CELEX: 32000R1293
Language: de
Date: 2000-06-20 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1293/2000 der Kommission vom 20. Juni 2000 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung zur Ausfuhr von Mais aus Beständen der österreichischen Interventionsstelle

L 146/6                DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       21.6.2000
                                      VERORDNUNG (EG) Nr. 1293/2000 DER KOMMISSION
                                                         vom 20. Juni 2000
                zur Eröffnung einer Dauerausschreibung zur Ausfuhr von Mais aus Beständen der österreichischen
                                                          Interventionsstelle
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                      (2)     Die Gebiete, in denen die 51 000 Tonnen Mais lagern,
                                                                      sind in Anhang I angegeben.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
                                                                                                    Artikel 3
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom
30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für               (1)     Abweichend von Artikel 16 dritter Unterabsatz der
Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.          Verordnung (EWG) Nr. 2131/93 gilt für die Ausfuhr der Ange-
1253/1999 (2), insbesondere auf Artikel 5,                            botspreis.
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                      (2)     Bei den Ausfuhren im Rahmen dieser Verordnung
(1)      Die Verordnung (EWG) Nr. 2131/93 der Kommission (3)          werden weder Ausfuhrerstattungen, Ausfuhrabgaben noch
         zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 39/           monatliche Zuschläge angewandt.
         1999 (4), legt die Verfahren und Bedingungen für die
         Abgabe des Getreides fest, das sich im Besitz der Inter-     (3)     Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2131/93
         ventionsstellen befindet.                                    wird nicht angewandt.
(2)      Angesichts der gegenwärtigen Marktlage ist es ange-
         bracht, zur Ausfuhr von 51 000 Tonnen Mais aus                                             Artikel 4
         Beständen der österreichischen Interventionsstelle eine
         Dauerausschreibung zu eröffnen.                              (1)     Die Ausfuhrlizenzen gelten ab ihrer Erteilung gemäß
                                                                      Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2131/93 bis zum Ende
(3)      Außerdem sind besondere Durchführungsbestimmungen            des vierten darauffolgenden Monats.
         zu erlassen, damit die betreffenden Maßnahmen regel-
         mäßig durchgeführt und kontrolliert werden. Zu diesem        (2)     Den im Rahmen dieser Ausschreibung eingereichten
         Zweck empfiehlt es sich, eine Garantieregelung einzu-        Geboten dürfen keine Ausfuhrlizenzanträge gemäß Artikel 44
         führen, welche die Einhaltung der angestrebten Ziele         der Verordnung (EWG) Nr. 3719/88 der Kommission (5) beige-
         gewährleistet, ohne daß sich für die Ausführer übermä-       fügt sein.
         ßige Belastungen ergeben. Es ist deshalb von mehreren
         Bestimmungen, insbesondere der Verordnung (EWG) Nr.
         2131/93, abzuweichen.                                                                      Artikel 5
(4)      Verzögert sich die Übernahme des Mais um mehr als            (1)     Abweichend von Artikel 7 Absatz 1 der Verordnung
         fünf Tage oder wird die Freigabe der zu stellenden           (EWG) Nr. 2131/93 läuft die Angebotsfrist der ersten Teilaus-
         Sicherheiten aus Gründen verschoben, die der Interven-       schreibung am 22. Juni 2000 um 9.00 Uhr (Brüsseler Zeit) ab.
         tionsstelle zuzuschreiben sind, müßte der betreffende
         Mitgliedstaat Entschädigungen zahlen.                        (2)     Angebote für die folgenden Teilausschreibungen können
                                                                      jeweils bis Donnerstag, 9.00 Uhr (Brüsseler Zeit), eingereicht
(5)      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen              werden.
         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungaus-
         schusses für Getreide —                                      (3)     Die letzte Teilausschreibung läuft am 13. Juli 2000, 9.00
                                                                      Uhr (Brüsseler Zeit), aus.
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:                                     (4)     Die Angebote sind bei der österreichischen Interven-
                                                                      tionsstelle einzureichen.
