CELEX: 31970R1428
Language: de
Date: 1970-07-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1428/70 der Kommission vom 20. Juli 1970 zur Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für den Ankaufspreis für Birnen nach Verordnung (EWG) Nr. 1374/70 des Rates

21 . 7 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 159/ 11
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1428/70 DER KOMMISSION
                                                 vom 20. Juli 1970
               zur Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für den Ankaufspreis für Birnen nach
                                     Verordnung (EWG) Nr. 1374/70 des Rates
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              Verpackung nicht für eine spätere Wiederverwendung
GEMEINSCHAFTEN —                                             aufgehoben wird. Allerdings sollte ein solcher An­
                                                             kauf nur dann vorgenommen werden, wenn der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­              Handelswert des Erzeugnisses die Verwendung einer
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                            derartigen, verhältnismäßig kostspieligen Verpackung
                                                             rechtfertigt. Deshalb sollte der Ankauf von Erzeug­
                                                             nissen „einschließlich Verpackung" auf Erzeugnisse
gestützt auf die Verordnung Nr. 159/66/EWG des               der Güteklassen Extra, I und II beschränkt werden .
Rates vom 25 . Oktober 1966 mit zusätzlichen Vor­
schriften für die gemeinsame Marktorganisation für
Obst und Gemüse ( x ), in der Fassung der Verordnung         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 2515/69 (2), insbesondere auf Artikel 4            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
Absatz 4, und                                                ausschusses für Obst und Gemüse —
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1374/70 (3) hat der
Rat den Grundpreis und den Ankaufspreis für Birnen
für die Zeit vom 1 . Juli 1970 bis 31 . März 1971                                    Artikel 1
festgesetzt. Diese Preise beziehen sich auf verpackte
Erzeugnisse bestimmter Sorten der Güteklasse I,
bestimmten Größenklassen entsprechend. Nach Arti­            Die Anpassungskoeffizienten im Sinne von Artikel 4
 kel 4 Absatz 4 der Verordnung Nr. 159/66/EWG                Absatz 4 der Verordnung Nr. 159/66/EWG betref­
müssen Anpassungskoeffizienten für die Berechnung            fend die Sorten, die Güte- und Größenklassen und
der Preise festgesetzt werden, zu denen Erzeugnisse          Verpackung werden für Birnen mit Wirkung ab
mit abweichenden Merkmalen aufgekauft werden.                1 . Juli 1970 wie folgt festgesetzt :
Bezüglich der Qualität geht aus Artikel 7 Absatz 2
Unterabsatz 2 der vorgenannten Verordnung hervor,                          Anpassungskoeffizient „Sorte"
 daß es genügt, den Anpassungskoeffizienten für die
 Güteklassen II und III zu bestimmen .
                                                                                                          Anpassungs­
 Die verschiedenen erforderlichen Anpassungskoeffi­                            Sorte                       koeffizient
 zienten müssen nach Maßgabe der auf den Märkten
 festgestellten Preise festgesetzt werden .
                                                             —*■ Doyenné du Comice                       — bis Januar
                                                                                                            einschließ­
 Übrigens werden bei der Berechnung von Grundpreis                                                          lich : 1,6
                                                                                                         — ab Fe­
 und Ankaufspreis die Kosten für die Verpackung,                                                            bruar : 1,3
 in der das Erzeugnis angeboten wird, nicht berück­
 sichtigt. Andererseits kann es für Erzeugnisse, die
 Gegenstand der in den Artikeln 6 und 7 der Ver­             — Beurré Hardy, Abbé Fétel, Triomphe        — bis Okto­
 ordnung Nr. 159/66/EWG vorgesehenen Interventio­                de Vienne                                  ber ein­
 nen werden, charakteristisch sein, in neuen, als                                                           ein­
 „verloren" geltenden Verpackungen angeboten zu                                                             lich : 1,3
                                                                                                         — ab No­
 werden. Um auch in diesem Fall eine Beförderung                                                            vember :
 dieser Erzeugnisse an einen der in Artikel 7b Absatz 1                                                     1 —
 Buchstabe a) erster Gedankenstrich der Verordnung
 Nr. 159/66/EWG vorgesehenen Empfänger zu ermu­
 tigen, ist der Ankauf dieser Erzeugnisse „einschließ­        —• Beurré Durondeau                        — bis De­
 lich Verpackung" jeweils dann vorzusehen, wenn die                                                         zember
                                                                                                            einschließ­
                                                                                                            lich : 1,3
                                                                                                         — ab Januar :
 (M ABl. Nr. 192 vom 27. 10. 1966, S. 3286/66.                                                               1 ,—
  (2) ABl. Nr. L 318 vom 18. 12. 1969, S. 10.
   (3) ABl. Nr L 154 vom 15. 7. 1970, S. 2.
