CELEX: 31980R1662
Language: de
Date: 1980-06-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1662/80 des Rates vom 27. Juni 1980 zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Jugoslawien (1980)

Avis juridique important

|

31980R1662

Verordnung (EWG) Nr. 1662/80 des Rates vom 27. Juni 1980 zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Jugoslawien (1980)  

Amtsblatt Nr. L 164 vom 30/06/1980 S. 0003 - 0019

++++  ( 1 ) ABL . NR . L 130 VOM 27.5.1980, S . 2 .  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1662/80 DES RATES  VOM 27 . JUNI 1980  ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN ( 1980 )  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT, INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113,  AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  EIN INTERIMSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER SOZIALISTISCHEN FÖDERATIVEN REPUBLIK JUGOSLAWIEN ( 1 ) IST AM 6 . MAI 1980 UNTERZEICHNET WORDEN .  ARTIKEL 1 DES PROTOKOLLS NR . 1 IM ANHANG UM DIESEM ABKOMMEN SIEHT FÜR DIE DORT GENANNTEN WAREN VOR, DASS DIE EINFUHREN DIESER WAREN JÄHRLICHEN PLAFONDS UNTERWORFEN WERDEN, BEI DEREN ÜBERSCHREITEN DIE GEGENÜBER DRITTLÄNDERN GELTENDEN ZOLLSÄTZE WIEDER ANGEWENDET WERDEN KÖNNEN . INFOLGEDESSEN SIND DIE PLAFONDS FESTZUSETZEN, DIE IM JAHR 1980 ANZUWENDEN SIND . BEI DIESER SACHLAGE IST ES NOTWENDIG, DASS DIE KOMMISSION STÄNDIG ÜBER DIE ENTWICKLUNG DER EINFUHREN DIESER WAREN UNTERRICHTET WIRD; SOMIT MUSS AUCH DIE EINFUHR DIESER WAREN ÜBERWACHT WERDEN .  DIESES ZIEL KANN MIT HILFE EINES VERWALTUNGSVERFAHRENS ERREICHT WERDEN, NACH DEM DIE EINFUHREN DER BETREFFENDEN WAREN AUF GEMEINSCHAFTSEBENE AUF DIE GENANNTEN PLAFONDS NACH MASSGABE DER GESTELLUNG DIESER WAREN BEI DER ZOLLSTELLE MIT EINER ANMELDUNG ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR ANGERECHNET WERDEN . DIESES VERWALTUNGSVERFAHREN MUSS DIE MÖGLICHKEIT VORSEHEN, DIE SÄTZE DER ZOLLTARIFE WIEDER ANZUWENDEN, SOBALD DIE PLAFONDS AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT SIND .  DIESES VERWALTUNGSVERFAHREN ERFORDERT EINE ENGE, BESONDERS SCHNELLE ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN UND DER KOMMISSION, DIE VOR ALLEM STETS DEN STAND DER ANRECHNUNGEN AUF DIE PLAFONDS KENNEN UND DIE MITGLIEDSTAATEN HIERVON UNTERRICHTEN KÖNNEN MUSS . DIESE ENGE ZUSAMMENARBEIT IST UM SO NOTWENDIGER, ALS ES DER KOMMISSION MÖGLICH SEIN MUSS, DIE GEEIGNETEN MASSNAHMEN ZU TREFFEN, UM DIE WIEDERANWENDUNG DER SÄTZE DER ZOLLTARIFE ANZUORDNEN, SOBALD EIN PLAFOND ERREICHT IST .  FÜR BESTIMMTE WAREN IST DIE ENTWICKLUNG DER EINFUHREN ZU BEOBACHTEN . DIE EINFUHR DIESER WAREN IST DAHER ZU ÜBERWACHEN -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  ( 1 ) VOM 1 . JULI BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1980 SIND DIE EINFUHREN EINIGER IN DEN ANHÄNGEN I, II, III UND IV GENANNTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN PLAFONDS UND EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG UNTERWORFEN .  DIE BEZEICHNUNG DIESER WAREN, IHRE TARIFNUMMERN UND STATISTISCHEN KENNZIFFERN UND DIE HÖHE DER PLAFONDS SIND IN DEN VORGENANNTEN ANHÄNGEN AUFGEFÜHRT .  ( 2 ) AUF DIE PLAFONDS SIND DIE WAREN ANZURECHNEN, DIE BEI DER ZOLLSTELLE MIT EINER ANMELDUNG ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR GESTELLT WERDEN UND FÜR DIE EINE DEM PROTOKOLL NR . 2 ZUM ABKOMMEN ENTSPRECHENDE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG VORLIEGT .  EINE WARE KANN AUF EINEN PLAFOND NUR DANN ANGERECHNET WERDEN, WENN DIE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG VOR DEM TAG VORGELEGT WIRD, VON DEM AB DIE WIEDERANWENDUNG DER ZOLLSÄTZE ANGEORDNET WORDEN IST .  DER STAND DER AUSSCHÖPFUNG DER PLAFONDS WIRD AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ANHAND DER WIE VORBESCHRIEBEN ANGERECHNETEN EINFUHREN FESTGESTELLT .  DIE MITGLIEDSTAATEN TEILEN DER KOMMISSION REGELMÄSSIG DIE UNTER DEN VORSTEHENDEN BEDINGUNGEN GETÄTIGTEN EINFUHREN MIT; DIESE AUSKÜNFTE WERDEN GEMÄSS ABSATZ 4 ERTEILT .  ( 3 ) IST EIN PLAFOND ERREICHT, SO KANN DIE KOMMISSION DURCH VERORDNUNG DIE GEGENÜBER DRITTLÄNDERN TATSÄCHLICH GELTENDEN ZOLLSÄTZE BIS ZUM ENDE DES KALENDERJAHRES WIEDER EINFÜHREN .  BEI WIEDEREINFÜHRUNG DER ZOLLSÄTZE GENIESSEN JEDOCH DIE EINFUHREN DER WAREN, DIE IN ANHANG V AUFGEFÜHRT SIND UND DIE IM SINNE DES PROTOKOLLS NR . 2 ZUM ABKOMMEN IHREN URSPRUNG IN DER DURCH DIE IN OSIMO UNTERZEICHNETEN ABKOMMEN GESCHAFFENE FREIZONE ERWORBEN HABEN, WEITERHIN ZOLLFREIHEIT, SOFERN DIESER URSPRUNG VON DEN ZUSTÄNDIGEN JUGOSLAWISCHEN BEHÖRDEN AUF DER WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG BESCHEINIGT IST .  ( 4 ) DIE MITGLIEDSTAATEN ÜBERMITTELN DER KOMMISSION SPÄTESTENS BIS ZUM FÜNFZEHNTEN TAG JEDEN MONATS ÜBERSICHTEN ÜBER DIE IM LAUFE DES VORMONATS VORGENOMMENEN ANRECHNUNGEN . AUF ANTRAG DER KOMMISSION ÜBERMITTELN SIE 10-TAGESÜBERSICHTEN, UND ZWAR INNERHALB VON FÜNF TAGEN NACH ABLAUF JEDES 10-TAGESZEITRAUMS .  ARTIKEL 2  DIE EINFUHREN DER IN ANHANG I GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN, FÜR WELCHE DIE HÖHE DES PLAFONDS NICHT ANGEGEBEN IST, UNTERLIEGEN FÜR DIE ZEIT VOM 1 . JULI BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1980 EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG .  DIE MITGLIEDSTAATEN ÜBERMITTELN DER KOMMISSION SPÄTESTENS AM FÜNFZEHNTEN TAG JEDES MONATS DIE ÜBERSICHTEN ÜBER DIE IM LAUFE DES VORMONATS GETÄTIGTEN EINFUHREN DIESER WAREN . DIES GILT NUR FÜR WAREN, DIE BEI DER ZOLLSTELLE MIT EINER ANMELDUNG ZUM ZOLLRECHTLICH FREIEN VERKEHR GESTELLT WERDEN UND FÜR DIE EINE DEN BESTIMMUNGEN DES PROTOKOLLS NR . 2 ZUM ABKOMMEN ENTSPRECHENDE WARENVERKEHRSBESCHEINIGUNG VORLIEGT .  AUF ANTRAG DER KOMMISSION ÜBERMITTELN SIE 10-TAGES - ÜBERSICHTEN DER EINFUHREN, UND ZWAR INNERHALB VON FÜNF TAGEN NACH ABLAUF JEDES 10-TAGESZEITRAUMS .  ARTIKEL 3  DIE MITGLIEDSTAATEN UND DIE KOMMISSION ARBEITEN IM HINBLICK AUF DIE EINHALTUNG DIESER VERORDNUNG ENG ZUSAMMEN .  ARTIKEL 4  DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . JULI 1980 IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 27 . JUNI 1980 .  IM NAMEN DES RATES  DER PRÄSIDENT  A . SARTI  ANHANG I  LFD . NR . 1  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS 2  WARENBEZEICHNUNG 3  NIMEXE KENNZIFFER 4  HÖHE DES PLAFONDS ( TONNEN ) 5  1 YU 1 31.02 MINERALISCHE ODER CHEMISCHE STICKSTOFFDÜNGEMITTEL : B . HARNSTOFF MIT EINEM GEHALT AN STICKSTOFF VON 45 GEWICHTSHUNDERTTEILEN, BEZOGEN AUF DAS GEWICHT DES WASSERFREIEN STOFFES 31.02-15  1 000  1 YU 2 C . ANDERE  31.02-20; 30; 40; 50; 60; 70; 80; 90 9 000  1 YU 3 31.05 ANDERE DÜNGEMITTEL; ERZEUGNISSE DES KAPITELS 31 IN TABLETTEN, PASTILLEN ODER ÄHNLICHEN FORMEN ODER IN PACKUNGEN MIT EINEM GEWICHT VON 10 KG ODER WENIGER 31.05 - ALLE NRN . 