CELEX: 31990R0138
Language: de
Date: 1990-01-20
Title: Verordnung (EWG) Nr. 138/90 der Kommission vom 19. Januar 1990 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

20 . 1 . 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 16/ 11
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 138/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 19. Januar 1990
                  betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                             gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   gefrorenen hochwertigen Rindfleischs mit Ursprung in
GEMEINSCHAFTEN —                                                  und Herkunft aus den Vereinigten Staaten von Amerika
                                                                  und Kanada, die im Jahr 1990 unter besonderen Bedin­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            gungen eingeführt werden kann, auf 10 000 Tonnen fest­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          gesetzt.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3891 /89 des Rates
vom 11 . Dezember 1989 zur Eröffnung eines Gemein­                Es ist darauf hinzuweisen, daß die in dieser Verordnung
schaftszollkontingents für frisches, gekühltes oder gefro­        vorgesehenen Lizenzen während ihrer gesamten Gültig­
renes hochwertiges Rindfleisch der KN-Code0201 und                keitsdauer nur unter Berücksichtigung der tierseuchen­
0202 sowie für Waren der KN-Code 0206 10 95 und                   rechtlichen Regelungen verwendet werden können —
0206 29 91 ('), insbesondere auf Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Verordnung (EWG) Nr. 3948/89 der Kommission                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vom 20. Dezember 1989, über Durchführungsbestim­
mungen zu den Einfuhrregelungen im Rindfleischsektor
gemäß den Ratsverordnungen (EWG) Nr. 3891 /89 und                                         Artikel 1
(EWG) Nr. 3892/89 (2) legt in Artikel 7 fest, daß die
Einreichung der Lizenzanträge und die Erteilung der               Jedem für das erste Vierteljahr 1990 eingereichten
Einfuhrlizenzen für das in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe
                                                                  Einfuhrlizenzantrag für frisches, gekühltes oder gefrorenes
d) genannte Fleisch gemäß den Bestimmungen der                    hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 1 Absatz 1
Artikel 12 und 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80                 Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 3948/89 wird
der Kommission vom 4. September 1980 über die beson­              vollständig stattgegeben.
deren Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und
Ausfuhrlizenzen für Rindfleisch (3), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 3182/88 (4), erfolgen.                                           Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 3948/89 hat in Artikel 1
Absatz 1 Buchstabe d) die Menge frischen, gekühlten oder           Diese Verordnung tritt am 21 . Januar 1990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 19. Januar 1990
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABi.  Nr. L 378 vom  27.  12. 1989, S. 19.
(2) ABl.  Nr. L 379 vom  28.  12. 1989, S. 32.
(3) ABl.  Nr. L 241 vom  13.  9. 1980, S. 5.
(4) ABl.  Nr. L 283 vom  18 . 10. 1988, S. 13.