CELEX: 31975R3218
Language: de
Date: 1975-12-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3218/75 der Kommission vom 9. Dezember 1975 zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (Nimexe)

24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1
                                                            I
                                       (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte )
                           VERORDNUNG ( EWG) Nr. 3218/75 DER KOMMISSION
                                                  vom 9. Dezember 1975
                   zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Außenhandels
                    der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (Nimexe)
DIE KOMMISSION DER               EUROPAISCHEN                  Gemeinsamen Zolltarif (5) geändert ; um die Über­
GEMEINSCHAFTEN —
                                                               einstimmung mit der Nomenklatur des Gemeinsa­
                                                               men Zolltarifs zu erhalten, ist es erforderlich, die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                Nimexe mit diesen Änderungen in Einklang zu
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              bringen.
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 1445/72                  Es ist notwendig, die statistische Untergliederung
                                                               bestimmter in der Nimexe enthaltener Tarifnum­
des Rates vom 24. April 1972 über das Waren­
verzeichnis für die Statistik des Außenhandels der             mern oder -stellen der Handelsentwicklung anzu­
Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren                    passen .
Mitgliedstaaten ( Nimexe) (*), geändert durch die
Verordnung ( EWG) Nr. 3065/75 (2), insbesondere                Die Übereinstimmung mit dem Tarifschema des
auf Artikel 5 ,                                                Gemeinsamen Zolltarifs sowie die Anpassung an
                                                               die Handelsentwicklung können nur dann einheit­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             lich verwirklicht werden , wenn verschiedene redak­
                                                               tionelle Änderungen vorgenommen werden.
Der Anhang der vorerwähnten Verordnung wurde
bereits 1972 und 1973 geändert. Zuletzt wurde er               Die Verordnung ( EWG) Nr . 1736/75 des Rates
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 3281 /74 der                   vom 24. Juni 1975 über die Statistik des Außen­
                                                               handels der Gemeinschaft und des Handels zwi­
Kommission vom 4. Dezember 1974 (3) geändert,
und weitere Änderungen erweisen sich als notwendig.            schen ihren Mitgliedstaaten (6), insbesondere Arti­
                                                               kel 36, verpflichtet die Kommission , die Nimexe
                                                               in der am 1 . Januar eines jeden Jahres gültigen
Durch die Verordnung ( EWG) Nr. 3000/75 des                    Fassung zu veröffentlichen .
Rates (4) wurde nämlich die Verordnung ( EWG)
Nr. 950/68 des Rates vom 28 . Juni 1968 über den
                                                               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnah­
                                                               men entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses
                                                               für die Außenhandelsstatistik —
(*) ABl .  Nr. L 161  vom  17.   7.  1972,  S. 1.
(2) ABl .  Nr. L 307   vom 27.  11 . 1975 , S. 1.
(3) ABl .  Nr. L 351   vom 28 . 12 . 1974,  S. 1.              (5) ABl . Nr . L 172 vom 22 . 7 . 1968 , S. 1 .
(4) ABl .  Nr. L  304  vom 24.  11 . 1975 , S. 1.              (6 ) ABl . Nr . L 183 vom 14. 7 . 1975 , S. 3 .
 ---pagebreak--- 2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24. 12 . 75
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                    Nr . 1445/72 des Rates wird durch den der vorlie­
                                                      genden Verordnung beigefügten Anhang ersetzt.
                   Artikel 1                                               Artikel 2
Der Anhang « Nimexe » der Verordnung ( EWG)           Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1976 in Kraft.
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
         Mitgliedstaat.
         Brüssel , den 9 . Dezember 1975
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Guido BRUNNER
                                                                   Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 24 . 12 . 75  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 3
                            ANHANG
                  WARENVERZEICHNIS
             für die Statistik des Außenhandels
             der Gemeinschaft und des Handels
               zwischen ihren Mitgliedstaaten
                               (Nimexe)
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                                                INHALTSVERZEICHNIS
                                                      Seite    Kapitel                                                  Seite
 Einleitende Vorschriften                                 8          beitete Fette ; Wachse tierischen und pflanz­
 Liste der Zeichen und Abkürzungen                        9          lichen Ursprungs                                     72
 Liste der Besonderen Maßstäbe                          10
                                                                                           Abschnitt IV
                      NOMENKLATUR                                       Waren der Lebensmittelindustrie ; Getränke ,
                                                                       alkoholische Flüssigkeiten und Essig ; Tabak
 Kapitel
                          Abschnitt I
                                                                16 Zubereitungen von Fleisch , Fischen , Krebs­
                                                                     tieren und Weichtieren                               79
                                                                17   Zucker und Zuckerwaren                               82
      Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs
                                                                18    Kakao und Zubereitungen aus Kakao                   85
  1    Lebende Tiere                                    11
                                                                19 Zubereitungen auf der Grundlage von Getreide ,
  2    Fleisch und genießbarer Schlachtabfall           14
                                                                     Mehl oder Stärke ; Backwaren                         87
  3    Fische , Krebstiere und Weichtiere               23
                                                               20 Zubereitungen von Gemüse, Küchenkräutern ,
  4 Milch und Milcherzeugnisse ; Vogeleier ; natür­                   Früchten und anderen Pflanzen oder Pflanzen­
       licher Honig ; genießbare Waren tierischen                    teilen                                               89
       Ursprungs , anderweit weder genannt noch in­
       begriffen                                        30     21    Verschiedene Lebensmittelzubereitungen               99
  5 Andere Waren tierischen Ursprungs , ander­                 22     Getränke , alkoholische Flüssigkeiten und Essig   102
       weit weder genannt noch inbegriffen              36     23     Rückstände und       Abfälle der Lebensmittel­
                                                                     industrie ; zubereitetes Futter                    108
                          Abschnitt II                         24    Tabak                                              111
                 Waren pflanzlichen Ursprungs                                            Abschnitt V
  6    Lebende Pflanzen und Waren des Blumen­
       handels                                          39                           Mineralische Stoffe
  7    Gemüse, Pflanzen , Wurzeln und Knollen , die
       zu Ernährungszwecken verwendet werden ...        41     25     Salz ; Schwefel ; Steine und Erden ; Gips , Kalk
                                                                     und Zement                                          113
  8    Genießbare Früchte ; Schalen von Zitrusfrüch­
       ten oder von Melonen                             46     26 Metallurgische Erze sowie Schlacken und
                                                                      Aschen                                            120
  9    Kaffee , Tee , Mate und Gewürze                  52
                                                               27    Mineralische Brennstoffe ; Mineralöle und Er­
 10    Getreide                                         55
                                                                     zeugnisse ihrer Destillation ; bituminöse Stoffe ;
 11    Müllereierzeugnisse ; Malz ; Stärke ; Kleber ;                Mineralwachse                                       123
       Inulin                                           58
 12 Ölsaaten und ölhaltige Früchte ; verschiedene
       Samen und Früchte ; Pflanzen zum Gewerbe­                                         Abschnitt VI
       oder Heilgebrauch ; Stroh und Futter             64
 13    Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Ger­                           Erzeugnisse der chemischen Industrie
       ben ; Gummen , Harze und andere pflanzliche                               und verwandter Industrien
       Säfte und Auszüge                               68
                                                               28    Anorganische chemische Erzeugnisse : anorga­
 14    Flechtstoffe , Schnitzstoffe und andere Waren                 nische oder organische Verbindungen von Edel­
       pflanzlichen Ursprungs , anderweit weder ge­                  metallen , radioaktiven Elementen , Metallen
       nannt noch inbegriffen                          70            der seltenen Erden und Isotopen                    131
                                                               29 Organische chemische Erzeugnisse                      148
                         Abschnitt III                         30 Pharmazeutische Erzeugnisse^                          173
                                                               31    Düngemittel                                        179
Tierische und pflanzliche Fette und Öle ; Erzeugnisse          32    Gerb- und Farbstoffauszüge ; Tannine und ihre
ihrer Spaltung ; genießbare verarbeitete Fette ; Wachse              Derivate ; Farbstoffe, Farben , Anstrichfarben ,
           tierischen und pflanzlichen Ursprungs                     Lacke und Färbemittel ; Kitte ; Tinten             181
15 Tierische und pflanzliche Fette und Öle ; Er­               33   Ätherische Öle und Resinoide ; Riech -, Kör­
      zeugnisse ihrer Spaltung ; genießbare verar                   perpflege* und Schönheitsmittel                     186
 ---pagebreak--- 6                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
Kapitel                                                Seite   Kapitel                                                  Seite
34    Seifen , organische grenzflächenaktive Stoffe ,                                   Abschnitt XI
      zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel ,
      zubereitete Schmiermittel , künstliche Wachse ,                          Spinnstoffe und Waren daraus
      zubereitete Wachse , Schuhcreme, Scheuerpul­
      ver und dergleichen , Kerzen und ähnliche Er­            50    Seide , Schappeseide und Bourretteseide ....       261
      zeugnisse , Modelliermassen und „ Dentalwachs "  189
                                                               51    Kunstseide (synthetische und künstliche Spinn­
35    Eiweißstoffe und Klebstoffe                      192           fäden)                                             264
36    Pulver und Sprengstoffe ; pyrotechnische Arti­           52    Metallgarne                                        270
      kel ; Zündhölzer ; Zündmetallegierungen ; leicht
      entzündliche Stoffe                              194     53    Wolle , feine und grobe Tierhaare, Roßhaar . .     271
37    Erzeugnisse zu photographischen und kinema­              54    Flachs und Ramie                                   276
      tographischen Zwecken                            195     55    Baumwolle                                          278
38    Verschiedene Erzeugnisse der chemischen In­              56 Zellwolle (synthetische und künstliche Spinn­
      dustrie                                          198
                                                                     fasern )                                           285
                                                               57    Andere pflanzliche Spinnstoffe ; Papiergarne
                         Abschnitt VII                               und Gewebe aus Papiergarnen                        292
Kunstoffe , Zelluloseäther und - esterurid Waren daraus ;      58    Teppiche und Tapisserien ; Samt, Plüsch ,
Kautschuk ( Naturkautschuk , synthetischer Kautschuk                 Schlingengewebe und Chenillegewebe ; Bän­
              und Faktis) und Kautschukwaren                         der ; Posamentierwaren ; Tülle und geknüpfte
                                                                     Netzstoffe ; Spitzen ; Stickereien                 294
39    Kunststoffe , Zelluloseäther und -ester und              59    Watte und Filze ; Tauwerk und andere Sei­
      Waren daraus                                     205           lerwaren ; Spezialgewebe, getränkte oder be­
40     Kautschuk ( Naturkautschuk , synthetischer                    strichene Gewebe ; Gegenstände des techni­
      Kautschuk und Faktis ) und Kautschukwaren        217           schen Bedarfs , aus Spinnstoffen                   300
                                                               60    Gewirke                                            308
                        Abschnitt VIII                         61    Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Ge­
                                                                     weben                                              314
Häute , Felle , Leder , Pelzfelle und Waren daraus ;           62    Andere konfektionierte Waren aus Geweben          320
Sattlerwaren ; Reiseartikel , Handtaschen und ähnliche
               Behältnisse ; Waren aus Därmen                  63    Altwaren : Lumpen                                  323
41    Häute und Felle ; Leder                          224
42    Lederwaren ; Sattlerwaren ; Reiseartikel , Hand­                                 Abschnitt XII
      taschen und ähnliche Behältnisse ; Waren aus
      Därmen                                           228
                                                               Schuhe ; Kopfbedeckungen ; Regen- und Sonnenschirme ;
43     Pelzfelle und künstliches Pelzwertk ; Waren            zugerichtete Federn und Waren aus Federn ; künstliche
        daraus                                         231        Blumen ; Waren aus Menschenhaaren ; Fächer
                                                               64    Schuhe , Gamaschen und ähnliche Waren ;
                         Abschnitt IX                                Teile davon                                        324
                                                               65    Kopfbedeckungen und Teile davon                    327
Holz , Holzkohle und Holzwaren ; Kork und Korkwaren ;
             Flechtwaren und Korbmacherwaren                   66    Regenschirme , Sonnenschirme , Gehstöcke,
                                                                     Peitschen , Reitpeitschen und Teile davon . .      330
44    Holz , Holzkohle und Holzwaren                   233
                                                               67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren
45    Kork und Korkwaren                               241           aus Federn oder Daunen ; künstliche Blumen ;
                                                                     Waren aus Menschenhaaren ; Fächer                  331
46    Flechtwaren und Korbmacherwaren                  242
                          Abschnitt X                                                  Abschnitt XIII
          Ausgangsstoffe für die Papierherstellung ;           Waren aus Steinen , Gips , Zement , Asbest , Glimmer
              Papier , Pappe und Waren daraus                 oder ähnlichen Stoffen ; keramische Waren ; Glas und
                                                                                         Glaswaren
47    Ausgangsstoffe für die Papierherstellung . .     244
                                                               68    Waren aus Steinen , Gips, Zement, Asbest,
48    Papier und Pappe ; Waren aus Papierhalbstoff,                  Glimmer oder ähnlichen Stoffen                     333
      Papier und Pappe                                 246
                                                               69    Keramische Waren                                   339
49    Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des
      graphischen Gewerbes                             356     70    Glas und Glaswaren                                 344
 ---pagebreak--- 24. 12 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        7
Kapitel                                                 Seite   Kapitel                                               Seite
                          Abschnitt XIV                                               Abschnitt XVIII
                                                                Optische , photographische und kinematographische
Echte Perlen , Edelsteine , Schmucksteine und dergleichen ,     Instrumente , Apparate und Geräte ; Meß-, Prüf- und
Edelmetalle , Edelmetallplattierungen ; Waren daraus ;          Präzisionsinstrumente , -apparate und -geräte ; medizi­
                 Phantasieschmuck ; Münzen                      nische und chirurgische Instrumente , Apparate und
                                                                Geräte ; Uhrmacherwaren ; Musikinstrumente ; Tonauf­
71    Echte Perlen , Edelsteine , Schmucksteine und            nahme- und Tonwiedergabegeräte ; magnetisch arbeitende
      dergleichen , Edelmetalle , Edelmetallplattierun­         Bild- und Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte
      gen , Waren daraus ; Phantasieschmuck             352                          für das Fernsehen
72    Münzen                                            359
                                                                90    Optische, photographische und kinematogra­
                                                                      phische Instrumente, Apparate und Geräte ;
                                                                      Meß-, Prüf- und Präzisionsinstrumente, -appa­
                                                                      rate und -geräte ; medizinische und chirur­
                          Abschnitt XV                                gische Instrumente, Apparate und Geräte . . 506
                                                                91    Uhrmacherwaren                                  520
               Unedle Metalle und Waren daraus
                                                                92    Musikinstrumente ; Tonaufnahme - und Ton­
73    Eisen und Stahl                                   361           wiedergabegeräte ; magnetisch arbeitende Bild­
                                                                      und Tonaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte
74    Kupfer                                            394           für das Ftrnsehen ; Teile und Zubehör für diese
75    Nickel                                            399           Instrumente und Geräte                          525
76    Aluminium                                         401
77    Magnesium, Beryllium ( Glucinium)                 406                            Abschnitt XIX
78    Blei                                              407
79    Zink                                              409
                                                                             Waffen und Munition ; Teile davon
80    Zinn                                              411     93    Waffen und Munition ; Teile davon               529
81    Andere unedle Metalle                             413
82    Werkzeuge ; Messerschmiedewaren und Eßbe­                                         Abschnitt XX
      stecke , aus unedlen Metallen                     416
83    Verschiedene Waren aus unedlen Metallen . .       422                         Verschiedene Waren
                                                                94    Möbel ; medizinisch-chirurgische Möbel ; Bett­
                                                                      ausstattungen und ähnliche Waren                531
                          Abschnitt XVI                         95    Bearbeitete Schnitz- und Formstoffe ; Waren
                                                                      aus Schnitz- und Formstoffen                    535
           Maschinen , Apparate und mechanische                 96    Besen , Bürsten , Pinsel , Staubwedel , Puder­
                Geräte , elektrotechnische Waren                      quasten und Siebwaren                           538
                                                                97    Spielzeug, Spiele, Sfherzartikel und Sport­
84     Kessel , Maschinen , Apparate und mechanische                  geräte                                          540
       Geräte                                           427
                                                                98    Verschiedene Waren                              544
85     Elektrische Maschinen , Apparate und Geräte
      sowie andere elektrotechnische Waren              472
                                                                                       Abschnitt XXI
                                                                            Kunstgegenstände , Sammlungsstücke
                         Abschnitt XVII                                               und Antiquitäten
                                                                99    Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und An­
                        Beförderungsmittel                            tiquitäten                                      548
86    Schienenfahrzeuge ; ortsfestes Gleismaterial ;            Ergänzung
      nichtelektrische mechanische Signalvorrichtun­                  Waren a.n.g. und Angaben , die nicht in den
      gen für Verkehrswege                              491           Gesamtsummen enthalten sind                     550
87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahr­
      räder und andere nicht schienengebundene                  Anhang
      Landfahrzeuge                                     494           Liste der CST-Sondernummern , die in der
88 Luftfahrzeuge                                        502            Gegenüberstellung Nimexe-CST und CST-
                                                                      Nimexe benutzt werden                           551
89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrich­
      tungen                                            503            Gegenüberstellung CST-Nimexe                   552
 ---pagebreak--- 8                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
                                EINLEITENDE VORSCHRIFTEN
  1.     Die Warenpositionen der Nimexe entsprechen Tarifnummern des Schemas zur Ein­
  ordnung der Waren im Zolltarif ( Brüsseler Zolltarifschema abgekürzt BZT), Tarifstellen des
  Gemeinsamen Zolltarifs (abgekürzt GZT), soweit diese nicht zusammengefaßt oder durch
  statistische Unterteilungen ersetzt sind , oder den statistischen Unterteilungen der Tarif­
  nummern des BZT oder der Tarifstellen des GZT. Außerhalb dieses Rahmens dienen gewisse
  Warenpositionen der Nimexe besonderen Bedürfnissen (wie z.B. Postverkehr, Schiffs- und
  Luftfahrzeugbedarf usw.).
  2.     Die Warenpositionen der Nimexe sind durch die Kennziffer, die Warenbenennung und
  gegebenenfalls den besonderen Maßstab gekennzeichnet.
  3.     Die Kennziffern bestehen aus sechs Ziffern , wobei die ersten vier Ziffern der Tarif­
  nummer des BZT entsprechen ( mit Ausnahme gewisser Tarifnummern wie z.B. 27.05bis,
  73.15 usw., bei denen aus technischen Gründen eine andere Verschlüsselung gewählt wird),
  während die letzten beiden Ziffern die Warenpositionen der Nimexe bestimmen .
  4.     Die Nimexe ist mit alphanumerischen Hinweisen auf den GZT versehen.
  5.    Jede Warenposition der Nimexe ist mit dem Hinweis auf die 5stellige Nummer der CST,
  d.h. des Internationalen Warenverzeichnisses für den Außenhandel (der in der Gemeinschaft
  angewandten Fassung der revidierten Standard International Trade Classification) versehen ,
  der sie zugeordnet ist.
  6.     Für die Auslegung der Nimexe gelten die Allgemeinen Vorschriften A und C des GZT
  bis zu dessen Tarifstellen . Für die statistischen Unterteilungen gelten diese Vorschriften sinn­
  gemäß.
  7.    Änderungen der Nimexe treten ausschließlich zum 1 . Januar jedes Jahres in Kraft.
 ---pagebreak--- 24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9
                                LISTE DER ZEICHEN UND ABKÜRZUNGEN
               kennzeichnet Änderungen zum 1 . Januar       kg             Kilogramm
               1976                                          K2 0          Kaliummonoxid
               Hinweis auf gleiche Kennziffern des          kV             Kilovolt
               vorhergehenden Jahres, jedoch mit ande­      kVar           Kilovar
               rem Inhalt                                   kVA            Kilovoltampere
AI2 O 3        Aluminiumoxid                                kW             Kilowatt
a.n.g .        anderweit nicht genannt                      l              Liter
BZT            Brüsseler Zolltarifschema                    m              Meter
x° C           x Grad Celsius                               m2             Quadratmeter
C              Curie                                        m3             Kubikmeter
CAF2           Kalziumfluorid                               mbar           Millibar
cbm            Kubikmeter                                   mg             Milligramm
ccm            Kubikzentimeter                              mm             Millimeter
cg            Zentigram                                     min            Minute
cm            Zentimeter                                    mm 2           Quadratmillimeter
cm 3           Kubikzentimeter                              Nr(n )         Nummer(n )
CST            Internationales Warenverzeichnis für den     PbO            Bleioxid
               Außenhandel                                  qm             Quadratmeter
den            Denier                                       qmm            Quadratmillimeter
DIN            Deutsche Industrie-Norm                      R.E.           Rechnungseinheit
EG             Europäische Gemeinschaften                   SiO2           Siliziumdioxid
EGKS           Europäische Gemeinschaft für Kohle und       SITC-rev .     Revidierte Standard International Trade
               Stahl                                                       Classification  ( Nomenklatur  des   Sta­
EURATOM       Europäische Atomgemeinschaft                                 tistischen Büros der Vereinten Nationen)
EWG            Europäische Wirtschaftsgemeinschaft          sog .          sogenannt
Fe 2 0 3       Eisenoxid                                    sp.p .         spezies plures
fob            Free on board                                t              Tonne(n )
g              Gramm                                        U 235          Uran 235
GZT           Zolltarif der Europäischen Gemeinschaf­       V              Volt
              ten ( Gemeinsamer Zolltarif)                  v.H.           vom Hundert = %
hl            Hektoliter                                    W              Watt
ISO           International Standard Organisation           z.B.           zum Beispiel
kcal/h         Kilokalorien/ Stunde
Für die Zeichen und Abkürzungen der besonderen Maßstäbe, siehe „ Liste der besonderen Maßstäbe"
 ---pagebreak--- 10                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24. 10. 75
                            LISTE DER BESONDEREN MASSSTABE
    BRT             Bruttoregistertonnen (2,8316 m 3)
    Ci              Curie
    g               Gramm
    kg tr. 90 %     Kilogramm berechnet auf 90 % trocken
    kWh             Kilowattstunden
    kg K2 0         Kilogramm Kaliummonoxid
    kg  KOH         Kilogramm    Kaliumhydroxid
    kg  N           Kilogramm    Stickstoff
    kg  NaOH        Kilogramm    Natriumhydroxid
   kg   P2 O 5      Kilogramm    Phosphorpentoxid
   l                Liter
    Lade-t          Ladetonnen (')
   1 r. Alk.        Liter reiner Alkohol ( 100 % )
    m               Meter
    m2              Quadratmeter
    m3              Kubikmeter
    Paar            Anzahl Paar
    Stück           Anzahl Stück
   (') Unter Ladetonnen ( Lade-t) versteht man die in metrischen Tonnen ausgedrückte Lade­
        fähigkeit eines Schiffes. Die als Schiffsbedarf beförderten Güter (z.B. Treibstoff, Betriebs­
        mittel , Proviant) bleiben ebenso wie die beförderten Personen ( Schiffspersonal und Fahrgäste
        einschl . Gepäck) bei der Berechnung der Ladetonnen außer Betracht.
 ---pagebreak---         24 . 12 . 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            11
                                                                                                                                01.01
                                                              ABSCHNITT I
                                   LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
                                                              KAPITEL 1
                                                          LEBENDE TIERE
Vorschrift
Zu Kapitel 1 gehören alle lebenden Tiere , ausgenommen :
a) Fische. Krebstiere und Weichtiere, einschließlich Muscheln, der Tarifnrn. 03.01 und 03.03 ;
b ) Mikrobenkulturen und andere Waren der Tarifnr. 30.02 ;
c ) Tiere der Tarifnr . 97.08 .
Zusätzliche Vorschrift
Als Kälber im Sinne der Tarifstelle 01.02 A II a ) gelten lebende Hausrinder mit einem Lebendgewicht von 220 kg .oder weniger, die noch
kein ?. zweiten ?.'. filme hohen .
 NIMEXE                             Statistische                                                               CST­       Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Waren benen nung
 Kennziffer                         Unterteilung                                                             Nnmmer       Maßstäbe
                 01.01                           Pferde , Esel , Maultiere und Maulesel , lebend :
                 A                                  Pferde :
   01.01-11             1                                 reinrassige Zuchttiere                              001.50       Stück
   01.01-15             11                                zum Schlachten                                      001.50       Stück
  01.01-19              111                               andere                                              001.50       Stück
   01.01-30      B                                  Esel                                                      001.50       Stück
   01.01-50      C                                  Maultiere und Maulesel                                    001.50       Stück
                 01.02                           Rinder (einschließlich Büffel), lebend :
                 A                                  Hausrinder :
   01.02-11             I                                 reinrassige Zuchttiere                              001.10        Stück
                        11                                andere :
   01.02-13                a                                 Kälber                                           001.10        Stück
                           b                                 andere :
   01.02-21                  1                                  Kühe zum unverzüglichen Schlachten und
                                                                zur Abgabe des beim Schlachten anfallenden
                                                                Fleisches an Verarbeitungsbetriebe     ....   001.10       Stück
 ---pagebreak---    12                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
01.02
 N1MEXE­                     Statistische                                                               CST­       Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benen nung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummei       Maßstäbe
             01.02 A II b
             (Fortsetzung)
                      2                                   ändere :
  01.02-31              aa                                    Tiere, die noch keine zweiten Zähne
                                                              haben und von denen die männlichen
                                                              Tiere ein Gewicht von mindestens 350
                                                              kg und höchstens 450 kg und die weib­
                                                              lichen Tiere ein Gewicht von mindestens
                                                              320 kg und höchstens 420 kg haben . .    001.10        Stück
                        bb                                    andere :
  01.02-33                    11                                   Jungstiere, Färsen und Jungochsen   001.10       Stück
  01.02-35                    22                                   Stiere                             001.10        Stück
  01.02-37                    33                                  Kühe                                001.10        Stück
  01.02-39                    44                                   Ochsen                             001.10        Stück
 01.02-90   B                                 andere                                                  001.10        Stück
            01.03                          Schweine, lebend :
            A                                  Hausschweine :
 01.03-11       I                                   reinrassige Zuchttiere                            001.30         Stück
                II                                  andere :
 01.03-15          a                                   Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg .
                                                       die mindestens einmal geferkelt haben          001.30        Stück
                    b                                 andere :
 01.03-16                     1                           mit einem, Stückgewicht von weniger als
                                                          50 kg                                        001.30       Stück
 01.03-18                     2                           mit einem Stückgewicht von 50 kg oder mehr  001.30        Stück
 01.03-90   B                                 andere                                                  001.30        Stück
            01.04                          Schafe und Ziegen, lebend :
            A                                 Haustiere :
               1                                    Schafe :
 01.04-11          cl                                  reinrassige Zuchttiere                         001.20        Stück
 01.04-13          b                                   andere                                         001.20        Stück
              II                                   Ziegen :
 01.04-21          a                                  reinrassige Zuchttiere                          001.20        Stück
 01.04-23          b                                  andere                                          001.20        Stück
01.04-90    B                                 andere                                                  001.20        Stück­
            01.05                         Hausgeflügel (Hühner , Enten, Gänse , Truthühner
                                          und Perlhühner), lebend :
 01.05-10   A
                                            mit einem Stückgewicht von höchstens 185 g , genannt
                                            » Küken «                                                 001.40        Stück
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     13
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NIMEXE                       Statistische                                                              CST­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummei    Maßstäbe
             01.05
             ( Fortsetzung)
             B                               andere :
01.05-91        1                                  Hühner                                             001.40     Stück
01.05-93        II                                 Enten                                              001 . 40   Stück
01.05-95        III                                 Gänse                                            001.40     Stück
01.05-97        IV                                  Truthühner                                       001 . 40   Stück
01.05-98        V                                   Perlhühner                                       001.40     Stück |
             01.06                        Andere Tiere , lebend :
01.06-10     A                                Hauskaninchen                                          001.90
01.06-30     B                                Tauben                                                 001.90
             ('                               andere :
01.06-91                     /.                    andere lebende Tiere , vorwiegend für die mensch­
                                                   liche Ernährung                                   001.90
01.06-99                     II                    andere                                            941.00
 ---pagebreak---     14                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         24 . 12 . 75
                                                                      KAPITEL 2
                                           FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL
Vorschrift
Zu Kapitel 2 gehören nicht :
a) Waren der in den Tarifnrn . 02.01 , 02.02 , 02.03 , 02.04 und 02.06 erfaβten Art, ungenießbar;
b ) Därme, Blasen und Magen von Tieren (Tarifnr. 05.04 ) und Tierblut (Tarifnr. 05.15 );
c ) tierische Fette, ausgenommen Waren der Tarifnr. 02.05 (Kapitel 15 ).
Zusätzliche Vorschriften
1 . In der Tarifnr. 02.01 gelten als :
    A. » ganze Tierkörper von Hausrindern « im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) die ganzen Tierkörper von Schlachtrindern nach dem Aus­
         bluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füßen und ohne oder mit dem anderen vorn Körper nicht getrenn­
         ten Schlachtabfall. Werden die Tierkörper ohne Kopf gestellt, muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem
         ersten Halswirbel abgetrennt sein. Werden die Tierkörper ohne Füße gestellt, so müssen die Vorderfüße zwischen Carpus und Metacarpus,
         die Hinterfüße zwischen Tarzus und Metatarzus abgetrennt sein ;
    B. » halbe Tierkörper von Hausrindern « im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) die beim symmetrischen Trennen durch die Mitte aller
         Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel anfallenden Erzeugnisse ;
    C. » ganze Tierkörper von Kälbern v im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 1 aa) 11 die Tierkörper von Hausrindern, die die typisch helle
         Farbe des Kalbfleisches aufweisen und deren Gewicht 130 kg oder weniger beträgt ;
    D. » halbe Tierkörper von Kälbern « im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 1 aa) 11 die in Längsrichtung geteilten halben Tierkörper von
         Hausrindern, die die typisch helle Farbe des Kalbfleisches aufweisen und deren Gewicht 65 kg oder weniger beträgt ;
    E. » Vorderviertel, zusammen, von Kälbern « im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 1 aa) 22 der ganze vordere Tierkörper des Kalbes mit
         allen Knochen, den beiden Schultern und dem Hals , mit höchstens acht und mindestens vier Rippenpaaren, auch ohne Fleisch- oder
         Knochendünnung, mit der typisch hellen Farbe des Kalbfleisches, mit einem Gewicht von 60 kg oder weniger ;
    F. » Vorderviertel, getrennt, von Kälbern « im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 1 aa) 22 der vordere Teil des halben Tierkörpers des
         Kalbes mit allen Knochen, Schulter und Hals, mit höchstens acht und mindestens vier Rippen, auch ohne Fleisch- oder Knochendünnung,
         mit der typisch hellen Farbe des Kalbfleisches,   mit einem Gewicht von 30 kg oder weniger ;
    G. » Hinterviertel, zusammen, von Kälberna im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 1 aa) 33 der hintere Tierkörper des Kalbes mit allen
         Knochen, den beiden Keulen und dem Rücken mit mindestens fünf ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaaren, auch ohne
         Hesse, Fleisch- oder Knochendünnung, mit der typisch hellen Farbe des Kalbfleisches,      mit einem Gewicht von 75 kg oder weniger ; als
         » Hinterviertel, zusammen, von Kälbern o gilt auch der vordere Tierkörper des Kalbes mit allen Knochen, den beiden Schultern und dem
         Hals, mit mehr als 8 Rippenpaaren ;
    H. » Hinterviertel, getrennt, von Kälbern « im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 1 aa) 33 der hintere Teil des halben Tierkörpers des Kalbes
         mit allen Knochen, der Keule und dem Rücken mit mindestens fünf ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse ,
         Fleisch- oder Knochendünnung. mit der typisch hellen Farbe des Kalbfleisches,    mit einem Gewicht von 40 kg oder weniger ; als » Hinter­
         viertel, getrennt, von Kälbern « gilt auch der vordere Teil des halben Tierkörpers des Kalbes mit allen Knochen, Schulter und, Hals , mit
         mehr als 8 Rippen ;
    IJ . » quartiers compensis «:
         a) im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 1 bb) 11 die Gesamtheit :
             — sowohl der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 10 Rippen, und der Hinterviertel mit allen Knochen , Keule ,
                  Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 3 Rippen ,
             — als auch der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 5 Rippen, mit Bauchlappen und Brust, und der Hinter­
                  viertel mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 8 Rippen, abgeschnitten .
             Die die » quartiers compensés « bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in gleicher Anzahl gestellt werden :
             hierbei muß das Gesamtgewicht der Vorderviertel — unter Zulassung einer Toleranz von 5 Gewichtshundertteilen — das gleiche
             Gesamtgewicht aufweisen wie das der Hinterviertel ;
         b ) im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 2 aa) die Gesamtheit :
             — sowohl der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 10 Rippen, und der Hinterviertel mit allen Knochen, Keule ,
                  Roastbeef, Hochrippe und Filet mit 3 Rippen ,
             — als auch der Vorderviertel mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit 5 Rippen, mit Bauchlappen und Brust, und der Hinter­
                  viertel mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe tind Filet mit 8 Rippen , abgeschnitten .
             Die die » quartiers compensés « bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in gleicher Anzahl gestellt werden ;
             hierbei muß das Gesamtgewicht der Vorderviertel — unter Zulassung einer Toleranz von fünf Gewichtshundertteilen — das gleiche
             Gesamtgewicht aufweisen wie das der Hinterviertel ;
    K. » Vorderviertel von ausgewachsenen Rinderna im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 1 bb) 22 und als » Vorderviertel « im Sinne der
         Tarifstelle 02.01 A II a) 2 bb) der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit mindestens vier und
         höchstens zehn ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch mit Fleisch- und Knochendünnung ;
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                                                                                                                                          02.oi
    L. » Hinterviertel von ausgewachsenen Rindern « im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 1 bb) 33 und als » Hinterviertel « im Sinne der
        Tarifstelle 02.01 A II a) 2 cc) der hintere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Keule, Roastbeef, Hochrippe und Filet , mit
        mindestens drei ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- oder Knochendünnung ; als » Hinterviertel
        von ausgewachsenen Rindern « oder » Hinterviertel « gilt auch der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter,
        mit mehr als zehn Rippen ;
    M. a) » crops « und » chucks and blades « bezeichnete. Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II a) 2 dd) 22 bbb) das Rückenstück des
             Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der Schulter, das bei einem geraden Schnitt durch den Berührungspunkt der ersten
            Rippe mit der Brustbeinspitze und dem Ansatzpunkt des Zwerchfellpfeilers bei der 10 . Rippe anfällt, mit mindestens vier und höch­
            stens zehn Rippen ,
        b) als » briskets « bezeichnete Teilstücke im Sinne der Taufstelle 02.01 A II a) 2 dd) 22 bbb) gilt der untere Teil des Vorderviertels
            mit Brustspitze, Brustmitte und Querrippe ;
    N. Zur Festlegung der in den Absätzen E bis L genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die ganzen oder teil­
        weise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt .
2 . In der Tarifnummer 02.06 gelten als :
    A. » bacon n-Hälfte im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a) 2 aa) und B I b) 2 aa) die Schweinehälfte ohne Kopf, Backe , Fettbacke , Pfo­
        ten, Schwanz, Flomen , Niere, Filet, Schulterblatt, Brustbein, Wirbelsäule , Hüftknochen und Saumfleisch ;
    B. » spencer « im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a) 2 bb) und B I b) 2 bb) die » bacon «-Hälfte ohne Schinken , mit oder ohne Knochen ;
    C. » 3/4-side « im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a) 2 cc) und B I b) 2 cc) die » bacon «-Hälfte ohne Schulter , mit oder ohne Knochen ;
    D. » middle « im Sinne der Tarifstellen 02.06 B I a) 2 cc) und B I b) 2 cc) die » bacon «-Hälfte ohne Schinken und ohne Schulter, mit oder
        ohne Knochen .
3. Als » leicht getrocknet oder leicht geräuchert « im Sinne der Tarifstellen 02.06 B 1 b) 3 aa), B I b ( 4 aa), B I b) 5 aa), B I b) 6 aa) und
    B I b) 7 aa) gelten Erzeugnisse, bei denen das Wasser-Protein- Verhältnis im Fleisch über 2,8 liegt. Als Proteingehalt gilt der mit dem Faktor
    6,25 vervielfachte Stickstoffgeholt.
 NIMEXE                               Statistische                                                                          CST­      Besondere
                Hinweis auf GZT                                             Waren benennung
 Kennziffer                           Unterteilung                                                                        Nummer      Maßstäbe
                02.01                                Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in
                                                     den Tarifnrn. 01.01 bis 01.04 genannten Tieren,
                                                     frisch, gekühlt oder gefroren :
                A                                        Fleisch :
   02.01-01        1                                           von Pferden , Eseln , Maultieren oder Mauleseln            011.50
                   11                                          von Rindern :
                      a                                            von Hausrindern :
                         1                                           frisch oder gekühlt :
                            aa                                            von Kälbern :
   02.01-03                    11                                            ganze und halbe Tierkörper                   011.10
  02.01-04                    22                                             Vorderviertel , zusammen und ge­
                                                                             trennt                                       011.10
                                                                                                                                                  I
   02.01-05                    33                                            Hinterviertel , zusammen und ge­
                                                                             trennt                                       011.10
                            bb                                           von ausgewachsenen Rindern :
   02.01-07                    11                                            ganze Tierkörper, halbe Tierkörper
                                                                             und » quartiere compenses «                 011.10
   02.01-09                    22                                            Vorderviertel                                011.10
   02.01-11                    33                                             Hinterviertel                               011.10
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02.oi
 NIMEXE                          Statistische                                                                CST­       Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
 Kennziffer                      Unterteilung                                                              Nummer       Maßstäbe
            I 02.01 A II a 1
              (Fortsetzung)                                                                                         \
                        cc                                     andere Angebotsformen von Kalbfleisch                \
                                                               und Fleisch von ausgewachsenen Rin
                                                               dem :                                                l
 02.01-13                  11                                      Teilstücke mit Knochen                  011.10   I
 02.01-15                  22                                      Teilstücke ohne Knochen                 011.10
                     2                                     gefroren :
 02.01-16              aa                                      ganze , halbe Tierkörper und » quartiers             I
                                                               compenses «                                  011.10         -
 02.01-18              bb                                      Vorderviertel                                011.10  l
 02.01-19              cc                                     Hinterviertel                                 011.10  \
                       dd                                      andere :
 02.01-22                  11                                      Teilstücke mit Knochen                   011.10         -
                           22                                      Teilstücke ohne Knochen :
 «2.01-24                   aaa                                          Vorderviertel , ganz oder in
\                                                                        höchstens fünf Teilstücke zer
                                                                         legt, jedes Vorderviertel in
II                                                                       einem einzigen Gefrierblock
                                                                         aufgemacht: » quartiere com
                                                                         penses « in zwei Gefrier­
II                                                                       blöcken aufgemacht, der eine
li                                                                       das Vorderviertel enthaltend ,
                                                                         ganz oder in höchstens fünf
                                                                         Teilstücke zerlegt, der andere
Il                                                                       das Hinterviertel enthaltend ,
II                                                                       in einem Stück , ohne Filet . . .  011.10         -
 02.01-25                   bbb                                          als » crops «, » chucks and bla­
Il                                                                       des « und » briskets « bezeichne­
II                                                                       te Teilstücke                      011.10         -
 02.01-27                    ccc                                         andere                             011.10  -I
 02.01-28          b                                    anderes                                            011.10   \
                III                                  von Schweinen :
I                 a                                    von Hausschweinen :
\                    1                                    in ganzen oder halben Tierkörpern , auch
I                                                         ohne Kopf, Pfoten oder Flomen :
 02.01-31                        aa                           frisch oder gekühlt                          011.30   l
 02.01-32                        bb                            gefroren                     '              011.30
\                    2                                    Schinken mit Knochen , auch Teilstücke
\                                                         davon :
 02.01-35                        aa                           frisch oder gekühlt                          011.30   \
 02.01-36                        bb                           gefroren                                     011.30
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      17
                                                                                                                    02.01
NIMEXE                        Statistische                                                               CST­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                             N u mm er Maßstäbe
              02.01 A III a
              (Fortsetzung)
                      3                                  Schultern mit Knochen , auch Teilstücke
                                                         davon :
02.01-37                       aa                             frisch oder gekühlt                      011.30
02.01-38                       bb                             gefroren                                 011.30
                      4                                  Kotelettstränge mit Kamm , auch Teil­
                                                         stücke davon :
02.01-42                       aa                             frisch oder gekühlt                      011.30
02.01-43                       bb                             gefroren                                 011.30
                      5                                  Bäuche , auch Bauchspeck :
02.01-44                       aa                             frisch oder gekühlt                      011.30
02.01-46                       bb                             gefroren                                 011.30
                      6                                  anderes :
02.01-49                aa                                    ohne Knochen und gefroren                 011.30
                        bb                                    anderes :
 02.01-52                      11                                 frisch oder gekühlt                   011.30
02.01-53                       22                                  gefroren                             011.30
02.01-54            b                                 anderes                                           011.30
 02.01-55        IV                                 anderes                                            011.20
              B                               Schlachtabfall :
 02.01-57        I                                  zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeug­
                                                    nissen                                             011.60
                 II                                 anderer :
 02.01-63           a                                  von Pferden , Eseln , Maultieren oder Mauleseln 011.60
                    b                                  von Hausrindern :
 02.01-73             1                                   Lebern                                       011.60
 02.01-75             2                                  anderer                                       011.60
                    c                                 von Hausschweinen :
02.01-78              1                                  Köpfe , auch Teilstücke davon ; Fettbacken    011.60
02.01-82              2                                  Pfoten (Spitzbeine ) ; Schwänze               011.60
02.01-84              3                                  Nieren                                        011.60
02.01-85              4                                  Lebern                                        011.60
 02.01-88             5                                  Herzen , Zungen , Lungen                      011.60
 02.01-92             6                                  Lebern , Herzen , Zungen und Lungen , mit
                                                         Luftröhre und Schlund (sog . Schweine­
                                                         geschlinge )                                  011.60
 ---pagebreak---   18                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
02.01
NIMEXE                     Statistische                                                                 CST­      Besondere
           Hinweis auf GZT                                       Waren benennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                               Nummer       Maßstäbe
           02.01 B II c
           (Fortsetzung)
 02.01-94         7                                       anderer                                     011.60
 02.01-97       d                                      anderer                                        011.60
           02.02                        Hausgeflügel, nicht lebend , und genießbarer
                                        Schlachtabfall hiervon (ausgenommen Lebern),
                                        frisch, gekühlt oder gefroren :
           A                                Geflügel , unzerteilt :
             I                                     Hühner :
 02.02-01       a                                      gerupft , entdarmt , mit Kopf und Ständern ,
                                                       genannt » Hühner 83 v.H. «                     011.40
 02.02-03       b                                      gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und Stän­
                                                       der , mit Herz , Leber und Muskelmagen , ge­
                                                       nannt » Hühner 70 v.H. «                       011.40
 02.02-05       c                                      gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und Stän­
                                                       der , ohne Herz , Leber und Muskelmagen , ge­
                                                       nannt » Hühner 65 v.H. «                       011.40
             II                                    Enten :
 02.02-06       a                                      gerupft , ausgeblutet , geschlossen oder ent­
                                                       darmt , mit Kopf und Paddeln , genannt
                                                       » Enten 85 v.H. «                              011.40
 02.02-07       b                                       gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Pad­
                                                        deln, mit Herz, Leber und Muskelmagen, ge­
                                                        nannt » Enten 70 v.H. «                        011.40
 02.02-08       c                                       gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Pad­
                                                        deln, ohne Herz, Leber und Muskelmagen, ge­
                                                        nannt » Enten 63 v.H. «                        011.40
             III                                   Gänse :
 02.02-11       a                                      gerupft , ausgeblutet , geschlossen , mit Kopf
                                                       und Paddeln , genannt » Gänse 82 v.H. «        011.40
 02.02-14       b                                      gerupft , ausgenommen , ohne Kopf und Pad­
                                                       deln , mit oder ohne Herz und Muskelmagen ,
                                                       genannt » Gänse 75 v.H. «                      011.40
 02.02-17    IV                                   Truthühner                                          011.40
 02.02-18    V                                     Perlhühner                                         011.40
           B                                Teile von Geflügel (ausgenommen genießbarer Schlacht­
                                            abfall ) :
             I                                     entbeint                                           011.40
             II                                    nicht entbeint :
                a                                      Hälften oder Viertel :
 02.02-61         1                                       von Hühnern                                 011.40
 02.02-62         2                                       von Enten                                   011.40
 ---pagebreak---       24 . 12, 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    19
                                                                                                                   02 .02
!            I
  NIMEXE                       Statistische                                                            CST­     Besondere
               Hinweis auf GZT                                   Waren benennt! ng                              Maßstäbe
  Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer
               02.02 B II a                                                                                   j
               (Fortsetzung)
  02.02-63             3                                   von Gänsen                                 011.40
  02.02-64             4                                   von Truthühnern                            011.40
   02.02-66            5                                   von Perlhühnern                            011.40
   02.02-68          b                                  ganze Flügel , auch ohne Flügelspitzen        011.40
   02.02-69          c                                  Rücken ; Hälse ; Rücken mit Hälsen ; Sterze ;
                                                        Flügelspitzen                                 011-40
                     d                                  Brüste und Teile davon :
   02.02-71            1                                   von Gänsen                                 011.40
   02.02-73            2                                   von Truthühnern                            011.40
   02.02-75            3                                   von anderem Geflügel                       011.40
                     e                                  Schenkel und Teile davon :
   02.02-81            1                                   von Gänsen                                 011.40
                       2                                   von Truthühnern :
   02.02-83              aa                                    Unterschenkel und Teile davon          011.40
   02.02-85              bb                                    andere                                 011.40
   02.02-86            3                                   von anderem Geflügel                       011.40
   02.02-89          f                                  andere                                        011.40
   02.02-90    C                               genießbarer Schlachtabfall                             011.40
                02.03                       Geflügellebern, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen
                                            oder in Salzlake :
   02.03-10     A                              Lebern von Mastgänsen oder Mastenten                   011.81
   02.03-90     B                              andere                                                 011.81
                02.04                       Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlacht­
                                            abfall, frisch, gekühlt oder gefroren :
   02.04-10    •A                              von Haustauben oder Hauskaninchen                      011.89
   02.04-30     B                              von Wild                                               011.89
                C                              andere :
   02.04-92       I                                   Fleisch  von   Walen    und  Robben ;   Frosch­
                                                      schenkel                                         011.89
   02.04-98       II                                  andere                                           011.89
 ---pagebreak---   20                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12 . 75
02 .05
NIMEXE                      Statistische                                                                 CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benen n ung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                                Nummer      Maßstäbe
            02.05                        Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit
                                         mageren Teilen (durchwachsener Schweinespeck),
                                         Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgepreßt
                                         noch ausgeschmolzen, noch mit Lösungsmitteln
                                         ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in
                                         Salzlake, getrocknet oder geräuchert :
            A                               Schweinespeck :
 02.05-01      I                                  frisch , gekühlt , gefroren , gesalzen oder in Salz­
                                                  lake                                                  411.31
 02.05-20      II                                 getrocknet oder geräuchert                            411.31
 02.05-30   B                               Schweinefett                                                411.31
 02.05-50   C                               Geflügelfett                                                411.31
            02.06                        Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art
                                         (ausgenommen Geflügellebern), gesalzen, in Salz­
                                         lake, getrocknet oder geräuchert :
 02.06-01   A                               Fleisch von Pferden , gesalzen, in Salzlake oder ge­
                                            trocknet                                                    012.90
            B                               von Hausschweinen :
              I                                   Fleisch :
                  a                                   gesalzen oder in Salzlake :
 02.06-11           1                                   in ganzen oder halben Tierkörpern, auch
                                                        ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                   012.10
                    2                                   » Bacon «-Hälften, » 3/4-sides «, » spencers «
                                                        oder » middles « :
 02.06-13             aa                                    » Bacon « -Hälften                          012.10
 02.06-16             bb                                     » Spencers «                               012.10
 02.06-18             cc                                     » 3/4-sides « oder » middles «             012.10
 02.06-31           3                                   Schinken mit Knochen, auch Teilstücke
                                                        davon                                           012.10
 02.06-33           4                                   Schultern mit Knochen , auch Teilstücke
                                                        davon                                           012.10
 02.06-35           5                                   Kotelettstränge mit Kamm , auch Teil­
                                                        stücke davon                                    012.10
 02.06-37           6                                   Bäuche , auch Bauchspeck                        012.10
 02.06-39           7                                   anderes                                         012.10
                  b                                  getrocknet oder geräuchert :
 02.06-41           1                                   in ganzen oder halben Tierkörpern , auch
                                                        ohne Kopf, Pfoten oder Flomen                   012.10
                    2                                   » Bacon «- Hälften, » 3/4-sides «, » spencers «
                                                        oder » middles «:
 02.06-43             aa                                    » Bacon «-Hälften                           012.10
 ---pagebreak---       24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     21
                                                                                                                     02.06
  NIMEXE                        Statistische                                                                CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                              Nammer  Maßstäbe
                02.06 B I b 2
                (Fortsetzung)
  02.06-46                bb                                   » Spencers «                                012.10
  02.06-48                cc                                   » 3/4-sides « oder » middles «              012.10
                       3                                   Schinken mit Knochen, auch Teilstücke
                                                           davon :
  02.06-51                aa                                   leicht getrocknet oder leicht geräuchert .  012.10
  02.06-53                bb                                   andere ..."                                 012.10
|
                       4                                   Schultern mit Knochen , auch Teilstücke
                                                           davon :
  02.06-55                aa                                   leicht getrocknet oder leicht geräuchert .  012.10
  02.06-57                bb                                   andere                                      012.10
                       5                                   Kotelettstränge mit Kamm, auch Teil­
                                                           stücke davon :
  02.06-61                aa                                   leicht getrocknet oder leicht geräuchert .  012.10
  02.06-63                bb                                   andere                                      012.10
                       6                                   Bäuche, auch Bauchspeck :
  02.06-65                aa                                   leicht getrocknet oder leicht geräuchert .  012.10
   02.06-67               bb                                   andere                                      012.10
                       7                                   anderes :
   02.06-71               aa                                   leicht getrocknet oder leicht geräuchert .  012.10
  02.06-73                bb                                   anderes                                     012.10
                  II                                 Schlachtabfall :
  02.06-81           a                                  Köpfe , auch Teilstücke davon ; Fettbacken        012.90
  02.06-83           b                                  Pfoten (Spitzbeine) ; Schwänze                    012.90
  02.06-85           c                                  Nieren                                            012.90
  02.06-86           d                                  Lebern                                            012.90
  02.06-87           e                                  Herzen , Zungen , Lungen                          012.90
  02.06-88           f                                  Lebern , Herzen , Zungen und Lungen , mit
                                                        Luftröhre und Schlund (sog. Schweinege­
                                                        schlinge)                                         012.90
  02.06-89           g                                  anderer                                           012.90
 ---pagebreak---   22                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         24 . 12 . 75
02.06
 NIMEXE                     Statistische                                                        CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benen nung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                       Nummer      Maßstäbe
            02.06
            (Fortsetzung)
            C                               andere :
              I                                   von Hausrindern :
                 a                                   Fleisch :
 02.06-92          1                                    mit Knochen                            012.90
 02.06-94          2                                    ohne Knochen                           012.90
 02.06-96        b                                   Schlachtabfall                            012.90
 02.06-98     II                                  andere                                       012.90
 02.98-00                                Waren des Kapitels BZT 02, ai* Schiffs- und Luftfahr­
                                         zeugbedarf angemeldet                                 011.10
 ---pagebreak---       24 . 12. 75                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            23
                                                                                                                                 03 .01
                                                                 KAPITEL 3
                                              FISCHE , KREBSTIERE UND WEICHTIERE
Vorschrift
Zu Kapitel 3 gehören nicht :
a ) Meeressäugetiere (Tarifnr . 01.06 ) und ihr Fleisch ( Tarifnr . 02.04 oder 02.06 );
b ) Fische (einschließlich Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch), Krebstiere und Weichtiere , nicht lebend , nach Art oder Beschaffen­
    heit ungenießbar ( Kapitel 5 );
c ) Kaviar und Kaviarersatz (Tarifnr . 16.04 ).
              i                                                                                                                          i
  N1MEXE­                           Statistische                                                                   CST­      Besondere
                Hinweis auf GZT                                           Waren benennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                  Nummer     Maßstäbe
                03.01                             Fische, frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt
                                                  oder gefroren :
                A                                    Süßwasserfische :
                  I                                         Forellen und andere Salmoniden :
                     a                                         Forellen :
   03.01-01                          1                             frisch oder gekühlt                            031.10
   03.01-02                          2                             gefroren                                       031.10
                     b                                         Lachse :
   03.01-03                          1                             frisch oder gekühlt                            031.10
   03.01-04                          2                             gefroren                                       031.10
   03.01-05          c                                         Maränen und Schnäpel                               031.10
   03.01-06          d                                         andere                                             031.10
                  II                                        Aale :
   03.01-07                            a                       frisch oder gekühlt                                031.10
   03.01-08                            b                       gefroren                                           031.10
                  III                                       Karpfen :
   03.01-09                            a                       frisch oder gekühlt                                031.10
   03.01-13                            b                       gefroren                                           031.10
                  IV                                        andere :
   03.01-15                            a                       frisch oder gekühlt                                031.10
   03.01-16                            b                       gefroren                                           031.10
 ---pagebreak---   24                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 12 . 75
03.oi
 NIMEXE                         Statistische                                                          CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                        Nummer       Maßstäbe
            03.01
            (Fortsetzung)
            B                                  Seefische :
              I                                      ganz , ohne Kopf oder zerteilt :
                  a                                     Heringe :
                      I                                    vom 15 . Februar bis 15 . Juni :
 03.01-21                aa                                    frisch oder gekühlt                  031.10   l
 03.01-23                bb                                    gefroren                             031.10
                      2                                    vom 16 . Juni bis 14 . Februar :
 03.01-24                aa                                    frisch oder gekühlt                   031.10  -l
 03.01-25                bb                                    gefroren                              031.10  -l
                  b                                     Sprotten :
                      1                                    vom 15 . Februar bis 15 . Juni :
 03.01-26                              aa                      frisch oder gekühlt                   031.10
 03.01-27                             bb                       gefroren                              031.10
                      2                                    vom 16 . Juni bis 14 . Februar :
 03.01-28                             aa                       frisch oder gekühlt                   031.10  \
 03.01-29                             bb                       gefroren                              031.10  -l
                c                                      Thunfische :
                    1                                      zum industriellen Herstellen von Waren
                                                           der Tarifnr . 16.04 :
                        aa                                     ganz :
                           11                                      Gelbflossenthun :
 03.01-31                   aaa                                          mit einem Stückgewicht von
                                                                         10 kg oder weniger         031.10         -
 03.01-31                   bbb                                          andere                     031.10         -
 03.01-31                  22                                      Weißer Thun                      031.10
 03.01-31                  33                                      andere                           031.10   I
                        bb                                     ausgenommen , ohne Kiemen (» gilled
                                                               and gutted «):
                           11                                      Gelbflossenthun :
 03.01-33   ARR                                                          mit einem Stückgewicht von
                                                                         10 kg oder weniger         031.10         -
 03.01-33                   bbb                                          andere                     031.10   -l
 03.01-33                  22                                      Weißer Thun                      031.10
 03.01-33                  33                                      andere                           031.10
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  25
                                                                                                                 03.oi
           I
N1MEXE­                        Statistische                                                             CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
Kennziffer                     Unterteilung                                                           Nummer  Maßstäbe
             03.01 Biel
             (Fortsetzung)
                       cc                                      andere ( z.B. » heads off« ) :
                          11                                        Gelbflossenthun :
03.01-33                   aaa                                           mit einem Stückgewicht von
                                                                         10 kg oder weniger            031.10
03.01-33                   bbb                                           andere                        031.10
03.01-33                  22                                        Weißer Thun                        031.10
03.01-33                  33                                        andere                             031.10
                     2                                    andere :
03.01-34                             aa                        frisch oder gekühlt                     031.10
03.01-36                             bb                        gefroren                                031.10
                  d                                    Sardinen (Clupea pilchardus Walbaum ) :
03.01-37             1                                    frisch oder gekühlt                          031.10
03.01-38             2                                    gefroren                                     031.10
                  e                                    Haie :
03.01-41                        1                        frisch oder gekühlt                           031.10
03.01-42                       2                          gefroren                                     031.10
                  f                                    Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche
                                                       (Sebastes marinus) :
03.01-43             1                                    frisch oder gekühlt                          031.10
03.01-44             2                                    gefroren                                     031.10
                 g                                    Heilbutte (Hippoglossus vulgaris, Hippoglos­
                                                      sus reinhardtius ) :
03.01-45                       1                         frisch oder gekühlt                          031.10
03.01-47                       2                         gefroren                                     031.10
                 h                                    Kabeljau (Gadus morrhua oder Gadus calla­
                                                      rias ) :
03.01-48            1                                    frisch oder gekühlt                          031.10
03.01-49            2                                    gefroren                                     031.10
                 ij                                   Köhler (Pollachius virens oder Gadus virens ) :
03.01-51            1                                    frisch oder gekühlt                          031.10
03.01-52            2                                    gefroren                                     031.10
                 k                                    Schellfisch :
03.01-53            1                                    frisch oder gekühlt                          031.10
03.01-55            2                                    gefroren                                     031.10
 ---pagebreak---  26                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        24 . 12 . 75
03.oi
 NIMEXE                         Statistische                                                       CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                        Nummer      Maßstäbe
                                                                                                                        j
            03.01 B I
                              i
            ( Fort Heizung)
                 1                                     Merlan (Merlangus merlangus ) :
 03.01-56           1                                      frisch oder gekühlt                    031.10
 03.01-57           2                                      gefroren                               031.10
                 m                                     Makrelen :
                    1                                      vom 15 . Februar bis 15 . Juni :
 03.01-58              aa                                       frisch oder gekühlt               031.10
 03.01-59              bb                                       gefroren                          031.10
                    2                                      vom 16 . Juni bis 14 . Februar :
 03.01-61              aa                                       frisch oder gekühlt               031.10
 03.01-63              bb                                       gefroren                          031.10
                 n                                      Sardellen (Engraulis-Arten ) :
 03.01-64           1                                      frisch oder gekühlt                    031.10
 03.01-65           2                                      gefroren                               031.10
                 o                                      Schollen :
 03.01-66           1                                      frisch oder gekühlt                    031.10
 03.01-67           2                                      gefroren                               031.10
                 P
                                                        Seebrassen der Art Dentex dentex und der
                                                        Pagellus-Arten :
 03.01-68           1                                      frisch oder gekühlt                    031.10
 03.01-69           2                                      gefroren                               031.10
                 q                                    andere :
                                 1                         Seezungen :
 03.01-71                          aa                           frisch oder gekühlt               031.10
 03.01-73                          bb                            gefroren                         031.10
                                2                          andere :
 03.01-75                          aa                           frisch oder gekühlt               031.10
 03.01-76                          bb                            gefroren                         031.10
               n                                     Filets :
                 a                                      frisch oder gekühlt :
 03.01-81                       1                          vom Kabeljau (Gadus morrhua oder Gadus
                                                           callarias)                             031.10
 03.01-85                       2                          andere                                 031.10
                            j
 ---pagebreak---     24 . 12, 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        27
                                                                                                                      03.oi
                                                                                                                I
NIMEXE                       Statistische                                                                 CST­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                               Numiner   Maßstäbe
             03.01 B II
             (Fortsetzung)
                  b                                    gefroren :
03.01-91              1                                   vom Kabeljau (Gadus morrhua oder Gadus
                                                          callarias )                                    031.10
03.01-92              2                                   vom Köhler ( Pollachius virens oder Gadus
                                                          virens )                                       031.10
03.01-93              3                                   von Schellfischen                              031.10
03.01-94              4                                   vom Rotbarsch , Goldbarsch oder Tiefen -
                                                          barsch ( Sebastes marinus )                    031.10
03.01-95              5                                   von Thunfischen                                031.10
03.01-96              6                                   von Makrelen                                  031.10
03.01-97              7                                   andere                                         031.10
             c                               Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch :
03.01-98                        I                  frisch oder gekühlt                                  031.10
03.01-99                        II                 gefroren                                             031.10
             03.02                        Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische,
                                          geräuchert, auch vor oder während des Räucherns
                                          gegart :
             A                               getrocknet , gesalzen oder in Salzlake :
                I                                   ganz , ohne Kopf oder zerteilt :
03.02-11            a                                  Heringe                                           031.20
                    b                                  Kabeljau :
03.02-12                      1                           Stockfisch                                     031.20
03.02-14                      2                           andere                                         031.20
03.02-15            c                                  Sardellen (Engraulis-Arten)                       031.20
03.02-17          d                                    Gemeine Heilbutte (Hippoglossus vulgaris ) . .   031.20
03.02-18          e                                    Lachse , gesalzen oder in Salzlake               031.20
03.02-19          f                                    andere                                           031.20
               Ii                                  Filets :
03.02-21          a                                    vom Kabeljau                                     031.20
03.02-25          b                                    von Lachsen , gesalzen oder in Salzlake          031.20
03.02-28          c                                    von Schwarzen Heilbutten (Hippoglossus rein­
                                                       hardtius ), gesalzen oder in Salzlake            031.20
03.02-28          d                                   andere                                            031.20
                                                                                                      |
 ---pagebreak---   28                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
03 .02
 NIMEXE                     Statistische                                                               CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                             Nummer       Maßstäbe
            03.02
            (Fortsetzung)
            B                               geräuchert, auch vor oder während des Räucherns ge­
                                            gart :
  03.02-31      I                                  Heringe                                            031.20
  03.02-33      II                                 Lachse                                             031.20
  03.02-39      III                                Schwarze Heilbutte (Hippoglossus reinhardtius)     031.20
  03.02-39      IV                                 Gemeine Heilbutte (Hippoglossus vulgaris). . . .   031.20
  03.02-39      V                                  andere                                             031.20
  03.02-60  C                               Fischlebern , Fischrogen und Fischmilch                   031.20
 03.02-70   D                               Fischmehl                                                 031.20
            03.03                         Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder
                                          Schale), frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt,
                                         gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake ;
                                         Krebstiere in ihrem Panzer , nur in Wasser gekocht :
            A                                Krebstiere :
 03.03-12      I                                    Langusten                                         031.30
              II                                    Hummer ( Homarus - Arten ) :
 03.03-21          a                                  lebend                                          031.30
                   b                                  andere :
 03.03-23            1                                    ganze Hummer                               031.30
 03.03-29            2                                    andere                                     031.30
 03.03-41      III                                 Krabben und Süßwasserkrebse                       031.30
               IV                                  Garnelen :
  03.03-43         a                                  Garnelen der Pandalidae-Arten                   031.30
                   b                                  Garnelen der Gattung Crangon :
 03.03-43            1                                   frisch , gekühlt oder nur in Wasser gekocht  031.30
 03.03-43            2                                  andere                                        031.30
 03.03-43         c                                  andere                                           031.30
 03.03-50     V
                                                   andere (z.B. Kaisergranate )                       031.30
            B                               Weichtiere :
              I                                    Austern :
 03.03-61         a                                  flache Austern mit einem Stückgewicht von
                                                     nicht mehr als 40 g                             031.30
 03.03-63         b                                  andere                                          031.30
                                         i
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    29
                                                                                                                 03 .03
                                                                                                            I
NIMEXE                       Statistische                                                             CST­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                           Numraer   Maßstäbe
             03.03 B
             (Fortsetzung)
03.03-65       II                                  Miesmuscheln                                     031.30
03.03-66       III                                 Schnecken , ausgenommen Meeresschnecken ....     031.30
               IV                                  andere :
                  a                                   gefroren :
                    1                                    Kalmare :
03.03-68              aa                                     Ommastrephes sagittatus und Loligo­
                                                             Arten                                   031.30
03.03-68               bb                                    andere                                  031.30
03.03-68            2                                    Tintenfische der Arten Sepia officinalis .
                                                         Rossia macrosoma, Sepiola rondeleti         031.30
03.03-68            3                                    Kraken der Octopus-Arten                    031.30
03.03-68            4                                    andere                                      031.30
                  b                                   andere :
03.03-68            1                                    Kalmare ( Ommastrephes sagittatus und
                                                         Loligo-Arten )                              031.30
03.03-68            2                                    andere                                      031.30
03.98-00                                  Waren des Kapitels BZT 03 . als Schiffs- und Luftfahr­
                                          zeugbedarf angerneidet                                     031.10
 ---pagebreak---     30                                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               24 . 12 . 75
                                                                              KAPITEL 4
                                MILCH UND MILCHERZEUGNISSE; VOGELEIER; NATÜRLICHER HONIG;
       GENIESSBARE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
 ]. Als Milch gelten Vollmilch , Magermilch , Buttermilch . Molke , saure Milch , Kefir, Joghurt und andere durch ähnliche Verfahren
      fermentierte Milch .
 2 . Milch und Rahm in luftdicht verschlossenen Mctalldosen gelten als haltbar gemacht im Sinne der Tarifnr . 04.02 . Milch und
      Rahm , nicht in luftdicht verschlossenen Metalldosen , nur sterilisiert , pasteurisiert oder peptonisiert , gelten dagegen nicht als
     haltbar gemacht im Sinne dieser Tarifnummer .
   Zusätzliche Vorschriften
 / . Als Dosen im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 4 gelten nur derartige Behältnisse mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder iveniger .
 2 . Als » Milch zur Ernährung von Säuglingen « im Sinne der Tarifstelle 04.02 B / a ) gilt Milch , die frei ist von pathogenen und toxikogenen
      Keimen , mit iveniger als 10 000 aeroben lebensfähigen Bakterien und weniger als 2 Colibakterien im Gramm .
 3 . Bei der Berechnung des Fettgehaltes der Erzeugnisse, der Tarifstellen 04.02 B I b ) und B II b ) wird das Gewicht des ziegesetzten Zuckers
      n icht berücksichtigt .
 4 . a ) Als » Standard- Laibe « im Sinne der Tarifstelle 04.04 A I a) gelten Laibe von kreisrunder , abgeflachter Form mit folgendem Eigengewicht :
                bei Emmentaler :              von 60 kg bis 130 kg .
                bei Grei/erzer und Sbrinz : von 20 kg bis 45 kg ,
                bei Bergkäse :                von 20 kg bis 60 kg .
                bei Appenzeller :             von 6 kg bis 8 kg.
       b ) Als » ganze Standardformen c im Sinne der Tarifstelle 04.04 E I b ) 1 au ) gelten :
                Laibe von kreisrunder , abgeflachter Form mit einem Eigengewicht von 3!) bis 44 kg ,
                würfelförmige Blöcke mit einem Eigengewicht von 16 kg bis 21 kg .
■). Zu Tarifstelle 04.04 A I b ) 2 gehören nur Erzeugnisse , deren Verpackung mindestens folgende Angaben enthält :
           Bezeichnung des Käses .
           Fettgehalt in der Trockenmasse ,
           Name des verantwortlichen Verpackers ,
           Name des Ursprungslandes .
6 . .-I /* » Käse in Aufmachung für den Ei nzelverkauf« im Sinne der Tarifstelle 04.04 Dl gilt nur Käse in unmittelbaren Umschließungen mit
     einem Eigengewicht von 1 kg oder weniger, die Portionen oder Scheiben mit einem Eigengewicht von je 100 g oder iveniger enthalten .
7 . Als » Frei -Grenze - Wert « im Sinne der Tarifstellen 04.04 A I a ). A I b ) und I) I gilt der Frei-Grenze - Preis des Ausfuhrlandes oder der fob -
     Preis des usfuhrlaiides , beide Preise zuzüglich eines festzusetzenden Pamchbetrages . der den Lieferungskosten bis zum Zollgebiet der Gemein­
     schaft entspricht .
(V. Abschöpfungssatz für bestimmte Mischungen des Kapitels 4 : Auf Mischungen , die zu Kapitel 4 gehören und die aus Erzeugnissen der Ta­
      rifn rn . oder Tarifstellen 04.01 B , 04.02 . 04.03 . 04.04 . 17.02 A oder 17.05 A bestehen , ist der Abschöpfungssatz anzuwenden , der auf den Bestand­
      teil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, sofern dieser Bestandteil mindestens 10 Gewichtshundertteile der Mischung ausmacht.
      Falls diese Methode zur Bestimmung des Abschöpfungssatzes nicht angewendet werden kann, ist auf die Mischungen der sich aus der Tari­
     fierung dieser M ischungen ergebende Abschöpfungssatz anzuwenden .
 ---pagebreak---     24 . 12, 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 31
                                                                                                               04.01
                                                                                                                     i
NIMEXE                       Statistische                                                            CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer Maßstäbe
             04.01                        Milch und Rahm, frisch, weder eingedickt noch
                                          gezuckert :
            A                                mit einem Fettgehalt von 6 Gewichtshundertteilen
                                             oder weniger :
               I                                   Joghurt, Kefir, saure Milch, Molke, Buttermilch
                                                   und andere fermentierte oder gesäuerte Milch :
04.01-11          a                                   in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                      Inhalt von 2 Litern oder weniger              022.30
04.01-11          b                                   andere                                        022.30
               II                                  andere :
                  a                                   in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                      Inhalt von 2 Litern oder weniger und mit
                                                      einem Fettgehalt von :
                    1                                    4 Gewichtshundertteilen oder weniger :
04.01-21                      aa                             Magermilch                             022.30
04.01-25                      bb                             andere                                 022.30
04.01-25            2                                    mehr als 4 Gewichtshundertteilen           022.30
                  b                                   andere, mit einem Fettgehalt von :
                    1                                    4 Gewichtshundertteilen oder weniger :
04.01-31                     aa                              Magermilch                             022.30
04.01-35                      bb                             andere                                 022.30
04.01-35            2                                    mehr als 4 Gewichtshundertteilen           022.30
            B                                andere, mit einem Fettgehalt von :
04.01-80       I                                   mehr als 6 bis 21 Gewichtshundertteilen          022.30
04.01-80       II                                  mehr als 21 bis 45 Gewichtshundertteilen         022.30
04.01-80       III                                 mehr als 45 Gewichtshundertteilen                022.30
            04.02                         Milch und Rahm, haltbar gemacht, eingedickt oder
                                          gezuckert :
            A                                nicht gezuckert :
04.02-11       I                                   Molke                                            022.22
               II                                  Milch und Rahm , in Pulverform oder granuliert :
                  a                                   in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                      Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger
                                                      und mit einem Fettgehalt von :
04.02-21            1                                    1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger . . 022.22
04.02-23            2                                    mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen  022.21
 ---pagebreak---  32                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12 . 75
04 .02
 NIMEXE                     Statistische                                                             CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Waren benen nung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummer      Maßstäbe
            04.02 A I I a
            ( Fortsetzung)
 04.02-28           3                                   mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen    022.21
 04.02-29           4                                   mehr als 29 Gewichtshundertteilen           022.21
                 b                                  andere, mit einem Fettgehalt von :
 04.02-31           1                                   1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger . .  022.22
 04.02-33           2                                   mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen   022.21
 04.02-38           3                                   mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen    022.21
 04.02-39           4                                   mehr als 29 Gewichtshundertteilen           022.21
               III                               Milch und Rahm , andere als in Pulverform oder
                                                 granuliert :
                 a                                  in luftdicht verschlossenen Metalldosen mit
                                                    einem Gewicht des Inhalts von 454 g oder
                                                    weniger oder in Glasflaschen mit einem Inhalt
                                                    von 0,5 Liter oder weniger und mit einem
                                                    Fettgehalt von 11 Gewichtshundertteilen oder
                                                    weniger :
 04.02-41           1                                   mit einem Fettgehalt von 8,9 Gewichts­
                                                        hundertteilen oder weniger                  022.10
 04.02-43           2                                   andere                                      022.10          —
                 b                                  andere, mit einem Fettgehalt von :
 04.02-48           1                                   45 Gewichtshundertteilen oder weniger . . . 022.10
 04.02-49           2                                   mehr als 45 Gewichtshundertteilen           022.10
            B                               gezuckert :
               I                                 Milch und Rahm , in Pulverform oder granuliert :
 04.02-50        a                                 Milch zur Ernährung von Säuglingen, in
                                                    luftdicht verschlossenen Behältnissen mit ei­
                                                    nem Gewicht des Inhalts von 500 g oder
                                                   weniger und mit einem Fettgehalt von mehr
                                                   als 10, jedoch höchstens 27 Gewichtshundert­
                                                   teilen                                           022.21
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   33
                                                                                                                 04.02
NIMEXE­                       Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                            Numraer Maßstäbe
             04.02 B I
              (Fortsetzung)
                   b                                   andere :
                     1                                    in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                          einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder
                                                          weniger und mit einem Fettgehalt von :
04.02-61               aa                                     1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger  022.22
04.02-63               bb                                     mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundert­
                                                              teilen                                  022.21
04.02-69                cc                                    mehr als 27 Gewichtshundertteilen . . .  022.21
                     2                                    andere, mit einem Fettgehalt von :
04.02-71               aa                                     1 ,5 Gewichtshundertteilen oder weniger  022.22
04.02-73               bb                                     mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundert­
                                                              teilen                                   022.21
04.02-79               cc                                     mehr als 27 Gewichtshundertteilen . . .  022.21
                II                                  Milch und Rahm , andere als in Pulverform oder
                                                    granuliert :
04.02-80           a                                   in luftdicht verschlossenen Metalldosen mit
                                                       einem Gewicht des Inhalts von 454 g oder
                                                       weniger und mit einem Fettgehalt von 9,5 Ge­
                                                       wichtshundertteilen oder weniger               022.10
                   b                                   andere, mit einem Fettgehalt von :
04.02-91             1                                    45 Gewichtshundertteilen oder weniger . . . 022.10
04.02-99             2                                    mehr als 45 Gewichtshundertteilen           022.10
             04.03                         Butter :
04.03-10     A                                mit einem Fettgehalt von 85 Gewichtshundertteilen
                                              oder weniger                                             023.00
04.03-90     B                                andere                                                  023.00
              04.04                        Käse und Quark :
              A                               Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse und Appen­
                                              zeller, weder gerieben noch in Pulverform :
04.04-11        I                                    mit einem Fettgehalt von mindestens 45 Ge­
                                                     wichtshundertteilen in der Trockenmasse , mit
                                                     einer Reifezeit von mindestens 3 Monaten ....     024.00
04.04-19        II                                   andere                                            024.00
04.04-20      B                               Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger). aus entrahmter
                                              Milch mit Zusatz von feinvermahlenen Kräutern her­
                                              gestellt                                                024.00
 04.04-30     C                               Käse mit Schimmelbildung im Teig, weder gerieben
                                              noch in Pulverform                                      024.00
04.04-40      D                               Schmelzkäse , weder gerieben noch in Pulverform . . .   024.00
 ---pagebreak---  34                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
04 .04
 NIMEXE                     Statistische                                                               CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                             Nummer      Maßstäbe
            04.04
            ( Fortsetzung)
            E                              andere :
               I                                weder gerieben noch in Pulverform , mit einem
                                                Fettgehalt von 40 Gewichtshundertteilen oder
                                                weniger und mit einem Wassergehalt in der fett­
                                                freien Käsemasse von :
 04.04-51         a                                  47 Gewichtshundertteilen oder weniger           024.00
                  b                                  mehr als 47 bis 72 Gewichtshundertteilen :
                      1                                 Cheddar , Chester :
 04.04-61               aa                                   Cheddar, in ganzen Standardformen ,
                                                             hergestellt aus nicht-pasteurisierter
                                                            Milch, mit einem Fettgehalt von min­
                                                            destens 50 Gewichtshundertteilen in der
                                                            Trockenmasse, mit einer Reifezeit von
                                                            mindestens 9 Monaten und einem Frei-
                                                             Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht
                                                            von 193,10 RE oder mehr                   024.00
 04.04-69               bb                                   andere                                   024.00
                     2                                  Tilsiter und Butterkäse, mit einem Fett­
                                                        gehalt in der Trockenmasse von :
 04.04-72               aa                                   48 Gewichtshundertteilen oder weniger    024.00
 04.04-73               bb                                   mehr als 48 Gewichtshundertteilen . . .  024.00
 04.04-74           3                                  Kashkaval                                     024.00
 04.04-76           4                                  Schaf- oder Büffelkäse in Behältern , die
                                                       Salzlake enthalten , oder in Beuteln aus
                                                       Schaf- oder Ziegenfell                        024.00
                    5                                  andere :
 04.04-77                   aa                              Frischkäse und Quark                     024.00
 04.04-78                   bb                              andere                                   024.00
                 c                                  mehr als 72 Gewichtshundertteilen :
 04.04-82           1                                  in unmittelbaren Umschließungen, mit
                                                       einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder
                                                       weniger                                       024.00
 04.04-86           2                                  andere                                        024.00
              II                                andere :
 04.04-91         a                                 gerieben oder in Pulverform                      024.00
                  b                                 andere :
 04.04-95                    1                         Frischkäse und Quark                          024.00
 04.04-97                    2                         andere                                        024.00
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                35
                                                                                                             04.05
N1MEXE­                      Statistische                                                          CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                        Nummer  Maßstäbe
              04.05                       Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in
                                          anderer Weise haltbar gemacht, auch gezuckert :
              A                               Eier in der Schale , frisch oder haltbar gemacht :
                I                                   Eier von Hausgeflügel :
04.05-12           a                                   Bruteier                                   025.01 1 000 St.
                   b                                   andere :
04.05-14                      1                           von Hühnern                             025.01 1 000 St.
04.05-16                      2                           andere                                  025.01 1 000 St .
04.05-18        II                                  andere                                        025.01 1 000 St.
             B                                Eier ohne Schale und Eigelb :
                I                                   genießbar :
                   a                                   Eier ohne Schale :
04.05-31             1                                    getrocknet                              025.02
04.05-39             2                                    andere                                  025.02
                   b                                   Eigelb :
04.05-51             1                                    flüssig                                 025.02
04.05-53             2                                    gefroren                                025.02
04.05-55             3                                    getrocknet                              025.02
04.05-70        II                                  andere                                        025.02
04.06-00     04.06                        Natürlicher Honig                                       061.60
04.07-00     04.07                        Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit
                                          weder genannt noch inbegriffen                         291.99
04.98-00                                  Waren des Kapitels BZT 04 , als Schiffs- und Luftfahr­
                                          zeugbedarf angemeldet                                  024.00
 ---pagebreak---    36                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
05 .01
                                                                 KAPITEL 5
                                            ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS,                      •
                                      ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 5 gehören nicht :
    a) genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder geteilte Därme, Blasen und Magen von
        Tieren);
    b) Häute, Felle und Pelzfelle, ausgenommen Waren der Tarifnrn. 05.05, 05.06 und 05.07 (Kapitel 41 oder 43);
    c ) Spinnstoffe tierischen Ursprungs, ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle (Abschnitt XI );
    d ) Pinselköpfe ( Tarifnr. 96.03 ).
2. Menschenhaare, nach Längen ausgehechelt, nicht gleichgerichtet, gelten als roh (Tarifnr . 05.01 ).
3 . Im Zolltarif gelten als » Elfenbein « Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder Hauern des Elefanten, des Mammuts, des Walrosses ,
    des Narwals, des Nashorns oder des Wildschweins sowie alle Tierzähne.
4 . Im Zolltarif gelten als » Roßhaar « die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von Art der Pferde oder Rinder.
  NIMEXE                             Statistische                                                              CST­       Besondere
                Hinweis auf GZT                                          Waren benennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                              Nummer      Maßstäbe
   05.01-00    05.01                              Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet ;
                                                  Abfälle von Menschenhaar                                    291.91
               05.02                              Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen ;
                                                  Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung
                                                  von Besen , Bürsten oder Pinseln ; Abfälle dieser
                                                  Borsten oder Haare
                                      A               Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen, ein­
                                                      schließlich Borstenabfälle :
   05.02-01                             I                   rohe Borsten, auch gewaschen, entfettet oder des­
                                                            infiziert ; Borstenabfälle                        291.92
   05.02-09                             II                  andere Borsten                                    291.92
   05.02-50                           B               Dachshaare und andere Tierhaare zur Herstellung von
                                                      Besen, Bürsten oder Pinseln ; Haarabfälle               291.92
               05.03                              Roßhaar und Roßhaarabfälle, auch auf Unterlagen
                                                  aus anderen Stoffen :
   05.03-10    A                                      weder gekrollt noch auf Unterlagen                      262.51
   05.03-90    B                                      andere                                                  262.51
   05.04-00    05.04                              Därme, Blasen und Magen von anderen Tieren als
                                                  Fischen, ganz oder geteilt                                  291.93
   05.05-00    05.05                              Abfälle von Fischen                                         291.94
   05.06-00    05.06                              Flechsen und Sehnen ; Schnitzel und ähnliche Ab­
                                                  fälle ungegerbter Häute oder Felle                          291.95
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               37
                                                                                                           05 .07
N1MEXE­                      Statistische                                                          CST­ Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                        Nummer Maßstäbe
             05.07                        Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn
                                          oder Daunen, Federn und Teile von Federn (auch
                                          beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desin­
                                          fiziert oder zur Haltbarmachung behandelt ; Mehl
                                          und Abfälle von Federn oder Federteilen :
             A                                Bettfedern und Daunen :
05.07-31       I                                    roh                                          291.96
05.07-39       II                                   andere                                       291.96
05.07-80     B                                andere                                             291.96
05.08-00     05.08                        Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet oder
                                          einfach bearbeitet (aber nicht zugeschnitten), mit
                                          Säure behandelt oder auch entleimt ; Mehl und Ab­
                                          fälle dieser Stoffe                                    291.11
05.09-00     05.09                        Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnä­
                                          bel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zuge­
                                          schnitten, einschließlich Abfälle und Mehl ; Fisch­
                                          bein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zuge­
                                          schnitten , einschließlich Bartenfransen und Abfälle   291.12
05.10-00     05.10                        Elfenbein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht
                                          zugeschnitten ; Mehl und Abfälle von Elfenbein         291.13
05.11-00     05.11                        Schildpatt (Panzer, Platten), roh oder einfach be­
                                          arbeitet, aber nicht zugeschnitten ; Klauen und
                                          Schildpattabfälle                                      291.14
05.12-00     05.12                        Korallen und dergleichen, roh oder einfach bear­
                                          beitet, aber nicht weiter verarbeitet ; Schalen von
                                          Weichtieren, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht
                                          zugeschnitten ; Mehl und Abfälle von Weichtier­
                                          schalen                                                291.15
             05.13                        Meerschwämme :
05.13-10     A                                roh                                                291.97
05.13-90     B                                andere                                             291.97
05.14-00     05.14                        Amber, Bibergeil, Zibet und Moschus ; Kanthariden
                                          und Galle, auch getrocknet ; tierische Stoffe, die zur
                                          Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden,
                                          frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vor­
                                          läufig haltbar gemacht                                 291.98
 ---pagebreak---   38                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          24 . 12. 75
05 .15
 NIMEXE                     Statistische                                                          CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                        Nummer      Maßstäbe
                            |
            05.15                        Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder ge­
                                         nannt noch inbegriffen ; nichtlebende Tiere des
                                         Kapitels 1 oder 3, ungenießbar :
            A                               Fische , Krebstiere und Weichtiere :
 05.15-10     I                                  Kleinfische bis zu 6 cm Länge und Garnelen ,
                                                 getrocknet                                      291.99
 05.15-30     II                                  andere                                         291.99
 05.15-90   B                               andere                                               291.99
                                                                                              I
                                                                                                        I
 ---pagebreak---     24. 12 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              39
                                                                                                                                06.01
                                                             ABSCHNITT II
                                              WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                              KAPITEL 6
                               LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 6 gehören nur Waren , die gewöhnlich von Gärtnereien, von Baumschulen oder vom Blumenhandel zu Pflanz- oder Zier­
    zwecken geliefert werden. Zu Kapitel 6 gehören jedoch nicht Kartoffeln, Speisezwiebeln , Schalotten, Knoblauch und andere Waren des
    Kapitels 7 .
2 . Sträuße, Blumenkörbe , Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten , Blattwerk usw. der Tarifnr. 06.03 oder 06.04 tarifiert. Zutaten
    aus anderen Stoffen bleiben außer Betracht .
  NIMEXE                          Statistische                                                                    CST­     Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Waren benen nu ng
  Kennziffer                      Unterteilung                                                                  Numraer     Maßstäbe
                 06.01                          Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wur­
                                                zelstöcke , ruhend , im Wachstum oder in Blüte :
   06.01-10      A                                  ruhend                                                       292.61
                 B                                  im Wachstum oder in Blüte :
   06.01-31        I                                     Orchideen , Hyazinthen , Narzissen und Tulpen           292.61
   06.01-39        II                                    andere                                                  292.61
                 06.02                          Andere lebende Pflanzen und Wurzeln, einschließlich
                                                Stecklinge und Edelreiser :
                 A                                 Stecklinge , unbewurzelt , und Edelreiser :
   06.02-10        I                                     von Reben                                               292.69
   06.02-19        II                                    andere                                                  292.69
   06.02-30      B                                  Reben , bewurzelt , auch gepfropft                           292.69
   06.02-40      C                                  Ananaspflänzlinge                                            292.69
                 D                                  andere :
                                   /                      Bäume und Sträucher :
                                     a                       Obstgehölze :
   06.02-51                              1                      Unterlagen zum Veredeln                          292.69
   06.02-55                              2                      andere Obstgehölze                               292.69
   06.02-60                          b                       Forstgehölze                                        292.69
                                     c                       andere :
   06.02-71                              1                      Azaleen                                          292.69
   06.02-75                              2                      Rosen                                            292.69
   06.02-79                              3                      andere                                           292.69                 j
 ---pagebreak---   40                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24 . 12 . 75
06.02
  N1MEXE­                    Statistische                                                            CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                 Unterteilung                                                          Nummer      Maßstäbe
                                       i
             06.02 D
             (Fortsetzung)
                             II                      andere. :                                   i
                                                                                                 i
  06.02-92                      a                        Freilandstauden                           292.69
  06.02-95                      b                        Cham,pignonbrut                           292.69
  06.02-98                      c                        andere                                    292.69
             06.03                        Blüten und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde­
                                          oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, ge­
                                          färbt, imprägniert oder anders bearbeitet :
             A                                frisch :
  06.03-11     I                                     vom 1 . Juni bis 31 . Oktober                 292.71
  06.03-15     II                                    vom 1 . November bis 31 . Mai                 292.71
  06.03-90   B                                andere                                               292.71
             06.04                        Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzen­
                                          teile, Gräser , Moose und Flechten , zu Binde - oder
                                          Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt,
                                          imprägniert oder anders bearbeitet, ausgenommen
                                          Blüten und Blütenknospen der Tarifnr. 06.03 :
  06.04-20   A                                Rentierflechte                                       292.72
             B                                andere :
  06.04-40     I                                     frisch                                        292.72
  06.04-50     II                                    nur getrocknet                                292.72
  06.04-90     III                                   andere                                        292.72
I
                                                                                               !
                                                                                               I
 ---pagebreak---        24 . 12 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    41
                                                                                                                                       07.oi
                                                                KAPITEL 7
                                         GEMÜSE, PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN,
                                    DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN VERWENDET WERDEN
Vorschrift
Als » Gemüse und Küchenkräuter « im Sinne der Tarifnrn . 07.01 bis 07.03 gelten auch genießbare Pilze sowie Trüffeln , Oliven , Kapern ,
Tomaten , Kartoffeln, Rote Rüben , Gurken, Cornichons, Kürbisse, Auberginen , Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack ,
Fenchel , Petersilie , Kerbel, Estragon, Kresse, Majoran (Majorana hortensis oder Origanum majorana), Meerrettich und Knoblauch .
Zu Tarifnr. 07.04 gehören alle getrockneten Gemüse und Küchenkräuter der in den Tarifnrn. 07.01 bis 07.03 erfaβten Arten, ausgenommen :
a ) trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Tarifnr. 07.05 );
b ) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, gemahlen (Tarifnr. 09.04 );
c ) Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 ( Tarifnr. 11.03 );
d ) Mehl , Grieß und Flocken von Kartoffeln (Tarifnr. 11.05 ).
Zusätzliche Vorschrift
Als Zuchtpilze im Sinne der Tarifstelle 07.01 Q I gelten nur folgende gezüchtete Pilze der Gattung Psalliota ( Agaricus ) ; hortensis. allxi oder
bispora und subedulis. Andere Pilzarten, wie z.B. Blaufuß ( Rhodopaxillus nudus) urnl Fleischporlinge ( Polypurux tuberaster ) . auch künstlich
gezüchtet, gehören zu Tarifstelle 07.01 Q IV .
