CELEX: 32017R1945
Language: de
Date: 2017-06-19 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2017/1945 der Kommission vom 19. Juni 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für Mitteilungen von und an Wertpapierfirmen, die eine Zulassung beantragen oder besitzen, gemäß der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (Text von Bedeutung für den EWR. )

26.10.2017   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 276/22
               
            DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2017/1945 DER KOMMISSION
      vom 19. Juni 2017
      zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für Mitteilungen von und an Wertpapierfirmen, die eine Zulassung beantragen oder besitzen, gemäß der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates
      (Text von Bedeutung für den EWR)
      DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
      gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
      gestützt auf die Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 über Märkte für Finanzinstrumente sowie zur Änderung der Richtlinien 2002/92/EG und 2011/61/EU (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 5 Unterabsatz 3,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Damit die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten ihre Befugnisse bei der Zulassung von Firmen, die Wertpapierdienstleistungen, Anlagetätigkeiten und ggf. Nebendienstleistungen erbringen bzw. ausüben möchten, im Rahmen eines einheitlichen Verfahrens effizient wahrnehmen können, sollten gemeinsame Standardformulare, Mustertexte und Verfahren festgelegt werden.
               
            
                  (2)
               
               
                  Um die Kommunikation zwischen einer Firma, die eine Zulassung als Wertpapierfirma gemäß Titel II der Richtlinie 2014/65/EU beantragen will, und der zuständigen Behörde zu erleichtern, sollten die zuständigen Behörden speziell für das Antragsverfahren eine Kontaktstelle benennen und diese auf ihrer Website angeben.
               
            
                  (3)
               
               
                  Damit die zuständigen Behörden beurteilen können, ob Änderungen beim Leitungsorgan einer Firma die effiziente, solide und umsichtige Führung dieser Firma gefährden können, und damit sie dabei den Kundeninteressen und der Marktintegrität angemessen Rechnung tragen können, sollten für die Übermittlung von Angaben zu diesen Änderungen klare Fristen festgelegt werden.
               
            
                  (4)
               
               
                  Allerdings sollten die Firmen bei Änderungen, die sich ihrer Kontrolle entziehen, z. B. bei Ableben eines Mitglieds des Leitungsorgans, ihrer Pflicht enthoben werden, Änderungen vor ihrem Wirksamwerden anzuzeigen. Änderungen dieser Art sollten der zuständigen Behörde innerhalb von zehn Arbeitstagen nach ihrem Eintritt angezeigt werden dürfen.
               
            
                  (5)
               
               
                  Wenn die Mitgliedstaaten in Anwendung dieser Verordnung personenbezogene Daten verarbeiten, gilt hierfür die Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2).
               
            
                  (6)
               
               
                  Diese Verordnung stützt sich auf den Entwurf technischer Durchführungsstandards, der der Kommission von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) vorgelegt wurde.
               
            
                  (7)
               
               
                  Die ESMA hat zu diesem Entwurf offene öffentliche Konsultationen durchgeführt, die damit verbundenen potenziellen Kosten- und Nutzeneffekte analysiert und die Stellungnahme der nach Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) eingesetzten Interessengruppe Wertpapiere und Wertpapiermärkte eingeholt —
               
