CELEX: 32018D0060
Language: de
Date: 2018-01-12 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2018/60 der Kommission Vom12. Januar 2018 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 219) (Text von Bedeutung für den EWR. )

13.1.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 10/20
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/60 DER KOMMISSION
   Vom12. Januar 2018
   betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Rumänien
   
      
         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 219)
      
   
   (Nur der rumänische Text ist verbindlich)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Afrikanische Schweinepest ist eine ansteckende Viruserkrankung, die Haus- und Wildschweinpopulationen befällt; sie kann die Rentabilität der Schweinehaltung stark beeinträchtigen und damit zu Störungen im Handel innerhalb der Union sowie bei der Ausfuhr in Drittländer führen.
            
         
               (2)
            
            
               Bei einem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest besteht die Gefahr, dass der Erreger auf andere Schweinehaltungsbetriebe und auf Wildschweine übergreift. In der Folge kann er über den Handel mit lebenden Schweinen oder aus ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten und in Drittländer eingeschleppt werden.
            
         
               (3)
            
            
               Mit der Richtlinie 2002/60/EG des Rates (3) wurden die Mindestvorschriften der Union für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest festgelegt. Artikel 9 der Richtlinie 2002/60/EG sieht bei Ausbrüchen dieser Seuche die Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen vor, in denen die Maßnahmen der Artikel 10 und 11 der genannten Richtlinie anzuwenden sind.
            
         
               (4)
            
            
               Rumänien hat die Kommission über den derzeitigen Stand hinsichtlich der Afrikanischen Schweinepest in seinem Hoheitsgebiet unterrichtet sowie gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2002/60/EG Schutz- und Überwachungszonen abgegrenzt, in denen die Maßnahmen der Artikel 10 und 11 der genannten Richtlinie angewendet werden.
            
         
               (5)
            
            
               Um jede unnötige Störung des Handels innerhalb der Union und die Errichtung ungerechtfertigter Handelsschranken durch Drittländer zu vermeiden, müssen die Schutz- und Überwachungszonen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Rumänien in Zusammenarbeit mit diesem Mitgliedstaat auf Unionsebene abgegrenzt werden.
            
         
               (6)
            
            
               Daher sollten bis zur nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel die als Schutz- bzw. Überwachungszonen ausgewiesenen Gebiete in Rumänien im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt und die Dauer dieser Regionalisierung festgelegt werden.
            
         
               (7)
            
            
               Dieser Beschluss ist auf der nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel zu überprüfen —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Rumänien stellt sicher, dass die gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2002/60/EG abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die Gebiete umfassen, die im Anhang des vorliegenden Beschlusses als Schutz- und Überwachungszonen aufgeführt sind.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss gilt bis zum 31. März 2018.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss ist an Rumänien gerichtet.
   
      Brüssel, den 12. Januar 2018
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (3)  Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderungen der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (ABl. L 192 vom 20.7.2002, S. 27).
   
      ANHANG
      
                  Rumänien
               
               
                  Gebiete gemäß Artikel 1
               
               
                  Gültig bis
               
            
                  Schutzzone
               
               
                  Micula locality, Micula commune
                  Micula Noua locality, Micula commune
               
               
                  31. März 2018
               
            
                  Überwachungszone
               
               
                  Cidreag locality, Halmeu commune
                  Porumbesti locality, Halmeu commune
                  Halmeu locality
                  Dorobolt locality, Halmeu commune
                  Mesteacan locality, Halmeu commune
                  Turulung locality, Turulung commune
                  Draguseni locality, Turulung commune
                  Agris locality, Agris commune
                  Ciuperceni locality, Agris commune
                  Dumbrava locality, Livada commune
                  Vanatoresti locality, Odoreu commune
                  Botiz locality, Odoreu commune
                  Lazuri locality, Lazuri commune
                  Noroieni locality, Lazuri commune
                  Peles locality, Lazuri commune
                  Pelisor locality, Lazuri commune
                  Nisipeni locality, Lazuri commune
                  Bercu locality, Lazuri commune
                  Bercu Nou locality, Micula commune
               
               
                  31. März 2018