaus einen wichtigen Beitrag zur Politik
der Diversifizierung der Energieversorgung.              der Diversifizierung der Energieversorgung.
Die Bemühungen zur Verbesserung der Sicherheit Die Bemühungen zur Verbesserung der Sicherheit
der kerntechnischen Energiesysteme tragen kurz- der kerntechnischen Energiesysteme tragen kurz-
und mittelfristig zur Stärkung der industriellen und mittelfristig zur Stärkung der industriellen
Wettbewerbsfahigkeit der Gemeinschaft bei. Der Wettbewerbsfahigkeit der Gemeinschaft bei Der
technologische Vorsprung Europas kann vor technologische Vorsprung Europas kann vor
allem im Hinblick auf neue Exportmärkte genutzt allem im Hinblick auf neue Exportmärkte genutzt
werden.                                                  werden.
Längerfristig     sind Forschungsarbeiten         auf Längerfristig        sind Forschungsarbeiten          auf
gemeinschaftlicher und internationaler Ebene gemeinschaftlicher und internationaler Ebene
erforderlich,       um        Technologien        mit erforderlich,          um        Technologien         mit
vielversprechenden        Zukunftsaussichten       zu vielversprechenden           Zukunftsaussichten        zu
entwickeln.                                              entwickeln.
I. BEREICHE UND AUFBAU DES FÜNFTEN                             BEREICHE         UND        AUFBAU         DES
    RAHMENPROGRAMMS                                            FÜNFTEN RAHMENPROGRAMMS
1. Das Fünfte Rahmenprogramm behandelt die                   Das Fünfte Rahmenprogramm behandelt die
    kontrollierte Kemfusion sowie Energiesysteme             kontrollierte Kemfusion sowie Energiesysteme
    im Zusammenhang mit der Kernspaltung.                    im Zusammenhang mit der Kernspaltung.
2. Das Rahmenprogramm           behandelt   folgende     2. Das Rahmenprogramm           behandelt    folgende
    thematische Aspekte:                                     thematische Aspekte:
    eine "Leitaktion", die im Hinblick auf klar              eine "Leitaktion", die im Hinblick auf klar
    formulierte wirtschaftliche und gesellschaftliche        formulierte wirtschaftliche und gesellschaftliche
    Zielsetzungen der Gemeinschaft konzipiert                Zielsetzungen der Gemeinschaft konzipiert
    wird. Ziel dieser Leitaktion ist es, auf                 wird. Ziel dieser Leitaktion ist es, auf
    europäische      Ebene      globale    Konzepte          europäischer     Ebene      globale    Konzepte
    umzusetzen, die auf der Nutzung einer breiten           umzusetzen, die auf der Nutzung einer breiten
    Palette von Disziplinen, Technologien und               Palette von Disziplinen, Technologien und
    Kenntnissen beruhen.                                    Kenntnissen beruhen.
    FuE-Tätigkeiten im Bereich der generischen              Maßnahmen im Bereich der generischen
   Technologien                                             Forschung und Technologieentwicklung
   Tätigkeiten        zur       Förderung        von        Tätigkeiten        zur       Förderung         von
    Forschungsinfrastrukturen.                              Forschungsinfrastrukturen.
                                                         Innerhalb dieser Programme werden unter
                                                         grundlegender Wahrung der menschlichen Werte
                                                         gegebenenfalls          Untersuchungen            und
                                                         Forschungstätigkeiten zu relevanten ethischen und
                                                         rechtlichen Aspekten durchgeführt..
                                                      68
 ---pagebreak---                                                             Den wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen
                                                            der Verwirklichung und Nutzung der von jedem
                                                            einzelnen Programm erfaßten Technologien,
                                                            Prozesse und Szenarien ist besonderz Beachtung zu
                                                            schenken.
 3. Das Rahmenprogramm            behandelt   folgende      3. Das Rahmenprogramm          behandelt    folgende
     horizontale Aspekte:                                       horizontale Aspekte:
     Zusammenarbeit        mit     Drittländern     und        Zusammenarbeit        mit    Drittländern     und
     intemationalen Organisationen                             intemationalen Organisationen
     Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse der                Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse der
     Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten                    Forschungs- und Ausbildungstätigkeiten
     Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlem.             Ausbildung und Mobilität von Wissenschaftlem.
 4. Die        Tätigkeiten      der      Gemeinsamen       4. Die        Tätigkeiten     der       Gemeinsamen
     Forschungsstelle                                          Forschungsstelle
 Die Gemeinsame Forschungsstelle ist das                   Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS)
 wissenschaftlich-technische Instrument, das die           durchzuführenden direkten Aktionen im Bereich
 Kommission für die Ausübung ihrer Befugnisse              der Forschung und Ausbildung                umfassen
 benötigt.      Die        wissenschaftlichen       und    institutionelle     Forschungstätigkeiten       sowie
 technologischen Ziele der Tätigkeiten der GFS             wissenschaftliche und technische Unterstützung.
konzentrieren sich vor allem auf Gebiete, in denen         Die GFS kann derartige Unterstützung leisten, wenn
 auf europäischer Ebene neutrale und unabhängige           sie innerhalb der Gemeinschaft über besondere oder
 Fachkenntnisse gefragt sind, sowie auf Gebiete, die       sogar einzigartige Kompetenzen und Einrichtungen
 den Zielen der großen Bereiche der Gemein-                verfügt oder wenn ihr Tätigkeiten übertragen
 schaftspolitik entsprechen.                               werden, die zur Formuliemng und Durchfühmng der
                                                           Euratom-Politik und im Zusammenhang mit den
                                                           Befugnissen der Kommission laut Euratom-Vertrag
                                                           notwendig sind und die Neutralität der GFS erfordem
                                                           (wie u.a. die Normung und die Überwachung der
                                                           Umsetzung der Gemeinschaftspolitik in bestimmten
                                                           Bereichen).
                                                           Die GFS wird sich außerdem in zunehmendem
                                                           Maße an wettbewerbsorientierten Tätigkeiten
                                                           beteiligen.
Diese Tätigkeiten entsprechen den im folgenden
beschriebenen           wissenschaftlichen         und
technologischen          Zielen      des        Fünften
Rahmenprogramms, müssen jedoch ebenfalls auf
die Erfordemisse          und Entwicklungen der
verschiedenen Bereiche der Gemeinschaftspolitik
abgestimmt werden, wenn aus diesen ein
besonderer Forschungs- und Entwicklungsbedarf
erwächst, vor allem, wenn die Neutralität der
Gemeinsamen Forschungsstelle unerläßlich ist.
                                                        69
 ---pagebreak--- II.          WISSENSCHAFTLICHE                          UND       II.          WISSENSCHAFTLICHE                        UND
            TECHNOLOGISCHE ZIELE                                              TECHNOLOGISCHE ZIELE
a) Leitaktion: Kontrollierte Kernfusion                           a) Leitaktion: Kontrollierte Kernfusion1
Langfristiges Ziel dieser Aktion, die alle auf eine               Langfristiges Ziel dieser Aktion, die alle auf eine
Nutzung           der        Fusion          ausgerichteten       Nutzung           der       Fusion          ausgerichteten
Forschungstätigkeiten der Mitgliedstaaten und der                 Forschungstätigkeiten der Mitgliedstaaten und der
Schweiz umfaßt, ist die gemeinsame Entwicklung                    Schweiz umfaßt, ist die gemeinsame Entwicklung
von Reaktorprototypen für Kernkraftwerke, die den                 von Reaktorprototypen für Kernkraftwerke, die den
gesellschaftlichen Erfordemissen entsprechen und                  gesellschaftlichen Erfordemissen entsprechen und
sich       durch       Betriebssicherheit,          Umwelt-       sich       durch       Betriebssicherheit,       Umwelt-
verträglichkeit und Wirtschaftlichkeit auszeichnen.               verträglichkeit und Wirtschaftlichkeit auszeichnen.
Die langfristige Strategie sieht die Realisierung                 Die langfristige Strategie sieht die Realisierung
eines Versuchsreaktors (Next Step) sowie eines                    eines Versuchsreaktors (Next Step) sowie eines
Demonstrationsreaktors (DEMO) vor.                                Demonstrationsreaktors (DEMO) vor.
Angesichts der bisherigen Fortschritte ist der Bau                Angesichts der bisherigen Fortschritte ist der Bau
des Next Step im Laufe des nächsten Jahrzehnts                    des Next Step im Laufe des nächsten Jahrzehnts
technisch machbar und strategisch notwendig. Die                  technisch machbar und strategisch notwendig. Die
Realisierung des Next Step sollte vorrangig im                    Realisierung des Next Step sollte vorrangig im
Rahmen der intemationalen Zusammenarbeit für                      Rahmen der intemationalen Zusammenarbeit für
ITER (Konzeptentwurf für einen Intemationalen                     ITER (Konzeptentwurf für einen Intemationalen
Thermonuklearen Versuchsreaktor) erfolgen.                        Thermonuklearen Versuchsreaktor) erfolgen.
