CELEX: 31971R1341
Language: de
Date: 1971-06-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1341/71 der Kommission vom 25. Juni 1971 über die Durchführung einer Ausschreibung zur Bereitstellung von 28 000 Tonnen Weichweizen als Hilfeleistung für die Republik Türkei

Nr. L 140/20                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             26. 6. 71
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1341/71 DER KOMMISSION
                                                       vom 25 . Juni 1971
                 über die Durchführung einer Ausschreibung zur Bereitstellung von 28 000 Tonnen
                                     Weichweizen als Hilfeleistung für die Republik Türkei
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Für Fälle höherer Gewalt, die die Durchführung der
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   betreffenden Arbeiten innerhalb der vorgesehenen
                                                                    Fristen verhindert haben, ist festzulegen, wer die
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 sich eventuell aus dieser Lage ergebenden Kosten
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    trägt.
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                    Um die Einhaltung der sich aus der Beteiligung an
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Markt­               der Ausschreibung ergebenden Verpflichtungen
 organisation für Getreide (*), zuletzt geändert durch             sicherzustellen, ist die Stellung einer Kaution vorzu­
 die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2),                             sehen .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 290/69 des                  Für die Kommission ist es wichtig, schnell sowohl
 Rates vom 17.        Februar 1969 über die Kriterien              über die insgesamt eingegangenen Angebote für die
 für die Bereitstellung von Getreide für die Nahrungs­             Ausschreibung als auch über die, die von der Inter­
 mittelhilfe (3), geändert durch die Verordnung (EWG)              ventionsstelle berücksichtigt wurden, unterrichtet zu
 Nr. 832/69 (4), verlängert durch die Verordnungen                 werden .
 (EWG ) Nr. 2338/69 (5) und Nr. 2046/70 (6), insbe­
 sondere auf Artikel 4 Absatz 2,                                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 schusses für Getreide —
Am 6. April 1971 äußerte der Rat der Europäischen                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemeinschaften seine Absicht, im Rahmen einer Ge­
meinschaftsaktion 28 000 Tonnen Weichweizen für
die Republik Türkei als Teil des Nahrungsmittel­                                           Artikel 1
hilfe-Programms 1970/ 1971 bereitzustellen.
                                                                   ( 1)    Für eine Lieferung von 28 000 Tonnen Weich-
Eine Prüfung der Marktlage für Interventionsge­                    weizen an die Republik Türkei im Rahmen einer
treide in Italien gibt Anlaß zur Anwendung von                     Gemeinschaftsaktion für die Nahrungsmittelhilfe
Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG ) Nr.                       werden die Kosten für das eventuelle Beladen, den
290/69 des Rates, namentlich zur Bereitstellung des                Transport und das Verladen fob (Seehafen) der ge­
in den Lagern der Interventionsstelle des genannten                nannten Menge ausgeschrieben. Für diese Menge
Mitgliedstaats eingelagerten Getreides und zur Fest­               wird in der Italienischen Republik eine Ausschrei­
stellung der Bedingungen für seine Bereitstellung.                 bung durchgeführt, deren einzelne Lose in Anhang I
                                                                   aufgeführt sind .
Für im Besitz einer Interventionsstelle befindliches
Getreide wird eine Ausschreibung gemäß Artikel 3                   (2 )    Die in Absatz 1 erwähnten Kosten verstehen
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 290/69 durch­                    sich für lose vom Einlagerungsort bis zum Verladen
geführt, die sich auf die Abnahme, den Transport                   fob ( Seehafen ) zu befördernden Weizen .
und das Verladen fob Seeschiff bezieht.
                                                                   (3 )    Die in Absatz 1 genannte Menge Weizen ist
Es ist deshalb angebracht, die Interventionsstelle                 von den Bietern, die den Zuschlag erhielten, zu den
des Mitgliedstaats mit der Durchführung der be­                   in der Ausschreibung angegebenen Daten und in den
treffenden Ausschreibung zu beauftragen.                          in Anhang I aufgeführten Seehäfen fob zu verladen ;
                                                                  Ballast und Stauungskosten gehen zu Lasten der
Den Zuschlag erhält der Bieter, der das günstigste                Republik Türkei .
Angebot eingereicht hat.
                                                                                           Artikel 2
H    ABI.  Nr.  117 vom 19 . 6. 1967, S. 2269/67.
(2)  ABl.  Nr.  L 262 vom 3 . 12 . 1970, S. 1 .                   28 000 Tonnen Weizen sind von der Interventions­
(3)  ABl . Nr . L 41 vom 18 . 2 . 1969, S. 2 .                    stelle der Italienischen Republik, und zwar von den
(4 ) ABl . Nr.  L 107 vom 6. 5 . 1 969, S. 3 .
(5)  ABl . Nr.  L 298 vom 27. 11 . 1969, S. 8 .                   in Anhang II aufgeführten Lagerhäusern, abzuneh­
(«)  ABl . Nr.  L 228 vom 15 . 10. 1970, S. 1 .                   men .
 ---pagebreak--- 26 . 6 . 71                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 140/21
                        Artikel 3                            nen Mengen bei Nichtdurchführung der Arbeiten
                                                             innerhalb der vorgesehenen Frist.
(1)     Die in Artikel 1 erwähnte Ausschreibung er­
folgt am 12. Juli 1971 .
                                                             (2)     Die in Absatz 1 erwähnte Kaution kann in
                                                             bar oder in Form einer Bürgschaft eines Kreditinsti­
(2)     Der letzte Termin für die Einreichung von            tuts gestellt werden, das den in dem betreffenden
Angeboten wird auf den 12. Juli 1971, 12.00 Uhr              Mitgliedstaat geltenden Kriterien entspricht.
MEZ, festgesetzt.
(3 ) Die Veröffentlichung der Ausschreibung im                                      Artikel 7
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften erfolgt
mindestens 10 Tage vor dem letzten Termin für die            Der in Artikel 2 erwähnte, von der Interventions­
Einreichung von Angeboten.                                   stelle zum Zweck der Lieferung an die Republik
                                                             Türkei bereitgestellte Weizen muß von gesunder
                        Artikel 4                            und handelsüblicher Qualität sein und muß min­
                                                             destens der Standardqualität entsprechen, für die
Den Zuschlag erhält derjenige, der das günstigste An­        der Interventionspreis festgesetzt wurde, wobei je­
gebot einreicht.                                             doch eine Höchstgrenze für Auswuchs von 3 v.H.
                                                             und für Schwarzbesatz von 1,5 v.H. festgesetzt wird.
Wenn die Angebote jedoch nicht den üblicherweise
auf dem Markt berechneten Kosten entsprechen,
so kann die betreffende Interventionsstelle die Aus­                                Artikel 8
schreibung für ungültig erklären.
                                                              (1)    Mit der Durchführung aller Maßnahmen im
                        Artikel 5                            Zusammenhang mit der Ausschreibung, die den Ge­
                                                             genstand dieser Verordnung bildet, wird die in Ar­
Kann der Übernehmer wegen verspäteter Bereitstel­            tikel 2 erwähnte Interventionsstelle beauftragt.
lung von Schiffsraum für den Seetransport nach der
Republik Türkei das Getreide nicht in der in der              (2)    Unmittelbar nach der Erteilung des Zuschlags
Ausschreibungsbekanntmachung angegebenen Zeit                 übermittelt sie der Kommission die Namen der Fir­
fob verladen, so werden die sich aus dieser Verzö­            men, die Angebote eingereicht haben, mit Angabe
gerung ergebenden Kosten von der Interventions­               des jeweils abgegebenen Angebots sowie Namen
stelle übernommen .
                                                              bzw. Firmennamen desjenigen, der den Zuschlag
                                                              erhielt.
                        Artikel 6
 (1)     Der Übernehmer hinterlegt eine Kaution in                                  Artikel 9
 Höhe von 5 Rechnungseinheiten je Tonne zur Ge­
 währleistung der Durchführung der in Artikel 1 und           Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung
 2 erwähnten Arbeiten. Die Kaution verfällt, außer            im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
 im Fall höherer Gewalt für die nicht aufgenomme­             Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 25 . Juni 1971
                                                                       Für die Kommission
                                                                           Der Präsident
                                                                       Franco M. MALFATTI
 ---pagebreak--- Nr. L 140/22                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                                 26 . 6. 71
                                      ANNEXE 1 — ANHANG I — ALLEGATO 1 — BIJLAGE 1
                                                                                                            Cadence minimum de chargement
                                                                                                                       à respecter/jour
                      N u du lot     Port d'embarquement                Tonnage à mettre en fob                Einzuhaltende Mindestladerate /
                   Nr. der Lose             Seehafen            Nach fob zu bringende Menge                                  Tag
                  N. della partita      Porto d'imbarco         Tonnellaggio da mettere in fob                  Cadenza minima di carico da
                  Nr . van de partii  Haven van inlading      F.o.b . aan te leveren hoeveelheid                      rispettare/giorno
                                                                                                                  Minimum aan te houden
                                                                                                                     laadcapaciteit/dag
                                     Ancona
                                                                                                                  Coutume du port
                           1                                                   8 800 t
                                                                                                                  Hafengebräuche
                          2          Ancona                                    9 200 t
                           3         Savona                                   10 000 t
                                                                                                                  Usanza del porto
                                                                                                                  Gebruiken van de haven
                                      ANNEXE II — ANHANG 11 — ALLEGATO II — BIJLAGE II
                                                                                                                                           Centre de commercia­
    N° du lot      Port d'embarquement              Tonnage a mettre en fob                             Lieu de stockage                           lisation
  Nr . der Lose             Seehafen             Nach fob zu bringende Menge                          Ort der Lagerhaltung                      Handelsplatz
 N. della partita       Porto d'imbarco          Tonnellaggio da mettere in fob                   Luogo d'immagazzinamento                Centro di commercializ
Nr. van de partii    Haven van inlading         F.o.b . aan te leveren hoeveelheid                 Adres van de opslagplaats                       zazione
                                                                                                                                         Commercialisatiecentrum
         1            Ancona                         8 800 t dont/ davon
                                                        di cui/ waarvan :
                                                                    m                     i     CAP Carassai                               Ascoli Piceno
                                                                230                             CAP    Castelo di Lama                     Ascoli Piceno
                                                                 250                            CAP    Cupramarittima                      Ascoli Piceno
                                                                 100                                   Montalto                            Ascoli Piceno
                                                                                                CAP    Montegiorgio                        Ascoli Piceno
                                                                    80                    i     CAP    Pagliare                            Ascoli Piceno
                                                                 120                            CAP'   Porto S. Giorgio                    Ascoli Piceno
                                                                    50                          CAP     KuhDianei o                        Ascoli Piceno
                                                                 160                            CAP    Rotella                             Ascoli Piceno
                                                                     30                    !    CAP    S. Elpidio a Mare                   Ascoli Piceno
                                                                    149                    i    CAP    Castelraimondo                      Macerata
                                                                    M                           CAP     Montecosaro                        Macerata
                                                                                                CAP     Montelupone                        Macerata
                                                                    106                         CAP    Culmurano                           Macerata
                                                                  135                           CAP      Treia                             Macerata
                                                                    198                         CAP    Sforzacosta                         Macerata
                                                                 1      /                       LA J       Tolentino                       Macerata
                                                                 100                            CAP     Recanati                           Macerata
                                                                                                CAP     Passo Treia                        Macerata
                                                                 136                            CAP     Piediripa                              Macerata
                                                                       100                      CAP     Morrovalle       Scalo             Macerata
                                                                                                1 A F Sambucheto                           Macerata
                                                                     •>                         CAP     Cuccurano                          Pesaro Urbino
                                                                                                c .A r  Frontone                           Pesaro Urbino
                                                                    z                           CAP     ( ja 1 lo                          Pesaro Urbino
                                                                         )                      LA J    Pennabili                          Pesaro Urbino
                                                                    z                           CAP     S. Lorenzo in Campo                Pesaro      Urbino
