CELEX: 32019R0636
Language: de
Date: 2019-04-23 00:00:00
Title: Verordnung (EU) 2019/636 der Kommission vom 23. April 2019 zur Änderung der Anhänge IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe

24.4.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 109/6
               
            
         VERORDNUNG (EU) 2019/636 DER KOMMISSION
         vom 23. April 2019
         zur Änderung der Anhänge IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (1), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 4 Buchstabe a und Absatz 5 sowie Artikel 14 Absätze 2 und 4,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Mit der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 werden die Verpflichtungen aus dem Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (im Folgenden „Übereinkommen“), genehmigt mit Beschluss 2006/507/EG des Rates (2) im Namen der Gemeinschaft, sowie aus dem Protokoll zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe, genehmigt mit Beschluss 2004/259/EG des Rates (3) im Namen der Gemeinschaft, in Unionsrecht umgesetzt.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Auf der siebten Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens vom 4. bis zum 15. Mai 2015 wurde beschlossen, Pentachlorphenol und seine Salze und Ester (im Folgenden „Pentachlorphenol“) in Anlage A (Eliminierung) des Übereinkommens aufzunehmen.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Aufgrund der Änderung des Übereinkommens müssen die Anhänge IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 geändert werden, indem Pentachlorphenol unter Angabe der jeweiligen Konzentrationsgrenzen in die Anhänge aufgenommen wird, damit gewährleistet ist, dass Abfälle, die Pentachlorphenol enthalten, im Einklang mit den Bestimmungen des Übereinkommens bewirtschaftet werden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die vorgeschlagenen Konzentrationsgrenzen in den Anhängen IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 wurden nach demselben Verfahren festgesetzt, das für die Festsetzung der Grenzen bei früheren Änderungen der Anhänge IV und V angewendet wurde (4). Die vorgeschlagenen Konzentrationsgrenzen sind am besten geeignet, um im Hinblick auf die Zerstörung oder unumkehrbare Umwandlung von Pentachlorphenol ein hohes Maß an Schutz für die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu gewährleisten.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Es ist angebracht, ausreichend Zeit vorzusehen, damit sich Unternehmen und zuständige Behörden auf die neuen Anforderungen einstellen können.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des mit Artikel 39 der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (5) eingesetzten Ausschusses —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Die Anhänge IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am 20. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
            Sie gilt ab dem 31. Oktober 2019.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 23. April 2019
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Der Präsident
               
               Jean-Claude JUNCKER
            
         
         
            (1)  ABl. L 158 vom 30.4.2004, S. 7.
         
            (2)  Beschluss 2006/507/EG des Rates vom 14. Oktober 2004 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe (ABl. L 209 vom 31.7.2006, S. 1).
         
            (3)  Beschluss 2004/259/EG des Rates vom 19. Februar 2004 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — des Protokolls von 1998 zum Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverschmutzung betreffend persistente organische Schadstoffe (ABl. L 81 vom 19.3.2004, S. 35).
         
            (4)  Verordnung (EG) Nr. 1195/2006 des Rates vom 18. Juli 2006 zur Änderung von Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (ABl. L 217 vom 8.8.2006, S. 1), Verordnung (EG) Nr. 172/2007 des Rates vom 16. Februar 2007 zur Änderung von Anhang V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (ABl. L 55 vom 23.2.2007, S. 1), Verordnung (EU) Nr. 756/2010 der Kommission vom 24. August 2010 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe hinsichtlich der Anhänge IV und V (ABl. L 223 vom 25.8.2010, S. 20) Verordnung (EU) Nr. 1342/2014 der Kommission vom 17. Dezember 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe hinsichtlich der Anhänge IV und V (ABl. L 363 vom 18.12.2014, S. 67) und Verordnung (EU) 2016/460 der Kommission vom 30. März 2016 zur Änderung der Anhänge IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (ABl. L 80 vom 31.3.2016, S. 17).
         
            (5)  Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien (ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3).
      
      
         
            ANHANG
            Die Anhänge IV und V der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 werden wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        In der Tabelle von Anhang IV wird folgender Eintrag eingefügt:
                        
                           Liste der Stoffe, die den Abfallbewirtschaftungsbestimmungen gemäß Artikel 7 unterliegen
                        
                        
                           
                                       Stoff
                                    
                                    
                                       CAS-Nr.
                                    
                                    
                                       EG-Nr.
                                    
                                    
                                       Konzentrationsgrenze gemäß Artikel 7 Absatz 4 Buchstabe a
                                    
                                 
                                       „Pentachlorphenol und seine Salze und Ester
                                    
                                    
                                       87-86-5 und weitere
                                    
                                    
                                       201-778-6 und weitere
                                    
                                    
                                       100 mg/kg“
                                    
                                 
                     
                  
                        2.
                     
