CELEX: 31990R2973
Language: de
Date: 1990-10-11 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 2973/90 DER KOMMISSION VOM 11. OKTOBER 1990 UEBER DIE WIEDEREINFUEHRUNG DES ZOLLSATZES FUER WAREN DER WARENKATEGORIE NR. 39 ( LFD. NR. 40.0390 ) MIT URSPRUNG IN PAKISTAN, DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3897/89 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRAEFERENZEN GEWAEHRT WERDEN

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31990R2973

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 2973/90 DER KOMMISSION VOM 11. OKTOBER 1990 UEBER DIE WIEDEREINFUEHRUNG DES ZOLLSATZES FUER WAREN DER WARENKATEGORIE NR. 39 ( LFD. NR. 40.0390 ) MIT URSPRUNG IN PAKISTAN, DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3897/89 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRAEFERENZEN GEWAEHRT WERDEN  

Amtsblatt Nr. L 283 vom 16/10/1990 S. 0014 - 0014

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 2973/90 DER KOMMISSION  vom 11. Oktober 1990  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Waren der Warenkategorie Nr. 39 (lfd. Nr. 40.0390) mit Ursprung in Pakistan, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1990 (1), insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für Waren der Warenkategorie Nr. 39 (lfd. Nr. 40.0390) mit Ursprung in Pakistan ist der Plafond auf 96 Tonnen festgesetzt. Am 27. August 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Pakistan, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Pakistan wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 19. Oktober 1990 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Pakistan wiedereingeführt:  1.2.3.4 //  //  //  //  // Laufende Nummer  // Kategorie (Einheiten)   // KN-Code   // Warenbezeichnung  //  //  //  //  //  //  //  //  // 40.0390   // 39 (Tonnen)  // 6302 51 10 6302 51 90 6302 53 90 ex 6302 59 00 6302 91 10 6302 91 90 6302 93 90 ex 6302 99 00  // Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken, andere als aus Frottiergewebe, aus Baumwolle   //    //   //  //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 11. Oktober 1990  Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 45.