CELEX: 31976R1906
Language: de
Date: 1976-07-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1906/76 der Kommission vom 30. Juli 1976 zur Festsetzung der ab 1. August 1976 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Zucker und Melasse in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

31 . 7. 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 207/45
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1906/76 DER KOMMISSION
                                                   vom 30. Juli 1976
                zur Festsetzung der ab 1 . August 1976 geltenden Erstattungssätze bei der Aus­
                fuhr von Zucker und Melasse in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
                                                    (allenden Waren
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               b) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der un­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  ter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse, deren Pro­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  duktionsbedingungen vergleichbar sind ;
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des              c) die Notwendigkeit, den Industrien, die Gemein­
 Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame                 schaftserzeugnisse verwenden, und solchen, die Er­
Marktorganisation für Zucker ( J), zuletzt geändert               zeugnisse aus dritten Ländern im Rahmen des akti­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1487/76 (2), insbe­                ven Veredelungsverkehrs verwenden, gleiche Wett­
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 sechster Unterabsatz              bewerbsbedingungen zu gewährleisten.
erster Satz,                                                   In Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.
in Erwägung nachstehender Gründe :                             2682/72 ist vorgesehen , daß bei der Festsetzung des
Gemäß Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                 Erstattungssatzes die Erstattungen bei der Erzeugung,
 Nr. 3330 /74 kann der Unterschied zwischen den Prei­          Beihilfen oder sonstigen Maßnahmen gleicher Wir­
sen und Notierungen auf dem Weltmarkt für die in               kung — wenn solche bestehen — berücksichtigt wer­
Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a), c) und d) dieser Ver­        den müssen, die in bezug auf die Grunderzeugnisse
ordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen in               des Anhangs A dieser Verordnung oder die ihnen
der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Aus­            gleichgestellten Erzeugnisse auf Grund der Verord­
fuhr ausgeglichen werden . In der Verordnung (EWG)             nung über die gemeinsame Marktorganisation auf
Nr. 2682/72 des Rates vom 12 . Dezember 1972 zur               dem betreffenden Sektor in allen Mitgliedstaaten ange­
Festlegung der allgemeinen Regeln für die Gewäh­               wandt werden . Zur Zeit wird keine Erstattung bei der
rung von Ausfuhrerstattungen und der Kriterien zur             Erzeugung gewährt. Deshalb sind keine unterschiedli­
Festsetzung des Erstattungsbetrags für bestimmte land­         chen Ausfuhrerstattungen für die betreffenden Waren
wirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form von nicht un­         festzulegen .
ter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausge­             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
führt werden (3), geändert durch die Verordnung                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 3058 /75 (4), sind diejenigen Erzeugnisse            schusses für Zucker —
bezeichnet, für die bei ihrer Ausfuhr in Form von im
Anhang I zu der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 auf­
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
geführten Waren ein Erstattungssatz festgesetzt wer­
den muß .
                                                                                      Artikel 1
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 erster Unterabsatz der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2682/72 muß der Erstattungssatz              Die ab 1 . August 1976 geltenden Erstattungssätze für
für jeden Monat für je 100 kg dieser Grunderzeugnisse          die Grunderzeugnisse im Sinne des Anhangs A der
festgesetzt werden .                                           Verordnung (EWG) Nr. 2682/72 und des Artikels 1
Gemäß Absatz 2 dieses Artikels muß bei der Festset­            Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74, die in
zung des Erstattungssatzes insbesondere folgendes be­          Form von im Anhang I zu der Verordnung (EWG)
rücksichtigt werden :                                          Nr. 3330/74 genannten Waren ausgeführt werden, wer­
                                                               den entsprechend dem Anhang festgesetzt.
a) die durchschnittlichen Kosten der Versorgung der
     Verarbeitungsindustrien mit diesen Grunderzeug­                                  Artikel 2
     nissen auf dem Markt der Gemeinschaft sowie die
     Weltmarktpreise ;                                         Diese Verordnung tritt am 1 . August 1976 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30 . Juli 1976
                                                                        Für die Kommission
                                                                           P.J. LARDINOIS
                                                                      Mitglied der Kommission
(!) ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 167 vom 26 . 6. 1976, S. 9 .
(3) ABl . Nr. L 289 vom 27. 12. 1972, S. 13 .
h) ABl. Nr. L 306 vom 26. 11 . 1975, S. 3.
 ---pagebreak--- Nr. L 207/46                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         31 . 7. 76
                                                            ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 30. Juli 1976 zur Festsetzung der ab 1 . August 1976
            geltenden Erstattungssätze für Zucker und Melasse, die in Form von im Anhang I zu der
                              Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten Waren ausgeführt werden
             Erstattungssätze in RE/100 kg :         Weißzucker :                                              4,60
                                                      Rohzucker :                                                0
                                                     Sirupe aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr
                                                     mit einem Saccharosegehalt von min­
                                                      destens 98 Gewichtshundertteilen, be­
                                                     zogen auf den Trockenstoff, einschließ­
                                                      lich Invertzucker, als Saccharose berech­
                                                      net :                                              4,60 X S (*)
                                                                                                                   100
                                                      Melassen , auch entfärbt :
             (*) „S" drückt den Gehalt an Saccharose, einschließlich Invertzucker, als Saccharose berechnet, von 100 kg
                 Sirupen aus.