CELEX: 31976R1566
Language: de
Date: 1976-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1566/76 der Kommission vom 30. Juni 1976 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 172/36                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 7 . 76
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1566/76 DER KOMMISSION
                                                   vom 30 . Juni 1976
                       zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkei­
GEMEINSCHAFTEN —                                               ten auf dem Weltmarkt muß die Kommission alle In­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              formationen über die auf dem Weltmarkt abgegebe­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                nen Angebote, die auf den wichtigen Märkten dritter
                                                               Länder festgestellten Preise sowie die im internationa­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des              len Handelsverkehr getätigten Verkaufsabschlüsse, von
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame               denen sie direkt oder über die Mitgliedstaaten Kennt­
Marktorganisation für Zucker ( J ), zuletzt geändert           nis erhält, berücksichtigen . Bei dieser Feststellung
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1487/76 (2), insbe­             kann die Kommission gemäß Artikel 7 der Verord^
sondere auf Artikel 1 5 Absatz 7,                              nung (EWG) Nr. 785/68 einen Durchschnitt aus meh­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                reren Preisen zugrunde legen, unter der Vorausset­
schusses,                                                      zung, daß dieser Durchschnitt als für die tatsächliche
                                                               Markttendenz repräsentativ angesehen werden kann .
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                 Die Kommission darf den Informationen nicht Rech­
Nr. 3330/74 wird bei der Einfuhr von in Artikel 1 Ab­
                                                               nung tragen, wenn es sich um nicht gesunde und han­
satz 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnissen                delsübliche Ware handelt, oder wenn sich der in dem
eine Abschöpfung erhoben .                                     Angebot angegebene Preis nur auf eine geringfügige,
Die bei der Einfuhr von Melasse anzuwendende Ab­               nicht repräsentative Menge bezieht. Ferner sind dieje­
schöpfung muß gleich dem Schwellenpreis abzüglich              nigen Angebotspreise auszuschließen, die als nicht
des cif-Preises sein . Der Schwellenpreis für Melasse          repräsentativ für die tatsächliche Entwicklung des
wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 834/76 des                Marktes anzusehen sind .
Rates vom 6. April 1976 zur Festsetzung der abgeleite­
ten Interventionspreise, der Interventionspreise für           Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejeni­
Rübenrohzucker, der Zuckerrübenmindestpreise, der              gen berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam gelten ;
Schwellenpreise und des Höchstbetrags der Produk­              dabei ist insbesondere den unterschiedlichen Trans­
tionsabgabe für das Zuckerwirtschaftsjahr 1976/ 1977           portkosten zwischen dem Verlade- und dem Bestim­
sowie zur Festsetzung des Koeffizienten für die Be­            mungshafen einerseits und zwischen dem Verladeha­
rechnung der besonderen Höchstquote (3) festgesetzt.           fen und Rotterdam andererseits Rechnung zu tragen .
Der cif-Preis für Melasse wird von der Kommission
für einen Grenzübergangsort der Gemeinschaft errech­           Um vergleichbare Angaben hinsichtlich Melasse der
net. Durch die Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Ra­            Standardqualität zu erhalten, müssen je nach der ange­
tes vom 9 . April 1968 über die Bestimmung der Stan­           botenen Melasse-Qualität die Preise nach Maßgabe
dardqualität für Rohzucker und des Grenzübergangs­             der Ergebnisse, die sich aus der Anwendung des Arti­
orts der Gemeinschaft für die Berechnung der cif­               kels 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ergeben,
Preise für Zucker (4) wurde Rotterdam als Grenzüber­           erhöht oder vermindert werden .
gangsort bestimmt.
Dieser Preis muß unter Zugrundelegung der günstig­             Ausnahmsweise kann für eine begrenzte Zeit ein cif­
sten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt er­                Preis auf unveränderter Höhe beibehalten werden ,
rechnet werden, die auf der Grundlage der Notierun­            wenn der Angebotspreis, der als Grundlage für die vor­
gen oder Preise dieses Marktes ermittelt werden .               angegangene Ermittlung des cif-Preises gedient hat,
Diese Notierungen oder Preise werden entsprechend               nicht mehr zur Kenntnis der Kommission gelangt ist
etwaigen Qualitätsunterschieden gegenüber der für               und wenn die vorliegenden Angebotspreise, die für
den Schwellenpreis maßgebenden Standardqualität                 die tatsächliche Markttendenz nicht genügend reprä­
berichtigt. Die Standardqualität für Melasse wurde in           sentativ erscheinen, zu plötzlichen und beträchtlichen
der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 der Kommission                 Veränderungen des cif-Preises führen würden .
vom 26. Juni 1968 über die Standardqualität und die
 Einzelheiten für die Berechnung des cif-Preises für            Der cif-Preis wird für jede Woche ermittelt. Gemäß
Melasse (5) definiert.                                          Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der Kom­
                                                                mission vom 28 . Juni 1968 über die Durchführungsbe­
(') ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                   stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (6),
(2) ABl . Nr. L 167 vom 26. 6 . 1976, S. 9 .                   geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1491 /
(') ABl . Nr. L 100 vom 14. 4. 1976, S. 25 .
(<) ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
 5) ABl . Nr. L 145 vom 27 . 6. 1968 , S. 12.                   (6) ABl . Nr. L 151 vom 30 . 6 . 1968 , S. 42.
 ---pagebreak---  1 . 7. 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 172/37
70 (1), wird die Abschöpfung nur dann geändert, wenn                          kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
die Änderung der Berechnungsfaktoren eine Erhö­                              der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
hung oder Verminderung von mindestens 0,05 Rech­                             Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
nungseinheiten je 100 Kilogramm im Vergleich zur                              hendem Absatz festgestellt wird.
vorausgegangenen Festsetzung nach sich zieht.
                                                                        Aus der Anwendung aller dieser Bestimmungen ergibt
Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                          sich, daß die Abschöpfung für Melasse, wie im An­
Nr. 3330/74 ist das in der vorliegenden Verordnung                      hang dieser Verordnung angegeben, festgesetzt werden
vorgesehene Tarifschema in den Gemeinsamen Zollta­                      muß —
rif aufgenommen .
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungs­                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
regelung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Ab­
schöpfungen zugrunde zu legen :                                                                 Artikel 1
— für die Währungen , die untereinander zu jedem
      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­                         Die in Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EWG Nr.
      chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,                    3330/74 genannte Abschöpfung für Melasse wird, wie
      ein Umrechungssatz, der sich auf die tatsächliche                 im Anhang dieser Verordnung angegeben , festgesetzt.
      Parität dieser Währungen stützt,
                                                                                                Artikel 2
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­                 Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1976 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 30 . Juni 1976
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                      P.J. LARDINOIS
                                                                                 Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
                                                                                                          (Uli. / 100 kg)
                    Nummer
                      des                                                                              Abschöpfungs­
                                                       Bezeichnung der Erzeugnisse
                 Gemeinsamen                                                                               betrag
                    Zolltarifs
                17.03            Melassen , auch entfärbt                                                     0
(>) ABl . Nr. L 165 vom 28 . 7 . 1970 , S. 8 .