CELEX: 51988PC0469
Language: de
Date: 1988-09-12
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung der Gemeinschaftszollkontingente für bestimmte Gewebe und bestimmten Samt und Plüsch, auf Handwebstühlen hergestellt (1989) (von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (88) 469
Vol. 1988/0167
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
public. Where necessary, classified documents in this file have been declassified in conformity
with Article 5 of the aforementioned regulation or are considered declassified in conformity with
Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                      KOM ( 88 ) 469  end <|.
                                                      Brüssel , den 12 September 1988
                                       ci ! o ?
                                             Λ,
                             (fi?V  гл
                               Vorschlag für eine
                          VERORDNUNG (EWS ) DES RATES
     über die Eröffnung , Aufteilung und Verwaltung der Gemeinschafts¬
       zollkontingente für bestimmte Gewebe und bestimmten Samt und
              Plüsch , auf Handwebstühlen hergestellt ( 1989 )
                        ( von der Kommission vorgelegt )
 ---pagebreak---                                                                                  t - ;■
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          • inrunter z.H. • 1' *r Vul.ije einer v> >n den zuständigen Honöruen
          unerkannt en H - rst.el Rings : eseheiniqimq ,                            j'.inr 1 ich nachstehende
           zollfreie Z. J ! 1 kontingente zu eröffnen :
          ►Jr . > ies Gemoins- unen                  W< irei u >es< mre i bui i« j                    Kontingents-
           Zol 1 tir 1 1 s                                                                            betrag
          ex ‘30 .:/)                                rV'v*-l)e ans Seuil , Scnui^nï–
                                                     se li le uxler Bouretteseide ,
                                                     uuf HinivAjjstlinlen herje-
                                                     stelLt                                           1 000 000 RE
          ex 55.09                                   Gev*ibe aus Baumwolle , auf
                                                     Handwebstühlen hergestellt                       1 000 000 RE
          Zur Verwi rk l lcnung der Absichtserklärung über die Handelsbeziehungen
          mit liest Limit en asiatischen ländern und zur Berücksichtigung der
          Retei L igung neuer Mitgliedstaaten an der Ausnutzung dieser
          Kontingente sind die Kontingentsbeträge ab 1 . Januar 1974 auf
          2 000 (>)0 RE erhötit worden .
          Im gleichen Rahnen wurden im Anschluß an einen Antrag des
          Vereini ]t en Königreichs , der auch von den Behörden Indiens und
          Pakistans unterstützt wurde , die Kontingente ab 1 . Januar 1975 auf
          bestimme Ttextilwaren aus Seide oder BaurrT*olle der Tarifnuinnern ex
          50.10 , ex 55.07 und ex 58.04 des Gemeinsamen Zolltarifs ausgedehnt .
2.        Die Komnission sah sich in den Jahren 1975 und 1976 veranlasst , dan
          [tat die Erhöhung der betreffenden jährlichen Kantingentsbeträge von
          zwei auf drei Millionen Rechnung seinheiten varzuschlagen .                                          Dieser
          Vorschlag wurde nicht unverändert angenemnen , da der Rat mit seinen
          Verordnungen ( F.'iZ ) Kr . 1910 /75 vcm 22 . Juli 1975 ( 1 ) und 3361 /75 van
           19 . rezember 1975 ( 2 ) lediglich eine Erhöhung des
          Kontingentsbetraues Für auf Hanlwebstühle hergestellte Seidengewobe
          um 200 00d RE genehmigte .
( 1 ) A91 . Nr . L 195 vn 26.7.1975 , S. 5
( 2 ) AAI .. Nr . L 336 van 3.12.1975 , S. 71
 ---pagebreak---    Um den Beitritt Griechenlands , Samens und Portugals Rechnung zu
   tragen , wurden die Kontingentsbeträge auf 2 316 000 bzw . 2 069 000
   ECU erhöht .
3. Mit diesen Vorschlag sollen die betreffenden Zollkontingente Für das
   Jahr 1989 nach Maßgabe der Für 1988 festgelegten Mengen eröffnet
   werden , und zwar unter Berücksichtigung des Inkrafttretens der
   kombinierten Nomenklatur , die den Geueinsamen Zolltarif ersetzt , am
   1 . Januar 1988 .
   Die Kommission ist sich der Tatsache bewußt , daß die Fun Fächerung
   bestimmter Zoll Zugeständnisse des Gemeinsamen Zolltarifs in die
   kombinierte Nomenklatur Probleme aufwerfen kann , die später geklärt
   werden müssen . Sie behält sich daher die Möglichkeit vor , ihren
   Vorschlag im Laufe des Verfahrens abzuändem , um ihn gegebenenfalls
   den jeweiligen Erfordernissen anzupassen .
4. Detaillierte statistische Angaben zu den betreffenden Waren liegen
   nicht vor . Anhand der Daten über die tatsächliche Ausnutzung der in
   den Vörjanren eröffneten gleicnen Kontingente durch die
   Mitgliedstaaten wird Für de facto die gleiche prozentuale Aufteilung
   wie Für das Jahr 1988 vorgeschlagen .
   Jeder der Kontingentsbeträge wurde in zwei Raten aufgeteilt , wovon
   die erste (1 130 000 ECU Für Gewebe aus Seide , 1 117 260 ECU Für
   Baumwollwaren) zwischen den Mitgliedstaaten aufgeteilt wird und die
   zweite Rate als Reserve bestimmt ist .
 ---pagebreak--- 5. Ilinaichtl ich Artike l 1 , Absatz 4 , Uuchstat« b ) der beigufüjten
   Verordnung sei bemerkt , daß es zwickmassig wäre , die für die
   Vorjahre angenonnene Lösung , d.n . Zulassung einer Plant» anstelle
   eines Stempels zu Beginn und arn Dide eines jeden Webestücks , zu
   bestätigen ( siehe hierzu die Fußnote zum Wortlaut von Artikel 1 ,
   Absatz 4, Buchstat« b) des Verordnungsvorschlags ) .
6. Wie in den vorhergehenden Kontingentszeiträumen ist die Begünstigung
   des Kontingents den Elinfuhren Vorbehalten , die von einer bestimmten
   Bescheinigung begleitet sind , diese war bisher in den Sprachen der
   Gemeinschaft abgefasst . Im Hinblick auf eine Vereinfachung und
   Vereinheitlichung dieser Art van Dokumenten wird diese Bescheinigung
   nunmehr durch eine einzige zweisprachige ersetzt . Eline Frist von
   einem Jahr ist für den Aufbrauch der vorherigen Bescheinigungen
   vorgesehen .
 ---pagebreak---                                                           Vorschlag für eine
                                       VERORDNUNG ( EWG) Nr.                 DES RATES
                                                     vom
                    zur Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung der Genuinschaftszollkontingentc für bestimmte
                        Gewebe und bestimmten Samt und Plüsch, auf Handwebstühlen hcrgestellt ( 1989 )
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN –
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
 auf Vorschlag der Kommission ,
                                                                   Es ist vor allem sicherzustellen , daß alle Importeure den
  in Erwägung nachstehender Gründe:                                gleichen und kontinuierlichen Zugang zu diesen Kontingen¬
                                                                   ten haben und daß der vorgesehene Kontingentszollsatz
                                                                   fortlaufend auf sämtliche Einfuhren bis zur völligen Aus¬
  Die Gemeinschaft hat sich bereit erklärt, für Gewebe aus         schöpfung der Kontingente angewandt wird. Der Gemein¬
  Seide oder Schappeseide und für Gewebe aus Baumwolle,            schaftscharakter dieser Kontingente kann unter Beachtung
   auf Handwebstühlen hergestellt, .                               der obigen Grundsätze dadurch gewahrt werden, daß bei
                           jährlich zollfreie Gemeinschaftszoll¬   der Ausnutzung dieser Gemeinschaftszollkontingente von
   kontingente bis zum Wert (Zollwert) von – nach dem              einer Aufteilung der Beträge auf die Mitgliedstaaten ausge¬
   Stand von 1988 – 2 316 000 ECU bei Geweben aus Seide            gangen wird. Damit die tatsächliche Marktentwicklung bei
   und von 2 069 000 ECU bei Geweben aus Baumwolle zu              diesen Waren weitmöglichst berücksichtigt wird , sollte
   eröffnen . Die Zulassung zu diesen Gemeinschaftszollkon¬        diese Aufteilung entsprechend dem Bedarf vorgenommen
   tingenten ist jedoch an die Vorlage einer von den zuständi¬      werden, der anhand der statistischen Angaben über die
   gen Behörden der Gemeinschaft anerkannten Herstellungs¬          während eines repräsentativen Bezugszeitraums getätigten
   bescheinigung, die Anbringung eines von diesen Behörden          Einfuhren aus dritten Ländern sowie nach den Wirtschafts¬
   zugelassenen Stempels am Anfang und Ende eines jeden             aussichten für das betreffende Kontingentsjahr berechnet
   Webstücks und an die nichtunterbrochene Beförderung              wird .
