CELEX: 31971R0982
Language: de
Date: 1971-05-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 982/71 der Kommission vom 12. Mai 1971 über den bei der Feststellung des Zollwerts anzuwendenden Wechselkurs im Verhältnis zur Währung einiger Mitgliedstaaten

13. 5 . 71                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 107/ 11
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 982/71 DER KOMMISSION
                                                        vom 12. Mai 1971
               über den bei der Feststellung des Zollwerts anzuwendenden Wechselkurs im Verhältnis
                                                zur Währung einiger Mitgliedstaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                                           Artikel 1
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                     Sind Faktoren , die zur Ermittlung des Zollwerts einer
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Ware dienen , in der Währung eines Mitgliedstaats
                                                                    ausgedrückt, der es ermöglicht, daß die Schwankun­
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 803 /68 des                  gen des Wertes seiner Währung die in den Vorschrif­
Rates vom 27. Juni 1968 über den Zollwert der                       ten des Internationalen Währungsfonds festgelegten
Waren ( 1 ), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 3 ,                 Grenzen überschreiten, so gilt als Umrechnungskurs
                                                                    der letzte Briefkurs, der auf dem oder den repräsen­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  tativsten Devisenmärkten des Mitgliedstaats, in dem
                                                                    die Bewertung vorgenommen wird, notiert wird .
Nach der Entschließung des Rates vom 9 . Mai 1971
haben einige Mitgliedstaaten Maßnahmen getroffen,                                           Artikel 2
die zur Folge haben, daß die Schwankungen des Wer­
                                                                    Sind Faktoren, die zur Ermittlung des Zollwerts einer
tes ihrer Währungen vorübergehend die in den Vor­
                                                                    Ware dienen, in einer anderen Währung als der eines
schriften des Internationalen Währungsfonds festge­
                                                                    Mitgliedstaats ausgedrückt, der es ermöglicht, daß
legten Grenzen überschreiten können .
                                                                    die Schwankungen des Wertes seiner Währung die
                                                                    in den Vorschriften des Internationalen Währungs­
Infolge dieser Tatsache sind die Voraussetzungen                    fonds festgelegten Grenzen überschreiten, so gilt bei
für die Anwendung des Artikels 12 Absatz 3 der                      der Bewertung in einem solchen Mitgliedstaat als
vorgenannten Verordnung hinsichtlich der Währun­                    Umrechnungskurs der letzte Briefkurs, der auf dem
gen dieser Mitgliedstaaten gegeben .                                oder den repräsentativsten Devisenmärkten dieses
                                                                    Mitgliedstaats notiert wird, sofern es sich nicht um
Der letzte Briefkurs, der für diese Währungen auf                   die Währung eines Drittlandes handelt, das unge­
dem oder den repräsentativsten Devisenmärkten des                    wöhnliche Kurspraktiken, wie schwankende oder
Mitgliedstaats, in dem die Bewertung vorgenommen                     multiple Wechselkurse, anwendet.
wird, notiert wird, ist für die Feststellung des Zoll­
werts am besten geeignet. Bei der Bewertung in                                              Artikel 3
einem Mitgliedstaat, der es ermöglicht, daß die
Schwankungen des Wertes seiner Währung die vor­                      Diese Verordnung ist anzuwenden, solange die
genannten Grenzen überschreiten , ist für die anderen                Schwankungen des Wertes der betreffenden Währun­
 Währungen ebenfalls der letzte Briefkurs anzuwenden,                gen die in den Vorschriften des Internationalen Wäh­
 der für diese Währungen auf dem oder den repräsen­                  rungsfonds festgelegten Grenzen überschreiten kön­
                                                                     nen .
 tativsten Devisenmärkten dieses Mitgliedstaats notiert
 wird .
                                                                                            Artikel 4
 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Vorschriften                  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung
 entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für                   im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
 den Zollwert —                                                      Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 12 . Mai 1971
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Der Präsident
                                                                             Franco M. MALFATTI
  (M ABl . Nr. L 148 vom 28 . 6 . 1968 , S. 6 .