CELEX: 31994R1127
Language: de
Date: 1994-05-18 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1127/94 der Kommission vom 17. Mai 1994 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die elfte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 3142/93 eröffneten Dauerausschreibung

18 . 5. 94                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 124/3
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 1127/94 DER KOMMISSION
                                                        vom 17 . Mai 1994
                   betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                   von Olivenöl für die elfte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung
                                      (EG) Nr. 3142/93 eröffneten Dauerausschreibung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in der
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der Grund­
                                                                    lage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag der
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den
 Gemeinschaft,
                                                                    Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
 gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates               Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
 vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
 gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­         Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
 dert durch die Verordnung (EG) Nr. 3179/93 (2),                    der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
                                                                    erstattung.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates
 vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Artikel 7,                                                         schusses für Fette —
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Mit der Verordnung (EG) Nr. 3142/93 der Kommis­
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 sion (4) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­
 zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl
 eröffnet.
                                                                                            Artikel 1
 Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (5) untersagt
 den Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft                  Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
 und der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und              Olivenöl für die elfte Teilausschreibung im Rahmen der
 Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situa­             mit der Verordnung (EG) Nr. 3142/93 eröffneten Dauer­
 tionen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der            ausschreibung werden auf der Grundlage der im Anhang
 genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der             bis 9 . Mai 1994 eingereichten Angebote festgesetzt.
 Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
 Rechnung zu tragen.
                                                                                            Artikel 2
 Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 3142/93 wird
 unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und der               Diese Verordnung tritt am 18 . Mai 1994 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 17. Mai 1994
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. 172 vom 30. 9 . 1966, S. 3025/66.
(2) ABl.  Nr. L 285 vom 20.   11 . 1993, S. 9.
(3) ABl.  Nr. L 145 vom 30.   5. 1986, S. 8.
f)  ABl.  Nr. L 281 vom 16.   11 . 1993, S. 3.
O   ABl.  Nr. L 102 vom 28 .  4. 1993, S. 14.
 ---pagebreak--- Nr. L 124/4                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          18 . 5. 94
                                                              ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 17. Mai 1994 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge
            der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die elfte Teilausschreibung im Rahmen der
                         mit der Verordnung (EG) Nr. 3142/93 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                               (ECU/100 kg)
                                          Erzeugniscode                       Erstattungsbetrag (')
                                         1509 10 90 100                              37,00
                                         1509 10 90 900                                —
                                         1509 90 00 100                              44,00
                                         1509 90 00 900                              71,00
                                         1510 00 90 100                              10,00
                                         1510 00 90 900                              33,00
                            (') Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                                Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                                der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt werden.
                            NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                    und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                                    Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                                    S. 1) bestimmt