CELEX: 31992R1634
Language: de
Date: 1992-06-24 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1634/92 DER KOMMISSION vom 24. Juni 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 2929 90 00 mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

Avis juridique important

|

31992R1634

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1634/92 DER KOMMISSION vom 24. Juni 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 2929 90 00 mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 171 vom 26/06/1992 S. 0013 - 0013

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1634/92 DER KOMMISSION  vom 24. Juni 1992  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 2929 90 00 mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen  Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1991 (1) verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG)  Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 sind die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt. Die Einfuhren dieser Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen  statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 8 genannte Bezugsgrundlage gründet.  Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in der Gemeinschaft oder in einem Gebiet der Gemeinschaft verursacht oder verursachen könnte, können  nach Artikel 8 die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wieder eingeführt werden. Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 6,615 % der Gesamteinfuhren  in die Gemeinschaft im Jahre 1988 aus Drittländern.  Für die Waren des KN-Codes 2929 90 00 mit Ursprung in Brasilien beträgt die Bezugsgrundlage 628 000 ECU. Am 18. März 1992 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in Brasilien die betreffende  Bezugsgrundlage erreicht.  Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft hervorrufen könnte. Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren  gegenüber Brasilien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 29. Juni 1992 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien in die Gemeinschaft wiedereingeführt:      KN-Code  Warenbezeichnung     2929  Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen:  2929 90 00    andere     Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 24. Juni 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).