CELEX: 31985R1396
Language: de
Date: 1985-05-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1396/85 des Rates vom 20. Mai 1985 über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind

31 . 5 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 143 / 1
                                                                   I
                                               (Veroffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                     VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1396 / 85 DES RATES
                                                          vom 20 . Mai 1985
                über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für
                bestimmte Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der
                                        Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
 DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                           Zollaussetzungsliste für diejenigen Erzeugnisse gelten ,
                                                                     die für die Instandhaltung oder die Instandsetzung von
                                                                     derartigen , gegenwärtig in der Gemeinschaft gebauten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                      Flugzeugen bestimmt sind . Unter Berücksichtigung der
päischen Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf                  derzeitigen Kapazitäten der gemeinschaftlichen Indu­
Artikel 28 ,                                                         strie sollte den Haltern von Flugzeugen mit einem
                                                                     Leergewicht von mehr als 15 000 kg , welche entweder
nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf der                    in Drittländern oder in der Gemeinschaft , jedoch unter
Kommission ,                                                         Verwendung eines bedeutenden Anteils an Drittlands­
                                                                     erzeugnissen , gebaut worden sind , die Möglichkeit
in Erwägung nachstehender Gründe:                                    geboten werden , sich unter Aussetzung der Zölle des
                                                                     Gemeinsamen Zolltarifs mit den für die Instandhaltung
Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3384 / 84 ( J ) wurden               oder die Instandsetzung erforderlichen Erzeugnissen zu
für eine Reihe von Erzeugnissen , die dazu bestimmt                  versorgen .
sind , in Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als
15 000 kg eingebaut oder zur Instandhaltung oder                     Eine begrenzte Anzahl in der Gemeinschaft nicht erhält­
Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht                  licher Erzeugnisse wird außerdem bei der Instandhal­
von mehr als 15 000 kg oder von Flugzeugen oder                      tung oder der Instandsetzung bestimmter Flugzeug- und
Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als                     Hubschraubertypen mit einem Leergewicht von mehr
2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich verwendet zu                   als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich benötigt. Es ist
werden , die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs ausge­                 daher angebracht , die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs
setzt .                                                              für diese Erzeugnisse auszusetzen .
Diese Aussetzungen enden am 30 . Juni 1985 .                         Es muß eingeplant werden , daß die künftigen zolltarif­
                                                                     lichen Maßnahmen betreffend die aus Drittländern ein­
In Anbetracht der konstruktionsbedingten technischen                 geführten Waren für den Bau , die Instandhaltung oder
Anforderungen an die gegenwärtig in der Gemeinschaft                 die Instandsetzung von Luftfahrzeugen der Entwicklung
gebauten Flugzeuge müssen ab 1 . Juli 1985 für die                   der technischen Möglichkeiten der gemeinschaftlichen
zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von                     Luftfahrtindustrie und ihrer gemeinschaftlichen Zuliefer­
mehr als 15 000 kg bestimmten Erzeugnisse je nach                    industrien angepaßt werden müssen . Eine derartige
Flugzeugtyp unterschiedliche Aussetzungsmaßnahmen                    Anpassung kann eine Überprüfung der geltenden Maß­
beibehalten werden , um den Möglichkeiten der gemein­                nahmen zu einem relativ frühen Zeitpunkt bedingen .
schaftlichen Industrie in allen Fällen Rechnung tragen               Daher ist die Geltungsdauer dieser Verordnung auf
zu können .                                                          sechs Monate zu beschränken —
Die gleichen Grundsätze , wie sie für die Aussetzung der
Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte , zur                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Verwendung beim Bau von Flugzeugen mit einem Leer­
gewicht von mehr als 15 000 kg bestimmte Erzeugnisse
festgelegt wurden , müssen bei der Aufstellung einer                                         Artikel 1
                                                                     ( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden
(M ABl . Nr . L 317 vom 6 . 12 . 1984 , S. 1 .                       für die in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse bis zu der
 ---pagebreak--- Nr . L 143 / 2                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             31 . 5 . 85
in Spalte 3 genannten Höhe ausgesetzt , sofern es sich                                 Artikel 3
um Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt sind , unter
den von den zuständigen Behörden festzusetzenden               ( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden
Voraussetzungen zum Bau der in Spalte 4 jeweils aufge­         für die in Anhang III aufgeführten Erzeugnisse bis zu
führten Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als           der in Spalte 3 angegebenen Höhe ausgesetzt , sofern es
15 000 kg verwendet zu werden .                                sich um Erzeugnisse handelt , die unter den von den
                                                               zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
( 2 ) Dieser Artikel gilt auch für entsprechende Erzeug­       zur Instandhaltung oder Instandsetzung der in Spalte 4
nisse , die dazu bestimmt sind , unter den von den             bzw . Spalte 5 des genannten Anhangs aufgeführten
zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen           Flugzeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht
für die Herstellung von Flugzeugteilen verwendet zu            von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich
werden , welche ihrerseits für den Bau der genannten           verwendet werden sollen .
Flugzeuge erforderlich sind .
                                                               ( 2 ) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote 1
                                                               versehenen Erzeugnisse der Tarifnummer 85.15 des
                                                               Gemeinsamen Zolltarifs nur insoweit anwendbar , als es
                         Artikel 2
                                                               sich bei den Flugzeugen und Hubschraubern , für deren
                                                               Instandhaltung oder Instandsetzung diese Erzeugnisse
( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden          bestimmt sind , um Typen handelt, die in einem der
für die in Anhang II aufgeführten Erzeugnisse bis zu der       Mitgliedstaaten der Gemeinschaft vor dem 1 . Januar
in Spalte 3 und , für die in Spalte 5 aufgeführten             1973 erstmals zugelassen wurden und entweder in der
Flugzeuge der Gruppe B , in Spalte 4 dieses Anhangs            Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrt­
genannten Höhe ausgesetzt , sofern es sich um Erzeug­          gesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im
nisse handelt , die dazu bestimmt sind , unter den von         Linienverkehr eingesetzt wurden .
den zuständigen Behörden festzusetzenden Vorausset­
zungen zur Instandhaltung oder zur Instandsetzung von
Flugzeugen einer der in diesem Anhang bezeichneten                                     Artikel 4
Gruppen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg
verwendet zu werden .                                          Unter Flugzeugtyp oder Hubschraubertyp im Sinne von
                                                              Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz 2 sind der
( 2) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote 1             Prototyp dieses Flugzeugs oder Hubschraubers sowie
versehenen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15 ,                die unmittelbar aus diesem Prototyp entwickelten Aus­
85.22 und 90.14 des Gemeinsamen Zolltarifs nur inso­           führungen mit Ausnahme derjenigen Ausführungen zu
weit anwendbar , als es sich bei den Flugzeugen , zu          verstehen , die gegenüber dem Prototyp grundlegende
deren Instandhaltung oder Instandsetzung diese Erzeug­         Änderungen aufweisen.
nisse bestimmt sind , um Typen handelt, die in einem
der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft vor dem 7 . Mai                                   Artikel S
1973 erstmals zugelassen wurden und entweder in der
Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrt­         Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1985 in Kraft. •
gesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im
Linienverkehr eingesetzt wurden .                              Sie gilt bis zum 31 . Dezember 1985 .
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat .
               Geschehen zu Brüssel am 20 . Mai 1985 .
                                                                               Im Namen des Rates
                                                                                  Der Präsident
                                                                                 G. ANDREOTTI
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 143 / 3
                                                               ANHANG I
              Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs
              eingeführt werden können , wenn sie zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als
                                                         15 000 kg bestimmt sind
     T arif­
    nummer
                                            Warenbezeichnung                          Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
         1                                           2                                   3                     4
        38.19     Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
                  Industrie oder verwandter Industrien ( einschließlich Mischun­
                  gen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt noch
                  inbegriffen : Rückstände der chemischen Industrie oder ver­
                  wandter Industrien , anderweit weder genannt noch inbegrif­
                  fen :
                  ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten ( insbesondere für
                           hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an Erdöl
                           oder Öl aus bituminösen Mineralien von weniger als
                           70 Gewichtshundertteilen :
                           — auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphor­
                               säureester                                              0%      alle Flugzeuge
        39.02     Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B.
                  Polyäthylen, Polytetrahaloäthylen , Polyisobutylen , Polystyrol ,
                  Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat, Polyvinylchloracetat und
                  andere Polyvinylderivate , Polyacryl- und Polymethacryl­
                  derivate , Cumaron-Inden-Harze ):
                  C. andere :
                             VI . Polystyrol und seine Mischpolymerisate:
                                  ex b ) in anderen Formen :
                                          — Acrylbutadien-Styrol in Folien oder
                                             Platten , ihrer Beschaffenheit nach zur
                                             Kabineninnenverkleidung von Flug­
                                             zeugen bestimmt                           0 %     Airbus , F 28
                            VII . Polyvinylchlorid :
                                  ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a )
                                          oder b ) zu Kapitel 39 :
                                          — für den Luftfahrzeugbau zugelassenes
                                             Polyvinylchlorid in Form von Körnern      0 %     Airbus
                                  ex b ) in anderen Formen :                                   l
                                          — in Folien oder Platten , ihrer Beschaf­
                                             fenheit nach zur Kabineninnenverklei­
                                             dung von Flugzeugen bestimmt       . . .  0 %     Airbus
                        ex VIII . Polyvinylidenchlorid;      Vinylidenchlorid-Vinyl­
                                  chlorid-Mischpolymerisate :
                                  — in Folien oder Platten , ihrer Beschaffenheit
                                      nach zur Kabineninnenverkleidung von Flug­
                                      zeugen bestimmt                                  0 %     Airbus
 ---pagebreak--- Nr . L 143 / 4                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  31 . 5 . 85
     Tarif­
    nummer
                                         Warenbezeichnung                       Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
       1                                         2                                 3                     4
      39.02    C.       XIV . andere Polymerisations- und Mischpolymerisa­
(Fortsetzung)                 tionserzeugnisse :
                              ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a )
                                      oder b ) zu Kapitel 39 :
                                      — zum Befüllen der Hohlräume               0 %     Airbus
      70.20    Glaswolle und andere Glasfasern , Waren daraus :
               ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                        — hochfeine Glaswolle mit geringer Feuchtigkeitsauf­
                            nahme                                                0 %     Airbus , F 28
      73.18    Rohre ( einschließlich Rohrluppen ) aus Stahl , ausgenommen
               Waren der Tarifnummer 73.19 :
               B. andere :
                   ex III . andere :
                            — Rohre        für      Hydraulikleitungen ,    aus
                                21.6.9-Stahl , nach DAN        ( Deutsche  Air­
                                bus-Norm ) 41 / BMS 7185                         0 %     Airbus
      73.20    Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­
               stücke ( Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen , Flansche
               und dergleichen ), aus Eisen oder Stahl                           0 %     alle Flugzeuge
      73.40    Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
               ex B. andere :
                       — Vorrichtungen zum Verstauen oder Befestigen der
                            Fracht                                               0 %     Airbus
                       — im Frachtladesystem verwendete Kugeln                   0 %     Airbus
  ex 76.02     Stäbe , Profile und Draht , aus Aluminium , massiv :
               — konische Profile zur Verstärkung des Seitenleitwerks . . .      0 %     Airbus
  ex 76.03     Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Aluminium , mit einer
               Dicke von mehr als 0,20 mm :
               — Bleche unterschiedlicher Dicke , durch Walzen in Breiten
                   von mindestens 1 200 mm hergestellt                           0 %     F 28
      76.16    Andere Waren aus Aluminium :
               ex D. andere :
                       — „Quick-change"-Vorrichtungen zur Umwandlung
                            von Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge und
                            umgekehrt                                            0 %     F 28
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 143 / 5
     Tarif­
                                          Warenbezeichnung                         Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
    nummer
         1                                        2                                   3                    4
        81.04 Andere unedle Metalle , roh oder verarbeitet ; Cermets , roh
              oder verarbeitet :
              K. Titan :
                  II . verarbeitet :
                       ex b ) andere :
                              — gebrauchsfertige , dünnwandige Rohre für
                                     die Klimaanlage                                0 %     Airbus
        84.61 Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckmin­
              derventile und thermostatisch gesteuerte Ventile ) für Rohr­
              oder Schlauchleitungen , Dampfkessel , Tanks , Wannen oder
              ähnliche Behälter :
                  A. Druckminderventile                                             0 %     F 28
              ex B. andere :
                       — Ventile für die Klimaanlage oder das Kabinenüber­
                           drucksystem                                              0 %     Airbus , F 28
                       — Ventile für das Brandschutzsystem                          0 %     Airbus , F 28
                       — Ventile für das Wasserleitungssystem                       0 %     Airbus , F 28
   ex 84.62   Wälzlager ( Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art ):
              — Wälzlager für das Frachtladesystem                                  0 %     Airbus
        85.01 Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umfor­
              mer sowie Stromrichter ( z. B. Gleichrichter ); Transformatoren ;
              Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen:
                  B. andere Maschinen und Geräte :
                       I. Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe , ein­
                           schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder
                           anderem regelbarem Getriebe ), rotierende Um­
                           former :
                           ex b ) andere :
                                     — elektrische Stellantriebe für die Klima­
                                         anlage mit einer Leistung von weniger
                                         als 0,75 kW                                 0 %    Airbus
                                     — Elektromotoren mit Untersetzungsge­
                                         triebe , für das Frachtladesystem mit
                                         einer Leistung von weniger als 0,75 kW      0 %    Airbus
                                     — 28-V-Gleichstrommotoren mit einer Lei­
                                         stung von 0,5 kW , zum Öffnen und
                                         Schließen der Ladeluke                      0 %    F 28
              ex C. Teile :
                        — von schnellaufenden Wechselstromgeneratoren ( mit
                           einer Drehzahl von mehr als           3 600   U / min )   0 %    Airbus , F 28
                        — von für das Frachtladesystem bestimmten Elektro­
                           motoren mit Untersetzungsgetriebe                         0 %    Airbus
                        — von Generatoren für das im Fahrwerk eingebaute
                           Antiblockiersystem                                        0 %    Airbus , F 28 , BAC 1-11
 ---pagebreak--- Nr . L 143 / 6                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  31 . 5 . 85
     Tarif­
                                            Warenbezeichnung                        Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
    nummer
       1                                            2                                  3                     4
