CELEX: 31986R2051
Language: de
Date: 1986-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2051/86 der Kommission vom 30. Juni 1986 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weißzucker und Rohzucker

1 . 7 . 86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 173/91
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2051 /86 DER KOMMISSION
                                                        vom 30. Juni 1986
                     zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                     Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
GEMEINSCHAFTEN —                                                     auf dem Weltmarkt muß die Kommission allen Informa­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               tionen über die Angebote auf dem Weltmarkt, den an den
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             für den internationalen Zuckerhandel wichtigen Börsen
                                                                     notierten Preisen, den auf den wichtigen Märkten dritter
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 Länder festgestellten Preisen und den im internationalen
Portugals,                                                           Handelsverkehr getätigten Verkaufsabschlüssen Rechnung
                                                                     tragen, von denen sie entweder über die Mitgliedstaaten
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates              oder durch eigene Informationen Kenntnis erhält.
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 934/86 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz             Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 784/68 der Kommis­
8,                                                                   sion vom 26. Juni 1968 über die Einzelheiten für die
                                                                     Berechnung der cif-Preise für Weißzucker und
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsausschusses,              Rohzucker (^ darf die Kommission den Informationen
                                                                     nicht Rechnung tragen, wenn die Ware nicht von
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   gesunder und handelsüblicher Qualität ist, oder wenn der
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 1 der Verordnung (EWG)               in dem Angebot angegebene Preis sich nur auf eine
Nr. 1785/81 wird bei der Einfuhr von in Artikel 1 Absatz             geringfügige und für den Markt nicht repräsentative
1 dieser Verordnung genannten                Erzeugnissen eine       Menge bezieht. Ferner müssen diejenigen Angebotspreise
Abschöpfung erhoben .                                                ausgeschlossen werden, von denen angenommen werden
                                                                     kann, daß sie nicht repräsentativ für die tatsächliche
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                     Entwicklung des Marktes sind.
anzuwendende Abschöpfung muß gleich dem Schwellen­
preis abzüglich des cif-Preises sein. Der Schwellenpreis             Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejenigen
für diese einzelnen Erzeugnisse wurde durch die Verord­
                                                                     berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam, unverpackt,
nung (EWG) Nr. 1453/86 des Rates vom 21 . Mai 1986 zur               gelten. Bei dieser Berichtigung muß insbesondere den
Festsetzung der abgeleiteten Interventionspreise für                 unterschiedlichen Transportkosten zwischen dem Verla­
Weißzucker, des Interventionspreises für Rohzucker, der
                                                                     dehafen und dem Bestimmungshafen einerseits nd
Mindestpreise für A- und B-Zuckerrüben, der Schwellen­               zwischen dem Verladehafen und Rotterdam andererseits
preise sowie der Vergütung zum Ausgleich der Lagerko­                Rechnung getragen werden . Beziehen sich Preis oder
sten für das Wirtschaftsjahr 1986/87 (3) festgesetzt.                Angebot auf eine in Säcke verpackte Ware, so werden sie
Der cif-Preis für Rohzucker und für Weißzucker wird von              gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 784/68 um
der Kommission für einen Grenzübergangsort der                       0,73 ECU je 100 kg vermindert.
Gemeinschaft errechnet. Durch die Verordnung (EWG)
Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­             Um vergleichbare Angaben für Zucker der Standardqua­
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­               lität   zu   erhalten,  müssen     für   Weißzucker  die
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der                gemäß Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
cif-Preise für Zucker (4) wurde Rotterdam als Grenzüber­             festgesetzten Zu- oder Abschläge von den zugrunde
gangsort bestimmt.                                                   gelegten Angeboten abgezogen bzw. zu diesen hinzuge­
                                                                     rechnet werden . Für Rohzucker muß die in Artikel 5 der
Dieser Preis muß unter Zugrundelegung der günstigsten
Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt errechnet                    Verordnung (EWG) Nr. 784/68 definierte Methode der
werden, die für jedes Erzeugnis auf der Grundlage der                Berichtigungskoeffizienten angewendet werden .
Notierungen oder der Preise dieses Marktes ermittelt
werden. Die Notierungen oder Preise werden entspre­                  Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 784/68 kann
chend etwaigen Qualitätsunterschieden gegenüber der für              für Zucker besonderer Ausformung oder Aufmachung ein
den Schwellenpreis maßgebenden Standardqualität                      besonderer cif-Preis ermittelt werden, wenn der berich­
berichtigt. Die Standarqualität für Rohzucker wurde durch            tigte Angebotspreis eines derartigen Zuckers unter dem
die Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 bestimmt, die Stan­                 gemäß den obigen Bestimmungen festgelegten cif-Preis
dardqualität für Weißzucker wurde durch die Verordnung               des Zuckers liegt.
(EWG) Nr. 793/72 des Rates vom 17. April 1972 Q festge­
setzt.                                                               Ein cif-Preis kann ausnahmsweise für eine begrenzte Zeit
                                                                     auf unveränderter Höhe beibehalten werden, wenn der
(')  ABl.  Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                         Angebotspreis, der als Grundlage für die vorangegangene
(2)  ABl.  Nr. L 87 vom 2. 4. 1986, S. 1 .                           Ermittlung des cif-Preises gedient hat, der Kommission
(3)  ABl.  Nr. L 133 vom 21 . 5. 1986, S. 6.
O    ABl.  Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
O    ABl.  Nr. L 94 vom 21 . 4. 1972, S. 1 .                         (*) ABl. Nr. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 10.
 ---pagebreak--- Nr. L 173/92                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 7. 86
nicht nur Kenntnis gelangt ist und wenn die vorlie­                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz der
genden Angebotspreise, die für die tatsächliche Marktten­                 sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
denz nicht genügend repräsentativ erscheinen, zu plötz­                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
lichen und erheblichen Veränderungen des cif-Preises                      während      des  bestimmten      Zeitraums  für    die
führen würden .                                                           Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
                                                                          hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
Die Abschöpfung wird nur geändert, wenn die Änderung                      vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
der Berechnungsfaktoren eine Erhöhung oder Verminde­
rung von mindestens 0,24 ECU je 100 kg im Vergleich                   Aus der Anwendung aller dieser Bestimmungen ergibt
zur vorausgegangenen Festsetzung- nach sich zieht.                    sich, daß die Abschöpfungen für Weißzucker und
                                                                      Rohzucker wie im Anhang dieser Verordnung angegeben
Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                    festgesetzt werden müssen —
1785/81 ist das in der vorliegenden Verordnung
vorgesehene Tarifschema in den Gemeinsamen Zoll­
tarif aufgenommen.                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                                       Artikel 1
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
                                                                       Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
— für Wahrungen, die untereinander zu jedem Zeit­                      1785/81 genannten Abschöpfungen sind für Roh­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                    zucker der Standardqualität sowie für Weißzucker im
     Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­                  Anhang festgesetzt.
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­                                          Artikel 2
    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 ('),                 Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1986 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30 Juni 1986
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 Frans ANDRIESSEN
                                                                                    Vizepräsident
                                                              ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 30 . Juni 1986 zur Festsetzung der Einfuhrabschöp­
                                                 fungen für Weiß- und Rohzucker
                                                                                                     (ECU/100 kg)
                     Nummer
                       des                                                                          Abschöpfungs­
                                                           Warenbezeichnung
                   Gemeinsamen                                                                          betrag
                     Zolltarifs
                 17.01             Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                   49,39
                                    B. Rohzucker                                                       43,12 p)
                 (*) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendement­
                     wert des eingeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des
                     Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.
(') ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .