CELEX: 31978R2930
Language: de
Date: 1978-12-14
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2930/78 der Kommission vom 13. Dezember 1978 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 350/ 14                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           14. 12. 78
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2930/78 DER KOMMISSION
                                                    vom 13 . Dezember 1978
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                 Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des                  cher Höhe festzusetzen .
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert                 In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 396/78 (2), insbe­                durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
ster Satz,                                                         Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                   lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                    tung zugrunde zu legen :
schusses,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                    Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                      rität dieser Währungen stützt,
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
                                                                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
ausgeglichen werden .
                                                                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                        der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                    hendem Absatz festgestellt wird.
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht               Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­                  kann in der Zwischenzeit geändert werden.
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­
tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und                 Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in                    Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                     tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­
                                                                   und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
ben Text sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte                angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über                schusses für Zucker —
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
den .
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen .                                      Artikel 1
Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.
394/70 der Kommission vom 2 . März 1970 über die                   Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei                 stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­             ordnung (EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
nung (EWG) nr. 1467/77 (7) definiert.                              Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
                                                                   träge festgesetzt.
(')  ABl . Nr. L  359 vom 31 . 12 . 1974, S. 1
(•2) ABl . Nr. L  170 vom 27 . 6 . 1978 , S. 1 .
(3)  ABl . Nr. L  143 vom 25. 6 . 1968 , S. 6 .                                            Artikel 2
(«)  ABl . Nr. L  167 vom 26 . 6 . 1976, S. 13.
(5)  ABl . Nr. L  89 vom 10 . 4 . 1968 , S. 3 .
(*)  ABl . Nr. L  50 vom 4. 3 . 1970 , S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am 14 . Dezember 1978 in
(7)  ABl . Nr. L  162 vom 1 . 7 . 1977, S. 6.                      Kraft.
 ---pagebreak--- 14 . 12 . 78                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  Nr. L 350 / 15
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel , den 13 . Dezember 1978
                                                                                             Für die Kommission
                                                                                              Finn GUNDELACH
                                                                                                 Vizepräsident
                                                                      ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 13 . Dezember 1978 zur Festsetzung der Erstattung
                         bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                            (RE / 100 kg)
                   Nummer
                      des
                                                               Bezeichnung der Erzeugnisse                                 Erstattungs­
                Gemeinsamen                                                                                                    betrag
                    Zolltarifs
             17.01                    Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                      A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                     20,50
                                      B. Rohzucker :
                                          (a) Kandiszucker                                                                  21,33 (!)
                                          (b) andere Rohzucker                                                               1 7,00 (')
             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                 von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
                 ( EWG ) Nr. 766/68 errechnet.