CELEX: 22011D0103
Language: de
Date: 2011-09-30 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 103/2011 vom 30. September 2011 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

1.12.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 318/41
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   Nr. 103/2011
   vom 30. September 2011
   zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, im Folgenden „Abkommen“, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XIII des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 90/2011 vom 19. Juli 2011 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Der Beschluss 2010/713/EU der Kommission vom 9. November 2010 über Module für die Verfahren der Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung sowie der EG-Prüfung, die in den gemäß Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates angenommenen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu verwenden sind (2), ist in das Abkommen aufzunehmen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang XIII des Abkommens wird nach Nummer 37dc (Entscheidung 2009/965/EG der Kommission) folgende Nummer eingefügt:
   
               „37dd.
            
            
               
                  32010 D 0713: Beschluss 2010/713/EU der Kommission vom 9. November 2010 über Module für die Verfahren der Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsbewertung sowie der EG-Prüfung, die in den gemäß Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates angenommenen technischen Spezifikationen für die Interoperabilität zu verwenden sind (ABl. L 319 vom 4.12.2010, S. 1).“.
            
         Artikel 2
   Der Wortlaut des Beschlusses 2010/713/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 1. Oktober 2011 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3), oder am Tag des Inkrafttretens des Beschlusses des Gemeinsamen EWR-Ausschusses zur Aufnahme der Verordnung (EG) Nr. 768/2008 des Parlaments und des Rates (4) in das Abkommen, je nachdem, welcher Zeitpunkt der spätere ist.
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 30. September 2011.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Kurt JÄGER
      
   
   
      (1)  ABl. L 262 vom 6.10.2011, S. 62.
   
      (2)  ABl. L 319 vom 4.12.2010, S. 1.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.
   
      (4)  ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 82.