CELEX: 31975R0090
Language: de
Date: 1975-01-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 90/75 der Kommission vom 15. Januar 1975 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Milch und Milcherzeugnissen

Nr. L 11 / 8                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             16 . 1 . 75
                                  VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 90/ 75 DER KOMMISSION
                                                      vom 15 . Januar 1975
                  zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Milch und Milcherzeug­
                                                              nissen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   2537/74 enthaltenen Bestimmungen auf die Preise ,
                                                                    von denen die Kommission Kenntnis erhalten hat,
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen Ab­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    schöpfungen , wie es im Anhang zu dieser Verordnung
 gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr. 804/ 68 des                angegeben wird —
 Rates vom 27 . Juni 1968 über die gemeinsame Markt­
 organisation' für Milch und Milcherzeugnisse ('), zu­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 letzt geändert durch die Verordnung , ( EWG ) Nr.
 662/74 (-'), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 8 ,                                       Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Die in Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr.
                                                                    804/68 genannten Abschöpfungen werden wie im
 Die für Milch und Milcherzeugnisse bei der Einfuhr
                                                                    Anhang angegeben festgesetzt.
 zu erhebenden Abschöpfungen sind mit der Verord­
 nung ( EWG) Nr. 2537/ 74 (3 ), zuletzt geändert durch                                     Artikel 2
 die Verordnung ( EWG) Nr. 3310/74 (4 ), festgesetzt wor­
 den .                                                              Diese Verordnung tritt am 16 . Januar 1975 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstoat .
                  Brüssel , den 15. Januar 1975
                                                                             Für die Kommission
                                                                                P. J. LARDINOIS
                                                                           Mitglied der Kommission
(')  ABI . Nr.  L  14« vom 28 . 6 . 1968 , S. 13 .
(-') ABl . Nr . L 85 vom 29 . 3 . 1974, S. 51 .
 3)  ABl . Nr . L 271 vom 5 . 10 . 1974 , S. 44 .
C)   ABI . Nr.  L 355 vom 31 . 12 . 1974, S. 19 .
 ---pagebreak--- 16 . 1 . 75                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 11 /9
                                                                      ANHANG
                                               Zolltarifschema
                                                                                                          Höhe der Abschöpfung
                                                                                                    Kode
                                                                                                          RE/ 100 kg Eigengewicht
  Nummer des
                                                                                                           ( ausgenommen aimcr
 Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung
                                                                                                                   Angaben ;
    Zolltarifs
04.01          Milch imci Rahin , frisch . weder eingedickt noch gezuckert :
               A. Mil          einem        Fettgehalt     von    6   Gewichtshimdertteilen   oder,
                  weniger :                                                                       '
                   I. Joghurt, Kefir, saure Milch , Molke, Muttermilch und andere
                          fermentierte oder gesäuerte Milch :
                         a ) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von
                               2 Litern oder weniger                                                Ol 10
                         l >) andere                                                                0120            12,64
                  II . andere :
                         a ) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von
                               2 Litern oder weniger und mit einem Fettgehalt' von :
                                1 . 4 Gewichtshundertteilen oder weniger                            01.30           12,64
                                2 . mehr als 4 Gewichtshundertteilen                                ONO             15,94
                          l >) andere , mit einem Fettgehalt , von :
                                1 . 4 Gewichtshundertteilen oder weniger '                          0150            11,64
                                2 . mehr als 4 Gewichtshundertteilen                                0160            14.94
               lv andere , mit einem Fettgehalt von :
                     I. mehr als 6 bis 21 Gewichtshundertteilen                                     0200            36,10
                   II . mehr als 21 bis 45 Gewichtshundertteilen                                    0300            76,37
                  III . mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                           0400           118,02
04.02          Milch und Rahm haltbar gemacht , eingedickt oder gezuckert :
               A. nicht gezuckert :
                      I . Molke                                                                     0500             7,23
                    II . Milch und Rahm , in Pulverform oder granuliert :
                            a ) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                 Inhalts von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt
                                 von :
                                   1 . 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                       0620            41 , 10
                                 2 . mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                      0720            69,20
                                3 . mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen                        0820            71,20
                                4 . mehr als 29 Gewichtshimdertteilen                               0920            83,43
                           b ) andere, mit einem Fettgehalt von :
                                  1 . 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                        1020         .  35,10
                                2 . mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                       1 120           63,20
                                ?.. mehr als 27 bis 29 Gewichtshunileri ( eilen                     1220            65,20
                                4 . mehr als 29 Gewichtshundertteilen                               1 320           77,43
                  III . Milch und Rahm , andere als in Pulverform oder granuliert :
                           a ) in       luftdicht    verschlossenen      Metalldosen  mit   einem
                                Gewicht lies Inhalts von 454 g oder weniger oder in
                                Glasflaschen mit einem Inhalt von 0,5 Liter oder weniger
                                und mit einem Fettgehalt von I I Gewichtshundertteilen
                                oder weniger :
                                 1 . mit einem Fettgehalt von 8,9 Gewichtshundertteilen
                                       oder weniger                                                 1420            10,39
                                2. andere                                                           1520            14,03
                            b ) andere , mii einein Fettgehalt von :
                                 1 . 45 Gewichtshundertteilen oder weniger                          1620            76,37
                                 2 . mehr als 45 Gewichtshundertteilen                              1720           118,02
 ---pagebreak---  Nr . L 11 / 10                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                16 . 1 . 75
                                                   Zolltnrifschema  •
                                                                                                                Höhe der Abschöpfung
    Nummer des                                                                                          Kode
                                                                                                                Uli/100 kg Eigengewich !
    Gemeinsamen                                                                                                  ( ausgenommen andere
                                                            Warenbezeichnung
     Zolltarifs                                                                                                         Angaben )
 04.02            Ii . gezuckert :
 ( Fortsetzung )
                         I. Milch und Rahm , in Pulverform oder granuliert :
                              a ) Milch zur Ernährung von Säuglingen ('), in luftdicht
                                    verschlossenen        Metalldosen      mit   einem   Gewicht  des
                                   Inhalts von 500              g oder     weniger und    mit einem
                                   Fettgehalt (2) von :
                                     1 . mehr als 10 bis 11 Gewichtshundertteilen                      Iii II )          29,00
                                    2. mehr als 14,5 bis 15,5 Gewichtshundertteilen                     1910             33,00
                                   3 . mehr als 17 bis 18 Gewichtshundertteilen                        2010              36,00
                                   4 . mehr als 23 bis 24 Gewichtshundertteilen                        2110              38,00
                              b ) andere :
                                    1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                         des Inhalts von 2,5 kg oder weniger und mit einem
                                         Fettgehalt von :
                                          aa ) 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger (2)              2220        per kg 0,3510 (9)
                                         bb) mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen ('')            2320        per kg 0,6320 (9)
                                         cc) mehr als 27 Gewichtshundertteilen ( :| )                 2420         per kg 0,7743 (9)
                                   2 . andere mit einem Fettgehalt von :
                                         aa ) 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger ( :l)            2520        per kg 0,3510 ( 10)
                                         bb ) mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen ( :| )        2620       per kg 0,6320 ( 10)
                                         cc) mehr als 27 Gewichtshundertteilen (:|)                   2720       per kg 0,7743 ( 10)
                       II . Milch und Rahm , andere als in Pulverform oder granuliert :
                             a ) in        luftdicht    verschlossenen       Metalldosen  mit  einem
                                  Gewicht des Inhalts von 454 g oder weniger und mit
                                  einem Fettgehalt von 9,5 Gewichtshundertteilen oder
                                  weniger                                                             2810                20,54
                             Ii ) andere, mit einem Fettgehalt von :
                                   1 . 45 Gewichtshundertteilen oder weniger (:| )                    2910       per kg 0,7637 ( 10)
                                  2 . mehr als 45 Gewichtshundertteilen (•')                          3010       per kg 1,1802 ( 10)
 04  H           Müller :
                 A. mit einem Fettgehalt von 85 Gewichtshundertteilen oder weniger                    31 10             138,85
                 B . andere                                                                           3210              169,40
04 04            Käse und Quark :
                 A. Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse und Appenzeller ,
                       weder gerieben noch in Pulverform :
                       I. mit einem Fettgehalt von mindestens 45 GewichtslnmdeiHei­
                            len in der Trockenmasse, mit einer Reifezeit von mindestens
                            3 Monaten ( 2 ) :
                            a ) in Standard-Laiben (4) und mir einem Frei-Grenze-Wert (")
                                  für 100 kg Eigengewicht von :
                                  1 . 174,92 RE (a ) oder mehr, jedoch weniger als 194,92
                                        RE ( a )                                                      3316               15,00
                                  2 . 194,92 RE ( a ) oder mehr                                       3415              108,76 (»)
 ---pagebreak---  16 . 1 . 75                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 11/ 11
                                                 Zolltarifschema                                    \
                Warenbezeichnung ;
                                                                                                             Höhe der Abschöpfung
   Nummer des                                                                                        Kode
                                                                                                             RF./ 100 kg Eigengewicht
   Gemeinsamen                                                                                                ( ausgenommen andere
     Zolltarifs                                                                                                       Angaben )
04.04                        b ) in Stücken , vakuumverpackt oder unter inertem Gas
( Fortsetzung )                  verpackt :
                                  1 . mit Rinde an mindestens einer Seile ,           mit    einem
                                      Eigengewicht von :
                                      aa ) 1 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg, und mit
                                           einem Frei-Grenze-Wert (,r') für 100 kg Eigenge­
                                           wicht von 194,92 RE ( a ) oder mehr, jedoch weniger
                                            als 222,92 RE ( a )                                      3516                15,00
                                      bb ) 450 g oder mehr und mit einem Frei-Grenze-
                                            Wert (5) für 100 kg Eigengewicht von 222,92 RE ( a )
                                           oder mehr                                                 3614              108,76 ( n )
                                 2 . andere, mit einem Eigengewicht von 75 g bis 250 g (")
                                      und mit einem Frei-Grenze-Wert         fiir 100 kg Eigen­
                                      gewicht von 242,92 RE ( a ) oder mehr                          3714              108,76 (")
                     II . andere                                                                    3800               108,76
                l >. Glarnei Kräuterkäse ( sogenannter Schabziger) aus entrahmte !
                     Milch , mit Zusatz von feinvermahlenen Kräutern hergestellt (-)                3900               97.92 ( 12 )
                     Käse mit Schimmelbildtmg im Teig, weder gerieben noch in
                     Pulverform                                                                     4000                 75,48
                1 ). Schmelzkäse , weder gerieben noch in Pulverform :
                        I . zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmen­
                            taler, Greyerzer und Appenzeller und gegebenenfalls als
                            Zusatz Glarner Kräuterkäse (sogenannter Schabziger) ver­
                            wandt worden sind , in Aufmachung ( in Schachteln oder
                            Scheiben ) für den Einzelverkauf ^), mit einem Frei-Grenze-
                            Wert (•'•) für 100 kg Eigengewicht von 140 RF. oder mehr
                            und mit einem Fettgehalt in der Trockenmasse ( 2) von :
                            a ) 48 Gewichtshundert teilen oder weniger fiir die Gesamt -'
                                 heit der Einzelportionen oder Scheiben                             4 111                30,00
                            b) 48 Gewichtshundertteilen oder weniger für Vi; der
                                 Gesamtheit der Einzelportionen oder Scheiben und nicht
                                 mehr als 56 Gewichtshundertteilen für das verbleibende
                                 Sechstel                                                           421 1                31,00
                            c ) mehr       als   48     bis   56 Gewichtshundertteilen    für   die
                                 Gesamtheit der Einzelportionen oder Scheiben                       4311               . 35,00
                     II . andere , mit einem Fettgehalt von :
                            a ) 36 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem
                                 Fettgehalt in der Trockenmasse von :
                                 1 . 48 Gewichtshundertteilen oder weniger                          44 10              91,58
\                                1 . mehr als 48 Gewichtshundertteilen                              4510
                                                                                                           1
                                                                                                                       99,30
                            b ) mehr als 36 Gewichtshundertteilen                                   4610              179,30
                E andere :
                      I . weder 'gerieben noch in Pulverform mit einem Fettgehalt von
                            40 Gewichtshundertteilen oder . weniger und mit einem
                            Wassergehalt in der fettfreien Käsemasse von :
                            a ! 47 Gewichtshimderi teilen oder weniger                              4 / 10             97,92
 ---pagebreak--- Nr. L 1. 1 / 12                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                16. 1. 75
                                                 Zolltarifschema                                      l
                                                                                                             Höhe iler Abschöpfung
    Nuiinni.'!' lies                                                                                   Ko.ir
                                                                                                             RE/ 100 kg Eigengewicht
   Gemeinsamen                                                                                                ( ausgenommen andere
                                                          Warenbezeichnung                                           Angaben )
      Zolltarifs
                              lt ) mehr als 47 bis 72 Gewichtshundertteilen :
( Fortsei / iiii |;)
                                    1 . Gheddar , ehester                                             4810            110,92
                                   2 . Tilsiter und Butterkäse, mit einem Fettgehalt in der
                                        Trockenmasse von ( 2 ) :
                                        aa ) 48 Gewichishundcrtteilen oder weniger                    4922             93,30 ( 13 )
                                        hl)) mchi als 48 Gewichtshundertreilen                        5022             93,30 (»)
                                   3 . Kashkaval (-)                                                  5030             93,30 ( 15)
                                   4 . Schaf-    oder     Büftelkäse   in  Behältern , die   Salzlake
                                        enthalten , oder in Beuteln aus Schaf- oder Ziegen­
                                        fell H                                                        5060             93,30 ( 15)
                                   5 . andere                                                         5 1 20           93.30
                              c ) mehr als 72 Gewichtshundertteilen :
                                    1 . in unmittelbaren Umschließungen , tu i i einem Gewicht
                                        des Inhalts von 500 g oder weniger                            5210             69,98
                                   2 . andere                                                         5250            173,30
                         II . andere
                              a ) gerieben oder in Pulverform                                         5310             97,92
                              Ii ) andere                                                             54 10           173,30
 17.02               Aiuleie Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig , auch mit natürlichem Honig
                     vermischt ; Zucker und Melassen , karamelisrert :
                     A. Laktose und Laktosesirup :
                         IL andere ( als mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshun
                              dertteilen oder mehr , bezogen auf den Trockenstoff ('")                5500             13,25
 r o\                Zucker, Sirupe und Melassen , aromatisiert oder gefärbt ( einschliefs
                     lieh Vanille - und Vanillinzucker ) ausgenommen Fruchtsäfte mit
                     beliebigem Zusatz von Zucker :
                     A. Laktose und l.aktoscsirup                                                     5600
                                                                                                                        13,25
 ' \ d               Linter , melassiert oder gezuckeit ; andere Zubercitungen der bei dei
                     Fütterung verwendeten Art :
                     B. andere, Glukose oder Glukosesirup der Tarifstelle 17.02 B odei
                         17.05 B oder Stärke oder MilcherzeiiRnissc enthaltend , auch
                         gemischt mit anderen Erzeugnissen (8) :
                          I . Stärke oder Glukose oder Glukosesirup enthaltend :
                              a ) keine Stärke enthaltend oder mit einein Gehalt an Stärke
                                   von 10 Gewichtshundertteilen oder weniger :
                                    !
                                   ?
                                   3 . mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 odei
                                        mehr, jedoch weniger als 75 Gewichtshundetteilen              5700             28,33
                                   4 . mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 oder
                                        mehr Gewichtshundertteilen                                    5800             36,40
                              i >) mit einem Gehalt an Stärke von mein' als                10 bis 50
                                   Gewichtshundertteilen :
                                    1
                                   3 . mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von SO odei
                                        mehr Gewichtshundert teilen                                   SVUI )           33,59
 ---pagebreak--- 16 . 1 . 75                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 11 / 13
                                                   Zolltarifschema                                           \
                                                                                                                                Höhe der Abschöpfung
    Nummer des                                                                                                     Kode
                                                                                                                                RE/ 100 kg Eigengewicht
   Gemeinsamen
                                                                                                                                 ( ausgenommen andere
                                                            Warenbezerchnung                                                            A ngaben )
      Zolltarifs
23.07                             c ) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als .30 Gewichts­
( Fortsetzung )                       lundertteilen :
                                      i
                                      i
                                      3 . mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder
                                          mehr Gewichtshundertteilen                                              6000                    26,57
                             II . weder Stärke , Glukose noch Glukosesimp . jedoch Milch­
                                  eizeugnisse enthaltend                                                          6100                    36,40
Für die Fußnoten (') bis (") siehe die Fußnoten (') bis (8) der Verordnung ( EWG ) Nr. 823/68 des Rates ( ABI . Nr. L 151 vom 30. 6 . 1968).
(•) Die Abschöpfung für 100 kg der zu dieser Tarifstelle gehörenden Ware einspricht der Summe der folgenden Teilbeträge :
      a ) dein je Kilogramm angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht der in 100 kg der Ware enthaltenen Milch und Kahm ;
      Ii ) 6,00 RE ;
      c) 0 RE .
('") Die Abschöpfung für 100 kg der zu dieser Tarifstelle gehörenden Ware entspricht der Summe der folgenden Teilbeträge :
      a ) dem je Kilogramm angegebenen Betrag , multipliziert init dem Gewicht der in 100 kg der Ware enthaltenen Milch und Kahm .;
      b) 0 RE .
(") Die Abschöpfung ist auf 7,50 RE für 100 kg Eigengewicht beschränkt .
(") Die Abschöpfung ist auf 6 v.H. des Zollwerts beschränkt .
(") Die Abschöpfung ist beschränkt auf 55,65 RE je 100 kg Eigengewicht bei der Einfuhr, je nach Fall , aus Finnland , Österreich , Rumänien und
       der   Schweiz (geänderte Verordnung (EWG ) Nr. 1054/68).
( 14) Die    Abschöpfung ist beschränkt auf 75,65 RE je 100 kg Eigengewicht bei der Einfuhr , je nach- Fall , aus Finnland , Österreich , Rumänien und
       der   Schweiz (geänderte Verordnung (EWG ) Nr. 1054/68).
( 15) Die    Abschöpfung ist beschränkt auf 55,65 RE je 100 kg Eigengewicht bei der Einfuhr , je nach Fall , aus Bulgarien , Ungarn , Rumänien und dei
       Türkei (geänderte Verordnung ( EWG ) Nr . 1054/68 ).
( ,J) Laktose und Laktosesirup der Tarifstelle 17.02 A I unterliegen auf .Grund der Verordnung Nr. 189/66/EWG der gleichen Abschöpfung wie
       Laktose und Laktosesirup der Tarifstelle 17.02 A II .
 (a ) Für die Einfuhren in das Vereinigte Königreich wird dieser Frei-Grenze-Wert um 13,02 RE je 100 kg Eigengewicht vermindert .