CELEX: 31994R1206
Language: de
Date: 1994-05-28 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1206/94 der Kommission vom 27. Mai 1994 über die Lieferung von Weißzucker im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe

28 . 5. 94                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 133/ 17
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1206/94 DER KOMMISSION
                                                     vom 27 . Mai 1994
                     über die Lieferung von Weißzucker im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 denen Zucker bereitzustellen. Bezüglich der Lieferung der
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 einzelnen Partien erhält das Angebot den Zuschlag, das
                                                                  unter Berücksichtigung der für den betreffenden Zucker
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           geltenden Bedingungen am günstigsten ist —
  Gemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3972/86 des Rates
 vom 22. Dezember 1986 über die Nahrungsmittelhilfe­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 politik und -Verwaltung ('), geändert durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 1930/90 (2), insbesondere auf Artikel 6
 Absatz 1 Buchstabe c),                                                                    Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               Im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe der Gemeinschaft
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1420/87 des Rates vom              wird Weißzucker bereitgestellt zur Lieferung an die in
 21 . Mai 1987 zur Festlegung von Durchführungsbestim­           den Anhängen aufgeführten Begünstigten gemäß der
 mungen zu der Verordnung (EWG) Nr. 3972/86 (3) wurde            Verordnung (EWG) Nr. 2200/87 zu den in den Anhängen
 die Liste der für die Nahrungsmittelhilfe in Betracht            aufgeführten Bedingungen. Die Zuteilung der Liefe­
 kommenden Länder und Organisationen und der für die              rungen erfolgt im Wege der Ausschreibung.
 Beförderung der Nahrungsmittellieferung über die fob­
 Stufe hinaus geltenden allgemeinen Kriterien festgelegt.         Die für die im Anhang ausgewiesenen Partien einge­
                                                                 reichten Angebote betreffen A-, B- bzw. C-Zucker gemäß
 Die Kommission hat infolge mehrerer Beschlüsse über             Artikel 24 Absatz la sechster Unterabsatz Buchstaben a),
 die Nahrungsmittelhilfe bestimmten Begünstigten 927             b) bzw. c) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
 Tonnen Weißzucker zugeteilt                                     Rates (6). In einem Angebot ist, um gültig zu sein, die
                                                                 jeweilige Quote des betreffenden Zuckers anzugeben.
 Diese Bereitstellungen erfolgen nach der Verordnung
 (EWG) Nr. 2200/87 der Kommission vom 8 . Juli 1987               Es wird davon ausgegangen, daß der Zuschlagsempfänger
 über allgemeine Durchführungsbestimmungen für die               die geltenden allgemeinen und besonderen Geschäftsbe­
 Bereitstellung und Lieferung von Waren im Rahmen der            dingungen kennt und akzeptiert. Andere in seinem
 Nahrungsmittelhilfe der Gemeinschaft (4), geändert durch        Angebot enthaltene Bedingungen oder Vorbehalte gelten
 die Verordnung (EWG) Nr. 790/91 (5). Zu diesem Zweck            als nicht geschrieben .
 sollten insbesondere die Lieferfristen und -bedingungen
 sowie das Verfahren zur Bestimmung der sich daraus
                                                                                           Artikel 2
 ergebenden Kosten genauer festgelegt werden.
 Hinsichtlich der Durchführung der Lieferungen sollte            Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffent­
 den Bietern die Möglichkeit eingeräumt werden, von der          lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
Marktordnung nach A-, B- bzw. C-Quoten unterschie­               in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 27. Mai 1994
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Rene STEICHEN
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr.- L 370 vom 30. 12. 1986, S. 1 .
(Y) ABl. Nr. L 174 vom 7. 7. 1990, S. 6.
(3) ABl. Nr. L 136 vom 26. 5. 1987, S. 1 .
(4) ABI. Nr. L 204 vom 25. 7. 1987, S. 1 .
