CELEX: 32014R0859
Language: de
Date: 2014-08-05 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 859/2014 der Kommission vom 5. August 2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

8.8.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 235/4
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 859/2014 DER KOMMISSION
   vom 5. August 2014
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
   Artikel 2
   Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 5. August 2014
      
         
            Für die Kommission,
         
            im Namen des Präsidenten,
         Martine REICHERTS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Ware, bestehend aus einem Dauerkalender und einer Statuette aus Plastik in Form eines Engels. Der Engel sitzt auf einem Sockel aus Plastik. Der Kalender ist in den Sockel eingesetzt und besteht aus hölzernen Blöcken und Tafeln, die mit den Monatsnamen und Zahlen für die einzelnen Tage bedruckt sind.
                  Die Ware ist etwa 16 cm hoch. Die Statuette nimmt die Hälfte ihrer Höhe ein, allerdings ist ihr Volumen geringer als das des Kalenders.
                  Siehe Abbildung (1)
                  
               
               
                  4910 00 00
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 3 b für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut des KN-Codes 4910 00 00.
                  Aufgrund der objektiven Merkmale der Ware wie der Größe und der Dominanz des Kalenderteils im Vergleich zu der des dekorativen Teils wird der wesentliche Charakter der Ware durch den Kalenderteil im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b bestimmt (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 4910, vierter Absatz).
                  Darüber hinaus gehören zur Position 4910 Kalender aller Art, die auf Stoffe jeder Art gedruckt sind (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 4910, erster Absatz).
                  Die Ware sollte daher als Kalender aller Art in den KN-Code 4910 00 00 eingereiht werden.
               
            
         (1)  Diese Abbildung dient nur zur Information.