CELEX: 31993R0349
Language: de
Date: 1993-02-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 349/93 der Kommission vom 17. Februar 1993 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

18 . 2. 93                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 41 /5
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 349/93 DER KOMMISSION
                                                      vom 17 . Februar 1993
                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                     unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Zucker (Ä), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Nr. 1 684/92 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung
                                                                    muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
                                                                    Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Gehalts festgesetzt werden.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
(EWG) Nr. 3814/92 (2), insbesondere auf Artikel 19                  Höhe festzusetzen.
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
                                                                    In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
                                                                    Die Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 des Rates (8), zuletzt
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                    geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3534/92 (9),
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                  untersagt den Handel zwischen der Europäischen
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absätz 1
                                                                    Gemeinschaft und den Republiken Serbien und Monte­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                   negro. Dieses Verbot gilt jedoch nicht für bestimmte, in
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der               den Artikeln 2 und 3 derselben Verordnung als Beispiele
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                  geführte Situationen. Dieser Regelung ist bei der Festset­
ausgeglichen werden.                                                zung der Erstattungen Rechnung zu tragen.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                 Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
18. Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die            Rates (10) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),              bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                         ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht dena­          sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
turierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                 staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
Weißzucker und Rohzücker unter Berücksichtigung der                 nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                     nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der               wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/92 der
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­                 Kommission (u) erlassen.
elemente festzusetzen .      Nach   demselben Artikel     sind
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten
Ausfuhr zu berücksichtigen .                                        Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
                                                                    kann zwischenzeitlich geändert werden.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)           Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­            Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
                                                                    rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­
                                                                    auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der               benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
cif-Preise für Zucker (*) festgelegt worden. Diese Erstat­
tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­
nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der                        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                 schusses für Zucker —
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
                                                                    O   ABl.  Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .
(') ABl. Nr. L 177  vom  1 . 7. 1981 , S. 4.                        O   ABl.  Nr. L 176 vom 30. 6. 1992, S. 31 .
(2) ABl. Nr. L 387  vom  31 . 12. 1992, S. 7.                       (8) ABl. Nr.  L 151 vom 3. 6. 1992, S. 4.
O   ABl. Nr. L 143  vom  25. 6. 1968, S. 6.                         (») ABl.  Nr. L 358 vom 8. 12. 1992, S. 16.
(4) ABl. Nr. L 167  vom  26. 6. 1976, S. 13.                        j10) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
M ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                              M ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 17.
 ---pagebreak--- Nr. L 41 /6                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 18 . 2. 93
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                        Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
                                                                          denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
                                                                          geben festgesetzt.
                       Artikel 1
                                                                                                       Artikel 2
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der                        Diese Verordnung tritt am 18. Februar 1993 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 17. Februar 1993
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                        Rene STEICHEN
                                                                                 Mitglied der Kommission
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 17 . Februar 1993 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                       erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                           Erzeugniscode                    Betrag der Erstattung (')
                                                                            — in ECU/ 1 00 kg —
                                          1701 11 90 100                          34,77    (')
                                          1701 11 90 910                          34,35    (')
                                          1701 11 90 950                                   (2)
                                          1701 12 90 100                          34,77    (')
                                          1701 12 90 910                          34,35    (')
                                          1701 12 90 950                                   (2)
                                                                   — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                          1701 91 00 000                           0,3780
                                                                            — in ECU/ 1 00 kg —
                                          1701 99 10 100                          37,80
                                          1701 99 10 910                          37,80
                                          1701 99 10950                           37,80
                                                                  — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                          1701 9990 100                            0,3780
                            (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                                der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                                der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                                Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                            (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                                der Kommission . (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                                Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).
                            (') Die für die Ausfuhr nach den Republiken Serbien und Montenegro vorgese­
                                henen Erstattungen dürfen nur im Rahmen der humanitären Hilfe gewährt
                                werden, welche gemeinnützige Organisationen in Anwendung von Artikel 2
                                Buchstabe a) und Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 des Rates
                                leisten .