                                                                                                CAP     Urbania                            Pesaro Urbino
                                                                     //                         CAP     Irbino                             Pesaro Urbino
                                                                    46                          CAP Spello                                 Perugia
                                                                 4      /                       CAP     Montebuono                         Perugia
                                                                 843                               CAP     Trevi-Bonaca                    Perugia
                                                                     14                         CAP     Pierantonio                        Perugia
                                                                  -5 / 6                        CAP     Chiusi-Pobandino                   Perugia
                                                                                                CAP     Gualdo Tadino                      Perugia
                                                                                                CAP     Città di Castello                  Perugia
                                                              1 / 64                            CAP     Foligno                            Perugia
 ---pagebreak--- 26. 6 . 71                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 140/23
                                                                                                       Centre de commercia­
    N° du lot     Port d'embarquement      Tonnage à mettre en fob               Lieu de stockage                lisation
  Nr. der Lose           Seehafen       Nach fob zu bringende Menge            Ort der Lagerhaltung        Handelsplatz
 N. della partita   Porto d'imbarco    Tonnellaggio da mettere in fob      Luogo d'immagazzinamento   Centro di commercializ­
                                      F.o.b . aan te leveren hoeveelheid                                        zazione
Nr. van de partii  Haven van inlading                                       Adres van de opslagplaats
                                                                                                      Commercialisatiecentrum
        2          Ancona                  9 200 t dont/davon
                                              di cui /waarvan :
                                                        1 SO             CAP Anita                     Ferrara
                                                       350               CAP    Ariano                 Ferrara
                                                         500             CAP Barra                     Ferrara
                                                       AM )              CAP      Bondeno                    Ferrara
                                                        100              CAP Bosco Mesola
                                                       1 M)              CAP    Lampotto               Ferrara
                                                           41 )          CAP Casaglia                  Ferrara
                                                        /     )          CAP Cesta                     Ferrara
                                                         i ()()          CAP    Codigoro               Ferrara
                                                       . 11 ) )          CAP    Cologna                Ferrara
                                                         inn             CAP      Corpo       Reno     Ferrara
                                                                         CAP    1. . orte  .s . Anna   Ferrara
                                                    1                    CAP Darsena                   Ferrara
                                                         1               CAP Diamantina                Ferrara
                                                        /                CAP Dogato                    Ferrara
                                                         250             CAP    Fossalta               Ferrara
                                                        IX /             1  A P C     1 In             Ferrara
                                                        200              CAP Jolanda                   Ferrara
                                                       400               CAP Logosanto                 Ferrara
                                                            M)           CAP Massenzatica              Ferrara
                                                        7S               CAP     Meso a                Ferrara
                                                        /                CAP    Mezzogoro              Ferrara
                                                        373              CAP Migliarino                Ferrara
                                                         /    U          CAP     Marrara               Ferrara
                                                         2               CAP Massafiscaglia            Ferrara
                                                            108          CAP    Paracacco              Ferrara
                                                         71 A            CAP Pomposa                   Ferrara
                                                         2               CAP     Pontelangorino        Ferrara
                                                         226             CAP Tresigallo                Ferrara
                                                            S1           CAP Formigine                 Modena
                                                         449             CAP     Vigno a               Modena
                                                         500             CAP Reggio Emilia             Reggio        Emilia
                                                     1000                CAP Jesi                      Ancona
         3          Savona                10000 t dont/davon
                                              di cui/waarvan :
                                                         228              CAP Arquata Scrivia          Alessandria
                                                         150              CAP Boscomarengo             Alessandria
                                                            62            CAP Casale Monferrato        Alessandria
                                                            59            CAP Felizzano                Alessandria
                                                          100             CAP Frassineto               Alessandria
                                                         150              CAP Mirabello                Alessandria
                                                         578              CAP Ovada                    Alessandria
                                                            26            CAP Pontecurone              Alessandria
                                                             87           CAP S. Salvatore Monfer­     Alessandria
                                                                                  rato
                                                            75            CAP Serralunga di Crea       Alessandria
                                                            13            CAP Tortona                  Alessandria
                                                          110             CAP Villanova Monfer         Alessandria
                                                                                  rato
                                                          435             CAP Asti                      Asti
                                                          150             CAP Busca                     Cuneo
                                                              5           CAP Monchiero                 Cuneo
                                                          150             CAP Saluzzo                   Cuneo
                                                          102              CAP Monasterolo              Cuneo
                                                          419              CAP Savigliano               Cuneo
                                                              2            CAP S. Pietro Mosezzo        Novara
                                                              5            CAP Granozzo                Novara
                                                             72            CAP Vinzaglio                Novara
                                                              3            CAP Vespolate                Novara
                                                              9            CAP Cerano                   Novara
                                                               1           CAP Trecate                  Novara
                                                              7            CAP Oleggio                  Novara
                                                           141             CAP Momo                     Novara
                                                           160             CAP Recetto                  Novara
 ---pagebreak--- Nr. L 140/ 24                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          26 . 6 . 71
                                                                                                               Centre de commercia­
    N" du lot       Port d'embarquement       Tonnage à mettre en fob                  Lieu de stockage               lisation
 Nr. der Lose              Seehafen        Nach fob zu bringende Menge               Ort der Lagerhaltung          Handelsplatz
N. della partita      Porto d'imbarco      Tonnellaggio da mettere in fob       Luogo d'immagazzinamento      Centro di commercializ­
Nr. van de partij    Haven van inlading   F.o.b . aan te leveren hoeveelheid      Adres van de opslagplaats           zazione
                                                                                                              Commercialisatiecentrum
                  1                                          XX              CAP Caluso                        Torino
                                                           1 )U              1 AP Carmagnola                     Torino
                                                             65              CAP       Cavagnolo                 Torino
                                                                             i .A V    Chieri                    nrinn
                                                              54             (    A P  Chivasso                  Torino
                                                            101              (    A -" Cirié                    Torino
                                                           212               (    AP   Orbassano                Torino
                                                             70              CAPJ Pinerolo                      Torino
                                                                X            CAP Piobesi                       Torino
                                                           187               CAP        Torre Balfredo          Torino
                                                             7i              ( AP      Verolengo                Torino
                                                                H            ( . AP    Villafranca               Torino
                                                                S            1    AP   Rodallo                   Torino
                                                             1 1             (    AP   Albano                   Vercelli
                                                                3            CAP Borgo d'Ale                    Vercelli
                                                                4               CAP    Motta dei Conti          Vercelli
                                                                2            1    AP   Saluggia                 Vercelli
                                                             /               CAP       Salussola                Vercelli
                                                           401               CAP Stroppiana                     Vercelli
                                                           128               {. . A Y  Urgnano                 Bergamo
                                                           -388              C    AP   Chiari                  crescia
                                                           1 x                    AP   Rovato                  Brescia
                                                                2            1    AP   Visano                  Brescia
                                                              si             c    AP   Cantù                   Como
                                                                             CAP       Cernusco                Como
                                                           2    /            CAP Oggiono                       Como
                                                           266               C .A Y    Malagnino               Cremona
                                                            HIN              CAP       Piadena                 Cremona
                                                                             CAP       Ceresara                 Mantova
                                                                             CAP       Goito                    Mantova
                                                           1 SI )            CAP       Roverbella               Mantova
                                                           •UM )             C    AP   Corbetta                 Milano
                                                           71 1              C    AP    Desio                   Milano
                                                              S              CAP       Monza                    Milano
                                                           1 1 1             CAP       Vimercate                Milano
                                                             40              ( AP      Melegnano                Milano
                                                             1 /             CAP       Pan   o                  Milano
                                                           1 1 1             C    AP   Lodi                     Milano
                                                             44              CAP       sant Angelo Lodi­       Milano
                                                                                       giano
                                                             100             CAP       Mede    Lomellina        Pavia
                                                                             CAP       Mortara                  Pavia
                                                              SO             CAP       Robbio Lomellina         Pavia
                                                             42              C AP        Torre Alberi           Pavia
                                                           439               CAP       Pavia                    Pavia
                                                           1 .S              C    AP   Gallarate                Varese
                                                           /     )           C    AP   Saronno                  Varese
                                                              56             CAP        Tradate                 Varese
                                                           2                 CAP        Imola                   Bologna
                                        :                  300               CAP          Giorgio di Piano      Bologna
                                                                                                            \