CELEX: 31995R2036
Language: de
Date: 1995-08-23 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2036/95 DER KOMMISSION vom 23. August 1995 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

24. 8 . 95              DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 199/43
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 2036/95 DER KOMMISSION
                                                       vom 23. August 1995
                     zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                      unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
GEMEINSCHAFTEN —                                                     mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                     Höhe festzusetzen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                        In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
                                                                     Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (8), geändert
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (9), untersagt den
(EG) Nr. 1 101 /95 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 4         Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
erster Unterabsatz Buchstabe a),                                     Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
                                                                     negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                     Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                   der Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                  tragen .
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                    Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                Rates (l0), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                   Nr. 150/95 ("), festgelegten repräsentativen Marktkurse
ausgeglichen werden.                                                 werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                  rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die           werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),               Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                          Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
Nr. 1489 /76 (4), sind die Erstattungen für den nicht dena­          Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
turierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                  mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                  der Kommission (l2), zuletzt geändert durch die Verord­
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                      nung (EG) Nr. 1053/95 (B), erlassen .
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­                  kann zwischenzeitlich geändert werden.
elemente       festzusetzen . Nach   demselben Artikel     sind
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten             Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                          Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
                                                                     rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität            auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)            benen Erstattungsbeträge festzusetzen .
Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                     schusses für Zucker —
cif-Preise für Zucker 0 festgelegt worden. Diese Erstat­
tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­
nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                                             Artikel 1
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
Zucker (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)               Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Nr. 2529/94 f), definiert. Die so berechnete Erstattung              Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen              Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses                 denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
Gehalts festgesetzt werden.                                          geben festgesetzt.
Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­                                           Artikel 2
dernisse bestimmter Märkte            können     es notwendig
                                                                     Diese Verordnung tritt am 24. August 1995 in Kraft.
(') ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 15>81 , b. 4.
0 ABI. Nr. L 110 vom 17. 5. 1995, S. 1 .                             (8) ABl . Nr. L   102 vom 28 . 4. 1 993, S. 14.
O ABl . Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                             O ABl . Nr. L     138 vom 21 . 6. 1995, S. 1 .
(4)  ABl . Nr.  L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.                       H ABl . Nr. L     387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
( s) ABl . Nr.  L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                          H ABl . Nr. L     22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
"    ABl . Nr.  L  50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                         ( I2) ABl . Nr. L  108 vom 1 . 5 . 1993, S. 106.
O    ABl.  Nr.  L 269 vom 20. 10. 1994, S. 14.                       H ABl . Nr. L      107 vom 12. 5. 1995, S. 4.
 ---pagebreak--- Nr. L 199/44   I DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          24. 8 . 95
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 23. August 1995
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                    Karel VAN MIERT
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
             zur  Verordnung der Kommission vom 23. August 1995 zur Festsetzung der
                 Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                      Erzeugniscode                      Betrag der Erstattung P)
                                                                          — in ECU/100 kg —
                                     1701 11 90 100                            38,82    (')
                                     1701 11 90 910                            38,27    (')
                                     1701 11 90 950                                     (2)
                                     1701 12 90 100                            38,82    (')
                                     1701 12 90 910                            38,27    (')
                                     1701 12 90 950                                     O
                                                                 — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                     1701 91 00 000                             0,4220
                                                                          — in ECU/ 100 kg —
                                     1701 99 10 100                            42,20
                                     1701 99 10 910                            41,60
                                     1701 99 10 950                            41,60
                                                                — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                     1701 99 90 100                             0,4220
                          (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                              der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                              der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                              Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                          (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                              der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9 . 1985, S. 12), geändert durch die
                              Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl . Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).
                          (') Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                              Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                              der geänderten Verordnung ( EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen
                              gewährt werden.