   vom Herstellungsland in die Gemeinschaft gebunden. Die
   betreffenden Zollkontingente sind demnach am 1 . Januar
    198 9 nach Maßgabe der für das Jahr 198 8 festgelegten          Diese auf Handwebstühlen hergestellten Gewebe sind in
    Mengen zu eröffnen .                                            den Statistiken nicht gesondert aufgeführt . Unter diesen
                                                                    Umständen ist es unmöglich , ausreichend genaue und
                                                                    repräsentative statistische Angaben einzuholen. Die Mit¬
                                                                    gliedstaaten haben die ihnen zugeteilten Quoten der
                                                                    Gemeinschaftszollkontingente, die 1985 , 198 6und 1987
                                                                    für bestimmte Gewebe dieser Art eröffnet wurden , wie
                                                                    folgt in Anspruch genommen:
                  1 , Gewebe aus Seide oder Schappeseide
Mitgliedstaaten                                    1985                           1986                           1987
                                         in ECU          in %        in ECU           in %            in ECU               in %
Benelux                                                                                                40 371           1,80
                                              12 681       0,63         44 284          2,22
Dänemark                                                                60 687                                          2,75
                                              41 784       2,09                         3,04           61 814
Deutschland                              1 269 934 63,44          1 452 095           72,75       1 453 330           64,73
Griecheland                                         0      0                    0       0                      0       0
Spanien                                             _
                                                                                0       0                      0       0
Frankrei ch                                  391 287     19,55        237 718         11,91           442 082         19,69
Irland                                              0      0                    0       0                      0       0
Italien                                      128 370       6,41       109 000           5,46          156 434           6,97
Portugal                                            -      -
                                                                                0       0                      0        0
Vereinigtes Königreich                       157 670       7,88         92 298          4,62           91 026          4,06
                                                       I
 ---pagebreak--- Mitgliedstaaten                                  1985                              1986                            1987
                                  in    ECU            en 51          in      ECU        en X           in   ECU            en X
Benelux                               68 998           3,38          112 000                           Si ooo
                                                                                           5,57                          3,94
Dänemark                            267 999           13,12          294 500              14,66      266 291            12,96
Deutschland                         325 655           15,94          511 502             25,46       621 230            30,23
Griechenland                                    0      0                        0          0                  0          0
Spanien                                          -     -
                                                                                0          0                  0          0
Frankreich                          852 600           41,74          799 600             39,80       598 400            29,12
Irland                                          0      0                        0          0                  0          o
Italien                               56 805           2,78            15 063              0,75       99 150             4,83
Portugal                                        -      -
                                                                                0          0                  o          n
Vereinigtes Königreich              470 600           23,04          276 404             13,76       388 840            18,92
     Mit diesen Angaben läßt lieh vor allem wegen «1er inzwi¬           daher feder Mitgliedstaat, der eine seiner ersten Quoten
     schen eingetretenen Änderungen kein endgültiges Bild von           fast ganz ausgeschöpfr hat, die Ziehung einer zusätzlichen
     dem tatsächlichen Bedarf |edei der genannten Mitgliedstaa¬         Quote auf die entsprechende Reserve vornehmen. Diese
     ten wahrend des kommenden Kontingentszeitraums gewin¬              Ziehung muß jeder Mitgliedstaat vornehmen , wenn seine
     nen . Der Bedarf der neuen Mitgliedstaaten kann gleichfalls        jeweilige zusätzliche Quote fast ganz ausgeschöpft ist , und
     nicht mit Genauigkeit festgcstellt werden. Um unter diesen         zwar sooft es die entsprechende Reserve zuläßt. Die ersten
     Umstanden eine gerechte Verteilung der betreffenden                und die zusätzlichen Quoten müssen bis zum Ende des
     Gcmeinschafts/ollkontingcntc zu ermöglichen , läßt sich die        Kontingentszeitraums gelten . Diese Art der Verwaltung
     erste Beteiligung an den Kontingcntsmrngen prozentual              erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mit¬
     aunahrend wie folgt veranschlagen :                                gliedstaaten und der Kommission , die vor allem die Mög¬
                                                                        lichkeit haben muß, den Stand der Ausschöpfung der
                                                                        Zollkontingente zu verfolgen und die Mitglicdstaaten dar¬
                                          Wären au»    Waren aus        über zu unterrichten .
                 MiiRÌK<hu«ten               Seule     Baumwolle
                                                                        Ist zu einem bestimmten Zeitpunkt des Kontingentszeit¬
     Benelux                                 4,58          3,41         raums in einem der Mitgliedstaaten ein größerer Restbetrag
     Danemark                                4,58          8,72         der ersten Quoten vorhanden, so muß dieser Staat einen
     Deutschland                            41,86         13,05         erheblichen Prozentsatz davon auf die entsprechende Reser¬
     Griechenland                             3.17         0,82         ve übertragen , um zu verhindern , daß ein Teil des einen
     Spanien                                  2,16          1,30        oder anderen Gemeinschaftskoniingents in einem Mitglied¬
     Frankreich                             22,88         37,17         staat nicht ausgeschöpft wird , während er in anderen
     Irland                                   3,00         2.24         Mitgliedstaaten verwendet werden könnte.
