CELEX: 31981R0089
Language: de
Date: 1981-01-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 89/81 der Kommission vom 14. Januar 1981 zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten

Nr. L 13/22                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            15. 1 . 81
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 89/81 DER KOMMISSION
                                                    vom 14. Januar 1981
                                         zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Aus der Anwendung der in der Verordnung (EWG)
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Nr. 2945/80 genannten Modalitäten auf die Angaben,
                                                                 über die die Kommission gegenwärtig verfügt, ergibt
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                sich, daß die zur Zeit geltende Beihilfe wie im An­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  hang zu dieser Verordnung angegeben zu ändern
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Ra­               ist —
tes vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
gemeinsamen Marktorganisation für Fette (!), zuletzt
geändert durch die Akte über den Beitritt Griechen­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
lands (2), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                     Artikel 1
Die in Artikel 27 der Verordnung Nr. 136/66/EWG
vorgesehene Beihilfe ist in der Verordnung (EWG) Nr.             (1 )  Die Höhe der Beihilfe nach Artikel 27 der Ver­
2945/80 (3), zuletzt geändert durch die Verordnung               ordnung Nr. 136/66/EWG ist im Anhang festgesetzt.
(EWG) Nr. 128/81 (4), festgesetzt worden.
                                                                 (2) Der im Falle der Festsetzung im voraus für den
Da für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 der Richtpreis für           Monat Juli 1981 anzuwendende Beihilfebetrag für
Raps und Rübsen noch nicht besteht, konnte der Bei­              Raps und Rübsen wird jedoch mit Wirkung ab 15.
hilfebetrag für diese Erzeugnisse im Falle der Festset­          Januar 1981 bestätigt oder geändert werden, um dem
zung im voraus für den Monat Juli 1981 nur vorläufig             für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 festgesetzten Richt­
aufgrund des für den Monat Juli 1980 geltenden                   preis für diese Erzeugnisse Rechnung zu tragen.
Richtpreises berechnet werden ; dieser Beihilfebetrag
darf daher nur vorläufig angewendet werden und wird
zu bestätigen oder zu ändern sein, sobald der Richt­                                   Artikel 2
preis für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 bekannt sein
wird.                                                            Diese Verordnung tritt am 15. Januar 1981 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 14. Januar 1981
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Der Präsident
                                                                             Gaston THORN
(!) ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl. Nr. L 291 vom 19. 11 . 1979, S. 17.
(3) ABl. Nr. L 305 vom 14. 11 . 1980, S. 48.
(<) ABl . Nr. L 9 vom 9 . 1 . 1981 , S. 10 .
 ---pagebreak--- 15. 1 . 81                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 13/23
                                                         ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 14. Januar 1981 zur Festsetzung der Beihilfe für
                                                          Ölsaaten
                                                                                                                    (in ECU / 100 kg)
  Nummer des
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                                           Beträge der Beihilfe
    Zolltarifs
ex 12.01         Raps- und Rübsensamen                                                                 17,842
ex 12.01         Sonnenblumenkerne                                                                     16,622
                                                                                                                    (in ECU / 100 kg)
                                                                Beträge der Beihilfe im Falle der Festsetzung im voraus
  Nummer des                                                                         für die Monate
 Gemeinsamen             Warenbezeichnung
    Zolltarifs                                                  Februar      März         April       Mai         Juni        Juli
                                                      Januar
                                                       1981      1981        1981          1981       1981        1981       1981
ex 12.01         Raps- und Rübsensamen                16,333    16,346      16,750       16,750      16,179     15,944     12,843 0)
ex 12.01         Sonnenblumenkerne                    16,622    17,263      17,414       17,184      17,184
(') Unter Vorbehalt.