CELEX: 31969R0969
Language: de
Date: 1969-05-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 969/69 der Kommission vom 28. Mai 1969 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 127/ 8                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     29 . 5 . 69
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 969/69 DER KOMMISSION
                                                     vom 28. Mai 1969
                             über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN -                                                      fügt , führt zu einer Änderung der gegenwärtig gülti­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                       gen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser Ver­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     ordnung angegeben wird —
gestützt auf die Verordnung Nr . 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 2100/68 (2), insbesondere auf                                            Artikel 1
Artikel 14 Absatz 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                      67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse wird,
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                          wie im Anhang dieser Verordnung angegeben, fest­
                                                                      gesetzt.
847/68 (3) und den später zu ihrer Änderung erlasse­
nen Verordnungen festgesetzt.                                                                 Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
847/68 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                    Diese Verordnung tritt am 29 . Mai 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 28 . Mai 1969
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                      J. DENIAU
                                                                               Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
                                                                                                        (RE / 100 kg)
                  Nummer
                    des
                                                     Bezeichnung der Erzeugnisse                     Abschöpfungs­
               Gemeinsamen                                                                                betrag
                  Zolltarifs
              17.03                 Melassen, auch entfärbt                                                0,75
 (*) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1.
 («) ABl. Nr. L 309 vom 24. 12. 1968, S. 4.
 (») ABl. Nr. L 152 vom 1. 7. 1968, S. 9.