CELEX: 31982R3161
Language: de
Date: 1982-11-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3161/82 der Kommission vom 25. November 1982 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

26. 11 . 82                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 331 /53
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 3161/82 DER KOMMISSION
                                               vom 25 . November 1982
                  zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               betreffenden Getreidearten sowie für Malz auf dem
 GEMEINSCHAFTEN —                                              Weltmarkt bedacht werden . Laut derselben Verord­
                                                               nung ist auch der Menge des zur Malzerzeugung
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             notwendigen Getreides sowie dem wirtschaftlichen
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Aspekt der Ausfuhren und dem Interesse an der
                                                               Vermeidung von Marktstörungen in der Gemeinschaft
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des             Rechnung zu tragen.
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert          Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1451 /82 (2),                  Erfordernissse bestimmter Märkte können die Diffe­
                                                               renzierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des             erforderlich machen .
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für
 die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von            Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung           und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
 des Erstattungsbetrags (3),                                   sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
                                                               gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                            Berichtigungen zugrunde zu legen :
 Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 (EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide               Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu               in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
 stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage             Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­            Währungen stützt,
 zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,             der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt                während     eines    bestimmten    Zeitraums    im
 werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag            Verhältnis zu den Währungen der Gemeinschaft
 berichtigt.                                                       entsprechend vorstehendem Gedankenstrich fest­
                                                                   gestellt wird.
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates
 vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die                Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
 Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­          der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
 beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die          Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
 Verordnung (EWG) Nr. 1459/82 (*), kann ein Berichti­          muß .
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d)
 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Erzeugnisse festgesetzt werden.                               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Getreide —
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                                    Artikel 1
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der                Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Verkaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die                 Nr. 2127IIS genannte Betrag, um den die im voraus
                                                              festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                  Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
(2) ABl. Nr. L 164 vom 14. 6. 1982, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(j ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                                           Artikel 2
0 ABl. Nr. L 164 vom 14. 6. 1982, S. 22.
    ABl . Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                    Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1982 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 331 /54                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         26. 11 . 82
            Diese .Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 25. November 1982
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                      Mitglied der Kommission
                                                        ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 25. November 1982 zur Festsetzung der bei der
                                Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                       (ECU/Tonne)
                                                laufender
                                                           1 . Term. 2. Term.   3. Term .  4. Term .     5. Term.
              Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs   Monat
                                                    12          1         2           3         4             5
             1 1 .07 A I a)                          0          0         0          0          0             0
             11.07 A I b)                            0          0         0          0          0             0
             11.07 A II a)                           0          0         0           0         0             0
             11.07 A II b)                           0          0         0           0         0             0
             11.07 B                                 0          0         0           0         0             0
                                                                                                       (ECU/Tonne)
                                                 6. Term . 7. Term.  8 . Term .  9 . Term. 10 . Term .   11 . Term.
              Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                     6          7       > 8           9         10            11
             11.07 A I a)                            0          0         0           0         0             0
             1 1 .07 A I b)                          0          0         0           0         0             0
             1 1.07 A II a)                          0          0         0           0         0             0
             11.07 A II b)                           0          0         0           0         0             0
             11.07 B                                 0          0         0           0         0             0