CELEX: 31986R1301
Language: de
Date: 1986-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1301/86 der Kommission vom 30. April 1986 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr. L 114/80                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 5. 86
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1301 /86 DER KOMMISSION
                                                        vom 30. April 1986
                                       zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
                                                                     soll .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
                                                                     nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
Portugals,                                                           Bestimmung notwendig machen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates              Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­          zugrunde zu legen :
nung (EWG) Nr. 3793/85 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                        — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                            punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                                 Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                            nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
in Erwägung nachstehender Gründe :                                         Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                       Rates (6),
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­                      sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                              Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
                                                                            eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                        Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
Rates vom 29. Oktober 1975, die allgemeine Richtlinien                      kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
betreffend die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und                        fizienten festgestellt wird.
die Kriterien für die Festsetzung der jeweiligen Beträge
auf dem Getreidesektor festsetzt (3), sind die Erstattungen          Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
unter Berücksichtigung der jeweiligen Lage und der vor­              sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
aussichtlichen Entwicklung einerseits des verfügbaren
Getreides     und   seines     Preises   in   der Gemeinschaft,      Gemäß Artikel 275 der Akte über den Beitritt Spaniens
andererseits der Preise für Getreide und Getreideerzeug­             und Portugals können Erstattungen bei der Ausfuhr nach
nisse auf dem Weltmarkt festzusetzen .                               Portugal gewährt werden. Aufgrund der Prüfung der Lage
                                                                     und des Preisniveaus ist die Festsetzung von Erstattungen
Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den Getrei­               bei der Ausfuhr nach Portugal nicht in Betracht zu
demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche                ziehen .
Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
ströme zu gewährleisten. Ferner sind der wirtschaftliche             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Aspekt der Ausfuhren und die Notwendigkeit zu berück­                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                     schusses für Getreide —
sichtigen, Störungen auf dem Markt der Gemeinschaft zu
vermeiden .
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29 .
Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die
Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­                                                Artikel 1
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)               Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
Nr. 1027/84 Q, sind die besonderen Kriterien genannt,                Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­              Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
nisse zu berücksichtigen sind.                                        im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die                     Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach Portugal
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­             festgesetzt.
erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer
                                                                                                   Artikel 2
(') ABl . Nr. L 281  vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .
O   ABl . Nr. L 367  vom   31 . 12. 1985, S. 19 .                     Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1986 in Kraft.
(3) ABl.  Nr. L 281  vom   1 . 11 . 1975, S. 78 .
0   ABl.  Nr. L 281  vom   1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl . Nr. L 107  vom   19 . 4. 1984, S. 15 .                      (6) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 5. 86                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 114/81
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 30. April 1986
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Frans ANDRIESSEN
                                                                       Vizepräsident
                                                    ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1986 zur Festsetzung der Ausführ­
                                             erstattungen für Malz
                                                                                            (ECU/ Tonne)
                         Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs                   Erstattungsbetrag
          11.07 Alb)                                                              120,00
          11.07 A II b)                                                           166,00
          11.07 B                                                                 193,00