CELEX: 31976R0173
Language: de
Date: 1976-01-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 173/76 der Kommission vom 27. Januar 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert, der Tarifnummer 69.08, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

28 . 1 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 19/ 19
                             VERORDNUNG           EWG    Nr. 173/ 76 DER KOMMISSION
                                                  vom 27 . Januar 1976
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Fliesen , gebrannte Pflastersteine, Bo­
                den - und Wandplatten , glasiert, der Tarifnummer 69.08 , mit Ursprung in Südko­
                rea, dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17 . November
                                  1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
 GEMEINSCHAFTEN —                                               ist.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden - und
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Wandplatten, glasiert, ist der Plafond gemäß der oben
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des              angegebenen Grundlage auf 2 387 000 Rechnungsein­
 Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­            heiten festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbe­
 präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             trag 477 400 Rechnungseinheiten . Am 22. Januar
                                                                 1976 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von
 in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4
 Absatz 2,                                                      Fliesen, gebrannten Pflastersteinen, Boden - und Wand­
                                                                platten, glasiert, mit Ursprung in Südkorea, dem Zoll­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             präferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart              Verordnung (EWG) Nr. 3010/75, die die Beachtung
 innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,             eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen
 der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.            Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden Waren
 Dieser entspricht 115 v.H. der Summe des Wertes der            gegenüber Südkorea wiedereinzuführen —
 cif-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971
 aus den durch dieses System begünstigten Ländern               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die be­                                               Artikel 1
 reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­
 schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­           Ab 31 . Januar 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund
 züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus           der Verordnung ( EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom
 den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­               17. November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
 ten, die bereits im Genuß dieser Regelungen sind .             die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                in Südkorea wiedereingeführt :
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
 hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                  Nummer des
                                                                  Gemeinsamen
 und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                                                     Warenbezeichnung
                                                                     Zolltarifs
 Höchstbetrags von 50 v.H. liegen, mit Ausnahme be­
 stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­          69.08                 Fliesen , gebrannte Pflastersteine, Boden­
 zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                               und Wandplatten, glasiert
 ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist
 der Prozentsatz auf 20 v.H. herabgesetzt.
                                                                                               Artikel 2
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
 können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden          Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­               meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 27. Januar 1976
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Finn GUNDELACH
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975, S. 70 .