  NIMEXE                             Statistische                                                                     CST­        Besondere
                Hinweis auf GZT                                         Waren benennung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                                   Nummer        Maßstäbe
                07.01                             Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt :
                A                                    Kartoffeln :
   07.01-11       I                                         Pflanzkartoffeln                                         054.10
                  II                                       Frühkartoffeln :
   07.01-13            a                                       vom 1 . Januar bis 15 . Mai                          054.10
   07.01-15           b                                        vom 16 . Mai bis 30 . Juni                           054.10
                   III                                      andere :
   07.01-17            a                                       zum Herstellen von Stärke                            054.10
   07.01-19            b                                       andere                                               054.10
                B                                    Kohl :
                  I                                         Blumenkohl :
   07.01-21            a                                       vom 15. April bis 30. November                       054.50
   07.01-22            b                                       vom 1 . Dezember bis 14. April                       054.50
   07.01-23       II                                        Weißkohl und Rotkohl                                    054.50
                  III                                        anderer :
   07.01-26                           a                        Rosenkohl                                            054.50
   07.01-27                           b                        anderer                                               054.50
   07.01-29     C                                    Spinat                                                         054.50
 ---pagebreak---    42                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
07.oi
 N1MEXE­                     Statistische                                                              CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer       Maßstäbe
             07.01
             (Fortsetzung)
             D                                Salate , einschließlich - Endivie und Chicoree :
                I                                   Kopfsalat :
  07.01-31         a                                    vom 1 . April bis 30. November               054.50
  07.01-33         b                                    vom 1 . Dezember bis 31 . März               054.50
                II                                  andere :
 07.01-34                    a                         Chicorie-Witloff (Cichorium intybus, varietas
                                                       foliosum)                                      054.50
 07.01-36                    b                         andere                                         054.50
                                                                                                              j
  07.01-37   E                               Mangold und Karde                                       054.50
             F                               Hülsengemüse , auch ausgelöst :
                I                                  Erbsen :
  07.01-41         a                                   vom 1 . September bis 31 . Mai                054.50
  07.01-43         b                                   vom 1 . Juni bis 31 . August                  054.50
                II                                 Bohnen (Phaseolus-Arten) :
  07.01-45         a                                   vom 1 . Oktober bis 30 . Juni                 054.50
 07.01-47          b                                   vom 1 . Juli bis 30. September                054.50
 07.01-49       III                                andere                                            054.50
             G                               Karotten und Speisemöhren , Speiserüben , Rote Rü­
                                             ben , Schwarzwurzeln , Knollensellerie , Rettiche und
                                             andere ähnliche genießbare Wurzeln :
                I                                  Knollensellerie :
 07.01-51          a                                   vom 1 . Mai bis 30. September                 054.50­
 07.01-53          b                                   vom 1 . Oktober bis 30. April                 054.50
 07.01-54      II                                  Karotten und Speisemöhren , Speiserüben           054.50
 07.01-56      III                                 Meerrettich (Cochlearia armoracia)                054.50
 07.01-59      IV                                  andere                                            054.50
            H
                                          j Speisezwiebeln , Schalotten und Knoblauch :
                             I                     Speisezwiebeln :
 07.01-62                       a                     für Saatzwecke (Steckzwiebeln)                 054.50
 07.01-63                       b                      andere                                        054.50
 07.01-66                    II                    Schalotten                                        054.50
 07.01-67                    III                   Knoblauch                                         054.50
07.01-68    IJ                              Porree und andere Allium-Arten (z.B. Schnittlauch)       054.50
07.01-71    K                               Spargel                                                  054.50
07.01-73    L                               Artischocken                                             054.50
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              43
                                                                                                           07.01
N1MEXE­                      Statistische                                                        CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                      Nummer  Maßstäbe
                                                                                                       I
             07.01
                                                                                             i
              (Fortsetzung)
             M                               Tomaten :
07.01-75        I                                 vom 1 . November bis 14 . Mai                054.40
07.01-77        II                                vom 15 . Mai bis 31 . Oktober                054.40
             N                               Oliven :
07.01-78        I                                 zu anderen Zwecken als zur ölgewinnung be­
                                                  stimmt                                       054.50
07.01-79        II                                andere                                       054.50
07.01-81     0                               Kapern                                            054.50
             P                              Gurken und Cornichons :
07.01-82        I                                 Gurken , vom 16 . Mai bis 31 . Oktober       054.50
07.01-83        II                                andere                                       054.50
             Q                              Pilze und Trüffeln :
07.01-84        I                                 Zuchtpilze                                   054.50
07.01-85        Ii                                Pfifferlinge                                 054.50
07.01-86        in                                Steinpilze                                   054.50
07.01-89        IV                                 andere                                      054.50
07.01-91     R                               Fenchel                                           054.50
07.01-93     S                               Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Ge­
                                             schmack                                            054.50
             T                               andere :
07.01-95                      /                   Auberginen und Kürbisse                      054.50
07.01-97                      II                  andere                                       054.50
             07.02                        Gemüse und Küchenkräuter, gegart oder nicht,
                                          gefroren:
07.02-10     A                               Oliven                                            054.61
             B                               andere :
07.02-20                      I                    Erbsen, einschließlich Kichererbsen         054.61
07.02-30                      II                  Bohnen (Phaseolus-Arten)                     054.61
07.02-40                      III                 Spinat                                       054.61
07.02-90                      IV                  andere                                       054.61
 ---pagebreak---   44                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12. 75
07 .03
                                                                                                              I
 N1MEXE­                    Statistische                                                             CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                           Nummer       Maßstäbe
            07.03                        Gemüse und Küchenkräuter, zur vorläufigen Halt­
                                         barmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem
                                         Zusatz von anderen Stoffen eingelegt, jedoch nicht
                                         zum unmittelbaren Genuß besonders zubereitet :
            A                               Oliven :
 07.03-11     I                                   zu anderen Zwecken als zur ölgewinnung be­
                                                  stimmt                                           054.62
 07.03-13     II                                  andere                                           054.62
 07.03-15   B                               Kapern                                                 054.62
 07.03-30   C                               Speisezwiebeln                                         054.62
 07.03-50   D                               Gurken und Cornichons                                  054.62
 07.03-75   E                               andere Gemüse und Küchenkräuter                        054.62
 07.03-91   F                               Gemische aus Gemüse oder Küchenkräutern                054.62
            07.04                        Gemüse und Küchenkräuter, getrocknet, auch in
                                         Stücke oder Scheiben geschnitten, als Pulver oder
                                         sonst zerkleinert, aber nicht weiter zubereitet :
 07.04-10   A                               Speisezwiebeln                                         055.10
            B                               andere :
 07.04-30                    /                    Oliven                                            055.10
 07.04-50                    II                   Kartoffeln                                        055.10
 07.04-60                    III                  Pilze und Trüffeln                                055.10
 07.04-80                    IV                   andere                                            055.10
            07.05                        Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält
                                         oder zerkleinert :
            A                               zur Aussaat :
              I                                   Erbsen, einschließlich Kichererbsen , und Bohnen
                                                  (Phaseolus-Arten) :
 07.05-21                    a                       Erbsen , einschließlich Kichererbsen           054.20
 07.05-25                    b                       Bohnen (Phaseolus-Arten)                       054.20
 07.05-30     II                                  Linsen                                           054.20
              III                                 andere :
 07.05-51                    a                       andere Bohnen ( Vicia-Arten)                  054.20
 07.05-59                    b                       andere                                        054.20
            B                               andere :
                                                                                                            I
              I                                   Erbsen, einschließlich Kichererbsen, und Bohnen
                                                  (Phaseolus-Arten ) :                                      j
 07.05-61                    a                       Erbsen, einschließlich Kichererbsen           054.20
 07.05-65                    b                       Bohnen (Phaseolus-Arten)                      054.20
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   45
                                                                                                               07 .05
N1MEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                 Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer  Maßstäbe
             07.05 B
             (Fortsetzung)
07.05-70        II                                 Linsen                                            054.20
                III                                andere :
07.05-93                      a                      andere Bohnen ( Vicia-Arten)                    054.20
07.05-99                      b                      andere                                          054.20
              07.06                       Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und
                                          Salep, Topinambur, süße Kartoffeln und ähnliche
                                          Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke
                                          oder Inulin, auch getrocknet oder in Stücken ;
                                          Mark des Sagobaumes :
07.06-30     A                               Wurzeln oder Knollen von Manihot , Maranta und
                                             Salep und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem
                                             Gehalt an Stärke , ausgenommen süße Kartoffeln ....     054.81
07.06-90     B                               andere                                                  054.81
07.98-00                                  Waren des Kapitels RZT 07, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                          bedarf angemeldet                                          054.50
      l
 ---pagebreak---     46                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
08.01
                                                           KAPITEL 8
                                                GENIESSBARE FRÜCHTE ;
                             SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN
Vorschriften
1 . Ungenießbare Früchte gehören nicht zu Kapitel 8.
2. Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte tarifiert.
 NIMEXE                        Statistische                                                                CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                              Nummer       Maßstäbe
             08.01                          Datteln , Bananen, Ananas, Mangofrüchte, Mango­
                                            stanfrüchte, Avocatofrüchte, Guaven, Kokosnüsse ,
                                            Paranüsse, Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet,
                                            auch ohne Schalen :
   08.01-10  A                                 Datteln                                                   051.95
             B                                 Bananen :
   08.01-31                      /                    frisch                                             051.30
   08.01-35                      II                   getrocknet                                         052.01
   08.01-50  C                                 Ananas                                                    051.95
   08.01-60  D                                 Avocatofrüchte                                             051.95
             E                                 Kokosnüsse :
  08.01-71                      I                     getrocknete Schnitzel von Kokosnüssen              051.71
  08.01-75                      II                    andere                                             051.71
  08.01-77   F                                 Kaschu-Nüsse                                              051.71
  08.01-80   Gl                                Paranüsse                                                 051.71
  08.01-99   H                                 andere                                                    051.95
             08.02                          Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet :
             A                                 Orangen :
                I                                     Süßorangen , frisch :
                  a                                       vom 1 . April bis 30. April :
  08.02-02                      1                           Blut- und Halbblutorangen                    051.11
                               2                            andere :
  08.02-03                         aa                           Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana,
                                                                 Verna, Valencia late, Maltaise, Shamou­
                                                                tis , Ovalis , Trovita, Hamlins          051.11
  08.02-05                         bb                           andere                                   051.11
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     47
                                                                                                                 08.02
NIMEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer  Maßstäbe
             08.02 A I
             (Fortsetzung)
                  b                                 vom 1 . Mai bis 15 . Mai :
08.02-06                      1                        Blut- und Halbblutorangen                      051.11
                              2                        andere :
08.02-07                         aa                        Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana,
                                                           Verna, Valencia late , Maltaise, Shamou­
                                                           tis , Ovalis , Trovita, Hamlins            051.11
08.02-09                         bb                        andere                                     051.11
                  c                                 vom 16 . Mai bis 15 . Oktober :
08.02-12                      1                        Blut- und Halbblutorangen                      051.11
                              2                        andere :
08.02-13                         aa                        Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana,
                                                            Verna, Valencia late, Maltaise, Shamou­
                                                           tis , Ovalis , Trovita, Hamlins            051.11
08.02-15                         bb                        andere                                     051.11
                  d                                 vom 16 . Oktober bis 31 . März :
08.02-16                      1                        Blut- und Halbblutorangen                      051.11
                              2                        andere :
08.02-17                         aa                        Navel, Navelinen, Navelate, Salustiana,
                                                            Verna, Valencia late , Maltaise , Shamou­
                                                           tis , Ovalis , Trovita, Hamlins            051.11
08.02-19                         bb                        andere                                     051.11
               II                                 andere :
08.02-24          a                                 vom 1 . April bis 15 . Oktober                    051.11
08.02-27          b                                 vom 16 . Oktober bis 31 . März                    051.11
             B                              Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas ;
                                            Clementinen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzun­
                                            gen von Zitrusfrüchten :
08.02-29                      1                   Monreales und Satsumas                               051.12
08.02-31                      II                  Mandarinen und Wilkings                              051.12
08.02-32                      III                 Clementinen                                          051.12
08.02-34                      IV                  Tangerinen                                           051.12
08.02-37                       V                  andere                                               051.12
08.02-50     C                              Zitronen                                                   051.21
08.02-70     D                              Pampelmusen und Grapefruits                 -             051.22
08.02-90     E                              andere                                                    051.22
 ---pagebreak---   48                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 12 . 75
08.03
 NIMEXE                     Statistische                                                          CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benen nung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                         Nummer      Maßstäbe
            08.03                        Feigen, frisch oder getrocknet :
 08.03-10   A                               frisch                                               051.91
 08.03-30   B                               getrocknet                                           052.02
            08.04                        Weintrauben, frisch oder getrocknet :
            A                               frisch :
               I                                   Tafeltrauben :
 08.04-21         a                                    vom 1 . November bis 14 . Juli            051.50
 08.04-23         b                                    vom 15 . Juli bis 31 . Oktober            051.50
               II                                  andere :
 08.04-25         a                                    vom 1 . November bis 14 . Juli            051.50
 08.04-27         b                                    vom 15 . Juli bis 31 . Oktober            051.50
            B                               getrocknet :
 08.04-30      I                                   in unmittelbaren Umschließungen mit einem Ge­
                                                   wicht des Inhalts von 15 kg oder weniger      052.03
 08.04-30      II                                  andere                                        052.03
            08.05                        Schalenfrüchte (ausgenommen solche der Tarif­
                                         nr. 08.01 ), frisch oder getrocknet, auch ohne äußere
                                         Schalen oder enthäutet :
            A                               Mandeln :
 08.05-11      I                                   bittere Mandeln                               051.72
 08.05-19     II                                   andere                                        051.72
            B                               Walnüsse :
 08.05-31                    /                      in der Schale                                051.72
 08.05-35                    II                    ohne Schale.                                  051.72
 08.05-50   C                               Eßkastanien                                          051.72
 08.05-70   D                               Pistazien                                            051.72
 08.05-80   E                               Pekan-(Hickory-)nüsse                                051.72
 08.05-85   F                               Areka-(Betel-)nüsse und Kolanüsse                    051.72
            G                               andere :
                             I                      Haselnüsse :
 08.05-91                       a                      in der Schale                             051.72
 08.05-93                       b                      ohne. Schale.                             051.72
 08.05-97                    II                     andere.                                      051.72
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   49
                                                                                                                 08.06
           I
N1MEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                            Numraer Maßstäbe
             08.06                        Äpfel, Birnen und Quitten, frisch :
             A                               Äpfel :
08.06-11       I                                   Mostäjrfel , lose geschüttet ohne Zwischenlagen ,
                                                   vom 16 . September bis 15 . Dezember              051.40
               II                                   andere :
08.06-13          a                                    vom 1 . August bis 31 . Dezember              051.40
08.06-15          b                                    vom 1 . Januar bis 31 . März                  051.40
08.06-17          c                                    vom 1 . April bis 31 . Juli                   051.40
             B                               Birnen :
08.06-32       I                                   Mostbirnen , lose geschüttet ohne Zwischenlagen ,
                                                   vom 1 . August bis 31 . Dezember                  051.92
               II                                  andere :
08.06-33          a                                   vom 1 . Januar bis 31 . März                    051.92
08.06-35          b                                   vom 1 . April bis 15 . Juli                     051.92
08.06-37          c                                   vom 16 . Juli bis 31 . Juli                     051.92
08.06-38          d                                   vom 1 . August bis 31 . Dezember                051.92
08.06-50     C                               Quitten                                                  051.92
             08.07                        Steinobst, frisch :
08.07-10     A                               Aprikosen                                                051.93
08.07-32     B                               Pfirsiche , einschließlich Brugnolen und Nektarinen . . 051.93
             C                               Kirschen :
08.07-51       I                                    vom 1 . Mai bis 15 . Juli                        051.93
08.07-55       II                                  vom 16. Juli bis 30. April                        051.93
             D                               Pflaumen :
08.07-71       I                                    vom 1 . Juli bis 30. September                   051.93
08.07-75       II                                   vom 1 . Oktober bis 30 . Juni . „                051.93
08.07-90     E                               andere                                                  051.93
             08.08                        Beeren, frisch :
             A                               Erdbeeren :
08.08-11       I                                   vom 1 . Mai bis 31 . Juli                         051.94
08.08-15       II                                  vom 1 . August bis 30. April                      051.94
08.08-31     B                               Preiselbeeren                                           051.94
08.08-35     C                               Heidelbeeren                                            051.94
 ---pagebreak---   50                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12. 75
08.08
 N1MEXE­                    Statistische                                                              CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                            Numraer      Maßstäbe
            08.08
            (Fortsetzung)
            D                               Himbeeren , schwarze und rote Johannisbeeren :
  08.08-41                   /                     schwarze Johannisbeeren                           051.94
  08.08-49                   II                    andere                                            051.94
 08.08-50   E                                Papaya-Früchte                                          051.94
 08.08-90   F                                andere                                                  051.94
            08.09                        Andere Früchte , frisch :                                           I
 08.09-10                    A               Melonen und dergleichen                                 051.99
 08.09-90                    B               andere                                                  051.99
            08.10                        Früchte, gekocht oder nicht, gefroren, ohne Zusatz
                                         von Zücker:
            A                               Erdbeeren , Himbeeren, schwarze und rote Johannis­
                                             beeren, Heidelbeeren , Brombeeren und Maulbeeren :
 08.10-11                    I                     Erdbeeren                                         053.61
 08.10-18                    II                    Himbeeren, schwarze und rote Johannisbeeren ,
                                                   Heidelbeeren, Brombeeren und Maulheeren           053.61
 08.10-80   B                               andere                                                   053.61
            08.11                        Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch
                                         Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz, Schwefel­
                                         dioxid oder andere vorläufig konservierend wir­
                                         kende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren
                                         Genuß nicht geeignet :
 08.11-10   A                                Aprikosen                                              053.63
 08.11-30   B                                Orangen                                                053.63
 08.11-50   C                                Papaya-Früchte                                          053.63
 08.11-60   D                                Heidelbeeren                                            053.63
            E                                andere :
 08.11-91                    I                      Kirschen                                         053.63
 08.11-95                    II                     Erdbeeren                                        053.63
 08.11-99                    III                    andere                                           053.63
            08.12                        Früchte (ausgenommen solche der Tarifnrn. 08.01
                                         bis 08.05), getrocknet :
 08.12-10   A                               Aprikosen                                               052.09
 08.12-20   B                               Pfirsiche , einschließlich Brugnolen und Nektarinen . . 052.09
 08.12-30   C                               Pflaumen                                                052.09
 ---pagebreak---    24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   51
                                                                                                               08.12
NIMEXE                      Statistische                                                              CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                  Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
            08.12
            (Fortsetzung)
08.12-40    D                               Äpfel und Birnen                                         052.09
08.12-50    E                               Papaya-Früchte                                           052.09
            F                               Mischobst :
08.12-61      I                                   ohne Pflaumen                                      052.09
08.12-65      II                                  mit Pflaumen                                       052.09
08.12-80   G                                andere                                                   052.09
08.13-00   08.13                         Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen, frisch,
                                         gefroren, getrocknet oder zur vorläufigen Haltbar­
                                         machung in Salzlake oder in Wasser mit einem Zu­
                                         satz von anderen Stoffen eingelegt                          053.64
08.98-00                                 Waren des Kapitels BZT 08. als Schiffs- und, Luftfahrzeug­
                                         bedarf angemeldet                                           051.99
 ---pagebreak---     52                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     24 . 12. 75
09.oi
                                                                 KAPITEL 9
                                                KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE
Vorschriften
1 . Miteinander vermischte Waren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 werden wie folgt tarifiert :
    a) miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben in dieser Tarifnummer, und wenn diese Tarifnummer Unterteilungen
        enthält, bleiben sie in der Unterteilung, die dem Bestandteil der Mischung entspricht, der den höchsten Zollsatz hat ; dieser Zollsatz
        ist auf die gesamte Mischung anzuwenden ;
    b ) miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zu Tarifnr. 09.10.
    Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 (einschließlich der vorstehend unter a) und b ) bezeichneten Gemische), die andere Stoffe
    enthalten, bleiben in Kapitel 9, vorausgesetzt, daß derartige Gemische den Charakter der Waren dieser Tarifnummern behalten
    haben ; andernfalls sind diese Gemische von Kapitel 9 ausgeschlossen ; sie gehören zu Tarifnr. 21.04, wenn sie zusammengesetzte
    Würzmittel sind .
2 . Zu Kapitel 9 gehören nicht :
    a ) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack , ungemahlen (Kapitel 7 );
    b ) Kubebenpfeffer (Piper cubeba) und andere Waren der Tarifnr. 12.07 .
               i
  N1MEXE­                           Statistische                                                                     CST­       Besondere
                 Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                  Nummer        Maßstäbe
                 09.01                            Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert ; Kaffee­
                                                   schalen und -häutchen ; Kaffeemittel mit beliebigem
                                                   Gehalt an Kaffee :
                 A                                     Kaffee :
                    I                                       nicht geröstet :
   09.01-11           a                                         nicht entkoffeiniert                               071.10
   09.01-13           b                                         entkoffeiniert                                     071.10
                 II                                         geröstet :
   09.01-15           a                                         nicht entkoffeiniert                               071.10
   09.01-17           b                                         entkoffeiniert                                     071.10
   09.01-30      B                                     Kaffeeschalen oder Kaffeehäutchen                           081.91
   09.01-90      C                                    Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee                 071.10
                 09.02                            Tee :
   09.02-10      A                                    in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                      des Inhalts von 3 kg oder weniger                           074.10
   09.02-90      B                                    anderer                                                     074.10
   09.03-00      09.03                            Mate                                                             074.20
                                                                                                                            j
                 09.04                            Pfeffer der Gattung » Piper« ; Früchte der Gattungen
                                                  » Capsicum « und » Pimenta «:
                 A                                    weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
                    I                                       Pfeffer der Gattung » Piper «:
   09.04-11           a                                         zum industriellen Herstellen von ätherischen
                                                                ölen oder von Resinoiden                          075.10
 ---pagebreak---    24. 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     53
                                                                                                                  09 .04
           I
NIMEXE­                      Statistische                                                                CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                  Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer   Maßstäbe
                                                                                                               I
             09.04 A I
             (Fortsetzung)
09.04-11          b                                   anderer                                           075.10
               II                                 Früchte der Gattungen » Capsicum « und » Pi­
                                                  menta « :
09.04-13          a                                  der Gattung » Capsicum «, zum industriellen
                                                     Herstellen von Capsicin oder von alkoholhalti­
                                                     gen Capsicum -Oleoresinen                         075.10
09.04-15          b                                  zum industriellen Herstellen von ätherischen
                                                     ölen oder von Resinoiden                         075.10
09.04-19          c                                  andere                                           075.10
             B                               gemahlen oder sonst zerkleinert :
09.04-60       I                                  Früchte der Gattung » Capsicum «                    075.10
09.04-70       II                                 andere                                              075.10
09.05-00     09.05                        Vanille                                                     075.21
             09.06                        Zimt und Zimtblüten :
09.06-20     A                               gemahlen                                                  075.22
09.06-90     B                               andere                                                    075.22
09.07-00     09.07                        Gewürznelken , Mutternelken und Nelkenstiele ....            075.23
             09.08                        Muskatnüsse , Muskatblüte und Kardamomen :
             A                              weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
09.08-11       I                                  zum industriellen Herstellen von ätherischen
                                                  ölen oder von Resinoiden                            075.24
               II                                 andere :
09.08-13          a                                  Muskatnüsse                                      075.24
                  b                                  andere :
09.08-16                      1                         Muskatblüte                                 I 075.24
09.08-18                      2                         Kardamomen                                    075.24
             B                              gemahlen oder sonst zerkleinert :
09.08-60       I                                  Muskatnüsse                                         075.24
09.08-70       II                                 Muskatblüte                                         075.24
09.08-80       III                                Kardamomen                                          075.24
 ---pagebreak---    54                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24. 12. 75
09 .09
 N1MEXE­                    Statistische                                                             CST­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                           Nummer      Maßstäbe
            09.09                        Anis -, Sternanis -, Fenchel -, Koriander -, Kümmel­
                                         und Wacholderfrüchte :
            A                               weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
  09.09-11     I                                  Anisfrüchte , auch Teilfrüchte                   075.25
 09.09-13     II                                  Sternanisfrüchte                                 075.25
               III                                Fenchel- und Korianderfrüchte , auch Teilfrüch­
                                                  te ; Kümmel- und Wacholderfrüchte :
 09.09-15        a                                    zum industriellen Herstellen von ätherischen
                                                      ölen oder von Resinoiden                     075.25
                 b                                    andere :
 09.09-17          1                                     Korianderfrüchte       !                  075.25
 09.09-18          2                                     andere                                    075.25
            B                              gemahlen oder sonst zerkleinert :
 09.09-51     I                                   Sternanisfrüchte                                 075.25
 09.09-55     II                                  Korianderfrüchte                                 075.25
 09.09-57      III                                andere                                           075.25
            09.10                        Thymian, Lorbeerblätter und Safran ; andere Ge­
                                         würze :
            A                              Thymian :
              I                                   weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
 09.10-12        a                                    Feldthymian (Thymus serpyllum)                075.29
 09.10-14        b                                    anderer                                       075.29
 09.10-15     II                                  gemahlen oder sonst zerkleinert                   075.29
 09.10-20   B                              Lorbeerblätter                                          075.29
            C                              Safran :
 09.10-31     I                                   weder gemahlen noch sonst zerkleinert            075.29
 09.10-35     II                                  gemahlen oder sonst zerkleinert                  075.29
 09.10-50   D                              Ingwer                                                   075.29
 09.10-60   E                              Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee          075.29
            F                              andere Gewürze, einschließlich der miteinander ver­
                                           mischten Waren im Sinne der Vorschrift 1 b) zu
                                           Kapitel 9 :
 09.10-71     I                                    weder gemahlen noch sonst zerkleinert           075.29
              II                                   gemahlen oder sonst zerkleinert :
 09.10-76        a                                     Curry-Pulver und Curry-Paste                075.29
 09.10-78        b                                     andere                                       075.29
 ---pagebreak---         24. 12 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     55
                                                                   KAPITEL 10
                                                                    GETREIDE
Vorschrift
Geschälte oder anders bearbeitete Getreidekörner gehören nicht zu Kapitel 10. Geschälter, geschliffener oder glasierter Reis und Bruchreis
bleiben jedoch in Tarifnr. 10.06 .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Hartweizen im Sinne der Tarifstelle 10.01 B sind Weizen der Sorte » Triticum durum « und die Hybridsorten aus der Sortenkreuzung des
     » Triticum durum «, welche die gleiche Chromosomenanzahl enthalten. Der so bestimmte Hartweizen muß von bernsteingelber bis brauner
     Farbe sein und eine glasige , durchscheinende und hornartige Bruchstelle haben.
2 . a) Als rundkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 A I a), A II a), B I a) und B II a) gilt Reis, dessen Körner eine Länge von
         5,2 Millimeter oder weniger haben und bei denen das Verhältnis der Länge zur Breite weniger als 2 beträgt ;
    b ) als langkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 A I b ), A II b ), B 1 b) und B II b) gilt Reis, dessen Körner eine Länge von
         mehr als 5,2 Millimeter haben ;
    c) als Rohreis (Paddy-Reis) im Sinne der Tarifstelle 10.06 A I gilt Reis in der Strohhülse , gedroschen ;
    d) als geschälter Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 A II gilt Rohreis, bei dem nur die Strohhülse entfernt worden ist . Hierunter fällt ins­
         besondere Reis, der unter den Handelsbezeichnungen » Braunreis «, » Cargo-Reis «, » Loonzain-Reis « und » riso sbramato « bekannt ist ;
    e) als halbgeschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B I gilt Rohreis, bei dem die Strohhülse, ein Teil des Keimes und ganz oder
         teilweise der äußeren Schichten des Perikards , nicht jedoch die inneren Schichten , entfernt worden sind ;
    f) als vollständig geschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B II gilt Rohreis, bei dem die Strohhülse, die äußeren und inneren Schich­
         ten des Perikarps und der Keim bei mittel- und langkörnigem Reis vollständig, bei rundkörnigem Reis zumindest teilweise, entfernt worden
         sind, bei dem jedoch bis zu 10 v.H. der Körner weiße Längsrillen aufweisen können ;
    g) als Bruchreis im Sinne der Tarifstelle 10.06 C gelten gebrochene Körner, die dreiviertel oder weniger der durchschnittlichen Länge ganzer
          Körner haben .
3 . Abschöpfungsatz für Gemische von Getreidearten :
    A. Auf Gemische aus zwei der in den Tarifnm. 10.01 bis 10.05 erfaβten Getreidearten ist der Abschöpfungssatz anzuwenden, der
          a) auf den gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil 90 v.H. oder mehr des Gesamtgewichts
             ausmacht ;
          b) auf den Bestandteil mit dem höheren Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile 90 v.H. oder mehr des Gesamt­
             gewichts ausmacht.
    B. Auf Gemische aus mehr als zwei der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaβten Getreidearten, bei denen mehrere der Getreide­
         arten je mehr als 10 v.H. des Gesamtgewichts ausmachen, ist der höchste der für diese Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze
         anzuwenden, auch wenn dieser Satz für mehrere dieser Getreidearten gleich ist. Sofern nur eine Getreideart mehr als 10 v.H. des Gesamt­
         gewichts ausmacht, ist der. dafür anwendbare Abschöpfungssatz anzuwenden.
    C. Auf Gemische aus den in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaβten Getreidearten, die nicht nach den oben genannten Bestim­
         mungen zu behandeln sind, ist der höchste der für die im Gemisch enthaltenen Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze anzu­
         wenden, auch wenn dieser Satz für mehrere dieser Getreidearten gleich ist.
    D. Auf Gemische, die einerseits aus einer oder mehreren der in den Tarifnrn . 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaβten Getreidearten und ande­
         rerseits aus einem oder mehreren der in der Tarifnr. 10.06 erfaβten Erzeugnissen bestehen, ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden,
         der auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist.
    E. Auf Gemische, die entweder aus Reis der Tarifnr. 10.06 verschiedener Gruppen oder Verarbeitungsstufen oder aus Reisarten, die zu
         einer oder mehreren Gruppen bzw. zu verschiedenen Verarbeitungsstufen gehören, und aus Bruchreis bestehen, ist derjenige Abschöpfungs­
         satz anzuwenden, der
         a) auf den gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil gewichtsmäßig mindestens 90 v.H. des
             Gemisches ausmacht ;
         b) auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile gewichtsmäßig mindestens
             90 v.H. des Gemisches ausmacht.
    F. Falls die oben vorgesehene Methode der Festsetzung des Abschöpfungssatzes nicht angewandt werden kann, ist der Abschöpfungssatz
        ■auf die Gemische anzuwenden, der sich aus ihrer zolltariflichen Einstufung ergibt.
 ---pagebreak---    56                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
lO.oi
 N1MEXE­                     Statistische                                                               CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Waren benenn ung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummei       Maßstäbe
             10.01                        Weizen und Mengkorn :
             A                               Weichweizen und Mengkorn :
  10.01-11                    J                     Saatweizen                                        041.00
  10.01-19                    II                    andere                                            041.00
            B                                Hartweizen :
  10.01-51                    I                    Saatweizen                                         041.00
  10.01-59                    II                   andere                                             041.00
 10.02-00   10.02                         Roggen                                                      045.10
            10.03                         Gerste :
 10.03-10                    A               Saatger«te                                               043.00
 10.03-90                     H              andere                                                   043.00
            10.04                         Hafer :
 10.04-10                     A              Saathafer                                                 045.20
 10.04-90                     B              anderer                                                   045.20
            10.05                         Mais :
 10.05-10   A                                Hybridmais zur Aussaat                                   044.00
 10.05-92   B                                anderer                                                  044.00
            10.06                         Reis :
                                                                                                    I
            A                                Rohreis (Paddy-Reis ) oder geschälter Reis :
               I                                   Rohreis (Paddy-Reis) :
 10.06-21         a                                   rundkörniger                                    042.10
 10.06-23         b                                   langkörniger                                    042.10
               II                                 geschälter Reis :
 10.06-25         a                                   rundkörniger                                    042.10
 10.06-27         b                                   langkörniger                                    042.10
            B                               halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
               I                                  halbgeschliffener Reis :
 10.06-41         a                                   rundkörniger                                    042.20
 10.06-43         b                                   langkörniger                                    042.20
 ---pagebreak---     24 . 12 , 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   57
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N1MEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer  Maßstäbe
              10.06 B
              (Fortsetzung)
                II                                  vollständig geschliffener Reis :
10.06-45           a                                   rundkörniger                                   042.20
10.06-47           b                                   langkörniger                                   042.20
10.06-50      C                               Bruchreis                                               042.20
              10.07                        Buchweizen, Hirse aller Art und Kanariensaat;
                                           anderes Getreide :
10.07-10      A                               Buchweizen                                              045.90
10.07-91      B                               Hirse aller Art , ausgenommen Sorghum                   045.90
10.07-95      C                               Sorghum                                                 045.90
              D                               andere :
 10.07-96                      /                    Kanariensaat                                      045.90
10.07-99                       II                   andere                                            045.90
 10.98-00                                  Waren des Kapitels BZT 10, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                           bedarf angemeldet                                          042.10
            i
 ---pagebreak---     58                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            24 . 12. 75
                                                                   KAPITEL 11
                                  MÜLLEREIERZEUGNISSE ; MALZ ; STÄRKE ; KLEBER ; INULIN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 11 gehören nicht :
     a ) geröstetes Malz , als Kaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Tarifnr . 09.01 oder 21.01 );
     b ) Mehl und Grieß , zubereitet zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch , der Tarifnr. 19.02 ;
     c ) Corn Flakes und andere Waren der Tarifnr . 19.05 ;
    d ) pharmazeutische Erzeugnisse ( Kapitel 30 );
     e ) Stärke, wenn sie ein zubereitestes Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ist.
2 . A. Müllereierzeugnisse aus den in der nachstehenden Übersicht genannten Getreidearten gehören zu Kapitel 11 , wenn sie, in Gewichts­
          hundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen , gleichzeitig folgendes aufweisen :
          a ) einen Stärkegehalt ( bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren ), der höher ist als der in Spalte 2
              angegebene Wert ;
          b ) einen Aschegehalt ( abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe ), der gleich oder geringer ist als der in Spalte 3 angegebene Wert .
          Waren , die die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllen , gehören zu Tarifnr. 23.02 .
          Jedoch gehören Getreidekeime , auch gemahlen , zu Tarifnr. 11.02 .
    B. Waren , die nach den vorstehenden Bestimmungen zu Kapitel 11 gehören , sind der Tarifnr. 11.01 (Mehl ) zuzuweisen, wenn ihr Sieb­
         durchgang ( in Gewichtshundertteilen ) durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künst­
         lichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite gemäß Spalte 4 oder 5 gleich oder größer ist, als der jeweils bei den einzelnen
         Getreidearten angegebene Wert .
         Im anderen Falle sind sie der Tarifnr . 11.02 zuzuweisen .
                                                                                                       Siebdurchgang durch
                                                                                                        ein Sieb mit einer
                                  Art des Getreides            Stärkegehalt     Aschegehalt         lichten Maschenweite von
                                                                                                   315 Mikron      500 Mikron
                                          1                          2                3                  4               5
                         Weizen und Roggen                          45%             2.5 %              80%
                         Gerste                                     45 %            3 %                80%
                         Hafer                                      45 %            5   %              80 %
                         Mais und Sorghum                           45%             2   %                              90 %
                         Reis                                       45 %            1.6 %              80 %
                         Buchweize "                                45 %            4   %              80%
                         andere Getreidearten                       45 %            2   %              50%
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Orobgrieß und Feingrieß im Sinne der Tarifstelle 11.02 A gelten Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von Getreidekörnern , die jeweils
    folgende Bedingungen erfüllen :
    a) Erzeugnisse aus Mais müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen durch ein Sieb mit einer Bespannung aus
         Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite von 2 mm hindurchgehen ;
    b) Erzeugnisse aus anderen Getreidearten müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen durch ein Sieb mit einer Bespan­
         nung atis Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschinenweite von 1,25 mm hindurchgehen.
2 . Müllereierzeugnisse aus Getreide des Kapitels 11 in Form von Zylindern, Kügelchen usw. (Pellets ), die nur durch Druck oder durch Zusatz
    eines Bindemittels, dessen Anteil bis zu 3 Gewichtshundertteilen betragen kann , agglomeriert sind , gehören zur Tarifstelle 11.02 F.
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                                                                                                            11.01
N1MEXE­                     Statistische                                                          CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                        Nummer  Maßstäbe
                                                                                                        I
            11.01                        Mehl von Getreide :
11.01-20    A                                von Weizen und Mengkorn                             046.01
11.01-51    B                                von Roggen                                          047.01
11.01-53    C                                von Gerste                                          047.01
11.01-55    D                                von Hafer                                           047.01
            E                                von Mais :
11.01-91       I                                  mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­
                                                  teilen oder weniger                            047.01
11.01-91       II                                 anderes                                        047.01
11.01-92    F                                von Reis                                           047.01
11.01-99    G                                von Buchweizen                                     047.01
11.01-99    H                               von Hirse aller Art, außer von Sorghum              047.01
11.01-99    IJ                              von Kanariensaat                                    047.01
11.01-99    K                               von Sorghum                                         047.01
11.01-99    L                               anderes                                             047.01
            11.02                        Grobgrieß und Feingrieß, Getreidekörner, geschält,
                                         periförmig geschliffen, geschrotet oder gequetscht
                                         (einschließlich Flocken ), ausgenommen geschälter,
                                         geschliffener oder glasierter Reis und Bruchreis ;
                                         Getreidekeime, auch gemahlen :
            A                               Grobgrieß und Feingrieß :
               I                                  von Weizen :
11.02-01          a                                  von Hartweizen                             046.02
11.02-03          b                                  von Weichweizen                            046.02
11.02-05       II                                 von Roggen                                    047.02
11.02-07       III                                von Gerste                                    047.02
11.02-09       IV                                 von Hafer                                     047.02
               V                                  von Mais :
                  a                                  mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshun­
                                                     dertteilen oder weniger :
11.02-11            1                                   für die Brauereiindustrie bestimmt      047.02
11.02-11            2                                   anderer                                 047.02
11.02-11          b                                  anderer                                    047.02
11.02-13       VI                                 von Reis                                      047.02
 ---pagebreak---  60                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
11.02
 N1MEXE­                      Statistische                                                               CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer      Maßstäbe
            11.02 A
            (Fortsetzung)
 11.02-19     VII                                  von Buchweizen                                       047.02
 11.02-19     VIII                                 von Hirse aller Art , außer von Sorghum              047.02
 11.02-19     IX                                   von Sorghum                                          047.02
 11.02-19     X                                    andere                                              047.02
                                                                                                     i
            B                                Getreidekörner, geschält (entspelzt ), auch geschnitten
                                             oder geschrotet :
              I                                    von Gerste, Hafer, Buchweizen und Hirse aller
                                                   Art, außer von Sorghum :
                 a                                   geschält (entspelzt) :
 11.02-21          1                                    von Gerste                                      048.11
                   2                                    von Hafer :
 11.02-23            aa                                    gestutzter Hafer                             048.11
 11.02-25            bb                                    anderer                                      048.11
 11.02-27          3                                    von Buchweizen                                  048.11
 11.02-27          4                                    von Hirse aller Art, außer von Sorghum . .      048.11
                 b                                   geschält (entspelzt) und geschnitten oder ge­
                                                     schrotet (Grütze ):
 11.02-31          1                                    von Gerste                                      048.11
 11.02-33          2                                    von Hafer                                       048.11
 11.02-37          3                                    von Buchweizen                                  048.11
 11.02-37          4                                    von Hirse aller Art , außer von Sorghum . .     048.11
              II                                   von anderem Getreide :
 11.02-40        a                                   von Weizen                                         048.11
 11.02-40        b                                   von Roggen                                         048.11
 11.02-40        c                                   von Mais                                           048.11
 11.02-40        d                                   von Sorghum                                        048.11
 11.02-40        e                                   andere                                            048.11
            C                                Getreidekörner , periförmig geschliffen :
 11.02-51     I                                    von Weizen                                          048.11
 11.02-51     II
                            I
                                                   von Roggen                                          048.11
 11.02-53     III                                  von Gerste                                          048.11
 11.02-57     IV                                  von Hafer                                            048.11
 11.02-57     V                                   von Mais                                             048.11
 11.02-57     VI                                  von Buchweizen                                       048.11
 11.02-57     VII                                 von Hirse aller Art, außer von Sorghum               048.11
 11.02-57     VIII                                von Sorghum                                          048.11
 11.02-57     IX                                  andere                                               048.11
 ---pagebreak---    24 .  12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   61
                                                                                                                11.02
N1MEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                           Numraer Maßstäbe
             11.02
             (Fortsetzung)
             D                              Getreidekörner, nur geschrotet :
11.02-62       I                                   von Weizen                                        048.11
11.02-62       II                                  von Roggen                                        048.11
11.02-64       III                                 von Gerste                                        048.11
11.02-66       IV                                  von Hafer                                         048.11
11.02-68       V                                   von Mais                                          048.11
11.02-68       VI                                  von Buchweizen                                    048.11
11.02-68       VII                                von Hirse aller Art, außer von Sorghum            048.11
11.02-68       VIII                               von Sorghum                                       048.11
11.02-68       IX                                 andere                                             048.11
             E                              Getreidekörner, gequetscht; Flocken :
               I                                  von Gerste, Hafer, Buchweizen oder Hirse aller
                                                  Art, außer von Sorghum :
                  a                                   Getreidekörner, gequetscht :
11.02-71            1                                    von Gerste                                 048.11
11.02-73            2                                    von Hafer                                  048.11
11.02-77            3                                    von Buchweizen                             048.11
11.02-77            4                                    von Hirse aller Art, außer von Sorghum . . 048.11
                  b                                   Flocken :
11.02-83            1                                    von Gerste                                 048.11
11.02-84            2                                    von Hafer                                  048.11
11.02-85            3                                    von Buchweizen                             048.11
11.02-85            4                                    von Hirse aller Art, außer von Sorghum . . 048.11
               II                                 von anderem Getreide^
11.02-86          a                                   von Weizen                                    048.11
11.02-86          b                                   von Roggen                                    048.11
11.02-89          c                                   von Mais                                      048.11
11.02-89          d                                   von Sorghum                                   048.11
                  e                                   andere :
11.02-89            1                                   Flocken von Reis                            048.11
11.02-89            2                                   andere                                      048.11
             F                              Pellets :
11.02-93       I                                  von Weizen                                        048.11
11.02-94       II                                 von Roggen                                        048.11
11.02-94       III                                von Gerste                                        048.11
 ---pagebreak---    62                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          24. 12 . 75
 11.02
  NIMEXE                      Statistische                                                         CST­       Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                        Nummer      Maßstäbe
              11.02 F
              (Fortsetzung)
  11.02-94      IV                                   von Hafer                                    048.11
  11.02-94      V                                    von Mais                                     048.11
  11.02-94      VI                                   von Reis                                     048.11
  11.02-94      VII                                  von Buchweizen                               048.11
  11.02-94      VIII                                 von Hirse aller Art, außer von Sorghum       048.11
  11.02-94      IX                                   von Sorghum                                  048.11
  11.02-94      X                                    andere                                       048.11
             G                                Getreidekeime, auch gemahlen :
  11.02-95      I                                     von Weizen                                  048.11
  11.02-98      II                                   andere                                       048.11    I
             11.03                         Mehl von Hülsenfrüchten der Tarifnr . 07.05 :
  11.03-10   A                                 von Erbsen , Bohnen (Phaseolus-Arten ) oder Linsen 055.41
  11.03-90   B                                von anderen Hülsenfrüchten                          055.41
             11.04                         Mehl von Früchten des Kapitels 8 :
  11.04-10   A                                 von Bananen                                        055.42
  11.04-90   B                                anderes                                             055.42
  11.05-00   11.05                         Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln                 055.43
             11.06                         Mehl und Grieß von Sagomark, von Manihot, Maran­
                                           ta, Salep oder anderen Wurzeln oder Knollen der
                                           Tarifnr. 07.06 :
  11.06-20   A                                 für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht  055.44
             B                                 andere :
  11.06-80     I                                     zur Stärkeherstellung bestimmt               055.44
  11.06-80     II                                    andere                                       055.44
             11.07                         Malz, auch geröstet :
             A                                ungeröstet :                                                j
               I                                     aus Weizen :
| 11.07-10         a                                    in Form von Mehl                          048.20
  11.07-10         b                                    anderes                                   048.20
               II                                    anderes :
  11.07-30         a                                    in Form von Mehl                          048.20
  11.07-30         b                                    anderes                                   048.20
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   63
                                                                                                                 11.07
N1MEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                  Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                            N ummer Maßstäbe
             11.07
             (Fortsetzung)
11.07-60     B                                geröstet                                                048.20
             11.08                        Stärke ; Inulin :
             A                                Stärke :
11.08-11       I                                    von Mais                                          599.51
11.08-20       II                                   von Reis                                          599.51
11.08-30       III                                  von Weizen                                        599.51
11.08-40       IV                                   von Kartoffeln                                    599.51
 11.08-50      V                                    andere                                           599.51
11.08-80     B                                Inulin                                                 599.51
             11.09                        Kleber von Weizen, auch getrocknet :
11.09-10     A                               getrocknet                                               599.52
 11.09-90    B                               anderer                                                  599.52
 11.98-00                                 Waren des Kapitels BZT 11 , als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                          bedarf angemeldet                                           046.01
 ---pagebreak---    64                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
12.01
                                                               KAPITEL 12
                 ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE ; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE ;
                      PFLANZEN ZUM GEWERBE - ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER
Vorschriften
1 . Erdnüsse, Sojabohnen , Senfsaat, Mohnsaat und Kopra gelten als Ölsaaten und ölhaltige Früchte im Sinne der Tarifnr. 12.01 . Nicht
    zu dieser Tarifnummer gehören dagegen Kokosnüsse und andere Waren der Tarifnr. 08.01 und Oliven (Kapitel 7 oder 20).
2 . Samen von Rüben , von Gräsern , von Klee, von Blumen , von Gemüse, von Obstbäumen , von Waldbäumen , von Wicken und Lupinen
    gelten als Samen zur Aussaat im Sinne der Tarifnr. 12.03 .
    Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen , auch wenn sie zur Aussaat verwendet werden sollen :
    a ) Hülsenfrüchte ( Kapitel 7 );
    b ) Gewürze und andere Waren des Kapitels 9 :
    c ) Getreide ( Kapitel 10 );
    d ) Waren der Tarifnrn . 12.01 und 12.07 .
3 . Zu Tarifnr. 12.07 gehören u . a. folgende Pflanzen und ihre Teile : Basilikum, Borretsch , Ysop, Minzen aller Art, Rosmarin, Raute,
    Salbei und Wermut .
    Nicht zu dieser Tarifnummer gehören jedoch :
    a) Ölsaaten und ölhaltige Früchte (Tarifnr. 12.01 );
    b) pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
    c ) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel des Kapitels 33 ;
    d ) Desinfektionsmittel , Insecticide, Fungicide, Herbicide und ähnliche Waren der Tarifnr. 38.11 .
  N1MEXE­                            Statistische                                                                 CST­      Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                               Nummer      Maßstäbe
                12.01                             Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch zerkleinert:
                A                                    zur Aussaat :
   12.01-12                           I                    Leinsamen                                             221.50
   12.01-14                           II                   Raps- und Rübsensamen                                 221.80
   12.01-19                           III                  andere                                                221.80
                B                                    andere :
                                      I                    Erdnüsse :
   12.01-31                              a                    in Schalen                                         221.10
   12.01-35                              b                    ohne Schalen                                       221.10
   12.01-42                           II                   Kopra                                                 221.20
   12.01-44                           III                  Palmnüsse und Palmkerne                               221.30
   12.01-46                           IV                   Sojabohnen                                            221.40
   12.01-48                           V                    Rizinussamen                                          221.70
   12.01-52                           VI                   Leinsamen                                             221.50         —
   12.01-54                           VII                  Raps- und Rübsensamen                                 221.80
   12.01-56                           VIII                 Senfsamen                                             221.80
   12.01-58                           IX                   Mohnsamen                                             221.80
   12.01-62                           X                    Hanfsamen                                             221.80
   12.01-64                           XI                   Sonnenblumenkerne                                     221.80
 ---pagebreak---       24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    65
                                                                                                                     12.oi
  N1MEXE­                       Statistische                                                               CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                             Nummer  Maßstäbe
                12.01 B
                (Fortsetzung)
   12.01-66                      XII                  Baumwollsamen                                       221.60
   12.01-68                      XIII                 Sesamsamen                                          221.80
   12.01-98                      XIV                  andere                                             221.80
               12.02                         Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, nicht
                                             entfettet, ausgenommen Senfmehl :
  12.02-10     A                                von Sojabohnen                                            221.90
  12.02-90     B                                anderes                                                   221.90
               12.03                         Samen, Sporen und Früchte zur Aussaat :
               A                                Samen von Rüben , ausgenommen von Kohlrüben :
  12.03-11                        I                   Samen von Zuckerrüben                               292.50
  12.03-19                        II                  andere                                              292.50
  12.03-20     B                                Forstsamen                                               292.50
               C                                Samen von Futterpflanzen :
                  I                                   Wiesen-Schwingel (Festuca pratensis); Wicken ;
                                                      Rispengras (Poa palustris , Poa trivialis , Poa
                                                      pratensis); Weidelgras (Lolium perenne , Lolium
                                                      multiflorum ) ; Wiesen-Lieschgras (Timothe)
                                                      (Phleum pratense); Rotschwingel (Festuca ru­
                                                      bra) ; Gemeines Knaulgras (Dactylis glomerata) ;
                                                      Straußgras (Agrostis-Arten) :
  12.03-31                       a                       Wicken                                          292.50
  12.03-32                       b                       Wiesen-Schwingel (Festuca pratensis Huds.)      292.50
  12.03-34                       c                       Wiesenrispengras (Poa pratensis L. )            292.50
  12.03-36                       d                       Gemeines Rispengras (Poa trivialis L.) und
                                                         Sumpfrispengras (Poa palustris L. )             292.50
  12.03-41                       e                      Deutsches Weidelgras (Lolium perenne L. ) ... .  292.50
  12.03-42                      f                       Einjähriges und Welsches Weidelgras (Lolium
                                                        multiflorum Lam.)                                292.50
  12.03-43                       9                       Wiesen-Lieschgras (Timothe) (Phleum pra­
                                                         tense L. )                                      292.50
| 12.03-45                       h                      Rotschwingel (Festuca rubra L. )                 292.50
  12.03-47                       ij                      Gemeines Knaulgras (Dactylis glomerata L. ) . . 292.50
  12.03-48                       k                       Straußgras (Agrostis-Arten)                     292.50
 ---pagebreak---  66                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12 . 75
12.03
    Code                  Subdivision                                                                 Code        Unité
 NIMEXE
            Renvoi au TDC                               Désignation des marchandises                  CST         suppl .
                          statistique
          12.03 C
          (suite)
             II                                Trèfles (Trifolium sp.p.):
 12.03-51                 a                         Trèfle violet (Trifolium pratense L. )          292.50
 12.03-52                 b                         Trèfle blanc (Trifolium repens L. )             292.50
 12.03-53                 c                         autres                                          292.50
             III                               autres :
 12.03-54                 a                         Graines de luzerne (Medicago sativa L. )        292.50
 12.03-56                 b                       . Graines de lupin                                292.50
 12.03-59                 c                         autres graines fourragères                      292.50
          D                              Graines de fleurs et graines de choux-raves (Brassica
                                         oleracea , var. caulorapa et gongylodes):
 12.03-81                                                                                            292.50
                           I                   Graines de fleurs
 12.03-84                 II                   Graines de choux-raves                               292.50
          E                              autres :
 12.03-86                 I                    Graines potagbes                                     292.50
 12.03-89                 II                   autres                                               292.50
           12.04                      Betteraves ä sucre (meme en cossettes ), fraiches,
                                      séchées ou en poudre ; cannes ä sucre :
          A                              Betteraves ä sucre :
 12.04-11    I                                 fraiches                                             054.82
 12.04-15    II                                séchées ou en poudre                                 054.82
 12.04-30 B                              Cannes ä sucre                                             054.82
 12.05-00 12.05                       Racines de chicorée, fraiches ou séchées, meme
                                      coup6es, non torréfiées                                       054.83
          12.06                       Houblon (cônes et lupuline):
 12.06-10                 A              Cönes de houblon, non broués ni moulus                     054.84
 12.06-90                 B              Cönes de houblon broyés ou moulus, lupuline et déchets . . 054.84
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   67
                                                                                                                 12.07
NIMEXE                       Statistische                                                             CST­   Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Waren benen nung
Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
             12.07                        Pflanzen , Pflanzenteile, Samen und Früchte der
                                          hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu
                                          Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schäd­
                                          lingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art,
                                          frisch oder getrocknet, ganz, in Stücken, als Pulver
                                          oder sonst zerkleinert :
 12.07-10    A                                Pyrethrum (Blüten , Blätter, Stiele, Rinde, Wurzeln )   292.40
 12.07-30    B                                Süßholzwurzeln                                          292.40
 12.07-50    C                                Tonkabohnen                                             292.40
             D                                andere :
 12.07-61                     1                     Chinarinde                                        292.40
 12.07-65                     II                    andere Hölzer, Wurzeln und Rinden ; Moose ,
                                                    Flechten und Algen                                292.40
 12.07-98 j                   III                   andere                                            292.40
             12.08                         Johannisbrot, frisch oder getrocknet, auch als Pulver
                                           oder sonst zerkleinert ; Fruchtkerne und andere
                                           Waren pflanzlichen Ursprungs der hauptsächlich
                                           zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, an­
                                           derweit weder genannt noch inbegriffen :
 12.08-10    A                                 Johannisbrot                                           054.89
             B                                 Johannisbrotkerne :
 12.08-31       I                                    ungeschält , weder gemahlen noch sonst zer­
                                                     kleinert                                         054.89
 12.08-39       II                                   andere                                           054.89
 12.08-50    C                                 Aprikosen-, Pfirsich - oder Pflaumensteine sowie ihre
                                               ausgelösten Kerne                                      054.89
 12.08-90    D                                andere                                                  054.89
 12.09-00    12.09                         Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch zerkleinert        081.11
             12.10                         Runkelrüben, Kohlrüben und andere Wurzeln zu
                                           Futterzwecken ; Heu , Luzerne, Klee , Futterkohl ,
                                           Lupinen, Wicken und ähnliches Futter :
 12.10-10    A                                 Runkelrüben , Kohlrüben und andere Wurzeln zu
                                               Futterzwecken          '                               081.12
              B                                andere :
 12.10-91                     I                     Luzernemehl, auch pelletiert                      081.12
 12.10-99                      II                    anderes                                          081.12
 12.97-00                                  Waren des Kapitels BZT 12, im Pos! verkehr befördert       292.50
 ---pagebreak---    68                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       24. 12 . 75
13.ot
                                                                  KAPITEL 13
                                    PFLANZLICHE ROHSTOFFE ZUM FÄRBEN ODER GERBEN;
                            GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLANZLICHE SÄFTE UND AUSZÜGE
Vorschrift
Süßholz-Auszug, Pyrethrum-Auszug, Hopfen-Auszug, Aloe-Auszug und Opium gelten als Pflanzensäfte und -auszüge im Sinne der Tarif­
nr . 13.03 .
Zu dieser Tarifnummer gehören dagegen nicht :
a ) Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen , oder als Zuckerware zubereitet (Tarifnr. 17.04 );
b ) Malz-Extrakt (Tarifnr. 19.01 );
c ) Kaffee-, Tee- und Mate-Auszüge (Tarifnr. 21.02 );
d ) Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge mit Zusatz von Alkohol , wenn sie Getränke sind , sowie zusammengesetzte alkoholische Zuberei­
     tungen aus Pflanzenauszügen zur Herstellung von Getränken (Kapitel 22 );
e ) natürlicher Kampfer, Glyzyrrhizin und andere Waren der Tarifnrn . 29.13 und 29.41 ;
f) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 und Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren (Tarifnr. 30.05 );
g ) Gerbstoffauszüge und Farbstoffauszüge ( Tarifnr. 32.01 oder 32.04 );
h ) ätherische öle, flüssig oder fest, und Resinoide (Tarifnr. 33.01 ) sowie destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer
     öle (Tarifnr. 33.05 );
ij ) Kautschuk , Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten ( Tarifnr . 40.01 ).
  NIMEXK­                             Statistische                                                                      CHT­      Besondere
                Hinweis auf ( JZT                                           Waren benen ming
  Kennziffer                         l' nterteilung                                                                   Nummer      Maßstäbe
   13.01-00     13.01                               Pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben . . . .               292.10
                13.02                               Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen ,
                                                    auch gebleicht ; natürliche Gummen , Gummiharze ,
                                                    Harze und Balsame :
   13.02-30     A                                      Harze von Koniferen                                             292.20
                B                                      andere :
   13.02-91                            /                     Gummi arabicum                                            292.20
                                       II                    Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen :
   13.02-93                               a                     nicht gebleicht                                        292.20
   13.02-95                               b                     gebleicht                                              292.20
   13.02-99                            III                   andere                                                    292.20
                13.03                               Pflanzensäfte und -auszüge; Pektinstoffe, Pektinate
                                                    und Pektate; Agar-Agar und andere Schleime und
                                                    Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen :
                A                                      PHanzensäfte und -auszüge :
   13.03-11        I                                         Opium                                                     292.91
   13.03-12        II                                        Aloe und Manna                                            292.91
   13.03-13        III                                       von Quassiaholz                                           292.91
   13.03-14        IV                                        von Süßholzwurzeln                                        292.91
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                69
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N1MEXE­                     Statistische                                                          CST"  Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer Maßstäbe
             13.03 A
             (Fortsetzung)
13.03-15       V                                 von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln . .   292.91
13.03-16       VI                                von Hopfen                                      292.91
13.03-17       VII                               zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Her­
                                                 stellen von Getränken oder Lebensmittelzube­
                                                 reitungen                                       292.91
               VIII                               andere :
 13.03-18         a                                  zu therapeutischen oder prophylaktischen
                                                     Zwecken                                     292.91
 13.03-19         b                                  zu anderen Zwecken                          292.91
             B                              Pektinstoffe , Pektinate und Pektate :
 13.03-31      I                                  trocken                                        292.91
 13.03-39      II                                 andere                                         292.91
             C                              Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe
                                            aus pflanzlichen Stoffen :
 13.03-51      I                                  Agar-Agar                                      292.91
 13.03-55      II                                 Pflanzenschleime und Verdickungsstoffe aus Jo­
                                                  hannisbrot oder aus Johannisbrotkernen         292.91
 13.03-59      III                                andere                                         292.91
 ---pagebreak---  70                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24. 12. 75
14.01
                                                                 KAPITEL 14
             FLECHTSTOFFE , SCHNITZSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS,
                                    ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Pflanzliche Stoffe und Fasern , die hauptsächlich zur Herstellung von Spinnstoffwaren verwendet werden, auch beliebig bearbeitet ,
    und andere pflanzliche Stoffe, die im Hinblick auf ihre ausschließliche Verwendung zur Herstellung von Spinnstoffwaren besonders
    bearbeitet sind , gehören nicht zu Kapitel 14, sondern zu Abschnitt XI .
2. Zu Tarifnr. 14.01 gehören Korbweiden , Schilf, Bambus und dergleichen, gespalten, Peddig und Stuhlflechtrohr. Holzspan aller Art
    gehört nicht zu Tarifnr . 14.01 , sondern zu Tarifnr . 44.09 .
3 . Holzwolle gehört nicht zu Tarifnr. 14.02 , sondern zu Tarifnr . 44.12 .
4 . Pinselköpfe gehören nicht zu Tarifnr. 14.03 , sondern zu Tarifnr. 96.03 .
 N1MEXE­
               Hinweis auf GZT
                                   Statistische
                                                                         Waren be nen n u ng
                                                                                                               CST­   I Besondere
 Kennziffer                        Unterteilung                                                               Nummer    Maßstäbe
               14.01                             Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb - oder
                                                 Flechtwarenherstellung verwendeten Art (Getreide -
                                                 stroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt, Korbweiden,
                                                 Schilf, Bambus , Stuhlrohr , Binsen , Raffiabast, Lin­
                                                 denbast und dergleichen) :
               A                                    Korbweiden :
   14.01-11      T                                          ungeschält , weder gespalten noch sonst bear­
                                                            beitet                                            292.30
   14.01-19      II                                         andere                                            292.30
  14.01-70     B                                    Getreidestroh , gereinigt, gebleicht oder gefärbt         292.30
               C                                    andere :
  14.01-91                          I                       Bambus ; Schilf und dergleichen                   292.30
                                    II                      Stuhlrohr ; Binsen und dergleichen :
  14.01-93                             a                       roh oder nur gespalten                         292.30
  14.01-95                             b                       andere                                         292.30
  14.01-99                          III                     andere                                            292.30
               14.02                             Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polster­
                                                 zwecken verwendeten Art (Kapok, Pflanzenhaar,
                                                 Seegras und dergleichen), auch auf Unterlagen aus
                                                 anderen Stoffen :
   14.02-30                          A              Pflanzenhaar                                              292.92
   14.02-90                          B              andere                                                    292.92
                                                                                                            I
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                                                                                                           14.03
NIMEXE                        Statistische                                                        CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                  Warenbenennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                      Nummer  Maßstäbe
 14.03-00     14.03                        Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung
                                           von Besen , Bürsten oder Pinseln verwendeten Art
                                           (Sorghorispen, Piassava, Reiswurzeln, Istel und
                                           dergleichen), auch in Strängen oder Bündeln          292.93
14.04-00      14.04                        Kerne, Schalen, Nüsse und harte Samen der zum
                                           Schnitzen verwendeten Art (Steinnüsse, Dugalmon­
                                           nüsse und dergleichen)                               292.94
14.05-00      14.05                        Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder
                                           genannt noch inbegriffen                              292.99
 ---pagebreak---    72                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         24 . 12 . 75
                                                                ABSCHNITT III
                                          TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
                        ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                                    WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                                 KAPITEL 15
                                          TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE ;
                        ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                                    WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 15 gehören nicht :
    a ) Schweinespeck und Schweine- und Geflügelfett der Tarifnr. 02.05 ;
    b ) Kakaobutter, einschließlich Kakaofett ( Tarifnr. 18.04 );
    c) Grieben (Tarifnr. 23.01 ) und Rückstände der Tarifnr. 23.04 ;
    d ) isolierte Fettsäuren, zubereitete Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Farben, Lacke, Seifen, Riech-, Körperpflege- und
        Schönheitsmittel, sulflerte öle und andere Waren des Abschnitts VI ;
    e) Faktis (Tarifnr . 40.02 ).
2. Soapstock, Öldraß , Stearinpech, Wollpech und Glyzerinpech gehören zu Tarifnr. 15.17 .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifnummer 15.07 gilt folgendes :
    A . Durch Pressung gewonnene fette pflanzliche öle, flüssig oder fest, gelten als » roh «, wenn sie keine andere Behandlung erfahren haben
        als
        — Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen ;
        — Abschleudern (Zentrifugieren) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung des Öls von festen Bestandteilen nur » mechanische «
            Kräfte, wie Schwerkraft, Druck- oder Fliehkraft, jedoch keinerlei absorptiv wirkende Filterhilfsmittel oder andere physikalische
            oder chemische Verfahren benutzt worden sind .
    B. Durch Extraktion gewonnene fette pflanzliche öle, flüssig oder fest, gelten als » roh «, wenn sich ihre Beschaffenheit weder nach Farbe ,
        Geruch und Geschmack nach durch besondere anerkannte analytische Daten von den entsprechenden durch Pressung gewonnenen fetten
        pflanzlichen ölen unterscheidet.
    C. Entschleimtes Sojaöl und von, Gossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als » rohe « öle.
2 . A. Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A gilt nur das ausschließlich aus der Verarbeitung von Oliven gewonnene öl, nicht jedoch
        wiederverestertes Olivenöl und Mischungen von Olivenöl mit anderen ölen.
    B. Zu Tarifstelle 15.07 A 1 a) gehört Olivenöl mit folgenden Merkmalen :
        a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3 % ;
        b) Extinktionskoeffizient K 270 (Extinktion einer auf 100 ml aufgefüllten Lösung von 1 g öl in Isooktan [2,2,4-Trimethylpentan]
            bei einer Schichtdicke von, 1 cm und im Wellenlängenbereich von 270 nm) größer als 0,25 , höchstens jedoch 1,10 und nach Behandlung
            der ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid größer als 0,11 ;
        c) Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Wellenlängenbereich von 270 nm größer als 0,01 , jedoch höchstens 0,16 .
            Diese Schwankung ist definiert durch den Ausdruck :
                                                    AK = K m — 0,5 (K m - 4 + K           + 4)
            Dabei bezeichnet Km den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wellenlänge, die im Maximum der Absorp­
            tionskurve liegt .
            Km _ 4 und K m + 4 bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw. höher liegende Wellenlänge als K m ;
 ---pagebreak---        24. 12 . 75                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   73
                                                                                                                                        15.01
        d) keine posilive Reaktion auf Tresteröl.
    C. Zu Tarifstelle 15.07 Alb) gehört Olivenöl, das entweder :
        a) die in der Zusätzlichen Vorschrift 2 B Buchstaben a) bis c) aufgeführten Merkmale und eine positive Reaktion auf Tresteröl aufweist
            oder
        b) das in der Zusätzlichen Vorschrift 2 B Buchstabe a) beschriebene Merkmal und einen Extinktionskoeffizienten K 270 von mehr als
            1,10, höchstens jedoch 2,00 besitzt sowie eine Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von, 270 nm von höchstens 0,20
            aufweist .
    D. Als » naturreines Olivenöl « gilt natürliches Olivenöl, das nur durch mechanische Verfahren, einschließlich Pressung, gewonnen ist, ausge­
        nommen jede Mischung mit Olivenöl , das auf andere Weise gewonnen ist .
3 . Nicht zu Tarifstelle 15.17 A gehören :
    a) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die öl enthalten, dessen Jodzahl nach der Methode Wijs ohne Katalysator kleiner als
      : 70 oder größer als 100 ist ;
    b) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die öl enthalten, dessen Jodzahl zwischen 70 und 100 liegt, bei dem jedoch die Fläche
        des Peaks, der dem Retentionsvolumen des beta-Sitosterins entspricht und der gemäß Anhang II der in der nachstehenden Zusätzlichen
        Vorschrift 4 genannten Verordnung bestimmt worden ist, weniger als 93 % der Gesamtfläche der Sterinpeaks ausmacht .
4. Für die Bestimmung der Merkmale der obengenannten Waren sind die in den Anhängen I und II der Verordnung (EWG) Nr. 618/72
    beschriebenen Analysenmethoden anzuwenden .
 NIMEXE                              Statistische                                                                         CST­    Besondere
                 Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
 Kennziffer                          Unterteilung                                                                      Nummer      Maßstäbe
                 15.01                              Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Ge­
                                                    flügelfett, ausgepreßt, ausgeschmolzen oder mit
                                                    Lösungsmitteln ausgezogen :
                 A                                      Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
   15.01-11        I                                            zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum
                                                                Herstellen von Lebensmitteln                             091.30
   15.01-19        II                                           anderes                                                  091.30
   15.01-30      B                                      Geflügelfett                                                     091.30
                 15.02                              Talg (von Rindern, Schafen oder Ziegen), roh,
                                                    ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausge­
                                                    zogen, einschließlich Premier Jus :
   15.02-10      A                                      zu industriellen Zwecken , ausgenommen zum Her­
                                                        stellen von Lebensmitteln                                       411.32
                 B                                      anderer :
   15.02-60        I                                            Talg von Rindern, einschließlich Premier Jus . .         411.32
   15.02-70        II                                           Talg von Schafen, einschließlich Premier Jus . .         411.32
   15.02-80        III                                          anderer                                                  411.32
 ---pagebreak---   74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        24. 12. 75
15.03
 N1MEXE                      Statistische                                                                      CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                    Nummei      Maßstäbe
             15.03                            Schmalzstearin ; Oleostearin ; Schmalzöl, Oleomar­
                                              garin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch
                                           ' anders verarbeitet :
             A                                   Schmalz8tearin und Oleostearin :
  15.03-11      I                                      zu industriellen Zwecken                               411.33
  15.03-19      II                                     andere                                                 411.33
  15.03-91   B                                   Talgöl zu industriellen Zwecken , ausgenommen zum
                                                 Herstellen von Lebensmitteln                                 411.33
  15.03-99  C                                    andere                                                       411.33
             15.04                           Fette und öle von Fischen oder Meeressäugetieren,
                                             auch raffiniert :
            A                                    Leberöle von Fischen :
 15.04-11       I                                      mit einem Gehalt an Vitamin A von 2500 inter­
                                                       nationalen Einheiten je Gramm oder weniger . .         411.10
 15.04-19       II                                     andere                                                 411.10
 15.04-51   B                                   Walöl (öl von Cetaceen)                                       411.10
            C                                    andere :
 15.04-55                     /                        Fette und Öle von Fischen, aufgenommen Leberöle        411.10
 15.04-59                     //                       andere Fette und öle von Meere-Säugetieren             411.10
            15.05                            Wollfett     und      daraus     stammende         Fettstoffe,
                                             einschließlich Lanolin :
 15.05-10   A                                   Wollfett , roh                                               411.34
 15.05-90   B                                   andere                                                       411.34
 15.06-00   15.06                           Andere tierische Fette und öle (z.B. Klauenöl,
                                            Knochenfett, Abfallfett)                                         411.39
            15.07                           Fette pflanzliche öle, flüssig oder fest, roh, ge­
                                            reinigt oder raffiniert :
            A                                   Olivenöl :
               I                                      raffiniert :
                  a                                      durch Raffinieren von naturreinem Olivenöl
                                                         gewonnen, auch mit naturreinem Olivenöl ver­
                                                         schnitten :
15.07-01                     1                              in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                            Gereicht, de* Inhalts von 20 kg oder weniger . . 421.50
                                         j
15.07-02                     2 '                            in anderen Aufmachungen                          421.50
 ---pagebreak---   24 . 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          75
                                                                                                                       15.07
————
NIMEXE                       Statistische                                                                    CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                  Nummer  Maßstäbe
             15.07 A I
             (Fortsetzung)
                  b                                  anderes :
15.07-03                     1                           in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                         Gewicht des Inhalts von 20 kg oder weniger . . .  421.50
 15.07-04                    2                           in anderen Aufmachungen                           421.50
               II                                  anderes :
 15.07-06                    a                       naturreines Olivenöl                                  421.50
                             b                       anderes :
 15.07-07                        1                        in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                          Gewicht, des Inhalts von 20 leg oder weniger . .  421.50
 15.07-08                        2                        in anderen Aufmachungen                           421.50
 15.07-10    B                               Holzöl (Chinaöl , Tungöl , Abrasinöl , Elaeococcaöl ),
                                             Oiticicaöl ; Myrtenwachs und Japanwachs                       422.90
             C                               Rizinusöl :
 15.07-15      I                                   zum Herstellen von Aminoundecansäure für die
                                                   Erzeugung von synthetischen Spinnstoffen oder
                                                   Kunststoffen                                             422.50
 15.07-17      II                                  anderes                                                  422.50
             D                               andere Öle :
               I                                   zu technischen oder industriellen Zwecken , aus­
                                                   genommen zum Herstellen von Lebensmitteln :
                   a                                  roh :
  15.07-19           1                                    Palmöl                                            422.20
  15.07-22           2                                    Tabaksamenöl                                      422.90
                     3                                    andere :
 15.07-26                     aa                              Sojaöl                                        421.20
  15.07-27                    bb                              Raps-, Rüb- oder Senfsaatöl                   421.70
  15.07-28                    cc                              Leinöl                                        422.10
 15.07-29                     dd                              Kokosöl (Kopraöl)                             422.30
  15.07-31                    ee                              PalmkernÖl                                    422.40
  15.07-39                    ff                              andere                                        422.90
                  b                                   andere :
 15.07-51            1                                    Tabaksamenöl                                      422.90
                     2                                    andere :
 15.07-54                     aa                              Sojaöl                                        421.20
 15.07-57                     bb                              Leinöl                                        422.10
 15.07-58                     cc                              andere                                        422.90
 ---pagebreak---    76                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 12. 75
15.07
                             I
  N1MEXE­                      Statistische                                                          CST­       Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                 Unterteilung                                                           Nummer      Maßstäbe
             15.07 D
             (Fortsetzung)
               II                                   andere :
                  a                                   Palmöl :
  15.07-61          1                                    roh                                        422.20
  15.07-63          2                                    anderes                                    422.20
                  b                                   andere :
  15.07-65          1                                    fest , in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                         einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
                                                         weniger                                    422.90
                    2                                    fest , in anderen Aufmachungen ; flüssig :
                      aa                                      roh    :
  15.07-72                       11                                Baumwolkaatöl                    421.30
  15.07-73                      22                                 Sojaöl                           421.20
  15.07-74                      33                                 Erdnuβöl                         421.40
  15.07-75                      44                                 Sonnenblumenöl                   421.60
  15.07-76                      ■V)                                Raps-, Rüb- oder Senfsaaföl      421.70
   15.07-77                     66                                 Kokosöl (Kopraöl)                422.30
  15.07-78                       77                                PalmJcernöl                      422.40
  15.07-81                      88                                 andere                           422.90
                       bb                                      andere :
  15.07-85                       11                                 liaumirollsaalöl                421.30
  15.07-86                       22                                Sojaöl                           421.20
  15.07-87                       33                                 Erdnuβöl                        421.40
  15.07-88                      44                                 Sonnenblumenöl                   421.60
  15.07-89                      ■')■')                             Raps-, Rüb- oder Senfsaalöl      421.70
  15.07-92                      66                                 Kokosöl (Kopraöl)                422.30
  15.07-93                      77                                 Palmkernöl                       422.40
  15.07-99                      88                                 andere                           422.90
   15.08-00  15.08                          Tierische und pflanzliche Öle, gekocht, oxidiert,
|                                           dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze
I
                                            im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder
                                            anders modifiziert                                      431.10
   15.09-00  15.09                          Degras                                                  411.35
 ---pagebreak---      24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      77
                                                                                                                   15 . 10
NIMEXE­                      Statistische                                                                 CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer Maßstäbe
             15.10                        Technische Fettsäuren ; saure öle aus der Raffina­
                                          tion ; technische Fettalkohole :
 15.10-10    A                                Stearinsäure                                               431.31
 15.10-30    B                                Ölsäure                                                    431.31
             C                                andere technische Fettsäuren ; saure öle aus der Raffi­
                                              nation :
15.10-51                      /                     andere technische Fettmuren                          431.31
15.10-55                      II                    saure Öle aus der Raffination                        431.31
 15.10-70    D                                technische Fettalkohole                                    512.25
             15.11                        Glyzerin, einschließlich Glyzerinwasser und -unter­
                                          laugen :
 15.11-10    A                                Glyzerin , roh , einschließlich Glyzerinwasser und -unter­
                                              laugen                                                     512.26
 15.11-90    B                                anderes , einschließlich synthetisches Glyzerin            512.26
             15.12                        Tierische und pflanzliche öle und Fette, ganz oder
                                          teilweise hydriert oder durch beliebige andere Ver­
                                          fahren gehärtet, auch raffiniert, jedoch nicht ver­
                                          arbeitet :
 15.12-10    A                                in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                              des Inhalts von 1 kg oder weniger                          431.20
             B                                in anderer Aufmachung :
                              I                      tierische Öle und Fette :
 15.12-92                        a                       Walöl                                           431.20
 15.12-94                        b                       andere                                          431.20
 15.12-95                     II                    pflanzlichp. Öle und Fette                           431.20
             15.13                        Margarine, Kunstspeisefett und andere genießbare
                                          verarbeitete Fette :
15.13-10                      A               Margarine                                                  091.40
15.13-90                      B               andere                                                     091.40
 15.14-00    15.14                        Walrat, roh, gepreßt oder raffiniert, auch gefärbt . .         431.41
             15.15                        Bienenwachs und anderes Insektenwachs, auch ge­
                                          färbt :
 15.15-10    A                                roh                                                        431.42
 15.15-90    B                                andere                                                     431.42
           i
 ---pagebreak---   78                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
15 . 16
 NIMEXE                     Statistische                                                               CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Waren benen nu ng
 Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer      Maßstäbe
            15.16                        Pfianzenwachs, auch gefärbt :
  15.16-10  A                               roh                                                       431.43
 15.16-90   R                               anderes                                                   431.43
            15.17                        Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen
                                         oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen :
            A                               öl enthaltend , das die Merkmale von Olivenöl aufweist :
 15.17-20     I                                    Soapstock                                          431.32
 15.17-30     II                                   andere                                             431.32
            B                               andere :
 15.17-40     I                                    öldraß und Soapstock                               431.32
 15.17-50     II                                   andere                                             431.32
 15.98-00                                Waren des Kapitels BZT l-r), als Schiffs- und Luftfahrzevug­
                                         bedarf angemeldet                                            091.40
 ---pagebreak---        24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 79
                                                                                                                                 16.01
                                                           ABSCHNITT IV
                                           WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE;
                            GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG; TABAK
                                                              KAPITEL 16
                     ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH , FISCHEN, KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN
Vorschrift
Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch, Schlachtabfall, Fische, Krebstiere und Weichtiere (einschließlich Muscheln ), zubereitet oder haltbar
gemacht nach den Verfahren , die in den Kapiteln 2 und 3 aufgeführt sind .
             ———————--
  NIMEXE                         Statistische                                                                      CST­      Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                     Unterteilung                                                                  Nummer        Maßstäbe
                16.01                         Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlacht­
                                              abfall oder aus Tierblut :
   16.01-10     A                                 aus Lebern                                                      013.40
                B                                 andere :
   16.01-92       I                                      Rohwürste , nicht gekocht                                013.40
   16.01-98       II                                     andere                                                   013.40
                16.02                         Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder
                                              haltbar gemacht :
                A                                 aus Lebern :
   16.02-11       I                                      von Gänsen oder Enten                                    013.80
   16.02-19       II                                     andere                                                   013.80
                B                                 andere :
                  I                                      von Geflügel :
   16.02-22          a                                       mit einem Anteil von 57 Gewichtshunderttei­
                                                             len oder mehr an Fleisch von Geflügel (a)...         013.80
   16.02-23          b                                       mit einem Anteil von 25 Gewichtshunderttei­
                                                             len oder mehr, jedoch weniger als 57 Ge­
                                                             wichtshundertteilen, an Fleisch von Geflü­
                                                             gel (a) .                                            013.80
   16.02-24          c                                       andere                                               013.80
   16.02-25       II                                     von Wild oder Kaninchen                                  013.80
                                                                                                                          I
( a) Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geflügelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet .
 ---pagebreak---    80                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24. 12. 75
16.02
                            l
 N1MEXE­                      Statistische                                                                  CST­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                                  Nummer     Maßstäbe
             16.02 B
             (Fortsetzung)
               III                                  andere :
                  a                                    Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtab­
                                                       fall von Hausschweinen enthaltend und mit
                                                       einem Gehalt an :
                     1                                    Fleisch oder Schlachtabfall aller Art , ein­
                                                          schließlich Schweinespeck und Fette jeder
                                                          Art und Herkunft, von 80 Gewichtshundert­
                                                          teilen oder mehr :
                       aa                                     Schinken , Filets und Koteletts , auch
                                                              Teilstücke davon *.
 16.02-31                     11                                   Schinken , auch Teilstücke davon . . . 013.80
 16.02-33                     22                                  andere                                  013.80
 16.02-37              bb                                     Schultern , auch Teilstücke davon ....      013.80
 16.02-39              cc                                     anderes                                     013.80
 16.02-41           2                                    Fleisch oder Schlachtabfall aller Art , ein­
                                                         schließlich Schweinespeck und Fette jeder
                                                         Art und Herkunft, von 40 oder mehr, jedoch
                                                         weniger als 80 Gewichtshundertteilen ....        013.80
 16.02-43           3                                    Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, ein­
                                                         schließlich Schweinespeck und Fette jeder
                                                         Art und Herkunft, von weniger als 40 Ge­
                                                         wichtshundertteilen                              013.80
                  b                                   andere :
  16.02-51           1                                   Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern
                                                         enthaltend                                       013.80
                    2                                     andere :
 16.02-55               aa                                     von Schafen                                 013.80
 16.02-59               bb                                     andere                                      013.80
            16.03                          Fleischextrakte, Fleischsäfte und Fischextrakte, in
                                           unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                           des Inhalts :
            A                                 von 20 kg oder mehr :
 16.03-11                      I                    von Rindern                                           013.30
 16.03-19                      II                   andere                                                013.30
 16.03-30   B                                 von mehr als 1 kg , jedoch weniger als 20 kg                013.30
 16.03-50   C                                 von 1 kg oder weniger                                       013.30
 ---pagebreak---      24. 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     81
                                                                                                                  16 .04
N1MEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                             Numraer Maßstäbe
             16.04                        Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließ­
                                          lich Kaviar und Kaviarersatz :
             A                                Kaviar und Kaviarersatz :
16.04-11       I                                    Kaviar (Störrogen )                               032.01
16.04-19       II                                   andere                                            032.01
16.04-30     B                                Salmoniden                                              032.01
             C                               Heringe :
16.04-51       I                                    Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit
                                                    Paniermehl bestreut (paniert), gefroren            032.01
 16.04-59      II                                   andere                                             032.01
 16.04-71    D                               Sardinen                                                  032.01
 16.04-75    E                               Thunfische                                                032.01
               F                             Boniten , Makrelen und Sardellen :
 16.04-82                     /                     Boniten                                            032.01
 16.04-83                     II                    Makrelen                                           032.01
 16.04-85                     III                   Sardellen                                          032.01
             G                               andere :
 16.04-92      I                                    Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit
                                                    Paniermehl bestreut (paniert), gefroren            032.01
               II                                   andere :
 16.04-94                     a                        Köhler (Pollachius virens oder Gadus virens) .  032.01
 16.04-98                     b                        andere                                          032.01
             16.05                        Krebstiere und Weichtiere, zubereitet oder haltbar
                                          gemacht :
 16.05-20    A                                Krabben                                                 032.02
             B                                andere :
 16.05-30                     I                    andere Krebstiere                                  032.02
 16.05-50                     II                    Weichtiere                                        032.02
16.98-00                                  Waren des Kapiteln BZT 16, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                          bedarf angemeldet                                           013.80
 ---pagebreak---     82                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         24 . 12. 75
17 .01
                                                                 KAPITEL 17
                                                      ZUCKER UND ZUCKERWAREN
Vorschriften
1 . Zu  Kapitel 17 gehören nicht :
     a) kakaohaltige Zuckerwaren (Tarifnr. 18.06 );
     b) chemisch reine Zucker ( andere als Saccharose , Glukose und Laktose ) und andere Waren der Tarifnr. 29.43 ;
     c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30 .
2 . Chemisch reine Saccharose gehört — ohne Rücksicht auf den Stoff, aus dem sie gewonnen ist — zu Tarifnr. 17.01 .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Im Sinne der Tarifnr . 17.01 gelten als :
        Weißzucker. Zucker mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten Saccharosegehalt von mindesten* 99.5 Gewichtshundertteilen .
        auf den Trockenstoff bezogen :
     — Rohzucker. Zucker mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten Saccharosegehalt von weniger als 99.5 Gewichtshundertteilen .
        auf den Trockenstoff bezogen .
2 . Waren des Absatzes D der Tarifnr. 17.04 . die in Zusammenstellungen (Sortimenten ) gestellt werden , sind nach dem durchschnittlichen Gehalt
    der gesamten Zusammenstellung an Milchfett . Saccharose und Stärke zu tarifieren .
 NIMEXE                             Statistische                                                                        CST­      Besondere
                Hinweis auf GZT                                          Waren benen n u ng
 Kennziffer                         Unterteilung                                                                      Nummer       Maßstäbe
                17.01                              Rüben - und Rohrzucker, fest :
                A                                      denaturiert :
    17.01-10       I                                         Weißzucker                                                 061.20
    17.01-30       II                                        Rohzucker                                                  061.10
                B                                      nicht denaturiert ;
    17.01-50       I                                         Weißzucker                                                061.20
                  II                                         Rohzucker :
   17.01-71           a                                         zur Raffination bestimmt                               061.10
    17.01-79          b                                         anderer                                                061.10
                17.02                              Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natür­
                                                   lichem Honig vermischt ; Zucker und Melassen,
                                                   karamelisiert :
                A                                      Laktose und Laktosesirup :
   17.02-11       I                                          mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshun­
                                                             dertteilen oder mehr , bezogen auf den Trocken­
                                                             stoff                                                     061.90
   17.02-19       II                                         andere                                                    061.90
                B                                      Glukose und Glukosesirup :
                  I                                          mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshun­
                                                             dertteilen oder mehr , bezogen auf den Trocken­
                                                             stoff :
   17.02-23           a                                         Glukose ( Dextrose ) als weißes , kristallines
                                                                Pulver , auch agglomeriert                            061.90
 ---pagebreak---    24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     83
                                                                                                                  17.02
N1MEXE­                     Statistische                                                                CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
            17.02 B I
            (Fortsetzung)
17.02-23         b                                   andere                                            061.90
              II                                  andere :
17.02-28         a                                   Glukose (Dextrose ) als weißes , kristallines
                                                     Pulver , auch agglomeriert                        061.90
17.02-28         b                                   andere                                            061.90
17.02-30   C                                Ahornzucker und Ahornsirup                                 061.90
17.02-40   D                                andere Zucker und Sirupe                                   061.90
17.02-50   E                                Kunsthonig , auch mit natürlichem Honig gemischt . .       061.90
17.02-60   F                                Zucker und Melassen , karamelisiert                       061.90
17.03-00   17.03                         Melassen, auch entfärbt                                       061.50
            17.04                        Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
17.04-10   A                                Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose
                                            von mehr als 10 Gewichtshundertteilen , ohne Zusatz
                                            anderer Stoffe                                             062.01
17.04-30   B                                Kaugummi                                                   062.01
17.04-35   C                                sogenannte » weiße Schokolade «                            062.01
           D                                andere :
17.04-40                     /                    Fondantmassen und andere Rohmassen                  062.01
17.04-50                     II                   Dragees                                             062.01
17.04-60                     III                  Gummibonbom und Lakritzwaren                        062.01
17.04-70                     IV                    Waren aus weißem, Nugat . Türkischer Honig.
                                                  Marzipan - und Persipantraren                       062.01
17.04-80                     V                    Hartkaramellen, Weichkaramellen, Korn,primate
                                                  und gestochene Pastillen                            062.01
17.04-90                     VI                   andere                                              062.01
            17.05                        Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder
                                         gefärbt (einschließlich Vanille - und Vanillinzucker),
                                         ausgenommen Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz
                                         von Zucker :
17.05-20   A                                Laktose und Laktosesirup                                  062.02
           B                                Glukose und Glukosesirup :
17.05-40      I                                   Glukose (Dextrose) als weißes kristallines Pulver ,
                                                  auch agglomeriert                                   062.02
 ---pagebreak---   84                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24. 12 . 75
17.05
 NIMEXE
            Hinweis auf GZT
                              Statistische
                                                               Warenbenennung
                                                                                                        CST­     I Besondere
 Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer      Maßstäbe
                                                                                                                 I
            17.05 B
            (Fortsetzung)
 17.05-40     II                                    andere                                             062.02
 17.05-80   C                                 andere                                                   062.02
                                                                                                     i
  17.98-00                                 Waren des Kapitels BZT 17, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                           bedarf angemeldet                                           061.20
                                                                                                               !
                            !
 ---pagebreak---         24 . 12. 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  85
                                                                                                                                      18.01
                                                                  KAPITEL 18
                                           KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
Vorschriften
1 . Nicht zu Kapitel 18 gehören kakao- oder schokoladehaltige Zubereitungen , die in der Tarifnr. 19.02 , 19.08 , 22.02 , 22.09 oder 30.03
    erfaßt sind .
2. Kakaohaltige Zuckerwaren und — vorbehaltlich der Vorschrift 1 — andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen gehören
    /.u Tarifnr . 18.06 .
Zusätzliche Vorschrift
 Waren des Absatzes C der Tarifnr . 18.06 , die. in Zusammenstellungen, (Sortimenten) gestellt werden , sind nach dem durchschnittlichen Gehalt
der gesamten Zusammenstellung an Saccharose und Milchfett zu tarifieren .
  NIMEXE­                         Statistische                                                                         CST­      Besondere
                  Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                      Unterteilung                                                                       Nummer      Maßstäbe
   18.01-00      18.01                             Kakaobohnen, auch Bruch, roh oder geröstet                         072.10
   18.02-00      18.02                             Kakaoschalen , Kakaohäutchen und anderer Kakao­
                                                   abfall                                                            081.92
                  18.03                            Kakaomasse , auch entfettet :
   18.03-10                        A                 nicht entfettet                                                  072.31
   18.03-30                        B                 ganz oder teilweise entfettet                                    072.31
   18.04-00      18.04                             Kakaobutter, einschließlich Kakaofett                              072.32
   18.05-00       18.05                            Kakaopulver, nicht gezuckert                                       072.20
                  18.06                            Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittel­
                                                   zubereitungen :
                 A                                    Kakaopulver , nur durch Zusatz von Saccharose ge­
                                                      zuckert , mit einem Gehalt an Saccharose :
   18.06-12         I                                       von weniger als 65 Gewichtshundertteilen                 073.00
   18.06-14         II                                      von 65 oder mehr , jedoch weniger als 80 Ge­
                                                            wichtshundertteilen .                                    073.00
   18.06-18         III                                     von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                   073.00
                  B                                   Speiseeis :
   18.06-54         I                                       kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
                                                            an Milchfett von weniger als 3 Gewichtshundert­
                                                            teilen                                                   073.00
                    II                                      mit einem Gehalt an Milchfett :
   18.06-54            a                                        von 3 oder mehr , jedoch weniger als 7 Ge­
                                                                wichtshundertteilen                                  073.00
   18.06-56            b                                        von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr                073.00
 ---pagebreak---   86                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12 . 75
18.06
 N1MEXE­                      Statistische                                                              CST­      Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer     Maßstäbe
              18.06
              (Fortsetzung)
               C                              Schokolade und Schokoladewaren , auch gefüllt ; kakao­
                                              haltige Zuckerwaren sowie entsprechende kakaohal­
                                              tige Zubereitungen auf der Grundlage von Zucker­
                                              austauschstoffen :
            i
                               ]                    Schokolade und Schokoladewaren, ungefüllt :
                                  a                    Schokoladenüberzugsmasse (Kuvertüre) :
            I
 18.06-61                            1                   aus Milchschokolade                           073.00
 18.06-62                           2                    aus anderer Schokolade                        073.00
 18.06-65                         b                    Tafelschokolade, massiv (auch Riegel)           073.00
 18.06-70                         c                   andere                                           073.00
                               J]                   Schokolade und Schokoladewaren, gefüllt :
 18.06-81                         a                   Tafelschokolade , gefüllt (auch Riegel)          073.00
 18.06-85                         b                   Pralinen und andere gefüllte Schokoludewaren . . 073.00
 18.06-89                      HI                   andere                                             073.00
 18.06-99     D                               andere                                                   073.00
 ---pagebreak---        24 . 12 . 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  87
                                                                                                                                      19.0t
                                                              KAPITEL 19
                                 ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE,
                                                MEHL ODER STÄRKE ; BACKWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 19 gehören nicht :
    a) Zubereitungen zur Ernährung vön Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch, auf der Grundlage von Mehl, Stärke oder
        Malz-Extrakt, mit einem Gehalt an Kakao von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr. 18.06);
    b) zubereitetes Futter ( z.B. Hundekuchen ) auf der Grundlage von Mehl oder Stärke (Tarifnr. 23.07);
    c ) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30.
2. Mehl im Sinne des Kapitels 19 ist auch Mehl von Früchten oder von Gemüse (einschließlich Hülsenfrüchten); Zubereitungen auf
    der Grundlage von solchem Mehl werden wie die entsprechenden Zubereitungen auf der Grundlage von Getreidemehl tarifiert.
Zusätzliche Vorschrift
Waren des Absatzes H der Tarifnr. 19 . 0H. die in Znsammenstellungen ( Sortimenten ) gestellt werden , sind nach dem durchschnittlichen Gehalt
der gesamten Zusammenstellung an Stärke . Saccharose und Milchfett zu tarifieren .
  N1MEXE­                          Statistische                                                                       CST­      Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                       Unterteilung                                                                     Nummer       Maßstäbe
                                                                                                                             I
   19.01-00      19.01                           Malz-Extrakt                                                       048.81
   19.02-00      19.02                           Zubereitungen zur Ernäherung von Kindern oder
                                                 zum Diät- oder Küchengebrauch, auf der Grund­
                                                 lage von Mehl, Grieß, Stärke oder Malz-Extrakt,
                                                 auch mit einem Gehalt an Kakao von weniger als
                                                 50 Gewichtshundertteilen                                           048.82
                 19.03                            Teigwaren :
    19.03-10     A                                   Ei enthaltend                                                  048.30
                 B                                   andere :
    19.03-90        I                                     keinen Weich Weizengrieß oder kein Weichwei­
                                                           zenmehl enthaltend                                        048.30
    19.03-90        II                                    andere                                                     048.30
    19.04-00      19.04                           Sago (Tapiokäsago, Sago aus Sagomark, Kartoffel­
                                                  sago und anderer)                                                  055.45
                  19.05                           Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von
                                                  Getreide hergestellt (Puffreis, Corn Flakes und
                                                  dergleichen) :
    19.05-10      A                                  auf der Grundlage von Mais                                      048.12
    19.05-30      B                                  auf der Grundlage von Reis                                      048.12
    19.05-90      C                                  andere                                                          048.12
    19.06-00      19.06                           Hostien, Oblatenkapseln für Arzneiwaren, Siegel­
                                                  oblaten und dergleichen                                            048.83
 ---pagebreak---   88                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      24 . 12 . 75
19 .07
 NIMEXE                     Statistische                                                     CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                    Nummer      Maßstäbe
            19.07                        Brot, Schiffszwieback und andere gewöhnliche Back­
                                         waren, ohne Zusatz von Zucker, Honig, Eiern, Fett,
                                         Käse oder Früchten :
 19.07-10   A                               Knäckebrot                                      048.41
 19.07-20   B                               ungesäuertes Brot (Matzen )                     048.41
 19.07-30   C                               Glutenbrot für Diabetiker                       048.41
            D                               andere , mit einem Gehalt an Stärke :
 19.07-70     I                                   von weniger als 50 Gewichtshundertteilen  048.41
 19.07-70     II                                  von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr    048.41
            19.08                        Feine Backwaren, auch mit beliebigem Gehalt an
                                         Kakao :
 19.08-10   A                               Honigkuchen und ähnliche Backwaren              048.42
            B                               andere :
 19.08-20                    I                    Zwieback                                  048.42
 19.08-30                    II                   Waffeln                                   048.42
                             III                  andere :
 19.08-91                       a                    gezuckert                              048.42
 19.08-99                       b                    nicht gezuckert                        048.42
 ---pagebreak---        24 . 12 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        89
                                                                                                                                            20.01
                                                                  KAPITEL 20
                          ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, KÜCHENKRÄUTERN, FRÜCHTEN UND
                                          ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 20 gehören nicht :
     a) Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 7 und 8 auf­
        geführt sind ;
     b) Geleefrüchte, Fruchtpasten und dergleichen, in Form von Zuckerwaren (Tarifnr. 17.04) oder von Schokoladewaren (Tarifnr.
         18.06).
