CELEX: 51977PC0435
Language: de
Date: 1977-09-22
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Änderung der Tarifierung einiger landwirtschaftlicher Erzeugnisse, verschiedener Verordnungen über diese Erzeugnisse und den Gemeinsamen Zolltarif (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (77) 435
Vol. 1977/0139
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---   KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                        I
                                                  KOM(77)435 endg.
                                                  Brüssel - den 22 . September 1977
                                                       H      2 7 SEP .             ^
                                                       Y~3,    Enlré au Secrétariat
                                                        \>-X         Général
                            Vorschlag für eine
                         VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
            zur Änderung der Tarifierung einiger landwirtschaftlicher
            Erzeugnisse , verschiedener Verordnungen über diese Erzeug­
            nisse und den Gemeinsamen Zolltarif
                     ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
K0M(77 ) 435 endg .
 ---pagebreak---                       BEGRÜNDUNG
Der beigefügte Entwurf einer Verordnung des Rates "bezweckt i
a > am     Gemeinsamen Zolltarif geringfügige Änderungen    vdrzunehmen ,
    denen der Rat für die Zusammenarbeit auf dem Gebiete des Zoll wesens
    über das Schema für die Einreih-ung    der Waren in die Zolltarife zu­
    gestimmt hat /
b ) den Zolltarif durch geringfügige Änderungen in seinem Aufbau zu ver­
    einfachen ,
c ) die dänische und die englische Fassung mit den Fassungen in den anderen
    Amtssprachen in Einklang zu bringen und
d ) einige Verordnungen über landwirtschaftliche Erzeugnisse abzuändern .
Das Europaische Parlament muß     .gehört werden, weil der Vorschlag auf
Artikel 43 des EWG-Vertrags beruht .
Die finanziellen Auswirkungen dieses Vorschlags auf den Haushalt der
Gemeinschaft werden geringfügig sein .
 ---pagebreak---                                  Vorschlag : für eine
                   VERORDNUNG ( EWG )_               OES RATES
                   zur Änderung des Schemas          einiger Landwirtschaft­
                   licher Erzeugnisse, verschiedener Verordnungen über
                   diese Erzeugnisse und des Gemeinsamen Zolltarifs
 DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
 insbesondere auf Artikel 28 , 43 und 235 ,
 auf Vorschlag der Kommission,
 nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ,
 gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 136/ 66 des Rates vom 22. September
 1966 zur Errichtung der gemeinsamen Marktorganisation für Fette ( 1 ), zuletzt
 geändert durch Verordnung (EWG) Nr\\9l/"i3<2), insbesondere auf Artikel 14
 Absatz 2 und Artikel 15 Absatz 3 ,
 gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 804/68 des Rates vom 27 . Juni 1968
 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse ( 3 ),
 zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG) Nr . ..553 ./fä .. .. (4) insbesondere
 Artikel 14 Absatz 6 ,
 gestützt auf die Verordnung ( EWG ) 3330/ 74 des Rates vom 19 . Dezember 1974 über
 die gemeinsame Marktorganisätion für Zucker ( 5 ), zuletzt geändert durch die
  Verordnung ( EWG ) Nr . " AWQ /7Z . .. .. .. (6 ), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 5,
  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr .- 2727/ 75 des Rates vom 29 . Oktober 1975
  über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (7), zuletzt geändert
  durch die Verordnung (EWG) Nr.. ^^^/TIS), insbesondere auf Artikel 14,
  Absatz 3 , Artikel 16 Absat * S, Artikel 17 Absatz 9            Artikel 23 A"bsatz 2 ,
  ;U
  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr .- 1059/ 69 des Rates vom 28 .Mai 1969 zur
• Festlegung der Handels rege lung für bestimmte , aus landwirtschaftlichen
   Erzeugnissen hergestellte Waren (9), zuletzt geändert durch die Verordnung
   ( EWG) Nr .               ( 10),' insbesondere auf Artikel 12,
    in Erwägung nachstehender Gründe :
    Die neun Mitgliedstaaten sind Vertragsparteien des Brüsseler Abkommens
    vom 15 . Dezember 1950 Ober das Zolltärifschema für die Einreihung der Waren
     in die Zolltarife .
    Dem Gemeinsamen Zolltarif liegt dieses Zolltarif Schema zugrunde .
 ---pagebreak---                                        - 2 -                                                              :  I
                                                                                                          ! il
Der Rat für die Zusammenarbeit' auf dem Gebiete des Zollwesens hat den
Vertragsparteien Änderungen an dem Abkommen und somit am Zolltarifschema ,
das fei l desselben ist , empfohlen . Weder gegen diese Empfehlungen noch gegen
Teile desselben sind Einwendungen erhoben worden ; sie gelten als ab 1 . Juli
1977 angenommen und sind ab I . Januar 1978 anzuwenden .
Tarifnummer 05.06 ist aufgrund der Empfehlung des Rates für die Zusammen­
arbeit* auf dem Gebiete des Zoll wesens gestrichen worden . Diese Erzeugnisse
werden jetzt in Tärifstelle 05.15 B eingereiht . Diese Tarifstelle fällt
unter die gemeinsame Marktorganisation für bestimmte in Anhang II des Vertrage ;
aufgeführte Erzeugnisse . Die Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit
auf dem Gebiete des Zollwesens sollte keine Erweiterung des Marktbereiches
zur Folge haben .
Tarifnummer 17.05 ist aufgrund der Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit
auf dem Gebiete des Zollwesens gestrichen worden . Diese Erzeugnisse werden
nun in Tairifnummem 17.01 , 17.02 oder in Tarifstelle 21.07 F eingereiht .
Weitere Änderungen des Zolltarif Schemas für landwirtschaftliche Erzeugnisse
sind notwendig , um Seine einheitliche Anwendung sicherzustellen . Diese
Änderungen sind auch in die einschlägigen Verordnungen aufzunehmen . Das
Zolltärifschema für landwirtschaftliche Erzeugnisse ist in den Gemeinsamen
Zolltaif einzuarbeiten .
Der Genieinsame Zolltarif kann vereinfacht werden .
Einige Verordnungen müssen geändert oder angepasst werden .
Gemäß der Verordnung ( EWG ) Nr .. 1035 / 72 des Rates vom 18 . Mai 1972 über die
Gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse ( 1.1 ), zuletzt geändert durch
die Verordnung ( EWG ) Nr .. JAi4 / .7.7... ( 12 ), " insbesondere Artikel 22 , kann
zusätzlich zum Zollsatz bei Gurken eine Ausgleichsabgabe erhoben werden , was
im Genieinsamen Zolltarif nicht zu« Ausdruck kommt .
Der Übersichtlichkeit halber sind einige ÄnJisoige auf den neuesten
Stand zu bringen –>                                     "
HAT F0LGEEDE VERQKDffUNG ERLåSSEN »              >-
 ( 1 ) ASL Mr , L 1 V ~     "? Λ
                                  . 9,              (?;• ABL Nr . L 231,1 . 1 1 » 1975 , S. 1
 ( 2 ) A8L î«r » L 17% .? ' ■'«,6        73 , S­    < 8 > A8L Kr . L X53 , 21 . 6 ., 1977 , S.
        ABL                       O --              < 9 > ABL Nr » L 14 ;, 12..é.1969,S,1
        ■Æ i : ■» L o' : « w-.j .                   =: i0i««L      X.. 10Z :                 • 1 976 , S.
 Oi               î               a
                                                              Nr c L                                  1
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 ---pagebreak---                            TEIL I-GETREIDE                                                   f
                          ■ 11       »■■■■■ ■ ■■ .1                                        . v
                                                                                             i
                               Artikel 1                                                     f
   In der Verordnung ( EWG) Nr . 2727/ 75 sind die Anhänge A und B durch die
   Anhänge I und II dieser Verordnung zu ersetzen .                                          j
                               Artikel 2
   In der Verordnung ( EWG) Nr . 2743/ 75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über
   die Regelung für Getreidemischfuttermitteld ),
                                                    ist der Anhang I wie folgt zu ändern :
   Die Tarifstelle 23.07 B erhält folgende Fassung :
    Nr . DES GZT                         Warenbezeichnung
   23.07             Futter , melassiert oder gezuckert .; andere Zubereitungen
                     der bei der Fütterung verwendeten Art :
                     B. ender e , Stärke, Glukose oder Glukosesirup der Tarifstelle
                        17.02 B oder 21.07 F II und Milcherzeugnisse ( der Tarif­
                        nummern oder Tarifstellen 04.01 , 04.02, 04.03, 04.04 ,
                        17.02 A und 21.07 F I ) enthaltend , auch gemischt mit anderen
                        Erzeugnissen :
                        I. (unverändert )
                               Artikel 3
Die Verordnung ( EWG ) Nr . 2744/ 75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die
Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide-und . Rei sverarbeitungs-
erzeugnissen ( 2), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG) Nr.§3?. /I§ .( $ ,
ist wie folgt zu ändern :
1 . Artikel 5 Absatz 1 , Artikel 8 und                 A   rtikel 9 Absatz 1 :
    " 11.06 B " ist zu streichen und " 11.04 C II" einzufügen
    " 17.05 B " ist zu streichen und " 21.07 F II" einzufügen
2 . Artikel 9 Absatz 3 :
    " 11.06 B" ist zu streichen und " 11.04 C II"einzufügen .
3 . Anhang I :
     ( a ) Die Tarifnummern 11.02, 11.06 und 17.02 in Kolonne 1 und 2 sind
           durch folgende Tarifnummern zu ersetzen :
 ---pagebreak---  Nr . des               Warenbezei chnung                   Grund-   Koeffi- Fester
  0 Z T                                                     erzeugnis zient  Tei Lbetrag
                                                                             RE / t
          (1)                  ( 2)                             ( 3)    ( 4)      ( 5)
 11.02           Grobgriess und Feingriess ; Getreide­
                 körner , geschält , periförmig geschlif­
                 fen , geschrotet, gequetscht oder
                 als Flocken,- ansgsnoiuien Reis          >
                 der Tarifnr.» ■-> 10.06; Getreidekeime ,
                 ganz , gequetscht , als Flocken oder
                 gemahlend ) :
                                                            unverändert      unverändert
                 A
                 B
                 C
                 D
                 E
                 F
                 G
( l ) Zu unterscheiden ist zwischen Erzeugnissen der Tarifnummern 11.01 und 11.02
      und solchen der TarifBtelle 23*02 Aj
      Erzeugnisse
      a) mit einem Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polariraet Tischen
          Ewers –Verfahren), von mehr als 45 Gewichtshundertteilen bezogen auf den
          Trockenstoff und
      b ) mit einem Aschegehalt ( in Gewicht shundertteilen, bezogen auf den Trocken­
          stoff und abzüglich etwa zugesetzter Nineralstoffe ) von bis zu 1,6 $ bei
          Reis , 2,5 1» bei Weizen und Boggen, 3 $ bei Gerste , 4 i° bei Buchweizen ,
          5 i<> bei Hafer und 2 % bei anderen Getreidearten fallen unter die Tarif­
          nummern 11.01 und 11.02 .
      Getreidekeime , ganz , gequetscht , als Flocken oder gemahlen, gehören in jedem
      Fall zur Tarifnummer 11.02 .
 ---pagebreak---                                          - 4 -
                                                                      ■■■■■■■■MM
   I ΝωηιηβΓ
      Kummer άββ des
                               Warenbezeichnung
                                                             Orunder–   Koeffi­   Teiffelrag
          α Z
          G  Ζ T
               Τ                                               ugnis    zient       RE /t
            (1                        ( gi           ;         13 )   _Iii          ( 5)
        11.04          Mehl von trockenen Hülsen­
                       früchten der Tarifnr . 07*05
                       oder von Früchten des Kapi­
                       tels 8 ) Mehl und Grieß von
                       Sagomark und von Wurzeln oder
                       Knollen der Tarifnr « 07*06 :
                       0 . Mehl und Grieß von Sago-
                           mark und von Wurzeln oder                  i
                           Knollen der Tarifnr.07.06 :
                                                                        Keine Än­
                            I. für die menschliche Er­                   derung
                                nährung ungenießbar ge­
                                macht ( A)
                           II . andere :
                                a) zur Stärkeherstellung
                                    bestimmt ( a)
                                b ) andere
        17.02          Andere Zucker , fest } Zuckers i-
                       rupe ohne Zusatz von Aroma- oder                 Keine Än­
                       Farbstoffen } Kunsthonig , auch                   derung
                       mit natürlichem Honig vermischt )
                       Zuoker und Melassen , karameli-
                       sierti
                       B. Glukose und Glukosesirup :
                           II . andere :
                                a ) Glukose ( Dextrose ) als
                                    weisses , kristallines
                                    Pulver , auch agglomeriert
                                b ) andere
     ( a ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden
            festzusetzenden Vorausset zungen .
(b) Die Tarifnummer 17*05 ist zu streichen, stattdessen ist die Tarifstelle 21.07 F
     in folgender Fassung einzusetzen :
                                                                                    .rester
        Nummer des                                           Grunder-   Koeffi­   Teilbetrag
            G Z T    I           Warenbezeichnung             zeugnis   zient       HE/t
             (1)                           2                    ( 3)     U)         ( 5)
          21.07 F              Sirupe , aromatisiert
                               oder gefärbt :
                               II . Glukosesirup               Nais      1.61         55"
 ---pagebreak---                             - 4a -
                            Artikel 4
Die Verordnung (EWG ) Nr. 2747/75 des Rates vorn 29 • Oktober 1975 zur Pest-
legung der in Falle von Störungen auf dem Getreidesektor anzuwendenden
Grundregeln ( 4) t Artikel 3 Absatz 2 ist wie folgt zu ändern:
         "17.05 B" ist zu streichen und **31 * 07 F II" einzufügen.
 ---pagebreak---                                Artikel 5
In der Verordnung ( EWG ) Nr . 2758/ 75 des Rates com 29 . Oktober 1975 zur Fest­
legung der Grundregeln für den Bestandteil zum Schutz der Verarbeitungs-
indsutrie auf (fern Getreide-und Reissektor und zur Festsetzung dieses Bestand­
 teils für die neuen Mitgliedstaaten ( 5) ,
  ( EWG ) Nr     /... ( 8 ), ist ' Anhang I wie folgt zu ändern :
Fl . Die Tarifnummern 11.02, 11.06 und 17.02 erhalten folgende Fassung :
   Nr . des GZT     Warenbezei chnung                     Fester TeUbetrag RE / t
         1                     2                                    3
      11.02         Grobgriess und Femgriess ; Ge­
                    treidekörner , geschält , peri-
                    förmig geschliffen , geschrotet ,
                    gequetscht oder als Flocken , -
                            ausgenommen Reis der Ta-
                    rifnr .       10.06; Getreidekeime ,
                    ganz , gequetscht , als Flocken
                    oder gemahlen :
                    A
                    B
                    C
                    D               unverändert                   unverändert
                    E
                    F
                    G
      11.04         Mehl von trochkenen Hülsen­
                    früchten der Tarfnr.07.05 oder
                    von Früchten des Kapitels 8;
                    Mehl und Griess von Sagomark
                    undvvon Wurzeln oder Knollen , der
                    Tarifnr . 07.06 : ;
                    C. Mehl    und Griess von Sagomark ,.
                        und von Wurzeln - oderKnollen             unverändert
              «         der' Tarifnr. 07.06 :
                        I. für die menschliche Ernäh­
                            rung ungenießbar gemacht (a)
                        Il.andere:'
                            a ) zur Starkeherstellung
                                 bestimmt(a )
                            b ) andere
 ---pagebreak---      17.02     Andere Zucker , fest ; Zuckersirupe ohne      )
               Zusatz von Aroma– oder Farbstoffenj           )                         i
               Ktunrihonig, auch jnit natürlichem Honig      >
               vermischt ; Zucker und Melassen , kara^-      )
               taelisiert :                       .
               B. Glukose und Glukoses trup :                )    keine Änderung
                   II . ondere :                             )
                        a ) Glukose ( Dextrose) als weisses, )
                            kristallines Pulver , auch       )
                            agglomeriert' .;                 )
                        b ) andere                           )
( a ) Die Zuslassung zu deisem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden
      festzu setzenden Voraussetzungen .
2 . Die Tarifnr . 17.07 wird gestrichen und durch die neue Tarifstelle 21.07 F in
      folgender Fassung ersetzt :
     Nr . des  Warenbezei chnung                               Fester Teilbetrag RE/ t
        GZT
         1              2                                              3
     21.07 F    Sirupe , aromatisiert odef gefärbt :
                                                                      55
                II . Glukosesirup
 ---pagebreak--- 3. In den ersten beiden Spalten ist die Tarifstelle 23.07 B wie folgt zu
       ändern :
    Nr . DES            Warenbezei chnung         Gemeinschaft Dänemark Irland Vereinigte
     GZT                                          in ihrer ur-                     Königreich
                                                  sprung lichen
                                                  Zusammenset­
                                                  zung
                                                           Fester Teilbetrag CRE/ t )
    23.07       Futter , melassiert oder
                gezuckert ; andere Zube­
                reitungen der bei der Füt­
                terung verwendeten Art :
                B. andere , Stärke , Glukose
                   oder Glukosesirup der
                   Tarifstelle.? 17.02 B oder
                          21.07 F II    und
                   Milcherzeugnisse .^dor Ta­
                   rifnummern öder Tarifsttel-                    Unverändert
                   len 04.01 ,. 04.02 , 04.03 ,
                   04.04, 17.02 A und 21.07
                   Fl ) enthaltend, auch ge­
                   mischt mit anderen Erzeug­
                   nissen :
                    I. ( unverändert )
                                  TEIL II ~ Wein
                                       Artikel 6
Anhang IV der Verordnung ( EWG ) Nr . 816/ 70 des Rates com 28 . April 1970 zur Fest­
setzung ergänzender Vorschriften für die gemeinsame Marktorganisation für Wein
( 6), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG) Nr 1679/77./           C 7") wird
durch Anhang III dieser Verordnung ersetzt .
                                  TEIL III- Mi Ich-und Mi Icherzeugni sse
                                       Artikel 7
Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 804/ 68 wird wie folgt geändert :
1 . Buchstabe ( e ) erhält folgende Fassung :
    " ( e ) 17.02 Andere Zucker , fest ; Z*ck«r«irup«,-ohne Zusatz von Aroma-: oder Farb-
       stoffenj , Kunsthonig , auch mit naturlichem Honig vermischt ; Zaoker and Me­
       lassen, k&ramelisiert 1
       A. Unverändert
 ---pagebreak---                                              - 8 -
2 . Buchstabe ( f ) erhält folgende Fassung t
          "( f ) 21.07 F, Zuckersirupe , aromatisiert oder gefärbt
                          I. Laktosesirup
3 . Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr . 804/68 wird wie folgt geändert :
    1 . Die Tarifnumnier 17 » 02 erhält folgende Fassung t
          " 17.02 Andere Zucker , fest ; Zuckersirupe , ohne Zusatz von Aroma– oder Farbstoffen }
                   Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt } Zucker und Melassen ,
                   karamelisiert t
                          A. Unverändert "
    2 . Die Tarifnummer 19.02 erhålt folgende Fassung :
        " 19,02 Malzextrakt ; Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diat - oder
                  Küchengebrauch auf der Grundlage von Mehl , Griess , Stärke oder Malzextraktes^
                  mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Gewichtshundert teilen .
                          B. andere (als Malzextrakte)'
                                                Artikel 8
1 . Anhang I der Verordnung (EWG ) Nr . 823/68 des Rates vom 28 . Juni 1968 zur Festlegung
    der Erzeugnisgruppen und der besonderen Vorschriften für die Berechnung der Ab­
    schöpfungen für Milch und Milcherzeugnisse ( 8 ), zuletzt geändert durch die Ver­
    ordnung ( EWG ) Nr . JL^3^ /.7.7. . . ( 9 ), wird wie folgt geändert s
                             Gruppe 12 s           " 17.05 A" ist zu streichen .
2 . Die in Anhang II der Verordnung (EWG) Nr . 823/68 wird wie folgt geändert s
    ( a) Die Tarifnummer 17 « 02 erhält folgende Fassung :
            Nr . des
             GZT                                   Warenbezeichnung
            17.02              Andere Zucker , fest } Zuckersirupe , ohne Zusatz von Aroma- oder
                               Farbstoffen } Kunsthonig ,          . . auch mit natürlichem Honig
                               vermischt } Zucker und Malassen , karamelisiert :
                               A. Laktose und Laktosesirup :
                                   II . andere , als mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewiqhtshundert-
                                         teilen oder mehr , bezogen auf den Trockenstoff
 ---pagebreak---    b) Die Tarifnr. 17*05 wird durch die Tarifstelle 21.07 F in folgender Passung
      ersetzt :
       Nr « des GZT                                Warenbe z ei chnung
        21.07                   F. Zuckers irupe , aromatisiert oder gefärbt :
                                  I. Laktosesirup
    c) In der Tarifstelle 23.07 B ist "17.05 B" durch "21.07 P II" zu ersetzen.
                            Teil IV – Ginige i in Anhang II des
                            Vertrags aufgeführte Erzeugnisse
                                       Artikel 9
Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 827/68 des Rates vom 28 . Juni 1968 über die
Gemeinsame Marktorganisation für bestimmte in Anhang II des Vertrages aufgeführte Er­
zeugnisse ( 10 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 425 / 77        ( ll ) wird
wie folgt geändert :
1 . Die Tarifstelle ö5*15 B erhält folgende Fassung :
            "05.15 ex B. «-ndere ( ausgenommen: Flechsen und Sehnen} Schnitzel und ähnliche
                          Abfälle ungegerbter Häute oder Felle)"
2. Die Tarifnr^, 11.03 wird gestrichen und 11 . 04 erhält folgende Fassung s
            "ll*o4 Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr . 07 . 05 oder von Früchten
                    des Kapitels 8 ; Mehl und Griess von Sagomark oder von Wurzeln und
                    Knollen der Tarifnr . 07»06 :
                    A. Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr . 07.05
                    B. Mehl von Früchten des Kapitels 8
 3* Die Tarifnr. 12.08 erhält folgende Fassung 1
            "12.08 Zichorienwurzeln, frisch oder getrocknet , auch geschnitten, nicht
                    geröstet ) Johannesbrot , frisch oder getrocknet , auch als Pulver oder sonst
                    zerkleinert } Fruchtkerne und andere Waren pflanzlichen Ursprungs der
                    hauptsächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten Art , anderweit
                     weder genannt nooh einbegriffen <
 ---pagebreak---                                                  - 10
                                              B. Johannisbrot
                                              C. Johannisbrot kerne
                                              D. Aprikosen–, Pfirsich- oder Pflaumensteine sowie
                                                 ihre ausgelösten Kerne
                                              E. àndere
                                          Teil V – Zucker und Isoglukose
                                                 Artikel 10
Artikel 1 der Verordnung (EWG ) Nr. 3330/74 wird wie folgt geändert :
1 . Absatz 1 :
    ( a) Im englischen Text werden unter a) der Nummer 17.01 des GZT "beet sugar and
           cane sugar solid" durch "beet sugar and cane sugar, in solid form" ersetzt .
    ( b ) Buchstabe ( c ) wird ersetzt durch :
                "( c ) 17.03  Me las Ben"
    ( c ) Buchstabe ( d ); erhalt folgende Fassung :
                H ( d ) 17.02 Andere Zucker , fest ( ausgenommen Laktose , Glukose oder Isoglukose )}
                     C,D HII Zuckersirupe , ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen ( ausgenommen
                     E
                     E und
                        und F
                            F Laktose » Glukose oder Isoglukose ) jKunsthonig.auoh mit natürlichem
                               Honig vermisoht ) Zucker und Melassen, karamelisiert . n
    ( d) Buchstabe ( e ) erhält folgende Fassung t •
                "(
                "( e)
                    e) 21.07
                        21.07 F IV Zuckersirupe, aromatisiert oder     gefärbt (andere als Laktose–,
                               Glukose– oder Isoglukosesirupe )
                  ( f ) 23.03 B I ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel , Bagasse und Abfälle von
                               der Zuckergewinnung"
2 . Absatz 2 erhält folgende Fassung :
    " 2 . Im Sinne dieser Verordnung sind s
          – Weißzucker : Zucker *( weder ' aromatisiert noch gefärbt ),mit einem nach der polari-
            - metrischen Methode ermittelten Sacdarosegehalt von mindestens 99 » 5 Gewichts­
                hundertteilen, auf den Trockenstoff bezogen }
          - Rohzucker : Zuoker (weder aromatisiert noch gefärbt ), mit einem nach der pol aTi-
                metri sehen Methode ermittelten Sacch>Jpo»,egöhalt -von weniger als 99 » 5 Gewicht s-
              1 hundertteilen, auf den Trockenstoff bezogen ."
 ---pagebreak---                                       - 11 -
                                     Artikel 11
Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 765/68 des Rates vom 18. Juni 1968 "betreffend
allgemeine Regeln für die Erstattung bei der Erzeugung für in der chemischen Industrie
verwendeten Zucker ( 12), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG ) Nr. 3138/76(1 3),
wird wie folgt geändert s
Die Tarifstelle " ex 17»02 D** wird durch die Tarifstelle **ex 17.02 D II" ersetzt .
                                     Artikel 12
Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1111/77 vom 17» Mai 1977 zur Einführung gemein­
samer Vorschriften für Isoglukose ( 14)»
                        wird wie folgt geändert :
Die Tarifstelle 17.05 C I wird durch die Tarifstelle 21.07 F in folgender Fassung er­
setzt t
        "21.07 F HI iBOglukosesirup, aromatisiert oder gefärbt**
                                     Teil VI - Fisch
                                      Artikel 13
Anhang V der Verordnung (EWG ) Nr. IOO/76 vom 19 » Januar 1976 über die gemeinsame
HarktOrganisation für Fischereierzeugnisse ( 15)» zuletzt geändert durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2429/76       ( 16), wird wie folgt geändert :
1 . Die Tarifstelle 03.03 A I der englsichen Fassung wird ersetzt durch :
      Nr . des GZT                           Warenbezeichnung
      03.03                 A. Crustaceans :
                               I. Crawfish of the genera Palinurus , Panulirus and
                                   Jasus
 2 . Die Tarifstelle 05.15 A erhålt folgende Fassung :
      Nr. des GZT                            Warenbezeichnung
      05.15                 A. Fische . Krebstiere und Weichtiere
 ---pagebreak---                                    Teil VIII - Fette
                                  Artikel         14
Die Verordnung (EWG ) Nr. 136/66 wird wie folgt geändert t
1 . Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b) : "15»17 B ** ist zu streichen und durch
                                                    " 15 » 17 B II" zu ersetzen
2 . Artikel 1 Absatz 2 Buohstabe e ) : **15.17 A " ist zu streichen und durch
                                                    ** 15 « 17 B I" zu ersetzen
                                  Artikel 15
Die Verordnung (EWG) Nr. 443/72 des Rates vom 29 * Februar 1972 über die Abschöpfungen
auf raffiniertes Olivenöl und einige olivenolhaltige Erzeugnisse ( I7) ,
                                                                                  wird wie folgt geändert s
1 . Artikel 6 Absatz 2 und Artikel 7 Absatz 2, erster Gedankenstrich :
    "15«17 A I" ist zu streichen und durch w15»17 B I a) M zu ersetzen
2 * Artikel 6 Absatz 2 und "Artikel 7 Absatz 2t zweiter Gedankenstrich x
    **15» 17 A II** ist zu streichen und durch **15»17 B I b)M zu ersetzen
                                   TEIL .VIII – Allgemeine Bestimmungen
                                            Artikel 16
   Die Verordnung ( EWG) Nr.706/ 76 des Rates vom 30 . März 1976 über die Regelung für
        . landwirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugni
           Hergestellte Waren mit Ursprung' in" den Staaten iri Afrika, im karabischen Raum
           und im Pazifischen Ozean "oder in den überseeischen Ländern und Gebieten CL8 ), z
         . letzt geändert durcK die Verordnung (EWG) Nr. 3.2.8../ft (^ ), ist wie folgt zu
           ändern :
           1 . In Artikel 12 Absatz 2 zweiter Gedankenstrich ist "11.06" durch "11.04" zu
               ersetzen .
           2 . In Artikel 12 Absatz 3 ist die Nummer des GZT " 11 . 06" zu streichen und zu
               ersetzen durch :
                         • "11.04 Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tärifnr . 07.05 oder
                                  von Früchten des Kapitels 8; Mehl und Grieß von Sagomark
                                •  und von              < Wurzeln oder Knollen der • Tarifnr . 07.06 :
                                         -    ' · 4»     ·    ·'* .*   *
                                  ex C.' I. für. die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht
                                     /              - Mehl und Grieß von Maranta
                                           II . anderè t
                                                    ex a)t zur Stärkeherstellung bestimmt 1
                                                                  – Mehl und Grieß von Maranta
                                                   ,ex lb) s andere t ■
                                                                   4-' Mehl 1 und Grieß von Maranta
 ---pagebreak---                                              » 13 -
ä . Artikel 17 Absatz 2
    ( a) Die Tarifnummer 19.02 erhålt folgende Fassung :
         "19.02 Maisextrakt j Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät-
                    oder Küchengebrauch , auf der Grundlage von Hehl , Gries , Stärke oder
                    Malzextrakt , mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Gewi cht shuir ein­
                    teilen :"
    (b) Die Tarifnummer 19*07 erhålt folgende Fassung :
         " 19.07 Brot , Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von
                    Zucker, Honig, Eiern, Fett , Käse oder Früchtsn| Hostien, Oblatenkapseln,
                    für Arzneiwaren, Siegeloblaten und dergleichen .
                                              Artikel 17
Die Verordnung (EWG ) Nr . 990/68 wird nach Maßgabe von Anhang IV dieser Verordnung
geändert •
                                            Artikel 18
Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1973 i» Kraft .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel , am
         ( 1 ) OJ N° L 281 , . 1.11.1975 , p. 60
         C )
         ( 2 ) OJ N° L 281 ,     1.11.1975 , p. 65
         C3 > OJ No L 100 , 6 . 4.1976 , p. 1       •
         ( 4 ) OJ N° L 281 ,     1.11.1975 , p.82
         < )
          ( 5 ) OJ N° L 281 ,    1.11.1975 , p. 109
          ( )
          ( 6 ) OJ N° L 99 , 5.05.1970 , p. 1
          (7 ) 0J No L 187 , 19.7,1977 , p. 15
          (8 ) 0J N° L 151 , 30.06.1968 . D . 13
          (9 ) 0J No L 183 , 18.7.1977 » P « 3
          ( 10 ) 0J N° L .151 , 30.06.1968 , p. 16
          (11)GJ No L 61 , 5.3.1977 , P « 1
          (12 ) 0J   N° L 143 , 25.06.1968 , p.   1
          (13)0J    No  L 354, 21.12.1976 , p.    1
          (14 ) 0J   N° L 134 , 28.05.1977 , p.   4
          (15)0J     No L 20 , 28.1.1977 , P * 1
          ( 16 ) 0J  N° L  276 , 4.10.1976 , p . 5
          (17 ) 0J No L 54 , . 3.3.1972 , p . 3 .
          U8)0J N° L 85 , 31.03.1976, p. 2
           ( 19)QJ No I, 46 f 14.2.1977 , P. 1 •
 ---pagebreak---                                    - 14 -
                              ANHÄNG
                           VERORDNUNG . 2727 / 75 . .
Nummer des
   G Z T
                                       Warenbezei chnung
07.06 A           Wurzeln oder Knollen von Manihot / Maranta und Salep und
                  ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke t
                  ausgenommen süße Kartoffeln.
ex . 11.01        Mehl von Getreide :
                  C. von Gerste <-   "
                  D. von Hafer •
                  E. von Mais
                  G. anderes
ex 11.02     "    Grobgrieß und Feingrieß ; Getreidekörner /, geschält , peri-
                  förmig geschliffen, geschrotet, gequetscht oder als Flocken^
             ; >                 .  ausgenommen Reis der Tarifnr . 10.06 ; Ge-
             ;    treidekeime , ganz , gequetscht , als Flocken oder geaahlera
                  ex A.'. Grobgrieß , außer von Weizen und von Reis
                      B. Getreidekörner, geschält(enispelzt ), auch ge­
                          schnitten oder geschrotet         -
                      C. Getreidekörner , periförmig geschliffen
                      D. Getreidekörner ,nur geschrotet
                  ex      Getreidekörner , gequetscht ; Flocken , ausgenommen
                          Reisflocken
                  ex F. Pellets, ausgenommen Reispellets
                      6 . Getreidekeime , ganz , gequetscht , als Flocken oder gemahlen
11.04 C           Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der
           ■ ;  ' Tarifnr . 07*06
11.07 .           Malz, auch geröstet .
ex 11.08 A        Stärke :                                                .
                   • I. von Mais
                • III . von Weizen
                     »*. Von Kartoffeln
                     V. andere
11.09             Kleber von Weizen , auch getrocknet
 ---pagebreak---                              - 15 -
Nommer des                            Warenbezei chnung
   6 Z T
17.02 Β    Glukose , Glukosesirup :
           II . b > andere
21.07 F II Glukosesirip , aromatisiert oder gefärbt
23.02 A    Kleie und andere Rückstände vo a Sichten , Mahlen oder
           von anderen Bearbeitungen von Getreide
23.03 A I  Rückstände von der Maisstärkegewinnung ( ausgenommen
           eingedicktes Maisquellwasser ) «it eine « auf den Trocken­
           stoff bezogenen Proteingehalt von «ehr als 40 Gewichts­
           hundertteilen
23.07       Futter , melassiert oder gezuckert ; andere Zubereitungen
           der bei der Fütterung verwendeten Art :
           ex B." anderef Starke , Glukose oder Glukosesirup der Tarif­
                    . stellen 17.02 oder - 21.07 F II oder Mi leherzeugnisse
                  ■ (der Tarifnummern oder Tarifstellen 04.01 , 04.02,
                      04.03, 04.04, 17.02A oder 21.07 -F I enthaltend ),
                  " ausgenommen Futter und Zubereitungen mit einem Ge­
                      halt an Mi Ich er Zeugnissen von 50 Gewi cht shundert-
                 . teilen oder «ehr einer oder «ehrerer der vorstehend
                   • ausgeführten Tarifnu««ern oder Tarifstellen-
 ---pagebreak---                            - 16 -
                         ANHANG   II
            VERORDNUNG 2727/ 75,' Anhang B
 Nummer des
    GZT
                                      Warenbezei chnung
 17.02       Andere Zucker , fest ; Zuckersirupe , ohne Zusatz von Aroma– oder
             Farbstoffen, Kunsthonig , auch mit natürlichem Honig gemischt ;
             Zucker und Melassen , karamelisiert :
             B. Glukose und Glukosesirup :
                • I. mit' einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundert­
                       teilen oder mehr , bezogen auf den Trockenstoff
 17.04       Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
             B. Kaugummi
             C. sogenannte „weiße Schokolade"
             D. andere
 18.06C      Schokolade und Schokoladenwaren, auch gefüllt ; kakao­
             haltige Zuckerwaren sowie entsprechende kakaohaltige
             Zubereitungen - auf der Grundlage von Zuckeraustausch­
             stoffen                            ...
