CELEX: 31978R2845
Language: de
Date: 1978-12-04
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2845/78 der Kommission vom 4. Dezember 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes fúr Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen, der Tarifstelle 71.12 A, mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpráferenzen gewáhrt werden

5. 12. 78                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 339/ 13
                          VERORDNUNG EWG Nr. 2845 /78 DER KOMMISSION
                                             vom 4 . Dezember 1978
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Schmuckwaren und Teile davon, aus
              Edelmetallen, der Tarifstelle 71.12 A, mit Ursprung in Hongkong, dem die in
              der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen ge­
                                                  währt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                             derselben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit
GEMEINSCHAFTEN —                                            wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­
                                                            mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
                                                            ist.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                            Für Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetal­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des           len, der Tarifstelle 71.12 A ist der Plafond gemäß der
Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung der Zoll­        oben angegebenen Grundlage auf 5 484 000 Rech­
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung          nungseinheiten festgesetzt. Demgemäß beträgt der
in Entwicklungsländern (*), insbesondere auf Artikel 4      Höchstbetrag 2 742 000 Rechnungseinheiten. Am 24.
                                                            November 1978 haben die Einfuhren in die Gemein­
Absatz 2,
                                                            schaft von Schmuckwaren und Teilen davon, aus Edel­
                                                            metallen, der Tarifstelle 71.12 A, mit Ursprung in
in Erwägung nachstehender Gründe :                          Hongkong, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den
                                                            in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In Anbe­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­          tracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­             2705/77, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­         sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit            für die betreffenden Waren gegenüber Hongkong
                                                            wiedereinzuführen —
Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­
chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­
nen Werten festgelegt wurde — gewährt. Dieser ist
gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition
einerseits des Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif­       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den
durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­
ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­                                    Artikel 1
lungen sind — und andererseits von 5 v.H. des Wer­
tes der cif-Einfuhren im Jahr 1975 aus den übrigen
Ländern sowie den Ländern und Gebieten, die bereits         Ab 8. Dezember 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund
im Genuß dieser Regelungen sind. In keinem Fall             der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates ausge­
darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­      setzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von fol­
trag 225 v.H. des für das Jahr 1976 festgesetzten Pla­      genden Waren mit Ursprung in Hongkong wiederein­
fonds überschreiten .                                       geführt :
Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­               Nummer des
                                                               Gemeinsamen                Warenbezeichnung
nungen von Waren mit Ursprung in einem der in                    Zolltarifs
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­
der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen           71.12            Schmuckwaren und Teile davon, aus Edel­
Höchstbetrags von 50 v. H. dieses Plafonds halten, mit                        metallen oder Edelmetallplattierungen :
Ausnahme bestimmter Waren, für die der Höchstbe­                              A. Aus Edelmetallen
trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung
angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist.
Gemäß Artikel 2 Absätze 2 und 3 der genannten Ver­                                   Artikel 2
ordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der be­
treffenden Waren aus dem einen oder anderen dieser
Länder und Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(») ABl. Nr. L 324 vom 19. 12. 1977, S. 23.                  meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 339/ 14                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        5. 12. 78
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 4. Dezember 1978
                                                                  Für die Kommission
                                                                  fitienne DAVIGNON
                                                               Mitglied der Kommission