CELEX: 32000R1297
Language: de
Date: 2000-06-19 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1297/2000 des Rates vom 19. Juni 2000 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren

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32000R1297

Verordnung (EG) Nr. 1297/2000 des Rates vom 19. Juni 2000 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche Waren  

Amtsblatt Nr. L 153 vom 26/06/2000 S. 0001 - 0004

Verordnung (EG) Nr. 1297/2000 des Ratesvom 19. Juni 2000zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte gewerbliche und landwirtschaftliche WarenDER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 26,auf Vorschlag der Kommission,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Im Interesse der Gemeinschaft sind die autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte neue Waren, die nicht im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96(1) aufgeführt sind, teilweise oder vollständig auszusetzen.(2) Die von jener Verordnung erfaßten Waren, bei denen eine Aufrechterhaltung der Aussetzung der autonomen Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs nicht mehr im Interesse der Gemeinschaft liegt, für die aufgrund des GATT Zollfreiheit gilt oder deren Warenbezeichnung aufgrund der technischen Entwicklungen geändert werden muß, sind aus der Liste im Anhang jener Verordnung zu streichen.(3) Im Interesse der Klarheit sollten die Waren, deren Bezeichnung geändert werden muß, als neue Waren angesehen werden -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 1255/96 wird wie folgt geändert:1. Die Waren, die in Anhang I der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, werden eingefügt.2. Die Waren, deren Codenummern in Anhang II der vorliegenden Verordnung aufgeführt sind, werden gestrichen.Artikel 2Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Sie gilt ab 1. Juli 2000.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Geschehen zu Luxemburg am 19. Juni 2000.Im Namen des RatesDer PräsidentL. Capoulas Santos(1) ABl. L 158 vom 29.6.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 20/2000 (ABl. L 8 vom 12.1.2000, S. 1).ANHANG I>PLATZ FÜR EINE TABELLE>ANEXO II - /BILAG II - /ANHANG II - /ΠΑΡΑΡΤΗΜΑ II - /ANNEX II - /ANNEXE II - /ALLEGATO II - /BIJLAGE II - /ANEXO II - /LIITE II - /BILAGA II>PLATZ FÜR EINE TABELLE>