CELEX: 51980PC0018
Language: de
Date: 1980-01-30 00:00:00
Title: Empfehlung für eine VERORDNUNG DES RATES zum Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik Polen über den Handel mit Textilwaren (Von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (80) 18
Vol. 1980/0010
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---        KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                KOM(80)18 endg.
                                                                            <
                                                Brüssel / den 30 . Januar 1980
                                   Empfehlung für eine
                                   VERORDNUNG DES RATES
               zum Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschafts­
               gemeinschaft und der Volksrepublik Polen über den Handel mit Textil-
               waren                                . n. .
                         ( Von der Kommission dem Rat vorgelegt )
K0M(80 ) 18 endg .
 ---pagebreak---                                        ESCRÛNDUÏTO                              , V " ' .
 1 . Xit Beschluss vom 19 « Oktober 1977 hat der Rat^die Kommission ermächtigt,;' Bit
'Polen Verhandlungen im Hinblick auf den Ab schluss eines . Abkommens über den
                          *                     -                           . .  .7
Kandel mit Textilwaren aufzunehmen .          •
2 . Gemäss den genannten Ratsbeschluss und im Benehmen nit dem "besonderen
Ausachucs nach Artikel 113 hat die Kommission mit diesem' Land von Oktober 1977
bia.25 - Januar 1979 Verhandlungen gefuhrt . .                          . v         ' .
Zum Abschlues dieser Vorhandlungen ist ein Abkommensentwurf ausgearbeitet worden.
Dies'or Entwurf beinhaltet :-                      '     -            '
- die Anwendung der Abkommensmechanismen auf alle unter das Allfaserabkommen
    fallenden Waren aus Wolle,' Baumwolle und synthetische^ oder kunstlichen
    Spinnstoffen mit Ursprung in Polen; ,            _ ;
- die Solbstbeschrankung>der Ausfuhren bestimmter unter - das Abkommen fällenden
    Waronkategorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbarten Kengen ; -               , " '
- für die noch keiner . Beschrankung unterliegenden Warenkategori.en ein Konsulta­
    tion sver fahren , damit Selbstbeschrankungsmassnahmen getroffen Verden können , .
 .. wenn bestimmte Schwellenwerte uberschritten werden ; . ^ ;                        -       ->
- für die Beschrankungen Unterligenden Viarenkategorien die Einfuhrung eines
    Systems der doppelten Kontrolle und für alle unter das Abkommen fallenden Waren-
    kategorien die Einfuhrung eines Systems der Ursprungskontrolle ;
- Anpaosungsbestinmungen, die Übertragungen bestimmter. Prozentsätze der Höchst–
    mengen zwischen den Kategorien und von einem Jahr ; auf das andere ermöglichen;'
- eine Preisklausel, die es der Gemeinschaft .in bestimmten Fallen erlaubt , die
    Einfuhren vorübergehend einzustellen ; _ •
 - als Cogehleicturi^ die Verpflichtung der Gemeinschaft , keine anderen mengen-
     milsci gen Bcochrcu-Jrar.gcn gemäss Artikel 19 des GATT oder Artikel 3 des Allfaser--
     abkom::.ons sowie keine "aesnahnen mit gleicher Wirkung wie mengemaässige
  * Be sehrankun <~on anzuwenden . ..   :             '
 ---pagebreak---               Empfehlung für eine Verordnung dos Rates zun Abschluss des ■
              Abkochens zwischen der Europaischen Wirt schaft sgemainschaft und
           t
              der Volksrepublik Polen    .
        •!• -      | •»!    I -    •' *    *'                          -V    ..W C •
3ER RAT DER EUROPAISCiSÏ CHEEEÏSCIIJUPTS m -
                                                        •                 '
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
 insbesondere auf Artikel 113 »
auf Empfehlung' der Kommission ,
in der Erwägung, dass das zwischen der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Volksrepublik Polen ausgehandelte Abkommen über den Handel mit Textilwaren
 su schliessen ist –
KAT POLCZivDE VERORDSfUXG EB LASSES" ;         . -   .
                                       Artikel 1
Das Abkommen zwischen der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Völks­
republik Polen       über den Handel mit Textilwaren wird im Hamen der Gemeinschaft
geschlossen^ dar Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt .
                                       Artikel 2
3er Präsident des Rates nimmt die in Artikel 19 des Abkommens       vorgesehene
Notifizierung vor ( i).
( 1 ) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird ia Amtsblatt der
      Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht ..
 ---pagebreak---   Nachdem die Delegationsleiter festgestellt haben, dass dieser Abkommenscntvurf
  den Vorhar.diungsorg&bnisscn entspricht , haben oie diosen Text aa 25 - Januar
  1979 paraphiort . ' . ■ • ' ' '               ' ♦ .. '         V
 2vir Cewähr leistur.g der Erreichung der Ziele, dieses Abkommens sowie zur Vermeidung
 erwaigor. auescrgc';;ohnlicher Ausfuhren vor Inkrafttreten des Äbkocsens hat die ' \
 Gemeinschaft nach Abschluss d"&r Verhandlungen dem Drittland vorgeschlagen , dass
 dio Bestimmungen dieses Abkommens ab 1 . Januar 1979- in Vorwegnähme seines Inkraft–
Pretens vor. beiden Vertragsparteien autonom angewandt werden . Die Anwendnung
 dieser Bestimmungen für das Jahr 1979 wurde durch die Verordnung ( ST.iG)" Nr . - - . , .
                                             C         «
 II70/79 der, Rates vom 12 . Juni ( l) enthalten, mit der die Verordnung Nr. 3059/7$ (2)
 u'-or die _ gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in
•Dritt lafidcrri geändert wurde.'
 «
                                     ' '    \            -   „
                                                               •   . • 1
                                                                                  '
 Dio Kommission ist der Auffassung, - dass dieser Aokonnensontwurf ein für die
.Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstell*;» Sie empficnlt dahe* dem Hat ,
   ■ - das Abkommen zu billigen und zu diesem Zweck dio Verordnung zu erlassen,,
        deren - Entwurf beigefügt ist ; •                  * :           4
      - bis zu Billigung dieses Abkommons die erforderlichen Beschlüsse über
        seine Untorseichnung zu fassen.
( 1 ) AB1 . Xr . L 149 vom 18 . Juni 1979 .
( 2) A31 . }rr . L 3o5 vom 27 « Dezember 1978«
 ---pagebreak---                                Artikel 3
Diese Vorordnung tritt aa dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung ia Aatshlatt
dar Europäischen Gemeinschaften in Kraft .          ' .
Diese Verordnung iot in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unaiittelhar
in jcdea Xitgliedstaat .                                j             '
                                                                        , 4»
Geschehen zu Brüssel aa
                                                la Kanen des Rates
                                I
                                                   Der Präsident
 ---pagebreak--- ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS
    ..  GEMEINSCHAFT UNO DER VOLKSREPUBLIK
      POLEN ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN
          paraphiert am 25 . Januar 1979
 ---pagebreak---                                    ABKOMMEN
           ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND
                           DER VOLKSREPUBLIK POLEN
                       ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                           ,   ■
einerseits ,
DIE REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK POLEN
andererseits ,                      -
IN DEM WUNSCH , im Hinblick auf eine dauernde Zusammenarbeit unter Bedingungen ,
die jede Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten , die gegenseitige Expansion
und die ungestörte und ausgewogene Entwicklung des Handels mit Textilwaren zwischen
der Europäi sehen Wi rtschaftsgemeinschaft , nachstehend Gemeinschaft genannt , und
der Volksrepublik Polen , nachstehend Polen genannt , zu fördern ,
ENTSCHLOSSEN , den schwerwiegenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen , die
sich gegenwärtig für die Texti Iwi r.tschaft in den Einfuhr- wie in den Ausfuhrländern
stellen , optimal Rechnung zu tragen und vor allem die effektiven Gefahren für eine
Verzerrung des Gemeinschaftsmarktes und eine Störung des Handels mit Textilwaren
Polens zu beseitigen ,                                                              '
IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den internationalen Handel mit Textilien
 ( nachstehend " Genfer Vereinbarung " genannt ), insbesondere auf Artikel 4 sowie
auf die Bedingungen für die Erneuerung dieser Vereinbarungen , die in dem Protokoll
vom 14 . Dezember 1977 und in den vom Texti lausschuß am gleichen Tage angenommenen
Schlußfolgerungen ( L / 4616 ) niedergelegt sind,'
als Teilnehmer der Genfer Vereinbarung ,                                   * '
HABEN BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schließen und haben hierfür als Bevoll­
mächtigte ernannt :
DEN RAT DER . EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :       .                            .
DIE REGIERUNG DER VOLKSREPUBLIK POLEN :
 DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
 ---pagebreak---                 Aoü'cnnitt I :   Kandelsre&elung
                            Artikel 1
 1.      / Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in Anhang I aufge­
 führten Textilv/aren aus Baumwolle , Wolle oder feinen Tierhaaren , aus syn­
 thetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit - Ursprung in Polen .
                            «
 2 . ' ■ Die Bezeichnung und die Peststellung der Nämlichkeit der unter
 dieses Abkommen fallenden Waren erfolgen anhand des Schemas des Gemein­
 samen Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses fttr die Statistik
 des Aussenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mit -r
 gliedstaaten (HIKEXE).                                   _
'3.        Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden Waren wird nach
Kassgabe der in der Gemeinschaft geltenden Vorschriften bestimmt .
           Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten Waren
 sind in Protokoll A festgelegt .                                          •
 ---pagebreak---                                                                                   3.
                                     Artikel 2                            '
     ν>
•1 .      Polen     «rklärt sich bereit,' für jedes Kaienderjähr inengenmässige
        ;                               .
 Beschränkungen, für die Ausfuhr seiner Waren nach der Gemcinsch?.ft gemäss
 der Tabelle im Anhang II zu diesen Abkommen" festzusetzen und beizubehalten .
 2.       Die Geraoinscnaft verpflicntet sich, für die unter dieses Abkommen fal­
 lenden I/aron und vorbehaltlich der Bestimmungen dieses Abkommens die Anwendung
 der geltenden cengerjviässigen Eini\uirbeschränkungen auszusetzen und keine
 neuen mengenmässigen Beschränkungen gemäss den einschlägigen Bestimmungen
 des allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens ( einschliesslich der Anhänge und
 Protokolle zun Abkommen) sowie gemäss Artikel 3 der Genfer Vereinbarung
 einzuführen .                                        ,
 3.       Alle 1'assnrJuien ciit gleicher i/irkung vfie mengenßässige Beschränkungen
 bei der Einfuhr in die Geraeinschaft sind für die unter dieses Abkommen fallen­
 den 'Waren unterseht .                                        \
 ---pagebreak---                               Artikel 3
 1.   ' •  Für Ausfuhren von in landlichen Handwerksbetrieben auf Webstühlen
 mit Hand- oder Pussantrieb hergestellten Geweben , von Bekleidung oder, anderen
 Waren , die aus diesen Geweben handgefertigt worden sind , sowie von handwerk–        •
 liehen Waren der traditionellen Volkskunst gelten keine Höchstmengen , sofern
 diese Waren die in Protokoll B festgesetzten Vorausset zungen erfüllen .
 2 ."      Für Einfuhren von unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren in die
 Gemeinschaft gelten die in Anhang 11 ^ festgesetzten -Höchstmengen nicht , sofern
 bei 'ihrer Anmeldung angegeben wird , dass sie im Rahmen des zu diesem Zweck
 in der Gemeinschaft eingerichteten Verwaltüngskontrollsysteras zur Wxederausr-
 fuhr aus der Gemeinschaft in unverändertem Zustand oder nach Veredelung be­
 stimmt sind .         .                ,
           Die Abfertigung der unter den vorgenannten Bedingungen eingeführten
 Waren ^ zum' freien Verkehr ist jedoch von der Vorlage einer von den Behörden      "
          Polens         erteilten Ausfuhrlizenz sowie vom Nachweis des Ursprungs
nach Kassgabe des Protokolls A abhängig.
 3.        Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest , dass einge­
 führte Textilwaren auf eine nach diesem Abkommen festgesetzte .Höchstmenge
angerechnet , dann aber aus der
 Gemeinschaft wiederausgeführt Vörden sind , so teilen die betreffenden Behörden
 den Behörden      Polens       binnen vier Wochen die entsprechenden Klengen mit
'und genehmigen Einfuhren der gleichen Waren in gleicher Höhe ohne Anrechnung
  auf die   festgesetzte Höchstmenge .          -   ,
  4.        Die Wiedereinfuhren in die Gemeinschaft der in Anhang I aufgeführten .
  Textilwaren , ;:elche nach Veredlung in Polen       von vorübergehend aus der Gemein­
  schaft ausgeführten Waren erfolgen , unterliegen . nicht den Köcnstnengen in
  Anhang II dieses Abkommens , sofern sie im Rahmen der zu diesem Zweck in den
  Regionen der Gemeinschaft geltenden < .          \              Verwaltungskontrollsy
   temen als     solche, angemeldet werden . '                                  . .
 ---pagebreak---                                                                                          5
                                   Artikel 4 -
«
  s 1.           In jedem Abkorcmensjahr is , die Ausnutzung einer Teilmenge der für
       das folgende Abkommens jähr festgesetzten Höchstmenge im Vorgriff für jede
       Warenkategorie "bis zu 5 $ der für das laufende Abkommens jähr geltenden .
       Höchstaienge zulässig.                                             '             ,
  . /'           Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den für das folgende
       Abkommensjahr festgesetzten Höckstmengen abgezogen .
       2.        Die Übertragung der im Laufe eines Abkommens jähre s nicht ausgenutzten
       Mengen auf die entsprechende Höchstmenge des folgenden Abkommensjahr ist bis
       zu 5 $ der Höchstmenge des laufenden Abkommens jähre s zulässig.
       3.        Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen .von keiner Warenkategorie
      Übertragungen auf Warenkategorien in der Gruppe I vorgenommen werden :
                 – Übertragungen zwischen den Kategorien        2 und 3 sind bis zu 3,5
                   der Höchstmenge der Kategorie zulässig , auf die die Übertragung
                   vorgenommen wird •
                 – Übertragungen zwischen den Kategorien 4 » 5 » 6 , 7 und 8 sind bis zu
                 3»5 /» der Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Übertragung
                   vorgenommen wird . ■  ~
                 Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in den Gruppen I
       II , III , IV und V auf eine beliebige Warenkategorie in den Gruppen II , III ,
       IV und V sind bis zu 5 $ der Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die
      Übertragung vorgenommen wird .                  ■       .
       4»        Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare Squivalenztabelle
       ist in Anhang I zu diesem Abkommen aufgeführt .
                                           m
       5.        Die Erhöhung, die sich für eine Warenkategorie aus der kumulativen
      Anwendung der Absätze 1,2 und 3 in einem Abkommens jähr ergibt , darf .
 ---pagebreak---   – 11 $ • für die Kategorien von Wären der Gruppe I •
  - 12,5 V* für die Kategorien von "Waren der Gruppe II , III., IV , V
     nicht überschreiten »    „                           _
'.6 .-  Im Falle der Anwendung der Absätze     1,2 und 3 machen die Polnischen«
 3ehörden der Geraeinscnaft im voraus. Iii tt eilung .
 ---pagebreak---                               Artikel 5
1.       Sollte die Gemeinschaft der Auffassung sein , daß eine unter dieses
Abkommen fallende Textilware aus Polen zu einem ungewöhnlich niedrigen Preis
unter dem normalen Wettbewerbsniveau in die Gemeinschaft eingeführt wird , so
daß den Herstellern äh-nlicher oder unmittelbar konkurrierender Waren in der
Gemeinschaft ein schwerwiegender Schaden entsteht oder zu entstehen droht ,
kann sie gemäß Artikel 14 des Abkommens die Aufnahme von Konsultationen bean­
tragen ; in diesem fall sind die nachstehenden spezifischen Bestimmungen anwendba
2.       Wird nach diesen Konsultationen einvernehmlich festgestellt , daß die
in Absatz 1 beschriebene Situation besteht , wird Polen alle zweckdienlichen
Maßnähmen , insbesondere betreffend den Verkaufspreis der Ware , ergreifen , um
den Schaden zu beheben .                                 .
3.       Um festzustellen , ob der Preis einer Textilware anormal niedrig und
unter dem normalen Wettbewerbsniveau liegt , wird dieser Preis verglichen mit :
- den Preisen ähnlicher nationaler Waren auf einer vergleichbaren Vermarktungs-
   stufe auf dem Markt des Einfuhrlandes ;
- den allgemein üblichen Preisen für ähnliche Waren, die zu normalen Bedingungen
   von anderen Ausfuhrländern auf dem Markt des Einfuhrlandes verkauft werden ;
- den niedrigsten Preisen eines Drittlands für die gleiche Ware in den drei
   dem Konsultationsersuchen vorausgehenden Monaten , die keine derartigen Maß­
   nahmen in der Gemeinschaft ausgelöst haben .
4.       Gelingt es , im Verlauf der in Absatz 2 genannten Konsultationen nicht ,
innerhalb von 30 Tagen . von der Notifizierung des Antrags der Gemeinschaft an
gerechnet eine Einigung zu erzielen , so kann die Gemeinschaft bis zu einer
beiderseitig befriedigenden Lösung im Rahmen dieser Konsultationen vorübergehend
die Lieferungen der fraglichen Ware , die zu den in Absatz 1 genannten Preisen
und Bedingungen erfolgen , zurückweisen .
 ---pagebreak---                                                                                   8.
  5.       Sollte in außergewöhrrli eher» und kritischen Umständen die Einfuhr einer
  polnischen Textilware in di e' Gemeinschaft zu ungewöhnlich niedrigen Preis unter
  dem normalen Wettbewerbsniveau einen Schaden verursachen , der schwer zu . beheben
  ist , kann die Gemeinschaft vorübergehend die Einführ dieser Ware aussetzen , bis
  eine Lösung im Rahmen von Konsultationen vereinbart wird , die unverzüglich
- eingeleitet werden . Beide .Parteien treffen die erforderlichen Maßnahmen , um zir
  einer beiderseitig befriedigenden Lösung innerhalb von fünf Tagen nach der
  Aufnahme der Konsultationen zu gelangen .                                         ;
  6 .-   - Nimmt die Gemeinschaft die in Absatz 4 und 5 genannten Maßhahmen in
  Anspruch , kann Polen jederzeit die Aufnahme von Konsultationen beantragen , um
  die Möglichkeiten für eine Abschaffung oder Änderung dieser Maßnahmen' zu prüfen ,
  wenn die sie rechtfertigenden Ursachen . ni cht me.hr bestehen .
 ---pagebreak---                       Abschnitt II : Verwaltung des Aokomaöns
       /
     /
                                    Artikel o
1.        Die AUG innren aer unter ' dieses Ao.-:omaen fallenden Textilwaren , für die
mengenwässige 3eschrän;cungcn gelten , unterliegen einc:.i System der doppelten
                                                 f
Kontrolle , dessen Einzelheiten im Protokoll A festgelegt sindi
2.        Die - zuständigen '• !Behi>'rden der ilitgliedstaaten sind verpflichtet ,
die Zinfuhrgeneji-;i£ungen oder Einfuhrpapiere innerhalb einer Höchstfrist
von fünf Arbeitstagen von der Stellung des Antrags des Sinführers an
gerechnet    zu den in Protokoll A festgesetzten Bedingungen automatisch
zu erteilen .
        . Die voz'gencnnten Si nfuhrpapiere bzvi . Zinfuhrgenehnigungen sind
sechs Monate gültig .
 ---pagebreak---                                Artikél       7
 1.       FUr Ausfuhren von nicht in Anhang II zu diesem Abkommen aufgeführten
 Textilwaren können unter den iri den folgenden Absätzen festgelegten Voraus-'
 Setzungen '         -        ;   Höchstmengen festgesetzt werden.     •
 2. '     Stellt , die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten Verwaltungskon-
 trolle fest , dass die Höhe der Einfuhren von Waren einer nicht in Anhang II
.aufgeführten Kategorie mit Ursprung in           Polen  die Gesamthöhe der Vor-
 jahreseinfuhren von Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft um folgende
 Pz:ozentsätzt übersteigt :          . .                                     ,
          – 0,2 $ für Warenkategorien in Gruppe I ,         .
          – 1.2     für " Warenkategorien in Gruppe II-,                               ' *
          – 4    % für Warenkategorien in Cruppe III . IV oder V , •
                                   " '   •     ''    .    *               ' • ••
 so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 14
dieses Abkommens beantragen , um eine Einigung über ein angemessenes Be– .
 schränkungsniveau für die Waren, der betreffenden Kategorien zu erzielen .
 3.     • Bis zu einer beiderseitig befriedigende Lösung verpflichtet sich
 Polen              , ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultationser-
 suchens die Ausfuhren der betreffenden Warenkategorie nach der Gemeinschaft
bzw . nach den von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gerne inschafts-
marktes zeitweilig einzustellen oder auf die von der Gemeinschaft in der
Notifizierung angegebene Höhe zu beschränken .                                   . .
          Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren . der betreffenden
                                                       v                       ,     *
Kategorie , die vor dem Zeitpunkt der Unterbreitung des Konsultationsersuchens
aus      Polen            versandt worden sind .
           *               .
4.        Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Konsultationen nicht ,
 innerhalb der in Artikel 14 dieses Abkommens genannten Frist eine beiderseitig
befriedigende Lösung zu findenj . so hat die Gemeinschaft das Recht , eine Höchst­
                                           '                       V •     /
menge festzusetzen , die auf Jahresbasis nicht niedriger ist als die in der
Notifizierung des' Konsultationsersuchens - angegebene Höhe der Einfuhren der
betreffenden Kategorie .
 ---pagebreak---                                                                                 11 .
Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen gemäß dem Verfahren des
Artikels 14 erhöht , um die in Absatz 2 genannten Voraussetzungen zu erfüllen ,
falls dies aufgrund der Entwicklung der Gesamteinfuhren der betreffenden Ware in
die Gemeinschaft erforderlich wird .
5.       Die gemäß Absatz 2 oder Absatz 4 eingeführten Höchstmengen dürfen in
keinem Fall niedriger sein als das Niveau der Einfuhren von Ursprungswaren
Polens der betreffenden Kategorie im Jahr 1976 .
6.       Nach den in Absatz 2 und 4 dieses Abkommens -festgelegten Verfahren
kann eine Höchstmenge gebietsweise festgesetzt werden , wenn die Einfuhren
einer bestimmten Ware in ein Gebiet der Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze
der in Absatz 2 genannten Mengen überschreiten :      .
                               Deutschland              28,5 A
                               Bénélux                  10,5 %
                               Frankreich               18,5 %
                             • Italien                  15   %
                               Dänemark                  3   X
                               Irland                    1   %
                               Vereinigtes Königreich   23,5 Z.
7.       Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses Artikels fest­
gesetzten Höchstmengen wird nach Maßgabe des Protokolls C festgelegt .
8. .     Dieser Artikel findet keine Anwendung , wenrv die in Absatz 2 genannten
Prozentsätze infolge eines Rückgangs der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und
nicht infolge eines Anstiegs der Ausfuhren von Ursprungswaren Polens erreicht
werden .
9.       Im Falle der Anwendung des Absatzes 2 oder des Absatzes 4 verpflichtet
sich Polen , für Waren , über die vor der Festsetzung der Höchstmenge Verträge
geschlossen worden sind , Ausfuhrlizenzen bis zur Höhe der für das laufende Jahr
festgesetzten Höchstmenge zu erteilen .
10 .     Zur Anwendung des Absatzes 2 verpflichtet sich die Gemeinschaft , den
Behörden Polens bis zum 31 . März jede# Jahres die Vorjahrsstati sti ken über die
Einfuhren aller unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren nach Lieferland und
Gebiet der Gemeinschaft aufgegliedert zur Verfügung zu stellen .
 ---pagebreak---                                                                              12 .
11 .    Die Bestimmungen dieses Abkommens über die Ausfuhr von Waren , für die
die in Anhang II festgesetzten Höchstmengen gelten , finden auch auf Waren •
Anwendung , für die aufgrund dieses Artikels Höchstmengen festgesetzt werden . *
                                      ν
 ---pagebreak---                                                                              13 .
s                                    Artikel 8
                                                                              i
 1.       Polen übermittelt                   der Gemeinschaft genaue statistische
  i
 Angaben über alle Ausfuhrlizenzen                 , die von den Behörden Polens
            für die einzelnen    Kategorien von Textilwaren erteilt werden , Cle
in die Gemeinschaft ausgeführt v/erden .
 2.       Desgleichen übermittelt die Gemeinschaft den Behörden    Polens
 genaue statistische Angaben über die von den Behörden der Gemeinschaft ein­
 teilten Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrpapiere sowie Einfuhrstatistiken für
 die Waren , die unter das in Artikel 7 Absatz 2 genannte Verwaltungskontroll–
 systern fallen.                            ,
 3. '     Die genannten Angaben sind für alle Warenkate gor ien vor dem Ende des
 zweiten .Monats zu übermitteln , der auf das Quartal folgt , auf das sich die
 Statistiken beziehen .
 4»       Zeigt sich bei der Analyse dieser ausgetauschten Angaben , dass zwischen
 den Ausfuhrdaten und den Einfuhrdaten bedeutende Abweichungen bestehen , so
 können nach dem Verfahren des Artikel 14 dieses Abkommens Konsultationen ein­
 geleitet werden .
 ---pagebreak---                                                                           -  14 .
                           Artikel "9
        , Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der Nimexe , die nach den
in- der Gemeinschaft geltenden: Verfahren vorgenommen werden und die Vinter .
dieses Abkommen fallenden Warenkategorien betreffen , sowie Entscheidungen
über die" Tarifierung von Waren dürfen nicht zur Folge haben r dass eine in
in' Anhang II festgesetzte "HUchstmenge verringert wird«                ' /■
 ---pagebreak---                                                                             15 .
                             Artikel 10
         Polen bemüht sich sicherzustellen, daß die Ausfuhren von Textilwaren ,
die unter dieses Abkommen fallen , möglichst gleichmäßig über das Jahr gestaffelt
sind ; dabei werden insbesondere saisonale Faktoren berücksichtigt .
          ι
         Bei Kündigung des Abkommens gemäß Artikel 19 Absatz 3 werden die in
Anhang II festgesetzten Höchstmengen allerdings pro rata temporis verringert .
 ---pagebreak---                              Artikel 11
      .. Wird eine ubermassige Häufung der Einfuhren einer Ware festgestellt
die zu einer Kategorie gehört ,, für die nach diesem Abkommen Höchstmengen
gelten , so kann die Gemeinschaft nach dem Verfahren des Artikels 14 dieses
Abkommens Konsultationen beantragen ^ um Abhilfe zu schaffen .
 ---pagebreak---                                                                              17 .
                           Artikel  12
1.       Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchstmengen , die in einem
Mitgliedstaat der Gemeinschaft nicht ausgenutzt werden , können nach den in
der Gemeinschaft geltenden Verfahren einem anderen Mitgliedstaat zugeteilt
werden . Die Gemeinschaft verpflichtet sich , jeden Antrag    Polens
auf .Neuzuteilung "binnen vier Wochen zu beantworten . Für diese Neuzuteilungen
gelten nicht die Höchstwerte , die in den Anpassungsbe Stimmungen in Artikel 4 Abs . 2
 dieses Abkommens festgesetzt sind .                                 _        •
2.       Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzliche Bedarf auf­
treten , so kann die Gemeinschaft die Einfuhr grösserer als der in Anhang II
festgesetzten Mengen genehmigen , wenn die gemäss Absatz 1 getroffenen Mass- .
nahmen zur Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen .
 ---pagebreak---                                Artikel  13
   /  ■      ,   .      •                   *               •        *
 ! ■      •                - •  .   • ;       -         *•"
                                     >
1.      . Bei der Anwendung dieses Abkommens sorgen die Vertragsparteien di_
dass die traditionellen Handelspraktiken und Handelsströme zwischen der C
meinschaft und            Polen - ^ aufre cht erhalten werden. •.
2.          Stellt eine.' Vertragspartei fest , dass durch die Anwendung dieses <
kommens Störungen in den Handelsbeziehungen zwischen Einführern in der Ge­
meinschaft und Lieferanten in           Polen     " . aufgetreten sind , so werden
unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 14 dieses Ab­
kommens eingeleitet , um Abhilfe zu schaffen.
 ---pagebreak---                                                                                19 .
                                Artikel 14
1 . Für die , in diesem Abkommen genannten besonderen Konsultationsverfahren
gilt folgendes :
         - das Konsultationsersuchen wird der anderen Vertragspartei schriftlich
           notifiziert ;
         - dem Konsultationsersuchen ist innerhalb einer angemessenen Frist
            ( in jedem Falle spätestens fünfzehn Tage nach der Notifizierung )
           eine Darstellung der Gründe und Umstände beizufügen , die nach
           Ansicht der antragstellenden Vertragspartei ein Konsultations-
           ersuchen rechtfertigen ;
         - die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat nach der Notifi-
            zierung des Ersuchens Konsultationen auf , um binnen höchstens einem
            Monat zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehmbare^Ergebm-s-^
            zu gelangen .
         - die vorgenannte Frist von einem Monat zur Erzielung einer Einigung
           oder einer beiderseitig annehmbaren Lösung kann einvernehmlich
            verlängert werden .
 ---pagebreak---                                       Artikel  . 15
 . .        I
             I      ,     ■ '
                                            .     .     S   ' '                   ■ -   •
           '     .                            -                    . "
1.      Die . Vertragsparteien erkennen an. und bekräftigen , dass unoescnadet
ihrer Hechte und Pflichten aufgrund ues Allgemeinen Zoll– und Handelsab­
kommens für ihren v;e chs el s ei t i gen Handel mit den in Artikel 1 definierten
Textilwaren dieses 'Abkosmens die . Genfei: Vereinbarung selten .
                      t                             • *   ■                1
2.       Gegeoenenfalls finden auf Antrag einer Vertragspartei in Uberein-
stienung mit der Genfer Vereinbarung. Konsultationen tfuer alle Probleme • t          •
statt , die . sÄh- aus der Anwendung dieses Abkochens ergeben . Alle Konsultationen,
gemäss diesen Artikel verde» vo» den Vertragsparteien in Geiste der Zusananenarb
und mit den Killen geführt , die zwi sehen ihnen bestehenden Unstiaiaigkeiten
zu beheben .                  -                                              . .
 ---pagebreak---                                                                              21 .
              Abschnitt III : Ubergangs - und Schlußbestimmungen
                                                                          /
                                 Artikel 16
1.      Dieses Abkommen gilt nicht für Einfuhren von Waren , für die im Rahmen
der 1978 in der Gemeinschaft bestehenden Handelsregelung Höchstmengen gelten ,
sofern die Einfuhrgenehmigungen bzw . -Papiere von den zuständigen Behörden
in der Gemeinschaft vor dem 1 . Januar 1979 erteilt worden sind .
2.      Waren mit Ursprung in Polen , für die erst ab 1 . Januar 1979 gemäß
diesem Abkommen Höchstmengen gelten , können bis 31 . März 1979 ohne Vorlage
einer Ausfuhrlizenz in die' Gemeinschaft eingeführt werden , sofern diese
Waren vor dem 1 . Januar 1979 versandt werden .
 ---pagebreak---                              Artikel  *7
    \
           Abweichend von den Artikeln 2 und 8 des Protokolls A verpflichtet . .
  sich die Geraeinschaft , für Waren mit Ursprung in       Polen " -     , für die
  nacli diesem Abkommen Höchstmengen .gelten , Einfuhrgenehmigungen oder Einftihr-
' papiere ohne Vorlage einer Ausfuhrlizenz oder eines Ursprungszeugnisses in
  der ±fi Artikel 8 vorgeschriebenen Form zu erteilen , sofern diese Waren ■
  zwischen dein 1 . Januar 1979 und dem 30 . Juni' 1979 versandt werden und die
  eingeführten Kengen 60$ der für die Waren geltenden Höchstmengen nicht
  überschreiten . Dieser Zeitraum' kann aufgrund einer Einigung , die von den
  Vertragsparteien nach dem Verfahren des Artikels 14 dieses Abkommens erzielt
  wird , verlängert werden. • 1  ; '          ,
           Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden         Polens . ..  . unverzüglich
  genaue statistische Angaben Über die nach die s«m Artikel erteilten Einfuhrge–
  nehmigungex^ oder Einfuhrpapiere ; diese Behörden rechnen die entsprechenden
  Mengen auf ' die Höchstmengen für die betreffenden Waren an , die in Anhang II ~
  für das Jahr 1979 festgesetzt sind .   '               '
 ---pagebreak---                                    Artikel 18
        Dieses Abkommen gilt für die Geriete , in denen der Vertrag zur
Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft angewendet wird , und nach
Massgahe jenes Vertrags einerseits sowie für Polen andererseits#
 ---pagebreak---                                                                      *
                                                                             24 .
                                                                   !
                               Artikel 19
1.       Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats nach dey Tag in Kraft ,
an dem die Vertragsparteien einander den Abschluß der hierfür erforderlichen
Verfahren notifiziert haben . Es gilt bis zum 31 . Dezember 1981 und kann einver
nehmlich für ein Jahr bis zum 31 . Dezember 1982 verlängert werden .
2.       Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1979 .
3 .^    Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu diesem Abkommen
vorschlagen oder es unter Einhaltung einer Frist von mindestens neunzig Tagen
kündigen . In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf der Kündigungsfrist
von 90 Tagen .
4.       Die Anhänge , Protokolle sowie der Briefwechsel sind Bestandteil dieses
Abkommens .
 ---pagebreak---                                                                             25
                           Artikel 20 -
  '     Dieses Abkommen ist m zwei Urschriften in danischer , deutscher ,
englischer , französischer,' italienischer , niederländischer und   polnische
Sprache a"bgefasst , wobei jeder Wortlaut gleichermassen , verbindlich ist ..
 ---pagebreak---                                                                                26 .
                                                                       Protokoll A
                           System der doppelten Kontrolle
                               Titel I : Höchstmengen
Abschnitt J : Ausfuhr
                                    Artikel 1
        Die zuständigen Behörden Polens erteilen Ausfuhrlizenzen für alle
Sendungen der in Anhang II aufgeführten Textilwaren nach der Gemeinschaft
bis zur Erreichung der betreffenden gegebenenfalls gemäß den Artikeln 4 und
12 dieses Abkommens geänderten Höchstmengen . "
                                    Artikel 2
        Die Ausfuhrlizenzen müssen dem Muster im Anhang zu diesem Protokoll
entsprechen . Es .muss darin unter anderem bescheinigt werden , daß die betreff ende
Warenmenge auf die für die betreffende Warenkategorie geltende Höchstmenge
angerechnet worden ist .
                                   Artikel 3
        Alle Rucknahmen oder Änderungen von bereits erteilten Ausfuhrlizenzen
sind den zuständigen Behörden der Gemeinschaft unverzüglich mitzuteilen .
 ---pagebreak---                                                                                   27 .
                                                                        Protokoll A
                                    Artikel 4
          Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen des Jahres berechnet , in
 dem der Versand der Waren erfolgt ist , auch, wenn die Ausfuhrlizenz nach dem
 Versand erteilt wird .
 Abschnitt II : Einfuhr
                                    Artikel 5
         Bei Textilwaren , für die Höchstmengen gelten, wird bei der Einfuhr in
 die Gemeinschaft die Vorlage einer Einfuhrgenehmigung oder eines Einfuhrpapiers
 verlangt .
                                    Artikel 6
          Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen diese Einfuhrgenehmi­
 gung bzw . dieses Einfuhrpapier automatisch innerhalb von fünf Werktagen nach
 der Antragstellung auf Vorlage der entsprechenden Ausfuhrlizenz ..
                                    Artikel 7
 1.       Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft fest , daß die Gesamt­
 mengen einer-r bestimmten Warenkategorie , für die von Polen Ausfuhrlizenzen erteilt
 worden sind , in einem Abkommens jähr die in Anhang II festgesetzte und gegebenen- •
 falls gemäß Artikel 4 und 12 dieses Abkommens geänderte Höchstmenge für diese
 Kategorie übersteigen , so können diese Behörden ,die Erteilung weiterer Einfuhi–
 genehmigungen bzw . Einfuhrpapiere vorübergehend einstellen . In diesem. Fall .
 unterrichten die zuständigen Behörden der Gemeinschaft unverzügli ch 3i e Polnischen
lörden > und das besondere Konsultationsverfahren nach - Artikel 14 dieses Abkommens
 wird umgehend eingeleitet .
 ---pagebreak---                                                                                 28f
                                                                      Protokoll A
2.       Erreichen die effektiven Einfuhren in die Gemeinschaft nicht die auf der
Ausfuhrlizenz bzw . auf den Einfuhrgenehmigungen oder -papieren abgegebene Menge ,
lassen die zuständigen Behörden in der Gemeinschaft die betreffenden Einfuhren
zu . Diese Behörden verpflichten sich , die Anrechnung auf die entsprechenden
Höchstrnengen zu berichtigen , sobald die polnischen Behörden ihnen die auf der
Ausfuhrlizenz vorgenommenen Änderungen mitteilen .                  ~
 ---pagebreak---                                                                                  29 .
                                                                        Protokoll A
                            Titel II : Ursprung
                                  Artikel 8
          /                                          •
         4
1.       Für Waren mit Ursprung .in    Polen           , die nach Massgabe der
in diesem Abkommen festgelegten Regelungen nach der Gemeinschaft ausgeführt
werden , muss ein Ursprungszeugnis                        vorgelegt werden , das
dem diesem Protokoll beigefügten Muster entspricht ..
2.       Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen Regierungsstellen
 Polens             ausgestellt , venn die "betreffenden Waren im Sinne der in
der Gemeinschaft geltenden einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren
dieses Landes gelten können.
3.       Die Waren der Gruppen III , IV und V.    .      können jedoch nach I-Iassgc.be der
in diesem Abkommen festgelegten Regelungen auf Vorlage einer Erklärung des
Ausführers auf der Rechnung oder einem anderen Handelspapier eingeführt Verden ,
aus der hervorgeht , dass die betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft
geltenden einschlägigen Vorschriften Ursprungswaren          Polens          sind .
 ---pagebreak---                                                                Protokoll A
    /
                             . Artikel 9               ~
          Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den Angaben in
 deai Ursprungszeugnis und den Angaben in den der Zollstelle zur Erledigung der
Einfuhrförmlichkeiten für die Waren vorgelegten Unterlagen erwecken nicht
 ipso facto Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem Ursprungszeugnis .
        /                      Artikel 10
 1.       Die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse wird stichproben-
weise oder immer dann vorgenommen , wenn die zuständigen Behörden der Gemein­
 schaft begründete Zweifel an der Echtheit des Ursprungszeugnisses oder an der
 Richtigkeit der Angaben Über den tatsächlichen Ursprung der betreffenden Waren
haben .               ,              >          . >
          In diesem Fall senden die zuständigen Behörden der Gemeinschaft das
Ursprungszeugnis oder eine Abschrift davon an die zuständige Regierungsstelle
     .             •    *
 in        Polen          zurück , . wobei sie gegebenenfalls die formalen oder sach­
 lichen Gründe für eine Untersuchung angeben . Ist eine Rechnung vorgelegt
worden , so wird diese Rechnung oder eine Abschrift davon dem Ursprungszeugnis
"beziehungsweise der Abschrift davon beigefügt . Die Eehörden teilen ferner alle
bekannten Umstände mit , die auf die Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden
Ursprungszeugnis schliessen lassen .                                 -     •    -
 2«       Absatz 1 findet auch auf nachträgliche Überprüfungen der in Artikel 8
Absatz 3 dieses Protokolls genannten Ursprungserkläningen Anwendung. '
 3oie Ergebnisse der gemäss Absätze 1 und 2 durchgeführten nachträglichen Über­
prüfungen- werden den zuständigen Behörden der Gemeinschaft binnen höchstens
drei Monaten mitgeteilt .
                                              /
          Vierden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregelmässigkeiten bei^
der Verwendung der Ursprungserklärungen festgestellt , so kann die Gemeinschaft
bei der Einfuhr der betreffenden Waren Artikel 8 Absätze 1 und 2 dieses Proto­
kolls anwenden .
 ---pagebreak---                                                                               31 .
                                                                 Protokoll A
4.        Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeugnisse werden
Durchschri f ten der Ursprungszeugnisse.- sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhi–
papiere von der zuständigen Regierungstelle in Polen zwei Jahre lang aufbe­
wahrt »
5.        Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen Verfahrens der
stichprobenweise durchgeführten Überprüfung darf die Abfertigung der be­
treffenden Waren zum freien Verkehr in der Gemeinschaft nicht behindern .
          Titel III z Form und Vorlage der Ausfuhrlizenzen und
                       Ursprungszeugnisse sowie gemeinsame Bestimmungen '
                               Artikel 11
          Das diesem Protokoll beigefügte Muster besteht aus zwei trennbaren
Abschnitten . Oer erste ist die Ausfuhrlizenz , der zweite das Ursprungszeugnis
          Das Formblatt kann mit ordnungsgemäss kenntlich gemachten zusätz­
lichen Durchschriften ausgestellt werden . Sie sind in Englisch oder Franzö-
sich abzufassen . Werden sie handschriftlich ausgefüllt , so muß dies mit
Tinte oder Kugelschreiber und in Druckschrift erfolgen .
          Diese Dokumente haben das Format 210 x 297 mm . Es ist weißes , holz­
freies , geleimtes Schreibpapier mit eineifc Quadratmetergewi cht von mindestens
25 g 'zu verwenden . Beide Abschnitte sind mit einem gui l lochierten Überzug
zu versehen ., auf dem jede mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfälschung
sichtbar wird .                                       .
          Jedes Formblatt trägt zur Kennzeichnung eine Serienummer , die auch
eingedruckt sein kann .
 ---pagebreak---                                                                                   32 .
                                                             Protokoll A
                                 Artikel 12
           Die Ausfuhrlizenz und das Ursprungszeugnis können nach dem Versand
 der Ware ausgestellt werden , auf die siesich "beziehen . In diesen Fällen tra­
 gen sie den Vermerk "delivre a -posteriori" oder " ia^ued retrospectively".
t                                ' :■
                                 Artikel 13
           Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung einer. Ausfuhrlizenz oder
 eines Ursprungszeugnisses kann der Ausführer "bei. der zuständigen Regierungs­
  stelle , die das Papier ausgestellt hat , eine Zweitausfertigung beantragen ,
 die anhand der in seinem Besitz "befindlichen Ausfuhrpapiere angefertigt wird .
Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des Ursprungszeugnisses trägt den
Vermerk "duplicata".
           Die Zweitausfertigung der Ausfuhrlizenz oder des Ursprungszeugnisses
wird mit dem Datum des Originals ausgestellt .
                                 Artikel 14
           Die zuständigen Regierungsstellen in      Polen          prüfen , ob die '
 ausgeführten Waren den Angaben in der Ausfuhrlizenz und dem Ursprungszeugnis
 entsprechen .                                             -          ~         -
                                 Artikel 15
                   Polen      teilt der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
die Namen und Anschriften der für die Erteilung der . Ausfuhrlizenzen und
Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsstellen sowie die Abdrucke der von
diesen Behötden verwendeten Stempel mit .                  .    .
 ---pagebreak---                                                                                                                                                                          it
        l t*p:ne < ( njme. fu'l îi^css. c:s*:ir )                                                                 οηιη : ΐΛΐ                            f.'o
            Eioortatecr (mon, jjrc:ss co.T.;':i2. piys>
                                                                                                 i' 3 O'inlj yc^f                                4 Category number
                                                                                                      Annte cnniirwuaifi                           KumcfO de caitfiong
                                                                                                Ιτ
        5 Ccns13r.ee (fi2ir:c. full iC5;csj, counirjr)                                                                           Enron : LtcaicE
           Destinataire (n on, as.*cs:e concile, pars)
                                                                                                                                   (Tartiîo crcrî'jsîs)
                                                                                                                             LfccncE o'CJtPonTATion
                                                                                                                                   (P;edd!3 tcr.'JIic)
                                                                                                    6 Counîry ci engin                           7 Counlry ol destination
                                                                                                      Pays (S'oricma                               Pays de destination
       8 Place an « £:îe ol s^emont - rsor.s cl lran:;ort                                           9 Supplener.tary dctsils
           Lieu et date d' cmbarçuCn.eni - Moyen de transport-                                        Données supplémentaires
   I 10 Marts and nuntcrs - Nuxcsr ar.J knd cf sscianes - DESCRIPTION Of GCGuS                                                                 11 Quart.;/ ( 1 )       12 F08 Va'u » ( 2 ) I
   I       Marques et numéros - Neutre et nature tes colis - OESiG.NATlÛÎJ DES /.'.A3CHAN3ISËS                                               I     Quantité ( l)          Valeur fCS '2)
                                                                                                                                                %
                                                                                                                                                                   • i
                                             -                                     '
                                                                                      *
                                                                                £ .    '
     13 CEnTiflCATIGN 8Y THE COMPETENT AUTHORITY - VISA OE L'AUTQRITc C3MPETENTE .
         I. the undersized. eerily           tte socSs described aOove have teen ctarrM against the quantitative limit established for the year shown in box No 3 in respect of the
         catenary shewn m isx No 4 ty previsions recjutctiig *jad= in textile C'tSucts v::tti sfta Suropean Economic Community.
        je soussigné certes sue les 1r.3rc.t2nff.ses désignées ci-dessus ont été impures sur la limita ouantitativ; fixée pour Tannée indiquée dans la case No 3 pour la catéçone
        dcsiçnée Sans 13 cose Na.4 dans le cadre t'es discosilions régissant tes écV^es Ce produits textiles avec la Communauté Economique Européenne.
     14 Co"£:ern iu'A&ty rane. !u'l Kt'ta. C3af.uy)
        Autorità corrspatcnts (non. teesse «rapale, pays)
                                                                                                   At-A .                                            , m • te .
¥3
II
ES                                                                                                               (Signature)                               (Stimp • C*c*cli
 ---pagebreak---          I I Ejportcì (lume.      «sere», eao.tlrr)                                                                        oaiGiriAi                       2     t.'o
              £zpQ^(eur (*om. itfesse cofflpttte. pars)
                                                                                                         I 3 Ouoia year                              ' I   4 Category number „
                                                                                                               Annés continjentaire                     I    Numero de calorie
         I                           / '                           •                                   I
         I                         ...             '
         ! 5 Conugnee (njme, lu!i ajfiress. country)                                                                                    ccniinc ATE OF CRIGIfl
              Destinatale (nom. avessi con?:ci«. pays)                                                                                       (Tcxt;!? prcr^cîs) -
              %            .V                                                 .  »                        j  •                                             /
                                                                                                 *
                                                                                                                                        certificat D*cniGir:E .
                                                                                                                             -            ! (Prc^uiîs tcr.tilcs)
                                                                                                            6 Country of origin                      ,* I  7 Couniry of destination                   I
                                                                                                               Pays <forigine                                Pays de destination
                                                                                                                                 K' _            9
            8 Place and date of sS.5rr.ent - Means of transport                                        IE 9 Supplementary details
:v            Lieu et date d'embarquement - Moyen d2 transport                                                 uonnêss supplémentaires .
 m
 mt
                                                                                                                         ■    V          - x .
                                                                                                                                                                               r
I
£
 4J
 U    •
           10 Marks and numbers - Number and hnj cf p2C*2C2S - OESCHiPTIGN Or GflGOS                                                                      11 Quantity ( 1 )      12 FOB Value (2ï     !
              Marques et numéros - Nombre et nature des co!:s - DSSlG.'UTlGîi DES MARCHANDISES                                                               Quantité (1)             Valeur F03 (2>
                                                       J.                     ...                  •  '
 5
 &
 f                                                                                                                                                         %
Λ
 9
 er
"S(
JE
«
C.
                      :■                 " " ;                                     -         •                                                .. ,
 2
Λ
                             s                                                            '
 S
•*>
£
 S
                                                                                               *
I                                                                                     i
i
I,
 C* c
 g. t
-o 5» I
 c «
 S «       13 CERTlFiCATiCN 3Y THE COMPETENT AUTHORITY - ViSA DE L'AUTORITE COMPETEWE
              I. toe undersigned, certify that trie gcoas described above originated in the country shown inbox No 6. in accordance with the provisions in force in the European Economic I
 II           Community.
Λ £           Je soussigné certifie eue les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case No 6. conformément aux dispositions en vigueur dans la I
 ^ Cl
 S    i       Communauté Economique Européenne.
 s|I       14 Competent authority (njii, fj» assess. coimm                      • ,                    I
«    –        Autcn :i competente imiti. avesse ccmsJate, pays)                                             Al - A                                                on - la
S?
|£
M £
                                                                                                                            (Signature)                               (Stamp - Cachet)               I
    . ..            WkHIlM KmmI.h VlRfcAs, 49dO           |,         11 JO, A(uek«oiop( }« – fidml Rcoetllc «r ocuruiy                         - * -  β                             *                   Ψ'
                                                                                                                                                                                                        »· .
 ---pagebreak---                                                                                 33 .
                                                                      Protokoll B
          Die Ausnahme , die in Artikel 3 Absetz 1 dieses Abkommens für in
ländlichen Handwerksbetrieben hergestellte Waren vorgesehen ist , gilt nur
für folgende Waren :
          a> Gewebe aus Spinnstoffen, die auf ausschließlich hand– oder
            . fußbetriebenen Webstühlen gewebt sind und traditionell in
                ländlichen. Handwerksbetrieben. Polens hergestellt werden ;
          b) Bekleidung oder andere Texti l waren , die traditionell irv länd­
                lichen Handwerksbetrieben Polens hergestellt werden und aus
                den vorgenannten Geweben handgefertigt und ohne Einsatz von
                Maschinen ausschließlich handgenäht , sind;
        . cJ handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst , die
                in ländlichen, Handwerksbet rieben Polens handgefertigt worden
                sind und in einer zwischen den Vertragsparteien einvernehmlich
             .. vereinbarten Liste aufgeführt sind .
          Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt, für die ein von den
zuständigen Behörden Polens ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wi rd, das de«
Muster im Anhang zu diesem Protokoll entspricht . Dieses Zeugnis enthält
Angaben darüber, aus welchen Gründen die Ausnahme gewährt wird, und wird
von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft angenommen, sofern sich diese
davon überzeugen , daß die betreffenden Waren die in diesem Protokoll
genannten Voraussetzungen erfüllen. Wird eine der genannten Waren in solchen
Mengen eingeführt, daß dadurch Schwierigkeiten in der Gemeinschaft entstehen,
so nehmen die Vertragsparteien unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren
des Artikels 14 dieses Abkommens auf, um eine roengemässige Lösung des Problems
zu finden .                                             .
 ---pagebreak---                                                                                                                             ORIGINAI                         Ne                      si     -
           tir :–'?.«         . a W\'A           m t*nl
                                                                                                               CCAItflCAIC in te-ird to HASOLCOMS . TEXTILE K /AriCRAMS » td !M
                                                                                                               DITIONAl TEXTILE PftOO'JCTS , OF THE COTTAGE JNS'JSW, Uiufi m
                                                                                                               conformity w»lh and vn^rr t*e eond't'flni regul»ttflg tfitit in le«1»'f
                                                                                                               products with tho Europnn Economic Community
       3 ε&*;;νί • ν» '»»" χν· \\. ίί -Λί' »)
           Oc:v*:i.'t <*«*. titc.u cp»?«t«. un)
         •                     1                                                                               CERTIFICAT « elilir lux TISSUS TISSES SUR METIERS A W /.IS . m PRO­
                                                                                                               DUITS TEXTILES FAITS A LA MA !*. »t aui FRîrUITS TEXTILES f.£lEVAST
                                                                                                               DU fOLXLOIE TnACITIOSSEL. DE FAERICATICN ARTISANALE .                          en
                                                                                                               conformât avec et tous les Conditions rC ; sî3H les tcfienjai it pnjdt^'.j
                                                                                                               textiles t*ec Ij Ccnmuniuti Economique Européenne
                                                                                                               < Court' » cl o-.g-n                    5 CGirt'r o' c-s'^.K.on
                                                                                                                 P jys C'onjme                           Pays de Cest^at-on
       6 *'*;c jv u *» :< ^                  - Wwj c » \ti^:zn                                                 7 5cp:!<mcnJarY tfcifiij
           L*C« «l J4'.l C «.mr;wfm«ftl – MsjM Ci (uupc*!                                                        OoMtei suptôfflCAUiris
        $ V.iv.         r,rs?ri –                      i.n2 c! ?! a:;es – OtSCR: ? IOS Of GwwS                                                         9 QuK ty              Ifl tes V.' .' lit
            Mj'V-Cl cl diiiiai – h»nin ll na!u<e C:i COi4 – GcS.GNAHCN CcS MARCHANSIStS                                                                  Owniitt                 Vaicg' FC3 it )
       It.Ci - '         :n at > t CCV^iUST A'JJt-JSlTY - VISA ot I ALj'OSl't CC'.'.r&UNTE
            I. :■ :                tf ■> r*t         ::u ;i-^ -:i itK'iei nc»» ^"udes o"iy the Mewing fertile piodtcts of the cor.ajt industnr o' th« country j•>?»•> m tci *io 4
            i) ! tV*.s «:nr r ":~~i : wi k i'i Sj 'o->d or »cct ( tjifems) ( 2)
       - t> : '–' v.5 c              :»!■ •                        mj-jj.'n ii :-> rt iajnes lewiri u»iie» a) and srwn sc»r by hand wwout |n« a>d of any mjcvn* c, a"?'? ,"V 'Ti
            c!              f3i«'c'i Inderal irde codu:!s ma;e by hand, as ee'med in me list Jj'eed 5e'*»en me Eu'Cjean Economic Communilf i"S l"e covMl s'cr*> •» !:< Va 4
                 *                                                                                                                            .                            "
            Jt : r.f. ■;*>           :'je rep»n 'J-M tidissas con! ent eiciu:i»enent les coJuils textiles sguaMs cefcvant £t u la6nc2!ion irtisanal: du (says figjunt Sans U cai« Nc 4
            i;                     ■Icr            iv. :m»s a '■> main cu aj cea ( lirfocmi ( 2 )          _
            t)              tu j »«"« • î *" : 'îs         cîïçncs manje-ifi^cni à caru Ci issus tfêcMi tout i) et couvjs umeuement h U ttum sans r<«de ifuno                                0)
             0 yY.ss*          'es re evri :j              Uj -.;-or--,ei UViq^ôj i u nitiv conmi de^is tiira ia             cof.v^o« inus l» Communauté Econom«Qui turc;eenr>f t( '< pip
                 .«î zu j.?rj 'a use No 4.                                                                          ^
• I -
  ζ ~
        '2               i /*c*r1                         es-–•:-*>
  « i_
  >?         A,!;* U *.:T;e;e.ut (1^ «i'iiM                     &*n)
                                                                                                                AI-A .                                     .•0 – 1».
                                                                                                                              ίΧ-ς^Μί)                            (y>*o - Cr.Mï
                                                                 I           HW               fi • !»•«»•' •«» 'Mti»i » 4 • H
 ---pagebreak---                                                                                 34 .
                                                                     Protokoll C
Ν»
           Die jährliche Steigerungsrate für die nach Artikel 7 dieses
   Abkommens eingeführten Iltfchstmengen wird 'wie folgt festgelegt :            ;
    /'     (a ) für Waren in Gruppe I :
 'I                            ■       :
                  – wird die jährliche Steigerungsrate für eine Ware der
                    Kategorie 1 oder 2 auf 0,5 % festgesetzt ;
                  – wird die jährliche Steigerungsrate für eine Ware in
                    Kategorie 3 , 4 » 5 » 6 » 7 oder 8 auf 4 festgesetzt ;
           (b) für Waren der Kategorien in Gruppe 'II , III , IV ,V          wird
              . die Steigerungsrate von den Vertragsparteien nach dem Konsul­
                  tationsverfahren des Artikels 14 dieses Abkommens einvernehm­
                  lich festgesetzt . Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall
                . niedriger sein als die höchste Rate , die für entsprechende
                  Waren aufgrund von im Ramen der Genfer Vereinbarung geschlossenen
                 bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft und anderen
                 Drittländern mit gleichem oder vergleichbarem Kandelßniveau wie
                      Polen    angewendet wird .
 ---pagebreak---                                                                            35 .
                             ERKLÄRUNG
                zu Artikel 1 Absatz 3 des Abkommens
          Die Gemeinschaft erklärt , dass nach Massgabe der in Artikel 1
Absatz 3 des Abkommens genannten Ursprungsregeln der Gemeinschaft alle
Änderungen dieser Regeln immer aufgrund von Kriterien vorgenommen werden ,
die für die Verleihving der Ursprungseigenschaft keine ausgedehnteren Be–
                                               ψ
oder . Verarbeitungsvorgange voraussetzen als solche , die einen einzigen
abgeschlossenen Arbeitsgang bilden .
Geschehen zu Brüssel am 25 . Januar 1979
                                                                \
                                 Im Namen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
 ---pagebreak---                            ERKLÄRUNG
               ZU ARTIKEL 6 DES PROTOKOLLS NR . A
Der Vertreter der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft erklärt , daß das
Fehlen vollständiger Informationen oder die Lieferung von vorläufigen
Informationen im Feld Nr . 8 der Ausfuhrlizenz oder das Fehlen genauer
Angaben über Marken und Nummern oder auch , Zahl und Art der Lieferungen
im Feld Nr . 10 keinen gültigen Grund für die Verweigerung der Erteilung
eines Einfuhrpapieres oder einer Einfuhrgenehmigung durch die Behörden
der Gemeinschaft darstellen können .
 ---pagebreak---                                                                              37.
                              BRIEFWECHSEL
Herr Präsident !
 \                 - .
          Zum Abschluß der Verhandlungen zwischen der Regierung der Volks­
republik Polen und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft , die .am heutigen
Tage zu der Paraphierung eines Abkommens über den Handel mit Textilwaren
geführt haben, sind wir übereingekommen, Sie gemäß den Abkommenstiestimmungen
zu konsultieren , um die Möglichkeiten für eine Überprüfung der Höchstmengen
für Waren - der Kategorie 12 für die Zeit     nach 1979 zu überprüfen .
          Gemäß den Abkommensbestimmungen und auf Antrag Polens kann die
Angelegenheit erneut geprüft werden , um die Situation zu beurteilen und
einvernehmlich zu bestimmen , ob die fraglichen Höchstmengen geändert werden
können und gegebenenfalls in welchem Umfang .
          Ich Wäre Ihnen für eine Bestätigung des Schreibens dankbar .
                                                Delegationsleiter der
                                                Volksrepublik Polen für
                                                die Text ilverhand. lungen .
                                                mit  der ENG
 ---pagebreak---                                                                              38 .
                             cRIE' WECHSEL
Sehr geehrter Herr !
          Hiermit bestätige ich den Erhalt Ihres Schreibens vom heutigen
Tage , das wie folgt lautet :
          " Zum Abschluß der Verhandlungen zwischen der Regierung der Volks­
republik Polen und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft , die am heutigen
Tage zu der Paraphierung eines Abkommens über den Handel mit Textilwaren
geführt haben , sind wir übereingekommen , Sie gemäß den Abkommensbestimmungen
zu konsultieren , um die Möglichkeiten für eine Überprüfung der Höchstmengen
für Waren der Kategorie 12 fürdie Zeit          nach 1979 zu überprüfen .
          Gemäß den Abkommensbestimmungen und auf Antrag Polens kann die
Angelegenheit erneut geprüft werden , um die Situation zu beurteilen und
einvernehmlich zu bestimmen , ob die fraglichen Höchstmengen geändert werden
können und gegebenenfalls in welchem Umfang .
          Ich wäre Ihnen für eine Bestätigung des Schreibens dankbar ."
          Ich bestätige Ihnen , daß der Inhalt des vorstehenden Schreibens
den in den Verhandlungen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
und der Volksrepublik Polen erzielten Vereinbarungen entspricht .
                                           Im Namen des Rates
 ---pagebreak---                                                                                           39 .
           >      - i     - :                    '                            ...
                                          BRIEFWECHSEL
          Sehr geehrter Herr , "
                     Ich beehre mich , auf das Abkommen zwischen der Europäischer1» Wirt­
          schaftsgemeinschaft und der Volksrepublik Polen über den Handel mit Textil -.
                                                                          :   * ■
          waren Bezug zu nehmen , das beide Vertragsparteien am 25«Jajiuar        1979
                                                     J                                  • '
          paraphiert haben .
                     Gemäß Artikel 19 Absatz 1 dieses Abkommens möchte die . Gemeinschaft
          der polnischen Regierung mitteilen , daß sie bereit ist , das Abkommen um ein
          Jahr bis* zum 31 . Dezember 1982 zu verlängern , sofern Polen bereit ist , das
          gleiche zu tun , und vorausgesetzt , daß beide Vertragsparteien weiterhin an--.....'
          der Genfer Vereinbarung nach 1981 teilnehmeru
                     Ich wäre der Regierung Polens dankbar , wenn sie ihre . Zustimmung
          hierzu bestätigen würde .                                                 -            _
                                                       '                    '     ■             - ' J
              ■ r        .. - ''      *        "                   ' '-               •       1
                     Ich möchte ferner vorschlagen , daß dieses Schreiben und das Antwort-
          schreiben der Regierung Polens eine Übereinkunft zwischen der Gemeinschaft
          und der Volksrepublik Polens darstellen , - die die Verlängerung des Abkommens
                   /                                             .
          über den Handel mit Textilwaren bis zum 31 . Dezember 1982 zu den obengenannten
                                                   *
          Bedingungen bewirkt .
                                                         Im Namen des Rates der Europäischen
                                                                       Gemeinschaften
jie Regierung der
ksrepublik Polen
 ---pagebreak---                                                                                               40 .
                                                 BRIEFWECHSEL
                                  1
               Herr Präsident ,
                        5 Γ 1
                            Hiermit bestätige ich den Erhalt Ihres Schreibens vom heutigen
               Tage , das wie folgt lautet :                 ,
                            " Ich beehre mich , auf das Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­
               schaftsgemeinschaft und der Volksrepublik Polen über den Handel unt Textil-
               waren Bezug zu nehmen , das beide Vertragsparteien am 25, Januar          1979
               paraphiert haben .
             \
                            Gemäß Artikel 19 Absatz 1 dieses Abkommens möchte die Gemeinschaft
               der polnischen Regierung mitteilen , daß sie bereit ist , das Abkommen um ein
               Jahr : bis zum 31 . Dezember 1982 zu verlängern , sofern Polen bereit ist , das
               gleiche zu tun , und vorausaesetzt , daß beide Vertragsparteien weiterhin an
               der Genfer Vereinbarung nach 1981 teilnehmen«
                            Ich wäre der Regierung Polens dankbar, wenn sie ihre Zustimmung
|              hierzu bestätigen würde .
                            Ich möchte ferner vorschlagen , daß dieses Schreiben und das Antwort-
               schreiben der Regierung Polens eine Übereinkunft zwischen der Gemeinschaft
               und der Volksrepublik Polens darstellen , die die Verlängerung des Abkommens
               über den Handel mit Textilwaren bis zum 31 . Dezember 1982 zu den obengenannten
               Bedingungen bewirkt ."
!,                          Ich beehre mich Ihnen mitzuteilen, daß die Regierung der Volksrepublik
               Polen ihre Zustimmung zu dem obigen Schreiben bestätigt und folglich diesen
 !             Briefwechsel als eine Übereinkunft zwischen der Europäischen Wi rtschaftsge-
               meinschaft und der Volksrepublik Polen betrachtet , die die Verlängerung des
 1             Abkommens über den Handel mit Textilwaren bis zum 31 . Dezember 1982 zu den
 i             vorgenannten Bedingungen bewirkt .
 1
 I
 i                                                                    '                -
                                                           ■ Leiter der Delegation der
                                                             Volksrepublik Polen für die
 '                                                           Texti Iverhandlungen mit der EWG
 h den Rat der
   jropäi sehen Gemeinschaften .
 ---pagebreak---                                                                                  - 41 .
                              BRIEFWECHSEL
                                                    Brüssel , den 25 . Januar 1979 .
Sehr geehrter Herr !
          Ich beehre mich , auf das Abkommen über Textilwaren Bezug zu
nehmen , das zwischen der Volksrepublik Polen und der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft ausgehandelt und am 25 . Januar 1979 paraphiert worden
ist.'                                                   "
          Ich möchte Ihnen . mi ttei len , daß die Regierung der Volksrepublik
Polen bereit ist , bis zum Abschluß der für den Abschluß und das Inkrafttreten
des Abkommens erforderlichen Verfahren die de-facto-Anwendung der Abkommens-
bestimmungen ab 1 . Januar 1979 zuzulassen , sofern die, Gemeinschaft ebenfalls
dazu bereit ist .                           •                     ^
          Ich möchte Ihnen vorschlagen , daß dieses Schreiben und das Antwort-
schreiben der Gemeinschaft eine Übereinkunft zwischen der Volksrepublik Polen
und der Gemeinschaft darstellen .
                                              A. MARTOWSKI
                                              Leiter der Delegation Polens für
                                              die Texti Iverhandlungen mit der
                                              Europäischen Wi rtschaf tsgemeinschaf t
Herr
TRAN VAN THINH
Sondervertreter fur die
Texti Iverhandlungen
Europan sehe Wi rtschaf tsgemeinschaf t
                                                                      • .X'
                                                                         <•
                                                                            rw f
                                                                               )  *7-
 ---pagebreak---                                                                              42 .
                              BRIEFWECHS EL
                                              Brüssel - den 25 . Januar 1979 .
 \
Sehr geehrter Herr !
          Ich beehre mich , den Erhalt Ihres Schreibens vom heutigen Tage
zu bestätigen , das wie folgt lautet :
          "Ich beehre mich , auf das Abkommen über Textilwaren Bezug zu
nehmen , das zwischen der Volksrepublik Polen und der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft ausgehandelt und am 25 . Januar 1979 paraphiert worden
ist .
          Ich möchte Ihnen mitteilen , daß die Regierung der Volksrepublik
Polen bereit ist , bis zum Abschluß der für den Abschluß und das Inkrafttreten
des Abkommens erforderlichen Verfahren die de - facto-Anwendung der Abkommens-
bestimmungen ab 1 . Januar 1979 zuzulassen , sofern die Gemeinschaft ebenfalls
dazu bereit ist .
          Ich möchte Ihnen vorschlagen , daß dieses Schreiben und das Antwort-
schreiben der Gemeinschaft eine Übereinkunft zwischen der Volksrepublik Polen
und der Gemeinschaft darstellen ."
          Ich beehre mich , der Regierung der Volksrepublik Polen mitzuteilen ,
daß die Gemeinschaft ihre Zustimmung zu dem Vorstehenden bestätigt und folglich
den Briefwechsel zwischen der Volksrepublik Polen und der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft aCs eine Übereinkunft betrachtet .
                                              Herr TRAN VAN THINH
                                              Sondervertreter fur die
                                              Texti Iverhandlungen
                                              Europäische Wi rtschaftsgemeinschaft
Herr
A. MARTOWSKI
Leiter der Delegation Polens
fur die Texti Iverhandlungen
mit der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
 ---pagebreak---                                                                        •  43ο
                             BRIEFWECHSEL
          Gemäß den Bestimmungen des Protokolls A über die Modalitäten
für die Gewährung der Ausfuhrlizenzen sind die Vertragsparteien überein­
gekommen , daß vom Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens an die
diesem Schreiben beigefügten Vorschriften auf die Ausfuhren Polens nach
der Bundesrepublik Deutschland Anwendung finden . Die Gemeinschaft wird
die Frage einer Ausdehnung dieser Vorschriften auf die Ausfuhren Polens ,
nach den übrigen Regionen der Gemeinschaft in Erwägung ziehen . Die
etwaigen Maßnahmen in diesem Bereich werden Polen unverzüglich mitgeteilt .
Im Namen der Volksrepublik Polen          Im Namen der Europäischen
                                          Wirtschaftsgemeinschaft
 ---pagebreak---                                                                            44 .
          ANLAGE ZU DEM B' IEFWECHSEL UBER DIE MODALITÄTEN
               FÜR DIE GEWÄHRUNG DER AUSFUHRLIZENZEN
1.        Die zuständigen Behörden Polens können nach ihrem Ermessen für
jeden Vertrag über, die Lieferung von Waren , die Höchstmengen unterliegen
und die für die Ausfuhr bestimmt sind , eine vorherige Ausfuhranmeldung
nach dem beigefügten Muster erteilen . Die obengenannten Behörden vei–
pflichten sich :
          - vor dem Versand der Waren , die Gegenstand der Voranmeldung sind ,
            eine Ausfuhrlizenz nach dem Muster im Anhang zum Protokoll A des
            Abkommens zu gewähren und die Menge der ausgeführten Ware auf
            die Höchstmenge für das Jahr , in dem die Ausfuhr getätigt wird ,
            endgültig anzurechnen ;
          - sich zu vergewissern , daß die ausgeführte Menge nicht die in der
            Voranmeldung angegebene Menge übersteigt ;
          - falls die Ausfuhr der Waren , die Gegenstand von Voranmeldungen
            sind , nicht während des in der Voranmeldung genannten Jahres
            erfolgt , die zuständigen Behörden der Gemeinschaft davon zu
            unterrichten ,
2.        Jede Ausfuhrlizenz gibt die Nummer der gegebenenfalls erteilten
Voranmeldung an .
3.        Die zuständigen Behörden in der Gemeinschaft erteilen auf Vorlage
einer vorherigen Ausfuhranmeldung eine Einfuhrgenehmigung oder ein Einfuhr-
papier ira Einklang mit den Bestimmungen des Protokolls A. Sie rechnen die
fragliche Menge auf die entsprechende Höchstmenge an .
 ---pagebreak---                                                                            45 .
4.       Falls die Gesamtmenge der , ausgeführten Waren, die in der in .( den )
Ausfuhrlizenz(en ) angegeben ist / die in der- Voranmeldung genannte Menge
nicht erreicht oder falls die in der Voranmeldung genannten Waren nicht im
Laufe des darin angegebenen Jahres ausgeführt werden , sind die zuständigen
Behörden in der Gemeinschaft verpflichtet , dies bei der Anrechnung der
Einfuhren auf die- entsprechenden Höchstmengen zu berücksichtigen .
5.       Die in den Feldern Nr . 8 und 10 der Ausfuhrlizenz geforderten
Angaben werden nicht erteilt , wenn sie zum Zeitpunkt der Gewährung der
Ausfuhrlizenz nicht verfügbar sind .
 ---pagebreak---                              BRIEFWECHSEL
                                          Brüssel , den 25 . Januar 1979 .
Sehr geehrter Herr Delegationsleiter !
          Mangels einer Aufgliederung der vereinbarten Höchstmengen der
Gemeinschaft in Anlage II unseres am heutigen Tage paraphierten bilateralen
Texti labkommens nach Mitgliedstaaten für die Jahre nach 1979 sind die Gemein
schaft und die Regierung Polens wie folgt übereingekommen :
1 . Die Aufgliederung für ein bestimmtes Jahr wird Polen spätestens am 30 .
    Juni des vorhergehenden Jahres mitgeteilt .
2 . Etwaige Bemerkungen Polens zu dieser Aufgliederung werden von beiden
    Vertragspartnern gemäß Artikel 14 des Abkommens geprüft .
                                          Im Namen des Rates der
                                          Europäischen Gemeinschaften .
An die Regierung der
Volksrepubli k Polens
 ---pagebreak---                                                                                       :-                         ■: ν; - '7'· ;                                   7 ■· *-Υ·ί·: ·; ·:- „·;::· ν-; ,·;'7· ,7                                                           Αι-.                                      -
                                                                                              ·ΐ:> :· '7 ■·· 'ν :                    ·            ·                    ■    '.··· "> ■'·' • - ί'· - ···"                                          '■■■·
                                                       •        .     -                     .· ·                       .     ■               · ·      .        ·· »
                                                                                                                                                                                                Γ
                                                                                                                                                                                               · - ·Χ·. . ■
                                                                                                                                                                                                               Λ -ν-■
                                                                                                                                                                                                                           ν"ί-
                                                                                                                                                                                                                                   :: ·.■'··>· ν··'                             '"■■· ·       .·
                                                                                                                                                                                                                                                                                                             -·
              •       .                                                      ·            -· ·"         .. . ··                 ·.            -      ■>· ' ■· · .:                     ' ; ·'Ό ·. ■·                               .·- '· : ν.·               ··.     .·.                                 · ■"
     ■·.    "                . .·          . ·'        ·              ■· ,                      .' ·    '·             ·'· ·. V "■                          ... ■     * -           ''λ -        ν:            ν"·· .          ' '·!· ■       » »·        : " '
                    ■                1            V /!                . "                                        · V- ·                             -■                ''        :'ν                                                                             ''·.··:··ΐν                          . '···νι ·:
         ■"             ..•••• s                v-           .■     ■
                                                                                     . ' ·\.• 7·                     . ·. ΓΛ : ^ ~· >' ν■ • ν /: .                                                    - ; vr
                                                                                                                                                                                                                                            ^ ν· / -? Γ 'ν.•>                                      '
   ■" · ; .                   '>*■"*.£" . · , '                                  · ■'             V ;..···' ·                  ■ ■' 1· >:                                                                                                                         ·.·'·- ν · ώ · /.«:· V
•                                          ·-     –-                                      ·,·;··                                                '           7         ' -                                                                                                 : ··
                        . ^Γ'Γ; ' :ν                                             ;          .                                                                                                     . '■■·■·                ··              ··                                                            -.»
                                                                                                        AN H A N a                                       I                                                                                                                                ;
                                                                                       ■ '·.· .                                                                 '                                 ·.       ·               ·.'■·■                 >   '                           . . . 'Γ       V ' ».· ·
                                                                                                                                                                         . · · · '              . ·.·■..···                  .          ;       .           ; . ·                   . ■ .< ···.' ,        \...
                                              _                       · . '                                   '·■ .                                                                                ·'.·;;■■'■' ■ ·" " .                                :·           ·: :· : ί -; >^ 'Λ···;· *
                            -                   ■' '              ■     .                  Ί                                         ...                                                                                                                -                             ·"' " '·
                                                           •                          i                                                                                                                                                                                                                   ^
                                   -               .                        •         i                                    .               '■                                                '            "•      v " "                                       • .           ' '          -
                                       ■. ·                                 ^ :ί                                         -                                                                                            ■                     ■            ■                -
                      .                                  ' ■■■ Ί '                                                       '               :                ·
                                                                            J                         .                                    :                                     • ■-               •                  ...
                                                                      2:                                                                                                                       ~                                                                                                            ■
                         '  " '      .                               -Γ            ·   ·                                                                                                  ·.                                                                                                      ·Ϊ. .
                                                      . 7 J                                   7.                                   .                    •                         '     .                    .        ■                   .             .                                   -
   •            '                ■                                  ί.                             -                                                                                            -
 ' ■                                     v                                                                                                     ■■ :                        '■                                      ■ ' : •7 7\7.^:
                  -                    '                        i ■                                                                                                 7 ■                                                                                                      '7
                      ■; . .                              ' I                                                                                              ■ " -■                                                       .                                         ' '                  -
                                                              ΐ7                                      ^                                   ν-.· ; '                                                                                    ■                                       ν··
                                                                                                    •                                                                                                     V.   .
                                                            •ζ            ·    ■                                                                                                                                                                              *
                                                                                                                                                                                                                                                                                                              s
 ---pagebreak---         -                                       ·                  '
             !     -■·               ■                   ·                            ί
                                                                 i   AC'jWalenztaht ;^
                     larentczelchrv;                   u:*x:-
Nr                                                     ~r Z '
                                                                                  οΜΓΛ
                                                        1?T ?
                                                     55 - 05-13
   Baunvoll garno , nicht in Aufbachuru fur den
                                                     5:· . 05-21
   Einzelverkauf
                                                     55,05-25
                                                     55.:s-27
                                                    55.05-2 ?
