CELEX: 31990R1571
Language: de
Date: 1990-06-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1571/90 der Kommission vom 12. Juni 1990 zur Festsetzung der Beihilfe für Baumwolle

13. 6. 90                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 149/ 5
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1571 /90 DER KOMMISSION
                                                     vom 12. Juni 1990
                                       zur Festsetzung der Beihilfe für Baumwolle
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   stimmungen auf die Unterlagen, über die die Kommis­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  sion gegenwärtig verfügt, erfordert eine Änderung der zur
                                                                  Zeit geltenden Höhe der Beihilfe entsprechend dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Artikel 1 dieser Verordnung.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  Die Kürzung der Beihilfe, die sich gegebenenfalls aus der
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              Anwendung der Regelung der garantierten Höchst­
Portugals,
                                                                  mengen für das Wirtschaftsjahr 1990/91 ergibt, ist noch
gestützt auf die Akte über den Beitritt Griechenlands,            nicht festgelegt worden. Die Beihilfe für das Wirtschafts­
insbesondere auf die Absätze 3 und 10 des Protokolls Nr.          jahr 1990/91 wurde vorläufig anhand eines Abschlags von
4 über Baumwolle, geändert durch die Akte über den                24,00 ECU/ 100 kg berechnet —
Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf das
Protokoll Nr. 14 in deren Anhang, und durch die Verord­
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung (EWG) Nr. 4006/87 ('),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2169/81 des Rates                                     Artikel 1
vom 27. Juli 1981 zur Festlegung der allgemeinen
Vorschriften der Beihilferegelung für Baumwolle (2),              (1 ) Die Höhe der in Artikel 5 der Verordnung (EWG)
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                   Nr. 2169/81 genannten Beihilfe für nicht entkörnte
791 /89 (3), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 ,                Baumwolle wird auf 42,547 ECU/ 100 kg festgesetzt.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                (2) Der Beihilfebetrag wird mit Wirkung vom 13. Juni
Die in Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                 1990 bestätigt oder ersetzt, um der Anwendung der garan­
2169/81 genannte Beihilfe ist in der Verordnung (EWG)             tierten Höchstmengen zu tragen.
Nr. 1479/90 der Kommission (4) festgesetzt worden.
                                                                                            Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1479/90 genannten Vorschriften und Durchführungsbe­               Diese Verordnung tritt am 13. Juni 1990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 12. Juni 1990
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
 0)  ABl. Nr. L 377 vom 31 . 12. 1987, S. 49.
 (2) ABl. Nr. L 211 vom 31 . 7. 1981 , S. 2.
 (3) ABl. Nr. L 85 vom 30 . 3. 1989, S. 7.
 (4) ABl. Nr. L 140 vom 1 . 6. 1990, S. 75.