 ---pagebreak--- Nr. L 159/ 12                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              21 . 7. 70
                                               Anpassungs­
                                                                       Anpassungskoeffizient „Größensortierung"
                    Sorte                       koeffizient
                                                                               Größensortierung              Koeffizient
— Empereur Alexandre (Beurré Bosc,
    Beurré d'Apremont, Kaiser), Confé­
    rence, Passe Crassane, Beurré Alexan­                      a) im Anhang genannte Sorten
    dre Lucas, Charneux (Légipont),                                — über 70 mm                                1—
    Doyenné d'hiver, Épine du Mas,                                 — unter 70 mm                               0,8
    Gentili, Bon Chrétien Williams,                                — verschiedene Größensortierungen           0,8
    Louise bonne d'Avranches, Beurré
    Morettini, Dr. Jules Guyot, Clapp's                        b ) andere Sorten
    Favourite, Coscia, Précoce de Tré­                             — über 60 mm                                1 ,—
    voux, Beurré d'Anjou (Nec plus ul­                             — unter 60 mm                               0,7
    tra, nec plus meuris), Pitmaston                               — verschiedene Größensortierungen           0,7
    (Williams Duchesse), Président Lou­
    treuil, Alexandrine Douillard                  1 ,—
                                                                      Anpassungskoeffizient „Art der Verpackung"
— Spina Carpi, Santa Maria Morettini,
    Spadona d'été (Spadona d'estate),
    Spadoncina, Cedrata Romana, Emile                                       Art der Verpackung               Koeffizient
    d'Heyst, Beurré d'Amanlis, Beurré
    Lebrun , Calebasse à la Reine, Beurré
    Giffart, Duchesse d'Angoulême, Saint-                     in Verpackung                                    1—
    Rémy Brederode, Giser Wildeman,                           lose in einem Transportmittel                    0,95
    Catillac-Pondspeer (Ronde Gratio,
    Grand Monarque, Chartreuse), Doy­
    enné Boussoch (Beurré de Mérode)               0,75
                                                                                         Artikel 2
— Beurré Clairgeau, Beurré d'Arenberg        — bis Okto­
                                                              Erfolgen für Birnen der Güteklassen Extra, I und II,
    (Beurré d'Hardenpont)                        ber ein­     die in Verpackungen der als „verloren" anzusehen­
                                                 ein­          den Art angeboten werden, die in den Artikeln 6
                                                 lich : 0,75  und 7 der Verordnung Nr. 159/66/EWG vorgese­
                                             — ab No­
                                                 vember :
                                                              henen Interventionen „einschließlich Verpackung", so
                                                   0,55       wird der Ankaufspreis angewandt und zusätzlich zu
                                                              den in Artikel 1 genannten Koeffizienten ein Anpas­
                                                              sungskoeffizient für die Art der Verpackung, wenn
— Madernassa, Comtesse de Paris,                              — die Erzeugnisse entsprechend Artikel 7b Absatz 1
    Zwijndrechtse wijnpeer, Maagdepeer             0,55
                                                                   Buchstabe a ) erster Gedankenstrich verteilt wer­
                                                                    den und
— andere Sorten                                    0,4        — die Verpackung nicht zum Zweck einer späteren
                                                                   Wiederverwendung aufgehoben wird .
                                                              Der im vorstehenden Absatz genannte Anpassungs­
                                                               koeffizient ist so festzusetzen, daß sich bei seiner
             Anpassungskoeffizient „Güteklasse"               Anwendung auf den Ankaufspreis, auf den bereits
                                                              die anderen Koeffizienten angewandt wurden, eine
                                                              Erhöhung des Ankaufspreises um 1,7 Rechnungsein­
                                                              heiten je 100 Kilogramm netto ergibt.
                    Güteklasse                  Koeffizient
                                                                                         Artikel 3
II                                                 0,70       Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Ver­
III                                                 0,40      öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
                                                              meinschaften in Kraft. Sie gilt bis zum 31 . März 1971 .
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 20. Juli 1970
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Der Präsident
                                                                        Franco M. MALFATTI
 ---pagebreak--- 21 . 7 . 70                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   Nr. L 159/ 13
                                                      ANLAGE
                                     Liste der Tafelbirnen großfrüchtiger Sorten
            — Doyenné du Comice (Vereinsdechant, Decana del Comizio)
            — Triomphe de Vienne (Triumph von Vienne, Trionfo di Vienna)
            — Jeanne d'Arc
            — Beurré Hardy (Gellerts Butterbirne, Butirra Hardy)
            — Beurré Alexandre Lucas (Lucas Butterbirne, Butirra Alessandro Lucas)
            — Beurré Lebrun (Butirra Lebrun )
            — Curé (Pastoren, Curato )
            — Passe-Crassane (Passa Crassana)
            — Beurré Clairgeau (Clairgeaus Butterbirne, Butirra Clairgeau)
            — Beurré Diel (Diels Butterbirne, Butirra Diel)
            — Duchesse d'Angoulême (Herzogin von Angoulême, Duchessa d'Angoulême)
            — Packham's Triumph (Williams d'Automne)
            — Marguerite Marillat (Margherita Marillat)
            — Williams Duchesse (Pitmaston, Williams Duchess)
            — Catillac-Pondspeer ( Ronde Gratio, Grand Monarque, Chartreuse)
            — Souvenir du Congrès (Kongreß)
            — Doyenné d'hiver (Decana d'inverno)
            — Abbé Fétel (Abate Fetel)
            — Empereur Alexandre ( Kaiser Alexander, Beurré Bosc, Beurré d'Apremont, Imperatore
                                     Alessandro, Calebasse Bosc).