CELEX: 52013PC0234
Language: de
Date: 2013-04-23
Title: Vorschlag für eine DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien, Taiwan und Thailand im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und zur Einstellung des Verfahrens der Auslaufüberprüfung betreffend die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indonesien und Malaysia

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		52013PC0234
		
			Vorschlag für eine DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien, Taiwan und Thailand im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und zur Einstellung des Verfahrens der Auslaufüberprüfung betreffend die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indonesien und Malaysia /* COM/2013/0234 final - 2013/0122 (NLE) */
			
				
		
		
			
			   	BEGRÜNDUNG
1.           KONTEXT DES VORSCHLAGS
Gründe und Ziele des Vorschlags
Dieser Vorschlag betrifft die Anwendung der
Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über
den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft
gehörenden Ländern („Grundverordnung“), insbesondere der Artikel 9
Absätze 2 und 4 und Artikel 11 Absatz 2 im Zuge der
Auslaufüberprüfung des geltenden Antidumpingzolls auf die Einfuhren von
bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien, Indonesien,
Malaysia, Taiwan und Thailand.
Allgemeiner Kontext
Dieser Vorschlag erfolgt im Rahmen der Anwendung
der Grundverordnung und ist das Ergebnis einer Untersuchung, die nach den
inhaltlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen der Grundverordnung durchgeführt
wurde.
Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2604/2000 führte
der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von bestimmtem
Polyethylenterephthalat („PET“) mit Ursprung in Indien, Indonesien, Malaysia,
Taiwan und Thailand ein. Im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung führte der Rat
mit der Verordnung (EG) Nr. 192/2007 für einen weiteren Fünfjahreszeitraum
einen endgültigen Antidumpingzoll ein. Die Antidumpingmaßnahmen wurden
anschließend mit der Verordnung Nr. 1286/2008 des Rates nach
Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates über den Schutz
gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft
gehörenden Ländern („Antisubventions-Grundverordnung“) geändert. Im Anschluss
an eine spätere Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der
Grundverordnung wurden die geltenden Maßnahmen mit der Durchführungsverordnung
(EU) Nr. 906/2011 des Rates geändert.
Mit dem Beschluss 2000/745/EG in der jeweils geltenden
Fassung nahm die Kommission Verpflichtungsangebote von drei ausführenden
Herstellern in Indien an, in denen die Einhaltung eines Mindesteinfuhrpreises
zugesagt wurde.
Parallel zu den Maßnahmen gegenüber den
betroffenen Ländern gelten Antidumpingzölle auf Einfuhren von PET aus China (im
November 2010 verlängert), und seit September 2010 gelten
Ausgleichsmaßnahmen gegenüber Einfuhren von PET mit Ursprung im Iran, in
Pakistan und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Antidumping- und
Antisubventionsuntersuchungen gegen Oman und Saudi-Arabien wurden im
Jahr 2011 nach einer Rücknahme des Antrags eingestellt.
Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und
Zielen der Union
Entfällt.
2.           ERGEBNISSE DER KONSULTATIONEN DER
INTERESSIERTEN KREISE UND DER FOLGENABSCHÄTZUNGEN
Anhörung interessierter Parteien
Die von dem Verfahren betroffenen interessierten
Parteien erhielten nach den Bestimmungen der Grundverordnung bereits während
der Untersuchung Gelegenheit, ihre Interessen zu vertreten.
Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Externes Expertenwissen war nicht erforderlich.
Folgenabschätzung
Dieser Vorschlag resultiert aus der Anwendung der
Grundverordnung.
Die Grundverordnung sieht keine allgemeine
Folgenabschätzung vor, enthält jedoch eine abschließende Liste der zu prüfenden
Voraussetzungen.
3.           RECHTLICHE ASPEKTE DES VORSCHLAGS
Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
Die Kommission veröffentlichte am 24. Februar
2012 im Amtsblatt der Europäischen Union eine Bekanntmachung der
Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den
Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien,
Indonesien, Malaysia, Taiwan und Thailand.
Die Überprüfung wurde auf Antrag des Committee of
Polyethylene Terephthalate (PET) Manufacturers in Europe (CPME) im Namen von
Unionsherstellern eingeleitet, auf die etwa 95 % der Gesamtproduktion von
bestimmtem Polyethylenterephthalat in der Union entfallen.
Im Hinblick auf Indien, Taiwan und Thailand ergab
die Überprüfung ein anhaltendes Dumping der betroffenen Ware, das bei einem
Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen ein erneutes Auftreten der Schädigung
des Wirtschaftszweigs der Union zur Folge hätte. Zudem zeigte sich, dass die
Aufrechterhaltung der Maßnahmen dem Interesse der Union nicht zuwiderlaufen
würde.
Im Hinblick auf Indonesien und Malaysia ergab die
Untersuchung, dass es bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen nicht
wahrscheinlich wäre, dass kurz- bis mittelfristig erneut Einfuhren in die Union
in für den Unionsmarkt schädigenden Mengen zu gedumpten Preisen aus den
betroffenen Ländern erfolgen würden.
Daher wird dem Rat vorgeschlagen, den beigefügten
Vorschlag für eine Verordnung anzunehmen, mit dem die geltenden Maßnahmen
gegenüber Indien, Taiwan und Thailand verlängert und die Maßnahmen gegenüber
Indonesien und Malaysia eingestellt werden.
Rechtsgrundlage
Dieser Vorschlag betrifft die Anwendung der
Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über
den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft
gehörenden Ländern.
Subsidiaritätsprinzip
Der Vorschlag fällt in die ausschließliche
Zuständigkeit der Europäischen Union. Daher findet das Subsidiaritätsprinzip
keine Anwendung.
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Der Vorschlag entspricht aus folgenden Gründen dem
Grundsatz der Verhältnismäßigkeit:
Die Art der Maßnahme wird in der genannten
Grundverordnung beschrieben und lässt keinen Raum für einzelstaatliche
Entscheidungen.
Es sind keine Angaben darüber erforderlich, wie
dafür gesorgt wird, dass die finanzielle Belastung und der Verwaltungsaufwand
für die Union, die Regierungen der Mitgliedstaaten, die regionalen und lokalen
Behörden, die Wirtschaftsbeteiligten und die Bürger so gering wie möglich
gehalten werden und dass die Belastung in einem angemessenen Verhältnis zur Zielsetzung
des Vorschlags steht.
Wahl der Instrumente
Vorgeschlagene Instrumente: Verordnung.
Andere Instrumente wären aus folgendem Grund nicht
angemessen:
Die Grundverordnung sieht keine Alternative vor.
4.           AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT
Der Vorschlag hat keine Auswirkungen auf den
EU-Haushalt.
2013/0122 (NLE)
Vorschlag für eine
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES
zur Einführung eines endgültigen
Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit
Ursprung in Indien, Taiwan und Thailand im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung
nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und
zur Einstellung des Verfahrens der Auslaufüberprüfung betreffend die Einfuhren
von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indonesien und Malaysia
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise
der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG)
Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen
gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern[1] („Grundverordnung“),
insbesondere auf Artikel 9 Absätze 2 und 4 und Artikel 11
Absatz 2,
auf Vorschlag der Europäischen Kommission
(„Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,
in Erwägung nachstehender Gründe:
A. VERFAHREN
1.           Vorherige Untersuchungen und
geltende Maßnahmen
(1)       Mit der Verordnung (EG)
Nr. 2604/2000[2]
(„Ausgangsuntersuchung“) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll auf
die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat („PET“) mit Ursprung unter
anderem in Indien, Indonesien, Malaysia, Taiwan und Thailand („betroffene
Länder“) ein. Die Verordnung (EG) Nr. 2604/2000 wurde später mit der
Verordnung (EG) Nr. 496/2002 des Rates[3],
der Verordnung (EG) Nr. 823/2004 des Rates[4],
der Verordnung (EG) Nr. 83/2005 des Rates[5]
und der Verordnung (EG) Nr. 1646/2005[6]
des Rates geändert.
(2)       Nach einer Auslaufüberprüfung
und einer teilweisen Interimsüberprüfung führte der Rat mit der Verordnung (EG)
Nr. 192/2007[7]
(„geltende Maßnahme“) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von
bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung unter anderem in Indien,
Indonesien, Malaysia, Taiwan und Thailand für einen weiteren Fünfjahreszeitraum
ein. Die Verordnung (EG) Nr. 192/2007 wurde anschließend mit der
Verordnung (EG) Nr. 1286/2008 des Rates[8],
der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 906/2011 des Rates[9] und der Durchführungsverordnung
(EU) Nr. 295/2013 des Rates[10]
geändert.
(3)       Mit dem
Beschluss 2000/745/EG[11]
und nachfolgenden Änderungen nahm die Kommission Verpflichtungsangebote von
ausführenden Herstellern in Indien und Indonesien an, in denen die Einhaltung
eines Mindesteinfuhrpreises zugesagt wurde.
2.           Geltende Ausgleichsmaßnahmen
(4)       Mit der Verordnung (EG)
Nr. 2603/2000[12]
führte der Rat einen endgültigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren von PET mit
Ursprung in Indien, Malaysia und Thailand ein. Nach einer Auslaufüberprüfung
führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 193/2007[13] für einen weiteren
Fünfjahreszeitraum einen endgültigen Ausgleichszoll auf Einfuhren mit Ursprung
in Indien ein („geltende Ausgleichsmaßnahmen“).
3.           Antrag auf Auslaufüberprüfung
(5)       Nach der Veröffentlichung
einer Bekanntmachung über das bevorstehende Außerkrafttreten[14] der geltenden
Antidumpingmaßnahmen erhielt die Kommission am 25. November 2011 einen
Antrag auf Einleitung einer Auslaufüberprüfung dieser Maßnahmen nach
Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung. Der Antrag wurde vom
Committee of Polyethylene Terephthalate (PET) Manufacturers in Europe
(„Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht, auf die etwa 95 %
der Gesamtproduktion von bestimmtem Polyethylenterephthalat in der Union
entfallen.
(6)       Der Antrag wurde damit
begründet, dass das Dumping und die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union
bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut
auftreten würden.
4.           Einleitung einer
Auslaufüberprüfung
(7)       Die Kommission gelangte nach
Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass hinreichende Beweise
für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen, und leitete am
24. Februar 2012 mit einer im Amtsblatt der Europäischen Union
veröffentlichten Bekanntmachung[15]
(„Einleitungsbekanntmachung“) eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11
Absatz 2 der Grundverordnung ein.
5.           Parallele
Untersuchung
(8)       Am 24. Februar 2012 gab
die Kommission des Weiteren im Wege einer im Amtsblatt der Europäischen
Union[16]
veröffentlichten Bekanntmachung die Einleitung einer Auslaufüberprüfung nach
Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates vom
11. Juni 2009[17]
(„Antisubventions-Grundverordnung“) der für Einfuhren bestimmter PET mit
Ursprung in Indien geltenden Ausgleichsmaßnahmen bekannt.
6.           Untersuchung
6.1.        Untersuchungszeitraum der
Überprüfung und Bezugszeitraum
(9)       Die Untersuchung der
Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder Wiederauftretens des Dumpings betraf
den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2011
(„Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der
Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens
oder Wiederauftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum vom
1. Januar 2008 bis zum Ende des UZÜ („Bezugszeitraum“).
6.2.        Von der Untersuchung
betroffene Parteien
(10)     Die Kommission unterrichtete
den Antragsteller und andere ihr bekannte Unionshersteller, ausführende
Hersteller in den betroffenen Ländern, unabhängige Einführer, bekanntermaßen
betroffene Verwender und die Vertreter der betroffenen Länder offiziell über
die Einleitung der Auslaufüberprüfung.
(11)     Die interessierten Parteien
erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten
Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen.
Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und
nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.
(12)     Angesichts der offensichtlich
großen Zahl von ausführenden Herstellern in Indien, Indonesien, Malaysia,
Taiwan und Thailand sowie unabhängigen Einführern erschien es geboten zu
prüfen, ob ein Stichprobenverfahren nach Artikel 17 der Grundverordnung
durchzuführen ist. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines
Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden
konnte, wurden die genannten Parteien aufgefordert, innerhalb von 15 Tagen
nach Einleitung der Überprüfung mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr
die in der Einleitungsbekanntmachung angeforderten Informationen zu
übermitteln.
(13)     Was die Auswahl der
Stichproben ausführender Hersteller anbelangt, so wurde mit sieben der
Kommission bekannten ausführenden Herstellern in Indien Kontakt aufgenommen.
Sieben ausführende Hersteller antworteten und erklärten sich mit der
Einbeziehung in die Stichprobe einverstanden. Auf der Grundlage des Volumens
ihrer Ausfuhren in die Union wurde eine Stichprobe von drei indischen
ausführenden Herstellern ausgewählt.
(14)     Mit fünf der Kommission
bekannten ausführenden Herstellern in Indonesien wurde Kontakt aufgenommen.
Allerdings zeigte sich kein ausführender Hersteller in Indonesien bereit, an
der Untersuchung mitzuarbeiten. Daher wurden alle der Kommission bekannten
ausführenden Hersteller und die indonesischen Behörden darüber informiert, dass
die Feststellungen betreffend Indonesien nach Artikel 18 der Grundverordnung
auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen würden.
(15)     Mit zwei der Kommission
bekannten ausführenden Herstellern in Malaysia wurde Kontakt aufgenommen. Nur
einer der ausführenden Hersteller antwortete und erklärte sich mit der
Einbeziehung in die Stichprobe einverstanden. Daher wurde entschieden, dass für
die ausführenden Hersteller in Malaysia kein Stichprobenverfahren erforderlich
war. Alle übrigen bekannten ausführenden Hersteller und die Behörden von
Malaysia wurden darüber informiert, dass die Feststellungen betreffend die
nicht kooperierenden ausführenden Herstellern nach Artikel 18 der
Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen
würden.
(16)     Mit sechs der Kommission
bekannten ausführenden Herstellern in Taiwan und einem Verband von ausführenden
Herstellern wurde Kontakt aufgenommen. Kein ausführender Hersteller in Taiwan
war damit einverstanden, in die Stichprobe einbezogen zu werden. Alle der
Kommission bekannten Hersteller, einschließlich ihrer Vertretungsorganisation,
sowie die taiwanesischen Behörden wurden darüber informiert, dass die
Feststellungen betreffend Taiwan nach Artikel 18 der Grundverordnung auf
Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen würden.
(17)     Mit
neun der Kommission bekannten ausführenden Herstellern in Thailand wurde
Kontakt aufgenommen. Nur einer der ausführenden Hersteller antwortete und
erklärte sich mit der Einbeziehung in die Stichprobe einverstanden. Daher wurde
entschieden, dass für die ausführenden Hersteller in Thailand kein
Stichprobenverfahren erforderlich war. Alle übrigen der Kommission bekannten
ausführenden Hersteller und die Behörden von Thailand wurden darüber
informiert, dass die Feststellungen betreffend die nicht kooperierenden
ausführenden Hersteller nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der
Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen würden.
(18)     In der
Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige
Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Diese Stichprobe umfasste vier
Unternehmen der insgesamt dreizehn der Kommission vor der Einleitung der
Untersuchung bekannten Unionshersteller; die Auswahl erfolgte anhand des
größten repräsentativen Produktions‑ und Verkaufsvolumens, das in der zur
Verfügung stehenden Zeit angemessen untersucht werden konnte. Mit der
Stichprobe wurden mehr als 50 % der geschätzten Gesamtproduktion und
Gesamtverkäufe der Union im UZÜ erfasst. Die interessierten Parteien wurden
aufgefordert, das Dossier einzusehen und innerhalb von 15 Tagen nach
Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung zur Angemessenheit dieser
Auswahl Stellung zu nehmen. Alle interessierten Parteien, die einen
entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre
Anhörung sprachen, wurden gehört.
(19)     Einige interessierte Parteien
erhoben Einwände gegen das Stichprobenverfahren für die Unionshersteller. Sie
machten Folgendes geltend: i) Die Kommission solle nicht mit einem
Stichprobenverfahren arbeiten, insbesondere weil in der vorherigen Untersuchung
kein Stichprobenverfahren verwendet worden sei; ii) die für die Auswahl der
Stichprobe zugrunde gelegte Methode sei strittig, da dabei drei verschiedene
Schritte verwechselt worden seien, nämlich die Unterstützung für die Einleitung
der Auslaufüberprüfung, die Definition des Wirtschaftszweigs der Union und das
Stichprobenverfahren; iii) die vorläufige Stichprobe sei anhand inkorrekter und
unvollständiger Informationen ausgewählt worden; iv) die ausgewählte vorläufige
Stichprobe sei nicht repräsentativ, da sie Unternehmen statt
Unternehmensgruppen umfasse; zudem habe sich durch die Einbeziehung eines
Unternehmen, das vor kurzem veräußert worden sei, und eines weiteren
Unternehmens, das verbundene Verkäufe aufweise, die Repräsentativität der
Stichprobe verringert.
(20)     Die von den Parteien
vorgebrachten Argumente wurden wie folgt berücksichtigt:
–              
Die Entscheidung, mit einer Stichprobe zu arbeiten,
wird für jede Untersuchung unabhängig entsprechend den besonderen Umständen
jedes Falls getroffen, ferner ist die Zugrundelegung einer Stichprobe für die
Ermittlung einer Schädigung im Rahmen einer Auslaufüberprüfung in
Artikel 11 Absatz 9 der Grundverordnung nicht geregelt. Im Gegensatz
zu den früheren Untersuchungen, bei denen die Untersuchung aller Unternehmen,
die sich gemeldet hatten und mitarbeiteten, möglich war, vertrat die Kommission
in dieser Überprüfung die Auffassung, dass angesichts ihrer großen Zahl nicht
alle Unionshersteller in der verfügbaren Zeit in angemessener Weise untersucht
werden könnten und somit die Bedingungen des Artikels 17 erfüllt waren.
–              
Es lag keine Verwechselung seitens der Kommission
hinsichtlich der Unterstützung für die Einleitung der Auslaufüberprüfung, der
Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Auswahl der vorläufigen
Stichprobe vor, da es sich dabei um voneinander unabhängige Schritte handelte,
über die gesondert entschieden wurde. Es wurde nicht aufgezeigt, in welchem
Umfang die Zugrundelegung der von den Unionsherstellern vorgelegten
Produktions- und Verkaufsdaten im Kontext der Prüfung der Unterstützung
bezüglich der Einleitung der Auslaufüberprüfung die Repräsentativität der
Stichprobe beeinträchtigt hat.
–              
Die Stichprobe wurde nach Artikel 17 der
Grundverordnung anhand der zum Zeitpunkt der Auswahl verfügbaren Informationen
gebildet. Die Repräsentativität der Stichprobe wurde unter Berücksichtigung der
Stellungnahmen der Parteien bezüglich bestimmter Unternehmensdaten überprüft.
Keine der Stellungnahme wurde für begründet befunden.
–              
Nach Artikel 17 der Grundverordnung wurde die
Stichprobe auf Grundlage des größten repräsentativen Produktions‑ und
Verkaufsvolumens gebildet, das in der zur Verfügung stehenden Zeit angemessen
untersucht werden konnten. Die zu größeren Gruppen gehörenden Unternehmen, bei
denen befunden wurde, dass sie unabhängig von anderen Tochtergesellschaften
derselben Unternehmensgruppe tätig sind, wurden als repräsentativ für den
Wirtschaftszweig der Union angesehen, daher bestand keine Notwendigkeit, die
gesamte Gruppe auf konsolidierter Basis zu untersuchen. Gleichzeitig wurden die
Unternehmen als Wirtschaftseinheiten für die Stichprobe ausgewählt, so dass
sichergestellt war, dass alle sachdienlichen Daten überprüft werden konnten.
Überdies waren die Veräußerungen und die Existenz verbundener Verkäufe ein
Charakteristikum des Sektors im Bezugszeitraum, somit wurde nach Auffassung der
Kommission durch keines dieser Elemente die Repräsentativität der Stichprobe
geschmälert.
(21)     Nach
der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen („Unterrichtung“)
wiederholten die Parteien die vorstehenden Argumente, auf die bereits
eingegangen wurde.
(22)     Die drei in die Stichprobe
einbezogenen indischen ausführenden Hersteller, der einzige ausführende
Hersteller in Malaysia sowie der einzige thailändische ausführende Hersteller,
die sich mit der Einbeziehung in die Stichprobe einverstanden erklärt hatten,
übermittelten Antworten auf den Fragebogen. Allerdings stellte sich bei der
Antwort auf den Fragebogen einer der in die Stichprobe einbezogenen indischen
Hersteller heraus, dass er die betroffene Ware im UZÜ nur in unbedeutenden
Mengen ausführte; somit wurden letztlich nur noch bei den beiden verbleibenden
ausführenden Herstellern, auf die zusammen 99 % der Gesamteinfuhren aus
Indien in die Union im UZÜ entfielen, Kontrollbesuche durchgeführt.
(23)     Nach der Unterrichtung
ersuchte ein indischer mitarbeitender Hersteller um eine Berechung seiner
Dumpingspanne. Dabei ergab sich erneut, dass die Ausfuhren dieses Unternehmens
unerheblich waren und daher keine Auswirkungen auf die Beurteilung der
Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping bei
dieser Auslaufüberprüfung hatte. Deshalb wurde dieser Antrag zurückgewiesen.
(24)     In der
Einleitungsbekanntmachung war ein Stichprobenverfahren für unabhängige
Einführer vorgesehen. Keiner der vierundzwanzig unabhängigen Einführer, mit
denen Kontakt aufgenommen worden war, arbeitete an dieser Untersuchung mit.
(25)     Alle fünf bekannten
Rohstofflieferanten wurden bei der Einleitung des Verfahrens kontaktiert und
erhielten einen einschlägigen Fragebogen. Zwei Lieferanten beantworteten den
Fragebogen.
(26)     Alle bekannten Verwender und
Verwenderverbände wurden bei der Einleitung des Verfahrens kontaktiert. Sieben
Verwender übermittelten eine Antwort auf den Fragebogen. Zwanzig
Verwenderverbände aus 16 Mitgliedstaaten meldeten sich bei der Kommission
und reichten Stellungnahmen ein.
(27)     Überprüfung der vorgelegten
Informationen
(28)     Die Kommission holte alle
Informationen ein, die sie für die Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines
Anhaltens oder Wiederauftretens des Dumpings und einer dadurch verursachten
Schädigung sowie für die Untersuchung des Unionsinteresses als notwendig
erachtete, und überprüfte sie. Bei den folgenden interessierten Parteien wurden
Kontrollbesuche durchgeführt:
(a)         
Unionshersteller:
–              
Indorama Polymers Europe, UAB, Niederlande
–              
Equipolymers, Italien, Deutschland
–              
Neo Group, UAB, Litauen
–              
Novapet SA, Spanien
(b)         
Ausführende Hersteller in Indien:
–              
Dhunseri Petrochem & Tea Ltd, Kalkutta
–              
Reliance Industries Ltd, Navi Mumbai
(c)         
Hersteller in Malaysia:
–              
MPI Polyester Industries Sdn Bhd, Shah Alam,
Selangor
(d)         
Hersteller in Thailand:
–              
Indorama Polymers Pcl, Bangkok
(e)         
Verwender in der Union:
–              
Coca-Cola Europe, Belgien
–              
Nestle Waters France, Frankreich
B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE
WARE
1.           Betroffene Ware
(29)     Bei der von dieser Überprüfung
betroffenen Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie bei der letzten
Auslaufüberprüfung im Jahr 2007, siehe Erwägungsgrund 2, nämlich um
Polyethylenterephthalat mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr
nach ISO-Norm 1628-5 mit Ursprung in Indien, Indonesien, Malaysia, Taiwan
und Thailand, das derzeit unter dem KN-Code 3907 60 20
eingereiht wird.
2.           Gleichartige
Ware
(30)     Wie bei der
Ausgangsuntersuchung und den früheren Überprüfungen ergab die Untersuchung,
dass die betroffene Ware und das in den betroffenen Ländern hergestellte und
auf den jeweiligen Inlandsmärkten verkaufte PET sowie das von den
Unionsherstellern produzierte und in der Union verkaufte PET dieselben grundlegenden
materiellen und chemischen Eigenschaften und Verwendungszwecke aufwiesen. Daher
wurden diese Waren als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4
der Grundverordnung angesehen.
C. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS
ODER WIEDERAUFTRETENS DES DUMPINGS
3.           Vorbemerkungen
(31)     Nach Artikel 11
Absatz 2 der Grundverordnung wurde geprüft, ob beim Außerkrafttreten der
geltenden Maßnahmen mit einem Anhalten oder erneuten Auftreten des Dumpings zu
rechnen wäre.
(32)     Bei Nichtmitarbeit, wie im
Falle von Indonesien und Taiwan, mussten nach Artikel 18 der
Grundverordnung die verfügbaren Informationen zugrunde gelegt werden. Was
Malaysia und Thailand anbelangt, so wurden sowohl die von den kooperierenden
Unternehmen zur Verfügung gestellten Informationen als auch die verfügbaren
Informationen herangezogen.
(33)     Im UZÜ betrug das
Gesamtvolumen der Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in den
betroffenen Ländern nach Angaben von Eurostat 126 500 t, was einem
Anteil von 4,5 % am Unionsmarkt entspricht.
(34)     Was die Entwicklung der
Produktionskapazitäten und des Inlandsverbrauchs in den betroffenen Ländern
angeht, so wurden eine dem Antrag beigefügte Marktuntersuchung herangezogen,
ferner Unternehmensprofile auf öffentlichen Websites und überprüfte Fragebogenantworten
der kooperierenden Unternehmen.
4.           Indien
4.1.        Vorbemerkungen
(35)     Wie bereits erwähnt,
kooperierten sieben indische ausführende Hersteller, wovon drei für die
Stichprobe ausgewählt wurden. Da sich herausstellte, dass einer der in die
Stichprobe einbezogenen Hersteller nur unbedeutende Mengen der betroffenen Ware
im UZÜ ausführte, wurden letztlich nur noch bei den beiden verbleibenden
ausführenden Herstellern, auf die im UZÜ zusammen 99 % der Gesamteinfuhren
aus Indien in die Union entfielen, Kontrollbesuche durchgeführt.
(36)     Die Gesamteinfuhren aus Indien
betrugen im UZÜ 97 000 t, was 76 % der Gesamteinfuhren aus den
von der Überprüfung betroffenen Ländern und einem Anteil von 3,4 % am
Unionsmarkt entspricht. Die beiden in die Stichprobe einbezogenen indischen
ausführenden Hersteller unterlagen Verpflichtungen, und die Untersuchung ergab,
dass der Mindesteinfuhrpreis („MEP“) im UZÜ eingehalten worden war. Da auf
diese Unternehmen nahezu die gesamten Ausfuhren aus Indien entfielen, entsprach
ihr Marktanteil fast genau dem Marktanteil aller indischen Unternehmen.
4.2.        Dumping der Einfuhren im UZÜ
4.2.1.     Normalwert
(37)     Nach Artikel 2
Absatz 2 der Grundverordnung wurde zunächst für jeden in die Stichprobe
einbezogenen indischen ausführenden Hersteller überprüft, ob der Gesamtumfang
seiner Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer
repräsentativ war, d. h. ob das Gesamtvolumen dieser Verkäufe mindestens
5 % der Gesamtmenge der entsprechenden Ausfuhrverkäufe in die Union
ausmachte.
(38)     Anschließend ermittelte die
Kommission die von den ausführenden Herstellern mit repräsentativen
Inlandsverkäufen auf dem Inlandsmarkt verkauften Typen der gleichartigen Ware,
die mit den zur Ausfuhr in die Union verkauften Typen identisch oder direkt vergleichbar
waren.
(39)     Ferner wurde untersucht, ob
die Inlandsverkäufe jedes kooperierenden ausführenden Herstellers für jeden
Warentyp repräsentativ waren, ob also die Inlandsverkäufe für jeden Warentyp
wenigstens 5 % der Menge des in die Union verkauften gleichen Warentyps
ausmachten. Für die in repräsentativen Mengen verkauften Warentypen wurde dann
geprüft, ob diese Verkäufe nach Artikel 2 Absatz 4 der
Grundverordnung als Geschäfte im normalen Handelsverkehr anzusehen sind. Dazu
wurde für jeden ausgeführten Typ der betroffenen Ware der Anteil der
gewinnbringenden Inlandsverkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt
im UZÜ ermittelt.
(40)     Die Untersuchung ergab, dass
die Inlandsverkäufe aller Warentypen in hinreichenden Mengen und im normalen Handelsverkehr
erfolgten und der Normalwert auf dem tatsächlichen Inlandspreis beruhte, der
als gewogener Durchschnitt aller Inlandsverkäufe dieses Warentyps im UZÜ
ermittelt wurde.
4.2.2.     Ausfuhrpreis
(41)     Da alle Ausfuhrverkäufe der
betroffenen Ware direkt an unabhängige Abnehmer in der Union erfolgten, wurde
der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand
der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.
4.2.3.     Vergleich
(42)     Der Vergleich zwischen dem
gewogenen durchschnittlichen Normalwert und dem gewogenen durchschnittlichen
Ausfuhrpreis erfolgte auf der Stufe ab Werk und auf der gleichen Handelsstufe.
(43)     Im Interesse eines fairen
Vergleichs zwischen dem Normalpreis und dem Ausfuhrpreis wurden nach
Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Unterschiede bei Faktoren
berücksichtigt, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. Zu
diesem Zweck wurden gebührende Berichtigungen vorgenommen für Unterschiede bei
den Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Finanzierungs- und
Verpackungskosten sowie bei Provisionen und Rabatten, die nachweislich die
Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten.
(44)     Ein ausführender Hersteller
beantragte nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe b der
Grundverordnung eine Berichtigung, weil die gleichartige Ware mit
Einfuhrabgaben belastet worden sei, wenn sie zum Verbrauch im Ausfuhrland
bestimmt gewesen sei, die Abgaben hingegen im Rahmen einer Erstattungsregelung
erstattet worden seien, wenn die Ware zur Ausfuhr in die Union verkauft worden sei.
Die Untersuchung ergab jedoch, dass keine Korrelation zwischen der Höhe der
erstatteten Einfuhrabgaben, die als fester Prozentsatz des FOB-Wertes der
ausgeführten Waren berechnet wurden, und den tatsächlich entrichteten Abgaben
für in der ausgeführten Ware enthaltene eingeführte Vorleistungen bestand. Der
Untersuchung zufolge können nämlich selbst Ausführer, die sämtliche
Vorleistungen vor Ort beziehen und somit keinerlei Vorleistungen einführen, die
Vorteile der Rückerstattungsregelung in Anspruch nehmen. Daher wurde der
Einwand zurückgewiesen.
4.2.4.     Dumpingspanne
(45)     Nach Artikel 2
Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde der gewogene durchschnittliche
Normalwert je Warentyp mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des
entsprechenden Typs der betroffenen Ware verglichen. Für die beiden in die
Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, die im UZÜ Waren in die EU
ausgeführt hatten, ergab der Vergleich eine Dumpingspanne von 4,8 % bzw.
6,6 %, obwohl beide Unternehmen Preisverpflichtungen unterlagen.
(46)     Nach der Unterrichtung brachte
ein ausführender Hersteller vor, dass die Berechnung der Dumpingspanne auf der
Basis der Inlandsverkäufe in vier Monaten anstatt aller Monate des UZÜ nicht
gerechtfertigt sei, und behauptete, dass dadurch seine Dumpingspanne künstlich
erhöht werde. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Maßnahmen im Rahmen einer
Auslaufüberprüfung entweder aufrechterhalten oder aufgehoben werden, nicht aber
geändert werden können. Außerdem wurden die vier betroffenen Monate, d. h.
ein Monat pro Quartal, und der Normalwert und die Ausfuhrpreise derselben
Monate verglichen. Daraus folgt, dass ein fairer Vergleich gewährleistet war.
Daher wurde die Forderung zurückgewiesen.
4.3.        Einfuhrentwicklung im Falle
eines Außerkrafttretens der Maßnahmen
(47)     Außer dem Vorliegen von
Dumping im UZÜ wurde noch untersucht, ob bei einem Außerkrafttreten der
Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre.
(48)     Dazu wurden die folgenden
Elemente analysiert: Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus Indien,
Attraktivität des Unionsmarktes und sonstiger Drittmärkte,
Produktionskapazitäten und für Ausfuhren zur Verfügung stehende Überkapazitäten
der indischen Hersteller.
(49)     Die nachfolgende Analyse
beruhte hauptsächlich auf den überprüften Antworten auf den Fragebogen und der
mit öffentlich zugänglichen Informationen abgeglichenen Marktuntersuchung.
4.3.1.     Menge und Preise der gedumpten
Einfuhren aus Indien
(50)     Die Einfuhren aus Indien in
die Union verdoppelten sich im Bezugszeitraum und erreichten im UZÜ etwa
97 000 t, was 3,5 % des Gesamtverbrauchs der EU im UZÜ
entspricht.
(51)     Die Einfuhrpreise schwankten
im Bezugszeitraum und folgten den gleichen Trends wie die Verkaufspreise des
Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt. Insgesamt war von 2008 bis zum
Ende des UZÜ ein Anstieg der Einfuhrpreise von 29 % zu verzeichnen. Es
wurde keine Preisunterbietung im UZÜ festgestellt.
4.3.2.     Attraktivität
des Unionsmarktes und sonstiger Drittmärkte
(52)     Im UZÜ
waren die Preise der indischen Ausfuhren in Drittländer generell niedriger als
die indischen Inlandspreise. Diese Preisdifferenz belief sich auf bis zu
7,5 % des Ausfuhrpreises.
(53)                 Die Preise der
indischen Ausfuhren in Drittländer waren generell niedriger als die Preise der
indischen Ausfuhren in die Union, wodurch die Schlussfolgerung belegt wird,
dass der Unionsmarkt attraktiv ist, da höhere Gewinne erzielt werden können.
Aufgrund dieses Unterschieds bei der Preispolitik kann jedoch nicht
ausgeschlossen werden, dass die Preise der Ausfuhren in die Union bei einem
Außerkrafttreten der Maßnahmen noch weiter sinken.
(54)     Nach der Unterrichtung vertrat
ein ausführender Hersteller die Meinung, dass die Bewertung der Attraktivität
des Unionsmarkts vom Bestehen einer Verpflichtung beeinflusst werde, was
bedeute, dass er nur bei hohen Preisen Ausfuhren tätigen könne. Ein Vergleich
des Mindesteinfuhrpreises (MEP), der sich aus der Preisverpflichtung ergab, mit
dem auf der Stufe ab Werk der Ausfuhren in die Union in den acht Monaten, in
denen der Hersteller festgestelltermaßen Ausfuhren in die Union tätigte,
zeigte, dass der Ausfuhrpreis in die Union im Schnitt erheblich höher war als
der MEP, was darauf hindeutet, dass die Preispolitik, wenn überhaupt, nur
marginal von der Verpflichtung beeinflusst wurde. Daraus folgt, dass das
Bestehen einer Verpflichtung an sich die gezogene Schlussfolgerung in Bezug auf
die Attraktivität des Unionsmarkts nicht änderte. Aus diesem Grund wurde dieses
Argument zurückgewiesen.
(55)     Für Ausfuhren indischer
Hersteller zur Verfügung stehende Produktionskapazitäten und Überkapazitäten
(56)     Im UZÜ
hatte Indien eine Produktionskapazität zwischen 700 000 t und
900 000 t, und die für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Überkapazitäten
beliefen sich auf 200 000 bis 300 000 t.
(57)     Nach den im Rahmen der
Untersuchung eingeholten Informationen ist eine weitere Ausweitung der
indischen Produktionskapazität auf etwa 1 600 000 bis
1 800 000 t bis zum Jahr 2014 geplant. Dieser Anstieg
dürfte deutlich höher als die Zunahme des Inlandsverbrauchs sein. Somit werden
die Überkapazitäten im Verhältnis zur Inlandsnachfrage bis zum Jahr 2014
auf etwa 600 000 bis 700 000 t veranschlagt; dies entspricht
rund 21‑25 % des Gesamtverbrauchs der Union im UZÜ. Außerdem wird
darauf verwiesen, dass in der Türkei und Südafrika Handelsschutzmaßnahmen gegen
Indien gelten, wodurch der freie Zugang zu Märkten, die für indische Ausfuhren
in Frage kämen, potenziell beschränkt ist.
(58)     Angesichts des höheren
Preisniveaus in der Union und der Marktgröße mit einem hohen Verbrauch ist es
wahrscheinlich, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen die Ausfuhren in
die Union steigen. Ferner kann nicht ausgeschlossen werden, dass die
ausführenden Hersteller ihre Preise für Ausfuhren in die Union noch weiter senken
und sich das im UZÜ festgestellte Dumping somit weiter verschärft.
(59)     Ein
ausführender Hersteller brachte vor, dass die für Ausfuhren in Indien zur
Verfügung stehende Produktionskapazität nach 2014 zurückgehen werde und daher die
derzeitige Situation nur vorübergehend sei. Es wird darauf hingewiesen, dass
der angebliche Rückgang der für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Kapazitäten
nach 2014 mit den Projektionen der Marktuntersuchung übereinstimmte. Daher
wurde der Schluss gezogen, dass aufgrund dieser Stellungnahme keine Änderung
der Analyse bezüglich der Entwicklung der für Ausfuhren zur Verfügung stehenden
Kapazitäten vorzunehmen war. Nach der Unterrichtung behauptete ein ausführender
Hersteller, dass bedeutende für Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazitätsüberschüsse
unvermeidlich seien, weil in der Regel eine Steigerung der Produktionskapazität
aufgrund der geringen Größe moderner PET-Produktionsstätten nur in großen
Schritten erfolgen könne. Dazu ist festzuhalten, dass zwischen dem UZÜ und dem folgenden
Jahr die Produktionskapazitäten um mindestens 150 000 bis
200 000 Tonnen erhöht wurden. Daraus folgt, dass sich der in
Erwägungsgrund 55 genannte für Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazitätsüberschuss
nicht allein aus den vorgebrachten Gründen erklären lässt. Außerdem ist die
Ursache für den für Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazitätsüberschuss in
diesem Kontext irrelevant. Daher wurde die Behauptung zurückgewiesen.
(60)     Einige Parteien behaupteten,
dass der in Indien entstehende und für Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazitätsüberschuss
auch von anderen Drittländern aufgefangen werden könnte und dass daher der von
der Kommission berechnete für Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazitätsüberschuss
nicht ordnungsgemäß bewertet worden sei. Es wurde in keinster Weise angenommen,
dass der gesamte für Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazitätsüberschuss in
die Union gelenkt würde. Daher wurde die Behauptung zurückgewiesen.
(61)     Ein ausführender Hersteller
brachte vor, dass die Türkei und Südafrika eher unbedeutende Ausfuhrmärkte
seien, und protestierte dagegen, dass die Existenz von Handelsschutzmaßnahmen
gegen Indien in diesen Ländern von der Kommission dahingehend interpretiert
werde, dass die betroffen Ware von Indien auf dem Unionsmarkt gedumpt werde.
Die Bewertung der Kommission ergab, dass durch die Handelsschutzmaßnahmen in
der Türkei und Südafrika gegen Einfuhren aus Indien der freie Zugang zu
Märkten, die für indische Ausfuhren in Frage kommen, potenziell beschränkt ist.
Sollte außerdem die Behauptung, dass die Türkei und Südafrika unbedeutende
Ausfuhrmärkte sind, zutreffen, dann ist es aufgrund des zunehmenden
Kapazitätsüberschusses in Indien wahrscheinlich, dass die Ausfuhren in die
Union auch dann steigen würden, wenn es keine Handelsschutzmaßnahmen durch die
Türkei und Südafrika gäbe. Daher wurde der Einwand zurückgewiesen.
4.3.3.     Schlussfolgerung zur
Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings
(62)     Auf der Grundlage des
vorstehenden Sachverhalts und insbesondere unter Berücksichtigung des
anhaltenden Dumpings und der hohen Überkapazitäten kann der Schluss gezogen
werden, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich erhebliche
Einfuhrmengen aus Indien zu gedumpten Preisen direkt auf den Unionsmarkt
fließen würden und somit ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre.
5.           Indonesien
5.1.        Vorbemerkungen
(63)     Keiner
der fünf bekannten indonesischen ausführenden Hersteller arbeitete an der
Untersuchung mit und daher beruhte die Analyse der Wahrscheinlichkeit eines
Anhaltens des Dumpings nach Artikel 18 der Grundverordnung auf den
verfügbaren Informationen.
(64)     Nach Angaben von Eurostat
betrugen die Einfuhren aus Indonesien im UZÜ 253 t; dies entspricht nahezu
0 % der Gesamteinfuhren aus den von der Überprüfung betroffenen Ländern
und einem Anteil von nahezu 0 % am Unionsmarkt.
5.2.        Dumping der Einfuhren im UZÜ
(65)     Angesichts der mangelnden
Bereitschaft zur Mitarbeit wurden die Angaben im Überprüfungsantrag zugrunde
gelegt, nach denen Einfuhren aus Indonesien zu gedumpten Preisen mit einer
Dumpingspanne von 10,8 % erfolgten.
5.3.        Einfuhrentwicklung im Falle
eines Außerkrafttretens der Maßnahmen
(66)     Außer dem Vorliegen von
Dumping im UZÜ wurde noch untersucht, ob bei einem Außerkrafttreten der
Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre.
(67)     Dazu wurden die folgenden
Elemente analysiert: Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus Indonesien,
Attraktivität des Unionsmarktes und sonstiger Drittmärkte sowie für Ausfuhren
zur Verfügung stehende Produktionskapazitäten und Überkapazitäten der
indonesischen Hersteller.
5.3.1.     Menge und Preise der gedumpten
Einfuhren aus Indonesien
(68)     Die Einfuhren aus Indonesien
in die Union bewegten sich im gesamten Bezugszeitraum auf einem sehr niedrigen
Niveau. Im Jahr 2008 erfolgten keine Einfuhren. Im Jahr 2009 beliefen
sich die Einfuhren auf etwa 400 t, 2010 war ein Anstieg auf etwa
1 000 t und im UZÜ ein erneuter Rückgang auf 253 t zu
verzeichnen. Der entsprechende Marktanteil dieser Einfuhren am Gesamtverbrauch
der Union lag im gesamten Bezugszeitraum bei nahezu 0 %.
(69)     2009 und 2010 waren die Preise
der indonesischen Einfuhren durchschnittlich höher als die des
Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt. Obwohl der Durchschnittspreis
der Einfuhren aus Indonesien im UZÜ etwas niedriger war als der
Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt, können
diese Preisniveaus als vergleichbar betrachtet werden. Es wurde keine
Preisunterbietung im UZÜ festgestellt.
5.3.2.     Attraktivität des Unionsmarktes
und sonstiger Drittmärkte
(70)     Sowohl die im
Überprüfungsantrag enthaltenen Angaben als auch die offizielle indonesische
Website zur Handelsstatistik bezogen sich auf ein breiteres Warenspektrum als
die betroffene Ware. Daher konnten die Preise der Ausfuhren in Drittländer
nicht zuverlässig ermittelt werden.
(71)     Angesichts der mangelnden
Bereitschaft zur Mitarbeit war es auch nicht möglich, einen Inlandspreis zu
ermitteln.
5.3.3.     Für Ausfuhren zur Verfügung
stehende Produktionskapazitäten und Überkapazitäten
(72)     Angesichts der mangelnden
Bereitschaft zur Mitarbeit seitens Indonesiens wurde die Entwicklung der
Produktionskapazität und der Inlandsnachfrage anhand der im Überprüfungsantrag
enthaltenen Angaben festgestellt, der nach einer während der Untersuchung
eingegangenen Stellungnahme des Antragstellers geändert wurde, in der
festgehalten wurde, dass der einzige prognostizierte Kapazitätserweiterungsplan
im Überprüfungsantrag nicht realisiert werde. Die geänderten Angaben wurden mit
öffentlich zugänglichen Informationen wie Unternehmensprofile auf öffentlichen
Websites abgeglichen. Auf dieser Grundlage lag die Produktionskapazität in
Indonesien im Bezugszeitraum offensichtlich unverändert zwischen
400 000 t und 600 000 t. Die für Ausfuhren zur Verfügung
stehenden Überkapazitäten wurden im Bezugszeitraum kontinuierlich abgebaut und
erreichten im UZÜ 65‑70 % der gesamten Produktionskapazität des
Landes; dies entspricht zwischen 9‑11 % des Gesamtverbrauchs der EU.
Zumindest bis 2014 ist keine Ausweitung der Produktionskapazitäten geplant.
Gleichzeitig wird ein Anstieg des Verbrauchs in Indonesien erwartet. Folglich
ist mit einem Rückgang des für Ausfuhren verfügbaren Anteils der
Produktionskapazität zu rechnen, der im UZÜ nur einen sehr geringen Teil des
Gesamtverbrauchs der EU ausmachte.
5.3.4.     Schlussfolgerung zur
Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings
(73)     Angesichts dieser Sachlage und
insbesondere unter Berücksichtigung der Feststellungen betreffend die erwartete
Entwicklung der Produktionskapazitäten ist es nach Auffassung der Kommission
unwahrscheinlich, dass indonesische ausführende Hersteller bei einem
Außerkrafttreten der Maßnahmen kurz- bis mittelfristig erneut schädigende
Mengen zu gedumpten Preisen auf den Unionsmarkt ausführen würden.
6.           Malaysia
6.1.        Vorbemerkungen
(74)     Nur einer der zwei der
Kommission bekannten ausführenden Hersteller arbeitete an der Untersuchung mit,
es stellte sich jedoch heraus, dass er im UZÜ die betroffene Ware nicht in die
Union ausgeführt hatte. Auf diesen Hersteller entfielen rund 20 % der
gesamten Produktionskapazität in Malaysia im UZÜ. Die von dem kooperierenden
Hersteller in Malaysia zur Verfügung gestellten Informationen wurden für die
Analyse des Preisverhaltens auf dem malaysischen Inlandsmarkt sowie sonstigen
Drittmärkten herangezogen.
(75)     Zudem
beruhten die Feststellungen nach Artikel 18 der Grundverordnung auf den
verfügbaren Informationen, d. h. den im Überprüfungsantrag enthaltenen
Informationen und öffentlich zugänglichen Informationen wie Unternehmensprofile
auf öffentlichen Websites.
(76)     Im UZÜ beliefen sich die
Einfuhren aus Malaysia in die Union auf 17 000 t; dies entspricht
13 % der Gesamteinfuhren aus den von der Überprüfung betroffenen Ländern
und einem Anteil am Unionsmarkt von knapp 0,6 %.
6.2.        Dumping der Einfuhren im UZÜ
(77)     Auf Grundlage der Angaben im
Überprüfungsantrag erfolgten Einfuhren aus Malaysia zu gedumpten Preisen mit
einer Dumpingspanne von 6,7 %.
(78)     Da der kooperierende
Hersteller im UZÜ keine Ausfuhren in die Union getätigt hatte, war es nicht
möglich, eine Dumpingspanne für dieses Unternehmen zu ermitteln. Allerdings
wurde ein Normalwert anhand seiner Inlandsverkäufe berechnet; ein Vergleich
dieses Normalwerts mit dem Preis der Einfuhren aus Malaysia in die Union laut
Eurostat ergibt einen Wert, der mit der in Erwägungsgrund 69 genannten
Dumpingspanne kohärent ist.
6.3.        Einfuhrentwicklung im Falle
eines Außerkrafttretens der Maßnahmen
(79)     Außer dem Vorliegen von
Dumping im UZÜ wurde noch untersucht, ob bei einem Außerkrafttreten der
Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre.
(80)     Dazu wurden die folgenden
Elemente analysiert: Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus Malaysia,
Attraktivität des Unionsmarktes und sonstiger Drittmärkte sowie die für
Ausfuhren zur Verfügung stehenden Produktionskapazitäten und Überkapazitäten
der malaysischen Hersteller.
6.3.1.     Menge und Preise der gedumpten
Einfuhren aus Malaysia
(81)     Nach einem deutlichen Einbruch
in den Jahren 2009 und 2010 nahmen die Einfuhren aus Malaysia in die Union
im Bezugszeitraum von etwa 8 000 t auf 17 000 t zu. Trotz
des allgemeinen Anstiegs der Einfuhren aus Malaysia hielt sich der Marktanteil
abgesehen vom UZÜ, in dem ein Wert von 0,6 % erreicht wurde, unverändert
bei nahezu 0 %.
(82)     Die Einfuhrpreise schwankten
im Bezugszeitraum und folgten den gleichen Trends wie die Verkaufspreise des
Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt. Insgesamt war von 2008 bis zum
Ende des UZÜ ein Anstieg der Einfuhrpreise von 25 % zu verzeichnen. Es
wurde keine Preisunterbietung im UZÜ festgestellt.
6.3.2.     Attraktivität des Unionsmarktes
und sonstiger Drittmärkte
(83)     Der kooperierende ausführende
Hersteller führte im UZÜ 300‑500 t der gleichartigen Ware in
Drittländer aus. Die Untersuchung dieser Verkäufe zeigt, dass die Preise
malaysischer Ausfuhren in Drittländer im UZÜ generell höher waren als die
Inlandspreise. Diese Preisdifferenz betrug zwischen 5 und 10 %.
6.3.3.     Für Ausfuhren zur Verfügung
stehende Produktionskapazitäten und Überkapazitäten
(84)     Unter Zugrundelegung der im
Überprüfungsantrag enthaltenen Angaben, die mit öffentlich zugänglichen
Informationen wie Unternehmensprofilen auf öffentlichen Websites abgeglichen
wurden, belief sich die gesamte Produktionskapazität in Malaysia im UZÜ auf
etwa 100 000‑300 000 t. Die für Ausfuhren zur Verfügung
stehenden Überkapazitäten im Verhältnis zur Inlandsnachfrage wurden im
Bezugszeitraum kontinuierlich abgebaut und erreichten im UZÜ etwa 52‑55 %
der gesamten Produktionskapazität des Landes; dies entspricht zwischen 3 und 4 %
des Gesamtverbrauchs der EU. Den gleichen Quellen zufolge ist zu erwarten, dass
die Produktionskapazität bei einer vermutlich steigenden Inlandsnachfrage
mindestens bis 2014 aus diesem Niveau verbleibt. Folglich ist mit einem
Rückgang des für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Anteils der
Produktionskapazität zu rechnen, der 2‑3 % des Gesamtverbrauchs der
EU im UZÜ erreichen dürfte. Deshalb ist bei einem Außerkrafttreten der
Maßnahmen nicht von einem wesentlichen Anstieg der Einfuhrmengen aus Malaysia
auszugehen.
6.3.4.     Schlussfolgerung zur
Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings
(85)     Angesichts des Vorstehenden
und insbesondere unter Berücksichtigung der Feststellungen über die erwartete
Entwicklung der Produktionskapazität ist es nach Auffassung der Kommission
unwahrscheinlich, dass malaysische ausführende Hersteller bei einem
Außerkrafttreten der Maßnahmen kurz- bis mittelfristig erneut Ausfuhren in
schädigenden Mengen zu gedumpten Preisen auf den Unionsmarkt tätigen würden.
7.           Taiwan
7.1.        Vorbemerkungen
(86)     Keiner
der vier taiwanesischen ausführenden Hersteller arbeitete an der Untersuchung
mit; daher wurde die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings nach
Artikel 18 der Grundverordnung auf Grundlage der verfügbaren Informationen
untersucht.
(87)     Im UZÜ beliefen sich die
Einfuhren aus Taiwan in die Union auf 12 000 t; dies entspricht
9,7 % der Gesamteinfuhren aus den von der Überprüfung betroffenen Ländern
und einem Anteil am Unionsmarkt von etwa 0,4 %.
7.2.        Dumping der Einfuhren im UZÜ
(88)     Angesichts der mangelnden
Bereitschaft zur Mitarbeit wurden die Angaben im Überprüfungsantrag zugrunde
gelegt, nach denen Einfuhren aus Taiwan zu gedumpten Preisen mit einer
Dumpingspanne von 12 % erfolgten.
(89)     Nach der Unterrichtung
behaupteten einige Parteien, dass die Kommission zur Berechnung einer
Dumpingspanne die Inlands- und Ausfuhrpreise eines taiwanesischen
PET-Herstellers hätte heranziehen sollen, der eine Neuausführerüberprüfung nach
Artikel 11 Absatz 4 der Grundverordnung[18] beantragt habe, deren
Untersuchungszeitraum sich mit dem UZÜ dieses Verfahrens überschneide. Es ist
allerdings darauf hinzuweisen, dass der fragliche PET-Hersteller bei dieser
Auslaufüberprüfung nicht mitarbeitete. Die im Rahmen einer Untersuchung
eingeholten Informationen können nur zu dem Zweck verwendet werden, zu dem sie
eingeholt wurden. Daher können die in der besagten Neuausführerüberprüfung
eingeholten Informationen nicht im Rahmen dieser Auslaufüberprüfung verwendet
werden. Außerdem handelt es sich bei dem Hersteller um den kleinsten
PET-Hersteller in Taiwan, und seine Ausfuhrverkäufe in die Union bildeten nur
einen geringen Anteil an den gesamten taiwanesischen Ausfuhren im UZÜ. Daher
wurde die Behauptung zurückgewiesen. Es wurde behauptet, dass insgesamt
Einfuhren aus Taiwan im UZÜ nicht gedumpt wurden. Es sei jedoch daran erinnert,
dass keiner der taiwanesischen ausführenden Hersteller mitarbeitete und auf der
Grundlage der von diesen ausführenden Herstellern vorgelegten Daten kein
Dumping festgestellt werden konnte. Die Behauptung, dass kein Dumping vorliege,
wurde zudem durch keinerlei Beweise untermauert und daher zurückgewiesen.
7.3.        Einfuhrentwicklung im Falle
eines Außerkrafttretens der Maßnahmen
(90)     Außer dem Vorliegen von
Dumping im UZÜ wurde noch untersucht, ob bei einem Außerkrafttreten der
Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre.
(91)     Dazu wurden die folgenden
Elemente analysiert: Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus Taiwan,
Attraktivität des Unionsmarktes und sonstiger Drittmärkte sowie von für
Ausfuhren zur Verfügung stehenden Produktionskapazitäten und Überkapazitäten
der taiwanesischen Hersteller.
7.3.1.     Menge und Preise der gedumpten
Einfuhren aus Taiwan
(92)     Nach einem Rückgang in den
Jahren 2009 und 2010 nahmen die Einfuhren aus Taiwan in die Union im
Bezugszeitraum von etwa 10 000 t auf 12 000 t zu. Trotz des
Gesamtanstiegs der Einfuhren aus Taiwan hielt sich der Marktanteil bei nahezu
0 % und erreichte im UZÜ einen Anteil von 0,4 % am Gesamtverbrauch
der Union.
(93)     Die Einfuhrpreise schwankten
im Bezugszeitraum und folgten den gleichen Trends wie die Verkaufspreise des
Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt. Insgesamt war von 2008 bis zum
Ende des UZÜ ein Anstieg der Einfuhrpreise von 27 % zu verzeichnen. Es
wurde keine Preisunterbietung im UZÜ festgestellt.
7.3.2.     Attraktivität des Unionsmarktes
und sonstiger Drittmärkte
(94)     Die statistischen Daten des
taiwanesischen Bureau of Foreign Trade weisen darauf hin, dass große Mengen an
Drittländer verkauft wurden, die etwa 60 % der gesamten
Produktionskapazität des Landes im UZÜ ausmachten.
(95)     Ein Vergleich des ebenfalls
auf Daten des taiwanesischen Bureau of Foreign Trade beruhenden
Durchschnittspreises der Ausfuhren mit dem im Überprüfungsantrag angegebenen
Normalwert zeigte auf, dass die Preise der Ausfuhren in Drittländer in der
Regel niedriger waren als die Inlandspreise. Die Preisdifferenz betrug bis zu
rund 12 % des Ausfuhrpreises.
(96)     Die statistischen Daten des
taiwanesischen Bureau of Foreign Trade belegten des Weiteren, dass der
Durchschnittspreis der Ausfuhren in Drittländer niedriger war als der Preis des
Wirtschaftszweigs der Union in der Union. Die Preisdifferenz betrug etwa
7 % der Ausfuhrpreise. Zudem ergab die Untersuchung, dass der Durchschnittspreis
der Ausfuhren in die Union im UZÜ höher war als der Durchschnittspreis der
Ausfuhren in andere Drittländer. Die Differenz betrug bis zu 5,5 % des
Preises der Ausfuhren in andere Drittländer. Angesichts des höheren
Preisniveaus des Wirtschaftszweigs der Union besteht somit ein Anreiz für
Ausfuhren in die Union. Dies lässt den Schluss zu, dass es angesichts der hohen
für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Überkapazitäten (siehe
Erwägungsgründe 97 und 98) bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich
wäre, dass die taiwanesischen Ausführer PET zu gedumpten Preisen und in Mengen
ausführen, die zu einer Schädigung der Union führen dürften.
(97)     Nach der Unterrichtung erhob
eine interessierte Partei Einwände gegen die Verwendung von Statistiken des
taiwanesischen Bureau of Foreign Trade durch die Kommission mit der Begründung,
dass die Warenkennnummer nicht mit der betroffenen Ware übereinstimme. Es
trifft zu, dass Taiwan und die Union unterschiedliche Maßstäbe zur Messung der
Viskosität heranziehen, nämlich die „Grenzviskositätszahl“ in Taiwan und die
„Viskositätszahl“ in der Union. Unter Zugrundelegung des mathematischen
Verhältnisses zwischen den beiden Maßstäben lässt jedoch den Schluss zu, dass
die verwendete taiwanesische Kennnummer der betroffenen Ware entspricht. Der
Einwand wurde daher zurückgewiesen.
7.3.3.     Für Ausfuhren zur Verfügung
stehende Produktionskapazitäten und Überkapazitäten
(98)     Angesichts der mangelnden
Bereitschaft zur Mitarbeit seitens Taiwans wurde die Entwicklung der Produktionskapazitäten
und der Inlandsnachfrage anhand der im Überprüfungsantrag enthaltenen Angaben
festgestellt, die mit öffentlich zugänglichen Informationen wie
Unternehmensprofile auf öffentlichen Websites abgeglichen wurden.
(99)     Die Gesamtproduktionskapazität
in Taiwan betrug im UZÜ etwa 1 000 000-1 200 000 t. In
den ersten drei Jahren des Bezugszeitraums blieben die für Ausfuhren zur
Verfügung stehenden Überkapazitäten stabil; im UZÜ war ein Anstieg zu
verzeichnen, so dass sie etwa 80 % der Gesamtproduktionskapazität sowie 28‑33 %
des Gesamtverbrauchs der Union im UZÜ ausmachten. Den gleichen Quellen zufolge
ist mindestens bis 2014 ein deutlicher Anstieg der Produktionskapazitäten bei
einer vermutlich nur leicht steigenden Inlandsnachfrage zu erwarten. Folglich
ist mit einem Anstieg des für Ausfuhren verfügbaren Anteils der
Produktionskapazitäten auf 1 200 000 bis 1 300 000 t
zu rechnen, was 42‑47 % des Gesamtverbrauchs der EU im UZÜ
entspricht.
(100)   Dies macht deutlich, dass die
taiwanesischen ausführenden Hersteller der betroffenen Ware in hohem Maße von
Ausfuhrverkäufen abhängig sind und es somit wahrscheinlich wäre, dass bei einem
Außerkrafttreten der Maßnahmen die Ausfuhren in die Union steigen. Insbesondere
ist das Preisniveau des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt höher
als der Preis der taiwanesischen Ausfuhren in Drittstaaten, wodurch der
Unionsmarkt an Attraktivität gegenüber Märkten von Drittstaaten gewinnt. Ferner
kann nicht ausgeschlossen werden, dass manche Ausführer ihre Ausfuhrpreise in
die Union senken, um Marktanteile zu gewinnen. Darüber hinaus gelten in der
Türkei und in Südafrika Handelsschutzmaßnahmen gegenüber Taiwan. Dadurch wird
der freie Zugang zu anderen potenziellen Märkten für taiwanesische Ausfuhren
beschränkt.
(101)   Einige interessierte Parteien
machten geltend, dass in Taiwan keine Kapazitätsreserven bestünden, die eine
deutliche Erhöhung der Ausfuhren in die Union ermöglichen würden. Darüber
hinaus seien der asiatisch-pazifische Raum sowie Nord- und Südamerika die
wichtigsten Ausfuhrmärkte für die taiwanesische PET-Produktion. Die CIF-Preise
der Einfuhren von PET aus Taiwan seien höher als die Preise sämtlicher anderen
wichtigen Bezugsquellen für Einfuhren in die Union, und überdies seien die für
PET-Einfuhren mit Ursprung in Taiwan geltenden Maßnahmen sehr niedrig, weshalb
ihr Außerkrafttreten nicht zu einem deutlichen Preisunterschied führen würde.
(102)   Es sei angemerkt, dass keiner
der taiwanesischen ausführenden Hersteller an dieser Überprüfung mitarbeitete.
Zudem lassen die in den Erwägungsgründen 97 und 98 beschriebenen
Feststellungen auf das Gegenteil schließen. Aus diesen Gründen mussten die
Vorbringen der betreffenden Parteien zurückgewiesen werden.
(103)   Nach der Unterrichtung
unterstrichen diese Parteien erneut die Bedeutung des asiatisch-pazifischen und
des südamerikanischen Raums als Ausfuhrmärkte und behaupteten, dass diese
Märkte einen erheblichen Teil der prognostizierten Steigerung der für Ausfuhren
zur Verfügung stehenden taiwanesischen Überkapazitäten abnehmen würden. Zur
Stützung ihrer Behauptung legten die Parteien die relativen Werte der
Produktionskapazität und der Binnennachfrage für 2012 bis 2020 für beide
Regionen vor. Dazu ist anzumerken, dass die Situation im Jahr 2020 für diese
Auslaufüberprüfung irrelevant ist und dass die Heranziehung des Jahres 2012 für
den Vergleich bedeuten würde, die umfangreichen Kapazitätserweiterungen im UZÜ
bis zum Jahr 2012 außer Acht zu lassen. Daher wurde das Vorbringen
zurückgewiesen.
(104)   Außerdem brachten einige
Parteien vor, dass bei dem sich in Taiwan entwickelnden für Ausfuhren zur
Verfügung stehenden Kapazitätsüberschuss die zunehmende Nachfrage auf anderen
Drittmärkten berücksichtigt werden sollte. Daraus schlossen sie, dass der für
Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazitätsüberschuss nicht ordnungsgemäß
bewertet wurde. Wie bereits in Erwägungsgrund 58 festgestellt, gelangte
man in der Untersuchung nicht zu dem Schluss, dass die gesamte für Ausfuhren
zur Verfügung stehende Kapazität in die Union gelenkt wird. Es wurde in
keinster Weise davon ausgegangen, dass der gesamte für Ausfuhren zur Verfügung
stehende Kapazitätsüberschuss in die Union gelenkt wird. Auf der Grundlage der
verfügbaren Daten ist die Annahme vertretbar, dass angesichts der Attraktivität
des Unionsmarkts in Bezug auf Preis und Größe und der enormen für Ausfuhren zur
Verfügung stehenden Überkapazitäten die Mengen, die voraussichtlich auf den
Unionsmarkt gelenkt werden, zu einer Schädigung führen dürften. Außerdem wird
darauf hingewiesen, dass keiner der taiwanesischen PET-Hersteller bei der
Untersuchung mitarbeitete, und kein genauen Zahlen zur tatsächlichen Produktion
und Kapazität sowie zu Inlands- und Ausfuhrverkäufen vorlagen. Daher mussten
sich die Schlussfolgerungen in Bezug auf anhaltendes Dumping auf verfügbare
Fakten stützen, die in Erwägungsgrund 84 erläutert werden. Angesichts der
erheblichen für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Mengen und der Analyse der
Ausfuhrpreisniveaus für andere Drittländer sowie des Preisniveaus in der Union
(siehe Erwägungsgründe 93 bis 95) ist daher davon auszugehen, dass
Ausfuhren aus Taiwan in die Union zu gedumpten Preisen und in solchen Mengen
umgeleitet würden, dass sie im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen zu einer
Schädigung führen dürften. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen.
(105)   Eine andere Partei brachte vor,
dass der im UZÜ für Taiwan geltende Wertzoll sehr gering sei und daher nicht
der Schluss gezogen werden könne, dass im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen
Einfuhren aus Taiwan gedumpt würden. Die derzeit geltende Dumpingspanne ist ein
Mindestpreis auf der Grundlage eines Wertzollsatzes von 12,4 %. Die
Tatsache, dass die Preise im UZÜ höher waren und unter diesen Voraussetzungen
niedriger wäre, ist irrelevant, weil im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen
wahrscheinliche Preisentwicklungen nach dem UZÜ nicht in Betracht gezogen
werden, wie in den Erwägungsgründen 94 und 98 dargelegt. Der Einwand wurde
daher zurückgewiesen.
7.3.4.     Schlussfolgerung zur
Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings
(106)   Angesichts der hohen und
zunehmenden Kapazitäten, der Attraktivität des Unionsmarktes und der in
Drittländern geltenden Maßnahmen wurde die Schlussfolgerung gezogen, dass es
bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich wäre, dass Ausfuhren
aus Taiwan wieder zu gedumpten Preisen in solchen Mengen in die Union umgelenkt
würden, dass sie zu einer Schädigung führen dürften.
(107)   Nach der Unterrichtung brachte
eine Partei vor, dass der angeblich niedrige Zollsatz im UZÜ bei der Analyse
der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings
hätte berücksichtigt werden müssen. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass
keiner der ausführenden Hersteller in Taiwan mitarbeitete und dass die
Behauptung, die Dumpingspannen seien im UZÜ niedrig gewesen, nicht untermauert
und deshalb zurückgewiesen wurde. Es wird daran erinnert, dass die im UZÜ
festgestellten, auf verfügbaren Fakten basierenden Dumpingspannen bei 12 %
lagen. Wie in Erwägungsgrund 104 dargelegt, hat die Analyse der
wahrscheinlichen Preisentwicklung taiwanesischer Ausfuhren gezeigt, dass im
Falle einer Aufhebung der Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich
ist. Daher wurde der Einwand zurückgewiesen.
8.           Thailand
8.1.        Vorbemerkungen
(108)   Nur ein ausführender
Hersteller, der im UZÜ kein PET in die Union ausgeführt hatte, erklärte sich
zur Mitarbeit an der Untersuchung bereit. Auf diesen kooperierenden Hersteller
entfielen rund 25 % der gesamten Produktionskapazität in Thailand im UZÜ.
Drei weitere thailändische Hersteller kooperierten nicht. Daher mussten die
Feststellungen nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der
verfügbaren Informationen getroffen werden.
(109)   Im UZÜ beliefen sich die
Ausfuhren in die Union auf 727 t, was 0,6 % der Gesamteinfuhren aus
den von dieser Überprüfung betroffenen Ländern und einem Anteil am Unionsmarkt
von nahezu 0 % entspricht.
8.2.        Dumping der Einfuhren im UZÜ
(110)   Nach den Angaben im
Überprüfungsantrag erfolgten die Einfuhren in die Union zu gedumpten Preisen
mit einer Dumpingspanne von 14,1 %.
(111)   Da das kooperierende
Unternehmen im UZÜ keine Ausfuhren in die Union getätigt hatte, war es nicht
möglich, eine Dumpingspanne für dieses Unternehmen zu ermitteln. Allerdings
wurde anhand seiner Inlandsverkäufe ein Normalwert berechnet, und ein Vergleich
dieses Normalwerts mit dem Preis der Einfuhren aus Thailand in die Union laut
Eurostat ergibt einen Wert, der mit der in Erwägungsgrund 108 genannten
Dumpingspanne kohärent ist.
8.3.        Einfuhrentwicklung im Falle
eines Außerkrafttretens der Maßnahmen
(112)   Außer dem Vorliegen von Dumping
im UZÜ wurde noch untersucht, ob bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen ein
Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre.
(113)   Dazu wurden die folgenden
Elemente analysiert: Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus Thailand,
Attraktivität des Unionsmarktes und sonstiger Drittländer sowie für Ausfuhren
zur Verfügung stehende Produktionskapazitäten und Überkapazitäten der
thailändischen Hersteller.
8.3.1.     Menge und Preise der gedumpten
Einfuhren aus Thailand
(114)   Die Einfuhren aus Thailand in
die Union waren im gesamten Bezugszeitraum geringfügig, wobei 2009 sowie 2010
keine Einfuhren zu verzeichnen waren. Im UZÜ stiegen die Einfuhren von etwa
500 t im Jahr 2008 auf rund 700 t, was einem Anteil von
annähernd 0 % am Gesamtverbrauch der Union im UZÜ entspricht.
(115)   Im Bezugszeitraum stiegen die
Einfuhrpreise von etwa 980 EUR/t im Jahr 2008 auf rund
1 300 EUR/t im UZÜ, dies entspricht einem Anstieg von 32 %. Es
wurde keine Preisunterbietung im UZÜ festgestellt.
8.3.2.     Attraktivität des Unionsmarktes
und sonstiger Drittmärkte
(116)   Die Untersuchung ergab, dass
der durchschnittliche Inlandspreis des einzigen kooperierenden ausführenden
Herstellers im UZÜ niedriger war als der Durchschnittspreis des
Wirtschaftszweigs der Union in der Union. Diese Preisdifferenz betrug 9 %.
(117)   Es wurde festgestellt, dass der
kooperierende ausführende Hersteller Ausfuhren in andere Drittländer als die
Union getätigt hatte. Sein Durchschnittspreis ab Werk für Ausfuhren in diese
Länder war niedriger als der Normalwert. Die Preisdifferenz betrug 10,8 %
des Durchschnittpreises der Ausfuhren.
(118)   Die Ausfuhren des
kooperierenden ausführenden Herstellers in andere Drittländer erfolgten zu
Preisen unterhalb des Preisniveaus des Wirtschaftszweigs der Union in der
Union. Die Preisdifferenz betrug 6,6 % der Preise für Ausfuhren in
Drittländer.
8.3.3.     Für Ausfuhren zur Verfügung
stehende Produktionskapazitäten und Überkapazitäten
(119)   Die Produktionskapazität in
Thailand wurde anhand der im Überprüfungsantrag enthaltenen Angaben, öffentlich
zugänglicher Informationen wie Unternehmensprofile auf öffentlichen Websites
und der Antwort des kooperierenden Unternehmens auf den Fragebogen
festgestellt.
