CELEX: 32017D2173
Language: de
Date: 2017-11-20 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2173 der Kommission vom 20. November 2017 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2008/185/EG hinsichtlich der Genehmigung des Programms zur Bekämpfung und Tilgung der Aujeszky-Krankheit für die Region Lombardei in Italien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 7587) (Text von Bedeutung für den EWR. )

22.11.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 306/26
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2017/2173 DER KOMMISSION
   vom 20. November 2017
   zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2008/185/EG hinsichtlich der Genehmigung des Programms zur Bekämpfung und Tilgung der Aujeszky-Krankheit für die Region Lombardei in Italien
   
      
         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 7587)
      
   
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Artikel 9 Artikel 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Richtlinie 64/432/EWG regelt den Handelsverkehr mit Schweinen innerhalb der Union. Gemäß Artikel 9 der genannten Richtlinie kann ein Mitgliedstaat, der ein nationales Programm zur Bekämpfung der Aujeszky-Krankheit erstellt hat, das für sein gesamtes Hoheitsgebiet oder einen Teil seines Hoheitsgebiets obligatorisch ist, dieses Programm der Kommission zur Genehmigung vorlegen. Der Artikel sieht außerdem vor, dass für den Handel mit Schweinen innerhalb der Union zusätzliche Garantien festgelegt werden können.
            
         
               (2)
            
            
               In der Entscheidung 2008/185/EG der Kommission (2) sind zusätzliche Garantien für die Verbringung von Schweinen zwischen den Mitgliedstaaten festgelegt. Diese Garantien richten sich nach der Einstufung der Mitgliedstaaten entsprechend ihrem Seuchenstatus bezüglich der Aujeszky-Krankheit. In Anhang II der Entscheidung 2008/185/EG sind die Mitgliedstaaten bzw. Regionen aufgeführt, in denen genehmigte nationale Bekämpfungsprogramme zur Tilgung der Aujeszky-Krankheit durchgeführt werden.
            
         
               (3)
            
            
               Italien hat der Kommission die entsprechende Begründung zur Genehmigung seines Programms zur Bekämpfung und Tilgung der Aujeszky-Krankheit in der Region Lombardei übermittelt und die offizielle Aufnahme dieser Region in die Liste in Anhang II der Entscheidung 2008/185/EG beantragt. Auf Basis der Bewertung dieser Unterlagen sollte die Region Lombardei in Anhang II der Entscheidung 2008/185/EG aufgenommen werden. Anhang II der Entscheidung 2008/185/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Entscheidung 2008/185/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang II der Entscheidung 2008/185/EG wird durch den Wortlaut im Anhang des vorliegenden Beschlusses ersetzt.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 20. November 2017
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977.
   
      (2)  Entscheidung 2008/185/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 zur Festlegung zusätzlicher Garantien für den innergemeinschaftlichen Handel mit Schweinen hinsichtlich der Aujeszky-Krankheit und der Kriterien für die Informationsübermittlung (ABl. L 59 vom 4.3.2008, S. 19).
   
      ANHANG
      „
            ANHANG II
            
               Mitgliedstaaten oder Regionen, in denen genehmigte nationale Programme zur Bekämpfung und Tilgung der Aujeszky-Krankheit durchgeführt werden
            
            
                        ISO-Code
                     
                     
                        Mitgliedstaat
                     
                     
                        Regionen
                     
                  
                        ES
                     
                     
                        Spanien
                     
                     
                        Gesamtes Hoheitsgebiet
                     
                  
                        IT
                     
                     
                        Italien
                     
                     
                        Region Friaul-Julisch Venetien
                        Region Venetien
                        Region Lombardei
                     
                  
                        LT
                     
                     
                        Litauen
                     
                     
                        Gesamtes Hoheitsgebiet
                     
                  
                        PL
                     
                     
                        Polen
                     
                     
                        Woiwodschaft Niederschlesien (dolnośląskie): alle Landkreise;
                        Woiwodschaft Kujawien-Pommern (kujawsko-pomorskie): alle Landkreise;
                        Woiwodschaft Lublin (lubelskie): alle Landkreise;
                        Woiwodschaft Lebus (lubuskie): alle Landkreise;
                        Woiwodschaft Łódź (łódzkie): alle Landkreise;
                        Woiwodschaft Kleinpolen (małopolskie): alle Landkreise;
                        Woiwodschaft Masowien (mazowieckie): alle Landkreise;
                        Woiwodschaft Oppeln (opolskie): alle Landkreise;
                        Woiwodschaft Karpatenvorland (podkarpackie): alle Landkreise;
                        Folgende Landkreise in der Woiwodschaft Podlachien: grajewski, kolneński, łomżyński, Łomża, wysokomazowiecki, zambrowski;
                        Woiwodschaft Pommern (pomorskie): alle Landkreise;
                        Woiwodschaft Schlesien (śląskie): alle Landkreise;
                        Woiwodschaft Heiligkreuz (świętokrzyskie): alle Landkreise;
                        Woiwodschaft Ermland-Masuren (warmińsko-mazurskie): alle Landkreise;
                        Woiwodschaft Großpolen (wielkopolskie): alle Landkreise;
                        Woiwodschaft Westpommern (zachodniopomorskie): alle Landkreise.
                     
                  “