CELEX: 62011TN0263
Language: de
Date: 2011-05-23 00:00:00
Title: Rechtssache T-263/11: Klage, eingereicht am 23. Mai 2011 — Bopp/HABM (Grün umrandetes Achteck)

13.8.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 238/19
            
         Klage, eingereicht am 23. Mai 2011 — Bopp/HABM (Grün umrandetes Achteck)
   (Rechtssache T-263/11)
   2011/C 238/34
   Verfahrenssprache: Deutsch
   
      Verfahrensbeteiligte Parteien
   
   
      Kläger: Carsten Bopp (Glashütten, Deutschland) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt C. Russ)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Anträge
   
   Der Kläger beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 11. März 2011, Beschwerdesache R 605/2010-4, aufzuheben.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke bestehend aus einem grün umrandeten Achteck — Anmeldung Nr. 8 248 965.
   
      Entscheidung des Prüfers: Zurückweisung der Anmeldung.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung Nr. 207/2009, da die angemeldete Marke wegen der identifizierbaren und flächenhaften Darstellung unterscheidungskräftig sei.