CELEX: 31987R1577
Language: de
Date: 1987-06-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1577/87 der Kommission vom 4. Juni 1987 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 145/80                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 5. 6. 87
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1577/87 DER KOMMISSION
                                                         vom 4. Juni 1987
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                           Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
GEMEINSCHAFTEN —                                                     ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                     zu vermeiden .
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                           Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates              Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­          besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
nung (EWG) Nr. 1579/86Q,                                             Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates              dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die                   der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                     machen .
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des              Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
Erstattungsbetrags (3),                                              nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund               gungen zugrunde zu legen :
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                    punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                            nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                 gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                    Rates 0»
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                     — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                    sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                    Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                     eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
(EWG) Nr. 1588/86 Q, kann ein Berichtigungsbetrag für                     Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                        kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                     fizienten festgestellt wird.
werden .                                                             Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (*)                  der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­           Verordnung festgesetzt werden muß.
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-,
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                    schusses für Getreide —
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Getreides    und    seines    Preises    in   der Gemeinschaft
einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­                                            Artikel 1
gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der                Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­                    2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus festge­
märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche                   setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
                                                                      zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
o   ABl. Nr. L  281  vom  1 . 11 . 1975,  S. 1.                                                 Artikel 2
(2) ABl. Nr. L  139  vom  24. 5.   1986,  S. 29.
(3) ABl. Nr. L  281  vom  1 . 11 . 1975,  S. 78.                      Diese Verordnung tritt am 5. Juni 1987 in Kraft.
(4) ABl. Nr. L  281  vom  1 . 11 . 1975,  S. 65.
O   ABl. Nr. L  139  vom  24. 5.   1986,  S. 47.
M ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                              0 ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ---pagebreak--- 5. 6. 87                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                Nr. L 145/81
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                     Mitgliedstaat.
                     Brüssel, den 4. Juni 1987
                                                                                          Für die Kommission
                                                                                           Frans ANDRIESSEN
                                                                                               Vizepräsident
                                                                   ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 4. Juni 1987 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                                 für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                    ,                                    (ECU / Tonne)
  Nummer des                                                       laufender
                                                                               1 . Term .   2. Term .  3 . Term.     4. Term.    5. Term.    6. Term .
 Gemeinsamen                    Warenbezeichnung                     Monat
     Zolltarifs                                                        6            7            8          9           10           11         12
10.01 B I           Weichweizen und Mengkorn                           0       + 35,00      -1- 35,00  + 35,00       + 35,00
10.01 B II           Hartweizen                                        0            0           —          —            —           —           —
10.02               Roggen                                             0       — 35,00      — 35,00    — 35,00       — 35,00     — 35,00     — 35,00
10.03               Gerste                                             0       + 35,00      + 35,00    + 35,00       + 35,00        —           —
10.04               Hafer                                             —            —            —          —            —
10.05 B             Mais, anderer als        Hybridmais     zur
                    Aussaat                                            0       — 35,00      — 35,00    — 35,00       — 35,00     — 35,00     — 35,00
10.07 C II          Sorghum, anderes als Hybridsorghum
                    zur Aussaat                                       _
11.01 A             Mehl von Weichweizen                               0       — 50,00      — 50,00    — 50,00       — 50,00     — 50,00    — 50,00
11.01 B             Mehl von Roggen                                    0       — 50,00      — 50,00    — 50,00       — 50,00     — 50,00    — 50,00
1 1 .02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von Hart­
                    weizen                                             0       — 50,00      — 50,00    — 50,00       — 50,00     — 50,00    — 50,00
11.02 Alb)          Grobgrieß und Feingrieß von Weich­
                    weizen                                             0       — 50,00      — 50,00    — 50,00       — 50,00     — 50,00    — 50,00
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
       Nr. 3817/85 (ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985), bestimmt sind.