CELEX: 32016D2380
Language: de
Date: 2016-12-13 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2016/2380 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 13. Dezember 2016 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) (EUMM GEORGIA/1/2016)

23.12.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 352/57
            
         BESCHLUSS (GASP) 2016/2380 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
   vom 13. Dezember 2016
   zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) (EUMM GEORGIA/1/2016)
   DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
   gestützt auf den Beschluss 2010/452/GASP des Rates vom 12. August 2010 über die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß dem Beschluss 2010/452/GASP ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) im Einklang mit Artikel 38 Absatz 3 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse zur politischen Kontrolle und strategischen Leitung der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.
            
         
               (2)
            
            
               Am 19. Dezember 2014 nahm das PSK den Beschluss EUMM GEORGIA/1/2014 (2) zur Ernennung von Herrn Kęstutis JANKAUSKAS zum Leiter der EUMM Georgia vom 15. Dezember 2014 bis zum 14. Dezember 2015 an.
            
         
               (3)
            
            
               Am 13. November 2015 nahm das PSK den Beschluss (GASP) 2015/2200 (EUMM GEORGIA/1/2015) (3) an, mit dem das Mandat von Herrn Kęstutis JANKAUSKAS als Leiter der EUMM Georgia vom 15. Dezember 2014 bis zum 14. Dezember 2016 verlängert wurde.
            
         
               (4)
            
            
               Am 12. Dezember 2016 nahm der Rat den Beschluss (GASP) 2016/2238 (4) an, mit dem das Mandat der EUMM Georgia vom 15. Dezember 2016 bis zum 14. Dezember 2018 verlängert wurde.
            
         
               (5)
            
            
               Die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat vorgeschlagen, das Mandat von Herrn Kęstutis JANKAUSKAS als Missionsleiter der EUMM Georgia für den Zeitraum vom 15. Dezember 2016 bis zum 14. Dezember 2017 zu verlängern —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Das Mandat von Herrn Kęstutis JANKAUSKAS als Missionsleiter der EUMM Georgia wird bis zum 14. Dezember 2017 verlängert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 13. Dezember 2016.
      
         
            Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
         
         
            Der Vorsitzende
         
         W. STEVENS
      
   
   
      (1)  ABl. L 213 vom 13.8.2010, S. 43.
   
      (2)  Beschluss EUMM GEORGIA/1/2014 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 19. Dezember 2014 zur Ernennung des Leiters der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) (ABl. L 369 vom 24.12.2014, S. 78).
   
      (3)  Beschluss (GASP) 2015/2200 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 13. November 2015 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien (EUMM Georgia) (EUMM GEORGIA/1/2015) (ABl. L 313 vom 28.11.2015, S. 40).
   
      (4)  Beschluss (GASP) 2016/2238 des Rates vom 12. Dezember 2016 zur Änderung des Beschlusses 2010/452/GASP über die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia (ABl. L 337 vom 13.12.2016, S. 15).