CELEX: 31971R0107
Language: de
Date: 1971-01-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 107/71 der Kommission vom 19. Januar 1971 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

20 . 1 . 71                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr . L 16/ 11
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 107/71 DER KOMMISSION
                                               vom 19. Januar 1971
               zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse,
                           Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
GEMEINSCHAFTEN —                                             entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                             ändern sind —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert                                 Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2), und
insbesondere auf Artikel 17 Absatz 2 sechster Unter­
                                                             (1)   Der Grundbetrag der Erstattung bei der Aus­
absatz zweiter Satz,                                         fuhr in unverändertem Zustand der in Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                           Absatz 1 Buchstaben c) und d) der Verordnung Nr.
                                                             1009/67/EWG genannten Erzeugnisse wird, wie im
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unver­              Anhang dieser Verordnung angegeben, geändert.
ändertem Zustand für Melasse, Sirupe und be­
stimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung                 (2)   Für die im vorstehenden Absatz genannten und
( EWG ) Nr. 2675/70 (3 ), geändert durch die Verord­         nicht im Anhang aufgenommenen Erzeugnisse wird
nung (EWG) Nr. 74/71 ( 4), festgesetzt.                      keine Erstattung festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG )
Nr. 2675/70 enthaltenen Vorschriften , Kriterien und                               Artikel 2
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu ,         Diese Verordnung tritt am 20. Januar 1971 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 19 . Januar 197 !
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Der Vizepräsident
                                                                       S. L. MANSHOLT
 (*) ABI. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
 (■) ABl. Nr. L 143 vom 1. 7. 1970, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 285 vom 31 . 12. 1970, S. 21
 (4) ABI . Nr. L 12 vom 15 . 1971 , S. 33 .
 ---pagebreak--- Nr. L 16/ 12                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               20 . 1 . 71
                                                                ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 19. Januar 1971 zur Änderung der Erstattungen bei
             der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse
                                                            auf dem Zuckersektor
                                                                                                                   ( RE / 100 kg)
                  Nummer                                                                                         Grundbetrag
                     des
                                                         Bezeichnung der Erzeugnisse                              je 1 v. H.
                Gemeinsamen                                                                                    Saccharosegehalt
                  Zolltarifs                                                                                           0
                   17.02             Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natür­
                                     lichem Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karame­
                                     lisiert :
                                     ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose                            0,0987
                                         E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                        0,0987
                                     ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                             0,0987
                   17.05             Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                                     (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom­
                                     men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                     ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder
                                               gefärbt                                                              0,0987
                                                                                                               Erstattungsbetrag
                   17.03             Melassen, auch entfärbt                                                            0
             (l) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v. H. (Verordnung (EWG) Nr.
                 394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.