CELEX: 32013R0444
Language: de
Date: 2013-05-07 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 444/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

15.5.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 130/19
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 444/2013 DER KOMMISSION
   vom 7. Mai 2013
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 7. Mai 2013
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Die Ware ist ein gelbes bis gelb-braunes Pulver, bestehend aus (in GHT):
                  
                              Proteinen
                           
                           
                              62,5
                           
                        
                              Stärke/Glucose
                           
                           
                              7
                           
                        
                              Feuchtigkeit
                           
                           
                              9
                           
                        
                              Rohfaser
                           
                           
                              3,9
                           
                        
                              Rohfett
                           
                           
                              1,1
                           
                        
                              Rohasche
                           
                           
                              6
                           
                        Die Ware wird nach der Extraktion des Öls aus entfetteten Sojabohnen gewonnen und weiter mit Wasser und Ethanol extrahiert, um lösliche Kohlenhydrate und Mineralien zu entfernen.
                  Die Ware ist nicht für den menschlichen Verzehr geeignet und wird zur Tierfütterung verwendet.
               
               
                  2309 90 31
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 zu Kapitel 23 und dem Wortlaut der KN-Codes 2309, 2309 90 und 2309 90 31.
                  Bei der Ware handelt es sich um ein Proteinkonzentrat und nicht um einen Rückstand, der direkt aus der Extraktion von Sojabohnen resultiert. Daher ist die Einreihung in die Position 2304 ausgeschlossen.
                  Die Ware wird durch Verarbeitung entfetteter Sojabohnen in einer Weise gewonnen, dass die wesentlichen Merkmale der Ausgangsstoffe verloren gehen (siehe Anmerkung 1 zu Kapitel 23 und die HS-Erläuterungen zu Position 2309).
                  Die Ware ist nicht für den menschlichen Verzehr geeignet und ausschließlich für die Tierfütterung bestimmt. Sie ist daher als Zubereitung von der zur Fütterung verwendeten Art in den KN-Code 2309 90 31 einzureihen.