CELEX: 51980PC0802
Language: de
Date: 1980-12-08
Title: VORSCHLAG FÜR EINE VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2778/75 über die Berechnung der Abschöpfung und des Einschleusungspreises für Geflügelfleisch sowie der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (80) 802
Vol. 1980/0254
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---   KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                        KOM(80 ) 802 endg .
                                                        Brüssel « den 16 . Dezember 1980
                    VORSCHLAG FÜR EINE VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
          zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 2778 / 75 über die Berechnung
       der Abschöpfung und des Einschleusungspreises für Geflügelfleisch sowie
            der Verordnung ( EWG ) Nr . 950 / 68 über den Gemeinsamen Zolltarif
                                                                   A
                        (von der Kommission dem Rat vorgelegt ) |
K0M(80 ) 802 endg .
 ---pagebreak---                        BEGRÜNDUNG
 ALLGEMEINE ERWÄGUNGEN :,
 Die mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 2777 / 75 des Rates geschaffene gemeinsame
 Marktorganisation für Geflügelfleisch umfasst vor allem eine Abschöpf ungs-
 und Einschleusungspreisregelung auf der Basis der Futtergetreidepreise .
   /
 Zur Festlegung der Abschöpfung und des Einschleusungsprei ses für jedes Er­
 zeugnis ist die zur Erzeugung von 1 kg des Erzeugn-i sses notwendige Futter-
 getreidemenge zu bestimmen und die übrigen Kosten der Erzeugung und Ver­
 marktung festzulegen .
 Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 2778 / 75 des RAtes sind die bei diesen Berech­
nungen zu beachtenden Regeln aufgestellt und die Veredelungskoeffizienten
    ,                                               J
 ( Getreidemenge ) und Pauschalkosten ( sonstige Kosten ) für ganzes geschlach-
                             ι
tetes Geflügel und für Küken festgesetzt worden .
Heute nun zeigt sich , dass bei einigen Erzeugnissen die festgelegten Re­
geln mit Rücksicht auf die jüngste Entwicklung der Produktions - rund Ver-
marktungsbedingungen geändert werden müssten .
               y
So besteht bei geschlachteten Truthühnern aufgrund der 'Marktentwi cklung
die Notwendigkeit , zwei Aufmachungsformen - " bratfertige Truthühner 80'
v.H. " und " grillfertige Truthühner 73 v.H. " - einzuführen , deren Handels­
wert recht unterschiedlich ist .
Für diese beiden Aufmachungsformen werden die Veredelungskoeffizienten und
Pauschbeträge sowie eine Neufassung des Wortlauts der Tarif stelle 02.02 A
IV des GZT vorgeschlagen .
Weiter wird eine Erhöhung der Pauschbeträge für geschlachtete Enten und
                               ■ i.
Gänse vorgeschlagen . Bei diesen Erzeugnissen konnte der Anstieg der allge­
meinen Kosten nicht durch die Verbesserung der Produktions - und Vermark-
tungsbedingungen aufgefangen werden .
 ---pagebreak--- II . VORGESCHLAGENE ÄNDERUNGEN :
     a)    Veredelungskoeff izienten für Futtergetreide ;
                                                                                    in kg
                                        Koeffizient für          Koeffizient für
                                        Ei nschleusungsprei      Abschöpfung
            :      ERZEUGNIS
                                                      . vorge-                  vorge-
                                        derzei t                  derzeit
                                                      schlagen               sch lagen
            :           1                   2              3           4           5
            : Enten :
            : a ) Aufmachung 85 v.H.    2,647                     2,853
            : b ) Aufmachung 70 v.H.    3,214                     3,464
            : c ) Aufmachung 63 v.H.    3,571                     3,849
            : Gänse :
            : a ) Aufmachung 82 v.H.    3,049    ·   L    unver-  3,122         unver-
           : b ) Aufmachung 75 v.H.     3,333        Γ    ändert  3,413       > ändert
           :  Truthühner :
           : a ) Aufmachung 80 v.H.     2,275                     2,338
           : b ) Aufmachung 73 v.H.                      2,493                  2,562
          Pauschbeträge :       .
