CELEX: 31984R2352
Language: de
Date: 1984-08-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2352/84 der Kommission vom 14. August 1984 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

15. 8 . 84                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 218 /5
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2352/84 DER KOMMISSION
                                                   vom 14. August 1984
                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                  unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten
GEMEINSCHAFTEN —                                                 und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Markt­               mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die          licher Höhe festzusetzen .
Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf
Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),             In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
                                                                 durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Um ein normales Funktionieren der 'Erstattungsrege­
                                                                 lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                 Erstattung zugrunde zu legen :
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                   Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
ausgeglichen werden .                                                Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
                                                                     zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                      (EWG) Nr. 974/71 , zuletzt geändert durch die
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für               Verordnung (EWG) Nr. 855/84,
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                     der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
(EWG) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den
nicht denaturierten und in unverändertem Zustand                     Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
                                                                     stützt und der während des bestimmten Zeitraums
ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter
Berücksichtigung der Lage auf dem ' Markt der                        für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                         chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­                Mäßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
                                                                     stellt wird .
nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­
setzen. Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­           Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu               kann zwischenzeitlich geändert werden.
berücksichtigen .
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­            Die Anwendung dieser' Regeln auf die gegenwärtige
lität festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung        Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
                                                                 Nptierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über              schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
                                                                 Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker ( s), festgelegt            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
worden .                                                         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5                  schusses für Zucker -—
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­
setzen . Kandiszucker wurde .in der Verordnung (EWG)             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über
die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen
                                                                                        Artikel 1
bei der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 (7), definiert. Die so              Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
berechnete Erstattung , muß bei aromatisiertem oder              Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
                                                                 Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
(') ABl .  Nr. L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                    denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
(2) ABl .  Nr. L  74 vom 18 . 3. 1982, S. 1 .                    genannten Beträge festgesetzt.
(') ABl .  Nr. L  143 vom 25. 6. 1968 , S. 6.
(") ABl .  Nr. L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13 .
O    ABl . Nr. L  89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .                                          Artikel 2 .
(*) ABl .  Nr. L  50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .
O    ABl . Nr. L  162 vom 1 . 7 . 1977, S. 6 .                   Diese Verordnung tritt am 15. August 1984 in Kraft.
 ---pagebreak---  Nr. L 218 /6                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    15 . 8 . 84
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 14. August 1984
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Poul DALSAGER
                                                                          Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 14. August 1984 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                               tungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                         (in ECU)
                                                                                                 Betrag der Erstattung
   Nummer des
  Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                                 je 1 v. H. Saccharosegehalt
    Zolltarifs                                                                           je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                       betreffenden Erzeugnisses
17.01              Rüben - und Rohrzucker, fest :
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                         (I) Weißzucker :
                             (a) Kandiszucker                                              41,24
\                            (b) andere                                                    40,01
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                          lll                       0,41 24
                   B. Rohzucker :
                        II . andere :                                                  \
                             (a) Kandiszucker                                              37,94 (')
                             (b) andere Rohzucker                                          36,81 (■)
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von ' 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuk­
    kers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der
    Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.