CELEX: 31989R3167
Language: de
Date: 1989-10-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3167/89 der Kommission vom 23. Oktober 1989 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Auberginen mit Ursprung in Spanien (ausgenommen den Kanarischen Inseln)

Nr. L 307/30                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24. 10. 89
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 3167/89 DER KOMMISSION
                                                  vom 23. Oktober 1989
                 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Auberginen mit
                         Ursprung in Spanien (ausgenommen den Kanarischen Inseln)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Märkten und unter bestimmten Voraussetzungen auf
GEMEINSCHAFTEN —                                                anderen Märkten festgestellt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für Auberginen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        mit Ursprung in Spanien (ausgenommen den Kanari­
                                                                schen Inseln) an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen
                                                                um mindestens 0,6 ECU unter dem Referenzpreis
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            gelegen. Daher muß eine Ausgleichsabgabe für diese
Portugals,                                                      Auberginen erhoben werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates         Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­            erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die        zugrunde zu legen :
Verordnung (EWG) Nr. 11 19/89 (2), insbesondere auf
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                        — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                    punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
schreibt vor, daß wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr             gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­            Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter                 (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (*), zuletzt geändert
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­             durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 f),
nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in
                                                                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die               sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der                 während     des    bestimmten    Zeitraums   für   die
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­           Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
baren Einfuhrpreise sein.                                            hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
                                                                    vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
In der Verordnung (EWG) Nr. 673/88 der Kommission
vom 16. März 1989 zur Festsetzung der Referenzpreise für        Nach Artikel 136 Absatz 2 der Beitrittsakte wird während
Auberginen für das Wirtschaftsjahr 1989/90 (3) wurde der        der ersten Ubergangsstufe im Handel zwischen dem
Referenzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I auf        neuen Mitgliedstaat und der Gemeinschaft in ihrer
54,13 ECU je 100 kg Eigengewicht für den Monat                  Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985 die vor dem
Oktober 1989 festgesetzt.                                       Beitritt geltende Regelung angewandt.
Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist           Nach Artikel 140 Absatz 1 der Beitrittsakte werden die
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder           Ausgleichsabgaben aus der Anwendung der Verordnung
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen          (EWG) Nr. 1035/72 im vierten Jahr nach dem Beitritt um
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen           8 v. H. gesenkt —
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle
und Abgaben verringert werden. Der Begriff repräsenta­                                    Artikel 1
tive Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.                                   Auf Einfuhren von Auberginen (KN-Code 0709 30 00)
                                                                 mit Ursprung in Spanien (ausgenommen den Kanari­
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                 schen Inseln) wird eine Ausgleichsabgabe in Höhe von
2118/74 der Kommission (4) zuletzt geändert durch die            1,88 ECU je 100 kg Eigengewicht angewandt.
Verordnung (EWG) Nr. 381 1 /85 (*), müssen die zu
berücksichtigenden Notierungen auf den repräsentativen                                    Artikel 2
(') ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am 25. Oktober 1989 in Kraft.
b) ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1989, S. 12.
(3) ABl. Nr. L 73 vom 17. 3. 1989, S. 12.
(«) ABl. Nr. L 220 vom 10. 8. 1974, S. 20.                       O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 O ABl . Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985, S. 1 .                     O ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 24. 10. 89                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 307/31
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 23. Oktober 1989
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission