CELEX: 32018B1447
Language: de
Date: 2018-04-18 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2018/1447 des Europäischen Parlaments vom 18. April 2018 zum Rechnungsabschluss des Gemeinsamen Unternehmens „Brennstoffzellen und Wasserstoff 2“ für das Haushaltsjahr 2016

3.10.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 248/369
            
         
      BESCHLUSS (EU) 2018/1447 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
      vom 18. April 2018
      zum Rechnungsabschluss des Gemeinsamen Unternehmens „Brennstoffzellen und Wasserstoff 2“ für das Haushaltsjahr 2016
      DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,
      
                  —
               
               
                  unter Hinweis auf den Jahresabschluss des Gemeinsamen Unternehmens „Brennstoffzellen und Wasserstoff 2“ für das Haushaltsjahr 2016,
               
            
                  —
               
               
                  unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über die Jahresrechnung 2016 des Gemeinsamen Unternehmens „Brennstoffzellen und Wasserstoff 2“, zusammen mit der Antwort des Gemeinsamen Unternehmens (1),
               
            
                  —
               
               
                  unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2016 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge (2),
               
            
                  —
               
               
                  unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 20. Februar 2018 zu der dem Gemeinsamen Unternehmen für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2016 zu erteilenden Entlastung (05943/2018 — C8-0094/2018),
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (3), insbesondere auf Artikel 209,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 559/2014 des Rates vom 6. Mai 2014 zur Gründung des Gemeinsamen Unternehmens „Brennstoffzellen und Wasserstoff 2“ (FCH2) (4), insbesondere auf Artikel 12,
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 110/2014 der Kommission vom 30. September 2013 über die Musterfinanzregelung für öffentlich-private Partnerschaften nach Artikel 209 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (5),
               
            
                  —
               
               
                  gestützt auf Artikel 94 und Anlage IV seiner Geschäftsordnung,
               
            
                  —
               
               
                  unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses (A8-0073/2018),
               
            
               
                  1.
               
               
                  billigt den Rechnungsabschluss des Gemeinsamen Unternehmens „Brennstoffzellen und Wasserstoff 2“ für das Haushaltsjahr 2016;
               
            
               
                  2.
               
               
                  beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Exekutivdirektor des Gemeinsamen Unternehmens „Brennstoffzellen und Wasserstoff 2“, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.
               
            
         
            
               Der Präsident
            
            Antonio TAJANI
         
         
            
               Der Generalsekretär
            
            Klaus WELLE
         
      
      
         (1)  ABl. C 426 vom 12.12.2017, S. 42.
      
         (2)  ABl. C 426 vom 12.12.2017, S. 44.
      
         (3)  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
      
         (4)  ABl. L 169 vom 7.6.2014, S. 108.
      
         (5)  ABl. L 38 vom 7.2.2014, S. 2.