            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
      Artikel 1
      Benennung einer Kontaktstelle
      Die zuständigen Behörden benennen eine Kontaktstelle, die sämtliche Angaben entgegennimmt, die Firmen, die eine Zulassung als Wertpapierfirma gemäß Titel II der Richtlinie 2014/65/EU beantragen wollen, übermitteln. Die Kontaktdaten der benannten Stelle werden auf den Websites der zuständigen Behörden veröffentlicht und in regelmäßigen Abständen aktualisiert.
      Artikel 2
      Einreichung eines Antrags
      (1)   Eine Firma, die eine Zulassung als Wertpapierfirma gemäß Titel II der Richtlinie 2014/65/EU beantragen möchte, füllt das Antragsformular in Anhang I aus und übermittelt es der zuständigen Behörde.
      (2)   Der Antragsteller übermittelt der zuständigen Behörde Angaben zu jedem Mitglied seines Leitungsorgans und füllt hierzu das Formblatt in Anhang II aus.
      Artikel 3
      Eingang des Antragsformulars und Empfangsbestätigung
      Innerhalb von zehn Arbeitstagen nach Eingang des Antrags übermittelt die zuständige Behörde dem Antragsteller eine Empfangsbestätigung, aus der die Kontaktdaten der in Artikel 1 genannten benannten Kontaktstelle hervorgehen.
      Artikel 4
      Anforderung zusätzlicher Angaben
      Werden für die weitere Prüfung des Antrags zusätzliche Angaben benötigt, fordert die zuständige Behörde die nachzuliefernden Angaben beim Antragsteller an.
      Artikel 5
      Mitteilung von Änderungen bei den Mitgliedern des Leitungsorgans
      (1)   Eine Wertpapierfirma teilt der zuständigen Behörde jede etwaige Änderung bei den Mitgliedern ihres Leitungsorgans vor deren Wirksamwerden mit.
      Kann eine solche Mitteilung in begründeten Fällen nicht vor Wirksamwerden der Änderungen erfolgen, ist sie innerhalb von zehn Arbeitstagen nach der Änderung nachzureichen.
      (2)   Angaben zu der in Absatz 1 genannten Änderung übermittelt die Wertpapierfirma mithilfe des Formblatts in Anhang III.
      Artikel 6
      Benachrichtigung über die Entscheidung
      Die zuständige Behörde teilt dem Antragsteller binnen der in Artikel 7 Absatz 3 der Richtlinie 2014/65/EU festgelegten Sechsmonatsfrist in Papier- oder elektronischer Form oder auf beiden Wegen mit, ob die Zulassung erteilt wird oder nicht.
      Artikel 7
      Inkrafttreten und Anwendung
      Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
      Sie gilt ab dem 3. Januar 2018.
      
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 19. Juni 2017
         
            
               Für die Kommission
            
            
               Der Präsident
            
            Jean-Claude JUNCKER
         
      
      
         (1)  ABl. L 173 vom 12.6.2014, S. 349.
      
         (2)  Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (ABl. L 281 vom 23.11.1995, S. 31).
      
         (3)  Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/77/EG der Kommission (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 84).
      
         ANHANG I
         
            Formular für den Antrag auf Zulassung als Wertpapierfirma
         
         
            
         Text von Bild
         
            Referenznummer:
            Datum:
            ABSENDER:
            Name des Antragstellers:
            Anschrift:
            (Kontaktdaten des benannten Ansprechpartners)
            Name:
            Tel.:
            E-Mail:
            EMPFÄNGER:
            Mitgliedstaat:
            Zuständige Behörde:
            Anschrift:
            (Kontaktdaten der benannten Kontaktstelle)
            Anschrift:
            Tel.:
            E-Mail:
            Sehr geehrte(r) [Name],
            im Einklang mit Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1945 der Kommission zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die in Artikel 7 Absatz 5 der Richtlinie 2014/65/EU zwecks einheitlicher Anwendung von Artikel 7 Absatz 2 vorgesehenen Standardformulare, Mustertexte und Verfahren für Mitteilungen oder die Bereitstellung von Informationen erhalten Sie im Anhang den Antrag auf Zulassung.
         
         
            
