CELEX: 32017D0553
Language: de
Date: 2017-03-22 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2017/553 der Kommission vom 22. März 2017 über die Kohärenz der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden eingereichten und überarbeiteten Pläne für funktionale Luftraumblöcke und der darin festgelegten Leistungsziele in den wesentlichen Leistungsbereichen Kapazität und Kosteneffizienz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 1798) (Text von Bedeutung für den EWR. )

24.3.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 79/11
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2017/553 DER KOMMISSION
   vom 22. März 2017
   über die Kohärenz der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 von Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden eingereichten und überarbeiteten Pläne für funktionale Luftraumblöcke und der darin festgelegten Leistungsziele in den wesentlichen Leistungsbereichen Kapazität und Kosteneffizienz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum
   
      
         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 1798)
      
   
   (Nur der deutsche, der französische und der niederländische Text sind verbindlich)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe c,
   gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 der Kommission vom 3. Mai 2013 zur Festlegung eines Leistungssystems für Flugsicherungsdienste und Netzfunktionen (2), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 müssen die Mitgliedstaaten nationale Pläne oder Pläne für funktionale Luftraumblöcke (FAB) annehmen, die auch verbindliche nationale Ziele oder Ziele funktionaler Luftraumblöcke enthalten und die Kohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen gewährleisten. Die Verordnung (EG) Nr. 549/2004 besagt ferner, dass die Kommission die Kohärenz dieser Ziele anhand der Kriterien nach Artikel 11 Absatz 6 Buchstabe d jener Verordnung zu bewerten hat. Die Bestimmungen hierzu wurden im Einzelnen in der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 festgelegt.
            
         
               (2)
            
            
               Solche Pläne für den funktionalen Luftraumblock „Europe Central“ (FABEC) wurden der Kommission von Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden vorgelegt. Gemäß dem Durchführungsbeschluss (EU) 2015/347 der Kommission (3) hatten diese Mitgliedstaaten ihre Pläne und die darin festgelegten Ziele überarbeitet. In ihrem Durchführungsbeschluss (EU) 2017/259 (4) hatte die Kommission jedoch festgestellt, dass die überarbeiteten Leistungsziele in dem wesentlichen Leistungsbereich Kapazität für den Luftraumblock FABEC insgesamt und — in Bezug auf Deutschland, Frankreich und die Niederlande — in dem wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz immer noch nicht angemessen waren und auch die in die überarbeiteten Pläne aufgenommenen Maßnahmen nicht ausreichten, weshalb diese Mitgliedstaaten bestimmte Maßnahmen zur weiteren Überarbeitung ihrer Leistungsziele ergreifen mussten, um die Inkohärenz mit den unionsweit geltenden Leistungszielen zu beheben.
            
         
               (3)
            
            
               Am 30. Januar 2017 legten diese Mitgliedstaaten nochmals überarbeitete Pläne vor, die die entsprechend den geforderten Behebungsmaßnahmen überarbeiteten Leistungsziele enthielten. Diese überarbeiteten Leistungsziele und Behebungsmaßnahmen wurden daraufhin von der Kommission bewertet.
            
         
               (4)
            
            
               In Bezug auf den wesentlichen Leistungsbereich Kapazität wurde die Kohärenz dieser überarbeiteten Ziele für die ATFM-Verspätung im Streckenflug im Einklang mit dem Grundsatz nach Anhang IV Nummer 4 der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 bewertet; hierzu wurden die vom Netzmanager berechneten und im Netzbetriebsplan (2014-2018/2019) in der jüngsten Fassung aufgeführten jeweiligen FAB-Referenzwerte für die Kapazität herangezogen, die — sofern sie angewendet werden — auf Unionsebene sicherstellen, dass das unionsweit geltende Leistungsziel erfüllt wird. Die Bewertung hat ergeben, dass diese Ziele im Einklang mit dem betreffenden unionsweit geltenden Leistungsziel stehen.
            
         
               (5)
            
            
               In Bezug auf den wesentlichen Leistungsbereich Kosteneffizienz wurden diese in festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit ausgedrückten Ziele nach den Grundsätzen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 390/2013 Anhang IV Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 1 bewertet, wobei der Trend der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im zweiten Bezugszeitraum und im Gesamtzeitraum (erster und zweiter Bezugszeitraum, 2012-2019), die Zahl der Leistungseinheiten (Verkehrsprognose) und die Höhe der festgestellten streckenbezogenen Kosten je Leistungseinheit im Vergleich zu Mitgliedstaaten mit einem ähnlichen betrieblichen und wirtschaftlichen Umfeld berücksichtigt wurden. Die Bewertung hat ergeben, dass diese Ziele im Einklang mit dem betreffenden unionsweit geltenden Leistungsziel stehen.
            