                              Artikel 1
Vorbehaltlich der Bestimmungen dieser Verordnung nimmt die                                          Artikel 6
österreichische Interventionsstelle unter den in der Verordnung       (1)     Die Interventionsstelle, der Lagerhalter und, falls er dies
(EWG) Nr. 2131/93 festgelegten Bedingungen eine Daueraus-             wünscht, der Zuschlagsempfänger entnehmen einvernehmlich
schreibung für die Ausfuhr von Mais aus ihren Beständen vor.          nach Wahl des Zuschlagsempfängers entweder vor dem oder
                                                                      zum Zeitpunkt der Auslagerung der zugeschlagenen Partie
                              Artikel 2                               mindestens eine Kontrollprobe je 500 Tonnen und analysieren
                                                                      diese Proben. Die Interventionsstelle kann durch einen Beauf-
(1)     Die Ausschreibung bezieht sich auf eine Menge von
                                                                      tragten vertreten sein, sofern es sich bei diesem nicht um den
höchstens 51 000 Tonnen Mais, die nach Slowenien und Polen
                                                                      Lagerhalter handelt.
auszuführen sind.
                                                                      Im Widerspruchsfall werden            die Analyseergebnisse     der
(1) ABl.  L 181 vom 1.7.1992, S. 21.                                  Kommission mitgeteilt.
(2) ABl.  L 160 vom 26.6.1999, S. 18.
(3) ABl.  L 191 vom 31.7.1993, S. 76.
(4) ABl.  L 5 vom 9.1.1999, S. 64.                                    (5) ABl. L 331 vom 2.12.1988, S. 1.
 ---pagebreak--- 21.6.2000              DE                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      L 146/7
Die Entnahme der Kontrollproben und ihre Analyse erfolgen                   Partie ist innerhalb von höchstens drei Tagen nach dem
innerhalb von sieben Arbeitstagen nach dem Antrag des                       Antrag des Zuschlagsempfängers zu ersetzen. Der
Zuschlagsempfängers oder innerhalb von drei Arbeitstagen,                   Zuschlagsempfänger setzt die Kommission gemäß Anhang
wenn die Probenahme bei Auslagerung erfolgt. Zeigt das                      II unverzüglich davon in Kenntnis.
endgültige Ergebnis der Probenanalyse
                                                                        (2)     Erfolgt die Auslagerung des Mais jedoch, bevor die
a) eine Qualität, die besser ist als die in der Ausschreibungsbe-       Analyseergebnisse vorliegen, so trägt der Zuschlagsempfänger
    kanntmachung vorgesehene, so muß der Zuschlagsemp-                  unbeschadet etwaiger Rechtsbehelfe, die ihm gegenüber dem
    fänger die Partie in unverändertem Zustand annehmen;                Lagerhalter zustehen, alle Risiken nach der Abholung der
                                                                        Partie.
b) eine Qualität, die bessere Merkmale als die für interventions-
    fähiges Getreide erforderlichen Mindestmerkmale aufweist,
    aber die in der Ausschreibungsbekanntmachung vorgese-               (3)     Hat der Zuschlagsempfänger nach wiederholten Ersatz-
    hene Qualität nicht erreicht, ohne jedoch folgende Grenz-           lieferungen nicht innerhalb eines Monats nach Einreichung
    werte zu überschreiten:                                             seines diesbezüglichen Antrags eine Ersatzpartie der vorgese-
                                                                        henen Qualität erhalten, so wird er von allen seinen Pflichten
    — einen Prozentpunkt beim Feuchtigkeitsgehalt,                      einschließlich Sicherheitsleistungen entbunden, wenn er die
    — einen halben Prozentpunkt bei den Verunreinigungen                Kommission und die Interventionsstelle gemäß Anhang II
        gemäß Buchstabe B Nummer 2 bzw. Nummer 4 des                    unverzüglich davon in Kenntnis gesetzt hat.
        Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 689/92 der
        Kommission (1)                                                  (4)     Die Probenahme- und Analysekosten gemäß Absatz 1
                                                                        gehen, für jeweils höchstens 500 Tonnen und mit Ausnahme
        und
                                                                        der Kosten, die beim Umlauf im Silo entstehen, zu Lasten des
    — einen halben Prozentpunkt bei den Verunreinigungen                EAGFL, es sei denn, es handelt sich nach den endgültigen
        gemäß Buchstabe B Nummer 5 des Anhangs der Verord-              Analyseergebnissen um eine nicht interventionsfähige Qualität.
        nung (EWG) Nr. 689/92, wobei die zulässigen Prozent-            Der Zuschlagsempfänger trägt die Kosten des Umlaufs im Silo
        sätze für schädliche Körner und Mutterkorn unverändert          und der von ihm gegebenenfalls beantragten zusätzlichen
        bleiben,                                                        Analysen.
