CELEX: 31975R0592
Language: de
Date: 1975-03-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 592/75 der Kommission vom 6. März 1975 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis und Bruchreis

Nr. L 61 /44                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               7 . 3 . 75
                               VERORDNUNG ( EWG) Nr. 592/75 DER KOMMISSION
                                                     vom 6 . März 1975
                   zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis und Bruchreis
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Höchstmenge Bruchreis festgelegt, die der Reis enthal­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                ten darf, für den die Erstattung bei der Ausfuhr festge­
                                                                 setzt wird, und hat den Prozentsatz der Verminderung
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               bestimmt, der auf die Erstattung angewandt wird ,
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 wenn der im ausgeführten Reis enthaltene Anteil
                                                                 Bruchreis diese Höchstmenge übersteigt.
 gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des Ra­
 tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­            Die Verordnung Nr. 366/67/ EWG hat in Artikel 3 die
 nisation für Reis ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verord­     besonderen Kriteirnen festgesetzt, die bei der Berech­
 nung ( EWG) Nr. 476/75 (2), insbesondere auf Artikel            nung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis und
  17 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,                   Bruchreis zu berücksichtigen sind .
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
 schusses ,                                                      Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                 fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
                                                                 rer Bestimmung notwendig machen .
 Artikel 17 der Verordnung Nr. 359/67/ EWG be­
 stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­              Die Erstattung muß mindestens einmal im Monat fest­
 gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in               gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
 Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse               abgeändert werden .
 und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­
 chen werden kann .                                              Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                 lurtg zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 366/ 67/ EWG                 gen zugrunde zu legen :
 des Rates vom 25 . Juli 1967 über die Grundregeln für
 die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
 Reis und über die Kriterien für die Festsetzung der             — für die Währungen , die untereinander zu jedem
 Erstattungsbeträge (3 ), zuletzt geändert durch die Ver­            Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 ordnung (EWG) Nr. 478 /75 (4), müssen die Erstattun­                chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der                    ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­                 Parität dieser Währungen stützt,
 fügbarkeit von Reis und Bruchreis und deren Preisen
 in der Gemeinschaft einerseits und der Preise für Reis
                                                                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 und Bruchreis auf dem Weltmarkt andererseits . Nach                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig, auf den                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Reismärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­                 der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es wichtig,              hendem Absatz festgestellt wird .
 dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künftigen
 Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermeidung
von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung                  Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
 zu tragen .                                                     gegenwärtige Lage des Reismarktes und insbesondere
                                                                 auf die Notierungen oder Preise von Reis und Bruch­
 Die Verordnung Nr. 669 / 67/ EWG (5), geändert durch            reis in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
die Verordnung (EWG) Nr. 1057/68 (6), hat die                    führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
                                                                 im Anhang genannten Beträge .
(') ABl . Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 52 vom 28 . 2. 1975, S. 31 .
P)  ABl . Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967, S. 34 .                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(") ABl . Nr. L 52 vom 28 . 2 . 1975, S. 34.
(5) ABl . Nr. 241 vom 5 . 10 . 1967, S. 6 .                      entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(o) ABl . Nr. L 179 vom 25 . 7 . 1968 , S. 31 .                  schusses für Getreide —
 ---pagebreak--- 7 . 3 . 75                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 61 /45
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                      Nr. 359/67/ EWG genannten Erzeugnisse im ursprüng­
                                                                        lichen Zustand werden auf die im Anhang genannten
                            Artikel 1                                   Beträge festgesetzt.
                                                                                               A rtikel 2
Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 aus­
genommen die in Absatz 1 unter c) der Verordnung                        Diese Verordnung tritt am 7. März 1975 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel , den 6 . März 1975
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                     P.J. LARDINOIS
                                                                                 Mitglied der Kommission
                                                               ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 6 . März 1975 zur Festsetzung der Erstattungen bei
                                                der Ausfuhr für Reis und Bruchreis
                                                                                                          (RE / 100 kv)
                 Nummer
                   des
                                                                                                           Betrag
                                                                 Warenbezeichnung                            der
               Gemeinsamen
                                                                                                        Erstattungen
                 Zolltarifs
                 10.06                Reis :
                                      A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                           I
                                          II . Geschälter Reis :
                                               a) rundkörniger
                                               b) langkörniger
                                      B. Halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis
                                           I. Halbgeschliffener Reis :
                                               a) rundkörniger
                                               b) langkörniger
                                          II . Vollständig geschliffener Reis :
                                               a) rundkörniger
                                               b) langkörniger                                             2,000
                                      C. Bruchreis
             Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr.
             719/ 67 / EWG zu erhöhen sind , ist 0,20 Rechnungseinheiten pro 100 Kilogramm .