CELEX: 31973R0856
Language: de
Date: 1973-03-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 856/73 der Kommission vom 30. März 1973 zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 85/30                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          31 . 3 . 73
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 856/73 DER KOMMISSION
                                                      vom 30. März 1973
                  zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                  Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   zugrunde zu legen, der sich auf die am 13 . Februar
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  1973 angekündigte Änderung der Parität dieser
                                                                   Währung stützt.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                    829/73 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                    Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                   die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
Marktorganisation für Zucker ( x ), zuletzt geändert               daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
 durch die Verordnung ( EWG) Nr. 174/73 (2 ), ins­                 entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
 besondere auf Artikel 17 Absatz 2 sechster Unterab­               ändern sind —
 satz zweiter Satz,
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,                                                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                        Artikel 1
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Weiß- und
Rohzucker anzuwenden sind, wurden durch die                       Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 Verordnung (EWG ) Nr. 829/73 (3) festgesetzt.                    Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
                                                                  Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und nicht
 Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­                   denaturierten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang der
regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der                   Verordnung ( EWG ) Nr. 829/73 , werden gemäß den
 Erstattungen ein Umrechnungssatz, der sich auf                    im Anhang genannten Beträgen abgeändert.
den tatsächlichen Kurs oder den Leitkurs der Wäh­
rungen stützt, deren Wechselkurs freigegeben ist oder                                   Artikel 2
deren Leitkurs von der amtlichen Parität abweicht,
und im Falle des US-Dollars ein Umrechnungssatz                    Diese Verordnung tritt am 1 . April 1973 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30. März 1973
                                                                           Für die Kommission
                                                                             P.J. LARDINOIS
                                                                         Mitglied der Kommission
(») ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
(») ABl. Nr. L 25 vom 30. 1 . 1973, S. 1 .
»'•) ABl . Nr. L 81 vom 29 . 3 . 1973 , S. 9 .
 ---pagebreak--- 31 . 3 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 85 /31
                                                              ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30. März 1973 zur Änderung der Erstattung bei
                            der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                          ( R.E je 100 kg)
                 Nummer
                    des                                                                                   Erstattungs­
               Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                            betrag
                 Zolltarifs
            17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                   B. nicht denaturiert :
                                        I. Weißzucker                                                           —
                                       II. Rohzucker :
                                           (a) Kandiszucker                                                 3,54 ( i )
                                           (b) anderer Rohzucker
            (>) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des aus­
                geführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmun­
                gen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.