    so muß der Zuschlagsempfänger die Partie in unverän-
    dertem Zustand annehmen:
                                                                                                    Artikel 7
c) eine Qualität, die bessere Merkmale als die für interventions-
    fähiges Getreide erforderlichen Mindestmerkmale aufweist,           Abweichend von Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 3002/
    aber die in der Ausschreibungsbekanntmachung vorgese-               92 tragen die Dokumente über den Verkauf von Mais im
    hene Qualität nicht erreicht und die unter Buchstabe b)             Rahmen dieser Verordnung, insbesondere die Ausfuhrlizenz,
    genannten Grenzwerte überschreitet, so kann der Zuschlags-          der Abholschein nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b) der
    empfänger                                                           genannten Verordnung, die Ausfuhrerklärung und gegebenen-
    — entweder die        Partie   in    unverändertem    Zustand       falls das Kontrollexemplar T5 einen der nachstehenden
        annehmen                                                        Vermerke:
    — oder die Übernahme dieser Partei ablehnen. Er wird erst           — Maíz de intervención sin aplicación de restitución ni
        von allen Pflichten hinsichtlich der Partie einschließlich           gravamen, Reglamento (CE) no 1293/2000
        Sicherheitsleistungen entbunden, wenn er die Kommis-            — Majs fra intervention uden restitutionsydelse eller afgift,
        sion und die Interventionsstelle gemäß Anhang II unver-              forordning (EF) nr. 1293/2000
        züglich davon in Kenntnis gesetzt hat. Beantragt er
        jedoch bei der Interventionsstelle, ihm aus Interventions-      — Interventionsmais ohne Anwendung von Ausfuhrerstat-
        beständen ohne zusätzliche Kosten eine andere Partie                 tungen oder Ausfuhrabgaben, Verordnung (EG) Nr. 1293/
        Mais der vorgesehenen Qualität zu liefern, so wird die               2000
        Sicherheit nicht freigegeben. Die betreffende Partie ist        — Καλαµπόκι παρέµβασης χωρίς εφαρµογή επιστροφής ή φόρου,
        innerhalb von höchstens drei Tagen nach dem Antrag                   κανονισµός (ΕΚ) αριθ. 1293/2000
        des Zuschlagsempfängers zu ersetzen. Der Zuschlags-
                                                                        — Intervention maize without application of refund or tax,
        empfänger setzt die Kommission gemäß Anhang II
                                                                             Regulation (EC) No 1293/2000
        unverzüglich davon in Kenntnis;
                                                                        — Maïs d'intervention ne donnant pas lieu à restitution ni
d) eine Qualität, die die für interventionsfähiges Getreide erfor-           taxe, règlement (CE) no 1293/2000
    derlichen Mindestmerkmale nicht aufweist, so darf der
                                                                        — Granturco d'intervento senza applicazione di restituzione
    Zuschlagsempfänger die betreffende Partie nicht über-
                                                                             né di tassa, regolamento (CE) n. 1293/2000
    nehmen. Er wird erst von allen Pflichten hinsichtlich der
    Partie einschließlich Sicherheitsleistungen entbunden, wenn         — Maïs uit interventie, zonder toepassing van restitutie of
    er die Kommission und die Interventionsstelle gemäß                      belasting, Verordening (EG) nr. 1293/2000
    Anhang II unverzüglich davon in Kenntnis gesetzt hat. Er            — Milho de intervenção sem aplicação de uma restituição ou
    kann jedoch bei der Interventionsstelle beantragen, ihm aus              imposição, Regulamento (CE) n.o 1293/2000
    Interventionsbeständen ohne zusätzliche Kosten eine andere
    Partie Mais der vorgesehenen Qualität zu liefern. In diesem         — Interventiomaissi, johon ei sovelleta vientitukea eikä vienti-
    Fall wird die Sicherheit nicht freigegeben. Die betreffende              maksua, asetus (EY) N:o 1293/2000
                                                                        — Interventionsmajs, utan tillämpning av bidrag eller avgift,
(1) ABl. L 74 vom 20.3.1992, S. 18.                                          förordning (EG) nr 1293/2000.
