CELEX: 31976R3007
Language: de
Date: 1976-12-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3007/76 der Kommission vom 10. Dezember 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für elektrische Glühlampen und Entladungslampen usw., der Tarifstelle 85.20 A, mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 342/28                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    11 . 12. 76
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 3007/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 10 . Dezember 1976
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für elektrische Glühlampen und Entla­
               dungslampen usw., der Tarifstelle 85.20 A, mit Ursprung in Hongkong, dem die
               in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17 . November 1975 vorgese­
                                         henen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Für Glühlampen für elektrische Beleuchtung ist der
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Plafond gemäß der oben angegebenen Grundlage auf
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                2 452 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Demgemäß
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  beträgt der Höchstbetrag 735 600 Rechnungseinhei­
                                                                 ten . Am 2. Dezember 1976 haben die Einfuhren in
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des                die Gemeinschaft von Glühlampen für elektrische Be­
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­              leuchtung, mit Ursprung in Hongkong, dem Zollpräfe­
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung               renzen gewährt werden, den in Rede stehenden
in Entwicklungsländern ( !), insbesondere auf Artikel 4          Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
Absatz 2,                                                        Verordnung (EWG) Nr. 3010/75, die die Beachtung
in Erwägung nachstehender Gründe :                               eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­               Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden Waren
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart                gegenüber Hongkong wiedereinzuführen —
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.
Dieser entspricht 115 v.H. der Summe des Wertes der
                                                                                              Artikel 1
c f-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971
aus den durch dieses System begünstigten Ländern                 Ab 14. Dezember 1976 wird der Zollsatz, der auf
und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die be­                  Grund der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates
reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­                 vom 17. November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren
schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­             in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ur­
züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus             sprung in Hongkong wieder eingeführt :
den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­
ten, die bereits im Genuß dieser Regelungen sind.                   Nummer des
                                                                   Gemeinsamen
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                                                    Warenbezeichnung
                                                                      Zolltarifs
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
                                                                 85.20                Elektrische Glühlampen und Entladungs­
                                                                                      lampen , einschließlich solcher für Infrarot­
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen mit Ausnahme be­                                     oder Ultraviolettstrahlung ; Bogenlampen ;
stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­                                 Photoblitzlampen mit elektrischer Zün­
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                                dung :
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist                                     A. Glühlampen für elektrische Beleuch­
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.                                                tung
Gemäß Artikel 2 Absat;' 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bt , der Einfuhr der betreffenden
                                                                                              Artikel 2
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­                Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht               öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ist.                                                             meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 10 . Dezember 1976
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 P.J. LARDINOIS
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975 , S. 70 .