                     
                        In Anhang V Teil 2 erhält die Tabelle folgende Fassung:
                        
                                    „Abfälle, eingestuft gemäß der Entscheidung 2000/532/EG (1)
                                    
                                 
                                 
                                    Höchstwerte für die Konzentration der in Anhang IV aufgelisteten Stoffe (2)
                                    
                                 
                                 
                                    Verfahren
                                 
                              
                                    10
                                 
                                 
                                    ABFÄLLE AUS THERMISCHEN PROZESSEN
                                 
                                 
                                    Alkane C10-C13, Chlor (kurzkettige chlorierte Paraffine) (SCCP): 10 000  mg/kg;
                                    Aldrin: 5 000  mg/kg;
                                    Chlordan: 5 000  mg/kg;
                                    Chlordecon: 5 000  mg/kg;
                                    DDT (1,1,1-Trichlor-2,2-bis(4-chlorphenyl)ethan): 5 000  mg/kg;
                                    Dieldrin: 5 000  mg/kg;
                                    Endosulfan: 5 000  mg/kg;
                                    Endrin: 5 000  mg/kg;
                                    Heptachlor: 5 000  mg/kg;
                                    Hexabrombiphenyl: 5 000  mg/kg;
                                    Hexabromcyclododecan (3): 1 000  mg/kg;
                                    Hexachlorbenzol: 5 000  mg/kg;
                                    Hexachlorbutadien: 1 000  mg/kg;
                                    Hexachlorcyclohexane, einschließlich Lindan: 5 000  mg/kg;
                                    Mirex: 5 000  mg/kg;
                                    Pentachlorbenzol: 5 000  mg/kg;
                                    Pentachlorphenol und seine Salze und Ester: 1 000  mg/kg;
                                    Perfluoroctansulfonsäure und ihre Derivate (PFOS)
                                    (C8F17SO2X)
                                    (X = OH, Metallsalze (O-M+), Halogenide, Amide und andere Derivate einschließlich Polymere): 50 mg/kg;
                                    Polychlorierte Biphenyle (PCB) (4): 50 mg/kg;
                                    Polychlorierte Dibenzo-p-dioxine und Dibenzofurane: 5 mg/kg;
                                    Polychlornaphthalin (*1): 1 000  mg/kg;
                                    Summe der Konzentrationen von Tetrabromdiphenylether (C12H6Br4O), Pentabromdiphenylether (C12H5Br5O), Hexabromdiphenylether (C12H4Br6O) und Heptabromdiphenylether (C12H3Br7O): 10 000  mg/kg;
                                    Toxaphen: 5 000  mg/kg.
                                 
                                 
                                    Die permanente Lagerung ist nur gestattet, wenn alle nachstehenden Bedingungen erfüllt sind:
                                    
                                                1.
                                             
                                             
                                                Die Lagerung erfolgt an einem der nachstehenden Standorte:
                                                
                                                            —
                                                         
                                                         
                                                            unter Tage in sicheren, tief gelegenen Felsformationen;
                                                         
                                                      
                                                            —
                                                         
                                                         
                                                            in Salzbergwerken;
                                                         
                                                      
                                                            —
                                                         
                                                         
                                                            auf Deponien für gefährliche Abfälle (vorausgesetzt die Abfälle sind, soweit technisch durchführbar, entsprechend den Anforderungen für eine Einstufung der Abfälle in Gruppe 19 03 der Entscheidung 2000/532/EG verfestigt oder teilweise stabilisiert).
                                                         
                                                      
                                          
                                                2.
                                             
                                             
                                                Die Bestimmungen der Richtlinie 1999/31/EG des Rates (5) und der Entscheidung 2003/33/EG des Rates (6) wurden eingehalten.
                                             
                                          
                                                3.
                                             
                                             
                                                Es wurde nachgewiesen, dass das gewählte Verfahren unter Umweltgesichtspunkten vorzuziehen ist.
                                             
                                          
                              
                                    10 01
                                 
                                 
                                    Abfälle aus Kraftwerken und anderen Verbrennungsanlagen (außer 19)
                                 
                              
                                    10 01 14 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Rost- und Kesselasche, Schlacken und Kesselstaub aus der Abfallmitverbrennung, die gefährliche Stoffe enthalten
                                 
                              
                                    10 01 16 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Filterstäube aus der Abfallmitverbrennung, die gefährliche Stoffe enthalten
                                 
                              
                                    10 02
                                 
                                 
                                    Abfälle aus der Eisen- und Stahlindustrie
                                 
                              
                                    10 02 07 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Feste Abfälle aus der Abgasbehandlung, die gefährliche Stoffe enthalten
                                 
