CELEX: 31992R0337
Language: de
Date: 1992-02-12 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 337/92 DER KOMMISSION vom 12. Februar 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 891/89 mit besonderen Durchführungsbestimmungen über Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Getreide und Reis #

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31992R0337

VERORDNUNG (EWG) Nr. 337/92 DER KOMMISSION vom 12. Februar 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 891/89 mit besonderen Durchführungsbestimmungen über Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Getreide und Reis  -   

Amtsblatt Nr. L 036 vom 13/02/1992 S. 0015 - 0015 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 40 S. 0139  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 40 S. 0139 

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 337/92 DER KOMMISSION  vom 12 . Februar 1992  zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 891/89 mit besonderen Durchführungsbestimmungen über Einfuhr - und Ausfuhrlizenzen für Getreide und Reis  DIE KOMMISSION DER  EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2727/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 12 Absatz 2 und Artikel 16 Absatz  6,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Vor der tatsächlichen Erteilung einer Ausfuhrlizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung für Getreidemischfuttermittel wurde mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 891/89 der Kommission vom 5 . April 1989 mit besonderen Durchführungsbestimmungen über Einfuhr - und  Ausfuhrlizenzen für Getreide und Reis ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3562/91 ( 4 ), eine dreitägige Bedenkzeit eingeschoben, um zu verhindern, daß Lizenzen für eine zu grosse Menge ausgegeben werden . Da dieselbe Gefahr bezueglich der  Ausfuhr von Weichweizenmehl besteht, sollte die Maßnahme auch auf dieses Erzeugnis angewandt werden . Die Verordnung ( EWG ) Nr . 891/89 ist deshalb zu ändern .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung ( EWG) Nr . 891/89 erhält folgende Fassung :   "( 3 ) Ausfuhrlizenzen für Erzeugnisse der KN-Codes 2309 10 11, 2309 10 13, 2309 10 31, 2309 10 33, 2309 10 51, 2309 10 53, 2309 90 31, 2309 90 33, 2309 90 41, 2309 90 43, 2309 90 51, 2309 90 53 und ex 1101 mit Vorausfestsetzung der Erstattung werden am  dritten Arbeitstag nach dem Tag der Antragstellung erteilt, sofern die Kommission vorher nicht die Vorausfestsetzung der Erstattung aussetzt ."  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am siebenten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 12 . Februar 1992 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   ( 1 ) ABl . Nr . L 281 vom 1 . 11 . 1975, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 353 vom 17 . 12 . 1990, S . 23 . ( 3 ) ABl . Nr . L 94 vom 7 . 4 . 1989, S . 13 . ( 4 ) ABl . Nr . L 336 vom 7 . 12 . 1991, S . 30 .