CELEX: 31994R0543
Language: de
Date: 1994-03-11 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 543/94 der Kommission vom 10. März 1994 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe und zur Aussetzung des Präferenzzolls bei der Einfuhr von Äpfeln mit Ursprung in der Türkei

11 . 3 . 94                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 68/27
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 543/94 DER KOMMISSION
                                                      vom 10 . März 1994
                   zur Einführung einer Ausgleichsabgabe und zur Aussetzung des Präferenzzolls
                                bei der Einfuhr von Äpfeln mit Ursprung in der Türkei
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Märkten und unter bestimmten Voraussetzungen auf
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   anderen Märkten festgestellt werden.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Die hieraus berechneten Einfuhrpreise für Äpfel aus der
 Gemeinschaft,                                                     Türkei lagen an sechs aufeinanderfolgenden Markttagen
                                                                    abwechselnd unter und über dem Referenzpreis. Zwei
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates            dieser Einfuhrpreise liegen um wenigstens 0,6 ECU unter
 vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­               dem Referenzpreis ; daher muß eine Ausgleichsabgabe für
 tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die           diese Äpfel mit Ursprung in der Türkei erhoben werden.
 Verordnung (EG) Nr. 3669/93 (2), insbesondere auf
 Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                           Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3671 /81 des
                                                                    Rates   vom   15.  Dezember      1981   über die  Einfuhr
                                                                    bestimmter Agrarerzeugnisse mit Ursprung in der Türkei
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 in die Gemeinschaft ^, geändert durch die Verordnung
                                                                    (EWG) Nr. 1555/84Q, ist der Zollsatz für diese Äpfel
 Artikel 25a Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72              wieder auf 8 % festzusetzen.
 schreibt vor, daß, wenn die Einfuhrpreise bei der Einfuhr
 eines Erzeugnisses aus einem Drittland an fünf bis sieben          Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
 aufeinanderfolgenden Markttagen abwechselnd unter und              Rates f), geändert durch die Verordnung (EG)
 über dem Referenzpreis liegen, außer in Ausnahmefällen,            Nr. 3528/93 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 eine Ausgleichsabgabe für das betreffende Herkunftsland            werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
 erhoben wird. Diese Abgabe wird erhoben, wenn drei                 rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
 Einfuhrpreise unter dem Referenzpreis lagen und einer              werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 dieser Einfuhrpreise wenigstens 0,6 ECU unter dem Refe­            Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
 renzpreis liegt. Die Abgabe ist gleich dem Unterschied             Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 zwischen dem Referenzpreis und dem letzten, um wenig­              Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 stens 0,6 ECU unter dem Referenzpreis liegenden                    mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
 Einfuhrpreis.                                                      der Kommission (10) erlassen —
 In der Verordnung (EWG) Nr. 1640/93 der Kommission
vom 28 . Juni 1993 zur Festsetzung der Referenzpreise für
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Äpfel für das Wirtschaftsjahr 1993/94 (3) wurde der Refe­
 renzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I für den
Monat März 1994 auf 52,73 ECU je 100 kg Eigengewicht                                         Artikel 1
festgesetzt.
                                                                   (1 )   Auf Einfuhren von Äpfeln (KN-Codes 0808 10 31 ,
 Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist             0808 10 33,      0808 10 39,     0808 10 51 ,  0808 10 53,
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder              0808 10 59, 0808 10 81 , 0808 10 83 und 0808 10 89) mit
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen             Ursprung in der Türkei wird eine Ausgleichsabgabe in
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen               Höhe von 2,44 ECU je 1 00 kg Eigengewicht angewandt.
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese             (2) Der bei der Einfuhr dieser Erzeugnisse anwendbare
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24                    Zollsatz wird auf 8 % festgesetzt.
Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten
Zölle und Abgaben verringert werden. Der Begriff reprä­
sentative Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verord­                                   Artikel 2
nung (EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.
                                                                   Diese Verordnung tritt am 12. März 1994 in Kraft.
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Nr. 2118/74 der Kommission (4), zuletzt geändert durch             Vorbehaltlich der Bestimmung von Artikel 26 Absatz 2
die Verordnung (EWG) Nr. 249/93 (5), müssen die zu                 zweiter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
berücksichtigenden Notierungen auf den repräsentativen             gilt diese Verordnung bis 17. März 1994.
(') ABl.  Nr. L 118 vom 20.  5. 1972, S. 1 .                       H ABl. Nr. L 367 vom 23. 12. 1981 , S. 3.
O   ABl.  Nr. L 338 vom 31 . 12. 1993, S. 26.                      O ABl. Nr. L 150 vom 6. 6. 1984, S. 4.
O   ABl.  Nr. L 157 vom 29.  6. 1993, S. 8.                        (■) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
O   ABl.  Nr. L 220 vom 10.  8 . 1974, S. 20.                      O ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 32.
O   ABl.  Nr. L 28 vom 5. 2.  1993, S. 45.                         H ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
 ---pagebreak--- Nr. L 68/28                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        11 . 3 . 94
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 10. März 1994
                                                                  Für die Kommission
                                                                    Rene STEICHEN
                                                               Mitglied der Kommission