CELEX: 62006TJ0378
Language: de
Date: 2011-03-24
Title: Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 24. März 2011.#IMI plc und andere gegen Europäische Kommission.#Wettbewerb - Kartelle - Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Geldbußen - Maßgeblicher Umsatz - Mitteilung über die Zusammenarbeit - Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen - Gleichbehandlung.#Rechtssache T-378/06.

Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 24. März 2011 – IMI u. a./Kommission
      (Rechtssache T-378/06)
      „Wettbewerb – Kartelle – Sektor der Rohrverbindungen aus Kupfer und Kupferlegierungen – Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird – Geldbußen – Maßgeblicher Umsatz – Mitteilung über die Zusammenarbeit – Leitlinien für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen – Gleichbehandlung“
      1.                     Verfahren – Einrede der Rechtshängigkeit – Identität der Parteien, des Gegenstands und der Klagegründe von zwei Klagen – Unzulässigkeit
            der später eingereichten Klage (vgl. Randnr. 29)
      2.                     Wettbewerb – Geldbußen – Höhe – Festsetzung – Ermessen der Kommission – Grenzen – Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes
            (Verordnung Nr. 17 des Rates, Art. 15 Abs. 2) (vgl. Randnrn. 40-42)
      3.                     Wettbewerb – Geldbußen – Höhe – Festsetzung – Kriterien – Dauer der Zuwiderhandlung – Zuwiderhandlungen von langer Dauer –
            Erhöhung des Ausgangsbetrags um 10 % je Jahr – Ermessen der Kommission (Verordnung Nr. 17, Art. 15 Abs. 2; Mitteilung 98/C
            9/03 der Kommission, Nr. 1 B) (vgl. Randnrn. 57-58)
      Gegenstand
      
         
               Klage auf teilweise Nichtigerklärung der Entscheidung C(2006) 4180 der Kommission vom 20. September 2006 in einem Verfahren
                  nach Artikel 81 [EG] und Artikel 53 EWR-Abkommen (Sache COMP/F‑1/38.121 – Rohrverbindungen), hilfsweise auf Herabsetzung der
                  gegen die Klägerinnen mit dieser Entscheidung verhängten Geldbuße
               
            Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die IMI plc, die IMI Kynoch Ltd, die Yorkshire Fittings Ltd, die VSH Italia Srl, die Comap SA und die Simplex Armaturen +
                     Fittings GmbH & Co. KG tragen die Kosten.