CELEX: 31989R1898
Language: de
Date: 1989-06-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1898/89 der Kommission vom 29. Juni 1989 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse

Nr. L 184/ 10                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                30. 6. 89
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1898/89 DER KOMMISSION
                                                      vom 29. Juni 1989
                                zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Die Standardqualität für Melasse wurde in der Verord­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   nung (EWG) Nr. 785/68 der Kommission vom 26. Juni
                                                                   1968 über die Standardqualität und die Einzelheiten für
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             die Berechnung des cif-Preises für Melasse 0 definiert.
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
Portugals,                                                         auf dem Weltmarkt muß die Kommission alle Informa­
                                                                   tionen über die auf dem Weltmarkt abgegebenen Ange­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            bote, die auf den wichtigen Märkten dritter Länder festge­
                                                                   stellten Preise sowie die im internationalen Handelsver­
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker (l), zuletzt geändert durch die Verordnung         kehr getätigten Verkaufsabschlüsse, von denen sie direkt
(EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 16                 oder über die Mitgliedstaaten Kenntnis erhält, berücksich­
Absatz 8,                                                          tigen. Bei dieser Feststellung kann die Kommission
                                                                   gemäß Artikel ? der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 einen
                                                                   Durchschnitt aus mehreren Preisen zugrunde legen, unter
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsausschusses,            der Voraussetzung, daß dieser Durchschnitt als für die
                                                                   tatsächliche Markttendenz repräsentativ angesehen
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 werden kann.
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 1785/81 wird bei der Einfuhr von in Artikel 1 Absatz 1            Die Kommission darf den Infomationen nicht Rechnung
 Buchstabe c) dieser Verordnung genannten Erzeugnissen             tragen, wenn es sich um nicht gesunde und handelsüb­
eine Abschöpfung erhoben.                                          liche Ware handelt, oder wenn sich der in dem Angebot
                                                                   angegebene Preis nur auf eine geringfügige, nicht reprä­
Die bei der Einfuhr von Melasse anzuwendende Abschöp­              sentative Menge bezieht. Ferner sind diejenigen Ange­
fung muß gleich dem Schwellenpreis abzüglich des cif­              botspreise auszuschließen, die als nicht repräsentativ für
Preises sein. Der Schwellenpreis für Melasse wurde durch           die tatsächliche Entwicklung des Marktes anzusehen sind.
die Verordnung (EWG) Nr. 1255/89 des Rates vom 3. Mai
 1989 zur Festsetzung der abgeleiteten Interventionspreise
für Weißzucker, des Interventionspreises für Rohzucker,            Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejenigen
der Mindespreise für A- und B-Zuckerrüben, der Schwel­             berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam gelten. Dabei
lenpreise, der Vergütung zum Ausgleich der Lagerkosten             ist insbesondere den unterschiedlichen Transportkosten
sowie der in Spanien und Portugal geltenden Preise für             zwischen dem Verlade- und dem Bestimmungshafen
das Wirtschaftsjahr 1989/90 (3) festgesetzt.                       einerseits und zwischen dem Verladehafen und Rotterdam
                                                                   andererseits Rechnung zu tragen.
 Der cif-Preis für Melasse wird von der Kommission für
einen Grenzübergangsort der Gemeinschaft errechnet.
 Durch die Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom              Um vergleichbare Angaben hinsichtlich Melasse der Stan­
9. April 1968 über die Bestimmung der Standardqualität             dardqualität zu erhalten, müssen je nach der angebotenen
für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der Gemein­               Melasse-Qualität die Preise nach Maßgabe der Ergebnisse,
schaft für die Berechnung der cif-Preise für Zucker (4)            die sich aus der Anwendung des Artikels 6 der Verord­
wurde Rotterdam als Grenzübergangsort bestimmt.                    nung (EWG) Nr. 785/68 ergeben, erhöht oder vermindert
                                                                   werden.
Dieser Preis muß unter Zugrundelegung der günstigsten
Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt errechnet
werden, die auf der Grundlage der Notierungen oder                 Ausnahmsweise kann für eine begrenzte Zeit ein cif-Preis
Preise dieses Marktes ermittelt werden.                            auf unveränderter Höhe beibehalten werden, wenn der
                                                                   Angebotspreis, der als Grundlage für die vorangegangene
                                                                   Ermittlung des cif-Preises gedient hat, nicht mehr zur
Diese Notierungen oder Preise werden entsprechend                  Kenntnis der Kommission gelangt ist, und wenn die
etwaigen Qualitätsunterschieden gegenüber der für den              vorliegenden Angebotspreise, die für die tatsächliche
Schwellenpreis maßgebenden Standardqualität berichtigt.            Markttendenz nicht genügend repräsentativ erscheinen,
                                                                   zu plötzlichen und beträchtlichen Veränderungen des
(■) ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                         cif-Preises führen würden.
0   ABl. Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 126 vom 9. 5. 1989, S. 4.
(4) ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                           n ABl. Nr. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 12.
 ---pagebreak--- 30. 6. 89                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L I 84/ 11
Der cif-Preis wird für jede Woche ermittelt. Gemäß                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                      während    eines bestimmten     Zeitraums   für   die
Kommission vom 28. Juni 1968 über Durchführungsbe­                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor ('),                hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                        vorgenannten Berichtigungskoeffizienten festgestellt
Nr. 1428/78 (2), wird die Abschöpfung nur dann geändert,           wird.
wenn die Änderung der Berechnungsfaktoren eine Erhö­
hung oder Verminderung von mindestens 0,06 ECU je              Aus der Anwendung aller dieser Vorschriften ergibt sich,
100 Kilogramm im Vergleich zur vorausgegangenen Fest­          daß die Abschöpfung für Melasse wie im Anhang dieser
setzung nach sich zieht.                                       Verordnung angegeben festgesetzt werden muß —
Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Nr. 1785/81 ist das in der vorliegenden Verordnung
vorgesehene Tarifschema in den Gemeinsamen Zolltarif
aufgenommen.                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­
fungen zugrunde zu legen :                                                            Artikel 1
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in             Die in Artikel 16 Absatz 1 der geänderten Verordnung
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­          (EWG) Nr. 1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser               wird   für Melassen,    auch   entfärbt,  der  KN-Code
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­         1703 10 00 und 1703 90 00 auf 0,31 ECU/100 kg festge­
                                                               setzt.
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
     Rates (3), zuletzt geändert durch die Verordnung
     (EWG) Nr. 1636/87 O ;                                                            Artikel 2
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­      Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1989 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 29. Juni 1989
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
(>) ABL Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.
(2) ABl. Nr. L 171 vom 28. 6. 1978, S. 34.
O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
V) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .