CELEX: 31989R0685
Language: de
Date: 1989-03-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 685/89 der Kommission vom 16. März 1989 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

17. 3 . 89                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 73/43
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 685/89 DER KOMMISSION
                                                     vom 16. März 1989
                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                             Feingrieß von Weizen oder Roggen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 fenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
GEMEINSCHAFTEN —                                                berechnet werden. Diese Mengen sind in der Verordnung
                                                                Nr. 162/67/EWG der Kommission (4), geändert durch die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Verordnung (EWG) Nr. 1607/71 (*), festgesetzt worden.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
Portugals,                                                      Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
                                                                mung notwendig machen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­           Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­     setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
nung (EWG) Nr. 166/89 (2), insbesondere auf Artikel 16          ändert werden.
Absatz 2 vierter Unterabsatz,
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                     Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
                                                                zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstattungen
                                                                zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­             gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                     Rates f), zuletzt geändert durch die Verordnung
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                 (EWG) Nr. 1636/87 0,
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                       sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des              Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattungen festgesetzt           eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
werden unter Berücksichtigung der Lage und der voraus­               Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
sichtlichen Entwicklung der Verfügbarkeit des Getreides              kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
und seines Preises in der Gemeinschaft einerseits und der            fizienten festgestellt wird.
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
Weltmarkt andererseits. Nach dem gleichen Artikel ist
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene             Bei Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der           Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner           rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die           schaft und auf dem Weltmarkt ist die Erstattung in Höhe
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem             der im Anhang genannten Beträge festzusetzen.
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden .
                                                                Gemäß Artikel 275 der Beitrittsakte können Erstattungen
Die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3 die           bei der Ausfuhr nach Portugal gewährt werden. Aufgrund
besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berechnung        der Prüfung der Lage und des Preisniveaus ist die Festset­
der Erstattungen für Getreide zu berücksichtigen sind.          zung von Erstattungen bei der Ausfuhr nach Portugal
                                                                nicht in Betracht zu ziehen.
Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4 der         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außerdem                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung             schusses für Getreide —
unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betref­
                                                                (4) ABI.  Nr. 128 vom 27. 6.  1967, S. 2574/67.
O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      0   ABl.  Nr. L 168 vom 27.  7. 1971 , S. 16.
12) ABl. Nr. L 20 vom 25. 1 . 1989, S. 16.                      O   ABl.  Nr. L 164 vom 24.  6. 1985,  S. 1 .
f) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                    0   ABl.  Nr. L 153 vom 13.  6. 1987,  S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 73/44                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              17. 3. 89
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                          Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach Portugal
                                                            festgesetzt.
                       Artikel 1
Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
                                                                                   Artikel 2
Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
Zustand sind im Anhang festgesetzt.                         Diese Verordnung tritt am 17. März 1989 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 16, März 1989
                                                                      Für die Kommission
                                                                        Ray MAC SHARRY
                                                                   Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 17. 3. 89                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 73/45
                                                    ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 16. März 1989 zur Festsetzung der Äusfuhr­
             erstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder; Roggen
                                                                                             (ECU /Tonne)
                      Erzeugniscode                Bestimmung (')             Erstattungsbetrag
                     0709 90 60 000                      ——                           _
                     0712 90 19 000                      —                            —
                     1001 10 10 000                      01                           0
                     1001 10 90 000                      04                          21,00 (2)
                                                         02                          20,00 0
                     1001 90 91 000                      01                           0
                     1001 90 99 000                      05                          49,00
                                                         06                          54,00
                                                         07                          22,00
                       *
                                                         08                          21,00
                                                         09                          19,00
          l                                              02                          20,00
                     1002 00 00 000                      06                          54,00
                                                         02                          20,00
                     1003 00 10 000                      01                           0
                     1003 00 90 000                      05                          53,00
                                                         07                          22,00
                                                         02                          20,00
                     1004 0010 000                       01                           0
                     1004 00 90 000                      01                           0
                     1005 10 90 000                      —                            —
                     1005 90 00 000                      03                          67,00
                                                         02                           0
                     1007 00 90 000                      —                            —
                     1008 20 00 000                      —                            —
                     1101 00 00 110                      01                          81,00
                     110100 00 120                       01                          81,00
                     1101 00 00 130                      01                          73,00
                     1101 00 00 150                      01                          63,00
                     1101 00 00 170                      01                          53,00
                     1101 00 00 180                      01                          43,00
                     1101 00 00 190                      —                            —
                     1101 00 00 900                      —                            —
                     1102 10 00100                       01                          81,00
                     1102 1000 200                       01                          81,00
                     1102 10 00 300                      01                          81,00
                     1102 10 00 500                      01                          81,00
                     1102 10 00 900                      —                            —
                     110311 10 100                       01                         190,00
                     1103 11 10 200                      01                         180,00
                     1103 11 10 500                      01                         160,00
                     1103 11 10 900                      01                        151,00
                     1103 11 90100                       01                          81,00
                     1103 11 90 900                      —                            —
 ---pagebreak--- Nr. L 73/46                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           17. 3. 89
            (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                01 alle Drittländer,
                02 andere Drittländer,
                03 die Schweiz, Österreich und Liechtenstein,
                04 Algerien,
                05 die Schweiz, Österreich, Liechtenstein, Ceuta und Melilla,
                06 Zone II b),
                07 Polen,
                08 China,
                09 Sowjetunion.
            (2) Die Erstattung kann nur gewährt werden^ wenn die Qualität des ausgeführten Hartweizens mindestens der in
                Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1569/77 der Kommission (ABl. Nr. L 174 vom 14. 7. 1977, S. 15)
                definierten Qualität entspricht mit Ausnahme des Kornbesatzes (andere als fleckige Körner und/oder Fusarium­
                befall) : höchstens 7 %, davon 5 % Weichweizen oder anderes Getreide.
             NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission (ABl.
                    Nr. L 134 vom 28. 5. 1977, S. 53), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 296/88
                    (ABl. Nr. L 30 vom 2. 2. 1988, S. 9), bestimmt sind.