CELEX: 31978R1138
Language: de
Date: 1978-05-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1138/78 der Kommission vom 29. Mai 1978 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Tarifnummer 53.07, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 141 / 12                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   30 . 5 . 78
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1138/78 DER KOMMISSION
                                                 vom 29. Mai 1978
              über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Kammgarne aus Wolle, nicht in
              Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Tarifnummer 53.07 , mit Ursprung in
              Südkorea, dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 2706/77 des Rates vorgesehe­
                                        nen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              angegebenen Grundlage auf 140,50 Tonnen festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                             setzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 70,25 Ton­
                                                             nen . Am 23 . Mai 1978 haben die in der Gemeinschaft
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            angerechneten Einfuhren von Kammgarnen aus
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des            mit Ursprung in Südkorea, dem Zollpräferenzen ge­
Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung, Auftei­          währt werden, den in Rede stehenden Höchstbetrag
lung und Verwaltung von Gemeinschaftszollpräferen­           erreicht. In Anbetracht des Zwecks der genannten Ver­
zen für Textilerzeugnisse mit Ursprung in Entwick­           ordnung (EWG) Nr. 2706/77, die die Beachtung eines
lungsländern und -gebieten ('), insbesondere auf Arti­       Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlas­
kel 4,                                                       sung, den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für die
                                                             betreffenden Waren gegenüber Südkorea wiedereinzu­
in Erwägung nachstehender Gründe :                           führen —
Gemäß Artikel 2 Absätze 1 , 2 und 3 der genannten
Verordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
plafonds, der für jede einzelne der in ihrem Anhang B
aufgeführten Waren in Spalte 5 Buchstabe (a) angege­                                     Artikel 1
ben ist, gewährt ; auf diesen Plafond können nur Ur­
sprungswaren der in Anhang D der genannten Verord­           Ab 2. Juni 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund der
nung aufgeführten Länder und Gebiete angerechnet             Verordnung (EWG) Nr. 2706/77 des Rates ausgesetzt
werden, die nicht in der Spalte 4 Buchstabe (b) des          ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
Anhangs B neben den entsprechenden Waren nament­             Waren mit Ursprung in Südkorea wiedereingeführt :
lich aufgeführt werden ; im Rahmen dieses Plafonds
müssen sich die Anrechnungen der Waren mit Ur­
sprung in einem der in Anhang D genannten Länder                Nummer des
                                                                Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                    Zolltarifs
Höchstbetrags von 50 v.H. des Plafonds halten . Ge­
mäß Artikel 3 Absatz 2 der genannten Verordnung              53.07                 Kammgarne aus Wolle , nicht in Aufma­
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                                                   chungen für den Einzelverkauf
Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder und
Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang E derselben
Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wiederein­                                     Artikel 2
geführt werden , sobald der in Frage kommende
Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Für Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen               öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
für den Einzelverkauf, ist der Plafond gemäß der oben        meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 29 . Mai 1978
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Étienne DAVIGNON
                                                                     Mitglied der Kommission
(M ABl . Nr. L 324 vom 19 . 12. 1977, S. 67 .