 ---pagebreak--- L 146/8               DE                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        21.6.2000
                             Artikel 8                                     (3)    Abgesehen von begründeten Sonderfällen, insbesondere
                                                                           der Einleitung verwaltungsrechtlicher Ermittlungen, leistet der
(1)     Die gemäß Artikel 13 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                 Mitgliedstaat bei Überschreitung der in diesem Artikel vorgese-
Nr. 2131/93 zu stellende Sicherheit wird freigegeben, sobald               henen Fristen für die Freigabe der Sicherheiten eine Entschädi-
der Zuschlagsempfänger die Ausfuhrlizenz erhalten hat.                     gung von 0,015 EUR/t für jeden Verzugstag.
(2)     Die Verpflichtung zur Ausfuhr wird gewährleistet durch
eine Sicherheit in Höhe von 50 EUR/t. Von dem genannten                    Diese Entschädigung wird vom EAGFL nicht erstattet.
Betrag sind 30 EUR/t bei der Erteilung der Ausfuhrlizenz, der
Restbetrag von 20 EUR/t vor der Übernahme des Getreides zu
                                                                                                         Artikel 9
hinterlegen.
Abweichend von Artikel 15 Absatz 2 der Verordnung (EWG)                    Die österreichische Interventionsstelle teilt der Kommission
Nr. 3002/92 der Kommission (1) gilt folgendes:                             spätestens zwei Stunden nach Ablauf der Einreichungsfrist die
                                                                           eingegangenen Angebote mit. Diese Angebote müssen gemäß
— der Betrag von 30 EUR/t ist innerhalb von zwanzig
                                                                           dem Schema in Anhang III an die im Anhang IV angegebenen
     Arbeitstagen nach dem Tag freizugeben, an dem der
                                                                           Nummern übermittelt werden.
     Zuschlagsempfänger nachweist, daß der übernommene
     Mais das Zollgebiet der Gemeinschaft verlassen hat;
— der Betrag von 20 EUR/t ist innerhalb von 15 Arbeitstagen                                             Artikel 10
     nach dem Datum freizugeben, an dem der Zuschlagsemp-
     fänger den Nachweis gemäß Artikel 17 Absatz 3 der                     Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amts-
     Verordnung (EWG) Nr. 2131/93 erbringt.                                blatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
                     staat.
                     Brüssel, den 20. Juni 2000
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                          Franz FISCHLER
                                                                                     Mitglied der Kommission
                                                                  ANHANG I
                                                                                                (in Tonnen)
                                                         Lagerort                           Menge
                                     Niederösterreich/Wien/nördl. Burgenland               32 260
                                     Steiermark/Kärnten                                    18 740
(1) ABl. L 301 vom 17.10.1992, S. 17.
 ---pagebreak--- 21.6.2000           DE                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               L 146/9
                                                                      ANHANG II
          Ablehnung einer Partie im Rahmen der Dauerausschreibung zur Ausfuhr von Mais aus Beständen der öster-
                                                          reichischen Interventionsstelle
                                        (Gemäß Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1293/2000)
          — Name des Zuschlagsempfängers:
          — Zeitpunkt des Zuschlags:
          — Zeitpunkt der Ablehnung der Partie durch den Zuschlagsempfänger:
                   Partie-
                                    Menge in Tonnen        Anschrift des Silos                       Begründung der Ablehnung
                 nummer
                                                                                    — % Auswuchs
                                                                                    — % Schwarzbesatz
                                                                                    — % nicht einwandfreies Grundgetreide
                                                                                    — anderes
                                                                     ANHANG III
                 Dauerausschreibung zur Ausfuhr von Mais aus Beständen der österreichischen Interventionsstelle
                                                         (Verordnung (EG) Nr. 1293/2000)
                    1                   2                3                   4                    5                 6              7
                                                                                             Zuschläge
                                                                      Angebotspreis        (+) Abschläge
            Numerierung der       Nummer der           Menge                                                 Handelskosten
                                                                        (in EUR/t)               (–)                          Bestimmung
                  Bieter              Partie        (in Tonnen)                                                (in EUR/t)
                                                                            (1)              (in EUR/t)
                                                                                         (zur Erinnerung)
                    1
                    2
                    3
                  usw.
          (1) Dieser Preis enthält die Zu- oder Abschläge betreffend die Partie, auf die sich das Angebot bezieht.
                                                                     ANHANG IV
          Die einzigen zu benutzenden Nummern für Fernschreiben und Telekopie in Brüssel sind folgende:
          Generaldirektion AGRI/-C-1
          — Fernschreiben:             — 22037 AGREC B,
                                       — 22070 AGREC B (griechische Buchstaben);
          — Telekopie:                 — 296 49 56,
                                       — 295 25 15.