CELEX: 31992R2028
Language: de
Date: 1992-07-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2028/92 der Kommission vom 22. Juli 1992 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

23. 7. 92                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 207/23
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2028/92 DER KOMMISSION
                                                        vom 22. Juli 1992
                    zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                     unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
                                                                    Gehalts festgesetzt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
                                                                    dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                    Höhe festzusetzen .
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 61 /92 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 4
erster Unterabsatz Buchstabe a),                                    In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
                                                                    Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    Der Rat hat mit der Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 (8),
                                                                    geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2015/92 (9),
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                    den Handel zwischen der Gemeinschaft und den Repu­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                 bliken Serbien und Montenegro untersagt. Diesem Verbot
                                                                    ist bei der Festsetzung der Erstattung Rechnung zu tragen.
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
ausgeglichen werden.                                                zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
                                                                    zugrunde zu legen :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                 — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 18. Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                 punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),                    Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                           nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                         gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                          Rates (I0), zuletzt geändert durch die Verordnung
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                     (EWG) Nr. 2205/90 ("),
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­
elemente      festzusetzen . Nach     demselben Artikel    sind     — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten                  der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Ausfuhr zu berücksichtigen .                                              Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                          bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität                 nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)                 Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­               Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der                kann zwischenzeitlich geändert werden.
cif-Preise für Zucker Q festgelegt worden. Diese Erstat­
tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­             Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker                     Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der                         rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
 Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                 auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für                benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
 Zucker (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
 Nr. 1 684/92 F), definiert. Die so berechnete Erstattung            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(')  ABl. Nr.  L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                        schusses für Zucker —
 O   ABl. Nr.  L  6 vom 11 . 1 . 1992, S. 19.
 O   ABl. Nr.  L  143 vom 25. 6. 1968, S. 6.
(4)  ABl. Nr.  L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13                         O ABl. Nr. L 151 vom 3. 6. 1992, S. 4.
(0   ABl. Nr.  L  89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                          (9) ABl. Nr. L 205 vom 22. 7. 1992, S. 2.
 («) ABl. Nr.  L  50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                          (10) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 O ABl. Nr. L 176 vom 30. 6. 1992, S. 31                             (") ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 207/24                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       23 . 7. 92
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                          denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
                                                                            geben festgesetzt.
                                                                            (2) Für die Ausfuhr nach den Republiken Serbien und
                       Artikel 1
                                                                            Montenegro wird keine Erstattung festgesetzt.
(1 ) Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem                                                     Artikel 2
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht                            Diese Verordnung tritt am 23. Juli 1992 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 22. Juli 1992
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                                   Mitglied der Kommission
                                                                 ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 22. Juli 1992 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                        erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                        (in ECU)
                                                                                Betrag der Erstattung
                                          Erzeugniscode                               je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                       je 100 kg             je 100 kg des
                                                                                       betreffenden Erzeugnisses
                                         1701 11 90 100                 36,14 (')
                                         1701 11 90 910                 34,25 (')   I
                                         1701 11 90 950                    (2)
                                         1701 12 90 100                 36,14 0
                                         1701 12 90 910                 34,25 (')
                                         1701 12 90 950                    (2)
                                         1701 91 00 000                                         0,3929
                                         1701 99 10 100                 39,29
                                         1701 99 10 910                 39,84
                                         1701 99 10 950                 38,34
                                         1701 99 90 100                                         0,3929
                              (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                                  der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                                  der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                                  Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                              (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                                  der Kommission, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85.