CELEX: 32009D0830
Language: de
Date: 2009-11-11 00:00:00
Title: 2009/830/EG: Entscheidung der Kommission vom 11. November 2009 zur Änderung des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status von Chile, Kolumbien und Japan (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 8590) (Text von Bedeutung für den EWR)

12.11.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 295/11
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 11. November 2009
   zur Änderung des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status von Chile, Kolumbien und Japan
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 8590)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2009/830/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 Unterabsatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 enthält Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (TSE) bei Tieren. Zu diesem Zweck ist der BSE-Status (bovine spongiforme Enzephalopathie) von Mitgliedstaaten, Drittländern oder Gebieten davon („Länder oder Gebiete“) durch Einstufung in eine von drei Kategorien je nach BSE-Risiko festzulegen: vernachlässigbares BSE-Risiko, kontrolliertes BSE-Risiko und unbestimmtes BSE-Risiko.
            
         
               (2)
            
            
               Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG der Kommission vom 29. Juni 2007 zur Festlegung des BSE-Status von Mitgliedstaaten, Drittländern oder Gebieten davon nach ihrem BSE-Risiko (2) führt Länder und Gebiete nach ihrem BSE-Risikostatus auf.
            
         
               (3)
            
            
               Die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) spielt eine führende Rolle bei der Einstufung von Ländern und Gebieten nach deren BSE-Risiko. Die Liste im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG trägt der Entschließung Nr. XXI der OIE von Mai 2008 — Anerkennung des BSE-Status von Mitgliedern — hinsichtlich des BSE-Status von Mitgliedstaaten und Drittländern Rechnung.
            
         
               (4)
            
            
               In der Entscheidung 2007/453/EG sind Finnland und Schweden derzeit als Länder mit vernachlässigbarem BSE-Risiko aufgeführt, alle anderen Mitgliedstaaten als Länder mit kontrolliertem BSE-Risiko. Auch Drittländer sind nach ihrem BSE-Status aufgelistet. Im Mai 2009 nahm die OIE die Entschließung Nr. XXII — Anerkennung des BSE-Risikostatus von Mitgliedern — an. Darin wird Chile ein vernachlässigbares BSE-Risiko und Kolumbien sowie Japan ein kontrolliertes BSE-Risiko zuerkannt. Daher sollte die Liste der Entscheidung 2007/453/EG entsprechend geändert werden, damit sie in Bezug auf die drei genannten Länder der genannten Entschließung entspricht. Bis zur endgültigen Schlussfolgerung der OIE über den BSE-Risikostatus aller Mitgliedstaaten und unter Berücksichtigung der vereinheitlichten strengen BSE-Schutzmaßnahmen in der Gemeinschaft sollte derzeit keine Änderung des anerkannten BSE-Status der Mitgliedstaaten erfolgen.
            
         
               (5)
            
            
               Die Entscheidung 2007/453/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG wird durch den Wortlaut des Anhangs der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
   Artikel 2
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 11. November 2009
      
         
            Für die Kommission
         
         Androulla VASSILIOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 147 vom 31.5.2001, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 172 vom 30.6.2007, S. 84.
   
      ANHANG
      
         „LISTE VON LÄNDERN ODER GEBIETEN
         
         A.   Länder oder Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko
         
         
            Mitgliedstaaten
         
         
                     —
                  
                  
                     Finnland
                  
               
                     —
                  
                  
                     Schweden
                  
               
            EFTA-Länder
         
         
                     —
                  
                  
                     Island
                  
               
                     —
                  
                  
                     Norwegen
                  
               
            Drittländer
         
         
                     —
                  
                  
                     Argentinien
                  
               
                     —
                  
                  
                     Australien
                  
               
                     —
                  
                  
                     Chile
                  
               
                     —
                  
                  
                     Neuseeland
                  
               
                     —
                  
                  
                     Paraguay
                  
               
                     —
                  
                  
                     Singapur
                  
               
                     —
                  
                  
                     Uruguay
                  
               B.   Länder oder Gebiete mit kontrolliertem BSE-Risiko
         
         
            Mitgliedstaaten
         
         
                     —
                  
                  
                     Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Dänemark, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Vereinigtes Königreich
                  
               
            EFTA-Länder
         
         
                     —
                  
                  
                     Liechtenstein
                  
               
                     —
                  
                  
                     Schweiz
                  
               
            Drittländer
         
         
                     —
                  
                  
                     Brasilien
                  
               
                     —
                  
                  
                     Kanada
                  
               
                     —
                  
                  
                     Kolumbien
                  
               
                     —
                  
                  
                     Japan
                  
               
                     —
                  
                  
                     Mexiko
                  
               
                     —
                  
                  
                     Taiwan
                  
               
                     —
                  
                  
                     Vereinigte Staaten von Amerika
                  
               C.   Länder oder Gebiete mit unbestimmtem BSE-Risiko
         
         
                     —
                  
                  
                     Länder oder Gebiete, die nicht unter Buchstabe A oder B dieses Anhangs aufgeführt sind.“