CELEX: 31973R1459
Language: de
Date: 1973-05-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1459/73 der Kommission vom 30. Mai 1973 zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

31 . 5 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 144/85
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1459/73 DER KOMMISSION
                                                   vom 30. Mai 1973
                zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                               Weißzucker und -Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 zugrunde zu legen, der sich auf die am 13. Februar
GEMEINSCHAFTEN —                                                1973 angekündigte Änderung der Parität dieser
                                                                Währung stützt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                1371 /73 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                 Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert              daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
durch die Verordnung (EWG) Nr. 174/73 (2), ins­                 entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
besondere auf Artikel 17 Absatz 2 sechster Unterab­             ändern sind —
satz zweiter Satz,
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                      Artikel 1
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Weiß- und
Rohzucker anzuwenden sind, wurden durch die                     Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Verordnung (EWG) Nr. 1371 /73 (3) festgesetzt.                  Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
                                                                Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und nicht
 Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­                 denaturierten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang der
regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der                Verordnung (EWG) Nr. 1371 /73 , werden gemäß den
 Erstattungen ein Umrechnungssatz, der sich auf                 im Anhang genannten Beträgen abgeändert.
den tatsächlichen Kurs oder den Leitkurs der Wäh­
rungen stützt, deren Wechselkurs freigegeben ist oder                                 Artikel 2
deren Leitkurs von der amtlichen Parität abweicht,
und im Falle des US-Dollars ein Umrechnungssatz                 Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1973 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 30. Mai 1973
                                                                         Für die Kommission
                                                                           P.J. LARDINOIS
                                                                       Mitglied der Kommission
 (*) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (•) ABl. Nr. L 25 vom 30. 1 . 1973 , S. 1 .
 (•) ABl. Nr. L 137 vom 24. 5 . 1973, S. 12 .
 ---pagebreak--- Nr. L 144/ 86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         31 . 5 . 73
                                                                 ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 30. Mai 1973 zur Änderung der Erstattung bei
                              der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                              ( RE je 100 kgj
                   Nummer
                      des                                                                                    Erstattungs­
                 Gemeinsamen                              Bezeichnung der Erzeugnisse                            betrag
                   Zolltarifs
              17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                     B. nicht denaturiert :
                                          I. Weißzucker
                                         II. Rohzucker :
                                             (a) Kandiszucker                                                   1,21 (*)
                                             ( b) anderer Rohzucker
              (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des aus­
                  geführten Rohzuckers von 92 v . H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmun­
                  gen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG ) Nr. 766/68 errechnet.