CELEX: 31990R1611
Language: de
Date: 1990-06-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1611/90 der Kommission vom 15. Juni 1990 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

Nr. L 152/ 18                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 16. 6. 90
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1611/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 15 . Juni 1990
                 zur    Festsetzung          der  Einschleusungspreise und           Abschöpfungen         für
                                                       Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   dem Monat festgestellt, der dem Vierteljahr vorausgeht,
GEMEINSCHAFTEN —                                                  für das der Teilbetrag errechnet wird ; das ist der Zeit­
                                                                  raum vom 1 . Januar bis zum 31 . Mai 1990.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. des Mittels der für
                                                                  die vier dem =1 . Mai eines jeden Jahres vorangehenden
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              Vierteljahre geltenden Einschleusungspreise.
Portugals,
                                                                  Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr, 2759/75 des Rates           Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             genannten Erzeugnisse, außer geschlachteten Schweinen,
sation für Schweinefleisch ('), zuletzt geändert durch die        sind nach Maßgabe der aufgrund von Artikel 10 Absatz 4
Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2), insbesondere auf                der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 für diese Erzeugnisse
Artikel 8 und Artikel 12 Absatz 1 ,                               in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 der
                                                                  Kommission vom 21 . Dezember 1 987 zur Festsetzung der
                                                                  Koeffizienten zur Berechnung der Abschöpfungen für
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Schweinefleischerzeugnisse (6), geändert durch die Verord­
                                                                  nung (EWG) Nr. 1251 /90 0, festgesetzten Koeffizienten
Da die Einschleusungspreise und Abschöpfungen im                  von der Abschöpfung für geschlachtete Schweine abzu­
Schweinefleischsektor zuletzt mit der Verordnung (EWG)            leiten.
Nr. 768/90 der Kommission f) für den Zeitraum vom 1 .
April bis 30. Juni 1990 festgesetzt wurden, ist eine
Neufestsetzung für die Zeit vom 1 . Juli bis 30. September        Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
1990 erforderlich .                                               Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
                                                                  genannten Erzeugnisse setzen sich aus zwei Teilbeträgen
                                                                  zusammen .
Die Abschöpfung für Schweinefleisch setzt sich aus zwei
Teilbeträgen zusammen.
                                                                  Der erste Teilbetrag ist nach Maßgabe des in Anhang II
Der erste Teilbetrag entspricht dem Unterschied zwischen          der Verordnung (EWG) Nr. 3944/87 festgesetzten Koeffi­
den Preisen in der Gemeinschaft und den Preisen auf               zienten von der Abschöpfung für Schweinefleisch abzu­
                                                                  leiten .
dem Weltmarkt der gemäß Artikel 1 der Verordnung
(EWG) Nr. 2764/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über
die Regeln für die Berechnung eines Teilbetrags der
Abschöpfung für geschlachtete Schweine (4), zuletzt geän­          Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. und für Erzeug­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 4160/87 (*),                  nisse der KN-Codes ex 1602 und ex 1902 gleich 10 v. H.
bestimmten Futtergetreidemengen, deren Zusammenset­               der mittleren Angebotspreise, zu denen die Einfuhren in
zung dort angegeben ist.                                          den zwölf Monaten vor dem 1 . April durchgeführt
                                                                  wurden .
 Der Wert der genannten Futtergetreidemenge in der
Gemeinschaft ist gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG)              Diese Mittel sollten aufgrund sämtlicher verfügbarer
 Nr. 2764/75 zu ermitteln ; der Wert der gleichen Menge           Angaben über die Einfuhren in die Gemeinschaft aus
auf dem Weltmarkt ist gemäß Artikel 3 derselben Verord­            dritten   Ländern   errechnet werden, und zwar unter
 nung zu ermitteln .                                               Berücksichtigung der Repräsentativität der Preise.
 Dieser Artikel 3 bestimmt, daß der Preis jeder Getreideart        Für     die   Erzeugnisse     der   KN-Godes   0206 30 21 ,
 auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel der cif­              0206 30 31 ,     0206 41 91 ,     020649 91 ,   1501 00 11 ,
 Preise der betreffenden Getreideart entspricht. Die cif­          1601 00 10, 160210 00, 16022090 und 160290 10, für
 Preise werden für einen Zeitraum von fünf Monaten vor
                                                                   die der aufgeführte Zollsatz im GATT konsolidiert
                                                                   worden ist, sind die Abschöpfungen auf den Betrag zu
 (>) ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      begrenzen, der sich aus dieser Konsolidierung ergibt.
 (2) ABl. Nr. L 129 vom 11 . 5. 1989, S. 12.
 (3) ABl. Nr. L 83 vom 30. 3. 1990, S. 69.
 O   ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 21 .                     (*) ABl. Nr. L 373 vom 31 . 12. 1987, S. 25.
 M ABl. Nr. L 392 vom 31 . 12. 1987, S. 46.                        Q ABl. Nr. L 121 vom 12. 5. 1990, S. 29.
