CELEX: 32009R1267
Language: de
Date: 2009-12-18
Title: Verordnung (EU) Nr. 1267/2009 der Kommission vom 18. Dezember 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 des Rates zur Verlängerung und Ausweitung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar

22.12.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 339/24
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 1267/2009 DER KOMMISSION
   vom 18. Dezember 2009
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 des Rates zur Verlängerung und Ausweitung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union und den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf Verordnung (EG) Nr. 194/2008 des Rates vom 25. Februar 2008 zur Verlängerung und Ausweitung der restriktiven Maßnahmen gegen Birma/Myanmar und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 817/2006 (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 enthält die Liste der Personen, Organisationen und Einrichtungen, deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen mit der Verordnung eingefroren werden.
            
         
               (2)
            
            
               Mit dem Beschluss 2009/981/GASP des Rates vom 18. Dezember 2009 (2) wird Anhang II des Gemeinsamen Standpunkts 2006/318/GASP vom 27. April 2006 geändert. Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 des Rates sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (3)
            
            
               Damit die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen gewährleistet ist, tritt diese Verordnung am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 18. Dezember 2009
      
         
            Für die Kommission Für den Präsidenten
         
         João Vale DE ALMEIDA
         
            Generaldirektor für Außenbeziehungen
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 66 vom 10.3.2008, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 338 vom 19.12.2009, S. 90.
   ANHANG
   In Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 194/2008 des Rates wird folgender Eintrag gelöscht:
   
      
                  „E7c
               
               
                  Aung Khaing Moe
               
               
                  Sohn von Myo Myint, Geburtsdatum: 25.6.1967
                  (hält sich derzeit vermutlich im Vereinigten Königreich auf; hat das Land verlassen, bevor er in die Liste aufgenommen wurde)
               
               
                  M“