CELEX: 62007TJ0001
Language: de
Date: 2009-12-09 00:00:00
Title: Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 9. Dezember 2009.#Apache Footwear Ltd und Apache II Footwear Ltd (Qingxin) gegen Rat der Europäischen Union.#Dumping - Einfuhren von Schuhen mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in China und Vietnam - Status eines in einer Marktwirtschaft tätigen Unternehmens - Interesse der Gemeinschaft.#Rechtssache T-1/07.

Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 9. Dezember 2009 – Apache Footwear und Apache II Footwear/Rat
      (Rechtssache T‑1/07)
      „Dumping – Einfuhren von Schuhen mit Oberteil aus Leder mit Ursprung in China und Vietnam – Status eines in einer Marktwirtschaft tätigen Unternehmens – Interesse der Gemeinschaft“
      1.                     Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Dumpingspanne – Bestimmung des Normalwerts – Einfuhren aus Ländern
            ohne Marktwirtschaft im Sinne von Art. 2 Abs. 7 Buchst. b der Verordnung Nr. 384/96 – Anwendung der Regeln für Länder mit
            Marktwirtschaft – Den Herstellern, die die in Art. 2 Abs. 7 Buchst. c der Verordnung Nr. 384/96 genannten kumulativen Bedingungen
            erfüllen, vorbehaltene Anwendung – Konzern (Verordnung Nr. 384/96 des Rates, Art. 2 Abs. 7) (vgl. Randnrn. 84-85)
      2.                     Handlungen der Organe – Begründungspflicht – Reichweite – Verordnungen zur Einführung von Antidumpingzöllen (Art. 253 EG)
            (vgl. Randnr. 96)
      3.                     Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Ermessen der Organe – Gerichtliche Nachprüfung – Grenzen (vgl.
            Randnrn. 111-112)
      Gegenstand
      
         
               Klage auf teilweise Nichtigerklärung der Verordnung (EG) Nr. 1472/2006 des Rates vom 5. Oktober 2006 zur Einführung eines
                  endgültigen Antidumpingzolls und zur endgültigen Vereinnahmung des vorläufigen Zolls auf die Einfuhren bestimmter Schuhe mit
                  Oberteil aus Leder mit Ursprung in der Volksrepublik China und Vietnam (ABl. L 275, S. 1), soweit sie die Klägerinnen betrifft
               
            Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die Apache Footwear Ltd und die Apache II Footwear Ltd (Qingxin) tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten des Rates der Europäischen
                     Union.
                  
               
            
         
                  3.
               
               
                  
               
               
                  	Die Europäische Kommission, die Confédération européenne de l’industrie de la chaussure (CEC), BA. LA. di Lanciotti Vittorio & C. Sas
                     sowie die 16 anderen Streithelfer, deren Namen im Anhang des Urteils aufgeführt sind, tragen ihre eigenen Kosten.