CELEX: 31978R0320
Language: de
Date: 1978-02-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 320/78 der Kommission vom 16. Februar 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

17 . 2 . 78                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 46/ 19
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 320/78 DER KOMMISSION
                                                   vom 16. Februar 1978
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                       Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist
GEMEINSCHAFTEN —                                                 auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
                                                                 Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                gen .
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ( !), zuletzt geändert            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2560/77 (2), insbe­               fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz              rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
dritter Satz,                                                    derlich machen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für              und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von               sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung
des Erstattungsbetrags (3),                                      Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
schusses,                                                        Berichtigungen zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                               — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                       chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                  Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der              rität dieser Währungen stützt,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                  der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                   hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­             Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird .
betrag berichtigt.
                                                                 Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                 der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­             Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­            muß .
tungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2560/77, kann ein Berichtigungs­               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
betrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeug­                 schusses für Getreide —
nisse festgesetzt werden .
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (5), hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                                                   Artikel 1
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die               Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­             Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­              festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­                Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
                                                                 nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
O    ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2)  ABl . Nr. L 303 vom 28 . 11 . 1977, S. 1 .
(J ) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                                         Artikel 2
(4)  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
 5)  ABl . Nr. L 131 vom 22. 5 . 1975, S. 15 .                   Diese Verordnung tritt am 17. Februar 1978 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 46/20                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             17 . 2 . 78
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 16 . Februar 1978
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                  Der Vizepräsident
                                                                                  Finn GUNDELACH
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 16. Februar 1978 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                       tung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                              (RE / Tonne)
                                                  laufender
                                                               1 . Term . 2 . Term .   3 . Term . 4 . Term .    5 . Term .
                Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs   Monat
                                                       2            3          4            5           6            7
            11.07 A I a)                               0            0          0            0          0
            11.07 A I b)                               0            0          0            0          0            —
            11.07 A II a)                              0            0          0            0          0             —
            11.07 A II b)                              0            0          0            0          0             0
            11.07 B                                    0            0          0            0          0             0
                                                                                                              (RE / Tonne
                                                  6 . Term .   7 . Term . 8 . Term .   9 . Term . 10 . Term .  1 1 . Term .
                Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                       8            9         10           11          12            1
            11.07 A I a)
            11.07 A I b)                              —            —          —            —          —             —
            11.07 A II a)                             —            —          —            —          —             —
            11.07 A II b)                              0            0     —75,00      —75,00      —75,00      —75,00
            11.07 B                                    0            0     —87,41      —87,41      —87,41      —87,41