                                                    55.05-33
                                                    55.C?-35
                                                    55.C5-J7
                                                    55 - 05- -1
                                                    55.05^5
                                                    55.05-15
                                                    55 - 05-^3
                                                    55.05-52
                                                    55.05-53
                                                    55 . 05-51
                                                    55.05-55
                                                    55.05-67
                                                    55 - 05-09
                                                    55 - 05-72
                                                    55.05-78
                                                    55-05- >2
                                                  . 55v05-l8 '
                                                                           ■ «          ' T
 ---pagebreak---                                                                                       ÀCul»iler>;tiS".:s
K«t<;crU                   ■arcibnetdnuna                        XIP.EXE-
  ftr                                                          KcivuHier
                                                                                     St:d<Ag        t/iiZA
                                                                1979 •
         Covcbo euc Ba^rrrfolle , endere ala Drehergewebe
         SchliSfr-Jiiffevebo ( Frottier^veae ), Bänder ,  55 . 09-01 55.09-02
                                                          55 . 09-03 55.09-0.4-
         Seat , Plüsch , Schlin^cngewebe , Chenillegowebe 55 . 09-05 55.09-11
         (KD.lo und c^küiipfte icssstoffe '
                                                          55 . 09-12 55.09-13
                                                          55 . 09-14 55.09-15
                                                          55 . 09-16 55.09-17
                                                          55 . 09-19 55.09-21
                                                          55 . 09-29 55.09-31
                                                          55 . 09-33 55.09-35
                                                          55 . 09-37 55.09-38
                                                          35 . 09-39 55.09-41
                                                          55 . 09-49 55.09-51
                                                          55 . 0^-52 55.09-53
                                                          55 . 09-54 55.09-55
                                                          >5 . 09-56 55.09-57
                                                          55 . 09-59 55.09-61
                                                          55 . 09-63 • 55.09^54
                                                          55 . 09-65 55.09-66
                                                          55 . 09-67 55.09-68
                                                          55 . 09-69 55 - 09-70
                                                          55 . 09-71 55.09-72 |
                                                          55 . 09-73 55.09-74*1
                                                          55 . 09-76 55.09-77
                                                             . 09-78      55.09-81
                                                          I  . 09-32
                                                             . 09-84
                                                             . 09-37
                                                                          55.C9-S3
                                                                          55.C0-S6
                                                                          55.09-92
                                                             . 09-93' 55.09-97
          c) d&von t ftzidorø &1b rolx odør goblBicut     55.09-03        55.09-04
                                                          55.09-05        55.09-51
                                                          55.09-52        55.09-53
                                                          35.09-54        55 - 09-55
                                                          55.09-56        55.09-57
                                                          55.09-59        55.09-61
                                                          55.09^63        55.09-64
                                                          55.09-65        55.09-66 ■
                                                          35.09-67        55.09-70
                                                          35.09-71        55.09-81
                                                          35.09-82        55.09-S3
                                                          35.09-84        55.09-86
                                                          35.09-87        55.09-92
                                                          35.09-93        55.09-97
 ---pagebreak---                                                          –.y .
                                                                                                            Açulvaler.itat-e.le
                              Vîrenbcxelehnung                              MF.EXE-
|Citt;orU                                                                 Kennziffer          • •   V
   Sr                                                                                                     StciAg           j/Stûck
                                                                            1979                    L
                                                                           56.07-01
    3         Govobo eaa cynthoiiachen Spinnfasern , andere             . 56.07-04          '     .<
               &lo BEndor , Seat ,. Plücch , . Schlingcngewebe             56.07-05
     1
               ( einsohliocslich Frottiergewebe ) und                    ■ 56.07-07                                            •
               Cienillo gewebe                                             56.07-08                                            t
                                                                                                                               1
                                                                                                                               I
                                                                           56.07-11
                                                                           56 . 07- 1 3 -      »*
                                                                           56.07-1.1
                                                                           56.07-16 /                  j.
                                                                           56.07-17
                                                                           56.07-18
                                                                           56.07-21
                                                                           56.07-23
                                                                  / 56.07-24
                                                                       ' 56.07-26
                                                                           56.07-27                        t
                                                                           56.07-28             . .                                I
                                                                           56.07-32 '
                                                                   "       56.07-33                  !
                                                                           56.07-34 ■
                                                                           56.07-36
          I
                                                                           56.07-01
            • a) d&von 1 andere alß roh oder gebleicht                     56.07-05
            1
                                                                           56.07-07
                                                                           56.07-08
                               •   •
                                                                           56.07-13       •
                                                                           56.07-14
                                                                     :     56.07-16
                                 '           .              **             56.07-18
                                                                           56.07-21
                                                                           56.07 -23 ;
                                                                           56.07-26 -
                                         *                     1
           i                                                         ' . 56.07-27
                                                                           56.07-28
                                                                           56.07-33
                                                                 *         56.07-34
                                                                           56.07-36
                                                                                «
 ---pagebreak---                                                                                        AQulvalerutahc'.ifl
K*te;vU                      ■»r MbuilehAanj                            KIHEXE-
  L-                                                                  Ktmjlffer
                                                                        1979         StCckAo        a/Stnd»
                                                                       60.04–19       6.48              154
              Cbcrhenden , T-Shirta , Untorziohpullie , Unter­         60.04-20
             hemden und dergleichen , ena Gewirken , Weder            .60.04-.22>
              gunmiolosticch noch kautcchutiert , andere als           60.04-:23
              Säuglingzkleidung, eus Eauawolle oder _                  60. 04-: 24
             synthetischen - Spinnstoffen                             60.04- 26 '
                                                                      60.04- 41
             a) T-Shirtfl uçw                                         60.04r- 50
                                                                      60.04- 58
             b) Oberhemden , andere als T-Shirts                      60.04- 71
                                                                    60.04-79
                                                                       60.04-89
                                                                  : 60.05-01         4,53             221
                                                                     60.05-27
            Pullover, Slipover, Twinsete, Westen,strickjacjken^*o5"i;q
     XlTldJ dergleichen , aus Gewirken . weder gunnielaa-      '
             tisoh nooh kautBchutiert                               60 . 05-30
                                                                    60.05-33
                                                                   '60.05-36
                                                                 • 60.05-37
                                                                    6O.O5-38
                                                                    ■ 61.01-62     • 1,76              568 .
             Shorts und andere kurze Hosen und lange Hosen            611 01-64
            aus Geweben , für Männer und Knaben ; lange               61.01-66
            Hosen aus Geweben für Frauen » Mädchen und                61.01-72.
            Kleinkinder                                              61.01-74
                                                                     61.01-76
                                                                     61.02-66
                                                                     61.02-68
                                                                     61.02-72
                                                                       60.05-22      5,55              180
            Blusen und Hemdblusen aus Gewirken (weder gum-             60.05-23
            oielastisoh noch "kautschutiertjoder Geweben ,             60.05-24
            für Frauen , lladchen und Kleinkinder                      60.05-25
                                                                      61.02-78
                                                                      61.02-82
                                                                    ■51 ., 02.-84
                                 fcpor «– vmd Arberssheaiden .
            zxis Qeweben « für Männer und                             61.03-11       4.60             217
                                                                      61.03-15
                                                                      61.03-1°
 ---pagebreak---       |                       VvcnUztlchnung                              NIHEXt-
                                                                                                    AQu Walen:         11
Ιλ                                                                     •terjuiffsr
                                                                                                  Stück A q          ς/$ΙΓίλ
                                                                      "    1979
        Schlingangevebe (Frottier £ewebe ) auc Saunwolle                 55.08-10
        '«äoche zur Körperpflege und eruiere Haushalts–             • 55.08-30
        wlLgoho EJIS Schlingengeweben (Frottiergeweben )                 55.08-50                                       \
                                                                                                                                        i
        aus Boumrollo                        .   , .                  ■ 55.O6-8O                                        ♦ •
                                                                                                                        1 ■
                                                                                                                                        ;
                           «*             •    •     -   » »
                                                                         62.02-71
 10     Handschuhe ans Gewirken weder gunmielastisch                    60.02-40         .1       10.14 pr             .99
        noch kautGchutiert , mit Kunstoff getränkt oder
        bestrichen                                                                   ψ
                                                                                                                1 ■
                                                                                                                1
                                                                        60 . 02-50 .             24,6 pr               41
                                                                        60.02-60
                                                                     • 60.02-70
 11     Handschuhe cct Gewirken , weder gunniielastiech |               60.02-80                                                      i
        noch kautßchutiert , andere als Waren der
        Kategorie 10                                   ■     .
                                                               j
                                                               I                                                                     I
                                                               I                            %
                                                                                              : – –––^
                                                                                                                                     )
                                                                   - 60.03-11
                                                                      60.03-19
                                                                                                 24,3 pr              -1 . j
12      Strfepfe , ünterziehstrunpfe , Socken , Söckchen ,            60.03-20       ■                                             I
        Stt-umpfachoner ,und ähnliche Wirkwaren , weder               60.03-27
        gumaielastisch noch ksatschutiert , andere als                60.03-30
        Dcaenstruhpfe aus synthetischen Spinnstoffen                  60.03-90
13     Unterhosen und Slips , ft£r Männer und Knaben ;
        Soh'ipfer und dergleichen, für Frauen ,Mädchen                6O.O4-48                   17                   59
                                                                                                                            . *•
        and Kleinkinder ( ausgenocaen Säuglinge ), aus           •    60.04-56
        Gewirken , weder guraielaotisch. noch kautchu– . .            60.04-75
        tiert , . aus . Baumwolle oder aas synthetischen              60.04-85
      [ Spinnstoffen
                                                                                   _         1
14 i. 'läntel aua,-getr2nkten , "bestrichenen oder                      61.01-0Γ            1     1,0             1.000
        überzogenen Geweben , für Männer und Knaben                       «
                                                                                                                1   '            I
                                                                        61.01-41                  0,72          - 1.3b9
-4 Β     Leint ol und Umhänge aus Geweben für Männei; und               61.01-42
         Knaben , andere eis Waren der Kategorie 14 A                   61.01-44
                                                                        61.01-46
                                                                        61.01-47
                               *                                                       •
                                                                                                           ■■ r
 ---pagebreak---                                                                             Aqulvaleiutibs'.le
                        ur «nbmlehflung                      NIHEXC-
 lr                                                       Xtn/ulffo*
                                                              1979        Stôcx /kfl
 15 A  MEntel «013- gotranktan , bestrichenen oder über­     61.02-05       1.1              909
       zogenes Geweben , für freuen , .Mädchen und Kleir
       kInder
15 Β  Mäntel und Umhänge und Jacken aus Geweben , ftti       61 « 02-31 ,   0.84         1.190    :
       Frauen , Mädchen und Kleinkinder , andere als         61.02-32
      Kleidung der Kategorie 15 A                            61.02-33
                                                             61.02-35
                                                             61.02-36
                                                             61.02-37
                                                             61.02-39
                                                             61.02-40
16    Anzüge und Kombinationen--,' ausgenommen , Ski–        61.01-51       0,80         1.250
       ancüga aus Geweben , für Männer und Knaben          ■ 61.01-54
       ( einsohlienolich der auo zwei oder drei Teiler       61.01-57
      bos teilenden Kcnblaationen -,    die zuoaaunen
      beotellt , auf gedacht " und befördert und nonna.–
      Lsrweise zusammen vorkauft werden )
                                                             61.01-34       1.43              700
17    Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer und
      Knaben
                                                             61.01-36
                                                             61.01-37
18 .  Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober-           61 . 03-51
                                                          ' 61.03-55
      hemden , auoh Sport-und Arbeitshemden , für
      Jlanner und Knaben                                     61.03-59
                                                          -61.03-81
                                                         • 61.03-85
                                                             61 .03-89
19    Tasohentücher aus Baumwolle , mit einem Wert                                             18
                                                             61 . 05-30       55.5
      von nicht mehr als 15 EHE je kg Eigengewicht           61.05-99
20    Bettwäsche aus Geweben
                                                             62 « 02-11
                                                             62.02-19
  1
 ---pagebreak---                                                                                                                                   τ
                                                                   1                        r_
   ixâte^yï» !                         Vîr»ni«e!chmn«                !          KlB£X£–              AaulvaleMtateïie
   L* L                           :                                           Kerv^lffer
                                                                                1279                StCdAg j        a'Stfck
                                                                      [        61.01-29              2,3               435
      21          Parken ; £norc£ß f Windj&ckets und dergleichen '         . 61.01-31 '
                  aus Govo"ban
                                                                             . 61.01-32
                                                                               61.02-25
                                                                               61.02-26
  • :                                                                          61.02-28 *              ;
                                                                                                                r "     1–1
                                                                                                ι
      22           Gamo cuß eynthatiechen Spinnfasern , nicht io
                  Aufmachungen für: den Einzelverkauf                          56.05-03
                                                                               56.05-05 *
                                                                               56 . 05-07
                              *
                                                                               56.05-09           /
                                                                               56.05-11
                                                                               56.05-13                 <
                                                                               56.05-15
                                                    •    '         ;
                                                                               56.05-19
            .I                                                                 56.05-21
             I
                                                                . j        ' 56.05-23                                           /
                                                                               56.05-25
                                                                        \ 56.05-28
                                                                            ' 56.05-32
                                                                               56.05-34
                                                                               56.05-36 ' ·  *
                                                                               56.05-33
                                                                              56.05-39
                                                                                                              I
                                                                              56.05-42                        j
                  *) d&von x bus Acrylf&aern                              ■ 56.05-44                          I
                                                                              56.05-45 ·                     i
               [    *  x li *       **                                        56.05-46
                                                                              56.05-47        ,
  i
                                                      «s
                                                                         , 56.05-21
                                                                              56.05-23
                                                                              56.05-25 •
                                                                            • 56.05-28
                                                                              56.05-32
                                                                              56.05-34
                                                                        * 56.05-36
      23         Gerne aus kunstlichen Spinnfasern , nicht in      !          56.05-51
                  Aufxaaohungen für den Einzelverkauf              >          56.05-55
                                                                              56.05-61
                                                                   [          56.05-65"
                                                                              56.05-71                          l           *
                                                                              56.05-75                                      ! ■
                                                                              56.05-81
                                                                              56.05-85
                                                                              56.05-91
                                «                                            56.05-95
                                                                             56.05-99
                  Scnlmsazuga aus Gewirken , aus Baunwolle oder
                  Eue oynihetieohen Spinnstoffen , für Männer
                                                                             60.04-4'                 2,8              357
                 und Knaben                                                  60.04-73
        J
                                                                                                                       <
*
 ---pagebreak---                                                                                                                                  ÀQuIvaleiu taie . le
 Kale;orl « ;                    wiftba2«ichnuAg             "                                     maîx£-             |
    Kc
                   *                          »              .*   i  ••                          Kewulffer             i
                                                     •      . . \   . .          *        • • 1979                    1       StCckAg            S/ Sttck
   25           Sohlafcnsusa und Nachthemden aus Gewirken , cuq                                   6O.04-51                        4,3             233
                Bauzrwollo odor aus synthetischen Spinnstoffen ,!                           . 60.04-53
                für Freuen , Hüdchen und Kleinkinder ( auegenom-v                                .60.04-81
         »      aea SSaßlingo ) '                                                             : 60.04-83
                                                                                                                                                                  1
                                                                                                                                    ♦
                                                                                                                                              ■ ' Ί
                                                                                                            #                       «
                            j
                                                                                                                «•
                                                                                                                                                       :      ,.1
                                                                                                                      I
   26           Xleidor aus Geweben und aus Gewirken , für
                Frauen , Mädchen und Kleinkinder( auß genommen                               . 60.05-41                           3,1             323             ;
             1
                Säuglinge )                                                                       60.05-42                                                        I
                                                                                                  60.05-43                                                        !
                                                                                                  60.05-44
                                                                                                  61.02-48
                                                                                                 61.02-52
                                                                                                 61.02-53
                                                                                     Α
                                                                                           . 61.02-54           •
   27           Hö'cko , einschliesslich Hosenröcke , für Frauen ,
                Madchen und Kl einki_nder ( aufgenommen Säuglinge );                             60.05-51                         2,6            385
                 auB Geweben oder aas Gewirken                                        j    . 60.05-52 .
                                                                                                 60.05-54 ' ''      "
                                                                                               . 60.05-58                                                         )
                                                                                        .        6 1.02-57 -      -
              I                   "                       ■             .                        61.02-58
i .                                                                                              61.02-62     -
                                                                                                                        i
   28           Hosen aua , Gewirken ( ausgenocaen Sports ),
                endose als für Säuglinge                •       _                                60.05-61               I ". 1,61              - 620 .
                                                                                                 60.05^62                                                      * i
                                                                                                                                                                  I
                                 *       ■■ Μ Φ · '«
                                                                                                 60.05-64
                                                                                                                        1             ..–
   29           Kostwae und Hosenanzüge , ausgenommen Skianzüge
                aus Geweben ( einschliesslich der aua zwei ode                                   61 . 02-12             I        1,37            730      .       ■
                drei Teilen bestehenden Kombinationen , die                                      61.02-43
                zuDamen bestellt , aufgemacht und befördert und '                              . 61.02-44
                normalerweise zusammen verkauft Werden ) für                          j
                Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen                        1                                                                          i
                Säuglinge )                                                                                               • ,               I
              :         X.                            "
                                                                                                                                            I
                                                                                                                                                                 i
              I       .. 4    #              ~ .                                                                                • ^         1               '    !
                                                                                                                                            i                    t
 _          ι                                                                      \
   30 x         Scülcf anzu^a und Nachthemden aus Geweben , für                                 61.04-11      •                                  2j0
                Frauen « Kadohen und Kleinkinder
                                                                                                                              . 4, C
                                                                                                61.04-13
                                                                                                61.04-18                                • •
                                                                         V . . •                                                         "V
 ---pagebreak---                                                    -9-
                                                                                       JUuNilenitaie.U
                            Kar eniaMldi/xinj                       filKEtf-
                                                                 Kernjîîfer     I
    8p                                                                               StCck Ao        û/StÛcx
                                                                       1979 '   I
             Unterkleidung (Lofbvische ) csc Qevfe'ben,pndera      61.04-91
    30 Β
             als Schlcfenrige und Nachthemden , £2r Freuen ,       61.04-93
             Mädchen und Kleinkinder ( außgenonaen Säuglinge     . 61.04-98
                    ι
                                                                                                        t
                                                                                                  !
                                                                                                  i
  : 3i       Büstenhalter, aus Gewehen oder axus Cawirken          61 .09-50'           18,2              55
         1
                                  •            »
                                                                                   I
              »
           I                              " ■"       '
           *                                        »
                                                                                                                     I
'   »
           j                &                                                                                ■ ..r;?
                      *    «*
                                                                                                              •Vpr
                                                                                                                 Vr *
                                                                                            • *
                                                                                                                  ;î
                                                                                                                    i
                                                                              *
                                                                                  j
                                                                                                                    I
                                                                                                                    ρ
                                                              I
                                                               I
                                                                                                                      I
                                                                                                                      i
                                                                                                '  I
                                                                                                   1
      ♦
                         *                       -                                                                   f
                                                                     »
                                                                                                                   1
 ---pagebreak---                                                                       -10-
                                                                GRUPPE           III
  I <i!«:erU if                         . ViyenbMilcftnuflg         ,                          κι:έχ[-
                                                                                                                    Aûulvalen:ia!:«.;'j
  I ^                                                                                IKtwuIffer1979               StCckAg          > •
      32                Saat , Plüsch      Schlingengewebe und Chenillege-
                                                                                               58.04-07-
                                                                                                                                 ■
                      vebe , ausgenommen Frottiergewebe und Bänder
                                                                                         ' 58.04-11
                                                                                               58.04-15
                                                                                            . 58.04-18                         I
                                                                                       ' 58.04-41 .
                                                                                          .• 58.04-43
                         *            •
                                                                                              .58.04-45
                                                                                        , 58.04-61
                                                                                              58.04-63 .
