CELEX: 31991R0685
Language: de
Date: 1991-03-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 685/91 der Kommission vom 20. März 1991 betreffend die Ausfuhrlizenzanträge mit Vorausfestsetzung der Erstattung für Grob- und Feingrieß von Hartweizen des Erzeugniskodes 1003 11 10 100

Nr. L 75/50                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             21 . 3 . 91
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 685/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 20 . März 1991
                  betreffend die Ausfuhrlizenzanträge mit Vorausfestsetzung der Erstattung für
                       Grob- und Feingrieß von Hartweizen des Erzeugniskodes 1003 11 10 100
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  erstrecken sich auf 526 520 Tonnen, während sich die
GEMEINSCHAFTEN —                                                 ausführbare Höchstmenge auf 140 000 Tonnen beläuft.
                                                                 Der entsprechende Verringerungsprozentsatz ist deshalb
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           für die am 15. März 1991 beantragten Lizenzen festzu­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         setzen —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 891 /89 der                                       Artikel 1
Kommission vom 5. April 1989 mit besonderen Durch­
führungsbestimmungen über Einfuhr- und Ausfuhrli­                Die der Kommission vor dem 16. März 1991 mitgeteilten
zenzen für Getreide und Reis (3), zuletzt geändert durch         gültigen Anträge auf Erteilung von Lizenzen für die
die Verordnung (EWG) Nr. 675/91 (4), insbesondere auf            Ausfuhr von Grob- und Feingrieß von Hartweizen des
Artikel 9 Absatz 4,                                              Erzeugniskodes 1103 11 10 100 mit Vorausfestsetzung der
                                                                 Erstattung, die am 15. März 1991 eingereicht wurden,
in Erwägung nachstehender Gründe :                               werden für die dort aufgeführten, mit dem Koeffizienten
Die Ausfuhrlizenzen werden, sofern keine Sondermaß­              0,26 multiplizierten Mengen angenommen. Anträge, die
nahmen zu treffen sind, gemäß Artikel 9 Absatz 4 der             der Kommission nicht vor dem 16. März 1991 mitgeteilt
                                                                 werden, sind abzulehnen.
Verordnung (EWG) Nr. 891 /89 innerhalb einer
bestimmten Frist erlassen . Dieser Artikel sieht außerdem
vor, daß gegebenenfalls zur Verringerung der beantragten                                Artikel 2
Mengen ein einheitlicher Prozentsatz festgesetzt wird. Die
am 15. März 1991 eingereichten gültigen Lizenzanträge            Diese Verordnung tritt am 21 . März 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 20. März 1991
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
O ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
V) ABl. Nr. L 94 vom 7. 4. 1989, S. 13.
(4) Siehe Seite 30 dieses Amtsblatts.