CELEX: 51980PC0838
Language: de
Date: 1980-12-09
Title: Entwurf einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige mikroelektronische Waren (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (80) 838
Vol. 1980/0267
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---   KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                 i                        KOM(80)838 endg.
                                                   ,      Brüssel , den 9 . Dezember 1980
                                    Entwurf einer
                             VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
            zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des
            Gemeinsamen Zolltarifs für einige mikroelektronische >
            Waren
                      ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
                                                f
K0M(80 ) 838 endg .
                               .
                               I
 ---pagebreak---                                        • • BEGRÜNDUNG
  1 . Gegenwärtig findet insbesondere beim Bau von Erzeugnissen der
        Büro- und Informatiktechnik ein Wandel 1n der Technologie dahingehend
        statt , die Mechanik durch elektronische Bauteile zu ersetzen .
        Für die Wettbewerbsfähigkeit der betroffenen Industrien der Gemein­
    - schaft ist es uner lässlich , fich dieser technologischen Entwicklung
        anzupassen .             .
                         < -       - '      •     -    ' -   '          • -  V
 2 . Daher haben die Regierungen mehrerer Mitgliedstaaten bei der Kommission
       Anträge auf    Zollaussetzungen für elektronische Speicher , Mikrocomputer
       usw . zugunsten von Gemeinschaftsverwendern beantragt .,
 3 * Die Kommission hat diese Anträge mit ' Sachverständigen der nationalen
       Verwaltungen in der Gruppe " Wirtschaftliche Tariff ragen " geprüft .
       Die Gruppe hat für jeden . Ware die Frage untersucht , ob und in welchem
     ' Umfang die in Rede stehenden Mikroschaltungen in deir Gemeinschaft her- „
       gestellt werden . Ausserdem ist geprüft worden , ob Zollaussetzungen
       für diese Mikroschaltungen nicht die baldige Aufnahmederen     Herstellung
       in der Gemeinschaft , die als dringend erforderlich anzusehen ist ,
       behindert .  Die Interessen der Verwender sowie der Hersteller der Gemein­
       schaft sind sorgfältig abgewogen worden .
 4 . Im Licht dieser Arbeiten schlägt die Kommission eine Zollaussetzung
       für die Warenvor , die sich im Anhang zu dem beigefügten Verordnungs-
- ■ ' entwurf befinden . Im Hinblick äuf die Sensibilität der betreffenden
       Waren wird eine Anwendungsdauer von sechs Monaten vorgeschlagen ,
       d.h . vom 1.1 . bis 30.6.1981 .               ,         ^    .
 5 . Auf Grund der Arbeiten der genannten Gruppe hält es die Kommission
       nicht für richtig , eine tarifäre Massnahme für folgende Waren vorzu­
       schlagen :
                                                                               *
 ---pagebreak---  Nr . des Gemein­
 samen Zolltarifs
                                          Warenbezei chnung
ex 85.21   D II    Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff in C-MOS-
                  Techni k- heraeste l It ( sogenannte C -MOS - RAMS ) , in Form einer
                  monolithisch integrierten Schaltung mit einer Speichel–
                  kapazität von 4 K bit , in einem
                  Gehäuse mit 18,20 oder 22 Anschlussstiften und mit
                  einer Abmessung von nicht mehr als 11 x 31 mm .
                  Das Gehäuse trägt .
                  - eine Kennzeichnung , die aus einer der nachstehend
                     aufgeführten Zahlen- oder Zahlen / Buchstabenkom-
                     binationen besteht oder eine dieser Kombinationen
                     als Bestandteil enthält :
                     21 SC 14 ,       5047 .    6147       8404 E
                                    . 5104       6504  "   8414 E    oder
                     4315
                                      5114 Á    6514
                     4334
                                      5115      6533
                    4434
                                      5504      6543
                    mu PD 444
                                      5514
                    mu PD 445
                                      58981
                  - eine andere Kennzeichnung , die einem Schreiblesespeicher
                    mit der obigen Beschreibung entspricht
ex 85.21   D II   Ein- Chip-Mikrocomputer in , Form einer monolithisch
                  integrierten Schaltung , bestehend aus einer 8 bit-
                  Zentraleinheit , 18 Ein- und Ausgangskanälen , einem
                  8 bit-Zeitgeber und einem Taktgeber in einem Gehäuse
                  mit nicht mehr als 40 Anschlussstiften und tnit einer ,
                  Abmessung von nicht mehr als 14 x . 53 mm . Der Taktgeber
                  besteht aus einem Testspeicher ( sogenannte ROM ) mit
                  einer Speicherkapazität von 8 K bit und einem Schreib-
                  Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff ( sogenannte RAM )
                  mit einer Speicherkapazität von 512 bit .
