CELEX: 51971PC0668
Language: de
Date: 1971-06-22
Title: Vorschlag einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Ausdehnung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 109/70 des Rates vom 19.12.1969 zur Festlegung einer gemeinsamen Regelung für die Einfuhr aus Staatshandelsländern auf weitere Einfuhren (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (71) 668
Vol. 1971/0104
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMI&9XOM, . DER _ FUPOPAJBCHEI I - GEMEZ^SCS-ïAFTElM
                                                KOM(71)668 endg.
                                                Briissel , cl en 22 . Juni 1971
                                  Vorschlag einer
                             VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
                  zur Ausdehnung des Anhangs der Verordnung ( EWG)
                  Nr. 109/70 des Rates vom 19.12.1969 zur Festle­
                  gung einer gemeinsamen Regelung für die Einfuhr
                  aus Staat shandelsländern auf weitere Einfuhren
                       (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
   K0M(7l ) 668 endg.
 ---pagebreak---                                  BEGRÛNDUNG
 1.          Der Rat der Europäischen Gemeinschaften hat mit der Verordnung
 (EWG ) Nr . 109/70 vom 19.12.1969 (l ) die Festlegung einer gemeinsamen Regelung
für die Einfuhr aus Staatshandelsländern "beschlossen .
 2.          Artikel 2 dieser Verordnung sieht vor , daß der Rat auf Vorschlag der
Kommission mit qualifizierter Mehrheit die Ausdehnung des Anhangs auf weitere
Einfuhren beschließen kann , sofern dadurch keine Lage entstehen kann , die die
Anwendung von Schutzmaßnahmen im Sinne des Titels IV der Verordnung rechtfer­
tigen würde .
3.           Die Kommission hat festgestellt , daß für eine Reihe von Erzeugnissen
des gewerblichen und landwirtschaftlichen Sektors in allen Mitgliedstaaten die
mengenmäßigen Beschränkungen gegenüber der Volksrepublik China , der Volksrepu­
blik Mongolei , Nord Korea und Nord Vietnam abgebaut sind . Sie ist daher der
Auffassung , daß die fraglichen Waren in den Anhang der Verordnung aufgenommen
werden sollten , da die in dieser Verordnung vorgesehenen Bedingungen voll er­
füllt sind . Für die Waren gilt nämlich in den sechs Ländern der Gemeinschaft
die gleiche Einfuhrregelung und es liegen keinerlei Anzeichen dafür vor , daß
die Marktlage in naher Zukunft die Anwendung von Schutzmaßnahmen erforderlich
machen könnte .
4«           Die Kommission schlägt dem Rat deshalb vor , den Anhang zur Verord­
nung (EITG ) Nr. IO9/7O auszudehnen und die fraglichen Einfuhren autonom und
jederzeit widerruflich in den Genuß des allgemeinen Grundsatzes der gemein­
schaftlichen Freiheit von mengenmäßigen Beschränkungen gelangen zu lassen .
             Dieser Anhang würde demnaoh umfassen :
   - 637 vollständig liberal isierte Zollpcsitionen gegenüber Polen , der
          Tschechoslowakei , Bulgarien , Ungarn und liumänienj
   - 473 vollständig liberalisierte Zollpositionen gegenüber Rußland}                    I
   - 472 vollständig liberalisierte Zollpositionen gegenüber Albanien;               1
   - 385 vollständig liberalisierte Zollpositionen gegenüber der Volks­
          republik Chinas
                                                                                   ' i
                                                                                        1
    - 118 vollständig liberalisierte Zcllpositionen gegenüber Nord Vietnam,            i
          Nord Korea und der Mongolei »
"(l ) Amtsciatt Nr. L 19 vom 26. Januar 1970                                        !.
                                                                                   ' f
 ---pagebreak---                                    Vorschlag einer
                             V3R0RDMJNG ( St/G ) D33 R^LÜS
                  zur Ausdahnung des Anhangs der Verordnung (iftfG)
                 'Nr , IO9/7O dos Rates vöm 19 « 12.1969 zur Festle­
                  gung einer gerne ins amen Regelung für die Einfuhr
                  aus Staatshandölsländern auf weitere Einfuhren
 DER RATP3LÎ 3UR0FAISCE8N GEMEINSCïïAFTSIÎT,
 Gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts–
gerne inschaft ,
 Gestützt auf die Verordnung (EüTG) Nr . IO9/7O des Rates vom 19 . 12.1969
 (l ) zur Festlegung einer gemeinsamen Regelung für die 5/infuhr aus
Staatshandölsländern , insbesondere auf Artikel 2 ,
auf Vorschlag dor Kommission ,
in Srwâgung nachstehender Griïndot
Für eine gewisse Anzahl von Waren sind in allen Mitgliedstaaten die mengenmäßigen
Beschränkungen gegenüber der Volksrepublik China, der Volksrepublik Mongolei ,
Nord Korea and Nord Vietnam abgebaut .       Iis besteht nicht die Gofahr , daß
die Ausdehnung des Anhangs zur Vorordnung (5WG) Nr , IO9/7O auf die
Einfuhr     dieser Waran dieser Länder in die Gemeinschaft eine Lage
hervorrufen könnte , die dio Anwendung von Schutzmaßnahmen im Sinne
dos Titels IV dieser Verordnung rechtfertigen würde «
 Dementsprechend kann der Anhang zur Verordnung {EWG ) Nr. IO9/7O auf die frag­
 lichen Einfuhren ausgedehnt werden . DiesG Ausdehnung ist autonomer Natur; die
 Vorschriften der Verordnung ermöglichen ihren jederzeitigen Widerruf .
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLÄSSEN i
 (l ) Amtsblatt Nr . L 19 vom 26.1 . I97O
                                                                       /•
 ---pagebreak---                                Artikel 1
       Der Anhang der VorOrdnung (ifG) Nr. 109/70 wird auf dio Einfuhr
in dio Gemeinschaft dor in der Anlage zu dieser Verordnung aufgeführten
Waren aus den mit einem Stornchon bezeichneten Drittländern ausgedehnt .
                              Artikel 2
       Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung
im Amtsblatt dor Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
       Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt
unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu Brüssel .                   Im Namen des Rates .
                                         Dor Prâsident .
 ---pagebreak---                                            - 1 -
                                                                    A N L A G E
Nr. des                      v                         m                   Ncra-Korea
 G.Z.T.                                                        Vôlksrep . Mongole!
                                                                China      Nard-Vietn .
                Abschnitt I :
                LEBEMDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
Kap» 3      :   Lebende Tiere
    01.02       Rinder (einschließlich Büffel ), lebend           *            *
    01.03       Schweine , lebend                                 *            *
    01.05       Eausgefliigel (Huhner , Enten , Gånse , Trut-     *            #
                hühner und Perlhühner ), lebend
    01.06       Anders Tiere , lebend                             *            *
Kap . 2     :   Fleisch und Geniessbarer Schlachtabfall
   02.02        Hausgeflügel , nicht lebend , und genießbarer     *            *
                Schlachtabfall hiervon (ausgenommen Lebern ),
                frisch , gekühlt oder gefroren
   02.03        Geflügellebern , frisch , gekühlt , gefroren ,    * .          *
                gesalzen oder in Salzlake
   02.04       Anderes Fleisch und anderer genießbarer            *            *
                Schlachtabfall , frisch , gekühlt oder gefroren
   02.05        Schweinespeck sowie Schweinefett und Geflügel-*                *
                fett , weder ausgepreßt noch ausgeschmolzon ,
               frisch , gekühlt , gefroren , gesalzen , in Salz­
                lake , getrocknet oder geräuchert , ausgenommen
                Schweinespeck mit mageren Teilen (durch ­
               wachsener Schweinespeck )
Kap . 3      • Fische , Krebstiere und Weichtiere
  03.02        Fische , nur gesalzen , in Salzlake , getrocknet
               oder geräuchert                                     *            *
  03.03        Krebstiere päd Weichtiere (auch ohne Panzer
               oder Schale ), frisch ( lebend oder nicht lebend)
               gekühlt , gefroren , getrocknet , gesalzen oder                  *
               m Snlzlake$ Krebstiere in ihrem Panzer , nur
               in Wasser gekocht
Kap . 4 & Kilch und Kilcherzeugnissej Vogeleicrj
               Natürl icher Honig
     04.02     Kilch und Rahm , haltbar gemacht , eingedickt
               oder gezuckert                                      *            *
     04.03     Butter                          ..                  *            *
     04 . 04   Kase und Quark              -                       *            *
     O4.O5     Vogeleier und Eigelb , frisch , getrocknet oder    .*
               in anderer Weise haltbar gemacht , auoh ge- -
               trocknet
 ---pagebreak---                                         - 2 -
                                                                       Kord-Korea
Μτ· άθ3
 Ο.Ζ.Τ .
                            V/ a r e n                      Volksrep . Mongolei
                                                            China      Kord-Vietnam
Kap . 5    ! Andere Waren tierischen Ursprungs , ander­
             weit weder genannt noch inbegriffen
   Op . C1   Menschenhaare , roh , auch gewaschen oder         *            *
             entfettet ; Abfälle von Menschenhaar
   05.02     Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen ; *
             Dachshaare und andere Tierhaare zur Her­
             stellung von Besen , Bürsten oder Pinseln ;
             Abfälle dieser Borsten oder Haare
   05.03     Roßhaar und Roßhaarabfälle , auch auf Unter-      *
             lagen aus anderen Stoffen
   05.04     Därme , Blasen und Magen von anderen Tieren       *            *
             als Fischen , ganz oder geteilt
   O5.O6     Flechsen und Sehnen ; Schnitzel und ähnliche      *
             Abfälle ungegerbter Häute oder Felle
   05.08     Knochen und Stirnbeinzapfen , roh , entfettet     *
             oder einfach bearbeitet (aber nicht zuge­
             schnitten ), mit Säure behandelt oder auch ent-
             leimt ; Mehl und Abfälle dieser Stoffe
   05.09     Hörner , Geweihe , Hufe , Klauen , Krallen und    *            *
             Schnäbel , roh oder einfach bearbeitet , aber
             nicht zugeschnitten , einschließlich Abfälle
             und Mehl ; Fischbein , roh oder einfach be­
             arbeitet , aber nicht zugeschnitten , ein­
             schließlich Bartenfransen und Abfälle
                                                                            *
   05.10     Elfenbein , roh oder einfach bearbeitet , aber *
             nicht zugeschnitten ; Mehl und Abfälle ven
             Elfenbein
   05.11     Schildpatt ( Panzer , Platten ), roh oder ein-    *
             fach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten ;
             Klauen und Schildpattabfälle
   05 < 12   Korallen und dergleichen , roh oder einfach       *
             bearbeitet , aber nicht weiterverarbeitet ;
             Schalen von Weichtieren , roh oder einfach
             bearbeitet , aber nicht zugeschnitten ;
             Mehl und Abfälle von Weichtierschalen
   05.13     Meerschwâmme                                      *            *
   05.14     Amber , Bibergeil , Zibet und Moschus ; Kantha­
             riden und Galle , auch getrocknet ; tierische
             Stoffe , die zur Herstellung von Arzneiwaren
             verwendet werden , frisch , gekühlt , gefroren
             oder auf andere Weise vorläufig haltbar           #
             gemacht
 ---pagebreak---  lir . des                     ,,                                         Nord-Korea
     G.Z.T.                                                    Volksrep . Mongolei
                                                            , • China   –Nord-Vietnam
      O5..I5   Waren tierischen Ursprungs # anderweit
               weder genannt noch inbegriffen; nicht-
               lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3 ,
               ungemeBbar                                        *             *
              Abschnitt Iis
              WAREN PFLANZLICHEN URSPKUNGS
Kap . 7 *     Gemüse , Pflanzen , Wurzeln und Knollen , die         1
              zu Ernährungszv;e cken verwendet werden
      07 » 06 Wurzeln oder Knollen von Manihot , Maranta          *            *
              und Salep , Topinambur , süße Kartoffeln und
              ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt
              an Stärke oder Inulin , auch getrocknet oder
              in Stücken » Mark de 3 Sagobaumes
Kap. 8 j      Geniessbare Früchtej Schalen von Zitrus-
              früchten oder von Melonen
      08.02   Zitrusfrüchte , frisch oder getrocknet                           *
      08.03   Feigen , frisch oder getrocknet                     *            *
      CS.05   Schalenfrücht9 (ausgenommen solche der Tarif-
              nr. 08.0l ), frisch oder getrocknet , auch          *            *
              ohne äußere Siialen oder enthäutet
      O8.O0   Äpfel , Birnen und Quitten , frisch                 *            *
      08.08   Beeren , frisch                                     *            *
Kap . 9 î     Xaffce , Tse , Mate und Gewiirze
      09.02   Tee                                                 *            *
      09«04   Pfeffer der Gattung "Piper" j Früchte der           *            *
              Gattungen "Capsicum" und "Pimenta"
      09.05   Vanille                                             *            *
      09.06   Zimt und Zimtblüten                                 *            *
      09.07   Gowiirznelken , Mutternelken und Nelkenstiole       *            *
      09.08   Muskat nusse , Muskatbliite und Kardanomen         *             *
 ---pagebreak---                                            - 4 -
 Nr . des                                                             .  Nord-Zorea
  G.Z.T.                      ..                              Volksrep . Mongole !
