CELEX: 31968R1109
Language: de
Date: 1968-07-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1109/68 der Kommission vom 26. Juli 1968 zur Änderung der Verordnung Nr. 204/67/EWG über die Festsetzung der Koeffizienten zur Berechnung der Abschöpfungen für Schweinefleischerzeugnisse, mit Ausnahme von geschlachteten Schweinen

29. 7. 68                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 185/ 1
                                                          I
                                       (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1109/68 DER KOMMISSION
                                                 vom 26. Juli 1968
              zur Änderung der Verordnung Nr. 204/67/EWG über die Festsetzung der Koeffizienten
              zur Berechnung der Abschöpfungen für Schweinefleischerzeugnisse, mit Ausnahme
                                            von geschlachteten Schweinen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               nisse anzupassen , die sich aus der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                              Nr. 137/67/EWG des Rares vom 13. Juni 1967
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             über die Grundregeln für das sogenannte „System
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               von Leit- und Folgeerzeugnissen", das die Fest­
                                                              setzung von Zusatzbeträgen auf dem Schweine­
gestützt auf die Verordnung Nr. 121 /67/EWG des               fleischsektor ermöglicht (4), zuletzt geändert durch
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                  die Verordnung (EWG) Nr. 1051/68 (5), ergibt.
Marktorganisation für Schweinefleisch ('), geändert
durch die Verordnung ( EWG ) Nr. 830/68 ( 2), ins­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
besondere auf Artikel 10 Absatz 4,                            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
in Erwägung nachstehender Gründe :                            ausschusses für Schweinefleisch —
Die in Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung Nr.
121 /67/EWG vorgesehenen Koeffizienten für die in             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 1 Absatz 1 der gleichen Verordnung vor­
gesehenen Erzeugnisse, ausgenommen geschlachtete
Schweine, wurden durch die Verordnung Nr. 204/                                       Artikel 1
67/EWG der Kommission vom 28 . Juni 1967 über
die Festsetzung der Koeffizienten zur Berechnung              Die Anhänge zur Verordnung Nr. 204/67/EWG
der Abschöpfungen für Schweinefleischerzeugnisse,             werden durch die Anhänge zu dieser Verordnung
                                                              ersetzt.
mit Ausnahme von geschlachteten Schweinen (3\
festgelegt.
                                                                                     Artikel 2
Es ist angebracht, die Anhänge dieser Verordnung
an die Zollnomenklatur für Schweinefleischerzeug­             Diese Verordnung tritt am 29. Juli 1968 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 26. Juli 1968
                                                                        Für die Kommission
                                                                            Der Präsident
                                                                             Jean REY
(*) ABl. Nr. 117 vom 19.6.1967, S. 2283/67.                    (4) ABl. Nr. 122 vom 22. 6. 1967, S. 2395/67.
(2) ABl. Nr. 151 vom 30. 6. 1968, S. 23.                       (5) ABl. Nr. L 179 vom 25 . 7. 1968, S. 1 .
 (») ABl. Nr. 134 vom 30. 6. 1967, S. 2840/67.