(120)   Bei der Produktionskapazität in
Thailand war im UZÜ ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen; sie erreichte im UZÜ
mehr als das Dreifache des thailändischen Inlandsverbrauchs. Die
Gesamtproduktionskapazität in Thailand betrug im UZÜ zwischen 700 000 und
900 000 t. Die für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Überkapazitäten
wurden im Bezugszeitraum kontinuierlich abgebaut und erreichten im UZÜ 70‑75 %
der Gesamtkapazität des Landes, was 17‑22 % des Gesamtverbrauchs der
EU entspricht. Dies macht deutlich, dass Thailand ein exportorientiertes Land
ist und thailändische Hersteller der betroffenen Ware in hohem Maße von
Ausfuhrverkäufen abhängig sind. Die Untersuchung ergab, dass bis 2014 ein
weiterer Ausbau der Kapazitäten auf 800 000 bis 1 000 000 t
vorgesehen ist. Gleichzeitig ist nach den gleichen Quellen kein analoger
Anstieg der Inlandsnachfrage zu erwarten, die sich auf einem relativ niedrigen
Niveau halten dürfte. Somit ist kurzfristig ein deutlicher Anstieg der
Überkapazitäten im Verhältnis zur Inlandsnachfrage auf etwa 700 000 bis
800 000 t zu erwarten; dies entspricht 25‑30 % des
Gesamtverbrauchs der Union im UZÜ. Darüber hinaus waren in der Türkei und in
Malaysia Schutzmaßnahmen gegen Thailand in Kraft, so dass der freie Zugang zu
potenziellen Märkten anderer Drittländer für Ausfuhren beschränkt ist.
Angesichts der erheblichen für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Mengen und der
Analyse der Ausfuhrpreisniveaus für andere Drittländer sowie des Preisniveaus
in der Union (siehe Erwägungsgründe 114 bis 116) ist davon auszugehen,
dass Ausfuhren aus Thailand in die Union zu gedumpten Preisen und in solchen
Mengen umgeleitet würden, dass sie im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen zu
einer Schädigung führen dürften.
(121)   Nach der Unterrichtung brachte
die für Außenhandel zuständige Abteilung des thailändischen Handelsministeriums
vor, dass der Vergleich der Produktionskapazität und der Binnennachfrage auf
der Ebene der ASEAN-Region hätte erfolgen müssen. Die thailändische Regierung
legt jedoch keine hinreichende Begründung vor; deshalb besteht keine
Veranlassung, von den Schlussfolgerungen abzuweichen, die auf der Grundlage des
für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Kapazitätsüberschusses in Thailand
gezogen werden. 
8.3.4.     Schlussfolgerung zur
Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings
(122)   Angesichts der hohen und
zunehmenden Kapazitäten, der Attraktivität des Unionsmarkts und der in
Drittländern geltenden Maßnahmen wurde die Schlussfolgerung gezogen, dass
Ausfuhren aus Thailand in die Union zu gedumpten Preisen und in solchen Mengen
umgeleitet würden, dass sie im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen zu einer
Schädigung führen dürften.
D. DEFINITION DES WIRTSCHAFTSZWEIGS
DER UNION
9.           Unionsproduktion und
Wirtschaftszweig der Union
(123)   Die gleichartige Ware wird von
13 bekannten Herstellern in der Union gefertigt. Diese bilden den
Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der
Grundverordnung und werden nachstehend als „Wirtschaftszweig der Union“
bezeichnet.
(124)   Zwölf der Kommission bekannte
Unionshersteller, die vom Antragsteller in dieser Untersuchung vertreten
werden, arbeiteten an der Untersuchung mit und unterstützten diese. Ein
weiterer der Kommission bekannter Unionshersteller kooperierte bei dieser
Überprüfung nicht.
(125)   Sämtliche über den Wirtschaftszweig
der Union verfügbaren Informationen, wie die Antworten auf den Fragebogen,
Daten von Eurostat und die Angaben im Überprüfungsantrag, wurden zur Ermittlung
der Gesamtproduktion der Union im UZÜ herangezogen.
(126)   Der Unionsmarkt für PET
zeichnet sich durch eine verhältnismäßig große Zahl von Herstellern aus, die in
der Regel größeren Unternehmensgruppen mit Sitz außerhalb der Union angehören.
Im Zeitraum 2000–2012 erlebte der PET-Wirtschaftszweig der Union mehrere
Umbrüche. Der Markt durchläuft zurzeit eine Konsolidierung, die in jüngster
Zeit mit einigen Übernahmen und Stilllegungen einherging. Einhergehend mit dem
vor relativ kurzer Zeit erfolgten Entstehen einer Recyclingwirtschaft wird
weiterhin an der Entwicklung neuer Produkte wie Recycling-PET und Bio-PET
gearbeitet.
(127)   Nach der Unterrichtung
behaupteten einige Parteien, dass die Beschreibung der Lage des
Wirtschaftszweigs der Union nicht korrekt sei, weil fünf Hersteller zu einer
großen transnationalen Gruppe gehörten und weitere drei Hersteller mit
PET-Verpackungsunternehmen verbunden seien. Keine dieser Tatsachen steht im
Widerspruch zur Darlegung in Erwägungsgrund 124, in dem es ausdrücklich
heißt, dass die Unionshersteller, wie offengelegt wurde, in der Regel größeren
Unternehmensgruppen angehören. Auf die Auswirkungen dieser Konzentration wird
in Erwägungsgrund 209 eingegangen. Die Bewertung der Auswirkungen des
Eigenbedarfsmarkts wird in den Erwägungsgründen 203 bis 205 analysiert.
(128)   Wir bereits erwähnt, wurde
angesichts der relativ hohen Zahl kooperierender Unionshersteller eine
Stichprobe von vier Unionsherstellern ausgewählt, auf die mehr als 50 %
des gesamten EU-Produktions‑ und Verkaufsvolumens der gleichartigen Ware
im UZÜ entfielen.
E. LAGE AUF DEM UNIONSMARKT
10.         Unionsverbrauch
(129)   Der Unionsverbrauch wurde
ermittelt anhand der Menge der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem
Unionsmarkt, der von Eurostat übermittelten Daten zu den Einfuhrmengen und – im
Falle der nicht kooperierenden Unionshersteller – anhand von Schätzungen, die
auf den Daten im Überprüfungsantrag basierten.
(130)   Nach einem anfänglichen Anstieg
in den Jahren 2009 und 2010 war im UZÜ ein leichter Rückgang des
Verbrauchs von 2 % gegenüber dem Jahr 2008 festzustellen, so dass
sich der Wert im UZÜ insgesamt auf 2 802 Mio. t belief.
 Tabelle 1 
 Verbrauch   
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Volumen (in t) ||   ||   ||   ||   
 Verbrauch || 2 868 775 || 2 934 283 || 2 919 404 || 2 802 066 
 Index || 100 || 102 || 102 || 98 
 Quelle: Fragebogenantworten, Eurostat, Daten aus dem Überprüfungsantrag ||   
11.         Einfuhren aus den betroffenen
Ländern
11.1.      Kumulierung
(131)   In der
im Jahr 2007 durchgeführten Auslaufüberprüfung wurden die Einfuhren von
PET mit Ursprung in Indien, Taiwan, Thailand, Malaysia und Indonesien nach
Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung kumuliert bewertet. Es wurde
geprüft, ob eine kumulierte Bewertung auch in dieser Untersuchung vertretbar
war.
(132)   Diesbezüglich ergab die
Untersuchung, dass die für Einfuhren aus Indien, Taiwan, Thailand, Malaysia und
Indonesien festgestellten Dumpingspannen über der Geringfügigkeitsschwelle
lagen. Was die Mengen der Einfuhren auf den Unionsmarkt betrifft, so waren
diese nur für Indien erheblich. Im Fall von Taiwan, Thailand, Malaysia und
Indonesien lagen die Einfuhrmengen unterhalb der Geringfügigkeitsschwelle.
Deshalb wurde eine vorausschauende Analyse der wahrscheinlichen Ausfuhrmengen
jedes Landes bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen durchgeführt. Dabei
stellte sich heraus, dass die Einfuhren aus Taiwan und Thailand, im Gegensatz
zu Indonesien und Malaysia, im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen
wahrscheinlich über das im UZÜ verzeichnete Niveau und wahrscheinlich über die
Geringfügigkeitsschwelle ansteigen würden (siehe Erwägungsgründe 102 und 118).
In Bezug auf Indonesien und Malaysia ergab die Untersuchung, dass die Einfuhren
in die Union im Bezugszeitraum geringfügig waren; zudem wurden die
voraussichtlichen für die Ausfuhr zur Verfügung stehenden Überkapazitäten für
sehr niedrig befunden. Es ist mithin nicht sehr wahrscheinlich, dass sich diese
Situation kurzfristig ändern wird.
(133)   Angesichts der Tatsache, dass
die Menge der gedumpten Einfuhren aus Indonesien und Malaysia im UZÜ
unerheblich war und aus den in Erwägungsgrund 130 dargelegten Gründen
wahrscheinlich auch nicht zunehmen wird, wurden die in Artikel 3
Absatz 4 der Grundverordnung festgelegten Kriterien in Bezug auf die
Einfuhren aus Malaysia und Indonesien als nicht erfüllt angesehen.
(134)   Was die Einfuhren aus Indien,
Taiwan und Thailand anbelangt, so wird darauf hingewiesen, dass es sich bei PET
um ein rohstoffbasiertes Produkt mit vergleichbaren chemischen und technischen
Eigenschaften ungeachtet seines Ursprungs handelt. Angesichts dessen vertritt
die Kommission die Auffassung, dass das eingeführte PET mit den in der Union
hergestellten Typen von PET austauschbar war. Darüber hinaus wurde es in der
Union im gleichen Zeitraum vermarktet. Daher ist die Kommission der Auffassung,
dass das eingeführte PET mit Ursprung in Indien, Taiwan und Thailand mit dem in
der Union hergestellten PET im Wettbewerb stand.
(135)   Aufgrund dieses Sachverhalts
wird daher die Auffassung vertreten, dass die in Artikel 3 Absatz 4
der Grundverordnung festgelegten Kriterien in Bezug auf Indien, Taiwan und
Thailand erfüllt waren. Die Einfuhren aus diesen drei Ländern wurden daher
kumulativ geprüft. Da die in Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung
festgelegten Kriterien in Bezug auf Malaysia und Indonesien nicht erfüllt
waren, wurden die Einfuhren mit Ursprung in diesen beiden Ländern gesondert
geprüft.
(136)   Nach der Unterrichtung erhob
eine Partei Einwände gegen die Kumulierung der Einfuhren aus Thailand mit denen
aus Indien und Taiwan, wohingegen die Einfuhren aus Malaysia und Indonesien
dekumuliert worden seien. Thailand befinde sich in einer ähnlichen Situation
wie Malaysia und Indonesien und sollte somit ähnlich behandelt werden. Es sei
daran erinnert, dass aufgrund der in Thailand festgestellten für die Ausfuhr
zur Verfügung stehenden Kapazitätsreserven (siehe Erwägungsgrund 118) die in
Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung festgelegten Kriterien erfüllt
sind. Zwischen Thailand auf der einen Seite und Malaysia und Indonesien auf der
anderen kann keine Parallele gezogen werden, da letztere nicht über ähnliche für
die Ausfuhr zur Verfügung stehenden Kapazitätsreserven verfügen wie Thailand.
Der Einwand der Partei wurde daher zurückgewiesen.
12.         Einfuhren aus Indien, Taiwan
und Thailand
12.1.      Menge, Marktanteil und Preise
der Einfuhren
(137)   Trotz der geltenden Maßnahmen
haben sich die Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand im Bezugszeitraum
nahezu verdoppelt. Dies ist hauptsächlich auf den Anstieg der Einfuhren aus
Indien zurückzuführen, die bei einer Gesamtmenge von 109 633 t für
die drei betroffenen Länder von 46 313 t im Jahr 2008 auf
96 678 t im UZÜ gestiegen sind.
(138)   Der Marktanteil der Einfuhren
aus Indien, Taiwan und Thailand nahm entsprechend von 2 % im
Jahr 2008 auf 3,9 % im UZÜ zu. Die Einfuhren aus Indien erreichten im
UZÜ einen Marktanteil von 3,5 %, was deutlich über dem bei der letzten
Auslaufüberprüfung festgestellten Marktanteil von 0,3 % liegt.
(139)   Der Durchschnittspreis belief
sich im UZÜ auf 1 290 EUR/t. Daraus ergibt sich ein Anstieg von
23 % im Bezugszeitraum trotz eines anfänglichen Rückgangs von 20 % im
Jahr 2009.
 Tabelle 2 
 Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand   
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Menge der Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand (in t) || 57 178 || 54 173 || 90 154 || 109 633 
 Index (2008 = 100) || 100 || 95 || 158 || 192 
 Marktanteil der Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand || 2,0 % || 1,8 % || 3,1 % || 3,9 % 
 Index (2008 = 100) || 100 || 93 || 155 || 196 
 Einfuhrpreis (EUR/t) || 1 049 || 838 || 1 031 || 1 290 
 Index (2008 = 100) || 100 || 80 || 98 || 123 
 Quelle: Eurostat 
12.2.      Preisunterbietung
(140)   Angesichts der mangelnden
Bereitschaft zur Mitarbeit der taiwanesischen ausführenden Hersteller musste
die Preisunterbietung bei Einfuhren aus Taiwan auf der Grundlage der
Einfuhrstatistiken (Eurostat) ermittelt werden. Da der kooperierende
thailändische Ausführer im UZÜ keine Ausfuhren in die Union getätigt hatte,
musste auch die Preisunterbietung bei Einfuhren aus Thailand anhand der
Einfuhrstatistiken (Eurostat) festgestellt werden. Für Indien beruhte die
Ermittlung auf den vor Ort erhobenen und überprüften Daten. Für den
Wirtschaftszweig der Union wurden die Verkaufspreise für unabhängige Abnehmer
zugrunde gelegt, gegebenenfalls berichtigt auf die Stufe ab Werk. Für keines
der betroffenen Länder wurde eine Preisunterbietung im UZÜ festgestellt.
13.         Einfuhren aus Malaysia und
Indonesien
13.1.      Menge, Marktanteil und Preise
der Einfuhren
(141)   Trotz eines Rückgangs von
70 % bis zum Jahr 2010 verdoppelte sich die Einfuhrmenge aus Malaysia
im Bezugszeitraum. Die Einfuhren aus Indonesien waren weiterhin unerheblich.
Die Einfuhrmengen lagen für beide Länder nach wie vor unter der Geringfügigkeitsschwelle.
(142)   Der Marktanteil von Malaysia
nahm entsprechend von 0,3 % auf 0,6 % zu. Der Marktanteil von
Indonesien verblieb im Bezugszeitraum bei nahezu 0 %.
(143)   Der durchschnittliche
Stückpreis für Malaysia belief sich im UZÜ auf 1 299 EUR/t. Dies
entspricht einem Anstieg von 25 % in den beiden letzten Jahren des
Bezugszeitraums nach einem anfänglichen Rückgang von 28 % von 2008 bis
2009. Der durchschnittliche Stückpreis für Indonesien lag im UZÜ bei
1 304 EUR/t. Dies entspricht einem Anstieg von 34 % zwischen
2009 und dem UZÜ. Indonesien tätigte im Jahr 2008 keine Ausfuhren in die
EU. 
 Tabelle 3 || 
 Einfuhren aus Malaysia || 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ || 
 Einfuhrmenge (in t) || 8 213 || 2 028 || 308 || 16 628 || 
 Index (2008 = 100) || 100 || 25 || 4 || 202 || 
 Einfuhrpreis (EUR/t) || 1 038 || 751 || 942 || 1 299 || 
 Index (2008 = 100) || 100 || 72 || 91 || 125 || 
 Marktanteil der Einfuhren || 0,3 % || 0,1 % || 0,0 % || 0,6 % || 
 Quelle: Eurostat-Daten ||   ||   ||   ||   
   ||   ||   ||   ||   
 Tabelle 4 || 
 Einfuhren aus Indonesien || 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ || 
 Einfuhrmenge (in t) || - || 408 || 991 || 253 || 
 Index (2009 = 100) || - || 100 || 243 || 62 || 
 Einfuhrpreis (EUR/t) || - || 973 || 1 222 || 1 304 || 
 Index (2009 = 100) || - || 100 || 126 || 134 || 
 Marktanteil der Einfuhren || - || 0,01 % || 0,03 % || 0,01 % || 
 Quelle: Eurostat-Daten ||   ||   ||   ||   || 
13.2.                Preisunterbietung
(144)   Angesicht der mangelnden
Bereitschaft zur Mitarbeit der indonesischen ausführenden Hersteller musste die
Preisunterbietung bei Einfuhren aus Indonesien anhand der Einfuhrstatistiken
(Eurostat) ermittelt werden. Da die kooperierenden malaysischen Ausführer im
UZÜ keine Ausfuhren in die Union getätigt hatten, musste auch die
Preisunterbietung bei Einfuhren aus Malaysia anhand der Einfuhrstatistiken
(Eurostat) festgestellt werden. Für den Wirtschaftszweig der Union wurden die
Verkaufspreise für unabhängige Abnehmer zugrunde gelegt, gegebenenfalls
berichtigt auf die Stufe ab Werk. Für keines der beiden Länder wurde eine
Preisunterbietung im UZÜ festgestellt.
14.         Einfuhren aus anderen
Drittländern
14.1.      Einfuhren aus China, den
Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), dem Iran und Pakistan
(145)   Trotz eines Anstiegs von
49 % im Jahr 2009 sanken die Einfuhren aus anderen Drittländern,
gegenüber denen Antidumpingmaßnahmen in Kraft waren, im Bezugszeitraum um
69 %. Lediglich die Einfuhren aus der VR China blieben stabil.
(146)   Der Marktanteil der betroffenen
Länder verringerte sich von 8,2 % im Jahr 2008 auf 2,6 % im UZÜ,
was hauptsächlich die VAE (1,7 % im UZÜ) und China (0,6 % im UZÜ)
betraf.
(147)   Der Durchschnittspreis belief
sich im UZÜ auf 1 258 EUR/t und lag somit 5,5 % unter dem
Stückpreis des Wirtschaftszweigs der Union. Über den Bezugszeitraum betrachtet
ergibt sich daraus ein Anstieg von 24 % nach einem anfänglichen Rückgang
von 22 % im Jahr 2009.
 Tabelle 5 
 Einfuhren aus China, den VAE, Iran und Pakistan 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Menge der Einfuhren aus China, den VAE, Iran und Pakistan (in t) || 235 913 || 351 798 || 188 776 || 72 054 
 Index (2008 = 100) || 100 || 149 || 80 || 31 
 Marktanteil der Einfuhren aus China, den VAE, Iran und Pakistan || 8,2 % || 12,0 % || 6,5 % || 2,6 % 
 Index (2008 = 100) || 100 || 146 || 79 || 31 
 Einfuhrpreis (EUR/t) || 1 016 || 789 || 949 || 1 258 
 Index (2008 = 100) || 100 || 78 || 93 || 124 
 Quelle: Eurostat ||   ||   ||   ||   
14.2.      Einfuhren
aus anderen Drittländern, gegen die keine Maßnahmen gelten
(148)   Die Menge der Einfuhren aus
anderen Drittländern, gegen die keine Maßnahmen galten, darunter Oman,
Südkorea, Russland, Mexiko und Saudi-Arabien, legte über den gesamten
Bezugszeitraum betrachtet um 59 % zu nach einem anfänglichen Anstieg von
71 % im Jahr 2009. Von 2009 bis zum Ende des UZÜ entwickelte sich
Oman zum größten Ausführer in die Union.
(149)   Der
Marktanteil der betreffenden Länder nahm von 9,7 % im Jahr 2008 auf
15,8 % im UZÜ zu, was hauptsächlich auf den Anstieg der Einfuhren aus Oman
von 4,3 % zurückzuführen ist. Der Marktanteil von Südkorea belief sich im
UZÜ auf 4 % und lag somit 5 % unter dem im Jahr 2009 erreichten
Höchstwert.
(150)   Der Durchschnittspreis belief
sich im UZÜ auf 1 273 EUR/t und betrug somit 4,3 % weniger als
der durchschnittliche Stückpreis des Wirtschaftszweigs der Union. Über den
gesamten Bezugszeitraum betrachtet entspricht dies einem Anstieg von 10 %
im UZÜ nach einem vorübergehenden Rückgang von 24 % im Jahr 2009 und
einer leichten Erholung im Jahr 2010. Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus
Oman belief sich im UZÜ auf 1 310 EUR/t und lag somit 1,5 %
unter dem Stückpreis des Wirtschaftszweigs der Union. Der Durchschnittspreis
der Einfuhren aus Südkorea betrug im UZÜ 1 294 EUR/t und lag somit
2,7 % unter dem Stückpreis des Wirtschaftszweigs der Union. 
 Tabelle 6 
 Einfuhren aus anderen Drittländern 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern (in t) || 279 188 || 478 570 || 469 753 || 442 692 
 Index (2008 = 100) || 100 || 171 || 168 || 159 
 Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern || 9,7 % || 16,3 % || 16,1 % || 15,8 % 
 Index (2008 = 100) || 100 || 168 || 165 || 162 
 Einfuhrpreis (EUR/t) || 1 156 || 879 || 997 || 1 273 
 Index (2008 = 100) || 100 || 76 || 86 || 110 
 Hauptausführer (in t) 
 Oman || 0 || 52 632 || 95 646 || 120 286 
 Südkorea || 177 341 || 254 451 || 183 801 || 114 346 
 Russland || 546 || 546 || 3 || 50 427 
 Mexiko || 2 650 || 1 879 || 29 039 || 29 409 
 Saudi-Arabien || 230 || 20 454 || 50 108 || 24 756 
 Sonstige || 98 422 || 148 609 || 111 156 || 103 468 
 Quelle: Eurostat 
(151)   Nach der Unterrichtung führten
einige Parteien an, dass die Kommission die Auswirkungen der Einfuhren aus
Südkorea nicht bewertet habe. Es sei daran erinnert, dass die gegen Südkorea
verhängten Maßnahmen 2012 ausliefen. Vor dem Auslaufen der Zollsätze galt für
mehr als 99 % der Einfuhren aus Südkorea ein Zollsatz von 0 %. Aus
diesen Gründen werden die Einfuhren aus Südkorea bei der Analyse der Einfuhren
aus anderen Ländern berücksichtigt, gegen die keine Maßnahmen gelten (siehe
Erwägungsgründe 202 und 212). Der Einwand wurde als unbegründet zurückgewiesen.
15.         Wirtschaftliche Lage des
Wirtschaftszweigs der Union
(152)   Nach Artikel 3
Absatz 5 der Grundverordnung wurden alle wirtschaftlichen Faktoren und Indizes,
die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum beeinflussten,
untersucht.
(153)   Für die Zwecke der
Schadensanalyse wurden die Schadensindikatoren auf den beiden folgenden Ebenen
untersucht:
–              
Die makroökonomischen Indikatoren (Produktion,
Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil,
Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Höhe der Dumpingspannen und Erholung
von früherem Dumping) wurden auf der Ebene der Gesamtproduktion der Union für
alle Unionshersteller auf Grundlage der vom Wirtschaftszweig der Union
erhobenen Informationen, des Überprüfungsantrags sowie öffentlich zugänglicher
statistischer Daten bewertet.
–              
Die mikroökonomischen Indikatoren (Lagerbestände,
durchschnittliche Stückpreise, Löhne, Rentabilität, Kapitalrendite, Cashflow,
Fähigkeit zur Kapitalbeschaffung und Investitionen) wurden für die in die
Stichprobe einbezogenen Unionshersteller auf Grundlage der von diesen
vorgelegten Informationen beurteilt.
(154)   Einer
der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller veräußerte seine
Produktionsstätten im Juni 2010. Diese wurden von einem anderen
Unionshersteller erworben. Da die Analyse der makroökonomischen Indikatoren auf
den von allen Unionsherstellern erhobenen Daten beruht, hatte die Veräußerung keinen
Einfluss auf den Umfang oder einzelne Indikatoren der Schadensanalyse.
(155)   Vorab ist darauf hinzuweisen,
dass bestimmte weltwirtschaftliche Ereignisse Ende 2010 und
Anfang 2011 Einfluss auf die Lage auf dem Unionsmarkt hatten, insbesondere
auf die Preise und Verkaufsmengen der gleichartigen Ware. In diesem Zeitraum
sank das Angebot von Baumwolle, was zu einer höheren Nachfrage nach Polyester
auf dem asiatischen Markt führte. PET und Polyester sind in hohem Maße vom
gleichen Rohstoff abhängig, nämlich reiner Terephthalsäure (PTA). Die höhere
Nachfrage nach Polyester führte zu einem unzureichenden Angebot von PTA,
wodurch die Preise für PET stiegen. Da die Hersteller von PET im Nahen und
Mittleren Osten ebenfalls von PTA aus Asien abhängig sind, führte dies zu einem
plötzlichen Einbruch der Einfuhren von PET in die Union. Gleichzeitig beriefen
sich die wichtigsten Lieferanten von PTA in der Union auf höhere Gewalt, was
zusätzliche Beschränkungen der inländischen PET-Produktion nach sich zog.
16.         Stellungnahmen der Parteien
(156)   Einige Parteien stellten die
Gültigkeit der Schadensanalyse in Frage, da sie auf unzulänglichen
Informationen beruht habe, die wiederum auch die Verteidigungsrechte
interessierter Parteien beeinträchtigt hätten. Insbesondere wurden die
nachstehenden Argumente vorgebracht.
(157)   Einige Parteien machten
geltend, die bei den Unionsherstellern erhobenen Informationen hätten nicht der
Anleitung für das Ausfüllen des Fragebogens entsprochen, nach der die Daten
unterschiedlicher Unternehmen nicht hätten aggregiert werden dürfen. Folglich
seien die erhobenen Informationen unzutreffend und unvollständig, da die
gemeldeten Zahlen pro in die Stichprobe einbezogene Organisation aggregiert
worden seien. Es wird darauf hingewiesen, dass die Informationen ordnungsgemäß
erhoben und vor Ort überprüft worden sind. Der Untersuchung zufolge
vermittelten die erhobenen Informationen ein ausreichend genaues Bild des
Wirtschaftszweigs der Union und somit musste dieses Vorbringen zurückgewiesen
werden. Nach der Unterrichtung machten die Parteien ihren Einwand erneut
geltend. Es wurden keine neuen Argumente oder Beweise vorgelegt. Dieselben
Parteien brachten erneut vor, dass die Daten eines in die Stichprobe
einbezogenen Unternehmens unvollständig seien, da sie nicht die gesamte Gruppe,
sondern ein ausgewähltes Unternehmen innerhalb der Gruppe beträfen. Wie in
Erwägungsgrund 20 erläutert, wurde diese Anmerkung bereits bei der
Stichprobenbildung berücksichtigt.
(158)   Die gleichen Parteien brachten
vor, die Kommission habe versucht, die geltend gemachten Unzulänglichkeiten der
erhobenen Informationen durch das Versenden zusätzlicher Fragbogen zu beheben.
Dazu wird klargestellt, dass die Kommission tatsächlich zusätzliche Fragebogen
versandt hat, diese aber ausschließlich an nicht in die Stichprobe einbezogene
Unionshersteller gerichtet waren, um Informationen über makroökonomische
Indikatoren zu erheben, die für die Schadensbeurteilung von Bedeutung waren;
auf diese Weise sollten die von den in die Stichprobe einbezogenen
Unionsherstellern vorgelegten Informationen ergänzt werden. Nach der
Unterrichtung brachten einige Parteien denselben Einwand erneut vor, ohne
jedoch neue Argumente oder Beweise vorzubringen. Der Einwand der Parteien wurde
daher zurückgewiesen.
(159)   Darüber hinaus machten
dieselben Parteien geltend, dass die von den in die Stichprobe einbezogenen
Hersteller vorgelegten Informationen nicht mit den Pflichten nach
Artikel 19 der Grundverordnung vereinbar seien, da Informationen, die
nicht vertraulicher Art seien, als vertrauliche Informationen ausgewiesen und
somit vom offengelegten Dossier ausgeschlossen worden seien. Dazu sei
angemerkt, dass die Informationen im Einklang mit dem Antrag der vorlegenden
Partei als vertraulich eingestuft worden sind. Auf Antrag interessierter
Parteien wurde der Vertraulichkeitsstatus der vorgelegten Informationen erneut
geprüft und gegebenenfalls wurden die Informationen nach Konsultation und
Genehmigung der betreffenden Unternehmen neu eingestuft, so dass sie zur Einsichtnahme
durch interessierte Parteien verfügbar waren. Somit wurde auch dieser Einwand
zurückgewiesen.
(160)   Manche Parteien brachten vor,
dass die für die Beurteilung des Schadens zugrunde gelegte Methodik gegen
Artikel 11 Absatz 9 der Grundverordnung verstoße, da die im Rahmen
der Ausgangsuntersuchung im Jahr 1999 erfolgte Feststellung der Schädigung
auf einer kumulativen Bewertung der Einfuhren aus sechs Ländern beruht habe,
bei der aktuellen Bewertung aber Einfuhren aus Südkorea nicht berücksichtigt würden,
zumal es sich bei Südkorea um den größten Lieferanten für die Union sowie das
Land mit der größten Ausfuhrkapazität und den niedrigsten Ausfuhrpreisen im
Vergleich zu den übrigen von der Überprüfung betroffenen Ländern handele.
(161)   Dazu sei angemerkt, dass
bereits bei der im Jahr 2007 durchgeführten Auslaufuntersuchung die nicht
gedumpten Einfuhren aus Südkorea gesondert betrachtet wurden, da festgestellt
worden war, dass nicht alle Bedingungen nach Artikel 3 Absatz 4 der
Grundverordnung in Bezug auf diese Einfuhren erfüllt waren. Zudem wird darauf
hingewiesen, dass bei der jetzigen Überprüfung die Einfuhren aus Korea nicht
berücksichtigt wurden, da die Maßnahmen gegen Südkorea ausgelaufen sind. Im
Übrigen wird die Auffassung vertreten, dass keine Änderung der Methodik
vorliegt, da im Rahmen dieser Überprüfung für die Einfuhren aus allen Ländern,
die die Kriterien für diese Bewertung nach Artikel 3 Absatz 4 der
Grundverordnung erfüllen, die kumulative Methodik zugrunde gelegt wurde. Das Vorbringen
der Parteien wurde daher zurückgewiesen.
17.         Makroökonomische Indikatoren
17.1.      Produktion
(162)   Im Einklang mit dem Rückgang
des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union (siehe
Erwägungsgrund 164) nahm die Unionsproduktion von 2008 bis zum Ende des
UZÜ um 11 % ab. Lediglich im Jahr 2010, als ein Anstieg gegenüber
2009 zu verzeichnen war, wurde der Rückgang der Unionsproduktion unterbrochen,
dennoch blieb die Produktion 4 % unter dem Niveau von 2008. Im UZÜ war ein
weiterer Rückgang festzustellen.
 Tabelle 7 
 Gesamtproduktion der Union 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Produktion (in t) || 2 327 169 || 2 107 792 || 2 239 313 || 2 068 717 
 Index (2008=100) || 100 || 91 || 96 || 89 
 Quelle: Fragebogenantworten, Daten aus dem Überprüfungsantrag ||   ||   
17.2.      Produktionskapazität und
Kapazitätsauslastung
(163)   Zwischen 2008 und dem UZÜ sank
die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union um 23 %. Dieser
Trend steht mit der Schließung mehrerer Produktionsstätten in Zusammenhang, was
jedoch teilweise durch die Eröffnung neuer Fabriken ausgeglichen wurde.
(164)   Die Kapazitätsauslastung legte
von 75 % im Jahr 2008 auf 86 % im UZÜ zu. Der Anstieg der
Kapazitätsauslastung ist in Zusammenhang mit den Umstrukturierungsmaßnahmen des
Wirtschaftszweigs der Union zu sehen, die in Erwägungsgrund 124 erläutert
werden.
 Tabelle 8 
 Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Produktionskapazität (in t) || 3 118 060 || 2 720 326 || 2 625 244 || 2 393 516 
 Index || 100 || 87 || 84 || 77 
 Kapazitätsauslastung || 75 % || 77 % || 85 % || 86 % 
 Index || 100 || 104 || 114 || 116 
 Quelle: Fragebogenantworten, Daten aus dem Überprüfungsantrag 
17.3.      Verkaufsmenge
(165)   Die Verkaufsmenge des
Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt entwickelte sich analog zur
Produktion, wobei im Bezugszeitraum ein Rückgang von 6 % zu verzeichnen
war.
 Tabelle 9 
 Gesamtverkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union in der Union 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Verkäufe (in t) || 2 288 283 || 2 047 305 || 2 169 423 || 2 160 807 
 Index || 100 || 89 || 95 || 94 
 Quelle: Fragebogenantworten, Daten aus dem Überprüfungsantrag 
17.4.      Marktanteil
(166)   Nach einem Rückgang von
13 % im Jahr 2009 konnte der Wirtschaftszweig der Union trotz
steigender Einfuhrmengen aus Indien, Oman und anderen Drittländern (Russland,
Mexiko und Saudi-Arabien) einen Teil des von den VAE, Südkorea, Iran und Pakistan
verlorenen Marktanteils im gleichen Zeitraum zurückerobern. Insgesamt war ein
Rückgang des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union von 3 % im
Bezugszeitraum festzustellen.
 Tabelle 10 
 Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union || 80 % || 70 % || 74 % || 77 % 
 Index || 100 || 87 || 93 || 97 
 Quelle: Fragebogenantworten, Daten aus dem Überprüfungsantrag und Eurostat-Daten 
17.5.      Wachstum
(167)   Im Bezugszeitraum war der Markt
von Stagnation gekennzeichnet. Der Wirtschaftszweig der Union konnte nicht von
einem Wachstum profitieren, vielmehr musste er trotz der vorgenommenen
Umstrukturierungsmaßnahmen einen weiteren Verlust von Marktanteilen an die
zunehmenden Einfuhren, hauptsächlich aus Ländern, gegen die keine Maßnahmen in
Kraft sind, hinnehmen. Der leichte Rückgang des Verbrauchs im UZÜ ist vor dem
Hintergrund eines vorübergehenden Engpasses bei der Versorgung mit dem Rohstoff
PTA in der Union und auf dem Weltmarkt zu sehen.
17.6.      Beschäftigung und Produktivität
(168)   Die
Zahl der im Wirtschaftszweig der Union beschäftigten Arbeitnehmer sank von 2008
bis zum Ende des UZÜ um 41 %. Der Rückgang vollzog sich im Bezugszeitraum
stetig, auch im Jahr 2010, das von einem Produktionsanstieg gekennzeichnet
war (siehe Erwägungsgrund 161). Angesichts der Produktivitätssteigerungen
ist dieser Rückgang auf die Umstrukturierungsmaßnahmen einiger Unionshersteller
zurückzuführen.
(169)   Die Produktivität der
Beschäftigten des Wirtschaftszweigs der Union, gemessen als Produktion (in t)
je Beschäftigten pro Jahr, nahm im Bezugszeitraum um 50 % zu. Diese Zahl
lässt erkennen, dass die Produktion langsamer zurückging als das
Beschäftigungsniveau, was auf eine höhere Effizienz des Wirtschaftszweigs der
Union hindeutet. Diese Entwicklung zeigte sich im Jahr 2010 besonders
deutlich, als die Produktion bei sinkender Beschäftigtenzahl zunahm und die
Produktivität um 37 % gegenüber 2008 anstieg.
 Tabelle 11 
 Beschäftigung und Produktivität 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Zahl der Beschäftigten || 2 060 || 1 629 || 1 449 || 1 218 
 Index || 100 || 79 || 70 || 59 
 Produktivität (Tonne/Beschäftigten) || 1 130 || 1 294 || 1 545 || 1 698 
 Index || 100 || 115 || 137 || 150 
 Quelle: Fragebogenantworten, Daten aus dem Überprüfungsantrag ||   ||   
17.7.      Höhe der derzeitigen
Dumpingspanne
(170)   Die Auswirkungen der
tatsächlichen Dumpingspanne bei den Einfuhren aus den betroffenen Ländern auf
den Wirtschaftszweig der Union können angesichts der Preisempfindlichkeit des
Marktes für diese Ware nicht als unerheblich angesehen werden. Es wird darauf
hingewiesen, dass dieser Indikator eher für die Analyse der Wahrscheinlichkeit
eines erneuten Auftretens der Schädigung ausschlaggebend ist. Sollten die
Maßnahmen außer Kraft treten, würden wahrscheinlich erneut gedumpte Einfuhren
in solchen Mengen und zu solchen Preisen eingeführt, dass die Dumpingspanne
erhebliche Auswirkungen haben dürfte.
17.8.      Erholung von früherem Dumping
(171)   Zwar liefern die überprüften
Indikatoren Hinweise auf eine gewisse Verbesserung einiger ökonomischer
Indikatoren des Wirtschaftszweigs der Union seit der Einführung der endgültigen
Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2000, doch lassen sie auch erkennen, dass der
Wirtschaftszweig der Union nach wie vor gefährdet ist.
18.         Mikroökonomische Faktoren
18.1.      Lagerbestände
(172)   Die Lagerbestände waren im UZÜ
24 % höher als 2008. Allerdings hielten sie sich im Verhältnis zur
Produktion auf dem zuvor festgestellten Niveau, nämlich zwischen 5 % und
6 %.
 Tabelle 12 
 Lagerbestände 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Schlussbestände || 51 495 || 54 808 || 54 314 || 64 069 
 Index || 100 || 106 || 105 || 124 
 Quelle: Fragebogenantworten 
18.2.      Preisentwicklung
(173)   Was die Preisentwicklung
anbelangt, so erreichten die Preise nach einem Rückgang von 16 % im
Jahr 2009, der hauptsächlich durch die Wirtschaftskrise verursacht wurde,
im Jahr 2010 nahezu das Niveau von 2008. Dem folgte ein deutlicher Anstieg
des durchschnittlichen Stückpreises im UZÜ, so dass über den Bezugszeitraum ein
Anstieg von 25 % festzustellen war.
(174)   Der plötzliche Preisanstieg im
UZÜ ist in Zusammenhang mit den unerwarteten Marktentwicklungen Ende 2010
und im ersten Quartal 2011 auf dem Baumwollmarkt zu sehen. Wie in
Erwägungsgrund 153 erwähnt, führten die Rekordpreise für Baumwolle zu
einer Umstellung auf Polyester, das mit PET um denselben Rohstoff konkurriert.
Durch die gestiegene Nachfrage nach Rohstoffen, insbesondere PTA, legten die
Preise für PET in Asien sowie im Nahen und Mittleren Osten zu, was sich auch
auf die Preise von PET in der Union auswirkte. Der in diesem Zeitraum zu
verzeichnende Preisanstieg in der Union wurde durch den kurzfristigen Engpass
bei PTA in der Union verschärft, der darauf zurückzuführen war, dass einer der
Hersteller von PTA in der Union höhere Gewalt geltend machte.
 Tabelle 13 
 Verkaufsstückpreis in der Union 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Verkaufsstückpreis in der EU (EUR/t) || 1 066 || 891 || 1 045 || 1 330 
 Index (2008 = 100) || 100 || 84 || 98 || 125 
 Quelle: Fragebogenantworten ||   ||   ||   ||   
18.3.      Die Verkaufspreise
beeinflussende Faktoren
(175)   Die Verkaufspreise für PET
folgen in der Regel der Preisentwicklung der wichtigsten Rohstoffe, die zu
seiner Herstellung verwendet werden (hauptsächlich PTA und Monoethylenglykol
– MEG), da diese bis zu 90 % der Gesamtkosten von PET ausmachen. PTA
ist ein Erdölprodukt, dessen Preis infolge schwankender Erdölpreise
Fluktuationen ausgesetzt ist. Dies führt zu einer hohen Volatilität der Preise
für PET.
(176)   Darüber hinaus konkurriert PET
um denselben Rohstoff wie Polyester, dessen Produktion in gleichem Umfang wie
PET von der Verfügbarkeit von PTA abhängt. Da Polyester für die Textilindustrie
eine Alternative zu Baumwolle darstellt, reagiert der Preis für PET auch
empfindlich auf Entwicklungen des Baumwollmarktes.
18.4.      Löhne
(177)   Die Durchschnittslöhne sanken
über den Bezugszeitraum um 7 %. Durch diesen im UZÜ verzeichneten Rückgang
verstärkten sich die festgestellten Produktivitätszuwächse (siehe
Erwägungsgrund 169).
 Tabelle 14 
 Löhne 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Löhne (Durchschnitt pro Beschäftigten) || 54 512 || 56 014 || 54 876 || 50 784 
 Index || 100 || 103 || 101 || 93 
 Quelle: Fragebogenantworten 
18.5.      Rentabilität und Kapitalrendite
(RoI)
(178)   Die Rentabilität und die
Kapitalrendite verbesserten sich von 2008 bis zum Ende des UZÜ erheblich. Die
Verkaufsgewinne auf dem Unionsmarkt stiegen von -7,9 % im Jahr 2008
auf 5,3 % im UZÜ, während sich die Kapitalrendite von -9,6 % auf
10,6 % verbesserte. 2008 wirkte sich das besonders schwache Ergebnis eines
Unionsherstellers negativ aus. Dennoch belegt die Verbesserung der finanziellen
Lage des Wirtschaftszweigs der Union in den Jahren 2009 und 2010, als die
Preise unter das Niveau von 2008 fielen, die schwache Beziehung zwischen
Preisen und Rentabilität. Vielmehr scheint eine enge Korrelation zwischen der
Verbesserung der Rentabilität und den vorstehend dargelegten Verbesserungen der
Kapazitätsauslastung und Produktivitätszuwächsen zu bestehen.
(179)   Aufgrund der weltweiten
Marktentwicklungen zum Jahreswechsel 2010/2011 sowie der
Umstrukturierungsmaßnahmen und der vorstehend beschriebenen Effizienzgewinne
konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Rentabilität im Jahr 2010
verbessern, so dass diese im UZÜ einen Wert von 5,3 % erreichte.
(180)   Eine
interessierte Partei wandte ein, dass diese Entwicklung unerwartet und
außergewöhnlich gewesen sei und nicht als repräsentativ für die Gesamtlage des
Wirtschaftszweigs der Union betrachtet werden könne.
(181)   Dazu sei angemerkt, dass der
Wirtschaftszweig der Union von dem Anstieg des Preises für PET Ende 2011
und zu Beginn von 2012 profitieren konnte, da er den Preis für PTA vor dem
Eintreten der beschriebenen Marktereignisse festgelegt hatte. Den von den
Parteien vorgelegten statistischen Daten betreffend die Entwicklung nach dem
UZÜ zufolge verzeichneten die PET-Hersteller 2012 ein deutlicher Rückgang der
Gewinnmargen. Dadurch wird bestätigt, dass die Rentabilität im Jahr 2011
(UZÜ) tatsächlich weitgehend von unerwarteten und temporären
weltwirtschaftlichen Ereignissen beeinflusst worden war
(Erwägungsgrund 153), deren erneutes Eintreten unwahrscheinlich ist und
die nicht als dauerhaft und repräsentativ für die Lage des Wirtschaftszweigs
der Union betrachtet werden können.
 Tabelle 15 
 Rentabilität und Kapitalrendite 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Rentabilität der Unionsverkäufe || -7,9 % || 1,6 % || 4,8 % || 5,3 % 
 Index || 100 || 221 || 261 || 267 
 Kapitalrendite (RoI) || -9,6 % || 2,3 % || 8,9 % || 10,6 % 
 Index || 100 || 224 || 292 || 310 
 Quelle: Fragebogenantworten 
18.6.      Cashflow und
Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten
(182)   Beim Cashflow war im
betrachteten Zeitraum eine erhebliche Verbesserung festzustellen, was die
jüngste Erholung der Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union
widerspiegelt.
 Tabelle 16 
 Cashflow 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Cashflow (in EUR) || - 59 419 394 || 40 940 883 || 96 614 649 || 103 761 169 
 Index (2008 = 100) || 100 || 269 || 363 || 375 
 In % des Umsatzes || -5,9 % || 4,5 % || 8,3 % || 7,5 % 
 Index (2008 = 100) || 100 || 176 || 242 || 229 
 Quelle: Fragebogenantworten 
(183)   Es lagen keine erkennbaren
Hinweise vor, dass der Wirtschaftszweig der Union mit Schwierigkeiten bei der
Kapitalbeschaffung zu kämpfen gehabt hätte, insbesondere was Unionshersteller
betrifft, die größeren Unternehmensgruppen angehören.
18.7.      Investitionen
(184)   Die Höhe der Investitionen sank
im Bezugszeitraum insgesamt um 35 %. Die ursprünglichen Investitionen im
Jahr 2008 wurden 2009 deutlich zurückgefahren und sind seither nicht
wieder vollständig auf das vorherige Niveau gestiegen.
 Tabelle 17 
 Investitionen 
   || 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ 
 Investitionen (in Tausend EUR) || 72 341 598 || 5 404 705 || 15 994 659 || 47 217 003 
 Index || 100 || 7 || 22 || 65 
 Quelle: Fragebogenantworten 
19.         Schlussfolgerung zur Lage des
Wirtschaftszweigs der Union
(185)   Die Analyse der
makroökonomischen Daten zeigte, dass Produktion und Verkaufsmenge des
Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum gesunken waren. Der
Wirtschaftszweig der Union konnte seit dem Rückgang im Jahr 2009 seinen
Marktanteil nicht wieder vollständig zurückgewinnen; somit ist über den
Bezugszeitraum ein Rückgang von insgesamt 3 Prozentpunkten (auf 77 %
im UZÜ) festzustellen. Der Rückgang bei der Beschäftigung und den Kapazitäten
ist auf die laufende Umstrukturierung zurückzuführen und muss im Zusammenhang
mit der steigenden Kapazitätsauslastung und Produktivität betrachtet werden.
(186)   Gleichzeitig sind bei den
meisten relevanten mikroökonomischen Indikatoren Hinweise auf eine Verbesserung
auszumachen. Bei der Rentabilität, Kapitalrendite und dem Cashflow sind
insbesondere 2010 und im UZÜ deutliche Zunahmen festzustellen. Die
Investitionen gingen hingegen 2009 deutlich zurück und haben sich seither nicht
mehr erholt.
(187)   Insgesamt hat sich die
wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs verbessert. Allerdings sind diese
Verbesserungen relativ neu und beruhen in gewissem Umfang auf den unerwarteten
und vorübergehenden Marktentwicklungen zur Jahreswende 2010/2011 (siehe
Erwägungsgrund 153). Dies wird offensichtlich durch die verfügbaren Informationen
über die Entwicklungen der Marge des Wirtschaftszweigs der Union im
Jahr 2012 gestützt (siehe Erwägungsgrund 179), denen ein Rückgang
gegenüber dem UZÜ zu entnehmen ist.
(188)   Angesichts der vorstehenden
Analyse hat sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union zwar verbessert, und
es findet offensichtlich keine bedeutende Schädigung statt. Trotz der offenbar
positiven Trends und der erheblichen Umstrukturierungsmaßnahmen ist der
Wirtschaftszweig der Union aber immer noch geschwächt.