15 000  39.03 REGENERIERTE ZELLULOSE; ZELLULOSENITRATE, ZELLULOSEACETATE UND ANDERE ZELLULOSEESTER, ZELLULOSEÄTHER UND ANDERE CHEMISCHE ZELLULOSEDERIVATE, AUCH WEICHGEMACHT ( Z . B . ZELLOIDIN, KOLLODIUM, ZELLULOID ); VULKANFIBER : B . ANDERE :  1 YU 4 I . REGENERIERTE ZELLULOSE 39.03-07; 08 : 12; 14; 15; 17  500  1 YU 5 II . ZELLULOSENITRATE 39.03-21; 23; 25; 27; 29 254,5  40.11 REIFEN, AUSWECHSELBARE ÜBERREIFEN, LUFTSCHLÄUCHE UND FELGENBÄNDER, AUS WEICHKAUTSCHUK, FÜR RÄDER ALLER ART : B . ANDERE : II . ANDERE :  I YU 6 - FÜR FAHRRÄDER UND MOPEDS; MOTORRÄDER UND MOTORROLLER; FELGENBÄNDER ( ALLEIN EIN - ODER AUSGEHEND ); SCHLAUCHREIFEN 40.11-21; 23; 40; 45; 52; 53  1 000  1 YU 7 - ANDERE 40.11-25; 27; 29; 55; 57; 62; 63; 80  1 400  1 YU 8 42.03 BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS LEDER ODER KUNSTLEDER, AUSGENOMMEN SCHUTZHANDSCHUHE FÜR ALLE BERUFE 42.03-10; 25; 27; 28; 51; 59  125  1 YU 9 44.15 FURNIERTES HOLZ UND SPERRHOLZ, AUCH IN VERBINDUNG MIT ANDEREN STOFFEN; HÖLZER MIT EINLEGEARBEIT ( INTARSIEN ODER MARKETERIE ) 44.15-ALLE NRN . 45 000 KUBIKMETER  1 YU 10 44.18 SOGENANNTES KUNSTHOLZ, AUS HOLZSPÄNEN, SAEGESPÄNEN, HOLZMEHL ODER ANDEREN ABFÄLLEN HOLZIGER STOFFE UNTER VERWENDUNG VON NATUR - ODER KUNSTHARZ ODER ANDEREN ORGANISCHEN BINDEMITTELN ZUSAMMENGEPRESST, IN FORM VON PLATTEN, TAFELN, BLÖCKEN UND DERGLEICHEN 44.18-ALLE NRN . 11 000  1 YU 11 64.01 SCHUHE MIT LAUFSOHLEN UND OBERTEIL AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF 64.01-ALLE NRN . 170  64.02 SCHUHE MIT LAUFSOHLEN AUS LEDER ODER KUNSTLEDER; SCHUHE MIT LAUFSOHLEN AUS KAUTSCHUK ODER KUNSTSTOFF ( AUSGENOMMEN SCHUHE DER TARIFNR . 64.01 ):  1 YU 12 A . SCHUHE MIT OBERTEIL AUS LEDER 64.02-10; 21; 29; 31; 35; 37; 40; 51; 55; 57  200  1 YU 13 B . ANDERE 64.02; 61; 65; 69; 71; 79; 80; 90  69  1 YU 14 70.05 GEZOGENES ODER GEBLASENES FLACHGLAS, SOGENANNTES ,,TAFELGLAS'' ( AUCH BEI DER HERSTELLUNG BEREITS ÜBERFANGEN ), NICHT BEARBEITET, IN QUADRATISCHEN ODER RECHTECKIGEN PLATTEN ODER SCHEIBEN 70.05-ALLE NRN . 2 000  70.14 GLASWAREN FÜR BELEUCHTUNG, FÜR SIGNALVORRICHTUNGEN ODER ZU OPTISCHEN ZWECKEN, NICHT AUS OPTISCHEM GLAS, NICHT OPTISCH BEARBEITET : A . WAREN ZUM AUSSTATTEN VON ELEKTRISCHEN BELEUCHTUNGSKÖRPERN :  1 YU 15 II . ANDERE ( Z.B . ZERSTREUER, SCHALEN FÜR DECKENLEUCHTEN, ANDEREN SCHALEN, SCHIRME, GLOCKEN, TULPEN ) 70.14-19  750  1 YU 16 73.18 ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHRLUPPEN AUS STAHL, AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 73.19 ) 73.18-ALLE NRN . 4 000  1 YU 17 74.04 BLECHE, PLATTEN, TAFELN UND BÄNDER, AUS KUPFER, MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 0,15 MM 74.04-ALLE NRN . 300  1 YU 18 74.07 ROHRE ( EINSCHLIESSLICH ROHLINGE ) UND HOHLSTANGEN, AUS KUPFER 74.07-ALLE NRN . 825  1 YU 19 76.02 STÄBE, PROFILE UND DRAHT, AUS ALUMINIUM, MASSIV 76.02-ALLE NRN . 500  1 YU 20 76.03 BLECHE, PLATTEN, TAFELN UND BÄNDER, AUS ALUMINIUM, MIT EINER DICKE VON MEHR ALS 0,20 MM 76.03-ALLE NRN . 1 100  1 YU 21 79.03 BLECHE, PLATTEN, TAFELN UND BÄNDER, AUS ZINK, IN BELIEBIGER DICKE; PULVER UND FLITTER, AUS ZINK 79.03-ALLE NRN . 950  85.01 ELEKTRISCHE GENERATOREN; ELEKTROMOTOREN; ROTIERENDE UMFORMER SOWIE STROMRICHTER ( Z.B . GLEICHRICHTER ); TRANSFORMATOREN; DROSSELSPULEN UND ANDERE SELBSTINDUKTIONSSPULEN : B . ANDERE MASCHINEN UND GERÄTE :  1 YU 22 I . GENERATOREN, MOTOREN ( AUCH MIT GETRIEBE, EINSCHLIESSLICH REIBRADGETRIEBE, WECHSELGETRIEBE ODER ANDEREM REGELBAREM GETRIEBE ), ROTIERENDE UMFORMER 85.01-08; 09; 10; 11; 12; 12; 14; 15; 17; 18; 21; 23; 24; 25; 26; 28; 31; 33; 34; 36; 38; 39; 41; 42; 44; 46; 47; 49; 52; 54; 55; 56 : 57; 58  1 375  1 YU 23 C . TEILE 85.01-91; 93; 95  600  1 YU 24 85.23 ISOLIERTE ( AUCH LACKISOLIERTE ODER ELEKTROLYTISCH OXIDIERTE ) DRÄHTE, SCHNÜRE, KABEL ( EINSCHLIESSLICH KOAXIALKABEL ), BÄNDER, STÄBE UND DERGLEICHEN, FÜR DIE ELEKTROTECHNIK, AUCH MIT ANSCHLUSSSTÜCKEN 85.23-ALLE NRN . 800  1 YU 25 85.25 ISOLATOREN AUS STOFFEN ALLER ART 85.25-ALLE NRN . 125  1 YU 26 87.10 FAHRRÄDER, EINSCHLIESSLICH LASTENDREIRÄDER UND DERGLEICHEN, OHNE MOTOR 87.10-ALLE NRN . 272,5  87.14 ANDERE FAHRZEUGE OHNE MASCHINELLEN FAHRANTRIEB UND ANHÄNGER FÜR FAHRZEUGE JEDER ART; TEILE DAVON : B . ANHÄNGER UND SATTELANHÄNGER :  1 YU 27 II . ANDERE 87.14-33; 37; 39; 43; 49  750  94.01 SITZMÖBEL, AUCH WENN SIE IN LIEGEN UMGEWANDELT WERDEN KÖNNEN ( AUSGENOMMEN MÖBEL DER TARIFNR . 94.02 ); TEILE DAVON : B . ANDERE :  1 YU 28 EX II . ANDERE, AUSGENOMMEN SITZMÖBEL, IHRER BESCHAFFENHEIT NACH FÜR KRAFTWAGEN BESTIMMT 94.01-31; 35; 41 ; 45; 50; 60; 70; 91; 93; 99 2 500  I YU 29 94.03 ANDERE MÖBEL; TEILE DAVON 94.03-ALLE NRN . 2 200  1 YU 30 25.23 ZEMENT ( EINSCHLIESSLICH ZEMENTKLINKER ), AUCH GEFÄRBT 25.23-ALLE NRN . -  28.56 CARBIDE, AUCH CHEMISCH NICHT EINHEITLICH :  1 YU 31 C . DES CALCIUMS 28.56-50 -  1 YU 32 44.23 BAUTISCHLER - UND ZIMMERMANNSARBEITEN, EINSCHLIESSLICH VORGEFERTIGTE HOLZKONSTRUKTIONEN UND HÖLZERNE PARKETTAFELN 44.23-ALLE NRN . -  1 YU 33 46.03 KORBMACHERWAREN UND ANDERE WAREN, UNMITTELBAR AUS FLECHTSTOFFEN HERGESTELLT ODER AUS WAREN DER TARIFNR . 