CELEX: 51969PC0182
Language: de
Date: 1969-03-17
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG (EEG) DES RATES zur Festsetzung von Normen für die äußere Beschaffenheit von forstlichem Vermehrungsgut (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (69) 182
Vol. 1969/0035
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                          KOM(69)182 endg.
                                          Brüssel , den 17 « März 1969
                                  Vorschlag einer
                            VERORDNUNG ( EEG ) DES RATES
               zur Festsetzung von Normen für die äußere Beschaffen­
                        heit von. forstlichem Vermehrungsgut
                      ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
   KOM(69 ) 182 endg.
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     BSGIÎUNDUNG
1 . Die Qualität des Vermehrungsguts , - Saatgut , Stecklinge , Pflanzen - Kelches für
  . die Regeneration der Wälder und die Neuaufforstung benötigt värd , spielt eine
     wesentliche Rolle für die Steigerung der Produktivität der Forstwirtschaft . Die­
     ser Begriff der Qualität zeigt übrigens zwei recht verschiedene Aspekte , die
     inneren oder genetischen Eigenschaften und die äußere Beschaffenheit .
     Wenn der Einfluß der genetischen Eigenschaften von erstrangiger Wichtigkeit
     ist , so darf doch die Bedeutung der äußeren Beschaffenheit in der Praxis nicht
     unterschätzt werden . Mehrere Mitgliedstaaten haben deshalb bereits schon vor
     Jahren auf diesem Gebiet Regelungen eingeführt .
2. Die Richtlinie 66/404/EVG- des Rates vom 14» Juni 1966 über den Verkehr mit
     forstlichem Vermehrungsgut ( l ) hat ihren Anwendungsbereich auf die genetische
     Eigenschaft beschränken müssen , weil es zur Zeit der Ausarbeitung dieser Vor­
     schrift nicht möglich war , eine Einigung unter den zuständigen Regierungssach-
     verständigen über Normen für die äußere Beschaffenheit des Vermehrungsguts zu
    „erzielen .
     Die in den letzten Jahren in mehreren Mitgliedstaaten auf diesem Gebiet durch­
     geführten Untersuchungen haben es ermöglicht , dieses Problem in Angriff zu nehmen
     und zu lösen und somit die auf diesem Sektor angestrebte Normalisierung auf Ge­
     meinschaftsebene abzuschließen .
3 . Die Kommission hat für den vorliegenden Vorschlag die Form der Verordnung an- v
     stelle derjenigen einer Richtlinie vorgezogen . Es handelt sich in der Tat um
     eine Vorschrift , die präzise und niit Zahlenwerten versehene Normen enthält ,
     welche keine verschiedene Auslegungen ermöglichen und für welche die Verord­
     nung somit geeigneter erscheint . Die Erfahrung hat im übrigen gezeigt , daß die
     Mitgliedstaaten bei der Anpassung ihres nationalen Rechts an verschiedene Rieht -",
     linien oft beachtliche Schwierigkeiten gehabt haben , um die Gemeinschaftsbe­
     stimmungen ordnungsmäßig zu übernehmen und daß sie auch oft nicht in der Lage
 - gewesen sind , die vorgeschriebenen Fristen zur Umsetzung infolge der schwer-
     fälligen Geset zgebungsverfahren einzuhalten ( 2 ). Die Verordnung wird diese
     Nachteile vermeiden .                                                    .      1
   ' ( 1 ) AB1 . Nr. 125 vom 11.' Juli 1966 - Sei'te 2326/66      '    "•
     ( 2 ) Weil das Datum des 1 . Juli 1967 für die Umsetzung der Richtlinie vom
              14« Juni 1966 von den Mitgliedstaaten nicht eingehalten worden ist ,
              mußte im Oktober 1968 der Vorschlag einer Richtlinie zur Änderung dieser
      . , . . Richtlinie dem Rat vorgelegt Vierden .
                                                                           •••/• • •
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    Aus diesem Grunde hat auch der Vertreter der Kommission , Herr Vize­
    präsident Mansholt , am 28 . November 19^8 dem Wunsche des Europäischen
    Parlaments zugestimmt , daß die Kommission künftig für alle auf
    Artikel 43 des Vertrags zu'" stütz enden Vorschlage an den Rat , die gleich­
    zeitig eine Harmonisierung zum Gegenstand haben , möglichst die Form
    der Verordnung wählen werde' «
4 . Die Tatsache , daß bereits mehrere Mitgliedstaaten Normen für die äußere
    Beschaffenheit des forstlichen Vermehsungsguts anwenden , bewirkt die Not­
    wendigkeit einer Harmonisierung der Regelungen und zwar zur Beseitigung
    von Hemmnissen , die das gute Funktionieren des gemeinsamen Marktes beein­
    trächtigen . Außerdem wurde es für wünschenswert gehalten , diese Harmonisierung
    auf einem 'möglichst hohen Niveau zu verwirklichen , das sowohl durch die
    wissenschaftlichen Erkenntnisse als auch durch die praktischen Anwendungs­
    möglichkeiten gerechtfertigt ist . Die vorgeschlagene Regelung ermöglicht
    für Vermehrungsgut , für das die Richtlinie 66/404/SWG eine hochwertige ge­
    netische Qualität vorschreibt , die Chance einer optimalen Verwendung.
