CELEX: 31968R1365
Language: de
Date: 1968-09-05
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1365/68 der Kommission vom 4. September 1968 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

5 . 9 . 68                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 219/7
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1365/68 DER KOMMISSION
                                                vom 4. September 1968
                    zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                             Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              ker (3) festgelegt worden. Nach Artikel 5 Absatz 2
 GEMEINSCHAFTEN —                                             der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 darf diese Erstat­
                                                              tung 92 v. H. der für Weißzucker für den gleichen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­              Zeitraum festgesetzten Erstattung nicht überschrei­
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                            ten .
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
 Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame             Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
 Marktorganisation für Zucker (*), insbesondere auf           Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwen­
 Artikel 17 Absatz 2 letzter Unterabsatz erster Satz,         dig machen, die Erstattung für Zucker je nach der
                                                              Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet in unter­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                           schiedlicher Höhe festzusetzen .
 Nach Artikel 17 der Verordnung Nr. 1009/67/EWG
 des Rates vom 18 . Dezember 1967 kann der Unter­             Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt.
 schied zwischen den Notierungen oder Preisen auf             Sie kann in der Zwischenzeit geändert werden.
 dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1 Buch­
 stabe a) der angeführten Verordnung genannten Er­            Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
 zeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der          Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
 Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr           tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
 ausgeglichen werden.                                         und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
                                                              angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
 Gemäß Verordnung ( EWG ) Nr. 766/68 des Rates
-vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Re­           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 geln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Zuckersektor (2) sind die Erstattungen für den nicht         schusses für Zucker —
 denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­
 führten Weißzucker und Rohzucker unter Berück­
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 sichtigung der Lage auf dem Markt der Gemein­
 schaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe­
 sondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­                                    Artikel 1
 nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­
 setzen. Nach demselben Text sind zugleich die wirt­         Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem
 schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu           Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a)
 berücksichtigen .                                           der Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und
                                                             nicht denaturierten Erzeugnisse wird, wie im An­
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standard­           hang dieser Verordnung angegeben, festgesetzt.
 qualität festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Ver­
 ordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April                                   Artikel 2
 1968 über die Bestimmung der Standardqualität
 für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der Ge­            Diese Verordnung tritt am 5 . September 1968 in
 meinschaft für die Berechnung der cif-Preise für Zuk­        Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 4. September 1968
                                                                       Für die Kommission
                                                                         Der Vizepräsident
                                                                            F. HELLWIG
 H ABI. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .                     (3) ABl. Nr, L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
 (*) ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968. S. 6,
 ---pagebreak--- Nr. L 219/ 8                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        5 . 9 . 68
                                                               ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 4. September 1968 zur Festsetzung der Erstattung bei der
                               Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                           (RE je 100 kg)
                  Nummer
                     des                                                                                   Erstattungs­
                Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse
                                                                                                              betrag
                  Zolltarifs
             17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                    B. nicht denaturiert :
                                         I. Weißzucker                                                       18,30
                                        II. Rohzucker :
                                            a ) Rübenrohzucker                                               16,20' (!)
                                            b ) Rohrrohzucker                                                16,60
             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                 ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
                 mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.