         Text von Bild
         
            — Für den Antrag zuständige Person:
            Name:
            Stellung:
            Tel.:
            Fax (falls vorhanden):
            E-Mail:
            — Art des Antrags (bitte ankreuzen):
            Zulassung
            Änderung einer bereits erteilten Zulassung
            INHALT
            Allgemeine Angaben zur antragstellenden Firma
            [Bitte fügen Sie die Informationen ein, die in Artikel 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1943 der Kommission vom 14. Juli 2016 zur Ergänzung der Richtlinie 2014/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards für die Angaben und Anforderungen bei der Zulassung von Wertpapierfirmen aufgeführt werden. Bitte tragen Sie diese Informationen an dieser Stelle ein oder verweisen Sie auf die einschlägigen Anhänge, in denen diese Angaben enthalten sind.]
            Angaben zum Kapital
            [Bitte fügen Sie die Informationen ein, die in Artikel 2 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1943 aufgeführt werden. Bitte tragen Sie diese Informationen an dieser Stelle ein oder verweisen Sie auf die einschlägigen Anhänge, in denen diese Angaben enthalten sind.]
            Angaben zu den Anteilseignern
            [Bitte fügen Sie die Informationen ein, die in Artikel 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1943 aufgeführt werden. Bitte tragen Sie diese Informationen an dieser Stelle ein oder verweisen Sie auf die einschlägigen Anhänge, in denen diese Angaben enthalten sind.]
            Informationen über das Leitungsorgan und die Personen, die die Geschäfte des Unternehmens führen
            [Bitte fügen Sie die Informationen ein, die in Artikel 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1943 aufgeführt werden. Bitte tragen Sie diese Informationen an dieser Stelle ein oder verweisen Sie auf die einschlägigen Anhänge, in denen diese Angaben enthalten sind.]
            Finanzinformationen
            [Bitte fügen Sie die Informationen ein, die in Artikel 5 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1943 aufgeführt werden. Bitte tragen Sie diese Informationen an dieser Stelle ein oder verweisen Sie auf die einschlägigen Anhänge, in denen diese Angaben enthalten sind.]
            Informationen zur Organisation
            [Bitte fügen Sie die Informationen ein, die in Artikel 6 der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1943 aufgeführt werden. Bitte tragen Sie diese Informationen an dieser Stelle ein oder verweisen Sie auf die einschlägigen Anhänge, in denen diese Angaben enthalten sind.]
         
      
      
         ANHANG II
         
            Liste der Mitglieder des Leitungsorgans
         
         
            
         Text von Bild
         
            Referenznummer:
            Datum:
            ABSENDER:
            Name des Antragstellers:
            Anschrift:
            (Kontaktdaten des benannten Ansprechpartners)
            Name:
            Tel.:
            E-Mail:
            EMPFÄNGER:
            Zuständige Behörde:
            Anschrift:
            (Kontaktdaten der benannten Kontaktstelle, sofern relevant)
            Anschrift:
            Tel.:
            E-Mail:
            Sehr geehrte(r) [Name],
            im Einklang mit Artikel 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1945 der Kommission vom 19. Juni 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die in Artikel 7 Absatz 5 der Richtlinie 2014/65/EU zwecks einheitlicher Anwendung von Artikel 9 Absatz 5 vorgesehenen Standardformulare, Mustertexte und Verfahren für Mitteilungen oder die Bereitstellung von Informationen erhalten Sie im Anhang die verlangte Mitteilung.
         
         
            
         Text von Bild
         
            — Für den Antrag zuständige Person:
            Name:
            Stellung:
            Tel.:
            Fax (falls vorhanden):
            E-Mail:
            Datum:
            Unterschrift:
            Liste der Mitglieder des Leitungsorgans
            Mitglied 1
            Name
            Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Postanschrift)
            Stellung
            Berufliche und sonstige einschlägige Erfahrung
            Bildungs- und Berufsabschluss
            Liste der Leitungs- und Aufsichtsfunktionen in anderen Unternehmen
            Tag des Wirksamwerdens
            [Bitte tragen Sie diese Informationen an dieser Stelle ein oder erläutern Sie, wie sie künftig bereitgestellt werden, oder verweisen Sie auf die einschlägigen Anhänge, in denen diese Angaben enthalten sind.]
            Mitglied n
            Name
            Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Postanschrift)
            Stellung
            Berufliche und sonstige einschlägige Erfahrung
            Bildungs- und Berufsabschluss
            Liste der Leitungs- und Aufsichtsfunktionen in anderen Unternehmen
            Tag des Wirksamwerdens
            [Bitte tragen Sie diese Informationen an dieser Stelle ein oder erläutern Sie, wie sie künftig bereitgestellt werden, oder verweisen Sie auf die einschlägigen Anhänge, in denen diese Angaben enthalten sind.]
            Bitte fügen Sie folgende Unterlagen bei:
            — Protokoll der Hauptversammlung, die der Nominierung des neuen Mitgliedes des Leitungsorgans zustimmte.
            — Protokoll der Sitzung des Leitungsorgans, die der Nominierung der neuen Mitglieder des Leitungsorgans zustimmte.
         