Zur Umsetzung der Strategie sind im Zeitraum                      Zur Umsetzung der Strategie sind im Zeitraum
1998-2002 folgende Tätigkeiten erforderlich:                       1998-2002 folgende Tätigkeiten erforderlich:
* Tätigkeiten im Bereich der Physik und der                        * Tätigkeiten im Bereich der Physik und der
    Fusionstechnologie,         um        innerhalb        der        Fusionstechnologie,         um       innerhalb       der
    Assoziationen und der europäischen Industrie                      Assoziationen und der europäischen Industrie
    die Kapazitäten für die Realisierung des Next                     die Kapazitäten für die Realisierung des Next
    Step     aufzubauen        und       seine      Nutzung            Step     aufzubauen       und      seine     Nutzung
    vorzubereiten; die europäische Beteiligung am                     vorzubereiten; die europäische Beteiligung am
    detaillierten technischen Gesamtentwurf von                       detaillierten technischen Gesamtentwurf von
    ITER im Hinblick auf seinen eventuellen Bau                        ITER im Hinblick auf seinen eventuellen Bau
    wird fortgesetzt;                                                  wird fortgesetzt;
* Tätigkeiten im Bereich der Physik zur                            * Tätigkeiten im Bereich der Physik zur
    Verbesserung der grundlegenden Konzepte von                        Verbesserung der grundlegenden Konzepte von
    Fusionsanlagen;                                                    Fusionsanlagen, wobei im Rahmen einer
                                                                       Technologiebeobachtung neben Arbeiten zum
                                                                       magnetischen         Einschluß         auch        eine
                                                                       Koordinierung                 der              zivilen
                                                                       Forschungsanstrengungen der Mitgliedstaaten
                                                                       zur Erforschung des Trägheitseinschlusses
                                                                       vorgesehen ist;
    längerfristige              Tätigkeiten                 im     * längerfristige               Tätigkeiten               im
    Technologiebereich, die für Fortschritte in                        Technologiebereich, die für Fortschritte in
    Richtung        Nutzung        der      Fusion        von          Richtung       Nutzung       der       Fusion      von
    grundlegender Bedeutung sind.                                      grundlegender Bedeutung sind.
      Diese      Maßnahme      ergänzt      die      Leitaktion       Diese Maßnahme ergänzt die energiebezogenen Leitaktionen
    "Wettbewerbsorientiertes und nachhaltiges Wachstum (V):           des Programms "Erhaltung des Ökosystems", die im
    Fortgeschrittenc Dienstleistungen und Systeme im                  Vorschlag für das Fünfte Rahmenprogramm der
    Energiebereich", die im Vorschlag für das Filnfte Rahmen-         Europäischen Gemeinschaft im Bereich Forschung und
    programm der Europäischen Gemeinschaft im Bereich                 technologische Entwicklung beschrieben sind.
    Forschung und technologische Entwicklung beschrieben ist.
                                                                70
 ---pagebreak--- Die vollständige Nutzung des Joint European Torus                  Die vollständige Nutzung des Joint European Torus
(JET), der ein wichtiges Instrument für die                        (JET), der ein wichtiges Instrument für die
Extrapolation auf den Versuchsreaktor darstellt,                   Extrapolation auf den Versuchsreaktor darstellt,
wird abgeschlossen. Danach könnten die Anlagen                     wird abgeschlossen. Danach könnten die Anlagen
des gemeinsamen Unternehmens JET verwendet                         des gemeinsamen Unternehmens JET verwendet
werden, um Kenntnisse für die Nutzung des Next                     werden, um Kenntnisse für die Nutzung des Next
Step zu erwerben.                                                  Step zu erwerben.
Die Leitaktion umfaßt ferner eine Neubewertung                     Die Leitaktion umfaßt ferner eine Neubewertung
der          Sicherheitsaspekte               und           der    der          Sicherheitsaspekte             und         der
Umweltauswirkungen; eine Vertiefung der Studien                    Umweltauswirkungen; eine Vertiefung der Studien
über die sozioökonomischen Aspekte; die                            über die sozioökonomischen Aspekte; die
Koordinierung                     der                  zivilen     Verbreitung der Ergebnisse und die Information der
Forschungsanstrengungen der Mitgliedstaaten über                   Öffentlichkeit.
den      Inertialeinschluß         im       Rahmen          der
Technologiebeobachtung; die Verbreitung der
Ergebnisse und die Information der Öffentlichkeit.
b) FuE-Tätigkeiten im Bereich der generischen                      b) Maßnahmen im Bereich der generischen
    Technologien                                                       Forschung und Technologieentwicklung
Die Arbeiten konzentrieren sich vor allem auf die                  Die Arbeiten konzentrieren sich vor allem auf die
folgenden vorrangigen Forschungsbereiche:                          folgenden vorrangigen Forschungsbereiche:
•   Betriebssicherheit         bestehender           Anlagen,      •   Betriebssicherheit        bestehender         Anlagen,
    einschließlich Fragen der Verlängerung der                         einschließlich Fragen der Verlängerung der
    Lebensdauer der Reaktoren, technologische                          Lebensdauer der Reaktoren, technologische
    Aspekte schwerer Unfälle sowie Strategien und                      Aspekte schwerer Unfälle sowie Strategien und
    Techniken zur Bewältigung von Störfällen und                       Techniken zur Bewältigung von Störfällen und
    deren Folgen;                                                      deren Folgen;
    Sicherheit       des       Kernbrennstoffkreislaufs;           •   Sicherheit       des       Kembrennstoffkreislaufs;
    gemeinsames,         wissenschaftlich           fundiertes         gemeinsames,         wissenschaftlich        fundiertes
    Konzept zur Entsorgung und Endlagerung                             Konzept zur Entsorgung und Endlagerung
    radioaktiver       Abfälle       sowie       zu     deren          radioaktiver      Abfälle       sowie      zu     deren
    Verringerung;                                                      Minimierung,             insbesondere            durch
                                                                       Transmutation von langlebigen Isotopen in
                                                                       kurzlebige;
    Strahlenschutz, wobei dem Verständnis und der                      Strahlenschutz, wobei dem Verständnis und der
    Erkennung der mit ionisierender Strahlung                          Erkennung der mit ionisierender Strahlung
    verbundenen        Risiken,        vor      allem       der        verbundenen        Risiken,       vor     allem     der
    Auswirkungen geringer Strahlendosen, sowie                         Auswirkungen geringer Strahlendosen, sowie
    dem Katastrophenmanagement bei nuklearen                           dem Katastrophenmanagement bei nuklearen
    Notfällen und der Sanierung der kontaminierten                     Notfällen und der Sanierung der kontaminierten
    Umgebung besondere Aufmerksamkeit gilt;                            Umgebung besondere Aufmerksamkeit gilt;
    Studien über neue kemtechnische Anlagen,                           Studien über neue kemtechnische Anlagen,
    fortgeschrittene         und          leistungsfähigere            fortgeschrittene         und         leistungsfähigere
    Brennstoffe, Systeme und Konzepte der Zukunft                      Brennstoffe, innovative Systeme und Konzepte
    im Hir.'-^ick a;:f di: Verbesserung der nuklearen                  im Hinblick auf die Verbesserung der nukleaien
    Sichei.ieit uc^ uesamten Kembrenn                                  Sicherheit                des                 gesamten
                                                                       Kembrennstoffkreislaufs sowie der
    Diese Forschungsarbeiten ergänzen im Kemenergiebereich             Dicse Forschungsarbeiten ergär.zen im Kemenergiebereich
    die FTE-Tätigkeiten im Bereich der generischen                     die Maßnahmen im Bereich dc; generischen Forschung und
    Technologien, die im thematischcn Programm "Förderung              Technologieentwicklung, die ;n thematischen Programm
    emes     wettbewerbsorientierten     und       nachhaltigen        "Erhaltung des Ökosystems" ces Vorschlags für das Fünfte
    Wachstums"     des     Vorschlags     für    das     Fünfte        Rahmenprogramm der EG star.iinder..
    Rahmenprogramm der EG stattfinden.
                                                                71
 ---pagebreak---     stoffkreislaufs sowie der Wettbewerbsfähigkeit           Wettbewerbsfähigkeit der Industrie, vor allem
    der Industrie, vor allem auf Außenmärkten; die           auf Außenmärkten; die Studien umfassen die
    Studien umfassen die Untersuchung der                    Untersuchung der Sicherheitsaspekte, der
    Sicherheitsaspekte, der Auswirkungen auf                 Auswirkungen auf Mensch und Umwelt sowie
    Mensch und Umwelt sowie der technologisch                der      technologisch       und      wirtschaftlich
    und wirtschaftlich vielversprechendsten Kon-             vielversprechendsten Konzepte im Hinblick auf
    zepte im Hinblick auf eine nachhaltige                   eine nachhaltige Entwicklung;
    Entwicklung;
    Entwicklung von Technologien und Verfahren               Entwicklung von Technologien und Verfahren
    zur Überwachung von Kernmaterial, die den                zur Überwachung von Kernmaterial, die den
    neuen Problemstellungen gerecht werden:                  neuen Problemstellungen gerecht werden:
    Entwicklung      des     Kembrennstoffkreislaufs,        Entwicklung des          Kembrennstoffkreislaufs,
    beträchtliche Zunahme des Bestands an                    beträchtliche Zunahme des Bestands an
    spaltbarem Material im Zuge der nuklearen                spaltbarem Material im Zuge der nuklearen
    Abrüstung, Zunahme der Verpflichtungen durch             Abrüstung, Zunahme der Verpflichtungen durch
    neue internationale Verträge, illegaler Handel           neue internationale Verträge, illegaler Handel
    mit spaltbarem Material;                                 mit spaltbarem Material;
    Förderung der Zusammenarbeit mit den mittel-             Förderung der Zusammenarbeit mit den mittel-
    und osteuropäischen Ländem sowie den                     und osteuropäischen Ländem sowie den
    Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion:             Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion,
    Entwicklung spezifischer Forschungstätigkeiten           einschließlich der Entwicklung spezifischer For-
    im Bereich der internationalen Zusammenarbeit,           schungstätigkeiten, die zur Verbesserung der
    die zur Verbesserung der Sicherheit der                  Sicherheit      bestehender      und     neuartiger
    Kernreaktoren und der Abfallentsorgung in                Kernreaktoren und der Abfallentsorgung, des
    diesen Ländem beitragen können, Arbeiten im              Strahlenschutzes, der Beseitigung der Folgen
    Bereich des        Strahlenschutzes und der              von Reaktorunglücken und der Überwachung
    Überwachung spaltbaren Materials; Ausbau der             spaltbaren Materials in diesen Ländem beitragen
    internationalen        Koordinierungs-        und        können;        Ausbau      der      internationalen
    Kooperationstätigkeiten                       des        Koordinierungs- und Kooperationstätigkeiten
    Rahmenprogramms. Die Gemeinschaft kann                   des Rahmenprogramms. Die Gemeinschaft kann
    Finanzmittel bereitstellen, um die Beteiligung an        Finanzmittel bereitstellen, um die Beteiligung an
    diesen Maßnahmen zu erleichtern, wobei die               diesen Maßnahmen zu erleichtern, wobei die
    entsprechenden       Bedingungen       in     der       entsprechenden         Bedingungen        in     der
    Entscheidung über das spezifische Programm zu            Entscheidung über das spezifische Programm zu
    definieren sind.                                         definieren sind.
                                                         •   Technische Beiträge in Zusammenarbeit mit der
                                                            Internationalen Atomenergie-Organisation in
                                                            Wien.
c) Förderung der Forschungsinfrastrukturen               c) Förderung der Forschungsinfrastrukturen
Ziel ist die optimale Nutzung der Versuchs- und          Ziel ist die optimale Nutzung der Versuchs- und
Prüfanlagen im Bereich der Kernenergieforschung          Prüfanlagen im Bereich der Kernenergieforschung
auf Gemeinschaftsebene, insbesondere derjenigen          auf Gemeinschaftsebene, insbesondere derjenigen
Anlagen,      die    für     die   Sicherheit    und     Anlagen,       die    für    die     Sicherheit    und
Wettbewerbsfähigkeit dieses Energieträgers eine          Wettbewerbsfähigkeit dieses Energieträgers eine
bedeutende Rolle spielen.                                bedeutende Rolle spielen.
                                                      72
 ---pagebreak---                      ANHANG III                                                ANHANG III
    BESTIMMUNGEN FÜR DIE FINANZIELLE                          BESTIMMUNGEN FÜR DIE FINANZIELLE
            BETEILIGUNG VON EURATOM                                   BETEILIGUNG VON EURATOM
 Die Europäische Atomgemeinschaft beteiligt sich           Die Europäische Atomgemeinschaft beteiligt sich
 fmanziell an den Forschungs-, Demonstrations- und          fmanziell an den Forschungs-, Demonstrations- und
 Ausbildungstätigkeiten, im folgenden "indirekte           Ausbildungstätigkeiten, im folgenden "indirekte
 FTEA-Aktionen" genannt, die innerhalb eines der           FDA-Aktionen" genannt, die innerhalb eines der
 Programme zur Umsetzung des Rahmenprogramms               Programme zur Umsetzung des Rahmenprogramms
 durchgeführt werden. Sie führt darüber hinaus             durchgeführt werden. Sie führt darüber hinaus
 direkt     Forschungs-,        Demonstrations-     und    direkt     Forschungs-,        Demonstrations-      und
 Ausbildungstätigkeiten, im folgenden "direkte             Ausbildungstätigkeiten, im folgenden "direkte
 FTEA-Aktionen" genannt, durch.                            FDA-Aktionen" genannt, durch.
 Die Leitaktion, die FuE-Tätigkeiten im Bereich der        Die Leitaktion, die Maßnahmen im Bereich der
 generischen Technologien, die Förderung der               generischen                 Forschung               und
 Forschungsinfrastrukturen sowie die im Rahmen             Technologientwicklung,          die   Förderung     der
 horizontaler     Themenbereiche         durchgeführten    Forschungsinfrastrukturen sowie die im Rahmen
 Tätigkeiten, die in Anhang II beschrieben sind,           horizontaler     Themenbereiche          durchgeführten
 werden durch indirekte und direkte FTEA-Aktionen          Tätigkeiten, die in Anhang II beschrieben sind,
 durchgeführt.                                             werden durch indirekte und direkte FDA-Aktionen
                                                           durchgeführt.
 1. Indirekte FTEA-Aktionen                                1. Indirekte FDA-Aktionen
 Die indirekten FTEA-Aktionen können in fünf               Die indirekten FDA-Aktionen können in fünf
 Kategorien eingeteilt werden: Aktionen auf                Kategorien eingeteilt werden: Aktionen auf
 Kostenteilungsbasis,            Ausbildungsstipendien,    Kostenteilungsbasis,             Ausbildungsstipendien,
 Unterstützung von Netzen, konzertierte Aktionen           Unterstützung von Netzen, konzertierte Aktionen
 und Begleitmaßnahmen. Die Aktionen auf                    und Begleitmaßnahmen. Die Aktionen auf
 Kostenteilungsbasis       stellen   das     bevorzugte    Kostenteilungsbasis       stellen    das     bevorzugte
 Instrument zur Durchführung der Programme dar.            Instrument zur Durchführung der Programme dar.
Die finanzielle Beteiligung von Euratom an diesen          Die finanzielle Beteiligung von Euratom an diesen
Aktionen gestaltet sich wie folgt:                         Aktionen gestaltet sich wie folgt:
a) Aktionen auf Kostenteilungsbasis                        a) Aktionen auf Kostenteilungsbasis
-    Projekte in den Bereichen Forschung,                  -   Projekte in den Bereichen Forschung,
     technologische Entwicklung, Demonstration und             technologische Entwicklung, Demonstration und
     integrierte Projekte:                                     integrierte Projekte:
Als        Forschungs-          und      technologische    Als       Forschungs-          und       technologische
Entwicklungsprojekte gelten Projekte, durch die            Entwicklungsprojekte gelten Projekte, durch die
neue Kenntnisse erworben werden können, die für            neue Kenntnisse erworben werden können, die fur
die Entwicklung oder deutliche Verbesserung von            die Entwicklung oder deutliche Verbesserung von
bereits vorhandenen Produkten, Verfahren oder              bereits vorhandenen Produkten, Verfahren oder
Dienstleistungen nützlich sein können oder                 Dienstleistungen nützlich sein können oder
gesellschaftlichen Erfordemissen entsprechen. Sie          gesellschaftlichen Erfordemissen entsprechen. Sie
werden in der Regel in Höhe von 50 % der                   werden in der Regel in Höhe von 50 % der
erstattungsfähigen       Kosten      gefÖrdert.     Bei    erstattungsfähigen Kosten gefördert.
juristischen Personen ohne Betriebsbuchführung
können 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen
Forschungskosten erstattet werden.
                                                        73
 ---pagebreak--- Als Demonstrationsprojekte gelten Projekte, durch           Als Demonstrationsprojekte gelten Projekte, durch
die     die    technische       Zuverlässigkeit     von      die    die     technische    Zuverlässigkeit      von
Technologien überprüft werden soll, deren                   Technologien überprüft werden soll, deren
derzeitiger Stand noch keine Vermarktung erlaubt.           derzeitiger Stand noch keine Vermarktung erlaubt.
Sie werden in der Regel mit 35 % der                         Sie werden in der Regel mit 35 % der
erstattungsfähigen Kosten gefördert.                        erstattungsfähigen Kosten gefördert.
Als integrierte Projekte gelten Projekte, die eine          Als integrierte Projekte gelten Projekte, die eine
Forschungs-               und            technologische     Forschungs-              und           technologische
Entwicklungskomponente                sowie         eine    Entwicklungskomponente              sowie         eine
Demonstrationskomponente umfassen. Sie werden               Demonstrationskomponente umfassen. Sie werden
mit einem Satz gefördert, die dem gewogenen Mittel          mit einem Satz gefördert, die dem gewogenen Mittel
der für die beiden Komponenten geltenden Sätze              der für die beiden Komponenten geltenden Sätze
entspricht.                                                 entspricht.
                                                            Bei         juristischen        Personen         ohne
                                                            Betriebsbuchführung       können      100    % der
                                                            zusätzlichen erstattungsfähigen Forschungskosten
                                                            dieser Projekte erstattet werden.
-   Förderung            des         Zugangs                -    Förderung          des        Zugangs          zu
    Fo rschu ngs infras truktu ren:                              Forschungsinfrastrukturen :
Eine       Unterstützung         kann       bestehenden     Eine       Unterstützung       kann       bestehenden
Forschungsinfrastrukturen gewährt werden, die               Forschungsinfrastrukturen gewährt werden, die
Wissenschaftler von Euratom aufnehmen, um ihnen             Wissenschaftler von Euratom aufnehmen, um ihnen
zu ermöglichen, ihre Forschungsarbeiten unter               zu ermöglichen, ihre Forschungsarbeiten unter
optimalen Bedingungen durchzuführen.                        optimalen Bedingungen durchzuführen.
Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im              Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im
Hinblick auf eine optimale Nutzung der                      Hinblick auf eine optimale Nutzung der
Infrastrukturen beträgt bis zu 100 % der                    Infrastrukturen beträgt bis zu 100 % der
zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten, die durch           zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten, die durch
die Aufnahme der Euratom-Forscherteams und die              die Aufnahme der Euratom-Forscherteams und die
Bereitstellung der Anlagen entstehen.                       Bereitstellung der Anlagen entstehen.
b) Ausbildungsstipendien                                    b) Ausbildungsstipendien
Im Bereich der Ausbildung und Mobilität von                 Im Bereich der Ausbildung und Mobilität von
Wissenschaftlern umfaßt das System der Marie-               Wissenschaftlern umfaßt das System der Marie-
Curie-Stipendien niehrere Kategorien: Stipendien            Curie-Stipendien mehrere Kategorien: Stipendien
für    Nachwuchswissenschaftler          mit    längerer    für Nachwuchswissenschaftler           mit    längerer
Erfahrung, Stipendien für die Ausbildung von                Erfahrung, Stipendien für die Ausbildung von
Nachwuchswissenschaftlem in Unternehmen und                 Nachwuchswissenschaftlem in Unternehmen und
Entwicklungsstipendien.                                     Entwicklungsstipendien.
