CELEX: 21973D1231(08)
Language: de
Date: 1973-12-11 00:00:00
Title: Beschluß Nr. 11/73 des Gemischten Ausschusses EWG- Schweiz vom 11. Dezember 1973 zur Anderung des Anhangs II des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

Nr. L 365 / 162                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         31 . 12 . 73
                            BESCHLUSS Nr. 11 /73 DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES
                                               vom 11 . Dezember 1973
              zur Änderung des Anhangs II des Protokolls Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs
              „Erzeugnisse mit Ursprung in" oder „Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden
                                        der Zusammenarbeit der Verwaltungen
              DER GEMISCHTE AUSSCHUSS —
              gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der
              Schweizerischen Eidgenossenschaft, unterzeichnet am 22. Juli 1972 zu Brüssel,
              gestützt auf das Protokoll Nr. 3 über die Bestimmung des Begriffs „Erzeugnisse mit
              Ursprung in" oder „Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit
              der Verwaltungen , im folgenden Protokoll Nr. 3 genannt, insbesondere auf Artikel 28 ,
              in der Erwägung, daß die Verarbeitung von Weizen der Art Hartweizen in Lebens­
              mitteln, die durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellt sind (Puffreis , Corn
              Flakes und dergleichen), als ausreichende Verarbeitung im Sinne der Bestimmungen des
              Artikels . 5 des Protokolls Nr. 3 gilt, und daß es demzufolge erforderlich ist, den Text
              der Fußnote (x) des Anhangs II des Protokolls Nr. 3 zu ändern —
              BESCHLIESST :
                                                     Einziger Artikel
              Der Text der Fußnote (x) des Anhangs II des Protokolls Nr. 3 betreffend Tarifnummer
              19.05 wird durch folgenden Wortlaut ersetzt :
                  „(-1) Diese Bestimmung gilt nicht, wenn es sich um Mais der Art zea indurata oder um
                        Weizen der Art Hartweizen handelt ."
              Brüssel, den 11 . Dezember 1973
                                                                       Für den Gemischten Ausschuß
                                                                               Der Vorsitzende
                                                                              R. de KERGORLAY