2 . Gemüse und Küchenkräuter im Sinne der Tarifnrn . 20.01 und 20.02 sind solche, die zu den Tarifnrn. 07.01 bis 07.05 gehören wenn sie
    in der Beschaffenheit gestellt werden , die in diesen Tarifnummern vorgesehen ist.
3. Genießbare Pflanzen und Pflanzenteile, in Sirup haltbar gemacht, z.B. Ingwer oder Angelika, gehören zu Tarifnr. 20.06 ; geröstete
     Erdnüsse gehören ebenfalls zu Tarifnr. 20.06.
4. Tomatensaft mit einem Gehalt an Trockenstoff von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr. 20.02.
Zusätzliche Vorschriften
1 . Als Gehalt an verschiedenen Zuckern , berechnet als Saccharose (» Zuckergehalt «), der Waren dieses Kapitels gilt der bei 20° C refraktometrisch
    — nach der im Anhang II I der Verordnung ( EWG ) Nr. 865 /68 des Rates vom 28 . Juni 1968 vorgesehenen Methode — ermittelte Wert , multi­
    pliziert mit dem Faktor :
— 0,93 bei Waren der Tarifnr . 20.06 und
— 0,95 bei Waren der anderen Tarifnummern .
2. Früchte der Tarifnr. 20.06 gelten als » Früchte mit Zusatz von Zucker «, wenn ihr » Zuckergehalt « höher ist als die folgenden für die
    verschiedenen Fruchtarten aufgeführten Gewichtshundertteile :
    -— Ananas, Weintrauben                                                                                                                   13 v.H.
        andere Früchte, einschließlich Gemische von Früchten                                                                                  9 v.H.
3. Als Gekalt an zugesetztem Zucker gilt bei Waren der Tarifnr. 20.07 der » Zuckergehalt «, vermindert um die folgenden für die verschie­
    denen Säfte aufgeführten Werte :
    — Säfte aus Zitronen oder Tomaten                                                                                                              3
    — Säfte aus Äpfeln                                                                                                                            11
    — Säfte aus Weintrauben                                                                                                                       15
        Säfte aus anderen Früchten oder Gemüsen, einschließlich Gemische von Säften                                                               13
   NIMEXE                           Statistische                                                                            CST­       Besondere
                  Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
   Kennziffer                       Unterteilung                                                                          Nummer       Maßstäbe
                 20.01                              Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, mit Essig
                                                   zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz
                                                   von Salz , Gewürzen , Senf oder Zucker :
    20.01-10     A                                      Mango-Chutney                                                     055.51
    20.01-90     B                                      andere                                                            055.51
                 20.02                              Gemüse und Küchenkräuter, ohne Essig zubereitet
                                                   oder haltbar gemacht :
    20.02-10     A                                      Pilze                                                             055.52
    20.02-20      B                                     Trüffeln                                                          055.52
    20.02-30     C                                      Tomaten                                                           055.52
    20.02-40     D                                      Spargel . . . v                                                   055.52
    20.02-50     E                                      Sauerkraut . .                                                    055.52
    20.02-60     F                                      Kapern und Oliven                                                 055.52
 ---pagebreak---    90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            24. 12 . 75
20 .02
NIMEXE                      Statistische                                                            CST­    Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                          Numraer    Maßstäbe
            20.02
            (Fortsetzung)
            G                                Erbsen und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten) :
  20.02-91                   /                     Erbsen                                          055.52
  20.02-95                   II                   grüne Bohnen (Phaseolus-Arten )                  055.52
  20.02-98  H                                andere , einschließlich Gemische                     055.52
            20.03                        Früchte, gefroren, mit Zusatz von Zucker :
  20.03-00  A                                mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichts­             i
                                             hundertteilen                                        053.62
  20.03-00  B                                andere                                               053.62
            20.04                        Früchte, Fruchtschalen, Pflanzen und Pflanzenteile,
                                         mit Zucker haltbar gemacht (durchtränkt und abge­
                                         tropft, glasiert oder kandiert) :
  20.04-10  A                               Ingwer                                                053.20
            B                               andere :
  20.04-90     I                                  mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Ge­
                                                  wichtshundertteilen                             053.20
 20.04-90      II                                 andere                                          053.20
            20.05                        Konfitüren, Marmeladen, Fruchtgelees, Fruchtpa­
                                         sten und Fruchtmuse, durch Kochen hergestellt,
                                         auch mit Zusatz von Zucker :
            A                               Maronenpaste und Maronenmus :
 20.05-21     I                                   mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Ge­
                                                  wichtshundertteilen                             053.31
 20.05-29     II                                  andere                                          053.32
            B                               Konfitüren und Marmeladen , von Zitrusfrüchten :
 20.05-31     I                                   mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Ge­
                                                  wichtshundertteilen                             053.31
 20.05-31     II                                  mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis
                                                  30 Gewichtshundertteilen                        053.31
 20.05-39     III                                 andere                                          053.32
            C                               andere :
              I                                   mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Ge­
                                                  wichtshundertteilen :
 20.05-41        a                                    Pflaumenmus und Pflaumenpaste, in unmit­
                                                      telbaren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                      des Inhalts von mehr als 100 kg, zur indus­
                                                      triellen Verarbeitung                       053.31
 20.05-41        b                                    andere                                      053.31
 20.05-41     II                                  mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis
                                                  30 Gewichtshundertteilen                        053.31
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  91
                                                                                                                20.05
N1MEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer  Maßstäbe
             20.05 C
             (Fortsetzung)
20.05-49       III                                 andere                                            053.32
             20.06                        Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar
                                          gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder Al­
                                          kohol :
             A                               Schalenfrüchte und Erdnüsse , geröstet , in unmittel­
                                             baren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts :
20.06-01       I                                   von mehr als 1 kg                                053.90
20.06-03       II                                  von 1 kg oder weniger                            053.90
             B                               andere :
               I                                   mit Zusatz von Alkohol :
20.06-05          a                                   Ingwer                                         053.90
                  b                                   Ananas, in unmittelbaren Umschließungen
                                                      mit einem Gewicht des Inhalts :
                    1                                    von mehr als 1 kg :
20.06-07              aa                                     mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                             17 Gewichtshundertteilen                053.90
20.06-09              bb                                     andere                                  053.90
                    2                                    von 1 kg oder weniger :
20.06-11              aa                                     mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                             19 Gewichtshundertteilen                053.90
20.06-13              bb                                     andere                                  053.90
                  c                                   Weintrauben :
20.06-15            1                                    mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                         13 Gewichtshundertteilen                    053.90
20.06-17            2                                    andere                                      053.90
                  d                                   Pfirsiche, Birnen und Aprikosen, in unmittel­
                                                      baren Umschließungen mit einem Gewicht
                                                      des Inhalts :
                    1                                    von mehr als 1 kg :
20.06-18              aa                                     mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                             13 Gewichtshundertteilen                053.90
20.06-19              bb                                     andere                                  053.90
                    2                                    von 1 kg oder weniger :
20.06-21              aa                                     mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                             15 Gewichtshundertteilen                053.90
20.06-23              bb                                     andere                                  053.90
                  e                                   andere Früchte :
20.06-25            1                                   mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                        9 Gewichtshundertteilen                     053.90
 ---pagebreak--- 92                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 12. 75
20.06
            I
 N1MEXE­                      Statistische                                                          CST­     Besondere
              Hinweis auf GZT                                 Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                        Numraer     Maßstäbe
              20.06 B I e
              (Fortsetzung)
 20.06-27            2                                 andere                                      053.90
                   f                                Gemische von Früchten :
 20.06-28            1                                 mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                       9 Gewichtshundertteilen                     053.90
 20.06-29            2                                 andere                                      053.90
                II                                ohne Zusatz von Alkohol :
                   a                                mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Um­
                                                    schließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                                    von mehr als 1 kg :
 20.06-31            1                                 Ingwer                                      053.90
 20.06-33            2                                 Segmente von Pampelmusen und Grape­
                                                       fruits                                      053.90
 20.06-35            3                                 Mandarinen, einschließlich Tangerinen und
                                                       Satsumas ; Clementinen, Wilkings und ande­
                                                       re ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten   053.90
 20.06-37            4                                 Weintrauben                                 053.90
                     5                                 Ananas :
 20.06-38               aa                                 mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                            17 Gewichtshundertteilen               053.90
 20.06-39              bb                                  andere                                  053.90
                     6                                 Birnen :
 20.06-41               aa                                 mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                            13 Gewichtshundertteilen               053.90
 20.06-43               bb                                 andere                                  053.90
                     7                                 Pfirsiche und Aprikosen :
                        aa                                 mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                            13 Gewichtshundertteilen :
 20.06-45                      11                               Pfirsiche                          053.90
 20.06-47                      22                               Aprikosen                          053.90
 20.06-49              bb                                  andere                                  053.90
 20.06-51            8                                 andere Früchte                              053.90
                     9                                 Gemische von Früchten :
 20.06-53               aa                                 Gemische, bei denen das Gewicht keines
                                                           Fruchtanteils mehr als 50 v.H. des Ge­
                                                           samtgewichts der Früchte beträgt ....   053.90
 20.06-55              bb                                  andere                                  053.90
                   b                                mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren
                                                    Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                                    halts von 1 kg oder weniger :
 20.06-57            1                                 Ingwer                                      053.90
 ---pagebreak---        24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    93
                                                                                                                   20.06
  NIMEXE­                       Statistische                                                              CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                            N ummer Maßstäbe
                20.06 B II b
                (Fortsetzung)
  20.06-58             2                                  Segmente von Pampelmusen und Grape­
                                                          fruits                                         053.90
I
  20.06-61             3                                  Mandarinen, einschließlich Tangerinen und
                                                          Satsumas ; Clementinen, Wilkings und
                                                          andere ähnliche Kreuzungen von Zitrus­
                                                          früchten                                       053.90
  20.06-63             4                                  Weintrauben                                    053.90
                       5                                  Ananas :
  20.06-65                aa                                    mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                                19 Gewichtshundertteilen                 053.90
   20.06-67               bb                                    andere                                   053.90
                       6                                  Birnen :
   20.06-68               aa                                    mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                                15 Gewichtshundertteilen                 053.90
   20.06-69               bb                                    andere                                   053.90
                       7                                  Pfirsiche und Aprikosen :
                          aa                                    mit einem Zuckergehalt von mehr als
                                                                15 Gewichtshundertteilen :
   20.06-76                      11                                 Pfirsiche                            053.90
   20.06-77                      22                                 Aprikosen                            053.90
   20.06-79               bb                                    andere                                   053.90
I
  20.06-82             8                                  andere Früchte                                 053.90
                       9                                  Gemische von Früchten :
   20.06-83               aa                                    Gemische, bei denen das Gewicht keines
                                                                Fruchtanteils mehr als 50 v.H. des Ge­
                                                                samtgewichts der Früchte beträgt ....    053.90
   20.06-84               bb                                    andere                                   053.90
                     c                                  ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren
                                                        Umschließungen mit einem Gewicht des In­
                                                        halts :
                        1                                 von 4,5 kg oder mehr :
   20.06-87               aa                                    Aprikosen                                053.90
  20.06-88                bb                                    Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und
                                                                Nektarinen ) und Pflaumen                053.90
   20.06-91               cc                                    Birnen                                   053.90
  20.06-93                dd                                    andere Früchte                           053.90
   20.06-94               ee                                    Gemische von Früchten                    053.90
 ---pagebreak---   94                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
20.06
 NIMEXE                       Statistische                                                               CST­      Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer I                 Unterteilung                                                            Nummer        Maßstäbe
            I
              20.06 B II c
              (Fortsetzung)
                      2                                   von weniger als 4,5 kg :
 20.06-95               aa                                    Birnen                                    053.90
                        bb                                    andere   Früchte  und  Gemische    von
                                                              Früchten :
 20.06-96                      11                                 Aprikosen                             053.90
 20.06-99                      22                                 andere                                053.90
              20.07                        Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Ge­
                                           müsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol,
                                           auch mit Zusatz von Zucker :
              A                               mit einer Dichte bei 15° C von mehr als 1,33 :
                I                                   aus Weintrauben :
                   a                                  mit einem Wert von mehr als 22 R.E. für
                                                       100 kg Eigengewicht :
 20.07-01             1                                  mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                         von mehr als 30 Gewichtshundertteilen ....     053.50
 20.07-01             2                                  andere                                         053.50
                    b                                  mit einem Wert von 22 R.E. oder weniger für
                                                       100 kg Eigengewicht :
 20.07-01             1                                  mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von mehr als 30 Gewichtshundertteilen . . .   053.50
 20.07-01             2                                  andere                                         053.50
                II                                  aus Äpfeln oder Birnen ; Gemische aus Apfel- und
                                                    Birnensaft :
 20.07-06           a                                  mit einem Wert von mehr als 22 R.E. für
                                                       100 kg Eigengewicht                              053.50
                    b                                  mit einem Wert von 22 R.E. oder weniger für
                                                       100 kg Eigengewicht :
 20.07-06             1                                  mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von mehr als 30 Gewichtshundertteilen . . . . 053.50
 20.07-06             2                                  andere                                         053.50
                 III                                andere :
                   a                                  mit einem Wert von mehr als 30 R.E. für
                                                      100 kg Eigengewicht :
                              1                          aus Zitrusfrüchten, ausgenommen Gemische :
 20.07-07                        aa                          aus Orangen                               053.50
 20.07-08                        bb                          andere                                    053.50
 20.07-09                     2                          andere                                        053.50
 ---pagebreak---       24 . 12 . 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  95
                                                                                                                    20.07
                                1
  NIMEXE                          Statistische                                                             CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                      Unterteilung                                                           Numraer Maßstäbe
I
                20.07 A III
                (Fortsetzung)
                    b                                     mit einem Wert von 30 R.E. oder weniger für
                                                           100 kg Eigengewicht :
                       1                                     mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                             von mehr als 30 Gewichtshundertteilen :
                                     aa                          aus Zitrusfrüchten, ausgenommen Ge­
                                                                 mische :
  20.07-12                               11                           aus Orangen                         053.50
  20.07-13                               22                           andere                              053.50
   20.07-14                          bb                          andere                                   053.50
                       2                                     andere :
                                     aa                          aus Zitrusfrüchten, ausgenommen Ge­
                                                                 mische :
   20.07-16                              11                           aus Orangen                         053.50
  20.07-17                               22                           andere                              053.50
   20.07-18                          bb                          andere                                   053.50
                B                                 mit einer Dichte bei 15° C von 1,33 oder weniger :
                  I                                     aus Weintrauben , Äpfeln , Birnen ; Gemische aus
                                                        Apfel- und Birnensaft :
                     a                                     mit einem Wert von mehr als 18 R.E. für
                                                           100 kg Eigengewicht :
                       1                                     aus Weintrauben :
   20.07-22               aa                                     mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                                 von mehr als 30 Gewichtshundertteilen    053.50
   20.07-22               bb                                     andere                                   053.50
                       2                                     aus Äpfeln oder Birnen :
   20.07-23              aa                                      zugesetzten Zucker enthaltend            053.50
   20.07-23               bb                                     andere                                   053.50
   20.07-25            3                                     Gemische aus Apfel- und Birnensaft           053.50
                     b                                     mit einem Wert von 18 R.E. oder weniger für
                                                           100 kg Eigengewicht :
                       1                                     aus Weintrauben :
   20.07-26               aa                                     mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                                  von mehr als 30 Gewichtshundertteilen   053.50
   20.07-26               bb                                      andere                                  053.50
 ---pagebreak---  96                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 12 . 75
20 .07
 NIMEXE                     Statistische                                                           CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                 Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                         Nummer      Maßstäbe
            20.07 B I b
            (Fortsetzung)
                   2                                  aus Äpfeln :
 20.07-27             aa                                  mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von mehr als 30 Gewichtshundertteilen   053.50
 20.07-27            bb                                   mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker          I
                                                          von 30 Gewichtshundertteilen oder we­
                                                          niger                                   053.50
 20.07-27            cc                                   keinen zugesetzten Zucker enthaltend .  053.50
                   3                                  aus Birnen :
 20.07-29            aa                                   mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von mehr als 30 Gewichtshundertteilen   053.50
 20.07-29            bb                                   mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von 30 Gewichtshundertteilen oder we­
                                                          niger                                   053.50
 20.07-29            cc                                   keinen zugesetzten Zucker enthaltend    053.50
                   4                                  Gemische aus Apfel - und Birnensaft :
 20.07-32            aa                                   mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                          von mehr als 30 Gewichtshundertteilen   053.50
 20.07-32            bb                                   andere                                 053.50
              II                                 andere :
                 a                                 mit einem Wert von mehr als 30 R.E. für
                                                   100 kg Eigengewicht :
 20.07-33          1                                  aus Orangen                                053.50
 20.07-35          2                                  aus Pampelmusen und Grapefruits            053.50
                   3                                  aus Zitronen und anderen Zitrusfrüchten :
 20.07-38            aa                                   zugesetzten Zucker enthaltend          053.50
 20.07-38            bb                                   andere                                 053.50
                   4                                  aus Ananas :
 20.07-39            aa                                   zugesetzten Zucker enthaltend          053.50
 20.07-39            bb                                   andere                                 053.50
                   5                                  aus T omaten :
 20.07-42            aa                                   zugesetzten Zucker enthaltend          053.50
 20.07-42            bb                                   andere                                 053.50
                   6                                  aus anderen Früchten und Gemüsen :
 20.07-44            aa                                   zugesetzten Zucker enthaltend          053.50
 20.07-44            bb                                   andere                                 053.50
 ---pagebreak---       24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  97
                                                                                                                  20 .07
  NIMEXE                        Statistische                                                             CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                  Waren benennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                           Numraer Maßstäbe
                20.07 B II a
                (Fortsetzung)
                       7                                  Gemische :
                         aa                                    aus Zitrusfrucht- und Ananassaft :
  20.07-45                   11                                    zugesetzten Zucker enthaltend ....  053.50
  20.07-45                   22                                    andere                               053.50
                         bb                                    andere :
| 20.07-46                   11                                    zugesetzten Zucker enthaltend ....   053.50
  20.07-46                   22                                    andere                               053.50
                    b                                   mit einem Wert von 30 R.E. oder weniger für
                                                        100 kg Eigengewicht :
                       1                                  aus Orangen :
  20.07-51               aa                                    mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                               von mehr als 30 Gewichtshundertteilen    053.50
  20.07-51               bb                                    andere                                   053.50
                       2                                  aus Pampelmusen und Grapefruits :
  20.07-53               aa                                   mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                               von mehr als 30 Gewichtshundertteilen    053.50
  20.07-53               bb                                   andere                                    053 50
                       3                                  aus Zitronen :
  20.07-55               aa                                    mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                               von mehr als 30 Gewichtshundertteilen    053.50
  20.07-55               bb                                   mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                              von 30 Gewichtshundertteilen oder we­
                                                              niger                                     053.50
  20.07-55               cc                                   keinen zugesetzten Zucker enthaltend .    053.50
                       4                                  aus anderen Zitrusfrüchten :
  20.07-57                aa                                   mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                               von mehr als 30 Gewichtshundertteilen   053.50
  20.07-57                bb                                  mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                              von 30 Gewichtshundertteilen oder we­
                                                              niger                                    053.50
  20.07-57                cc                                  keinen zugesetzten Zucker enthaltend . . 053.50
                       5                                  aus Ananas :
   20.07-61               aa                                  mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                              von mehr als 30 Gewichtshundertteilen    053.50
   20.07-61               bb                                  mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                              von 30 Gewichtshundertteilen oder we­
                                                              niger                                    053.50
   20.07-61               cc                                  keinen zugesetzten Zucker enthaltend .   053.50
 ---pagebreak---   98                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24 . 12 . 75
20.07
 NIMEXE                     Statistische                                                             CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                           Nummer      Maßstäbe
            20.07 B II b
            (Fortsetzung)
                   6                                   aus Tomaten :
 20.07-65            aa                                     mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                            von mehr als 30 Gewichtshundertteilen  053.50
 20.07-65            bb                                    mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                           von 30 Gewichtshundertteilen oder we­
                                                           niger                                    053.50
 20.07-65            cc                                    keinen zugesetzten Zucker enthaltend .  053.50
                   7                                   aus anderen Früchten und Gemüsen :
 20.07-69            aa                                    mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                           von mehr als 30 Gewichtshundertteilen   053.50
 20.07-69            bb                                     mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker
                                                            von 30 Gewichtshundertteilen oder we­
                                                            niger                                   053.50
 20.07-69            cc                                     keinen zugesetzten Zucker enthaltend .  053.50
                   8                                   Gemische :
                     aa                                    aus Zitrusfrucht- und Ananassaft :
 20.07-71               II
                                                               mit einem Gehalt an zugesetztem
                                                               Zucker von mehr als 30 Gewichts­
                                                               hundertteilen                       053.50
 20.07-71               22                                     mit einem Gehalt an zugesetztem
                                                               Zucker von 30 Gewichtshunderttei­
                                                               len oder weniger                    053.50
 20.07-71               33                                     keinen zugesetzten Zucker enthal­
                                                               tend                                053.50
                     bb
                                                           andere :
 20.07-79               11                                      mit einem Gehalt an zugesetztem
                                                                Zucker von mehr als 30 Gewichts­
                                                                hundertteilen                      053.50
 20.07-79               22                                      mit einem Gehalt an zugesetztem
                                                                Zucker von 30 Gewichtshunderttei­
                                                                len oder weniger                   053.50
 20.07-79               33                                      keinen zugesetzten Zucker enthal­
                                                                tend                               053.50
 20.98-00                                Waren des Kapitels BZT 20, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                         bedarf angemeldet                                         055.52
 ---pagebreak---          24 . 12 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            99
                                                                                                                                  21.01
                                                                KAPITEL 21
                                         VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN
Vorschriften
 1 . Zu   Kapitel 21 gehören nicht :
     a)   Gemüsegeniische der Tarifnr. 07.04 ;
     b)   geröstete Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee (Tarifnr. 09.01 );
     c)   Gewürze und andere Waren der Tarifnrn . 09.04 bis 09.10 ;
     d ) Hefen , als Arzneiwaren aufgemacht, und andere Waren der Tarifnr . 30.03 .
2 . Auszüge aus den in der Vorschrift 1 b ) erfaßten Kaffeemitteln gehören zu Tarifnr. 21.02 .
3 . Als » zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen « im Sinne der Tarifnr. 21.05 gelten Zubereitungen zur Ernährung
     von Kindern oder zum Diätgebrauch aus einer fein homogenisierten Mischung mehrerer Grundstoffe, wie Fleisch (einschließlich Schlacht­
     abfall ), Fisch, Gemüse , Früchte. Bei Anwendung dieser Begriffsbestimmung bleiben Zutaten , die der Mischung eventuell zum Würzen ,
     Haltbarmachen oder zu anderen Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind , außer Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer
     Menge sichtbare Stückchen anderer Stoffe als Fleisch , Schlachtabfall oder Fisch enthalten .
 Zusätzliche Vorschrift
 Als » Käsefondue « im Sinne der Tarifstelle 21.07 E gelten Zubereitungen aus Schmelzkäse mit einem Gehalt an Milchfett von 12 oder mehr,
 jedoch weniger als 18 Gewichtshundertteilen, zu dessen Herstellung keine anderen Käsesorten als Emmentaler und Greyerzer verwendet
 wurden, mit Zusatz von Weißwein , Kirschwasser, Stärke und Gewürzen, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
von 1 kg oder weniger.
 Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist außerdem abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den von den zuständigen Stellen der
 Europäischen Gemeinschaften festgesetzeten Voraussetzungen entspricht.
   N1MEXE­                            Statistische                                                                  CST­      Besondere
                   Hinweis auf GZT                                      Ware nbenennung
   Kennziffer                         Unterteilung                                                               Nummer       Maßstäbe
                   21.01                           Geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete
                                                   Kaffeemittel sowie Auszüge hieraus :
                   A                                  geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaf­
                                                      feemittel :
    21.01-10          I                                     geröstete Zichorienwurzeln                            099.01
    21.01-10          II                                    andere                                                099.01
                   B                                  Auszüge :
    21.01-30          I                                     aus gerösteten Zichorienwurzeln                       099.01
    21.01-30          II                                    andere                                                099.01
                   21.02                           Auszüge oder Essenzen aus Kaffee, Tee oder Mate ;
                                                   Zubereitungen auf der Grundlage solcher Auszüge
                                                   oder Essenzen :
    21.02-10       A                                  Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ; Zubereitungen auf
                                                      der Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen                 071.30
    21.02-30       B                                  Auszüge oder Essenzen aus Tee oder Mate ; Zube­
                                                      reitungen auf der Grundlage solcher Auszüge oder
                                                      Essenzen                                                    099.02
                   21.03                           Senfmehl und Senf (einschließlich zubereitetes Senf­
                                                   mehl) :
                   A                                  Senfmehl in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                      Gewicht des Inhalts :
    21.03-11          I                                     von 1 kg oder weniger                                  099.03
 ---pagebreak---  100                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       24 . 12. 75
21 .03
 NIMEXE                       Statistische                                                                      CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                        Waren benennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                                    Nnmmer      Maßstäbe
            21.03 A
             (Fortsetzung)                                                                                             Il
 21.03-15      II                                       von mehr als 1 kg                                     099.03   I-I
 21.03-30   B                                    Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl )                  099.03
            21.04                            Gewürzsoßen ; zusammengesetzte Würzmittel :
 21.04-05   A                                    Mango-Chutney , flüssig                                      099.04
                                                                                                                       I-I
            ß                                    andere :
 21.04-10                      I                        Gewürzsoßen                                           099.04
 21.04-40                      II                       zusammengesetzte Würzmittel                           099.04
                                                                                                                       I
\           21.05                            Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder                              \
l                           | Brühen; Suppen und Brühen; zusammengesetzte                                              l
                                             homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :                     I          I
 21.05-10   A                                    Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder                          \
II                                               Brühen ; Suppen und Brühen                                    099.05        -
 21.05-30   B                                    zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzube­
II                                               reitungen                                                     099.05
II          21.06                            Hefen, lebend oder nicht lebend ; zubereitete künst
                                             liehe Backtriebmittel :
            A
                            I
                                                 Hefen , lebend :                                                      l
 21.06-11      I                                       ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen )                099.06   -l
Il             II                                      Backhefen :
 21.06-15         a
                                           I
                                                           getrocknet                                         099.06   -I
 21.06-15         b                                       andere                                              099.06
 21.06-17      III                                     andere                                                 099.06   l
            B                                   Hefen , nicht lebend :
 21.06-31      I                                       in Form von Tabletten , Würfeln oder ähnlichen i
Il                                                     Aufmachungen , oder in unmittelbaren Um
                                                       schließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                                       von 1 kg oder weniger                                  099.06        -
 21.06-39      II                                      andere                                                 099.06   \
 21.06-50   C                                   zubereitete künstliche Backtriebmittel                        099.06
            21.07                            Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder ge­
\                                            nannt noch inbegriffen :
 21.07-10   A                                    Getreide in Körnern oder Kolben , vorgekocht oder
                                                 anders zubereitet                                             099.09        -
 21.07-20   B                                    Teigwaren , nicht gefüllt , gekocht ; Teigwaren , gefüllt . 099.09
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                101
                                                                                                                21 .07
N1MEXE­                        Statistische                                                            CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
Kennziffer                     Unterteilung                                                          Nummer  Maßstäbe
             21.07                                                                                           \
\             (Fortsetzung)  l
I            C                                 Speiseeis :
21.07-31        I                                    kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt
I                                                    an Milchfett von weniger als 3 Gewichtshundert­         Il
||                                                   teilen                                           099.09
I               II                                   mit einem Gehalt an Milchfett :
21.07-31           a                                    von 3 oder mehr , jedoch weniger als 7 Ge­           Il
Il                           I
                                                        wichtshundertteilen                           099.09    -
21.07-35           b                                    von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr        099.09     -
II           D                                 zubereitetes Joghurt ; zubereitetes Milchpulver zur
\\                                             Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchen­
||                                             gebrauch :
21.07-41        I                                    zubereitetes Joghurt                            099.09  -I
21.07-45        II                                   andere                                          099.09  -l
21.07-70     E                                 » Käsefondue « genannte Zubereitungen                 099.09  -I
21.07-80     F                                 andere                                                 099.09
 ---pagebreak---     102                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          24 . 12 . 75
                                                                         KAPITEL 22
                                       GETRÄNKE , ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG
 Vorschriften
  1 . Zu Kapitel 22 gehören nicht :
       a) Meerwasser (Tarifnr. 25.01 );
       b ) destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit (Tarifnr. 28.58 );
       c ) Lösungen von Essigsäure in Wasser, mit einem Gehalt an Essigsäure von mehr als 10 Gewichtshundertteilen (Tarifnr. 29.14);
      d ) Arzneiwaren der Tarifnr . 30.03 ;
      e ) Riech -, Körperpflege - und .Schönheitsmittel ( Kapitel 33 ).
 2. Die in den Tarifnrn . 22.08 und 22.09 angegebenen Alkoholstärken sind die, die sich bei Verwendung der Gay-Lussac-Spindel bei
      einer Temperatur von 15° C ergeben .
      Vergällter Branntwein wird wie vergällter Äthylalkohol nach Tarifnr. 22.08 tarifiert.
 Zusätzliche Vorschriften
1 . für die Anwendung der Tarifnrn. 22.04, 22.05 und 22.06 und det Tarifstelle 22.07 A versieht man unter :
     a ) vorhandenem Alkoholgehalt : die Anzahl der Liter Alkohol, die in 100 Liter des Erzeugnisses enthalten sind ;
      b) potentiellem Alkoholgehalt : die Anzahl an Liter Alkohol, die durch vollständige Gärung des in WO Litern den Erzeugnisses enthaltenen
           Zuckers gebildet werden können ;
     c ) Gesamtalkoholgehalt : die Summe des vorhandenen und potentiellen Alkoholgehalts ;
     d) Grad Alkohol : den vorhandenen Alkoholgehalt .
           Der Grad Alkohol ist bei einer Temperatur von 20°C zu ermitteln .
2 . Für die Anwendung der Tarifnr. 22.04 gilt als teilweise gegorener Traubenmost der Traubenmost mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
     weniger als drei Fünfteln seines Gesamtalkoholgehalts .
 3 . Für die Anwendung der Tarifnr. 22.05 :
      A. gilt als Schaumwein ( Tarifstelle 22.05 A ) das Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von nicht weniger als 8,5" :
           — das durch erste oder zweite alkoholische Gärung von frischen Weintrauben , Most von Weintrauben oder Wein gewonnen ist und beim
               öffnen des Behältnisses durch Entweichen von ausschließlich aus der Gärung stammendem Kohlendioxid gekennzeichnet ist ;
           — das aus Wein gewonnen ist, beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von Kohlendioxid gekennzeichnet ist , das ganz oder teil­
               weise zugesetzt wurde ,
            und in geschlossenen Behältnissen bei 20°C einen Druck von mindestens 3 atü aufweist .
      B. versteht man unter » Gesamttrockenstoff« die Summe an Stoffen , ausgedrückt in Gramm und bezogen auf ein Liter, die — unter bestimmten
           physikalischen Voraussetzungen — sich nicht verflüchtigen .
           Der Gesamttrockenstoff ist durch Dichtemessung bei einer Temperatur von 20°C zu ermitteln .
      C. a ) Waren der Tarifstelle 22.05 C verbleiben in der jeweiligen Tarifstelle , sofern der vorhandene Gesamttrockenstoff, bezogen auf ein Liter .
               die nachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt :
                  I. 90 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter, für Waren mit einem Alkoholgehalt von höchstens 13° ;
                 II . 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter , für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als 13° , aber nicht mehr als 15° :
               III . 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter , für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als 15° , aber nicht mehr als 18° ;
               I V . 330 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter , für Waren mit einem Alkoholgehalt von mehr als 18° , aber nicht mehr als 22° .
                Waren , deren Gehalt an Gesamttrockenstoff die in vorstehend C ( Ziffern I , II , III und IV ) entsprechend dem jeweiligen Alkohol­
                gehalt vorgesehenen Höchstmengen übersteigt , sind der nächstfolgenden Tarifstelle zuzuweisen . Waren , deren Gehalt an Gesamttrocken­
               stoff 330 g je Liter übersteigt , werden der Tarifstelle 22.05 C V zugewiesen .
           b) Die Bestimmungen des Absatzes C gelten nicht für Waren der Tarifstellen 22.05 C III a) 1 , C III b) 1 und C III b) 2 sowie 22.05
               C IV a) 1 , C IV b ) 1 und C IV b ) 2 .
4 . Zu Tarifstelle. 22.05 C gehören z.B. :
     a) mit Alkohol stummgemachter Most aus frischen Weintrauben, d.h . das Erzeugnis , das
          — einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 12° und weniger als 15° aufweist, und
              durch Zusatz eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist, zu einem ungegorenen Traubenmost mit
              einem natürlichen Alkoholgehalt von mindestens 8,5° gewonnen wird ;
     b ) Brennwein, d.h . das Erzeugnis , das
           — einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 18° und höchstens 24° aufweist,
          — ausschließlich dadurch gewonnen wird, daß einem Wein ohne Restzucker ein nicht rektifiziertes, aus der Destillation von Wein hervor­
              gegangenes Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens 86° zugesetzt wird, und
           — einen Gehalt an flüchtiger Säure von höchstens 2,4 g/l, in Essigsäure ausgedrückt, aufweist ;
 ---pagebreak---        24 . 12 . 75                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  103
                                                                                                                                         22.01
     c) Likörwein, d.h. das Erzeugnis , das
        — einen Gesamtalkoholgehalt von mindestens 1 7,5° sowie einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 15° und höchstens 22° aufweist,
        — aus Traubenmost oder Wein gewonnen wird, wobei diese Erzeugnisse von Rebsorten, die in dem Drittland ihrer Herkunft für die
            Herstellung von Likörwein zugelassen sind, stammen und einen natürlichen Alkoholgehalt von mindestens 12° aufweisen müssen :
            — durch Anwendung von Kälte oder
            — durch den Zusatz folgender Erzeugnisses während oder nach der Gärung :
                  i ) eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist ,
                 ii) eines konzentrierten Traubenmostes oder im Falle bestimmter Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste , bei denen
                       ein solches Verfahren von jeher angewandt wird, eines Traubenmostes, der durch unmittelbare Einwirkung von Feuerwärme
                       konzentriert worden ist und, abgesehen von diesem Vorgang, der Definition von konzentriertem Traubenmost entspricht ,
                iii) einer Mischung dieser Erzeugnisse .
        Bestimmte Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste können jedoch aus frischen, ungegorenem Traubenmost gewonnen werden ,
        ohne daß dieser einen natürlichen Mindestalkoholgehalt von 12° aufweisen muß .
5 . Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 A gilt als Tresterwein das Erzeugnis, das durch die Gärung von nicht behandeltem, in Wasser
    aufgeschwemmtem Traubentrester oder durch Auslagen von gegorenem Traubentrester mit Wasser gewonnen wird .
6 . Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 B I gelten als » schäumend <c
    — gegorene Getränke in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind ;
    — gegorene Getränke in anderer Aufmachung mit einem Druck von 1,5 atü oder mehr, gemessen bei einer Temperatur von 20° C.
7. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.10 A gilt als Weinessig der Essig, der ausschließlich durch Essigsäuregärung aus Wein hergestellt wird
    und einen in Essigsäure ausgedrückten Säuregehalt von mindestens 60 g/l aufweist.
                                                                                                                                 !
  N1MEXE­                              Statistische                                                                        CST­     Besondere
                 Hinweis auf CZT                                             Warenbenennung
  Kennziffer                           Unterteilung                                                                     Nummer      Maßstäbe
                  22.01                                Wasser, Mineralwasser , Eis und Schnee :                                  l
   22.01-10       A                                        Mineralwasser , natürlich oder künstlich                       111.01 -l
   22.01-90       B                                        andere                                                         111.01
                  22.02                                Limonaden (einschließlich der aus Mineralwasser
II                                                     hergestellten) und andere nichtalkoholische Ge­
Il                                                     tränke. ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte
||                                                      der Tarifnr . 20.07 :
   22.02-05      A                                         keine Milch oder kein Milchfett enthaltend                     111.02         1
                 B                                         andere , mit einem Gehalt an Milchfett :
   22.02-10          I                                           von weniger als 0,2 Gewichtshundertteilen ....           111.02         1
   22.02-10          II                                          von 0,2 oder mehr , jedoch weniger als 2 Ge­
Il                                                               wichtshundertteilen                                      111.02          1
   22.02-10          III                                         von 2 Gewichtshundertteilen oder mehr                    111.02         1
                 22.03                                  Bier :
   22.03-10                             A                  in Behältnissen mit einem Inhalt ron mehr als 10 I             112.30          1
   22.03-90                             B                  andere                                                         112.30          1
   22.04-00      22.04                                 Traubenmost, teilweise gegoren, auch ohne Alkohol
                                                       stummgemacht                                                      112.11          1
                                                     I
 ---pagebreak---   104                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
22 .05
 N1MEXE­                     Statistische                                                               CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benenn ung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer       Maßstäbe
            22.05                           Wein aus frischen Weintrauben ; mit Alkohol stumm­                 \
                                            gemachter Most aus frischen Weintrauben :                          I
            A                                 Schaumwein :                                                     \
 22.05-01                    I                      Champagner                                         112.12           1
 22.05-09                   III                     anderer                                            112.12           1
 22.05-15   B                                 Wein in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch                I
I                                             besondere Haltevorrichtungen befestigt sind , sowie              \
                                              Wein in anderen Umschließungen, mit einem Druck                  l
l                                             von mindestens 1 atü und weniger als 3 atü, gemessen             \
\                                             bei einer Temperatur von 20° C                          112.12            1
            c                                 andere :
              I                                     mit einem Gehalt an Alkohol von 13° oder
||                                                  weniger und in Behältnissen mit einem Inhalt :
 22.05-21        a                                     von 2 Liter oder weniger                       112.12            1
 22.05-25        b                                     von mehr als 2 Liter                           112.12            1
II            II                                    mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 13°
II                                                  bis 15° und in Behältnissen mit einem Inhalt :
 22.05-31        a                                     von 2 Liter oder weniger                       112.12            1
 22.05-35        b                                     von mehr als 2 Liter                           112.12            1
\             III                                   mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 15°
li                                                  bis 18° und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                 a                                     von 2 Liter oder weniger :
 22.05-37          1                                      Port, Madeira, Sherry, Tokayer (Aszu und
                                          I
                                                          Szamorodni ) und Moscatel de Setubal . . .  112.12             1
 22.05-39          2                                      andere                                       112.12            1
                 b                                     von mehr als 2 Liter :
 22.05-42          1                                      Port, Madeira, Sherry und Moscatel de Setu­
II                                                        bal                                          112.12           1
 22.05-43 I        2                                      Tokayer (Aszu und Szamorodni )              112.12            1
 22.05-49          3                                      andere                                      112.12            1
\             IV                                    mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 18°
\                                                   bis 22° und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                 a                                     von 2 Liter oder weniger :
 22.05-52          1                                     Port, Madeira, Sherry, Tokayer (Aszu und
\                                                        Szamorodni) und Moscatel de Setubal          112.12            1
 22.05-54          2                                      andere                                      112.12            1
I                b                                     von mehr als 2 Liter :
 22.05-56          1                                     Port, Madeira, Sherry und Moscatel de Setu­
                                                         bal                                          112.12            1
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      105
                                                                                                                    22 .05
NIMEXE                       Statistische                                                               CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer   Maßstäbe
             22.05 C IV b
              (Fortsetzung)
22.05-62              2                                    Tokayer (Aszu und Szamorodni )              112.12        1
22.05-68              3                                     andere                                     112.12        1
\               V                                     mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 22° ,
                                                      in Behältnissen mit einem Inhalt :                      l
22.05-91            a                                    von 2 Liter oder weniger                     112.12       1
22.05-98            b                                    von mehr als 2 Liter                         112.12       1
I            22.06           I              Wermutwein und andere Weine aus frischen Wein
                                            trauben , mit Pflanzen oder anderen Stoffen aroma­
Il                                          tisiert :
Il           A                                  mit einem Gehalt an Alkohol von 18° oder weniger und
                                                in Behältnissen mit einem Inhalt :
22.06-11        I                                     von 2 Liter oder weniger                        112.13      1
22.06-15        II                                    von mehr als 2 Liter                            112.13      1
             B                                  mit einem Inhalt an Alkohol von mehr als 18° bis 22°
Il                                              und in Behältnissen mit einem Inhalt :
22.06-31        I                                     von 2 Liter oder weniger                        112.13       1
22.06-35        II                                    von mehr als 2 Liter                            112.13       1
             C                                 mit einem Gehalt an Alkohol von mehr als 22        in
l                                              Behältnissen mit einem Inhalt :
22.06-51        I                                     von 2 Liter oder weniger                       112.13       1
22.06-59        II                                    von mehr als 2 Liter                           112.13       1
I             22.07                         Apfelwein, Birnenwein, Met und andere gegorene
                                            Getränke :
22.07-10      A                                 Tresterwein                                           112.20        1
Il           B                                  andere :                                              112.20        1
22.07-20         I                                    schäumend                                       112.20        1
                 II                                   andere , in Behältnissen mit einem Inhalt :
22.07-41            a                                    von 2 Liter oder weniger                     112.20        1
22.07-45            b                                    von mehr als 2 Liter                         112.20        1
             22.08                          Äthylalkohol und Sprit mit einem Gehalt an Äthyl­
II                                          alkohol von 80° oder mehr, unvergällt ; Äthylalkohol
II                                          und Sprit mit beliebigem Gehalt an Äthylalkohol ,
\l                                          vergällt :
22.08-10     A                                  Äthylalkohol und Sprit mit beliebigem Gehalt an
                                                Äthylalkohol , vergällt                              512.24        1
22.08-30     B                            !     Äthylalkohol und Sprit mit einem Gehalt an Äthylal
                                                kohol von 80° oder mehr , unvergällt                 512.24      1
 ---pagebreak---   106                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
22 .09
 N1MEXE­                      Statistische                                                                CST­         Besondere
            Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                               Nummer         Maßstäbe
            22.09                          Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger
                                           als 80°, unvergällt; Branntwein, Likör und andere
                                           alkoholische Getränke; zusammengesetzte alkoho­
                                           lische Zubereitungen zum Herstellen von Geträn­
                                           ken :
            A                                  Sprit mit einem Gehalt an Äthylalkohol von weniger
                                               als 80° , unvergällt , in Behältnissen mit einem Inhalt :
 22.09-10     I                                      von 2 Liter oder weniger                            112.40     l r . Alk .
 22.09-10     II                                     von mehr als 2 Liter                                112.40     I r . Alk .
            ß                                 zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen :
 22.09-31     I                                      aromatische Bitter, mit einem Gehalt an Äthyl­
                                                     alkohol von 44° bis 49° , zubereitet unter Ver­
                                                     wendung von 1,5 bis 6 Gewichtshundertteilen
                                                     Enzian , Gewürzen und anderen Zutaten sowie
                                                     4 bis 10 Gewichtshundertteile Zucker enthaltend ,
                                                     in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5 Liter
                                                     oder weniger                                        112.40         1 r . Alk.
 22.09-39     IT                                      andere                                             112.40        1 r . Alk .
            C                                alkoholische Getränke :
              I                                      Rum , Taffia     Arrak
                                                                          , , in Behältnissen mit einem
                                                     Inhalt :
 22.09-52        a                                       von 2 Liter oder weniger                        112.40       1 r . Alk .
                            !
 22.09-53        b                                       von mehr als 2 Liter                            112.40       1 r . Alk .
              II                                     Gin , in Behältnissen mit einem Inhalt :
 22.09-56        fl                                      von 2 Liter oder weniger                        112.40       1 r . Alk .
 22.09-57        b                                       von mehr als 2 Liter                            112.40       1 r . Alk .
              III                                    Whisky :
                 a                                       sogenannter « Bourbon »-Whisky , in Behältnis­
                                                         sen mit einem Inhalt
 22.09-62           1                                       von 2 Liter oder weniger                     112.40      1 r . Alk .
 22.09-64           2                                       von mehr als 2 Liter                         112.40      1 r . Alk .
                 b                                       anderer , in Behältnissen mit einem Inhalt :
 22.09-66           1                                       Von 2 Liter oder weniger                     112.40      1 r . Alk .
 22.09-68           2                                       von mehr als 2 Liter                         112.40      1 r . Alk .
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         107
                                                                                                                        22 .09
NIMEXE                       Statistische                                                                 CST­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                               Nummer     Maßstäbe
             22.09 C
             (Fortsetzung)
               IV                                  Wodka mit einem Gehalt an Äthylalkohol von
                                                   45,2° oder weniger sowie Pflaumenbranntwein ,
                                                   Birnenbranntwein und Kirschbranntwein , in Be­
                                                   hältnissen mit einem Inhalt :
                  a                                    von 2 Liter oder weniger :
22.09-71                      1                           Wodka mit einem Gehalt an Äthylalkohol
                                                         von 45,2° oder weniger                         112.40    1 r . Alk .
22.09-72                      2                           Pflaumenbranntwein,   Birnenbranntwein und
                                                          Kirschbranntwein                              112.40    1 r . Alk .
                  b                                    von mehr als 2 Liter :
22.09-74                      1                           Wodka mit einem Gehalt an Äthylalkohol
                                                         von 45,2° oder weniger                         112.40    1 r . Alk .
22.09-75                      2                           Pflaumenbranntwein    Birnenbranntwein
                                                                                     ,            und
                                                          Kirschbranntwein                              112.40    1 r. Alk .
                V                                  andere , in Behältnissen mit einem Inhalt :
                  a                                    von 2 Liter oder weniger :
22.09-81                      1                           Branntwein aus Wein oder Traubentrester . . .  112.40   1 r. Alk.
22.09-83                      2                           anderer Obstbranntwein                         112.40   1 r . Alk.
22.09-85                      3                           andere Branntweine, anderweit nicht genannt    112.40   1 r. Alk .
22.09-89                      4                           Likör und andere alkoholische Getränke ....    112.40   1 r . Alk.
                  b                                    von mehr als 2 Liter :
22.09-91                      1                           Branntwein aus Wein oder Traubentrester .      112.40   1 r . Alk.