                                                              China      Word-Vietnam
     C9.O9 ■   Anis– , Sternanis--, Fenchel-, Koriander-,        *            *
               Kummol- und Wacho 1 de rfriic ht e
     09.10     Thymian , Lorbeerblåtter und Safrans andere       *            *
               Gewiirze
Kap . 10 s     Getreide
     10.01     VJeizen und Mengkorn                              *            *
     10.02     Roggen                                            *            *
     10.03     Gorste                                            *            *
     10.04     Hafer            -                                *            *
     10.05     Mais                                              *            *
     10.06     Reis                                              *            *
     10.07     Buchweizen , Hirse 3,11er Art und Kanarien-       *            *
               saats anderes Getreide
tap . 11 ï     Müllereierzeugnisse j Malzs Starke 5 Kleber »
             , Inulm
     11.01     Mehl von Getreide                                 *            *
     llo02     Grütze und Grieß ? Getreidekörner , geschält ,    &            *
               perlförmig geschliffen , geschrotet oder ge–
               qruetscht ( einschließlich Flocken ), ausge­
               nommen enthülster , geschliffener oder glasier­
               ter Reis und Bruchreis ; Getreidekeime , auch ge­
               mahlen
     11.03     Mehl von Hülsenfrüchten der Tarifnr . 07*05       *            *
     11.04     Mehl von Früchten des Kapitels 8                  *            *
     11.06     Mehl und Grieß von Sagomarlc , von Manihot ,      *            *
               Maranta , Salep oder anderen Wurzeln oder
               Knellen der Tarifnr » 07 » 06
     11.07     Ilalz , auch gerostet                             *            *
     11.03     Stârkej Inulin                                    *            *
     11.09     Kleber und Klebernehl , auch geröstet             *            *
 ---pagebreak---  ΗΤο ά,ϋβ                                                            Nord-Koì'fca
                         VI a r e n
  σ.ζ.τ .-                                                Volkerep . Mongole!
                                                             China   Nord-Via tnam
Kap . 12 :  Ölsaaten und ölhaltige Früchte $ verschiedene
           Sauen und Früchte 5 Pflanzen zum Gewerbe-
           oder Keilgebrauch | Stroh und Putter
   ' 12.01 Ölsaaten und ölhaltige Früchte , auch zer-           *          *
           kleinert
     12.02 Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten ,         *          *
           nicht entfettet , ausgenommen Senfmehl
     12.04 Zuckerrüben , auch Schnitzel , frisch , ge-          *          *
           trocknet oder gemahlen 5 Zuckerrohr
     12.07 Pflanzen , Pflanzenteile , Samen und Früchte         *          *
           der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung
           oder zu Zwecken der Medizin , Insektenver­
           tilgung , Schädlingsbekämpfung und dergleichen
           verwendeten Art , frisch oder getrocknet , ganz ,
           in Stücken , als Pulver oder sonst zerkleinert
     12.08 Johannisbrot , frisch oder getrocknet , auch als *              *
           Pulver oder sonst zerkleinert 5 Fruchtkerne und
           andere Waren pflanzlichen Ursprungs der haupt­
           sächlich zur menschlichen Ernährung verwendeten
           Art , anderweit weder genannt noch inbegriffen
     12.09 Stroh und Spreu von Getreide , roh , auch            *          *
           zerkleinert                                        -
Kap . 13 : Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben j
           Gummen , Harze und andere pflanzliche Säfte
           und Auszüge
     13.01 Pflanzliche Rohstoffe zum PUrben oder Gerben         *
     13.02 Stocklack , Körnerlack , Schellack und der-          *          *
           gleichen , auch gebleicht j natürliche Gummen ,
           Gummiharze , Harze und Balsame
Kap . 14 Î Flechtstoffe , Schnitzstoffe und andere Waren
           pflanzlichen Ursprungs , anderweit weder ge­
           nannt noch inbegriffen
     14.01 Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb-*                *
           oder Flechtwarenherstellung verwendeten Art
           (Getreidestroh, gereinigt , gebleicht oder ge­
           färbt , Korbweiden , Schilf , Bambus , Stuhlrohr ,
           Binsen , Raffiabast , Lindenbast und dergleichen )
 ---pagebreak---                                       - 6 -
Itr . des '               T,                                          Nerd~Korea
  G.Z.T.                . j* a r e n                       Volksrep . Kongolei
                                                           China      Nord-Vietnam
     14.02   Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu          *
             Polsterzwecken verwendeten Art ( Kapok .
             Pflanzenhaar , Seegras und dergleichen ), auch
             auf Unterlagen aus anderen Stoffen
     14 « 03 Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Her– *               *
             Stellung von Besen , Bürsten oder Pinseln ver­
             wendeten Art (Sorghorispen , Piassava , Reis-
             wurzeln , Istel uxid dergleichen ), auch in
             Strängen oder Bündeln
     14.04   Kerne , Schalen , Nüsse und harte Samen der      *            *
             zum Schnitzen verwendeten Art (Steinnüsse ,
             Dugalmonnüsse und dergleichen )
             Abschnitt III :
             TIERISCHE UI© PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE 5
             ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ,- GENIESSBARE
             VERARBEITETE FETTE ; WACHSE TIERISCHEN UND
             PFLANZLICHEN URSPRUNGS
Kap . 15 i   Tierische und pflanzliche Fette und Öle ;
             Erzeugnisse ihrer Spaltung } geniessbare
             verarbeitete Fette ; Wachse tierischen und
             pflanzlichen Ursprungs
     15.01   Schweineschmalz ; Goflügelfett , ausgepreßt      *            *
             oder ausgeschmolzen
     15.03   Schmalzstearinj Oleostearin ; Schmalzöl ,        *            *
             Oleomargarin und Talgöl , weder emulgiert ,
             vermischt noch anders verarbeitet
     15.04   Fette und öle von Fischen oder Meeres-           *            *
             Säugetieren , auch raffiniert
     15.05   Wollfett und daraus stemmende Fettstoffe ,       *
             einschließlich Lanolin
     15.06   Andere tierische Fette und Öle ( z.B. Klauen- *
             öl , Knochenfett , Abfallfett )
     15.07   Fette pflanzliche Öle , flüssig oder fest , roh , *           *
             gereinigt oder raffiniert
     15.08   Tierische und pflanzliche Öle , gekocht ,        *
             osydiert , dehydratisiert , geschwefelt , ge­
             blasen , durch Hitze im Vakuum oder in
             inertem Gas polymerisiert oder anders
             modifiziert
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 Nr . des                 Ml a.  r»
                                                                        Nord-Xorea
  G.Z.T.         •        ...                                Volksrep . Mongolei
                                                             China      Nord-Vietnam
      15«09    Dègras
      15.12    Tierische und pflanzliche öle und Fette ,        *            *
               ganz oder teilweise hydriert oder durch
               beliebige andere Vorfahren gehärtet ,
               auch raffiniert , jedoch nicht verarbeitet
      15.13    Margarine , Kunstspeisefett und andere ge- '     *            *
               nießbare verarbeitete Fette
     15.14     Walrat , roh , gepreßt oder raffiniert , auch    *            *
               gefärbt          -•        .    ....
