CELEX: 31989R3787
Language: de
Date: 1989-12-15 00:00:00
Title: VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3787/89 DER KOMMISSION  vom 15. Dezember 1989  zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2806/71 zur Festlegung ergaenzender Regeln fuer die Gewaehrung von Ausfuhrerstattungen fuer bestimmte Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

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31989R3787

VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3787/89 DER KOMMISSION  vom 15. Dezember 1989  zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2806/71 zur Festlegung ergaenzender Regeln fuer die Gewaehrung von Ausfuhrerstattungen fuer bestimmte Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse  

Amtsblatt Nr. L 367 vom 16/12/1989 S. 0043 - 0043

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3787/89 DER KOMMISSION  vom 15. Dezember 1989  zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2806/71 zur Festlegung ergänzender Regeln für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen für bestimmte Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3707/89 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 6,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates vom 21. Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1806/89 (4), insbesondere auf Artikel 17  Absatz 6,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2806/71 der Kommission (5) wurde die bei der Ausfuhr zu gewährende Erstattung bei Mehl, dessen Stärke einer Hitzebehandlung unterzogen worden ist, wegen geringer Beteiligung der Gemeinschaft am Handel mit diesem Erzeugnis aufgehoben.  Aus demselben Grund und unter Berücksichtigung der damals für die Beimischung von denaturiertem Getreide zu Futtermitteln gewährten Prämie wurde mit der genannten Verordnung auch die Erstattung bei der Ausfuhr von aus denaturiertem Getreide und Reis gewonnenen Verarbeitungserzeugnissen aufgehoben.  Inzwischen besteht jedoch wieder ein wirtschaftliches Interesse an der Ausfuhr von Mehl, dessen Stärke hitzebehandelt ist. Überdies wird die Prämie für die Beimischung von denaturiertem Getreide zu Futtermitteln nicht mehr gewährt.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die Verordnung (EWG) Nr. 2806/71 wird aufgehoben.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am zweiten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 15. Dezember 1989  Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 363 vom 13. 12. 1989, S. 1.  (3) ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1.  (4) ABl. Nr. L 177 vom 24. 6. 1989, S. 1.  (5) ABl. Nr. L 284 vom 28. 12. 1971, S. 9.