CELEX: 62018TA0532
Language: de
Date: 2019-09-17 00:00:00
Title: Rechtssache T-532/18: Urteil des Gerichts vom 17. September 2019– Aroma Essence/EUIPO – Refan Bulgaria (Körperpflegeschwamm) (Gemeinschaftsgeschmackmuster – Löschungsverfahren – Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen Körperpflegschwamm darstellt – Ältere Geschmacksmuster – Nichtigkeitsgründe – Prüfung der die Offenbarung darstellenden Tatsachen durch die Beschwerdekammer von Amts wegen – Dem Antragsteller im Nichtigkeitsverfahren obliegende Beweislast – Anforderungen an die Wiedergabe des älteren Geschmacksmusters)

25.11.2019   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 399/53
            
         
      Urteil des Gerichts vom 17. September 2019– Aroma Essence/EUIPO – Refan Bulgaria (Körperpflegeschwamm)
      (Rechtssache T-532/18) (1)
      
      (Gemeinschaftsgeschmackmuster - Löschungsverfahren - Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen Körperpflegschwamm darstellt - Ältere Geschmacksmuster - Nichtigkeitsgründe - Prüfung der die Offenbarung darstellenden Tatsachen durch die Beschwerdekammer von Amts wegen - Dem Antragsteller im Nichtigkeitsverfahren obliegende Beweislast - Anforderungen an die Wiedergabe des älteren Geschmacksmusters)
      (2019/C 399/64)
      Verfahrenssprache: Englisch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Aroma Essence Ltd (Kazanlak, Bulgarien) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt A. Nastev)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) (Prozessbevollmächtigte: J. Ivanauskas und H. O’Neill)
      
         Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO: Refan Bulgaria OOD (Trud, Bulgarien)
      
         Gegenstand
      
      Klage gegen die Entscheidung der Dritten Beschwerdekammer des EUIPO vom 19. Juli 2018 (Rechtssache R 1197/2017-3) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen Aroma Essence und Refan Bulgaria
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  
                     Die Klage wird abgewiesen.
                  
               
            
                  2.
               
               
                  
                     Die Aroma Essence Ltd trägt die Kosten.
                  
               
            
         (1)  ABl. 2018 C 392 vom 29.10.2018.