         
               (6)
            
            
               Daher stehen die von Belgien, Deutschland, Frankreich, Luxemburg und den Niederlanden in Bezug auf FABEC ergriffenen Behebungsmaßnahmen mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2017/259 in Einklang, und die Ziele für die wesentlichen Leistungsbereiche Kapazität und Kosteneffizienz, die diese Mitgliedstaaten in ihre überarbeiteten Leistungspläne aufgenommen haben, stehen mit den unionsweit für diese Bereiche für den zweiten Bezugszeitraum (2015-2019) geltenden Leistungszielen in Einklang. Aus Gründen der Klarheit und Rechtssicherheit sollte dieses Ergebnis in diesem Beschluss festgestellt und den betreffenden Mitgliedstaaten mitgeteilt werden.
            
         
               (7)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den einheitlichen europäischen Luftraum —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die im Anhang aufgeführten Leistungsziele bezüglich der wesentlichen Leistungsbereiche Kapazität und Kosteneffizienz, die in die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegten überarbeiteten Leistungspläne aufgenommen wurden, stehen mit den im Durchführungsbeschluss 2014/132/EU der Kommission (5) festgelegten unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum in Einklang.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an das Königreich Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, die Französische Republik, das Großherzogtum Luxemburg und das Königreich der Niederlande gerichtet.
   
      Brüssel, den 22. März 2017
      
         
            Für die Kommission
         
         Violeta BULC
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 96 vom 31.3.2004, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 128 vom 9.5.2013, S. 1.
   
      (3)  Durchführungsbeschluss (EU) 2015/347 der Kommission vom 2. März 2015 betreffend die Inkohärenz bestimmter in den nationalen Plänen oder den Plänen für funktionale Luftraumblöcke gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 festgelegter Ziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum und mit Empfehlungen für die Überarbeitung dieser Ziele (ABl. L 60 vom 4.3.2015, S. 48).
   
      (4)  Durchführungsbeschluss (EU) 2017/259 der Kommission vom 13. Februar 2017 bezüglich bestimmter überarbeiteter Leistungsziele und geeigneter Maßnahmen in den gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vorgelegten nationalen Plänen oder Plänen für funktionale Luftraumblöcke, die nicht mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum vereinbar sind, sowie Verpflichtungen zur Ergreifung von Behebungsmaßnahmen (ABl. L 38 vom 15.2.2017, S. 76).
   
      (5)  Durchführungsbeschluss 2014/132/EU der Kommission vom 11. März 2014 zur Festlegung unionsweiter Leistungsziele für das Luftverkehrsmanagementnetz und Warnschwellen für den zweiten Bezugszeitraum 2015-2019 (ABl. L 71 vom 12.3.2014, S. 20).
   
      ANHANG
      
         In den überarbeiteten nationalen Plänen oder den Plänen für funktionale Luftraumblöcke festgelegte Leistungsziele in den wesentlichen Leistungsbereichen Kapazität und Kosteneffizienz, die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 549/2004 vorgelegt und mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den zweiten Bezugszeitraum als vereinbar befunden wurden
      
      
         Wesentlicher Leistungsbereich Kapazität
      
      ATFM-Verspätung im Streckenflug (ATFM = Air Traffic Flow Management) in Min./Flug
      
                  Mitgliedstaat
               
               
                  FAB (Funktionaler Luftraumblock)
               
               
                  FAB Streckenkapazitätsziel
               
            
                  2015
               
               
                  2016
               
               
                  2017
               
               
                  2018
               
               
                  2019
               
            
                  Belgien/Luxemburg
               
               
                  FABEC
               
               
                  0,48
               
               
                  0,49
               
               
                  0,42
               
               
                  0,42
               
               
                  0,43
               
            
                  Frankreich
               
            
                  Deutschland
               
            
                  Niederlande
               
            
                  
                     [Schweiz]
                  
               
            
         Wesentlicher Leistungsbereich Kosteneffizienz
      
      Legende:
      
                  Kennung
               
               
                  Posten
               
               
                  Einheiten
               
            
                  (A)
               
               
                  Festgestellte streckenbezogene Kosten insgesamt
               
               
                  (als Nominalwert und in Landeswährung)
               
            
                  (B)
               
               
                  Inflationsrate
               
               
                  (%)
               
            
                  (C)
               
               
                  Inflationsindex
               
               
                  (100 = 2009)
               
            
                  (D)
               
               
                  Festgestellte streckenbezogene Kosten insgesamt
               
               
                  (in realen Preisen von 2009 und in Landeswährung)
               
            
                  (E)
               
               
                  Streckenbezogene Leistungseinheiten insgesamt
               
               
                  (TSU, Total En-route Services Units)
               
            
                  (F)
               
               
                  Festgestellte streckenbezogene Kosten je Leistungseinheit (DUC)
               
               
                  (in realen Preisen von 2009 und in Landeswährung)
               
            
         FABEC
      
      
                  Gebührenzone: Belgien-Luxemburg — Währung: (EUR)
               
            
                   
               
               
                  2015
               
               
                  2016
               
               
                  2017
               
               
                  2018
               
               
                  2019
               
            
                  (A)
               
