CELEX: 31980R3004
Language: de
Date: 1980-11-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3004/80 der Kommission vom 20. November 1980 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

Nr. L 311 /20                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            21 . 11 . 80
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3004/80 DER KOMMISSION
                                                      vom 20. November 1980
                 zur Änderung der Ausfuhrerstattungen für Getreide- und Reisverarbeitungs­
                                                            erzeugnisse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
                                                                    entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  ändern sind.
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                  halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                     Stellung genommen —
 Marktorganisation für Getreide (}), zuletzt geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 870/80 (2), insbe­
 sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz,               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des
 Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­                                       Artikel 1
 organisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die
 Verordnung (EWG) Nr. 1871 /80 (4), insbesondere auf                Die Ausfuhrerstattungen für die in Artikel 1 Buch­
 Artikel 17 Absatz 2 vierter Unterabsatz,                           stabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in
                                                                    Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 (EWG) Nr. 1418/76 genannten und der Verordnung
 Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide­                (EWG) Nr. 2744/75 (7) unterliegenden Erzeugnisse,
 und Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwenden sind,                 festgesetzt im Anhang der geänderten Verordnung
 wurden durch die Verordnung (EWG) Nr. 2803/80 (5),                 (EWG) Nr. 2803/80, werden gemäß den Beträgen im
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                    Anhang zu dieser Verordnung abgeändert.
 2947/80 (6), festgesetzt.
                                                                                           Artikel 2
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 2803/80      enthaltenen      Vorschriften,     Kriterien und      Diese Verordnung tritt am 21 . November 1980 in
 Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                    Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 20. November 1980
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                                                  Vizepräsident
(>) ABl . Nr.  L 281  vom  1 . 11 . 1975, S- 1 .
(*) ABl.  Nr.  L  184 vom  17. 7. 1980, S. 1 .
(») ABl.  Nr.  L  166 vom  25. 6. 1976, S. 1 .
(4) ABl.  Nr.  L  184 vom  17. 7. 1980, S. 4.
(5) ABl.  Nr.  L 292  vom  1 . 11 . 1980, S. 9.
(') ABl.  Nr.  L 305  vom  14. 11 . 1980, S. 54.                    P) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
 ---pagebreak--- 21 . 11 . 80                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 311 /21
                                                              ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 20. November 1980 zur Änderung der Ausfuhr­
                                    erstattungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                                                 (ECU I TOHHS)
         Nummer
    des Tarif« chemas,                                Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                       Erstattungs­
        angewandt                                                                                                    betrag
   für die Erstattungen
 11.01 C (I)               Mehl von Gerste, mit einem Aschegehalt von 0,9 Gewichtshundertteilen oder                 31,50
                           weniger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an Rohfasern von
                           0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff
 11.01 C (II)              Mehl von Gerste, unter der Nr. 11.01 C (I) nicht aufgeführt
 11.01 D (I)               Mehl von Hafer, dessen Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Asche­             27,00
                           gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weni­
                           ger, mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,8 Ge­
                           wichtshundertteilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11 Gewichts­
                           hundertteilen oder weniger
 11.01 D (II)              Mehl von Hafer, unter der Nr. 11.01 D (I) nicht aufgeführt
 11.01 E (I)               Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,3                90,02
                           Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
                           auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger
 11.01 E (II )             Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von mehr
                           als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                           an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder
                           weniger
 11.01 E (III )            Mehl von Mais, unter den Nrn. 11.01 E (I) und (II) nicht aufgeführt
 11.01 F                   Mehl von Reis                                                                              13,98
 11.02 A III a)            Grobgrieß und Feingrieß von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den                32,55
                           Trockenstoff, von 1,0 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                           an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen
                           oder weniger
 11.02 A III (b)           Grobgrieß und Feingrieß von Gerste, unter der Nr. 11.02 A III (a) nicht auf­
                           geführt
 11.02 A IV ( a^           Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist,            27,00
                           mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundert­
                           teilen oder weniger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen
                           oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder
                           weniger
 11.02 A IV (b)            Grobgrieß und Feingrieß von Hafer, unter der Nr. 11.02 A IV (a) nicht auf­
                           geführt
 11.02 A V (a )            Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den                  115,74