19.02        Malzextraktj       Zubereitungen zur Ernährung von Kindern
             oder zum Diät- oder Küchengebrauch auf der Grundlage
             von Mehl , Grieß , Stärke oder Malzextrakt , auch mit
             einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Gewichts­
             hundertteilen                             ...
19.03        Teigwaren
19.04        Sago ( Tapiokasago , - Sago aus Sagomark, Kartoffelsago und anderer)
19.07        Brot , Schiffszwieback und andere gewöhnliche Back­
             waren, ohne Zusatz von Zucker , Honig , Eiern , Fett ,
             Käse oder Früchten ; Hostien, Oblatenkapseln für Arzneiwaren,
             Siegeloblaten und dergleichen
19.08        Feine Backwaren, auch mit beliebigem Gehalt an
             Kakao                             ...
ex 21.02     Geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete
             Kaffeemittel sowie Auszüge: hieraus :
             C. geröstete Zi chörienwurzeln lind andere geröstete
                   Kaffeemittel . -
                 * II . andere (als geröstete Zi chörienwurzeln )
             0 . Auszüge aus gerösteten Zi chörienwurzeln + anderen
                   gerösteten Kaffeemitteln       --    -
                 ■ II.' ändere ( als Auszüge aus gerösteten Zichörienwurzeln )
 ---pagebreak--- Nummer des
   6 Z T
                               «a renbezei ehnuny
   21.05   . Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen
   21,07     Lebensmitte Izubereitungen , anderweit weder genannt
             noch inbegriffen­
 ---pagebreak---                                              - 18 -
                                          ANHANG • III '
Tärifnr . 20.07 in Anhang IV zu der Verordnung ( EWG ) Nr . 816/ 70 wird wie
folgt geändert :
 Nummer des                                                              Zollsatz
    G Z T
                           Warenbezei chnung
                                                              autonom %      Vertragsmafng
                                                             oder Abschöpf­         X
                                                              ung < Ab )
                                       2
  20.07          Fruchtsäfte Ceinschliesslich .
                Traubenmost ) und Gemüsesäfte,"
                 nicht gegoren , ohne Zusatz              *
                 von Alkohol , auch mit Zusatz
                 von Zucker :                             :
               1.' mit einer Dichte bei 15°C               .
                      Ton mehr als 1,33 :                 '
                  •  ^Traubensaft (einschließ-             •
                       lieh Traubenmost ):             ■  •
                     : a ) mit einem Wert von              .
                             mehr als 22 R.E. für • .
                             100 kg Eigengewicht          .;   50 ( b )
                       b ) mit einem Wert von             :
                          ' 22 R.E. oder weniger • -
                            für 100 kg Eigenge-- ■
                             wi cht :                     •
                             1 . mit einem Gehalt         . 50 * (Ab)(b )
                                 an zugesetztem •         .
                                 Zucker von mehr als .
                                 30 Gewichtshundert - .
                                 tei len                  I
                             2 . andere                   . 50(b )
                ■ II. -und III, (unverändert )
                 B. mit einer Dichte bei 15°C z
                      von 1,33 -oder weniger »-           .
                    :^- 'Saft aus Weintrauben             1
                        . ( einschließlich Trau-          1
                           benmost ),Ä'pfeln ,Birnen; :
                           Gemische aus Apfel-' und :
                           Birnensaft :                   -
                        .• a)mit einem Wert von           .
                            . mehr als 18 R.E. für        ■
                            : 100 Kg Eigengewicht : .
                                1 . Traubensäften-        :
                                    schließ Ii ch Trauben "
               :                   ~most ):               :
                                    aa)konzentriert       :
                                         11 . mit einem   :    28 ( b )       28 + ZZu
                                          v Gehalt an
                                             Zucker von mefir
                              '              als - 30%    :
                                      ' 22.andere              28 ( b )       28 + ZZu
 ---pagebreak---                                             m                      Zollsatz                 y •
                                            a.
              Warenbezei chnung
                                                 .autonom X                 Vertragsmäßig •
                                                 oder Abschöpf­                           1
                                                  ung ( Ab )
  bb > andere :                             :
       : 11 . mit einem Gehalt an
                 zugesetztem Zucker von
                 mehr als 30%                      28 ( b )              ;      28 + ZZu
       ' 22 . andere                                28(b )                       28 + ZZu
     2 .und 3. ( unverändert )
|b ) mit einem Wert von 18 R.E.
|     oder weniger für 100 kg
      Eigengewicht :                                                     •                      •
:   : 1.' Traubensaft ( einschließ- ;          »
                                               »
                                                                        i
                                                                        <i                      i
:           'lieh Traubenmost ):-              ■                         •
                                                                         •
                                                                                                «
                                                                                                i
•                                            i■                          •                      i
                                               ■
          ' aa ) konzentriert :                                          ■                      «
                 : 11 . mit einem Ge­
                         halt an zuge­
                         setztem Zucker •
                         von mehr - als
                         30 Ge wicht s-
                         hunderttei len             28 +( Ab ) ( b )          28 + ZZu
                    22 . andere
             bb ) andere :
                                                     • 28(b) . (                28 + ZZu
                                                       %           t
                                                                                         *
                  . 11 . mit einem Ge­
                         halt an zugeset**.
                         tem Zucker von   -
                         mehr als 30 Ge-            28 +( AW(b )          * 28 + ZZu
                                                                          ■
                                                                          ■
                         wi chtshundert-                                  ■ ' .    N ,
                                                                          •          '•*
                         tei len                                          •     .  '
:                   22 . andere                :        28(1»)            :    28 + ZZu
*      2 ., 3 . und 4* (unverändert ):                      > ■ -'        :
 ---pagebreak---                                            - 19 -
                                       ANHANG    IV
In Teit I. Ti tei I und Tei l 11 / Kapitel 3,4 , 7,10,11 , 17,19,21 und 23
und Anhang des Genieinsamen Zolltarifs , dem Anhang zur Verordnung ( EWG ) Nr.95Q/ 68 ,
                                                                                         i ?-
sind die nachstehenden Vorschriften und Tarifnummern mit Wirkung vom 1 . Januar
1978 vie folgt              zu ändern
1 . Teil I , Einführende Vorschriften ; Titel I ," Allgemeine Vorschriften ; B , Allge­
    meine Vorschriften über die Zollsätze :
    a) Absätze 5 und 6 lauten in der dänischen Fassung folgendermaßen :
       . 5 . Et "( 1.)" i toldsatskolonne 3 for visse positioner og underpositioner
                                  o
               angiver , at de pagaeldende varer er underkastet reglerne om importafgift
               p9 landbrugsvarer .
         6. Et "ve" i toldsatskolonnerne 3 og 4 angiver , at der for de
              pagaeldende varer kan opkraeves et variabelt element , der fastsaettes
               Uoverensstemmelse med reglerne om handelen med visse forarbejde land­
               brugsvarer". '
    b ) Die folgenden zwei Absätze sind anzufügen :
         "7 ." Das in Spalte 4 der Kapitel 17, 18 und 19 angegebene Zeichen
                 "ZZu" oder "ZMe" bedeutet , daß der Höchstzollsatz aus einem Wert­
              . Zollsatz und einem Zollzuschlag              für bestimmte Arten Zucker
              • öder für Mehl besteht . Dieser . Zollzuschlag -...     ' wird im Rahmen
                 von Hände Is rege lungen für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungs-
               . erzeughisse festgesetzt .