      85.01    ex C. — von elektrischen Stellantrieben für die Klimaanlage
(Fortsetzung)                 mit einer Leistung von weniger als 0,75 kW ....        0 %     F 28
                          — von 28-V-Gleichstrommotoren mit einer Leistung          ||
                              von 0,5 kW , zum Öffnen und Schließen der Lade­       Il
                              luke                                                   0 %     F 28
                          — von Stromrichtern mit einer Leistung von 250 VA ,       ll
                              zum Umformen eines Gleichstroms von 28 V in           li
                              einen Wechselstrom von 115V                            0 %     F 28
                          — von Stromversorgungsgeräten ( Trafogleichrichtern )     I
                              mit einer Nennleistung von 100 Ampöre bei 28 V        ||
                              für die Gleichstromerzeugungsanlage                    0 %     F 28
      85.15    Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funk­
               telegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk           \
               oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme- und             \
               Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger ) sowie Fern­
               sehkameras ; Geräte für Funknavigation , Funkmessung oder
               Funkfernsteuerung :
               A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                    Funktelegraphieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte für
                    Rundfunk oder Fernsehen ( einschließlich der mit Ton­
                    aufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                    fänger ) sowie Fernsehkameras :
                    III . Empfangsgeräte , auch mit Tonaufnahme- oder Ton­
                          wiedergabegeräten kombiniert :
                          b ) andere :
                              ex 2 .   andere :
                                       — Video-Projektor , bestehend aus 3 Katho­
                                           denstrahlröhren mit je einer Linse . . .  0 %     alle Flugzeuge
               C. Teile :
                     II . andere :
                          ex c) andere :
                                   — VOR-LOK-Antennen für Geräte nach den
                                       Normen ARINC 547 oder 579                     0 %     Airbus , F 28 , BAC 1-11
                                   — Antennen-Koppler für HF-Sende-Empfangs­
                                       geräte                                        0 %     Airbus , F 28 , BAC 1-11
                                   — Antennen für Allwetterradargeräte nach
                                       Norm ARINC 564                                0 %     Airbus , F 28 , BAC 1-11
      85.19    Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen, Schützen oder Ver­
               binden von elektrischen Stromkreisen ( z. B. Schalter , Relais ,
               Sicherungen , Überspannungsabieiter, Wanderwellenausglei­
               cher, Steckvorrichtungen , Lampenfassungen und Verbindungs­
               kästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungs­
               teiler, ausgenommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltun­
               gen ; Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke :
               ex A, Geräte zum Schließen , Öffnen , Verbinden oder Schüt­
                          zen von elektrischen Stromkreisen :
                          — Schalter für das Frachtladesystem , das APU (Auxi­
                              liary power unit)-System oder die Notbeleuchtungs­
                              anlage                                                 0 %     Airbus , F 28
                          — Verteilereinheit für Videosysteme                        0 %     alle Flugzeuge
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 143 / 7
     Tarif­
    nummer
                                       Warenbezeichnung                      Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
        1                                       2                               3                     4
        85.19  ex D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke:
 (Fortsetzung)          — Kontrolleinheit mit einer Schalttafel für Video­
                            systeme                                           0 %     alle Flugzeuge
       92.11   Schallplattenwiedergabegeräte , Diktiergeräte und andere Ton­
               aufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, einschließlich Platten-,
               Band- und Drahtspieler , mit oder ohne Tonabnehmer ; Bild­
               und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwiedergabe­
               geräte , für das Fernsehen :
                   A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte :
                        ex II . Tonwiedergabegeräte :
                                — Musikwiedergabegeräte und automatische
                                   Ansagegeräte                               0 %     Airbus , F 28
               ex B. Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Ton­
                        wiedergabegeräte , für das Fernsehen :
                        — Wiedergabegeräte für Video-Bänder                   0 %     alle Flugzeuge
 ---pagebreak--- Nr . L 143 / 8                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    31 . 5 . 85
                                                                 ANHANG II
               Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs
               eingeführt werden können, wenn sie zur Verwendung bei der Instandhaltung oder Instandsetzung von
                                Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmt sind
               Hinweis zum Verständnis der nachfolgenden Aufstellung:
               a ) zur Gruppe A gehören die nicht zu b ) gehörenden Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als
                   15 000 kg ;
               b) zur Gruppe B gehören die Flugzeuge der nachstehenden Typen : BAC 1-11 , Siddeley Trident , Airbus ,
                   Concorde , Mercure , F 28 .
                                                                                                 Flugzeuge Gruppe B
 Nummer des                                                                Flugzeuge
 Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                   Gruppe A
   Zolltarifs                                                                        Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
                                                                            Zollsatz
       1                                        2                               3       4                        5
  ex 38.17         Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ;
                   Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben :
                   — Gemische und Ladungen für die in dieser Liste
                         nachstehend aufgeführten Feuerlöschgeräte der
                         Tarifnummer 84.21                                    0 %      0%        alle Flugzeuge
      38.19        Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der
                   chemischen Industrie oder verwandter Industrien
                   (einschließlich Mischungen von Naturprodukten),
                   anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rück­
                   stände der chemischen Industrie oder verwandter
                   Industrien , anderweit weder genannt noch inbegrif­
                   fen :
                   ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (ins­
                            besondere für hydraulische Bremsen ), auch
                            mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus
                            bituminösen Mineralien von weniger als
                            70 Gewichtshundertteilen :
                            — auf der Grundlage von Kieselsäure- oder
                                Phosphorsäureester                            0 %      0 %       alle Flugzeuge
      39.02        Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeug­
                   nisse (z. B. Polyäthylen , Polytetrahaloäthylen , Poly­
                   isobutylen , Polystyrol , Polyvinylchlorid, Polyvinyl­
                   acetat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinyl­
                   derivate , Polyacryl- und Polymethacrylderivate ,
                   Cumaron-Inden-Harze ):
                   C. andere :
                                I. Polyäthylen :
                                   b ) in anderen Formen                      0 %       —
                                                                                                                 —
                         ex   IV . Polypropylen :
                                   — in Formen im Sinne der Vorschrift
                                       3 c ) oder 3 d ) zu Kapitel 39 ...     0 %
                              VI. Polystyrol und seine Mischpolymeri­
                                   sate :
                                   ex b ) in anderen Formen :
                                            — Acrylbutadien-Styrol      in
                                               Folien oder Platten , ihrer
                                               Beschaffenheit    nach  zur
                                               Kabineninnenverkleidung
                                               von Flugzeugen bestimmt                 0 %       Airbus , F 28
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 143 / 9
  Nummer des                                                            Flugzeuge          Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                    Gruppe A
    Zolltarifs                                                                    Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
                                                                         Zollsatz
         1                                  2                               3        4                    5
        39.02  C.      VII . Polyvinylchlorid :
 (Fortsetzung)
                               ex a ) in Formen im Sinne der Vor­
                                       schrift 3 a ) oder b) zu Kapi­
                                       tel 39 :
                                       — für den Luftfahrzeugbau
                                           zugelassenes Polyvinylchlo­
                                           rid in Form von Körnern                 0 %     Airbus
                               ex b ) in anderen Formen :