     15.15     Bienenwachs und anderes Insektenwachs ,          *
               auch gefärbt
     15.16     Pflanzenwachs , auch gefärbt ■                   *
     15.17     Rückstände aus der Verarbeitung von Fett-        *            *
               Stoffen oder von tierischen oder pflanz­
               lichen Wachsen
              Abschnitt IV :
              WAREN DER IJEBEN3MITTELINDUSTRIE f GETRÄNKE,
              ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ; TABAK
Kap. 16 :      Zubereitungen von Fleisch , Fischen , Krebs­
               tieren lind V/eicht ieren -
     16.01    Würste und dergleichen , aus Fleisch , aus        *            *
               Schlachtabfall oder aus Tiorblut
     16.03    Fleischextrakte und Fleischsäfte , in un-         *            *
              mittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
              des Inhalts
     16.05    Krebstiere und Weichtiere , zubereitet oder
              haltbar gemacht                                   *            *
Kap » 17    i Zucker und Zuckerwaren
     17.01    Rüben–. und Rohrzucker , fest                     *            *
     17«03    Melassen , auch entfärbt                          *            *
    17.05     Zucker, Sirupe und Belassen, aromatisiert
              oder gefärbt (einschließlich Vanille- und
              Vanillinzuoker) , ausgenommen Fruchtsäfte                     *
              mit beliebigem Zusatz vom Zucker
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Nr . des                                               volksrepu- Nord-korea
                         W a r e n
 C-.Z.T.                                              blik        Mongol ei
                                                      China       Nord-Vietnam
Kap . 18 : Kakao und Zubereitungen aus Kakao
    18.01  Kakaobohnen , auch Bruch , roh oder
           geröstet                                      *
    18.02  Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer
           Kakaoabfall                                   *
Kap . 21 : Verschiedene Lebensmittel Zubereitungen
    21.04  Gewürzsoßen? zusammengesetzte Würzmittel      *
Kap . 22 : Getränke , Alkohlische Flüssigkeiten und
           Essig                                         *
    22.03  Bier                                          *
    22.04  Traubenmost , teilweise gegoren , auch ohne
           Alkohol stummgeiaacht                         *
    22.05  Wein aus frischen Weintrauben ? mit Alko­
           hol stummgemachter Most aus frischen Wein­
           trauben-                                      *
    22.07  Apfelwein , Birnenwein , Met und andere
           gegorene Getränke                             *
Kap . 23 : Rückstände und Abfälle der Lebensmittel­
           industrie ; Zubereitetes Futter
    23.01  Mehl von Fleisch , von Schlachtabfall , von
           Fischen , von Krebstieren oder von Weich- *
           tieren , ungenießbar? Grieben
    23.02  Kleine und andere Rückstände vom Sichten ,
           Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von     *
           Getreide oder Hülsenfrüchten
    23.03  Ausgelaugte Zuckerrübensclinitzel , Bagasse
           und Abfälle von der Zuckergewinnung! Treber ,
           Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder
           Brennereien? Rückstände von der Stärke-         *
           herstellung und ähnliche Rückstände
    23.04  Ölkuchen und andere Rückstände von der Ge­
           winnung pflanzlicher Öle , . ausgenommen        *
           Öldraß
    23.05  Wemtrub ? Weinstein , roh
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Nr . des                      TT                         Volksre- Nord-Korea
 G.Z.T.                       ' a r   n                  publik   Mongolei
                                                         China '  Nord-Vietnam
    23.06   Uaren pflanzlichen Ursprungs der als
            Futter verwendeten Art , anderweit weder       *          *
            genannt noch inbegriffen
    23.07   Putter , melassiert oder gezuckert ; andere
            Zubereitungen der bei der Fütterung ver-       *          *
            wendeten Art
Kap . 24 î  Tabak
    24.01   Tabak , unverarbeitetj Tabakabfålle            *          *
            Abschnitt V :
            MINERAL ISCHIil STOFFE
Kap . 25 :  Salz | Schwefel ; Steine und Erden ; Gips ,
            Kalk und Zement
    25.02   Schwefelkies , nicht geröstet                  *          *
    25»03   Schwefel aller Art , ausgenommen sublimier­
            ter Schwefel , gefällter Schwefel und
            kolloider Schwefel                             *          *
    25.09   Farberden , auch gebrannt oder unterein­
            ander gemischt 3 natürlicher Eisenglimmer      *
    25 . 10 Natürliches Kalziumphosphate , natürliche
            Kalziumaluminiumphosphate , Apatit und         *          *
            Phosphatkreide
    25 . ll Naturliches Bariumsulfat ( Baryt ) 5 natiir-
            liches Bariumkarbonat (l'Jitherit ), auch      *       ?  *
            gebrannt , ausgenommen reines Bariumoxid
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iVr . des
                             W a r e n                                 Nörd-Korea
  G . Z.T,   •
                                                            Volksrep » Mongolei
                                                            China      Nord-Vietnam
      25.24    Asbest
      25.26    Glimmer , auch, in ungleichmäßige Scheiben      *            *
               gespalten , und Abfall
      25.28    Naturlicher Kryolith und Chiolith               *            *
      25.29    Natiirliche Arsensulfide                        *            *
      25.30    Natürliche rohe Borate und ihre Konzentrate     *
               (auch kalziniert ), ausgenommen aus natürlichen
               Solen ausgeschiedene Borate $ natürliche rohe
               Borsäure mit einem Gehalt von nicht mehr als
               85 Gewichtshundertteilen H3B03 in der
               Trockensubstanz
Kap . 26 s     Metallurgische Erze sowie Schlacken und Aschen ( l )
     26.01     Metallurgische Erze , auch angereichert j       *
               Schwefe lkie sabbrände
     26.02     Schlacken , Zunder und andere Abfälle der       *
               Eisen- und Stahlherstellung
     26.03     Aschen und Rückstände , die Metall-oder Metall­
               verbindungen enthalten (ausgenommen             *
               wolche der Tarifnr . 26.02 )
     26.04     Andere Schlacken und Aschen , einschließlich    *            *
               Seetangasche
   XH~5ie"Äng:aben zu Kap . 26 beziehen sich nicht auf Erzeugnisse , die dem
         EGKS-Vertrag unterliegen .
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Nr . 'des               TrW fl T» ft
                                     „
                                     >1                      _
                                                                   Nord-Korea
 G.Z.'T .                                               Valksrep . Mongolei '
                                                         Cnina     Nord-Vietnam
Kap * 27 i Mineralische Brennstoffe j Mineralöle und
            Erzeugnisse ihrer Destillation * Bituminöse '
            Stoffej Mmeralwachso
     27.05  Retortenkohle                                  •* -         *
           Abschnitt VI :
           ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND
           VERWANDTER INDUSTRIEN
Kap. 23 :  Anorganische chemische Erzeugnisse j an­
           organische oder organische Verbindungen
           von Edelmetallen , radioaktiven Elementen ,
           Metallen der seltenen Erden und Isotopen
           I » Chemische Elemente
    28.02  Sublimierter oder gefällter Schwefel $           *
           kolloider Schwefel
    28.03  Kohlenstoff ( z.B. Gasruß oder "carbon black", *
           Acetylenruß , Anthrazenruß , Lampenruß )
           II . Anorganische Säuren und Sauerstoffver­
                bindungen der Nichtmetalle
    28.07  Schwefligsäureanhydrid (Schwefeldioxid )         *
    28.08  Scliwefelsaure : Oleum                           *
    28.09  Salpetersäure : Nitriersäuren                    *
    28.10  Phosphorsaureanhydrid und Phosphorsauren         *
           (Meta– , Ortho- und Fyrophosphorsaure )
    28.11  Arsenigs&ureanhydridj Arsensåureanhydrid         *
           und Arsensåuren
    28.12  Borsäure und Borsäureanhydrid                    *
           IV. Anorganische Basen sowie Metalloxide ,
                -Hydroxide und –Peróxido
    28.16  Ammoniak , verflüssigt oder gelöst £&Im.iak-     *
           geist )
    28.18  Strontium– , Barrum- und Magnesiumoxid ,       . *
           -hyroxid und -peroxid
    28.22  Manganoxide                                      *
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Ki.' . des                                                              Nord-Ilorea
                                   W a r e n
  ÎÏ.Z.T.                                                    Volksrep . Mongolei
                                                             China      Nord-Vietnam
      28.23   Eisenoxide und –hydroxide > einschließlich
              Farberden auf der Grundlage von natür­
              lichem Eisenoxid mit einem Gehalt an ge­
              bundenem Eisen , berechnet als Fe203 , von
              70 Gewichtshundertteilen oder mehr
      23.24   Xobaltoxide und -hydroxide                        *
      23.25   Titanoxide                                        *
      28.26   Zinnoxidej Stannooxid (Braunoxid ) und            *
              Stannioxid (Zinnsaureanhydrid )
              V. Metallsalze und -Persalze der anorga­
                  nischen Säuren
      28.32   Chlorate und Perchlorate                          *'
      28.34   Jodide und Oxyjodides Jodate und Perjodate        *
      28.41   Arsenite und Arsenate                             *
      2o . 44 Fulminate , Cyanate und Rhodanide                 *
      28.48   Andere Salze und Persalze der anorganischen       *
              Säuren , ausgenommen Azide
              VI . Verschiedenes
      28.49   Edelmetalle in kolloidem Zustandj Edelmetall- *
              amalgamej Salze und andere anorganische oder
              organische Verbindungen der Edelmetalle , auch
              chemisch nicht einheitlich
      28.51   Isotope chemischer Elemente , soweit nicht in *
              Tarifnr . 28 . 50 genannt j ihre anorganischen oder
              organischen Verbindungen , auch chemisch nicht
              einheitlich
      28.52   Anorganische oder organische Verbindungen         *
              des Thoriums , des an Uran 235 abgereichorten
              Urans und der Metalle der seltenen Erden , des
              Yttriums und des Scandiums , auch untereinander
              gemischt
      28.53   Flüssige Luft (einschließlich der von Edel-       *
              gasen befreiten flüssigen Luft ) j Preßluft
      28.58   Andere anorganische Verbindungen , einschließ- *
              lieh des destillierten Wassers , Leitfähigkeits–
              Walsers oder Wassers von gleicher Reinheit und
              der Amalgame von anderen Metallen als Edelmetallen
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Kr . des                  tI      _                                    Nord-Korea
 G.Z.T.                                                     Volksrop . Mongolei
                                                            China      Nord-Vietne, j
Kap . 29 l   Organische Chemische Erzeugnisse
             IV. Ather , Alkoholperoxide , ^.therperoxide ,
                  Epoxi.de mix drei- oder viergliGcLrigum
                  Ring , Acetale und Halbacetale , ihre
                 Halogen–, Sulfo–, Nitro- und Nitro-
                  soderivate
    29-10   Acetale und Halbacetale , auch mit einfachen        *
             oder komplexen Sauerstoffunkt ionen , ihre
            Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
            V. Verbindungen mit Aldehydfunktion
    29.12   Kalogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate *
            der Erzeugnisse der Tarifnr . 29 . 11      •
            VIII . Ester der Mineralsäuren , ihre Salze und
                    ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitro­
                    soderivate
    29 . I0 Ester der salpetrigen Såura und der Salpater– *
            saure , ihre Halogen-, Sulfo-,., Nitro- .und
            Nitrosoderivate
    29*20   Ester der Kohlensäure , ihre Salze und ihre         *
            Halogen-, Sulfo-, Nitro– und Nitrosoderivate
            IX. Verbindungen mit Stickst offunkt ionen
    29.29   Organische Derivate des Hydrazins oder des        • *
            Hydroxylamins
            a » Organisch-anorganische Verbindungen und
                heterocyclische Verbindungen
    29.32   Organische Arsenverbindungen                        *
    29 « 33 Organische Quecksilberverbindungen                  *
    29.36   Sulfamide                                           *
    29.37   Sultone und Sult arne                               *
            XI . Natürliche , auch synthetisch hergestellte
                 Provitamine , Vitamine , Hormone und
                 Enzyme
   29.39    Natürliche , auch synthetisch hergestellte .      -
            Hormone und ihre hauptsächlich als Hormone
            gebrauchten Derivate
 ---pagebreak---                                        - 14 -
Lir . aes                                                            Nord-Korea
                         W a r e n
    G.Z.T.                                                Volksrep . Mongolei
                                                          China      Nord-Vietnam
           XII . Natürliche , auch synthetisch her­
                 gestellte Glykoside und pflanzliche
                 Alkaloide , ihre Salze , Äther , Ester
                 und anderen Derivate
     29.41 Natürliche , auch synthetisch hergestellte
           Glykoside , ihre Salze , Äther , Ester und
           anderen Derivate
           XIII . Andere organische Verbindungen
     29.45 Andere organische Verbindungen
Kap . 30 î Pharmazeutische Erzeugnisse
     30.01 Drüsen und andere Organe zu organo thera­
           peutischen Zwecken , getrocknet , auch als
           Pulver | Auszüge aus Drüsen oder anderen
           Organen oder ihren Absonderungen zu organo–
           therapeutischen Zwecken f andere zu thera­
           peutischen oder prophylaktischen Zwecken
           zubereitete tierische Stoffe , anderweit
           weder genannt noch inbegriffen
     30.02 Sera von immunisierten Tieren oder Menschen $
           mikrobiologische Vaccine , Toxine , Mikroben-
           kulturen (einschließlich der lebenden
           Enzymbildner , ausgenommen Hefen ) und ähnliche
           Erzeugnisse
     30.05 Andere pharmazeutische Zubereitungen und
           Waren
Kap . 31 î Diingemittel
     31.01 Guano und andere natürliche tierische oder        *
           pflanzliche Düngemittel , auch untereinander
           gemischt , jedoch nicht chemisch bearbeitet
     31.04 Mineralische oder chemische Kalidüngemittel       *
Kap . 32 : Gerb- und Farbstoffauszuge j Tannine und ihre
           Derivat e ; Farbstoffe , Farben , Anstrioh-
           farben , Lacke und Farberaittel j Kitte : Tinten
     32.01 Pflanzliche Gerbstoffauszüge                      *
     32.02 Tannine (Gerbsäuren ), einschließlich des         *
           mit Wasser ausgezogenen Galläpfeltannins ,
           ihre Salze , Äther , E?ter und anderen Derivate
 ---pagebreak---                                         - 15 -
lir . des                                                             Word-Kor
  G.Z.T.                                                   Volksrep . Mongolei
                                                           China      Nord-Vietnam
     32.03   Synthetische Gerbstoffe , auch mit natür-         *
             liehen Gerbstoffen gemischt j künstliche
             Beizen für die Gerberei ( s.B. Enzym-,
             Pankreas- oder Bakterienbeizen )
     32.04   Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich            *
             Auszüge aus Farbhölzern und anderen färben­
             den pflanzlichen Stoffen , ausgenommen Indigo )
             und tierische Farbstoffe
     32.06   Farblacke     /                                   *
     32.08   Zubereitete ü^mente , zubereitete Trübungs- ■     *
             mittel und zubereitete Farben , SchmelzglaHuren
             und andere verglasbare Ilassen , flüssige
             Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen für
             die keramische , ESaaillier- oder Glasindustrie ;
             Engobenj Glasfritte und anderes Glas in Form
             von Pulver , Granalien , Schuppen oder Flocken
     32.10   Farben für Kunstmaler , für den Unterricht ,      *
             für die Plakatmalerei , für Farbtönungen oder
             zur Unterhaltung , in Tuben , Töpfen , Fläschchen ,
             Näpfchen und ähnlichen Aufmachungen , auch in
             Täfelchenj alle diese in Zusammenstellungen ,
             auch mit Pinseln , Wischern , Napfchen oder
             anderem Zubehör
     32.11   Zubereitete Sikkative                             *
     32.12   Kitte und Spachtelmassen , einschließlich         *
             Harzkitt und Harz zement
     32.13   Druckfarben , Tinte und Tusche zum Schreiben      *
             oder Zeichnen und andere Tinten und Tuschen
Kap. 33 i    Ätherische Öle und Resinoidej Riech-, Körper­
             pflege- und Schönheitsmittel
     33 « 03 Konzentrate ätherischor öle in Fetten , nicht- *
             flüchtigen Ölen , Wachsen oder ähnlichen Stoffen ,
             durch Enfieurage oder Mazeration gewonnen
     33.05   Destillierte aromatische Wässer und wäßrige       *
             Lösungen ätherischer öle ,, auch zu medi­
             zinischen Zwecken
     33.06   Zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schön- *
             heitsmittel
 ---pagebreak---                                         16 -
Mr . des                „                                            iwri-Korea
 G.Z.T.                                                   Volksrep . i.iongoioi
                                                          China      Nord-Vietnam
Kap . 34 :  Seifen , organische Grenzflächenaktive
            Stoffe , zubereitete Waschmittel und Waschhilfs-
            mittel , zubereitete Schmiermittel , künst­
            liche Wachse , zubereitete Wachse , Schuh­
            creme , Scheuerpulver und dergleichen , Kerzen
            und ähnliche Erzeugnisse , Modelliermassen und
            Dentalwachs
    34.01   Seifen , einschließlich Medizinalseifen          *
    34.05   Schuhcreme , Möbel- und Bohnerwachs , Polier-    *
            mittel für Metall , Scheuerpasten und -pulver
            und ähnliche Zubereitungen , ausgenommen
            zubereitete Wachse der Tarifnr . 34 « 04
    34.07   Modelliermassen , auch in Zusammenstellungen     *
            oder zur Unterhaltung für Kinder 5 zube­
            reitetes Dentalwachs in Tafeln , Hufoisen-
            form , Stäben oder ähnlichen Formen
Kap . 35 s  Eiweisstoffe und Klebstoffe
    35 « 03 Gelatine (auch in quadratischen oder recht–      *
            eckigen Blättern -, auch an der Oberfläche
            bearbeitet oder gefärbt ) und ihre Derivate 5
            Glutinleime ( z.B. Knochenleim , Hautleim ,
            Sehnenleim ), Fischleims Eausenblase
    35.04   Peptone und andere Eiweißstoffe , ihre Deri-     *
            vatej Hautpulver , auch chromiert
    35 » 06 Zubereitete Klebstoffe , anderweit weder ge-     *
            nannt noch inbegriffen : Erzeugnisse aller
            Art zur Verwendung als Klebstoff in Auf­
            machungen für den Einzelverkauf in Behält­
            nissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
            oder weniger
Kap . 37 J  Erzeugnisse zu photographischen und kine­
            matographischen Zwecken
    37 » Ol Lichtempfindliche pliotographische Platten       *
            und Planfilme (ausgenommen Papiere , Karten
            oder Gewebe ), nicht belichtet
    37 « 04 Lichtempfindliche photographische Platten und *
            Filme , belichtet , nicht entwickelt ( Negative
            oder Positive )
    37 « 05 Photcgraphische Platten j Filme , auch gelocht , *
            nicht zu kinematographischen Zwecken 5 alle
            diese belichtet und entwickelt (Negative oder
            Positive )
 ---pagebreak---                                         - 17 -
Mr . c' a s                                                          Nord-Kcroa
                        W a r e n
                                                          Volksrep . Mongolei
                                                          China      Nord-Vietnam
    37.06   Kinematographische Filme nur mit Ton­
            aufzeichnung , "belichtet und entwickelt
             (Negative oder Positive )-
    37-07   Andere kinematographische Filme , belichtet
            und entwickelt , Stummfilme und Tonfilme
             ( Negative oder Positive )
    37.08   Chemische Erzeugnisse zu photographischen
            Zwecken , einschließlich der Erzeugnisse
            für Blitzlicht
Kap. 38 î   Verschiedene Erzeugnisse der chemischen
            Industrie
    38.01   Künstlicher Graphit , kolloider Graphit          *
            (nicht in öliger Suspension )
    38.02   Tierisches Schwarz ( z.B. Beinschwarz , Elfen- *
            beinschwarz ), auch ausgebraucht
    38.03   Aktivkohle (entfärbend , depolarisierend         *
            oder adsorbierend )? aktivierte Kieselgur ,
            aktivierter Ton , aktivierter Bauxit und
            andere aktivierte natürliche mineralische
            Stoffe
    38.04   Ammoniakwasser und ausgebrauchte Gasreimgungs-
            masse aus der Leuchtgasreinigung                 *
    38.05   Tallol                                           *
    38.06   Sulfit ablaugen                                  *
    38.07   Bai samt erpentinölj Wurzelterpentinöl , Sulfat- *
            tcrpontinöl und andore terponhaltige Lösungs­
            mittel aus der Destillation oder einer anderen
            Behandlung der Nadelhölzer ; Bipenten , roh 5
            Sulfitterpentinöl $ K.ne-01
    38.08   Kolophonium, Harzsäuren , ihre Derivate (ausge­
            nommen Harzester der Tarifnr . 39-05 ); leichte
            und schwere Harzöle                                *
    38.09   Holzteere , Holzteeröle (ausgenommen zusammen­     *
            gesetzte Lösun^s- und Verdünnungsmittel der
            Tarifnr. 38.18,1$ Kreosot ; Holzgeist , Acetonöl
     38.10  Pflanzliche Peche aller Art ; Brauerpech und
            ähnliche Zubereitungen auf der Grundlage von
            Kolophonium oder pflanzlichen Pechsnf Kern–
            bindsmittel auf der Grundlage von natürlichen
            harzigen Stoffen
 ---pagebreak---                                     - 18 -
Mr. des                 T,                                          Nord-Korea
 G.Z.T.                  ' a                             Volksrep . Mongclei .
                                                         China      Nord-Vietnam
    38.12  Zubereitete Zurichtemittel , zubereitete          *
           Appreturen und zubereitete Beiznittel aller     -
           Art , wie sie in der Textilindustrie , Papier­
           industrie , Lederindustrie oder 0hn.lich.en
           Industrien gebraucht werden
    38.13  Abbeizmittel fur Metalle ; Flufìmittel und        *
           anaere Hilfsmittel zum Scnweißen oder Loten
           von Metallenj Pasten und Pulver zum Löten
           oder Schweißen aus Metall und anderen Stoffen ;
           Überzugsnassen und Füllmassen für Schweiß­
           elektroden und Schweißstäbe
    38.15  Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger *
    38.16  Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von         *
           Mikrobenkulturen
    38.17  Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ;      *
           Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbonben
    38.18  Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungs-        *
           mittel für' Lacke und ähnliche Erzeugnisse
           Abschnitt VII :
           KUNSTSTOFFE , ZELLULOSEÄTHER UHD -ESTER UND
           WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK (MTURKÄUTSCHUK,
           SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS ) UND
           KAUTSCHUKWAREN
Kap . 39 ! Kunststoffe , Zelluloseäther und –Ester und
           Waren daraus
    39*04  Gehärtete Eiweißstoffe ( z.B. gehärtetes          *
           Kasein , gehärtete Gelatine )
   39*05   Durch Schmelzen modifizierte natürliche           *
           Harze (Schmelzharze ); durch Veresterung
           von natürlichen Harzen oder Harzsäuren
           gewonnene Kunstharze (Harzester ); chemische
           Derivate des Naturkautschuks ( z.B. Chlor-
           kautschuk , Kautschukchlorhydrat , cyclischer
           Kautschuk , oxidierter Kautschuk )
   39*06   Andere Hochpolymere und Kunststoffe , einschließ­
           lich Alginsäure , ihre Salze und Ester ;
           Linoxvm                                           *
 ---pagebreak---                                      - 19
Ni' , des                „                                            Nord-Xorea
  G.Z.T.                   c« r e n                       Volksrop. Mongôléi
                                                          China       Nord-Vietnam
Kap. 40 :  Kautschuk (Naturkautschuk , Synthetischer
           Kautschuk und Faktis ) und Kautschukwaren
           I. Rohkautschuk
     40.01 Latex von Naturkautschuk , auch mit Zusatz           *          *
           von Latex von synthetischem Kautschuk ? vor­
           vulkanisierter Latex von Naturkautschuk !
           Naturkautschuk , Balata , Guttapercha und
           ähnliche natürliche Kautschukarten
     40.04 Abfälle und Schnitzel von Kautschuk , ausge-        *
           nommen Hartkaut schuk ; Altwaren und Teile
           davon , aus Kautschuk , ausgenomnon Hart-
           kautschulc , nur zum Wiedernutzbarmachen des '
           Kautschukanteils verwendbar ? Staub aus .
           Kautschukabfällen oder -altwaren , ausge­
           nommen aus Hartkautschuk
           II . Nichtvulkanisierter Kautschuk .        ;
     40.05
     40.05 Platten , Blätter und Streifen,' aus nicht- . ' *
           vulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht-
           vulkanisierten synthetischem Kautschuk ,- aus­
           genommen "smoked sheets " und "crepe sheets "
           der Tarifnrn. 40.01 und 40 . 02 5 Granalien
           aus vulkanisationsfertigen Mischungen von
           Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk ?
           sogenannte Kasterbatches aus nicht vulkani­
           siertem . Naturkautschuk oder . nichtvulkanisiert em
           synthetischem Kaut schuk , dem vor oder nach
           der Koagulation Kuß (auch mit Mineralöl ) oder
           Kieselsäureanhydrid (auch mit Mineralöl )
           zugesetzt ist , in beliebigen Formen "
           IV. Hartkautschuk und Hartkautschukwaren ,         ... , -
     40.15 Hartkautschuk in Massen , Platten , Blättern , ... * , .
           Streifen , Stäben , Profilen oder Rohren ?
           Abfälle , Staub und Bruch .•
           Abschnitt VIII t
           MUTE, MÜLLE, LEDER, FELZFELLE UND WAREN DARAUS ? -- ' :-
           SATTLERWAREN5 REISEARTIKEL , HANDTASCHEN UND
           ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE? WAREN AUS DAKMEN --
Kap . 41 * Häute und Felle ? Leder •  •
     41.01 Rohe Häute und Felle (frisch , gesalzen , ge-       *
           trocknet , geäschert oder gepickelt )
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Mr . aos                                                              Wora-Korea
                        Waren
 G.Z.T.                                                    Volksrep . llongolei
                                                           China      Nord-Yietnam
    41-09    Schnitzel ■und. andere Abfälle von Leder ,
             Kunstleder , Pergament- und Rohhautleder ,
             nicht zum Herstellen von Waren aus Leder
             verwendbar | Lederspäne , Lederpulver und
             Ledermehl
Kap » 43 :   Pelzfelle und künstliches Pelzwerk ;
             waren daraus
    43.01    Rohe Pelzfelle                                   *
             Abschnitt IX :
             HOLZ , HOLZKOHLE UHD HOLZWAHENj KORK Ui®
             KORKWAESNs FLEGHTWAREïJ UI® KORBLICHERWAREN
Kap . 44 J   Holz , Holzkohle und Holzwaren
    44.10    Holz , nur grob zugerichtet oder abgerundet ,    *
             aber weder gedrechselt , gebogen , noch sonst
             bearbeitet , für Gehstöcke , Regenschirme ,
             Peitschen , Werkzeuggriffe , Werkezugstiele
             und dergleichen
    44*11    Holzdraht j Holz für Zündhölzer vorgerichtet j *
             Holznägel für Schuhe
    44.12    Holzwolles Holzniehl-                            *
    44.14    Holz , in der Längsrichtung gesägt , gemessert *
             oder rundgeschält , aber nicht weiterbearbeitet ,
             mit einer Dicke von 5 nrn oder weniger 5 Furnier­
             blätter und Holz für Sperrholzplatten , mit
             einer Dicke von 5 mm oder weniger
Kap. 45 S    Kork und Korkwaren
                                                              *
    45.03    Waren aus Naturkork
    45.04    PreTJcork (mit oder ohne Bindemittel herge-      *
           . stellt ) und Waren aus Preßkork
Kap . 46 :   Flechtwaren und Korbmacherwaren
    46.OI    Geflechte und ähnliche Waren aus Flecht–
             Stoffen , zu allen Verwendungszwecken ,
             auch miteinander zu Bändern verbunden
 ---pagebreak---                                         - 21 -
Nr . des             '
                         ...
                       ■ W a t n ri
                                    , .    -                        Nord-Korea
                                                                           .
 G.Z.T.                                                  Volksrep . Mongolei
                                                         China      Nord-Vietnam
           Δΐ)5οηηι1:τ Χ ί
           AUSG.INGSSTOFES FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG J
           PAPIER , PAPPE UND WAREN DARAUS
Kap . 48 : Papier und Pappej Waron aus Papierhalbstoff , :
           Papier und Pappe
           I. Papier und Pappe , in Rollen oder Bogen
    48.02  Büttenpapier und Büttenpappe (handgoschöpft ) *
    48.08  Filterblöckö' Und Filterplatten , aus Papierhalb–
           stoff                                            *
           II . Papier und Pappe , zu einem "bestimmten
                Zweck zuge schnitt enj Waren aus Papier und
                Pappe
    48.12  Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage ,*
           auch mit Linoleuiaschicht , auch zugeschnitten
    48.13  Vervielfältigungspapier und Undruckpapi er ,     *
           zugeschnitten , auch in Behältnissen (Kohle­
           papier , Schablönenpapier und dergleichen ) ,
    48.17  Pappwaren der in Büros , Läden und dergleichen *
           verwendeten Art
Kap . 49 8 Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des
           graphischen Gewerbes ,
    49.04  Noten , handgeschrieben oder gedruckt , •        *
           mit oder ohne Bilder , auch gebunden
    49.08  Abziehbilder aller Art - ■        •■             *
           Abschnitt XI :
           SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
Kap . 50 s Seide , Schappeseide und Bourretteseide
    50.03  Abfälle von Seide (einschließlich nicht          *
           abhaspelbare Seidenraupenkokons und Reiß­
           spinnstoff )! Schappeseide , Bourretteseide
           und Kämmlinge
    50.08  Messinahaar t Katgutnachahmungen aus Seide       *
 ---pagebreak---                                            - 22 ~
Nr . des                 ..                                               itord-Korea
  G.Z.T. ' - •                                                 Volksrep . Mongolei
                                                               China      Nord-Vietnam
Kap * 53 ï     Wolle , Feine und grote Tierhaare ,
                Rosshaar
    53.03      Abfälle von Wolle oder feinen oder großen          *             *
                Tierhaaren , ausgenommen Heißspinnstoff                            .
 Kap . 54 ï     Flachs und Ramie
     54*01      Flachs , roh , entholzt , degummiert , ge­
                hechelt oder anders bearbeitet , jedoch            *           *
                nicht versponnen? Werg und Abfälle ( einschl .
                 ReiSspinnstoff ) aus Ramie
    54 » 02    Ramie , roh , entholzt , degumeiert , gehechelt    *             *
               oder anders bearbeitet , jedoch nicht ver- .
                sponnenj Werg und Abfälle (einschließlich
               Reißspinnstoff ), aus Ramie
Kap . 55 *     Baumwolle
    55*02      Baurawoll-Linters                                  *             *
Kap . 57 s     Andere pflanzliche Spinnstoffe j Papier­
               garne und Gewebe aus Papiergarnen
    57*01      Hanf (Cannabis sativa), roh , gerbstet *
               geschwungen , gehechelt oder anders bear–          *             *
               beitet , jedoch nicht versponnen; Werg und
               Abfälle
               Hanf
                         ( einschließlich Reißspinnstoff ),' aus
    57-02      Manilahanf (Ataca oder Musa textilis ).
               roh oder bearbeitet , jedoch nicht versponnen^ *                *
               Werg und Abfälle ( einschließlich Reißspinn­
               stoff ), aus Manilahanf
    57*12      Gewebe aus Papiergarnen                            *
 ---pagebreak---                                    - 23 -r
Nr . des                TT                                Volksre- Nord-Korea
 G.Z.T.                 i a r    n                        publik   Mongolei
                                                          China    Nord-Vietnam
           Abschnitt XIII :
           HAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEDENT , ASBEST ,
           GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOPPEN;
           KERAMISCHE WARHNj GLAS UND GLASNAREN
Kap » 68 j Waren aus Steinen , Gips , Zement , Asbest ,
           Glimmer oder ähnlichen Stoffen
    68.14  Reibungsbeläge .( z.B. Segmente , Scheiben ,
           Ringe , Streifen,' Tafeln , Platten , Rollen )
           für Bremsen , Kupplungen usw ., auf der .
           Grundlage von Asbest , anderen mineralischen
           Stoffen ader Zellstoff , auch in Verbindung
           mit Spinnstoffen oder anderen Stoffen
 ---pagebreak---                                    - 24 -
Nr . des              Tr                                           Nord-Korea
 G.Z.T.                                                 Volksrep . Mongolei
                                                        China      Nord-Vietnam
           Abschnitt XIV :
           ECHTE FEHLEN , EDELSTEIN?;, SCKIÜJCKSTEINE
           UND DERGLEICHEN, EDEKV'JALLE , EDEMETALL-
           PLATTIERUNGEN , WAREN UABAUSj PHANTASIE-
           SCHMUCK 5 MÖMZEN
Kap . 71 s Echte Perlen , Edelsteine , Schmucksteine
           mid dergleichen , Edelmetalle , Edelmetall­
           plattierungen , Waren daraus j Phantasie-
           schmuck
           I. Echte Perlen , Edelsteine , Schmucksteine
               und dergleichen
    71.01  Echte Perlon , roh oder "bearbeitet , weder     *
           gefaßt noch montiert , auch wenn sie zur Er­
           leichterung der VerKonoiuig vorübergehend
           aufgereiht , jedoch nicht einheitlich ge­
           brauchsfertig zusammengestellt sind
    71.03  Synthetische und rokonstituierte Steine , roh , *
           geschliffen oder anders bearbeitet , weder
           gefaßt noch montiert , auch wenn sie zur Er­
           leichterung der Versendung vorübergehend auf­
           gereiht , jedoch nicht einheitlich gebrauchs­
           fertig zusammengestellt sind
   '7I.O4  Pulver von Edelsteinen , Schmucksteinen oder    *
           synthetischen Steinen
           II . Edelmetalle und Edelmotallplattierungen ,
                unbearbeitete oder als Halbzeug
    7i.ll  Edelmetallasche und -gekrätz 5 Bearbeitungs-    *
           abfalle und Schrott , von Edelmetallen
Kap . 72 : Miïnzen
    72.01  Miinzen                                         *
           Abschnitt XV :
           UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
 ---pagebreak--- kr . aes                                                               Nord-Korea
                           W a r e n
 G.Z.T.                                                     Volksrep . Mongolei
                                                           •China      Nord«Vietnam
Kap . 73 '    Sisen und Stahl ( l )
    73.05    Sisenpulver und Stahlpulvers Eisen-               *
              schwamm und Stahl schwamm
    73.22     Sammelbehälter , Pässer , Bottiche und ahn-      *
              liehe Behälter , für Stoffe aller Art , aus
              Eisen oder Stahl , mit einen Fassungsver­
             mögen von mehr als 300 1 , ohne mechanische
              oder wärnetechnische Einrichtung , auch mit
              Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung
    73*24     Druckbehälter aus Eisen oder Stahl für ver-      *
              dichtete oder verflüssigte Gase
    73«27     Gewebe , Gitter und Geflechte , aus Stahldraht *
    73.28     Streckblech aus Stahl (durch Strecken eines      *
              eingeschnittenen Bleches oder Bandes gitter-
              artig hergestellt )
    73.35     Federn und Federblätter , aus Stahl              *
    73.39     Stahlwollej Schwämme , Putzlappen , Handschuhe *
             und ähnliche Waren zum Scheuern , Polieren oder
              dergleichen , aus Eisen oder Stahl
Kap . 74 :   Kupfer
    74.08    Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohr– *
             Verbindungsstücke (Nippel , Kniestücke , Kupp­
             lungen , Muffen , Flansche und ähnliche Waren
             aus Kupfer
 (l ) Die Angaben zu Kap . 73 beziehen sich nicht auf
      Erzeugnisse , die dem EGKS-Vertrag unterliegen
 ---pagebreak---                                        - 26 -
lir . dos         ,.     r.                                           Nora-Korea
  G.Z.T.                    c" r 0                          Volksrep. Mongolei
                                                            China     Word-Vietnan
     74.09   Sammelbehälter , Passer , Bottiche und ähn-        *
              liehe Behälter , für Stoffe aller Art , aus
             Kupfer , mit einem Fassungsvermögen von mehr
             als 300 lj ohne mechanische oder wärmetech­
             nische Einrichtung , auch mit Innenauskleidung
             oder Wärme Schutzverkleidung
     74 » 11 Gewebe (einschließlich endlose Gewebe ),           *
             Gitter und Geflechte , aus Kupferdraht
     74» 12  Streckblech aus Kupfer (durch Strecken eines *
             eingeschnittenen Bleches oder Bandes gitter-
             artig hergestellt )
     74*13   Ketten jeder Größe , Teile davon , aus Kupfer      *
     74.14   Stifte , Uägel , zugespitzte Krampen , Haken       *
             und Reißnägel , aus Kupfer oder mit Schaft aus
             Eisen oder Stahl mit Kupferkopf
     74.16   Federn aus Kupfer                                  *
     74 « lö Haushaltsartikel , Hauswirt schaft sartikel ,      *
             sanitäre und hygienische Artikel , Teile
             davon , aus Kupfer
Kap . 7° î   Aluminium
     76.08   Konstruktionen , auch unvollständig , auch         *
             nicht zusammengesetzt , sowie Teile von
             Konstruktionen ( z.B. schuppen , Brücken und
             Brückenteile , Türme , Hasten , ffeiler , Säulen ,
             Gerüste , Bedachungen , Tür- und Fensterrahmen ,
             Geländer ), aus Aluminium j zu Konstruktions­
             zwecken vorgearbeitete Bleche , Stäbe , Rrofile ,
             Rohre usw. , aus Aluminium
     76.09   Sammelbehälter , Fässer , Bottiche und ähnliche *
             Behälter , für Stoffe aller Art , aus Aluminium ,
             mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1 ,
             ohne mechanische oder wärme technische Ein­
             richtung , auch mit Innenauskleilung oder Warme–
             schut zverkle idung
 ---pagebreak---                                         - 27 -
Nr . de3                 -„                                    ,             Nord-Koroa
 G.Z.T.                     aro n                                  Volksrep. Mongole!
                                                                 • china     Nord-Vietnam
    76.13   Gewebe , Gitter und Geflechte , aus                         * ■    r
            Aluminiumdraht                                  •' =
    76.14   Streckblech, aus Aluminium (durch Strecken                  *
            eines eingeschnittenen Bleches oder Bandes "
            gitterartig hergestellt )                                '•
Kap . 80 :  Zinn
Kap. 82 ä   Werkzeuge ; x-iesserschmiedewaren und Essbcsteclce ,
            aus unedlen Metallen                      , ..
    82.02  Bandsägen aller Art , fertig montiert , Säge- .
           blätter aller Art ( einschließlich Frässäge-
           "blättor und nicht gezahnte Sägeblätter
    82.06  Messer und Schneidklingen , für Maschinen oder *
           mechanische Geräte
    82.10   Klingen fur Messer der . Tarifnr.. . 82.09 ;            - *
    82.11   Rasiermesser , Rasierapparate und Rasierklingen
            (einschließlich,; Klingenrohlinge in Band)j                 *
            Teile von ;- Rasierapparaten , aus Metall
    82.12   Scheren und Scherenblätter           .     . .. ..          *
 ---pagebreak---            1
                                        - 28 -
Nr . des               T„                                              Nord–Korea
 G.Z.T.                   a    6                             Volksrep. Mongolei
                                                             China     Nord-Vietnam
    82.13    Andere Messerschmiodewaren (einschließ-            *
             lieh Baunscheren , Scherapparate , Hackmesser
             für Metzger und zun Iüichengebrauch sowie
             Papiermesser ) $ Messerschmiedewaren zur Hand-
             ünd Fußpflege und dergleichen (einschließ­
             lich Nagelfeilen ) und Zusammenstellungen
             solcher Waren
    82.15    Griffe aus unedlen Metallen für Waren der          *
             Tarifnrn . 82.09 » 82.13 und 82.14
Kap . 83 l   Verschiedene Haren aus unedlen Metallen
    83»03    Panzerschränke 5 Türen und Fächer für Stahl–       *
             kaomernj Süierheitskassetten und dergleichen ,
             aus unedlen Metallen
    83.04    Sortierkästen , Ahlegekästen , Karteikästen ,      *
             Manuskriptständer und ähnliche Bürogegen-
             stände , aus unedlen Metallen , ausgenommen
             Büromöbel der Tarifnr . 94 « 03
    83.05    Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner , *
             Briefklemmen , Musterklammern , Buroklarmnern ,
             Heftklammern , Heftecken , Karteireiter und
             ähnliche Büromaterialien , aus unedlen Metallen
    83.09    Verschlüsse , Verschlußhügel , Schnallen ,         *
             Spangen , Klammern , Haken ; Ösen und ähnliche
             Waren , aus unedlen Metallen , für Bekleidung ,
             Schuhe , Planen , Täschnerwaren und zun
             Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohl­
             niete und Zweispitzniete , aus unedlen Metallen
    83.10    Perlen und Flitter , aus unedlen Metallen ,        *
    83.12    Rahmen aus unedlen Metallen fur Photo–             *
             graphien , Bilder und ähnliche Waren j Spiegel
             aus unedlen Metallen
    83.14    Aushängeschilder , Hinweisschilder , Werbe-        *
             schilder , Namensschilder und andere derartige
             Schilder , Zahlen , Buchstaben und andere
             Zeichen , aus unedlen Metallen
    83 » 15  Draht , Stäbe , Rohre , Platten , Kugelchen ,      *
             Elektroden und ähnliche Waren , aus unedlen
             Metallen oder Haibnetallen , mit Dekapier-
             oder Flußmitteln überzogen oder gefüllt ,
             zun Schweißen oder Löten von Metall oder Hart-
             metall } Drähte und Stäbe , aus gepulverten un­
             edlen Metallen agglomeriert , zum Metallisieren
             im Aufspritzverfahren
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Mr » des                 tWr a < r> fe
                                    ^ n                "      .      Nord-I'orea
 GvZ.T. "                                                 Volksrep . Mongolei
                                                          China      Nord-Vietnam
            Abschnitt XVI :
            MASCHINEN, APPARATS UM MECHANISCHE GERÄTSJ
            ELEKTROTECHNI SCHE WAREN .
Kap. 84 s   Kessel , Maschinen , Apparat© und mechanische
            Geräte
    34.01   Erzeuger von Wasserdänpf oder anderen Dampf
            (Dampfkessel )                                    *
    84.02   Hilfsapparate für Dampfkessel ( z.B. Vor-         *
            wärmer , Überhitzer , DcmpfSpeicher , Ruß­
            bläser , Rauchgasrückführungen) j Kondensatoren
            für Dampfkraftmaschinen
    84*03   Gaserzeuger (Generatoren ) für Hassergas oder *
            Generatorgas , auch mit Gasreinigern j Erzeuger ,
            von Acetylengas auf feutfchtea Wege und ähnliche
            Gaserzeuger , auch mit Gasreinigern
    84.04   Kesseldaapfmaschinen , auch beweglich (ausge- *
            nommen Dampftraktoren der Tarifnr . 87*01
    84.05   Dampfkraftmaschinen ohne Kessel , für Wasser- *
            dampf oder anderen Dampf
    84.07   Wasserturbinen , Wasserräder und andere           *
            hydraulische Kraftmaschinen
    84.09   Straßenwalzen mit mechanischen Antrieb            *
    84 . 10 Flüssigkeitspumpen , einschließlich nicht-        *
            mechanische Pumpen und Ausgabepumpen mit
            Flüssigkeitsmesser j Hebewerke für Flüssig­
            keiten (z.B. Becherwerke , Schöpfwerke ,
            Bandelevatoren )
    84.12   Klimageräte , bestehend aus einem motorbe-        *
            triebenen Ventilator und Vorrichtungen zum
            Zndern der Lufttemperatur und Luftfeuchtig­
            keit , die ein Ganzes bilden
    84.13   Feuerungen , die mit flüssigem Brennstoff -       *
            (Zerstäuber ), pulverisiertem festem Brenn- '
            stoff oder Gas betrieben werden (Brenner )'j
            mechanische Feuerungen , einschließlich ihrer
            mechanischen Beschicker , mechanischen Roste ,
            mechanischen Entascher und ähnlichen Vor­
            richtungen
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lir . des             ..                                            Nora-Korea
  G.Z.T.                 ar e                             Volksrep. Mongolei
                                                          China     Nord-Vietnam
     04.14 Industrie– und LaboratoriuKsöfen , ausge-         *
           nommen elektrische Öfen der Tarifnr . 85 . 11
     84.15 Maschinen , Apparate , Geräte und Sin-            *
           richtungen zur Kälteerzeugung , mit
           elektrischer oder anderer Ausrüstung
     84.17 Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch      *
           beheizt , zum Behandeln von Stoffen durch auf
           einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge ;
           z.B. Hiezon , Kochen , Rösten , Destillieren ,
           Rektifizieren , Sterilisieren , Pasteurisieren ,
           Dämpfen , Trocknen , Verdampfen , Kondensieren
           oder Kühlen , ausgenommen Haushaltsapparate ;
           nichtelektrische Warmwasserbereiter und Bade-
           öfen
     84.18 Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder        *
           Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen
     84.19 Maschinen und Apparate zum Reinigen oder          *
           Trocknen von Flaschen oder anderen Behält­
           nissen ; Maschinen und Apparate zun Füllen ,
           Verschließen , Etikettieren oder Verkapseln
           von Flaschen , Büchsen , Säcken oder anderen
           Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Ver­
           packen oder zur Aufmachung von Waren ; Apparate
           zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure ;
           Geschirrspülmaschinen
     84.20 Waagen , auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken ,     *
           ausgenommen Waagen mit einer Empfindlich­
           keit von mindestens 50 mg ; Gewichte für
           Waagen aller Art
     84.21 Mechanische Apparate , auch handbetriebene ,      *
           zum Verteilen , Verspritzen oder Zerstäuben
           von Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuer­
           löscher , auch mit Füllung ; Spritzpistolen und
           dergleichen ; Sandstrahlmaschinen , Dampfstrahl­
           apparate und dergleichen
     84.24 Maschinen , Apparate und Geräte für die Land- *
           Wirtschaft oder den Gartenbau zum Aufbereiten ,
           Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur
           Pflege der Pflanzen , einschließlich Walzen für
           Rasenflächen oder Sportplätze
 ---pagebreak---                                                 31 -
Mr . cl 3 s -                  ..    .                                       wcru-Korea
 G.Z.T.                                                           Volksrep . Mongolei
                                          ■   -                  '"China     Nord-Viotnan
    84-26       Melkmaschinen und andere nilchwirt schaft-            *
                liehe Maschinen , Apparate und Geräte
    84.27       Pressen , Kühlen , Quetschen und andere               *
                Maschinen , Apparate und Geräte zun Bereiten
                von Wein , I4ost,'- Fruchtsaft, oder dergleichen
    84.28       Andere Maschinen, Apparate und Geräte, für            *
                die Landwirtschaft , den Gartenbau , die Ge-
                fügel- oder Bienenzucht , einschließlich
                Keimapparate mit mechanischen oder Wärme­
                technischen Vorrichtungen und Brut- und
                Aufzuchtapparat 9 für die Geflügelzucht
    84.29       Maschinen , Apparate und Geräte für die               *
                Müllerei oder zum Behandeln von Getreide
                oder Hülsenfrüchten , ausgenommen Maschinen ,
                Apparate und Geräte der in der Landwirtschaft
                verwendeten Art
    84.30       Maschinen und Apparate zum Herstellen von            .*
                gewöhnlichen Backwaren , Feinbackwaren , Dauer­
                backwaren , - Teigwaren , .Süßwaren , Kakao ,       • ■
                Schokolade , Schokoladewareii , . Zücker öder Bier '
                oder zum Verarbeiten von Fleisch , "Fisch , Ge---
                nüse oder Früchten zu Lebens- oder ■Futtermitteln ,
                in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch                            '
                inbegriffen ' .         . -          •' ' '     r e       •"
    84.31       Maschinen und Apparate zum Herstellen von           "*
                Zellulosebrei oder Papierhalbstoff oder zum <'■ ■
                Herstellen oder Fertigstellen von Papier
                oder Pappe
    84.32       Buchbindereimaschinen und -apparate , einschließ­
                lich Fadenheftmaschinen                               *
    84*33       Andere Maschinen und Apparate zun Be- oder Ver­
                arbeiten von Papierhalbstoff , Papier oder
                Pappe , einschließlich Schneidemaschinen
                aller Art                                             *
    84.34       Maschinen , Apparate und Geräte zum Schrift- -*
                gießen oder Schriftsetzenj Maschinen , Appa­
                rate und Geräte zun Herstellen van- Klischees,"' .
