CELEX: 31984R0119
Language: de
Date: 1984-01-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 119/84 der Kommission vom 18. Januar 1984 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

19 . 1 . 84                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 16/9
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 119/84 DER KOMMISSION
                                                     vom 18 . Januar 1984
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                    unverändertem Zustand
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 Q, definiert. Die so
  GEMEINSCHAFTEN —                                                  berechnete Erstattung muß bei aromatisiertem oder
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
 Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
 organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die           machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
 Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf                 mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
                                                                   licher Höhe festzusetzen .
 Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                       In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
                                                                   durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1               Erstattung zugrunde zu legen :
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                 — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                 Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                    in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
 ausgeglichen werden .                                                 Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                       Währungen stützt,
 Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­
 sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                       während    eines  bestimmten    Zeitraums    für die
(EWG) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den
 nicht denaturierten und in unverändertem Zustand                      Währungen der Gemeinschaft entsprechend
 ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter                           vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
 Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                       Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                       kann zwischenzeitlich geändert werden .
 insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­
 nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­                  Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
setzen . Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­            Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu                 Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
                                                                   schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
berücksichtigen .
                                                                   Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­
lität festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Zucker —
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker (*), festgelegt               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
worden .
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5                                           Artikel 1
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­                   Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
setzen . Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)                Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über
                                                                   Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen                 denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
bei der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die                genannten Beträge festgesetzt.
(■)  ABl .  Nr. L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                            Artikel 2
(2)  ABl.   Nr. L 74 vom 18 . 3 . 1982, S. 1 .
(3)  ABl.   Nr. L  143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                      Diese Verordnung tritt am 19. Januar 1984 in Kraft.
(<)  ABl.   Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
O ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
     ABl . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .                        O ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.
 ---pagebreak--- Nr. L 16/ 10                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   19 . 1 . 84
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 18 . Januar 1984
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                        Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 18 . Januar 1984 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                              tungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                       (in ECU)
                                                                                               Betrag der Erstattung
   Nummer des
  Gemeinsamen                            Bezeichnung der Erzeugnisse                                je 1 v. H. Saccharosegehalt
    Zolltarifs
                                                                                       je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                     betreffenden Erzeugnisses
17.01              Rüben - und Rohrzucker, fest :
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                        (I) Weißzucker :
                            (a) Kandiszucker                                             32,10
                            (b) andere                                                   32,82
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                                 0,3210
                   B. Rohzucker :
                       II . andere :
                            (a) Kandiszucker                                             29,53 (')
\                           (b) andere Rohzucker                                         29,72 (')
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuk­
    kers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der
    Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.