CELEX: 31970R0559
Language: de
Date: 1970-03-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 559/70 der Kommission vom 25. März 1970 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 69/22                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        26 . 3 . 70
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 559/70 DER KOMMISSION
                                                     vom 25 . März 1970
                          über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
                                                                     Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                     fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                      tigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    Verordnung angegeben wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2485/69 (2), insbe­
                                                                                            Artikel 1
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                     1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                         wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
1605/69 (3) und den später zu ihrer Änderung er­                     festgesetzt.
lassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                            Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1605/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                  Diese Verordnung tritt am 26. März 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 25 . März 1970
                                                                                Für die Kommission
                                                                                 Der Vizepräsident
                                                                                 S.L. MANSHOLT
                                                           ANHANG
                                                                                                      ( RE / 100 kg '
                  Nummer
                    des                                                                             Xbschöpfungs­
                                                    Bezeichnung der Erzeugnisse
               Gemeinsamen                                                                              betrag
                 Zolltarifs
              17.03               Melassen , auch entfärbt                                               0,10
(») ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 314 vom 15 . 12. 1969, S. 6.
(3) ABl. Nr. L 205 vom 14. 8. 1969, S. 19 .