CELEX: 31981R0396
Language: de
Date: 1981-02-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 396/81 der Kommission vom 16. Februar 1981 zur Änderung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

Nr. L 44/ 18                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      17 . 2 . 81
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr. 396/ 81 DER KOMMISSION
                                                      vom 16 . Februar 1981
                 zur Änderung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungs
                                                          erzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                            Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden , ein Umrech­
GEMEINSCHAFTEN —                                                           nungssatz, der sich auf die tatsächliche Parität dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                          Währung stützt,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                           der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Ra­                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
tes vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Markt­                        für die Währungen der Gemeinschaft entsprechend
organisation für Getreide ( ! ), zuletzt geändert durch die                vorstehendem Absatz festgestellt wird .
Akte über den Beitritt Griechenlands (2), insbesondere
auf Artikel 14 Absatz 4,                                           Diese Wechselkurse sind die am 1 3 . Februar 1 98 1 festge­
                                                                   stellten Kurse .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1 41 8/76 des Ra­
tes vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorga­              Die zuletzt festgesetzte Abschöpfung der Grunderzeug­
nisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die Akte             nisse weicht von den mittleren Abschöpfungen um
über den Beitritt Griechenlands, insbesondere auf Arti­            mehr als 3,02 ECU je Tonne des Grunderzeugnisses ab .
kel 12 Absatz 4,                                                   Daher müssen aufgrund von Artikel 1 der Verordnung
                                                                   (EWG) Nr. 1 579 / 74 (s) die zur Zeit geltenden Abschöp­
gestützt auf die Verordnung Nr. 129 des Rates über den             fungen entsprechend dem Anhang zu dieser Verord­
Wert der Rechnungseinheit und die im Rahmen der                    nung geändert werden —
gemeinsamen Agrarpolitik anzuwendenden Umrech­
nungskurse (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 2543/73 (5), insbesondere auf Artikel 3 ,
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsausschus­
ses ,
                                                                                                 Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    Die bei der Einfuhr von Getreide - und Reisverarbei­
Die bei der Einfuhr von Getreide - und Reisverarbei­
                                                                   tungserzeugnissen , die der Verordnung (EWG ) Nr.
tungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen sind                  2744/ 75 (9), zuletzt geändert durch die Verordnung
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 201 / 81 (b), geändert
                                                                    2245/ 78 ( 1C ), unterliegen und im Anhang der geänder­
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 344/81 ( 7), festgesetzt
worden .
                                                                    ten Verordnung ( EWG ) Nr. 201 / 81 festgesetzt sind , zu
                                                                   erhebenden Abschöpfungen werden wie im Anhang
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­                 angegeben geändert .
lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Abschöp­
fungen zugrunde zu legen :                                                                       Artike 2
— für die Währungen , die untereinander zu jedem Zeit­
       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                Diese Verordnung tritt am 17 . Februar 1981 in Kraft .
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat .
                 Brüssel , den 16 . Februar 1981
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                     Poul DALSAGER
                                                                               Mitglied der Kommission
 (>) ABl . Nr. L 281 vom 1.11 . 1975 , S. 1 .
 (2 ) ABl . Nr. L 291 vom 19 . 11 . 1979 , S. 17 .
   3 ABl . Nr. L 166 vom 25 . 6 . 1976 , S. 1 .
 («) ABl . Nr. 106 vom 30 . 10 . 1962, S. 2553 / 62 .
 (5) ABl . Nr . L 263 vom 19 . 9 . 1973 , S. 1 .                    (s ) ABl . Nr. L 168 vom 25 . 6 . 1974, S. 7 .
 ( b) ABl . Nr. L 24 vom 28 . 1 . 1981 . S. 18 .                    ( Q ) ABl . Nr . L 281 vom 1 . 11 . 1975 , S. 65 .
 ( 7) ABl . Nr. L 38 vom 11.2 . 1981 , S. 12 .                      ( 1C ) ABl . Nr . L 2 7 3 vom 29 . 9 . 1978 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 17 . 2 . 81                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 44 / 19
                                                                 A XHA XG
            zur Verordnung der Kommission vom 16 . Februar 1981 zur Änderung der Einfuhrabschöp­
                                          fungen für Getreide - und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                Abschöpfungen in EC U Ton ne
                                      Nummer
                        des Gemeinsamen Zolltarifs                   Drittlander
                                                                  ( ausgenommen                        AKP oder U LG
                                                                 AKP oder U LG )
            1 1.01       EI (: )                                       1 1 1,45                            105,41
            1 1.01       E II (-)                                        62, 5                               59.73
            11.02       A V a) 1 O                                       80.43                               " 4.39
            11.02        A V a ) 2 (-)                                 111.45                              105.41
            11.02       A V b) (-')                                      62 . 5                              59.73
            1 1.02       B II c ) (*■)                                   96,~2                               93."0
            1 1.02       C V (-)                                         96,~2                               93 , "0
            1 1.02       D V (; )                                        62 , "5                             59,73
            11.02        E II c )( 2 )                                 1 1 1.45                            10.5,41
            11.02        F V (-)                                       1 1 1 . 45                           105.41
            1 1.02 G II                                                  4^,96                               43.92
            1 1.04 C II a )                                              8~.09                               62,91 (>)
            11.04 C II b)                                              1 14.83                               90,65 C )
            1 1.08 A I                                                   8 ". 09                             66,54
            1 1 . 08 A IV                                                8".()9                              66 , Λ 4
             1 1 . 08 A V                                                8".(>9                              33,2 " (\)
             17.02 B II a ) p )                                        183,51                                86 . "9
             17.02 B II b) O                                           133.03                                66,54
            21.07 F II                                                 133.03                                66,54
            23.03 A I                                                  264.00                                82.66
            (2 ) Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der rarifnummern 1 1.01 und 1 1.02 von denen der Tarifstelle
                   23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die — in Ge­
                   wichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen ■— gleichzeitig folgendes auf­
                   weisen :
                   — einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren ), der
                          höher ist als 45 v . H. ;
                   — einen Aschegehalt ( abzüglich etwa eingesetzter Mineralstoffe ), der bei Reis 1,6 v . H. oder weni­
                          ger, bei Weizen und Roggen 2,5 v . H. oder weniger, bei Gerste 3 v . H. oder weniger, bei Buch­
                          weizen 4 v . H. oder weniger, bei Hafer 5 v . H. oder weniger und bei anderen Getreidearten 2
                          v . H. oder weniger beträgt .
                    Jedoch gehören Getreidekeime , ganz, gequetscht , als Flocken oder gemahlen , zur Tarifnummer
                   "l 1 .02.
            ( 3 ) Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt auf Grund der Verordnung ( EWG )
                   Nr . 2730/75 der gleichen Abschöpfung wie die Waren der Tarifstelle 1~\02 B II .
            ( 5 ) Gemäß Verordnung ( EWG ) Nr. 435 / 80 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit
                    Ursprung in den Staaten in Afrika , im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean und in den
                   überseeischen Ländern und Gebieten nicht erhoben :
                   — Marantawurzeln der Tarifstelle 07.06 A,
                   — Mehl und Grieß von Maranta der Tarifstelle 11.04 C,
                   — Stärke von Maranta der Tantstelle 11.08 A Y.