CELEX: 31993R0499
Language: de
Date: 1993-03-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 499/93 der Kommission vom 4. März 1993 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

5. 3 . 93                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 54/ 1
                                                                  I
                                               (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 499/93 DER KOMMISSION
                                                         vom 4. März 1993
                 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                     oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
GEMEINSCHAFTEN —                                                     gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der
                                                                     Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Referenzzeitraum vom 3. März 1 993 festgestellte repräsen­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             tative Marktkurs anzuwenden.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Portugals,                                                           Nr. 3873/92 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
                                                                     Angebotspreise und Notierungen, von denen die
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates              Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­          dieser Verordnung angegeben —
nung (EWG) Nr. 1738/92 (2), insbesondere auf Artikel 13
Absatz 5,
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und
die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­                                          Artikel 1
denden Umrechnungskurse (3), insbesondere auf Artikel 5,
                                                                     Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen                  nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
                                                                     festgesetzt.
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung
(EWG) Nr. 3873/92 der Kommission (4) und die später zu                                       Artikel 2
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden.                                                              Diese Verordnung tritt am 5. März 1993 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 4. März 1993
                                                                              Für die Kommission
                                                                                  Rene STEICHEN
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 180 vom   1 . 7. 1992, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 387 vom   31 . 12. 1992, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 390 vom   31 . 12. 1992, S. 118.
 ---pagebreak--- Nr. L 54/2                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           5. 3 . 93
                                                               ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 4. März 1993 zur Festsetzung der auf Getreide,
           Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                        Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                                mCU/Tonne)
                                      KN-Code                                             Drittländer (')
                                    0709 90 60                                          1 35,06 (2)0
                                    0712 90 19                                          135 ,06 00
                                     1001 10 00                                         1 74,22 00('°)
                                     1001 90 91                                         140,32
                                     1001 90 99                                         140,32 (")
                                     1002 00 00                                         150,32 0
                                     1003 00 10                                         128,13
                                     1003 00 20                                         128,13
                                     1003 00 80                                         128,13 (")
                                     1004 00 00                                         1 15,90
                                     1005 10 90                                         135,06 0 0
                                     1005 90 00                                         135,06 00
                                     1007 00 90                                         137,92 (4)
                                     1008 10 00                                           48,24 (")
                                     1008 20 00                                           82,20 0
                                     1008 30 00                                           37,97 0
                                     1008 90 10                                             0
                                    1008 90 90                                            37,97    ,
                                     1101 0000                                          208,71 0 (")
                                     1102 10 00                                         223,13 0
                                     1103 11 30                                         281,77 0('°)
                                     1103 11 50                                         281,77 0('°)
                                    1103 11 90                                          224,090
            (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert
                wird, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
                französischen überseeischen Departements erhoben.
            (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um 1,81
                ECU je Tonne verringert.
            (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten, wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
            (*) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            (*) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1 1 80/77 des Rates (ABl.
                Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1902/92 (ABl. Nr. L 192
                vom 11 . 7. 1992, S. 3), und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 , S. 22), geän­
                dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 560/91 (ABl. Nr. L 62 vom 8. 3. 1991 , S. 26), bestimmt.
            Q Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                erhoben.
            O Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
                Nr. 3808/90 genannten Betrag erhöht.
            O Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten Abschöpfungen nur erhoben, wenn Absatz 4 desselben
                Artikels angewandt wird.
           (10) Gemäß Artikel 101 Absatz 4 der Entscheidung 91 /482/EWG wird ein Beitrag gleich dem mit der Verordnung
                (EWG) Nr. 1825/91 (ABl. Nr. L 166 vom 26. 6. 1991 , S. 42) festgesetzten Betrag erhoben.
           (") Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn im Rahmen der zwischen
                diesen Ländern und der Gemeinschaft geschlossenen Interimsabkommen mit einer gemäß der Verordnung
                (EWG) Nr. 585/92 erteilten Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden die im Anhang der genannten
                Verordnung angegebenen Abschöpfungen erhoben.