                                         derzeitige              vorgeschlagene            ]
                                         Pauschbeträge           Pauschbeträge             [
          :        ERZEUGNIS ,
          :
                                      in RE / kg ·) in ECU / kg     •( in ECU / kg )   ' ;
         :             1                    2      : w     3               4              :
          :   Enten :
          : a ) Aufmachung 85 v.H.     0,6275      : 0,7586           0,8498              :
         : b ) Aufmachung 70 v.H.      0,7620      : 0,9212           1,0319
          : c ) Aufmachung 63 v.H.     0,8467      : 1,0236            1,1465
         :    Gänse :
         : a ) Aufmachung 82 v.H.      0,9969      : 1,2052           1,3504             :
         : b ) Aufmachung 75 v.H =,    0,8900      : 1,0760           1,2346             :
         : Truthühner :
         : a ) Aufmachung 80 v.H.      0,8929      : 1,0795           1,1875             :
         : b ) Aufmachung 73 v.H.                                     1,3013             :
         Auswirkung auf den Einschleusungspreis und auf die Abschöpfung :
         Die Verwendung der vorgeschlagenen Berechnungsfaktoren hätte für di
         Zeit vom 1 . November 1980 bis 31 . Januar 1981 die nachstehend darge
         gestellte Auswirkung auf die Einschleusungspreise und Abschöpfungen
                                                                            ••/••
 ---pagebreak---                              - 3 -
                                                                          in ECU / 100 kg
■ 88Basa8«acsBafli8iiiiaas*Ba«8itt*ttBHaaksa8«aas8aMHaiHaBasaaHsiaaBaalBSs«as
                                  Einschleusungspreis          Abschöpfung
       ERZEUGNIS
                                 1.11.1980   Vorschlag   1.11.1980        Vorschlag
           1                           2           3           4             5
       Enten :                                                          :
    a) Aufmachung 85 %            107,01          116,13    31,99
    b) Aufmachung 70 %            129,95          141,02    38,84
    c) Aufmachung '63 Ζ           144.39          156,68    43,16
                                                                          unver-
       Gänse :                           \                              ändert
    a) Aufmachung 82 %            156.40        . 170,92    37,74
    b) Aufmachung 75 %            146,83      . 162,69      39,57              -
       Truthühner :            f
   a ) Aufmachung 80 %            134,72         145,52     29,49
   b)  Aufmachung 73 %               -
                                                 159,47      ■   -
                                                                           31,44
                              τ            τ––––                   –
 ---pagebreak---                                                                       Ong .       - FR
          VORSCHLAG FÜR EINE VERORDNUNG ( EWG ) Nr             DES RATES
        /                       vom
          zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 2778 / 75 über die
          Berechnung der Abschöpfung und des Einschleusungspreises
          für Geflügelfleisch sowie der Verordnung ( EWG ) Nr . 950 / 68
          über den Gemeinsamen Zolltarif
 DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft .
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2777 / 75 des Rates vom 29 . Oktober 1975
über die gemeinsame Marktorganisation für Geflügelfleisch ( 1 ), geändert durch
die Verordnung ( EWG ) Nr . 369 / 76 , ( 2 ), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3 und
Artikel 7 Absatz 5 ,
auf Vorschlag der Kommission ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 2778 / 75"des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Be­
rechnung der Abschöpfung und des Einschleusungspreises für Geflügelfleisch (3 ),
                                                             i
zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nn . 2299 / 77 (4 ), i st - nament Ii ch für
geschlachtete Enten , Gänse und Truthühner folgendes festgesetzt worden : *
     die zur Erzeugung von einem Kilogramm geschlachtetes Geflügel in der Gemein­
     schaft und in Drittländern notwendige Futtergetreidemenge ,
     der Pauschbetrag für die anderen Kosten als die Fütterungskosten sowie für
     die allgemeinen Kosten der Erzeugung und Vermarktung von einem Kilogramm ge­
     schlachtetes Geflügel .
