CELEX: 31977R0090
Language: de
Date: 1977-01-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 90/77 der Kommission vom 17. Januar 1977 zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 15 / 24                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           18 . 1 . 77
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 90/77 DER KOMMISSION
                                                 vom 17 . Januar 1977
               zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                               Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die
GEMEINSCHAFTEN —                                               gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen entspre­
                                                               chend dem Anhang zu dieser Verordnung zu ändern
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              sind —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 31 38 /76 (2), insbe­                                Artikel 1
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz
zweiter Satz ,                                                 Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
                                                               Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und nicht
Die Erstattungen , die bei der Ausfuhr von Weiß - und          denaturierten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang der
Rohzucker anzuwenden sind , wurden durch die Ver­              Verordnung (EWG) Nr. 46/77 werden gemäß den im
ordnung (EWG) Nr. 46/77 (3 ) festgesetzt.                      Anhang genannten Beträgen abgeändert.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                       Artikel 2
46/ 77 enthaltenen Vorschriften , Kriterien und Durch­
führungsbestimmungen auf die Angaben , über die die            Diese Verordnung tritt am 18 . Januar 1977 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 17. Januar 1977
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Der Vizepräsident
                                                                         Finn GUNDELACH
(') ABl . Nr. L 3.59 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 354 vom 24. 12. 1976, S. 1 .
(3 ABl . Nr. L 10 vom 13 . 1 . 1977, S. 9 .
 ---pagebreak--- 18 . 1 . 77                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     Nr. L 15/ 25
                                                                     ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 17 . Januar 1977 zur Änderung der Erstattung bei
                           der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                           (RF. / 100 kg)
                  Nummer
                    des
                                                              Bezeichnung der Erzeugnisse                                 Erstattungs­
               Gemeinsamen                                                                                                   betrag
                  Zolltarifs
            17.01                    Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                     A. Weißzucker                                                                          11,00
                                     B. Rohzucker :
                                         (a) Kandiszucker                                                                   12,88 (!)
                                         (b) andere Rohzucker                                                               10,00 (1 )
            (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
                ( EWG ) Nr. 766/ 68 errechnet .