5 . Der Verordnungsvorschlag bezieht sich nur auf eine beschränkte Anzahl
    forstlicher Baumarten , nämlich diejenigen , die vornehmlich bei der
    Aufforstung , die zur Holzerzeugung bestimmt ist , verwendet werden (Artikel
    2 Abs . l ). Die Mitgliedstaaten können nach dem Ausschußverfahren ermäohtigt wc
    dffiüfe-dea JjTOenAua&^*Dak'e£?jk.v.doy-. Hegel usg auf andere- Itadtiar-fcoa auszudehnen ,, die 5
                                                      sdAdH-l^tikal 2 Abs « 2) . Andererseits
    kennen Ausnahmen vorgesehen werden , wenn es sich um Versuchs- oder wissen­
    schaftliche Zwecke handelt oder wenn das Vermehrungsgut zur Ausfuhr oder
    Wiederausfuhr nach Drittländern bestimmt ist (Artikel 12). Pflanzenteile
    oder Pflanzen , die nicht hauptsächlich zur Holzerzeugung bestimmt sind ,
    z.B. zur Erzeugung von Zierbäumen , fallen ebenfalls nicht in den Anwendungs­
    bereich der Regelung (Artikel 13).
6 . Die Normen der äußeren Beschaffenheit , denen das Vermehrungsgut unterliegen
    muß , sind in Anlage 1 , 2 und 3 aufgeführt (Artikel 4). Zu Artikel 3 muß be­
    merkt werden , daß es nicht möglich war , für andere Baumarten als die Pappel
                                                                                         • • •I• •
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    Größeklassen einzuführen : man "beschränket; sich vielmehr darauf , für jede
    Baumart EWG-Mindestnormen festzulegen ,, in denen für einen bestimmten VJur-
    zelhalsmindestdurchmesser das entsprechende Höchstalter und die Hche
    angegeben wird . Um den Verkehr zu erleichtern und von den auf diesem Gebiet
    bestehenden Usancen Rechnung zu tragen , können die Mitgliedstaaten nach ■
    dem Ausschußverfahren ermächtigt v/erden , im Rahmen der EWG-Mindestvor-
    schriften eine eigene nationale Sortierung einzuführen (Artikel 5 )«
7 . Da die ökologischen Verhältnisse in der Gemeinschaft sehr verschieden sind ,
    ist es oft unmöglich , für die Forstpflanzen Größennormen festzulegen , die für
    das gesamte Gebiet der Gemeinschaft gelten . Für einige Baumarten werden
    deshalb 2 verschiedene Kategorien vorgesehen , nämlich "normale Pflanzen "
    und "gedrungene Pflanzen "; letztere entsprechen den Bedürfnissen der im
    Süden gelegenen Gebieten , Es werden ebenfalls für die Pappel Stecklinge
    und -pflanzen EWG-Größeklassen vorgesehen , die es ermöglichen , den Verschieden-»
    artigkeiten der ökologischen Verhältnisse Rechnung zu tragen . Somit kann .
    von den Gemeinschaft snornen mit der gewünscht en Anpassungsmöglichkeit
    Gebrauch gemacht werden (Artikel 6 ),
                                             »
8. Die wissenschaftlichen Forschungsarbeiten werden auf dem Gebiet der äußeren
    Beschaffenheit fortgesetzt werden , und es sind sicherlich technische Fort­
    schritte für die Zukunft zu erwarten . Es soll daher vorgesehen werden , die
    Kommission zu ermächtigen , im Ausschußverfahren , soweit erforderlich , Änderungen
    der Normen vorzunehmen (Artikel 7 )> eine ähnliche Bestimmung ist bereits vom
    Rat in der EWG-Verordnung 234/68 vom 27 . Februar 1968 über die Errichtung einer
    gemeinsamen Marktordnung für lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels ange­
    nommen worden ( l ),
9 . Der Vorschlag soll der Kommission die Ermächtigung geben , in einer gewissen
    Zahl von Anwendungsmaßnahmen tätig zu werden , um somit eine zufriedenstellende
    Durchführung der Verordnung zu sichern , ihre Verwirklichung zu erleichtern
 (1) ABl Nr. L 55 vom 2. März 1968 , Seite L 55/1/68.
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      und ungerechtfertigte Hemmnisse im innergeme inschaft liehen Warenaus­
      tausch zu verhindern ! die Kommission soll in dieser Aufgabe durch die
      Beteiligung des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche , gar-
      tenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgut wesen , der durch Ratsbeschluß
      66/399/EWG- vom 14 . Juni 1966 eingesetzt worden ist , unterstützt werden ( l).
10 . Das Inkrafttreten dieser Verordnung in den Mitgliedstaaten kann grund­
      sätzlich in relativ kurzen Fristen erfolgen , da hierdurch keine tief-
      greifende /Änderung der bestehenden Gebräuche erforderlich wird ; die
      Einführung eines amtlichen Koivtrollsystems dürfte schon deshalb keine
      Schwierigkeiten machen , da die Richtlinie vom 14 . Juni 1966 bereits ein
      solches System vorsieht . Deshalb wird das Datum vom 1 . Juli 1970 vorge­
      schlagen , ausgenommen für die Laubholzbaumarten , für welche das Inkraft­
      treten auf den 1 . Juli 1971 vorschoben werden sollte , um dem in der
      Richtlinie vom 14 . Juni 19 66 für diese Baumarten festgelegten Datums
      Rechnung zu tragen .
 ( l) AB1 . Nr.    125 vom 11 . Juli 1966 , Seite 2326/66
 ---pagebreak---                  -   VORSCHLAG EINER VERORDNUNG .( EMG)
      - •     - DES RATES ZUR, FESTSETZUNG VON NORMEN FÜR DIE ÄUSSERE
                   BESCHAFFENHEIT VON FORSTLICHEM. VERMEHRUNGSGUT                   ,
                        ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
Gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
insbesondere auf Artikel 43 »
auf Vorschlag der Kommission ,                                            . .
nach Stellungnahme dos Surojiäischen" Parlaments ,
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Richtlinie des Rates vom 14. Juni 1966 ( l) ist auf die* genetischen Qualitäten
des forstlichen Vermehrungsguts beschränkt .
                                                                              >
Die äußere Beschaffenheit dieses Vermehrungsguts spielt        ebenfalls eine wichtige
Rolle für den Erfolg von Aufforstungsmaßnahmen sowie für die' Ertrags fähigkeit
der Wälder , . und sie trägt damit dazu bei , die Bedingungen für die Rentabilität
des Bodens zu verbessern .
Außerdem wenden mehrere Mitgliedstaaten seit einer gewissen Anzahl von Jahren
Vorschriften mit Normen für die äußere Beschaffenheit an . Die zwischen diesen '
Vorschriften bestehenden Unterschiede bilden ein Hindernis für den Warenaus­
tausch zwischen den Mitgliedstaaten ." Es besteht für alle Mitgliedstaaten ein
Interesse     daran , gemeinschaftliche Regeln mit möglichst hohen Anforderungen
Zu schaffend                                                .
Es ist angebracht., daß diese Regeln im gewerbsmäßigen Verkehr sowohl zwischen
den Mitgliedstaaten als auch auf den nationalen Märkten gelten .
( l ) AB1 . Nr. 125 vom 11 . Juli 1966«' Seite 2326/66
 ---pagebreak---                                           - 2 -
Eine solche Regelung muß den praktischen Erfordernissen Rechnung tragen und
seinen Anwendungsbereich auf die Baumarten beschränken , die allgemein eine
wichtige Rolle bei der zur Holzerzeugung bestimmten Aufforstung spielen ? des­
halb muß jeder Mitgliedstaat der Regelung auch andere Arten unterwerfen
können , wenn diese für die Aufforstung in seinem Gebiet von Interesse sind.
Vermehrungsgut soll nur in den Verkehr gebracht werden dürfen , wenn es den
verschiedenen Normen für die Reinheit , die Beschaffenheit , den Gesundheits­
zustand und den Abmessungen entspricht . Im Hinblick auf die Verschiedenheit
der in der Gemeinschaft bestehenden ökologischen Voraussetzungen müssen die
Mitgliedstaaten die Möglichkeit haben , den Verkehr mit Vermehrungsgut auf be­
stimmte Größeklassen oder -kategorien zu beschränken , die für ihr Gebiet passen .
Vermehrungsgut , das den Anforderungen dieser Vermehrung entspricht , darf nur
den in der Gerneinschaftsregelung vorgesehenen Verkehrsbeschränkungen unter­
worfen werden .
Um sicherzustellen , daß die Normen für die äußere Beschaffenheit eingehalten
werden , müssen die Mitgliedstaaten geeignete Kontrollen durchführen .
Es ist angebracht , Pflanzenteile und Pflanzgut von der Regel auszuschließen ,
die nicht hauptsächlich zur Holzerzeugung bestimmt sind.
Es ist erfbrüerl ich , daß gewisse Ausnahmen für Vermehrungsgut vorgesehen werden ,
das insbesondere zur Ausfuhr oder Wiederausfuhr in dritte Länder bestimmt ist .
Es ist angebracht , der Kommission für bestimmte Durchführungsmaßnahmen die Ver­
antwortung anzuvertrauen. Um die Durchführung der in Aussicht genommenen Maß­
nahmen zu erleichtern , soll ein Verfahren vorgesehen werden ,        das im Rahmen
des durch Beschluß vom 14. Juni 1966 ( l) eingesetzten Ständigen Ausschusses
für das landwirtschaftliche , gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgut-
wesen eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission
herbeigeführt wird .-
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 ( 1 ) AB1 . Nr. 125 vom 11 . Juli 1966 , Seite 2326/66                     • •f • • •
 ---pagebreak---                                       Artikel 1
Diese Verordnung "bezieht sich auf die Normen für die äußere Beschaffenheit
für forstliches Vermehrungsgut , das innerhalb der Gemeinschaft gewerbsmäßig
in den Verkehr gebracht wird .
                                      Artikel 2
Das untenaufgeführte Vermehrungsgut darf nur gewerbsmäßig in den Verkehr ge­
bracht werden , wenn es die Anforderungen der Anlagen 1 , 2 oder 3 erfüllt :
a) Vermehrungsgut von .
    Abies alba Mill . (Abies pectinata D.C. )
    Fagus silvatica L.
    Larix decidua Mill .
    Larix  leptolepis ( Sieb & Zucc. ) Gord.
    Picea  abies Karst . ( Picea excelsa Link.)
    Picea  sitchensis Trautv. et ÌHé*?. ( Picea menziesii Carr. )
    Pinus nigra Arn . ( Pinus laricio Poir. )
    Pinus silvestris L.
    Pinus strobus L.
    Pseudotsuga taxifolia ( Poir. ) Britt . ( Pseudotsuga douglasii Carr. , Pseudot-
            suga mensiesii ( Mirb .) Franco .)
    Çuercus borealis Michx. ( Ouercus rubra Du Roi .)
