CELEX: 31969R0498
Language: de
Date: 1969-03-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 498/69 der Kommission vom 18. März 1969 zur Änderung des Grundbetrags der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

Nr. L 67/ 10                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         19 . 3 . 69
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 498/69 DER KOMMISSION
                                               vom 18 . März 1969
              zur Änderung des Grundbetrags der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem
                  Zustand für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                             daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
GEMEINSCHAFTEN —
                                                            entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                            ändern sind —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), geändert durch                                Artikel 1
die Verordnung (EWG) Nr. 2100/68 (2), und insbe­
sondere auf Artikel 17 Absatz 2 sechster Unterabsatz        (1)    Der Grundbetrag der Erstattung bei der Aus­
zweiter Satz,                                               fuhr in unverändertem Zustand der in Artikel 1
                                                            Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung Nr. 1009/67/
in Erwägung nachstehender Gründe :                          EWG genannten Erzeugnisse wird, wie im Anhang
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unver­             dieser Verordnung angegeben, geändert.
ändertem Zustand für Saccharose und bestimmte
andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor anzuwen­            (2) Für die im vorstehenden Absatz genannten und
den sind, wurden durch die Verordnung (EWG)                 nicht im Anhang aufgenommenen Erzeugnisse wird
Nr. 356/69 (3) festgesetzt.                                 keine Erstattung festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 356/69 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und                                Artikel 2
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,         Diese Verordnung tritt am 19. März 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 18 . März 1969
                                                                     Für die Kommission
                                                                         V. BODSON
                                                                   Mitglied der Kommission
H ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
(») ABl. Nr. L 309 vom 24. 12. 1968, S. 4.
(3) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2 . 1969, S. 16.
 ---pagebreak--- 19 . 3 . 69                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 67/ 11
                                                       ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 18. März 1969 zur Änderung des Grundbetrags der
            Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Sirupe und bestimmte andere
                                           Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
                                                                                        (RE je 100 kg)
                Nummer
                  des                                                                   Grundbetrag
              Gemeinsamen                        Bezeichnung der Erzeugnisse              je 1 v.H.
                Zolltarifs                                                            Saccharosegehalt
            17.02             Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürli­
                              chem Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karameli­
                              siert :
                              ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose          0,1353
                                  E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                      mischt                                               0,1353
                              ex F. Zucker, karamelisiert                                  0,1353
            17.05             Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                              (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom­
                              men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                              ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder
                                      gefärbt                                              0,1353