(4 ABl. Nr. L 81 vom 28. 3. 1991 , S. 108.                       (6) ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
 ---pagebreak--- Nr. L 133/ 18                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      28 . 5 . 94
                                                               ANHANG I
                                                                PARTIE A
              1 . Maßnahme Nr. ('): Siehe Anhang II
              2. Programm : 1993 und 1994
              3. Begünstigter (2) : Euronaid, PO Box 12, NL-2501 CA Den Haag, Niederlande, Tel. (31-70) 33 05 757,
                   Telefax 36 41 701 , Telex 30960 EURON NL
              4. Vertreter des Begünstigten (5) : Siehe ABl. Nr. C 103 vom 16. 4. 1987
              5. Bestimmungsort oder -land : Siehe Anhang II
              6. Bereitzustellendes Erzeugnis : Weißzucker
              7. Merkmale und Qualität der Ware (') Q (8) (l0) : Siehe ABl. Nr. C 114 vom 29. 4. 1991 , S. 21 (unter
                  V A 1)
              8 . Gesamtmenge : 702 Tonnen
              9 . Anzahl der Partien : 1
             10. Aufmachung und Kennzeichnung (6) (9) (") : Siehe ABl. Nr. C 1 14 vom 29. 4. 1991 , S. 21 (unter V A 2
                  und V A 3)
                  Eintragung in französischer Sprache (All + A 1 2), englischer Sprache (AI — A 8) und portugiesischer
                  Sprache (A9 + A 10 + A13)
            1 1 . Art der Bereitstellung des Erzeugnisses : In der Gemeinschaft erzeugter Zucker gemäß Artikel 24
                  Absatz la sechster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
                  — entweder A- oder B-Zucker (Buchstaben a) und b))
                  — oder C-Zucker (Buchstabe c))
            12. Lieferstufe : frei Verschiffungshafen
            13 . Verschiffungshafen : —
            14. Vom Begünstigten bezeichneter Löschhafen : —
            15 . Löschhafen : —
            1 6. Anschrift des Lagers und gegebenenfalls des Löschhafens : —
            17. Zeitraum der Bereitstellung im Verschiffungshafen : 4. — 24. 7. 1994
            18 . Lieferfrist : —
            19. Verfahren zur Feststellung der Lieferkosten : Ausschreibung
            20. Frist für die Angebotsabgabe : 13. 6. 1994, 12 Uhr (Brüsseler Zeit)
            21 . Im Fall einer zweiten Ausschreibung :
                  a) Frist für die Angebotsabgabe : 27. 6. 1994, 12 Uhr (Brüsseler Zeit)
                  b) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen : 18 . 7. — 7. 8 . 1994
                  c) Lieferfrist : —
           22. Höhe der Ausschreibungsgarantie : 15 ECU/t
           23 . Höhe der Lieferungsgarantie : 10 % des Angebotsbetrags, ausgedrückt in Ecu
           24. Anschrift für die Abgabe des Angebots und der Ausschreibungsgarantie (') :
                  Bureau de l'aide alimentaire, à 1 attention de Monsieur T. Vestergaard, bâtiment Loi 1 20, bureau 7/46,
                  200, rue de la Loi, B-1049 Bruxelles ; Telex 22037 AGREC B / 25670 AGREC B ; Telefax (32-2)
                  296 20 05 / 295 01 32 / 296 10 97 / 295 01 30 / 296 33 04
           25. Erstattung auf Antrag des Zuschlagsempfängers (4) :
                  Bei Lieferung von A- und B-Zucker : periodische Erstattung anwendbar für Weißzucker, gültig am 1 9. 5.
                  1994 und festgesetzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1132/94 der Kommission (ABl. Nr. L 127 vom 19.
                  5. 1994, S. 2)
 ---pagebreak--- 28 . 5. 94                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 133/ 19
                                                               PARTIE B
             1 . Maßnahme Nr. ('): 1613/93
             2. Programm : 1993
             3. Begünstigter (2) : World Food Programme, Via Cristoforo Colombo 426, 1-00145 Roma ; Tel. (39-6)
                  57 97, Telex 626675 I WFP
             4. Vertreter des Begünstigten : Siehe ABl. Nr. C 103 vom 16. 4. 1987
             5. Bestimmungsort oder -land : Sudan
             6. Bereitzustellendes Erzeugnis : Weißzucker
             7. Merkmale und Qualität der Ware (') Q C") : Siehe ABl. Nr. C 1 14 vom 29. 4. 1991 , S. 21 (unter V A 1 )
             8 . Gesamtmenge : 225 Tonnen
             9 . Anzahl der Partien : 1
           10. Aufmachung und Kennzeichnung (6) f) : Siehe ABl. Nr. C 114 vom 29. 4. 1991 , S. 21 (unter VA2
                 und VA 3)
                 Eintragung in englischer Sprache
                 Ergänzende Aufschriften : „expiry date : . . ."