22.09-93                      2                           anderer Obstbranntwein                         112.40   1 r . Alk.
22.09-95                      3                           andere Branntweine, anderweit nicht genannt    112.40   1 r. Alk.
22.09-99                      4                           Likör und andere alkoholische Getränke ....    112.40   1 r. Alk.
             22.10                        Speiseessig :
             A                               Weinessig, in Behältnissen mit einem Inhalt :
22.10-41       I                                   von 2 Liter oder weniger                             099.07          1
22.10-45       II                                  von mehr als 2 Liter                                 099.07          1
             B                               anderer , in Behältnissen mit einem Inhalt :
22.10-51       I                                   von 2 Liter oder weniger                             099.07          1
22.10-55       II                                  von mehr als 2 Liter                                 099.07          1
22.98-00                                  Waren des Kapitels BZT 22 , als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                          bedarf angemeldet                                              112.12
                                                                                                                !
 ---pagebreak---     108                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          24 . 12 . 75
23.01
                                                                KAPITEL 23
                               RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
                                                      ZUBEREITETES FUTTER
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifsteilen 23.05 A und 23.06 A I versteht man unter :
    — Gesamtalkoholgehalt die Summe des vorhandenen Alkoholgehalts und des potentiellen Alkoholgehalts ;
    — vorhandenem Alkoholgehalt die Anzahl der Liter Alkohol , die in 100 kg des Erzeugnisses enthalten sind ;
    — potentiellem Alkoholgehalt die Anzahl an Liter Alkohol, die durch vollständige Gärung des in 100 kg des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers
         gebildet werden kann.
2. Für die Antvendung der Tarifstelle 23.07 B gelten als M il eher Zeugnisse die Waren der Tarifnm . 04.01 , 04.02, 04.03, 04.04 und der Tarif-
    stellen 17.02 A und 17.05 A.
 NIMEXE                            Statistische                                                                         CST­       Besondere
                  Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer        Maßstäbe
                  23.01                         Mehl von Fleisch, von Schlachtabfall , von Fischen ,
                                                von Krebstieren oder von Weichtieren, ungenießbar;
                                                Grieben :
   23.01-10       A                                 Mehl von Fleisch und von Schlachtabfall ; Grieben . . .            081.40
  23.01-30        B                                 Mehl von Fischen , von Krebstieren oder von Weichtie­
                                                    ren                                                               081.40
                  23.02                         Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen
                                                oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder
                                                Hülsenfrüchten :
                  A                                 von Getreide :
                    I                                     von Mais oder Reis :
  23.02-11             a                                       mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichts -
                                                               hundertteilen oder weniger                             081.20
                       b                                       andere :
  23.02-11               1                                        mit einem Gehalt an Stärke von mehr als
                                                                  35 bis 45 Gewichtshundertteilen und für die
                                                                  menschliche Ernährung ungenießbar ge­
                                                                  macht                                               081.20
  23.02-11               2                                        andere                                              081.20
                    II                                    von anderem Getreide :
  23.02-13             a                                       mit einem Gehalt an Stärke von 28 Gewichts­
                                                               hundertteilen oder weniger , vorausgesetzt ,
                                                               daß entweder nicht mehr als 10 Gewichtshun­
                                                               dertteile der Ware durch ein Sieb mit einer
                                                               Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen
                                                               oder bei einem Siebdurchgang von mehr als
                                                               10 Gewichtshundertteilen der auf den Trocken­
                                                              stoffbezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs
                                                               1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt . .          081.20
  23.02-13             b                                      andere                                                  081.20
  23.02-30       B                                  von Hülsenfrüchten                                                081.20
 ---pagebreak---      24 . 12. 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     109
                                                                                                                     23.03
NIMEXE                         Statistische                                                                CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                        Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
                                                                                                       I
                                            j
             23.03                            Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und
                                              Abfälle von der Zuckergewinnung; Treber, Schlem­
                                              pen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien;
                                              Rückstände von der Stärkegewinnung und ähn­
                                              liche Rückstände :
             A                                    Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenom­
                                                  men eingedicktes Maisquellwasser), mit einem auf den
                                                  Trockenstoff bezogenen Proteingehalt von :
23.03-11       I                                       mehr als 40 Gewichtshundertteilen                  081.93
23.03-15       II                                      40 Gewichtshundertteilen oder weniger              081.93
             B                                    andere :
               I                                       ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und
                                                       Abfälle von der Zuckergewinnung :
23.03-81                        a                          ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel               081.93
23.03-88                        b                          andere                                         081.93
23.03-90       II                                      andere                                             081.93
             23.04                             Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewin­
                                               nung pflanzlicher öle, ausgenommen öldraß :
 23.04-05    A                                    Olivenölkuchen und andere Rückstände von der Ge­
                                                  winnung von Olivenöl                                    081.30
             B                                    andere :
                                I                      aus Maiskeimen, mit einem auf den Trockenstoff
                                                       bezogenen Fettgehalt :
23.04-06                          a                        von weniger als 3 Gewichtshundertteilen       081.30
23.04-08                          b                        von 3 bis 8 Gewichtshundertteilen             081.30
23.04-10                       II                      op Erdnüssen                                      081.30
23.04-15                        III                    aus Leinsamen                                     081.30
23.04-20                        IV                     aus Kokosnüssen oder Kopra                        081.30
23.04-30                        V                      aus Palm,kernen                                    081.30
23.04-40                        VI                     aus Sojabohnen                                    081.30
23.04-50                        VII                    aus Baumwollsamen                                 081.30
23.04-60                        VIII                   am Raps- oder Rübsensamen                         081.30
23.04-70                        IX                     aus Sonnenblumenkernen                            081.30
23.04-80                        X                      aus Sesamsamen                                    081.30
23.04-99                        XI                     andere                                            081.30
                             I
 ---pagebreak---   110                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24 . 12 . 75
23 .05
 N1MEXE­                    Statistische                                                             CST-      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                           Nummer      Maßstäbe
            23.05                        Weintrub ; Weinstein , roh :
            A                               Weintrub :
 23.05-10      I                                   mit einem Gesamtalkoholgehalt von 10 1 reinem
                                                   Alkohol je 100 kg oder weniger, und einem
                                                   Trockenstoffgehalt von 25 Gewichtshundert­
                                                   teilen oder mehr                                 081.94
 23.05-10     II                                   andere                                           081.94
 23.05-30   B                               Weinstein , roh                                         081.94
            23.06                        Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter ver­
                                         wendeten Art, anderweit weder genannt noch in­
                                         begriffen :
            A                              Eicheln , Roßkastanien und Trester :
              I                                  A Traubentrester :
 23.06-20        a                                    mit einem Gesamtalkoholgehalt von 5,50 1
                                                      reinem Alkohol je 100 kg oder weniger, und
                                                      einem Trockenstoffgehalt von 40 Gewichts­
                                                      hundertteilen oder mehr                       081.19
 23.06-20        b                                    andere                                       081.19
 23.06-50     II                                   andere                                          081.19
 23.06-90   B                              andere                                                   081.19
            23.07                        Futter, melassiert oder gezuckert ; andere Zube­
                                         reitungen der bei der Fütterung verwendeten Art :
 23.07-10   A                                Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren           081.99
            B                               andere, Glukose oder Glukosesirup der Tarifstelle
                                            17.02 B und 17.05 B oder Stärke oder Milcherzeugnisse
                                            enthaltend, auch gemischt mit anderen Erzeugnissen :
 23.07-30     I                                   Stärke oder Glukose oder Glukosesirup enthaltend 081.99
 23.07-50     II                                  weder Stärke, Glukose noch Glukosesirup, jedoch
                                                  Milcherzeugnisse enthaltend                      081.99
 23.07-90   C                               andere                                                 081.99
 ---pagebreak---    24 . 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   111
                                                                                                                24 .01
                                                     KAPITEL 24
                                                         TABAK
NIMEXE                     Statistische                                                               CST­  Besondere
           Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                             Nummer  Maßstäbe
           24.01                        Tabak , unverarbeitet ; Tabakabfälle :
           A                               Tabak mit einem Wert, je Packstück, von 280 R.E.
                                           oder mehr für 100 kg Eigengewicht :
             I                                  „ flue cured" Virginia und „light air cured " Bur­
                                                ley, einschließlich Burleyhybriden :
                            a                        Virginia, heißluftgetrocknet (flue cured) :
24.01-01                       1                        nicht entrippt                               121.00
24.01-05                       2                        teilweise oder ganz entrippt                 121.00
                            b                       Burley, hell, luftgetrocknet (light air cured),
                                                    einschließlich Burleyhybriden :
24.01-11                       1                        nicht entrippt                               121.00
24.01-15                       2                        teilweise oder ganz entrippt                 121.00
             II                                 anderer :
24.01-22                    a                       nicht entrippt                                   121.00
24.01-23                   b                        teilweise oder ganz entrippt                     121.00
           B                               andere :
                            I                    Virginia, heißluftgetrocknet (flue cured):
24.01-32                       a                    nicht entrippt                                   121.00
24.01-33                       b                    teilweise oder ganz entrippt                     121.00
                            II                  Tabak, hell, luftgetrocknet (light air cured) :
                              a                     Burley, einschließlich Burleyhybriden :
24.01-34                          1                     nicht entrippt                               121.00
24.01-35                          2                     teilweise oder ganz entrippt                 121.00
                               b                    andere :
24.01-36                          1                     nicht entrippt                               121.00
24.01-37                         2                      teilweise oder ganz entrippt                 121.00
                            III                 Orient, sonnengetrocknet (sun cured) :
24.01-38                       a                    nicht entrippt                                   121.00
24.01-39                       b                    teilweise oder ganz entrippt                     121.00
 ---pagebreak---   112                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
24.01
 NIMEXE-                    Statistische                                                              CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummei       Maßstäbe
            24.01 B
            (Fortsetzung)
                             IV                   Kentucky, feuergetrocknet (fire cured) :
 24.01-42                      a                     nicht entrippt                                  121.00
 24.01-43                      b                     teilweise oder ganz entrippt                    121.00
                             V                    Tabak , dunkel, luftgetrocknet (dark air cured) :
 24.01-44                      a                     nicht entrippt                                  121.00
 24.01-46                      b                     teilweise oder ganz entrippt                    121.00
                             VI                   anderer Tabak :
 24.01-48                      a                    nicht entrippt                                   121.00
 24.01-68                      b                     teilweise oder ganz entrippt                    121.00
 24.01-80                    VII                  Tabakabfälle                                       121.00
            24.02                        Tabak, verarbeitet; Tabakauszüge und Tabaksoßen :
 24.02-10   A                               Zigaretten                                               122.20      1 000 St.
 24.02-20   B                               Zigarren und Zigarillos                                  122.10       100 St.
 24.02-30   C                               Rauchtabak                                               122.30
 24.02-40   D                               Kautabak und Schnupftabak                                122.30
            E                               andere, einschließlich homogenisierter Tabak in Form
                                            von Folien :
 24.02-91                   I                     homogenisierter Tabak in Form von Folien           122.30
 24.02-99                   II                    andere                                             122.30
 24.98-10                                Waren des Kapitels BZT 24, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                         bedarfangemeldet, nicht in 24.98-90 enthalten               122.20
 24.98-90                                Nahrungs- und Genußmittel, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                         bedarfangemeldet, anderweit nicht inbegriffen              931.03
 24.99-00                                Nahrungs- und Genußmittel, unvollständig angemeldet        931.02
 ---pagebreak---         24 . 12 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           113
                                                                                                                                  25.01
                                                               ABSCHNITT V
                                                         MINERALISCHE STOFFE
                                                                 KAPITEL 25
                            SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS , KALK UND ZEMENT
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 25 gehören, soweit sich aus den einzelnen Tarifnummern nichts anderes ergibt , nur Stoffe im Rohzustand sowie Stoffe ,
     die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer Mittel, die Verunreinigungen ausscheiden, ohne die Struktur der Stoffe zu verändern ) v ,
     gebrochen, gemahlen, zerrieben, gesichtet, gesiebt oder durch Flotation , magnetische Trennung oder andere mechanische oder
     physikalische Verfahren (ausgenommen Kristallisation ) angereichert sind , nicht dagegen geröstete oder gebrannte Stoffe und
     Stoffe, die eine weitergehende Bearbeitung erfahren haben, als bei den einzelnen Tarifmimmern angegeben ist.
2 . Zu Kapitel 25 gehören nicht :
     a) sublimierter Schwefel , gefällter Schwefel und kolloider Schwefel (Tarifnr. 28.02 ):
     b ) Farberden auf der Grundlage von Eisenoxiden mit einem Gehalt an gebundenem Eisen , berechnet als Fe203 . von 70 Gewichtshun­
         dertteilen oder mehr (Tarifnr. 28.23 );
    c ) Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
    d ) zubereitete Riech -, Körperpflege- und Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ;
     e) Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten (Tarifnr. 68.01 ), Würfel und Steinchen für Mosaike ( Tarifnr. 68.02 ), Tonschiefer­
         platten zum Dachdecken oder zum Verkleiden von Gebäuden (Tarifnr. 68.03 );
     f) Edelsteine und Schmucksteine ( Tarifnr. 71.02 );
    g) künstliche Kristalle des Natriumchlorids (ausgenommen optische Elemente ) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der
         Tarifnr . 38.19 ; optische Elemente aus Natriumchlorid (Tarifnr . 90.01 );
    h ) Schreib - und Zeichenkreide, Schneiderkreide , Billardkreide (Tarifnr. 98.05 ).
  NIMEXE                              Statistische                                                                 CST­       Besondere
                  Hinweis auf GZT                                         Waren benennung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                               Nummer         Maßstäbe
                  25.01                            Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speise­
                                                   salz ; reines Natriumchlorid ; Salinen-Mutterlauge,
                                                   Meerwasser :
                  A                                   Steinsalz , Siedesalz , Seesalz , präpariertes Speisesalz
                                                      und reines Natriumchlorid , auch in wäßriger Lösung ;
   25.01-12         I                                        zur chemischen Umwandlung (Spaltung in Na
                                                             und Cl ) zum Herstellen anderer Erzeugnisse ....     276.30
                    II                                       anderes :
   25.01-14            a                                        vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken
                                                                (einschließlich Raffinage    ausgenommen
                                                                                                ),         das
                                                                Haltbarmachen oder Zubereiten von Lebens­
                                                                mitteln                                           276.30
                       b                                        anderes :
   25.01-16                            1                            Speisesalz                                   276.30
   > 5.01-18                           2                            anderes                                      276.30
   25.01-50       B                                    Salinen -Mutterlauge ; Meerwasser                         276.30
 ---pagebreak---     114                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          24 . 12. 75
25 .02
i
  N1MEXE­                    Statistische                                                          CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
  Kennziffer                 Unterteilung                                                        Nummei      Maßstäbe
  25.02-00   25.02                        Schwefelkies, nicht geröstet                            274.20
             25.03                        Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter
                                          Schwefel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel :
  25.03-10   A                               roh                                                 274.10
  25.03-90   B                               anderer                                             274.10
             25.04                        Natürlicher Graphit :
  25.04-10                    A             kristallin                                            276.22
  25.04-50                    B             anderer                                               276.22
             25.05                        Natürliche Sande aller Art, auch gefärbt, ausge­
                                          nommen metallhaltige Sande der Tarifnr. 26.01 :
  25.05-10                    A              natürliche Sande für industrielle Zwecke (Formsand,
                                             Klebsand, Glassand und dergleichen)                  273.30
  25.05-90                    B              andere                                              273.30
             25.06                        Quarze (andere als natürliche Sande); Quarzite,
                                          auch roh behauen oder durch Spalten oder Sägen
                                          lediglich zerteilt :
  25.06-10                    A              roh oder roh behauen                                 276.51
   25.06-90                   B               andere                                              276.51
             25.07                        Lehm und Ton (z.B. Bentonit, Kaolin) — ausgenom­
                                          men geblähter Ton der Tarifnr. 68.07 —, Andalusit,
                                          Gyanit, Sillimanit, auch gebrannt; Mullit; Scha­
                                          motte-Körnungen und Ton-Dinasmassen :
                              A             Kaolin und kaolinhaltiger Ton :
  25.07-11                      I                   roh                                           276.21
  25.07-19                      II                  anderer                                       276.21
                              B             Andalusit, Cyanit, Sillimanit und Mullit :
  25.07-21                      I                   roh                                           276.21
  25.07-29                      II                  anderer                                       276.21
  25.07-40                   C              Schamotte-Körnungen                                  276.21
  25.07-50                   D              Ton-Dinasmassen                                       276.21
  25.07-60                   E              Bentonit                                              276.21
                             F              andere :
  25.07-70                      I                   Bleich- und Walkerden                         276.21
  25.07-80                      II                  andere                                       276.21
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           115
                                                                                                          25 .08
N1MEXE­                       Statistische                                                       CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                    Jnterteilung                                                     Numraer Maßstäbe
25.08-00      25.08                        Kreide                                              276.91
              25.09                        Farberden, auch gebrannt oder untereinander ge­
                                           mischt ; natürlicher Eisenglimmer :
              A                                Farberden :
25.09-12        I                                    weder gebrannt noch gemischt               276.92
25.09-19        II                                   andere                                     276.92
25.09-30      B                                natürlicher Eisenglimmer                         276.92
              25.10                        Natürliche Kalziumphosphate, natürliche Kalzium­
                                           aluminiumphosphate, Apatit und Phosphatkreide :
25.10-10                       A              nicht gemahlen                                    271.30
 25.10-90                      B              gemahlen                                          271.30
              25.11                        Natürliches Bariumsulfat (Baryt ); natürliches Ba­
                                           riumkarbonat (Witherit), auch gebrannt, ausgenom­
                                           men reines Bariumoxid :
25.11-10      A                                Bariumsulfat                                    276.93
25.11-30      B                                Bariumkarbonat , auch gebrannt                  276.93
25.12-00      25.12                        Kieselgur, Tripel und dergleichen mit einem Schütt­
                                           gewicht von 1 oder weniger, auch gebrannt           275.22
              25.13                        Bimsstein ; Schmirgel ; natürlicher Korund, natür­
                                           licher Granat und andere natürliche Schleifstoffe,
                                           auch wärmebehandelt :
              A                                roh oder in ungleichmäßigen Stücken :
25.13-21                       I                     Bimsstein (einschließlich Bimskies)        275.23
25.13-29                       II                    andere                                     275.23
              B                               andere :
 25.13-91                      I                      Bimsstein                                 275.23
 25.13-99                      II                     andere                                    275.23
 25.14-00     25.14                        Tonschiefer, auch gespalten, roh behauen oder durch
                                            Sägen lediglich zerteilt                            273.11
 ---pagebreak---    116                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12. 75
25.15
 N1MEXE­                    Statistische                                                                 CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                               Numraei      Maßstäbe
            25.15                        Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werk­
                                         steine aus Kalkstein mit einer augenscheinlichen
                                         Dichte von 2,5 ode0 mehr und Alabaster, auch roh
                                         behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich
                                         zerteilt :
            A                              roh, roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich
                                           zerteilt mit einer Dicke von mehr als 25 cm :
  25.15-11                   I                      Marmor und Travertin                                273.12
  25.15-13                   II                     Ecaussine                                           273.12
  25.15-19                   III                    andere                                              273.12
            B                              durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer
                                           Dicke von 25 cm oder weniger :
  25.15-31     I                                    Alabaster                                           273.12
               II                                   andere :
  25.15-41                   a                         Marmor und Travertin                             273.12
 25.15-43                    b                         Ecaussine                                        273.12
 25.15-49                    c                         andere                                           273.12
            25.16                        Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere
                                         Werksteine, auch roh behauen oder durch Spalten
                                         oder Sägen lediglich zerteilt :
            A                              roh, roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich
                                           zerteilt mit einer Dicke von mehr als 25 cm :
 25.16-11                    I                      Granit                                             273.13
 25.16-13                   II                      Porphyr und Basalt                                 273.13
 25.16-15                   III                     Sandstein                                          273.13
 25.16-19                    IV                     andere                                             273.13
            B                               durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer
                                            Dicke von 25 cm oder weniger :
 25.16-31'    I                                    Granit , Porphyr , Syenit , Lava , Basalt , Gneis ,
                                                   Trachyt und ähnliche harte Steine ; Sandstein . .   273.13
              II                                    andere Werksteine :
 25.16-35        a                                    Kalksteine mit einer augenscheinlichen Dichte
                                                      von weniger als 2,5                              273.13
 25.16-39        b                                    andere                                           273.13
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                117
                                                                                                               25 . 17
N1MEXE­                       Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
Kennziffer                    Jnterteilung                                                          Nummer  Maßstäbe
              25.17                        Feldsteine und zerkleinerte Steine (auch wärmebe­
                                           handelt), Kies, Makadam ( Schotter) und Teermaka­
                                           dam, wie sie gewöhnlich beim Betonbau und als
                                           Steinmaterial im Wege- und Bahnbau verwendet
                                           werden ; Feuerstein (Flintstein) und Kiesel, auch
                                           wärmebehandelt ; Körnungen und Splitter (auch
                                           wärmebehandelt) und Steinmehl von Steinen der
                                           Tarifnrn. 25.15 und 25.16 :
25.17-10                       A               Feldsteine . Kies . Feuerstein und Kiesel            273.40
25.17-30                       ß               Makadam. und Te.ermakadam aus Hochofenschlacke. .... •273.40
25.17-50                       C               anderer Teerwakadam,                                 273.40
25.17-90                       1)              andere.                                               273.40
              25.18                        Dolomit, naturroh, auch roh behauen oder durch
                                           Spalten oder Sägen lediglich zerteilt ; Dolomit, ge­
                                           sintert oder gebrannt ; Dolomitstampfmasse :
25.18-10      A                                Dolomit , naturroh                                    276.23
25.18-30      B                                Dolomit , gesintert oder gebrannt                     276.23
25.18-50      C                                Dolomitstampfmasse                                    276.23
              25.19                        Natürliches Magnesiumkarbonat (Magnesit), auch
                                           gebrannt, ausgenommen reines Magnesiumoxid :
 25.19-10                      A              nicht gebrannt                                         276.24
                               B              gebrannt :
 25.19-51                         I                   Sintermagnesit                                 276.24
 25.19-59                         II                  anderer                                        276.24
              25.20                         Gipsstein ; Anhydrit ; Gips, auch gefärbt oder mit
                                           geringen Zusätzen von Anregern oder Abbindever­
                                           zögerern, ausgenommen zu zahnärztlichen Zwecken
                                           besonders zubereiteter Gips :
 25.20-10                      A              Oipsstein und Anhydrit                                 273.21
                               B              Gips :
 25.20-51                         I                    Baugips                                       273.21
 25.20-59                         II                  anderer                                        273.21
 25.21-00     25.21                         Kalksteine, wie sie üblicherweise als Hochofen­
                                            zuschläge oder zum Herstellen von Kalk oder Zement
                                            verwendet werden                                         273.22
 ---pagebreak---   118                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12 . 75
25 .22
 N1MEXE­                    Statistische                                                             CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Walenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                           Numraei      Maßstäbe
            25.22                         Luftkalk, auch gelöscht ; Wasserkalk, ausgenom­
                                          men reines Kalziumoxid und Kalziumhydroxid :
 25.22-10                    A                Luftkalk, ungelöscht                                  661.10
 25.22-30                    Ii               Luftkalk, gelöscht                                   661.10
 25.22-50                    C                 Wasserkalk                                          661.10
            25.23                         Zement (einschließlich Zementklinker), auch ge­
                                          färbt ;
 25.23-10                    A                Zementklinker                                         661.20
 25.23-20                    B                weißer Portlandzement, auch gefärbt                   661.20
                             C                anderer :
 25.23-30                        I                   Portiandzem,ent,                              661.20
 25.23-40                        II                 Hochofen- und Traßzement. ausgenommen Sul­
                                                    fathüttenzement                                661.20
 25.23-70                       III                 Tonerdeschmelzzement                            661.20
 25.23-90                       IV                  anderer Zement                                  661.20
            25.24                        Asbest:
 25.24-10                    A                Asbestgesteine , auch angereichert                    276.40
 25.24-50                    B               Asbest in Form von Fasern, Flocken oder Pulver        276.40
 25.24-90                    C               in anderen Formen                                     276.40
 25.25-00   25.25                        Natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stük­
                                         ken) und natürlicher Bernstein ; wiedergewonne­
                                         ner Meerschaum und wiedergewonnener Bernstein,
                                         in Platten, Stäben, Stangen und ähnlichen Formen,
                                         nicht weiter bearbeitet ; Jett                            276.94
            25.26                        Glimmer, auch in ungleichmäßige Scheiben gespal­
                                         ten , und Abfall :
 25.26-20                   A               roh oder in ungleichmäßige Scheiben gespalten          276.52
 25.26-30                   B               Glimmerpulver                                          276.52
 25.26-50                   C              Olimmerahfall                                           276.52
            25.27                        Natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen
                                         oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt ;
                                         Talkum :
 25.27-10   A                                natürlicher Speckstein und Talk , auch roh behauen
                                             oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt      276.95
            B                                natürlicher Speckstein und Talk , gemahlen oder sonst
                                             zerkleinert :
 25.27-31     I                                    Talkum in unmittelbaren Umschließungen mit
                                                   einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger 276.95
 25.27-39     II                                   andere                                          276.95
 ---pagebreak---    24. 12, 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  119
                                                                                                              25 .28
NIMEXE                     Statistische                                                              CST­  Besondere
           Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                            Numraer Maßstäbe
25.28-00   25.28                        Natürlicher Kryolith und Chiolith                          276.53
25.29-00   25.29                        Natürliche Arsensulfide                                    276.96
           25.30                        Natürliche rohe Borate und ihre Konzentrate (auch
                                        kalziniert), ausgenommen aus natürlichen Solen
                                        ausgeschiedene Borate ; natürliche rohe Borsäure
                                        mit einem Gehalt von nicht mehr als 85 Gewichts -
                                        hundertteilen H3B03 in der Trockensubstanz :
25.30-10                    A             natürliche rohe Natriumborate                             276.97
25.30-90                    B             andere                                                    276.97
           25.31                        Feldspate ; Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit ;
                                        Flußspat :
           A                              Flußspat :
25.31-11                     I                    mit einem, Gehalt an Kalziumfluorid von mehr
                                                  als 97 Gewichtshundertteilen                      276.54
25.31-15                     II                   mit einem, Gehalt an Kalziumfluorid von 97 Ge­
                                                                                                                     I
                                                   mchtxhundertteilen oder weniger                  276.54
           B                              andere :
25.31-91                    I                     Feldspate                                         276.54
25.31-99                    II                    andere                                            276.54
           25.32                        Strontiumkarbonat ( Strontianit), auch gebrannt,
                                        ausgenommen reines Strontiumoxid; mineralische
                                        Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen;
                                        Scherben und Bruch von keramisch hergestellten
                                        Waren :
25.32-10                   A              lithiumhaltige mineralische Stoffe                        276.99
25.32-30                    B             Vermiculit, Perlit und Chlorit (nicht gebläht)            276.99
25.32-50                   C              Kieserit (natürliches Magnesiumsulfat)                    276.99
                            D             andere :
25.32-91                       I                  Scherben und Bruch von keramisch hergestellten
                                                  Waren                                             276.99
25.32-99                       II                 andere                                            276.99
25.98-00                                Waren des Kapitels BZT 25 , als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                        bedarf angemeldet                                           276.30
 ---pagebreak---      120                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      24 . 12 . 75
 26.01
                                                                KAPITEL 26
                                METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 26 gehören nicht :
      a ) Schlacken und andere ähnliche Industrieabfälle , als Makadam (Schotter ) aufbereitet (Tarifnr . 25.17 );
     b ) natürliches Magnesiumkarbonat ( Magnesit ), auch gebrannt (Tarifnr . 25.19 );
     c ) Thomasphosphatschlacken des Kapitels 31 ;
     d ) Hüttenwolle , Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen ( Tarifnr . 68.07 );
     e ) Edelmetallasche und -gekrätz ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , von Edelmetallen (Tarifnr . 71.11 );
     f ) aus Erzen erschmolzene Kupfer-, Nickel - und Kobaltmatten (Abschnitt XV ).
2 . Metallurgische Erze der Tarifnr. 26.01 sind Mineralien, die die metallurgische Industrie zum Gewinnen von Quecksilber, von
     Metallen der Tarifnr. 28.50 oder von Metallen der Abschnitte XIV oder XV verwendet. Derartige Mineralien gehören zu Tarifnr.
     26.01 , auch wenn sie zu nichtmetallurgischen Zwecken bestimmt sind. Sie dürfen jedoch nicht anders aufbereitet sein, als es bei
     Erzen für die metallurgische Industrie üblich ist.
3 . Zu Tarifnr. 26.03 gehören nur die Aschen und Rückstände, die Metalle oder Metallverbindungen enthalten und von der Industrie
     zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet werden.
   NIMEXE                           Statistische                                                                     CST­      Besondere
                 Hinweis auf GZT                                         Waren benennung
   Kennziffer                       Unterteilung,                                                                  Nummer      Maßstäbe
                 26.01                            Metallurgische Erze, auch angereichert; Schwefel­
                                                  kiesabbrände :
                 A                                  Eisenerze und Schwefelkiesabbrände :
                   I                                         Schwefelkiesabbrände :
    26.01-12                        a                          mit einem Gehalt an Kupfer von 0,5 Gewichts­
                                                               hundertteilen oder mehr                             281.40
    26.01-14                        b                          andere                                              281.40
                   II                                       andere (EGKS) :
                                    a                          Eisenerze , nicht agglomeriert :
    26.01-15                           1                          mit einem Gehalt an Eisen von 42 Gewichts­
                                                                  hundertteilen oder mehr                          281.30
    26.01-18                           2                          andere                                           281.30
    26.01-19                        b                          Eisenerze, agglomeriert (Sinter, Pellets, Bri­
                                                               ketts usw.)                                         281.30
                 B                                  Manganerze, einschließlich manganhaltige Eisenerze
                                                    mit einem Gehalt an Mangan von 20 Gewichtshundert­
                                                    teilen oder mehr (EGKS) :
    26.01-21                        1                        mit einem Gehalt an Mangan von 20 oder mehr,
                                                            jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen             283.70
    26.01-29                        II                      andere                                                 283.70
 ---pagebreak---     24 . 12 , 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 121
                                                                                                                 26.oi
N1MEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                           Numnier Maßstäbe
              26.01
              (Fortsetzung)
              C                               Uranerze :
26.01-31        I                                   Uranerze und Pechblende , mit einem Gehalt an
                                                    Uran von mehr als 5 Gewichtshundertteilen
                                                    (EURATOM)                                        286.00
26.01-39        II                                  andere                                           280.00
              D                               Thoriumerze :
26.01-41        I                                   Monazit ; Uran-Thorianit und andere Thorium­
                                                    erze mit einem Gehalt an Thorium von mehr als
                                                    20 Gewichtshundertteilen ( EURATOM)              286.00
26.01-49        II                                  andere                                           286.00
             E                               andere Erze :
26.01-50                       /                    Bleierze                                          283.40
26.01-60                       II                   Zinkerze                                          283.50
26.01-71                       III                  Kupfererze                                        283.11
26.01-73                      IV                    Aluminiumerze                                     283.30
26.01-75                       V                    Zinnerze                                          283.60
26.01-77                       VI                   Chromerze                                         283.91
26.01-81                       VII                  Wolframerze                                       283.92
                               VIII                 Titanerze :
26.01-82                          a                    Ilmenit                                        283.93
26.01-84                          b                    andere                                         283.93
26.01-85                       IX                   Niobium-, Tantal- und Vanadiumerze                283.93
 26.01-87                      X                    Edelmetallerze                                    285.01
26.01-91                       XI                   Antimonerze                                       283.99
 26.01-93                      XII                  Molybdänerze                                      283.93
26.01-94                       XIII                 Zirkonerze                                        283.93
26.01-95                       XIV                  Nickelerze                                        283.21
26.01-98                       XV                   andere                                            283.99
              26.02                        Schlacken, Zunder und andere Abfälle der Eisen­
                                           und Stahlherstellung :
 26.02-10     A                               Hochofenstaub (Gichtstaub) (EGKS)                       276.68
              B                               andere .
 26.02-91                      I                    Abfälle , geeignet zur Wiedergewinnung von Eisen
                                                    oder Mangan                                       276.69
 26.02-93                      II                   gekörnte Schlacken (Schlackensand )               276.69
 26.02-95                      III                  andere                                            276.69
 ---pagebreak---   122                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24. 12. 75
26 .03
 N1MEXE                     Statistische                                                                 CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Waren benennnng
 Kennziffer                 Unterteilung                                                               Nummei      Maßstäbe
            26.03                        Aschen und Rückstände, die Metall oder Metallver­
                                         bindungen enthalten (ausgenommen solche der Ta­
                                         rifnr. 26.02) :
                             A              überwiegend zinkhaltig :
 26.03-11                       I                  Zinkmatte                                            284.01
 26.03-16                      II                  andere                                               284.01
 26.03-30                    B              überwiegend bleihaltig                                      284.01
 26.03-41                    C              überwiegend kupferhaltig                                    284.01
 26.03-45                    D              überwiegend aluminiumhaltig                                 284.01
 26.03-51                    E              überwiegend nickelhaltig                                    284.01
 26.03-55                    F              überwiegend molybdän-, niob-, tantal- oder titanhaltig . .  284.01
 26.03-61                    G              überwiegend wolframhaltig                                   284.01
 26.03-65                    H              überwiegend vanadinhaltig                                   284.01
 26.03-71                    IJ             überwiegend zinnhaltig                                      284.01
 26.03-90                    K              andere                                                      284.01
 26.04-00   26.04                        Andere Schlacken und Aschen, einschließlich See­
                                         tangasche                                                     276.62
 ---pagebreak---          24 . 12 . 75                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                                             123
                                                                                      KAPITEL 27
                  MINERALISCHE BRENNSTOFFE; MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION;
                                                             BITUMINÖSE STOFFE; MINERALWACHSE
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 27 gehören nicht :
      a ) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ; dies gilt nicht für chemisch reines Methan und Propan , die zu Tarifnr. 27 . 1 1
           gehören ;
      b ) Arzneiwaren der Tarifnr . 30.03 ;
      c ) Gemische ungesättigter Kohlenwasserstoffe der Tarifnrn . 33.01 , 33.02 , 33.04 oder 38.07 .
2. Zu Tarifnr. 27.07 gehören neben den ölen und anderen Erzeugnissen der Destillation von Steinkohlenteer auch ähnliche Erzeugnisse
     der Destillation von Steinkohlenschwelteer oder anderen Mineralteeren , der Cyclisierung von Erdöl oder eines anderen Verfahrens ,
      in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen .
3 . Unter den Bezeichnungen » Erdöl « und » öl aus bituminösen Mineralien « in Tarifnr. 27.10 sind neben Erdöl und öl aus bituminösen
     Mineralien auch ähnliche sowie aus Gemischen ungesättigter Kohlenwasserstoffe bestehende öle ohne Rücksicht auf das Herstellungs­
      verfahren zu verstehen , in denen die nichtaromatischen Bestandteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen .
4 . Zu Tarifnr. 27.13 gehören neben den dort genannten Erzeugnissen auch ähnliche, durch Synthese oder nach einem anderen Verfahren
      hergestellte Erzeugnisse .
Zusätzliche Vorschriften (a ) :
1 . Im Sinne der Tarifnr. 27.10 gelten als
     A. Leichtöle (Tarifstelle 27.10 A ) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 210° C einschließlich der
           Destillationsverluste mindestens 90 Raumhundertteile übergehen ;
      B. Spezialbenzine ( Tarifstelle 27.10 A III a)) die Leichtöle nach Absatz A , die keine Antiklopfmittel enthalten, mit einer Spanne von höch­
           stens 60° C zwischen den beiden Temperaturen, bei denen einschließlich der Destillationsverluste 5 und 90 Raumhundertteile übergehen ;
     C. Testbenzin — white spirit — (Tarifstelle 27.10 A III a) 1 ) die Spezialbenzine nach Absatz B mit einem Flammpunkt nach Abel-
           Pensky ( b ) über 21° C ;
     D. mittelschwere Öle (Tarifstelle 27.10 B) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 210° C weniger als
           90 Raumhundertteile und bis 250° C mindestens 65 Raumhundertteile einschließlich der Destillationsverluste übergehen ;
     E. Leuchtöle (Tarifstelle 27.10 B III a) ) die mittelschweren Öle nach Absatz D mit einem Flammpunkt nach Abel-Pensky (b) über 21° G ;
     F. Schweröle (Tarifstelle 27.10 C) die Öle und. Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250° C einschließlich der
           Destillationsverluste weniger als 65 Raumhundertteile übergehen oder bei denen der Hundertsatz der Destillation bei 250° C nach
           dieser Methode nicht ermittelt werden kann ;
     G. Gasöl (Tarifstelle 27.10 C I) die Schweröle nach Absatz F, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 350° C einschließlich der
           Destillationsverluste mindestens 85 Raumhundertteile übergehen ;
     H. Heizöl (Tarifstelle 27.10 C II) die Schweröle nach Absatz F, ausgenommen das Gasöl nach Absatz G, deren Viskosität V bei einer
           Farbe C nach Verdünnung
           — den Wert der Zeile I der nachstehenden Tabelle nicht übersteigt, wenn die Sulfatasche nach ASTM D 874 unter 1 % und die Ver­
               seifungszahl nach ASTM D 939 unter 4 liegen ;
           — den Wert der Zeile II übersteigt , wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 nicht unter 10° C liegt ;
           — zwischen den Werten der Zeilen I und II liegt oder dem Wert der Zeile II gleich ist, wenn bei ihrer Destillation nach ASTM D 86
               bis 300° C mindestens 25 Raumhundertteile übergehen oder, falls dabei weniger als 25 Raumhundertteile übergehen, wenn ihr Pour­
               point nach ASTM D 97 höher als minus 10° C liegt. Dies gilt nur für Öle mit einer Farbe C nach Verdünnung unter 2 .
 ( a) Die ASTM - Methoden im Sinne dieser Vorschriften sind die Methoden, die die American Society for Testing Materials festgelegt hat und die im Dezember 1962 in der 39. A usgabe über die
       Standarddefinitionen und •Spezifikationen für Erdölerzeugnisse und Schmieröle veröffentlicht worden sind.
 (b) Die Methode Abel-Pensky ist die Methode nach DIN 51755 ( Deutsche Industrienorrnen). die im Oktober 1963 vom Deutschen Normenausschuß (DNA ). Berlin 15, veröffentlicht worden ist.
 ---pagebreak---    124                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        24. 12. 75
                                      Vergleichstabelle Farbe G nach Verdünnung / Viskosität V
Farbe C                    0   0,5    1    1,5     2       2,5     3       3,5      4    4,5     5      5,5   6   6,5      7    7,5 und mehr
     Viskosi­        I     4     4    4    5,4     9     15,1     25,3    42,4    71,1   119   200    335    562  943    1580       2650
         tät
          V         II     7     7    7      7     9      15,1    25,3    42,4    71,1   119   200    335    562  943    1580       2650
    Die Viskosität F im, Sinne dieser Vorschrift ist die kinematische Viskosität bei 50° C in Centistokes nach ASTM D 445 .
    Die Farbe C nach Verdünnung im Sinne dieser Vorschrift ist die Farbe nach ASTM D 1500 nach Verdünnung eines Raumhundertteils
    des Erzeugnisses mit 99 Raumhundertteilen Tetrachlorkohlenstoff. Die Farbe muß unmittelbar nach der Verdünnung ermittelt werden.
    Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nur Erzeugnisse von natürlicher Farbe .
    Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nicht die Schweröle nach Absatz F, bei denen sich nicht ermitteln läßt
    — der Hundertsatz der Destillation bei 250° C nach ASTM D 86 (Null gilt als ein Hundertsatz) ;
    — oder die kinematische Viskosität bei 50° C nach ASTM D 445 ;
    — oder die Farbe C nach Verdünnung nach (ASTM D 1500.
    Diese Erzeugnisse gehören zu Tarifstelle 27.10 C III.
2 . Im Sinne der Tarifnr. 27.11 gelten als handelsübliches Profan und handelsübliches Butan (Tarifstelle 27.11 B I) die Erzeugnisse mit einem
     relativen Dampfdruck in flüssigem Zustand bei 37,8°C nach ASTM D 1267 von höchstens 24,5 bar.
3 . Im Sinne der Tarifnr. 27.12 gilt als rohes Vaselin (Tarifstelle 27.12 A ) Vaselin mit einer natürlichen Farbe dunkler als 4,5 nach
     ASTM D 1500 .
4. Im Sinne der Tarifstelle 27.13 B I gelten als roh die Erzeugnisse
     a ) deren Ölgehalt nach ASTM D 721 mindestens 3,5 beträgt und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445 unter 9 Centistokes liegt,
          oder
     b) deren natürliche Farbe nach ASTM D 1500 dunkler als 3 ist und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445 mindestens 9
          Centistokes beträgt.
5. Als » begünstigte Verfahren « im Sinne der Tarifnrn. 27.10, 27.11 , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B gelten :
    a) die Vakuumdestillation ;
    b) die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung ;
    c) das Kracken ;                                                                                  ,
    d) das Reformieren ;
    e ) die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln ;
    f) die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure , Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neutralisation mit Alkalien
         sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden, mit Bleicherde oder Aktivkohle oder Bauxit ;
    g) die Polymerisation ;
    h) die Alkylierung ;
    ij) die Isomerisation ;
    k) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff, wenn dabei der Schwefelgehalt
         der Erzeugnisse um mindestens 85 % vermindert wird (Methode ASTM D 1266 ) ;
    l) nur für Erzeugnisse der Tarifnr. 27 .10 : das Ent-paraffinieren, aber nicht nur durch einfaches Filtern ;
 ---pagebreak---        24 . 12. 75                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   125
                                                                                                                                              27.01
    m) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C : die Behandlung mit Wasserstoff bei einem Druck über 20 atü und bei einer Temperatur
        über 250° C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Entschwefeln, wenn dabei der Wasserstoff aktiv an einer che­
        mischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung von Schmierölen der Tarifstelle 27.10 C III mit Wasserstoff (Hydrofinishing :
        z.B. Entfärbung) zur Verbesserung insbesondere der Farbe oder der Stabilität gilt nicht als » begünstigtes Verfahren « ;
    n) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C II : die atmosphärische, Destillation, wenn bei der Destillation der Erzeugnisse nach AST M D
        86 bis 300° C weniger als 30 Raumhundertteile einschließlich der Destillationsverluste übergehen. Gehen bei der Destillation nach AST M D
        86 bis 300° C 30 oder mehr Raumhundertteile einschließlich der Destillationsverluste über und fallen bei der atmosphärischen Destillation
         Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 A oder 27.10 B an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge der angefallenen
         Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren und
         nach dem Zollsatz der Tarifstelle 27.10 C II c) zu verzollen. In die Gesamtmenge der angefallenen Erzeugnisse werden die Erzeugnisse
         nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in be­
        günstigten Verfahren weiter bearbeitet oder in einem anderem Verfahren chemisch umgewandelt werden ;
    o) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C III : die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung.
    Ist vor diesen Verfahren aus technischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich, so gilt die Zollfreiheit nur für die Menge der Erzeugnisse,
    die den oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden ; etwaige bei der Vorbehandlung auftretende Verluste bleiben unverzollt .
6 . Fallen bei der chemischen Umwandlung oder bei einer technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse der Tarifstelle 27.07 B I , der
     Tarifnr. 27 .10 , 27 .11 oder 27.12 , der Tarifstelle 27.13 B , 27.14 C , 29.01 A I , 29.01 B II a) oder 29.01 Dia) an , so ist die Teilmenge des
    Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge dieser Erzeugnisse gleich ist , nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur
    chemischen Umwandlung und nach dem Zollsatz » zu anderer Verwendung « zu verzollen. In die Gesamimenge werden die Erzeugnisse der
    Tarifnrn. 27.10, 27.11 , 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B nickt eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen
    Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemischen Umwandlung unter­
    worfen werden .
7. Die Tarifstelle 27.10 C III c) gilt nur für öle, die zum Mischen mit anderen ölen, Erzeugnissen der Tarifnr. 38.14 oder Verdickungsstoffen
    zum Herstellen von ölen, Fetten oder Schmiermitteln für den Absatz bestimmt sind. Der Betrieb muß mit mindestens zwei Lagerbehältern
    für lose Grundöle, mindestens einem Mischbehälter mit Motorenantrieb, gegebenenfalls mit Heizvorrichtung, und der Möglichkeit zur Beigabe
    von Additives und mit den erforderlichen Konditionierungsgeräten ausgestattet sein . Wenn das Mischen in gemieteten Anlagen oder durch
     Lohnverarbeiter durchgeführt wird , sind die vorgenannten Voraussetzungen hinsichtlich der Ausstattung ebenfalls erforderlich.
    Die Tarifstelle 27.10 C III c) gilt nicht für Betriebe, die nach ihrer Betriebsausstattung die Zollfreiheit zur Bearbeitung in » begünstigten
     Verfahren « (Zusätzliche Vorschrift 5) in Anspruch nehmen können.