                                                                                              58.04-67 • - »
                                                                                              58.04-39
                    i               •               '         ■             ...       -       58.04-71
                    i                                                                         58.04-75
                                                                                              58.04-77
                   j              ^     . .... ......            ...                          58.04-78 -
                                                                                                                                          I
       33               Gewebe aus Streiken oder dergleichen f a"_R                                                                       »
       ■         1
                        Polyäthylen odor Polypropylen , mit einer                          - 51 . 04-06     .
                        Breite von weniger als 3 a
                                                                                            . 62,03-96    •
    à                   Säcke aue GeweVen,aufl Streifen oder derglei­
                        chen
                 I
                                                                                                «1 .
                                                                                                              • <
                   I                                    '                        "                                           !
                                                                                                                             1
1 34 ■                  Gewebe aus Streifen oder dergleichen ! au
i '                     Polyethylen oder Polypropylen , mit einer                             51.04-03 .
!                       Breite von 3 m oder mehr
                                                                                                                                        t
»
I
                                                                                                    I  •.
  k #    .......
                                                                                                   <?
                                           *                      1    -
                      ■    *             - •.               . .          '•
                                         -            v                  :
                             ■                                             . * •
 ---pagebreak---                                                                                                                          Γ
                                                                                              Açulvaîenztaie'^e
   Kat*?orl4                    iar «nbc2«Jchnoftg                          KIHEXt-
                                                                         .Kervutf fer
                                                                            1979            StGckAg    1 gl'.Kùi
                                                                 i                    -ii
     35         GewebeL: aas cynthotischen Spinnf £ideiij c^dere   51.04-11 } 51.04-13
                alo Cordgowebe xXir die Reifenherotelltmg uad      51.04-15 ; 51.04-17
                Gewebe jnit Elastomei^-Faden                       51.04-18 ; 51.04-21
                                                                   51.04-23 ; 51.04-25
                                                                   51.04-26 ; 51.04-27
                                                                   51.04-28 ; 51.04-32
                                                                  51.04-34 ; 31.04736
                                                                  51.04-42 ; 51.04-44
                                                                  51.04-46 ; 51.04-48
                                                                  51.04-15 ; 51.04-17
               &) davon i andern als roh oder gebleicht           51.04-18 ; 51.04-23
                                                                 51.04-25 ; 51.04-26
                                                                  51.04-27 ; 51.04-28
                                                                 51.04-32 ; 51.04-34
                                                                 51.04-42 ; 51.04-44
                                                                 51.04-46: 51.04-48
V
               Gewebe eae kunotlichen Spinnfäden , andere als    51.04-56; 51.04-58
               Cordgevebe für die fieifenheretellung und         51.04-62 ; 51.04-64
               Gewebe nix EHaatoner-Füden
                                                                 51.04-66; 51.04-72"
                                                                 51.04-74 ; 51.04-76
             I                                                   51 .04-52 ; 51.C4-84                            •     .
                                                                 51.04-86; 51.04-86
  f
             ! '
             1            A
                                                   .             51.04-C9; 51.04-93
                                                                 51.04-94; 51.04-95'
                                                                 51.04-96 ; 51.04-57 !i *                            I
                                                                           51.04-98       i
               a) davon: andere als .roh oder gebleicht'           .     ( 51.04-58
                                                                                                      I
                                                                                                       i           1
                                                                        " 51.04-62
                                                                       ' 51.04-64
                                                                           51.04-72
                                                                   . ' . 51.04-74
                                                                       - -51.64-76
                                                                           5*. 04-82
                                                                     " •• 51.04-84
                                                                        ' 51 .04-86
                                                                           51 . 04-88
                  _
                            •»
                                     «
                                                                           51.04-89
                                                                           51.04-94
                                                                           51.04-95
                                                                           51.04-96
                                                                           51.04-97
                                                                           51.04-98
 ---pagebreak---                                                             -12-
httercl *            « '         «arenbeztlchnuAg   '' '
                                                                                       κϊ«ε*ε-              I       A;ulvaien;t
   Jir                                                                              Ken.-.:lffer            f     Stuck/kg           c/ St"ek
                                                                                       1979                 I                £
                                                                            1                                 1
• 37            Gewebe , aar k£aotlichen ßjinniaftorn,, .ßscLfirra            56.07-37 : 56.07-42
               als Etidor , Saat , PlGcch und Schlingendewebe                 56.07-44 ; 56.07-48 .
                ( einochlieEolich Fottiorgowebe ) und. Chenillo-              56.07-52 ; 56.07-53
               gewebe                                                         56.07-54 :         56.07-57                                 1
                                                                                                                                       I
                                                                              56.07-58 ;        '56.07-62                         ι    1
                                                                              56.07-63 ;         56.07-64                       }
                                                                              56.07-66 ;         56.07-.72                      I   .
                                                                              56.07-73 ;         56.07-74
                                                                              56.07-77 ; 56.07-78
                                                                              56.07-82 ; 56.07-83
                                                                              56.07-84 ; 56.07-87
                                                                            I '              :
                                        ...       •
                                                                            156.07-37 : 56.07-44
                                                                            [ 56.07-48 ; 56.07-52                                             1
                  e) davon t andere als roh oder gebleicht                    56.07-54 ;         56.07-57
                                                                              56.07-58 ;       '56.07-63
                                                                              56.07-64 ;         56.07-66
                                                                              56.07-73 ;         56.07-74
                                                                              56.07-77 ; 56.07-78
                                                                              56.07-83 ; 56.07-84               4
                                                                              56.07-87                  *   *
                                                                                                                I
  38 A I Gewirkt als Meterware , aus synthetischen
              Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen                            .    60,01-40
                               •             •
            i            • • •
            f •                                                                 \               * .
  33 Β        Gardinen                                                                                                          I
                                                                                     62.02-09
                                                                                                 0  ■ -
  35          Tiecnwaocne , « ascho zur iCorperpi'lejg® und*,
                                                                                    • 62.02-41
              andere Haaahalto.-Esohet.aiis. Geweben » anders als                      62.02-43                <
              WSsohe aus Frottiergoweben                                       * . 62.02-47
                                                                                      «2.02-65            -
                                                                                     . 62.02-73
                                                                                       62.02-77
 40           Vorhenge ( ernaere eun Gardinen J und Gegenstände
              zur Innenausstattung! ans Geweben                                        62.02-81           •
                                                                                       62.02r89
                                             .
                                                                               C?
       " ' I                                                                                                                                    »
           i
                                                                                                                ι
           ι
                                   k          .        "                .
                                                                          jι
                                           -    -    ·        ' - : · ■   ι
                                     »   »              . .               I
                                     i- :                        -
 ---pagebreak---                                                                            Àlulvaiefutat'w.'.c
Kit«:nr)4                 «arenbeieichnuru                    ΝΙΚΕΧΕ-
                                                            Kenrulffer
   Kr                                                                    StGcfcAg
                                                              1979
                                                              51.01-05
 41       Synthoticche: ' Spinnfaden , nicht in Aufmachun­    51.01-07
          gen für den Einzelverkauf , andere als nicht        51 . 01-08
          texturierte Garne , unge zwirnt , ungedreht oder   .51.01-09
          mit 50 Drehungen - öder -weniger je Meter           51.01-11
                                                              51.01-13
                                                              51.02-16
                                                              51.C1-18
                                                              51.01-21
                                                              51.01-23
                                                              51.01-26
                                                              51.01-28
                                                             51.01-32
                                                             51.01-34
                                                             51.01-38
                                                             51.01-42
                                                             51.01-44
                                                             51.01-48
          Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachungen      51.01-50
  42
          für den Einzelverkauf , a ndere als Vickose-      •51- .01 -61
          Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung oder        51.01-64
          mit 250 Drehungen oder weniger je Meter , und      51.01-66
          nicht texturierte ungezwirnte Acetat–Spinn-        51.01-71
          fäden •                                            51.01-76
                                                            51.01-80
           Synthetisch© und künstliche Spinnfäden , in      51.03-10
  43
          Aufmachungen für den Einzelverkauf                51.03-20
  44       Gewebe- aas synthetischen Spinnfäden , mit       51.04-05
          Elastomer-Fäden
  45       Gewebe ans künstLiphen Spinnfäden f mit El aßto- 51 - 04-54
          mer-Faden
 ---pagebreak---                                                                         AauWaleniUtC'it
                       Varenbezilchnuru                      NIHEXE-
   Kr                                                     Keivulffer
                                                                       StüCkAo     c/StZTck
                                                        *     1979
                                                            53.05-10
                                                            53.05-22
  46    Kollo und. feine Tierhaare , gekreapelt oder
                                                          ■ 53.05-29
        gekäamt .                                           53.05-32
                                                          .53.05-??
  47    Streichgarne ans Wolle oder aus feinen . Tier­      53.05-21 •
        haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­      53.05-25
        verkauf                                             53.C5-31 '
                                                           53.06-35
                                                           53.06-51
                                                            53.06-55
                                                            53.06-71
l
                                                           53.05-75
i
      \
                                                           53.08-l'l
                                                            53.08-45
  48    Kammgarne aas Hollo oder aus £eincn Tierhaaren     53.07-C1
        nioht in Aufmachungen für den Einzelverkauf        53.07-09
                                                            53.C7-21
                                                            53.07-29
                                                           53.07-40        .
                                                           53.07-51
                                                           53.07-59
                                                            53.07-31
                                                           53.07-89
                                                           53.03-21
                                                            53.08^25
  49     Game aus Volle oder aus feinen Tierhaaren , in    53.10.11
        Aufmachungen für den Einzelverkauf                  53.10-15
   50    Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren            53.11-01
                                                           53.11-03
                                                           53-. 11-07
                                                           53.U -U- .
                                                           53.11--3 .
                                                           53.11-17
                                                           53.11-20
                                                        . 53.11-30
                                                           53.11-40
                                                           53.11-52
                                                           53.11-54
                                                           53.11-58
                                                           53.11-72
                                                           53.UV74.
                                                           53.11-75
                                                          53.11-52'
                                                          53.11-84
                                                          53.11-88
                                                          53.11-91
                                                          53.11-93
                                                          53.11-97
 ---pagebreak---                                    • irenbwelchrai.J
                                                                                             |  AçuWalenzta^e'.'U
                                                                            NIHtXt"          i                    :
                                                                          Keniulffer
      Xr
                                                                            1979
                                                                                               StCckAg  1 a/Stûck
                                                                           55.04-00
       51           Baumwolle « gokreapelt oder gekämmt
                                                                                          *
     ■ 52           Baumwollgarne , in Aufmachungen für den Ein--         55.06-10
                     eelverkouf   . .                                     55.06-90 •
                                •     .
                                                                                       »•
                                             «*
       53           Brehergewebe ecus Baumwolle                           55.07-10
                                                                          55.07-90
              I
              |.
              *                                        .
I
      54            Künstliche Spinnfasern und. Abfälle von               56.04-21
                    künstlichen Spinnstoffen , • gekrempelt oder          56.04-23
                    gekämmt                                               56.04-25
                                                                          56.04-29
l:       :
      55 ! 1
                    5ynthethische Spinnfasern und Abfälle von
                    synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder !
                                                                  J
                                                                          56.04-11
                                                                          56.04-13
                                                                          56.04-15
           1
            1       gekämmt                                               56.04-16
                                                                          56.04-17
             >
                                                                          56 . 04-18
                                                                      " 56.Ù6-11
             f Oame aus synthetischen Spinnfasern ( oder                  56.06-15
             I aus Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ),
             I      in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                                                                          56.06-50
  ,  57            Garne aus künstlichen Spinnfasern (- oder aus
                   Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ), in                             I
                   Aufmachungen für den Einzelverkauf
                                                                              «1
                                                                                           I
                                                                          58.01-ci
     58             Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert              58.01-n
                   t     *  . »           •        ,
                                                                       * 58.01-13
                                                                          58.01-17
                                                                        • 58.01-30   -
                                                                          58.01-80
                                                                         58 . 02-12
    5f              Gewebe oder gewirkte Teppiche , auch konfek-         58 . 02-14
                 . tioniert : Kelira , Suinak , Kararaanie , und         58 . 02-17
                    dergleichen , aueg konfektioniert s Bodenbe­         58.02-18
                    läge aus Filz                                        58.02-19                                   I
                                                                         58.02-30
                                                                         58 . 02-43
                                                                    .   58 . 02-49
                                                                        58 . 02-90
                                                                        59 . 02-01
                                                                        59.02-09
 ---pagebreak---                                           -lO-
                                                                                               - AquivaleiutatcUe                                              '
                       ■arenbe«lchnunû                              κιηεχε-
                                                                  Kemzlffer
  Rr
                                                                    1979                       StûckAg     ] Ô/SîTck                                          1
  60 Tapisserien , hBndgefertigft                                  58.03-00
                                                                                                                           :
                                                                                                                                              ' f            S
                                                                                                                                                             (
  61 Bänderfnich't mehr als 30 cm breit , mit geweb­               58.05-01         •
     ten , geklebten oder in anderer Weise herge*- j               58.05-08 ' .
     stellten Webkanten cndera als . Etiketten und .               58.05-30
     ahnliohe Wareil : schusBlose Bänder (bolducs )                58.05-40
                                                                   58.05-51 .*
                                                                   58.05-59                                                                         . ί.
                                                                   58.05-61 -                                                                     . ί
                                                                                                                                                            I-
                                                                   58.05-69                                                               : ί;
                                                                   58.05-73                                                -                .              ί
                                                                   58.05-77 .                                                  ■       ■                  f
                                                                   58.05-79                                                                               !..
                                                                   58.05-90 '
                     *             "                  I
                                                                                                                                                          t
I 62 Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,            •      58.06-10      .                                                      -           ' ι
     gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder               • 58.O6-90        .                          .              '■            -y
     zugeschnitten
     Chenillegarno ; Gimpen ( andere als umsponnene
                                                                  58.07-31
                                                             ' * 58.07-39
                                                                                                                    . .: J
     Metallgame und als uasponnene Garne aus                      58.07-50
     Rosshaar ) Geflechte und sonstige Posanentier-               58.07-S0 '
     warcn , als Meterware ; Quasten , Troddeln ,                 58.08-11             •
     Oliven , Nüsse , Pompons und dergleichen                   - 58.O8-I5
                                                                                                                 ■                 :H                   3-
                   (                      N
                                                                  58.08-19                 *
                                                                                                                     '             • '                 i
     Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungenustert                 58.08-21
                                                                  58.08-29
                                                                                      • •
                                                                                                     . •   I
                                                                                                                        '      , \
                                                                                                                                         ' h
                                                                                                                                          .            Γ.
     TOlle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi-                                                        !                                           ί·
     nenstoffe , gemustert ; Spitzen (maschinen-                  58.09-11                                              ■\ ■ ■ j
                                                                                                         i
     oder handgefertigt ) als Meterware oder als                  58.09-19                                                                                  <*1
     Motiv
                                                                - 58.09-21                   :     ;"-1 ..                               ' |_
                                                                                                         1
                                                                  58.09-31 '
     Stickereien als Meterware oder als Motive                    58.09-35     ■
                                                          .       58.09-39                                                                           1
                                                                                                                                                     i •
                                                       I          58.09-91 ,                                              ■'• . !'
                                                                 52 . 09-95                                                                         {
                                                       ^ ■' 58.09-99                                                                                t
                                                                                                    Φ            . ' '•                             i
                                                                 58.10-21'-                                                                         f
                                                           , 58.10-29
                                                                 58.10-41
                                                                 58.10-45
                                                                 58.10-49                                      ■              ;                  f.
                                                            ■ 58.10-51                                                                           i
                                                                                                                                                 t
                                                                 58.10-55              • i                                                       t            '
                                                                                                                       *         '     • i
                                                                 58.10-59                :
                                                                                                                          . .:                   I"
                                                                                                                                         ■ r •
                                                                                                                                            -,
                                                                                                                                               t
                                                                                                                                               ι
                                                    i
                                                                                                                                               î
                                                                                                                                               i -
                                                                                                                                               i
                                                                                                                                               r
                                             .
                                                                                                                   ■                      i' .
 ---pagebreak---                                                                                                 AouWalenzUN:
                                  ■artnbmltfinung                          NMEtf-
                                                                         Kenrulffy
    Xr
                                                                           1979                SiûckAg   1 c/StCck
    63           Gewirke alo Meterware , weder gunaielastisch             60.01-30
                noch kautechuticrt , cus synthetischen* Spinn­
                                                                         •60.06-11      ■                             '             I
                stoffen mit Elastomer–Fäden ; gusaielastische
                Gewirke und kautßchutierte Gewirke , als                  60.06-18                                                  \
                Meterware                                                                                    «                     j
                                                                                                                                   i
                                                                                                                                 •[
                                                                                    »                                              j
                                                                                                                                   ç
                                                                                                                                  i
    64                                                                   60.01-51
           { RaochelGpitzcm und hochflorige Gewirke (pelz-               60.01-55
           I Charakter ), weder gunnielaatiech noch                                                                              I
          Ji kaatschutiert
                als Meterware
                              , aua synthetischen Spinnstoffen
                                                            '  !                                                                Γ
                                                                                                                               I
                                                                                                                               i
1.         i                           :
                                                                                                                               !
    65 . ! Gewirke als Meterware , weder gummielastiech               . 60.01-01                                              J
                                                                                                                              ι
                                                                        60.01-10
                noch kautschutiert , andere als die Waren der           60.01-62
         j     Kategorie 38 A , 63 u,id 64                              6O.OI-04
                                                                        60 . 01-o'5
                                                                                                                             i
                                                                                                                             i
                                                                                                                             t
                                                                        60.01-68
           1 ■ .              »                         • .
                                                                        60.01-72
         I
           !            >                      :■ ■ • •                 60.01-74                                   ' |
                                                                        60.01-75
                                                                        60.01-78                                           i
           I      -   .               ; . '
                                .
                                                                        60.01-31
                                                                        6O.OI-89                                           \
                                                                        60.01-92
                                                                        60 . 01 -y4
                                                                        6O.OI-96            ,                             i
                                                                    . 60.01-97              j
   66          Decken                                            ; -    62,01-10
                                                                  • •   62.01-20
                                                                        62.01-81                                        j
                                                                        62.01-85                                        j
                                                                       62.01-93                                       i
                                                                       62.01-95                                       l
   67          Bekleidungczubehb'r und andere Wirkwaren                60.05-94
             ( aucgenocnen Kleidung), weder guinmielaati6ch            60.05-95
                                                                       60.05- 96
               noch kautschutiert 5 Waren aus gumciielxistl«»          60.05-97
              oohoÄ Gewirken und kautechutierten Gewirken
               (andere als Badasuzü^a)                                 60.05-98
                                                                   •   60.05- 99
                                                                       60.05-92       •   •
                                                                       60.06-96'     .                              t
                                                                       60.06-9S
                                                                                                                    ♦
                                                                                            I.         I
 ---pagebreak---                                                                                                                                                                              Π'
                                                                                                                                                                                              [
                                                                                                                                                                                     . 1:
                                                                   GRUPPE IV
                I                     . Karenb««ichnurtg                               I            Hlflt E-    ,       -       À;utvaUnitiï:e*.\
                                                                                                                                            »                 *
                                                                                                                                                                                   "£
                                                                                                                                                                                          't.
                                                                                                                      Γ- 5ΐΜ/«$ \ ς;:7ς<
                                                                                     Ι             60*04-02 .
   .    68        Unterkleidung aas Gewirken , weder gumraielaw                                    60. 04-03
                                                                                                   60.04-04
                 stich noch kautschutiert , für Säuglinge                                       . 60.04-06        »·
                                                                                                   60.01-07                                                                           I
                                                                                                                                                                                      I
                                                                                                   60.04-08
  ι_
                          t
                                                                                                   6η.η.·ι-ιη«η ο-ΙιΙΑ                                                             J
                                                                                          . ,      60;04-54                     7,8                  »          128
         9     I Unterkeider und Unterröcke aus Gewirken , aus
               , synthethischen Spinnstoffen , für Frauen ,
               • Mädchen und Kleinkinder ( ausgenonanen Säuglings
                   ,                              •    - s.. "   ' •
                        ' • * ' -' r        - ' ' ■"                 '         ■ !
j 70                Strumpfhosen
                                . . t         ,                /
                                                                                                   60 .0/1-31 ■
                                                                                                   60.04-33
                                                                                                . 60.04-34
                                                                                                                           . 30,4 '7                              33
                                                                                                                                                                '( •
î          .
             I1-7
       71    iI Oberkleidung aus Gewirken , für Säuglinge                                                                                                    •       ■       ' I-
                                                                                                 . 60,05-06 .                                                                    t
             I                                                                                 , 60.05-07                                                                        1. ■' '■
                                                                                               ' 60.05-03
                                                                                                   60.05-09                                                                      t'
       72         Badeanzüge aus Gewirken                                                          60.05-11                    10 •                             100
                                                                                                   60.05-13 ■                        .        1
                                                                                                                                              1
                                                                                                   60.05-15                                   1
                                                                                                   60.06-91              *        .           i
                                                                                                                                              1
       73         Trainingsanzüge aus Gewirken ^ weder gummiela^
                                                                                   I                    !
                                                                                                   60.05-16                     1,67                            600 !
                  stich noch kautschutiert                                                .        60.05-17                                                             ; {■
                                                                                                   60.05-19                                               '•
                                                                                                                                                          '•         ■'
                                                                                                                                                                          1   I
     . 74         Kostfime und Hosenanzüge ( einschliesslich der
                  aus zwei oder drei > Teilen bestehenden Kombi­
                                                                                         •
                                                                                           '
                                                                                              . 60.05-71
                                                                                                   60.05-72
                                                                                                                           - 1,54               I ' 650 j.;
                  nationen , die zusammen bestellt , aufgemacht                              / 60.05-73
                                                                                                                                                                              r x
                  und befördert und normalerweise zusammen                                                                                            ' . ..                  1
                                                                                                   60.05-74
                  verkauft werden ), aus Gewirken , weder gummi–                                                                                                            +. ■_
                  elastisch noch kautschutiert , für Frauen ,                                                        I           ...
                  Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen Säug­                                                                                     '                      - i\
                  linge ) ausgenommen Skianzüge                              '                                                                                               ι
                                                                                                                                                                             > '
                                                                                                                                                       '                    !            .
                                                                                                                                                                            r- -
                                                                                                                                                                      ' i
                                                                                                                                                 ■ ' •                      1           •'
                                                                                                                       «     -      •
                            * '
                                        *
                                                                                                                                                                           fry-
                                                                                                                                                                           I.
                                                                                                                                                           '      •       f            -
                                                                                                                       1 .J
                                                                                                                                                   •    •               <
                                                                                                                                                                         1 .
                                                                                                                                                                         i
                                                                                                                                       - 1»
                                                                                                                                                        \ i :".
 ---pagebreak---                                                                                                                                                      c
                                                                                                                                                    I
                                                                                                                                                    i
                                                                                                                                                    r
                                                                                                Aculvaleiutiïi!!«                                  '
Kate;orl «                       VarwibazelchnuAa                       KlCiXt-
   Ir                                                           '   Kennziffer
                                                                                               StCckAg         ς'ΚΓΛ
                                                                        ί3-979                                                                    f
                                                                       60.05-66                  0,00              12SO                          !
  75          Anzilgs und Kombinationen ( einschliesslich der          60.05-68         _>                                                       I­
              aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kombina­                                                                                    i
                                                                                                                                                f
              tionen , die zusammen bestellt , aufgemacht und
              befördert und normalweiee zusammen verkauft
              werden ), aus. Cewirken , weder guinnielastisch
                                                                                                                 i                              I
                                                                                                                                                t
              noch kautschutiert , für Männer und Knaben                             «•                                                         l
              ti.U3£*:noiaMen Skianzüge
                                                                                   »                                                           i
                                                                                                                                               i:
                                                                                                                                              ί'
                                                                                                                                              ï
                                                                                                                                              i
                                                                                                                                              f
                                                                                                                                             \
                                                                       61.01-13
  76          Arbeits- und Berufekleidung aus Geweben für
              Männer und Knaben j Schürzen , Kittel und                61.01-15
                                                                       61.01-17                                                             !
              andere Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben                                                                                i
              für Frauen , Mädchen und Kleinkinder                     61 . 01-19
                                                                  * -61.02-12
                                                                       61.02-14
                                                                                                                         ■                 j
                                                                                         %
                                                                                             t
                                                                                                                                          /
                                                                          ■ *   ,'         I                                             i
                                                                                                           I m  ■ 1 ■ ■ ■■ 1    ■ 1
                                                                                                                                         1
                                                                                                                                         I
 77        1 Damenstrumpfe aus synthetischen Spinnstoffen              60.03-24         :;       40 dr                 25 î
                                                                   . 60.03-26
                                                                                                                             ■ i
                                                                                                         !
                                                                                                                                       i
                                                                                                         i
                                                                                                                                      !
  78          Bademantel und -jacken ; Hausmäntel , Hausjack-          61 . 01-09                                                    I
                                                                       61.01-24                                              .       I
              en und ähnliche Hauskleidung sowie andere                                                                             1·
              Oberkleidung, aus Geweben , für Männer und               61.01-25                                                    I
                                                                       6UOI-Z6
              Knaben , augenoomen Kleidung der Kategorien                                                                          i
              6 , 14A, 14B , 16 . 17, 21 , 76 und 79                 -61 . 01-92                                                   i
                                                                    •. 61.01-94
                                                                       6I.CI-96                                                   f
                                                                                                                                 ;
                                                              I                                            I                     I
                                                                                                                                !
                                                                       61.01-22                  £.3                120
 79             Badehosen und «anzüce aue Geweben     *
                                                                       61.01-23
                                                                       61.02-' '
                                                                       61.02-13
                                                                       61.02-01
 80             SSuglin£Bkleidung aus Geweben                          61.02-03
                                                                       61.04-01
                                                                       61.04-09                                               (
            I
 ---pagebreak---                                                                                                                                                                            9
                                                                                                                                                                           5/
                                                                                                                                                                           ft
                                                                                                                                                                           u
                                                                                                                                                                           s
                                                                                                                                              .                 ■
                                                                                                                      *;ulvâler: taîxi'.a
  Katt;orl «                          cartnbmlchflung                                      NIKEtt-
    Sr                                                                                Kenn »««-
                                                                                    . 1979                           StCckAa             ç/SCd»                          1
         ' * • 1
    81            Bademantel und. -j acken , Hausinantel , Bettjäck- :                    61.02-07
                                                                                          61.02-22 '       -
                  chen und ähnliche Kauskloidung sowie ändere
                                                                                        - 61.02-23 -
                  Cberklöidung aus Geweben , für Frauen , Mädchen
                  und Kleinkinder , auogenonanen Kleidung der                             61.02-24                                                                 l
                  Katogorien 6 , " 7 , 15A, 15B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 .                61.02-86 .                     9                                          t
                   79 , und 80                                                            61.02-83
                                                                                                                         <
                                                                                                                                                                    J
                                                                                                                                                                     I
                                                                                          61.02-P2
                                                                                                                                                                   »
                                                                                                      9
                                                                                                                                                                   i
                I                                                                                                                                                   i
                                                                                                                                                                    l
                                                                                                                                                                    ♦
                                                                                                                                                                     »
»
                                                                                                                                                                     ι
                  Unterkleidung , ändere als für Säuglinge , kh *?                        60.04-38
i
                  Gewirken weder gunaielastisch noch kautschu–                            60.04-60
                  tiert , aus Wolle , aus feinen Tierhaaren oder
ι                 aus kirnst Ii oben Spinnstoffes
ι
i                                                                                                     \
                                                                                                                                                      -
                                                                                                                                                                       S
                                                                                                                                                                       i
                                                                                                                                                                       I
                                                                                       •                     «
                       1 " "     :
                                                                                                                                                                  t
                                                                              r-          6o«03–        _                         I!                      • 1?
      83          Cberkleidung aus Gewirken » weder gummiel-as–                    • , 63.05-76
                  tisch noch kautechutiert , andere als Kleidung                          60.C5-77                                                                r
                                                                                                                 1 _      "
                  der Kategorien - 5 , 7 , 26 , 27, 28, 71 , 72 , 74 ,                    60.05-78        –
                  und 7S     •
                                                                                         60.05-79
                                                                                                                                                                  î
                                                                                                                                                                  i
                                                                                         60.05-88
                                                «
                                                                                         60.05-9C                                    ' -                  • i     t
                                                                                         60.05-91                                                                 t.
                                                                                         60.05-92                  •            i  i                              i-
                                                                                                                                   1              :               ι
      84          Schale , Umschlagtücher , Halstücher , Kraben–
                  schöner , Kopftücher , Schleier und ähnliche
                                                                                         61.06-30
                                                                                         61.06-40
                                                                                                                                     •"              - t
                  Waren , andere als aus Gewirken                                        61 . 06-50                                                 ,\r
     . >
                                                                                     * 61 • 06-60 * '
                                                                                                                                                 ■'               t
                                                                                                                                                                 y
                                                                                                                                   I            '            -i
                                                                            i                    * "•                              1                    _j
     85          Krawatten , andere als aus Gewirken                                     61.07-30                     17,9                    56                !
                                                                                         61.07-40
                                                                                         6I.O7-9O
                                                                                                                                   I "                          ^
                                                                                                                                   1                                 .
                                                                                                               I
     86         Korsette , Hüftgürtel , Mieder, Büstenhalter, * |                         61.09-20                     8,8                  114               ;;
                 Hosenträger, Strumpfhalter , Strumpfbänder ,            j       -        61.09-30
                 Sockenhalter und wmlicho Waren , andere als             !             : 6i.09-4 <:                                                           t
                Büotcnhalter       aus Gewoben oder aus Gewirken,
                 auch guoiaiielastisch
                                                                         [[               61.09-80
                                                                                                                                                      •
                                                                                                                                                              i
                                                                                                                                                             V
                                                                                                                                                        .    r
                                                                                                                                       .    .                i.
                                                                                                                                                             i:'
                                                                                                                                                             p.
                                                                                                                                                             i
                                                                                                                                                             ? •
                                                                                                                                                           i
 ---pagebreak---                                                         -21-
                                                                                      Aaulvalenz*a^iie
Kite:orl »                     Varenbeieldinurw                       (tlH.tXt-
   Kr                                                               Kennzlffer
                                                                      1979          StCckAg    1 t'St-di
 67                                                                  61.10-00
                 Handcohuhe , Strfibpfe , Sooken und Sockchen ,
                 nicht gewirkt
                                                                                                                       ι
 88           ! Konfektioniertes Bekleidungszubehör, z.B.            61.11-00 .
              J Sohweiooblätter , -Schtilterpoleter 'vnd andere
              j Polster für Schneiderarbeiten , CFirtel , Kuffe ,
              'Schutzärmel , andere als aus Gewirken
                                                                                                                      t
                                                                                                                      f
                                                                                                                     I
                                                                                                                     ι
                                                                              «
                          .
 89             Taschentücher aus Baumwolle und mit einen            61.05-20        59
                Wert von mehr als 15 ERE ja kg Eigengewicht
                                                                                                       17          :
           i                                                                     %
                                                                                                                  f
                                                                  '               I
            I
            I                                                                   4
                                                                                               I
                                                                                                                /
                                                                                                              I
                                                                  |
                                                                  I
                                                                    *                                         i
                                                                                                              (
                                                                  I         •
                                                                                                            I
                                                                                                          i
 ---pagebreak---                                                        GRUPPE        V
                                                                                                                 ι
                                                                                                                        AQutvalen;
  Katr.orl *                      Warenbezeichnung                                        NIM£X;-
      Kr                                                                                Kemziffer
                                                                                           1979
                                                                                                                      Stûck/'kg   I ç/3t"c*
                                                                                                                  ι             *
    90         Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen                             59.04-11                !
               Spinnstoffen , auch geflochten                                             59.04-13
                                                                                         59.04-15 ,
                                                                                         59.04-17'
                                                                                         59;04-l8
   91          Zelte                                                                     62.04-23
                                                                                                                                                  ■ 1
             I              •                                                            62.04-73                                                       I
                                                   ;
                                                                                                                                            ' _ I
             i      *•- i :#  •
i 92           Cewebu -aus. synthetischen oder künstlichen                                31 « 04-0^
                                                                                                                                                       r
               Spinnfäden und kautschutierte Gewebe , für die                            51.04-52
I     .        Reifenherstellung                                             j                                    i
I                                                                                                                                   r
ι
»       ...
                                •                                          ■ J
                                                                                         5/, 11-15            -!                          ■ *         i
                                                         .       - ,   ■ ·. I
!
i
    •                                                   >'                   !       Λ                      ι
r»i Säcke und,3etftel zu Verpacku^gszwecken aus
                                         .
                                                                             !           62.03-93
                                                                                         62.03-95 '               1
               Geweben Vus /ä^ern / andere als aus Streifen                  1
               oder dergleichen , aus Polyäthylen oder Poly­                             62.0j.-97         •„     i
               propylen • .                                                              62.03-98
                                                                                                                                            ^       I
                                                                                          » »
             !     "
   94          Watte und Waren daraus ; Scherstaub , Knoten,                             5 ,; .01-07     -        J                               ?
               und Noppen , aus Spinnstoffen                                           ' 59.01-12                                                 (-
                                                                                         59 - 01-14
         . Φ
                                                                                                                                             1 !;
                                                                                 '       55.01-15
                                                                                         59.01-16
                                                                                   ■     59.OI-18 ' .                                           j
                                                                                         59.01-21                                 ;             ?
                                                                                         59.OI-29
                                                                                                                                               t
                                            1                                I
   C
               Pilze und Waren daraus , auch getränkt oder                               59.02-35                                              *
                                                                                                                    t
               bestrichen , andere^ als Bodenbeläge                                      59.02-41    ,
                                                                                         - '.02-47
                                   1                           '                         59.02-51
                                   t                 .       ,     ,
                                                                               !         59.02-57
                                                                                         59.02-59      *
                                              /            /
                                                                                         59.02-91                   I
                                                                               I         59.02-95
                                                                                         59.02-97
                                                                               I                               I
 ---pagebreak---                                                                                      , A;uWaien2tabc*.1e
                             «arenbtzslchnung                      NIMtX£-
                                                                 Kcpftziffer
    ïr
                                                                   1979
                                                                                  I StudtAg         û/S\ Zck
    96     ViioBotoffe tmd Karen üarauß , fach ge-trünkt          59.03-11
           oder bsctrichsn , tndore ein Bekleidung ttad           59 - 03-1?
           Bolcloidcig-aziibahor                                  59.03-30
    I                                                                        ψ
    97    líotzo aun BiadfEdea , Seilen uad Ifc.uca , Stücken     5Q . 05-11
          ala líatertrare odor at-opaset ; ch^paso-te             59 - 05-21
          PiBchoraotze cus Careo , Bin&füdca oder Seiloa          59.05-29
                                                                  59.05-91
        I
                                                                  59.05-99
                                                                               «
        jAndoro Varen «rns Oaraen, BindfSdoa, Seilea              59.06-00
          o der Taaea , aas^ononniea Gewebo uad Karen daraa
        xiad Varea der Kategorie 97
        I
        I                                     .
1       !
                            »
  »
  I
'!  99     aerobe , mit Leia oder etiirkehaltigea Zuricrä–        50.07-10      !
           a"toffea be anriehen , ran Einbiadea voa Buchara       59.07-90      j
           cum Koratollea voa Fu't'tc'ralea
                        uad aaderca Kartonagea oder zu
           Shalichca Zweckea ; Pausleiavaad ; prüparie<te
           italleinvaad ; Bou,^raa uad ^halicho Erzeugnisse
           für die Hutis&cherei
                                                                    «■
                                   •            '            i
                                                             L
    100   Goveb«,mi-t Z^llnlosedoriva-tea oder KunstGtof-'r       59.08-10
          fea ge'traakt , bsotrichea oder überzogen oder j        59.08-51
          nit iÄgca aas diesen Stoffen vereehea                   59.08-61
                                                                  59 - 08-71
                                                               , 59.08-79
        I
        1                     .  .
 ---pagebreak---                                                          ,   - 24 -
     f Kate;nrU I                    Varenbeieldinuftg                       I . N»H£X£-                              ÀOuWalenzUbc.U
           Kr
                                                                     t
                                                                             1 Kennzi
                                                                                    1979ffer.
                                                                                                                     SlCckAg  j o/StTck
        101        Bindfadon f Seile und. Taue , auch geflöchten f
                   andere als aus synthetischen Spinnstoffen
                                                                                    59.04-80 . ■-·
                               »            1                                                                                      f
                                                                                                                                   1
       102         Linoleum , auch zugeoennitten , PuJbodenoQ.iag
                   auB einem Grund, aus Spinnotoffen mi"t aufge­                    59.10-10
                   tragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen ,                    59.10-31'
                   auch zugeschnitten                                               59.10-39
                                                                                     -•            •  _
                                                                                                                 j1
                                                                                    5 ?. 11-11
       103         Kautechutierte Gewebe , ausgenoncien Gev/ irke ,                 59.11-14              •     »
                   mit Ausnahme derjenigen für die Reifenher– _
                                                                                  ' 59.11-17
                   Stellung                                                                                                          »
                                                                                . : 9.11-20
                      -                                                ' I
  1
  1
                                                 ;                         i
       104         Gowebe , getränkt oder bestrichen ,, andere als                  59.12-00
                   diejenigen der Kategorien 99 » 100 , 102 und
                 , 103 1 bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
•4
                   Atelierhintergründe und dergleichen
    !              /.         .  .                 ■
                                                                                                  . '   '   .      1
                                                                                                ■                  i
    L     -                                                                                                   _J
       105         Gummielastische Gewebe , ausgenommen Gewirke                     59.13-01
                                                                                    59.13-11
                                                                                    59.13-13
                                                                               - ' 59.13-15" ' '
                                                                                 ■ 59>13~19                                     '       , i
                                                                                    59.13-32
                                                                                    59.1J-35 -
                                                                                    59.13-39                  .
                                                                                                                                             |
                                                                                                                                             (
                r                  •   -
                                                                                    59.14-00
         ICi       Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus                             *
                   Spinnstoffen , Lampen , Kocher , Kerzen, und-
                   dergleichen } Glühstiirapfe , auch getränkt , und                                                                       •
                   echlauchförsaige Gewirke für Glühstümafe
                                                                                                                                          i
                        -•                             .   .    ....     i
 ---pagebreak---                                                              - 25 -
                           »
                                                                                                  A;uW»isn
                                     Yjrtnbcitlcfuxing                          RlCiXt-
       V                                                                     KerAzIff er
                                                                                                 StCckA ;
                                                                                 1979
     107             Pumpenochläucho und ähnliche Schlauehe , aus             59.15-10
                     Spinnstoffen , auch mit Araaturen oder Zubehör'       • 59.15-90
                     teilen auo arideren Stoffen
                         '. 1        .            t  . ' ' -            I
                                                                                                            *1
                                                                                         »
                                                                              59.16-00
                     Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffe ;
                     auch ver3tärlct
                                                                                                                 1
          (
                                                                              62.04-21
                                                                              62.04-61
     109             Planen « Segel und Markisen , aus Geweben
                                                                              62.04-69
  j.           !
                                                                      1       62.04-25
     110             Luftmatratzen , aus Geweben                             62.04-75
                 ι
                 I
t
                                                                             62.04-2 ?
                 1
                                                                             62 . 04-79
     m               Zeltlaserauerustungen , aus Geweben , andere
                   . als Luftmatratzen und Zelte
                                                                                                               1
                                                                                                             J
     112             Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
                                                                             62.05-10
                                                                             62.05-30
                     mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113              62 . 05-93
                     und 114
                                                                             62.05-98
                                                                        I
     113             Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und       I
                     Staubtücher , andere als aus Gewirken              !
                                                                        t
                                                                             62.05-20
                                                                        1
                                                                        1
                               ~                                    •
                                                                             59.17-10          ;
     114             Technische Gewebe und Gegenstande des tech­             5 -1.17-29
                     nischen Bedarfs aus Spinnstoffen
                                                                             50.17-31
                                                                             59.17-39
                                                                             59 - 17-49
                                                                             59.17-51
                                                                             59.17-59.
                                                                             59.17-711
                                                                             59.17-79
                                                                             59*17-91
                 1       •   -                                               59.17-93
                 t.    ■                                                  ' 59,17-95
                                                                            59 " 17-99     ~
     . ... .!!                                                                                            1
         •  .. t
                                                                                             Î            I
 ---pagebreak---              ANLAGE II                                                                    LAND : POLEN
(Caté­                                                                          Ein -   .                    Mengenrnäßi ge
gorie                        Warenbezeichnung                                   heiten            Jahr       Beschränkung ?
   Nr . -                                                                                                             '  EUG
  •2             Andere Gewebe aus Baumwolle                                    Tonnen           1979                1.805
                                                                                                 1980                1.810     .
                                                         • •       -       !                     1981                1.815
                              . ' "                "                       i                     1982                t . 820
                 a ) davon :
                     andere als roh oder gebleicht    -                                          1979                    903
                                                                                                 1980                    905
                                                                                                 1981               •    908
                                                                                                 1982                    910
                                                                                              !
   3             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen                    * Tonnen        j '1979                    71 A
                 Spinnfasern                                                                     1980                    728
               Ή
                                                                                                 1981                    742        -
                                                                                                 1982  •                 757
                                                                                                           •  <
     ι       ,   a ) davon :              -           •                                                        i
                                                                                             ι
           i         andere als roh oder gebleicht             <          ;                      1979                    572
                                                                                                 1980               '    582
                                                                                                 1981                    594
                                                                                                 1982            .       606
                                                                 . Λ
                                                                                                                                  «
  4              Oberhemden , Unterhemden , T-Shirts , Unterzi ehpul Ii s       1000 st .        1979                 8.830
                 und dergleichen , aus Gewirken                                                  1980                 8.962
                                                                                                 1981                 9.096
                 a ) T-Shirts usw .
                                                                                                 1982'                9.233
                 b ) Gewirkte Hemden andere als T-Shirts
                                                                                                                                       !
  5              Pullover , Slipover , Twinsets                                 1000 St .        1979        : 1.545                  I
                                                                                                 1980                 1.591           j
                                                                                                 1981                 1.639
                                                                            j      ' ■'          1982                 1.688           i
                                                                            I       '
  6               Lange Hosen , aus Geweben , für Männer unc Trauen ,           1000- St .   I   1979                    443
                 und Shorts für Männer
                                                                            i
                                                                                             I   1980                    456
                                                                                             | 1981                      470
                                                                                             I   1981                    484
                                                                                                         I        '                 '
  8               Oberhemden aus Geweben                                        1000 St .        1979                1.147 .        !
                                                                                                 1980    ;       , 1.164         - i
                                                                                                 1981            ■ 1.182          • '
                                                                                                 1982            '1.200
                                                                                                         i                          :
                                                                                                                            ."   vi.
          I
 ---pagebreak---           ANLAGE >.1                                                          LAND : POLEN
 Kate-                                                                 Ein-                Mengenm jfii qe
 gon€                    Warenbezeichnung                              heiten       Jahr   Beschrinkungef
   Nr .                                                                                           EWG
   9     I Schlingengewebe < Frottiergewebe ) aus Baumwolle ;        I Tonnen      1979           589
             Wäsche zut Körperpflege und andere Haushalt swasche                   1980           618
             aus Schlingengeweben ( Frottiergeweben ) aus Baumwolle                1981           649
                                                                                   1982           682
  12         S , rümpfe und Sokken , aus Wirkwaren , andere als        1000 St .   1979        A. 166*
             Drmenstrümpfe aus synthetischen Spinnstoffen                          1980        4.249
                                                                                   1981        4.334
                                                                                   1982        4.421
  13         Unterhosen , für Männer , und Schlüpfe * , für Frauen-    1000 St .   1979        5.253
             aus Gewirken                                                          1980        5.411
                                                                                   1981        5.573
                                                                                   1982        5.740
                                                                     I
  14 Β       Mäntel und Umhange aus Geweben , für Manner . andere      1000 St .   1979           412
             als Waren der Kategorie 14 A                                          1980           424
                                                                                   1981           437
                                                                                   1982           450   •
• 15 A       Mantel aus getränkten , bestrichenen oder überzogenen     1000 St.l   1979           113
             Geweben                                                               1980           117
                                                                                   1981           120
                                                                                   1982           124
                                                                            .
  15 Β       Mantel , Umhänge und Jacken aus Geweben , %ür Frauen ,    1000 St .   1979           442
             » noere als Kleidung der Kategorie 15                                 1980           460
                                                                                   1981           478
                                                                                   1982           497
  16    I    Aniuge und Kombinationen aus Gewsben , fu      Männer     1000 St .l  1979      .    255
                                                                                   1980           260
                                                                                   1981           265
                                                                                   1982           271
        !|   Mengenmäßige Beschränkung a f EG-Ebens
                                                                    !\
             nsnvrwe'ise 4.667.000 Pa >r liir 197°
          !                                                .        !
          i                                                         j
          ;                                                         |
          i                                                         Î
                                                                    I
                                                                    «
                                                                    }                       « •
          '                                                         ι
 ---pagebreak---          ANLAGE II                                                        LANO s POLEN
 Kate-                                                            'Ein­                   Mengenmànige
 gorie                   Warenbezeichnung                          heiten          Jahr   Beschrankunger
    Nr .                                                                                         EUG
  18        Unterkleidung aus Geweben, andere als Oberhemden        Tonnen        1979           263     *
            für Männer                                                            1980           276
   «
                                                                                  1981           289
                                                                                  1982           304
                    <              ■        ■         ■     '   .
  20        Bettwäsche aus Geweben                                  Tonnen        1979           612
                                                                                  1980           624
                                                                                  1981           637
                                                                                  1982           649
                             À     V
                                 I
  23        Garne aus künstlichen Spinnfasern                       Tonnen        1979         1.040
                                                                                ' 1980         1.082
                                                                                  1981         1.125
                                                                                  1982         1.170
          •%   .
  24        Schlafanzüge aus Gewirken « für Männer                  1000 St . .   1979           318  ( 334 )
                                                                                  1980           331  ( 356 )
                                                                                  1981           342  ( 378 )
                                                                                  1982           358  ( 401 )
: 25        Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewirken , für         1000 St .     1979           572
          . Frauen                                                                1980           595
                                                                                  1981           619
                                                                                  1982           643
  26        Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für Frauen     - 1000 St .     1979         1.360
                                                                                  1980         1.387 '
                                                                                  1981         1.415
                                                                                  1982         1.443
  32        Samt , Plüsch                                           Tonnen  /     1979           859
                                                                                  1980           910
                                                                    /
                                                                                  1981           965   •
                                                                                  1982  .      1.023
  36        Gewebe aus künstlichen Spinnfäden, andere als Cord- |   Tonnen        1979           998
            gewebe für die Reifenherstellung und Gewebe mit                       1980         1.047
            Elastomerfäden :       '                                              1981         1.100
            a ) davon                                                             1982         1.155
                 andere als roh oder gebleicht
                                                                                           I
                                                                                           I
                                                                                           I .
                                                                                           I'
                                                                                           I
                           \                                  .
 ---pagebreak--- ANLAGE il                               •             LAND : POLEN
                                                       *
                                               Ein-                Mengenmàmge
                Warenbe Zeichnung              heiter»       Jahr  Beschrânkungen
                                                                       EWG
  Gewebe aus hünst Liehen Spinnfasern          Tonnen      1979        977
                                                           1980'     1.011
                                                           1981      1.047
                                                           1982      1.083
  Gew.rke aus synthetischen Spinnstoffen ^ vür Tonnen      1979        618
                                                           1980        637
  «) Vorhange
                                                           1981        656
                                                           1982        675
  Bander                                        Tonnen     1979        309
                                                           1980        318
                                                           1981        329
                                                           1982        338
  Trainingsanzuge aus Gewirken                  1000 St    1979         515
                                                           1980         535
                                                           1981         557
                                                           1982         579
  Gummielastische Gewebe                        Tonnen     1979        277
                                                           1980        285
                                                           1981        294
                                                           1982        303
  Lut f,mat ratzen                             Tonnen      1979      1.510
                                                           1980      1.555
                                                           1981      1.602
                                                           1982      1.650
 ---pagebreak---              ich beehre mich , auf das a.n 25 . Januar 1979    paraphierte Abkc&acn
 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik
  Pölen über den Kandel mit Textilwaren Bezug zu nehmen .                                 -
             Während der -Aushandlung dieses Abkommens haben die Gemeinschaft und
 die Volksrepublik Polen ,                              .   .      .        . beide
 Parteien Vertragsparteien des GATT,.                     -      •              -       *   •
         betreffend den Handel mit bestimmten Waren aus Leinen und Ramie ferner
 folgendes vereinbart :                     '                                       . •
       Während der Laufzeit des vorgenannten bilateralen Abkommens v/erden von der
       Volksrepublik Polen in jedem Kalenderjahr bei der Ausfuhr von Waren .
       aus Leinen und Ramie in die Geneinschaft Kochstrüengen cntsprocher.d den
– – Tabellen I und II in Anhang eingehalten (T - V.'arenbe Schreibung, II-Mb'hc "
       der polnischen Ausfuhren ).
       Die Einzelheiten und die Verwaltung dieser £elbstbeschränkungsr.a2nah.T. en
       unterliegen analog den gleichen Bedingungen wie die Ausfuhr der '.."aren
       der. Cruppen III , IV ur.d V des Abkommens zwischen der Geneinschaft und
     .'der Volksrepublik Polen über den Ear.de1 mit Textilwaren . Dies trifft auch
       auf die Hinweise in den Anhängen I und II zu , die sich auf die Artikel
       dieses Abkommens beziehen «
          Für vorstehend vorgesehene Regleung gelten der gleiche Seitpunkt des
 IWcräfttretens und die gleiche Laufzeit wie für vorgenanntes Abkommen.
          Ich wäre Ihnen dankbar , wenn Sie mir bestätigen würden , daß vorstehende
 Ausführungen mit den diesbezüglichen Schlußfolgerungen der Verhandlungen
 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ur.d der Volksrepublik
  Polen übereinstimmen und daß dieser Briefwechsel eine Übereinkunft zwischen
  der Regierung der Volksrepublik Polen und der Europäischen Wirtschaftsgemein­
  schaft darstellt .          '
  Für die Volksrepublik Polen                 Für die Europäische Wi rtsefiafts-
                      •                '     gemeinschaft                 .       .
 ---pagebreak---                  CnTPi 7T
                                                                                                                   Aculvaîcrutatc'.U
         • iV'.Vli                   Varentejeichftung                                      KIRtXE-
                                                                                        Kernrîf fer
            Sr
                                                                                            '1579                 StfàAû    1 . c/St"cx
         115         Leir.cnc^mc *jr,d P-unie^amc , r.icnt m Aufma­
                     chungen für den Einzelverkauf
                                                                                                     Vi
                   j
         116         Lcincnjc.me und Ranie£arno f in Aufmachungen
                     für den Einzelverkauf
       l
       r \–
                     Gewebe aus Flachs oder Rame
      i                                                                                 X.f>o
      !                                                                                 54 . C- J - 31      •
    'i                                                                                  5':.c- i -35
                                                                                        5 - :.r- i- 38    '     I
                                                                                    • ·5·;.Γ·'-55
                                                                                        54.05-61^--^ 55 - 05-68 '
                   I                                                     i
                   .                                                     I
i , 118            ! Bettwäsche aus Flachs oder Raraie , nicht                                                              I
jl                 ' gewirkt
                   I
                                                                          j     ,
                                                                                        62.C2-15
                                                                                                                           I
       I           I
                                                                                                                            >    –
I
J
                                                                                        62.02-61
  4P     119         Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und                          C2.C2- 75
                     andere Haushalts * äsche , aus Flachs oder aus
                     Ranie , andere als aus Gewirken
         O                                                                        I
                                                                                  I
                                                                                                                                     «
 »                                                                                    ■ <'■?. π-οι
         120 .       Vorhänge , Gardinen und andere Gegenstände
                     zur Innenausstattung , aus Flachs oder Ranie ,
                     andere als aus Gewirken
                                                                        )
                                                    \                   !
                                                                                                                                        I
                                                                              I
         in          3ir.af.xlon , Seile und Taue f ?. aeh geflochten »
                     au 3 Flachs y'cr Ra^ie
                                                                                                                      %
                                                                                                       '»
      Ii
       i –––
                                                                            i
                                                                            i                                 ι
 ---pagebreak---                                                                                                                                                            ι
                                                                            -                                 '                            S               >
                          •                                           -                                                                                   !
                                                                                                                                                           $
       ι
       I • -•* r\i                                  vjrentmlchr-unâ                    j MK*£-
                                                                                         I   KernrKrV
                                                                                                                     i.bS «« h *:
               V
                                                                                         In«l4Ul » • 9       L                     I■                      \
            122                        vtä 3e\rt«rl su VW rpac-nsnc,3S»Jec;rett ,   I         62.C3-91                                                    I;
                               or:.uc.':t , r.u-; Flachs oder Sisal , andere als    '                                                                      r
                               au~ Ccwirltcn                                                                                             '     '           i
                                                                                                                                         ; ;              ι
                                                                                                                                                           i
                                                                                                                                                          ç
       r                                                                                                                                                   i
                                                                                                                                   mk
                             i
                                                                                                                                                           i
            123              , Sar.t , Plüsch , Sehl incensewe'be ur.d Chenillc-              61 . 06-1/0 ,
                                                                                                                  ■'    *
                                                                                                                                      • i,                 !
                            i {^r./ebs , aus Flachs oder Ranie , aus~cnorjncn       ^                                  #
                                                                                                                                      •:
                                                                                                                                      1!
                            i 3"-r.dcr ; Schals , Umschlagtücher , Halstücher ,--                                         I
                                                                                                                                        »
                               Krai-cnschcncr , Kopftücher , Schleier und ühn- j
       I'*' '                  liehe waren aus Flachs oder Ra-nie , andere
                               als aus~ Gewirken .                                              •          ' #
                                                                                                                                                 •
                                                                                                                                                     /
                                                                                                                                                           i
                                                                                                                                                           *
       I · '*                                                                                                                                              !■
       I                                                                                                                                                   i
    i                                                                                                                   ■Φ ■ *
                                                                                                                                             •             !
    i                                                                                                                                   :                  f
                                                                                                                                                          t.
    !
                            | •                                 •                     I
    î                    i                                                                                                                                 î
    •               **    I
    ι          ■■ ν
I|                       i
                         I
                                                                                                                "
                                                                                                                                 !
                                                                                                                                 I
                                                                                                                                                          )
                                                                                                                                                          f
' ί                                                                                                    \ ■
                                                                                                                         ' •    I                         {-
    I
    I
    I
                         i                                                                                                      i»
                                                                                                                                I!
                                                                                                                                                    · I
                                                                                                                                                   - 1
    ι
           <* ,                                                                   I
                                                                                                                                   !■-"                   f
                                                                                                                                                          i
       Y'
                         »
                         1                                                                                                                     .          I
                                                                                                                                                      % 1
       !. .
                                                                                                I
                                                                                                                                                          ί
                                                                                                                                                          t
                                                                                       I                                                                  I
                                                                                       I
                         »                                                             i
       i                 *                                                                                                                                κ
                                                                                                                                                         ί.
                                                                                                                                                          i
                                                                                                                                                        ί
   {                                                                                                                                    • .          Ί·
     !
     ι
                                                                                                                                                        i .
 '   I
                                                  *     ·          '.   ■ ·                 • *                                                         t
                            1    / '
       »
                                     ■
       i
       i
                                                                                                                                                        !
        I
        »
         .             '                                                                                                                                i
        »
         I                !                                                                                                                             r
                                                                                                             Λ
 ---pagebreak---                                                           ANLA3S 11     .      Land : POLEN
                V/ are      Jahr  Re^c-     Einheit    Lïr'G     D                        Irl
                                  lun /r .                          F I   E?:L    νκ          Dk
1 !,. Leinengarne und ■
                            1979    0 4%    Tonnen     123
      Eßaiecarne , nicht
      in Aufmachung für     1980                       128
      den Einzelverkauf     1.931                      133
                            1982                       138
116 . Leinen^ame und
      Barai creane m Auf-   1979      Β
      nachun-j fiir den     1930
      K i n z e 1 v e rkauf 1981
                            1932
                                                               !
117 « Gewebe aus Flachs                                        i
                                               τ
      oder Ramie            1979      C             uii8     :
                            1980                    1U51
                            1981
                            1982
                                     η              1.186
                                                    1.221
118 . BettwJische
                                  .   B ■ '
                            1979
                            1980                                        I
                            1931
                            1982                                        I
119# Tischv/asche und                          Τ
      Wasche zur Körper­    1979                       721
      pflege                1930                       743
                            1981                     ■ 765
                            1982                       788
 ---pagebreak---                                                    ANLAGE II
                                                                                          Land POLEN
                                      Rege- | Einheit
              Ware             Jahr                      EWG       D        F       I   BML    VK I  Irl   Dk I
          /
 120 . Cardinen und Gegen­
        stände zur Innen­     1979     Β
       ausstattung            1900
                                     4
                              1931
            ■ ■ w ,           1932
                                                                          )
121 . BindfUden , Seile                                51 (56 )
       und Taue              1979   Ρ 4 %     Tonnen
                                                       53 (61J
                             1930                      55 ( 67 )
                             1931                      57 ( 73 )
                             1982                      60 ( 80
122 . S!îcke au3 Flachs                                                                              /   |
       oder Sisal            1079      Β
                                                                                                         i
                             1 9SC                                                                       I
                           1931
                           , 1932                                                     \
                                                                                                  /
                                                                        r
123 . Andere Y/aren aus                                                         • ι
       Flachs       ,       1979       Β
                                                             .
                             1930                                             <
                           ,1931                                     ■/
                            1932
                                                                 i