CELEX: 31982D0573
Language: de
Date: 1982-08-06 00:00:00
Title: 82/573/EWG: Entscheidung der Kommission vom 6. August 1982, mit der festgestellt wird, daß das Gerät ,,Infrared-Photoconductive Infrared Detector, model A- 200" unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann

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31982D0573

82/573/EWG: Entscheidung der Kommission vom 6. August 1982, mit der festgestellt wird, daß das Gerät ,,Infrared-Photoconductive Infrared Detector, model A- 200" unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann  

Amtsblatt Nr. L 240 vom 14/08/1982 S. 0034 - 0034

*****  ENTSCHEIDUNG  DER KOMMISSION  vom 6. August 1982,  mit der festgestellt wird, daß das Gerät »Infrared-Photoconductive Infrared Detector, model A-200" unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden kann  (82/573/EWG)  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 des Rates vom 10. Juli 1975 über die von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs befreite Einfuhr von Gegenständen erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters (1), zuletzt geändert durch Verordnung (EWG) Nr. 608/82 (2),  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 der Kommission vom 12. Dezember 1979 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 1798/75 (3), insbesondere auf Artikel 7,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Italien hat mit Schreiben an die Kommission vom 23. Dezember 1981 die Einleitung des in Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 vorgesehenen Verfahrens beantragt, um festzustellen, ob das Gerät »Infrared-Photoconductive Infrared Detector, model A-200" bestellt am 25. November 1980 und bestimmt zu Untersuchungen über die Strahlung im infraroten Spektralbereich auf astronomischem Gebiet wissenschaftlichen Charakter besitzt und wenn ja, ob zur Zeit Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert in der Gemeinschaft hergestellt werden.  Am 8. Juni 1982 ist gemäß Artikel 7 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2784/79 eine aus Vertretern aller Mitgliedstaaten bestehende Sachverständigengruppe im Rahmen des Ausschusses für Zollbefreiungen zur Prüfung dieses Falles zusammengetreten.  Die Prüfung hat ergeben, daß es sich um einen Detektor handelt. Aufgrund seiner objektiven Merkmale wie der Empfindlichkeit im Wellenlängenbereich sowie seines Verwendungszwecks ist das Gerät für die wissenschaftliche Forschung besonders geeignet. Ausserdem werden vergleichbare Geräte überwiegend zur Durchführung wissenschaftlicher Arbeiten verwendet. Das Gerät ist somit als wissenschaftliches Gerät anzusehen.  Nach Auskunft der Mitgliedstaaten werden in der Gemeinschaft keine Geräte von gleichem wissenschaftlichem Wert hergestellt, die zu den gleichen Zwecken verwendet werden können. Es ist somit gerechtfertigt, dieses Gerät von den Zöllen freizustellen -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Das Gerät »Infrared-Photoconductive Infrared Detector, model A-200", das Gegenstand des Antrags Italiens vom 23. Dezember 1981 ist, kann unter Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden.  Artikel 2  Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.  Brüssel, den 6. August 1982  Für die Kommission  Étienne DAVIGNON  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 184 vom 15. 7. 1975, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 74 vom 18. 3. 1982, S. 4.  (3) ABl. Nr. L 318 vom 13. 12. 1979, S. 32.