CELEX: 31995R1749
Language: de
Date: 1995-07-18 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1749/95 der Kommission vom 18. Juli 1995 zur Festsetzung einer Ausfuhrabgabe auf die Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00 und 1103 11 10

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31995R1749

Verordnung (EG) Nr. 1749/95 der Kommission vom 18. Juli 1995 zur Festsetzung einer Ausfuhrabgabe auf die Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00 und 1103 11 10  

Amtsblatt Nr. L 169 vom 19/07/1995 S. 0021 - 0022

VERORDNUNG (EG) Nr. 1749/95 DER KOMMISSION vom 18. Juli 1995 zur Festsetzung einer Ausfuhrabgabe auf die Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00 und 1103 11 10 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1664/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 16,in Erwägung nachstehender Gründe:Nach Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 werden geeignete Maßnahmen getroffen, wenn die auf dem Weltmarkt für bestimmte Erzeugnisse notierten Preise das Niveau der Gemeinschaftspreise erreichen und wahrscheinlich weiterhin erreichen werden, wenn also der Gemeinschaftsmarkt dadurch gestört wird oder gestört zu werden droht. Nach Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der Kommission (3) wird unter solchen Voraussetzungen eine Ausfuhrabgabe angewandt. Diese Abgabe kann je nach Bestimmungsland unterschiedlich sein.Die auf dem Weltmarkt für Hartweizen erzielten Preise erreichen den Stand der Gemeinschaftspreise und können weiterhin steigen. Dies hat auch Auswirkungen auf die Preise für Grob- und Feingrieß von Hartweizen mit der Folge, daß diese Erzeugnisse ausgeführt werden könnten. Aus diesem Grund wird für die genannten Erzeugnisse eine Ausfuhrabgabe festgesetzt in einer Höhe, die eine Störung des Gemeinschaftsmarktes ausschließt.Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1 Die in Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 genannte Ausfuhrabgabe wird für die Erzeugnisse der KN-Codes 1001 10 00 und 1103 11 10 im Anhang festgesetzt.Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 18. Juli 1995Für die KommissionFranz FISCHLERMitglied der Kommission(1) ABl. Nr. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.(2) ABl. Nr. L 158 vom 8. 7. 1995, S. 13.(3) ABl. Nr. L 147 vom 30. 6. 1995, S. 7.ANHANG >PLATZ FÜR EINE TABELLE>