Die Stipendien für Nachwuchswissenschaftler mit             Die Stipendien für Nachwuchswissenschaftler mit
längerer Erfahrung sind ausschließlich zur Deckung          längerer Erfahrung sind ausschließlich zur Deckung
der Unterhaltskosten sowie einer angemessenen               der Unterhaltskosten sowie einer angemessenen
sozialen Absicherung bestimmt. Die Stipendiaten             sozialen Absicherung bestimmt. Die Stipendiaten
erhalten darüber hinaus cinen Reisekostenzuschuß.           erhalten darüber hinaus einen Reisekostenzuschuß.
Im Rahmen der Zusammenarbcit mit Drittländern               Im Rahmen der Zusammenarbeit mit Drittländern
können Nachwuchswissenschaftler aus Drittländern            können Nachwuchswissenschaftler aus Drittländern
einen Forschungsaufenthalt in Laboratorien der              einen Forschungsaufenthalt in Laboratorien der
Gemeinschaft absolvieren.                                   Gemeinschaft absolvieren.
Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt           Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt
bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der              bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten der
Stipendien     sowie       wie     einen     Teil    der    Stipendien      sowie     wie    einen     Teil    der
                                                         74
 ---pagebreak---  erstattungsfähigen Kosten der Gasteinrichtungen          erstattungsfähigen Kosten der Gasteinrichtungen
 mit Standort in der Gemeinschaft.                        mit Standort in der Gemeinschaft.
 c) T Jnterstützung von Netzen                            c) Unterstützung von Netzen
 Die thematischen Netze umfassen Hersteller, Die thematischen Netze umfassen Hersteller,
 Nutzer, Hochschulen, Forschungszentren und Nutzer, Hochschulen, Forschungszentren und
 Einrichtungen im Bereich der Verbreitung oder des Einrichtungen im Bereich der Verbreitung oder des
 Transfers von Innovationen mit gemeinsamen Transfers von Innovationen mit gemeinsamen
 wissenschaftlichen und technologischen Ziel- wissenschaftlichen und technologischen Ziel-
 setzungen und sollen die Übemahme und den setzungen und sollen die Übemahme und den
 Transfer von Wissen sowie die Zusammenarbeit Transfer von Wissen sowie die Zusammenarbeit
 zwischen Akteuren und Nutzern der Forschung zwischen Akteuren und Nutzern der Forschung
 erleichtem, eine bessere Berücksichtigung der erleichtem, eine bessere Berücksichtigung der
 Markterfordernisse gewährleisten und die wissen- Markterfordernisse gewährleisten und die wissen-
 schaftliche     und      technologische      Qualität schaftliche        und      technologische     Qualität
 vorantreiben. Die fmanzielle Beteiligung der             vorantreiben.   Die   fmanzielle   Beteiligung   der
 Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der zusätzlichen         Gemeinschaft   deckt bis  zu 100 %  der zusätzlichen
 erstattungsfähigen Kosten für die Koordinierung erstattungsfähigen Kosten für die Koordinierung
 und Einrichtung der thematischen Netze ab.               und Einrichtung der thematischen Netze ab.
 Die Ausbildungsnetze werden in fortgeschrittenen Die Ausbildungsnetze werden in fortgeschrittenen
 oder neuen Forschungsbereichen zu Themen oder neuen Forschungsbereichen zu Themen
eingerichtet, die von den Wissenschaftlem frei eingerichtet, die von den Wissenschaftlem frei
gewählt werden können. Sie zielen insbesondere gewählt werden können. Sie zielen insbesondere
auf die Ausbildung von Nachwuchswissen- auf die Ausbildung von Nachwuchswissen-
schaftlern vor bzw. nach der Promotion ab. Die schaftlern vor bzw. nach der Promotion ab. Die
fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis
zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen zu 100 % der zusfätzlichen erstattungsfähigen
Kosten für die Koordinierung und Einrichtung der Kosten für die Koordinierung und Einrichtung der
Netze.                                                   Netze.
d) Konzertierte Aktionen                                 d) Konzertierte Aktionen
Konzertierte Aktionen zielen auf die Koordinierung       Konzertierte Aktionen zielen auf die Koordinierung
von FTE-Projekten ab, die bereits von den                von FDA-Projekten ab, die bereits finanziert
Mitgliedstaaten finanziert werden, und sollen dazu       werden, und sollen dazu beitragen, die erworbenen
beitragen,      die     erworbenen       Erfahrungen     Erfahrungen auszutauschen, die Forschungsarbeiten
auszutauschen,      die    Forschungsarbeiten     der    der einzelnen Akteure im Hinblick auf eine
einzelnen Akteure im Hinblick auf eine kritische         kritische Masse zusammenzuführen, die Ergebnisse
Masse zusammenzuführen, die Ergebnisse zu                zu verbreiten und die Nutzer zu sensibilisieren. Die
verbreiten und die Nutzer zu sensibilisieren. Die        fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis
fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis      zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen
zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen             Kosten für die Konzertierung.
Kosten für die Konzertierung.
e) Begleitmaßnahmen                                      e) Begleitmaßnahmen
Die Begleitmaßnahmen runden die Durchführung             Die Begleitmaßnahmen runden die Durchführung
der spezifischen Programme oder die Vorbereitung         der spezifischen Programme oder die Vorbereitung
künftiger Tätigkeiten ab und sollen die Erreichung       künftiger Tätigkeiten ab und sollen die Erreichung
bzw. Formulierung ihrer strategischen Ziele              bzw. Formulierung ihrer strategischen Ziele
ermöglichen. Sie sollen darüber hinaus die anderen       ermöglichen. Sie sollen darüber hinaus die anderen
mdirekten      FTE-Aktionen       vorbereiten    und     indirekten Aktionen vorbereiten und unterstützen.
unterstützen. Ausgeschlossen sind Maßnahmen zur          Ausgeschlossen sind Maßnahmen zur Vermarktung
Vermarktung von Produkten, Verfahren oder                von Produkten, Verfahren oder Dienstleistungen,
Dienstleistungen, Marketing-Tätigkeiten sowie die        Marketing-Tätigkeiten sowie die Absatzfördemng.
Absatzfördemng. Die fmanzielle Beteiligung der           Die fmanzielle Beteiligung der Gemeinschaft
Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der                    beträgt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten
erstattungsfähigen Kosten der Maßnahmen.                 der Maßnahmen.
Die vorstehend festgelegten Beteiligungssätze sind       Die vorstehend festgelegten Beteiligungssätze sind
vcrbindlich und können in den Entscheidungen zur         verbindlich und können in den Entscheidungen zur
                                                      75
 ---pagebreak---  Annahme der spezifischen Programme, durch die Annahme der spezifischen Programme, durch die
 das Fünfte Rahmenprogramm umgesetzt werden das Fünfte Rahmenprogramm umgesetzt werden
 soll, nicht geändert werden, außer in für die soll, nicht geändert werden, außer in für die
 jeweilige Aktion ausreichend gerechtfertigten jeweilige Aktion ausreichend gerechtfertigten
 Sonderfällen, insbesondere den in Absatz 3 Sonderfällen, insbesondere den in Absatz 3
 genannten. Die weiter oben beschriebenen genannten. Die weiter oben beschriebenen
 indirekten FTE-Aktionen können in diesen indirekten FDA-Aktionen können in diesen
 Entscheidungen jedoch präzisiert, ergänzt oder Entscheidungen jedoch präzisiert, ergänzt oder
 zusätzlichen Bedingungen oder Einschränkungen zusätzlichen Bedingungen oder Einschränkungen
 unterworfen werden.                                         unterworfen werden.
 Die sonstigen Bestimmungen für die finanzielle              Die sonstigen Bestimmungen für die finanzielle
 Beteiligung von Untemehmen, Forschungszentren               Beteiligung von Untemehmen, Forschungszentren
 und Hochschulen an den indirekten FTE-Aktionen              und Hochschulen an den indirekten FDA-Aktionen
 werden in dem Beschluß des Rates über die Regeln            werden in dem Beschluß des Rates über die Regeln
 für die Beteiligung gemäß Artikel 7 des Vertrags            für die Beteiligung gemäß Artikel 7 des Vertrags
 festgelegt.                                                 festgelegt.
 2. Direkte FTEA-Aktionen                                   2. Direkte FDA-Aktionen
 Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS)             Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS)
 durchzuführenden         direkten     FTEA-Aktionen        durchzuführenden          direkten     FDA-Aktionen
umfassen       institutionelle    Forschungstätigkeiten     umfassen institutionelle Forschungstätigkeiten so-
 sowie Tätigkeiten zur wissenschaftlich-technischen         wie wissenschaftliche und technische Unter-
 Unterstützung. Die institutionellen Forschungs-            stützung. Die GFS kann derartige Unterstützung
tätigkeiten betreffen Bereiche, in denen die GFS            leisten, wenn sie innerhalb der Gemeinschaft über
über besondere fachliche Kompetenzen und                    besondere oder sogar einzigartige Kompetenzen
entsprechende Anlagen verfügt, die mitunter                 und Einrichtungen verfügt oder wenn ihr
nirgendwo        sonst      in     der    Europäischen      Tätigkeiten      übertragen      werden,  die    zur
Atomgemeinschaft vorhanden sind und die zur                 Formulierung und Durchführung der Euratom-Politik
Durchführung der FTEA-Politik von Euratom                   und im Zusammenhang mit den Befugnissen der
beitragen. Unter Tätigkeiten zur wissenschaftlich-          Kommission laut Euratom-Vertrag notwendig sind
technischen Unterstützung fallen die für die                und die Neutralität der GFS erfordem. Die
Ausarbeitung und Durchführung der politischen               finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt
Konzepte       der      Gemeinschaft      erforderlichen    100 % der Kosten der direkten FDA-Aktionen.
Tätigkeiten sowie Aufgaben, die gemäß dem
Vertrag von der Kommission durchzuführen sind
und die die Neutralität der GFS erfordern. Die
finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt
normalerweise 100 % der Kosten der direkten
FTEA-Aktionen.
3. Sonstige Aktionen                                        3. Sonstige Aktionen
Die Regelungen für die Beteiligung der                      Die Regelungen für die Beteiligung der
Gemeinschaft am Gemeinschaftsunternehmen JET,               Gemeinschaft am Gemeinschaftsunternehmen JET,
an          den          ITER-Tätigkeiten,           den    an           den        ITER-Tätigkeiten,       den
Assoziationsverträgen und bestimmten, nur von der           Assoziationsverträgen und bestimmten, nur von der
Industrie durchführbaren Aufgaben werden im                 Industrie durchführbaren Aufgaben werden im
entsprechenden               -Forschungs-            und    entsprechenden              Forschungs-         und
Ausbildungsprogramm festgelegt.                             Ausbildungsprogramm festgelegt.
                                                         76
 ---pagebreak---                                         Finanzbogen
    BEZEICHNUNG DER MASSNAHME
    Vorschlag für einen Beschluß des Rates über das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen
    Gemeinschaft im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration (1998-
    2002), nachstehend "Fünftes Rahmenprogramm" genannt
2.  HAUSHALTSLINIE(N)
    Teileinzelplan B6
3.  RECHTSGRUNDLAGE
   ArtikelBOiEG-Vertrag
                       t
4. BESCHREIBUNG DER MASSNAHME
   4.1       Allgemeines Ziel der Maßnahme
             Die Ziele der Politik der Europäischen Gemeinschaft im Bereich der Forschung und
             technologische Entwicklung sind im Kontext der Herausforderungen und Chancen zu sehen,
             denen die Gemeinschaft gegenübersteht. An erster Stelle sind hier gesellschaftliche Fragen,
             die Wertbewerbsfähigkeit der Industrie, die Schaffung von Arbeitsplätzen, die
             Lebensqualität, die Globalisiemng des Wissens, der Beitrag zur Entwicklung und
             Durchführung der Konzepte in anderen Gemeinschaftspolitiken (gemäß Artikel 130 f
             Absatz 1 EG-Vertrag) und die internationale Position der Gemeinschaft als Standort von
             höchstem wissenschaftlichen und technologischen Rang zu nennen.
            In diesem Kontext umfaßt die vorgeschlagene Maßnahme sieben Themen:
            •    Verbesserung der Lebensqualität und des Managements der Bioressourcen
            •    Entwicklung einer nutzerfreundlichen Informationsgesellschaft
            •    Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstums
            •    Erhaltung des Ökosystems
            •   Sicherung der intemationalen Stellung der europäischen Forschung
            •   Innovation und Einbeziehung von KMU
            •   Ausbau des Potentials der Humanressourcen
   4.2      Dauer der Maßnahme
             1998-2002
            Eine Verlängerung der Maßnahme unterliegt den Bestimmungen in Artikel 130 i EG-
            Vertrag.
                                                                                                         }>
 ---pagebreak--- 5.    ElNSTUFUNG DER AUSGABEN/ElNNAHMEN
      5.1        NOA
      5.2        GM
      5.3        Betroffene Einnahmen
                 Bestimmte assoziierte Staaten leisten einen Beitrag zur Finanziemng des Fünften
                 Rahmenprogramms.
                 Nach Artikel 92 und Artikel 96 der Haushaltsordnung können für die GFS Mittel aus
                 Einnahmen aus verschiedenen wettbewerbsorientierten Tätigkeiten und anderen
                 Dienstleistungen für Dritte bereitgestellt werden.
                 Nach Artikel 27 der Haushaltsordnung können bestimmte Einnahmen wiederverwendet
                 werden.
6.    ART DER AUSGABEN/ElNNAHMEN
Die Europäische Gemeinschaft beteiligt sich finanziell an den Aktivitäten im Bereich der Forschung,
technologischen Entwicklung und Demonstration, nachstehend "indirekte FTE-Aktionen" genannt. Sie
ruhrt darüber hinaus direkt Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten, nachstehend "direkte FTE-
Aktionen" genannt, durch.
1.        Indirekte FTE-Aktionen
Die indirekten FTE-Aktionen können in fünf Kategorien eingeteilt werden: Aktionen auf
Kostenteilungsbasis, Ausbildungsstipendien, Unterstützung von Netzen, konzertierte Aktionen und
Begleitmaßnahmen. Die Aktionen auf Kostenteilungsbasis stellen das bevorzugte Instrument zur
Durchführung der Programme dar.
Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an diesen Aktionen gestaltet sich wie folgt:
          (a) Aktionen auf Kostenteilungsbasis
          - Projekte in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung, Demonstration und
          integriej'te Projekte:
          Forschungs- und technologische Entwicklungsprojekte werden im Prinzip in Höhe von 50 % der
          erstattungsfähigen Kosten gefordert.
          Demonstrationsprojekte (Projekte, durch die die technische Zuverlässigkeit von Tcchnologien
          überprüft werden soll, deren derzeitiger Stand noch keine Vermarktung erlaubt) werden im
          Prinzip in Höhe von 35 % der erstattungsfähigen Kosten gefordert.
          Integrierte Projekte (Projekte, die eine Forschungs- und technologische Entwicklungskomponente
          sowie eine Demonstrationskomponente umfassen) werden mit einem Satz gefördert, der dem
         gewogenen Mittel der für die beiden Komponenten geltenden Sätze entspricht.
          Im Sonderfall juristischer Personen ohne Betriebsbuchfühmng können 100 % der zusätzlichen
          erstattungsfähigen Forschungskosten erstattet werden.
          - Förderung des Zugangs zu Forschungsinfrastiidkturen:
          Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im Hinblick auf eine optimale Nutzung der
          Infrastrukturen beläuft sich auf bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten, die
                                                            2-
                                                                                                         }>
 ---pagebreak---           durch die Aufnahme der Forscherteams der Gemeinschaft und die Bereitstellung der Anlagen
          entstehen.
          - Projekte zur Technologiefbrderung, die die Beteiligung von KMU an FTE-Tätigkeiten fördern
          und erleichtern sollen:
          Die "Kooperationsforschung" wird mit bis zu 50 % der erstattungsfähigen Kosten des Projekts
          gefördert.
          Die Sondierungsprämie fördert die Sondierungsphase einer FTE-Tätigkeit mit einem Zuschuß
          von. bis zu 75 % der Kosten dieser Sondierungsphase, einschließlich der Validierung und
          Zusammenstellung des Vorhabens, einer Durchführbarkeitsstudie und der Suche nach geeigneten
          Partnern während eines Zeitraums von maximal zwölf Monaten.
          (b) Ausbildungsstipendien
          Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten
          der Stipendien sowie einen Teil der erstattungsfähigen Kosten der Gasteinrichtungen mit Standort
          in der Gemeinschaft.
          (c) Unterstützung von Netzen
          Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der zusätzlichen
          erstattungsfähigen Kosten für Koordinierung und Betrieb der thematischen Netze und bis zu 100
          % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für EinricLtung und Betrieb der Ausbildungsnetze
          in der Forschung.
          (d) Konzertierte Aktionen
          Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen
          erstattungsfähigen Kosten für die Konzertierung.
          (e) Begleitmaßnahmen
          Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten
          der Maßnahmen.
Die vorstehend festgelegten Beteiligungssätze sind verbindlich und können in den Entscheidungen zur
Annahme der spezifischen Programme nicht geändert werden, außer in für die jeweilige Aktion
ausreichend gerechtfertigten Sonderfällen. Die weiter oben beschriebenen indirekten FTE-Aktionen
können in diesen Entscheidungen jedoch präzisiert, ergänzt oder zusätzlichen Bedingungen oder
Einschränkungen unterworfen werden.
2.        Direkte FTE-Aktionen
Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) durchzuführenden direkten FTE-Aktionen umfassen
institutionelle Forschungstätigkeiten sowie institutionelle Tätigkeiten zur wissenschaftlich-technischen
Unterstützung. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt 100 % der Kosten der direkten FTE-
Aktionen.
3. In den eventuell nach Artikel 130 o gefaßten Beschlüssen des Rates werden gegebenenfalls die
Bestimmungen für eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft festgelegt.
                                                          3-
                                                                                                           91
 ---pagebreak--- 7.    FlNANZIELLE AUSWIRKUNGEN
      7.1       Berechnungsweise für die Gesamtkosten der Maßnahme
                Im Fünften Rahmenprogramm wird ein Gesamthöchstbetrag sowie dessen Aufteilung auf
                die verschiedenen Gemeinschaftsmaßnahmen festgelegt. Darüber hinaus wird die vorläufige
                Aufteilung auf die Themen der ersten Maßnahme angegeben. Diese Beträge decken die
                Forschungskosten sowie die Personal- und Verwaltungsausgaben.
       7.2      Aufschlüsselung nach Kostenelementen
Indirekte           Erste MaCnahme                                               11775 Mio. ECU
Aktionen
                    Verbesserung der Lebensqualitat und des
                    Managements der Bioressoucen                  2650 Mio. ECU
                    Entwicklung einer nutzerfreundlichen
                    Informationsgesellschaft                      3925 Mio. ECU
                    Forderung eines wettbewerbsorientierten
                    und nachhaltigen Wachstums                    3100 Mio. ECU
                    Erhaltung des Okosystems                      2100 Mio. ECU
                    Zweite MaOnahme                                              491 Mio. ECU
                    Dritte MaOnahme                                              350 Mio. Ecu
                    Vierte MaOnahme                                              1402 Mio. ECU
Direkte             GFS                                                          815 Mio. ECU
Aktionen
                    GESAMTHOCHSTBETRAG                                           14833 Mio. ECU*
*Hinweis: Der Gesamthöchstbetrag für das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft
(Euratom) beläuft sich auf 1467 Mio. ECU. Der Gesamtbetrag für die Rahmenprogramme 1998-2002
beläuft sich auf 16300 Mio. ECU.