                                       — in     Folien oder Platten ,
                                           ihrer Beschaffenheit nach
                                           zur   Kabineninnenverklei­
                                           dung von Flugzeugen be­
                                           stimmt                         0 %      0 %     Airbus
                                       — andere                           0 %       —                       —
                   ex VIII . Polyvinylidenchlorid ; Vinylidenchlo­
                               rid-Vinylchlorid-Mischpolymerisate :
                               — in     Folien   oder   Platten , ihrer
                                   Beschaffenheit nach zur Kabinen­
                                   innenverkleidung von Flugzeugen
                                   bestimmt                                        0 %     Airbus
                      XIV . andere Polymerisations- und Misch­
                               polymerisationserzeugnisse :
                               ex a ) in Formen im Sinne der Vor­
                                       schrift 3 a ) oder b) zu Kapi­
                                       tel 39 :
                                       — zum      Befüllen  der Hohl­
                                           räume                           —
                                                                                   0 %     Airbus
                                   b ) in anderen Formen                  0 %       —                       —
        62.05  Andere konfektionierte Spinnstoffwaren , einschließ­
               lich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung :
               E. andere :
                   ex II . andere :
                           — Schwimmwesten                                0 %       —                       —
        68.16  Waren aus Steinen oder anderen mineralischen
               Stoffen ( einschließlich Waren aus Torf), anderweit
               weder genannt noch inbegriffen :
               ex B. andere :
                       — Filter , Ringe und andere Waren aus
                            agglomerierter Kohle oder aus Graphit         0 %      0 %     Airbus , Mercure
        70.20  Glaswolle und andere Glasfasern , Waren daraus :
               ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                       — hochfeine Glaswolle mit geringer Feuch­
                            tigkeitsaufnahme                                —
                                                                                   0 %     Airbus , Mercure , F 28 ,
                                                                                           Concorde
 ---pagebreak--- Nr. L 143 / 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  31 . 5 . 85
 Nummer des                                                             Flugzeuge           Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                   Gruppe A
   Zolltarifs                                                            Zollsatz Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
       1                                    2                               3        4                     s:
      73.18    Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl , ausge­
               nommen Waren der Tarifnummer 73.19 :
               B. andere :
                   ex III . andere :
                            — gebrauchsfertige Rohre für Hydrau­
                                 likleitungen oder für Kraftstoff- oder
                                 Schmierstoffleitungen                    0 %      0 %     Airbus , Mercure
                            — Rohre für Hydraulikleitungen, aus
                                 21.6.9-Stahl nach DAN (Deutsche
                                 Airbus-Norm ) 41 / BMS 7185 ....                  0 %     Airbus
      73.20    Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohr­
               verbindungsstücke (Nippel , Kniestücke, Kupplun­
               gen , Muffen , Flansche und dergleichen), aus Eisen
               oder Stahl                                                 0 %      0 %     alle Flugzeuge
  ex 73.24     Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder
               verflüssigte Gase:
               — Behälter für Druckausgleich                              0 %       —                       —
      73.32    Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde ), Schwel­
               lenschrauben , Schrauben , Ringschrauben und
               Schraubhaken , Niete , Splinte , Keile und ähnliche
               Waren der Schrauben- und Nietenindustrie , aus
               Eisen oder Stahl ; Unterlegscheiben ( auch geschlitzte
               Unterlegscheiben und Federringscheiben ) aus
               Stahl :
               A. ohne Gewinde :
                   — für das Strahltriebwerkssystem                       0 %      0 %     Airbus , Mercure
                   — andere                                               0 %       —                       —
               B. mit Gewinde :
                   ex II . andere :
                            — andere als Bolzen und zugehörige
                                nach dem Festschrauben unlösbar
                                verbundene Muttern ( Hi-Loks ):
                                — für das Strahltriebwerkssystem          0 %      0 %     Airbus, Mercure
                                — andere                                  0 %
      73.35    Federn und Federblätter , aus Stahl                        0 %      0 %     Airbus , Mercure
      73.40    Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
               ex B. andere :
                       — Klemm- und Rohrschellen , Abstandhal­
                            ter und Stütz-, Anschluß- und Klemm­
                            vorrichtungen                                 0 %      0 %     Airbus , Mercure
                       — Vorrichtungen zum Verstauen und Be­
                            festigen der Fracht                           0 %      0 %     Airbus
                       — im Frachtladesystem verwendete Kugeln                     0 %     Airbus
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 85                                Amtsblatt der Europäischen   Gemeinschaften                          Nr . L 143 / 11
 Nummer des    l                                                         Flugzeuge
                                                                                             Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                     Gruppe A
    Zolltarifs                                                                     Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
                                                                          Zollsatz
        1                                    2                               3        4                     5
  ex 76.02      Stäbe , Profile und Draht , aus Aluminium , massiv :
                — mit besonderer Fabrikationsnummer versehene
                    Profile                                                0 %       —                        —
                — konische Profile zur Verstärkung des Seitenleit­
                   werks                                                    —       0 %     Airbus
  ex 76.03     Bleche , Platten , Tafeln und Bänder aus Aluminium ,
               mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
               — Bleche       mit   besonderer    Fabrikationsnummer       0 %       —                        —
               — Bleche unterschiedlicher Dicke , durch Walzen in
                   Breiten von mindestens 1 200 mm hergestellt              —       0 %     F 28
     76.06     Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen ,
               aus Aluminium :
               ex B. andere :
                        — gebrauchsfertige Rohre für Hydraulik­
                            leitungen oder für Kraftstoff- oder
                            Schmierstoffleitungen                          0 %       —                       —
       76.07   Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohr­
               verbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke , Kupp­
               lungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren), aus
               Aluminium                                                   0 %       —                       —
       76.16   Andere Waren aus Aluminium :
                   C. Stifte, Nägel , Krampen , Haken und derglei­
                        chen ; Waren der Schrauben- und Nieten­
                        industrie ; Unterlegscheiben ( auch geschlitzte
                        Unterlegscheiben und Federringscheiben ):
                        ex II . andere :
                                — andere als Bolzen und zugehö­
                                    rige , nach dem Festschrauben
                                    unlösbar     verbundene   Muttern
                                     ( Hi-Loks )                           0 %
               ex D. andere :
                        — Klemm- und Rohrschellen , Abstandhal­
                            ter und Stütz-, Anschluß- und Klemm­
                            vorrichtungen                                  0 %
                        — „Quick-change"-Vorrichtungen zur Um­
                            wandlung von Passagierflugzeugen in
                            Frachtflugzeuge und umgekehrt                   —       0 %     F 28
 ---pagebreak--- Nr . L 143 / 12                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 31 . 5 . 85
 Nummer des   l                                                         Flugzeuge
                                                                                           Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                   Gruppe A
   Zolltarifs                                                            Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
       1                                    2                               3        4                    5
      81.04     Andere unedle Metalle , roh oder verarbeitet; Cer­
                mets , roh oder verarbeitet:
                K. Titan :
                    II . verarbeitet :
                         ex b ) andere:
                                  — gebrauchsfertige, dünnwandige
                                      Rohre für die Klimaanlage . . .              0 %     Airbus , Mercure
                                  — Bolzen ,    Muttern ,  Schrauben ,
                                      Niete und ähnliche Waren der
                                      Schrauben- und Nietenindustrie ,
                                      nach US-Normen , andere als
                                      Bolzen und zugehörige , nach
                                      dem Festschrauben unlösbar ver­
                                      bundene Muttern ( Hi-Loks ) . . .   0 %
  ex 83.09      Verschlüsse , Verschlußbügel , Schnallen , Spangen ,
                Klammern, Haken , Ösen und ähnliche Waren , aus
                unedlen Metallen , für Bekleidung , Schuhe, Planen ,
                Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten
                anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete , aus
                unedlen Metallen ; Perlen und Flitter , aus unedlen
                Metallen :
                — Hohlniete und Zweispitzniete                            0 %       —                       —
      84.15     Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen
                zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer
                Ausrüstung:
                B. Verdampfer und Kondensatoren , andere als für
                   Haushaltsgeräte                                        0 %       —                       —
                C. andere :
                   ex II . andere :
                            — Teile von für die Klimaanlage
                                  bestimmten Einrichtungen zur Kälte­
                                  erzeugung                               0 %      0 %     F 28
      84.18     Zentrifugen; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen
                von Flüssigkeiten oder Gasen :
                C. andere Maschinen und Apparate :
                    II . andere :
                         ex b ) Apparate ( ausgenommen Zentrifu­
                                  gen) zum Filtrieren oder Reinigen
                                  von Flüssigkeiten oder Gasen :
                                  — Teile                                 0 %      0 %     Airbus , Mercure , F 28
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 143 / 13
  Nummer des   l                                                    Flugzeuge           Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                 Gruppe A
    Zolltarifs                                                                Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
                                                                     Zollsatz
         1                                2                             3        4                     5
        84.21  Mechanische Apparate , auch handbetriebene , zum
               Verteilen , Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssig­
               keiten oder Pulvern ; Feuerlöscher , auch mit Fül­
               lung; Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlma­
               schinen , Dampfstrahlapparate und dergleichen :
               ex B. andere :
                        — Teile von Feuerlöschern                     0 %      0 %     Airbus , Mercure , F 28
        84.22  Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben ,
               Beladen , Entladen oder Fördern ( z. B. Aufzüge ,
               Fördermaschinen , Winden , Flaschenzüge , Krane ,
               Stetigförderer , Seilschwebebahnen ), ausgenommen
               Maschinen , Apparate und Geräte der Tarifnummer
               84.23 :
               B. andere :
                   ex IV . andere :
                           — Teile von Hebezeugen                     0 %       —                        —
                           — Teile von Geräten zum Be- und Ent­
                                laden von Flugzeugen sowie zum
                                Verstauen der Fracht , zum festen
                                Einbau in Flugzeuge                   0 %      0 %     Airbus , Mercure
        84.55  Teile und Zubehör , ausgenommen Kofferbehälter ,
               Schutzhüllen und dergleichen , erkennbar aus­
               schließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
               Apparate der Tarifnummer 84.51 , 84.52 , 84.53
               oder 84.54 bestimmt :
               ex C. andere :
                        — Teile und Zubehör von Rechnern der
                           Tarifnummer 84.53 als Bestandteile von
                           Navigationsinstrumenten ,     -apparaten
                           und -geräten der Tarifnummer 90.28 ,
                           die ausschließlich zur Durchführung der
                           für diese Instrumente , Apparate oder
                           Geräte charakteristischen Berechnungen
                           verwendet werden                           0 %
        84.61  Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich
               Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte
               Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen , Dampf­
               kessel , Tanks , Wannen oder ähnliche Behälter:
               A. Druckminderventile                                  0 %      0 %     F 28
               B. andere :
                   — Trennventile                                     0 %      0 %     Concorde
 ---pagebreak--- Nr . L 143 / 14                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                31 . 5 . 85
                                                                                         Flugzeuge Gruppe B
  Nummer des                                                          Flugzeuge
  Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                  Gruppe A
   Zolltarifs                                                                   Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
                                                                       Zollsatz
        1                                   2                             3        4                    5
       84.61    B. — Ventile für die Klimaanlage oder das Kabi­
 (Fortsetzung)           nenüberdrucksystem                             0 %      0 %     Airbus , Mercure , F 28
                    — Ventile für das Brandschutzsystem                 0 %      0 %     Airbus , Mercure , F 28
                    — Ventile für das Wasserleitungssystem ....         0 %      0 %     Airbus , Mercure , F 28
                     — andere                                           0 %       —                       —
       84.62    Wälzlager ( Kugel-, Rollen- und Nadellager aller
                Art ):
                — Wälzlager für das Frachtladesystem                    0 %      0 %     Airbus
                — andere :                                                               l
                    — für das Strahltriebwerkssystem                    0 %      0 %     Airbus , Mercure
                    — andere                                            0 %       —                       —
       84.65    Teile von Maschinen , Apparaten oder mecha­
                nischen Geräten , in Kapitel 84 anderweit weder
                genannt noch inbegriffen , ausgenommen Teile mit
                Anschlußstücken , Isolierung, Wicklungen , Kontak­
                ten oder anderen charakteristischen Merkmalen
                elektronischer Waren                                    0 %      0 %     Airbus , Mercure
       85.01    Elektrische Generatoren ; Elektromotoren , rotie­
                rende Umformer sowie Stromrichter ( z. B. Gleich­
                richter ); Transformatoren ; Drosselspulen und ande­
                re Selbstinduktionsspulen :
                B. andere Maschinen und Geräte :
                    I. Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe ,
                         einschließlich Reibradgetriebe , Wechselge­
                         triebe oder anderem regelbarem Getriebe),
                         rotierende Umformer :
                             a ) Synchronmotoren mit einer Leistung
                                 von 18 W oder weniger ........         0 %       —                       —
                         ex b ) andere :                                                 \
                                 — elektrische Stellantriebe für die
                                     Klimaanlage mit einer Leistung
                                     von weniger als 0,75 kW ....       0 %      0 %     Airbus
                                 — Elektromotoren      mit  Unterset­
                                     zungsgetriebe , für das Fracht­
                                     ladesystem mit einer Leistung
                                     von weniger als 0,75 kW ....       0 %      0 %     Airbus
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 143 / 15
  Nummer des   ||                                                   Flugzeuge           Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                    Warenbezeichnung                   Gruppe A
    Zolltarifs                                                       Zollsatz Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
         1                               2                              3        4                     5
        85.01  B. I.   ex b ) — 28-V-Gleichstrommotoren        mit
 (Fortsetzung)                    einer Leistung von 0,5 kW zum
                                  Offnen und Schließen der Lade­
                                  luke                                0 %      0 %     F 28
               C. Teile :
                               — andere Motoren mit einer Lei­
                                  stung von weniger als 0,75 kW
                                  und von 150 kW oder mehr      . .   0 %     i
                   — von schnellaufenden Wechselstromgenera­
                       toren ( mit einer Drehzahl von mehr als
                       3 600 U / min )                                0 %      0 %     Airbus , Mercure , F 28
                   — von für das Frachtladesystem bestimmten
                       Elektromotoren mit Untersetzungsgetriebe       0 %      0 %     Airbus
                   — von Generatoren für das im Fahrwerk einge­
                       baute Antiblockiersystem                       0 %      0 %     Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                       F 28 , BAC 1-11
                   — von anderen Geräten der Tarifstelle 85.01 A
                       oder 85.01 B                                   0 %      0 %     F 28
        85.02  Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nichtvor­
               magnetisierte Dauermagnete; Spannplatten , Spann­
               futter und ähnliche dauermagnetische oder elektro­
               magnetische Aufspannvorrichtungen ; elektroma­
               gnetische Kupplungen , Getriebe und Bremsen , elek­
               tromagnetische Hebeköpfe                               0 %                               .