 NIMEXE                                 Statistische                                                                          CST­       Besondere
                 Hinweis auf GZT                                                 Waren benennung
 Kennziffer                             Unterteilung                                                                       Nummer         Maßstäbe
                 27.01                                  Steinkohle; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus
                                                        Steinkohle gewonnene feste Brennstoffe :
                 A                                         Steinkohle (EGKS) :
   27.01-11                               /                        Anthrazit                                                 321.40
   27.01-19                               II                       andere                                                    321.40
   27.01-90       B                                         andere (EGKS)                                                   321.50
                  27.02                                 Braunkohle, auch agglomeriert :
   27.02-10       A                                         Braunkohle , nicht agglomeriert (EGKS)                          321.61
   27.02-30       B                                         Braunkohlenbriketts und            andere Agglomerate aus
                                                            Braunkohle ( EGKS ) . . .                                        321.62
                  27.03                                  Torf, einschließlich Torfstreu , und Torfbriketts :
   27.03-10       A                                         Torf                                                            321.70
   27.03-30       B                                          Torfbriketts                                                   321.70
 ---pagebreak---  126                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
27 .04
 N1MEXE­                    Statistische                                                               CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                             Nummei      Maßstäbe
            27.04                        Koks und Schwelkoks , aus Steinkohle , Braunkohle
                                         oder Torf :
            A                                aus Steinkohle :
 27.04-11      I                                   zur Herstellung von Elektroden                     321.81
 27.04-19     II                                  andere (EGKS)                                      321.82
 27.04-30   B                                aus Braunkohle (EGKS)                                   321.83
 27.04-90   C                               andere                                                   321.84
 27.05-00   27.05                        Retortenkohle                                               513.28
 27.18-00   27.05 bis                    Stadtgas, Ferngas, Wassergas , Generatorgas und
                                         ähnliche Gase                                               341.20      1 000 m3
 27.06-00   27.06                        Teer aus Steinkohle , Braunkohle oder Torf und
                                         andere Mineralteere, einschließlich der destillierten
                                         und der präparierten Teere                                  521.10
            27.07                        öle und andere Erzeugnisse der Destillation von
                                         Steinkohlenteer; ähnliche Erzeugnisse im Sinne
                                         der Vorschrift 2 zu Kapitel 27 :
            A                               rohe öle :
 27.07-11     I                                   rohe Leichtöle, bei deren Destillation 90 Raum­
                                                  hundertteile oder mehr bis 200° C übergehen . .     521.40
 27.07-19     II                                  andere                                              521.40
            B                               Benzole, Toluole, Xylole, Solventnaphtha (Schwer­
                                            benzol); ähnliche aromatenreiche öle im Sinne der
                                            Vorschrift 2 zu Kapitel 27 , bei deren Destillation min­
                                            destens 65 Raumhundertteile bis 250° C übergehen
                                            (einschließlich Benzin-Benzol-Gemische ); schwefelhal­
                                            tige Kopfprodukte :
              I                                   zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe :
 27.07-21                   a                        Benzole                                         521.40
 27.07-23                    b                       Toluole                                         521.40
 27.07-25                   r                        Xylole                                          521.40
 27.07-28                   d                        andere                                          521.40
              II                                  zu anderer Verwendung :
 27.07-31                    a                        Benzole                                        521.40
 27.07-33                    b                       Toluole                                         521.40
 27.07-35                    c                        Xylole                                         521.40
 27.07-37                   d                        Solventnaphtha                                  521.40
 27.07-39                    e                       andere                                          521.40
 ---pagebreak---    24. 12 , 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     127
                                                                                                                   27.07
N1MEXE­                     Statistische                                                                 CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Waren benen nung
Kennziffer                  Unterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
            27.07
            (Fortsetzung)
27.07-40    C                              basische Erzeugnisse                                         521.40
            D                              Phenole :
27.07-53                     /                    Kresole                                               521.40
27.07-55                     II                   Xylenole                                              521.40
27.07-59                     III                  andere, einschließlich Gemische von Phenolen . . . . 521.40
27.07-60    E                              Naphthalin                                                   521.40
27.07-70    F                              Anthrazen                                                    521.40
            G                              andere :
27.07-91      I                                   zum Herstellen von Waren der Tarifnr. 28.03 . .       521.40
              II                                  andere :
27.07-95                     a                       Kreosotöle                                         521.40
27.07-98                     b                       andere                                             521.40
            27.08                        Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder an­
                                         deren Mineralteeren :
                                                                                                                          i
27.08-10                     A              Pech aus Steinkohlenteer oder anderen Mineralteeren . .     332.92
27.08-30                     B              Pechkoks                                                    332.93
27.09-00    27.09                        Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, roh                   331.01
            27.10                        Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, ausge­
                                         nommen rohe öle ; Zubereitungen mit einem Gehalt
                                         an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien von
                                         70 Gewichtshundertteilen oder mehr, in denen diese
                                         öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit
                                         weder genannt noch inbegriffen :
            A                               Leichtöle :
27.10-11      I                                   zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren ....       332.10
27.10-13      II                                  zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                  fahren als denen nach Absatz AI                      332.10
               III                                zu anderer Verwendung :
                 a                                   Spezialbenzine :
                                                                                                                         i
27.10-15           1                                    Testbenzin (white spirit)                       332.20
27.10-17           2                                    andere                                          332.91
 ---pagebreak---  128                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
27.10
 NIMEXE                     Statistische                                                              CST­      Besondere
            Hinweis auf CZT                                   Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummei      Maßstäbe
            27.10 A III
             (Fortsetzung)
                  b                                  andere :
 27.10-21                    1                         Motorenbenzin, einschließlich Flugbenzin . .  332.10
 27.10-25                    2                         leichter Flugturbinenkraftstoff               332.10
 27.10-29                    3                         andere Leichtöle                              332.10
            B                              mittelschwere öle :
 27.10-31      T                                 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren ....     332.20
 27.10-33      TT                                zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                 fahren als denen nach Absatz B I                    332.20
               TU                                zu anderer Verwendung :
                  a                                  Leuchtöl :
 27.10-34                    1                         Flugturbinenkraftstoff                        332.20
 27.10-38                    2                         anderes                                       332.20
 27.10-39         b                                 andere                                          332.20
            ('                             Schweröle :
               I                                 Gasöl :
 27.10-51         a                                 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren       332.30
 27.10-53         b                                 zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                    fahren als denen nach Absatz Cla)               332.30
 27.10-59         V                                 zu anderer Verwendung                           332.30
               II                                Heizöl :
 27.10-61         cl                                zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren       332.40
 27.10-63         b                                 zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                    fahren als denen nach Absatz C II a )           332.40
 27.10-69         <•                                zu anderer Verwendung                           332.40
               III                               Schmieröle und andere :
 27.10-71         a                                 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren       332.51
 27.10-73         b                                 zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                    fahren als denen nach Absatz C III a)     ....  332.51
 ---pagebreak---     24. 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  129
                                                                                                                27.10
NIMEXE                       Statistische                                                              CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
             27.10 C III
             (Fortsetzung)
27.10-75          e                                    zum Mischen unter den Bedingungen der Zu­
                                                       sätzlichen Vorschrift 7 zu Kapitel 27  ....   332.51
27.10-79          d                                    zu anderer Verwendung                         332.51
             27.11                        Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe :
            A                                Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichts­
                                             hundertteilen oder mehr :
27.11-03       I                                    zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe ....    341.10
27.11-05       II                                   zu anderer Verwendung                             341.10
             B                               andere :
               I                                    handelsübliches Propan und handelsübliches
                                                    Butan :
27.11-11          a                                    zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren . .  341.10
27.11-13          b                                    zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                       fahren als denen nach Absatz B I a)            341.10
27.11-19          c                                    zu anderer Verwendung                          341.10
               II                                   andere :
27.11-91          a                                     in gasförmigem Zustand                       341.10
27.11-99          b                                    andere                                         341.10
             27.12                        Vaselin :
             A                               roh :
27.12-11       I                                    zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren        332.61
27.12-13       II                                   zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                    fahren als denen nach Absatz AI                  332.61
27.12-19       III                                  zu anderer Verwendung                            332.61
27.12-90     B                                andere                                                 332.61
             27.13                        Paraffin , Erdölwachs , Wachs aus bituminösen Mine­
                                          ralien, Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, paraffi­
                                          nische Rückstände (z.B. Gatsch, slack wax), auch
                                          gefärbt :
             A                                Ozokerit, Montanwachs oder Torfwachs (natürliche
                                              Erzeugnisse):
 27.13-11      I                                    roh                                              332.62
 27.13-19      II                                   andere                                           332.62
 ---pagebreak---     130                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24 . 12. 75
27 .13
 N1MEXE­                    Statistische                                                              CST­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummei     Maßstäbe
             27.13
             (Fortsetzung)
            B                               andere :
               I                                  roh :
 27.13-81         a                                   zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren     332.62
 27.13-83         b                                   zur chemischen Umwandlung in anderen Ver­
                                                      fahren als denen nach Absatz B I a)           332.62
 27.13-89         c                                   zu anderer Verwendung                         332.62
 27.13-90      II                                  andere                                           332.62
            27.14                        Bitumen , Petrolkoks und andere Rückstände aus
                                         Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien :
 27.14-10   A                               Bitumen                                                 332.95
 27.14-30   B                               Petrolkoks                                              332.94
            C                                andere :
 27.14-91      I                                   zum Herstellen von Waren der Tarifnr . 28.03 . .  332.95
 27.14-99      II                                  andere                                            332.95
 27.15-00   27.15                        Naturasphalt ; bituminöse        Schiefer   und   Sande ;
                                         Asphaltgestein                                              276.10
            27.16                        Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Natur­
                                         asphalt, Bitumen, Mineralteer oder Mineralteerpech
                                         (z.B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen):
 27.16 iO   A                                Asphaltmastix                                          332.96
 27.16-90   B                                andere                                                 332.96
 27.17-00   27.17                        Elektrischer Strom                                         351.00   1 000 kWh
 27.18-00                                Siehe Position GZT 27.05 bis .
 27.98-00                                Waren des Kapitels BZT 27, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                         bedarf angemeldet                                          332.00
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          131
                                                                 ABSCHNITT VI
                      ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN
Vorschriften
1 . a) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der Warenbeschreibung in Tarifnr . 28.50 oder 28.51 entsprechen , gehören zu diesen
          Tarifnummern , auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen .
     b ) Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.49 oder 28.52 entsprechen,
          zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarifnummern dieses Abschnitts in Betracht kommen.
2 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den Einzelverkauf zu den
     Tarifnrn . 30.03 , 30.04, 30.05, 32.09, 33.06, 35.06, 37.08 oder 38.11 gehören , diesen Tarifnummern zuzuweisen , auch wenn andere
     Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen .
                                                                   KAPITEL 28
                    ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE
                                      VERBINDUNGEN VON EDELMETALLEN, RADIOAKTIVEN
                               ELEMENTEN , METALLEN DER SELTENEN ERDEN UND ISOTOPEN
Vorschriften
1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern oder Vorschriften dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist , gehören zu Kapitel 28 nur :
     a) isolierte chemische Elerhente und isolierte chemisch einheitliche Verbindungen , auch wenn sie Verunreinigungen enthalten ;
     b ) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse ;
     c ) andere Lösungen der vorstehend in a ) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen gebräuchlich und
          ausschließlich aus Sicherheits - oder Transportgründen erforderlich ist ; außerdem darf das Erzeugnis durch den Zusatz des
          Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungszwecken erhalten haben ;
     d ) die vorstehend in a) bis c ) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport notwendigen Stabili­
          sierungsmittels;
     e) die vorstehend in a) bis d ) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus Sicherheits­
          gründen ein Farbmittel zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungs­
          zwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch .
 2 . Außer den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten (Hydrosulfiten) und den Sulfoxylaten (Tarifnr. 28.36 ), den Karbonaten
      und Perkarbonaten anorganischer Basen (Tarifnr. 28.42 ), den einfachen oder komplexen Cyaniden anorganischer Basen (Tarifnr.
      28.43 ), den Fulminaten, Cyanaten und Rhodaniden anorganischer Basen (Tarifnr. 28.44), den organischen Erzeugnissen der
      Tarifnrn . 28.49 bis 28.52 und den Karbiden der Nichtmetalle oder Metalle (Tarifnr. 28.56 ) gehören nur folgende Kohlenstoffverbin­
      dungen zu Kapitel 28 :
      a) Kohlenoxide, Blausäure. Knallsäure. Isocyansäure, Rhodanwasserstoffsäure und andere einfache oder komplexe Cyanwasserstoff­
           säuren (Tarifnr. 28.13 ):
      b ) Kohlenstoffoxyhalogenide (Tarifnr . 28.14 );
      c ) Schwefelkohlenstoff (Tarifnr. 28.15 );
      d ) Thiokarbonate, Selenokarbonate und Tellurokarbonate, Selenocyanate und Tellurocyanate, Tetrathiocyanatodiamminochro­
           mate ( Reineckate ) und andere komplexe Cyanate anorganischer Basen (Tarifnr. 28.48 );
      e ) festes Wasserstoffperoxid (Tarifnr. 28.54 ). Kohlenstoffoxysulfid . Thiocarbonylhalogenide, Cyan und Cyanhalogenide. Cyanamid
           und seine Metallderivate (Tarifnr . 28.58 ), ausgenommen Kalziumcyanamid mit einem Gehalt an Stickstoff von nicht mehr als 25 Ge­
           wichtshundertteilen des wasserfreien Stoffes (Kapitel 31 ).
 3 . Zu Kapitel 28 gehören nicht :
      a) Natriumchlorid und andere mineralische Stoffe des Abschnitts V ;
      b ) Erzeugnisse, die gleichzeitig der anorganischen und der organischen Chemie angehören, ausgenommen die vorstehend in Vor­
           schrift 2 erwähnten ;
      c ) die in den Vorschriften 1 bis 4 zu Kapitel 31 genannten Erzeugnisse ;
      d ) anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden und zu Tarifnr. 32.07 gehören ;
 ---pagebreak---    132                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
 28.oi
     e ) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01 ): Feuerlöschmittel , aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als reuerlöschgrana­
         ten oder -bomben der Tarifnr. 38.17 : Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnr. 38.19 : künstliche Kristalle
         aus Halogensalzen der Alkali - und Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid ( ausgenommen optische Elemente ) mit einem Stiii k­
         gewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr. 38.19 :
     f) Edelsteine , Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine, Pulver von Edelsteinen , Schmucksteinen oder synthetischen
          Steinen (Tarifnrn . 71.02 bis 71.04 ) und Edelmetalle des Kapitels 71 ;
     g ) Metalle des Abschnitts XV, auch chemisch rein ;
     h ) optische Elemente , z.B. aus Halogensalzen der Alkali - und Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid (Tarifnr . 90.01 ).
4 . Chemisch einheitliche komplexe Säuren, die aus einer nichtmetallischen Säure des Teilkapitels II und einer metallischen Säure des
    Teilkapitels IV bestehen, gehören zu Tarifnr. 28.13 .
5 . Zu den Tarifnrn . 28.29 bis 28.48 gehören nur Salze und Persalzei von Metallen und von Ammonium.
    Soweit in den einzelnen Tarifnummern nichts anderes bestimmt ist, gehören Doppel - oder Komplexsalze zu Tarifnr . 28.48 .
6 . Zu Tarifnr . 28.50 gehören nur :
    a ) folgende spaltbare chemische Elemente und Isotope : natürliches Uran und seine Isotope Uran 233 und 235 , Plutonium und
         seine Isotope ;
    b ) folgende radioaktive chemische Elemente : Technetium, Promethium , Polonium, Astatin, Radon, Francium , Radium , Actinium ,
         Protactinium , Neptunium , Americium und andere Elemente mit höherer Ordnungszahl ;
    c ) alle anderen natürlich oder künstlich radioaktiven Isotope (einschließlich derjenigen der Edelmetalle und der unedlen Metalle
         der Abschnitte XIV und XV );
    d ) anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind ,
         auch untereinander gemischt ;
    e ) Legierungen (ausgenommen Ferrouran ), Dispersionen und Cermets, die diese Elemente oder diese Isotope oder ihre anorganischen
         oder organischen Verbindungen enthalten ;
    f) gebrauchte (bestrahlte ) Brennstoffelemente ( z.B. Stäbe ) von Kernreaktoren.
    Der vorstehend und in den Tarifnrn . 28.50 und 28.51 gebrauchte Ausdruck » Isotope « bezieht sich auch auf » angereicherte Isotope «,
    jedoch nicht auf chemische Elemente, die in der Natur als reine Isotope vorkommen , auch nicht auf an Uran 235 abgereichertes
    Uran .
7 . Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr und Phosphorkupfer mit einem Gehalt
    an Phosphor von mehi als 8 Gewichtshundertteilen gehören zu Tarifnr . 28.55 .
8 . Ohemische Elemente , z.B. Silizium und Selen , zur Verwendung in der Elektronik dotiert, verbleiben in diesem Kapitel , wenn sie in rohen
    gezogenen Formen oder in Form von Zylindern oder Stäben vorliegen . Zu Scheiben . Plättchen oder ähnlichen Formen geschnitten
    gehören sie zu Tarifnr . 38.19 .
Zusätzliche Vorschrift
Soweit nichts anderes bestimmt ist, gehören zu den in einer Tarifstelle genannten Salzen auch die sauren und basischen Salze .
  NIMEXE­                            Statistische                                                                      CST­      Besondere
                 Hinweis auf GZT                                         Warenbenen nung
   Kennziffer                        .' nteiteilunp                                                                N Ummer       Maßstäbe
                                                                 I. CHEMISCHE ELEMENTE
                 28.01                              Halogene (Fluor , Chlor, Brom , Jod ):
   28.01-10      A                                     Fluor                                                         "> 13.22
   28.01-30      B                                     Chlor                                                        öl 3.21
   28.01-50      C                                     Brom                                                         513.22
                 1)                                    J od :
   28.01-71         T                                         roh                                                   .■> 13.22
   28.01-79         II                                        anderes                                               :> 13.22
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               133
                                                                                                             28.02
N1MEXE­                       Statistische                                                          CST­  Besondere
             Hinweis auf (GZT                                    Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                        Nummer  Maßstäbe
28.02-00     28.02                         Sublimierter oder gefällter Schwefel ; kolloider
                                           Schwefel                                                513.23
             28.03                         Kohlenstoff (insbesondere Ruß):
28.03-10                       A             Gasruß                                                513.27
28.03-20                       B             Acetylenruß                                           513.27
28.03-30                       C             Anthrazenruß                                          513.27
28.03-80                       D             anderer                                               513.27
             28.04                         Wasserstoff ; Edelgase ; andere Nichtmetalle :
28.04-10     A                                Wasserstoff                                          513.13
28.04-30     ß                                Edelgase                                             513.13
             C                                andere Nichtmetalle :
28.04-40       I                                    Sauerstoff                                     513.11
28.04-50       II                                   Selen                                          513.24
28.04-60       III                                  Tellur und Arsen                               513.24
28.04-70       TV                                   Phosphor                                       513.24
               V                                    andere   :
28.04-91                      «                        Stickstoff                                  513.12
28.04-93                      h                        Silizium mit einem, Gehalt an Si von 99.09
                                                       Geirichtxhunderttpilen oder mehr            513.24
                                                                                                                     |
28.04-95                      c                        anderes Silizium,                           513.24
28.04-97                      d                        Bor                                        513.24
             28.05                         Alkali - und Erdalkalimetalle ; Metalle der seltenen
                                           Erden, Yttrium und Scandium, auch untereinander
                                           gemischt oder legiert ; Quecksilber :
             A                                Alkalimetalle :
28.05-11       I                                    Natrium                                       513.26
28.05-13       II                                   Kalium                                        513.26             J
28.05-15       III                                  Lithium                                       513.26
28.05-17       IV                                   Cäsium und Rubidium                           513.26
28.05-30     B                                Erdalkalimetalle                                    513.26
             C                                Metalle der seltenen Erden , Yttrium und Scandium :
28.05-40       I                                    untereinander gemischt oder legiert           513.26
28.05-50       II                                   andere                                        513.26
 ---pagebreak---    134                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            24 . 12 . 75
28.05
 NIMEXE                     Statistische                                                             CST­    Besondere
            Hinweis auf GZT                                  Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                           Nummer     Maßstäbe
            28.05
            (Fortsetzung)
            D                               Quecksilber :
 28.05-71     I                                   in Flaschen , mit einem Gewicht des Inhalts von
                                                  34,5 kg (Standard-Gewicht) und mit einem fob­
                                                  Wert von 224 R.E. oder weniger für 1 Flasche . .  513.25
 28.05-79     II                                  anderes                                           513.25
                                                   II.  ANORGANISCHE SÄUREN
                                                UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN
                                                          DER NICHTMETALLE
            28.06                        Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure); Chlorsulfon­
                                         säure (Chlorschwefelsäure) :
 28.06-10                    A              Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure)                       513.31
 28.06-90                    B              Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure)                   513.31
 28.07-00   28.07                        Schwefligsäureanhydrid ( Schwefeldioxid )                  513.32
            28.08                        Schwefelsäure , Oleum :
                             A             Schwefelsäure :
 28.08-10                      I                  von 60° BaumA oder weniger                        513.33
 28.08-20                      II                 andere                                            513.33
 28.08-30                    B             Oleum                                                    513.33
            28.09                        Salpetersäure ; Nitriersäuren :
 28.09-10                    A              Salpetersäure                                          513.34
 28.09-90                    B              Nitriersäuren                                      y.  513.34
 28.10-00   28.10                        Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Me­
                                         ta-, Ortho- und Pyrophosphorsäure)                        513.35     kg P2 05
            28.11                        Arsenigsäureanhydrid ; Arsensäureanhydrid und
                                         Arsensäuren :
 28.11-10   A                               Arsenigsäureanhydrid                                    513.36
 28.11-40   B                               Arsensäureanhydrid und Arsensäuren                     513.36
 28.12-00   28.12                        Borsäure und Borsäureanhydrid                             513.37
 ---pagebreak---  24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  135
                                                                                                               28.13
N1MEXE­                     Statistische                                                              CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
            28.13                        Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbin­
                                         dungen der Nichtmetalle :
28.13-10    A                               Flußsäure (Fluorwasserstoffsäure)                       513.39
28.13-20    B                               Schwefelsäureanhydrid                                   513.39
28.13-30    C                               Stickstoffoxide                                         513.39
28.13-40    D                               Kohlensäureanhydrid                                     513.39
28.13-50    E                               Kieselsäureanhydrid                                     513.39
            F                                andere :
28.13-91                     I                     Phosphorverbindungen                              513.39
28.13-93                    II                    Schwefelverbindungen (ausgenommen Schwefel­
                                                  säureanhydrid der Warenposition 28.13-20) ....    513.39
28.13-99                     III                   andere                                            513.39
                                                 III . HALOGEN-, OXYHALOGEN­
                                                 UND SCHWEFELVERBINDUNGEN
                                                         DER NICHTMETALLE
             28.14                       Chloride, Oxychloride und andere Halogen- und
                                         Oxyhalogenverbindungen der Nichtmetalle :
             A                               Chloride und Oxychloride der Nichtmetalle :
28.14-20       I                                   Schwefelchloride                                  513.41
               II                                  andere :
28.14-41                     a                         Phosphorchloride und Phosphoroxychlorid ....  513.41
28.14-48                     b                         andere                                        513.41
28.14-90    B                                andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der
                                             Nichtmetalle                                            513.41
            28.15                        Sulfide der Nichtmetalle, einschließlich Phosphor-
                                         trisulfid :
28.15-10    A                                Phosphorsulfide , einschließlich Phosphortrisulfid      513.42
28.15-30    B                                Schwefelkohlenstoff                                     513.42
28.15-90    C                                andere                                                  513.42
                                                      IV . ANORGANISCHE BASEN
                                               SOWIE METALLOXIDE, - HYDROXIDE
                                                              UND - PEROXIDE
            28.16                        Ammoniak, verflüssigt oder gelöst ( Salmiakgeist ):
28.16-10                     A              verflüssigt                                              513.61
28.16-30                    B               in wäßriger Lösung (Salmiakgeist)                        513.61
 ---pagebreak--- 136                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          24 . 12 . 75
28.17
N1MEXE­                    Statistische                                                         CST­      Besondere
           Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                       Nummer      Maßstäbe
           28.17                        Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid
                                         (Ätzkali) Natrium- und Kaliumperoxid :
           A                                 Natriumhydroxid (Ätznatron ) :
 28.17-11                   /                      Ätznatron, fest                             513.62
 28.17-15                   II                     Natronlauge                                 513.62     kg NaOH
           B                                Kaliumhydroxid (Ätzkali ):
 28.17-31                   I                      Ätzkali , fest                              513.63
 28.17-35                   II                     Kalilauge                                   513.63     kg KOH
 28.17-50  C                                Natrium- und Kaliumperoxid                         513.63
           28.18                        Strontium -, Barium - und Magnesiumoxid, -hy­
                                        droxid und -peroxid :
 28.18-10  A                                Strontiumoxid , -hydroxid und -peroxid            513.64
 28.18-30  B                                Bariumoxid , -hydroxid und -peroxid                513.64
 28.18-50  C                                Magnesiumoxid, -hydroxid und -peroxid              513.64
 28.19-00  28.19                        Zinkoxid ; Zinkperoxid                                 513.51
           28.20                        Aluminiumoxid und -hydroxid ; künstlicher Ko­
                                        rund :
           A                                Aluminiumoxid und -hydroxid :
 28.20-11                  I                       Aluminiumoxid (wasserfreie Tonerde )       513.65
 28.20-15                  II                      Aluminiumhydroxid (Tonerdehydrat)          513.65
 28.20-30  B                                künstlicher Korund                                513.66
           28.21                        Ghromoxide und -hydroxide :
 28.21-10                  A                Chromtrioxid                                      513.67
 28.21-30                  B                andere Chromoxide und -hydroxide                  513.67
           28.22                        Manganoxide :
 28.22-10  A                                Mangandioxid                                      513.52
 28.22-90  B                                andere                                            513.52
           28.23                        Eisenoxide und -hydroxide, einschließlich Farb­
                                        erden auf der Grundlage von natürlichem Eisenoxid
                                        mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet
                                        als Fe2O 3 , von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr :
 28.23-10                  A               künstliche Eisenoxide                              513.53
 28.23-90                  B               andere                                             513.53
 ---pagebreak---     24. 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               137
                                                                                                             28.24
N1MEXE­                      Statistische                                                          CST­   Besondere
             Hinweis auf GZT                                  Waren benen nung
Kennziffer                   Jnterteilung                                                         Numraer Maßstäbe
28.24-00     28.24                        Kobaltoxide und -hydroxide                              513.54
28.25-00     28.25                        Titanoxide                                              513.55
28.26-00     28.26                        Zinnoxide : Stannooxid (Braunoxid ) und Stanni­
                                          oxid (Zinnsäureanhydrid )                               513.68
             28.27                        Bleioxide, einschließlich Mennige und Orangemen­
                                          nige :
28.27-20                     A               Bleimennige und Orangemennige                        513.56
 28.27-80                     B              andere                                               513.56
             28.28                        Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen
                                          Salze ; andere anorganische Basen, Metalloxide,
                                          - hydroxide und - peroxide :
28.28-05     A                               Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen
                                             Salze                                                513.69
28.28-10     B                               Lithiumoxid und -hydroxid                            513.69
             C                               Kalziumoxid , -hydroxid und -peroxid :
28.28-21       I                                   Kalziumoxid und -hydroxid                      513.69
28.28-25       IT                                  Kalziumperoxid                                 513.69
28.28-30     D                               Berylliumoxid und -hydroxid                          513.69
28.28-40     E                               Nickeloxide und -hydroxide                           513.69
 28.28-50    F                               Molybdänoxide und -hydroxide                         513.69
 28.28-60    G                               Wolframoxide und -hydroxide                          513.69
             H                               Vanadiumoxide und -hydroxide :
28.28-71        I                                  Vanadiumpentoxid (Vanadinsäureanhydrid ) . . . 513.69
28.28-79        II                                 andere                                         513.69
 28.28-81    IJ                              Zirkonoxid und Germaniumoxide                        513.69
             K                               Kupferoxide und -hydroxide :
28.28-83        I                                  Kupferoxide                                    513.69
28.28-85        II                                 Kupferhydroxide                                513.69
28.28-87     L                               Quecksilberoxide                                     513.69
             M                               andere :
 28.28-91                    I                     Antimonoxide                                   513.69
 28.28-99                    II                    andere                                         513.69
 ---pagebreak---   138                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12. 75
28 .29
N1MEXE­                    Statistische                                                              CST­        Besondere
           Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummei        Maßstäbe
                                              V. METALLSALZE UND - PERSALZE
                                                DER ANORGANISCHEN SAUREN
           28.29                        Fluoride ; Fluorosilikate , Fluoroborate und andere
                                        Fluorosalze :
           A                               Fluoride :
  28.29-20    I                                  Ammoniumfluorid , Natriumfluorid                  514.11
              II                                 andere :
 28.29-41                  a                        Aluminiumfluorid                               514.11
 28.29-48                  b                        andere                                         514.11
           B                                Fluorosilikate . Fluoroborate und andere Fluorosalze :
  28.29-50    I                                   Natriumfluorosilikat , Kaliumfluorosilikat        514.11
  28.29-60    II                                  Kaliumfluorozirkonat                              514.11
 28.29-70     III                                 Natriumfluoroaluminat                             514.11
 28.29-80     IV                                  andere                                            514.11
           28.30                        Chloride und Oxychloride :
           A                                Chloride :
              I                                   Ammoniumchlorid , Aluminiumchlorid :
 28.30-12                   a                         Ammoniumchlorid                              514.12
 28.30-16                   b                         Aluminiumchlorid                             514.12
 28.30-20     II                                  Bariumchlorid                                    514.12
              III                                 Kalziumchlorid , Magnesiumchlorid :
 28.30-31                   a                         Kahiumchlorid                                514.12
 28.30-35                   b                         Magnesiumchlorid                             514.12
 28.30-40     IV                                 Eisenchlorid                                      514.12
              V                                  Kobaltchlorid , Nickelchlorid :
 28.30-51                   a                        Kobaltchlorid                                 514.12
 28.30-55                   b                        Nickelchlorid                                 514 . iz
 28.30-60    VI                                  Zinnchlorid                                       514.12
             VII                                 andere :
 28.30-71                   a                        Zinkchlorid                                   514.12
 28.30-79                   b                       andere                                         514.12
           B                               Oxychloride :
 28.30-80    I                                    Kupferoxychlorid , Bleioxychlorid                514.12
 28.30-90    II                                  andere                                            514.12
 ---pagebreak---      24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  139
                                                                                                                 28.31
N1MEXE­                       Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
              28.31                         Ghlorite und Hypochlorite :
28.31-10      A                                Chlorite                                               514.13
              B                                Hypochlorite :
28.31-31        I                                    Natriumhypochlorit , Kaliumhypochlorit           514.13
28.31-39        II                                   andere                                           514.13
              28.32                         Ghlorate und Perchlorate :
              A                                Chlorate :
                 I                                   Ammoniumchlorat , Natriumchlorat , Kalium­
                                                     chlorat :
 28.32-14                      a                        Natriumchlorat                                 514.14
 28.32-18                      b                        Ammoniumchlorat , Kaliumchlorat                514.14
28.32-20        II                                   Bariumchlorat                                     514.14
28.32-30        III                                  andere                                            514.14
                                                                                                                         !
              B                                Perchlorate :
28.32-40        I                                    Ammoniumperchlorat                                514.14
28.32-50        II                                   Natriumperchlorat                                 514.14
28.32-60        III                                  Kaliumperchlorat                                  514.14
28.32-70        IV                                   andere                                            514.14
              28.33                        Bromide und Oxybromide; Bromate und Perbro­
                                           mate; Hypobromite :
28.33-10                       A             Natriumhromid, Kaliumbromid                               514.15
28.33-90                       B             andere                                                    514.15
28.34-00      28.34                        Jodide und Oxyjodide ; Jodate und Perjodate                514.16
              28.35                        Sulfide, einschließlich Polysulfide :
              A                               Sulfide :
28.35-10         I                                  Kaliumsulfid , Bariumsulfid , Zinnsulfid , Queck­
                                                    silbersulfid                                      514.21
28.35-20         II                                 Kalziumsulfid , Antimonsulfid Eisensulfid ....    514.21
                 III                                andere :
28.35-41                       a                        Natriumsulfid                                 514.21
28.35-43                       b                        Zinksulfid                                    514.21
28.35-45                       c                        Cadmiumsulfid                                  514.21
28.35-47                       d                        andere                                         514.21
 ---pagebreak---  140                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
28.35
N1MEXE­                      Statistische                                                              CST­      Besondere
           Hinweis auf ( GZT                                       Waren benen nung
Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer      Maßstäbe
           28.35
           (Fortsetzung)
           B                                Polysulfide :
 28.35-51    I                                     Kaliumpolysulfid, Kalziumpolysulfid, Barium­
                                                   polysulfid, Eisenpolysulfid, Zinnpolysulfid ....   514.21
 28.35-59    II                                    andere                                             514.21
 28.36-00  28.36                          Dithionite (Hydrosulfite), auch durch organische
                                          Stoffe stabilisiert ; Sulfoxylate                          Öl 4.22
           28.37                          Sulfite und Thiosulfate :
                              A              Sulfite :
 28.37-11                        /                 Natri umbisiilfit                                 514.23
 28.37-19                        //                andere                                            514.23
 28.37-30                     B              Thiosulfate                                              514.23
           28.38                          Sulfate und Alaune ; Persulfate :
           A                                 Sulfate :
             1                                     Natriumsulfat , Cadmiumsulfat :
 28.38-21                     a                        Natriumsulfat                                 514.24
 28.38-23                     b                        Carinii mmulfat                               514.24
             II                                    Kaliumsulfat , Kupfersulfat :
 28.38-25                     (i                       Kaliumsulfat                                   514.24
 28.38-27                     b                        Kupfersulfat                                   514.24
              III                                  Bariumsulfat , Zinksulfat :
 28.38-41                     a                        Bariumsulfat                                   514.24
 28.38-43                     b                        Zinksulfat                                     514.24
             IV                                    Magnesiumsulfat , Aluminiumsulfat , Chromsulfat :
 28.38-45                     a                        Magnesiumsulfat                                514.24
 28.38-47                     b                        A Iumi tri. um* ulfat                          514.24
 28.38-49                     r                        Chrom-sulfat                                   514.24
 28.38-50    V                                     Kobaltsulfat , Titansulfat                         514.24
             VI                                    Eisensulfat , Nickelsulfat :
 28.38-61                     a                        EixpHxulfat                                    514.24
 28.38-65                     b                        Nickelsulfat                                   514.24
 28.38-71     VII                                  Quecksilbersulfat , Bleisulfat                     514.24
 28.38-75    VIII                                  andere                                             514.24
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    141
                                                                                                                    28 .38
N1MEXE­                        Statistische                                                               ONT­   Besondere
             Hinweis auf (! ZT                                    Waren honen Illing
Kennziffer                     Unterteilung                                                             N ummer  Maßstäbe
             28.38
              (Fortsetzung)
              B                                Alaune :
28.38-81        I                                    Aluminiumammoniumalaun                              514.24
28.38-82        II                                   Aluminiumkaliumalaun                                514.24
28.38-83        III                                  Chromkaliumalaun                                    öl 4.24
28.38-89        IV                                   andere                                              öl 4.24
28.38-90     V                                 Persulfate                                                öl 4.24
             28.39                          Nitrite und Nitrate :
28.39-10     A                                 Nitrite                                                  öl 4.25
              B                                Nitrate :
28.39-29        I                                    Natriumnitrat                                       514.25
28.39-30        II                                   Kaliumnitrat                                        514.25
                III                                  Bariumnitrat, Berylliumnitrat, Cadmiumnitrat ,
                                                     Kobaltnitrat , Nickelnitrat :
 28.39-51                       a                        Bariumnitrat                                    514.25
 28.39-59                       b                        Berylliumnitrat, Cadmiumnitrat. Kobaltnitrat ,
                                                         Nickelnitrat                                    514.25
 28.39-60       IV                                   Kupfernitrat, Quecksilbernitrat                     514.25
 28.39-70       V                                    Bleinitrat                                          514.25
                VI                                   andere :
 28.39-91                       a                        Wismutnitrat                                    514.25
 28.39-98                       b                        andere                                          514.25
              28.40                         Phosphite, Hypophosphite und Phosphate :
 28.40-10     A                                Phosphite und Hypophosphite                               514.26
              B                                Phosphate (einschließlich Polyphosphate) :
                I                                    Ammoniumphosphate :
 28.40-21          a                                     Polyphosphate                                   514.26
 28.40-29          b                                     andere                                          514.26
                II                                   andere :
 28.40-30                       a                        Polyphosphate                                   514.26
                                b                        andere Phosphate :
                                   1                       Kalziumphosphate :
 28.40-62                             aa                        Dikalziumphosphat                        514.26
 28.40-65                             bb                        andere                                   514.26
 ---pagebreak---  142                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 12 . 75
28.40
 N1MEXE­                    Statistische                                                          CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                  Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                        Nummer      Maßstäbe
            28.40 B II      b
            (Fortsetzung)
                               2                      Natriumphosphate :
 28.40-71                          aa                      Trinatriumphosphat                    514.26
 28.40-79                          bb                      andere                                514.26
 28.40-81                      3                      Kaliumphosphate                            514.26
 28.40-85                      4                      andere                                     514.26
            28.41                        Arsenite und Arsenate :
 28.41-10   A                             Arsenite                                               514.27
 28.41-30   B                             Arsenate                                               514.27
            28.42                        Karbonate und Perkarbonate, einschließlich des
                                         handelsüblichen Ammoniumkarbonats :
            A                               Karbonate :
 28.42-20     I                                  Ammoniumkarbonat , einschließlich des handels­
                                                 üblichen Ammoniumkarbonats                     514.29
              II                                 Natriumkarbonat :
 28.42-31                    a                      Natriumkarbonal . neutral ( Soda )          514.28
                                                                                                                      i
  28.42-35                   b                     anderes                                       514.29
 28.42-40     III                                Kalziumkarbonat                                514.29
              IV                                 Magnesiumkarbonat , Kupferkarbonat :
 28.42-51                    a                      Magnesiumkarbonat                            514.29
 28.42-55                    b                      Kupferkarbonat                               514.29
              V                                  Berylliumkarbonat, Kobaltkarbonat, Wismut­
                                                 karbonat :
 28.42-61                    a                      Berylliumkarbonat , Kobaltkarbonat           514.29
 28.42-65                    b                      Wismutkarbonat                               514.29
 28.42-68     VI                                 Lithiumkarbonat                                 514.29
              VII                                andere :
 28.42-71                    a                      Kaliumkarbonat                               514.29
 28.42-72                    b                      Bariumkarbonat                               514.29
 28.42-74                    c                      Bleikarbonat (z.B. Bleiweiß)                 514.29
 28.42-79                    d                     andere                                        514.29
 28.42-90   B                               Perkarbonate                                         514.29
 ---pagebreak---      24 . 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                143
                                                                                                             28.43
NIMEXE­                      Statistische                                                          CST­   Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Waren benen n ung
Kennziffer                   Unterteilung                                                        Nummer   Maßstäbe
             28.43                        Einfache und komplexe Cyanide :
             A                                einfache Cyanide :
               I                                    Natriumcyanid , Kaliumcyanid , Kalziumcyanid
28.43-21                      a                         Natriumcyanid                             514.31
28.43-25                      b                         Kaliumcyanid, Kalziumcyanid                514.31
28.43-30       II                                   Cadmiumcyanid                                 514.31
28.43-40       III                                  andere                                        514.31
             B                                komplexe Cyanide :
28.43-91                       I                     Ferro- und Ferricyanide                      514.31
 28.43-99                      II                    andere                                       514.31
             28.44                        Fulminate, Cyanate und Rhodanide :
28.44-10     A                               Fulminate                                           514.32
28.44-30     B                               Cyanate                                             514.32
28.44-50     C                               Rhodanide                                           514.32
             28.45                        Silikate, einschließlich der handelsüblichen Na­
                                          trium - und Kaliumsilikate :
28.45-10     A                                Zirkonsilikat                                      514.33
             B                                andere :
                              I                     Natriumsilikate :
28.45-81                         a                     Natriummetasilikat                         514.33
28.45-89                         b                     andere                                     514.33
28.45-93                      II                    Kaliumsilikat                                514.33
28.45-98                      III                   aridere                                      514.33
             28.46                        Borate und Perborate :
             A                                Borate :
               I                                    wasserfreie Natriumborate :
28.46-11          a                                    zum Herstellen von Natriumperborat        514.34
28.46-13          b                                    andere                                    514.34
               II                                   andere :
28.46-15                      a                        wasserhaltige Natriumborate               514.34
28.46-19                      b                        andere                                    514.34
             B                                Perborate :
28.46-91                      I                     Natriumperborat                               514.34
 28.46-99                     II                    andere                                        514.34
 ---pagebreak---   144                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
28 .47
 N1MEXE­                     Statistische                                                            CST­         Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                          Numraer        Maßstäbe
             28.47                         Salze der Säuren der Metalloxide (z. B. Chromate,
                                           Permanganate, Stannate ):
 28.47-10    A                                 Aluminate                                            514.35
             B                                 Chromate , Dichromate und Perchromate :
                I                                   Chromate :
 28.47-31                     a                         Bleichromat , Zinkchromat,                  514.35
 28.47-39                     b                         andere                                      514.35
                 II                                 andere :
  28.47-41                    a                         Natriumdichromat                            514.35
 28.47-43                     b                         Kaliumdichromat                             514.35
 28.47-49                     c                         andere Dichromate und Perchromate           514.35
 28.47-60   C                                 Manganite , Manganate und Permanganate                514.35
 28.47-70    D                                Antimonate , Molybdate                                514.35
 28.47-80   E                                 Zinkate , Vanadate                                    514.35
 28.47-90   F                                 andere                                                514.35
            28.48                         Andere Salze und Persalze der anorganischen Säu­
                                          ren, ausgenommen Azide :
                                                                                                                            i
 28.48-10   A                                 Einfach-, Doppel- und Komplexsalze der Säuren des
                                              Selens oder des Tellurs                              514 . 3 ()
            B                                 andere :
 28.48-63      1                                    Doppelphosphate und komplexe Phosphate ....     514.36
 28.48-65      II                                   Doppelkarbonate und komplexe Karbonate . . . .  514.36
 28.48-71      III                                  Doppelsilikate und komplexe Silikate            514.36
               IV                                   andere :
 28.48-81                    a                         Zinkammoniumchlorid                          514.36
 28.48-89                     b                        andere                                       514.36
                                                           VI . VERSCHIEDENES
            28.49                         Edelmetalle in kolloidem Zustand ; Edelmetallamal­
                                          game ; Salze und andere anorganische oder orga­
                                          nische Verbindungen der Edelmetalle, auch che­
                                          misch nicht einheitlich :
            A                                Edelmetalle in kolloidem Zustand :
 28.49-10      I                                   Silber                                           514.37
 28.49-19      II                                  andere                                          514.37
 28.49-30   B                                Edelmetallamalgame                                    514.37
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     145
                                                                                                                  28 .49
N1MEXE­                     Statistische                                                                CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
            28.49
            (Fortsetzung)
            C                                 Salze und andere anorganische oder organische Ver­
                                              bindungen der Edelmetalle :
               I                                      des Silbers :
28.49-52                     a                           Silbernitrat                                  514.37
28.49-54                     b                          andere                                         514.37
28.49-59       II                                     anderer Edelmetalle                              514.37     g
            28.50                         Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Iso­
                                          tope ; andere radioaktive chemische Elemente und
                                          radioaktive Isotope ; ihre anorganischen oder orga­
                                          nischen Verbindungen, auch chemisch nicht ein­
                                          heitlich ; Legierungen, Dispersionen und Cermets,
                                          die diese Elemente oder diese Isotope oder ihre
                                          anorganischen oder organischen Verbindungen ent­
                                          halten :
            A                                Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ;
                                             ihre Verbindungen, Legierungen, Dispersionen und
                                             Cermets, einschließlich der gebrauchten (be­
                                             strahlten) Brennstoffelemente       von  Kernreaktoren
                                              (EURATOM ) :
28.50-20                    I                        natürliches Uran                                 515.10      g
28.50-30                    II                        Verbindungen des natürlichen sowie des angerei­
                                                     cherten Urans                                    515.10      g
28.50-50                    III                      andere                                           515.10      g
28.50-60    B                                künstlich radioaktive Isotope und ihre Verbindungen
                                              (EURATOM)                                               515.10     Ci
28.50-90    C                                andere                                                   515.10     Ci
            28.51                        Isotope chemischer Elemente, soweit nicht in Ta­
                                         rifnr. 28.50 genannt ; ihre anorganischen oder orga­
                                         nischen Verbindungen, auch chemisch nicht ein­
                                         heitlich :
28.51-10    A                                Deuterium und seine Verbindungen (einschließlich                            I
                                             schweres Wasser); deuteriumhaltige Mischungen und
                                             Lösungen , bei denen das zahlenmäßige Verhältnis der
                                             Deuteriumatome zu den Wasserstoffatomen größer
                                             als 1 : 5000 ist (EURATOM)                               515.20
28.51-90    B                                andere                                                   515.20
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28 .52
 N1MEXE­                    Statistische                                                             CST­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                           Nummei      Maßstäbe
            28.52                        Anorganische oder organische Verbindungen des
                                         Thoriiims, des an Uran 235 abgereicherten Urans
                                         und der Metalle der seltenen Erden, des Yttriums
                                         und des Scandiums, auch untereinander gemischt :
 28.52-20   A                                des Thoriums , des an Uran 235 abgereicherten Urans ,
                                             auch untereinander gemischt (EURATOM)                 515.30
            B                                andere :
 28.52-81                    /                     Cerverbindungen                                  515.30
 28.52-89                    II                    andere                                           515.30
 28.53-00   28.53                        Flüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen
                                         befreiten flüssigen Luft) ; Preßluft                      514.91
            28.54                        Wasserstoffperoxid, auch fest :
 28.54-10   A                               fest                                                   514.92
 28.54-90   B                               anderes                                                514.92
                                                                                                                        i
            28.55                        Phosphide :
 28.55-30   A                               Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von
                                            15 Gewichtshundertteilen oder mehr                     514.93
            B                               andere :
 28.55-91                    I                     Kupferphosphid                                  514.93
 28.55-98                    II                    andere                                          514.93
            28.56                        Karbide (z.B. Siliziumkarbid, Borkarbid, Metall­
                                         karbide) :
 28.56-10   A                               Siliziumkarbid                                         514.95
 28.56-30   B                               Borkarbid                                              514.95
 28.56-50   C                               Kalziumkarbid                                          514.94
 28.56-70   D                               Aluminiumkarbid , Chromkarbid , Molybdänkarbid ,
                                            Wolframkarbid , Vanadiumkarbid , Tantalkarbid , Ti­
                                            tankarbid                                              514.95
 28.56-90   E                               andere                                                 514.95
            28.57                        Hydride, Nitride, Azide, Silicide und Boride :
 28.57-10   A                               Hydride                                                514.96
 28.57-20   B                               Nitride                                                514.96
 28.57-30   C                              Azide                                                   514.96
 28.57-40   D                               Silicide                                               514.96
 28.57-50   E                               Boride                                                 514.96
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NIMEXE                      Statistische                                                             CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                  Warenbenennung                         Nummer Maßstäbe
Kennziffer                  Unterteilung
            28.58                        Andere anorganische Verbindungen, einschließlich
                                         des destillierten Wassers, Leitfähigkeitswassers oder
                                         Wassers von gleicher Reinheit und der Amalgame
                                         von anderen Metallen als Edelmetallen :
28.58-10    A                               destilliertes Wasser , Leitfähigkeitswasser oder Wasser
                                            von gleicher Reinheit                                   514.99
28.58-80    B                               andere                                                  514.99
 ---pagebreak---      148                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        24 . 12 . 75
                                                                   KAPITEL 29
                                               ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
 1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern dieses Kapitels nichts anderes bestimmt 'ist, gehören zu Kapitel 29 nur:
      a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten ;
      b ) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten ), ausgenommen Isomeren­
          gemische (andere als Stereoisomere) gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlenwasserstoffe (Kapitel 27 );
     c ) Erzeugnisse der Tarifnrn. 29.38 bis 29.42, Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze der Tarifnr. 29.43 und die Erzeugnisse
           der Tarifnr. 29.44, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind ;
     d ) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) bis c ) genannten Erzeugnisse ;
      e ) andere Lösungen der vorstehend in a) bis c ) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösungen üblich und
          ausschließlich aus Sicherheits - oder Transportgründen erforderlich ist ; außerdem darf das Erzeugnis durch den Zusatz des
          Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungszwecken erhalten haben ;
     f) die vorstehend in a) bis e) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport notwendigen
          Stabilisierungsmittels ;
     g) die vorstehend in a) bis f) genannten Erzeugnisse , denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen oder aus Sicherheits­
          gründen ein Farbmittel oder ein Riechstoff zugesetzt worden ist , vorausgesetzt , daß diese Zusätze das Erzeugnis nicht für bestimmte
          Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch ;
     h ) standardisierte Diazoniumsalze und als Kupplungskomponenten für diese Salze dienende standardisierte Arylide sowie standardi­
          sierte Echtfarbbasen für Azofarbstoffe .