      7.3       Vorläufiger Fälligkeitsplan für Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen
                Die effiziente Umsetzung des Fünften Rahmenprogramms setzt eine genaue Planung der für
               jedes Jahr zur Verfügung stehenden Mirtel voraus. In der folgenden Tabelle werden die für
                den Zeitraum 1998-2002 vorgesehenen jährlichen Mittel angegeben (die endgültigen
                Beträge werden von der Haushaltsbehörde festgesetzt).
                                                      -4
                                                                                                         sv
 ---pagebreak---                                                    TATSACHLICHE BETRAGE
                                               1998-2002 (in Mio. ECU, jeweilige Preise)
JAHR                                                   Funftes Rahmenprogramm
1998                                                                pjn.
 1999                                                              327d
2000                                                               3640
2001                                                               3913
2002                                                               4004
Insgesamt                                                         14833
1998-2002
*Hinweis: Der Gesamthöchstbetrag für das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Atomgemeinschaft
(Euratom) beläuft sich auf 1467 Mio. ECU. Der Gesamtbetrag für die Rahmenprogramme 1998-2002
beläuft sich auf 16300 Mio. ECU.
8.    VORGESEHENE BETRUGSBEKÄMPFUNGSMASSNAHMEN
      Auf jeder Stufe, von der Vertragsunterzeichnung bis zur Umsetzung der Forschungsverträge, sind
      zahheiche Verwaltungs- und Finanzkontrollen vorgesehen. Einige Beispiele:
      • Vor Abschluß des Vertrags:
      das Verfahren zur Auswahl der Vorschläge, das auf der wissenschaftlichen Qualität des Projekts und
      auf einem realistischen Ansatz der Forschungskosten im Vergleich zu Inhalt und Dauer des Projekts
      sowie den eventuellen Ergebnissen bemht,
      die Prüfung der finanziellen Angaben der Antragsteller im Formular zur Aushandlung des Vertrags.
      • Nach Unterzeichnung des Vertrags:
      die Prüfung der Kostenaufstellungen vor Auszahlung der Mittel durch die zuständigen Beamten, und
      zwar in wissenschaftlicher als auch in finanzieller Hinsicht,
      die interne Rechnungsprüfung durch den Finanzkontrolleur
      die Rechnungsprüfung vor Ort; durch die Prüfung aller Belege sollen Fehler ermittelt und
      Unregelmäßigkeiten festgestellt werden. Um diese Kontrollen effizienter zu gestalten, haben die
      Kommissionsdienststellen ein Referat Rechnungsprüfung eingerichtet, die alle durchgeführten
      Kontrollen koordiniert. Diese Kontrollen werden entweder von einem Mitglied dieses Referats oder
      von Rechnungsprüfungsuntemehmen durchgeführt, mit denen die Kommission einen Vertrag
      geschlossen hat, wobei das Personal dieses Referats die Rechnungsprüfungen überwacht.
      Unangekündigte Inspektionen durch den Finanzkontrolleur der Kommission und durch den
      Europäischen Rechnungshof.
                                                         -5-
                                                                                                         £/
 ---pagebreak--- ANGABEN ZUR KOSTEN-WIRKSAMKEITS-ANALYSE
9.1    Quantifizierbare Einzelziele, Zielgruppe
       Innerhalb der sieben in Punkt 4.1 genannten Themen sind folgende Einzelziele zu nennen:
       Verbesserung der Lebensqualität und des Managements der Bioressourcen: Vertiefung der
       Kenntnisse und Entwicklung von Technologien im Bereich der Biowissenschaften, um die
       Lebensqualität und das Gesundheitsniveau zu verbessem und neue Perspektiven in den
       Bereichen zu eröffhen, in denen die Gemeinschaft bereits Erfolge aufweisen kann, wie
       Medizin, Biotechnologie und Agroindustrie.
       Entwicklung einer nutzerfreundlichen Informationsgesellschaft: Entwicklung und
       Übernahme der Technologien, die benötigt werden, um das Potential der
       Informationsgesellschaft voll zu erschließen und den Bürgern und Unternehmen der
       Gemeinschaft vielfältige Möglichkeiten in den Bereichen Handel, Arbeit, Verkehr,
       Umwelt, allgemeine und berufliche Bildung, Gesundheit und Kultur zu eröffhen.
       Förderung eines wettbewerbsorientierten und nachhaltigen Wachstums: Entwicklung und
       Verbreitung von Kenntnissen und Technologien fiir die Konzeption und Entwicklung von
       Verfahren zur Fertigung "sauberer" und qualitativ hochwertiger, auf den Zukunftsmärkten
       wettbewerbsfähiger Produkte. Hierzu zählt auch die Entwicklung von wirtschaftlichen und
       sicheren Verkehrssystemen, die die Umwelt und den Lebensraum schonen.
       Erhaltung des Ökosystems: Entwicklung und Nutzung der erforderlichen Kenntnisse und
       Technologien in den Bereichen Umwelt, Energie und nachhaltiges Management der
       Ressourcen des Ökosystems, um einen breitgefächerten Bedarf zu decken und neue
       Märkte zu erschließen, wodurch Arbeitsplätze geschaffen werden. Dieses Thema wird
       durch Tätigkeiten im Kernenergiebereich abgerundet, die im Fünften Rahmenprogramm
       der Europäischen Atomgemeinschaft (EAG) beschrieben werden.
       Sicherung der intemationalen Stellung der europäischen Forschung: einerseits als Beitrag
      zur Durchführung der Außenpolitik der Gemeinschaft, insbesondere mit Blick auf die
      künftige Erweitemng der Union; andererseits Förderung der intemationalen
      wissenschaftlichen und technologischen Zusammenarbeit zum wohlausgewogenen Nutzen
      aller Beteiligten.
      Innovation und Einbeziehung von KMU: Förderung und Erleichterung der Nutzung von
      Forschungsergebnissen und der Gründung innovativer Unternehmen; Erleichtemng des
      Zugangs von KMU zu von ihnen benötigten fortgeschrittenen Technologien und zu den
      Möglichkeiten, die die gemeinschaftlichen Forschungsprogramme bieten.
      Ausbau des Potentials der Humanressourcen; Erhaltung und Weiterentwicklung des
      Wissenspotentials in der Gemeinschaft durch stärkere Förderung der Ausbildung und
      Mobilität von Wissenschaftlem, durch die bessere Nutzung der Forschungsinfrastruktur und
      durch die Mobilisierung der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften zur Ermittlung aktueller
      und künftiger Trends sowie wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Bedürfnisse.
      Das Rahmenprogramm setzt sich aus Leitaktionen, generischen FTE-Tätigkeiten und
      Maßnahmen zur Förderung der Forschungsinfrastrukturen zusammen, sowie aus
      Tätigkeiten gemäß der im EG-Vertrag genannten zweiten, dritten und vierten Maßnahme
      (welche die spezifische Maßnahmen sowie Koordinierungsmaßnahmen umfassen) mit dem
      Ziel, die Kohärenz dieser Tätigkeiten zu den entsprechenden Aktivitäten der spezifischen
      Programme der ersten Aktion zu gewährleisten.
      Die wissenschaftlichen und technologischen Ziele der Tätigkeiten der Gemeinsamen
      Forschungsstelle entsprechen den Zielen des Fünften Rahmenprogramms, müssen jedoch
      auch den Erfordemissen der verschiedenen Gemeinschaftspolitiken genügen. Diese
      Tätigkeiten betreffen vor allem Bereiche, in denen neutrales und unabhängiges Fachwissen
                                              -6-
                                                                                                 ?L
 ---pagebreak---     auf europäischer Ebene gefragt ist, und/oder die Bereiche, in denen die GFS besondere oder
    außergewöhnliche Kompetenzen und Einrichtungen besitzt.
    Diese      Maßnahme      richtet   sich    an    folgende     Zielgruppen:   Untemehmen,
    Forschungseinrichtungen und Hochschulen.
9.2 Begründung der Maßnahme
    Im Sinne von Artikel 130 f EG-Vertrag trägt die Gemeinschaft weiterhin zur Stärkung der
    wissenschaftlichen und technologischen Gmndlagen der europäischen Industrie, zur
    Stärkung ihrer intemationalen Wettbewerbsfähigkeit und zur Förderung der gemäß anderer
    Kapitel des EG-Vertrags für notwendig erachteter Forschungsaktionen bei.
    Die Fortsetzung dieser Maßnahmen wurde nach der Bewertung - gemäß der Initiative SEM
    2000 - der Tätigkeiten der letzten fünf Jahre empfohlen. An diesen Bewertungen, die im
    zweiten Halbjahr 1996 und Anfang 1997 durchgefuhrt wurden, waren mehr als 170
    unabhängige Experten beteiligt.
    Die Bewertungen ergaben, daß die Programme insgesamt ihre Ziele erreicht haben,
    insbesondere durch die Finanzierung einer Reihe hochwertiger Tätigkeiten. Das
    Rahmenprogramm als Ganzes hat daher beträchtliche Auswirkungen auf die Forschung der
    Mitgliedstaaten und trägt zur Entwicklung zahlreicher grenzüberschreitender
    Kooperationsnetze bei.
    In den Schlußfolgerungen des Gremiums für die Fünfjahresbewertung wurde jedoch auch
    darauf hingewiesen, daß auf der Grundlage des Rahmenprogramms im Laufe der Jahre
    Tätigkeiten in zu vielen und zu unterschiedlichen Themenbereichen durchgefuhrt wurden,
    und daß eine Anpassung an die gesellschaftlichen, wirtschaftiichen und wissenschaftlichen
    Entwicklungen dringend erforderlich ist. Die vorhandenen Mittel müssen daher auf eine
    geringere Anzahl von Themen mit präzisen, sozioökonomischen Zielen konzentriert
    werden.