(189)   Nach der Unterrichtung erhoben
einige Parteien Einwände gegen die Schlussfolgerung, der zufolge der
Wirtschaftszweig der Union immer noch geschwächt sei, und führten an, dass der
Wirtschaftszweig der Union sich in einem gesunden Zustand befinde und sich seit
1999 umfassend verändert habe. Wie bereits oben ausgeführt (Erwägungsgrund
185), haben sich trotz einer allgemeinen Verbesserung und Konsolidierung der
Lage im Bezugszeitraum nicht alle wirtschaftlichen Indikatoren positiv
entwickelt. Zum Beispiel sanken die Produktions- und Verkaufsmengen und der
Marktanteil im Bezugszeitraum. Zudem sind die Verbesserungen noch relativ neu
und waren aufgrund des Rückgangs der Rentabilität im Jahr 2012 wohl nur von
kurzer Dauer. Aus diesem Grund konnte zwar keine bedeutende Schädigung im UZÜ
nachgewiesen werden, der Wirtschaftszweig gilt jedoch nach wie vor als
geschwächt. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.
(190)   Nach der Unterrichtung erhoben
einige Parteien Einwände gegen die Nutzung von Daten über einen Zeitraum, der
den UZÜ überschreitet, um die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der
Union zu analysieren. Um dieses Argument zu entkräften, wird bestätigt, dass
die Lage des Wirtschaftszweigs der Union für den Bezugszeitraum bewertet wurde
und dass keine erhebliche Schädigung festzustellen war. In diesem Fall ist
jedoch die Entwicklung der Rentabilität über den UZÜ hinaus relevant, vor allem
wegen der außergewöhnlichen Entwicklungen auf dem Weltmarkt zum Jahreswechsel
2010/2011. Darüber hinaus veranschaulicht sie die Volatilität der Gewinne, die
typisch für diese Branche ist (siehe Erwägungsgrund 260). Der Einwand wird
somit zurückgewiesen.
F. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ERNEUTEN
AUFTRETENS DER SCHÄDIGUNG
20.         Auswirkungen
der voraussichtlichen Einfuhrmengen und Preise im Falle eines Außerkrafttretens
der Maßnahmen
(191)   Die Untersuchung zeigte auf,
dass die Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand nach wie vor gedumpt sind
und keine Hinweise vorliegen, dass das Dumping in der Zukunft verringert oder
eingestellt wird.
(192)   Eine vorausschauende Analyse
des zu erwartenden Ausfuhrvolumens dieser drei Länder ergab, dass angesichts
der für die Ausfuhr zur Verfügung stehenden Überkapazitäten (siehe
Erwägungsgründe 55, 97 und 118), der Inlandspreise sowie der Preisniveaus
auf den Drittlandsmärkten und in der Union sowie der Attraktivität des
Unionsmarktes die Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand bei einem
Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich einen Umfang erreichen würden,
der zu einer Schädigung führen und das im UZÜ erreichte Niveau noch übertreffen
dürfte. Angesichts des geplanten Kapazitätsausbaus in diesen drei Ländern wird
erwartet, dass die für die Ausfuhr zur Verfügung stehenden Überkapazitäten
insgesamt 2,3‑2,8 Mio. t erreichen, d. h. in der nahen
Zukunft mehr als 83‑87 % des Unionsverbrauchs (im UZÜ).
(193)   Was die erwartete
Preisentwicklung der Einfuhren aus den drei Ländern anbelangt, so wird davon
ausgegangen, dass die Einfuhren aus diesen Ländern weiter zu gedumpten Preisen
erfolgen würden, falls die Maßnahmen gegen Indien, Taiwan und Thailand außer
Kraft treten. Da die Ausführer aus diesen Ländern zudem mit
Niedrigpreiseinfuhren aus anderen Drittländern im Wettbewerb stehen, ist nicht
auszuschließen, dass sie ihre Preise weiter senken müssten, um ihren Marktanteil
auf dem Unionsmarkt auszubauen.
(194)   Angesichts dessen ist es
wahrscheinlich, dass der Wirtschaftszweig der Union mit erheblichen
Einfuhrmengen aus Indien, Taiwan und Thailand zu gedumpten Preisen unterhalb
seiner Durchschnittspreise konfrontiert würde, wodurch seine in letzter Zeit
verbesserte wirtschaftliche Lage geschwächt würde. Folglich ist es
wahrscheinlich, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen gegen Indien,
Taiwan und Thailand erneut eine bedeutende Schädigung auftreten würde.
21.         Produktionskapazität und für
die Ausfuhr zur Verfügung stehende Überkapazitäten der betroffenen Länder
(195)   Wie vorstehend dargelegt,
verfügen die ausführenden Hersteller in Indien, Taiwan und Thailand über die
Möglichkeit, die Menge ihrer Ausfuhren auf den Unionsmarkt zu erhöhen. Alle
drei Länder haben ihre Produktionskapazitäten im Bezugszeitraum erheblich
ausgebaut. Laut Marktprognosen wird erwartet, dass die Differenz zwischen dem
Inlandsverbrauch und der Produktionskapazität in naher Zukunft auf 2,3 bis
2,8 Mio. t zunehmen wird. Diese in der nahen Zukunft für die Ausfuhr
zur Verfügung stehenden Überkapazitäten sind als erheblich zu betrachten, da
sie mehr als 83‑87 % des Unionsverbrauchs (im UZÜ) entsprechen.
(196)   Obwohl die Einfuhren aus den
drei Ländern in die Union relativ niedrig waren, besteht somit das Risiko, dass
bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen erhebliche Ausfuhrmengen auf den
Unionsmarkt umgelenkt würden.
(197)   Nach der Unterrichtung machten
einige Parteien geltend, dass bei der Bewertung der Wahrscheinlichkeit eines
erneuten Auftretens der Schädigung auf der Grundlage der für die Ausfuhr zur
Verfügung stehenden Überkapazitäten auch die steigende Nachfrage auf den
Exportmärkten Indiens und Thailands zu berücksichtigen sei. Außerdem wandten
sie ein, dass Thailand irrelevant sei, da es von einer auf dem Unionsmarkt
vertretenen Gruppe kontrolliert werde. Der Einwand bezüglich der Bewertung der für
die Ausfuhr zur Verfügung stehenden Überkapazitäten wird aus den in den
Erwägungsgründen 58 und 59 sowie 101 und 102 angeführten Gründen
zurückgewiesen. Die Relevanz der Stellungnahme bezüglich der Situation auf dem
thailändischen Markt wurde nicht mit Belegen untermauert. Die Einwände wurden
somit zurückgewiesen.
22.         Verlust von Ausfuhrmärkten
(198)   Derzeit sind in der Türkei
Handelsschutzmaßnahmen gegen Einfuhren von PET aus Indien, Taiwan und Thailand
in Kraft. Des Weiteren sind in Südafrika Maßnahmen gegen Einfuhren aus Indien
und Taiwan sowie in Malaysia Maßnahmen gegen Thailand in Kraft.
(199)   Nach der Unterrichtung erhoben
einige Parteien Einwände gegen die Schlussfolgerungen bezüglich des Verlusts
von Ausfuhrmärkten für Indien und Taiwan. Beide Märkte seien Ausfuhrmärkte von
geringer Bedeutung, weswegen bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen keine
signifikanten Ausfuhrvolumen von diesen Märkten in die Union umgelenkt werden
könnten. Es ist anzumerken, dass schon die Existenz von Handelsschutzmaßnahmen
auf einigen Märkten einen aussagekräftigen Vergleich der relativen Größe der
Märkte mit und ohne Maßnahmen gegen ein bestimmtes Land unmöglich macht. Zudem
wurde entgegen der Behauptung nicht der Schluss gezogen, dass Ausfuhren von
diesen Märkten in den Unionsmarkt umgeleitet würden. Die Kommission kam
stattdessen zu dem Schluss, dass die in der Türkei und in Südafrika geltenden
Handelsschutzmaßnahmen gegen Einfuhren aus Indien und Taiwan die möglicherweise
für Ausfuhren aus Indien und Taiwan verfügbaren Märkte potenziell reduzieren.
Sollte zudem der Einwand, dem zufolge die Türkei und Südafrika unbedeutende
Ausfuhrmärkte seien, zutreffen, würde der Anstieg der für die Ausfuhr zur
Verfügung stehenden Überkapazitäten in Indien und Taiwan auch bei nicht
vorhandenen Handelsschutzmaßnahmen seitens der Türkei und Südafrikas steigende
Einfuhren in die Union wahrscheinlich machen (siehe Erwägungsgrund 59). Dieser
Einwand wurde somit zurückgewiesen.
(200)   In anderen Drittländern
geltende Handelsschutzmaßnahmen sind auch als Hinweis darauf zu werten, dass
Indien, Taiwan und Thailand ihre Preispolitik auch auf dem Unionsmarkt
verfolgen dürften.
23.         Attraktivität des
Unionsmarktes
(201)   Der
Unionsmarkt ist weltweit der drittgrößte Markt; er ist aufgrund seiner Größe
und seiner Preise attraktiv; zudem besteht strukturell bedingt ein Bedarf an
Einfuhren und höheren Preisen als auf anderen Märkten. Im Fall von Indien,
Taiwan und Thailand sind die Preise der Einfuhren in der Union in der Regel
höher als die Preise der Ausfuhren in andere Drittländer, was auf die
Attraktivität des Unionsmarktes für die Ausfuhren aus diesen drei Ländern
hinweist.
(202)   Die Attraktivität des
Unionsmarktes wird auch durch die Tatsache belegt, dass der Wirtschaftszweig
der Union Marktanteile gegenüber den steigenden Einfuhren aus Ländern eingebüßt
hat, die keinen Maßnahmen unterliegen. Dies gilt insbesondere für Südkorea, das
seine Ausfuhren auf den Unionsmarkt im Jahr 2012 nach dem Auslaufen der
gegen dieses Land geltenden Maßnahmen erheblich gesteigert hat.
24.         Andere Faktoren
(203)   Die Auswirkungen der Einfuhren
aus anderen Drittländern, gegen die Maßnahmen in Kraft sind, auf den
Wirtschaftszweig der Union wurden aufgrund der niedrigen Einfuhrmengen und des
erheblichen Rückgangs ihres Marktanteils im UZÜ für geringfügig befunden.
(204)   Die Mengen der Einfuhren aus
anderen Drittländern, gegen die keine Maßnahmen gelten, stiegen zwar im
Bezugszeitraum, der jeweilige Durchschnittspreis der Einfuhren hielt sich aber
nahe dem Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Union. Deshalb werden die
Auswirkungen der Einfuhren aus diesen Ländern auf die Lage des
Wirtschaftszweigs der Union als geringfügig angesehen.
25.         Eigenbedarfsmarkt
(205)   Nach der Unterrichtung machten
einige Parteien geltend, dass aufgrund der vertikalen Integration von
PET-Herstellern und -Konvertern ein großer PET-Anteil für den Eigenbedarf
verkauft werde und somit nicht mit den Einfuhren in Wettbewerb stehe. Ferner
wurde vorgebracht, dass der Eigenbedarfsmarkt einen signifikanten Anteil habe
und somit die Ergebnisse der Analyse beeinträchtige.
(206)   Auf der Grundlage der bei den
in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern erhobenen Daten wurden die
konzerninternen Verkäufe für nicht signifikant befunden (unter 10 %). Es
ist zu betonen, dass die fraglichen Parteien die Präsenz von PET-Herstellern in
der Verpackungsbranche in Bezug auf die installierte PET-Produktionskapazität
betrachten und nicht bezogen auf ihren Marktanteil an der Verpackungsindustrie.
Der Einwand eines signifikanten Eigenbedarfsanteils konnte somit nicht mit
Beweisen belegt werden. Was das Preisniveau angeht, so wurde festgestellt, dass
sich die Preise für Verkäufe an verbundene Abnehmer und an unabhängige Abnehmer
in der gleichen Preisspanne bewegen.
(207)   Daher wurde der Schluss
gezogen, dass eine eingehende Analyse der Auswirkungen der konzerninternen
Verkäufe nicht notwendig ist, somit wurden die Vorbringen der Parteien
zurückgewiesen.
26.         Stellungnahmen der Parteien
(208)   Einige Parteien wandten ein, es
habe keine Schädigung aufgrund der Einfuhren aus Indien im UZÜ stattgefunden,
wie durch die relativ stabile wirtschaftliche Lage und die Gewinne des
Wirtschaftszweigs der Union belegt werde. Es sei angemerkt, dass in diesem Fall
tatsächlich kein Anhalten der Schädigung festgestellt wurde, weshalb das
Vorbringen der Parteien den Ergebnissen der Untersuchung entspricht.
(209)   Einige Parteien machten
geltend, dass andere Faktoren wie strukturelle Ineffizienzen des
Wirtschaftszweigs der Union und das Fehlen von Investitionen sowie saisonale
und konjunkturelle Faktoren (z. B. schlechte Witterungsbedingungen,
Wirtschaftskrise) sich auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union ausgewirkt
haben könnten. Was den ersten Punkt anbelangt, so wird darauf hingewiesen, dass
die Umstrukturierung des Wirtschaftszweigs der Union bereits im Gange ist und
die erzielten Effizienzgewinne nahelegen, dass das Vorbringen der Parteien
unbegründet ist. Hinsichtlich der konjunkturellen Faktoren ist festzustellen,
dass sich zwar im Jahr 2009, wie bereits erwähnt, die Wirtschaftskrise auf
den Wirtschaftszweig der Union ausgewirkt hatte, derzeit aber offensichtlich
keine Auswirkungen mehr festzustellen sind; was die ungünstigen
Witterungsbedingungen betrifft, so könnte dadurch der sinkende Verbrauch im UZÜ
teilweise erklärt werden, doch zum einen wurden die angeblichen Auswirkungen auf
die Lage des Wirtschaftszweigs des Unions nicht begründet, zum anderen ist der
leichte Rückgang im Jahr 2011 offensichtlich deutlich stärker mit dem
vorübergehenden Engpass an Rohstoffen aufgrund der Weltmarktentwicklungen im
Jahr 2011 verknüpft. Deshalb ist angesichts der Ergebnisse der
Untersuchung keines dieser Vorbringen begründet.
(210)   Darüber hinaus brachten einige
Parteien vor, dass das erneute Auftreten einer Schädigung bei einem Auslaufen
der Maßnahmen in diesem Fall unwahrscheinlich sei, da der Wirtschaftszweig der
Union aufgrund seiner Struktur (Konzentration und vertikale Integration) vor
den Auswirkungen der Einfuhren geschützt sei. Zudem wurde geltend gemacht, dass
ein Ausweichen auf eingeführtes PET kurzfristig weder gewünscht noch möglich sei,
insbesondere da ein Wechsel der PET-Lieferanten aufgrund von Kaufverträgen und
Einkaufsstrategien sowie der Homologationsverfahren großer Markeninhaber
(nachgeschaltete Verwender) aufwendig sei. Es sei angemerkt, dass den
Ergebnissen der Untersuchung zufolge der Wirtschaftszweig der Union im
Bezugszeitraum weiter Marktanteile an Einführer verloren hat; dies zeigt
einerseits, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht vor den Auswirkungen der
Einfuhren geschützt ist und andererseits dass ein Ausweichen auf Einfuhren
nicht hypothetisch ist, sondern tatsächlich bereits stattfindet. Diese
Vorbringen mussten daher zurückgewiesen werden.
(211)   Nach der Unterrichtung machten
einige Parteien erneut geltend, dass der Wirtschaftszweig der Union aufgrund
seiner Struktur gegen den potenziellen Wettbewerb durch Einfuhren geschützt
sei. Betreffend das Vorbringen der beherrschenden Stellung einer der
herstellenden Gruppen im Unionsmarkt, die fünf Hersteller kontrolliert, ist
anzumerken, dass der Unionsmarkt ein offener Markt ist, in dem acht weitere
Hersteller außerhalb dieser Gruppe tätig sind und der dem wachsenden Wettbewerb
durch Einfuhren aus Drittländern – gegen die Maßnahmen in Kraft sind oder für
die keine Maßnahmen gelten – ausgesetzt ist. Zweitens ist die Konzentration
typisch für diese Art der rohstoffbasierten Branche, für deren
Wettbewerbsfähigkeit Skaleneffekte notwendig sind. Drittens wurde im
Unionsmarkt kein Preisführer ausgemacht. Schließlich brachten die Parteien
erneut vor, dass die Auswirkungen der Einfuhren aus den drei fraglichen Ländern
nicht im Lichte der vertikalen Integration einiger Unionshersteller mit der
Verpackungsindustrie oder mit PTA-Herstellern analysiert worden sei. Wie
bereits im Erwägungsgrund 207 angeführt, wurden diese Gesichtspunkte sehr
wohl analysiert und für unbegründet befunden. Zudem wurde bei der Überprüfung
der von der vertikalen Integration mit Rohstoffherstellern betroffenen
Unternehmen bestätigt, dass es keinen vergleichbaren Vorteil gibt, da Transfers
zu Marktpreisen erfolgen. Ausgehend von den obigen Ausführungen wurde der
Einwand, der Wirtschaftszweig der Union werde vor Wettbewerb geschützt,
zurückgewiesen.
(212)  Des Weiteren brachten einige
Parteien vor, dass keine Anhaltspunkte für die Schlussfolgerung vorlägen, die
indischen, taiwanesischen und thailändischen Ausfuhrkapazitäten seien zu
„günstigen Preisen“ auf den Unionsmarkt ausgerichtet, da i) die
Inlandsnachfrage in Indien, Taiwan und Thailand zunehme und voraussichtlich
weiter zunehmen werde; ii) zwar ein über der Inlandsnachfrage liegendes
PET-Angebot bestehe, der Wettbewerb auf den Ausfuhrmärkten aber nicht zu
gedumpten Ausfuhren oder anderweitig ungewöhnlich niedrigen Preisen geführt
habe; und iii) der Ausbau der Produktionskapazitäten in Asien auf den weltweit
erwarteten Nachfrageanstieg zurückzuführen sei. Es sei angemerkt, dass dieser
Untersuchung zufolge der erwartete Ausbau der Kapazitäten auf zunehmende
Überkapazitäten im Verhältnis zur Inlandsnachfrage hinweist. Darüber hinaus
waren die indischen, taiwanesischen und thailändischen Preise auf Drittmärkten
niedriger als die Preise der Einfuhren in die Union. Gestützt auf die in den
Erwägungsgründen 60, 104 und 120 beschriebenen Feststellungen ist es
wahrscheinlich, dass bei einem Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen die gedumpten
Einfuhren aus den betroffenen Ländern in wahrscheinlich schädigenden Mengen und
unter dem Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Union auf den
Unionsmarkt geleitet würden. Aus diesen Gründen wurden die Vorbringen der
Parteien zurückgewiesen.
(213)   Schließlich machten einige
taiwanesische Hersteller geltend, es sei aus den in Erwägungsgründen 101 bis
103 erläuterten Gründen nicht wahrscheinlich, dass eine erneute Schädigung
durch die Einfuhren von PET mit Ursprung in Taiwan stattfinde. Wie in den
jeweiligen Erwägungsgründen dargelegt, konnten die diesbezüglichen Vorbringen
aufgrund der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit nicht überprüft werden.
Zudem lassen die in den Erwägungsgründen 86 bis 98 beschriebenen
Feststellungen auf das Gegenteil schließen. Aus diesen Gründen mussten die
Vorbringen der betreffenden Parteien zurückgewiesen werden.
(214)   Nach der Unterrichtung wandte
eine Partei ein, die Kommission habe die Auswirkungen der Einfuhren aus
Südkorea nicht in die Schadensbewertung einbezogen. Entgegen dieser Behauptung
wurden die Einfuhren aus Südkorea sehr wohl in die Schadensanalysen aufgenommen
(siehe Erwägungsgrund 204) und zusammen mit den Einfuhren aus anderen
Drittländern analysiert, gegen die keine Maßnahmen gelten (siehe
Erwägungsgrund 151). Entgegen der Behauptung war Südkorea nicht das
wichtigste Ausfuhrland in die Union (UZÜ). Zudem wird darauf hingewiesen, dass,
obwohl ein wesentlicher Anteil der Einfuhren auf Südkorea entfiel, die
Einfuhrmengen aus Südkorea im Bezugszeitraum beträchtlich zurückgingen. Der
Einwand der Partei wurde somit zurückgewiesen.
27.         Schlussfolgerung zum erneuten
Auftreten der Schädigung
(215)   Aus den dargelegten Gründen
wird in Bezug auf Indien, Taiwan und Thailand der Schluss gezogen, dass bei einem
Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen erhebliche Mengen gedumpter
Einfuhren, durch die wahrscheinlich eine Schädigung entstünde, in die Union
umgelenkt würden. Aufgrund des anhaltenden Dumpings wäre es sehr
wahrscheinlich, dass es zu einer Unterbietung der Preise des Wirtschaftszweigs
der Union durch die Preise dieser Einfuhren käme. Zudem ist nicht
auszuschließen, dass die Preise der Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand
noch weiter sinken würden, falls die ausführenden Hersteller aus den betroffenen
Ländern versuchen würden, ihren Marktanteil zu erhöhen. Diese Preispolitik
würde, zusammen mit der Tatsache, dass die ausführenden Hersteller in Indien,
Taiwan und Thailand erhebliche PET-Mengen auf den Unionsmarkt liefern könnten,
aller Wahrscheinlichkeit nach den Preisdruck verschärfen, was sich nachteilig
auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union auswirken dürfte.
(216)   Die Lage des Wirtschaftszweigs
der Union hat sich im Bezugszeitraum verbessert, insbesondere bei der
Produktivität und Kapazitätsauslastung; außerdem erreichten die Gewinnmargen im
UZÜ nahezu die in der Ausgangsuntersuchung ermittelte Zielgewinnspanne. Daher
kann die Schlussfolgerung gezogen werden, dass der Wirtschaftszweig der Union
sich zwar noch in einer schwierigen Lage befindet, ihm im UZÜ aber keine
bedeutende Schädigung verursacht wurde. Angesichts der vermutlich wesentlichen
Steigerung der gedumpten Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand, bei denen
mit einer Unterbietung der Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union zu
rechnen wäre, wurde jedoch der Schluss gezogen, dass sich die Lage höchst
wahrscheinlich verschlechtern würde und dass es erneut zu einer bedeutenden
Schädigung käme, sollten die Maßnahmen außer Kraft treten.
(217)   Was die Einfuhren aus Malaysia
und Indonesien anbelangt, so ergab die Untersuchung, dass ein Anhalten des
Dumpings offensichtlich nicht wahrscheinlich wäre, da in der nahen Zukunft
keine wesentlichen Überkapazitäten zu erwarten sind. Deshalb wurde die
Schlussfolgerung gezogen, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen gegen
Malaysia und Indonesien aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mit dem erneuten
Auftreten einer Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen wäre.
(218)   Nach der Unterrichtung machte
eine Partei geltend, dass eine Ausweitung der Antidumpingzölle gegenüber
Thailand eine Diskriminierung im Vergleich zu Malaysia und Indonesien
darstelle, da sich alle drei Länder in einer ähnlichen Situation befänden.
Dieses Vorbringen wurde zurückgewiesen, da im Falle Thailands erhebliche
Überkapazitäten und damit die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens des
Dumpings festgestellt wurden, während dies bei Malaysia und Indonesien nicht
der Fall war.
G. UNIONSINTERESSE
(219)   Nach Artikel 21 der
Grundverordnung wurde geprüft, ob eine Aufrechterhaltung der geltenden
Antidumpingmaßnahmen dem Interesse der Union insgesamt eindeutig zuwiderlaufen
würde. Bei der Prüfung des Unionsinteresses wurde den Interessen aller
Beteiligten Rechnung getragen. Alle interessierten Parteien erhielten nach
Artikel 21 Absatz 2 der Grundverordnung Gelegenheit, ihren Standpunkt
darzulegen.
