CELEX: 32012R1124
Language: de
Date: 2012-11-26 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1124/2012 der Kommission vom 26. November 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

1.12.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 331/7
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1124/2012 DER KOMMISSION
   vom 26. November 2012
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 26. November 2012
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Ein hermetisch verschlossener Wiegesensor (sogenannte Wägezelle) mit einem Dehnungsmessstreifen in Form einer Brückenschaltung mit Abmessungen von etwa 13 × 3 × 3 cm.
                  Die Wägezelle funktioniert durch die Verformung des Dehnungsmessstreifendrahts, wenn eine physikalische Kraft auf sie ausgeübt wird. Die physikalische Kraft ändert den Widerstand des Drahts und bringt dadurch die Brückenschaltung aus dem Gleichgewicht, was wiederum die Spannung des durch sie fließenden Stroms ändert.
                  Die Wägezelle formt die auf sie ausgeübte physikalische Kraft in ein dieser Kraft proportionales elektrisches Signal um. Das Signal wird durch ein bei der Gestellung nicht enthaltenes Gerät ausgelesen, verarbeitet und angezeigt.
                  Die Wägezelle ist dazu ausgelegt, z. B. in Bodenwaagen, Mischern, Trichtern und Tankwagen verwendet zu werden.
               
               
                  9031 80 98
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 2 a) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 1 Buchstabe m zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 9031, 9031 80 und 9031 80 98.
                  Die Wägezelle ist dazu ausgelegt, physikalische Kraft zu Messzwecken in ein elektrisches Signal umzuformen. Da sie das Messergebnis nicht selbst anzeigt, gilt sie als unvollständiges Instrument zum Messen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen. Eine Einreihung in die Position 8423 als Teil einer Waage ist daher ausgeschlossen (siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 9031, Abschnitt A Nummer 30).
                  Die Ware ist daher als anderes Instrument, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, in den KN-Code 9031 80 98 einzureihen.