CELEX: 32005D0662
Language: de
Date: 2005-09-16 00:00:00
Title: 2005/662/EG: Entscheidung der Kommission vom 16. September 2005 zur Änderung der Entscheidung 2004/459/EG mit Übergangsmaßnahmen zugunsten bestimmter Einrichtungen des Milchsektors in Ungarn (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 3455)   (Text von Bedeutung für den EWR)

21.9.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 245/21
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 16. September 2005
   zur Änderung der Entscheidung 2004/459/EG mit Übergangsmaßnahmen zugunsten bestimmter Einrichtungen des Milchsektors in Ungarn
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 3455)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2005/662/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei (1), insbesondere auf Artikel 42,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Ungarn wurden Übergangszeiträume für bestimmte Einrichtungen des Milchsektors gewährt, die im Anhang der Entscheidung 2004/459/EG der Kommission vom 29. April 2004 mit Übergangsmaßnahmen zugunsten bestimmter Einrichtungen des Milchsektors in Ungarn (2) aufgeführt sind.
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß einer amtlichen Erklärung der zuständigen ungarischen Behörde haben bestimmte Betriebe ihren Modernisierungsprozess abgeschlossen und entsprechen nun in vollem Umfang den Gemeinschaftsvorschriften. Darüber hinaus haben einige Betriebe ihre Tätigkeit eingestellt.
            
         
               (3)
            
            
               Einige Betriebe haben erhebliche Anstrengungen unternommen, um den strukturellen Anforderungen des Gemeinschaftsrechts gerecht zu werden. Diese Betriebe sind jedoch in Anbetracht außergewöhnlicher technischer Probleme nicht in der Lage, ihren Modernisierungsprozess termingerecht abzuschließen. Deshalb ist es gerechtfertigt, ihnen mehr Zeit einzuräumen, damit sie den Modernisierungsprozess abschließen können.
            
         
               (4)
            
            
               Der Anhang der Entscheidung 2004/459/EG ist entsprechend zu ändern und der Klarheit halber zu ersetzen.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Entscheidung 2004/459/EG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
   Artikel 2
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 16. September 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 236 vom 23.9.2003, S. 33.
   
      (2)  ABl. L 156 vom 30.4.2004, S. 68; berichtigte Fassung im ABl. L 202 vom 7.6.2004, S. 55.
   
      ANHANG
      Milch verarbeitende Betriebe, die sich im Übergang befinden
      
                   
               
               
                  Veterinärkontrollnummer
               
               
                  Name und Anschrift des Betriebs
               
               
                  Sektor: Milch
                  Tätigkeitsbereich der Betriebe
                  Milch und Milcherzeugnisse
               
               
                  Ende der Übergangsfrist
               
            
                  1.
               
               
                  02502
               
               
                  Cosinus Gamma Kft. Sajtüzem, Kunszentmiklós, Bács
               
               
                  ×
               
               
                  31.12.2005
               
            
                  2.
               
               
                  13513
               
               
                  Drávatej Kft., Barcs, Somogy
               
               
                  ×
               
               
                  31.12.2005
               
            
                  3.
               
               
                  16518
               
               
                  Dámtej Kft., Tamási, Tolna
               
               
                  ×
               
               
                  31.12.2005
               
            
                  4.
               
               
                  18520
               
               
                  Gici sajt Kft., Gic, Veszprém
               
               
                  ×
               
               
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