CELEX: 31992R1858
Language: de
Date: 1992-07-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1858/92 der Kommission vom 7. Juli 1992 zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3816/90 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der EHM-Lizenzen

Avis juridique important

|

31992R1858

Verordnung (EWG) Nr. 1858/92 der Kommission vom 7. Juli 1992 zur Abweichung von der Verordnung (EWG) Nr. 3816/90 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der EHM-Lizenzen  

Amtsblatt Nr. L 188 vom 08/07/1992 S. 0021 - 0021

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1858/92 DER KOMMISSION vom 7. Juli 1992 zur Abweichung von der Verordnung  (EWG) Nr. 3816/91 hinsichtlich der Gültigkeitsdauer der EHM-Lizenzen DIE KOMMISSION  DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN  - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf die Artikel 83 und  251, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 569/86 des Rates vom 25. Februar 1986 zur Festlegung der  Grundregeln für die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus (EHM)  (1), geändert durch die  Verordnung (EWG) Nr. 3296/88  (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1, in Erwägung nachstehender Gründe: Nach Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3816/90 der Kommission vom 19. Dezember 1990 mit  Vorschriften über die Anwendung des ergänzenden Handelsmechanismus auf für Portugal bestimmte  Erzeugnisse des Schweinefleischsektors  (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.  3772/91  (4), gilt eine EHM-Lizenz nach dem Tag ihrer tatsächlichen Erteilung achtzehn Tage lang. Da der Handel zwischen Portugal und den anderen Mitgliedstaaten durch aussergewöhnliche Umstände  behindert wurde, sollte die Gültigkeitsdauer der am 8. und 15. Juni 1992 erteilten Lizenzen  umgehend um zwei Wochen verlängert werden. Damit keine Gesetzeslücke entsteht, muß die vorliegende Verordnung am 24. Juni 1992 in Kraft  treten. Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des  Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch  - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1 Abweichend von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3816/90 wird die Gültigkeitsdauer der  am 8. und 15. Juni 1992 erteilten EHM-Lizenzen um zwei Wochen verlängert. Artikel 2 Diese  Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in  Kraft. Sie gilt mit Wirkung vom 24. Juni 1992. Diese Verordnung ist in allen ihren  Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 7. Juli 1992 Für die Kommission Ray MAC SHARRY Mitglied der Kommission