CELEX: 22010D0141
Language: de
Date: 2010-12-10 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 141/2010 vom 10. Dezember 2010 zur Änderung von Anhang XVIII (Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Arbeitsrecht sowie Gleichbehandlung von Männern und Frauen) des EWR-Abkommens

31.3.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 85/26
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   Nr. 141/2010
   vom 10. Dezember 2010
   zur Änderung von Anhang XVIII (Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Arbeitsrecht sowie Gleichbehandlung von Männern und Frauen) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XVIII des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 109/2010 vom 1. Oktober 2010 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Richtlinie 2009/148/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz (kodifizierte Fassung) (2) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Richtlinie 2009/161/EU der Kommission vom 17. Dezember 2009 zur Festlegung einer dritten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und zur Änderung der Richtlinie 2000/39/EG (3) ist in das Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (4)
            
            
               Mit der Richtlinie 2009/148/EG wird die Richtlinie 83/477/EWG des Rates (4) aufgehoben, die in das Abkommen aufgenommen wurde und daher aus diesem zu streichen ist —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Anhang XVIII des Abkommens wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Der Text von Nummer 5 (Richtlinie 83/477/EWG des Rates) erhält folgende Fassung:
               „32009 L 0148: Richtlinie 2009/148/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Asbest am Arbeitsplatz (kodifizierte Fassung) (ABl. L 330 vom 16.12.2009, S. 28)“
            
         
               2.
            
            
               Unter Nummer 16j (Richtlinie 2000/39/EG der Kommission) wird folgender Gedankenstrich angefügt:
               
                           „—
                        
                        
                           
                              32009 L 0161: Richtlinie 2009/161/EU der Kommission vom 17. Dezember 2009 (ABl. L 338 vom 19.12.2009, S. 87)“
                        
                     
         
               3.
            
            
               Nach Nummer 16je (Richtlinie 2006/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates) wird folgende Nummer eingefügt:
               
                           „16jf.
                        
                        
                           
                              32009 L 0161: Richtlinie 2009/161/EU der Kommission vom 17. Dezember 2009 zur Festlegung einer dritten Liste von Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten in Durchführung der Richtlinie 98/24/EG des Rates und zur Änderung der Richtlinie 2000/39/EG (ABl. L 338 vom 19.12.2009, S. 87)“
                        
                     
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Richtlinien 2009/148/EG und 2009/161/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 11. Dezember 2010 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (5).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 10. Dezember 2010.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Stefán Haukur JÓHANNESSON
      
   
   
      (1)  ABl. L 332 vom 16.12.2010, S. 59.
   
      (2)  ABl. L 330 vom 16.12.2009, S. 28.
   
      (3)  ABl. L 338 vom 19.12.2009, S. 87.
   
      (4)  ABl. L 263 vom 24.9.1983, S. 25.
   
      (5)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.