CELEX: 21982D0621(03)
Language: de
Date: 1981-12-02 00:00:00
Title: Beschluß Nr. 5/81 des Gemischten Ausschusses EWG-Island vom 2. Dezember 1981 zur Änderung der Protokolle Nrn. 1 und 2

Avis juridique important

|

21982D0621(03)

Beschluß Nr. 5/81 des Gemischten Ausschusses EWG-Island vom 2. Dezember 1981 zur Änderung der Protokolle Nrn. 1 und 2  

Amtsblatt Nr. L 174 vom 21/06/1982 S. 0009 - 0011

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1531/82 DES RATES vom 25. Mai 1982 betreffend die Durchführung des Beschlusses Nr. 5/81 des Gemischten Ausschusses EWG-Island zur Änderung der Protokolle Nrn. 1 und 2 des Abkommens der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft mit diesem Land  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,  auf Vorschlag der Kommission,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft hat am 22. Juli 1972 ein Abkommen mit der Republik Island (1) unterzeichnet, das am 1. Juli 1973 in Kraft getreten ist.  Im Rahmen von Artikel 12a des genannten Abkommens hat der Gemischte Ausschuß den Beschluß Nr. 5/81 zur Änderung der Protokolle Nrn. 1 und 2 erlassen.  Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft durchzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:    Artikel 1 Zur Durchführung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island ist der Beschluß Nr. 5/81 des Gemischten Ausschusses in der Gemeinschaft anwendbar.  Der Wortlaut dieses Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.   Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Sie gilt ab 1. Januar 1982.     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Geschehen zu Brüssel am 25. Mai 1982.  Im Namen des Rates  Der Präsident  L. TINDEMANS  (1) ABl. Nr. L 301 vom 31.12.1972, S. 2.       BESCHLUSS Nr. 5/81 DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES vom 2. Dezember 1981 zur Änderung der Protokolle Nrn. 1 und 2   DER GEMISCHTE AUSSCHUSS -  gestützt auf das am 22. Juli 1972 in Brüssel unterzeichnete Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Island, insbesondere auf Artikel 12a dieses Abkommens,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Infolge des Inkraftsetzens der Ergebnisse der im Rahmen des GATT geführten multilateralen Handelsverhandlungen (Tokio-Runde) hat die Gemeinschaft das Schema der Tarifnummern 21.04 und 48.07 des Gemeinsamen Zolltarifs geändert.  Die Gemeinschaft hat die Rechnungseinheit in ihren Rechtsakten durch die ECU ersetzt. Diese Änderung betrifft auch die in Tabelle I des Protokolls Nr. 2 genannten Nummern 21.07 und 22.09 des Gemeinsamen Zolltarifs.  Es empfiehlt sich daher, das Schema der im Abkommen erwähnten Waren diesen Änderungen anzupassen -  BESCHLIESST:    Artikel 1 (1) Die in Artikel 1 Absätze 1 und 3 des Protokolls Nr. 1 enthaltenen Tabellen werden wie folgt geändert: -  im Titelkopf der zweiten Spalte wird nach der Tarifstelle 48.07 C die Tarifstelle 48.07 D eingefügt.  2. Die in Protokoll Nr. 2 enthaltene Tabelle I wird wie folgt geändert: >PIC FILE= "T0021602">    >PIC FILE= "T0021603">    Artikel 2 Dieser Beschluß tritt am 1. Januar 1982 in Kraft.       Geschehen zu Brüssel am 2. Dezember 1981.  Im Namen des Gemischten Ausschusses  Der Präsident  P. DUCHATEAU