46.02 GEFERTIGT; WAREN AUS LUFFA 46.03-ALLE NRN . -  48.01 PAPIER UND PAPPE, EINSCHLIESSLICH ZELLSTOFFWATTE, IN ROLLEN ODER BOGEN : C . KRAFTPAPIER UND KRAFTPAPPE :  1 YU 34 II . ANDERE 48.01-08; 09; 11; 12; 13 :; 14; 15; 16; 17; 19; 21; 23; 25; 26; 27; 28; 29; 31; 33  -  I YU 35 69.02 FEUERFESTE STEINE, PLATTEN, FLIESEN UND ÄHNLICHE FEUERFESTE BAUTEILE 69.02-ALLE NRN . -  1 YU 36 69.11 GESCHIRR, HAUSHALTS - UND TOILETTENGEGENSTÄNDE, AUS PORZELLAN 69.11-ALLE NRN . -  1 YU 37 70.13 GLASWAREN ZUR VERWENDUNG BEI TISCH, IN DER KÜCHE, BEI DER TOILETTE, IM BÜRO, ZUM AUSSCHMÜCKEN VON WOHNUNGEN UND ZU ÄHNLICHEN ZWECKEN, AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNR . 70.19 70.13-ALLE NRN . -  1 YU 38 74.03 STÄBE, PROFILE UND DRAHT, AUS KUPFER, MASSIV 74.03-ALLE NRN . -  84.41 NÄHMASCHINEN ( Z.B . ZUM NÄHEN VON SPINNSTOFFWAREN, LEDER ODER SCHUHEN ), EINSCHLIESSLICH MÖBEL ZUM EINBAU VON NÄHMASCHINEN; NÄHMASCHINENNADELN : 74.03-ALLE NRN . - A . NÄHMASCHINEN, EINSCHLIESSLICH MÖBEL ZUM EINBAU VON NÄHMASCHINEN : I . STEPPSTICHNÄHMASCHINEN, DEREN KOPF OHNE MOTOR NICHT MEHR ALS 16 KG ODER MIT MOTOR NICHT MEHR ALS 17 KG WIEGT; STEPPSTICHNÄHMASCHINENKÖPFE, DIE OHNE MOTOR NICHT MEHR ALS 16 KG ODER MIT MOTOR NICHT MEHR ALS 17 KG WIEGEN :  1 YU 39 B ) ANDERE 84.41-13 -  87.12 TEILE UND ZUBEHÖR FÜR FAHRZEUGE DER TARIFNR . 87.09, 87.10 ODER 87.11 :  1 YU 40 B . ANDERE 87.12-20; 32; 34; 38; 40; 50; 55; 60; 70; 80; 91; 95; 97; 99 -  1 YU 41 28.10 PHOSPHORSÄUREANHYDRID UND PHOSPHORSÄUREN ( META -, ORTHO - UND PYROPHOSPHORSÄURE ) 28.10-ALLE NRN . -  28.14 CHLORIDE, OXYCHLORIDE UND ANDERE HALOGEN - UND OXYHALOGENVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE :  1 YU 42 B . ANDERE HALOGEN - UND OXYHALOGENVERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE 28.14-90  -  1 YU 43 28.16 AMMONIAK, VERFLÜSSIGT ODER GELÖST ( SALMIAKGEIST ) 28.16-ALLE NRN . -  1 YU 44 28.19 ZINKOXID; ZINKPEROXID 28.19-ALLE NRN . -  28.20 ALUMINIUMOXID UND -HYDROXID; KÜNSTLICHER KORUND :  1 YU 45 B . KÜNSTLICHER KORUND 28.20-30 -  28.40 PHOSPHITE, HYPOPHOSPHITE UND PHOSPHATE : B . PHOSPHATE ( EINSCHLIESSLICH POLYPHOSPHATE ):  I YU 46 II . ANDERE 28.40-30; 62; 65; 71; 79; 81; 85 -  1 YU 47  28.46 BORATE UND PERBORATE 