CELEX: 31981R2504
Language: de
Date: 1981-08-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2504/81 der Kommission vom 27. August 1981 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

28 . 8 . 81                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 245/43
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 2504/81 DER KOMMISSION
                                                 vom 27 . August 1981
               zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                               (EWG) Nr. 1418/76 ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis
                                                               für Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
                                                               Verordnung (EWG) Nr. 1428/76 (^ festgesetzte Preis,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                               Ausfuhrlizenz der anhand der Angebote für Verla­
                                                               dungen während des Monats der Ausfuhr berechnete
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des              cif-Preis zugrunde gelegt wird.
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die          Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Akte über den Beitritt Griechenlands (2), insbesondere         lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
auf Artikel 17 Absatz 4 zweiter Unterabsatz,                   Erstattung zugrunde zu legen :
                                                               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
                                                                    in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
                                                                    Parität dieser Währungen stützt,
Aufgrund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 wird bei der
Ausfuhr von Reis und Bruchreis aufgrund eines bei                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                    während eines bestimmten       Zeitraums   für die
Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags
der Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend
Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                  vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­        Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer             die Höhe der ab 1 . August 1981 anzuwendenden
dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In              Berichtigung wie im Anhang angegeben festzusetzen
                                                               ist.
diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (3), geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die
                                                               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Getreide —
Durchführungsbestimmungen für die Vorausfestset­
zung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
Bruchreis festgelegt worden.
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Aufgrund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige                                    Artikel 1
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis               Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,          1418/76 genannte Betrag, um den die im voraus fest­
wenn ersterer um mehr als 0,30 ECU/Tonne über letz­            gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Reis
terem liegt. Die Ausfuhrerstattung ist dagegen um              und Bruchreis zu berichtigen sind, ist im Anhang fest­
einen Betrag zu erhöhen, der höchstens dem Unter­              gesetzt.
schied zwischen dem cif-Preis und dem cif-Preis für
Terminkäufe gleich ist, wenn ersterer um mehr als
0,30 ECU/Tonne über letzterem liegt.                                                   Artikel 2
(') ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .                     Diese Verordnung tritt am 1 . September 1981 in Kraft.
b) ABl. Nr. L 291 vom 19. 11 . 1979, S. 17.
(3) ABl . Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 20.
O ABl . Nr. L 222 vom 10. 9 . 1968 , S. 6.                     O ABl . Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 30 .
 ---pagebreak--- Nr. L 245/44                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  28 . 8 . 81
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 27. August 1981
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                      Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 27. August 1981 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                          tung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                    (ECU/Tonne)
             Nummer des                                             laufender
                                                                                1 . Term. 2. Term .   3 . Term .
            Gemeinsamen                  Warenbezeichnung             Monat
              Zolltarifs                                                9           10       11           12
           ex 10.06          Reis :
                             B. I. Rohreis (Paddy-Reis) oder
                                       geschälter Reis :
                                       a) Rohreis (Paddy-Reis) :
                                          1 , rundkörniger             —
                                          2, langkörniger
                                       b) Geschälter Reis :
                                          1 , rundkörniger
                                          2, langkörniger               0            0        0            0
                                  II. Halbgeschliffener oder voll­
                                       ständig geschliffener Reis :
                                       a) Halbgeschliffener Reis :
                                          1 , rundkörniger             —                     —
                                          2, langkörniger
                                       b) Vollständig geschliffener
                           '              Reis :
                                           1 , rundkörniger
                                          2, langkörniger               0            0        0            0
                                 III . Bruchreis                       —            —        —            —