CELEX: 31980R2942
Language: de
Date: 1980-11-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2942/80 der Kommission vom 13. November 1980 über den Ankauf von Olivenöl durch die Interventionsstellen

Avis juridique important

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31980R2942

Verordnung (EWG) Nr. 2942/80 der Kommission vom 13. November 1980 über den Ankauf von Olivenöl durch die Interventionsstellen  

Amtsblatt Nr. L 305 vom 14/11/1980 S. 0023 - 0026 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 31 S. 0179  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 19 S. 0168  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 19 S. 0168 

****  ( 1 ) ABL . NR . 172 VOM 30 . 9 . 1966 , S . 3025/66 .  ( 2 ) ABL . NR . L 186 VOM 19 . 7 . 1980 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2942/80 DER KOMMISSION   VOM 13 . NOVEMBER 1980   ÜBER DEN ANKAUF VON OLIVENÖL DURCH DIE INTERVENTIONSSTELLEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG NR . 136/66/EWG DES RATES VOM 22 . SEPTEMBER 1966 ÜBER DIE ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR FETTE ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1917/80 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ABSATZ 4 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DER INTERVENTIONSPREIS SOLL DEN OLIVENÖLERZEUGERN EINEN PREIS GEWÄHRLEISTEN , DER SO NAHE WIE MÖGLICH AM MARKTRICHTPREIS LIEGT . BEI DEN LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGERN KANN DIES IN DER WEISE ERREICHT WERDEN , DASS EINE INTERVENTIONSREGELUNG FÜR DIEJENIGEN OLIVENÖLE FESTGELEGT WIRD , DIE DEN HAUPTBESTANDTEIL IHRER ERZEUGUNG AUSMACHEN UND DIE LAGERUNGSFÄHIG SIND . VON DIESER GARANTIE SIND JEDOCH ALLE ÖLE AUSZUNEHMEN , DEREN QUALITÄT UNTER DER ÜBLICHEN QUALITÄT LIEGT .   BEI DER FESTSETZUNG DER MINDESTMENGEN , DIE FÜR DIE ANNAHME EINES ANGEBOTS DURCH DIE INTERVENTIONSSTELLEN MASSGEBEND SIND , SIND EINMAL DIE MENGENANTEILE DER VERSCHIEDENEN GÜTEKLASSEN AN DER GESAMTPRODUKTION VON NATURREINEM OLIVENÖL UND DIE STRUKTUR DER ERZEUGUNGSBETRIEBE , UND ZUM ANDERN DIE HANDELSGEWOHNHEITEN DES GROSSHANDELS ZU BERÜCKSICHTIGEN , DA AUF DIESER STUFE DER INTERVENTIONSPREIS FESTGELEGT WIRD .   ES SIND MASSNAHMEN ZU ERGREIFEN , DIE GEWISSHEIT ÜBER DEN URSPRUNG DES ZUR INTERVENTION ANGEBOTENEN ERZEUGNISSES BIETEN .   WEGEN DER EINSCHRÄNKUNG DER INTERVENTION AUF DIE IN ZIFFER 1 DES ANHANGS DER VERORDNUNG NR . 136/66/EWG GENANNTEN OLIVENÖLE SIND ZUM REIBUNGSLOSEN ABLAUF DER INTERVENTIONSREGELUNG DIE ANALYSEVERFAHREN FESTZULEGEN , DIE GEWÄHRLEISTEN , DASS DAS ZUR INTERVENTION ANGEBOTENE ERZEUGNIS DEN OBIGEN BEGRIFFSBESTIMMUNGEN FÜR ÖL ENTSPRICHT .   MIT RÜCKSICHT AUF DIE HANDELSGEPFLOGENHEITEN ERSCHEINT ES ZWECKMÄSSIG , DIE HÖCHSTGEHALTE AN WASSER UND FREMDBESTANDTEILEN UND DIE FÜR DIE GEWICHTSABSCHLAEGE MASSGEBENDEN GEHALTE FESTZULEGEN .   DIE ZU- UND ABSCHLAEGE ZUR BERICHTIGUNG DES ANKAUFSPREISES MÜSSEN ENTSPRECHEND DEM WERT DER VERSCHIEDENEN ÖLQUALITÄTEN FESTGESETZT WERDEN , DIE ZUR INTERVENTION ANGEBOTEN WERDEN KÖNNEN , WOBEI DIE INNERHALB DER GEMEINSCHAFT GELTENDEN WERTVERHÄLTNISSE ZU BERÜCKSICHTIGEN SIND . UM DIE KORREKTE ANWENDUNG DER FÜR ANDERE NATURREINE ÖLE ALS LAMPANTÖL VORGESEHENEN ZUSCHLAEGE ZU GEWÄHRLEISTEN , IST SICHERZUSTELLEN , DASS DIESE ÖLE DIE FÜR SIE CHARAKTERISTISCHEN MERKMALE AUFWEISEN .   GEMÄSS ARTIKEL 12 DER VERORDNUNG NR . 136/66/EWG HABEN DIE INTERVENTIONSSTELLEN ETWAIGE ÄNDERUNGEN BEI DEN BEFÖRDERUNGSKOSTEN ZU BERÜCKSICHTIGEN , DIE SICH FÜR DEN VERKÄUFER ERGEBEN , WENN ER DAS ÖL AN EINEN ANDEREN ORT LIEFERT , ALS ER IHN IM ANGEBOT BEZEICHNET HATTE . ES IST FESTZULEGEN , UNTER WELCHEN VORAUSSETZUNGEN DIESE BESTIMMUNG ANWENDUNG FINDET .   WÄHREND DER LAGERUNG KANN DAS OLIVENÖL EINE GEWISSE QUALITÄTSMINDERUNG ERFAHREN . DIESE IST SOWEIT WIE MÖGLICH ZU BEGRENZEN .   DER VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR FETTE HAT NICHT INNERHALB DER IHM VON SEINEM VORSITZENDEN GESETZTEN FRIST STELLUNG GENOMMEN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   EINE INTERVENTION AUFGRUND DES ARTIKELS 12 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG NR . 136/66/EWG IST AUF DAS OLIVENÖL DER IN ZIFFER 1 DES ANHANGS ZU DIESER VERORDNUNG GENANNTEN ART BESCHRÄNKT . DIES GILT NICHT FÜR ÖLE , DEREN GEHALT AN FREIEN FETTSÄUREN , BERECHNET ALS ÖLSÄURE , MEHR ALS 15 G JE 100 G BETRAEGT , UND ÖLE , DEREN GEHALT AN WASSER UND FREMDBESTANDTEILEN BEI NATURREINEM OLIVENÖL HÖHER ALS 1 V . H ., UND BEI TRESTERÖL HÖHER ALS 2 V . H . IST .   ARTIKEL 2  ( 1 )  DAS IN ARTIKEL 1 GENANNTE , AUS DER GEMEINSCHAFT STAMMENDE OLIVENÖL , KANN DER INTERVENTIONSSTELLE VON JEDER NATÜRLICHEN ODER JURISTISCHEN PERSON ANGEBOTEN WERDEN , DIE DIESER STELLE EINWANDFREI NACHWEIST , DASS SIE DER ERSTBESITZER DES ERZEUGTEN ÖLS IST .   DIE ANGEBOTENE MENGE MUSS MINDESTENS BETRAGEN :   -  500 KG , WENN DAS ANGEBOTENE ÖL EINER DER IM ANHANG DER VERORDNUNG NR . 136/66/EWG UNTER ZIFFER 1 BUCHSTABE A ) ODER B ) ANGEGEBENEN GÜTEKLASSEN ENTSPRICHT ,   -  1 000 KG , WENN DAS ANGEBOTENE ÖL DER IM GLEICHEN ANHANG UNTER ZIFFER 1 BUCHSTABE C ) ANGEGEBENEN GÜTEKLASSE ENTSPRICHT ,   -  2 000 KG , WENN DAS ANGEBOTENE ÖL DER IM GENANNTEN ANHANG UNTER ZIFFER 1 BUCHSTABE D ) ANGEGEBENEN GÜTEKLASSE ENTSPRICHT ODER WENN DIE MENGE IN ZWEI ODER MEHR TEILPARTIEN GETRENNT NACH DEN IN DEM GLEICHEN ANHANG UNTER ZIFFER 1 ANGEGEBENEN GÜTEKLASSEN ANGEBOTEN WIRD ,   -  5 000 KG , WENN DAS ANGEBOTENE ÖL DER IM GENANNTEN ANHANG UNTER ZIFFER 4 ANGEGEBENEN GÜTEKLASSE ENTSPRICHT .  ( 2 )  DAS ANGEBOT KANN NUR ANGENOMMEN WERDEN , WENN DER INTERESSENT DER INTERVENTIONSSTELLE EINWANDFREI NACHGEWIESEN HAT , DASS DAS BETREFFENDE ÖL IN DER GEMEINSCHAFT ERZEUGT WURDE . DER BETREFFENDE MITGLIEDSTAAT MELDET DER KOMMISSION DIE MASSNAHMEN , DURCH WELCHE GEWISSHEIT ÜBER DEN URSPRUNG DES ANGEBOTENEN ÖLS IN DER GEMEINSCHAFT ERZIELT WURDE .   DAS ANGEBOT WIRD NUR ANGENOMMEN , WENN DIE INTERVENTIONSSTELLE   A ) MIT HILFE DER IN DEN ANHÄNGEN VII UND VIII DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1058/77 AUFGEFÜHRTEN METHODEN FESTGESTELLT HAT , DASS DAS ANGEBOTENE ÖL KEIN WIEDERVERESTERTES ÖL ODER ÖL ANDERER ART ENTHÄLT ;   B ) BEI OLIVENÖL DER ZIFFER 1 DES ANHANGS ZUR VERORDNUNG NR . 136/66/EWG FESTGESTELLT HAT , DASS DAS ANGEBOTENE ÖL KEINE ÖLE ENTHÄLT , DIE DIE IN ANHANG 1 ZIFFER 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1058/77 BESTIMMTEN MERKMALE AUFWEISEN , DIE NACH DER IM ANHANG V DER GENANNTEN VERORDNUNG BESCHRIEBENEN METHODE ERMITTELT WERDEN .   AUSSER IN ZWEIFELSFÄLLEN HINSICHTLICH DER ART DES ANGEBOTENEN ÖLS FINDET DER VORSTEHENDE UNTERABSATZ KEINE ANWENDUNG AUF MENGEN BIS ZU 5 TONNEN .   ARTIKEL 3  ( 1 )  DER ANKAUFSPREIS IST DER AM TAG DER LIEFERUNG GELTENDE , NACH ARTIKEL 5 BERECHNETE PREIS FÜR EINE WARE FREI LAGER , NICHT ENTLADEN , UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN ZU- UND ABSCHLAEGE .   DIESER PREIS KANN NUR DANN UM DIE EINLAGERUNGSKOSTEN ERHÖHT WERDEN , WENN DER VERKÄUFER DIE EINLAGERUNG NACH ANNAHME SEINES ANGEBOTS DURCH DIE INTERVENTIONSSTELLE VORNIMMT .  ( 2 )  DER ANKAUFSPREIS WIRD IN DER WEISE BERICHTIGT , DASS AUF DEN INTERVENTIONSPREIS DIE IM ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN ZU- UND ABSCHLAEGE ANGEWENDET WERDEN .   DIE FÜR ANDERE NATURREINE OLIVENÖLE ALS LAMPANTÖL VORGESEHENEN BERICHTIGUNGEN DÜRFEN NUR FÜR SOLCHE ÖLE VORGENOMMEN WERDEN , BEI DENEN FESTGESTELLT WURDE , DASS IHRE MERKMALE DEN IN ANHANG 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1058/77 UND IM ANHANG DER VERORDNUNG NR . 136/66/EWG DEFINIERTEN MERKMALEN ENTSPRICHT .  ( 3 )  DIE ZAHLUNG ERFOLGT FÜR DIE GELIEFERTE ÖLMENGE NACH ABZUG DES GEWICHTSANTEILS AN WASSER UND FREMDBESTANDTEILEN , SOFERN ER BEI NATURREINEM OLIVENÖL 0,2 V . H . UND BEI TRESTERÖL 0,5 V . H . ÜBERSCHREITET .   ARTIKEL 4  ( 1 )  JEDES VERKAUFSANGEBOT ZUR INTERVENTION IST BEI DER INTERVENTIONSSTELLE DES MITGLIEDSTAATS , IN DEM SICH DAS ÖL BEFINDET , SCHRIFTLICH ABZUGEBEN .  ( 2 )  DIE INTERVENTIONSSTELLE NIMMT DAS ANGEBOT UNVERZUEGLICH AN UND LEGT DABEI ALLE ERFORDERLICHEN BEDINGUNGEN FÜR DIE ÜBERNAHME FEST .   ARTIKEL 5  ( 1 )  IM ANGEBOT NENNT DER BESITZER DES ÖLS DEN INTERVENTIONSORT , AN DEN ER DAS ÖL LIEFERN MÖCHTE , SOWIE DEN ORT , AN DEM DAS ÖL ZUM ZEITPUNKT DES ANGEBOTS LAGERT .  ( 2 )  DIE INTERVENTIONSSTELLE BESTIMMT DEN ORT DER ÜBERNAHME DES ÖLS . ERFOLGT DIE LIEFERUNG DES ÖLS AUF VERLANGEN DER INTERVENTIONSSTELLE   -  AN EINEN ANDEREN ALS DEN IM ANGEBOT BEZEICHNETEN INTERVENTIONSORT , SO WERDEN BEI DER BEZAHLUNG DES ÖLS DIE ETWAIGEN MEHRKOSTEN DES VERKÄUFERS FÜR DIE BEFÖRDERUNG DES ÖLS BERÜCKSICHTIGT ;   -  AN EINEN ANDEREN ORT ALS EINEN INTERVENTIONSORT , SO WERDEN BEI DER BEZAHLUNG DES ÖLS DIE ETWAIGEN MEHR- ODER MINDERKOSTEN DES VERKÄUFERS FÜR DIE BEFÖRDERUNG DES ÖLS BERÜCKSICHTIGT .  ( 3 )  DIE INTERVENTIONSSTELLE BESTIMMT EINEN ANDEREN LIEFERORT ALS DEN VOM BESITZER DES ÖLS ANGEGEBENEN INTERVENTIONSORT , WENN DIESER INTERVENTIONSORT ZUM ZEITPUNKT DER TRANSAKTION KEINE FÜR DAS ERZEUGNIS AUSREICHENDE LAGERKAPAZITÄT ODER KEINE AUSREICHENDE GARANTIE FÜR EINE EINWANDFREIE KONSERVIERUNG DER INTERVENTIONSERZEUGNISSE BIETET .   ALS LIEFERORT IST VON DER INTERVENTIONSSTELLE UNTER DEN ORTEN , DIE DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE LAGERKAPAZITÄT UND DIE EINWANDFREIE KONSERVIERUNG ERFÜLLEN , DERJENIGE ZU BESTIMMEN , AN DEM DIE GESAMTKOSTEN , DIE SICH AUS DEN LAGERKOSTEN UND DEN ÄNDERUNGEN DER BEFÖRDERUNGSKOSTEN ERGEBEN , AM GÜNSTIGSTEN SIND .   ARTIKEL 6   DIE MITGLIEDSTAATEN TREFFEN ALLE GEEIGNETEN MASSNAHMEN , UM DIE ERHALTUNG DER QUALITÄT DES OLIVENÖLS , BEI DEM EINE INTERVENTION ERFOLGTE , SICHERZUSTELLEN . SIE UNTERRICHTEN DIE KOMMISSION ÜBER DIE ZUR ANWENDUNG VON SATZ 1 ERLASSENEN VORSCHRIFTEN .   ARTIKEL 7   DIE VERORDNUNG NR . 785/67/EWG WIRD AUFGEHOBEN .   ARTIKEL 8   DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT AB 1 . NOVEMBER 1980 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 13 . NOVEMBER 1980   FÜR DIE KOMMISSION   FINN GUNDELACH   VIZEPRÄSIDENT ****    ANHANG   ( ECU/100 KG ) //   // BEZEICHNUNG UND QUALITÄT IM SINNE DES ANHANGS ZUR VERORDNUNG NR . 136/66/EWG ( ALS SÄUREGEHALT GILT DER GEHALT AN FREIEN FETTSÄUREN , AUSGEDRÜCKT IN GRAMM ÖLSÄURE JE 100 GRAMM ÖL )  //  ZUSCHLAG //  ABSCHLAG  //  // NATURREINES OLIVENÖL , EXTRA , MIT HÖCHSTENS 1 *  SÄUREGEHALT // 22,50 //   -  // NATURREINES OLIVENÖL , FEIN //  12,09 //   -  // NATURREINES OLIVENÖL , MITTELFEIN //   -  //   -  // NATURREINES LAMPANTÖL , 1 *  //  //   6,04 // ANDERE NATURREINE LAMPANTÖLE : //  -  MIT MEHR ALS 1 *  BIS 8 *  SÄUREGEHALT //  //  ERHÖHUNG DES ABSCHLAGS UM 0,21 ECU JE ZEHNTELGRAD SÄUREGEHALT MEHR //  -  MIT MEHR ALS 8 *  BIS 15 *  SÄUREGEHALT //  //  ERHÖHUNG DES ABSCHLAGS UM 0,23 ECU JE ZEHNTELGRAD SÄUREGEHALT MEHR // OLIVENTRESTERÖL MIT 5 *  SÄUREGEHALT //  //  90,01 // ANDERE OLIVENTRESTERÖLE : //  -  MIT MEHR ALS 5 *  BIS 8 *  SÄUREGEHALT //  //  VERRINGERUNG ODER ERHÖHUNG DES ABSCHLAGS UM 0,12 ECU JE ZEHNTELGRAD SÄUREGEHALT WENIGER BZW . MEHR //  -  MIT MEHR ALS 8 *  BIS 15 *  SÄUREGEHALT //  //  ERHÖHUNG DES ABSCHLAGS UM 0,15 ECU JE ZEHNTELGRAD SÄUREGEHALT MEHR //