           8 . Das in Spalte 4 von Kapitel 20 angegebene Zeichen "ZZu" bedeutet , daß
                 die Gemeinschaft 'sich das Recht vorbehält , über den vorgeschriebenen
                 Zollsatz hinaus einen . Zollzuschlag .          auf Zucker zu erheben ,
                 der dejp, Einfuhrbelastung für Zucker entspricht .und. von der      dem
               .. Erzeugnis enthaltenen Zuckermenge erhoben wird, die die in der zusätz-
                  liehen Vorschrift 3 zu Kapitel 20 festgesetzten Gewichtshundertteile
                  überschreitet .              '
2 . Teil II         Zolltarif                    ... - -
 ---pagebreak--- 1 . In Kapitel 4 erhält die Vorschrift 1 folgende Passung :
                                                                                   t
                                                                                   V
    "1 . AI« Miloh gelten Vollmilch, Magerrailoh, Buttermilch, Molke , saure       j
         Milch. Kefir. Joghurt und andere fermentierte oder gesäuerte Milch."       i
2 . In Kapitel 4 wird in der Zusätzlichen Vorschrift 8 die Tarifstelle               ;
    "17.05 A" durch die Tarifstelle " 21.07 F I" ersetzt .                           j
3 . Die Tarifnummer 05*06 wird gestrichen .
4* Die Tarifstelle 05*15 A erhS.lt folgende Fassung :
ïummer des                                                   Zollsatz
   G Z T                Warenbezeichnung
                                                  autonom >
                                                  «der Abschöp­    vertrags­
                                                      fung          mäßig
                                                      (Ab )           %
   05.15       A. Fische , Krebstiere und             frei            a)
                  Weichtiere
     ( a) siehe Anlage
5* In Kapitel 7 r Buchstabe ( c ) der Vorschrift ist die Tarifnummer "11.03" durch
    die Tarifnummer "11.04" zu ersetzen.      -
6 . Die Tarifst eile 07*01 P erhält folgende Fassung:
Nummer des                                                   Zollsatz
   G Z T
                       Warenbezeichnung
                                                 autonom %         vertrags­
                                                 der Abschöp­
                                                                    mäßig
                                                      fung            %        \
                                                      (Ah )   ;
   07*01       p. Gurken und Cornichons 1
                  I. Gurken :
                      a) vom 1 . November bis
                          15 . Mai                 l6(a)
                      b ) vom 16 . Mai bis
                          31 . Oktober             20(a)              20
                 II . Cornichons                   16
     ( a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsab–
          gäbe neben dem Zoll vorgesehen*
 ---pagebreak---  7 « In der englischen Fassung erhält die Tarifstelle 08.08 B folgende Fassung :
  1             I
       CCT                                                            Rate of duty
    heading             Description    of   goods
      No                                                    Autonomous      %       Conventional
                                                               of levy ( L )            *
    08.08           Cowberries , fozberries or moun­
                    tain cranberries ( fruit of Vaccini    nra
                   vitis idaea)                                       No change
                                                                                i
                                                                                i 1
 8 . In allen anderen Fassungen , außer englisch , sind folgende Worte an die
     Tarifstelle 08.08 B anzufügen :
                              "( Vacciniua vit is idaea)"
 9 » Folgende Worte sind bei den Tarifstellen 08.08 C , 08.11 D und 08.10 A nach dem
     Wort "Heidelbeeren" anzufügen :
                            • •»( Vaccinium myrtillus )"
10 . In Kapitel 10 erhalt die "Vorschrift " folgende Fassung :
               " Zu diesem Kapitel gehören nur Getreidekörner , die weder geschält
                  noch anders bearbeitet sind. 'Jedoch bleiben geschälter , geschliffener ,
                  polierter , glasierter Parboiled oder Converted Reis sowie Bruchreis
                  in Tarifnr . 10.06 ." . .
11 . In Kapitel ll^wird in der Vorschrift 1 Buchstabe a) die Tarifnummer
     " 21.01 " durch die Tarifnummer " 21.02" ersetzt .
12 . Die Tarifnummera 11.02 , 11.03 und 11.04 erhalten folgende Fassung :
 Nummer des                                              I                 Zollsatz
    QZT                   Warenbezeichnung
                                                            aitonom %
                                                                                     vertrags­
                                                           aier Abschöp­
                                                                                       mäßig
                                                                fung
                                                                                        %
                                                                (Ab )
    11.02         Grobgrieß und Feingrieß | Ge­
                  treidekörner , geschält , perl–                        ■    i
                  förmig geschliffen , gesohrotet ,
                  gequetscht oder als             _ t ■               keine iÄnderung     –––
                  Flocken, ausgenommen Reis der
                  Tarifnuinmer 10.06 ) Getreide­
                  keime , ganz , gequetscht , als
                  Flocken oder gemahlen :
 ---pagebreak--- rummer des
    0 Z T
                                Warenbezeichnung                          Zollsatz
                                                         artonom %
                                                        oder Abschöp­           vertrags­
                                                             fung                  mäßig
                                                             (Ab)                   %
     11.02            A
  ( Ports .)          B
                      C
                 I
                      D      keine Änderung
                      E
                      F
     11.03         Die ganze Tarifnummer wird
                   gestrichen
     11.04          .Mehl von trockenen Hülsenfrüch­
                   ten der Tarifnr ,        07.05 oder
                   von Früchten des Kapitels 8 )
                   Mehl und Grieß von Sagomark und von
                   Wurzeln oder Knollen der Tarifnr .
                           , 07.06 ;
                   A. Mehl von trockenen Hülsen­
                      früchten der Tarifnr . 07 . 05          12        I          »
                I
                   B. Mehl von Früchten des Kapi­
                      tels 8 :
                       I.    Von Bananen                      17
                       II . anderes                           13
                   C. Mehl und Grieß von Saro-
                      mark und von Wurzeln oder . Knol­
                       len der Tarifnr » 07*06 :
                      I.     für die menschliche Er­
                             nährung ungenießbar ge­
                             macht Tb )                       28 (Ab )
                       II . andere :
                             a) zur Stärkeherstellung
                                 bestimmt ( b )               28 ( Ab )
                             b ) andere                       28 ( Ab )
     a) siehe Anhang
     b ) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von der zuständigen Behörde
         festzusetzenden Voraussetzungen .
13 . Die ganze Tarifnummer 11.06 wird gestrichen .
 14. In Kapitel 12 werden in der Vorschrift 2 nach den Worten "von Wicken" fol
       gende Worte eintrügt s
                      "( andere als solche d©r Art Vicia faba)"
 ---pagebreak---                                      - 23 -
  15 . Die ganze Tarifnummer 12.05 wird gestrichen .
  16 . Die Tarifnummer 12.08 erha.lt folgende Fassung :
   Nummer des
                              Warenbe Zeichnung                          Zollsatz
      OZT
                                                           autonom %
                                                                                 vertrags­
                                                           aler Abschöp­
                                                                fung
                                                                                   mäßig
                 j                                                                   £
                 I
                                                                (Ab )
     12.08         Zichorienwurzeln , frisch oder
                   getrocknet , auch geschnitten ,
                   nicht geröstet ; Johannisbrot ,
                   frisch oder getrocknet , auch
                   als Pulver oder sonst zerklei­
                                                                       ■
                   nert ; Fruchtkerne und andere
                   Waren pflanzlichen Ursprungs
                   der hauptsächlich zur mensch­
                   lichen Ernährung verwendeten
                   Art , anderweit weder genannt
                   noch inbegriffen :
                   A. Zichorienwurzeln ■ ...
                                                                 2                    2
                   B. Johannisbrot                               8
                   C. Johannisbrotkerne :
                                                         I    ■   .
                       I. ungeschält , weder ge­         !
                           mahlen noch sonst zer­
                           kleinert                              2
                       Il.andere                       I         9
                   D. Aprikosen-, Pfirsich- oder
                      Pflaumensteine sowie ihre
                      ausgelösten Kerne                          5                    4
                   E. andere                           I        frei                frei    I
, 17 . In Kapitel 15 wird in der " Zusätzlichen Vorschrift ^ 3            • die Tarifstelle
       "15.17 A" durch die Tarifstelle "15.17 B I" ersetzt .
  18 . Die ganze Tarifnummer 15*09 wird gestrichen .
  19 « Die Tarifnummer 15*17 erhalt folgende Fassung :
   Nummer des |              Warenbezeichnung                            Zollsatz
      OZT       j
                                                           autonom %
                                                                                 vertrags­
                                                        oder Abschöp-
                                                                                   mäßig
                                                                m          j         *
     15*17          Degras : Rückstände aus der Ver­
                    arbeitung von Fettstoffen oder
                    von tierischen oder pflanzlichen
                    Wachsen :
                    A. Degras                                    9                   6
                    B. Rückstände aus der Verarbei­
                        tung von Fettstoffen oder vonl
 ---pagebreak---                                       24
 Hunner døs
    G Z T                    Warenbezeichnung                           Zollsatz
                                                           Autonom Ja
                                                          Üer Abschöp­              vertrag»–
                                                               fung                   mäßig ,
                                                               (Ab )                    *
  15.17 B          x     tierischen oder pflanz– .
 (Ports. )               liehen Wachsen t
                   I. Ol enthaltend, das die
                       Merkmale von Olivenöl
                       aufweist t
                       a) Soapstock                            7 (Ab )
                       b ) andere                              2 (Ab )
                  II . andere
                       a) Oldraô und Soapstocks                7 (a                      5
                       b) andere                               2 ( a)                    2
 ( a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags
      neben den Zoll vorgesehen .
20« In Kapitel 17 erhalt 'die                 - zusätzliche , Vorschrift 1 folgende Fassung:
           " Im Sinne der Tarifttummer 17*01 gelten als :
           – ' Weißzucker Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt )»
              mit einem nach der polarimeta sehen Methode er­
              mittelten Saccharo segehalt von mindestens 99 »5
              Gewichtshundertteilen , auf den Trockenstoff be­
              zogen )
           - Rohzucker » Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt ),
              mit einem nach der polarimetrischen Methode er­
              mittelten Saccharosegehalt von weniger als 99 »5
              Gewichtshundertteilen , auf den Trockenstoff be­
              zogen . n
21 . Die Tarifnummer 17*01 erhalt folgende Fassung:
 Nummer des                                                              Zollsatz
    α ζ τ
                              Warenbezeichnung
                                                           Autonom %                  vertrags­
                                                           odbr Abschöp­
                                                                                        mäßig
                                                              fung                         *
                                                              (Ab)
     17*01        Rüben– und Rohrzucker , fest :
                  A. Weißzucker j Zucker, aromati­
                       siert oder gefärbt                     80 (Ab )
                  B. Rohzucker }
                       I.      zur Raffination be­
                               stimmt ( a)                    80 (Ab)
                                                              80 ( Ab )
                       II« anderer                                           a. • •      T) _
            ZilU.aoouiiX  ** u uxqoow  «« Mv»»» r*-*-   «
        hörden fest zusetzenden Voraussetzungen »
 ---pagebreak--- 22 . Die Tarifnummer 17*02 erhart folgende Fassung:                                           t
 Nummer des
                             Harenbezeichnung                        Zollsatz
    G Z T
                                                                          ■ –           - , ,
                                                       aitonom %              vertrags­
                                                      xier Àbschop–
                                                                                mäßig
                                                            fung                  %
                                                            (Ab )
  17.02          Andere Zucker, fest } Zuckersirupe ,
                 ohne Zusatz von Aroma- oder Farb­
                 stoffen} Kunsthonig, auch mit na­
                 türlichem Eonig vermischt } Zucker
                 und Melassen, karamelisiert :
                           keine Änderungen
             I   C. Ahornzucker und Ahornsirup :
             1       I.    Ahornzucker, fest , aro­
                           matisiert oder gefärbt           67 (Ab )
                     II .  andere                           42(Ab)               20
                 D. andere Zucker und Sirupe :
                     I.    Isoglukose                       80(Ab )
                     II .  andere                           80(Ab )
                      p*j> keine Änderungen
23 . Die Tarifnummer 17*03 erhalt folgende Fassung:
 Nummer des
    G Z T                    Warenbezeichnung                        Zollsatz
                                                       autonom % .            vertrags­
                                                      cder Abschöp­
                                                            fung                mäßig
                                                            (Ab )                %
  17.03          Melassen                                   65(Ab)
                                                                13
24. Die ganze Tarifnummer 17*03 wird gestrichen.
2p. Die ganze Tarifnummer 19.01 wird gestrichen .
26 . Die Tarifnummer 19*02 erhalt folgende Fassung:
   19*02         Malzertrakt : Zubereitungen zur          I
                 Ernährung von Kindern oder zum         j
                 Diät– oder Küchengebrauch, auf
               . der Grundlage von Mehl , Grieß ,
                 Stärke oder Malzextrakt , auch ,       j
                 mit einem Gehalt von Kakao von
                 weniger als 50 Gewichtshundert–
                 teilen :                           .   ;
                 A * Malzextrakt :                      i
                     I*   mit einem Gehalt an Trocken–
                          stoff von 90 GewiohtshundertH
                          teilen oder mehr              |    16,3+bt            8 + bt
                     II . anderer                            16.3+bt            8 + bt
 ---pagebreak---                                                              - 26 -
■                      ·
•                      •
•                      •
                                                                                                      . Zollsata
I Nummer des
•                      •                                                                autonom %          : Vortrags»
                                                     Warenbezei cnnung                   Oder Ab- -        : maß ig % "
    G Z T              :                                                                schöpfung
                       m
                                                                                        ( Ab )
m   •   ; ^  • -L- -L. • • - -■
    19.02                     , andere s
   (Forts .)                   I. Malzextrakt j enthaltend und mit einem
                                   Gesamtgehalt an reduzierenden Zuckern
                                   ( als Maltose berechnet ) von 30 Ge­
                                  wichtshundertteilen oder mehr
                                                                                                19,6                  11
                                                                                                + bT               +. bT
                           IIV ändere :
                                   a ) kein Mi Ichfett enthaltend oder mit
                                        einem Gehalt an Mifcchfett von we­
                                        niger als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                                        1 . mit einem Gehalt an Stärke von . .
                                               weniger als 14 Gewi chtshundert-
                           •'                  tei len :
                                        ■ aa ) keine Saccharose enthaltend
                                                    oder mit einem Gehalt an
                                  . –            • Saccharose (einschließlich
                                                 ' Invertzucker als Saccharose
                                                    berechnet : von weniger als
                                                  .5 Gewichtshundertteilen                       19,6                    11
                                                                                                 + bT           . +      bT
                                           bb ) mit 'einem Gehalt an Saccha­
                                                    rose Ceinschließlich In­
                                                    vertzucker als Saccharose
                                                    berechnet ):
                                                  : 11 ) von 5 oder mehr , jedoch             . 19,6                      11
                                                            weniger als 60 Ge-                 + bT              ; +      bT
                                                            wi cht shunderttei len
                                                    22 ) von 60 Gewi chtshundert-                19,6                     11
                                                     -•     teilen oder mehr                   + bT                       bT
                                       ' 2 . 'toi t' einem Gehalt an Stärke von
                                           • • 14 oder mehr , jedoch weniger •
                                             • als 32 Géwidvtshunderttei len :
                                                 aa ) keine Saccharose enthal­
                                                         tend oder mit einem Ge-<
                                                      . halt an Saccharose
                                                         ( einschließlich Invert­
                                                         zucker als Saccharose be-
                                                                                                 19,6                  , . 11
                                                       , rechnet ) von weniger als
                                                         5Gewi chtshunderttei len           ; + bT .                  + bT
                                                   bb ) andere                                 1 19,6                  . 11
                                                                                            : + bT                    + bT
                                          3 . mit einem Gehalt an Stärke von 32 \
                                              • oder mehr ,^jedoch weniger als 45 *
                                                 Gewictitshundert-tei len : ■          "I
                                                 aa) keine Saccharose enthaltend "
                                                         oder mit einem Gehalt an Saccha­
                                                                                                 •s.
                                                         rose ( einschließlich Invertzuk-
                                                     . ker als Saccharose berechnet ) ;
                                                         von weniger als 5 Gewicht shun-,         19,6                     11
                                                         dertt eilen                           + bT                       bT
                                                bb)       andere .     v                          19,6                     11
                                                                                             +       bT                    bT
 ---pagebreak---                                                                             Zollsatz
Nummer des
                                                                autonom %       vertrags­
                                Warenbezei cnnung
  G Z T
                                                                oder Ab- •      mäßig
                                                                 Schöpfung        X
                                                                 ( Ab )
   19.02   4 . mit einem Gehalt an Stärke von 45 oder         :
 (Forts. )    . mehr , jedoch weniger als 65 Gewichts--'      :
                  hundertteilen :            -    -           :
              : aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit :
                       einem Gehalt an Saccharose (einschließ
                       .-'lieh Invertzucker als Saccharose
                       berechnet ) von weniger als 5 Gewichts         19,6             11
                       - hundertei len             ...                bT          . + bT
                  bb ) andere                                         19,6             11
                                                                      + bT        . + bT
           5 . Mit einem Geahlt an Starke von 65 oder
                  mehr , jedoch weniger als 80 Gewichts­
                  hundertteilen :            -
             aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit
                  einem Gehalt an Saccharose ( einschließ-
               1 lieh Invertzucker als Saccharose berechnet           19,6             11
                  von weniger -als 5 Gewichtshundertteilen :          + bT          + bT
             bb ) andere                                              19,6             11
                                                                      + bT          + bT
           6 . Mit einem Gehalt an Stärke von 80 oder •
                  mehr , jedoch weniger als 85 Gewichts-
                  hunderteilen :
                  aa ) keine Saccharose enthaltend oder mit
                        einem Gehalt - an Saccharose ( ein-
                        schliesslich Invertzucker als
                        Saccharose berechnet ) von weniger             19,6            11
                                                                      +bT           + bT
                        als 5 Gewichtshundertteilen
                  bb ) andere                                         19,6             11
           7 « Mit einem Qehalt an Stärke von 85 Gewichte'            +bT           + bT
                  hundertteilen oder mehr                      :