     Italien                                  9.24         3,45
     Portugal                                 0,84         0,09         Da sich das Königreich Belgien , das Königreich der Nieder¬
     Vereinigtes Königreich                   7,64        29,75         lande und das Großherzogtum Luxemburg zu der Wirt¬
                                                                        schaftsunion Benelux zusammengeschlossen haben und
                                                                        durch diese vertreten werden, kann jede Maßnahme im
                                                                        Zusammenhang mit der Verwaltung der dieser Wirtschafts¬
     Um der möglichen Entwicklung der Einfuhren der betref¬
                                                                        union zugeteilten Quoten durch eines ihrer Mitglieder
     fenden Waren Rechnung tragen zu können, sollten die
                                                                        durchgeführt werden –
     Kontingentsmengen in zwei Raten geteilt werden , wobei
     die erste Rate unter den Mitgliedstaaten aufgeteilt wird und
     die zweite Rate als Reserve zur späteren Deckung des
     Bedarfs dcr|cnigcn Mitglicdstaaten, die ihre ersten Quoten         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     ausgeschopft haben , bestimmt ist. Um den Importeuren
     eine gewisse Sicherheit zu geben , ist es angezeigt , die erste
     Rate tedes Gemeinschaftszollkontingents relativ hoch fest-
     rusetzen , und / war auf etwa 51 v . H. für Waren aus Seide                                 Artikel I
     und auf 54 v- hi . für Waren aus Baumwolle.
                                                                        ( 1 ) Vom 1 . Januar bis zum 31 . Dezember 1989werden
                                                                        die für die nachstehenden Waren geltenden Einfuhrzollsät¬
     Die ersten Quoten können mehr oder weniger rasch ausge¬            ze ua Rahnmi der angegebenen GemeinschaftszoUkontin-
     schöpft sein . Um Unterbrechungen tu vermeiden, mul                gente mtd bktßodt Höhe auageseo»;
 ---pagebreak---                Codenummer der                                                                           Kontingents- Kontingents­
   Laufende
   Nummer
                 Kombinierten                            Warenbezeichnung                                   menge      /« 'Ils . U /
                 Nomenklatur                                                                             ( in ECU )     (m % )
               cx 5007         Gewebe aus Seide , Schappescide oder Bourretteseide :
                               – auf Handwebstühlen hergestellt
   09.01015
                   5803        Drehergewebe , ausgenommen Waren der Position 5806 :                  ■    2 316 000
               ex 5803 90 10   – – aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide :
                                       – auf Handwebstühlen hergestellt
               ex 5208         Gewebe aus Baumwolle , mit einem Anteil an Baumwolle von
                               85 GHT oder mehr und einem Quadratmetergewicht von 200 g
                               oder weniger :
                               – auf Handwebstühlen hergestellt
               ex 5209         Gewebe aus Baumwolle , mit einem Anteil an Baumwolle von
                               85 GHT oder mehr und mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                               als 200 g :
                               – auf Handwebstühlen hergestellt
               ex 5210         Gewebe aus Baumwolle , mit einem Anteil an Baumwolle von
                               weniger als 85 GHT , hauptsächlich oder ausschließlich mit Che¬
                               miefasern gemischt , mit einem Quadratmetergewicht von 200 g
                               oder weniger :
                               – auf Handwebstühlen hergestellt
               ex 5211         Gewebe aus Baumwolle , mit einem Anteil an Baumwolle von
                               weniger als 85 GHT , hauptsächlich oder ausschließlich mit Che¬
                               miefasern gemischt , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                               200 g :
                               – auf Handwebstühlen hergestellt
  09.0103 <    ex 5212         Andere Gewebe aus Baumwolle :
                                                                                                     •    2 069 000
                               – auf Handwebstühlen hergestellt
                   5801        Samt und Plüsch , gewebt , und Chenillegewebe , ausgenommen
                               Waren der Position 5806 :
                               – aus Baumwolle
               ex 5801 21 00   – – Schußsamt und Schußplüsch , nicht aufgeschnitten :
                                       – auf Handwebstühlen hergestellt
               ex 5801 22 00   – – Rippenschußsamt und Rippenschußplüsch , aufgeschnitten :
                                       – auf Handwebstühlen hergestellt
               ex 5801 23 00   – – anderer Schußsamt und Schußplüsch :
                                       – auf Handwebstühlen hergestellt
               ex 5801 24 00   – – Kettsamt und Kettplüsch , nicht aufgeschnitten ( Épinglé ):
                                       – auf Handwebstühlen hergestellt
               ex 5801 25 00   – – Kettsamt und Kettplüsch , aufgeschnitten :
                                       – auf Handwebstühlen hergestellt
               ex 5801 26 00   – – Chenillegewebe :
                                       – auf Handwebstühlen hergestellt
                  5803         Drehergewebe , ausgenommen Waren der Position 5806 :
              ex 5803 10 00    aus Baumwolle :
                               – auf Handwebstühlen hergestellt
Im Rahmen dieser Zollkontingente wenden Spanien und                    b ) Zollwert : der von der diesbezüglichen Gemeinschafts¬
Portugal die nach den entsprechenden Bestimmungen der                        regelung definierte Wert .