      
      
         ANHANG III
         
            Benachrichtigung über Änderungen bei den Mitgliedern des Leitungsorgans
         
         
            
         Text von Bild
         
            Referenznummer:
            Datum:
            ABSENDER:
            Name des Antragstellers:
            Anschrift:
            (Kontaktdaten des benannten Ansprechpartners)
            Name:
            Tel.:
            E-Mail:
            EMPFÄNGER:
            Zuständige Behörde:
            Anschrift:
            (Kontaktdaten der benannten Kontaktstelle, sofern relevant)
            Anschrift:
            Tel.:
            E-Mail:
            Sehr geehrte(r) [Name],
            im Einklang mit Artikel 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1945 der Kommission vom 19. Juni 2017 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die in Artikel 7 Absatz 5 der Richtlinie 2014/65/EU zwecks einheitlicher Anwendung von Artikel 9 Absatz 5 vorgesehenen Standardformulare, Mustertexte und Verfahren erhalten Sie im Anhang die verlangte Benachrichtigung.
            — Für den Antrag zuständige Person:
            Name:
            Stellung:
            Tel.:
            Fax (falls vorhanden):
            E-Mail:
         
         
            
         Text von Bild
         
            Informationen über ausscheidende Mitglieder des Leitungsorgans
            Mitglied 1
            Name
            Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Postanschrift)
            Stellung
            Tag des Wirksamwerdens des Ausscheidens aus dem Leitungsorgan
            Gründe für das Ausscheiden aus dem Leitungsorgan
            Mitglied 2
            Name
            Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Postanschrift)
            Stellung
            Tag des Wirksamwerdens des Ausscheidens aus dem Leitungsorgan
            Gründe für das Ausscheiden aus dem Leitungsorgan
            Mitglied n
            Name
            Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Postanschrift)
            Stellung
            Tag des Wirksamwerdens des Ausscheidens aus dem Leitungsorgan
            Gründe für das Ausscheiden aus dem Leitungsorgan
            Informationen über neue Mitglieder des Leitungsorgans
            Mitglied 1
            Name
            Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Postanschrift)
            Stellung
            Berufliche und sonstige einschlägige Erfahrung
            Bildungs- und Berufsabschluss
            Liste der Leitungs- und Aufsichtsfunktionen in anderen Unternehmen
            Tag des Wirksamwerdens
            [Bitte tragen Sie diese Informationen an dieser Stelle ein oder erläutern Sie, wie sie künftig bereitgestellt werden, oder verweisen Sie auf die einschlägigen Anhänge, in denen diese Angaben enthalten sind.]
            Mitglied n
            Name
            Kontaktdaten (Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Postanschrift)
            Stellung
            Berufliche und sonstige einschlägige Erfahrung
            Bildungs- und Berufsabschluss
            Liste der Leitungs- und Aufsichtsfunktionen in anderen Unternehmen
         
         
            
         Text von Bild
         
            Tag des Wirksamwerdens
            [Bitte tragen Sie diese Informationen an dieser Stelle ein oder erläutern Sie, wie sie künftig bereitgestellt werden, oder verweisen Sie auf die einschlägigen Anhänge, in denen diese Angaben enthalten sind.]
            Aktualisierte vollständige Liste der Mitglieder des Leitungsorgans
            Bitte fügen Sie folgende Unterlagen bei:
            — Protokoll der Hauptversammlung, die der Nominierung des neuen Mitglieds des Leitungsorgans zustimmte.
            — Protokoll der Sitzung des Leitungsorgans, die der Nominierung des neuen Mitglieds des Leitungsorgans zustimmte.
            Name
            Stellung
            Tag des Wirksamwerdens