CELEX: 22017D0034
Language: de
Date: 2015-07-10 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 194/2015 vom 10. Juli 2015 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2017/34]

12.1.2017   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 8/31
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      Nr. 194/2015
      vom 10. Juli 2015
      zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens [2017/34]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Der Beschluss 2014/955/EU der Kommission vom 18. Dezember 2014 zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG über ein Abfallverzeichnis gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Anhang XX des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      In Anhang XX des EWR-Abkommens wird unter Nummer 32aa (Entscheidung 2000/532/EG des Rates) folgender Gedankenstrich angefügt:
      
                  „—
               
               
                  
                     32014 D 0955: Beschluss 2014/955/EU der Kommission vom 18. Dezember 2014 (ABl. L 370 vom 30.12.2014, S. 44)“
               
            Artikel 2
      Der Wortlaut des Beschlusses 2014/955/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
      Artikel 3
      Dieser Beschluss tritt am 11. Juli 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
      Artikel 4
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 10. Juli 2015.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Der Präsident
            
            Atle LEIKVOLL
         
      
      
         (1)  ABl. L 370 vom 30.12.2014, S. 44.
      
         (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.