                Stereos , Galvanos oder ; dergleichenj Matrizen "
                und Matern j- Drucktypen , Klischees , ' Druck­
                platten , Druckformzylinder und andere Druck- ' "
                formen 5 zu graphischen Zwecken zugerichtete
                (z.B. geschliffene , gekörnte , polierte ) Platten
                und Zylinder sowie Lithographiesteine ohne
              . Druckbild
 ---pagebreak---                                                                    Nord–Korea
                         W a r e n
                                                        Volksrep . Mongolei
                                                        China      Nord-Vietnam
    84.36 Düsenspinamaschmen und -apparate zum             *
          Herstellen von synthetischen oder künst­
          lichen Spinnstoffen ? Spinnstoffvorbe–
          reitungs- und Spinnstoffaufbereitungs-
          maschinenj Maschinen und Vorrichtungen zum
          Spinnen oder Zwirnen von Spinnstoffen ^
          Maschinen zum Fachen , Spulen (einschließ­
          lich Schußspulmaschinen ), Wickeln oder
          Haspeln von Spinns ooffen
    84.39 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder       *
          Ausrüsten von Filz , auch geformtem Filz ,
          einschließlich Hutmaschinen und Formen für
          die Hutaacherei , -
    84^2  Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder *
^ '
          Bearbeiten von Häuten , Fellen oder Leder oder
          zum Herstellen von Schuhen cder anderen Waren
          aus Käuten , Fellen oder Leder , ausgenommen
          Nähmaschinen der Tarifnr . £4*41
    84.43 Konverter , Gießpfannen , Gießformen zum         *
          Gießen von Ingots , Masseln oder dergleichen
          und Gießiaaschinen für Gießereien , Stahl­
          werke oder andere metallurgische Setriebe
    84.46 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steien,     *
          keramischen Waren , Beton , Asbestzement oder
          ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen
          zum Kaltbearbeiten von Glas , ausgenommen
          Maschinen der Tarifnr. 84.49
    84.47 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz ,      *
          Kork , Bein , Hartkautschuk , Kunststoff oder
          ähnlichen harten Stoffen , ausgenommen;
          Maschinen der Tarifnr. 84.49
 ---pagebreak---                                        - 33 -
Nr . des                T,                                            ^ord-Korea
 G.Z.T.                 ' a^                               Volksrep . Mongolei
                                                           China      Nord-Vietnam
    34*49   Von Hand zu führende , mit Druckluft              *
            oder eingebautem nichtelektrischem Motor
            betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen
    84.50   feschinen , Apparate und Geräte zum auto-         *
            genen Schweißen , Löten , Schneiden oder Cber-
            flächenhärten
    84.53   Lochkartenmaschinen ( z.B. Locher , Lochprüfer , *
            Sortiermaschinen , Tabelliermaschinen und
            Kartendoppler )
    84.54   Andere Büromaschinen und -apparate ( z.J3.        *
            Hektrographen , Schablonenverviolfalt iger ,
            Adressiermaschinen , Geldsort. ier-, Geld-
            zähl- und Geldeinwickelmaschinen , Bleistift­
            spitzmaschinen , Perforiermaschinen und Büro­
            heftmaschinen )
    84.56   Maschinen und Apparate zum . Sortieren , Sieben , *
            Waschen , Zerkleinern , Mahlen oder Mischen von
            Ürden , Steinen , Erzen oder anderen festen
            mineralischen Stoffen ; Maschinen und Apparate
            zum Pressen oder Formen von festen mineralischen
            Brennstoffen , keramischen Massen , Zement ,
            Gips oder anderen pulver- oder breiförraigen
            mineraliscnen Stoffen 5 Maschinen zum Her­
            stellen von Gießformen aus Sand
    84.57   Maschinen und Apparate zum Herstellen oder        *
            Warmbearbeiten von Glas oder Glaswaren j
            Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen
            Lampen oder Röhren
    34 > 58 Verkaufsautoniaten ( z.B. Briefmarken-,           *
            Zigaretten-, Schokolade- und Eßwaren-
            automaten ), ausgenommen Geschicklichkeits-
            und Glücksspielautomaten
    84.60   Gießerei-Formkästen und Formen , wie sie          *
            üblicherweise für Metalle ; Hartmetalle ,
            Glas ; mineralische Stoffe ( z , ü. keramische
            Massen , Beton oder Zement ), Kautschuk oder
            Kunststoff verwendet werden , - ausgenommen
            Gießformen zum Gießen von Ingots , Masseln
            oder dergleichen
    84.63   Wellen und Kurbeln | Lager , Lagergehäuse und     *
            Lagerschalen j Zahnräder , Reibräder und Ge­
            triebe ( einschließlich Reibradgetriebe ,
            Wechselgetriebe und andere regelbare - Ge­
            triebe )} Schvaingräder 5 Riemen- und Seilscheiben
            ( einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge )j
            Schaltkupplungen und andere Wollenkupulungen
 ---pagebreak---                                      - 34 -
l»r . des               ,r  _____                                    IVord-Korea
 Ο.Ζ . Τ.                                                ΥοΙΙζΒΓβρ . Μοη&οΐοΐ
                                                         China       Nord-Vietnam
     84.64 Dichtungen aus Lagen von Metallfolien            *
           oder aus Metallfolien (oder Blechen ) in
           Verbindung mit anderen Stoffen ( z.B.
           Asbest , Ulla oder Pappe )j Sätze oder Zu­
           sammenstellungen ( Sortimente ) von
           Dichtungen verschiedenartiger Zusammen­
           setzung für Maschinen , Fahrzeuge oder
           Rohr- oder Schlauchleitungen , in Beuteln ,
           Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen
     84.65 Teile von Maschinen , Apparaten oder             *
           mechanischen Geräten , in Kapitel 84 ander­
           weit weder genannt noch inbegriffen ,
           ausgenommen Teile mit Anschlußstücken ,
           Isolierung , Wicklungen , Kontakten oder
           anderen charakteristischen Merkmalen
           elektrotechnischer Waren
Kap . 85 : Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte
           sowie andere elektrotechnische Waren
     85.02 Elektromagnete j vormagnet isierte oder nicht- *
           vormagnetisierte Dauermagnete 5 Spannplatten ,
           Spannfutter und ähnliche dauerraagnetische
           oder elektromagnetische AufSpannvorrichtungen 5
           elektromagnetische Kupplungen , Getriebe und
           Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe
     85.05 Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit        *
           eingebautem Elektromotor
     85.07 Elektrische Rasierapparate , Haarschneide-       *
           und Schermaschinen , mit eingebautem Elektro­
           motor                                          ,
     85.IO Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb        *
           mit eigener Stromquelle (z.B. mit Primär­
           batterien , Akkumulatoren oder Dynoma ), aus­
           genommen Geräte der Tarifnr . 85 . 09 '
     85.12 Elektrische Warmwasserbereiter , Badeöfen        *
           und Tauchsieder ; elektrische Geräte zum Raum–
           beheizen und zu ähnlichen Zwecken j Elektro–
           Wärmegeräte zur Haarpflege (z.B. Haar­
           trockner , Dauerwellenapparate , Brennschweren
           und Brennscherenwärmer ); elektrische Bügel­
           eisen j Elektrowärmegeräte für den Haushalt j
           elektrische Heizwiderstände , ausgenommen .
           solche der Tarifnr. 85.24
     85.13 Elektrische Geräte für die drahtgebundene         *
           Fernsprech- oder Telegraphentechnik ^ einschl .
           solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme •
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Μγ . άθ8                                                               Nord-Korea
                      W a r e n
 α. ζ. τ.                                                   Volksrep . Mongo]ei
                                                            China' '   Nord-Vietnam
    85.14 Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu;              #
          Lautsprecher; Tonfrequenzverstärker
    85.16 Elektrische Verkehrseignal-, Verkehrssiche-
          rung6- t Verkehrsüberwachiyigs- u . Verkehrs-        *
          Steuergeräte , für Schienen- u . andere Ver­
          kehrswege , auch für Häfen , und Flugplätze
    85.17 Elektrische Signalgoräte (ausgenommen Geräte
          der Tarifnrn . 850O9 und 85 . 16} zum,Geben von *
          hörbaren oder sichtbaren Signalen ^ z.B. Läute-
          werke . Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs-
          oder Diebstahlalarmgeräte , Feuermelder)
    85.19 Elektrische Geräte zum Schließen , Öffnen , Ver­
          binden oder Schützen v . elektrischen Strom- -         *
          kreisen ( z.B. Schalter, Relais , Sicherungen ,
          Ub e r3pannungsableiter . Ste ckvorr1chtun gen ,
          Fassungen , Klemmen , Abzweigdosen und Vorbin-
          dungskasten ); Fest- und Stellwiderstände (
          einschl . Spannungsteiler , ausgen . Heizwider­
          stände ) 5 Schalt- und Verteilungstafeln und
          - schränke
    85.27 Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu,"
          aus unedlen ■ Me tällen *. mit " Inneni solierung
    85.28 Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten
          oder Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder
          genannt noch inbegriffen
          Abschnitt XVII- :
          BEFÔKDERaNGSîUTTEL
Kap. 86 t Schienenfahrzeuge ; ortsfestes Gleismaterial j
          nichtelektrische Mechanische Signalvor­
          richtungen für Verkehrswega
    86.01 Dampflokomotivens Lokomativtender
    86.02 Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung
          aus Akkumulatoren oder aus dem Stromnetz
    86.03 Andere Lokomotiven
    86.04 Triebwagen (auch für Straßenbahnen );
          Motordraisinen
    86.05 Personenwagen , Gepäckwagen , Postwagen ,
          Lazarettwagen , Gefangenenwagen , Meßwagen
          und andere schienengebundene Spezialwagen
    86.06 Werkstattwagen , Kranwagen und andere
           schienengebundene Arbeit swagen ? Draisinen
          ohne Motor
 ---pagebreak---                                         - 36 -
Nr . des                  TT
                          U  a T> fi ri                .. .            uord-Korea
 G . Z.T.                    a                              Volksrep . Mongolei
                                                            China      Word-Vietnam
     86.07 ' Schienengebundene Güterwagen
     £6.10   Ortsfestes Gleismaterial j nichtelektrische       *
             mechanische Signal-, Sicherungs- , Über-
             wachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege
             aller Artj Teile davon
Kap. 87 :    Zugmaschinen , Kraftwagen , Krafträder , Fahr-    *
             räder und andere nicht schienengebundene
             Landfahrzeuge
     87 « 11 Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge , für           *
             Kranke oder Körperbehinderte , mit Vor­
             richtung zur mechanischen Fortbewegung
             (auch mit Motor )
     87.13   Kinderwagen sowie Fahrstühle und ähnliche         *
             Fahrzeuge , für Kranke oder Körperbehinderte ,
             ohne Vorrichtung zur mechanischen Fort­
             bewegung ! Teile davon
Kap . 89 t   Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen
     89.03   Feuerschiffe , Feuerlöschschiffe , Schwimm-       *
             bagger , Schwimmkrane und andere Wasserfahr­
             zeuge , bei denen das Fahren im Vergleich zu
             ihrem Verwendungszweck von untergeordneter
             Bedeutung istj Schwimmdocks
     G9»04   Wasserfahrzeuge zum Abwracken                     *
     89.05   Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen            *
             Wasserfahrzeuge ), z.B. Schwimmtanks , Senk­
             kästen , Festmachetonnen , Bojen und
             schwimmende Baken
 ---pagebreak---                                      - 37 -
Nr . dea                 ..                                           Nord-Korea
 G.Z.T.                  waren                             Volksrcp . Mongolei
                             .                    .        China -    Nord-Vietnam
            Abschnitt XVIII »
            OPTISCHE , FHOTOGRAPHISCHE UND KINMATO-
            GRAPHISCHE INSTRUMENTE , APPARATE UHD
            GERÄTE? MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONS- -
            INSTRUBIENTE, -APPARATE UND -GERÄTE ?
            MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE,
            APPARATE UND GERÄTE? UHRMACHERWAREN? MUSIK­
            INSTRUMENTE? T0NAUFNAHK3- UND TONWIEDER-
            GABSGERÄTE ? MAGNETISCH ARBEITENDE BILD-
            UMD TONAUFZEICHNUNGS- UND -WIEDERGABE­
            GERÄTE FÜR DAS FERNSEHEN
Kap. 90 •   Optische , photographische und kinemato- -
            graphische Instrumente , Apparate und ~
            Geräte ? Mess-, Prüf- und Präzisions- •
            instrumente , -Apparate und -Geräte ?
            medizinisch© und chirurgische Instrumente , "
            Apparate -Und Geräte                  ■ 1 ' ■'
    90.06   Astronomische Instrumente , wie Teleskope ,      ' *
            astronomischeFernrohre , Meridian-Durchgangs-
            instrumente , Äquatorela , ausgenommen
            Instrumente für Radio-Astronomie ? Montierungen
            für diese Waren      .       -     •      "
    90.10   Apparate und Ausrüstung für phötographische ; *
            oder kinematographische Laboratorien , in
            Kapitel 90 anderweit weder genannt noch in­
            begriffen ? Photoköpierapparate nach dem
            Kontaktverfahren ? Filmspulen ? Lichtbildwände
    90 . 11 Elektronen– und Protonenmikroskope ?               *
            Elektronen- und Protonendiffraktionsein-
            richtungen             ;   ;   .
    90.15   Waagen mit einer Empfindlichkeit von               *
            mindestens 50 mg , auch mit Gewichten
 ---pagebreak---                                     - 38 -
Mr . des                 ,,                            ..... . hord-Koroa
 Ο.Ζ.Τ.     '             ■ 3.                          ΥοΙΙςΒΓορ . Μοηβοΐοΐ
                                                        China       ITord-Viotnam
    90.20 Röntgenapparate und -gerate und Apparate          *
          und Geräte , die die Strahlung radioaktiver
          Stoffe verwerten (auch für Schirmbild-
          photographie ) , einschließlich Röhren und
          andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgen­
          strahlen , Hochspannungsgeneratoren , Schalt-
          tische und Durchleuchtungsschirme , für
          diese Apparate und Gerät e 5 Untersuchungs-
          und 3ehandlungstische , -sessel und der­
          gleichen , für die vorstehend genannten
          Apparate und Geräte
    90.21 Instrumente , Maschinen , Apparate , Geräte       *
          und Modelle , zu Vorführzwecken ( z.B. beim
          Unterricht , in Ausstellungen ), nicht zu
          anderer Verwendung geeignet
    90.22 Maschinen , Apparate und Geräte für mechanische
          Prüfungen ( z.B. für Prüfung der Widerstands­
          fähigkeit , Härte , Zugfestigkeit Druck­
          festigkeit , Elastizität ) von Materialien ( z.B.
          von Metallen , Holz , Textilien , Papier ,
          ICunststoffen)                                    *
    90.25 Instrumente » Apparate und Geräte für             *
          physikalische oder chemische Unter­
          suchungen (wie Polarimeter , Refraktometer ,
          Spektrometer , Gas- und Rauchgasprüfer ) j
          Instrumente , Apparate und Geräte zum
          Bestimmen der Viskosität , Porosität ,
          Dilatation , Oberflächenspannung und dergleichen
          (wie Viskosimeter , Porosimeter , Dilatometer )
          und für kalorimetrische , photometrische
          oder akustische Messungen (wie Photometer -
          einschließlich Belichtungsmesser -, Kalori- .
          meter )| Mikrotome
    90.26 Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler , *
          für Verbrauch oder Produktion , einschließlich
          Prüf- oder Eichzähler
    90.27 Andere Zähler ( z.B. Tourenzähler , Produkt ions-
          zähler . Taxameter , Kilometerzähler , Schritt– *
          zähler ), Tachometer und andere Geschwindig­
          keitsmesser (auch magnetische ), ausgenommen
          Geschwindigkeitsmesser der Tarifnr. 90»14j
          Stroboskope
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 , Nr . aes                    „                                       Nord-Korea
    G.Z.T.                       are                        Volksrep . Mongolei
                                                            China      Nord-Vietnam
Kap. 91 s     Uhrmacherwaren
     91.05    Kontrollapparate und Zeitmesser , mit            *
              Uhrwerk oder Synchronmotor (z.B. Hegistrier-
              uhren , Zeit- und Datumsternpeluhren , Stech­
              uhren, Minutenzähler , Sekundenzähler )
     91.06    Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchron-          *
              motor ( z.B. Zeitschalter und andere Schalt-
              uhren )                             .;
     91.08    Andere Uhrwerke , gangefertig                    *
     91.10  • Geliäuse für andere Uhriaacherwaren und          *
              Teile davon
Kap. 92 t     Musikinstrumente ; Tonaufnahme- und Ton–
              wiedergabegeräte ; magnetisch arbeitende
              Bild- und Tonaufzeichnungs- und -Wiedör-
              gabegeräte für das Fernsehen ; Teile und
              Zubehör für diese Instrumente und Geräte
     92.12    Tonträger und andere Aufzeichnungsträger         *
              (z.B. Platten , Zylinder/- tfachsformen ,
              Bänder , Filme , Drähte ), für Geräte der
              Tarifnr . 92.11 oder für ähnliche Aufnahme-
              verfahren , zur Aufnahme vorgerichtet oder "
              mit Aufzeichnung ; Matrizen und galvano­
              plastische Formen zum Herstellen von Schall­
              platten              '     •
              Abschnitt XX :
              vSRSCHIEDISME WAHEN
Kap . 94 1    Möbel ; medizinisch-chirurgische Möbel ;
              Bettausstattungen und ähnliche Waren
     94*02    Medizinisch-chirurgische Möbel , z.B.            *
              Operationstische , Untersuchungstische ,
              Bettgestello mit mechanischen Vor­
              richtungen zur Krankenbehandlung ; Dental­
              stühle und dergleichen , mit mechanischer
              Kipp-, Schwenk- und Hebevorrichtung ;
              Teile davon
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Ντ . ά&8                                                      •  –    I'Jurd-Korea
                          tf a r e n
 Ο.Ζ.Τ .                                                   Volksrep . Mango lei
                                                           China      Nurd-Victnan
Kap. 95 '   Bearbeitete Schnitz- und Formstoffe $
            Waren aus Schnitz- und Formst offen
    95 « 01 Schildpatt , bearbeitet } Waren aus
            Schildpatt                        ■ ,
    95.02   Perlmutter , bearbeitet } Waren aus
            Perlmutter
    95*03   Elfenbein , bearbeitet j Waren aus
            Elfenbein
    95*04   Bein , bearbeitet ; Waren aus Bein
    95.06   Pflanzliche Schnitzstoffe ( z.B. Stein-
            nüsse , andere Küsse , harte Samen),
            bearbeitet 5 Waren aus diesen Stoffen
    95*07   Meerschaum , Bernstein , auch wiedergewonnen ,
            Jett und jettähnliche mineralische Schnitz-
            und Formstoffe , bearbeitet } Viaren aus
            diesen Stoffen
    95*08   Geformte oder geschnitzte Waren aus natür­
            lichem (tierischem oder pflanzlichem ),
            mineralischem oder künstlichem Wachs ,
            Paraffin , Stearin , natürlichen Gummen
            oder Harzen ( z.B. Kopal , Kolophonium ),
            Modelliermassen und andere geformte oder '
            geschnitzte Waren , anderweit weder genannt
            noch inbegriffen } nicht gehärtete Gelatine ,
            bearbeitet (ausgenommen Gelatine der
            Tarifnr. 35*03 ), Waren daraus
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Nr * des    '                    TW. a Y» O VI
                                                                          Nord-Ko^ea
 G.Z.T.       ■    .                                           Volksrep . Mongolei
                                                                China     Nord-Vietnam
Kap . 97 i      Spielzeug , Spiele , Scherzartikel und
                Sportgeräte                           '    •
    97.01       Spielfahrzeuge für Kinder , wie Fahrräder ,         *
                Roller j Autos mit Tretwerk , Puppenwagen und
                dergleichen
    97.08       Karusselle , Luf b schaukeln , Schießstände und     *
                andere Schausteller-Unternehmen , einschließ­
                lich Zirkusse , Tierschauen und Wander-
                theater
Kap. 93 î       Verschiedene Waren
    98.03       Federhalter , Füllhalter , Kugelschreiber ,         *
                Fiillstiftej Bleistifthalter und dergleichen ?
                Teile davon und Zubehör ( z.B. Bleistift-
                schützer , Klipse ), ausgenommen Waren der
                Tarifnr . 98 . 04 oder 98.05
    98.04       Schreibfedern5 Kugeln für Federspitzen              *
    98.06       Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben             *
                und Zeiohnen , auch gerahmt
    98.07       Petschafte , Nummernstempel , Zusammensetz-         *
                Stempel , Datumstempel , einfache Stempel und
                ähnliche Handstempel
    98.08       Farbbänder für Schreibmaschinen und ahn-            *
                liehe Farbbänder , auch auf Spulen j Stempel­
                kissen , auch getränkt ,; auch mit Schachteln
                                                                7 J
    98.09       Siegellack zu Biirozwecken oder zu Flaschen- " * ^
                verschlussen , in kleinen Scheiben , Stangen
                oder ähnlichen. Formenj '■ Pasten auf der Grund­
                lage von Gelatine , für Druckwalzen , graphische
                Reproduktionen., und zu- ähnlichen Zwecken , auch
                auf Unterlagen; von Papier oder Gespinstwaren
    98 . 11     Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und
                Pfeifenköpfe )j Zigarren- und Zigaretten-'          *
                spitzen j Mundstücke , Rohre und andere Teile
    98.12       Frisierkämme , Einsteckkänme , Haarspangen          *
                und ähnliche Waren
    93.13       Miederstäbe und dergleichen für Korsette ,          *
                Kleider und Bekleidungs Zubehör
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Νγ . 0.&5                                                           Nurd-Korea
                       W a r e n
 α. ζ. τ.                                                Volksrep . MongoLei
                                                         China      Nord-Vietnam
    98.14   Parfümzerstäuber und andere Ball Zer­
            stäuber zu Toilettezwecken ; Zerstäuber-
            vorrichtungen und Zerstäuberköpfe
    98.16   Schneiderpuppen , Schaufensterpuppen und
            dergleichen ; bewegliche Figuren und Aus­
            stellungsstücke für Schaufenster
            Abschnitt XXI :
            KUNSTGEGENSTÄNDE, SüIIMMJNGSSTÜCKE UND
            ANTIQUITÄTEN
Kap » 99 t  Kunstgegenstände , Sacmlungs stücke und
            Antiquitäten
    99.01   Gemälde (z.3. Ölgemälde , Aquarelle ,           *
            Pastelle ) und Zeichnungen , vollständig
            mit der Hand geschaffen , ausgenommen gewerb­
            liche Zeichnungen der Tarifnr . 49»06 ^<3-
            handgemalte oder handverzierte gewerbliche
            Erzeugnisse
    99.02   Originalstiche , -schnitte , -radierungen       *
            und -Steindrucke
    99.03   Original erZeugnisse der Bildhauerkunst ,       *
            aus Stoffen aller Art
    99.04   Briefmarken und dergleichen ( z.B. Ganz-        *
            Sachen , vorphilatelistische Briefe ,
            freigestempelte Briefumschläge ), Stempel­
            marken , Steuerzeichen und dergleichen ,
            entwertet oder nicht entwertet , jedoch im
            Inland weder gültig noch zum Umlauf vorgesehen
    99 » 05 Zoologische , botanische , mineralogische oder *
            anatomische Sacmlungsstücke und Sammlungen ;
            Sammlungsstücke von geschichtlichem archäo­
            logischem , paläontologischem völkerkund­
            lichem oder münzlcundlichem Wert
    99.06   Antiquitäten , mehr als 100 Jahre alt           *