    Dieser Vorschlag für eine neue Maßnahme berücksichtigt die Empfehlungen der
    Bewertungen, insbesondere durch die vorgeschlagene Konzentration auf sieben große
    Themen (siehe Punkt 9.1).
9.3 Follow-up und Bewertung der Maßnahme
    Aufgrund der Art und Häufigkeit der Bewertung dürfte es der Kommission möglich sein,
    ihren Verpflichtungen zur Bewertung der spezifischen Programme nach Artikel 5 des
    Fünften Rahmenprogramms nachzukommen.
    Die Kommission prüft jährlich mit Hilfe entsprechend qualifizierter unabhängiger
    Sachverständiger den Stand der Durchfühmng des Fünften Rahmenprogramms im Hinblick
    auf die in Anhang I festgelegten Kriterien. Sie überprüft insbesondere, ob die Ziele,
    Prioritäten und Finanzmittel der jeweiligen La^e noch entsprechen. Erforderlichenfalls legt
    sie Vorschläge zur Anpassung oder Ergänzung des Rahmenprogramms vor.
    Bevor die Kommission ihren Vorschlag für das Sechste Rahmenprogramm vorlegt,
    beauftragt sie darüber hinaus hochrangige unabhängige Sachverständige mit einer externen
    Bewertung der gemeinschaftlichen Maßnahmen während der letzten fünf Jahre vor dieser
    Bewertung, wobei die Kriterien in Anhang I des Fünften Rahmenprogramms zugrunde
    gelegt werden. Sie übermittelt die Schlußfolgerungen dieser Bewertung sowie ihre
    Bemerkungen dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Wirtschafts- und
    Sozialausschuß und dem Ausschuß der Regionen.
                                            -7
                                                                                                2Z
 ---pagebreak---     9.4      Übereinstimmung mit der Finanzplanung
             Die jährlichen Mittel werden von der Haushaltsbehörde entsprechend der fmanziellen
             Vorausschau und unter Berücksichtigung des gemäß dem EG-Vertrag vorgesehenen
             Gesamthöchstbetrags ftir das Rahmenprogramm in Höhe von 14833 Mio. ECU bewilligt.
10. VERWALTUNGSAUSGABEN
    Im Sinne einer wirtschaftlichen Mittelverwendung werden die Personal- und Verwaltungsausgaben
    gründlich im Hinblick auf die neue Struktur des Fünften Rahmenprogramms überprüft. Diese
    Prüfung erfolgt im Rahmen der Entscheidungen über die Forschungs- und Ausbildungsprogramme
    zur Umsetzung des Fünften Rahmenprogramnis.
                                                                                                  2*1
 ---pagebreak---                                         Finanzbogen
1. BEZEICHNUNG DER MASSNAHME
   Vorschlag für eincn Beschluß des Rates über das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen
   Atomgemeinschaft (EURATOM) für Maßnahmen im Bereich der Forschung und Ausbildung (1998-
   2002), nachstehend "Fünftes Rahmenprogramm" genannt
2. HAUSHALTSLINIE(N)
   Teileinzelplan B6
3. RECHTSGRUNDLAGE
   Artikel 7 EAG-Vertrag
4. BESCHREIBUNG DER MASSNAHME
   4.1      Allgemeines Ziel der Maßnahme
            Die Forschung der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) im Kernenergiebereich soll der
            Notwendigkeit der Entwicklung sicherer, akzeptabler, normgerechter, umweltverträghcher und
            in bezug auf die Produktionskosten wettbewerbsfähiger Energiesysteme Rechnung tragen.
            Allgemein soll sie, insbesondere durch die Verbesserung der Sicherheit der kemtechnischen
            Energiesysteme, einen wichtigen Beitrag zu der Diversiflzierung der Energieversorgung
            leisten und so kurz- und mittelfristig zur Stärkung der industriellen Wettbewerbsfähigkeit
            der Gemeinschaft beitragen.
   4.2      Dauer der Maßnahme
            1998-2002
            Eine Verlängerung der Maßnahme unterliegt den Bestimmungen über die Forschungs- und
            Ausbildungsprogramme in Artikel 7 Euratom-Verrrag.
5. ElNSTUFUNG DER AUSGABEN/ElNNAHMEN
   5.1      NOA
   5.2      GM
   5.3      Betroffene Einnahmen
            Assoziierte Staaten können sich an der Finanzierung des Fünften Rahmenprogramms
            beteiligen.
            Nach Artikel 92 und Artikel 96 der Haushaltsordnung können für die GFS Mittel aus
            Einnahmen aus verschiedenen wettbewerbsorientierten Tätigkeiten und anderen
            Dienstleistungen für Dritte bereitgestellt werden.
            Nach Artikel 27 der Haushaltsordnung können bestimmte Einnahmen wiederverwendet
            werden.
                                                                                                       zi
 ---pagebreak--- 6.    ART DER AUSGABEN/ElNNAHMEN
      Die Europäische Atomgemeinschaft beteiligt sich fmanziell an den Forschungs-, Demonstrations-
      und Ausbildungstätigkeiten, nachstehend "indirekte FTEA-Maßnahmen" genannt; sie führt darüber
      hinaus direkte Forschungs-, Demonstrations- und Ausbildungstätigkeiten, nachstehend "direkte
      FTEA-Maßnahmen" genannt, durch.
1.        Indirekte FTEA-Aktionen
Die indirekten FTEA-Aktionen können in fünf Kategorien eingeteilt werden: Aktionen auf
Kostenteilungsbasis, Ausbildungsstipendien, Unterstützung von Netzen, konzertierte Aktionen und
Begleitmaßnahmen. Die Aktionen auf Kostenteilungsbasis stellen das bevorzugte Instmment zur
Durchführung der Programme dar. Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft an diesen Aktionen
gestaltet sich wie folgt:
          a) Aktionen auf Kostenteilungsbasis
          - Projekte in den Bereichen Forschung, technologische Entwicklung, Demonstration und
          integrierte Projekte:
          Forschungs- und technologische Entwicklungsprojekte werden im Prinzip in Höhe von 50 % der
          erstattungsfähigen Kosten gefordert.
          Demonstrationsprojekte (Projekte, durch die die technische Zuverlässigkeit von Technologien
          überprüft werden soll, deren derzeitiger Stand noch keh.e Vermarktung erlaubt) werden im
          Prinzip in Höhe von 35 % der erstattungsfähigen Kosten gefordert.
          Integrierte Projekte (Projekte, die eine Forschungs- und technologische Entwicklungskomponente
          sowie eine Demonstrationskomponente umfassen) werden mit einem Satz gefordert, der dem
          gewogenen Mittel derfür die beiden Komponenten geltenden Sätze entspricht.
          Im Sonderfall juristischer Personen ohne Betriebsbuchführung können 100 % der zusätzlichen
          erstattungsfähigen Forschungskosten erstattet werden.
          - Fördenmg des Zugangs zu Forschungsinfrastrukturen:
          Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im Hinblick auf eine optimale Nutzung der
          Infrastrukturen beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten, die durch die
          Aufnahme der Euratom-Forscherteams und die Bereitstellung der Anlagen entstehen.
          b) Ausbildungsstipendien
          Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft deckt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten
          der Stipendien sowie einen Teil der erstattungsfähigen Kosten der Gasteinrichtungen mit Standort
          in der Gemeinschaft.
          c) Unterstützung von Netzen
          Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen
          erstattungsfähigen Kosten für die Koordinierung und Einrichtung der thematischen Netze und bis
          zu 100 % der zusätzlichen erstattungsfähigen Kosten für die Einrichtung und Erhaltung der
          Ausbildungsnetze in der Forschung.
          (d) Konzertierte Aktionen
          Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der zusätzlichen
          erstattungsfähigen Kosten für die Konzertierung.
          (e) Begleitmaßnahmen
                                                                                                           £(e
 ---pagebreak---             Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt bis zu 100 % der erstattungsfähigen Kosten
            der Maßnahmen.
 Diese Beteiligungssätze können in den Entscheidungen zur Annahme der Programme, durch die das Fünfte
 Rahmenprogramm umgesetzt werden soll, nicht geändert werden, außer in fiir die jeweilige Aktion
 ausreichend gerechtfertigten Sonderfällen. Die weiter oben beschriebenen indirekten FTE-Aktionen
 können durch diese Entscheidungen jedoch präzisiert, ergänzt oder zusätzlichen Bedingungen oder
 Einschränkungen unterworfen werden.
 2.         Direkte FTEA-Aktionen
 Die von der Gemeinsamen Forschungsstelle (GFS) durchzuführenden direkten FTEA-Aktionen umfassen
 institutionelle Forschungstätigkeiten sowie Tätigkeiten zur wissenschaftlich-technischen Unterstützung.
Die finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft beträgt normalerweise 100 % der Kosten der direkten FTEA-
Aktionen.
3.          Die Regelungen für die Beteiligung der Gemeinschaft am Gemeinschaftsunternehmen JET, an
den ITER-Tätigkeiten, den Assoziationsverträgen und bestimmten, nur von der Industrie durchführbaren
Aufgaben werden im entsprechenden Forschungs- und Ausbildungsprogramm festgelegt.
7.      FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN
        7.1       Berechnungsweise für die Gesamtkosten der Maßnahme
                  Im Fünften Rahmenprogramm wird ein Bezugsrahmen festgelegt. Dieser Betrag deckt die
                  Finanziemng der Forschungskosten sowie die Personal- und Verwaltungsausgaben.