             fc) mit einem Gehalt am Milchfett :               *
                                                                      lh6           ♦ iè
                • 1 . von 1,5 oder mehr , jedoch weniger .     :       19,6          . 11
                      als 5 Gewichtshundertteilen              :      +bT           + bT
                  2. Von 5 Gewichtshundertteilen oder          *       19,6            11
                   •  mehr -                                          + bT          + bT
 ---pagebreak---                              " 27 suite-
27. Die ganze Tarifnummer 19.06 wird gestrichen .
28. Die Tarifnummer 19.07 erhalt folgende Fassung :
  Nummer                                                           Zollsatz       I
  des 6ZT      Warenbezeichnung
                                                          autonom £     vertrags-
                                                          oder Ab­      mässig
                                                         schöpfung          %
                                                            ( AB )
  19.07        Brot , Schiff Zwieback und andere ge­
               wöhnliche Bsi-dc waren , ohne Zusatz von
               Zucker , Honig , Eiern r Fett , Käse
               oder Früchten ,* Hostien , Oblaten-
               kapseln für Arzneiwaren , Siegel­
               oblaten und dergleichen :
               A. Knackebrot                             24              9
                                                        +bT            + bT
                                                                       höchstens
                                                                       24 + ZMe
                  ungesäuertes Brot (Matzen)            20+bT           6 + bT
                                                                       höchstens
                                                                       20 + ZMe
               C. Hostien , Oblatenkapseln für
                  Arzneiwaren , Siegeloblaten
                  und dergleichen                       19,5+bT        7 + bT
               D. andere , mit einem Gehalt an
                  Stärke :
                  I. von weniger als 50 Gewichts-:
                       hunderttei len                   26,5+bT         14
                  II . von 50 Gewichtshundert-
                       tei len oder mehr                26,5+bT         14 +bT
 ---pagebreak---                                                  - 28-
29 . Die Tarifstellen 20.07 B II a ) 1 und 2 sowie 20.07 B II b)1 und 2 sind durch
       folgenden Text zu ersetzen :
    Nummer des      !                                                         Zol Lsatz
        GZT             Warenbezei chnung                            autonom %          vertrags-
                                                                     oder Ab­           mässig %
                                                                     schöpfung
                                                                     ( Ab )
    20.07 Β             II . andere :
                             a ) mit einem Wert von mehr als
                                 30 RE für 100kg Eigenge­
                                 wicht :
                                 1 . aus Orangen                  I  21                 19+ZZu
                                 2 . aus Pampelmusen und
                                      Grapefruits                 I  21                 15+ZZu
                             b ) mit einem Wert von 30 RE
                                 oder weniger für 100kg
                                 Eigengewicht :
                                 1 . aus Orangen :
                                     aa ) mit einem Gehalt
                                           an zugesetztem
                                           Zucker von mehr als
                                           30 Gewichtshundert-
                                           tei len                   21+CAb )            15+ZZu
                                     bb ) andere                      21                 15+ZZu
                                 2 . aus Pampelmusen und Grape-1
                                     fruits :
                                     aa ) mit einem Gehalt an <
                                           zugesetztem Zucker von
                                           mehr als 30 Gewichts-
                                           hunderttei len             21+(Ab )           15+ZZu
I                     I              bb ) andere
                                                                    l!l                  15+ZZu   |
  30 . In Kapitel 21 wird ix-             Vorschrift 1 . folgender Buchstabe e ) angefügt :
          e ) zubereitete Enzyme der Tarifnummer 35-0r
  31. Die ganze Tarifnummer 21.01 wird gestrichen
 ---pagebreak---                                       - 28a-
32 . Die Tarifnummer 21.02 erhalt folgende Fassung :
   Nummer des                                                      Zol Isatz
        GZT         Warenbezei chnung                     autonom A          vertrags-
                                                          oder Ab­           mässig
                                                          schöpfung              %
                                                          ( Ab )
   21.02            Auszuge oder Essenzen aus Kaffee ,
                    Tee oder Mate und Zubereitungen
                    auf der Grundlage solcher Aus­
                     züge oder Essenzen ; geröstete
                    Zichorienwurzeln und andere ge­
                     röstete Zichorienwurzeln und
                     andere geröstete Kaffeemittel
                     sowie Auszüge hieraus :
                     A. Auszüge oder Essenzen aus Kaffee
                         und Zubereitungen auf der Grund­
                         lage solcher Auszüge oder Essen­
                         zen                               30                 18
                     B. Auszüge oder Essenzen aus Tee
                         oder Mate und Zubereitungen auf
                         der Grundlage solcher Auszüge
                         oder Essenzen                     30                 12
                     C. geröstete Zichorienwurzeln und
                         andere geröstete Kaffeemittel :
                          I. geröstete Zichorienwurzeln    18
                          Il.andere                        16,+ bT             8 + bT
                      D. Auszüge aus gerosteten Zicho-
                          rienwurzeln und anderen gerös­
                         teten Kaffeemitteln :
                          I. aus gerösteten Zichorien -
                              wurzeln                      22
                          Il.andere                         16,9 ( a )
                                                           + bT
 ( a ) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 14% ermässigt ( Aussetzung ),
 33 . Die Tarifstelle " 21.07 F " wird Tarifstelle " 21.07 G"
 ---pagebreak---             neue
 34. Folgende/Tarifstelle 21.07 F " wird eingefügt :
f Nummer des
       GZT         Warenbezeichnung                            Zollsatz
                                                       autonom X        vertrags-
                                                       oder Ab­         mässig
                                                        schöpfung          %
                                                        ( Ab )
     21.07         F. Zuckersirupe r aromatisiert oder
                       gefärbt .    .
                      I. Laktosesirupe                  67(Ab )
                     II . Glukosesirup                  67(Ab )
                    III . Isoglukose "-                 67(Ab )
                     IV . andere .                      67(Ab )
 ---pagebreak---                                            - 30-
35 . In Kapitel 23 wird m der Zusätzlichen Vorschrift 2            die Tarifstelle
     " 17.05 A " durch die Tarifstelle      " 21.07 FI " ersetzt .
36. In der Tarifstelle 23.07Bwird " 17.05 B " durch " 21.07 F II " ersetzt .
ANHANG ( Liste der Tarf i stel lenmit Teilzugeständnissen im GATT oder mit unter­
         schiedlichen Zugeständnissen für die davon erfassten Waren )
         wird wie folgt geändert :
    1 . Die Tarifnummer 05.15 wirddurch folgende Tarifnummer ersetzt :
                                                                                    *
   Nummer des
       GZT           Warenbezei chnung                                     Vertrags-
                                                                           massiger
                                                                           Zollsatz
   05.15             Waren tierischen Ursprungs » andei–
                     weit weder genannt noch inbegriffen ;
                     nichtlebende Tiere des Kapitels 1 oder
                     3 - ungemessbar :
                     ex A. Fische , Krebstiere und Weich­
                           tiere :
                           – Fischrogen und Fischmilch : Fischkoder           f rei
                            - aus Ko gen
                     ex B.andere :
                          -Koscheni l le ! Tierblut / Flechsen
                           und Sehnen ; Schnitzel und ähn­
                            liche Abfälle ungegerbter Häute
                           oder Felle                                  |ι             ι
 ---pagebreak---                                         - 30a-
    2. Nachstehende Tarifnummer ist anzufügen :
Nummer des
   GZT           Warenbezei chnung                         Vertragsmassigen
                                                           Zollsatz
11.04            Mehl von trockenen Hülsenfrüchten
                 der Tarifnr .     07.05 oder von
                 Früchten des Kapitels 8; Mehl und
                 Gries von Sagomark und       von Wurzeln
                oder Knollen der Tarifnr .       07.06 :
                 ex A. Mehl von trockenen Hülsenfruch­
                       ten der Tarifnr .     * 07.05 •
                       "J^e|^Ii2fJ?^ILiDhaS!olua-           12
   3. Die ganze Tarifnummer 20.07, die Fussnote a )/ cPie Anmerkung ( ZZu)
       am Ende des Anhangs wird, gestrichen .