                           Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                           an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,6 Gewichtshundertteilen
                           oder weniger (x)
 11.02 A V (b)             Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den                    90,02
                           Trockenstoff, von 1,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt
                            an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen
                           oder weniger (')
 11.02 A V (c)              Grob- und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trocken­              77,16
                           stoff, von mehr als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und
                           mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,0 Gewicht«-
                           hundertteilen oder weniger (')
 11.02 A VI                 Grobgrieß und Feingrieß von Reis                                                          13,98
 11.02 Bla) 1 (aa)         Körner von Gerste, geschält, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken­               31,50
                            stoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger und mit einem Gehalt an Roh­
                            fasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                            weniger (*)
  11.02 Bla) 1 (bb)         Körner von Gerste, geschält, unter der Nr. 11.02 B I a) 1 (aa) nicht auf­
                           geführt (*)
  11.02 B I a) 2 (aa)       Gestutzter Hafer
 11.12 Bla) 2 bb) ( 11 )    Körner von Hafer, geschält (entspelzt), deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist,       24,00
                            mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundert­
                           teilen oder weniger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,5 Gewichtshundertteilen
                            oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder
                           weniger (•)
 IfJB B I a) 2 bb) (22)     Körner von Hafer, geschält, unter der Nr. 11.02 B I a) 2 bb) (11 ) nicht
                            aufgeführt (•)
 ---pagebreak--- Nr. L 311 /22                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           21 . 11 . 80
                                                                                                          (ECU I Tonne)
         Nummer
    des Tarifschemas ,                                                                                     Erstattungs­
        angewandt                                  Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                      betrag
   für die Erstattungen
11.02 B I b) 1 (aa)      Körner von Gerste, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), mit einem     31,50
                        Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder
                        weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von
                        0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger (*)
11.02 B I b) 1 (bb)     Körner von Gerste, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), unter der
                        Nr. 11.02 B I b) 1 (aa) nicht aufgeführt (2)
11.02 B I b ) 2 (aa)     Körner von Hafer, geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze),    25,50
                        deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Aschegehalt, bezogen auf
                         den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Gehalt
                        an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeits­
                        gehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder weniger (l)
11.02 B I b) 2 (bb)     Körner von Hafer, geschält und geschnitten oder geschrotet (Grütze), unter der
                        Nr. des Tarifschemas 11.02 B I b) 2 (aa) nicht aufgerührt (*)
11.02 B II a) ( 1 )     Körner von Weizen, geschält, nicht geschnitten oder geschrotet (l)
11.02 C III (a)         Körner von Gerste, periförmig geschliffen, mit einem Aschegehalt (ohne Talkum),      42,00
                        bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger (*) — 1 .
                        Kategorie
11.02 CHI ( b)          Körner von Gerste, periförmig geschliffen, mit einem Aschegehalt (ohne Talkum);      33,60
                        bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger (3) — 2.
                        Kategorie
11.02 C IV              Körner von Hafer, periförmig geschliffen (*)
11.02 D I               Körner von Weizen, nur geschrotet
11.02 Dil               Körner von Roggen, nur geschrotet
11.02 E I b ) 1 (aa)    Flocken von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von          31,50
                        1 Gewichtshundertteil oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern, bezogen
                        auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger
11.02 E I b) 1 (bb)     Flocken von Gerste, unter der Nr. des Tarifschemas 11.02 E I b) 1 (aa) nicht
                        aufgeführt
11.02 E I b) 2 (aa )    Flocken von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Asche­       30,00
                        gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weni­
                        ger, mit einem Gehalt an Spelzen von 0,1 Gewichtshundertteilen oder weniger,
                        mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 Gewichtshundertteilen oder weniger
11.02 E I b) 2 (bb)     Flocken von Hafer, deren Peroxydase praktisch inaktiviert ist, mit einem Asche­       24,00
                        gehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weni­
                        ger, mit einem Gehalt an Spelzen von mehr als 0,1 und von 1,5 Gewichtshundert­
                        teilen oder weniger, mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 Gewichtshundertteilen
                        oder weniger
11.02 E I b ) 2 (cc)    Flocken von Hafer, unter den Nrn. 11.02 E I b) 2 (aa) und 11.02 E I b) 2 (bb)
                        nicht aufgeführt
ex 11.02 Elle) ( 1 )    Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von           102,88
                        0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern,
                        bezogen auf den Trockenstoff, von 0,7 Gewichtshundertteilen oder weniger
ex 11.02 Elle) (2)      Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von 1,3        83,59
                        Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohstoffen,
                        bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger
ex 11.02 E II c) (3 )   Flocken von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von