    Quercus pedunculata Ehrh. ( Quercus robur. L. )
    Quercus sessiliflora Sal . ( Quercus petraea Liebl .)
b ) vegetatives Vermehrungsgut von
    P0puluaL-"                      Artikel 3
Für Vermehrungsgut anderer Gattungen und Arten und für generatives Vermehrungs -
gut von Populus sind alle Verkehrsbeschränkungen bez . der äußeron Beschaffen­
heit verboten .
Wenn. Matejrial^ dieses .Vermehrungsguts; -für -.die Aufforstung, auf. dem Gebiet eines-.
Mitgliedstaat.es von Interesse, ist , ,k3fin* dieser Mitgliedstaat . .eiiijächtigt werden ,
dieses Material den Bestimmungen der vorliegenden Verordnung, zu unterwerfen .
Die Genehmigung wird erteilt und die Bedingungen , von denen sie abhängig gemacht
werden könnte , werden nach dem Verfahren des Artikels 14 festgelegt .
 ---pagebreak---                                       Art ikel 4
Für die Anwendung dieser Verordnung sind:
A. Vermehrungsgut :
    a) Saatgut : Zapfen , Fruchtstände , Früchte und Samen , die zur Pflanzen-
        erzeugung bestimmt sindj         _
    b) Pflanzenteile : Stecklinge , Steckhölzer , Ableger und Pfropfreiser , die
        zur Pflanzenerzeugung bestimmt sind. Ausgenommen werden Setzstangenj
    c) Pflanzgut : Pflanzen , die aus Saatgut oder Pflanzenteilen gezogen sind ,
        Setzstangen öowie Wildlinge .
B. Gewerbsmäßig in den Verkehr bringen : zum Verkauf anbieten , in den Handel
    bringen , verkaufen oder an einen anderen liefern 5
0 . Amtliche Maßnahmen : Maßnahmen , die durchgeführt werden
    a) durch Behörden eines Staates oder ,
    b) unter der Verantwortung eines Staates durch juristische Personen des
        öffentlichen oder privaten Rechts unter der Voraussetzung , daß diese
       Personen an dem Ergebnis dieser Maßnahmen kein Gewinninteresse haben.
                                      Artikel 5
Un von d:cir auf diesen Geriet bestellenden HandolsusancöHsl?eöMüng zu tragen ,
Können die Hitgliedstaaten nach dem iE ArtikoEu14 vorgesehenen Verfahren er– '
mächt igt wenden , nationale Klassen für Pflanzgut aller Arten 'äußer der Pappel ,
Sektion Aigeiros , das aen in Anlage 3 genannten Anforderungen entspricht , zu
'bilden .
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                                    Artikel 6
Die Mitgliedstaaten können , nach dem in Artikel 14 vorgesehenen Verfahren er­
mächtigt werden , in der Gesamtheit oder in Teilen ihres Gebietes den Verkehr
mit Pflanzenteilen oder Pflanzgut , die für die Anpflanzung in diesem Gebiet
bestimmt sind , auf bestimmte Klassen der Anlage ,2 ( Punkt 2.1.2 .) oder Anlage 3
( Punkt 3.2.2.3.) sowie auf eine der Kategorien "normale Pflanzen" oder "gedrungene
Pflanzen" der Anlage 3 (Punkt 3.2.1.2 .) zu beschränken , wenn dies in dem in Be­
tracht kommenden Gebiet aus ökologischen Gründen gerechtfertigt erscheint .
                                I
                                    Artikel 7
Etwaige mit Rücksicht auf gewisse Produkt ions- und Handelsverfallren erforder­
lich werdende Änderungen der- Qualitätsnormen werden nach dem Verfahren des
Artikels 14 beschlossen .
                                    Artikel 8
1 . Beim Inverkehrbringen von forstlichem Vermehrungsgut müssen folgende zu­
    sätzliche Angaben in den nach Artikel 9 der Richtlinie '             des
    Rats vom 14 . Juni 1966 über den Verkehr mit forstlichem Vermehrungsgut
    vorgeschriebenen Urkunden gemacht werden :
    a). Anzahl der lebenden Keime pro Kilogramm des als Saatgut v: /tauft en Er­
      . Zeugnisses ,
    b) Keimfähigkeit der reinen Sanken >    • *
    c) Tausendkorngewicht der Saatgutpartiey.'
    d) eine etwaige Aufbewahrung des Saatguts in einem Kühlraum ,
    e) Nummer, der EWG-Sortierung für Pflanzenteile und Pflanzen von Populus .
 ---pagebreak---                                       - 6 -
2. Die Mitgliedstaaten können außerdem auf der genannten Urkunde folgende
    Angaben fordern :
    a) Ort der Baumschule ? in der das Pflanzgut aufgezogen worden ist ,
    b) Alter für Pflanzenteile von Populus von mehr als einer Vegetations-
       periode ,
    c) Grolàen des Pflanzguts .
                                    Artikel 9
1 , Die amtliche Überwachung der Einhaltung der Best irnnrungen . dieser Verordnung
    für forstliches Veriaehrungsgut wird durch Stichproben durchgeführt .
    Die Kontrollen werden sachgerecht und dergestalt durchgefülart , daß das
    Vermehrungsgut keinen Schaden erleidet und daß seine Lieferung -dabei nicht
    verzögert wird .
2 . Die amtlichen Untersuchungen richten sich nach den international üblichen
    Methoden , soweit solche Methoden bestehen .
                                    Artikel 10
Forstliches Vermehrungsgut darf hinsichtlich seiner äußeren Beschaffenheit ,
der Sortierung von Pflanzenteilen und Pflanzen und der Kennzeichnung nur den
in dieser Verordnung vorgesehenen Verkehrsbeschränkungen unterliegen .
                                    Artikel 11
Zur Behebung von vorübergehenden , mindestens in einem Mitgliedstaat auftre­
tenden und innerhalb der Gemeinschaft nicht zu beseitigenden Schwierigkeiten
ir der allgemeinen Versorgung mit Vermehrungs°nt , das den Anforderungen
dieser Verordnung entspricht , ermächtigt die Kommission auf Antxag mindestens
eines der betroffenen Mitgliedstaaten naoh dem Verfahren des Artikels 14 einen
oder mehrere Mitgliedstaat en , für einen von ihr bestimmten Zeitraum Vermehrungs-
gut einer oder mehrerer Baumarten mit minderen Anforderungen zum Verkehr zu­
zulassen .
                                                                             • • • /• • •
 ---pagebreak--- In diesem Fall gibt die in Artikel 8 Absatz 1 genannte Urkunde an , daß es sich
um Vermehrurlgsgut mit minderen Anforderungen handelt .
                                         Artikel 12
Die Mitgliedstaaten können Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Richtlinie
vorsehen :
a) für Versuchszwecke oder für wissenschaftliche Zwecke »
b) für VermehrungsgUb , das zur Ausfuhr oder Wiederausfuhr nach dritten Ländern
      bestimmt ist . In diesem Falle ist jede Vermischung solchen Vermehrungsguts
       mit Vermehrungsgut , das den Bestimmungen dieser Verordnung entspricht und
       innerhalb der Gemeinschaft in den Verkehr gebracht 'wird , verboten ..,
                                         Artikel 13
Diät Bestimmungen dieser Verordnung gelten nicht für Pflanzenteile und Pflanz­
gut , die nachweislich nicht hauptsächlich zur Hol zerzeugung , bestimmt sind .
                                         Artikel 14
1 . Wird auf das in diesem Artikel festgelegte Verfahren Bezug genommen , so
                                                                                  *
       befaßt der Vorsitzende des durch Beschluß des . Rates vom 14. Juni 19 66
   : . eingesetzten Ständigen Ausschusses für landwirtschaftliche , gartenbauliche
       und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen , im folgenden "Ausschuß" genannt ,
       entweder von sich aus oder auf Antrag des Vertreters eines Mitgii'edstaates
       den vorgenannten Ausschuß .
2 . In diesem Ausschuß werden die Stimmen der Mitgliedstaaten nach Artikel 148
    ' Absatz 2 des Vertrages gewogen . Der, Vorsitzende nimmt an der Abstimmung
       nicht teil .
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3 . Der Vertreter der Kommission unterbreitet einen Entwurf der zu treffenden
     Maßnahmen . Der Ausschuß nimmt zu diesen Maßnahmen innerhalb einer Frist , die
     der Vorsitzende entsprechend der Dringlichkeit der zu prüfenden Fragen bestimmen
     kann , Stellung. Die Stellungnahme kommt mit einer Mehrheit von zwölf Stimmen
     zustande .
4 . Die Kommission erläßt Maßnahmen , die sofort anwendbar sind . Entsprechen je­
     doch diese Maßnahmen nicht der Stellungnahme des Ausschusses , so werden sie
     dem Rat von der Kommission alsbald mitgeteilt . In diesem Falle kann die
     Kommission die Anwendung der von ihr beschlossenen Maßnahmen bis zur Dauer
     von höchstens einem Monat nach dieser Mitteilung aussetzen .
     Der Rat kann mit qualifizierter Mehrheit binnen einer Frist von einem Monat
     anders entscheiden .
                                     Artikel 15
Die Mitgliedstaaten treffen die erforderliohen Maßnahmen , um Verstöße gegen die
Vorschriften dieser Verordnung zu ahnden »
                                     Artikel 16
1 . Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission regelmäßig alle benötigten
   . Angaben über die Anwendung dieser Verordnung.
2 . Die Maßnahmen zur Gewährleistung der einheitlichen Anwendimg der Vorschriften
     dieser Verordnung werden nach dem Verfahren des Artikels 14 getroffen .
                                     Artikel 17
Diese Verordnving tritt in Kraft :
- am 1 . Juli 19?1 für Vermehrungsgut von Fagus silvática , Quercus pedunculata und
       Querous sessiliflora
- am 1 . Juli 1970 für die übrigen Gattungen und Arten .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat .
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                                                                     AÏÏLAGE 1
        1      ANFORDERUNGEN , DENEN FRUCKTE UND SAMEN GEFfftJEN MUSSEN
1.1 . Früchte und Samen müssen folgenden Anforderungen an die technische
       Reinheit genügen :
                                                              I Hochstanteil an           I
                                                                Früchten und Samen        (
                                                                anderer lorstlicher
                                                                Baumarten
                                                                 ( in v.H. des Gewichts )
        Abies alba Mill                       ..                         0,1 v.H.
      ! Fagus silvatica L.                                               0.1 v.H.
        Larix decidua Mill                                  1            0,5 v.H.
        Larix leptolepis ( Siebs . & Zucc .) Gord. ......                0,5 v.H.
      I Picea abies Karst .                                              0,5 v.H.
      j Picea sitchensis Trautv. et Mey                                  0,5 v.H. »
      I Pinus nigra Arn                                                  0,5 v.H.
      I Pinus silvestris L.                                              0,5 v.H.
        Pinus strobus L                                                  0,5 v.H.
      j Pseudotsuga taxifolia (Poir.) Britt .                            0,5 v.H.
        Quercus borealis Michx .                                         0,1 v.H.
        Quercus pedunculata Ilhrh                                        0,1 v.H. (+)
        Quercus sessiliflora Sal.                            jj ''       0,1 v.H. (+)
          (+) Das Vorhandensein von höchstens 1 v.H. Samen von Quercus borealis
              Michx . wird nicht als Unreinheit angesehen .
1.2 . Das Vorhandensein von Schadorganismeri , die den Saatwert beeinträchtigen ,
       ist auf ein Mindestmaß beschränkt .                                                    ,
                                                                                            é
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                                                                           AïJLAGE 2
        r
                  A^TFOt?J>En,lPTGM , DMT?W PHAITZENTISILI? GSjTOGET MÜSSSN
2.1 . POPULUS sp .
      Die Partien enthalten mindestens 95 1° Pflanzenteile von einwandfreier
                   c                              .                                  .
      und handelsüblicher Beschaffenheit ,
      Die einwandfreie und handelsübliche Beschaffenheit wird duroh die Be-
      schaffenheits- und Gesundheitszustandskriterien und gegebenenfalls durch
      die Größenkriterien bestimmt .
2.1.1 . Beschaffenheit und Gesundheitszustand
          Als nicht vo.n einwandfreier und handelsüblicher Beschaffenheit werden
          angesehen , Pflanzenteile
          a) die nicht verholzt sind ;
          b) deren Holz älter als zwei Vegetationsperioden 1 ist ?
          c) mit ^Fehlern am Aufwuchs , wie Zwieselwuchs , Verzweigung,
    ■        übermäßige Krümmung ; ,
          d) mit weniger als zwei gut entwickelten Knospen ;
          e) mit einer oder mehreren ungleichmäßigen Schnitt flächen |
          f) die teilweise oder ganz vertrocknet sind , Wunden aufweisen oder deren
      •      Rinde vom Holz getrennt' ist 5
          g) mit Nekrosen sowie mit Schäden , die durch Schadorganismen verursacht
             sind ;             .
          h) mit allen sonstigen Veränderungen , die ihre Vermehrungsfähigkeit ver­
             mindern .                                         '
          Die unter a) , b) , c) und d) aufgeführten Kriterien finden weder auf
          Wurzel Stecklinge noch auf Grünstecklinge Anwendung.
                                                                         1            • •
                                                                                          / • • •
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2.1.2 . MindestgroSen
         Die Großekriterien finden nur auf Pfloazenteile der Sektion Aigeiros ,
         mit Ausnahme der Wurzel- und Grünstecklinge Anwendung.
         - Mindestlänge :           20 Zentimeter
 ,       - Mindestdurchmesser am dünneren Ende : Klasse l/3k*G
                                                            1/SW'G - 8 Millimeter
                                                    Klasse 2/EVJG - 10 Millimeter
2.2 . ANDERE FORSTLICHE BAWLIRTEM MIT AUSNAHM; VON POPULUS            :
       Die Partien enthalten mindestens 95 v. H. Pflanzenteile von einwandfreier und
     ■ handelsüblicher Beschaffenheit .
       Als nicht von einwandfreier und handelsüblicher Beschaffenheit werden an­
       gesehen , Pflanzenteile
       a) mit Fehlern in der Beschaffenheit oder mit ungenügender Wuchskraft 5
       b) mit ungleichmäßiger oder ungleichmäßigen Schnittflächen !
       c) die wegen des Alters oder der Größe für die Vermehrung ungeeignet sindj
       d) die teilweise oder ganz vertrocknet oder mit Verletzungen versehen sind
          ( außer Schnittverl et zungen für Kulturschnitte) |
       e) mit Nekrosen sowie mit Schäden , die durch Schadorganismen verursacht
                          I                             '
          sinds          - '      <
       f) mit allen sonstigen Veränderungen , die ihre Vermehrungsfähigkeit ver­
          mindern .    '
       Alle diese Kriterien sind im Hinblick auf die jeweiligen Baumarten bzw.
       Klone zu bewerten .
                                                                               • • ■ • •
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                                                                   ANLAGE 3
                  AMF0RDE3UNGM , PT1WSW PFLANZGUT GENÜGEN ?!USS .. .
                *    *   ï*
3.0 . Die 'Partien enthalten mindestens 95 v.H. Pflanzen von einwandfreier
      und handelsüblicher Beschaffenheit .
      Die einwandfreie ; und handelsübliche Beschaffenheit wird durch die Be-
                        I
      schaffenheits- und die Gesundheitszustandskriterien sowie durch die
      Alters - und Größenkriterien bestimmt .
3.1 . Beschaffenheit und Gesundheit s zustand
      Die nachstehende Tabälle gibt für alle Gattungen und Arten'die
      Mangel. an , nach denen Pflanzgut nicht - von' einwandfreier und
 f    handelsüblicher Beschaffenheit ist .
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                                                                                                                           iI       - 1.
                                                                             I            I                                ii          i
                                                                                                                 <3
i
                    Mängel , die eine nicht                                                  i
                                                                                                            I
                                                                                                                 o
                                                                                                                   I
i                    einwandfreie oder haadelsübli-
                                                                                                                 cti    •
                     che Beschaffenheit aus­                  ci                                                 >     Pi       P4
                                                                   .                                            i–I    tQ       03
                     schließen                               F-t P        P<        a.       f CQ -H            •H
                                                              câ ta                                              CO    CO
                                                                                                 n r-\
                                                                          ta        C0       |I -P                              C0
                                                                                                      /%               H        rV     i
                                                                                                                                c-»
                                                              co câ II    u
                                                                          ri     • ta
                                                                                    H
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                                                                                                                                H
                                                                                                                | 5i
                                                              M/         •n         r–'
                                                             •H O         in        Я            © M                            P.
                                                             XI - Η       a3       •H            ta   ta                        O
                                                             СОч         ►4        Р-ч          eu E-1          Gcj &'
                                                                                                                fe      Tj I   IX
  a    Pflanzen mit nicht vernarbten Verletzungen
                                                                                                                           i
       - außer Schnittverletzungen für die Besei-                                                                          i
          tigung iïberzâhliger Endtriebe                     +           +           +              +               +          +
       - außer anderen Schnittverletzungen für
          Kulturschnitte                                   K I           +     I     +              +                          +
h      teilweise oder ganz vertrocknete Pflanzen             +           +           +              +         .     +        I +
                                                                                                                            II
  C    starke Schaftkriimmung                                +                 I"       " I
                                                                                                    +                          +
  d    mehrschaft ige Pflanze                                +           +                          +               +          +
                                                                                                                                       ι
  e    SproB mit mehreren Endtrieben                         +           +           +
                                                                                                                               + I
k      unvollständig verholzter Sproß und unvoll-
                                                             + < l>
       ständig verholzte Seitenzweige                                                                                          +
  g    Sproß ohne gesunde Gipfelknospe                       + •
                                                                     i
                                                                         +           +              +                          +
                                                           l+ I                               ! +                                      i
  h    fehlende oder ungenügende Verzweigung                           I
                                                                                     f
                                                                                              i                                        I
  i    stark verândô^t é Jahresblâtter                       +       II              +
                                                                                                    + I
                                                                       ι
       1     i i• i                ni    T*
       beschädigter , sogar vernarbter Wurzelhals
                                                    4")
                                                             +           +   i       +                              +          +( 3)
                                                                             I
  1    stark zusammengerollte oder tungebogene                         I                  I
                                                                                                                                       I
       Hauptwurzel ( 4)                                  |
                                                         I
                                                             +        .
                                                                       i +           +
                                                                                           I
                                                                                            !       +               +
  m    fehlende oder stark verstiimmelte Faser­
                                                           I         !
                                                                                                                                       !
                                                                                                                                       I
       wurzeln ( 4)              "                       j[ + !          +           +              +               +
                                                                                                                                       i
                                                           I
  n    Pflanzen mit Schäden , die durch Schador-           I
       ganismen verursacht sind                              +           +    l
                                                                              1
                                                                                     +              +                          +
                                                                                                          I
  o    Pflanzen mit erkennbaren Schäden , die durch
       Erwärmung , Gärung oder Fäulnis als Folge­                                                         I
                                                                                                          I
       erscheinung der Lagerungen in der Baun>-
       schule hervorgerufen sind                             +           +           +              +
                                                                                                            1 + I              +
  ( 1 ) ausgen . wenn die Pflanzen während der Vegetationsperiode aus der Baumschule
         herausgeholt worden sindj
  ( 2) mit Ausnahme der Klone von Populus deltoides angulataj
  ( 3) mit Ausnahme der in der Baumschule zurückgeechnittenen Pflanzen von Populus ;
  ( 4) aufôer den Setzstangen .
         Alle diese Kriterien sind im Hinblick auf die jeweiligen Baumarten bzw.
         Klone zu bewert en .
                                                                                                                     • • • I• • «
 ---pagebreak---                                     ' - 14 -
3.2 . Alter und. " Großen.' '                   "" '          *■ ■ -
3.2.1 . Forstliche Baumarten mit Ausnahme von Populus
3.2.1.1 . Anwendungsbereich
          Die Kriterien für Alter und Großen der Pflanzen finden keine
          Anwendung für nicht verschultes Pflanzgut .
3.2.1.2 . E^JG-Mindestnormen (Alter und Größen)                    *
 ---pagebreak---     EVJG-MIIIDESTNORI.TEN (Alter und Gro fàen)
                                           1  ii-ii         i
i                                                                                                               1
                                    NORMALE PFLA2JZEN           I
I                     !                                                  GEDRUNGENE PFLANZEN .                  j
                         Höchst-       Hohen    Wurzelhals-         Höchst-       Höhön  Wurzelhals-
                         alter                  mmdest-
                         ( l)            ( 2)    durchmesser
                                                                    alteï*               mmdest-                j
                                                                  ; ( l)          ( 2)   durchmesseri
                         ( Jahre)      ( cm)        ( mm)           ( Jahre)      ( cm)       ( mm)             j
  ABIES ALBA                 4         10-15              4           4           10-15             4
                             5         15-25              5           4           15-20   .         5
                             5         25-35              5           5           20-25             6
                             5       , 35-45              6           5         ' 25-35              7
                             5         45-60              8           5           35-40              8
                             -         60 und +         10            -           40 und +        10
                                                                                           . _    - _   . _   - л
                                                                                                                 j
  LARIX                      2         20-35              4
                             3         35-50              5
                             4         50-65              6
                             4         65-80              7
                             5         80-90              8       I                                         -
                             5         90 und +         10
  PieSA ABIES ■              3         15-25              4           4           15-20              4
                             4         25-40              5           4           20-30              5
                             5         40-55              6           5           30-40              6
                             5         55-65              7           5           40-50              8
                             5         65-80              9           5         • 50-60              9
                             -         80 und +         10            –           60 und +         10
                                                                                                                I
  PICEA SITCHENSIS           3         20-30              4
                             4         30-50              5
                             4         50-65              6
                             5         65-75      ,       8       I                    i
                           . 5         75-85              9
                             -         85 und +         10
                                                                j
                       1
  PINUS SILVESTRIS           2           6-15             3           2             6-10              3
                             3         15-25              4           3           10-20               4
                             3         25-35              5           3       -   20-30               5
                             3         35-45              6           3           30-40 " ■           6
                             4         45-55              7      ! 4              40-50               7
                                                                      -           50 und +            8
                                                              .
  PINUS NIGRA                2           6-15             3           2             6-10              3
  AUSTRIACA                  3         15-25              4           3           10-20               4
                             4  ■      25-35              5       ; 4             20-30               5
                             4         35-45              6           4 ,          30-40              6
                             4         45-55              7      |    4           40-50               7
                                  ■
                                                                      -           50 und +            8
 ---pagebreak---                        I
                         1
                                             NORMALS PFLANZEN          |          GEDRUNGEN3 PPLANZM J
                                 Höchst-        Hohen    Wurzelhals-       Höchst-     Höhen   Wurzelhals–
                                 alter                   mindest-          alter               mindest–
                                 (l)             ( 2)    durchmesser       ( l)        ( 2)    durchmesser
                                 ( Jahre)        ( cm)       ( mm)         ( Jahre)    ( cm)    ( mm)
PINTJS 1JTGRA                        2           5-10           3
( andere als                         3          10-20           4
austriaca)                           3          20-30           5
                         I           4          30-40           6
                         |           4          40-50           7
                                     -          50 und +        8
PINUS STROBUS                      . 2           6-10           3
                                     3          10-20           4
                                     4          20-30           5
                                     4          30-40           6
                                     5          40-50           7
                                     5          50-60           8
                         i           5        " 60 und +       10   •
                         I
                         I                             -
                         1
PSEUD0T3UGA                          2          20-25           3             3 • :    20-25        4
TAXIFOLIA                            3          25-30           4.       .    4        25-35        5
                                     3          30-40           5'            4        35-40        6
                               •     4• •       40-50 -      - 6              4        40-45        6
                  1
                                     4          50-60           7             4        45-55 ■      7
                                     4          60-70 "         8             4        55-65        8
                                     4          70-80      ; ■ 9-             4        65-70        9
                                     4          80-100         12             -      . 70 und +    12
                                     -        100' und ~ +     14
FAGUS -SILVATICA ,         •         2      - '15-25       -    4  • ■
QUERCUS                             ■3          25-40, .        5
                                     4          40-55'          6.
                        1
                             -.-■'4      .      55-70        ,7
                      .1             5 . . .. . 7.0-85       . 9
                                     -"       ' 85 und +       11
( l ) Alter :     Das Alter wird ;in ganzen Jahreszahlen' angegeben .
              - ; Jede begonnene Vegetat.ionsperi*de wird als ein volles Jahr betraotte
              - Die Vegetationsperiode wird als begonnen betrachtet bei Pflanzen , cu
        -   .   : einen Endspraß- entwickelt - haben , der noch keine schlafenden Augen g-;
                ■ trieben hat und der ein Viertel oder mehr der iSproßlänge des vorher!
                  Jahres erreicht hat . Jeder kleinere Endspröß , der ein schlafendes
                  Auge -trägt-,- -wird-ebenfalls- für- ein- volles- Jahr ..betrachtet ".
( 2) Höhe :   Die Höhenmessungen erfolgen mit einer Genauigkeit von + 1 cm für Pflan
              zen bis au 30 om Höhe und weniger und von + 2,5 cm für Pflanzen mit
              mehr als 30 cm Höhe .
 ---pagebreak---                                                     - 17 -
3.2.2 . Populus
3.2.2.1 . Anwendungsbereich
         • Die Größennormen, sind nur für Pflanzen . von Pppulus der. Sektion Xigeiros
             anwendbar .                          >                .
3.2.2.2 . Alter der Pflanzen
            Das zulässige Höchstalter "beträgt für den Sproß 4 Jahre und gegebenen­
             falls für die Wurzel 5 Jahre .
3.2.2.3 . Grdfieklassen
           ; Alterii Nummer          i   MeSstel-   i     Durchmesser            Ii     Honen ( m)         |
                                                                                                           1
                     I  der          || le der
                                                                                                           I
                        Eti'CJ-S<îî'- Durch-                                                               I
                        tierung j        messer-
                                                                                      mmima      ma::ima |
                                         messung             ( mm)                                         !J
                                                                                                           j
              0+1           1
                               a     , 0,50 т             8-12 emschliefllich          1.00                i
                                       I
                            1 Ъ      !
                                       I              7 12-15 emschlielslich           1.25
                                     I
                                                                                                           i
           I                1  c     !                 7 15-20 einschliefîlich         1.75                i
           I                                                                                               i
                            1 d                        > 20                            2.50
                                                                                 ■
              Mehr          2             1 m             8-10 einschliefèlich         1.75        2.50
              als 1
                            3                         > 10-15 einschlieftlioh          2.00        3.00
              Jahr
                            4                         7 15-20 einschliefilich          2.25        3.50 ■
                            5                         > 20-25   einschlieSlich ■ |  1
                                                                                       2.75        4.00
                            6                         > 25-30 einschliefilich          3.25        4.75
                            7                          > 30-40 einschliefilich    j    3.75        5.75
                            8                         > 40-50 einschlieftlich    Ii    4.50        6.75 I t
                                     I                                            1
                            9        i                > 50                          '  5 und
                                                                                  1
                    1
                      ι
                                     ]                                              [    mehr