 ---pagebreak--- 16 . 6 . 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 152/ 19
Für Schweinefleisch und für die sonstigen in Artikel 1 der        in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (3) und der Verord­
Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 des Rates vom                        nung (EWG) Nr. 715/90 des Rates vom 5. März 1990 über
29. Oktober 1975 über die Liste der Erzeugnisse, für              die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
welche Einschleusungspreise festgesetzt werden, und über          bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
die Regeln, nach denen der Einschleusungspreis für                stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im
geschlachtete Schweine festgesetzt wird ('), zuletzt geän­        karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3906/87 (2)                   Staaten) oder in den überseeischen Ländern und Gebieten
genannten Erzeugnisse sind die Einschleusungspreise für           (ÜLG)(4), wurden Sonderregelungen für die Einfuhr mit
jedes Vierteljahr im voraus festzusetzen.                         einer 50 %igen Verringerung der Abschöpfungen im
                                                                  Rahmen von Festbeträgen oder Jahreskontingenten u. a.
                                                                  für bestimmte Schweinefleischerzeugnisse eingeführt.
Der Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine setzt
sich aus drei Teilbeträgen zusammen.
                                                                  In der Verordnung (EWG) Nr. 616/86 der Kommission
                                                                  vom 28 . Februar 1986 zur Anwendung der Abschöp­
Der erste Teilbetrag ist gleich dem Wert einer Futterge­          fungen bei der Einfuhr von Erzeugnissen des Schweine­
treidemenge auf dem Weltmarkt, die der zur Erzeugung              fleischsektors aus Portugal (*) ist wegen des einmal in der
eines Kilogramms Schweinefleisch in dritten Ländern               Gemeinschaft und zum anderen in Portugal angewandten
erforderlichen und gemäß Artikel 2 Absatz 1 der Verord­           geringfügigen Preisunterschieds die Anwendung der
nung (EWG) Nr. 2766/75 bestimmten Futtermenge,                    Abschöpfungen bei der Einfuhr von Erzeugnissen des
deren Zusammensetzung in diesem Artikel angegeben                 Schweinefleischsektors aus Portugal ausgesetzt worden.
wird, gleichwertig ist.                                           Diese Lage besteht weiterhin.
                                                                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Der Wert dieser Futtergetreidemenge ist nach Artikel 2            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 zu               schusses für Schweinefleisch —
ermitteln .
Dieser Artikel 2 bestimmt, daß der Preis jeder Getreideart
auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel der cif­
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Preise der betreffenden Getreideart entspricht. Die cif­
Preise werden für einen Zeitraum von fünf Monaten vor
dem Monat festgestellt, der dem Vierteljahr vorausgeht,
für das der Teilbetrag errechnet wird ; dieser Zeitraum                                    Artikel 1
erstreckt sich vom 1 . Januar bis 31 . Mai 1990.
                                                                  (1 )    Für die Zeit vom 1 . Juli bis 30 . Oktober 1990 sind
Der zweite Teilbetrag, der dem höheren Wert der zur               die in den Artikeln 1 2 und 8 der Verordnung (EWG) Nr.
Erzeugung eines Kilogramms Schweinefleisch erforder­              2759/75 vorgesehenen Einschleusungspreise und
lichen Futtermittel, außer Getreide im Verhältnis zu dem          Abschöpfungen für die in Artikel 1 Absatz 1 derselben
Wert des Futtergetreides, entspricht, beträgt gemäß               Verordnung genannten Erzeugnisse durch die im Anhang
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 1 5           angegebenen Beträge festgesetzt.
v. H. des Wertes der Futtergetreidemenge.
                                                                  (2)     Für die Erzeugnisse der KN-Codes 0206 30 21 ,
                                                                  0206 30 31 ,     0206 41 91 ,     0206 49 91 ,    1501 00 11 ,
Der dritte Teilbetrag, der die allgemeinen Erzeugungs­             1601 0010, 1602 10 00, 1602 20 90 und 1602 90 10, für
und Vermarktungskosten wiedergibt, beträgt gemäß                  die der Zollsatz im GATT konsolidiert worden ist, werden
Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75               die Abschöpfungen jedoch auf den sich aus dieser Konso­
38,69 ECU/ 100 kg geschlachtete Schweine.                         lidierung ergebenden Betrag begrenzt.
Die Einschleusungspreise der in Artikel 1 der Verordnung          (3) Für die Einführen der in Absatz 1 genannten
(EWG) Nr. 2766/75 genannten Erzeugnisse, außer                    Erzeugnisse aus dem freien Verkehr in Portugal wird die
geschlachteten Schweinen, sind nach Maßgabe der für               Anwendung der im Anhang genannten Beträge ausge­
diese Erzeugnisse durch die Verordnung (EWG) Nr.                  setzt.
3944/87 festgesetzten Koeffizienten von dem Einschleu­
sungspreis für geschlachtete Schweine abzuleiten.
                                                                                           Artikel 2
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3899/89 des Rates vom
 18 . Dezember 1989 betreffend die Senkung der Abschöp­           Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1990 in Kraft.
fungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung
                                                                  (3) ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 125.
(») ABl . Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 25.                     (<) ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
(A ABl. Nr. L 370 vom 30. 12. 1987, S. 11 .                       M ABl. Nr. L 58 vom 1 . 3. 1986, S. 45.
 ---pagebreak--- Nr. L 152/20                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       16 . 6. 90
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 15. Juni 1990.
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 16. 6. 90                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 152/21
                                                   ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 15. Juni 1990 zur Festsetzung der Einschleusungs­
                             preise und Abschöpfungen für Schweinefleisch
                                                                               Im GATT
                 KN-Code          Einschleusungspreis   Abschöpfungsbetrag   konsolidierter
                                     ECU/ 100 kg           ECU/ 100 kg       Zollsatz (v. H.)
                0103 91 10               79,48                44,91
                0103 9211                67,59                38,20                —
                0103 9219                79,48                44,91                —
                0203 11 10              103,35                58,40                —
                0203 12 11              149,86                84,69                —
                0203 12 19              115,75                65,41                —     -
                0203 19 11              115,75                65,41                —'
                0203 19 13              167,43                94,62                —     -
                0203 19 15               89,91                50,81                —     -
                0203 19 55              167,43                94,62                —
                0203 19 59              167,43                94,62                —
                0203 21 10              103,35                58,40                —
                0203 22 1 1             149,86                84,69                —
                0203 22 19              115,75                65,41                —
                0203 29 1 1             115,75                65,41                —
                0203 29 13              167,43                94,62 (')            —
                0203 29 15               89,91                50,81                —
                0203 29 55              167,43                94,62 (')
                0203 29 59              167,43                94,62                —
                0206 30 21              125,05                70,67                  7
                0206 30 31               90,95                51,40                  4
                0206 41 91              125,05                70,67                  7
                0206 49 91               90,95                51,40                  4
                0209 00 11               41,34                23,36                —
                0209 00 19               45,47                25,70                —
                0209 00 30               24,80                 14,02               —
                0210 11 11              149,86                84,69 (')            —   ■
                0210 11 19              115,75                65,41                —
                0210 11 31              291,45               164,70                —
                0210 11 39              229,44               129,66                —
                0210 12 11               89,91                50,810               —
                0210 12 19              149,86                84,69                —
                0210 19 10              132,29                74,76
                0210 19 20              144,69                81,77                —
                0210 19 30              115,75                65,41                —
                0210 19 40              167,43                94,62 (')            —
                0210 19 51              167,43                94,62                —
                0210 19 59              167,43                94,62                —
                0210 19 60              229,44               129,66                —
                0210 19 70              288,35               162,95                —
                0210 19 81              291,45               164,70                —
                0210 19 89              291,45               164,70                —
                02109031                125,05                70,67                —
                0210 90 39               90,95                51,40                —
                1501 00 11               33,07                18,69                  3
                1501 00 19               33,07                18,69                —
                1601 00 10              144,69                98,46 (2)            24
                1601 00 91              242,87               170,93 OO             —
 ---pagebreak--- Nr. L 152/22                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       16 . 6 . 90
                                                                                                       Im GATT
                       KN;-Code                Einschleusungspreis       Abschöpfungsbetrag           konsolidierter
                                                  ECU/ 100 kg                ECU/ 100 kg             Zollsatz (v. H.)
                      1601 00 99                     165,36                     115,5800                   _
                      1602 10 00                     115,75                      86,20                     26
                      1602 20 90                     134,36                     122,53                     25
                      1602 41 10                     253,21                     177,52                     —
                      1602 42 10                     211,87                     144,88                     —
                      1602 49 11                     253,21                     186,62                     _
                      1602 49 13                     21 1,87                    159,39                     —
                      1602 49 15                     211,87                     141,56 0                   —
                      1602 49 19                     139,52                      96,47 0                   —
                      1602 49 30                     115,75                      82,42                     —
                      1602 49 50                       69,24                     57,93                     —
                      1602 90 10                     134,36                      97,19                     26
                      1602 90 51                     139,52                      95,13                     —
                      1902 20 30                       69,24                     54,59                     —
             (') Für die Erzeugnisse, mit Ursprung in Entwicklungsländern und im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3899/89
                des Rates (ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989) aufgeführt, wird die Abschöpfung im Rahmen der im genannten
                Anhang angegebenen festen Beträge um 50 v. H. vermindert.
             (J) Für die in Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates genannten Erzeugnisse mit Ursprung in den
                 AKP-Staaten und ÜLG wird die Abschöpfung im Rahmen der mit derselben Verordnung genannten Kontin­
                 gente um 50 % verringert.
             NB : Die betreffenden KN-Code sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die geänderte
                    Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 der Kommission (ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1 )
                    bestimmt.