               
                  168 277 718 
               
               
                  172 792 013 
               
               
                  177 260 922 
               
               
                  180 556 020 
               
               
                  183 521 461 
               
            
                  (B)
               
               
                  1,1 %
               
               
                  1,2 %
               
               
                  1,3 %
               
               
                  1,4 %
               
               
                  1,4 %
               
            
                  (C)
               
               
                  111,6
               
               
                  112,9
               
               
                  114,4
               
               
                  116,0
               
               
                  117,6
               
            
                  (D)
               
               
                  150 757 603 
               
               
                  152 984 440 
               
               
                  154 897 964 
               
               
                  155 652 698 
               
               
                  156 055 562 
               
            
                  (E)
               
               
                  2 440 000 
               
               
                  2 510 000 
               
               
                  2 580 000 
               
               
                  2 650 000 
               
               
                  2 720 000 
               
            
                  (F)
               
               
                  61,79
               
               
                  60,95
               
               
                  60,04
               
               
                  58,74
               
               
                  57,37
               
            
         
      
                  Gebührenzone: Frankreich — Währung: (EUR)
               
            
                   
               
               
                  2015
               
               
                  2016
               
               
                  2017
               
               
                  2018
               
               
                  2019
               
            
                  (A)
               
               
                  1 290 640 175 
               
               
                  1 296 576 851 
               
               
                  1 328 676 964 
               
               
                  1 334 112 339 
               
               
                  1 337 956 806 
               
            
                  (B)
               
               
                  0,1 %
               
               
                  0,8 %
               
               
                  1,1 %
               
               
                  1,1 %
               
               
                  1,3 %
               
            
                  (C)
               
               
                  108,2
               
               
                  109,1
               
               
                  110,3
               
               
                  111,5
               
               
                  113,0
               
            
                  (D)
               
               
                  1 192 625 922 
               
               
                  1 188 249 284 
               
               
                  1 204 538 004 
               
               
                  1 196 187 863 
               
               
                  1 184 005 999 
               
            
                  (E)
               
               
                  18 662 000 
               
               
                  19 177 000 
               
               
                  19 300 000 
               
               
                  20 204 000 
               
               
                  20 333 000 
               
            
                  (F)
               
               
                  63,91
               
               
                  61,96
               
               
                  62,41
               
               
                  59,21
               
               
                  58,23
               
            
         
      
                  Gebührenzone: Deutschland — Währung: (EUR)
               
            
                   
               
               
                  2015
               
               
                  2016
               
               
                  2017
               
               
                  2018
               
               
                  2019
               
            
                  (A)
               
               
                  1 069 142 223 
               
               
                  1 039 587 943 
               
               
                  933 436 977 
               
               
                  927 369 907 
               
               
                  922 283 254 
               
            
                  (B)
               
               
                  1,4 %
               
               
                  1,6 %
               
               
                  1,7 %
               
               
                  1,7 %
               
               
                  1,7 %
               
            
                  (C)
               
               
                  109,9
               
               
                  111,7
               
               
                  113,6
               
               
                  115,5
               
               
                  117,5
               
            
                  (D)
               
               
                  972 517 385 
               
               
                  930 742 228 
               
               
                  821 735 846 
               
               
                  802 748 084 
               
               
                  784 999 985 
               
            
                  (E)
               
               
                  12 801 000 
               
               
                  13 057 000 
               
               
                  13 122 000 
               
               
                  13 242 000 
               
               
                  13 365 000 
               
            
                  (F)
               
               
                  75,97
               
               
                  71,28
               
               
                  62,62
               
               
                  60,62
               
               
                  58,74
               
            
         
      
                  Gebührenzone: Niederlande — Währung: (EUR)
               
            
                   
               
               
                  2015
               
               
                  2016
               
               
                  2017
               
               
                  2018
               
               
                  2019
               
            
                  (A)
               
               
                  184 921 748 
               
               
                  184 103 594 
               
               
                  187 092 113 
               
               
                  193 763 267 
               
               
                  198 069 117 
               
            
                  (B)
               
               
                  1,0 %
               
               
                  1,2 %
               
               
                  1,4 %
               
               
                  1,5 %
               
               
                  1,5 %
               
            
                  (C)
               
               
                  110,6
               
               
                  112,0
               
               
                  113,6
               
               
                  115,3
               
               
                  117,0
               
            
                  (D)
               
               
                  167 178 324 
               
               
                  164 400 112 
               
               
                  164 697 149 
               
               
                  168 065 588 
               
               
                  169 244 781 
               
            
                  (E)
               
               
                  2 806 192 
               
               
                  2 825 835 
               
               
                  2 845 616 
               
               
                  3 045 000 
               
               
                  3 077 000 
               
            
                  (F)
               
               
                  59,57
               
               
                  58,18
               
               
                  57,88
               
               
                  55,19
               
               
                  55,00