Beitrittsakte von 1985 berechneten Zollsätze an .
                                                                       ( 3 ) Zu diesen Kontingenten werden jedoch nur Gewebe ,
( 2 ) Im Sinne dieser Verordnung gelten als                            Samt und Plüsch zugelassen ,
a ) Handwebstühle : Webstühle , die zur Herstellung von                a ) denen eine von den zuständigen Behörden der Europäi ¬
     Geweben ausschließlich durch Hand- und Fußbrwegun-                      schen Wirtschaftsgemeinschaft anerkannte Herstel¬
     gen betrieben werden ,                                                  lungsbescheinigung beigefügt ist , die
 ---pagebreak--- dem Iri Anhang I aufgrfuhnen Muster entspricht ) 1 ) und mit
         dem Sichtvermerk einer der in Anhang II aufgrfühnen
         anerkannten Stellen des Herstellungslandes versehen
         ist ;                                                        b) für die ui Artikel 1 Absatz 1 genannten Waren aus
                                                                           Baumwolle:
   b) die zu Beginn und am Ende eines jeden Webstücks
        einen von den genannten Behörden anerkannten Stem¬                                                           Itm tCl
                                                                                                                     /m  fcCl /*
        pel oder ausnahmsweise eine von den                                Benelux                                       38 1QQ
       uehörden des Landes anerkannte und
       auf jedem Stück angebrachte Plombe                                  Dänemark                                             ££5
       tragen ;                                                            Deutschland                                . 145
                                                                                                                      ‘ UJ9    800
                                                                                                                                160
                                                                           Griechenland                                  ^
                                                                                                                         14 c^Q 520
     c ) die ohne Unterbrechung vom Herstellungsland in die                Spanien                                      415 290
            Europäische Wirtschaftsgemeinschaft befördert wer¬             Frankreich                                    25 030
                                                                                                                         25     030
            den .                                                          Irland                                        38 545
                                                                                                                         38     5^5
                                                                           pa‘‘en ,
                                                                           Portugal
                                                                                                                           1 D05
                                                                                                                           1 nos
                                                                           Vereinigtes Königreich
                                                                                                                        332 335
     (4 ) In diesem Zusammenhang gelten als ohne Unterbre¬
     chung befördert :
                                                                     ( 2) Die zweite Rate, die für jedes der in Artikel 1 Absatz 1
      a ) Waren , deren Beförderung ohne Berührung eines Nicht-      genannten Zollkontingente einem Wert von 1 136 000
            mitglicdslands der Europäischen Gemeinschaften er¬       bzw. 951 740 ECU entspricht , bildet die Reserve.
            folgt . Es wird darauf hingewiesen, daß Zwischenlan¬
            dungen in Hafen von Nichtmitgliedsländem der Euro¬       ( 3 ) Für die Berechnung der Gegenwerte der in ECU ausge¬
            päischen Gemeinschaften nicht als Unterbrechung der      drückten Beträge in Landeswährungen gelten die Verord¬
            Beförderung gelten , wenn die Waren bei diesen Zwi¬      nungen ( EWG ) Nr . 2779 / 78 (3 und ( EWG ) Nr . 289 /
            schenlandungen nicht umgeladcn werden;                   84(3 .
     b) Waren , deren Beförderung unter Berührung des Gebie¬
            tes eines oder mehrerer Nichtmitgliedsländer der Euro¬
            päischen Gemeinschaften erfolgt oder die in einem                                    Artikel 3
            solchen Land umgeladen werden , sofern die Beförde¬
            rung durch diese letztgenannten Länder oder die Umla¬    ( 1 ) Hat ein Mitgliedstaat seine erste Quote gemäß Arti¬
            dung aufgrund eines einzigen im Herstellungsland aus¬    kel 2 Absatz 1 oder – bei Anwendung des Artikels 5 – die
            gestellten Bcfördcrungspapicrs erfolgt .                 gleiche Quote abzüglich des auf die entsprechende Reserve
                                                                     übertragenen Teils zu 90 v. H. oder mehr ausgeschöpft, so
                                                                     nimmt er unverzüglich durch Mitteilung an die Kommis¬
                                                                     sion – soweit die entsprechende Reservemenge ausreicht
                                  Artikel 2                          – die Ziehung einer zweiten Quote in Höhe von 15 v. H.
