CELEX: 31992R2608
Language: de
Date: 1992-09-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2608/92 der Kommission vom 8. September 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 9405 30 00 und 9505 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31992R2608

Verordnung (EWG) Nr. 2608/92 der Kommission vom 8. September 1992 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 9405 30 00 und 9505 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 263 vom 09/09/1992 S. 0006 - 0006

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2608/92 DER KOMMISSION  vom 8. September 1992  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 9405 30 00 und 9505 mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG)  Nr. 3587/91 (2), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird die Zollaussetzung für 1992 jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des  Anhangs I festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung in  jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für die Waren der KN-Codes 9405 30 00 und 9505 mit Ursprung in China beträgt der individuelle Plafond 4 410 000 ECU. Am 13. Februar 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus China den Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 12. September 1992 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in China in die Gemeinschaft wiedereingeführt:       Laufende  Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung         10.1320  9405 30 00  9505  Fest-, Karnevals- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel      Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 8. September 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. 341 vom 12. 12. 1991, S. 1. Diese Verordnung ist zuletzt geändert worden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1509/92 (ABl. Nr. L 159 vom 12. 6. 1992, S. 1).