CELEX: 31999D0530
Language: de
Date: 1999-07-14 00:00:00
Title: 1999/530/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Juli 1999 zur Änderung der Entscheidung 95/453/EG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Republik Korea (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 2062) (Text von Bedeutung für den EWR)

Avis juridique important

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31999D0530

1999/530/EG: Entscheidung der Kommission vom 14. Juli 1999 zur Änderung der Entscheidung 95/453/EG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Republik Korea (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 2062) (Text von Bedeutung für den EWR)  

Amtsblatt Nr. L 203 vom 03/08/1999 S. 0076 - 0076

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSIONvom 14. Juli 1999zur Änderung der Entscheidung 95/453/EG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Republik Korea(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(1999) 2062)(Text von Bedeutung für den EWR)(1999/530/EG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Richtlinie 91/492/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und Vermarktung lebender Muscheln(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/79/EG(2), insbesondere auf Artikel 9,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Gemäß Artikel 1 der Entscheidung 95/453/EG der Kommission vom 23. Oktober 1995 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von lebenden Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Republik Korea(3) ist das "Ministry of Agriculture, Forestry and Fisheries - National Fishery Products Inspection Station (NFPIS)" die zuständige Stelle Koreas, die befugt ist, die Übereinstimmung der Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse mit den Anforderungen der Richtlinie 91/492/EWG zu überprüfen und zu bescheinigen.(2) Infolge einer Umstrukturierung der koreanischen Verwaltung untersteht die für die Erteilung der Genußtauglichkeitsbescheinigungen für Fischereierzeugnisse zuständige Behörde (NFPIS) nicht mehr dem "Ministry of Agriculture and Forestry", sondern nunmehr dem "Ministry of Maritime Affairs and Fisheries"; diese neue Behörde ist fähig, die Einhaltung der geltenden Rechtsvorschriften wirksam zu überwachen. Daher muß die Bezeichnung der zuständigen Behörde in der Entscheidung 95/453/EG geändert werden.(3) Der Wortlaut des Titels der Entscheidung 95/453/EG sollte dem Wortlaut der Artikel dieser Entscheidung entsprechen, und es ist insbesondere klarzustellen, daß mit dieser Entscheidung die Sonderbedingungen für die Einfuhr von gefrorenen oder verarbeiteten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Republik Korea festgelegt werden.(4) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Veterinärausschusses -HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:Artikel 1Die Entscheidung 95/453/EG wird wie folgt geändert:1. Der Titel erhält folgende Fassung: "Entscheidung der Kommission vom 23. Oktober 1995 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken mit Ursprung in der Republik Korea"2. Artikel 1 erhält folgende Fassung: "Artikel 1Das 'Ministry of Maritime Affairs and Fisheries - National Fishery Products Inspection Station (NFPIS)' ist die zuständige Stelle Koreas, die befugt ist, die Übereinstimmung der Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken mit den Anforderungen der Richtlinie 91/492/EWG zu überprüfen und zu bescheinigen."3. Artikel 2 erhält folgende Fassung: "Artikel 2Die zum Verzehr bestimmten Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken mit Ursprung in der Republik Korea müssen aus den im Anhang aufgeführten zugelassenen Erzeugungsgebieten stammen."Artikel 2Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.Brüssel, den 14. Juli 1999Für die KommissionFranz FISCHLERMitglied der Kommission(1) ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 1.(2) ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 31.(3) ABl. L 264 vom 7.11.1995, S. 35.