                              
                                    10 03
                                 
                                 
                                    Abfälle aus der thermischen Aluminium-Metallurgie
                                 
                              
                                    10 03 04 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Schlacken aus der Erstschmelze
                                 
                              
                                    10 03 08 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Salzschlacken aus der Zweitschmelze
                                 
                              
                                    10 03 09 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Schwarze Krätzen aus der Zweitschmelze
                                 
                              
                                    10 03 19 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält
                                 
                              
                                    10 03 21 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Andere Teilchen und Staub (einschließlich Kugelmühlenstaub), die gefährliche Stoffe enthalten
                                 
                              
                                    10 03 29 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Gefährliche Stoffe enthaltende Abfälle aus der Behandlung von Salzschlacken und schwarzen Krätzen
                                 
                              
                                    10 04
                                 
                                 
                                    Abfälle aus der thermischen Bleimetallurgie
                                 
                              
                                    10 04 01 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Schlacken (Erst- und Zweitschmelze)
                                 
                              
                                    10 04 02 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Krätzen und Abschaum (Erst- und Zweitschmelze)
                                 
                              
                                    10 04 04 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Filterstaub
                                 
                              
                                    10 04 05 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Andere Teilchen und Staub
                                 
                              
                                    10 04 06 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Feste Abfälle aus der Abgasbehandlung
                                 
                              
                                    10 05
                                 
                                 
                                    Abfälle aus der thermischen Zinkmetallurgie
                                 
                              
                                    10 05 03 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Filterstaub
                                 
                              
                                    10 05 05 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Feste Abfälle aus der Abgasbehandlung
                                 
                              
                                    10 06
                                 
                                 
                                    Abfälle aus der thermischen Kupfermetallurgie
                                 
                              
                                    10 06 03 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Filterstaub
                                 
                              
                                    10 06 06 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Feste Abfälle aus der Abgasbehandlung
                                 
                              
                                    10 08
                                 
                                 
                                    Abfälle aus sonstiger thermischer Nichteisenmetallurgie
                                 
                              
                                    10 08 08 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Salzschlacken (Erst- und Zweitschmelze)
                                 
                              
                                    10 08 15 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält
                                 
                              
                                    10 09
                                 
                                 
                                    Abfälle vom Gießen von Eisen und Stahl
                                 
                              
                                    10 09 09 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält
                                 
                              
                                    16
                                 
                                 
                                    ABFÄLLE, DIE NICHT ANDERSWO IM VERZEICHNIS AUFGEFÜHRT SIND
                                 
                              
                                    16 11
                                 
                                 
                                    Gebrauchte Auskleidungen und feuerfeste Materialien
                                 
                              
                                    16 11 01 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Auskleidungen und feuerfeste Materialien auf Kohlenstoffbasis aus metallurgischen Prozessen, die gefährliche Stoffe enthalten
                                 
                              
                                    16 11 03 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Andere Auskleidungen und feuerfeste Materialien aus metallurgischen Prozessen, die gefährliche Stoffe enthalten
                                 
                              
                                    17
                                 
                                 
                                    BAU- UND ABBRUCHABFÄLLE (EINSCHLIEẞLICH AUSHUB VON VERUNREINIGTEN STANDORTEN)
                                 
                              
                                    17 01
                                 
                                 
                                    Beton, Ziegel, Fliesen und Keramik
                                 
                              
                                    17 01 06 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Gemische aus oder getrennte Fraktionen von Beton, Ziegeln, Fliesen und Keramik, die gefährliche Stoffe enthalten
                                 
                              
                                    17 05
                                 
                                 
                                    Boden (einschließlich Aushub von verunreinigten Standorten), Steine und Baggergut
                                 
                              
                                    17 05 03 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten
                                 
                              
                                    17 09
                                 
                                 
                                    Sonstige Bau- und Abbruchabfälle
                                 
                              
                                    17 09 02 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Bau- und Abbruchabfälle, die PCB enthalten, ausgenommen Geräte, die PCB enthalten
                                 
                              
                                    17 09 03 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Sonstige Bau- und Abbruchabfälle (einschließlich gemischte Abfälle), die gefährliche Stoffe enthalten
                                 
                              
                                    19
                                 
                                 
                                    ABFÄLLE AUS ABFALLBEHANDLUNGSANLAGEN, ÖFFENTLICHEN ABWASSERBEHANDLUNGSANLAGEN SOWIE DER AUFBEREITUNG VON WASSER FÜR DEN MENSCHLICHEN GEBRAUCH UND WASSER FÜR INDUSTRIELLE ZWECKE
                                 