                                                                     seiner ersten Quote vor, die gegebenenfalls auf die höhere
     ( I ) Eine erste Rate im Wert von 1 180 000 ECU für die         Einheit aufgerundet wird.
     Waren aus Seide und von 1117260 ECU für die Waren
     aus Baumwolle wird auf die Mirglicdstaaten aufgeteilt; die      (2) Ist nach Ausschöpfung der ersten Quote die zweite
     Quoten , die vorbehaltlich des Artikels 5 vom 1 . Januar bis    von einem Mitgliedstaat gezogene Quote zu 90 v . H. oder
     zum 31 . Dezember 1989 gelten , belaufen sich auf die den       mehr ausgeschöpft , so nimmt dieser Mitgliedstaat gemäß
     folgenden Werten entsprechenden Mengen :                        Absatz 1 die Ziehung einer dritten Quote in Höhe von
                                                                     7,5 v . H. seiner ersten Quote vor, die gegebenenfalls auf
     a) für die in Artikel 1 Absatz 1 genannten Waren aus            die höhere Einheit aufgerundet wird .
            Seide :
                                                         (in ECU)    ( 3 ) Ist nach Ausschöpfung der zweiten Quote die dritte
            Benelux                                        54 000,   von einem Mitgliedstaat gezogene Quote zu 90 v. H. oder
            Danemark                                       54 000 ,  mehr ausgeschöpft , so nimmt dieser Mitgliedstaat unter
            Deutschland                                  494 000,    den gleichen Bedingungen die Ziehung einer vierten Quote
            Griechenland                                   37 400 ,  in Höhe der dritten Quote vor.
            Spanien                                        25 500 ,
            Frankreich                                   270 000 ,   Dieses Verfahren wird bis zur Erschöpfung der Reserve
            Irland                                         35 400 ,  angewandt .
            Italien                                      109 000,
            Portugal                                       10 500 ,  ( 4 ) Abweichend von den Absätzen 1 , 2 und 3 können die
            Vereinigtes Königreich                         90 200 ;  Mitgliedstaaten niedrigere als die in diesen Absätzen vorge¬
                                                                     sehenen Quoten ziehen , wenn Grund zu der Annahme
                                                                     besteht, daß diese nicht ausgeschöpft werden können . Sie
                                                                     unterrichten die Kommission über die Gründe, die sie
     ( ' ) Die in Anhang I der Verordnung ( EWG ) Nr . 4080/87 ange¬ veranlaßt haben , diesen Absatz anzuwenden .
           führten Muster kdnnen tedoch btt tum 31 . Dezembm 1 VS 9
           verwendet werden .
                                                                          ABL Nr. L 33) vom 30. 11 . 1978 , S. 5 .
                                                                     a    ABJ . Nr. L 33 vom 4. 2. 1984, S. 2.
                                                                                                                                    8
 ---pagebreak---                            Artikel 4                                                    Artikel 7
Die in Anwendung von Artikel 3 gezogenen zusätzlichen          ( l^Oie Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maß¬
Quoten gelten bis zum 31 . Dezember 198 ?                      nahmen , um durch die Eröffnung der von ihnen nach
                                                               Artikel 3 gezogenen zusätzlichen Quoten die fortlaufenden
                                                              Anrechnungen auf ihren kumulierten Anteil an den
                           Artikel S
                                                              Gemeinschaftszollkontingenten zu ermöglichen .
Die Mitgliedstaaten übertragen spätestens am 1 . Oktober      ( 2) Die Mitgliedstaaten garantieren den Importeuren der
198 9von ihrer nicht ausgenutzten ersten Quote den Teil       betreffenden Waren freien Zugang zu den ihnen zugeteilten
auf die Reserve , der am 15 . September 1989 20 v. H. der      Quoten .
ursprünglichen Menge übersteigt . Sie können eine größere
Menge übertragen , wenn Grund zu der Annahme besteht ,        ( 3 ) Die Mitgliedstaaten rechnen die Einfuhren der betref¬
daß die betreffende Menge nicht ausgenutzt werden kann .      fenden Waren nach Maßgabe der Gestellung der betreffen¬
                                                              den Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zur
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens am       Abfertigung zum zollrechtlich freien Verkehr auf ihre
1 . Oktober 198 9 den Gesamtbetrag der Einfuhren der          Quoten an .
betreffenden Waren mit, die bis zum 15 . September 198 9
getätigt und auf die jeweiligen Kontingente angerechnet       (4 ) Der Stand der Ausschöpfung der Quoten der Mitglied¬
wurden , sowie gegebenenfalls den Teil ihrer ersten Quoten ,  staaten wird anhand der gemäß Absatz 3 angerechneten
den sie auf die entsprechende Reserve übertragen.              Einfuhren festgestellt .
                           Artikel 6
                                                                                        Artikel 8
Die Kommission verbucht die Beträge der von den Mit¬           Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission auf deren
gliedstaaten gemäß den Artikeln 2 und 3 eröffneten Quoten      Antrag mit, welche Einfuhren der betreffenden Waren
und unterrichtet die einzelnen Mitgliedstaaten über den        tatsächlich auf ihre Quoten angerechnet wurden .
Stand der Ausschöpfung der Reserven , sobald ihr die
Mitteilungen zugehen .
Sie unterrichtet die Mitgliedstaaten spätestens am 5 . Okto¬                            Artikel 9
ber 1989 über, den Stand der Reserven , die nach den in
Anwendung des Artikels 5 erfolgten Übertragungen verblei¬      Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im Hin¬
ben .                                                          blick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng zusam¬
                                                               men .
Sie sorgt dafür, daß die Ziehung, mit der die einzelnen
Reserven ausgeschöpft werden , auf die verfügbare Rest¬
menge beschränkt bleibt , und gibt zu diesem Zweck dem                                  Artikel 10
Mitgliedstaat , der diese letzte Ziehung vornimmt, die Rest¬
menge an .                                                     Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1989 in Kraft .
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat .
                  Geschehen zu Brüssel am .
                                                                              Im Namen des Rates
                                                                                  Der Präsident
 ---pagebreak--- ANh.XO I - BILAtì / - ANHANV ! – nAPAPTMMA ! – ANNUA I - ANNBXB I – A USOA TXÌ ! - B/JIAQB / – ANBXO !
                                MODELC DE CERTI FICADO DE FABRICACIÓN
                                 MODEL     TIL FREMSTILUNGSCERT1F1KAT
                                MUSTER DER HERSTELLl/ NGSBESCH E1NIGU NG
                               VnOAEll'MA    niETOnOIHTIICnN EA TALEE Y HE
                                  MODEL CERTIFICATE OF MANUFACTURE
                                 MODELE DE CERTIFICAT DE FABRICATION
                                MODELLODI CERTIFICATO DI FABBRICAZIONE
                            MODEL      VAN CERTIFICAAT VAN VERVAARDIGING
                                  MODELO   DE CERTIFICA DO DE FABRICO
                                                                                                       Αν
 ---pagebreak---                  1 Exporter (Name, lull address, country)                            Number                             00000
                                                                                     Numéro
                    Exportât pur ( Nnm, adresse complète, soys )                                         _ J_
                                                                                                        CERTIFICATT.
                                                                                      RELATING TO SILK OR COTTON HANDLOOM
                                                                                                         PRODUCTS
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                3 Consignée (Nanti' , lull addrcss , counlryj                          regime in the European Economic Comrr.unity
                    Destinataire ( Nom, adresse complète, pays )                                            CERTtFICAT
                                                                                   CONCERNANT LES PRODUrTS DE SOIE OU DE C
                                                                                                  TISSÉS SUR METIERS A MAIN
                                                                                        délivré en vue de l' obtention du bénéfice
                                                                                         du régime tarifaire préférentiel dans la
                                                                                         Communauté économique européenne
    s?                                                                           4 Country of manufacture              Country ot destinatio
                                                                                    Pays de fabrication                Pays de destination
                6 Place and date of shipment – Means ot transport                7 Supplementary details
                    Lieu et date d' embarquement - moyen de transport               Données supplémentaires
                8 Marks and numbers – Number and kind of packages –                                               9 Quantity (             10 FOB
                   DETAILED DESCRIPTION OF GOODS                                                                                              value
                                                                                                                       Quantité
                   Marques et numéros - nombre et nature des colis -                                                                          Valei
                    DESIGNATION DETAILLEE DES MARCHANDISES                                                                                    fob
     - rvj ro
              1 1 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY
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 £                 I, the undersigned , certify that :
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                   – the consignment described above contains only handloom textile products of the cottage industry ot the r oi                    try
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                        shown in box No 4 ,
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                   – to each piece is attached
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                        -- a seal No . ( )
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  _}               Je soussigné, certifie que l' envoi décrit ; '-dessus contient exulusiviner ■ d                  ; -r ■ d: 1 1 1 s *. e<t
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  r>    -n         fabriqués sur métiers ri main par l' artisanat rural du pays indiqué iii: .s                   r
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                   - chaque' p'èce est munirnurr l ..           . ,           '
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              1C Competent authority ( Name. » ui' aodicss. coui J. )
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                   Autoritf rempétente ( Ne-, ai )» -sse empiète , pays )
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 ---pagebreak--- ASLXO II - ULAOU - AHHANC II - flAPAPTHMA II - ASSEX II - ANNEXE II - ALLSOA TO II - BULAOS II - ANtXO II
                                                                                   AHondiii ttiifwn–r
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                        PMV à* libkMinwf         I                                  AutonU (onpetfflu
                       l * nò VIA fffvii(d«tin|  1                                   Bnurfik IUMMAM
                              PJH de I*b# ito    |                                 Auiuf^nk
              -      -T
              Indu                                {                         ( pira loi tepdot de teda)
                                                                            elker ((or tiotfer åf ulke)
                                                                                                               ^
                                                                                                                I
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              Indien                              |
                                                                             f| |no iuta(imt u«6oiiaio|           ( entrai Stlk
              IvAio                                |        Ternie
                                                                             nr ( lor «tilt fabnes )
              Indu                                 i        Commute»                                              Board
              Inde                                                           nu ( pour Ier nuut de MMC)
              Indu                                                           o ( per i teuuii di iet»)
              Indu                                  i                        nl ( voor weefsels van u>de)
               Indu                                 I                        ( para oa tecidut de teda)
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                                                            Export Promotion Bureau
               IVikiM.m
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                  Μκαγχλαντίς
                  Hwgladcsh                            1     Export Promotion Bureau
                  Bangladesh
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                  Bangladesh
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                                                         | Service nanoii.il île l'artivinal et de I industrie
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                    Lpi AAVKO
                    Sri Lanka                                 Department of Commerce
                     Sri Lanka
                     Sri Lanka
                     Sri Lanka
                     Sn Lanka
 ---pagebreak---        País de fabricación                          Autoridad competente
        Fremsdllmgsland                             Kompetent myndighed
         Herstellungsland                            Zuständige Behörde
       Χώρα κατασκευής                                Αρμόδια υηηρεαία
     Country of manufacture                          Competent authority
       P.t^v dr tabm.iiiim                           Amonté compétente
      Paese di fabbricazione                         Amonta competente
     Land van vervaardiging                           Bevoegde autoriteit
          País de fabrico                           Autoridade competente
K ) Salvador
Kl Salvador
LI Salvador
Ελ Σαλβαδόρ
Kl  Salvador                 Dirección de comercio internacional
Fl  Salvador
El  Salvador
El  Salvador
El  Salvador
Honduras
Honduras
Honduras
Ονδούρα
Honduras                     Dirección general de comercio exterior
Honduras
Honduras
Honduras
Honduras
Indonesia                    Ministerio de Comercio y de Cooperativas
Indonesien                   Ministeriet for handel og kooperativer
Indonesien                   Ministerium für Handel und Genossenschaften
Ινδονησία                    Υπουργείο Εμπορίου και Συνεργατισμών
Indonesia                    Department of Trade and Cooperatives
Indonésie                    Ministère du commerce et des coopératives
Indonesia                    Ministero del commercio e delle cooperative
Indonesië                    Ministerie van Handel en Coöperatieven
Indonésia                    Ministério do Comércio e das Cooperativas
Guatemala
Guatemala
Guatemala
Γουατεμάλα
Guatemala                    Dirección de comercio interior y exterior
Guatemala
Guatemala
Guatemala
Guatemala
Argentina
Argentina
Argentinien
Αργεντινή
                             Secretaría de Estado y comercio y negociaciones económicas inter-
Argentina                    nacionales
Argentine
Argentina
Argentinië
Argentina
 ---pagebreak--- FICHE FINANCIERE
1.      Ligne budgétaire concernée : Chap . 12 art . 120
2.      Base juridique : art . 113 du traité
3.      Intitulé de la mesure tarifaire : Proposition de réglèrent du
        Conseil portant ouverture , répartition et mode de gestion des
        contingents tarifaires ccumunautaires de certains tissus velours et
        peluches , tissés sur métiers à main
4.      Objectif : Respect des engagements contractés par la Corrmunauté en
        marge des négociations Kennedy.
5.      Mode de calcul :
        Volumes des contingents : 2 316 000 écus et 2 069 000 écus
        Droits à appliquer : 0 %
        Droits du T.D.C. :   moyennes : 1 ) 5,9 %
                                         2 ) 10,1 %
6.      Perte de recettes :
        - Globale : 2 316 000 écus x 5,9 /100 = 136 644 écus
                     2 069 000 écus x 10 , 1 /100 = 208 969 écus
                                                    345 613 écus
        - Par rapport à l' année 1988 , sans changèrent .
 ---pagebreak---                FIGUE D' INPACT SUR IA CUrlEETITIVITE ET L 1 KIRLOI
Cette proposition est formulée en conformité avec 'an enjouement contractuel
de la Communauté . L' impact découlant de cette concession a été pris en
considération lors de la prise de décision d' adoption fie ce continuent et
il n' aura pas un caractère sérieux sur la compétitivité et l' emploi dans la
Oamuinauté .