CELEX: 31989R1597
Language: de
Date: 1989-06-08 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1597/89 DER KOMMISSION vom 8. Juni 1989 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Sakkos, andere als aus Gewirken, für Männer, der Warenkategorie Nr. 17 (lfd. Nr. 40.0170) sowie Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken, der Warenkategorie Nr. 39 (lfd. Nr. 40.0390) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

Avis juridique important

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31989R1597

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1597/89 DER KOMMISSION vom 8. Juni 1989 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Sakkos, andere als aus Gewirken, für Männer, der Warenkategorie Nr. 17 (lfd. Nr. 40.0170) sowie Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken, der Warenkategorie Nr. 39 (lfd. Nr. 40.0390) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 157 vom 09/06/1989 S. 0012 - 0013

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1597/89 DER KOMMISSION  vom 8. Juni 1989  zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Sakkos, andere als aus Gewirken, für Männer, der Warenkategorie Nr. 17 (lfd. Nr. 40.0170) sowie Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken, der Warenkategorie Nr. 39 (lfd. Nr. 40.0390) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 des Rates vom 19. Dezember 1988 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1989 (1), insbesondere auf Artikel 13,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 11 der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 12 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für Sakkos, andere als aus Gewirken, für Männer, der Warenkategorie Nr. 17 (lfd. Nr. 40.0170) sowie Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken, der Warenkategorie Nr. 39 (lfd. Nr. 40.0390) ist der Plafond auf 77 000 Stück bzw. 96 Tonnen festgesetzt. Am 29. Mai 1989 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 12. Juni 1989 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 4259/88 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indien wiedereingeführt:  1.2.3.4 //  //  //  //  // Laufende Nummer  // Kategorie  // KN-Code   // Warenbezeichnung  //  //  //  //  //  //  //  //  // 40.0170   // 17 (1 000 Stück)   // 6203 31 00 6203 32 90 6203 33 90 6203 39 19  // Sakkos und Jacken, andere als aus Gewirken, für Männer und Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen   // 40.0390   // 39 (Tonnen)  // 6302 51 10 6302 51 90 6302 53 90 ex 6302 59 00 6302 91 10 6302 91 90 6302 93 90 ex 6302 99 00   // Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken, andere als aus Frottiergewebe, aus Baumwolle   //    //   //  //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 8. Juni 1989  Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 375 vom 31. 12. 1988, S. 83.