CELEX: 51967PC0275
Language: de
Date: 1967-06-06
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG DES RATES zur Bestimmung der Liste der Erzeugnisse, für welche Einschleusungspreise festgesetzt werden und über Vorschriften zur Festsetzung des Einschleusungspreises für geschlachtete Schweine (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (67) 275
Vol. 1967/0044
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
                            KOMMISSION
                                            KOM(67)275 endg.
                                            Brussel , den 6 . Juni 1967
                                 Vorschlag einer
                               VERORDNUNG DES RATES
              zur Bestimmung der Liste der Erzeugnisse , für welche
              Einschleusungspreise festgesetzt werden und über Vor­
              schriften zur Festsetzung des Einschleusungspreise s
                            für geschlachtete Schweine
                      ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
  KOM(67 ) 275 endg .
 ---pagebreak---                                        BEGRUNDUNG
    1 . Gemäss" Artikel 13 Absatz ( k ) der Verordnuhg des Rates über die gemein­
        same Marktorganisation für Schweinefleisch erlässt der Rat auf Vorschlag
        der Kommission nach dem in Artikel                 Absatz ( 2 ) des Vertrags vorgesehene »
        Abstimmungsverfahren die Bestimmungen für die Festsetzung der Einschleu-
        sungspreise für geschlachtete Sphweine und besehliesst die Liste der Er­
        zeugnisse , für welche Einschleusungspreise .festgesetzt werden .
   2 « Da die Bestimmung der Erzeugnisse - ausser geschlachteten Schweinen -
        für die Einschleusungspreise festgesetzt werden , eine wichtige Massnahme
        ist , werden diese Erzeugnisse in- Artikel . .1 des-, Verordnungsvorschlags' ge­
        nannt .                                   ; •. •              .
        Diese Liste enthält alle Erzeugnisse , für die bisher während der Über«»
        gangszeit vierteljährlich Eihschleusungspreise festgesetzt v/urden .
' 3'. Der Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine1 wird grundsätzlich na«h
        denselben Regeln wie bisher ,, d.h. unter . Zugrundelegung der Produktions -.,
        koste»' in . de » Drittländern , festgesetzt* .. ■<„
        Bei der Festsetzung des Einschleuöungspreises ' werden folgende Faktore *
        berücksichtigt-:.                          -: ;y;               •               i
        - der Wert der zur Erzeugung eines Kilogramms Schweinefleisch erforder­
          lichen Futterration auf dem' Weltmarkt ^
        - ein Pauschbetrag , der dem Mehrwert der zu den Getreidekosten hinzukom­
          menden übrigen Futterkosten entspricht und
        - die allgemeinen Produktions-' und. Vermarktungskosten.. . .
        Der Wert der - Futterratioh auf dem Weltmarkt wird nach folgender Zusammen­
    "   Setzung berechnet :                                   •
                     ' -         '     Gerste           *f0 v . E . :     ' •v
                                       Mais '' ' '35 v.H.
                     • ' • '       ' ; Hafer •' 2<7 v.H. " •
i ■                    • . . * :t          r. . .                ■» .      , + »' * t . .
 ---pagebreak--- Von dieser Futterration wurde bereits bei der Berechnung des Einschleu-
sungspreises ausgegangen. Die Erfahrung zeigt , dass kein Grund zur Änderung
dieser Zusammensetzung vorliegt «
Der Preis für ein Kilogramm Futtergetreide wird durch Berechnung des arith­
metischen Mittels der cif-Preise für die in dieser Zusammensetzung ent­
haltenen Futtergetreide ermittelt »
Wie in der Vergangenheit , geht man dabei von den cif-Preisen der letzten
sechs Monate vor dem Vierteljahr aus , in dem der Einschleusungspreis be­
rechnet wird .
Da bei der Schweinefleischproduktion in Drittländern nicht die cif-Preise
massgebend sind , empfiehlt es sich , die festgestellten oif - Preise um die
Kosten für die Einlade - und ander « Kosten bis zum Verbrauchsort in Höhe
von 0,^75 RE/100 kg Getreide zu erhöhen. Mit diesem Betrag wurde bisher
immer gerechnet .
Der Wert der Futterration , die zur Erzeugung eines Kilogramms Schweine­
fleisch notwendig ist , entspricht dem Preis von         kg Futtergetreide .
Dieser Umrechnungskoeffizient wird wie folgt berechnet :
a ) Um in einem dritten Land ein Schwein von 100 kg Lebendgewicht zu er­
    zeugen , werden *f20 kg Futter , bestehend aus Futtergetreide , Proteinen ,
    Mineralsalzen und anderem Futter benötigt . 120 kg dieser Menge sind
    für die Aufzucht ' eines Ferkels mit einem Gewicht von 15 kg notwendig .
    Die 300 kg Futter , deren- es bedarf , um ein 15 kg schweres Schwein auf
    100 kg zu mästen , wurden unter Zugrundelegung der Produktionsbedingungen
    in den Drittländern berechnet .
    Die 120 kg Futtergetreide für ein Ferkel lassen sich wie folgt, er­
    klären :
    Jie Produktionskosten eines Ferkels belaufen sich in den Drittländern
    auf rund 55 *"*- DM je Stück. Nach den von wissenschaftlichen Institu­
    ten und Züchtern aufgestellten Berechnungen für den Selbstkostenpreis
    bei der Ferkelzucht beträgt der Anteil der Futterkosten ( für Sauen
    und Ferkel ) , die im Selbstkostenpreis eines Kilogramms Ferkel mitge­
    rechnet sind vorbehaltlich der Vor- und Nachteile jeder Selbstkosten-
    berechnung rund 65 v.H. der gesamten Produktionskosten eines Ferkels . -
    Diese 65 v.H» entsprechen etwa einem Betrag von 35 « – DM . Dieser Be­
    trag von 35 » – DM Futterkpsten entspricht wiederum einer Getreide-
    menge von 120 kg zum Preis von 27 »– DM pro 100 kg Futtergetreide
    auf dem Weltmarkt unter Berücksichtigung des Anteils der proteinhalti­
    gen Futtermittel .                                               /
 ---pagebreak--- T») Die zur Erzeugung von einem Schwein von 100 kg Lebendgewicht erforderliche
    Futtergetreidemenge von k20 kg entspricht bei geschlachteten Schweinen
    einer Menge von 5^6 kg .
Ferner ist zu berücksichtigen , dass die Futterration ausser aus Getreide auch
noch aus anderen Futtermitteln , wie Eiwei 3;stof fen oder Mineralsalzen be­
steht . die zum selben Preis wie das Getreide berechnet wurden , während ihr
                                                                                !
tatsächlicher Preis wesentlich über dem Getreidepreis lief      Wie in der Ver­
gangenheit werden 12 v.H. des Wertes der Futtergetreideration als Mehrkosten
für die in der Futterration enthaltenen Anteile ausser Getreide in Ansatz ge­
bracht .
Die im Pauschbetrag enthaltenen allgemeinen Produktions- und Vermarktungs-
kosten wurden geprüft ; so wie bisher werden
      flir die allgemeinen Kosten kO . – DM
      fur die Vermarktungskosten 13 »^5 DM
m Ansatz gebracht .
Bei den vierteljährlichen Anpassungen der Einschleusungspreise und Abschöpfung
beträge hat sich das bisherige Verfahren einer Mindestabweichung von 3 v.H.
gegenüber dem Vierteljahr vorher bewährt . Dieser Hundertsatz wird daher auch
in der vorliegenden Verordnung beibehalten .
 ---pagebreak---                                             - 4 -
                                    Vorschlag einer :      !           • -
                                  VERORDÎTIWG DES RATES "
            zur Bestimmung der Liste der Erzeugnisse , für welche Ein-
            eohleusungspreise festgesetzt werden und über Vorschriften
            zur Festsetzung des Einschleusungspreise s für geschlachtete
                                         Schweine
                            ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -
 gestützt auf den Vertrag zur Gründling der- Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
 gestützt auf die Verordnung Nr.            /67/SWG des Rates über die gemeinsame Markt­
 organisation für Schweinfleisch ( l ), insbesondere auf Artikel 13 Absatz ( 4)»
 auf Vorschlag der Kommission ,
 in Erwägung nachstehender Gründe ?                    _ .
•Für' die in 'Artikel 1 der Verordnung Fr .          /67/E¥G genannten Erzeugnisse außer
 geschlachteten Schweineri müssen Einschleusungspr eise gemäß Artikel 13 der ge­
 nannten Verordnung nur' für bestimmte Erzeugnis se festgesetzt werden ? diese
 Einschleusungspreise müssen vom Einschleusungspreis - für geschlachtete' Schweine
 abgeleitet' werden .                      ' •
 Das System der Einschleusungspreise erfüllt seinen Zweck nur dort , wo sich ein
 ausreichend repräsentativer Angebotspreis für die Gesamtheit aller unter ein
und dieselbe Zollposition fallenden Erzeugnisse festsetzen läßt ? für einige
 Erzeugnisse , die aus verschiedenen Teilen des Schlachtkörpers bzw . nach unter­
 schiedlichen VerfäKren hergestellt werden könrten ,-: und dahör in sehr unterschied­
 licher Qualität auf dem Markt ängebcfteri werden , ist diese Festsetzung' nicht
 immer' möglich? daher ist es ' z.Et . niclt gweökmäßig , für derartige Erzeugnisse
 Einschleusungspreise festzusetzen .
 Gemäß Artikel 13 der Verordnung Nr .           /67 / EWG setzt , sich der Einschleusungs-
 preis für geschlachtete Schweine aus drei Teilbeträgen zusammen «
 - dem Wert der Futtergetreid'eme'nge auf dem ftel'tmarkt'j die der für die Erzeugung
    von einetn Kilogramm Schweinefleisch in dritten Ländern erforderlichen Futter­
  • monge èntspSrioht j"' '
 - einem Pauschbetrag , ddr den Mehrwert , im Verhältnis zum Füttergetreide , der
    Futtermittel außer Getreide ausdrückt , die zur Erzeugung von einem Kilogramm
    Schweinefleisch 'erforderlich ; sind,.,       ....                       .
 - einem Pauschbetrag , der, diö 'iallgemeinen .Erzeugu,ng$- und . yermarktungskosten
    enthält .
 Es ist angebracht , diese Futtergetreidemenge nach Maßgabe eines Veredelungsko-
 effizietten vori'l'j 5>46 zu ermitteln. Dieser Koeffizient ergibt sich einer­
  seits aus der Summe der Futtermenge , die für die Erzeugung des Ferkels und
 ---pagebreak--- derjenigen für die Mast erforderlich ist , da diese Nemgen im Durchschnitt
etwa 15 v. H. andere Futtermittel als Getreide enthalten und andererseits aus
der Anwendung eines Koeffizienten von 1,3 auf diese Summe , welche das Ver­
hältnis zwischen dem Wert eines Kilogramms lebender Schweine zu dem Wert
eines Kilogramms geschlachteter Schweine ausdrückt .
Für die Futtergetreidemenge auf dem Weltmarkt muss eine Getreidemischung
in folgender Zusammensetzung als repräsentativ zugrunde gelegt werden :
                        Gerste       40 v.H.
                        Mais         35 v.H.
                        Hafer        25 v.H.
Zur Berechnung des Wertes der Futtergetreidemenge und aufgrund ihrer Zusammen­
setzung erscheint es notwendig , dass ihr Preis auf dem Weltmarkt gleich ist
dem nach der anteiligen Zusammensetzung der Futterration gewogenen Mittel der
Preise einer jeden der betroffenen Getreidearten .
Zur Berechnung des Preises einer jeden darin enthaltenen Getreideart ist es
angebracht , das arithmetische Mittel der cif-Preise einer jeden dieser Getrei­
deart für den in Artikel 13 Absatz ( 2 ) Unterabsatz 2 der Verordnung Nr. . . . /67/
EWG heranzuziehen. Dieses Mittel muss um 0,475 RE/lOO kg Getreide für die Ein­
lade- und anderenKosten bis zum Verbrauchsort sowie um die Kosten der Verarbei­
tung zu Futter erhöbt werden .
Die Futtergetreidemenge berücksichtigt nicht den im Futter enthaltenen Mehrwert
der Proteine , Mineralsalze und Vitamine . Auf Grund der im Laufe der letzten
Jahre auf dem Weltmarkt erworbenen Erfahrungen kann dieser Mehrwert im allge­
meinen mit 12 v.H. des Wertes der Futtergetreidemenge bewertet werden.
Daher muss der Wert dieser Menge um diesen Vomhundertsatz erhöht werden .
Die verfügbaren Unterlagen ermöglichen es , Veterinärkosten , Kosten für die Un­
terhaltung des Stalles und Arbeitslohn auf dem Weltmarkt auf ungefähr 13 RE/
100 kg geschlachtete Schweine sowie die Kosten für Versicherung, Transport und
Vermarktung auf dem Weltmarkt mit ungefähr 4 » 37 RE/lOO kg geschlachtete Sohwei-
ne zu bewerten . Daraus folgt , dass der Wert der Futtergetreidemenge um einen
Betrag von 17 » 37 RE/lOO kg geschlachtete Schweine erhöht werden muss .