(1 ) ABl .   Nr . L 282 vom 1.11.1975 ,     S. 77
(2)  ABl .   Nr . L 45 vom 21 . 2.1976,     S. 3
(3 ) ABl .   Nr . L 282 vom 1.11.1975 ,     S. 84
(4 ) ABl .   Nr . L 271 vom 22.10.1977 ,   S. 1
 ---pagebreak---  Diese Werte sind für Truthühner ohne Unterscheidung nach den Aufmachungsformen
 festgesetzt worden . Durch die Entwicklung des Handelsverkehrs ist es notwendig
 geworden ; zwei ^verschiedene Aufmachungsformen einzuführen . Für diese beiden
 Aufmachungsformen sind deshalb die Faktoren für die Berechnung der Abschöpfung
und des Einschleusungsprei ses festzusetzen .
Anhand einer Prüfung der verfügbaren Daten über die Technischen Leistungen und        ,
über die allgemeinen Kosten sind folgende Berechnungsfaktoren zugrunde zu le­
gen ;                                                                              ^
       für die Berechnung der Abschöpfung verwendeter Veredelungskoeffizient :
      1 : 2 / 338 ;  für geschlachtete Truthühner gerupft / ausgenommen / ohne Kopf
                     und Ständer , mit Herz / Leber und Muskelmagen , im folgenden
                     " Aufmachung 80 v.H. " genannt ;
                     und
      1 : 2 / 562   für geschlachtete Truthuhner / gerupft / ausgenommen / ohne Kopf
                    und Hals / ohne Ständer und ohne Herz / Leber und Muskelmagen /
                    im folgenden " Aufmachung 73 v.H. " genannt ;
      für die Berechnung des Einschleusungspreises verwendeter Veredelungskoef f i-
      zient :                                                       •-                v
      1 : 2 / 275   für geschlachtete Truthühner der Aufmachung 80 v.H. ;
      1 : 2 / 493   für geschlachtete Truthühner der Aufmachung 73 v.H. ;
      Pauschbetragi. 4L        .
      1 / 1875 ECU je Kilogramm für geschlachtete Truthühner der Aufmachung 80 v.H. ;
      1 / 3013 ECU je Kilogramm für geschlachtete Truthühner der Aufmachung 73 v.H. «
Bei einigen Arten / insbesondere bei Enten / Gänsen und Truthühnern ist ein Anstieg
der allgemeinen Kosten zu beobachten / der nicht durch die Verbesserung der Pro-
duktions- und Vermarktungsbedingungen aufgefangen wird . Für dies « Erzeugnisse sind
folglich die Pauschbeträge entsprechend anzupassen «
 ---pagebreak---             Das sich aus der Anwendung der Verordnung ( EWG ) Nr . 2777 / 75 ergebende Zolltarif-
            schema ist in den Gemeinsamen Zolltarif im Anhang zur Verordnung ( EWG ) Nr . 950 / 68
            <5 ), zulet2t geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr             ( 6), zu übernehmen .
            Bei der gleichen Gelegenheit sind die Pauschbeträge , die im Anhang II zur Verord­
           nung ( EWG ) Nr . 2778 / 75 in Rechnungseinheiten ausgedrückt sind , in ECU anzugeben -
            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                          Artikel 1
           Anhang I der Verordnung ( EWG ) Nr . 2778 / 75 wird durch Anhang I der vorliegenden
           Verordnung ersetzt .
                                          Artikel 2
       •V       •
                    XI der Verordnung ( EWG ) Nr . 2778/ 75 wird durch Anhang II der vorliegenden
          Verordnung ersetzt .
«τ  .· . ·'  *
                                          Artikel 3
             .TS •                                                                        •»
^#j,*..Ta,rif stelle 02.02 A IV des Gemeinsamen Zolltarifs im Anhang zur Verordnung
   • ( EWG ) Nr . 950 / 68 wird gemäss Anhang III der vorliegenden Verordnung geändert .
                                          Artikel 4
         Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1981 1 in Kraft .
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
          jedem Mitgliedstaat .
      .Geschehen zu Brüssel am
                                                               Im Namen des RAtes
 lit . •
          (5 ) ABl . Nr . L 172 vom 22 . 7.1968, S. 1
          ( 6)
 ---pagebreak---                                                               ♦
                                ANHANG I
Nr . des
                                                      Menge in     Zusammen­
Gemeinsamen   :           Warenbezeichnung
                                                      Ki logramm   setzung
Zol Itari f s
     01.05      Hausgeflügel ( Hühner , Enten
                Gänse , Truthühner und Perl­
                hühner ), lebend :
                A. Küken :
                  -    I. von Truthühnern oder
                            von Gänsen                0,830 .     Mais     60 .V . H.
                                                      Stück       Gerste 30 v.H.
                                                                  Hafer    10 v.H.
                       II . andere                    0;392       Mais     60 v.H.
                                                      Stuck       Gerste 30 v.H.
                                                                  Hafer 10 v.H.
     02.02      Hausgeflügel , nich lebend ,
                und geniessbarer Schlachtab-
                fall hiervon ( ausgenommen
                Lebern ) frisch , gekühlt oder
                gefroren :
                A. Geflügel , unzerteilt :
                      I. Hühner :
                           a ) Aufmachung 83 v.H.    1,925        Maïs    80   v.H.
                                                                  Gerste  20   v.H.
                           b ) Aufmachung 70 v.H.    2,189        Mais    80   v.H.
                                                                  Gerste  20   v.H.
                           c ) Aufmachung 65 v.H.    2,385        Mais    80   v.H.
                                                                  Gerste  20   v.H.
                      II . Enten :
                    ^        a ) Aufmachung 85 v.H. 2,853         Mais    60 v.H.
                                                                  Gerste  30 v.H.
                                                                  Hafer   10   v.H.
                            b ) Aufmachung 70 v.H.  3,464        Mais     60   v.H.
                                                                 Gerste   30  v.H.
                                                                 Hafer    10  v.H.
                            c ) Aufmachung 63 v.H.  3,849        Mai s    60  v.H.
                                                                 Gerste 30    v.H.
                                                                 Hafer - 10 v.H.
                     III . Gänse :
                            a ) Aufmachung 82 v.H.  3,122        Mai s   60   v.H.
                                                                 Gerste  30   V.H.
                                                                 Hafer   10   V.H.
                            b ) Aufmachung 75 v.H.  3,413        Mai s   60   v.H.
                                                                 Gerste  30   v.H.
                                                                 Hafer   10   v.H.
                     IV . Truthühner :                                             •
                            a ) Aufmachung 80 v.H.  2,338        Mais    60   v.H.
                                                                 Gerste  30  v.H.
                                                                 Hafer   10  V . H.
                            b ) Aufmachung 73 v.H.  2,562        Mais    60  v.H.
                                                                 Gerste  30  v.H.
                                                                 Hafer   10 v.H ,
                    V. Perlhühner :                 3,808        Mais    60 v.H.
                                                                 Gerste 30 v.H.
                                                                 Hafer 10 v.H.
 ---pagebreak---                                                    ANHANG 'II
Nr . des                                                                                                 Pausch-
                                                                Menge in : Zusammen-
Gemeinsamen                       Warenbezei chnung                                                      betrag
                                                                Ki logramm :. Setzung
Zol Ltari f s                                                                                            in ECU
          1 ■'     : -,                     .    2            :       3      :          4             :   .5
   01.05                Hausgeflügel ( Hühner ,                                             - '
                        Enten , Gänse , Truthühner
                        und Perlhühner ), lebend :                        ν
                        A. Küken :                                       <
                             I. von Truthühnern
 •
                                     oder von Gänsen             0,830            Mai s     60 v.H.      0,7254
        ,
                                                                 Stück            Gerste 30 v.H.
                                -  .   .                                          Hafer     10   v.H.
                             II . andere                         0,392           Mai s      60   v.H.    0,1751
           .   Λ.'                                               Stück *          Gerste 30      v.H.
