CELEX: 62011TN0636
Language: de
Date: 2011-12-05 00:00:00
Title: Rechtssache T-636/11: Klage, eingereicht am 5. Dezember 2011 — Hostel drap/HABM — Aznar textil (MY drap)

3.3.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 65/13
            
         Klage, eingereicht am 5. Dezember 2011 — Hostel drap/HABM — Aznar textil (MY drap)
   (Rechtssache T-636/11)
   2012/C 65/26
   Verfahrenssprache: Spanisch
   
      Verfahrensbeteiligte
   
   
      Klägerin: Hostel drap, SL (Monistrol de Montserrat, Spanien) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt C. Prat)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Aznar textil, SL (Paterna, Spanien)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) vom 26. September 2011 in der Sache R 2127/2010-2 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               den Widerspruch zurückzuweisen;
            
         
               —
            
            
               die Sache zur Eintragung der angemeldeten Marke für alle von der Anmeldung erfassten Klassen an das HABM zurückzuverweisen;
            
         
               —
            
            
               dem HABM die Kosten aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Klägerin.
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke „MY drap“ für Waren der Klassen 16, 21 und 24.
   
      Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Aznar textil, SL.
   
      Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Notorisch bekannte Gemeinschaftsbildmarke „BON DRAP“ für Waren der Klassen 23, 24 und 26.
   
      Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Dem Widerspruch wurde stattgegeben.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009, da die streitigen Marken nicht ähnlich seien und zwischen ihnen keine Verwechslungsgefahr bestehe.