CELEX: 31976R0924
Language: de
Date: 1976-04-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 924/76 der Kommission vom 22. April 1976 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 106/ 16                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              23 . 4. 76
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 924/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 22. April 1976
               zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                               Nr. 359/67/ EWG ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis für
                                                               Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Verordnung Nr. 365/67/ EWG (5), zuletzt geändert
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                durch die Verordnung (EWG) Nr. 2435/70 (6), festge­
                                                               setzte Preis, wobei für jeden Monat der Gültigkeits­
                                                               dauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der Angebote
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­            für Verladungen während des Monats der Ausfuhr be­
tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­           rechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird.
nisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 668/75 (2), insbesondere auf Artikel            Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 17 Absatz 4 erster Unterabsatz,                               lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
                                                               tung zugrunde zu legen :
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,                                                      — für die Währungen , die untereinander zu jedem
                                                                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
                                                                    chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
                                                                    Parität dieser Währungen stützt,
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz
der Verordnung Nr. 359/67/ EWG wird bei der Aus­               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
fuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei Be­                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
antragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der               kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des An­                 der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
trags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und nach               Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen Schwel­                   hendem Absatz festgestellt wird.
 lenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft
angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser             Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich,
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem             daß der Betrag der Berichtigung, der ab 23 . April
 Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                    1976 anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß, wie
                                                               er in der dieser Verordnung angefügten Tabelle aufge­
                                                               führt ist .
 In der Verordnung Nr. 474/67/ EWG (3), geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und            schusses für Getreide —
 Bruchreis festgelegt worden .
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der                                      Artikel 1
 höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis
 für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,         Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
wenn ersterer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten              359/ 67/ EWG genannte Betrag, um den die im voraus
 je Tonne über letzterem liegt. Die Ausfuhrerstattung          festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
 ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen , der höch­            Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
 stens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und              dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
 dem cif-Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn erste­
 rer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten je Tonne
                                                                                        Artikel 2
 über letzterem liegt.
(') ABl.  Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .                     Diese Verordnung tritt am 23 . April 1976 in Kraft.
 2) ABl.  Nr. L 72 vom 20. 3. 1975, S. 18 .
P)  ABl . Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 20.                     (5) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 32.
(4) ABl . Nr. L 222 vom 10. 9. 1968, S. 6.                     (6) ABl . Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- 23 . 4. 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 106/ 17
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 22. April 1976
                                                                              Für die Kommission
                                                                                  P.J. LARDINOIS
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 22. April 1976 zur Festsetzung der bei der
                               Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                           (RE / Tonne)
  Nummer des                                                      laufender
  Gemeinsamen                        Warenbezeichnung               Monat    1 . Term .  2 . Term . 3 . Term . 4 . Term .   5 . Term .
     Zolltarifs                                                       4           5           6          7          8            9
10.06              Reis :
                   A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                        I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                            a) rundkörniger
                            b) langkörniger
                       II . Geschälter Reis :
                            a) rundkörniger
                            b) langkörniger                           0           0           0          0          0            0
                   B. Halbgeschliffener oder vollständig
                       geschliffener Reis :
                        I. Halbgeschliffener Reis :
                            a) rundkörniger
                            b) langkörniger
                       II . Vollständig geschliffener Reis :
                            a) rundkörniger                           0           0           0          0          0            0
                            b) langkörniger                           0           0           0          0          0            0
                   C. Bruchreis