        7.2       Aufschlüsselung nach Kostenelementen
Indirekte                Kernfusion und Kernspaltung                              1141 Mio. ECU
Aktionen
Direkte Aktionen         GFS                                                      326 Mio. ECU
                         BEZUGSRAHMEN                                             1467 Mio. ECU*
*Hinweis: Der Gesamthöchstbetrag für das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft
beläuft sich auf 14833 Mio. ECU. Der Gesamtbetrag für die Rahmenprogramme 1998-2002 beläuft sich
auf 16300 Mio.ECU.
       7.3       Vorläufiger Fälligkeitsplan für Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen
                 Die effiziente Umsetzung des Fünften Rahmenprogramms setzt eine genaue Planung der für
                 jedes Jahr zur Verfügung stehenden Mittel voraus. In der folgenden Tabelle werden die für
                 den Zeitraum 1998-2002 vorgesehenen jährlichen Mittel angegeben (die endgültigen
                 Beträge werden von der Haushaltsbehörde festgesetzt).
                                                        -3
                                                                                                            £?
 ---pagebreak---                            I                      TATSACHLICHE BETRAGE
                                               1998-2002 (in Mio. ECU, jeweilige Preise)
JAHR                                                  Fflnftes Rahmenprogramm
1998                                                                z. E.
1999                                                                324
2000                                                                360
2001                                                                387
2002                                                                396
Insgesamt                                                    1467 Mio. ECU
1998-2002
*Hinweis: Der Gesamthöchstbetrag fiir das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft
beläuft sich auf 14833 Mio. ECU. Der Gesamtbetrag fiir die Rahmenprogramme 1998-2002 beläuft sich
auf 16300 Mio.ECU.
8.    VORGESEHENE BETRUGSBEKÄMPFUNGSMASSNAHMEN
      Auf jeder Srufe, von der Vertragsunterzeichnung bis zur Umsetzung der Forschungsverträge, sind
      zahlreiche Verwaltungs- und Finanzkontrollen vorgesehen. Einige Beispiele:
      • Vor Abschluß des Vertrags:
      das Verfahren zur Auswahl der Vorschläge, das auf der wissenschaftlichen Qualität des Projekts und
      auf einem realistischen Ansatz der Forschungskosten im Vergleich zu Inhalt und Dauer des Projekts
      sowie den eventuellen Ergebnissen beruht,
      die Prüfung der finanziellen Angaben der Antragsteller im Formular zur Aushandlung des Vertrags.
      • Nach Unterzeichnung des Vertrags:
      die Prüfung der Kostenaufstellungen vor Auszahlung der Mittel durch die zuständigen Beamten, und
      zwar in wissenschaftlicher als auch in finanzieller Hinsicht,
      die inteme Rechnungsprüfung durch den Finanzkontrolleur,
      die Rechnungsprüfung vor Ort; durch die Prüfung aller Belege sollen Fehler ermittelt und
      Unregelmäßigkeiten festgestellt werden. Um diese Kontrollen effizienter zu gestalten, haben die
      Kommissionsdienststellen ein Referat Rechnungsprüfung eingerichtet, die alle durchgeführten
      Kontrollen koordiniert. Diese Kontrollen werden entweder von einem Mitglied dieses Referats oder
      von Rechnungsprüfungsunternehmen durchgeführt, mit denen die Kommission einen Vertrag
      geschlossen hat, wobei das Personal dieses Referats die Rechnungsprüfungen überwacht.
      Unangekündigte Inspektionen durch den Finanzkontrolleur der Kommission und durch den
      Europäischen Rechnungshof.
                                                                                                         S-S
 ---pagebreak--- 9.  ANGABEN ZUR KOSTEN-WIRKSAMKEITS-ANALYSE
    9.1    Quantiflzierbare Einzelziele, Zielgruppe
           Um das allgemeine, in Punkt 4.1 genannte Ziel zu erreichen, wird das Fünfte
           Rahmenprogramm durch Forschungs- und Ausbildungsprogramme umgesetzt, die
           thematische und horizontale Aspekte umfassen (Zusammenarbeit mit Drittländern und
           internationalcn Organisationen, Verbreitung und Nutzung dcr Ergebnisse, Fördemng der
           Ausbildung und Mobilität der EURATOM-Wissenschaftlcr).
           Die Tätigkeiten im Kemenergiebereich innerhalb dieser Forschungs- und
           Ausbildungsprogramme ergänzen die Tätigkeiten der Leitaktionen und die
           energiebezogenen generischen Tätigkeiten des Programms "Erhaltung des Ökosystems",
           die im Vorschlag fiir das Fünfte Rahmenprogramm der Europäischen Gemeinschaft
           beschrieben werden. Sie haben die Realisierung von Prototyp-Reaktoren fiir
           Elektrizitätswerke, die den Bedürfhissen der Gesellschaft                (Betriebssicherheit,
           Umweltschutz, wirtschaftliche Rentabilität) entsprechen, sowie die Sicherheit
           kemtechnischer Energiesysteme, insbesondere im Hinblick auf neue Exportmärkte, zum
           Ziel.
           Die thematischen Aspekte des Rahmenprogramms umfassen eine "Leitaktion", "generische
           FTE-Tätigkeiten" und Maßnahmen zur "Fördemng der Forschungsinfrastrukturen". Die
           horizontalen Aspekte umfassen Tätigkeiten im Zusammenhang mit den allgemeinen Zielen
           der Gemeinschaftspolitik in den Bereichen Außenbeziehungen, Innovation und
           Humanressourcen.
           Die wissenschaftlichen und technologischen Ziele der Tätigkeiten der Gemeinsamen
           Forschungsstelle entsprechen den Zielen des Fünften Rahmenprogramms, müssen jedoch
           auch den Erfordernissen der verschiedenen Gemeinschaftspolitiken genügen. Diese
           Tätigkeiten betreffen vor allem Bereiche, in denen neutrales und unabhängiges Fachwissen
           auf europäischer Ebene gefragt ist, und/oder die Bereiche, in denen die GFS besondere oder
          außergewöhnliche Kompetenzen und Einrichtungen besitzt.
          Diese      Maßnahme      richtet    sich   an     folgende     Zielgruppen:    Untemehmen,
          Forschungseinrichtungen und Hochschulen.
   9.2    Begründung der Maßnahme
          Im Sinne des EAG-Vertrags ergänzt die Gemeinschaft mit dieser neuen Maßnahme im
          Rahmen ihrer Forschungs- und Ausbildungsprogramme weiterhin die Maßnahmen der
          Mitgliedstaaten im Kemenergiebereich.
          Die Fortsetzung dieser Maßnahmen wurde nach der Bewertung - gemäß der Initiative SEM
          2000 - der Tätigkeiten der letzten fiinf Jahre empfohlen. Diese Bewertungen wurden im
          zweiten Halbjahr 1996 und Anfang 1997 durchgefuhrt.
          Die Bewertungen ergaben, daß die Programme insgesamt ihre Ziele erreicht haben,
          insbesondere durch die Finanzierung einer Reihe hochwertiger Tätigkeiten. Das
          Rahmenprogramm als Ganzes hat daher insgesamt beträchtliche Auswirkungen auf die
          Forschung der Mitgliedstaaten und trägt zur Entwicklung zahheicher grenzüberschreitender
          Kooperationsnetze bei.
   9.3    Follow-up und Bewertung der Maßnahme
          Aufgrund der Art und Häuflgkeit der Bewertung dürfte es der Kommission möglich sein,
          ihren Verpflichtungen zur Bewertung der Forschungs- und Ausbildungsprogramme nach
          Artikel 5 des Fünften Rahmenprogramms nachzukommen.
                                                                                                         8ci
 ---pagebreak---              Die Kommission prüft jährlich mit Hilfe entsprechend qualifizierter unabhängiger
             Sachverständiger den Stand der Durchführung des Fünften Rahmenprogramms im Hinblick
             auf die in Anhang I festgelegten Kriterien. Sie überprüft insbesondere, ob die Ziele,
             Prioritäten und Finanzmittel der jeweiligen Lage noch entsprechen. Erforderlichenfalls legt
             sie Vorschläge zur Anpassung oder Ergänzung des Rahmenprogramms vor.
             Bevor die Kommission ihren Vorschlag für das Sechste Rahmenprogramm vorlegt,
             beauftragt sie darüber hinaus hochrangige unabhängige Sachverständige mit einer extemen
             Bewertung der Maßnahmen (in den Bereichen kontrollierte Kemfusion und Energiesysteme
             im Zusammenhang mit der Kernspaltung) während der letzten fiinf Jahre vor dieser
             Bewertung, wobei die Kriterien in Anhang I des Fünften Rahmenprogramms zugrunde
             gelegt werden. Sie übermittelt die Schlußfolgerungen dieser Bewertung sowie ihre
             Bemerkungen dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und
             Sozialausschuß.
    9.4      Übereinstimmung mit der Finanzplanung
             Der finanzielle Bezugsrahmen für die Durchführung des Fünften Rahmenprogramms
             beträgt 1467 Mio. ECU. Die jährlichen Mittel werden von der Haushaltsbehörde
             entsprechend der finanziellen Vorausschau bewilligt.
10. VERWALTUNGSAUSGABEN
    Im Sinne einer wirtschaftlichen Mittelverwendung werden die Personal- und Verwaltungsausgaben
    gründlich im Hinblick auf die neue Struktur des Fünften Rahmenprogramms überprüft. Diese
    Prüfung erfolgt im Rahmen der Entscheidungen über die Forschungs- und Ausbildungsprogramme
    zur Umsetzung des Fünften Rahmenprogramms.
                                                     -6-
                                                                                                         lö
 ---pagebreak---  ---pagebreak---  ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                      ISSN 0254-1467
                                                           K0M(98) 8endg.
                                           DOKUMENTE
DE                                                                       15   12
                                     Katalognummer : CB-CO-98-020-DE-C
                                                             ISBN 92-78-30189-2
Amt fiir amtliche Veroffentlichungen der Europaischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg
                                                                                    °H