CELEX: 31984R1611
Language: de
Date: 1984-06-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1611/84 der Kommission vom 7. Juni 1984 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von Zitronen mit Ursprung in Spanien

8 . 6 . 84                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 152/65
                         VERORDNUNG (EWG) Nr. 1611/84 DER KOMMISSION
                                                  vom 7. Juni 1984
              zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von Zitronen mit
                                                Ursprung in Spanien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN .                           Rechnungseinheiten (1,44 ECU) je 100 kg zuge­
GEMEINSCHAFTEN —                                            schlagen werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­           Anpassungskoeffizienten, Beförderungskosten und
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             Eingangsabgaben außer Zöllen sind für die Berech­
                                                            nung der Einfuhrpreise in Verordnung (EWG) Nr.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 des            1035/72 vorgesehen . Die Berechnung der Eingangsab­
Rates vom 13 . Oktober 1970 über die Einfuhr von            gaben außer Zöllen wird für einige Fälle in Artikel 2
Zitrusfrüchten mit Ursprung in Spanien ('), insbeson­       Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2047/70
                                                            bestimmt.
dere auf Artikel 5,
                                                            Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
in Erwägung nachstehender Gründe :                          erlauben, ist bei der Berechnung zugrunde zu legen :
In Artikel 7 von Anhang 1 des Abkommens zwischen            — für die Währungen, die untereinander zu jedem
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Spanien sind Zollsenkungen für Einfuhren bestimmter              in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
Zitrusfrüchte mit Ursprung in Spanien in die Gemein­             Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
schaft vorgesehen. Während der Geltungsdauer der                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
Referenzpreise hängt diese Senkung von der Einhal­               zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
tung eines bestimmten Preises auf dem Binnenmarkt                (EWG) Nr. 974/71 , zuletzt geändert durch die
ab. Die Durchführungsbestimmungen für diese Rege­                Verordnung (EWG) Nr. 855/84,
lung enthält die Verordnung (EWG) Nr. 2047/70.              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Diese Durchführungsbestimmungen verweisen zu                     der sich auf das arithmetische Mittel der Kassa­
bestimmten Punkten auf die Vorschriften der Verord­              Wechselkurse in Höhe jeder dieser Währungen
nung Nr. 23, die in die Verordnung (EWG) Nr.                     stützt und der während des bestimmten Zeitraums
1035/72 des Rates vom 18 . Mai 1972 über eine                    für die Währungen der Gemeinschaft entspre­
Gemeinsame Marktorganisation für Obst und                        chend vorhergehendem Gedankenstrich und nach
Gemüse (2), zuletzt geändert durch die Verordnung                Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
(EWG) Nr. 1 332/84 (3), übernommen worden sind. In               stellt wird.
diesem Fall ist die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
gemäß der Ubereinstimmungstabelle in ihrem Anhang            Die Anwendung dieser Bestimmungen auf die inner­
IV zu berücksichtigen .                                     halb der Gemeinschaft festgestellten Notierungen für
                                                            Zitronen mit Ursprung in Spanien führt zu der Fest­
Laut Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 ist bei der               stellung, daß die Voraussetzungen des Artikels 4 erster
Einfuhr eines der in Artikel 1 dieser Verordnung             Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 2047/70
aufgeführten Erzeugnisse der Zollsatz des Gemein­            erfüllt sind. Folglich ist auf diese Erzeugnisse der Zoll­
samen Zolltarifs anzuwenden, wenn die Notierungen            satz des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden —
für das betreffende Erzeugnis, gegebenenfalls umge­
rechnet auf die Klasse I, gemäß Artikel 24 Absatz 2
der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72, die auf der Stufe          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Importeur/Großhändler auf den repräsentativen
Märkten der Gemeinschaft festgestellt oder auf diese
                                                                                      Artikel 1
Stufe umgerechnet worden sind, mit dem Anpassungs­
koeffizienten multipliziert und um die Beförderungs­         Ab 9 . Juni 1984 wird der Zollsatz des Gemeinsamen
kosten und die Eingangsabgaben außer Zöllen verrin­          Zolltarifs auf frische Zitronen (Zolltarifstelle 08.02 C
gert wurden, auf den repräsentativen Märkten mit den         des Gemeinsamen Zolltarifs), mit Ursprung in Spanien
niedrigsten Notierungen an drei aufeinanderfolgenden         bei der Einfuhr in die Gemeinschaft angewendet.
Werktagen      unter  dem     geltenden     Referenzpreis
bleiben, welchem die Auswirkungen des Gemein­
 samen Zolltarifs sowie ein Pauschalbetrag von 1,20                                   Artikel 2
                                                             Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung
(») ABl. Nr. L 228 vom 15. 10. 1970, S. 2.                   im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
(2) ABl. Nr. L 118 vom 20 . 5. 1972, S. 1 .                  Kraft.
(3) ABl. Nr. L 130 vom 16. 5. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 152/66                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       8 . 6. 84
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 7. Juni 1984
                                                                 Für die Kommission
                                                                   Poul DALSAGER
                                                              Mitglied der Kommission