CELEX: 31997R0798
Language: de
Date: 1997-04-30 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 798/97 DER KOMMISSION vom 30. April 1997 zur Festsetzung der Erzeugungserstattung für zur Konservenherstellung bestimmtes Olivenöl

1 . 5 . 97         DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 114/37
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 798 /97 DER KOMMISSION
                                                   vom 30 . April 1997
                 zur Festsetzung der Erzeugungserstattung für zur Konservenherstellung
                                                  bestimmtes Olivenöl
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
                                                                teile, die in die Berechnung der in demselben Bezugszeit­
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                raum für dasselbe Olivenöl gewährten Ausfuhrerstat­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          tungen einbezogen werden . Als Bezugszeitraum sollten
Gemeinschaft,                                                   die zwei Monate vor dem Anwendungszeitraum der
                                                                Erzeugungserstattung gelten . Die obengenannte Erstat­
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/ EWG des Rates           tung wird um einen Betrag erhöht, der der am Tag ihrer
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                Anwendung gültigen Verbrauchsbeihilfe entspricht.
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung (EG) Nr. 1581 /96 (2), insbeson­      Die Anwendung der genannten Bestimmungen hat die
dere auf Artikel 20a,                                           Festsetzung der nachstehenden Erzeugungserstattung zur
                                                                Folge —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach Artikel 20a der Verordnung Nr. 136/66/EWG wird
zur Erzeugung von Olivenöl, das zur Herstellung                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
bestimmter Konserven verwendet wird, eine Erstattung
gewährt. Unbeschadet von Absatz 3 wird diese Erstattung                                  Artikel 1
gemäß Absatz 6 des genannten Artikels jeden zweiten
Monat festgesetzt.                                              Für Mai und Juni 1997 wird die in Artikel 20a Absatz 2
Nach Artikel 20a Absatz 2 derselben Verordnung richtet          der Verordnung Nr. 136/66/EWG genannte Erzeugungs­
sich diese Erstattung nach dem Unterschied zwischen den         erstattung auf 67,18 ECU/ 100 kg festgesetzt.
Weltmarkt- und den Gemeinschaftsmarktpreisen unter
besonderer Berücksichtigung der Einfuhrabgabe, die in                                    Artikel 2
einem bestimmten Bezugszeitraum auf Olivenöl des
KN-Codes 1509 90 00 zu erheben ist, und der Bestand­            Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1997 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30 . April 1997
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. 172 vom 30 . 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl. Nr. L 206 vom 16. 8 . 1996, S. 11 .