CELEX: 
Language: de
Date: 1976-02-11 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 30. Januar 1976 über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem Langreis im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2454/75

1 1 . 2 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 36/ 15
                                                                        II
                                             (Nicht i v röffen tiicbn ?> <*sbedii rftige Rtchtsaktc)
                                                        KOMMISSION
                                              ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                           vom 30 . Januar 1976
                    über die Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
                       Langreis im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung ( EWG)
                                                                 Nr . 2454 / 75
                                                                (76/ 190/ EWG)
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                               Erstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem Lang­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                              reis eröffnet. Nach der Ausschreibungsbekanntma­
                                                                               chung ( 7), geändert am 9 . Dezember 1975 (8), die die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                             Verordnung begleitet, beträgt die Gesamtmenge, die
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                              Gegenstand der Abschöpfung und/oder der Erstattung
                                                                               bei der Ausfuhr sein kann , etwa 35 000 Tonnen .
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­
 tes vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­
 nisation für Reis ( '), zuletzt geändert durch die Verord­                    Nach Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 nung ( EWG) Nr. 668 / 75 (2 ),                                                2454/75 kann die Kommission nach dem Verfahren
gestützt auf die Verordnung Nr. 366/67/ EWG des Ra­                           von Artikel 26 der Verordnung Nr. 359/67/ EWG eine
 tes vom 25 . Juli 1967 über die Grundregeln für die                           Höchsterstattung bei der Ausfuhr festsetzen . Hierfür
                                                                               ist besonders den in den Artikeln 2 und 3 der Verord­
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
 Reis und über die Kriterien für die Festsetzung des                           nung Nr. 366/ 67/ EWG genannten Kriterien Rech­
 Erstattungsbetrags (3 ), zuletzt geändert durch die Ver­                      nung zu tragen . Auf Grund von Artikel 9 Absatz 2 der
ordnung (EWG) Nr. 478 /75 (4), insbesondere auf Arti­                         Verordnung (EWG) Nr. 2454/ 75 wird der Zuschlag
 kel 3a ,                                                                     dem oder den Bieter(n ) erteilt, deren Angebot so hoch
                                                                              wie die Höchsterstattung bei der Ausfuhr oder niedri­
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr. 2454/75 der                           ger ist, sowie solchen Bietern , die eine Abschöpfung
 Kommission vom 26 . September 1975 zur Durchfüh­                             bei der Ausfuhr bieten .
 rung einer Ausschreibung der Abschöpfung und/oder
der Erstattung für die Ausfuhr von geschliffenem
 Langreis nach dritten Ländern (5), geändert durch die                         Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die
Verordnung (EWG ) Nr. 3252/75 (6), insbesondere auf                           derzeitige Marktlage der betreffenden Reisart führt zur
die Artikel 9 Absatz 1 und 10 ,                                                Festsetzung einer Höchsterstattung bei der Ausfuhr in
                                                                              Höhe des in Artikel 1 genannten Betrages . Die
in Erwägung nachstehender Gründe :                                            Menge , der diese Festsetzung gilt, beläuft sich auf
                                                                              2 921 Tonnen .
Durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 2454/75 wurde
eine Ausschreibung der Abschöpfung und /oder der
                                                                              Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnah­
(')   ABl .  Nr.  174 vom 31 . 7 . 1967, S. 1 .                               men entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
(2 )  ABl .  Nr.  L 72 vom 20 . 3 . 1975 , S. 18 .                            ausschusses für Getreide —
(J )  ABl .  Nr . 174 vom 31 . 7 . 1967 , S. 34 .
(4 )  ABl .  Nr.  L 52 vom 28 . 2 . 1975 , S. 34 .
(5)   ABl .  Nr.  L 251 vom 27 . 9 . 1975, S. 5 .                             ( 7) ABl . Nr. C 221 vom 27 . 9 . 1975 , S. 14 .
b) ABl . Nr. L 322 vom 13. 12. 1975, S. 28                                      s ABl . Nr. C 281 vom 9 . 12 . 1975 , S. 6 .
 ---pagebreak--- Nr. L 36/ 16                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           1 1 . 2 . 76
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :                                              Artikel 2
                                                          Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerich­
                     Artikel 1                            tet .
Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffe­      Brüssel , den 30 . Januar 1976
nem Langreis wird auf Grund der zum 29 . Januar
1976 hinterlegten Angebote auf 90,10 Rechnungsein­                                  Für die Kommission
heiten je Tonne festgesetzt. Für die Umrechnung in                                     P.J. LARDINOIS
nationale Währung gelten die im Anhang zu dieser
Entscheidung aufgeführten Umrechnungskurse.                                      Mitglied der Kommission
                                                  ANHANG
             Für die Umrechnung der in Artikel 1 festgesetzten Ausfuhrerstattung in nationale
                                     Währung geltende Umrechnungskurse
                                        1 bfr      =
                                                     0,0205519  RE
                                        1 dkr      = 0,131956   RE
                                        1 DM       = 0,310580   RE
                                        1 hfl      = 0,298056   RE
                                        1 ffr      =
                                                     0,180044   RE
                                        1 £        = 1,63047    RE
                                        1 Lit      =
                                                     0,00110239 RE