CELEX: 31978R0068
Language: de
Date: 1978-01-14
Title: Verordnung (EWG) Nr. 68/78 der Kommission vom 13. Januar 1978 zur Festsetzung der Elemente für die Berechnung der Differenzbeträge für Raps- und Rübsensamen für die Zeit vom 14. Dezember 1977 bis 15. Januar 1978

Nr. L 11 / 10                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 1 . 78
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 68/78 DER KOMMISSION
                                                      vom 13. Januar 1978
                 zur Festsetzung der Elemente für die Berechnung der Differenzbeträge für Raps­
                   und Rübsensamen für die Zeit vom 14. Dezember 1977 bis 15 . Januar 1978
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Diese Schwierigkeit tritt bereits bei den ab 14. Dezem­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   ber 1977 im voraus festgesetzten Beihilfen und Erstat­
                                                                    tungen auf. Es empfiehlt sich deshalb, für die Beschei­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  nigungen über die zwischen dem 14. Dezember 1977
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    und dem 15^ Januar 1978 festgesetzten Beihilfen und
 gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Ra­                 Erstattungen Maßnahmen zugunsten der Beteiligten
 tes vom 22. September 1966 über die Errichtung einer               zu treffen , die dies beantragen .
 Gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt
 geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2560/                      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 ?7 (2),                                                            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Fette —
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1569/72 des
 Rates vom 20. Juli 1972 zur Einführung von Sonder­
 maßnahmen für Raps- und Rübsensamen (3), zuletzt                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3477/
 73 (4), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,
                                                                                            Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 878/77 des Rates vom                    Zur Berechnung der vom 14. Dezember 1977 bis 15.
 26. April 1977 über die in der Landwirtschaft anzu­                Januar 1978 gültigen Berichtigungselemente für den
 wendenden Umrechnungskurse (5), zuletzt geändert                   Richtpreis, die Beihilfe und die Erstattung finden für
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2840/77 (6), gilt mit               diese Zeitspanne auf Antrag des Beteiligten die im
 Wirkung vom 1 . Februar 1978 für den französischen                 Anhang angegebenen Koeffizienten an Stelle der für
 Franken ein neuer repräsentativer Kurs. Dies ist bei               diese Zeitspanne gültigen Koeffizienten der Verord­
 der Festsetzung der zur Berechnung der Differenzbe­                nung zur Festsetzung oder zur Änderung der Ele­
 träge für Raps- und Rübsensamen dienenden Ele­                     mente für die Berechnung der Differenzbeträge für
 mente zu berücksichtigen. Diese Änderung kann im                   Raps- und Rübsensamen Anwendung, vorausgesetzt,
 Zuge der technischen Handhabung des Systems der                    daß die Unterkontrollstellung der Ölsaaten in der
 Differenzbeträge in seiner jetzigen Form den Beteilig­             Ölmühle oder die Erledigung der Ausfuhrzollformali­
 ten ungerechtfertigte Nachteile bringen . Diese kön­               täten nach dem 31 . Januar 1978 stattfindet.
 nen vermieden werden, wenn in einer Ubergangszeit
 unterschiedliche Elemente festgesetzt werden , die sich                                    Artikel 2
 nach der Vorausfestsetzung der Beihilfe oder der Aus­
 fuhrerstattung einerseits und der Unterkontrollstel­               Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung
 lung oder der Ausfuhr von Rapssamen andererseits                   im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
 richten .                                                          Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 13 . Januar 1978
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Der Vizepräsident
                                                                              Finn GUNDELACH
(■) ABl .  Nr. 172 vom 30 . 9 . 1966, S. 3025/66 .
(2) ABL    Nr. L 303 vom 28 .   11 . 1977, S. 1 .
(3) ABl .  Nr. L 167 vom 25 .   7. 1972, S. 9 .
(4) ABl .  Nr. L 357 vom 28 .   12 . 1973 , S. 6 .
(s) ABl .  Nr. L 106 vom 29 .   4. 1977, S. 27 .
b) ABl. Nr. L 328 vom 21 . 12. 1977, S. 1 .
 ---pagebreak--- 14. 1 . 78                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 11 / 11
                                                              ANHANG
                                                                       Berichtigungselement        Berichtigungselement
                 Raps- und Rübsensamen zur Herstellung verarbeitet                                     der Beihilfe
                                                                         des Richtpreises
                         in oder ausgeführt aus Frankreich
                                                                   (anzuwendender Koeffizient) (anzuwendender Koeffizient)
           vom 14. Dezember bis 18 . Dezember 1977                        — 0,1547                     + 0,1547
           vom 19 . Dezember bis 25 . Dezember 1977                        — 0,1656                    + 0,1656
           vom 26. Dezember 1977 bis 1 . Januar 1978                       — 0,1783                    + 0,1783
           vom 2. Januar bis 8 . Januar 1978                               — 0,1783                    + 0,1783
           vom 9. Januar bis 15. Januar 1978                               — 0,1783                    + 0,1783