CELEX: 31995R1374
Language: de
Date: 1995-06-16
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1374/95 DER KOMMISSION vom 16. Juni 1995 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor

Nr. L 133/38        | DE |               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               17. 6. 95
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1374/95 DER KOMMISSION
                                                    vom 16. Juni 1995
                             zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Rechnung zu tragen.
Gemeinschaft,                                                    Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
                                                                 Rates (*), geändert durch die Verordnung (EG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des Rates         Nr. 150/95 (6), festgelegten repräsentativen Marktkurse
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­           werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
sation für Eier ('), zuletzt geändert durch die Akte über        rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens sowie          werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
durch die Verordnung (EG) Nr. 3290/94 (2), insbesondere          Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
auf Artikel 8 Absatz 3 ,                                         Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
                                                                 mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068 /93
Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75                der Kommission f), zuletzt geändert durch die Verord­
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen               nung (EG) Nr. 1053/95 (8), erlassen.
und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1
                                                                 Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeug­
                                                                 Marktsituation bei Eiern führt dazu, die Erstattung auf
nisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen         einen Betrag festzusetzen, der der Gemeinschaft die Teil­
werden .
                                                                 nahme am internationalen Handel ermöglicht und dem
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 muß ab dem               Charakter der Ausfuhren dieser Erzeugnisse sowie ihrer
1 . Juli 1995 mit Ausnahme von Bruteiern für jegliche            Bedeutung zum gegenwärtigen Zeitpunkt Rechnung trägt.
Ausfuhr von Erzeugnissen, für die eine Ausfuhrerstattung         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
beantragt wird, eine Ausfuhrlizenz mit Vorausfestsetzung         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
der Erstattung vorgelegt werden. Die besonderen Durch­           schusses für Eier und Geflügel —
führungsbestimmungen für diese Regelung im Eiersektor
sind in der Verordnung (EG) Nr. 1371 /95 der Kommis­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sion (3) festgelegt. Sie sehen unter anderem vor, daß die
Anträge auf Erteilung von Ausfuhrlizenzen für Ausfuhren,                                  Artikel 1
die ab dem 1 . Juli 1995 vorgenommen werden, ab dem              Für die Ausfuhren, die ab dem 1 . Juli 1995 auf der
21 . Juni 1995 eingereicht werden können.                        Grundlage der in Artikel 1 der Verordnung (EG)
Die in Drittländern bestehende Markdage und der                  Nr. 1371 /95 genannten Ausfuhrlizenzen oder auf der
bezüglich einiger Bestimmungsländer bestehende Wett­             Grundlage der in Artikel 9 derselben Verordnung
bewerb erfordern, daß für bestimmte Erzeugnisse des              genannten „Ex-post"-Ausfuhrlizenzen vorgenommen
Eiersektors differenzierte Erstattungen festgesetzt werden.      werden, werden das Verzeichnis der Codes der Erzeug­
                                                                 nisse, bei deren Ausfuhr die in Artikel 8 der Verordnung
Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (4) untersagt          (EWG) Nr. 2771 /75 genannte Erstattung gewährt wird,
den Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft                und die Höhe dieser Erstattung im Anhang festgesetzt.
und der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                                                                                          Artikel 2
Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situa­
tionen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der          Diese Verordnung tritt am 21 . Juni 1995 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 16. Juni 1 995
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49 .                    (5) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
 2 ABl. Nr. L 349 vom 31 . 12. 1994, S. 105.                     (6) ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1 995, S. 1 .
f) Siehe Seite 16 dieses Amtsblatts.                             O ABl . Nr. L 108 vom 1 . 5 . 1993, S. 106.
M ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 14.                          8 ABl . Nr. L 107 vom 12. 5. 1 995, S. 4.
 ---pagebreak--- 17. 6. 95    IDE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 133/39
                                                            ANHANG
          zur     Verordnung        der    Kommission vom 16. Juni 1995 zur                         Festsetzung     der
                                         Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
                       Erzeugniscode                       Bestimmung (')                   Erstattungsbetrag (2)
                                                                                            ECU/ 100 Einheiten
                      0407 00 1 1 000                            02                                  4,00
                      0407 00 19 000                             02                                  2,80
                                                                                                ECU/ 100 kg
                      0407 00 30 000                             03                                 24,00
                                                                 04                                 12,00
                      0408 11 80 100                             01                                 68,00
                      0408 19 81 100                             01                                 25,00
                      0408 19 89 100                             01                                 25,00
                      0408 91 80 100                             01                                 65,00
                      0408 99 80 100                             01                                 12,00
          (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
              01 Alle Bestimmungen ;
              02 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika ;
              03 Kuwait, Bahrein, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Republik Jemen, Hongkong und
                  Rußland ;
              04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der unter 03.
          (2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen
              Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen
              gewährt werden.
          N.B. Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                  geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt.