CELEX: 31975R1675
Language: de
Date: 1975-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1675/75 der Kommission vom 30. Juni 1975 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker

1 . 7. 75                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 168/61
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1675/75 DER KOMMISSION
                                                     vom 30. Juni 1975
                zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Roh­
                                                           zucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkei­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 ten auf dem Weltmarkt muß die Kommission sämtli­
                                                                 chen Informationell über die Angebote auf dem Welt­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                markt, den an den für den internationalen Zuckerhan­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  del wichtigen Börsen notierten Preisen, den auf den
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des                wichtigen Märkten dritter Länder festgestellten Prei­
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame                 sen und den im internationalen Handelsverkehr getä­
Marktorganisation für Zucker ('), insbesondere auf Arti­         tigten Verkaufsabschlüssen Rechnung tragen, von de­
kel 15 Absatz 7,                                                 nen sie entweder über die Mitgliedstaaten oder durch
                                                                 eigene Informationen Kenntnis erhält.
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,
                                                                 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 784/68 der Kom­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               mission vom 26. Juni 1968 über die Einzelheiten für
                                                                 die Berechnung der cif-Preise für Weißzucker und
Auf Grund von Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung                 Rohzucker (5) darf die Kommission den Informatio­
(EWG) Nr. 3330/74 wird bei der Einfuhr von in Arti­              nen nicht Rechnung tragen, wenn die Ware nicht von
kel 1 Absatz 1 dieser Verordnung genannten Erzeug­               gesunder und handelsüblicher Qualität ist, oder wenn
nissen eine Abschöpfung erhoben .                                der in dem Angebot angegebene Preis sich nur auf
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                 eine geringfügige und für den Markt nicht repräsenta­
anzuwendende Abschöpfung muß gleich dem Schwel­                  tive Menge bezieht. Ferner müssen diejenigen Ange­
lenpreis abzüglich des cif-Preises sein . Der Schwellen­         botspreise ausgeschlossen werden, von denen ange­
preis für diese einzelnen Erzeugnisse wurde durch die            nommen werden kann, daß sie nicht repräsentativ für
Verordnung (EWG) Nr. 660/75 des Rates vom 4. März                die tatsächliche Entwicklung des Marktes sind.
 1975 zur Festsetzung der abgeleiteten Interventions­
preise, der Interventionspreise für Rübenrohzucker,              Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejeni­
der Zuckerrübenmindestpreise, der Schwellenpreise                gen berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam, unver­
und des Höchstbetrags der Produktionsabgabe für das              packt, gelten . Bei dieser Berichtigung muß insbeson­
Zuckerwirtschaftsjahr 1975/ 1976 (2) festgesetzt.                dere den unterschiedlichen Transportkosten zwischen
Der cif-Preis für Rohzucker und für Weißzucker wird              dem Verlädehafen und dem Bestimmungshafen einer­
                                                                 seits und zwischen dem Verladehafen und Rotterdam
von der Kommission für einen Grenzübergangsort der
Gemeinschaft errechnet. Durch die Verordnung                     andererseits Rechnung getragen werden . Beziehen
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über              sich Preis oder Angebot auf eine in Säcke verpackte
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker                Ware, so werden sie gemäß Artikel 4 der Verordnung
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die              (EWG) Nr. 784/68 um 0,60 Rechnungseinheiten je
Berechnung der cif-Preise für Zucker (3) wurde Rotter­           100 kg vermindert.
dam als Grenzübergangsort bestimmt.                                                                 r
Dieser Preis muß unter Zugrundelegung der günstig­               Um vergleichbare Angaben für Zucker der Standard­
sten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt er­                 qualität zu erhalten, müssen für Weißzucker die ge­
rechnet werden, die für jedes Erzeugnis auf der Grund­           mäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74
lage der Notierungen oder der Preise dieses Marktes              festgesetzten Zu- oder Abschläge von den zugrunde
ermittelt werden ; diese Notierungen oder Preise wer­            gelegten Angeboten abgezogen bzw. zu diesen hin­
den entsprechend etwaigen Qualitätsunterschieden                 zugerechnet werden . Für Rohzucker muß die in Arti­
gegenüber der für den Schwellenpreis maßgebenden                 kel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 784/68 definierte
Standardqualität berichtigt. Die Standardqualität für            Methode der Berichtigungskoeffizienten angewendet
                                                                 werden .
