CELEX: 31970R0904
Language: de
Date: 1970-05-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 904/70 der Kommission vom 19. Mai 1970 zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

20 . 5 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 108 /21
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 904/70 DER KOMMISSION
                                                  vom 19. Mai 1970
             zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
GEMEINSCHAFTEN —                                             entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                             ändern sind *—
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                                         Artikel 1
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), und              ( 1 ) Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Ar­
insbesondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unter­
                                                             tikel 1 Buchstaben a), b) und c) der Verordnung
absatz zweiter Satz,                                         Nr. 120/67/EWG genannten Erzeugnisse im ursprüng­
                                                             lichen Zustand, festgesetzt im Anhang der Verord­
in Erwägung nachstehender Gründe :                           nung (EWG) Nr. 870/70, werden gemäß dem An­
                                                             hang dieser Verordnung abgeändert.
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide,
Mehl, Grütze und Grieß von Weizen oder Rog­
gen anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung             (2) Für die im vorherigen Absatz genannten und
(EWG ) Nr. 870/70 (3 ) festgesetzt.                          nicht im Anhang aufgeführten Erzeugnisse wird keine
                                                             Erstattung festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
870/70 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und                                       Artikel 2
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,          Diese Verordnung tritt am 20. Mai 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 19 . Mai 1970
                                                                      Für die Kommission
                                                                            J. DENIAU
                                                                    Mitglied der Kommission
 H ABl. Nr. 117 vom 19. 6 . 1967, S. 2269/67.
 (2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1 969, S. 3 .
 (») ABl. Nr. L 105 vom 15 . 5 . 1970, S. 7.
 ---pagebreak--- Nr. L 108 /22                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            20 . 5 . 70
                                                             ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 19. Mai 1970 zur Änderung der für Getreide,
                        Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                      ( RE / Tonne
                                                                                                                         Betrag
         Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                               der
                                                                                                                     Erstattungen
           10.01 A            Weichweizen (') und Mengkorn :
                              — für Exporte nach :
                                    — der Zone I a)                                                                      44,00
                                    — dem Vereinigten Königreich                                                         46,00
                                    — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                                          39,00
                                    — den anderen Drittländern                                                           47,00
                              — für Exporte eines Erzeugnisses, das vor der Einfuhr in das
                                    Bestimmungsland und nach Verlassen des Gebiets der Gemein­
                                    schaft oder nachdem es unter Zollkontrolle gestellt wurde, einer
                                    Behandlung unterzogen wurde, die seine Bestimmung                       zur
                                    menschlichen Ernährung ausschließt                                                      0
           10.01 B             Hartweizen                                                                                36,50
           10.02              Roggen H                                                                                   47,50
           10.03               Gerste :
                              — für Exporte nach :
                                    — der Zone V c)                                                                      51,75
                                    -— Österreich, Liechtenstein , der Schweiz und Dänemark                              43,50
                                    — den anderen Drittländern                                                           46,80
            10.04              Hafer                                                                                     26,94
            10.05 B            Anderer Mais :
                               — für Exporte nach :
                                    — Österreich , Liechtenstein und der Schweiz                                          28,25
                                    — den anderen Drittländern                                                            32,90
       (M Als Weichweizen und Roggen bezeichnet man Getreide , das keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung
          Nr . 120/67/EWG vorsieht , unterzogen wurde .
       NB : Diese Zonen sind in der Verordnung Nr. 694/67/EWG (ABl . Nr. 245 vom 11 . 10 . 1967) bestimmt .
       Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 587/67/
       EWG zu erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.
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                                                                            (RE / Tonne)
                                                                              Betrag
          Tarifnummer                             Warenbezeichnung              der
                                                                           Erstattungen
           10.07 B    Hirse aller Art, außer Sorghum und Dari                 19,95
           10.07 C    Sorghum und Dari :
                      — für Exporte nach :
                         — der Schweiz                                        35,75
                         — den anderen Drittländern                           36,75
        ex 11.01 A    Mehl von Weizen und Mengkorn :
                      -- mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                         — für Exporte nach :
                            — der Zone I und der Zone II                     87,65
                            — der Zone III                                   92,65
                             — der Zone IV                                   90,65
                            — den anderen Drittländern                       82,15
                      — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                78,45
                      — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                73,75
                      — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1100
                         — für Exporte nach :
                            — der Zone IV                                    78,25
                            — den anderen Drittländern                       69,65
                      — mit einem Aschegehalt von 1101 bis 1650              64,75
                      — mir einem Aschegehalt von 1651 bis 1900              59,25
       ex 11.01 3     Mehl von Roggen :
                      — mit einem Aschegehalt von       0 bis 700            42,40
                      — mit einem Aschegehalt von 701 bis 850                42,40
                      — mit einem Aschegehalt von 851 bis 1150               42,40
                      — mit einem Aschegehalt von 1151 bis 1400              33,40
                      — mit einem Aschegehalt von 1401 bis 1600              33,40
                      — mit einem Aschegehalt von 1601 bis 1800              28,40
                      — mit einem Aschegehalt von 1801 bis 2000              28,40
 ---pagebreak--- Nr . L 108 /24                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften           20 . 5 . 70
                                                                         (RE / Tonne)
                                                                           Betrag
         Tarifnummer                          Warenbezeichnung               der
                                                                        Erstattungen
       11.02 A I a   Grütze und Grieß von Hartweizen :
                     — für Exporte nach :
                        — der Zone II                                      89,75
                        — der Zone IV b )                                  92,55
                        — den anderen Drittländern                         82,15
       11.02 Alb     Grütze und Grieß von Weichweizen :
                     mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                     — für Exporte nach :
                        — der Zone I                                       87,65
                        — der Zone IV b )                                  90,65
                        — den anderen Drittländern                         82,15