(220)   Bekanntlich war sowohl in der
Ausgangsuntersuchung als auch in der letzten Überprüfung festgestellt worden,
dass die Annahme der Maßnahmen dem Interesse der Union nicht eindeutig
zuwiderlaufen würde. Überdies erfolgte die Untersuchung im Rahmen der letzten
Auslaufüberprüfung zu einem Zeitpunkt, als die Maßnahmen bereits in Kraft
waren; somit wurde etwaigen negativen Auswirkungen auf die von den besagten
Maßnahmen betroffenen Parteien bei der Beurteilung gebührend Rechnung getragen.
(221)   Auf dieser Grundlage prüfte die
Kommission, ob ungeachtet der Schlussfolgerungen zum Anhalten des Dumpings und
zur Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung zwingende
Beweise dafür vorlagen, dass die Aufrechterhaltung von Maßnahmen in diesem
besonderen Fall eindeutig nicht im Interesse der Union läge.
28.         Interesse des
Wirtschaftszweigs der Union
(222)   Die Aufrechterhaltung der
Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand würde
den Wirtschaftszweig der Union bei seinen laufenden Umstrukturierungen und der
Stärkung seiner erst in jüngster Zeit verbesserten wirtschaftlichen Lage
unterstützen und könnte verhindern helfen, dass der Wirtschaftszweig der Union
mit erheblichen Mengen gedumpter Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand
konfrontiert würde, denen er nicht standhalten könnte. Der Wirtschaftszweig der
Union hätte mithin auch künftig Vorteile von der Aufrechterhaltung der
geltenden Antidumpingmaßnahmen.
(223)   Infolgedessen wird der Schluss
gezogen, dass die Aufrechterhaltung von Antidumpingmaßnahmen gegenüber Indien,
Taiwan und Thailand im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union läge.
29.         Interesse unabhängiger
Einführer in der Union
(224)   Keiner der unabhängigen
Einführer arbeitete an dieser Überprüfung mit.
(225)   Trotz der geltenden Maßnahmen
hielten die Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand an und verdoppelten sich
im Bezugszeitraum nahezu. Darüber hinaus standen Einfuhren aus anderen
Drittländern zur Verfügung, gegen die keine Maßnahmen in Kraft sind; sie
erreichten im UZÜ einen erheblichen Marktanteil (siehe
Erwägungsgrund 147). Folglich hatten die Einführer trotz der geltenden
Maßnahmen Zugang zu alternativen Bezugsquellen.
(226)   Da kein Beweis dafür vorliegt,
dass die geltenden Maßnahmen erhebliche Auswirkungen auf die Einführer hatten,
wird der Schluss gezogen, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen dem
Interesse der Unionseinführer nicht zuwiderlaufen würde.
30.         Interesse der
Rohstofflieferanten in der Union
(227)   Der Rohstoff für die
Herstellung der betroffenen Ware ist PTA/MEG. Zwei der fünf bekannten
Lieferanten des Rohstoffes (ein Lieferant von PTA und ein Lieferant von MEG)
arbeiteten an der Untersuchung mit und übermittelten Antworten auf den
Fragebogen. Beide Rohstofflieferanten sprachen sich für eine Aufrechterhaltung
der Maßnahmen aus.
(228)   Die Untersuchung ergab, dass
auf den kooperierenden PTA-Hersteller ein wesentlicher Teil der PTA-Käufe der
in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im UZÜ entfiel. Da PTA in der
Union ausschließlich für die Herstellung von PET verwendet wird, darf
angenommen werden, dass die PTA-Hersteller in hohem Maße von der PET-Industrie
abhängig sind.
(229)   Bei dem kooperierenden Lieferanten
von MEG machte MEG nur einen relativ kleinen Teil seines Gesamtumsatzes im UZÜ
aus. PET ist nicht die einzige oder die wichtigste Verwendungsmöglichkeit für
MEG; daher sind die MEG-Hersteller in geringerem Maße von der Lage der
PET-Industrie abhängig. Folglich wird der Schluss gezogen, dass die
Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegen die gedumpten Einfuhren von PET aus
Indien, Taiwan und Thailand positive, wenn auch begrenzte Auswirkungen auf die
MEG-Lieferanten haben dürfte.
(230)   Es wurde geltend gemacht, dass
die Rohstofflieferanten nicht von den Unionsherstellern von PET abhängig seien;
insbesondere wurde vorgebracht, dass zwei der vier in die Stichprobe
einbezogenen Unionshersteller die Rohstoffe tatsächlich eingeführt hätten.
(231)   Zu diesem Vorbringen ergab die
Untersuchung, dass es sich bei dem eingeführten Rohstoff vorwiegend um MEG
handelte, das auch für andere Verwendungszwecke als PET eingesetzt werden kann.
Es gab keine Hinweise dafür, dass nennenswerte Einfuhren von PTA in die Union
erfolgt wären. Somit hat dieses Vorbringen keinen Einfluss auf die
Schlussfolgerungen in Bezug auf die Abhängigkeit der PTA-Hersteller von der
PET-Herstellung in der Union.
(232)   Folglich wird der Schluss
gezogen, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegen die gedumpten Einfuhren
von PET aus Indien, Taiwan und Thailand Vorteile für die PTA-Hersteller und,
wenn auch in geringerem Umfang, für die MEG-Lieferanten mit sich bringen würde.
Daher würde die Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegen die Einfuhren aus Indien,
Taiwan und Thailand nicht dem Interesse der Rohstofflieferanten zuwiderlaufen.
(233)   Nach der Unterrichtung machten
einige Parteien geltend, dass PTA ausgeführt werde und die PTA-Hersteller daher
nicht vom Wirtschaftszweig der Union abhingen. Dieses Vorbringen wurde nicht
mit Beweisen belegt. Somit wird der Einwand der Parteien als unbegründet
zurückgewiesen.
(234)   Ferner brachten dieselben
Parteien vor, dass eine Aufhebung der Maßnahmen keine Auswirkungen auf die
PTA-Hersteller haben würde, da die mitarbeitenden Verwender angeblich nicht auf
Einfuhren umstellen, sondern weiterhin PET vom Wirtschaftszweig der Union
beziehen würden. Daher werde sich der PTA-Verbrauch in der Union nicht
verändern. Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union im
Bezugszeitraum weiter Marktanteile zugunsten von Einfuhren verlor. Dies zeigt,
dass die Umstellung auf Einfuhren keine reine Hypothese ist (siehe
Erwägungsgrund 164). Der Einwand der Parteien wird somit zurückgewiesen.
31.         Interesse der PET-Recyclingbranche
(235)   Der Wirtschaftszweig der Union
machte geltend, dass die Lage der Recyclingbranche von einem nachhaltigen Preis
für PET-Neuware (kein recyceltes PET) auf dem Unionsmarkt abhinge. Sein
Vorbringen wurde durch eine Pressemitteilung eines Verbandes der
Kunststoffrecycler in Europa gestützt, nach der sich bei einer potenziellen
Aufhebung der Maßnahmen betreffend PET-Neuware die Lage der Recyclingbranche
weiter verschlechtern könnte.
(236)   Einige interessierte Parteien
bestritten, dass die Lage der Recyclingbranche von einem nachhaltigen Preis für
PET-Neuware auf dem Unionsmarkt abhinge und behaupteten, die Preise für
PET-Neuware und recyceltem PET seien voneinander unabhängig. Es wurde geltend
gemacht, dass recyceltes PET hauptsächlich für die Herstellung von
Polyesterfasern eingesetzt werde und somit nichts mit den Preisentwicklungen
für PET-Neuware zu tun habe. Des Weiteren wurde vorgebracht, dass recyceltes
PET umfassend von Flaschenabfüllern unterstützt werde und der Wirtschaftszweig
deshalb nicht von den PET-Herstellern abhängig sei. Schließlich wurde auch
darauf hingewiesen, dass sich die Recyclingbranche in dieser Untersuchung nicht
als interessierte Partei geäußert habe.
(237)   Da die Recyclingbranche an
dieser Untersuchung nicht mitgearbeitet hatte, konnte keines der vorstehenden
Argumente mit den tatsächlichen Zahlen abgeglichen werden. Somit wird der
Schluss gezogen, dass die geltenden Maßnahmen alles in allem dem Interesse der
Recyclingbranche der Union nicht zuwiderlaufen würden.
32.         Interesse der Verwender
(238)   Die betroffene Ware wird in
erster Linie zur Herstellung von Flaschen für Wasser und Erfrischungsgetränke
verwendet. Ihr Einsatz für die Herstellung anderer Verpackungen (Lebensmittel,
Folien, usw.) ist nach wie vor relativ begrenzt. PET-Flaschen werden in zwei
Stufen hergestellt: i) Zunächst wird eine Vorform durch Spritzgießen von PET
hergestellt, ii) anschließend wird die Vorform erhitzt und erhält im
Blasverfahren die Form einer Flasche. Die Flaschenherstellung kann in einem
integrierten Verfahren erfolgen (d. h. der Einkauf von PET, die
Herstellung der Vorform und die Herstellung der Flasche im Blasverfahren durch
dasselbe Unternehmen) oder auf die zweite Stufe (Herstellung der Flasche aus
der Vorform) beschränkt sein. Da die Vorformen klein und kompakt sind, lassen
sie sich relativ problemlos transportieren; dagegen sind die Transportkosten
für leere Flaschen aufgrund ihrer Instabilität und Größe sehr hoch.
(239)   Zur Bewertung der Auswirkungen
der geltenden Maßnahmen wurden auf dieser Grundlage zwei Hauptgruppen von
nachgeschalteten Verwendern ermittelt: i) Konverter
(Kunststoffverarbeiter) und/oder Flaschenhersteller, die PET-Chips zu Vorformen
(oder Flaschen) verarbeiten und diese zur nachgelagerten Verarbeitung
weiterverkaufen, und ii) Abfüller, die die Flaschen (im Blasverfahren) aus der
Vorform herstellen und abfüllen; bei dieser Gruppe handelt es sich
hauptsächlich um die Abfüller von Mineralwasser und Erfrischungsgetränken. Die
Abfüller sind in das PET-Geschäft häufig durch integrierte
Flaschenherstellungstätigkeiten oder über Verarbeitungsvereinbarungen (Tolling
Agreements) mit unterbeauftragten Konvertern und/oder Flaschenherstellern
einbezogen, für die sie den PET-Preis mit dem PET-Hersteller aushandeln (Soft
Tolling) oder sogar PET für die eigenen Flaschen kaufen (Hard Tolling).
(240)   An dieser Untersuchung
arbeiteten siebzehn Verwender (fünf Konverter und zwölf Abfüller) mit und beantworteten
den Fragebogen. Auf die mitarbeitenden Konverter entfielen 22,7 % des
Gesamtverbrauchs von PET in der Union und auf die Abfüller 13 %. Die
Antworten der Abfüller kamen von verschiedenen Niederlassungen der
multinationalen Unternehmen (Markeninhabern).
(241)   Insgesamt sprachen sich alle
kooperierenden unabhängigen Verwender gegen die Maßnahmen aus. Ein vertikal in
einen PET-Hersteller integrierter Verwender sprach sich hingegen für die
Aufrechterhaltung der Maßnahmen aus, da die geltenden Maßnahmen dazu beitragen
würden, die Stabilität des PET-Angebots auf dem Unionsmarkt und einen fairen
Wettbewerb sicherzustellen.
(242)   Die Untersuchung ergab, dass
die kooperierenden Verwender PET hauptsächlich von den Unionsherstellern und
nur zu einem kleinen Teil über Einfuhren bezogen. Die Einfuhren aus Indien,
Taiwan und Thailand machten etwa die Hälfte dieser Einfuhren und somit einen
sehr kleinen Teil des bezogenen PET aus. Dessen ungeachtet standen auch
Einfuhren aus anderen Drittländern zur Verfügung, gegen die keine Maßnahmen in
Kraft sind und die im UZÜ einen erheblichen Marktanteil erreichten (siehe
Erwägungsgrund 147). Daher hatten die Verwender trotz der geltenden
Maßnahmen Zugang zu alternativen Bezugsquellen.
33.         Argumente der
Verwenderindustrie
(243)   Die Verwender machten geltend,
sie seien erheblich von den wesentlichen Erhöhungen des Preises von PET in den
vergangenen Jahren betroffen gewesen, die im derzeitigen wirtschaftlichen
Umfeld nicht an Einzelhändler und Verbraucher weitergegeben werden könnten.
Diese Preiserhöhungen seien auf die seit vielen Jahren geltenden
Handelsschutzmaßnahmen zurückzuführen, mit denen die Unionshersteller vor einem
Wettbewerb durch Einfuhren zu einem Zeitpunkt geschützt würden, zu dem sich die
PET-Industrie der Union zunehmend konzentriere und integriere. Folglich seien
die geltenden Maßnahmen aufgrund ihrer Auswirkungen auf den PET-Preis für die
Verschlechterung der Beschäftigung in nachgelagerten Wirtschaftszweigen, der
Forschungs‑ und Entwicklungstätigkeit sowie der Wettbewerbsfähigkeit auf
den Ausfuhrmärkten verantwortlich, wobei KMU besonders stark betroffen seien.
Zudem seien die Arbeitsplatzverluste aufgrund der geltenden Maßnahmen höher als
die Zahl der derzeit in der PET-Industrie der Union beschäftigten Personen.
33.1.      Preissensibilität und
Kostenstruktur
(244)   Was die PET-Preissensibilität
der Konverter anbelangt, so wurde festgestellt, dass auf PET etwa 80 % der
Gesamtkosten entfallen. PET wird daher als kritischer Kostenfaktor für diese
Art von Tätigkeit angesehen. Des Weiteren ergab die Untersuchung, dass der
Wirtschaftszweig der Konverter eher fragmentiert ist und über eine relativ
schwache Verhandlungsposition gegenüber den großen Abfüllern verfügt und
außerdem mit inhärenten strukturellen Problemen konfrontiert ist, die für die
rohstoffbasierte Industrie typisch sind. Daher ist in diesem Sektor ein
zunehmender Trend zur vertikalen Integration mit Abfüllern und die Nutzung von
Verarbeitungsvereinbarungen (Tolling Agreements) festzustellen, auf deren
Grundlage die Verarbeitungskosten garantiert sind, wobei der PET-Preis
schließlich von den Abfüllern verhandelt und bezahlt wird. Nach Schätzungen
wird ein wesentlicher Teil der PET-Käufe auf dem Unionsmarkt direkt von den
großen Abfüllern kontrolliert. Da die Verträge für Vorformen häufig einen
Mechanismus zur Berücksichtigung von PET-Preisschwankungen umfassen, sind die
Konverter zunehmend unabhängig von den Entwicklungen der PET-Preise.
(245)   Nach der Unterrichtung erhoben
einige Verwender Einwände gegen die Schlussfolgerung bezüglich der verstärkten
Anwendung von Weiterverarbeitungsvereinbarungen (tolling) und Preisformeln. Die
für das Dossier verfügbaren Informationen bestätigen diesen Trend. Der Einwand
wurde somit zurückgewiesen.
(246)   Es wurde vorgebracht, die
geltenden Maßnahmen würden keine Schädigung für die Konverter verursachen, wenn
vergleichbare Maßnahmen gegen die Einfuhren von Vorformen in die Union
eingeführt würden. Zudem wurde behauptet, dass in Gebieten nahe der Außengrenze
der Union mit Drittländern, in denen keine Maßnahmen gegenüber Einfuhren von
PET aus Indien, Taiwan und Thailand gälten, Anreize zu einer Verlagerung der
Produktion von Vorformen bestünden, die dann ohne PET-Antidumpingmaßnahmen in
die Union eingeführt würden. Es wird eingeräumt, dass ökonomische Überlegungen
bis zu einem gewissen Grad für dieses Vorgehen sprechen. Angesichts der
Transportkosten ist es jedoch wahrscheinlich, dass Verlagerungen nur innerhalb
begrenzter Entfernungen stattfinden. Insgesamt werden die angeblichen negativen
Auswirkungen der betreffenden Maßnahmen auf einige Konverter daher für
geringfügig betrachtet.
(247)   Was die Auswirkungen des
PET-Preises auf Abfüller betrifft, so wird anhand der gemeldeten Zahlen
geschätzt, dass im gewogenen Durchschnitt 9 % der Gesamtkosten abgefüllter
Erfrischungsgetränke und 12 % der Gesamtkosten abgefüllten Mineralwassers
auf PET entfallen. Dies zeigt, dass PET nicht den Hauptkostenfaktor für die
Abfüllindustrie darstellt. 
(248)   Darüber hinaus wurde im Rahmen
der Untersuchung festgestellt, dass PET zwar das bevorzugte, aber nicht das
ausschließliche Verpackungsmaterial der Abfüller ist. PET-Produkte machten
75 % des Umsatzes der Wasserabfüller und 50 % des Umsatzes der
Hersteller von Erfrischungsgetränken aus. Des Weiteren ergab die Untersuchung,
dass die Verträge zwischen zahlreichen großen Abfüllern (Markeninhabern) und
PET-Herstellern auf einer Preisanpassungsformel beruhten, um Schwankungen bei
den Preisen der Rohstoffe für PET zu berücksichtigen. Dies unterstreicht die
starke Verhandlungsposition der großen und somit repräsentativsten Abfüller
über die Verarbeitungsspanne der PET-Hersteller.
(249)   Nach der Unterrichtung brachten
einige Verwender erneut vor, dass PET ein grundlegender Kostenfaktor für
Konverter sowie für die Hersteller von Erfrischungsgetränken und Mineralwasser
sei, dass die diesbezüglichen Feststellungen ungenau seien und nicht auf den
übermittelten Angaben beruhten. Es ist anzumerken, dass die Situation der
Konverter getrennt analysiert wurde und dass dieses Vorbringen in ihrem Falle
ungegründet ist (siehe Erwägungsgrund 244). Was die Bewertung der Situation der
Abfüller angeht, wird bestätigt, dass die im Rahmen der Untersuchung
festgestellten Kostenquoten auf den von den mitarbeitenden Abfüllern
übermittelten Angaben beruhen, eine allen Parteien zugängliche Methode angewandt
wurde. Die festgestellten Kostenquoten entsprachen den Feststellungen der
vorangegangenen Untersuchungen bezüglich derselben betroffenen Ware[19]. Die Einwände der Parteien
wurden somit als unbegründet betrachtet.
(250)   Nach der Unterrichtung machten
einige Verwender geltend, die Bedeutung der von ihnen gelieferten
unternehmensspezifischen Angaben und Informationen sei bei der Untersuchung des
Unionsinteresses nicht berücksichtigt worden. Es wird bestätigt, dass die
Angaben in der von den Verwendern in den Fragebogenantworten übermittelten Form
genutzt wurden. Die Berechnungsmethode war allen betroffenen Parteien zugänglich.
Das Vorbringen wurde somit zurückgewiesen.
(251)   Der Untersuchung zufolge wird,
ausgehend von dem von den überprüften Abfüllern selbst geschätzten zu erwartenden
und/oder gewünschten Rückgang der PET-Preise, ein Außerkrafttreten der
Maßnahmen zu einer unbedeutenden Kostensenkung für die Abfüller führen. Anhand
des geschätzten Rückgangs des PET-Preises und der festgestellten Kostenquoten
wurde ermittelt, dass eine Kostensenkung in der Größenordnung von 0,3‑0,7 %
der Gesamtkosten der Abfüller für ihre PET-bezogenen Tätigkeiten zu erwarten
wäre.
(252)   Nach der Unterrichtung erhoben
einige Verwender Einwände gegen diese Schlussfolgerung und führten an, dass
jede Kostensenkung signifikant wäre. Einige Verwender legten mit ihren Angaben
neue Schätzungen vor, jedoch ohne neue Belege beizubringen. Es wird betont,
dass die voraussichtlichen Einsparungen rein hypothetisch sind, was auch von
einigen Verwendern selbst eingeräumt wurde. Für die Konverter wurden keine
voraussichtlichen Einsparungen vorgelegt. Für die Abfüller wurde folgender
Schluss gezogen: Sollte die PET-Kostensenkung tatsächlich eintreten, so könnten
angesichts der Kostenstruktur der Abfüller Einsparungen von
0,3 %-0,7 % der Gesamtkosten nicht als „signifikant“ betrachtet
werden. Da keine neuen Beweise vorgelegt wurden, wurde der Einwand als
unbegründet zurückgewiesen.
(253)   Es wurde vorgebracht, einige
der Wasserabfüller hätten inhärente Schwierigkeiten, die auf rechtliche
Anforderungen in Bezug auf das an der Quelle abzufüllende Wasser sowie
begrenzte Fördermengen zurückzuführen seien. Der Sektor wird von KMU dominiert,
was sich auf die Kostenstruktur der betreffenden Unternehmen auswirkt. Zudem
sind Schwankungen beim Preisniveau der Endprodukte in allen Mitgliedstaaten
festgestellt worden, die von der Kaufkraft der Bevölkerung vor Ort abhängen.
Daraus wird die Schlussfolgerung gezogen, dass die Auswirkungen eines etwaigen
Rückgangs der PET-Preise bei einer Aufhebung der Maßnahmen für diesen Teil der
Abfüllindustrie ausgeprägter wären.
33.2.      Behauptung der Existenz
erhöhter Preisen und erhöhter Margen im Wirtschaftszweig der Union
(254)   Einige Parteien behaupteten, es
lägen erhöhte Preise und erhöhte Margen seitens der PET-Hersteller in der Union
vor, diese seien die Ursache für die Preiserhöhungen im Jahr 2011. Diese
Behauptung wurde auch durch einen Vergleich der PET-Preise und –spannen der
Rohstoffe in der Union mit der Lage auf dem asiatischen Markt und in den USA
gestützt. Die Ursache dafür sei die Häufung handelspolitischer Schutzmaßnahmen.
(255)   Es wird darauf hingewiesen,
dass der Anstieg der PET-Preise im Jahr 2011 sowie ihr Rückgang im
Jahr 2009 ein weltweites Phänomen gewesen ist, das durch die Kostenentwicklung
der Rohstoffe hervorgerufen wurde (siehe Erwägungsgrund 153). Die von den
Parteien vorgelegten Daten zeigten systematisch eine sehr enge Korrelation
zwischen der Entwicklung der PET-Preise in Europa, Asien und den USA. Dennoch
bestehen auf globaler Ebene in der Tat Unterschiede bei den PET-Preisen, die
mit unterschiedlichen Gründen zusammenhängen, insbesondere mit der spezifischen
Kostenstruktur in den einzelnen Regionen. Was das Argument der erhöhten Marge
in der Union betrifft, so wird darauf hingewiesen, dass der Wirtschaftszweig
der Union sogar unter den außergewöhnlichen Umständen Ende 2010 und
Anfang 2011 nur knapp die Rentabilität erreichte, die für einen
Wirtschaftszweig dieser Art als angemessen zu betrachten ist. Es wurden keine
Hinweise auf einen erhöhten Gewinn gefunden. Daher musste das Vorbringen
bezüglich „erhöhter“ Preise und „erhöhter“ Margen für PET in der Union, die auf
die betreffenden geltenden Maßnahmen zurückzuführen seien, zurückgewiesen
werden.