           11 . Art der Bereitstellung des Erzeugnisses : In der Gemeinschaft erzeugter Zucker gemäß Artikel 24
                 Absatz la sechster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
                 — entweder A- oder B-Zucker (Buchstaben a) und b))
                 — oder C-Zucker (Buchstabe c))
           12. Lieferstufe : frei Verschiffungshafen
           13. Verschiffungshafen : —
           14. Vom Begünstigten bezeichneter Löschhafen : —
           15 . Löschhafen : —
           1 6. Anschrift des Lagers und gegebenenfalls des Löschhafens : —
           17. Zeitraum der Bereitstellung im Verschiffungshafen : 4. — 24. 7. 1994
           18 . Lieferfrist : —
           19. Verfahren zur Feststellung der Lieferkosten : Ausschreibung
           20. Frist für die Angebotsabgabe : 13. 6. 1994, 12 Uhr (Brüsseler Zeit)
           21 . Im Fall einer zweiten Ausschreibung :
                 a) Frist für die Angebotsabgabe : 27. 6. 1994, 12 Uhr (Brüsseler Zeit)
                 b) Zeitraum für die Bereitstellung im Verschiffungshafen : 18 . 7. — 7. 8. 1994
                 c) Lieferfrist : —
           22. Höhe der Ausschreibungsgarantie : 15 ECU/t
           23. Höhe der Lieferungsgarantie : 10 % des Angebotsbetrags, ausgedrückt in Ecu
           24. Anschrift für die Abgabe des Angebots und der Ausschreibungsgarantie (') :
                 Bureau de l'aide alimentaire, à 1 attention de Monsieur T. Vestergaard, bâtiment Loi 120, bureau 7/46,
                 200, rue de la Loi, B- 1 049 Bruxelles ; Telex 22037 AGREC B / 25670 AGREC B, Telefax (32-2)
                 296 20 05 / 295 01 32 / 296 10 97 / 295 01 30 / 296 33 04
           25. Erstattung auf Antrag des Zuschlagsempfängers (4) :
                 Bei Lieferung von A- und B-Zucker : Periodische Erstattung anwendbar für Weißzucker, gültig am 19. 5.
                 1994 und festgesetzt durch die Verordnung (EG) Nr. 1132/94 der Kommission (ABl. Nr. L 127 vom
                 19. 5. 1994, S. 2)
 ---pagebreak--- Nr. L 133/20                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        28 . 5. 94
             Vermerke :
             (') Die Nummer der Maßnahme ist im gesamten Schriftverkehr anzugeben.
             (2) Der Zuschlagsempfänger tritt mit dem Begünstigten baldmöglichst zur Bestimmung der erforderlichen
                  Versandbescheinigungen in Verbindung.
             (3) Der Zuschlagsempfänger übergibt dem Begünstigten eine von einer amtlichen Stelle stammende
                  Bescheinigung, aus der hervorgeht, daß die in dem betreffenden Mitgliedstaat geltenden Normen betref­
                  fend die Kernstrahlung für die zu liefernde Ware nicht überschritten worden sind. In der Bescheinigung
                  über die radioaktive Belastung ist der Gehalt an Cäsium 134 und 137 und an Jod 131 anzugeben.
             (4) A- und B-Zucker :
                  Die Verordnung (EWG) Nr. 2330/87 der Kommission (ABl. Nr. L 210 vom 1 . 8. 1987, S. 56), zuletzt
                 geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2226/89 (ABl. Nr. L 214 vom 25. 7. 1989, S. 10), ist
                  anwendbar, was die Ausfuhrerstattung anbelangt. Der in Artikel 2 der gleichen Verordnung aufgeführte
                 Tag ist derjenige, welcher in Ziffer 25 dieses Anhangs angegeben ist.
                  Die Erstattung wird mit dem landwirtschaftlichen Umrechnungskurs des Tages in Landeswährung umge­
                  rechnet, an dem die Ausfuhrzollförmlichkeiten erfüllt werden. Die Artikel 13 bis 17 der Verordnung
                 (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission (ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106), geändert durch die Verord­
                  nung (EG) Nr. 547/94 (ABl Nr. L 69 vom 12. 3 . 1994, S. 1 ), werden auf diese Erstattung nicht angewandt.
                 C-Zucker :
                  Die Verordnung (EWG) Nr. 2330/87 ist nicht anwendbar. Die Verordnung (EWG) Nr. 2630/81 der
                 Kommission (ABl. Nr. L 258 vom 11.9. 1981 , S. 16) gilt für die Ausfuhr von Zucker, der im Rahmen der
                 vorliegenden Verordnung geliefert wird.