        85.08  Elektrische Zündapparate , Zündvorrichtungen und
               Anlasser für Verbrennungsmotoren ( z. B. Magnet­
               zünder , Lichtmagnetzünder , Zündspulen , Zündker­
               zen und Glühkerzen ); mit Verbrennungsmotoren
               verwendete Lichtmaschinen ( Gleich- und Wechsel­
               strommaschinen ) und Lade- oder Rückstrom­
               schalter :
               ex B. andere :
                       — Teile                                        0 %      0 %     Airbus , Mercure
        85.12  Elektrische Warmwasserbereiter , Badeöfen und
               Tauchsieder ; elektrische Geräte zum Raumbeheizen
               und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte
               zur Haarpflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellen­
               apparate , Brennscheren und Brennscherenwärmer);
               elektrische Bügeleisen; Elektrowärmegeräte für den
               Haushalt; elektrische Heizwiderstände , ausgenom­
               men solche der Tarifnummer 85.24 :
                                                                    I
 ---pagebreak--- Nr. L 143 / 16                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   31 . 5 . 85
   Nummer des  \                                                          Flugzeuge              Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                   Gruppe A
    Zolltarifs                                                                      Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
                                                                           Zollsatz
        1                                       2                             3        4                        5
       85.12      B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu
 (Fortsetzung)         ähnlichen Zwecken :
                      ex II . andere :
                               — Teile für Geräte zum Beheizen von
                                    Propellerflugzeugen     sowie   deren
                                    Tragflächen                             0 %       —                           —
       85.14      Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Laut­
                  sprecher ; Tonfrequenzverstärker :
                  ex B. andere :
                           — Teile                                          0 %       —                           —
       85.15      Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech­
                  oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und Emp­
                  fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( ein­
                  schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                  gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
                  sehkameras; Geräte für Funknavigation , Funk­
                  messung oder Funkfernsteuerung :
                  A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funk­
                      sprech- oder Funktelegraphieverkehr ; Sende­
                      und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fern­
                      sehen (einschließlich der mit Tonaufnahme­
                      und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                      fänger ) sowie Fernsehkameras :
                      III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme­
                           oder Tonwiedergabegeräten kombiniert:
                           b ) andere :
                               ex 2 . andere:
                                        — Video-Projektor ,    bestehend
                                            aus 3 Kathodenstrahlröhren
                                            mit je einer Linse              0%       0%         alle Flugzeuge
                  C. Teile :
                      II . andere :
                           ex b) aus vollem Material gedrehte Stücke
                                    aus unedlen Metallen , deren größter
                                    Durchmesser 25 mm nicht über­
                                    schreitet :
                                    — für Sendegeräte                     0 % i1)     —                          —
(') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder
    Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 7 . Mai 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der
    Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
    Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 143 / 17
                                                                                                  Flugzeuge Gruppe B
   Nummer des                                                            Flugzeuge
   Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                    Gruppe A
     Zolltarifs                                                           Zollsatz   Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
         1                                      2                             3         4                        5
        85.15       C. II . ex b ) — für Sende-Empfangsgeräte :
  (Fortsetzung)
                                      — für        HF-Sende-Empfangsge­
                                            räte                            0 %       0 %        Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                                 F 28 , BAC 1-11
                                      — für andere Sende-Empfangs­
                                            geräte , ausgenommen VHF­
                                            Funksprechsende- und Emp­
                                            fangsgeräte    nach  Norm
                                            ARINC 566 A und Bord­
                                            funksende-Empfangsgeräte
                                            nach den Normen ARINC
                                            306 oder 412                  0 % C1)
                                   — für Empfangsgeräte , auch mit
                                      Tonaufnahme- oder Tonwieder­
                                      gabegeräten kombiniert , ausge­
                                      nommen Geräte für Rundfunk
                                      oder Fernsehen und SELCAL­
                                      Empfangsgeräte für automati­
                                      sche Anrufanlagen nach den
                                      Normen ARINC 531 oder 596           0 % C1)
                                   — für die anderen Geräte :
                                      — für Allwetterradargeräte nach
                                            Norm ARINC 564                  0 %       0 %        Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                                 F 28 , BAC 1-11
                                      — für VOR-Funknavigations­
                                            Empfangsgeräte nach den
                                            Normen ARINC 547 oder
                                            579                           0 % 0)      0 %        Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                                 F 28 , BAC 1-11
                                      — für ILS-Funksteuerungs-Emp­
                                            fangsgeräte nach den Nor­
                                            men ARINC 547 oder 578        0 % (>)     0 %        Airbus , Concorde , Mercure
                                                                                                 F 28 , BAC 1-11
                                      — für VOR- und DME-Anzei­
                                            gegeräte RD-DRMI              0 % (>)     0 %        Airbus
                                      — für andere Geräte , ausgenom­
                                            men OMEGA-Funknaviga­
                                            tions-Empfangsgeräte   nach
                                            den Normen      ARINC   580
                                            oder 599                      0 % (J)
                            ex c ) andere :
                                   — VOR-LOK-Antennen für Geräte
                                      nach den Normen ARINC 547
                                      oder 579                              0 %        0 %        Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                                  F 28 , BAC 1-11
 (>) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder
      Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 7. Mai 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der
      Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
      Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- Nr . L 143 / 18                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         31 . 5 . 85
                                                                                                  Flugzeuge Gruppe B
    Nummer des                                                            Flugzeuge
   Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                      Gruppe A
      Zolltarifs                                                           Zollsatz  Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
          1                                  2                                 3         4                        5
         85.15      C. II . ex c ) — Antennen-Koppler         für    HF­
  (Fortsetzung)                      Sende-Empfangsgeräte                    0 %       0 %        Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                                  F 28 , BAC 1-11
                                   — Antennen      für    Allwetterradar­
                                     geräte nach Norm ARINC 564             0%        0 %         Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                                  F 28 , BAC 1-11
                                   — andere :                                                 I
                                     — für Sendegeräte                     o% H         —                           —
                                     — für Sende-Empfangsgeräte :                             l
                                        — für HF-Sende-Empfangs­
                                              geräte                         0%       0 %         Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                                  F 28 , BAC 1-11
                                        — für andere Sendeemp­
                                              fangsgeräte , ausgenom­
                                              men      VHF-Funksprech­
                                              sende- und Empfangsge­
                                              räte nach Norm ARINC
                                              566 A und Bordfunksen­
                                              de-Empfangsgeräte nach
                                              den Normen ARINC 306
                                              oder 412                    0 % (»)
                                     — für Empfangsgeräte , auch mit
                              •         Tonaufnahme- oder Tonwie­
                                         dergabegeräten kombiniert ,
                                         ausgenommen Geräte für
                                         Rundfunk       oder   Fernsehen
                                        und       SELCAL-Empfangsge­
                                        räte für automatische Anruf­
                                         anlagen nach den Normen
                                        ARINC 531 oder 596                0 % (!)