Rohzucker wurde durch die Verordnung (EWG) Nr.
431 /68 bestimmt, die Standardqualität für Weißzucker
wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 793/72 des                  Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 784/68
Rates vom 17. April 1 972 (4) festgesetzt.                       kann für Zucker besonderer Ausformung oder Aufma­
                                                                 chung ein besonderer cif-Preis ermittelt werden , wenn
(') ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                    der berichtigte Angebotspreis eines derartigen Zuk­
(-') ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 1975, S. 7 .
(3) ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
h) ABl. Nr. L 94 vom 21 . 4. 1972, S. 1 .                        (5) ABl . Nr. L 145 vom 27 . 6. 1968 , S. 10 .
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kers unter dem gemäß den obigen Bestimmungen fest­             chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
gelegten cif-Preis des Zucker liegt.                           ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
                                                               Parität dieser Währungen stützt,
Ein cif-Preis kann ausnahmsweise für eine begrenzte
Zeit auf unveränderter Höhe beibehalten werden,            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                               der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
wenn der Angebotspreis, der als Grundlage für die vor­
angegangene Ermittlung des cif-Preises gedient hat,            kursfe in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
der Kommission nicht zur Kenntnis gelangt ist und              der während eines tortgesetzten Zeitraums für die
wenn die vorliegenden Angebotspreise, die für die tat­         Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
sächliche Markttendenz nicht genügend repräsentativ            hendem Absatz festgestellt wird .
erscheinen, zu plötzlichen und erheblichen Verände­        Aus der Anwendung aller dieser Bestimmungen ergibt
rungen des cif-Preises führen würden .                     sich, daß die Abschöpfungen für Weißzucker und
Die Abschöpfung wird nur geändert, wenn die Ände­          Rohzucker, wie im Anhang dieser Verordnung angege­
rung der Berechnungsfaktoren eine Erhöhung oder            ben, festgesetzt werden müssen —
Verminderung von mindestens 0,10 Rechnungseinhei­
ten je 100 kg im Vergleich zur vorausgegangenen Fest­      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
setzung nach sich zieht.
Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                                    Artikel 1
Nr. 3330/74 ist das in der vorliegenden Verordnung
vorgesehene Tarifschema in den Gemeinsamen Zollta­         Die in Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
rif aufgenommen .                                          3330/74 genannten Abschöpfungen werden für Roh­
                                                           zucker der Standardqualität sowie für Weißzucker, wie
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungs­            im Anhang dieser Verordnung angegeben, festgesetzt.
regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Ab­
schöpfungen zugrunde zu legen :
                                                                              «   Artikel 2
— für die Währungen , die untereindander zu jedem
    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­             Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1975 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 30. Juni 1974
                                                                     Für die Kommission
                                                                                          /
                                                                       P.J. LARDINOIS
                                                                 Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 1 . 7. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 168 /63
                                                       ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 30. Juni 1975 zur Festsetzung der Abschöpfungen
                              bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
                                                                                    (RE / 100 kg)
              Nummer
                des                                                              Abschöpfungs­
                                                Bezeichnung der Erzeugnisse
            Gemeinsamen                                                              betrag
              Zolltarifs
          17.01          Rüben - und Rohrzucker, fest :
                         A. denaturiert :
                             I Weißzucker                                            6,66
                            II . Rohzucker                                           7,61
                         B. nicht denaturiert :
                             I. Weißzucker                                           6,66
                            II . Rohzucker                                           7,61