CELEX: 31993R0729
Language: de
Date: 1993-03-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 729/93 der Kommission vom 29. März 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2892/92 über die Anwendung eines Einfuhrmindestpreises für gefrorene schwarze Johannisbeeren mit Ursprung in Polen

Avis juridique important

|

31993R0729

Verordnung (EWG) Nr. 729/93 der Kommission vom 29. März 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2892/92 über die Anwendung eines Einfuhrmindestpreises für gefrorene schwarze Johannisbeeren mit Ursprung in Polen  

Amtsblatt Nr. L 075 vom 30/03/1993 S. 0005 - 0005

VERORDNUNG (EWG) Nr. 729/93 DER KOMMISSION vom 29. März 1993 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2892/92 über die Anwendung eines Einfuhrmindestpreises für gefrorene schwarze Johannisbeeren mit Ursprung in Polen  DIE KOMMISSION DER  EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1333/92 des Rates vom 18. Mai 1992 über die Mindestpreisregelung bei der Einfuhr bestimmter roter Früchte mit Ursprung in Ungarn, Polen und der Tschechoslowakei (1), insbesondere auf Artikel 2,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1498/92 der Kommission vom 10. Juni 1992 mit Durchführungsbestimmungen für die bei der Einfuhr von Beerenfrüchten mit Ursprung in Ungarn, Polen und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik geltende  Mindestpreisregelung und zur Festsetzung der bis zum 31. Mai 1993 geltenden Einfuhrmindestpreise (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 268/93 (3), beschließt die Kommission die erforderlichen Maßnahmen, wenn der Einfuhrmindestpreis nicht  eingehalten wird.  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2892/92 (4), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3789/92 (5), hat die Kommission die Anwendung eines Einfuhrmindestpreises für gefrorene schwarze Johannisbeeren mit Ursprung in Polen bis zum 31. März 1993 beschlossen.  Die bei der Kommission eingegangenen Informationen zeigen deutlich, daß der durchschnittliche Einheitswert gefrorener schwarzer Johannisbeeren des Taric-Codes 0811 20 39*10 im zweiten Quartal des Wirtschaftsjahres weit unter dem in der Verordnung (EWG)  Nr. 1498/92 festgesetzten Einfuhrmindestpreis blieb. Dagegen lag der durchschnittliche Einheitswert gefrorener schwarzer Johannisbeeren des Taric-Codes 0811 20 39*90 mit Ursprung in Polen im dritten Dreimonatszeitraum über dem durch die Verordnung (EWG)  Nr. 1498/92 festgesetzten Einfuhrmindestpreis. Daher ist es angezeigt, die Forderung eines Einfuhrmindestpreises für gefrorene schwarze Johannisbeeren des Taric-Codes 0811 20 39*10 für weitere zwei Monate beizubehalten und diese Forderung für gefrorene  schwarze Johannisbeeren des Taric-Codes 0811 20 39*90 aufzuheben - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die Verordnung (EWG) Nr. 2892/92 wird wie folgt geändert:  1. In Artikel 1 erhält der erste Absatz folgende Fassung:   "Bei der Einfuhr in die Gemeinschaft von gefrorenen schwarzen Johannisbeeren des KN-Codes ex 0811 20 39 (Taric-Code 0811 20 39*10) mit Ursprung in Polen wird eine Ausgleichsabgabe erhoben, die dem Unterschied zwischen dem im Anhang der Verordnung (EWG)  Nr. 1498/92 festgesetzten Einfuhrmindestpreis entspricht." 2. In Artikel 6 wird das Datum  "31. März 1993" durch das Datum  "31. Mai 1993" ersetzt.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 1. April 1993 in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 29. März 1993 Für die Kommission René STEICHEN Mitglied der Kommission (1) ABl. Nr. L 145 vom 27. 5. 1992, S. 3.  (2) ABl. Nr. L 158 vom 11. 6. 1992, S. 15.  (3) ABl. Nr. L 30 vom 6. 2. 1993, S. 53.  (4) ABl. Nr. L 288 vom 3. 10. 1992, S. 14.  (5) ABl. Nr. L 383 vom 29. 12. 1992, S. 102.