                              
                                    19 01
                                 
                                 
                                    Abfälle aus der Verbrennung oder Pyrolyse von Abfällen
                                 
                              
                                    19 01 07 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Feste Abfälle aus der Abgasbehandlung
                                 
                              
                                    19 01 11 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Rost- und Kesselaschen sowie Schlacken, die gefährliche Stoffe enthalten
                                 
                              
                                    19 01 13 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Filterstaub, der gefährliche Stoffe enthält
                                 
                              
                                    19 01 15 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Kesselstaub, der gefährliche Stoffe enthält
                                 
                              
                                    19 04
                                 
                                 
                                    Verglaste Abfälle und Abfälle aus der Verglasung
                                 
                              
                                    19 04 02 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Filterstaub und andere Abfälle aus der Abgasbehandlung
                                 
                              
                                    19 04 03 (*1)
                                    
                                 
                                 
                                    Nicht verglaste Festphase“
                                 
                              Die Höchstwerte für polychlorierte Dibenzo-p-Dioxine und Dibenzofurane (PCDD und PCDF) werden auf der Grundlage der folgenden Toxizitätsäquivalenzfaktoren (TEF) berechnet:
                        
                                    PCDD
                                 
                                 
                                    TEF
                                 
                              
                                    2,3,7,8-TeCDD
                                 
                                 
                                    1
                                 
                              
                                    1,2,3,7,8-PeCDD
                                 
                                 
                                    1
                                 
                              
                                    1,2,3,4,7,8-HxCDD
                                 
                                 
                                    0,1
                                 
                              
                                    1,2,3,6,7,8-HxCDD
                                 
                                 
                                    0,1
                                 
                              
                                    1,2,3,7,8,9-HxCDD
                                 
                                 
                                    0,1
                                 
                              
                                    1,2,3,4,6,7,8-HpCDD
                                 
                                 
                                    0,01
                                 
                              
                                    OCDD
                                 
                                 
                                    0,0003
                                 
                              
                                    PCDF
                                 
                                 
                                    TEF
                                 
                              
                                    2,3,7,8-TeCDF
                                 
                                 
                                    0,1
                                 
                              
                                    1,2,3,7,8-PeCDF
                                 
                                 
                                    0,03
                                 
                              
                                    2,3,4,7,8-PeCDF
                                 
                                 
                                    0,3
                                 
                              
                                    1,2,3,4,7,8-HxCDF
                                 
                                 
                                    0,1
                                 
                              
                                    1,2,3,6,7,8-HxCDF
                                 
                                 
                                    0,1
                                 
                              
                                    1,2,3,7,8,9-HxCDF
                                 
                                 
                                    0,1
                                 
                              
                                    2,3,4,6,7,8-HxCDF
                                 
                                 
                                    0,1
                                 
                              
                                    1,2,3,4,6,7,8-HpCDF
                                 
                                 
                                    0,01
                                 
                              
                                    1,2,3,4,7,8,9-HpCDF
                                 
                                 
                                    0,01
                                 
                              
                                    OCDF
                                 
                                 
                                    0,0003
                                 
                              
                  
               (1)  2000/532/EG: Entscheidung der Kommission vom 3. Mai 2000 zur Ersetzung der Entscheidung 94/3/EG über ein Abfallverzeichnis gemäß Artikel 1 Buchstabe a) der Richtlinie 75/442/EWG des Rates über Abfälle und der Entscheidung 94/904/EG des Rates über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle (ABl. L 226 vom 6.9.2000, S. 3).
            
               (2)  Die Höchstwerte gelten ausschließlich für Deponien für gefährliche Abfälle und gelten nicht für permanente unterirdische Speicher für gefährliche Abfälle einschließlich Salzbergwerke.
            
               (3)  „Hexabromcyclododecan“ bedeutet Hexabromcyclododecan, 1,2,5,6,9,10-Hexabromcyclododecan und seine wichtigsten Diastereoisomere: Alpha-Hexabromcyclododecan, Beta-Hexabromcyclododecan und Gamma-Hexabromcyclododecan.
            
               (4)  Das in den europäischen Normen EN 12766-1 und EN 12766-2 festgelegte Berechnungsverfahren ist anzuwenden.
            
               (5)  Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien (ABl. L 182 vom 16.7.1999, S. 1).
            
               (6)  Entscheidung 2003/33/EG des Rates vom 19. Dezember 2002 zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der Richtlinie 1999/31/EG (ABl. L 11 vom 16.1.2003, S. 27).
            
               (*1)  Sämtliche mit einem Sternchen „*“ gekennzeichneten Abfälle gelten als gefährliche Abfälle gemäß der Richtlinie 2008/98/EG und unterliegen den Bestimmungen der genannten Richtlinie.