 ---pagebreak--- Nr. L 185/2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       29. 7. 68
                                                          ANHANG 1
              Tarif­
                                                  Bezeichnung der Erzeugnisse             Koeffizient
             nummer
            01.03    Schweine, lebend :
                     A. Hausschweine :
                         II. andere :
                               a) Schlachtsauen mit einem Stückgewicht von 160 kg oder
                                   mehr, die mindestens einmal geferkelt haben              0,654
                               b ) andere                                                   0,769
            02.01    Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarif­
                     nummern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder
                     gefroren :
                     A. Fleisch :
                         III . von Schweinen :
                               a) von Hausschweinen :
                                   1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                       Pfoten oder Flomen                                    1 ,—
                                   2.  Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon           1,55
                                   3.  Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon          1,22
                                   4.  Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon       1,62
                                   5.  Bäuche, auch Bauchspeck                              0,87
                                   6 . anderes                                               1,62
                     B. Schlachtabfall :
                         II. anderer :
                               c) von Hausschweinen :
                                   1 . Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken             0,32
                                   2. Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                        0,09
                                   3 . Nieren                                                1,05
                                   4. Lebern                                                 1,21
                                   5 . Herzen, Zungen, Lungen                                0,60
                                   6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen mit Luftröhre
                                       und Schlund (sogenannte Schweinegeschlinge)          0,88
                                   7. anderer                                               0,88
            02.05    Schweinespeck sowie Schweinefett und Geflügelfett, weder aus­
                     gepreßt noch ausgeschmolzen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen,
                     in Salzlake, getrocknet oder geräuchert, ausgenommen Schweine­
                     speck mit mageren Teilen (durchwachsener Schweinespeck) :
                     A . Schweinespeck :
                          I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake            0,42
                         II. getrocknet oder geräuchert                                      0,49
                     B. Schweinefett                                                         0,28
            02.06    Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen
                     Geflügellebern), gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert :
                     B. von Hausschweinen :
                          I. Fleisch :
                               a) gesalzen oder in Salzlake :
                                   1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                       Pfoten oder Flomen                                    1 -
                                   2.  Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon           1,55
                                   3.  Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon          1,22
                                   4.  Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon       1,62
                                   5.  Bäuche, auch Bauchspeck                               0,87
                                   6. anderes                                                1,62
 ---pagebreak--- 29 . 7. 68                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 185/3
               Tarif­
              nummer
                                                         Bezeichnung der Erzeugnisse                           Koeffizient
           02.06                      b) getrocknet oder geräuchert :
           ( Forts.)                      1 . in ganzen oder halben Tierkörpern, auch ohne Kopf,
                                              Pfoten oder Flomen                                                   1,67
                                          2.  Schinken mit Knochen, auch Teilstücke davon                          2,82
                                          3.  Schultern mit Knochen, auch Teilstücke davon                         2,22
                                          4.  Kotelettstränge mit Kamm, auch Teilstücke davon                      2,79
                                          5.  Bäuche, auch Bauchspeck                                              1,45
                                          6. anderes                                                               2,82
                                II. genießbarer Schlachtabfall :
                                      a) Köpfe, auch Teilstücke davon ; Fettbacken                                 0,32
                                      b) Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                                            0,09
                                      c) Nieren                                                                    1,05
                                      d ) Lebern                                                                   1,21
                                      e) Herzen, Zungen, Lungen                                                    0,60
                                      f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen mit Luftröhre und
                                          Schlund (sogenannte Schweinegeschlinge)                                  0,88
                                      g) anderer                                                                   0,88
            15.01           Schweineschmalz ; Geflügelfett, ausgepreßt oder ausgeschmolzen :
                            A. Schweineschmalz :
                                 I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                                      Lebensmitteln (a)                                                            0,40
                                II . anderes                                                                       0,40
           (a) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraus­
                setzungen .
                                                                 ANHANG II
                Tarif­                                                                                         Koeffizient
              nummer
                                                         Bezeichnung der Erzeugnisse
            16.01           Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus
                            Tierblut :
                            A . aus Lebern                                                                         1,53
                            B. anderes ( a) :
                                 I. Rohwürste, nicht gekocht                                                       2,50
                                II. andere                                                                         1,76
            16.02           Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
                            A . aus Lebern :
                                II . andere                                                                        1,41
                            B. andere :
                                III . andere :
                                      a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Haus­
                                          schweinen enthaltend und mit einem Gehalt an :
                                          1 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                              Fette, von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                              aa) Schinken, Filets und Koteletts, auch Teilstücke
                                                   davon                                                           2,65
                                              bb) Schultern, auch Teilstücke davon                                 2,20
                                               cc) anderes                                                         1,50
                                          2. Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                              Fette, von 40 oder mehr, jedoch weniger als 80 Ge­
                                               wichtshundertteilen                                                 1,25
                                          3 . Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                              Fette, von weniger als 40 Gewichtshundertteilen                      0,74
            (a) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten,
                wird nur das Gewicht der Würstchen zugrunde gelegt.