CELEX: 31979R1625
Language: de
Date: 1979-07-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1625/79 der Kommission vom 26. Juli 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert, der Tarifnummer 69.08, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3155/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31979R1625

Verordnung (EWG) Nr. 1625/79 der Kommission vom 26. Juli 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert, der Tarifnummer 69.08, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3155/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 190 vom 28/07/1979 S. 0031 - 0031

****  ( 1 ) ABL . NR . L 375 VOM 30 . 12 . 1978 , S . 15 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1625/79 DER KOMMISSION   VOM 26 . JULI 1979   ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR FLIESEN , GEBRANNTE PFLASTERSTEINE , BODEN- UND WANDPLATTEN , GLASIERT , DER TARIFNUMMER 69.08 , MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN , DENEN DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3155/78 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3155/78 DES RATES VOM 29 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE ERÖFFNUNG UND VERWALTUNG GEMEINSCHAFTLICHER PLAFONDS FÜR ZOLLPRÄFERENZEN FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN  ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 2 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSATZ 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE INNERHALB DER GRENZEN EINES IN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN AUSGEDRÜCKTEN GEMEINSCHAFTSPLAFONDS  -  MIT AUSNAHME EINIGER ERZEUGNISSE , DEREN PLAFOND ENTSPRECHEND DEN IN ANHANG A DIESER VERORDNUNG ANGEGEBENEN WERTEN FESTGELEGT WURDE  -  GEWÄHRT . DIESER IST GLEICH DER SUMME , DIE SICH ERGIBT AUS DER ADDITION EINERSEITS DES WERTES DER IM JAHR 1974 GETÄTIGTEN CIF-EINFUHREN DIESER WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT AUS DEN DURCH DIESES SYSTEM BEGÜNSTIGTEN LÄNDERN UND GEBIETEN  -  MIT AUSNAHME JEDER , DIE BEREITS IM GENUSS VON VON DER GEMEINSCHAFT GEWÄHRTEN ZOLLPRÄFERENZREGELUNGEN SIND  -  UND ANDERERSEITS VON 5 V.H . DES WERTES DER CIF-EINFUHREN IM JAHR 1976 AUS DEN ÜBRIGEN LÄNDERN SOWIE DEN LÄNDERN UND GEBIETEN , DIE BEREITS IM GENUSS DIESER REGELUNGEN SIND . IN KEINEM FALL DARF DER SICH AUS DIESER ADDITION ERGEBENDE PLAFONDBETRAG 115 V.H . DES FÜR DAS JAHR 1978 FESTGESETZTEN PLAFONDS ÜBERSTEIGEN .   GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER GENANNTE PLAFOND BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN ALLEN LÄNDERN UND GEBIETEN  -  MIT AUSNAHME DER IN ANHANG C DERSELBEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDERN  -  AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .   FÜR FLIESEN , GEBRANNTE PFLASTERSTEINE , BODEN- UND WANDPLATTEN , GLASIERT , IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 6 526 575 EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN FESTGESETZT . AM 5 . JULI 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN UND GEBIETEN , DENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3155/78 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   AB 31 . JULI 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3155/78 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN ALLEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDERN UND GEBIETEN , MIT AUSNAHME DER IN ANHANG C DER VORGENANNTEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER , WIEDEREINGEFÜHRT :    // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // 69.08 //  FLIESEN , GEBRANNTE PFLASTERSTEINE , BODEN- UND WANDPLATTEN , GLASIERT //   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 26 . JULI 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION