CELEX: 22001D0156
Language: de
Date: 2001-12-11 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 156/2001 vom 11. Dezember 2001 zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens

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22001D0156

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 156/2001 vom 11. Dezember 2001 zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens  

Amtsblatt Nr. L 065 vom 07/03/2002 S. 0034 - 0035

Beschluss des Gemeinsamen EWR-AusschussesNr. 156/2001vom 11. Dezember 2001zur Änderung des Anhangs II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-AbkommensDER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 98,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Anhang II des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 14/2001 vom 23. Februar 2001(1) geändert.(2) Die Entscheidung 2001/19/EG der Kommission vom 20. Dezember 2000 über das Verfahren zur Bescheinigung der Konformität von Bauprodukten gemäß Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 89/106/EWG des Rates betreffend Fahrbahnübergänge für Straßenbrücken(2) ist in das Abkommen aufzunehmen -BESCHLIESST:Artikel 1In Anhang II Kapitel XXI des Abkommens wird unter Nummer 1 (Richtlinie 89/106/EWG des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt: "- 32001 D 0019: Entscheidung 2001/19/EG der Kommission vom 20. Dezember 2000 (ABl. L 5 vom 10.1.2001, S. 6)."Artikel 2Der Wortlaut der Entscheidung 2001/19/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht wird, ist verbindlich.Artikel 3Dieser Beschluss tritt am 12. Dezember 2001 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen(3).Artikel 4Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.Brüssel, den 11. Dezember 2001Für den Gemeinsamen EWR-AusschussDer VorsitzendeB. Grydeland(1) ABl. L 117 vom 26.4.2001, S. 11.(2) ABl. L 5 vom 10.1.2001, S. 6.(3) Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.