                                                                                 Hafer ,10       v.H.
   02.02            . Hausgeflügel , nicht
                        lebend , und geniessbarer
                        Schlachtabf al l hiervon
                        ( ausgenommen Lebern )
                        frisch , gekühlt oder
                        gefroren :
                       A-. Geflügel , unzerteilt ;
                             I ; Hühner :
                                     a)Aufmachung 83 v.H         1,684     >     Mai s     80 v.H.      0,7337
                                                                                 Gerste 20 v.H.
                                     b)Aufmachung 70 v.H         1,915           Mai s     80 v.H.      0,8342
                                                                                 Gerste 20 v.H.
                                     c)Aufmachung 65 v.H         2,087           Mai s     80 v.H.      0,9089
                                                    -
                                                                                 Gerste 20 V.H.
                            II . Enten :
                                     a)Aufmachung 85 v.H        2,647            Mai s   . 60 v.H.      0,8498
                                                                                 Gerste 30 v.H.
                                         ■ <- -
                                                                                 Hafer     10 v.H.
                                    biAufmachung 70 v.H         3,214            Mai s     60 v.H.      1,0319
                                                                                 Gerste    30 v.H.
                                                                       !         Hafer     10 v.H.
                                     c)Aufmachung 63 v.H        3,571            Mai s     60 v.H.      1,1465
                          .....
                                                                                 Gerste 30 V.H ;
                                                                                 Hafer     10 v.H.
                            III . Gänse :
                                    a)Auf :nachung 82 v„H       3,049            Mais      60 v.H.      1,3504
                                                                                 Gerste 30 v.H.
                                                                                 Hafer     10 v.H.
                                   b)Aufmachung 75 v.H          3,333            Mais      60 v.H.      1,2346
             \
                     jf                                                        . Gerste 30 v.H.
                              ν·
                                                                                 Hafer     10 V.H.
                            IV . Truthühner : ■
                                   a)Aufmachung 80 v.H          2,275            Mai s     60 v.H.      1,1875
                                                                                 Gerste 30 v.H.
                                               *
                                                                                 Hafer     10   v.H.
                                   b)Aufmachung 73 v.H          2,493            Mai s     60   v.H.    1,3013
                                                                                 Gerste 30      v.H.
                                                                                 Hafer     10   v.H.
                            V. Perlhühner :                     3,410            Mai s     60 V.H.      1,3729
                                                                                 Gerste 30 v.H.
             *
                                                                                 Hafer     10 v.H.
 ---pagebreak---                                                     ANHANG III
                                                                                        Zollsatz             :
                                                                              Autonom
                                                                                    % ,          Vertrags -   :
' Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                  oder            massig       :
                                                                              Abschöpfung           %         :
                                                                                 ( Ab )
                                                          2                         3                 £
:   -    1
: 02.02                                 Hausgeflügel , nicht lebend,
                                        und geniessbarer Schlacht-
! ·                                     abfall hiervon, ( ausgenommen         *
                            '
                                        Lebern ), frisch , gekühlt
                                        oder gefroren
                                        A. Geflügel , unzerteilt :
                                              IV . Truthühner :                                             - :
                                                                                        ""
 ■                    /       ·.                    a ) gerupft , ausge-
                                                         nommen , ohne Kopf
                                                         und Ständer , mi t   ,
                                                         Herz , Leber und
                                                         Muskelmagen ,
                                                         genannt " Truthühner
                                                         80 v.H ;". ......      18 ( Ab )
 m                        ■      ,       -          b ) gerupft , ausge-
                                                     '   nommen , ohne Kopf
 •
                                                         und Hals , ohne                                        :
  •                     *
                                                         Ständer und ohne                                   »   ·
  •
  %     « · ·
              ■*
                 \
                   ·              \   S                ' Herz , Leber und
                                      ;         . :      Muskelmagen ,
                                      :                  genannt " Truthühner
                                      :                  73 v.H. "......    :   18 ( Ab )
  *                  \              .
                                      •    y·