CELEX: 31979R0784
Language: de
Date: 1979-04-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 784/79 der Kommission vom 19. April 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken der Tarifstellen 62.03 B I a), ex b) und ex II, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3157/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

|

31979R0784

Verordnung (EWG) Nr. 784/79 der Kommission vom 19. April 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken der Tarifstellen 62.03 B I a), ex b) und ex II, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3157/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 099 vom 21/04/1979 S. 0026 - 0026

+++++  ( 1 ) ABL . NR . L 375 VOM 30 . 12 . 1978 , S . 71 .  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 784/79 DER KOMMISSION VOM 19 . APRIL 1979 ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR SÄCKE UND BEUTEL ZU VERPACKUNGSZWEKKEN DER TARIFSTELLEN 62.03 B I A ) , EX B ) UND EX II , MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN , DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VOM 29 . DEZEMBER 1978 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSÄTZE 1 UND 2 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDE EINZELNE DER IN ANHANG B AUFGEFÜHRTEN WAREN IN SPALTE 5 BUCHSTABE ( A ) ANGEGEBEN IST , GEWÄHRT . AUF DIESEN PLAFOND KÖNNEN NUR URSPRUNGSWAREN DER IN ANHANG D AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE ANGERECHNET WERDEN , DIE NICHT IN DER SPALTE 4 BUCHSTABE ( B ) DES ANHANGS B NEBEN DEN ENTSPRECHENDEN WAREN NAMENTLICH AUFGEFÜHRT WERDEN . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER GENANNTE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .  FÜR SÄCKE UND BEUTEL ZU VERPACKUNGSZWECKEN DER TARIFSTELLEN 62.03 B I A ) , EX B ) UND EX II IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 186,50 TONNEN FESTGESETZT . AM 5 . APRIL 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN , DENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  AB 24 . APRIL 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN WIEDEREINGEFÜHRT :  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS * WARENBEZEICHNUNG  62.03 * SÄCKE UND BEUTEL ZU VERPACKUNGSZWEKKEN :  * B . AUS GEWEBEN AUS ANDEREN SPINNSTOFFEN :  * I . GEBRAUCHT :  * A ) AUS FLACHS - ODER SISALGEWEBE  * EX B ) ANDERE , AUSGENOMMEN GEWEBE AUS KOKOSFASERN  * EX II . ANDERE , AUSGENOMMEN GEWEBE AUS KOKOSFASERN  ARTIKEL 2  DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL , DEN 19 . APRIL 1979 .  FÜR DIE KOMMISSION  HENK VREDELING  VIZEPRÄSIDENT