                  Das Gehäuse trägt                                         ,
                  - eine der nachstehend aufgeführten Kennzeichnungen *
                     D 8041
                    P 8041    oder
                  - eine andere Kennzeichnung , die einem Ein-Chip-
                    Mikrocomputer mit der obigen Beschreibung entspricht
 ---pagebreak---                                  Entwirf einer
                   VERORDNUNG ( EWG )               DES RATES
             zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsatze
            des Gemeinsamen Zolltarifs für einige mikroelektronische
            Waren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft - insbesondere auf Artikel 28 ,
                                          ■
in Erwägung nachstehender Qrunde :
Die in dieser Verordnung genannten Waren werden'in der Gemeinschaft
gegenwärtig nicht oder nur in unzureichender - Menge hergestellt.. Die
Hersteller können somit den Bedarf der verarbeitenden Industrien
der Gemeinschaft nicht decken .                              '
                                                     •            i
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft , die autonomen Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs in bestimmten Fällen , in denen eine Gemein­
schaftsproduktion dieser Waren besteht , nur teilweise und in den
anderen Fällen vollständig auszusetzen .          1        /        '
Da es schwierig ist , kurzfristig die Entwicklung der wirtschaftlichen
                               ι
Lage auf den betreffenden Gebieten genau zu beurtei leri , sollten die
Aussetzungen nur zeitwei lig - erfolgen , wobei ihre Gültigkeitsdauer ent­
sprechend den Interessen der Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist --
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                    Artikel 1
Vom 1 . Januar bis 30 . Juni 1981 werden die autonomen Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs für die im Anhang aufgeführten Waren bis zu
dort jeweils angegebenen H'öhe ausgesetzt .
                                  ' Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1981 in Kraft .
       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
       unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu                            "     Im Namen des Rates
                                            , Der Präsident
 ---pagebreak--- Nr . des Gemein­                                                   Autonomer
samen Zolltarifs
                                         Warenbezei chnung
                                                                   Zollsatz ,
                                                                      %
ex 84.55 C        Optischer Codeumsetzer für elektronische
                  Schreibmaschinen , bestehend aus elektro­
                  nischen Scha Itungen , einer Leuchtdiode ,
                  einer rotierende Platte mit Radialöffnungen ,
                  einer festen Schablone , einer 1 - Chip - Photo­
                  zelle , eingeschlossen in ein zweiteiliges
                  Plastikgehäuse mit den Abmessungen . von nicht
                  mehr als 60 x 48 x 16 mm
ex 85.21  0 II    Elektronisch programmierbare UV-löschbare .        11,5
                  Lesespeicher ( sogenannte EPROMS ) in Form
                  einer monolithisch integrierten Schaltung
                  mit einer Speicherkapazität von 16 K bit ,
                  in einem Gehäuse mit einer Abmessung von ,
                  nicht mehr als 17 x,35 mm und mit einem
                  Quarzfenster an der Oberseite .
                  Das Gehäuse 'trägt
                  - eine Kennzeichnung , die aus einer der
                      nachstehend aufgeführten Zahlen- oder
                      Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht
                      oder eine dieser Kombinationen als Ber
                      standteil    enthält ; .
                      2516
                      2716
                     27A16
                   ' TMN 323
                      F 68716 oder
                 - eine andere Kennzeichnung , die einem EPROM
                     mit der obigen Beschreibung entspricht
ex 85.21  D II    Elektronische programmierbare UV-löschbare
                  Lesespeicher ( sogenannte EPROMS ) in Form
                 einer monolithisch integrierten Schaltung
                 mit einer Speicherkapazität von 32 K bit ,
                  in einem Gehäuse mit einer Abmessung von
                 nicht me'hr als 17 x 39 mm und mit einem
                 Quarzfenster an der Oberseite .