                        mehr als 1,3 und von 1,7 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem
                        Gehalt an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil
                        oder weniger
11.02 End) 1            Flocken von Reis                                                                     13,98
11.02 F III             Pellets aus Gerste
11.02 F IV              Pellets aus Hafer
11.02 F V               Pellets aus Mais
11.02 G I               Keime von Weizen, auch gemahlen                                                      10,00
11.02 G II              Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                                  16,08
 ---pagebreak--- 21 . 11 . 80                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 311 /23
                                                                                                       (ECU / Tonnt)
        Nummer
    des Tarificheinas,                                                                                 Eratattungfr­
                                                 Vereinfachte Fassung des Tarifsdiemas                     betrag
       angewandt
  für die Erstattungen
11.07 Ala)             Malz aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                                       71,20
11.07 A IIa)           Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                          37,38
11.08 AI               Stärke von Mais (*)(*)                                                             103,52
11.08 All              Stärke von Reis (•)                                                                  —
11.08 A III            Stärke von Weizen (*)(•)                                                            88,00
11.08 A IV             Stärke von Kartoffeln (s)(7)                                                       103,52
11.08 A V              Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen und andere als Kar­             —
                       toffelstärke (•)
11.09 A                Kleber von Weizen, getrocknet, mit einem Proteingehalt, bezogen auf den           139,76
                       Trockenstoff, von 82 Gewichtshundertteilen oder mehr (N X 6,25) (*)
17.02 B II a)          Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem Reinheitsgrad,       135,03
                       bezogen auf den Trockenstoff, von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, als
                       weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert (4)(5)
17.02 B II b)          Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukosesirup mit einem           103,52
                       Reinheitsgrad, bezogen auf den Trockenstoff, von 99 Gewichtshundertteilen oder
                       mehr, außer in Form von weißem, kristallinem Pulver, auch agglomeriert (4)(5)
21.07 F II             Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in Form von weißem,    103,52
                       kristallinem Pulver, auch agglomeriert (*)
23.02 A I a)           Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbei­           10,02
                       tungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichtshundert­
                       teilen oder weniger
23.02 Alb) 2           Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen          10,02
                       von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 Gewichts­
                       hundertteilen, nicht ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung oder
                       ungenießbar gemacht für die meschliche Ernährung und mit einem Gehalt
                       an Stärke von mehr als 45 Gewichtshundertteilen
23.02 A II a)          Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen          10,02
                       von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                       von 28 Gewichtshundertteilen oder weniger, vorausgesetzt, daß entweder nicht
                       mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Masdienweite von
                       0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichts­
                       hundertteilen der auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurch­
                       gangs 1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
23.02 A II b)          Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen          10,02
                       von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis, unter der Nr. 23.02 A II a)
                       nicht aufgeführt
23.03 AI               Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes Mais­             119,19
                       quellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Proteingehalt von
                       63 Gewichtshundertteihn oder mehr (N X 6,25) (5)
 ---pagebreak---   Nr. L 311 /24                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    21 . 11 . 80
  (') Die Erstattung bei der Ausfuhr wird gewährt für Grobgrieß und Feingrieß von Mais,
      — von denen 30 oder weniger Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 315 Mikron gehen,
      — von denen weniger als 5 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 150 Mikron gehen.
  (2) Geschälte Körner sind die, die der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 821 /68 (ABl. Nr. L 149 vom 29. 6. 1968, S. 46) ent­
      haltenen Definition entsprechen .
  (3) Periförmig geschliffene Körner sind die, die der im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 821 /68 (ABl. Nr. L 149 vom 29. 6.
      1968, S. 46) enthaltenen Definition entsprechen.
  (4) Dieses zur Unterposition der Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis bekommt aufgrund der Verordnung (EWG) Nr.
      2730/75 die gleiche Ausfuhrerstattung wie das zur Unterposition der Tarifstelle 17.02 B II gehörende Erzeugnis.
■ (5) Die zu .gewährende Ausfuhrerstattung ergibt sich, indem der monetäre Koeffizient mit dem in dieser Spalte angegebenen Be­
      trag multipliziert und vom Ergebnis einer der nachstehenden Beträge gleich der Erstattung bei der Erzeugung je Tonne des
      Enderzeugnisses abgezogen wird :
      — 11.08 A I, 11.08 A IV, 11.08 A V, 17.02 B II b) und 21.07 F : 27,74 ECU/Tonne,
      — 1 1 .08 A III : 54,27 ECU/Tonne,
      — 1 1 .09 A : 98,68 ECU/Tonne,
      — 17.02 B II a) : 36,18 ECU/Tonne,
       — 23.03 A 1 : 34,46 ECU/Tonne.
  (6) Die Erstattung bei der Ausfuhr wird gewährt für Erzeugnisse dieser Tarifstelle mit einem Stärkegehalt von 85 Gewichtshundert­
      teilen oder mehr.
  (7) Die Erstattung bei der Ausfuhr wird gewährt für Erzeugnisse dieser Tarifstelle mit einem Stärkegehalt von 78 Gewichtshundert­
      teilen oder mehr.