CELEX: 31984R2480
Language: de
Date: 1984-08-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2480/84 der Kommission vom 29. August 1984 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

30 . 8 . 84                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 232/9
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2480/84 DER KOMMISSION
                                                   vom 29. August 1984
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                  unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  berechnete Erstattung muß bei aromatisiertem oder
GEMEINSCHAFTEN —                                                 gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­              machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die          mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf                licher Höhe festzusetzen .
Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),             In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/ 81                lung zu ermöglichen , ist bei der Berechnung der
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder               Erstattung zugrunde zu legen :
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der               in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                   Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
ausgeglichen werden .                                                Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                      zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für               (EWG) Nr. 974/71 , zuletzt geändert durch die
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­                     Verordnung (EWG) Nr. 855/84,
sektor ('), zuletzt geändert durch die Verordnung                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
(EWG) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den                 der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
 nicht denaturierten und in unverändertem Zustand                    Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
 ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter                         stützt und der während des bestimmten Zeitraums
 Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                         für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
 Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                        chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
 insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­               Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
 nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­                     stellt wird .
 setzen . Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­
                                                                  Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu              kann zwischenzeitlich geändert werden .
 berücksichtigen .
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­            Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 lität festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung      Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
 (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über              Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
                                                                 schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
 die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
 und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die             Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (5), festgelegt             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 worden .                                                         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Zucker —
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5
 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­
 setzen . Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Nr. 394/70 der Kommission vom 2 . März 1970 über
 die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen                                     Artikel 1
 bei der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die
 Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 (7), definiert. Die so              Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
                                                                  Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
                                                                  Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
  ') ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7 . 1981 , S. 4.                     denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
  2) ABl . Nr. L 74 vom 18 . 3 . 1982, S. 1 .                     genannten Beträge festgesetzt.
  ') ABl . Nr. L 143 vom 25 . 6 . 1968 , S. 6 .
  4) ABl . Nr. L 167 vom 26 . 6 . 1976, S. 13.
  ') ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .                                            Artikel 2
  6) ABl . Nr. L 50 vom 4 . 3 . 1970 , S. 1 .
  7) ABL Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6 .                        Diese Verordnung tritt am 30 . August 1984 in Kraft.
 ---pagebreak---  Nr. L 232/ 10                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 8 . 84
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 29 . August 1984
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                        Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 29. August 1984 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                              tungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                        (in ECU)
                                                                                                Betrag der Erstattung
   Nummer des
  Gemeinsamen                            Bezeichnung der Erzeugnisse                                 je 1 v. H. Saccharosegehalt
     Zolltarifs
                                                                                       je 1 00 kg           je 100 kg des
                                                                                                      betreffenden Erzeugnisses
 17.01             Rüben - und Rohrzucker, fest :
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                        (I) Weißzucker :
                            (a) Kandiszucker                                             39,76
                            (b) andere                                                   38,70
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                                  0,3976
                   B. Rohzucker :
                       II . andere :
                            (a) Kandiszucker                                             36,58 (■)
                            (b) andere Rohzucker                                         35,60 (')
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuk­
    kers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der
    Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.