CELEX: 31990R0325
Language: de
Date: 1990-02-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 325/90 der Kommission vom 7. Februar 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

8 . 2. 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 36/9
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 325/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 7 . Februar 1990
                  zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                  britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                       erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
GEMEINSCHAFTEN —                                                 prämienfähig erklärt worden sind, in der am 15. Januar
                                                                  1990 beginnenden Woche den in dem nachstehenden
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Anhang bestimmten Beträgen entsprechen. Nach Artikel
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         24 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und
                                                                 Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter
                                                                 Berücksichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              1988 gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für
Portugals,                                                       dieselbe Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem
                                                                 genannten Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates          Erzeugnisse zu erheben sind.
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('),                     Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                 genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8 . Juni 1984 mit Durchführungsbe­                (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe            nenfalls     ausgearbeiteter   Vorschriften    beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /80              werden —
(2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1075/89 (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,
                                                                                           Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89
zahlt. Die Kommission muß also für die am 15. Januar              Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie und den                Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden        (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
Erzeugnisse zu erheben ist.                                      berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 15. Januar
                                                                  1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie auf 51,951
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84               ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich festgestelltes
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen               Schiächtgewicht innerhalb der in Artikel 1 Absatz 1
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                             Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 festge­
                                                                  legten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission                                        Artikel 2
wöchentlich festgesetzt.
                                                                  Für die in Artikel 1 Buchstäben a) und c) der Verordnung
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                    (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                 15. Januar 1990 beginnenden Woche das Gebiet 1
 Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (4)         verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß              Anhang angegeben festgesetzt.
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.
Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung                                            Artikel 3
(EWG) Nr. 1837/80 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
(') ABl.  Nr. L 289 vom  7. 10. 1989, S. 1 .                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
(2) ABl.  Nr. L 154 vom  9. 6. 1984, S. 27.
(3) ABl.  Nr. L 114 vom  27. 4. 1989, S. 13.
O   ABl.  Nr. L 351 vom  2. 12. 1989, S. 18.                      Sie gilt mit Wirkung vom 15. Januar 1990.
 ---pagebreak--- Nr. L 36/ 10                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       8 . 2. 90
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 7. Februar 1990
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 8 . 2. 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 36/ 11
                                                              ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 7. Februar 1990 zur Festsetzung der Höhe der
            variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das
                                    Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                             (ECU/100 kg)
                                                                                  Betrag
                       KN-Code                A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. -In Artikel 4 Absatz 4 der
                                                gemäß Artikel 24 der Verordnung          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                      (EWG) Nr. 3013/89 in
                                                        Betracht kommen
                                                                                              genannte Erzeugnisse (')
          l                                             Lebendgewicht                            Lebendgewicht
                      010410 90                             24,417                                      0
                      0104 20 90                                                                        0
                                                         Eigengewicht                             Eigengewicht
                      0204 10 00                            51,951                                      0
                      0204 21 00                            51,951                                      0
                      0204 50 1 1                                                                       0
                      0204 22 10                            36,366
                      0204 22 30                            57,146
                      0204 22 50                            67,536
                      0204 22 90                            67,536
                      0204 23 00                            94,551
                      0204 30 00                            38,963
                      0204 41 00                            38,963
                      0204 42 10                            27,274
                      0204 42 30                            42,859
                      0204 42 50                            50,652
                      0204 42 90                            50,652
                      0204 43 00                            70,913
                      0204 50 13           ||                                                           0
                      0204 50 15           II                                                           0
                      0204 50 19           II                                                           0
                      0204 50 31           II                                                           0
                      0204 50 39           I                                                            0
                      0204 50 51           ||                                                           0
                      0204 50 53           \                                                            0
                      0204 50 55                                                                        0
                      0204 50 59           \                                                            0
                      0204 50 71                                                                        0
                      0204 50 79           \                                                            0
                      0210 90 11                            67,536
                      0210 90 19                            94,551
                                           ll                                                                    •
            1602 90 71 :                   II
            — mit Knochen                                   67,536
            — ohne Knochen                                  94,551
            (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absätz 3 zweiter
                Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.