Bei den Festsetzungen der ab 1 . November , 1 . Februar und 1 . Mai geltenden Ein-
schleusungspreise muss der Entwicklung der Futtergetreidepreise auf dem Welt­
markt jedoch nur Rechnung getragen werden, wenn der Wert der Futtergetreide-
menge gegenüber dem für die Errechnung des Einschleusungspreises des vorher­
gehenden Vierteljahres herangezogenen Wert eine Mindestabweichung aufweist .
Eine Abweichung von weniger als 3 v.H. hat keine nennenswerte Auswirkung auf
die Futterkosten für ein Sohwein. Daraus folgt , dass die Mindestveränderung
auf 3 v.H. festgesetzt werden muss .-
 ---pagebreak---                                             - 6 -
                                                 .- V _
                                                    )
HAT FOLGEITDE VSRORDNUNG ERLASSSN *
                                        Artikel 1
Außer für Fleisch vom Hausschwoin in ganzen ausgeschlachteten Tieren oder
in Schweinehälften, frisch, gekühlt , gefroren , -gesalzen,.oder in Salzlake,
auch ohne Kopf , ohne Füße oder ohne Bauchepcck ( Position ex 02.01- A lila
und ex 02.06 B des Gemeinsamen Zolltarifs ) worden Einschleusungspreise
für folgende Erzeugnisse festgesetzt :
 Nummer des
 Gemeirisamen                                       Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 ex 01.03                         Schweine , lebend
 ex A                             Hausschweine
    II           '                andere :
                                  a ) Schlachtsauen .
                                  ¥ ) andere
 ex 02.01                    -, Fleisch von Hauspchwemen ,                     • .
 A III a und                      frisch , gekühlt , gefroren , gesalzen
 ex 02,. 06 B .                   oder., in £},alzl£ke .8   ' ■                  . . .;
                        •■ •      2»'"Schinkeü :       ■. '  'r- - ■ ' r '■■■-.' ■
                                  3 » Schultern
                                  k , KotelettErtränge mit Kamm
                                 '5.' Bäuche ," auch Bauchspeck
 ex 02.05                         Schweinespeck ( ausgenommen Schweinefett
                   1              weder ausgepreist' noch ausgeschmolzen),
                                  frisch , gekühlt , gefroren , gesalzen oder
                   I              in Salzlake
 15.01 A II                       Schweineschmalz und anderes Schweinefett ,
                      :         . ausgepresst öder ausgeschmolzen ,- anderes'
                                  als zu industriellen Zwecken , jedoch ein« ,               _
                                  schliesslich des Schweineschmalzes zum Her­
                                  stellen von Lebensmitteln
                                                                                        • ♦ •/ • • #
 ---pagebreak---                                      Artikel 2
( l ) Der Wert der in Artikel 13 Absatz ( 2 ) a) der Verardnung Nr . .../67 /EWG genannten
      Futtergetreidemenge ist gleich dem Preis der Futtergetreidemenge von 5»46 kg
      Futtergetreide in folgender Zusammensetzung :
                             Gerste         40 v.H.
                             Mais           35 v.H.
                             Hafer          25 v.H.
( 2 ) Der Preis dieser Futtergetreidemenge ist gleich dem nach den in Absatz ( l )
      aufgeführten Vomhundertsätzen gewogenen Mittel der Preise je Kilogramm einer
      jeden in ihr enthaltenden Getreideartj dieses Mittel wird mit 5»46 multipliziert ,
( 3 ) Der Preis einer jeden Getreideart ist gleich dem arithmetischen Mittel der cif-
      Preise , die für diese Getreideart für den in Artikel 13 Absatz ( 2 ) Unterabsatz
      2 der Verordnimg Nr . .../67 /EWG vorgesehenen Zeitraum von sechs Monaten er­
      mittelt werden ; dieses Mittel wird tun 0,475 RE/lOO kg Getreide erhöht .
                                     Artikel 3
( l ) Der in Artikel 13 Absatz ( 2 ) b ) der Verordnung Nr . .../67 /EWG genannte Pausch-
      betrag beträgt 12 v.H. des in Artikel 2 genannten Wertes .
(?) Der in Artikel 13 Absatz ( 2 ) c ) der Verordnung Nr. .../67 /EWG genannte Pausch-
      betrag beträgt 17 » 37 RE/lOO kg geschlachtete Schweine .
                                     Artikel 4
Die in Artikel 13 Absatz ( 2 ) letzter Unterabsatz der Verordnung Nr . . . . /67 /EWG
genannte Mindestabweichung beträgt 3 v.H.
                                     Artikel 5
Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1967 in Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt tinmittelbar in
jedem Mitgliedstaat .
Gesohehen zu Brussel am . . .
                                                        Im Namen des Rates
                                                          Der Président