            (5) Der Lieferant sendet ein Duplikat der Originalrechnung an : Willis Corroon Scheuer, PO Box 1315,
                  NL-1000 BH Amsterdam .
            (6) Im Hinblick auf eine eventuelle Umfüllung muß der Zuschlagsempfänger 2 % leere Säcke derselben
                 Qualität wie die die Ware enthaltenden Säcke liefern. Diese Säcke müssen außer der Aufschrift auch ein
                 großes „R" tragen.
            Q Die Kategorie des Zuckers wird maßgeblich unter Zugrundelegung der Regelung gemäß Artikel 18
                 Absatz 2 Buchstabe a) zweiter Gedankenstrich der Verordnung (EWG) Nr. 2103/77 (ABl. Nr. L 246 vom'
                 27. 9 . 1977, S. 12) festgestellt.
            (8) Der Zuschlagsempfänger überreicht dem Empfänger oder seinem Vertreter bei der Lieferung folgendes
                 Dokument :
                 — pflanzengesundheitliches Zeugnis.
            (9) Die Aufschrift erhält, abweichend von ABl. Nr. C 114, Punkt V A 3 c), folgende Fassung : „Europäische
                 Gemeinschaft".
           (10) Bei der Strahlenbelastungsbescheinigung muß es sich um eine amtliche, für den Sudan beglaubigte
                 Bescheinigung handeln (A4 + A 5 + Partie B).
           (") Lieferung in Containern von 20 Fuß : Bedingungen FCL/FCL. Der Lieferant übernimmt die Kosten für
                 das Verbringen frei Terminal im Verladehafen, gestapelt. Der Empfänger übernimmt die folgenden
                 Kosten, auch die für den Abtransport der Container vom Terminal. Artikel 13 Absatz 2 zweiter Unterab­
                 satz der Verordnung (EWG) Nr. 2200/87 ist nicht anwendbar.
                 Der Zuschlagsempfänger muß dem Empfänger eine vollständige Ladeliste eines jeden Containers über­
                 mitteln, in der die Anzahl der Säcke aufgeführt ist, die zu jeder in der Ausschreibungsbekanntmachtung
                 aufgeführten Verladenummer gehören.
                 Der Zuschlagsempfänger muß jeden Container mit einer numerierten Plombe verschließen (locktanier),
                 deren Nummer dem Spediteur des Begünstigten mitgeteilt wird.
 ---pagebreak--- 28 . 5. 94                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 133/21
ANEXO II — BILAG II — ANHANG II — ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ II — ANNEX II — ANNEXE II — ALLEGATO II — BIJLAGE II -
                                                                ANEXO II
                Cantidad total  Cantidades parciales
       Lote                                              Acción n0                        País de destino
                (en toneladas)     (en toneladas)
      Parti     Totalmængde         Delmængde            Aktion nr.                      Bestemmelsesland
                     (i tons)           (i tons)
     Partie     Gesamtmenge         Teilmengen           Maßnahme
                                                                                         Bestimmungsland
                 (in Tonnen)        (in Tonnen)              Nr.
    Παρτίδα  Συνολική ποσότητα Μερικές ποσότητες        Δράση αριθ.                     Χώρα προορισμού
                 (σε τόνους)        (σε τόνους)
       Lot     Total quantity    Partial quantities      Operation
                  (in tonnes)        (in tonnes)             No                        Country of destination
       Lot     Quantité totale  Quantités partielles     Action n°
                  (en tonnes)        (en tonnes)                                        Pays de destination
      Lotto    Quantità totale  Quantitativi parziali    Azione n.                     Paese di destinazione
               (in tonnellate)    (in tonnellate)
             Totale hoeveelheid  Deelhoeveelheden        Maatregel
      Partij                                                                           Land van bestemming
                    (in ton)           (in ton)              nr.
      Lote    Quantidade total  Quantidades parciais                                      País de destino
                                                         Acção n?
               (em toneladas)     (em toneladas)
       A               702          A 1 :      18         1621 /93       India
                                    A 2:       18         1622/93        India
                                    A 3 :      72          298 /94       India
                                    A 4:       18          299/94        Sudan
                                    A 5:       36          300/94        Sudan
                                    A 6 : 360              301 /94       Eritrea
                                    A 7 : 18               302/94        Kenya
                                    A 8 : 18               303/94        Uganda
                                    A 9 : 36               304/94        Angola
                                    A10 : 18               305/94        Angola
                                    All :      18          306/94        Mali
                                    AI 2 :     54          307/94        Haiti
                                    AI 3 :     18          308/94        Brasil