CELEX: 31990R1081
Language: de
Date: 1990-04-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1081/90 der Kommission vom 27. April 1990 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Auberginen mit Ursprung auf den Kanarischen Inseln

28 . 4. 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 108/83
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1081/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 27. April 1990
                   zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Auberginen mit
                                            Ursprung auf den Kanarischen Inseln
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                  2118/74 der Kommission ^, zuletzt geändert durch die
                                                                  Verordnung (EWG) Nr. 381 1 /85 (*), müssen die zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            berücksichtigenden Notierungen auf den repräsentativen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Märkten und unter bestimmten Voraussetzungen auf
                                                                  anderen Märkten festgestellt werden und gegebenenfalls
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              mit dem Koeffizienten multipliziert werden, der in
Portugals,                                                        Artikel 1 Absatz 2 erster Gedankenstrich der Verordnung
                                                                  (EWG) Nr. 830/90 festgesetzt worden ist.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­             Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für Auberginen
tion für Obst und Gemüse (!), zuletzt geändert durch die          mit Ursprung auf den Kanarischen Inseln an zwei aufein­
Verordnung (EWG) Nr. 1119/89 (2), insbesondere auf                anderfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                          unter dem Referenzpreis gelegen. Daher muß eine
                                                                  Ausgleichsabgabe für diese Auberginen erhoben werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
Nach Artikel 4 des Protokolls Nr. 2 im Anhang zur                 erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
Beitrittsakte gilt für die in dessen Anhang A genannten           zugrunde zu legen :
Erzeugnisse, darunter Auberginen, eine Präferenzregelung          — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
im Rahmen des mit der Verordnung (EWG) Nr. 1391 /87
des Rates vom 18 . Mai 1987 betreffend bestimmte Anpas­                punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
sungen der für die Kanarischen Inseln geltenden Rege­                  Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
lung ^) eröffneten Zollkontingents.                                    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                   gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
schreibt vor, daß wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr                Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­               (EWG) Nr. 1676/85 des Rates Q, zuletzt geändert
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter                    durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (8),
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in                     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen                     während    eines   bestimmten        Zeitraums   für  die
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der                    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­              hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
baren Einfuhrpreise sein.                                              vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird —
In der Verordnung (EWG) Nr. 574/90 der Kommission
vom 7. März 1990 zur Festsetzung der Referenzpreise für            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Auberginen für das Wirtschaftsjahr 1990 (*) wurde der
Referenzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I auf
97,72 ECU je 100 kg Eigengewicht für den Monat April                                        Artikel 1
 1990 festgesetzt.
                                                                   Bei der Einfuhr von Auberginen (KN-Code 0709 30 00)
 Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist             mit Ursprung auf den Kanarischen Inseln wird eine
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder              Ausgleichsabgabe erhoben, deren Betrag auf 10,03 ECU je
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen             100 kg Nettogewicht festgesetzt wird.
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten            Für die innerhalb des mit der Verordnung (EWG) Nr.
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese             1391 /87 festgesetzten Zollkontingents eingeführten
 Notierung oder Notierungen unter den Bedingungen der              Mengen wird die Abgabe jedoch nicht bei der Einfuhr
Verordnung (EWG) Nr. 1391 /87 um die in Artikel 24                 nach Spanien erhoben.
Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten
 Zölle und Abgaben verringert werden. Der Begriff reprä­                                    Artikel 2
 sentative Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verord­
 nung (EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.                                Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1990 in Kraft.
 (') ABl . Nr. L 118 vom 20 . 5. 1972, S. 1 .                      O   ABl. Nr. L 220 vom  10.  8 . 1974, S. 20.
 O ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1989, S. 12.                          («) ABl. Nr. L 368 vom  31 . 12. 1985, S. 1 .
 O ABl. Nr. L 133 vom 22. 5. 1987, S. 5.                           O   ABl. Nr. L 164 vom  24.  6. 1985, S. 1 .
  4) ABl. Nr. L 59 vom 8. 3. 1990, S. 16.                          (») ABl. Nr. L 153 vom  13.  6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 108/84                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       28 . 4. 90
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 27. April 1990
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAG SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission