CELEX: 31991R3028
Language: de
Date: 1991-10-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3028/91 der Kommission vom 16. Oktober 1991 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von frischen Zitronen mit Ursprung in Uruguay

17. 10. 91                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 287/29
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 3028/91 DER KOMMISSION
                                                 vom 16. Oktober 1991
                 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von frischen Zitronen
                                               mit Ursprung in Uruguay
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Verordnung (EWG) Nr. 381 1/85 Q, müssen die zu
GEMEINSCHAFTEN —                                               berücksichtigenden Notierungen auf den repräsentativen
                                                               Märkten und unter bestimmten Voraussetzungen auf
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         anderen Märkten festgestellt werden.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                               Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für frische
                                                               Zitronen mit Ursprung in Uruguay an zwei aufeinander­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und           folgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter dem
Portugals,                                                     Referenzpreis gelegen. Daher muß eine Ausgleichsabgabe
                                                               für diese frische Zitronen erhoben werden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates
vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­           Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die       erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
Verordnung (EWG) Nr. 1623/91 (2), insbesondere auf             zugrunde zu legen :
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,
                                                               — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                   Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72               nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
schreibt vor, daß wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr            Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­           gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter                Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­            Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in                 (EWG) Nr. 2205/90 0,
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der                der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­          Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
baren Einfuhrpreise sein.                                          bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
                                                                   nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
In der Verordnung (EWG) Nr. 1438/91 der Kommission                 Gedankenstrich     genannte   Koeffizient  angewandt
                                                                   wird —
vom 30. Mai 1991 zur Festsetzung der Referenzpreise für
frische Zitronen für das Wirtschaftsjahr 1991 /92 (3) wurde
der Referenzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I
auf 50,57 ECU je 100 kg Eigengewicht für den Monat
Oktober 1991 festgesetzt.
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen                                  Artikel 1
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese         Auf Einfuhren von frischen Zitronen (KN-Code ex
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz         0805 30 10) mit Ursprung in Uruguay wird eine
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle             Ausgleichsabgabe in Höhe von 7,33 ECU je 100 kg
und Abgaben verringert werden. Der Begriff repräsenta­         Eigengewicht angewandt.
tive Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.
                                                                                        Artikel 2
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2118/74 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die
                                                               Diese Verordnung tritt am 18. Oktober 1991 in Kraft.
(') ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .
O ABI. Nr. L 150 vom 15. 6. 1991 , S. 8.                       O ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 137 vom 31 . 5. 1991 , S. 25.                     (*) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
b) ABl. Nr. L 220 vom 10. 8. 1974, S. 20.                      O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 287/30                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        17. 10 . 91
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 16. Oktober 1991
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission