CELEX: 31987D0470
Language: de
Date: 1986-12-11 00:00:00
Title: 87/470/EWG: Beschluß des Rates vom 11. Dezember 1986 über die vorläufige Inkraftsetzung des zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien geschlossenen Abkommens über den Handel mit Textilwaren

14.9.87                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 263 / 1
                                                                II
                                        (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                                            RAT
                                                  BESCHLUSS DES RATES
                                                   vom 11 . Dezember 1986
                 über die vorläufige Inkraftsetzung des zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                 und der Föderativen Republik Brasilien geschlossenen Abkommens über den Handel mit
                                                          Textilwaren
                                                       ( 87 / 470 / EWG )
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                            über den Handel mit Textilwaren wird bis zu seinem
                                                                     förmlichen Abschluß und vorbehaltlich seiner vorläufigen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Inkraftsetzung durch den Vertragspartner ab 1 . Januar 1987
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113 ,              vorläufig in Kraft gesetzt.
aüf Vorschlag der Kommission ,
                                                                     Der Wortlaut des Abkommens ist diesem Beschluß beige­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   fügt 0 ).
Im Namen der Gemeinschaft hat die Kommission mit
Brasilien ein Abkommen über den Handel mit Textilwaren
ausgehandelt.                                                                                  Artikel 2
Es empfiehlt sich , dieses Abkommen bis zum Abschluß der             Die Kommission wird aufgefordert , diesen Beschluß dem
erforderlichen Verfahren und vorbehaltlich der vorläufigen           Vertragspartner zur Kenntnis zu bringen , dessen Zustim­
Inkraftsetzung durch den Vertragspartner ab 1 . Januar 1987          mung einzuholen und den Rat davon zu unterrichten .
vorläufig in Kraft zu setzen —
BESCHLIESST :
                                                                     Geschehen zu Brüssel am 11 . Dezember 1986 .
                           Artikel 1                                                                        Im Namen des Rates
                                                                                                               Der Präsident
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­
meinschaft und der Föderativen Republik Brasilien                                                                K. CLARKE
                                                                     0 ) Aus materiellen Gründen wird dieses Abkommen in der Ver­
                                                                         handlungssprache im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
                                                                         ten veröffentlicht .