CELEX: 31975R1906
Language: de
Date: 1975-07-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1906/75 der Kommission vom 24. Juli 1975 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

Nr. L 193 / 34                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   25 . 7 . 75
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1906/ 75 DER KOMMISSION
                                                      vom 24 . Juli 1975
                zur Festsetzung der für Getreide , Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                         oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
GEMEINSCHAFTEN —                                                  berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
                                                                  nung Nr. 162/ 67/ EWG (5), geändert durch die Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   nung ( EWG) Nr. 1607/71 (6), festgesetzt worden .
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/ EWG des Ra­               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                  fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
tes vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die           lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Verordnung ( EWG) Nr. 85/75 (2), insbesondere auf Ar­             rer Bestimmung notwendig machen .
tikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz ,
                                                                  Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
schusses ,                                                        abgeändert werden .
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                  lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
Artikel 16 der Verordnung Nr. 120 /67/ EWG be­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­                gen zugrunde zu legen :
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                 — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                   chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                 ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
chen werden kann .                                                     Parität dieser Währungen stützt,
Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 139 / 67/ EWG                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
des Rates vom 21 . Juni 1967 über die Grundregeln für                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung                    der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
des Erstattungsbetrags (3 ), zuletzt geändert durch die                Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
Verordnung ( EWG) Nr. 87/75 (4 ), müssen die Erstat­                   hendem Absatz festgestellt wird .
tungen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­               Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der                gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide               dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­                nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
seits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,           führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und               im Anhang genannten Beträge .
eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise
und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es
                                                                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­             schusses für Getreide —
tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
dung von Marktstörungen in der. Gemeinschaft Rech­
nung zu tragen .                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Verordnung Nr. 139 / 67/ EWG hat in Artikel 3 die
besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berech­                                       /1 rtikc / 1
nung der Erstattungen für Getreide zu berücksichti­
gen sind .                                                         Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
                                                                   Buchstaben a), b) und c) der Verordnung Nr.
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und                 120/ 67/ EWG genannten Erzeugnisse im ursprüngli­
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4               chen Zustand werden auf die im Anhang genannten
der Verordnung Nr. 139 / 67/ EWG definiert . Außer­                Beträge festgesetzt .
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der                                         Artikel 2
(')  ABl . Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967 , S. 2269 / 67 .              Diese Verordnung tritt am 25 . Juli 1975 in Kraft.
(-') ABl . Nr. L 11 vom 16 . 1 . 1975 , S. 1 .
("') ABl . Nr. 125 vom 26 . 6 . 1967, S. 2453 / 67 .              (') ABI . Nr. 128 vom 27 . 6 . 1967 , S. 2574/ 67 .
(4)  ABl . Nr. L 11 vom 1 6 . 1 . 1975, S. 3 .                     ") ABI . Nr . I. I6X vom 27 . 7 . 1971 , S. 16 .
 ---pagebreak--- 25 . 7 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr. L 193/35
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 24. Juli 1975
                                                                  Für die Kommission
                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 193 /36                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           25 . 7. 75
                                                              ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 24. Juli 1975 zur Festsetzung der für Getreide,
                  Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                     ( KE I Tonnt,
                                                                                                                       Betrag
         Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                             der
                                                                                                                    Erstattungen
           10.01 A            Weichweizen (*) und Mengkorn :
                              bei der Ausfuhr nach :
                              — Österreich, der Schweiz und Liechtenstein                                               15,00
                              — Zone V                                                                                 20,00
                              — den anderen Drittländern                                                                 5,00
           10.01 B            Hartweizen
           10.02              Roggen (»)                                                                                12,00
           10.03               Gerste :
                               bei der Ausfuhr nach :
                              — Österreich, der Schweiz und Liechtenstein                                               15,00
                              — den anderen Drittländern                                                                 5,00
           10.04               Hafer                                                                                    10,00
           10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat :
                               bei der Ausfuhr nach :
                              — der Schweiz                                                                             10,00
                              — der Iberischen Halbinsel                                                                10,00
                              — den anderen Drittländern                                                                  0
            10.07 C           Sorghum                                                                                   10,00
      ex 11.01 A              Mehl von Weichweizen :
                              —   mit einem  Aschegehalt von 0 bis 520                                                 30,00
                              —    mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                               28,00
                              —   mit einem  Aschegehalt von 601 bis 900                                               26,00
                              —   mit einem  Aschegehalt von 901 bis 1 100                                             20,00
                              —   mit einem  Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                           20,00
                              —    mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                           20,00
      ex 11.01 B              Mehl von Roggen :
                              — mit einem Aschegehalt       von 0 bis 700                                              20,00
                              — mit einem Aschegehalt       von 701 bis 1 150                                          20,00
                              — mit einem Aschegehalt       von 1 151 bis 1 600                                        20,00
                              — mit einem Aschegehalt       von 1 601 bis 2 000                                        20,00
           1 1 . 02 A I a     Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                              — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950
                              — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300
                              — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500
           11.02 A 1 b        Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                              — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                    30,00
      (') Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt, die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5
          der Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen worden sind .
      Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr, 587/67/EWG zu
      erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.
      NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG ) Nr. 941 /72 (ABl. Nr. L 107 vom 6. 5.
               1972) bestimmt sind .