                                     — für die anderen Geräte :
                                         — für Allwetterradargeräte
                                              nach Norm ARINC 564           0 %       0 %         Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                                  F 28 , BAC 1-11
                                         — für       VOR-Funknaviga­
                                              tions-Empfangsgeräte
                                              nach      den      Normen
                                              ARINC 547        oder 579    0 % (»)    0 %         Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                                  F 28 , BAC 1-11
                                         — für            ILS-Funksteue­
                                              rungs-Empfangsgeräte
                                              nach       den     Normen
                                              ARINC 547        oder 578    0 % (»)     0 %        Airbus , Concorde , Mercure ,
                                                                                                  F 28 , BAC 1-11
( ! ) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder
      Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 7. Mai 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der
      Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
      Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
           /
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 143 / 19
  Nummer des                                                            Flugzeuge               Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                   Gruppe A
    Zolltarifs                                                                     Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
                                                                         Zollsatz
        1                                    2                               3         4                        5
        85.15     C. II . ex c )          — für VOR- und DME-An­
 (Fortsetzung)                                zeigegeräte RD-DRMI . .    0 % (!)     0 %        Airbus
                            »             — für andere Geräte , ausge­
                                              nommen OMEGA-Funk­
                                              OMEGA-Funk­
                                              räte nach den Normen
                                             ARINC 580 oder 599 . .      0 % (>)
        85.17     Elektrische Signalgeräte ( ausgenommen Geräte der
                  Tarifnummern 85.09 und 85.16 ) zum Geben von
                  hörbaren oder sichtbaren Signalen ( z. B. Läute­
                  werke , Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs- oder
                  Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder):
                  ex B. andere :
                          — Teile von Feuermeldern                        0 %        0 %        Airbus , F 28
                          — Teile von Rauchdetektoren                     0 %       0 %         Mercure , Concorde , F 28
                          — Teile von Antikollisionswarngeräten . .       0 %        0 %        alle Flugzeuge
                          — Teile von anderen elektrischen Signal­
                              geräten zum Geben von hörbaren oder
                              sichtbaren Signalen                         0 %       0 %         F 28
        85.18     Elektrische Festkondensatoren , Drehkondensatoren
                  und andere einstellbare Kondensatoren                   0 %         —                           —
        85.19     Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Schützen
                  oder   Verbinden    von   elektrischen   Stromkreisen
                  (z. B. Schalter , Relais , Sicherungen , Überspan­
                  nungsabieiter, Wanderwellenausgleicher, Steckvor­
                  richtungen , Lampenfassungen und Verbindungs­
                  kästen ), Fest- und Stellwiderstände ( einschließlich
                  Spannungsteiler , ausgenommen Heizwiderstände);
                  gedruckte Schaltungen; Schalt- und Verteilungs­
                  tafeln und - schränke :
                  A. Geräte zum Schließen , Öffnen , Verbinden oder
                      Schützen von elektrischen Stromkreisen :
                      — Schalter für das Frachtladesystem , das APU
                          (Auxiliary power unit)-System oder die Not­
                          beleuchtungsanlage                              0 %        0 %        Airbus , Mercure , F 28
                      — Verteilereinheit für Videosysteme                 0 %        0 %        alle Flugzeuge
                      — andere :                                                  |
                          — für das Strahltriebwerkssystem                 0 %       0 %        Airbus , Mercure
l                         — andere                                         0 %        —                           —
0 ) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder
    Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 7 . Mai 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der
    Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
    Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- Nr . L 143 / 20                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    31 . 5 . 85
  Nummer des
               \                                                             Flugzeuge
                                                                                                Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                     Gruppe A
    Zolltarifs                                                                         Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
                                                                              Zollsatz
        1                                       2                                3        4                     5
       85.19      B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Span­
 (Fortsetzung)         nungsteiler , ausgenommen Heizwiderstände )             0 %                                _
                  C. gedruckte Schaltungen                                     0 %       —                        —
                  D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke :                     \\
                       — Kontrolleinheit      mit einer Schalttafel      für
                            Videosysteme                                       0 %      0 %     alle Flugzeuge
                       — andere                                                0 %       —                        —
       85.20      Elektrische Glühlampen und Entladungslampen
                  ( einschließlich solcher für Infrarot- oder Ultravio­
                  lettstrahlung); Bogenlampen :
                       A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung :
                            II . andere                                        0 %       —                        —
I                 ex B. andere Lampen :                                                         I
                            — Entladungslampen          für     elektrische
                                 Beleuchtung, einschließlich Verbund­
                                 lampen                                        0 %       —                        —
       85.21      Elektronenröhren ( Glühkathoden-, Kaltkathoden­
                  oder Photokathodenröhren , andere als solche der
                  Tarifnummer 85.20 ), einschließlich Röhren mit
                  Dampf- oder Gasfüllung, Quecksilberdampfgleich­
                  richterröhren , Kathodenstrahlröhren und Fernseh­
                  bildaufnahmeröhren; Photozellen ; gefaßte oder
                  montierte piezoelektrische Kristalle ; Dioden ,
                  Transistoren und ähnliche Halbleiter ; Leuchtdio­
                  den ; elektrische Mikroschaltungen :
                  A. Röhren                                                    0 %       —                        —
                  B. Photozellen ,      einschließlich  Phototransistoren      0 %       —                        —
                  C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle         0 %       —                        —
       85.22      Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte , in
                  Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe­
                  griffen :
                  C. andere :
                       ex II . andere Maschinen , Apparate und Ge­
                                 räte :
                                 — Druckanzeigegeräte       für   Motoren     o% h       —                        —
       85.28      Elektrische Teile von Maschinen , Apparaten oder
                  Geräten , in Kapitel 85 anderweit weder genannt
                  noch inbegriffen                                             o %
(!) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder
    Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 7 . Mai 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der
    Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
    Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 143 / 21
   Nummer des  l                                                           Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                 Gruppe A
    Zolltarifs                                                                       Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
                                                                            Zollsatz
         1                                       2                             3        4                      5
        90.08      Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und
                   Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert, Vor­
                   führapparate mit oder ohne Tonwiedergabe):
                  B. Vorführapparate           und Tonwiedergabegeräte ,
                        auch kombiniert                                      0 %       —
                                                                                                                 —
        90.14     Geodätische und topographische Instrumente und
                  Geräte ; Instrumente , Apparate und Geräte für Pho­
                  togrammetrie und Hydrographie ; nautische , aero­
                  nautische , meteorologische, hydrologische und geo­
                  physikalische Instrumente , Apparate und Geräte ;
                  Kompasse und Entfernungsmesser :
                  A. Kompasse :
                       III . Teile :
                             b ) andere                                    0 % (J)     —                         —
                  B. andere :
                               I. Optische aeronautische     Instrumente ,
                                  Apparate und Geräte :
                                  ex b ) andere:
                                          — Teile                          0 % (»)     —                         —