(256)   Nach der Unterrichtung machten
einige Parteien erneut geltend, die Preise in der Union seien ungerechtfertigt
hoch, was auf die Auswirkungen der Antidumpingmaßnahmen zurückzuführen sei, die
zudem in einem Markt mit konzentrierten Unionsherstellern, vertikaler
Integration und eingeschränkter, die Nachfrage nicht bedienender Produktion
gälten. Ferner sei den Preisangaben zu entnehmen, dass die höheren Preise in
der Union nicht die höheren Rohstoffkosten widerspiegelten. Es ist anzumerken,
dass die Argumente bezüglich der Konzentration, der vertikalen Integration und
den Produktionskapazitäten des Wirtschaftszweigs der Union in den
Erwägungsgründen 204 bzw. 265 behandelt werden. Was die angeblichen
Auswirkungen dieser Faktoren auf den PET-Preis in der Union angeht, sei daran
erinnert, dass die Preisentwicklung bei PET von den Rohstoffpreisen angetrieben
wird, die bis zu 90 % der PET-Kosten ausmachen (siehe
Erwägungsgrund 173). Zudem war der Anstieg der PET-Preise im Zeitraum
2010/2011 ein weltweites Phänomen (siehe Erwägungsgrund 153). Die Einwände
der Parteien wurden daher als unbegründet erachtet.
(257)   Was den Unterschied zwischen
den PET-Preisen in der Union und denen in Asien und den Vereinigten Staaten
angeht, so wurde zusätzlich zu den bereits in Erwägungsgrund 255
erläuterten Erkenntnissen festgestellt, dass der Preisunterschied zwischen den
US-Preisen und den EU-Preisen (wenn auch nur leichten) Schwankungen unterliegt.
Die Unionspreise waren entgegen den Behauptungen nicht systematisch höher. Der
Unionsmarkt und die asiatischen Märkte haben sehr unterschiedliche
Kostenstrukturen, die vor allem mit der Größe des Marktes und Skaleneffekten,
dem Zugang zu Rohstoffen und Kapazitäten zusammenhängen. Daher ist ein
Vergleich des Durchschnittspreises auf diesen beiden Märkten nicht aussagekräftig.
Das Argument der Parteien wurde daher für unbegründet befunden.
(258)   Einige Parteien machten ferner
geltend, dass die Preise in der Union im Vergleich zu den Vereinigten Staaten
oder Asien eine höhere Spanne bei den Rohstoffpreisen aufweisen. Der Vergleich der
Spannen folgt der gleichen Logik wie der Vergleich von Preisen auf
unterschiedlichen regionalen Märkten, wobei jedoch den Schwankungen der
Rohstoffpreise auf den verschiedenen regionalen Märkten Rechnung getragen wird.
Dennoch können die bestehenden strukturellen Unterschiede zwischen den Märkten den
Unterschied bei den Weiterverarbeitungsgebühren rechtfertigen. Die
außerordentlichen Gewinne, die der Wirtschaftszweig der Union um den
Jahreswechsel 2010/2011 erzielte, wurden in Erwägungsgrund 179 erläutert. In
keiner Situation spielten die Maßnahmen der Untersuchung zufolge eine Rolle.
Der Einwand der Parteien wird daher zurückgewiesen.
(259)   Dieselben Parteien brachten
zudem vor, dass der größte Unionshersteller in der Union höhere Preise verlange
als auf anderen Märkten und 2010 in der Union höhere Gewinne verzeichnet hätte
als anderswo. In diesem Zusammenhang wird davon ausgegangen, dass es
wirtschaftlich vertretbar ist, wenn ein internationales Unternehmen
unterschiedliche Kostenstrukturen hat und damit auf unterschiedlichen Märkten
unterschiedliche Preise berechnet. Die außergewöhnliche Rentabilität zum
Jahreswechsel 2010/2011 wurde im Erwägungsgrund 179 erläutert. Das
Vorbringen wurde somit zurückgewiesen.
33.3.      Wirtschaftliche Lage der
Verwender und angebliche Auswirkungen der Maßnahmen
(260)   Außerdem wurden Argumente
bezüglich der sich verschlechternden wirtschaftlichen Lage der Verwenderbranche
vorgebracht wie Schließungen von Produktionsstätten und Beschäftigungsabbau. Es
wurde behauptet, dies sei auf die Erhöhung der PET-Preise zurückzuführen.
Außerdem wurde eingewandt, dass die Wettbewerbsfähigkeit der führenden
europäischen Marken ausgehöhlt werde, da ihre Ausfuhren in Drittländer in
direktem Wettbewerb mit Flaschenerzeugnissen stünden, die von den PET-Preisen
auf internationaler Ebene profitieren würden.
(261)   Es sei angemerkt, dass anhand
der von den kooperierenden Verwendern vorgelegten Informationen nicht
festgestellt worden war, dass das Segment der Verwender Verluste erwirtschaftete,
auch wenn im Jahr 2011 ein Rückgang der Gesamtrentabilität im UZÜ
festzustellen war. Die Gewinnspanne der Verwenderbranche, die anhand der Fragebogenantworten
gemäß der allen Parteien zur Verfügung stehenden Berechnungsmethode ermittelt wurde,
erwies sich als ähnlich hoch wie die für den Wirtschaftszweig der Union
festgestellte Rentabilität im UZÜ. Die beiden überprüften Unternehmen
(Abfüller) vermeldeten eine weiteren Erhöhung ihrer Produktionsmengen und eine
höhere Rentabilität im Bezugszeitraum. Der Untersuchung zufolge arbeiteten
manche Konverter zwar mit engen Margen und hatten in einigen Fällen mit
strukturellen und finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen. Es konnte
diesbezüglich aber kein direkter Zusammenhang mit den geltenden Maßnahmen festgestellt
werden. In ähnlicher Weise stand eine gewisse Verschlechterung der
wirtschaftlichen Lage der Abfüller mit dem Rückgang in Verbindung, der 2011
durch den plötzlichen Anstieg des PET-Preises verursacht worden war, der
aufgrund des derzeitigen Wirtschaftsabschwungs nicht an die Einzelhändler
weitergegeben werden konnte. Zwar wurde festgestellt, dass sich die Lage der
Verwenderbranche 2011 in gewissem Maße verschlechtert hatte, ein Zusammenhang
zwischen diesem Rückgang und den geltenden Maßnahmen wurde aber nicht
nachgewiesen, zumal die Maßnahmen bereits seit dem Jahr 2000 in Kraft
sind.
(262)   Nach der Unterrichtung erhoben
einige Parteien Einwände gehen die Schlussfolgerung, der zufolge die
Verwenderbranche keine Verluste mache. Sie machten ferner geltend, dass die
Gewinnspannen der Verwender niedriger seien als die des Wirtschaftszweigs der
Union. Was die Bewertung der Rentabilität der Verwenderbranche angeht, so
widerlegen die bei den mitarbeitenden Verwendern erhobenen Informationen diesen
Einwand. Obwohl einige mitarbeitende Verwender vielleicht Verluste
erwirtschafteten, arbeitete die Verwenderbranche insgesamt rentabel. Auch wenn die
steigenden PET-Preise laut der Untersuchung ein Faktor waren, der die
Rentabilität der Verwender beeinträchtigte, so war doch kein Zusammenhang
zwischen den Maßnahmen und der Rentabilität der fraglichen Unternehmen
herzustellen. Was den Vergleich der Gewinnspannen der Verwender und des
Wirtschaftszweigs der Union angeht (siehe Erwägungsgründe 176 bis 179), so
wurde der Vergleich zwischen den beiden Branchen für nicht aussagekräftig
befunden. Beide Branchen wiesen eine ähnliche Rentabilität im UZÜ auf (sie
Erwägungsgrund 259). Vor diesem Hintergrund wurden die Argumente der
Parteien als unbegründet zurückgewiesen.
(263)   Was die angebliche Schwächung
der Wettbewerbsfähigkeit der Ausfuhren der Unionshersteller von abgefülltem
Mineralwasser/Erfrischungsgetränken anbelangt, so wurde diese Behauptung weder
belegt, noch wurde ein Zusammenhang mit den geltenden Maßnahmen nachgewiesen.
(264)   Nach der Unterrichtung machten
die Parteien erneut geltend, dass die steigenden PET-Preise sich negativ auf
die Wettbewerbsfähigkeit der Ausfuhren von abgefülltem Mineralwasser
auswirkten. Es wird nicht bestritten, dass u. a. steigende PET-Preise
negative Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der Ausfuhren von
abgefülltem Mineralwasser haben können. Da zwischen dem Anstieg des PET-Preises
und den fraglichen Maßnahmen aber kein Zusammenhang hergestellt werden konnte,
weil sich die PET-Preise hauptsächlich von den Rohstoffpreisen ableiten, wird
die Behauptung, die Maßnahmen schadeten der Wettbewerbsfähigkeit,
zurückgewiesen.
(265)   Schließlich stellte sich im
Rahmen der Untersuchung in Bezug auf die angeblichen Beschäftigungsauswirkungen
der Maßnahmen heraus, dass die überprüften Arbeitsplatzverluste in der
Verwenderbranche hauptsächlich auf die Produktivitätszuwächse und
Effizienzgewinne zurückzuführen waren und teilweise den Abbau von
Zeitarbeitskräften betrafen.
(266)   Nach der Unterrichtung erhoben
einige Parteien Einwände gegen diese Feststellung, da sie angeblich nicht die
Situation der gesamten Branche widerspiegele. Zusätzlich zu den Feststellungen
in Erwägungsgrund 265 ist anzumerken, dass die Zahl der von den Konvertern
insgesamt gemeldeten Arbeitsplätze erheblich gestiegen ist und keiner von ihnen
über Arbeitsplatzverluste berichtete. Abfüller vermeldeten den Abbau von
Arbeitsplätzen wegen gestiegener PET-Preise. Da der Anstieg des PET-Preises
jedoch weltweit zu beobachten war, konnte kein Zusammenhang zwischen den Arbeitsplatzverlusten
und den Maßnahmen hergestellt werden. Zudem konzentrierten sich 90 % der in
den Fragebögen der Verwender verzeichneten Arbeitsplatzverluste auf drei
Unternehmen. Eines davon, ein überprüfter Verwender, der einen erheblichen Teil
der abgebauten Arbeitsplätze meldete, hatte seine Produktionsmengen im
Bezugszeitraum deutlich erhöht; diese Verluste stehen daher im Zusammenhang mit
einer höheren Produktivität. Die Rentabilitätsspannen der beiden anderen
Unternehmen gehörten zu den höchsten der mitarbeitenden Parteien ihrer Branche und
lagen in diesem Fall über der Zielgewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Union.
Die Einwände wurden somit zurückgewiesen.
33.4.      Weitere Argumente
(267)   Nach der Unterrichtung machten einige
Parteien geltend, die Unionshersteller verfügten nicht über ausreichende
Kapazitäten, um der bestehenden Nachfrage gerecht zu werden. Es wird darauf
hingewiesen, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Kapazitäten im UZÜ zu
86 % nutzte und über ausreichende Kapazitätsreserven verfügt, um den gesamten
Inlandsverbrauch von PET zu bedienen. Zudem erfolgen zunehmend Einfuhren aus
anderen Ländern, gegen die Maßnahmen in Kraft sind, sowie aus Ländern, für die
keine Maßnahmen gelten. Des Weiteren liefen die Maßnahmen gegenüber Südkorea
aus und werden für Einfuhren der betroffenen Ware aus Malaysia und Indonesien
aufgehoben. Außerdem kann sich die PET-Recyclingbranche als eine weitere
PET-Quelle erweisen, die die Nachfrage der Union nach PET decken kann. Daher
werden die angeblichen Probleme der Verwender aufgrund einer angeblich unzureichenden
Produktion in der Union als nicht begründet erachtet.
(268)   Nach der Unterrichtung brachten
einige Parteien vor, bei der Untersuchung seien die angeblichen negativen Auswirkungen
der Kumulierung von Antidumping-Maßnahmen auf die von der vorliegenden
Überprüfung betroffene Ware nicht berücksichtigt worden. Dagegen sei eingewandt,
dass die Antidumping-Maßnahmen lediglich die schädigende Wirkung des festgestellten
Dumpings berichtigen. Die Existenz der angeblichen „kumulierten“ Wirkung wurde
nicht nachgewiesen. Im Gegenteil: Trotz der geltenden Maßnahmen halten die
Einfuhren aus Ländern, gegen die Antidumping-Maßnahmen in Kraft sind, an, und
im Bezugszeitraum stiegen die Einfuhrmengen sogar. Auch aus Ländern, gegen die
keine Maßnahmen gelten, sind zunehmend Einfuhren in erheblichem Umfang
verfügbar. Schließlich tragen die Aufhebung der Maßnahmen gegen Malaysia und
Indonesien sowie das Außerkrafttreten der Maßnahmen gegen Südkorea zur Öffnung
des Unionsmarktes bei. Das Vorbringen der Parteien wurde somit zurückgewiesen.
34.         Schlussfolgerung zum
Unionsinteresse
(269)   Zusammenfassend wird erwartet,
dass die Ausweitung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren aus
Indien, Taiwan und Thailand dem Wirtschaftszweig der Union die Möglichkeit
bietet, seine wirtschaftliche Lage nach den in den letzten Jahren vorgenommenen
Investitionen und Konsolidierungen zu verbessern und zu stabilisieren.
(270)   Des Weiteren vertritt die Kommission
die Auffassung, dass eine bessere wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs
der Union im Interesse der PTA-Hersteller und in geringerem Umfang der
MEG-Hersteller in der Union liegen dürfte.
(271)   Die wirtschaftliche Lage
einiger Verwender hat sich seit der letzten Überprüfung verschlechtert, und der
Untersuchung zufolge hat sich der jüngste Anstieg des PET-Preises neben anderen
Faktoren insbesondere auf kleinere Abfüller von Mineral- und Tafelwasser
negativ ausgewirkt, weil sie diese angesichts des derzeitigen wirtschaftlichen
Klimas nicht an die Einzelhändler weitergeben konnten. Der Untersuchung zufolge
handelt es sich bei den außergewöhnlichen Preis- und Margenentwicklungen des
Wirtschaftszweigs der Union im Jahr 2011 um ein weltweites Phänomen, das
hauptsächlich durch den Anstieg der Preise für Rohstoffe ausgelöst wurde. Daher
wurden die Behauptungen bezüglich „erhöhter“ Preise und „erhöhter“ Margen, die
mit den betreffenden geltenden Maßnahmen in Zusammenhang stünden, für
unbegründet befunden. Außerdem ist der Unionsmarkt nach wie vor offen, so dass
alternative Bezugsquellen aus Drittländern verfügbar sind, gegen die keine
Maßnahmen in Kraft sind.
(272)   Angesichts dessen wurde kein
Zusammenhang zwischen dem Anstieg des PET-Preises und den geltenden Maßnahmen
nachgewiesen. Die wirtschaftliche Situation der Konverter zeigte sich trotz der
geltenden Maßnahmen als stabil. Der PET-Anteil an den Gesamtkosten der Abfüller
erwies sich als begrenzt. Zudem wurde kein Zusammenhang zwischen den
Schwankungen des PET-Preises und den geltenden Maßnahmen nachgewiesen. Somit
wurden keine unverhältnismäßigen Auswirkungen der Maßnahmen auf die Verwender
festgestellt.
(273)   Unter Berücksichtigung aller
dargelegten Faktoren lässt sich nicht eindeutig der Schluss ziehen, dass eine
Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen nicht im Interesse der
Union läge.
H. ZUSAMMENHANG ZWISCHEN ANTIDUMPING-
UND AUSGLEICHSMASSNAHMEN
(274)   Für ein Ausfuhrland, nämlich
Indien, wurde parallel eine Untersuchung wegen des bevorstehenden
Außerkrafttretens von Ausgleichsmaßnahmen durchgeführt (siehe
Erwägungsgrund 8). Die entsprechende Untersuchung bestätigte die
Notwendigkeit einer Aufrechterhaltung dieser Maßnahmen in unveränderter Höhe.
Die vorliegende Untersuchung hat in gleicher Weise ergeben, dass die
Antidumpingmaßnahmen gegenüber Ausfuhren aus Indien in unveränderter Höhe
aufrechterhalten werden sollten. Diesbezüglich wird auf Erwägungsgrund 125
der Verordnung (EG) Nr. 2604/2000 verwiesen. Da die jetzt vorgeschlagenen
Maßnahmen gegenüber Ausfuhren von PET aus Indien keine Änderung vorsehen,
gelten die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 1 der Grundverordnung
und des Artikels 24 Absatz 1 der Antisubventions-Grundverordnung als
erfüllt.
J. ANTIDUMPINGMASSNAHMEN
(275)   Alle Parteien wurden über die
wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die
Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der
betroffenen Ware mit Ursprung in Indien, Taiwan und Thailand sowie die
Einstellung dieser Maßnahmen gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in Indonesien
und Malaysia empfohlen werden soll. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen
ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
(276)   Aus den dargelegten Gründen
sollten nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die
Antidumpingmaßnahmen gegenüber den PET-Einfuhren mit Ursprung in Indien, Taiwan
und Thailand aufrechterhalten werden. Die gegenüber den Einfuhren mit Ursprung
in Indonesien und Malaysia geltenden Maßnahmen sollten hingegen eingestellt werden –
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
1.         Es wird ein endgültiger
Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Polyethylenterephthalat mit
einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr gemäß ISO-Norm 1628-5 mit
Ursprung in Indien, Taiwan und Thailand, das derzeit unter dem KN-Code
3907 60 20 eingereiht wird.
2.         Die Höhe des endgültigen
Antidumpingzolls auf die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend
aufgeführten Unternehmen gefertigte Ware wird wie folgt festgesetzt:
 Land || Unternehmen || Antidumpingzoll (EUR/t) || TARIC-Zusatzcode 
 Indien || Reliance Industries Limited || 132,6 || A181 
 Pearl Engineering Polymers Limited || 87,5 || A182 
 Senpet Ltd. || 200,9 || A183 
 Futura Polyesters Ltd. || 161,2 || A184 
 Dhunseri Petrochem & Tea Limited || 88,9 || A585 
 Alle übrigen Unternehmen || 153,6 || A999 
 Taiwan || Far Eastern New Century Corporation || 36,3 || A808 
 Shinkong Synthetic Fibers Corp. || 67,0 || A809 
 Lealea Enterprise Co., Ltd || 0 || A996 
 Alle übrigen Unternehmen || 143,4 || A999 
 Thailand || Thai Shingkong Industry Corporation Limited || 83,2 || A190 
 Indo Pet (Thailand) Ltd || 83,2 || A468 
 Alle übrigen Unternehmen || 83,2 || A999 
3.         Werden Waren vor ihrer Überführung
in den zollrechtlich freien Verkehr beschädigt, so dass der tatsächlich
gezahlte oder zu zahlende Preis gemäß Artikel 145 der Verordnung (EWG)
Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit
Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur
Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften[20]
bei der Ermittlung des Zollwertes verhältnismäßig aufgeteilt wird, so wird der
anhand des vorgenannten Betrags berechnete Antidumpingzoll um einen Prozentsatz
herabgesetzt, der der verhältnismäßigen Aufteilung des tatsächlich gezahlten
oder zu zahlenden Preises entspricht.
4.         Unbeschadet der Absätze 1 und
2 gilt der endgültige Antidumpingzoll nicht für die Einfuhren, die nach
Artikel 2 in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden.
5.         Sofern nichts anderes bestimmt ist,
finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.
6.         Das Überprüfungsverfahren
betreffend die Einfuhren von Polyethylenterephthalat mit einer Viskositätszahl
von 78 ml/g oder mehr gemäß ISO-Norm 1628-5 mit Ursprung in Indonesien und
Malaysia, das derzeit unter dem KN-Code 3907 60 20 eingereiht
wird, wird eingestellt.
Artikel 2
1.         Von dem mit Artikel 1
eingeführten Antidumpingzoll befreit sind Waren, die von den in der
Richtlinie 2000/745/EG in der geltenden Fassung aufgeführten Unternehmen
hergestellt und von ihnen direkt an ein als Einführer tätiges Unternehmen in
die Union ausgeführt (d. h. fakturiert und versandt) und unter dem
zutreffenden TARIC-Zusatzcode angemeldet werden, sofern die Voraussetzungen des
Absatzes 2 erfüllt sind.
2.         Bei der Anmeldung zur Überführung
in den zollrechtlich freien Verkehr ist die Zollbefreiung davon abhängig, dass
den Zollbehörden des betreffenden Mitgliedstaats eine gültige
„Verpflichtungsrechnung“ vorgelegt wird, die von den ausführenden Unternehmen
ausgestellt wurde, deren Verpflichtungsangebote angenommen wurden, und die im
Anhang aufgeführten wesentlichen Angaben enthält. Die Zollbefreiung ist
außerdem davon abhängig, dass die bei den Zollstellen angemeldeten und
gestellten Waren der Beschreibung auf der „Verpflichtungsrechnung“ genau
entsprechen.
Artikel 3
Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer
Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren
Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am […]
                                                                       Im
Namen des Rates
                                                                       Der
Präsident
ANHANG
Die Verpflichtungsrechnung nach Artikel 2
Absatz 2 muss folgende Angaben enthalten:
1. Nummer der Verpflichtungsrechnung.
2. TARIC-Zusatzcode, unter dem die auf der
Rechnung angegebene Ware an den Grenzen der Union zollrechtlich abgefertigt
werden kann (wie in der Verordnung angegeben).
3. Genaue Beschreibung der Ware,
einschließlich:
‑ Waren-Kennnummer (product reporting
code number/PRC) (wie im Rahmen der Verpflichtung des betreffenden ausführenden
Herstellers festgelegt)
‑ KN-Code
‑ Menge (in Einheiten)
4. Beschreibung der Verkaufsbedingungen,
einschließlich:
‑ Preis pro Einheit
‑ Zahlungsbedingungen
‑ Lieferbedingungen
‑ Preisnachlässe und Mengenrabatte
insgesamt
5. Name des als Einführer tätigen
Unternehmens, dem das Unternehmen die Ware direkt in Rechnung stellt
6. Name des Vertreters des Unternehmens, der
die Verpflichtungsrechnung ausgestellt und die folgende Erklärung unterzeichnet
hat:
„Ich, der/die Unterzeichnete, bestätige, dass
der Verkauf der in dieser Rechnung erfassten Waren zur Direktausfuhr in die
Europäische Union im Rahmen und im Einklang mit der von … [Unternehmen]
angebotenen und von der Europäischen Kommission mit Beschluss 2000/745/EG
angenommenen Verpflichtung erfolgt. Ich erkläre, dass die Angaben auf dieser
Rechnung vollständig und richtig sind.“ 
[1]               ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.
[2]               ABl. L 301 vom 30.11.2000, S. 21.
[3]               ABl. L 78 vom 21.3.2002, S. 4.
[4]               ABl. L 127 vom 29.4.2004, S. 7.
[5]               ABl. L 19 vom 21.1.2005, S. 1.
[6]               ABl. L 266 vom
11.10.2005, S. 10.
[7]               ABl. L 59 vom 27.2.2007, S. 1.
[8]               ABl. L
340 vom 19.12.2008, S. 1.
[9]               ABl. L
232 vom 9.9.2011, S. 19.
[10]             ABl. L 90
vom 28.3.2013, S. 1.
[11]             ABl. L 301 vom 30.11.2000, S. 21.
[12]             ABl. L 301 vom 30.11.2000, S. 1.
[13]             ABl. L 59 vom 27.2.2007, S. 88.
[14]             ABl. C 122 vom 20.4.2011, S. 10.
[15]             ABl. C 55 vom 24.2.2012, S. 4.
[16]             ABl. C 55 vom 24.2.2012, S. 14.
[17]             ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 93.
[18]             ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 8.
[19]             Zum Beispiel Verordnung (EG) Nr. 473/2010 der
Kommission, Verordnung (EG) Nr. 192/2007 des Rates.
[20]             ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1.