CELEX: 31985R0134
Language: de
Date: 1985-01-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 134/85 der Kommission vom 17. Januar 1985 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 15/52                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              18 . 1 . 85
                             VERORDNUNG (EWG Nr. 134/85 DER KOMMISSION
                                                  vom 17. Januar 1985
                     zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                      Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
 GEMEINSCHAFTEN —                                               schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
                                                                Gemeinschaft zu vermeiden .
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des               Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                 (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert            in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1018 /84 (2),                   1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
                                                                sichtigen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
                                                                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für            Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung
                                                                zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
                                                                erforderlich machen .
des Erstattungsbetrags (3),
                                                                Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
in Erwägung nachstehender Gründe :                              sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                 Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide             gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu             Berichtigungen zugrunde zu legen :
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage           — für die Währungen die untereinander zu jedem
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­              Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                         in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,               Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt                  zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag             (EWG) Nr. 974/71 Q, zuletzt geändert durch die
berichtigt.                                                         Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (8),
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                    während    eines  bestimmten     Zeitraums  für    die
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1027/84 (*), kann ein Berichti­                Währungen der Gemeinschaft entsprechend
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)                 vorhergehendem Gedankenstrich und nach
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                        Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
                                                                    stellt wird.
Erzeugnisse festgesetzt werden .
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­           Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der         der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­              dieser Verordnung festgesetzt werden muß .
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                           Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht
                                                                innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
                                                                Frist Stellung genommen —
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­                                   Artikel 1
gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem             Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach              2727175 genannte Betrag, um den die im voraus fest­
der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­            gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­               Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der               setzt .
                                                                                       Artikel 2
(') ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1.
 2) ABl . Nr. L 107 vom  19 . 4.  1984, S. 1.                   Diese Verordnung tritt am 18 . Januar 1985 in Kraft.
O   ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl.  Nr. L 107 vom  19 . 4.  1984, S. 15.                  O ABl . Nr. L 106 vom 12. 5 . 1971 , S.. 1 .
 6) ABl . Nr. L 131 vom  22. 5.   1975, S. 15.                  f ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak---  18 . 1 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 15/53
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 17. Januar 1985
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Frans ANDRIESSEN
                                                                          Mitglied der Kommission
                                                         ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 17. Januar 1985 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                      tung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                 (ECU / Tonne)
  Nummer des                                         laufender
                                                               1 . Term .  2. Term . 3 . Term . 4. Term . 5. Term .  6 . Term .
 Gemeinsamen               Warenbezeichnung            Monat
     Zolltarifs                                          1          2          3          4         5         6           7
10.01 B I          Weichweizen und Mengkorn :
                   andere, für Ausfuhren nach :
                   — China                               0
                                                               I+ 6,00      + 6,00
                                                                                     l+ 6,00     + 6,00    + 6,00         0
\                  — den anderen Drittländern            0          0          0          0         0        —           —
10.01 B II         Hartweizen                            0          0          0          0         0        —           —
10.02              Roggen                                0          0          0          0         0        —           —
10.03              Gerste                                0          0          0          0     — 5,00       —           —
10.04              Hafer                                 0          0          0          0         0        —           —
10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur
                   Aussaat                               0          0          0          0         0
10.07 C            Sorghum                              —          —          —          —         —         —           —
11.01 A            Mehl von Weichweizen                  0          0          0          0         0        —           —
11.01 B            Mehl von Roggen                       0          0          0          0         0        —           —
1 1.02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von
                   Hartweizen                            0          0          0          0         0         0     — 10 ,00
1 1 .02 A I b)     Grobgrieß und Feingrieß von
                   Weichweizen                           0          0          0          0         0        —           —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977), geändert durch die
        Verordnung (EWG) Nr. 3634/83 (ABl. Nr. L 360 vom 23 . 12. 1983), bestimmt sind.