                       ex III . andere :
                                  — Meteorologische Instrumente , Ent­
                                      fernungsmesser und Teile davon . .   0 % (^      —                         —
        90.18     Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur
                  Massage; Apparate und Geräte für Psychotechnik ,
                  Ozontherapie, Sauerstofftherapie , Aerosoltherapie
                  und zum Wiederbeleben sowie andere Atmungs­
                  apparate und -geräte aller Art (einschließlich Gas­
                  masken ):
                  ex B. andere :
                             — Teile von Sauerstoffmasken und von
                                  Atemgeräten für Besatzung und Passa­
                                  giere in Flugzeugen                        0 %      0 %       Airbus
   ex 91.06       Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor
                  ( z. B. Zeitschalter und andere Schaltuhren ):
                  — Zeitauslöser mit Uhrwerk zur Verwendung in
                       automatischen Systemen                                0 %       —                         —
(') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder
    Instandsetzung von Flugzeugen bestimmt sind , deren Typ vor dem 7 . Mai 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der
    Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
    Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- Nr . L 143 / 22                           Amtsblatt der Europäischen   Gemeinschaften                                31 . 5 . 85
 Nummer des    I                                                        Flugzeuge           Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                   Gruppe A
    Zolltarifs                                                                    Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
                                                                         Zollsatz
        1                                   2                               3        4                     5
       91.11    Andere Uhrenteile :
                ex F. andere :
                         — von vorstehend genannten Geräten aus
                              Tarifnummer 91.06                           0 %       —                        —
       92.11    Schallplattenwiedergabegeräte , Diktiergeräte und
                andere Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte,
                einschließlich Platten-, Band- und Drahtspieler, mit
                oder ohne Tonabnehmer ; Bild- und Tonaufzeich­
                nungsgeräte oder Bild- und Tonwiedergabegeräte ,
                für das Fernsehen :
                    A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte :
                         ex II . Tonwiedergabegeräte:
                                 — Mysikwiedergabegeräte           und
                                      automatische Ansagegeräte . . .     0 %      0 %     Airbus , Mercure , Concorde ,
                                                                                           F 28
                ex B. Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder
                         Bild- und Tonwiedergabegeräte , für das
                         Fernsehen :
                         — Wiedergabegeräte für Video-Bänder . . .        0 %      0 %     alle Flugzeuge
  ex 92.13      Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der
                Tarifnummer 92.11 :
                — für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in der
                    Pilotenkanzel aus Tarifstelle 92.11 A I               0 %      0%      Airbus , Mercure , Concorde ,
                                                                                           F 28
                — für vorstehend genannte Musikwiedergabege­
                    räte und automatische Ansagegeräte aus Tarif­
                    stelle 92.11 A II                                     0 %      0 %     Airbus , Mercure , Concorde ,
                                                                                           F 28
      94.01     Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewandelt
                werden können ( ausgenommen Möbel der Tarif­
                nummer 94.02 ); Teile davon :
                B. andere :
                    ex I.    ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr­
                             zeuge ( schwerer als Luft ) bestimmt:
                             — mit Leder überzogene Sitze , ihrer
                                 Beschaffenheit nach für die Besat­
                                 zung bestimmt                            0 %
                             — Teile von Sitzen , ihrer Beschaffenheit
                                 nach für die Besatzung bestimmt          0 %       —                       —
 ---pagebreak--- 31 . 5 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 143 / 23
                                                              ANHANG III
               Liste der Erzeugnisse , die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen
               Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen
               und Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis einschließlich 15 000 kg
                                                              bestimmt sind
  Nummer des
               I                                                                               L              Begünstigte Luftfahrzeuge
 Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung                                 Zollsatz
    Zolltarifs                                                                                                Flugzeuge     Hubschrauber
         1                                              2                                            3            4                5
        38.19      Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie
                   oder verwandter Industrien ( einschließlich Mischungen von Naturpro­
                   dukten ), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der
                   chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit weder
                   genannt noch inbegriffen :
                   ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten ( insbesondere für
                           hydraulische Bremsen ), auch mit einem Gehalt an Erdöl oder
                           Öl aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 Gewichts­
                           hundertteilen :
                           — auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphorsäure­
                               ester                                                               0 %           alle         alle Hub­
                                                                                                             Flugzeuge        schrauber
        73.20      Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke
                   (Nippel , Kniestücke, Kupplungen , Muffen , Flansche und dergleichen ),
                    aus Eisen oder Stahl                                                           0 %           alle         alle Hub­
                                                                                                             Flugzeuge        schrauber
         84.61      Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile
                    und thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitun­
                    gen , Dampfkessel , Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter:
                        A. Druckminderventile                                                      0 %           alle         alle Hub­
                                                                                                             Flugzeuge        schrauber
                    ex B. andere :
                               Ventile für die Druckluft- oder Klimaanlage                          0 %          F 27              —
         85.01      Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie
                    Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren; Drosselspulen
                    und andere Selbstinduktionsspulen :
                    ex C. Teile :
                            — von Gleichstromgeneratoren mit einer Leistung von
                                10,5 kW                                                             0 %          F 27              —
                            — von rotierenden Wechselstromumformern ( 115 V , 400 Hz )
                                mit einer Leistung von 250 VA oder von 1 800 VA         . . .       0 %          F 27              —
                            — von Wechselstromgeneratoren ( 120 / 208 V ) mit einer
                                                                                                    0 %          F 27              —
                            — von Stellmotoren für das Querruder und für die Hilfs­
                                                                                                    0 %          F 27              —
                            — von Stromrichtern (1 15 -V-Wechselstrom , 400 Hz ) mit
                                einer Leistung von 250 VA und von 700 VA                            0 %          F 27              —
 ---pagebreak--- Nr. L 143 / 24                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   31 . 5 . 85
                                                                                                       Begünstigte Luftfahrzeuge
  Nummer des
  Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung                            Zollsatz
    Zolltarifs                                                                                         Flugzeuge     Hubschrauber
        1                                              2                                       3           4               5
       85.15       Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktele­
                   graphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fern­
                   sehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten
                   kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funk­
                   navigation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung:
                   C. Teile :
                       II . andere :
                            ex c) andere , ausgenommen Teile für OMEGA-Funknaviga­
                                     tions-Empfangsgeräte nach den Normen ARINC 580
                                     oder 599                                               8 % (')       alle        alle Hub­
                                                                                                      Flugzeuge       schrauber
(') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder
    Instandsetzung von Flugzeugen oder Hubschraubern bestimmt sind , deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem
    Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von
    Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .