CELEX: 31992R2429
Language: de
Date: 1992-08-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2429/92 der Kommission vo 18. August 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 24 (laufende Nummer 40.0240) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31992R2429

Verordnung (EWG) Nr. 2429/92 der Kommission vo 18. August 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 24 (laufende Nummer 40.0240) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 238 vom 21/08/1992 S. 0012 - 0013

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2429/92 DER KOMMISSION  vom 18. August 1992  zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 24 (laufende Nummer 40.0240) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91 (2),  insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I  und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden  Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für die Waren der Kategorie 24 (laufende Nummer 40.0240) mit Ursprung in Indien ist der Plafond auf 499 000 Stück festgesetzt. Am 13. März 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indien, dem  Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 24. August 1992 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indien wiedereingeführt:        Laufende  Nummer  Kategorie  (Einheit)  KN-Code  Warenbezeichnung           40.0240  24 (1 000 Stück)  6107 21 00  6107 22 00  6107 29 00  6107 91 00  6107 92 00  ex 6107 99 00  Nachthemden, Schlafanzuege, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für Männer und Knaben, aus Gewirken    6108 31 10  6108 31 90  6108 32 11  6108 32 19  6108 32 90  6108 39 00  6108 91 00  6108 92 00  6108 99 10  Nachthemden, Schlafanzuege, Négligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für Frauen und Mädchen, aus Gewirken       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 18. August 1992 Für die Kommission  Karel VAN MIERT  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39. (2) ABl. Nr. L 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).