CELEX: 31994R1284
Language: de
Date: 1994-06-03 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1284/94 der Kommission vom 2. Juni 1994 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

Nr. L 140/ 18                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               3. 6. 94
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1284/94 DER KOMMISSION
                                                       vom 2. Juni 1994
                   zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                     Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   gemeinschaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  festgesetzt.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
 Gemeinschaft,                                                     sion (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                   Nr. 2917/93 f), wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates           rungsbestimmungen erlassen.
 vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
 für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr             Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
 bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­             Rates f), geändert durch die Verordnung (EG)
 nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­          Nr. 3528/93 (8), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5           werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
 Absatz 2 Buchstabe b),                                            rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                   werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                   Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
                                                                   Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                   mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
 Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                 der Kommission (9), geändert durch die Verordnung (EG)
 festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden           Nr. 547/94 (10), erlassen.
 Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­
 blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                 Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2604/93 festgesetzte
 kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und              Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
 mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                        in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 1121 /94 der
                                                                   Kommission (") ausgesetzt.
 Die Verordnung (EWG) Nr. 2604/93 des Rates (3) betrifft
 die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­             Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
 kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,            (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
 frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko und            Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
 Israel.
                                                                   gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
                                                                   Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
 Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                      rung des Präferenzzolls für kleinblütige Rosen mit
 Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein             Ursprung in Israel erfüllt sind —
 bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
 eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
 ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
 der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
 nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung                                          Artikel 1
 an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen
 Erzeugerpreises betragen :                                        Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2604/93 festgesetzte,
                                                                   bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen (KN-Codes
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im . Falle               ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe           zu erhebende Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
     a) dieser Verordnung,
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                    Artikel 2
     b) dieser Verordnung.
                                                                   Diese Verordnung tritt am 3. Juni 1994 in Kraft.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2890/93 der Kommis­
sion (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die                 o ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
                                                                  («) ABl. Nr. L 264 vom 23. 10. 1993, S. 33.
                                                                  O ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(') ABl. Nr.  L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                     (8) ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 32.
(2) ABl. Nr.  L 311 vom 17.  11 . 1988, S. 1 .                    O ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
(3) ABl. Nr. L  239 vom 24.  9. 1993, S. 1 .                      (10) ABl. Nr. L 69 vom 12. 3. 1994, S. 1 .
(«) ABl. Nr. L  263 vom 22.  10. 1993, S. 10.                     (") ABl. Nr. L 122 vom 17. 5. 1994, S. 22.
 ---pagebreak--- 3. 6. 94                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 140/ 19
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
         Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 2. Juni 1994
                                                              Für die Kommission
                                                                 Rene STEICHEN
                                                            Mitglied der Kommission