CELEX: 31978R1958
Language: de
Date: 1978-08-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1958/78 der Kommission vom 10. August 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektrotechnik, der Tarifnummer 73.14, mit Ursprung in Rumänien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 224/ 10                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              15 . 8 . 78
                          VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1958/78 DER KOMMISSION
                                               vom 10. August 1978
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Draht aus Stahl, auch überzogen, ausge­
              nommen isolierte Drähte für die Elektrotechnik, der Tarifnummer 73.14, mit
              Ursprung in Rumänien, dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 2705/77 des Ra­
                                tes vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              Länder und Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C
GEMEINSCHAFTEN —                                             derselben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit
                                                             wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­
                                                             mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            ist.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                             Für Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des            isolierte Drähte für die Elektrotechnik, ist der Plafond
Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung der Zoll­         gemäß der oben angegebenen Grundlage auf
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung           2 516 741 Rechnungseinheiten festgesetzt. Demgemäß
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4       beträgt der Höchstbetrag 1 258 370 Rechnungseinhei­
Absatz 2,                                                    ten . Am 27. Juli 1978 haben die Einfuhren in die
                                                             Gemeinschaft von Draht aus Stahl, auch überzogen,
in Erwägung nachstehender Gründe :                           ausgenommen isolierte Drähte für die Elektrotechnik,
                                                             mit Usprung in Rumänien, dem Zollpräferenzen ge­
                                                             währt werden, den in Rede stehenden Höchstbetrag
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­           erreicht. In Anbetracht des Zwecks der Verordnung
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­              (EWG) Nr. 2705/77, die die Beachtung eines
gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­          Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlas­
heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit             sung, den Zollsatz für die betreffenden Waren ge­
Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­         genüber Rumänien wiedereinzuführen —
chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­
nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist
gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition
einerseits des Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif­
Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­
ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­                                    Artikel 1
lungen sind — und andererseits von 5 v.H. des Wer­
tes der cif-Einfuhren im Jahr 1975 aus den übrigen
Ländern sowie den Ländern und Gebieten, die bereits          Ab 18 . August 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund
im Genuß dieser Regelungen sind. In keinem Fall              der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates ausge­
darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­       setzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von fol­
trag 225 v.H. des für das Jahr 1976 festgesetzten Pla­       genden Waren mit Ursprung in Rumänien wiederein­
fonds überschreiten .                                        geführt :
                                                                Nummer des
Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­               Gemeinsamen               Warenbezeichnung
                                                                  Zolltarifs
nungen von Waren mit Ursprung in einem der in
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­
der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen           73.14            Draht aus Stahl, auch überzogen, ausge­
Höchstbetrags von 50 v.H. dieses Plafonds halten, mit                         nommen isolierte Drähte für Elektrotech­
Ausnahme bestimmter Waren , für die der Höchstbe­                             nik
trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung
angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist.
                                                                                     Artikel 2
Gemäß Artikel 2 Absätze 2 und . 3 der genannten Ver­
ordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der be­
treffenden Waren aus dem einen oder anderen dieser           Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(!) ABl. Nr. L 324 vom 19 . 12. 1977, S. 23 .                 meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- 15 . 8 . 78                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 224/ 11
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 10. August 1978
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Étienne DAVIGNON
                                                               Mitglied der Kommission