CELEX: 31976R0194
Language: de
Date: 1976-01-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 194/76 der Kommission vom 29. Januar 1976 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

30 . 1 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 23/35
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 194/76 DER KOMMISSION
                                                    vom 29. Januar 1976
                zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                       oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
GEMEINSCHAFTEN —                                                  berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
                                                                  nung Nr. 162/67/EWG (4), geändert durch die Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 nung (EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                 fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                   lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Marktorganisation für Getreide ('), geändert durch die            rer Bestimmung notwendig machen .
Verordnung (EWG) Nr. 3058 /75 (2), insbesondere auf
Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,              Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
                                                                  gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   abgeändert werden .
schusses,
                                                                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                                  gen zugrunde zu legen :
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 be­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­                — für die Währungen , die untereinander zu jedem
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                      chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                   ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                 Parität dieser Währungen stützt,
chen werden kann .
                                                                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundre­                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­                   der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
fuhr von Getreide und über die Kriterien für die Fest­                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
setzung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattun­               hendem Absatz festgestellt wird.
gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der
                                                                  Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­
                                                                  gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der
                                                                  dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
Gemeinschaft einerseits und der Preise ,für Getreide              nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­
                                                                  führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
seits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,
                                                                  im Anhang genannten Beträge.
auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und
eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­             schusses für Getreide —
tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
nung zu tragen .                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3                                        Artikel 1
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
rechnung der Erstattungen für Getreide zu berücksich­              Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
tigen sind .                                                       Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und                 2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
                                                                   Zustand werden auf die im Anhang genannten Be­
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4
                                                                   träge festgesetzt .
der Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75 definiert . Außer­
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­                                        Artikel 2
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
                                                                   Diese Verordnung tritt am 30 . Januar 1976 in Kraft.
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2 ) ABl . Nr. L 306 vom 26 . 11 . 1 975 , S. 3 .                 (*) ABl . Nr . 128 vom 27 . 6 . 1967, S. 2574/67 .
 3 ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975 , S. 78 .                      5 ABl . Nr. L 168 vom 27 . 7. 1971 , S. 16 .
 ---pagebreak--- Nr. L 23/36                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       30 . 1 . 76
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 29. Januar 1976
                                                                  Für die Kommission
                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                               Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 30 . 1 . 76                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    Nr. L 23/37
                                                                     ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 29. Januar 1976 zur Festsetzung der für Getreide,
                   Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                                         (RE / Tonne)
                                                                                                                                         Betrag
              Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                                der
                                                                                                                                      Erstattungen
              10.01 A                   Weichweizen (') und Mengkom
                                        für Ausfuhren nach :
                                        — der Schweiz, Österreich, Liechtenstein und Norwegen                                            25,00
                                        — den anderen Drittländern                                                                          0
              10.01 B                   Hartweizen                                                                                       40,00
              10.02                     Roggen (')                                                                                          0
              10.03                     Gerste
                                         für Ausfuhren nach :
                                        — der Schweiz, Österreich, Liechtenstein und Norwegen                                            20,00
                                        — den anderen Drittländern                                                                          0
              10.04 B                    Hafer                                                                                           10,00
              10.05 B                    Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                                          —
              10.07 C                    Sorghum                                                                                         20,00
         ex 1 1 .0 1 A                   Mehl von Weichweizen :
                                        — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                            48,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                            ^                            48,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                                         40,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                                       40,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                                     30,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                                     30,00
         ex 11.01 B                      Mehl von Roggen :
                                         — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                                           48,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                                       48,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                                     48,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                                     48,00
              11.02 A I a                Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                         — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                                           63,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                                       63,00
                                         — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                                     63,00
              1 1 .02 A I b              Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                         — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                           48,00
         (') Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt, die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und .5 der Verordnung
         (EWG) Nr. 2727 /75 vorsieht, unterzogen worden sind .
         NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 941 /72 (ABl . Nr. L 107 vom 6. 5. 1972)
                 bestimmt sind .