CELEX: 31996R0837
Language: de
Date: 1996-05-07 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 837/96 DER KOMMISSION vom 7. Mai 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

Nr. L 114/2          DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    8 . 5. 96
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 837/96 DER KOMMISSION
                                                         vom 7 . Mai 1996
                    zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                      unverändertem Zustand
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
  GEMEINSCHAFTEN —                                                    Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates f5), geändert
 Gemeinschaft,                                                        durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 Q, untersagt den
                                                                      Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                    Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
 Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                  negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
 organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die              denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
 Verordnung (EG) Nr. 1 101 /95 (2), insbesondere auf                  Verordnung und der Verordnung (EG) Nr. 462/96 des
 Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                 Rates (8) limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu tragen .
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                     Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                   des Rates (9), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
 Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                  Nr. 1 50/95 (10), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                    werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
 Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                   werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 ausgeglichen werden.                                                 Mitgliedstaaten      entsprechenden     landwirtschaftlichen
                                                                      Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die                      Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän­             mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
 dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker                 der Kommission (n ), zuletzt geändert durch die Verord­
 unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                    nung (EG) Nr. 2853/95 (12), erlassen .
 Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe­
 sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnung                Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
 genannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nach               kann zwischenzeitlich geändert werden.
 demselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen                 Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .             Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
                                                                      rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
 festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
                                                                      auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
                                                                     benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die Verordnung            schusses für Zucker —
 (EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden . Diese Erstattung
 ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen . Kandiszucker
wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis­
                                                                                                Artikel 1
 sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor­
 schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im              Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zuckersektor (5) definiert. Die so berechnete Erstattung             Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen             Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses                denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
 Gehalts festgesetzt werden .                                        geben festgesetzt.
 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
dernisse bestimmter Märkte können es notwendig                                                  Artikel 2
machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­                Diese Verordnung tritt am 8. Mai 1996 in Kraft.
mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
Höhe festzusetzen .
                                                                     (6) ABl . Nr. L 102 vom 28. 4. 1993 , S. 14.
                                                                     f) ABl. Nr. L 138 vom 21 . 6. 1995, S. 1 .
(') ABl.  Nr. L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                         f) ABl. Nr. L 65 vom 15. 3. 1996, S. 1 .
(2) ABl.  Nr. L  110 vom 17. 5. 1995, S. 1 .                         f) ABl . Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(3) ABl.  Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968, S. 3.                           H ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(«) ABl.  Nr. L 349 vom 31 . 12. 1994, S. 105.                       (") ABl . Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
H ABl. Nr. L 214 vom 8 . 9 . 1995, S. 16.                            H ABl. Nr. L 299 vom 12. 12. 1995, S. 1 .
 ---pagebreak--- 8 . 5 . 96     DE I                 * Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 114/3
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 7 . Mai 1996
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                    Franz FISCHLER
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 7. Mai 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen
                            für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                    Erzeugniscode                       Betrag der Erstattung (3)
                                                                        — in ECU/ 100 kg —
                                   1701  11  90  100                          36,34    (')
                                   1701  11  90  910                          36,65    (')
                                   1701  11  90  950                                   O
                                   1701  12  90  100                          36,34    (■)
                                   1701  12  90  910                          36,65    (')
                                   1701  12  90  950                                   (2)
                                                               — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                   1701 91 00 000                              0,3950
                                                                        — in ECU/100 kg —
                                   1701 99 10 100                             39,50
                                   1701 99 10 910                             39,84
                                   1701 99 10 950                             39,84
                                                              — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                   1701 99 90 100                              0,3950
                        (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                            der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                            der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a
                            Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                        (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                            der Kommission (ABl . Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                            Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl . Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).
                        (3) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                            Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                            der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 und der Verordnung (EG) Nr.
                            462/96 festgelegten Bedingungen gewährt werden .