CELEX: 31989R2642
Language: de
Date: 1989-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2642/89 der Kommission vom 31. August 1989 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

Nr. L 255/26                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 9. 89
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2642/89 DER KOMMISSION
                                                       vom 31 . August 1989
                  zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                                  Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
                                                                    Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
                                                                    anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
Portugals,                                                          zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
                                                                    der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                sein.
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 16                  Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
Absatz 8,                                                           Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
                                                                    Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  nungszeit eintreten. Dieser Berichtigungsbetrag, der
                                                                    gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                       beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
Nr. 1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz            Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
1 dieser Verordnung genannten                 Erzeugnisse eine      henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
Abschöpfung erhoben.                                                diesem letzteren hinzugerechnet werden.
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe             Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten                       Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­            genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem              Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden
                                                                    Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbetrag entspricht je
Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker                      100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
errechnet werden. Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­                 trags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verord­
zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch                nung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates (*), zuletzt geändert
auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung
des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes                    durch die Verordnung (EWG) Nr. 1834/89 (*), zur Festset­
ergibt.
                                                                    zung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen
                                                                    der KN-Code 1702 30 91 , 1702 30 99, 1702 40 90 und
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                 1702 90 50 festgesetzt wurde, und der bewegliche Teilbe­
Kommission vom 28. Juni 1968 über Durchführungsbe­                  trag entspricht je 100 kg Trockenstoff dem Hundert­
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),                 fachen des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung, die
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                     jeweils vom ersten Tag eines Monats an für die in Absatz
 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung für                1 Buchstabe d) des vorgenannten Artikels 1 aufgeführten
 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharosege­             Erzeugnisse gilt. Die Abschöpfung muß jeden Monat fest­
halt von 1 v. H. festgesetzt werden.                                gesetzt werden.
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                    Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der              fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag               Abschöpfungen zugrunde zu legen :
der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats
anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­                    — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß                   punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt                      nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                        Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
ECU von diesem Durchschnitt abweicht.                                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                         Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden. Er                     Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag                        (EWG) Nr. 1636/87 (8),
(>) ABL  Nr.  L 177 vom   1 . 7. 1981 , S. 4.                       o ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr.  L 114 vom  27. 4. 1989, S. 1 .                        (j ABl. Nr. L 180 vom 27. 6. 1989, S. 1 .
O   ABl. Nr.  L 151 vom  30. 6. 1968, S. 42.                        Q ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr.  L 171 vom  28 . 6. 1978, S. 34.                       (°) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 9 . 89                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 255/27
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und                                          Artikel 1
     während    eines    bestimmten   Zeitraums     für  die
     Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­               Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
     hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des                      d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
     vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.                   genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
                                                                     dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­                                          Artikel 2
setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
entsprechend dem Anhang dieser Verordnung                             Diese Verordnung tritt am 1 . September 1989 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 31 . August 1989
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 Ray MAC SHARRY
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                           ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 31. August 1989 zur Festsetzung der Einfuhr­
                      abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                       (in ECU)
                     KN-Code                  Grundbetrag je 1 v. H. Saccharosegehalt          Betrag der Abschöpfung
                                              je 100 kg des betreffenden Erzeugnisses          für 100 kg Trockenstoff
                    1702 20 10                               0,2423
                    1702 20 90                               0,2423
                    1702 30 10                                                                          33,90
                    1702 40 10                                                                          33,90
                    1702 60 10                                                                          33,90
                   1702 60 90                                0,2423
                    1702 90 30                                                                          33,90
                    1702 90 60                               0,2423
                   1702 90 71                                0,2423
                   1702 90 90                                0,2423
                   2106 90 30                                                                           33,90
                   2106 90 59                                0,2423