CELEX: 31979D0481
Language: de
Date: 1979-05-08 00:00:00
Title: 79/481/EWG: Entscheidung der Kommission vom 8. Mai 1979 über die Versagung der Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,HEWLETT-PACKARD-Gas Chromatograph, model 5840' '

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31979D0481

79/481/EWG: Entscheidung der Kommission vom 8. Mai 1979 über die Versagung der Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,HEWLETT-PACKARD-Gas Chromatograph, model 5840' '  

Amtsblatt Nr. L 123 vom 19/05/1979 S. 0022 - 0022 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 7 S. 0219 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 316 VOM 6 . 12 . 1975 , S . 17 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 8 . MAI 1979   ÜBER DIE VERSAGUNG DER BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DAS WISSENSCHAFTLICHE GERÄT  " HEWLETT-PACKARD-GAS CHROMATOGRAPH , MODEL 5840 "  ( 79/481/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 DER KOMMISSION VOM 2 . DEZEMBER 1975 ZUR FESTSETZUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 4 UND 5 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE DÄNISCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 6 . NOVEMBER 1978 DIE EINLEITUNG DES VERFAHRENS NACH DEN ARTIKELN 4 UND 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT  " HEWLETT-PACKARD-GAS CHROMATOGRAPH , MODEL 5840 " , DAS ZU FORSCHUNGSARBEITEN IM RAHMEN DER UNTERSUCHUNG DER WIRKUNG VON PRODUKTIONSPARAMETERN AUF DEN AROMASTOFFGEHALT VON GEMÜSE VERWENDET WIRD , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 29 . MÄRZ 1979 IST GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3195/75 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH BEI DEM GERÄT UM EINEN GASPHASEN-ANALYSATOR HANDELT ; AUFGRUND SEINER OBJEKTIVEN EIGENSCHAFTEN WIE DES HOHEN AUFLÖSUNGSVERMÖGENS SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DAS GERÄT FÜR DIE REINE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET UND BESITZT SOMIT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER .   NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN JEDOCH IN DER GEMEINSCHAFT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT HERGESTELLT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN . DIES GILT VOR ALLEM SEIT FEBRUAR 1977 FÜR DAS GERÄT 429 UND SEIT JUNI 1978 FÜR DAS GERÄT 430 DER FIRMA PACKARD BECKER B . V ., VULCANUSWEG 259 , P . O . BOX 519 , DELFT/NEDERLAND , UND SEIT DEZEMBER 1976 FÜR DAS GERÄT 3600 M IN VERBINDUNG MIT DEM RECHNER GPC 2500 SOWIE SEIT OKTOBER 1978 FÜR DAS GERÄT 6800 DER FIRMA DANI S . P . A ., VIA ROVANI 10 , 200 52 MONZA ( MI)/ITALIA  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DAS NACHSTEHENDE GERÄT BESITZT WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER :  " HEWLETT-PACKARD-GAS CHROMATOGRAPH , MODEL 5840 " .  ( 2 )  DIE VORAUSSETZUNGEN NACH ARTIKEL 3 ABSATZ 1 BUCHSTABE B ) DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS LIEGEN NICHT VOR .   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 8 . MAI 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION