CELEX: 31977R0386
Language: de
Date: 1977-02-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 386/77 der Kommission vom 24. Februar 1977 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

25 . 2 . 77                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 53/ 25
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 386/77 DER KOMMISSION
                                                  vom 24 . Februar 1977
                zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                      oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
GEMEINSCHAFTEN —                                                 berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
                                                                 nung Nr. 1 62/67/ EWG (4), geändert durch die Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                nung (EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                  lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert             rer Bestimmung notwendig machen .
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 3138 /76 (2 ), insbe­
sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz er­          Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
ster Satz ,                                                     gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
                                                                 abgeändert werden .
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses ,                                                       Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                                 gen zugrunde zu legen :
Artikel 16 der Verordnung ( EWG) Nr. 2727/75 be­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­               — für die Währungen , die untereinander zu jedem
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                     chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                  ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                Parität dieser Währungen stützt,
chen werden kann .                                               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75
des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundre­                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                      der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­
fuhr von Getreide und über die Kriterien für die Fest­                Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
                                                                      hendem Absatz festgestellt wird .
setzung des Erstattungsbetrags (3) müssen die Erstattun­
gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der                Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­             gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der               dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide              nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­               führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
seits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,          im Anhang genannten Beträge .
auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und
eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise              Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner­
und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es            halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­            Stellung genommen —
 tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
 dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 nung zu tragen .
 Die Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3                                       A rtikel 1
 die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
 rechnung der Erstattungen für Getreide zu berücksich­            Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
 tigen sind .                                                     Buchstaben a), b) und c) der Verordnung ( EWG) Nr.
                                                                 2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und               Zustand werden auf die im Anhang genannten Be­
 Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4             träge festgesetzt.
 der Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75 definiert . Außer­
 dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­                                     Artikel 2
 tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
                                                                  Diese Verordnung tritt am 25 . Februar 1977 in Kraft.
 (') ABl . Nr. L 281 vom 1 . U. 1975, S. 1 .
 (-) ABI . Nr. L 354 vom 24. 12. 1976, S. 1 .                    (4) ABl . Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.
  3) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                  (5) ABl . Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.
 ---pagebreak--- Nr. L 53 / 26                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                25. 2. 77
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel , den 24 . Februar 1977
                                                                                            Für die Kommission
                                                                                             Der Vizepräsident
                                                                                             Finn GUNDELACH
                                                                        ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 24 . Februar 1977 zur Festsetzung der für
                  Getreide , Mehle , Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden
                                                                       Erstattungen
                                                                                                                                       (RE / Tonnt)
                                                                                                                                       Betrag
             Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                                                der
                                                                                                                                   Erstattungen
             10.01 A                   Weichweizen (') und Mengkorn                                                                      0
             10.01     B                Hartweizen                                                                                       0
             10.02                     Roggen (')                                                                                        0
             10.03                     Gerste                                                                                            0
             10.04                      Hafer                                                                                            0
             10.05 B                   Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat
             10.07 C                   Sorghum
     ex 11.01 A                        Mehl von Weichweizen :
                                       — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                          80,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                                        77,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                                        72,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                                      72,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                                    62,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                                    62,00
     ex     1 1 .0 1  B                Mehl von Roggen :
                                       — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                                          48,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                                      48,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                                    48,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                                    48,00
            1 1 .02 . A 1 a )          Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                       — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                                         1 70,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                                     170,00
                                       — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                                   1 70,00
            1 1 .02 A 1 b)             Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                       —- mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                         80,00
     (') Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt , die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze ^ und S der Verordnung
         ( EWG ) Nr. 2 7 -> 7 / 7S vorsieht , unterzogen worden sind .
      X/i : Die Zonen sind diejenigen , die in der Verordnung ( EWG ) Nr. 306/ 76 ( ABI . Nr. L 38 vom 13 . 2 . 1976) be­
               stimmt sind .