                 Das Gehäuse trägt
                 - eine Kennzeichnung , die aus einer der nach­
                     stehend aufgeführten Zahlen- oder Zahlen /
                     Buchstabenkombinationen besteht oder eine
                     dieser Kombinationen als Bestandteil
                    enthält :
                     2532
                    25 A 32
                     25 L 32
                     2732 oder
                 - eine andere Kennzeichnung , die einem EPROM
                    mit der obigen Beschreibung entspricht
 ---pagebreak---                                          - 2 -
                                                                   Autonomer !
Nr . des Gemein
samen ZoL Itari fs
                   •               Warenbezeichnung                Zollsatz
                                                                      %
   85.21  D II       Elektronisch programmierbare UV-löschbare
                     Lesespeichef ( sogenannte EPROMS ) in Form
                     einer monolithisch .integrierten Schaltung
                     mit einer 'Speicherkapazität von 64 K bit ,
                     in einem Gehäuse mit einer Abmessung von
                     nicht mehr als 17 x 39 mm und mit einem
                     Quarzfenster an der Oberseite .
                     Das Gehäuse trägt
                    - eine Kennzeichnung , die aus einer der
                        nachstehend aufgeführten Zahlen- öder
                        Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht
                        oder eine dieser Kombinationen als
                        Bestandteil enthält    :
                      ■ 2564
                        68764
                     . 68 A 764 oder
                   - eine andere Kennzeichnung , die einem
                        EPROM mit der obigen Beschreibung
                        entspricht
   ex 85.21 D II   Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem           ,
                   Zugriff ( sogenannte RAMS ) in Form einer
                   monolithisch integrierten Schaltung , mit
                   einer Speicherkapazität von 64 K bit , mit 16
                   Anschlussstiften und mit einer Abmessung
                   von nicht mehr als 9 x 23 mm .
                    Das Gehäuse trägt
                   - eine Kennzeichnung , die aus einer 1 der
                        nachstehend aufgeführten Zahlen- oder
                        Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht
                        oder eine dieser Kombinationen als
                        Bestandteil enthält :
                        3764
                        4164
                        4864
                        6664 '
                        6665
                        8164 oder
                   - eine andere Kennzeichnung , die einem RAM
                        mit der obigen Beschreibung entspricht
 ---pagebreak---                                               - 3 -
 Nr . des Gemein -!                                                         Autonomer
samen Zolltarifs                         Warenbezei chnung                  Zol Isatz
                                                                                % -
 ex 85.21   D II     Schreib-Lesepei eher mit wahlfreiem Zugriff              8,5
                     in C -MOS - Techni k hergestellt ( sogenannte ( C-MOS-
                       RAMS ),        in Form einer monolithisch inte­
                    grierten Schaltung mit einer Speicherkapa­
                    zität von 1 K bit in einem Gehäuse mit
                     16 , 18 oder 22 Anschlussstiften und mit einer
                    Abmessung von nicht mehr als 11 x 31 mm .
                                                 / , •
                    Das Gehäuse trägt
                    - eine Kennzeichnung , die aus einer der
                         nachstehend aufgeführten Zahlen - oder
                         Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht
                     .   oder eine dieser Kombinationen als
                        Bestandteil enthält :
                         1821 C         . 5508            74 C 921
                         1822              MSM 573        74 C 929
                                           M SM 574       74 C 930
                                                        J
                                                        f
                         mu PD 443
                                           6501
                         5001            • 6508       .
                        •5101              6518
                         510 E 1           6551
                         5102              6552
                         54  C  920        6561
                         54  C ;921        6562
                          54 C  929                          ■-
                          54 C  930        74920
                          5501             74921
                         -                 74 C 920
                        oder
                        eine andere     Kennzei chnung , die einem Schreib
                        lesespeicher mit der obigen Beschreibung
                        entspr i cht
ex 85.21   D II     Programmierbare Lesespeicher ( sogenannte                8,5
                    PROMS ) in Form einer monolithisch integrierten
                    Schaltung mit einer Speicherkapazität von
                    4 K bit , in einem Gehäuse mit nicht mehr als
                    24 Anschlussstiften und mit einer Abmessung
                    von nicht mehr als 17 x 34 mm .
                    Das Gehäuse trägt
                    - eine Kennzeichnung , die aus einer der
                        nachstehend aufgeführten Zahlerr
                        Zahlen / Buchstabenkombinationen besteht
                        oder eine dieser Kombinationen als Bestand­
                        teil enthält     :
                                    I
 ---pagebreak--- Nr . des Gemein-                                                            Autonomer
samen Zolltarifs   ¿>                 Warenbezeichnung                      Zol Isatz
                                ι
                                                                                 %
                       18  S 42             5340            7640
                       18  S 46             5341            7641
                       18  SA 42            5348   -        7642
           \
                       18  SA 46            5349            7643
                                            5350            7644
                                    -
                       24 S 41              5351            7645
                       24 SA 41             5352            7647
                                            5353            7648
                       27 S 15                              7649          }
                       27 S 26              54 S 472    >
                       27 S 27              54 S 473        82 S 115
                       27  S 28             54 S 474        82 S 136
                       27 S  29             54 S 475        82 S 137                 ,
                       27 S  30             54 S 476      . 82 S 140
                   •   27 S  31             54 S 477        82 S .141
                       27 S  32             54 S 572        82 S  142
                      27  S  33             54 S 573        82 S  146
                                           54   740         82 S  147
                      28  L  42            54 741
                      28  L  45                        .   93 438
                      28  Ρ  42            5605            93 448
                      28  Ρ  45            5625            93 452     .
                      28  R  45                            93 453
                      28  S  42            6340
                      28  S  45            6341
                                           6348
                      29620                6349
                      29621                6350
                      29622       ,        6351             -
                      29623                6352
                      29624                6353
                      29625                         »
               ν      29626              - 7121
                      29627 .              7122
                                           7123
                      3604    .            7125
                      3624 ;               7126
                      3625
                                                                            κ
                                           74  S  472                   I
         *            38510                74  S  473
                                           74  S  474
                                                                                      ""
                                           74  S  475
                                       .   74  S  476
                                           74  S  477
                                           74  S  572
                                           74  S  573
                     oder
                 - eine andere Kennzeichnuno , die einem PROM                            *
                   mit der obigen Beschreibung entspricht
                                                                               '   ■       ;
                                    I
 ---pagebreak---                                          - 5 -
  Nr . des Gemein-                                                              Autonomer
  samen Zolltarifs                  Warenbezeichnung                            Zol Isatz
                                                                                     y.
 ex 85.21 D II       Programmierbare Lesespeicher ( sogenannte                       0
                     PROMS ) in Form einer monolithisch integrierten
                   (
                     Schaltung mit einer Speicherkapazität von
                     8 Κ bit , in einem Gehäuse mit nicht mehr als
                     24 Anschlussstiften und mit einer Abmessung '
     '               von nicht mehr als 17 χ 34 mm.
       .             Das Gehäuse  trägt
                     - eine Kehnzeichnung , die aus 'einer der nach-
                       stehend au fgeführten     Zahlen- oder Zahlen /
                       Buchs tabenkomb i nationen besteht oder eine
                       dieser Kombinationen als Bestandteil
   '
                       enthält :                                        .  v
  /
                       24 S 81     * 29650           74 LS 478    TBPS 81 Ν
 /                     24 SA 81      29651
                                     29652
                                                     74
                                                     74
                                                          S
                                                          S
                                                             454
                                                            455
                                                                 ■82707
                                                                  82 LS 18C i
                                                                                 j
/          f                                                                     !
                       2708          29653           74   S 478   82 LS 181
              '
                      ¿27 S 180      3628
                                               ,     74
                                                        s
                                                          S 479   82
                                                                  82
                                                                      S
                                                                      S
                                                                           180
                                                                           181
                                                                                ! ■'
                                                                                 I
                       27 S 181                      7608         82  S   ,18 ?
                                                                                 1
                               0     5380            7680         82  S    183
                       28 L 85 .     5381            7681         82  S    184
                       28 L 86                     . 7684 '       §2 S 185
                                     54  LS 478      7685
                       28 Ρ 85       54  S 454       7686         87  S    180
                       28 R 85       54  S 455       7687         87  S    181
                       28 S 85       54  S 478                    87  S    184
                       28 S 86       54  S 479       77   S  180  87  S    185
                       28 SA 86                      77   S 181   87  S    186
                                     6380            77   S 184   87  S    187
                       29630         6381            77   S 185
                       29631                         77   S 186   93450
                       29632         7127            77   S 187   93451
                       29633         7128                        93460
                       29634         7129                        93461
                       29635         7130   ,                    93465
             -
                       29636         7131                        93466
                       29637         7132                        93 L 450
                                                            •    93 L 451
                                                 '
                                                                 9460
                         oder
                ■
                       - eine andere Kennzeichnung , die einem PROM
                         mit der  obigen Beschreibung entspricht
                                                                                • · ·/· · ·
         -
                             I
                                                      ;
 ---pagebreak---                                     » I
                                    .M
                                   "'t . t       - 6 -
                                      1 i
 Nr , des Gemein­
 samen Zolltarifs                          : Warenbezeichn^ncs
                                                                  ~~
                                                                     iAutonomer
                                                                       Zol Isatz
                                                                         %
 ex 85.21 D II        Em- Chip-Mikrc,Computer in Forn einer mono­
                       lithisch integrierten Schattuna , bestehend
                     aus einer arithmetischen , Ionischen Ein­
                     heit ( Rechenwerk ) mit einer Kapazität von
                     4 bit , einem Lesespeicher ( sogenannter
                     ROM ) mit einer Speicherkapazität von
                     18 K bit bis 65 K bit , einem Schreib-
                     Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff
                     ( sogenannter RAM ) mit einer Speicherkapa­
                     zität von 512 bit bis 4 K bit , in einem
                     Gehäuse mit nicht mehr als 40 Anschluss-
                     stiften mit einer Abmessung von nicht .
                     mehr als 16 x 54 mm
                    Das Gehäuse, trägt
                    - eine der nachstehend aufgeführten Kenn­
                        zeichnungen :
                                -,    •
                          CD  3200      bis    3299
                         TMC  0270      bis    0279
                         TMC  0500      bis    0599
                         TMC  0980      bis    0989
                         TMC  1500      bis    1599
                         TMC  1980      bis    1999
                         TP   0310 bis 0329
                         TP 0450 bis 0459
                         TP 0480 bis 0489
                         TP 0500 bis 0599
                         oder
                     - eine andere Kennzeichnung , die einem Ein-
                         Chip-Mikrocomputer mit der obigen Be­
                         schreibung entspricht ,             .
                    zum Herstellen elektronischer Rechner(a )
( a ) Die Überwachung der zweckentsprechenden Verwendung erfolgt nach den
      einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen .
                         £>
                      ;                         "              2»
 ---pagebreak---                                                                                       ANHANG
                                                                                                               %
                  ■       '    . ' ■          I       :
                                                                        Anhang zum Dok . UD / 1288
                                                                         Datum     .
     FINAN Ζ 8 0 G Ε Ν
            -f ■
1 . Betroffene   Haushaltslinie         Kap . 12 , Art . . 120 .                 ι                      ,
                                                                                                                 .
                                                                     «
                        '·■>
                                            .   :t       '      ■        ■
2 . Titel der Aktion :      Entwurf einer Verordnung des Rates zur vollständigen
                    .                                                            /
                            und zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze
                            des Gemeinsamen Zolltarifs für eine Reihe von industriellen Waren ^
3 . Rechtsgrundlage :         : Art .             EWG
4 . Ziel der Aktion ■; Aussetzung der Zollsätze des GZT für die unter 2 ) aufgeführten Waren
                                                  .     \
5,0 Kosten der Aktion
     zu Lasten des EG-Haushalts
                                                                             • '
     durch Nichterhebung von
     Zö l len                                              Mangels einer Gemeinschaftsstatistik unmöglich
                                                           zuverlässig zu beziffern . Auf Grund der Angaben
                                                           des antragsstellenden Mitgliedstaats ist mit
                                                                       •
                      ■ -                           ! '
                                                           einem Zollausfall von mindestens        óSO.OOO ERE
                                                           für den Zeitraum vom 1.1 . bis 30.6.198 1 zu
                                        -
                                                           rechnen .
                                     i>