CELEX: 31990R1712
Language: de
Date: 1990-06-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1712/90 der Kommission vom 22. Juni 1990 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Kirschen mit Ursprung in Bulgarien

Nr. L 158 /46                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  23 . 6. 90
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1712/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 22. Juni 1990
                 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Kirschen mit
                                                 Ursprung in Bulgarien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                2118/74 der Kommission ^, zuletzt geändert durch die
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 381 1 /85 (% müssen die zu
                                                                berücksichtigenden Notierungen auf den repräsentativen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Märkten und unter bestimmten Voraussetzungen auf
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        anderen Märkten festgestellt werden.
                                                                Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für Kirschen mit
                                                                Ursprung in Bulgarien an zwei aufeinanderfolgenden
                                                                Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter dem Referenz­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            preis gelegen. Daher muß eine Ausgleichsabgabe für diese
Portugals,                                                      Kirschen erhoben werden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates         Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­           erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die        zugrunde zu legen :
Verordnung (EWG) Nr. 1 193/90 (2), insbesondere auf
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                        — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                    Währungen stützt, multipliziert mit dejn Berichti­
                                                                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                 Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
schreibt vor, daß wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr             (EWG) Nr. 1676/85 des Rates 0, geändert durch die
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­            Verordnung (EWG) Nr. 1 636/87 f),
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in                   sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die               kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                    während     eines   bestimmten       Zeitraums  für    die
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­            hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
baren Einfuhrpreise sein.                                           vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird —
In der Verordnung (EWG) Nr. 724/50 der Kommission
vom 26. März 1990 zur Festsetzung der Referenzpreise für
Kirschen für das Wirtschaftsjahr 1 990 (3) wurde der Refe­
renzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I auf            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
125,70 ECU je 100 kg Eigengewicht für den Monat Juni
1990 festgesetzt. Dieser Preis wurde mit der Verordnung
(EWG) Nr. 1484/90 der Kommission (4) angepaßt.
                                                                                          Artikel 1
Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder           Auf Einfuhren von Kirschen (KN-Code ex 0809 20) mit
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen          Ursprung in Bulgarien wird eine Ausgleichsabgabe in
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen           Höhe von 8,43 ECU je 100 kg Eigengewicht angewandt.
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle                                        Artikel 2
und Abgaben verringert werden . Der Begriff repräsenta­
tive Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.                                   Diese Verordnung tritt am 26. Juni 1990 in Kraft.
(') ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .                      (^  ABl. Nr. L 220  vom  10.  8. 1974, S. 20.
O   ABl. Nr. L 119 vom 11 . 5. 1990, S. 43.                     (6) ABl. Nr. L 368  vom  31 . 12. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 80 vom 27. 3. 1990, S. 23.                       O   ABl. Nr. L 164  vom  24.  6. 1985, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 140 vom 1 . 6. 1990, S. 90.                      (8) ABl. Nr. L 153  vom  13.  6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 23 . 6. 90                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 158 /47
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 22. Juni 1990
                                                                 Für die Kommission
                                                                  Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission