CELEX: 32008R1280
Language: de
Date: 2008-12-17 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1280/2008 der Kommission vom 17. Dezember 2008 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten sieben Tagen des Monats Dezember 2008 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 1382/2007 eröffneten Zollkontingents für Schweinefleisch gestellten Anträge

18.12.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 339/83
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 1280/2008 DER KOMMISSION
   
   vom 17. Dezember 2008
   über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten sieben Tagen des Monats Dezember 2008 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 1382/2007 eröffneten Zollkontingents für Schweinefleisch gestellten Anträge
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1382/2007 der Kommission vom 26. November 2007 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates im Hinblick auf die Einfuhrregelung für Schweinefleisch (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 6,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Verordnung (EG) Nr. 1382/2007 wurde ein Zollkontingent für die Einfuhr von Erzeugnissen des Schweinefleischsektors eröffnet.
            
         
               (2)
            
            
               Die Mengen, auf die sich die in den ersten sieben Tagen des Monats Dezember 2008 für den Teilzeitraum vom 1. Januar bis 31. März 2009 gestellten Einfuhrlizenzanträge beziehen, sind niedriger als die verfügbaren Mengen. Daher sind die Mengen zu bestimmen, für die keine Anträge gestellt worden sind und die zu der für den folgenden Kontingentsteilzeitraum festgesetzten Menge hinzuzufügen sind —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Mengen, für die bezüglich des Kontingents mit der laufenden Nummer 09.4046 keine Einfuhrlizenzanträge gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1382/2007 gestellt worden und die zum Teilzeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2009 hinzuzufügen sind, belaufen sich auf 1 365 000 kg.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am 18. Dezember 2008 in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 17. Dezember 2008
      
         
            Für die Kommission
         
         Jean-Luc DEMARTY
         
         
            Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 309 vom 27.11.2007, S. 28.