28.46-LLE NRN . -  1 YU 48 28.47 SALZE DER SÄUREN DER METALLOXIDE ( Z.B . CHROMATE, PERMANGANATE, STANNATE ) 28.47-ALLE NRN . -  28.56 CARBIDE, AUCH CHEMISCH NICHT EINHEITLICH :  1 YU 49 A . DES SILICIUMS 28.56-10 -  29.16 CARBONSÄUREN MIT ALKOHOL -, PHENOL -, ALDEHYD - ODER KETONFUNKTION UND ANDERE CARBONSÄUREN MIT EINFACHEN ODER KOMPLEXEN SAUERSTOFFUNKTIONEN; IHRE ANHYDRIDE, HALOGENIDE, PEROXIDE UND PERSÄUREN; IHRE HALOGEN -, SULFO -, NITRO - UND NITROSODERIVATE : A . CARBONSÄUREN MIT ALKOHOLFUNKTION : IV . CITRONENSÄURE, IHRE SALZE UND ESTER :  I YU 50 A ) CITRONENSÄURE 29.16-21 -  29.35 HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN, EINSCHLIESSLICH NUCLEINSÄUREN : EX Q . ANDERE :  1 YU 51 - MELAMIN 29.35-EX 98 -  1 YU 52 31.03 MINERALISCHE ODER CHEMISCHE PHOSPHATDÜNGEMITTEL 31.03-ALLE NRN . -  39.02 POLYMERISATIONS - UND MISCHPOLYMERISATIONSERZEUGNISSE ( Z.B . POLYÄTHYLEN, POLYTETRAHALOÄTHYLENE, POLYISOBUTYLEN, POLYSTYROL, POLYVINYLCHLORID, POLYVINYLACETAT, POLYVINYLCHLORACETAT UND ANDERE POLYVINYLDERIVATE, POLYACRYL - UND POLYMETHACRYLDERIVATE, CUMARON-INDEN-HARZE ): C . ANDERE : Q$$1 YU 53 I . POLYÄTHYLEN 39.02-03; 04; 05; 06; 07; 09; 11; 12; 13 -  1 YU 54 IV . POLYPROPYLEN 39.02-21; 22; 23; 25; 26; 27; 28 -  1 YU 55 VII . POLYVINYLCHLORID 39.02-41; 43; 45; 46; 47; 51; 52; 53; 54; 57; 59; 61; 66 -  1 YU 56 41.02 RIND - UND KALBLEDER ( EINSCHLIESSLICH BÜFFELLEDER ), ROSSLEDER UND LEDER VON ANDEREN EINHUFERN, AUSGENOMMEN LEDER DER TARIFNRN . 41.06 UND 41.08 : B . RIND - UND KALBLEDER ( EINSCHLIESSLICH BÜFFELLEDER ), NUR CHROMGEGERBT, IN NASSEM ZUSTAND ( WET BLÜ ) 41.02-12; 14 C . ANDERE LEDER 41.02-17; 19; 21; 28; 31; 32; 35; 37; 98  41.05 LEDER AUS HÄUTEN ODER FELLEN VON ANDEREN TIEREN, AUSGENOMMEN LEDER DER TARIFNRN . 41.06 UND 41.08 : B . ANDERES LEDER :  1 YU 57 II . ANDERES 41.05-91; 93; 99 -  1 YU 58 42.02 REISEARTIKEL ( REISEKOFFER, HANDKOFFER, HUTSCHACHTELN, REISETASCHEN, RUCKSÄCKE USW .), EINKAUFSTASCHEN, HANDTASCHEN, SCHULRANZEN, AKTENTASCHEN, BRIEFTASCHEN, GELDBEUTEL, NECESSAIRES, WERKZEUGTASCHEN, TABAKBEUTEL, FUTTERALE, ETUIS ODER SCHACHTELN ( FÜR WAFFEN, MUSIKINSTRUMENTE, FERNGLÄSER, SCHMUCK, FLAKONS, KRAGEN, SCHUHE, BÜRSTEN USW .) UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE, AUS LEDER, KUNSTLEDER, VULKANFIBER, KUNSTSTOFFOLIEN, PAPPE ODER GEWEBEN 42.012-ALLE NRN . -