CELEX: 31987R3846
Language: de
Date: 1987-12-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen

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31987R3846

Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission vom 17. Dezember 1987 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen  

Amtsblatt Nr. L 366 vom 24/12/1987 S. 0001 - 0062 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 25 S. 0019  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 25 S. 0019 

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3846/87 DER KOMMISSIONvom 17. Dezember 1987zur Erstellung einer Nomenklatur  der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhr-erstattungenDIE KOMMISSION DER  EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame  Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1900/87 (2),  insbesondere auf Artikel 16 sowie auf die entsprechenden Vorschriften der anderen Verordnungen über  gemeinsame Marktorganisationen für landwirtschaftliche Erzeugnisse, in Erwägung nachstehender Gründe: Am 1. Januar 1988 ist mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (3) eine kombinierte  Erzeugnisnomenklatur eingeführt worden, die sich auf die Nomenklatur des Harmonisierten Systems  stützt und den Anforderungen gerecht wird, welche sich aus dem Gemeinsamen Zolltarif und der  Aussenhandelsstatistik der Gemeinschaft ergeben. Die in den Anhängen der Kommissionsverordnungen zur Festsetzung der bei der Ausfuhr  landwirtschaftlicher Erzeugnisse geltenden Erstattungen angegebenen Warenbezeichnungen und  Tarifnummern sind deshalb gemäß der Kombinierten Nomenklatur darzustellen. Zur Gewährleistung einer einheitlichen Aufmachung der für die erstattungsfähigen  landwirtschaftlichen Erzeugnisse zu erstellenden Verzeichnisse und der dementsprechenden Anwendung  der Erstattungen sollte für diese erstattungsfähigen landwirtschaftlichen Erzeugnisse eine  Nomenklatur geschaffen werden. Damit der Anwendung der die Ausfuhrerstattungen betreffenden Regelung Rechnung getragen wird, muß  die Kombinierte Nomenklatur dafür in bestimmten Fällen unterteilt werden. Um solche Unterteilungen  kenntlich zu machen und die Verarbeitung der entsprechenden Daten zu erleichtern, sind ausserdem Codenummern einzurichten, die sich auf die Code der Kombinierten Nomenklatur  stützen. Für den Fall, daß eine Erstattung für einen Teil des Erzeugnisses einer Unterposition der  Kombinierten Nomenklatur gilt, ist, damit eine auf die Erstattung bezogene, in sich abgestimmte  Nomenklatur gewahrt bleibt und sich diese mit Informationssystemen auswerten lässt, auch der  Unterpositionenteil der Kombinierten Nomenklatur anzugeben, auf den keine Erstattung angewandt  wird. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen den Stellungnahmen der zuständigen  Verwaltungsausschüsse -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1Unter Zugrundelegung der Kombinierten Nomenklatur wird eine  Nomenklatur für erstattungsfähige landwirtschaftliche Erzeugnisse, nachstehend  "Erstattungsnomenklatur" genannt, eingeführt. Diese Erstattungsnomenklatur ist im Anhang enthalten. Sie umfasst neben den Unterteilungen der Kombinierten Nomenklatur die zur Bezeichnung der  Erzeugnisse, die Gegenstand der die Ausfuhrerstattungen betreffenden Regelungen sind,  erforderlichen zusätzlichen Unterteilungen und die in Artikel 2 genannten Codenummern. Artikel 2Für jede Unterposition der Erstattungsnomenklatur besteht eine produktbezogene  Codenummer, die sich aus elf aufeinanderfolgenden Ziffern zusammensetzt: a)  die ersten acht Ziffern sind die die Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur  kennzeichnenden Codenummern; b)  die neunte bis elfte Ziffer kennzeichnen die Unterpositionen der Erstattungsnomenklatur; ist  eine Unterposi-tion der Kombinierten Nomenklatur für die Zwecke der Erstattungsnomenklatur nicht  unterteilt, steht anstelle der drei letzten Ziffern jeweils eine Null; c)  für den Fall des Tabaks wird zur Kenntlichmachung des Erntejahres dem produktbezogenen Code bei  der Veröffentlichung der Erstattungsbeträge eine zwölfte Ziffer hinzugefügt. Artikel 3Die Kommission und die Mitgliedstaaten benutzen die Erstattungsnomenklatur zur Anwendung  der Gemein-schaftsmaßnahmen bezueglich der für landwirtschaftliche Erzeugnisse zu gewährenden  Erstattungen. Die Codenummern sind in den diesbezueglich vorgesehenen Dokumenten anzugeben. Die Kommission veröffentlicht in der vollständigen Fassung die am 1. Januar jedes Jahres gültige  Erstattungsnomenklatur, so wie sie sich aus den Verordnungen zur Regelung der Ausfuhr  landwirtschaftlicher Erzeugnisse ergibt. Artikel 4Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1988 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in  jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 17. Dezember 1987Für die KommissionFrans  ANDRIESSENVizepräsidentPOR:L555UMBA00.94FF: 5UAL;   SETUP: 01;   Höhe: 737 mm;   105 Zeilen;    4735 Zeichen; Bediener: FRST   Pr.: C; Kunde: 40627                           (1) ABl. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975,  S. 1. (2) ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 40. (3) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.  ANHANG NOMENKLATUR DER AUSFUHRERSTATTUNGEN  FÜR AGRARERZEUGNISSE  INHALTSektorSeite  1.  Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen5 2.  Reis und Bruchreis7 3.   Getreide und Reisverarbeitungserzeugnisse8 4.  Malz13 5.  Getreidemischfuttermittel14 6.   Rindfleisch20 7.  Schweinefleisch24 8.  Gefluegelfleisch28 9.  Eier3210.  Milch und  Milcherzeugnisse3311.  Obst und Gemüse4812.  Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse5113.   Ölsaaten5314.  Olivenöl5415.  Weißzucker und Rohzucker5516.  Sirupe und einige andere  Erzeugnisse des Zuckersektors5617.  Wein5718.  Tabak60POR:L555UMBA01.92FF: 5UAL;   SETUP: 01;    Höhe: 508 mm;   28 Zeilen;   743 Zeichen; Bediener: FRST   Pr.: C; Kunde: 40627 Deutsch L555UMBA01         POR:L555UMBA02.94   29. 12. 1987>PLATZ FÜR EINE  TABELLE>24. 12. 87Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften>PLATZ FÜR EINE TABELLE>24. 12.  87Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften>PLATZ FÜR EINE TABELLE>24. 12. 87Amtsblatt der  Europäischen Gemeinschaften>PLATZ FÜR EINE TABELLE>24. 12. 87Amtsblatt der Europäischen  Gemeinschaften>PLATZ FÜR EINE TABELLE>24. 12. 87Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften>PLATZ  FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE  TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>> PLATZ FÜR EINE TABELLE>24. 12. 87Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften>PLATZ FÜR EINE  TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR  EINE TABELLE>