CELEX: 31970R0963
Language: de
Date: 1970-05-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 963/70 der Kommission vom 27. Mai 1970 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr. L 115 / 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        28 . 5 . 70
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 963/70 DER KOMMISSION
                                                         vom 27. Mai 1970
               über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                           Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                          fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                          tigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                         Verordnung angegeben wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ( x ), zuletzt geändert                                             Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 853/70 (2), insbe­
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
                                                                          Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
in Erwägung nachstehender Gründe :                                        67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
                                                                          der Standardqualität und auf Weißzucker werden
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                          wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                           gesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 1595/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                                 Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1595/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                       Diese Verordnung tritt am 28 . Mai 1970 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 27. Mai 1970
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                      Der Vizepräsident
                                                                                       S.L. MANSHOLT
 (*) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 103 vom 13. 5 . 1970, S. 2.
 (8) ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8. 1969, S. 6.
                                                                ANHANG
                                                                                                             ( RE / 100 kg)
                     Nummer
                       des
                                                         Bezeichnung der Erzeugnisse                       Abschöpfungs­
                  Gemeinsamen                                                                                   betrag
                     Zolltarifs
               17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                      A. denaturiert :
                                           I. Weißzucker                                                       16,57
                                          II . Rohzucker                                                       12,97 (!)
                                      B. nicht denaturiert :
                                           I. Weißzucker                                                       16,57
                                          II. Rohzucker                                                        12,97 H
               (i) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                   eingeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                   ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.