CELEX: 31975R1745
Language: de
Date: 1975-07-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1745/75 der Kommission vom 7. Juli 1975 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Tarifstelle 53.07, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 178 / 12                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   9 . 7. 75
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1745/75 DER KOMMISSION
                                                    vom 7 . Juli 1975
                über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Kammgarne aus Wolle, nicht in
                Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Tarifstelle 53.07, mit Ursprung in Bra­
                silien , dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des Rates vom 2. Dezem­
                               ber 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Für Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen
GEMEINSCHAFTEN —                                                für den Einzelverkauf, ist der Plafond gemäß der oben
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               angegebenen. Grundlage auf 363 Tonnen festgesetzt.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 181,50 Tonnen.
                                                                Am 12. Juni 1975 haben die Einfuhren in die Ge­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des               meinschaft von Kammgarnen aus Wolle, nicht in
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­              Aufmachungen für den Einzelverkauf, mit Ursprung
präferenzen für bestimmte Textilwaren mit Ursprung              in Brasilien, dem Zollpräferenzen gewährt werden,
in Entwicklungsländern (!), insbesondere auf Artikel 4          den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In An­
Absatz 2,                                                       betracht des Zwecks der genannten Verordnung
in Erwägung nachstehender Gründe :                              (EWG) Nr. 3048/74, die die Beachtung eines Höchst­
                                                                betrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung,
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­              den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für die be­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                 treffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzufüh­
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­               ren   —
plafonds gewährt. Dieser entspricht gleich 157,5 v.H.
der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren
der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
dieses System begünstigten und im Anhang B der ge­
nannten Verordnung erwähnten Ländern — mit Aus­                                             Artikel 1
nahme derjenigen , die bereits im Genuß von verschie­
denen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenz­             Ab 12. Juli 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund der
regelungen sind — , zuzüglich 5 v.H. der Menge der              Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des Rates vom 2. De­
Einfuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern                 zember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Ge­
sowie den Ländern, die bereits im Genuß dieser Rege­            meinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Bra­
lungen sind.                                                    silien wiedereingeführt :
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                     Nummer des
                                                                   Gemeinsamen
 hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                    Zolltarifs
                                                                                                 Warenbezeichnung
 innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags
von 50 v.H. des Plafonds liegen, mit Ausnahme be­
 stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­          53.07                Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufma­
                                                                                     chungen für den Einzelverkauf
 zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­
 ten Verordnung angegeben ist.
 Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                          Artikel 2
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
 Waren aus jedem dieser Länder jederzeit wiedereinge­            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 führt werden, sobald der in Frage kommende Höchst­              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
betrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.                      meinschaften in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 7. Juli 1975
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Der Präsident
                                                                            François-Xavier ORTOLI
 (») ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 24.