2 . Zu Kapitel 29 gehören nicht :
     a ) Waren der Tarifnr . 15.04 und Glyzerin ( Tarifnr . 15.11 ) ;
     b ) Äthylalkohol (Tarifnr . 22.08 oder 22.09 );
     c ) Methan und Propan (Tarifnr . 27.11 );
     d ) die in der Vorschrift 2 zu Kapitel 28 aufgeführten Kohlenstoffverbindungen ;
     e ) Harnstoff ( Tarifnr . 31.02 oder 31.05 );
     f) pflanzliche und tierische Farbstoffe (Tarifnr. 32.04), synthetische organische Farbstoffe, synthetische organische Erzeugnisse,
          die als Luminophore verwendet werden, auf die Faser aufziehende optische Aufheller und natürlicher Indigo (Tarifnr. 32.05)
          sowie Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf (Tarifnr. 32.09);
     g ) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse, in Täfelchen, Stäbchen oder ähnlichen Formen, aus denen
          sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt, sowie flüssige Brennstoffe für Feuerzeuge oder Feueranzünder in Behältnissen mit
          einem Fassungsvermögen von 300 ccm oder weniger (Tarifnr. 36.08 );
     h ) Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben der Tarifnr. 38.17 ;
          Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnr . 38.19 ;
     ij ) optische Elemente, z.B. aus Äthylendiamintartrat (Tarifnr. 90.01 ).
Ü . Kommen für ein Erzeugnis zwei oder mehr Tarifnummern dieses Kapitels in Betracht, so ist es der letzten dieser Tarifnummern
      zuzuweisen .
4 Sojern in den Tarifatellen nichts anderes bestimmt ist, umfaßt in den Tarifnrn . 29.03 bis 29.05, 29.07 bis 29.10, 29.12 bis 29.21 ,
      29.22 und 29.23 jede Erwähnung der Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate auch die Mischderivate (z. B. Sulfohalogen-,
      Nitrohalogen -, Nitrosulfo - und Nitrosulfohalogendenvate).
      Nitro - oder Nitrosogruppen gelten nicht als » Stickstoffunktionen « im Sinne der Tarifnr. 29.30.
5. a) Aus organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII mit organischen Verbindungen der gleichen Teil­
          kapitel gebildete Ester sind der letzten Tarifnummer dieser Teilkapitel zuzuweisen, die für eine ihrer Komponenten in Betreicht
          kommt ;
     b) aus Äthylalkohol oder Glyzerin mit organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII gebildete Ester
          sind wie die entsprechende Verbindung mit Säurefunktion zu tarifieren ;
     c ) Salze der vorstehend in a) oder b ) genannten Ester mit anorganischen Basen sind wie die entsprechenden Ester zu tarifieren ;
     d) aus anderen organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder Phenolfunktion der Teilkapitel I bis VII mit anorganischen
          Basen gebildete Salze sind wie die entsprechenden organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder Phenolfunktion zu
          tarifieren ;
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                                                                                                                                     29 .oi
    e) die Halogenide der Carbonsäuren sind bei den entsprechenden Säuren einzureihen.
6. Die Verbindungen der Tarifnrn. 29.31 bis 29.34 sind organische Verbindungen, deren Molekel außer Wasserstoff-, Sauerstoff- oder
    Stickstoffatomen andere immittelbar an den Kohlenstoff gebundene Nichtmetall- oder Metallatome (z . B. Schwefel, Arsen,
    Quecksilber, Blei ) enthält.
    Die Tarifnrn . 29.31 (organische Thioverbindungen) und 29.34 (andere organisch-anorganische Verbindungen) umfassen nicht
    solche Sulfo - oder Halogenderivate (einschließlich Mischderivate), die, abgesehen von Wasserstoff, Sauerstoff oder Stickstoff,
    in unmittelbarer Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel- oder Halogenatome enthalten, die ihnen den Charakter von Sulfo­
    oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate) verleihen.
7 . Zu Tarifnr. 29.35 (heterocyclische Verbindungen ) gehören nicht innere Äther, innere Halbacetale, Methylenäther der zweiwertigen
    Orthophenole , Epoxide mit drei- oder viergliedrigem Ring, cyclische Acetale, cyclische Polymere der Aldehyde , der Thioaldehyde
    oder der Aldimine, Anhydride mehrbasischer Säuren , cyclische Ester mehrwertiger Alkohole mit mehrbasischen Säuren , cyclische
    Ureide und cyclische Thioureide, Imide mehrbasischer Säuren . Hexamethylentetramin und Trimethylentrinitramin .
Zusätzliche Vorschrift
Innerhalb einer Tarifnummer sind die Derivate einer zu einer Tarifstelle gehörenden chemischen Verbindung (oder Gruppe chemischer
Verbindungen), wenn nichts anderes bestimmt ist, dieser Tarifstelle zuzuweisen, sofern in der gleichen Serie von Tarifstellen eine End­
tarifstelle » andere « (ohne sonstigen Zusatz) nicht besteht. Wenn eine solche vorhanden ist, gehören die in Rede stehenden Derivate zu dieser
Endtarifstelle » andere «.
  NIMEXE-                            Statistische                                                                      CST­     Besondere
                 Hinweis auf GZT                                             Waren benen n ung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                                    Nummer      Maßstäbe
                                                          I. KOHLENWASSERSTOFFE, IHRE
                                                          HALOGEN -, SULFO -, NITRO - UND
                                                                       NITROSODERIVATE
                29.01                             Kohlenwasserstoffe :
                A                                     acyclische :
   29.01-11        I                                          zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe ....          512.12
                   II                                        zu anderer Verwendung :
   29.01-14                           a                          gesättigt                                            512.12
                                      b                          ii » gesättigt :
   29.01-22                             1                             Äthylen                                         512.12
   29.01-24                              2                            Propylen                                        512.12
   29.01-25                             3                             Butylene , Butadiene , Methylbutadiene          512.12
   29.01-29                             4                             andere                                          512.12
                 B                                    alicyclische , ausgenommen Cycloterpene :
   29.01-31        1                                         Azulene                                                  512.12
                   II                                        andere :
   29.01-33           a                                         zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe . .         512.12
                      b                                         zu anderer Verwendung :
   29.01-36                           1                               Ci/clohe.van                                    512.12
                                      o
   29.01-39                                                          andere                                           512.12
 ---pagebreak---  150                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24 . 12 . 75
29.0t
 NIMEXE-                    Statistische                                                            CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                  Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                          Nummer      Maßstäbe
            29.01
            (Fortsetzung)
            C                              Cycloterpene :
 29.01-51      I                                 Pinene , Camphen , Dipenten                      512.12
 29.01-59      II                                andere                                           512.12
            D                               aromatische :
               I                                 Benzol , Toluol , Xylole :
 29.01-61         a                                 zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe . . 512.12
                  b                                 zu anderer Verwendung :
 29.01-63                    1                         Benzol                                     512.12
 29.01-64                    2                         Toluol                                     512.12
                             3                         Xylole :
 29.01-65                      aa                          Orthoxylol                             512.12
 29.01-66                      bb                          Metaxylol                              512.12
 29.01-67                      cc                          Paraxylol                              512.12
 29.01-68                      dd                          Isomerengemische                       512.12
               II                                Styrol , Äthylbenzol :
 29.01-71                    a                      Styrol                                        512.11
 29.01-73                    b                      Äthylbenzol                                   512.12
 29.01-75      III                               Isopropylbenzol (Cumol )                         512.12
              IV                                 Naphthalin , Anthrazen :
 29.01-77                    a                      Naphthalin                                    512.12
 29.01-79                    b                      Anthrazen                                     512.12
 29.01-81     V                                  Biphenyl , Terphenyle                             512.12
 29.01-99     VI                                 andere                                            512.12
            29.02                        Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe :
            A                               Halogenderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe :
 29.02-10      I                                 Fluoride und Polyfluoride                        512.13
               II                                Chloride und Polychloride :
                  a                                 gesättigte :
 29.02-21           I                                  Methylchlorid , Äthylchlorid               512.13
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       151
                                                                                                                     29.02
N1MEXE­                     Statistische                                                                  CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
            29.02 A II a
            (Fortsetzung)
                   2                                    andere :
29.02-23                    aa                               Dichlormethan ( Methylenchlorid)     ....  512.13
29.02-24                    bb                               Trichlormethan (Chloroform)                512.13
29.02-25                    cc                               Tetrachlormethan       ( Tetrachlorkohlen­
                                                            stoff)                                      512.13
29.02-26                    dd                               1 ,2-Dichloräthan ( Äthylenchlorid) ....   512.13
29.02-29                    ee                              andere                                      512.13
                 b                                   ungesättigte :
29.02-31                     1                           Vinylchlorid                                   512.13
29.02-33                    2                           Trichloräthylen                                 512.13
29.02-35                    3                           Tetrachloräthylen (Perchloräthylen)             512.13
29.02-36                    4                           Allylchlorid, Methallylchlorid (beta-Methyl­
                                                        allylchlorid)                                    512.13
29.02-38                    5                           andere                                           512.13
29.02-40      III                                 Bromide und Polybromide                               512.13
                                                                                                                   \
29.02-60      IV                                  Jodide und Polyjodide                                 512.13
29.02-70      V                                   Mischderivate                                         512.13
            B                               Halogenderivate der alicyclischen Kohlenwasserstoffe:
29.02-81                     I                     Hexachlorcyclohexan                                  512.13
29.02-89                     II                    andere                                               512.13
            C                               Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasserstoffe:
29.02-91                     I                     Monochlorbenzol                                      512.13
29.02-93                     II                    Paradichlorbenzol                                    512.13
29.02-95                    III                    Dichlordiphenyltrichloräthan (DDT)                    512.13
29.02-98                    IV                     andere                                               512.13
            29.03                        Sulfo -, Nitro- und Nitrosoderivate der Kohlenwas­
                                         serstoffe :
29.03-10    A                               Sulfoderivate                                               512.14
            B                               Nitro- und Nitrosoderivate :
29.03-31      I                                   Trinitrotoluole , Dinitronaphthaline                  512.14
29.03-39      II                                  andere                                                512.14
            C                               Mischderivate :
29.03-51      I                                   Sulfohalogenderivate                                  512.14
29.03-59      II                                  andere                                                512.14
 ---pagebreak---   152                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
29 .04
 NIMEXE­                    Statistische                                                                CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer       Maßstäbe
                                                II . ALKOHOLE, IHRE HALOGEN -,
                                           SULFO -, NITRO - UND NITROSODERIVATE
            29.04                        Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                                         und Nitrosoderivate :
            A                               einwertige gesättigte Alkohole :
 29.04-11     I                                   Methylalkohol (Methanol )                            512.21
 29.04-12      II                                 Propyl - und Isopropylalkohol                        512.22
               III                                Butylalkohole :
 29.04-14         a                                  tertiärer Butylalkohol                            512.22
                  b                                  andere Butylalkohole :
 29.04-16                    1                          Normal:Butylalkohol ( Butanol-1 )             512.22
 29.04-18                    2                          andere Butylalkohole                          512.22
 29.04-21     IV                                  Pentylalkohole (Amylalkohole)                       512.22
              V                                   andere :
                             a                        Octylalkohole :
 29.04-22                      1                        2-Äthylhexanol                                 512.22
 29.04-24                      2                        andere                                         512.22
 29.04-25                   b                        Laurylalkohol, Stearylalkohol, Cetylalkohol . .  512.22
 29.04-27                    c                        andere                                          512.22
            B                               einwertige ungesättigte Alkohole :
 29.04-31     I                                   Allylalkohol                                        512.22
              II                                  andere :
 29.04-35                   a                        Citronellol, Geraniol, Linalool. Nerol, Rhodinol 512.22
 29.04-39                   b                        andere                                           512.22
            C                               mehrwertige Alkohole :
              I                                  zweiwertige , dreiwertige und vierwertige Al­
                                                 kohole :
 29.04-61                   a                        Äthylenglykol                                    512.22
 29.04-62                   b                        Propylenglykol                                   512.22
 29.04-64                   c                        Hexylenglykot                                    512.22
 29.04-65                   d                        andere Diole                                     512.22
 29.04-66                   e                        Pentaerythrit                                    512.22
 29.04-67                   f                        Triole und andere Tetrole                        512.22
 29.04-71     II                                 Mannit                                               512.22
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  153
                                                                                                                29.04
NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
             29.04 C
             (Fortsetzung)
                III                                 Sorbit :
                  a                                    in wäßriger Lösung :
29.04-73            1                                     mit einem Gehalt an Mannit von 2 Ge­
                                                          wichtshundertteilen oder weniger , bezogen
                                                          auf den Gehalt an Sorbit                    512.22
29.04-75            2                                     anderer                                     512.22
                  b                                    anderer :
29.04-77            1                                     mit einem Gehalt an Mannit von 2 Ge­
                                                          wichtshundertteilen oder weniger , bezogen
                                                          auf den Gehalt an Sorbit                    512.22
29.04-79            2                                     anderer                                     512.22
29.04-80       IV                                  andere mehrwertige Alkohole                        512.22
29.04-90       V                                   Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate                        i
                                                   der mehrwertigen Alkohole                          512.22
             29.05                        Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo -, Nitro­
                                          und Nitrosoderivate :
             A                               alicyclische :
29.05-11       I                                    Cyclohexanol , Methyl- und Dimethylcyclohexa­
                                                    nol                                               512.23
29.05-13       II                                   Menthol                                           512.23
               III                                  Sterine , Inosite :
29.05-15                      a                        Sterine.                                       512.23
29.05-16                      b                        Inosite                                        512.23
29.05-19       IV                                   andere                                            512.23
             B                               aromatische :
29.05-31       I                                    Zimtalkohol                                      512.23
               II                                   andere :
29.05-51                      a                        Benzylalkohol                                 512.23
29.05-55                      b                        Phenyläthylalkohol                            512.23
29.05-59                      c                        andere                                        512.23
                                                III . PHENOLE, PHENOLALKOHOLE ;
                                                IHRE HALOGEN -, SULFO -, NITRO­
                                                        UND NITROSODERIVATE
             29.06                        Phenole und Phenolalkohole :
             A                              einwertige Phenole :
29.06-11       I                                   Phenol und seine Salze                            512.27
 ---pagebreak---  154                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 , 12 . 75
29.06
 N1MEXE­                    Statistische                                                                CST­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer      Maßstäbe
            29.06 A
            (Fortsetzung)
                 II                                 Kresole, Xylenole, und ihre Salze :
 29.06-12                    a                         Kresole und ihre Salze                          512.27
 29.06-14                    b                         Xylenole und ihre Salze                         512.27
 29.06-15       III                                 Naphthole und ihre Salze                           512.27
                IV                                  andere :
 29.06-17                    a                         Octylphenol, Nonylphenol , und ihre Salze ....  512.27
 29.06-18                    b                         andere                                          512.27
            B                                mehrwertige Phenole :
 29.06-31       I                                   Resorcin und seine Salze                          512.27
 29.06-33        II                                 Hydrochinon                                       512.27
 29.06-35       III                                Dihydroxynaphthaline und ihre Salze                 512.27
 29.06-37       IV                                  2,2-Bis-(4-hydroxyphenyl)-propan                  512.27
 29.06-38       V                                   andere                                            512.27
 29.06-50   c                               Phenolalkohole                                            512.27
            29.07                        Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der
                                         Phenole und Phenolalkohole :
 29.07-10   A                                Halogenderivate                                          512.28
 29.07-30   B                                Sulfoderivate                                            512.28
            C                                Nitro - und Nitrosoderivate :
 29.07-51        I                                  Trinitrophenol (Pikrinsäure ); Bleitrinitroresor­
                                                    cinat ; Trinitroxylenole und ihre Salze            512.28
 29.07-55       II                                  Dinitrokresole , Trinitro-meta-kresol             512.28
  29.07-59       III                                andere                                            512.28
  29.07-70   \j                             Mischderivate                                             512.28
                                                 IV. ÄTHER, ALKOHOLPEROXIDE,
                                             ÄTHERPEROXIDE, EPOXIDE MIT DREI­
                                            ODER VIERGLIEDRIGEM RING, ACETALE
                                             UND HALBACETALE ; IHRE HALOGEN -,
                                           SULFO -, NITRO - UND NITROSODERIVATE
            29.08                        Äther, Ätheralkohole, Ätherphenole, Ätherphenol­
                                         alkohole, Alkoholperoxide und Ätherperoxide; ihre
                                         Halogen-, Sulfo -, Nitro- und Nitrosoderivate :
            A                               Äther :
                I                                  acyclische :
 29.08-11          a                                  Äthyläther , Dichlordiäthyläther                512.31
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             155
                                                                                                                            29 .08
N1MEXE­                      Statistische                                                                          CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                         Waren benenn ung
Kennziffer                   _T nterteilun|                                                                      Numraer Maßstäbe
             29.08 A I
             (Fortsetzung)
29.08-12          b                                       andere                                                 512.31
29.08-14       II                                      alicyclische                                              512.31
               III                                     aromatische :
29.08-15          a                                       4- tertiär- Butyl -3 - methoxy - 1 -methyl -2,6 -dini-
                                                          trobenzol (Ambrettemoschus)                             512.31
29.08-16          b                                       Diphenyläther                                          512.31
29.08-18          c                                        andere                                                512.31
             B                                    Ätheralkohole :
               I                                        acyclische :
29.08-32                      a                           Diäthylenglykol                                        512.31
                              b                           Monoäther des Äthylenglykols und des Diäthy­
                                                          lenglykols :
29.08-33                          1                           Monomethyläther                                     512.31
29.08-35                          2                           Monobutyläther                                      512.31
29.08-37                          3                           andere                                              512.31
29.08-39                       c                          andere                                                  512.31
29.08-40       II                                      cyclische                                                  512.31
             C                                    Ätherphenole und Ätherphenolalkohole :
29.08-51       I                                        Guajacol , Kaliumguajacolsulfonat                         512.31
29.08-59       II                                       andere                                                    512.31
29.08-70     D                                    Alkoholperoxide und Ätherperoxide                              512.31
             29.09                          Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxy­
                                            äther mit drei- oder viergliedrigem Ring ; ihre
                                            Halogen-, Sulfo -, Nitro - und Nitrosoderivate :
29.09-10                       A                 Äthylenoxid                                                     512.32
29.09-30                       B                 Propylenoxid                                                    512.32
29.09-50                       C                 Epichlorhydrin                                                   512.32
29.09-80                       D                 andere                                                          512.32
             29.10                          Acetale und Halbacetale , auch mit einfachen oder
                                            komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Halogen-, Sul­
                                            fo -, Nitro - und Nitrosoderivate :
29.10-10     A                                   Piperonylbutoxid                                                512.33
29.10-90     B                                   andere                                                          512.33
 ---pagebreak---   156                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
29 . 1t
 N1MEXE­                    Statistische                                                               CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benen nung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                             Nummer       Maßstäbe
                                                           V. VERBINDUNGEN
                                                       MIT ALDEHYDFUNKTION
            29.11                        Aldehyde, Aldehydalkohole, Aldehydäther, Aldehyd -
                                         phenole und andere Aldehyde mit einfachen oder
                                         komplexen Sauerstoffunktionen ; cyclische Polymere
                                         der Aldehyde; Paraformaldehyd :
            A                               acyclische Aldehyde :
 29.11-12     I                                   Methanal (Formaldehyd )                            512.41
 29.11-13      II                                 Äthanal (Acetaldehyd )                              512.41
 29.11-17      III                                 Butanal ( Butyraldehyd )                           512.41
 29.11-18      IV                                 andere                                              512.41
 29.11-30   B                               alicyclische Aldehyde                                     512.41
            C                               aromatische Aldehyde :
 29.11-51     I                                    Zimtaldehyd                                        512.41
              II                                   andere :
 29.11-53                    a                         Henzaldeht/d                                  512.41
 29.11-59                    b                        anderc                                         512.41
 29.11-70   n                               Aldehydalkohole                                           512.41
            E                               Aldehydäther , Aldehydphenole und andere Aldehyde
                                            mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen :
              I                                   4 - Hydroxy - 3 - methoxybenzaldehyd   (Vanillin )
                                                  und 3-Äthoxy-4-hydroxybenzaldehyd (Äthyl­
                                                  vanillin ) :
 29.11-81                    a                        4-Hydroxy-3 -methoxybenzaldehyd ( Vanillin) .  512.41
 29.11-83                   b                         3-Äthoxy-4-hydroxybenzaldehyd (Äthylvanillin)  512.41
 29.11-85     II                                  andere                                             512.41
            F                               cyclische Polymere der Aldehyde :
 29.11-91     I                                   Trioxymethylen                                     512.41
 29.11-93     II                                  andere                                             512.41
 29.11-97   G                               Paraformaldehyd                                          512.41
 29.12-00   29.12                        Halogen -, Sulfo -, Nitro- und Nitrosoderivate der
                                         Erzeugnisse der Tarifnr. 29.11                              512.42
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        157
                                                                                                                            29.13
NIMEXE                          Statistische                                                                      CST­  Besondere
              Hinweis auf (« ZT                                       Waren benennung
Kennziffer                      ,' nterteilung                                                                  Nummer  Maßstäbe
                                                      VI . VERBINDUNGEN MIT KETON­
                                                             ODER CHINONFUNKTION
              29.13                            Ketone, Ketonalkohole, Ketonphenole, Ketonalde­
                                               hyde, Chinone, Chinonalkohole, Chinonphenole, Chi­
                                               nonaldehyde und andere Ketone und Chinone mit
                                               einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre
                                               Halogen-, Sulfo-, Nitro - und Nitrosoderivate :
              A                                   acyclische Ketone :
                 I                                      Monoketone :
 29.13-11                         a                         Aceton                                               512.43
 29.13-12                          h                        Methyläthylketon                                     512.43
 29.13-13                          r                        Methylisubutylketon                                  512.43
 29.13-16                          d                        andere                                               512.43
 29.13-18       II                                      Polyketone                                               512.43
              B                                   alicyclische Ketone :
                I                                       Kampfer :
 29.13-21           a                                       natürlicher , roh                                    512.43
 29.13-23           h                                       andtirer ( natürlicher , raffiniert , sowie synthe­
                                                            tischer )                                            512.43
                 II                                     andere :
 29.13-25                          a                        Cyclohexanon . Methylcyclohe.canone                  512.43
 29.13-26                          b                        Jonone und Methyljonone                              512.43
 29.13-28                          r                        andere                                               512.43
              e                                   aromatische Ketone :
29.13-31        i                                       Methylnaphthylketone (Acetonaphthone)                   512.43
29.13-33        Ii                                       Benzylidenaceton                                       512.43
 29.13-39       III                                     andere                                                  512.43
              D                                   Ketonalkohole und Ketonaldehyde :
                I                                       acyclische und alicyclische :
29.13-42                           a                         Diareton/ilkohol                                   512.43
 29.13-43                           h                        andere                                             512.43
 29.13-45       i:                                       aromatische                                            512.43
29.13-50      K                                   Ketonphenole und andere Ketone mit einfachen oder
                                                  komplexen Kaueretoffunktionen                                  512.43
 ---pagebreak---   158                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24 . 12 . 75
29 .13
 N1MEXE­                    Statistische                                                            CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                          Nummei       Maßstäbe
            29.13
            (Fortsetzung )
            F                                Chinone, Chinonalkohole , Chinonphenole, Chinon­
                                             aldehyde und andere Chinone mit einfachen oder
                                             komplexen Sauerstoffunktionen :
 29.13-61                     /                    Anthrachinon                                    512.43
 29.13-69                     II                   andere                                          512.43
            G                                Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
 29.13-71     I                                    Ketonmoschus                                   512.43
 29.13-78     II                                  andere                                          512.43
                                           VII . CARBONSÄUREN, IHRE ANHYDRIDE,
                                         HALOGENIDE, PEROXIDE UND PERSÄUREN ;
                                            IHRE HALOGEN-, SULFO -, NITRO - UND
                                                          NITROSODERIVATE
            29.14                        Einbasische Garbonsäuren, ihre Anhydride, Halo­
                                         genide, Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen-,
                                         Sulfo -, Nitro - und Nitrosoderivate :
            A                               gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
              I                                   Ameisensäure , ihre Salze und Ester :
 29.14-12                   a                        Ameisensäure                                 512.51
 29.14-13                    b                       Salze der Ameisensäure                       512.51
 29.14-14                   c                        Ester der Ameisensäure                       512.51
              II                                  Essigsäure, ihre Salzer und Ester :
 29.14-17        a                                   Essigsäure                                   512.51
                 b                                   Salze der Essigsäure :
 29.14-21          1                                   Pyrolignite (z.B. Kalziumpyrolignit)       512.51
 29.14-23          2                                   Natriumacetat                              512.51
 29.14-25          3                                   Kobaltacetat                               512.51
 29.14-29          4                                   andere                                     512.51
                 c                                   Ester der Essigsäure :
                   1                                   Äthyl-, Vinyl-, Propyl-, Isopropylacetat :
 29.14-31                    aa                             Äthylacetat                           512.51
 29.14-32                    bb                             Vinylacetat                           512.51
 29.14-33                    cc                             Propyl-, Isopropylacetat              512.51
                   2                                   Methylacetat, Butylacetat, Isobutylacetat,
                                                       Pentylacetat (Amylacetat ), Isopentylace­
                                                       tat (Isoamylacetat), Glyzerinacetat :
 29.14-35                   aa                              Methylacetat                          512.51
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      159
                                                                                                                    29 . 14
NIMEXE­                      Statistische                                                                  CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
                                                                                                                           I
             29.14 A II c 2
             (Fortsetzung)
29.14-37                      bb                             Butylacetat                                  512.51
29.14-38                      cc                             Isobutylacetat                               512.51
29.14-39                      dd                             Pentylacetat (Amylacetat), Isopentyl­
                                                             acetat -(Isoamylacetat), Glyzerinacetat . .  512.51
29.14-41            3                                   para-Tolyl-, Phenylpropyl-, Benzyl-, Rhodi­
                                                         nyl-, Santalyl-, Phenyläthan-1,2-diolacetat      512.51
                    4                                    andere :
29.14-43                     aa                              Äthylglykolacetat                            512.51
29.14-45                     bb                              andere                                       512.51
29.14-47       III                                 Essigsäureanhydrid                                     512.51
29.14-49       IV                                  Halogenide der Essigsäure                              512.51
29.14-53       V                                   Bromessigsäuren , ihre Salze und Ester                 512.51
29.14-55       VI                                  Propionsäure , ihre Salze und Ester                    512.51
29.14-57       VII                                 Buttersäuren , ihre Salze und Ester                    512.51
29.14-59       VIII                                Valeriansäuren , ihre Salze und Ester                  512.51
               IX                                  Palmitinsäure , ihre Salze und Ester :
29.14-61          a                                   Palmitinsäure                                      512.51
29.14-62          b                                   Salze und Ester der Palmitinsäure                  512.51
                                                                                                                           I
               X                                   Stearinsäure , ihre Salze und Ester :
29.14-64          a                                  Stearinsäure                                        512.51
                  b                                   Salze und Ester der Stearinsäure :
29.14-65            1                                   Zinkstearat, Magnesiumstearat                    512.51
                    2                                   andere :
29.14-66                     aa                              Salze der Stearinsäure                      512.51
29.14-67                     bb                              Ester der Stearinsäure                      512.51
               XI                                  andere :
29.14-68                     a                        Chloressigsäuren, ihre Salze und Ester             512.51
29.14-69                     b                        andere                                             512.51
             B                               ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
29.14-71       I                                   Methacrylsäure, ihre Salze und Ester                  512.51
               II                                  Undecensäuren , ihre Salze und Ester :
29.14-73          a                                   Undecensäuren                                      512.51
29.14-74          b                                   Salze und Ester der Undecensäuren                   512.51
 ---pagebreak---   160                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12 . 75
29 .14
 N1MEXE­                    Statistische                                                                 CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benen n u ng
 Kennziffer                 Unterteilung                                                               Nummer       Maßstäbe
            29.14 B
            (Fortsetzung)
                III                                 Ölsäure , ihre Salze und Ester :
  29.14-76        a                                    Ölsäure                                          512.51
  29.14-77        b                                   Salze und Ester der Ölsäure                       512.51
                IV                                 andere :
  29.14-81        a                                   Sorbinsäure , Acrylsäure                          512.51
  29.14-83        b                                   andere                                             512.51
  29.14-86   C                               alicyclische einbasische Carbonsäuren                       512.51
            D                               aromatische einbasische Carbonsauren :
 29.14-91      I                                  Benzoesäure, ihre Salze und Ester                     512.51
 29.14-93      II                                 Benzoylchlorid                                        512.51
 29.14-95      III                                Phenylessigsäure , ihre Salze und Ester              512.51
               IV                                  andere :
 29.14-96                    a                        Benzoylperoxid                                    512.51
 29.14-98                    b                        andere                                            512.51                i
            29.15                        Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halo­
                                         genide, Peroxide und Persäuren; ihre Halogen-,
                                         Sulfo -, Nitro- und Nitrosoderivate :
            A                              acyclische mehrbasische Carbonsäuren :
 29.15-11      I                                   Oxalsäure, ihre Salze und Ester                      512.52
               II                                  Malonsäure, Adipinsäure, ihre Salze und Ester :
 29.15-12                    a                        Malonsäure, ihre Salze und Ester                  512.52
 29.15-14                    b                        Adipinsäure und ihre Salze                        512.52
 29.15-16                    c                        Ester der Adipinsäure                             512.52
 29.15-17      III                                 Maleinsäureanhydrid                                 512.52
               IV                                  Azelainsäure , Sebacinsäure , ihre Salze und Ester:
 29.15-21         a                                   Azelainsäure , Sebacinsäure                      512.52
 29.15-23         b                                   Salze und Ester der Azelain - und Sebacin­
                                                      säure                                            512.52
 29.15-27      V                                   andere                                              512.52
 29.15-30   B                               alicyclische mehrbasische Carbonsäuren                      512.52
            C                               aromatische mehrbasische Carbonsäuren :
 29.15-40      I                                  Phthalsäureanhydrid                                  512.52
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     161
                                                                                                                     29.15
NIMEXE                        Statistische                                                                 CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
              29.15 C
              (Fortsetzung)
                 II                                 Terephthalsäure , ihre Salze und Ester :
 29.15-51                      a                       Terephthalsäure und ihre. Sähe                     512.52
 29.15-59                      b                       Ester der Terephthalsäure                          512.52
                III                                 andere :
 29.15-61                      a                       Dibutylphthalat                                    512.52
29.15-63                       b                       Dioctylphthalate                                   512.52
 29.15-65                      c                       Diisooctyl-, Diisononyl-, Diisodecylphthalate . .  512.52
29.15-71                       d                       andere Ester der Phthalsäure                       512.52
29.15-75                       e                       andere                                             512.52
              29.16                        Garbonsäuren mit Alkohol-, Phenol -, Aldehyd- oder
                                           Ketonfunktion und andere Garbonsäuren mit ein­
                                           fachen oder komplexen SauerStoffunktionen ; ihre
                                           Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persäuren ;
                                           ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
              A                               Carbonsäuren mit Alkoholfunktion :
                                   i
29.16-11        I                                   Milchsäure , ihre Salze und Ester                     512.53
29.16-13        II                                  Apfelsäure , ihre Salze und Ester                     512.53
                III                                 Weinsäure , ihre Salze und Ester :
29.16-15            a                                  rohes Kalziumtartrat                               512.53
                    b                                  andere :
 29.16-16                      1                          Weinsäure                                       512.53
29.16-18                       2                          andere                                          512.53
                IV                                  Zitronensäure , ihre Salze und Ester :
 29.16-21           a                                  Zitronensäure                                      512.53
 29.16-23           b                                  rohes Kalziumzitrat                                512.53
 29.16-29           c                                  andere                                             512.53
 29.16-31       V                                   Gluconsäure, ihre Salze und Ester                     512.53
 29.16-33       VI                                  Phenylglykolsäure (Mandelsäure), ihre Salze und
                                                    Ester                                                 512.53
29.16-36        VII                                 Cholsäure, Desoxycholsäure, ihre Salze und
                                                    Ester                                                 512.53
                VIII                                andere :
29.16-41            a                                  acyclische                                         512.53
29.16-45            b                                  cyclische                                          512.53
 ---pagebreak---   162                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12. 75
29 .16
 NIMEXE                      Statistische                                                                  CST­       Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                 Nummei      Maßstäbe
            29.16
             (Fortsetzung)
            B                                 Carbonsäuren mit Phenolfunktion :
                I                                   Salicylsäure , Acetylsalicylsäure , ihre Salze und
                                                    Ester :
  29.16-51        a                                    Salicylsäure                                       512.53
 29.16-53         b                                    Salze der Salicylsäure                             512.53
                  c                                    Ester der Salicylsäure :
 29.16-55           1                                     Methylsalicylat , Phenylsalicylat (Salol) . . . 512.53
 29.16-57           2                                     andere                                          512.53
 29.16-59         d                                    Acetylsalicylsäure , ihre Salze und Ester . . . .  512.53
 29.16-61      II                                   Sulfosalicylsäuren , ihre Salze und Ester             512.53
 29.16-63      III                                  4-Hydroxybenzoesäure, ihre Salze und Ester . .        512.53
               IV                                   Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure), ihre
                                                    Salze und Ester :
 29.16-65         a                                    Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure) . .      512.53
 29.16-67         b                                    Salze und Ester der Gallussäure (3,4,5-Tri­
                                                       hydroxybenzoesäure )                               512.53
 29.16-71      V                                    Oxynaphthoesäuren , ihre Salze und Ester              512.53
 29.16-75      VI                                   andere                                                512.53
            C                                 Carbonsäuren mit Aldehyd- oder Ketonfunktion :
 29.16-81      I                                    Dehydrocholsäure ( 3,7,12-Trioxo-5-6eto-cholan­
                                                    säure) und ihre Salze                                 512.53
 29.16-85      II                                   Acetessigester (Äthylacetylacetat) und seine
                                                    Salze                                                 512.53
 29.16-89      III                                  andere                                                512.53
 29.16-90   D                                 andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen
                                              Saueratoffunktionen                                         512.53
                                                VIII. ESTER DER MINERALSÄUREN,
                                                IHRE SALZE UND IHRE HALOGEN-,
                                            SULFO -, NITRO - UND NITROSODERIVATE
 29.17-00   29.17                         Ester der Schwefelsäure, ihre Salze und ihre Halo­
                                          gen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate                        512.61
            29.18                         Ester der salpetrigen Säure und der Salpetersäure,
                                          ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
 29.18-20   A                                 Äthan-l,2-dioldinitrat (Äthylenglykoldinitrat), Man­
                                              nithexanitrat, Glyzerintrinitrat, Pentaerythrittetrani­
                                              trat (Pentrit)                                              512.62
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      163
                                                                                                                    29.18
N1MEXE­                      Statistische                                                                  CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
             29.18
             (Fortsetzung)
29.18-50     B                                 3 - Oxapentan - 1,5 -dioldinitrat   (Diäthylenglykoldini­
                                               trat )                                                     512.62
29.18-90     C                                 andere                                                     512.62
             29.19                         Ester der Phosphorsäuren, ihre Salze (einschließ­
                                           lich Laktophosphate) und ihre Halogen -, Sulfo -,
                                           Nitro - und Nitrosoderivate :
29.19-10     A                                 Inosithexaphosphorsäure (Phytinsäure ), Inosithexa­
                                               phosphate (Phytate ), Laktophosphate                       512.63
             B                                 Tributylphosphate, Triphenylphosphat, Tritolylphos­
                                               phate, Trixylenylphosphate, Trichloräthylphosphate :
29.19-31                      I                        Tritolylphosphate                                  512.63
 29.19-39                     II                       Tributylphosphate, Triphenylphosphat, Trixyle­
                                                       nylphosphate , Trichloräthylphosphate              512.63
             C                                andere :
29.19-91                     I                        Glyzerophosphorsäure und -phosphate, Guajakol­
                                                      phosphat                                           512.63
29.19-99                      II                      andere                                             512.63
29.20-00    29.20                         Ester der Kohlensäure, ihre Salze und ihre Halogen-,
                                          Sulfo -, Nitro- und Nitrosoderivate                            512.64
29.21-00    29.21                         Andere Ester der Mineralsäuren (ausgenommen
                                          Ester der Halogenwasserstoffsäuren), ihre Salze
                                          und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitroso­
                                          derivate                                                       512.69
                                                             IX. VERBINDUNGEN
                                                      MIT STICKSTOFFUNKTIONEN
            29.22                         Verbindungen mit Aminofunktion :
            A                                 acyclische Monoamine :
29.22-11       I                                      Mono-, Di- und Trimethylamin , und ihre Salze      512.71
29.22-13       II                                     Diäthylamin und seine Salze                        512.71
               III                                    andere :
29.22-14                     a                           Triäthylamin und seine Salze                    512.71
29.22-16                     b                           Isopropylamin und seine Salze                   512.71
29.22-18                     c                           andere                                          512.71
            B                                 acyclische Polyamine :
29.22-21       I                                      Hexamethylendiamin und seine Salze                 512.71
 ---pagebreak---  164                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24. 12 . 75
29.22
            I
N1MEXE­                       Statistische                                                               CST­     Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                             Numraei    Maßstäbe
              29.22 B
              (Fortsetzung)
                 II                                andere :
 29.22-25                      a                       Äthylendiamin (DiaminomethanJ und seine
                                                       Salze                                           512.71
 29.22-29                      b                       andere                                          512.71
              C                              alicyclische Mono- und Polyamine :
 29.22-31       I                                  Cyclohexylamin ,         N-Dimethylcyclohexylamin ,
                                                   und ihre Salze                                      512.71
 29.22-39       II                                 andere                                              512.71
              D                              aromatische Monoamine :
                I                                   Anilin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitro­
                                                   soderivate , und ihre Salze :
 29.22-43                     a                        Anilin und seine Salze                          512.71
 29.22-49                      b                       andere                                          512.71
 29.22-51       II                                  N-Methyl-N-2,4,6-tetranitroanilin (Tetryl ) ....   512.71
                III                                 Toluidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                                                    Nitrosoderivate, und ihre Salze :
 29.22-52                      a                       Toluidine und ihre Salze                         512.71
 29.22-54                      b                       andere                                          512.71
 29.22-55       IV                                 Xylidine , ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                                                   Nitrosoderivate , und ihre Salze                    512.71
                V                                  Diphenylamin , seine Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                                                   und Nitrosoderivate , und ihre Salze :
 29.22-61           a                                  2,2 ',4,4 ',6,6 '-Hexanitrodiphenylamin (Hexyl) 512.71
 29.22-69           b                                  andere                                          512.71
                VI                                  1-Naphthylamin, 2-Naphthylamin, ihre Halo­
                                                   gen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und ihre
                                                   Salze :
 29.22-71           a                                  2-Naphthylamin und seine Salze                  512.71
 29.22-79           b                                  andere                                          512.71
 29.22-80       VII                                andere                                              512.71
              E                              aromatische Polyamine :
 29.22-91       I                                  Phenylendiamine und Diaminotoluole,-ihre Halo­
                                                   gen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und ihre
                                                   Salze                                               512.71
 29.22-99       II                                 andere                                              512.71
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  165
                                                                                                              29 .23
NIMEXE­                     Statistische                                                             CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummei  Maßstäbe
            29.23                        Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoff­
                                         funktionen :
            A                               Aminoalkohole; Aminoäther; Aminoester :
29.23-11       I                                   Äthanolamin und seine Salze                      512.72
               II                                  andere :
29.23-14                     a                       Diäthanolamin und seine Salze                 512.72
29.23-16                     b                       Triäthanolamin und seine Salze                512.72
29.23-17                     c                       Aryläthanolamine und ihre Salze                512.72
29.23-19                     d                       andere                                         512.72
            B                               Aminonaphthole und andere Aminophenole ; Amino­
                                            aryläther ; Aminoarylester :
29.23-31       I                                  Anisidine , Dianisidine , Phenetidine , und ihre
                                                  Salze                                             512.72
29.23-39       II                                 andere                                            512.72
29.23-50    C                               Aminoaldehyde ; Aminoketone ; Aminochinone              512.72
            D                               Aminosäuren :
29.23-71       I                                  Lysin , seine Ester , und ihre Salze              512.72
29.23-73       II                                 Sarkosin und seine Salze                          512.72
29.23-75       III                                Glutaminsäure und ihre Salze                      512.72
29.23-77       IV                                 Glycin                                            512.72
               V                                  andere :
29.23-78                    a                        para-Aminobenzoesäure, ihre Salze und Ester .  512.72
29.23-79                     h                       andere                                        512.72
            E                               Aminoalkoholphenole ; Aminophenolsäuren ;. andere
                                            Aminoverbindungen mit einfachen oder komplexen
                                            Sauerstoffunktionen :
29.23-81                    I                     4-Aminosalicylsäure (Para-Aminosalicylsäure) ,
                                                  ihre Salze und Ester                             512.72
29.23-89                    II                    andere                                           512.72
            29.24                        Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hy­
                                         droxide , einschließlich der Lecithine und anderer
                                         Phosphoaminolipoide :
29.24-10    A                               Lecithine und andere Phosphoaminolipoide               512.73
29.24-90    B                               andere                                                 512.73
 ---pagebreak---  166                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
29 .25
 N1MEXE­                    Statistische                                                               CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                             Nummei      Maßstäbe
                                                                                                              I
            29.25                         Verbindungen mit Garbonsäureamidfunktion; Ver­
                                          bindungen mit Kohlensäureamidfunktion :
            A                                 acyclische Amide :
               I                                    Asparagin und seine Salze :
 29.25-13        a                                     Asparagin                                      512.74
 29.25-15        b                                     Salze des Asparagins                           512.74
 29.25-19     II                                    andere                                            512.74
            B                                cyclische Amide :
              I                                     Ureine :
 29.25-31        a                                     4-Äthoxyphenylharnstoff (Dulcin)               512.74
 29.25-39        b                                     andere                                         512.74
              II                                    Ureide :
 29.25-41        a                                     5-Äthyl-5-phenylbarbitursäure (Phenobarbi­
                                                       tal) und ihre Salze                            512.74
 29.25-45        b                                    5,5-Diäthylbarbitursäure (Barbital) und ihre
                                                       Salze                                          512.74
 29.25-49        c                                     andere                                         512.74
              III                                   andere cyclische Amide :
 29.25-51        a                                    Diäthylaminoaceto-2',6'-xylidid (Lidocain) . .  512.74
 29.25-59        b                                    andere                                         512.74
            29.26                        Verbindungen mit Garbonsäureimidfunktion (ein­
                                         schließlich     ortho - Benzoesäuresulfimid   und   seine
                                         Salze) oder Verbindungen mit Iminfunktion (ein­
                                         schließlich Hexamethylentetramin und Trimethy­
                                         lentrinitramin) :
            A                                Imide :
 29.26-11     I                                    ortho -Benzoesäuresulfimid (Saccharin) und seine
                                                   Salze                                             512.75
 29.26-19     II                                   andere                                            512.75
            B                                Imine :
 29.26-31     I                                    Aldimine                                          512.75
              II                                   andere Imine :
 29.26-35        a                                    Hexamethylentetramin                           512.75
 29.26-37        b                                    Trimethylentrinitramin (Hexogen )              512.75
                 c                                    andere :
 29.26-38                   1                             Guanidin und seine Salze                   512.75
 29.26-39                   2                             andere                                     512.75
 ---pagebreak---     24. 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                167
                                                                                                             29 .27
N1MEXE­                    Statistische                                                            CST­  Besondere
           Hinweis auf GZT                                  Waren benennung
Kennziffer                 Unterteilung^                                                         Numraer Maßstäbe
           29.27                         Verbindungen mit Nitrilfunktion :
 29.27-10                   A                Acrylnitril                                          512.76
 29.27-50                    Ii              Acetoncyanhydrin                                     512.76
29.27-90                    C                andere                                               512.76
 29.28-00  29.28                         Diazo-, Azo- und Azoxyverbindungen                       512.77
29.29-00   29.29                         Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydro­
                                         xylamins                                                 512.78
29.30-00   29.30                         Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen             512.79
                                                 X. ORGANISCH-ANORGANISCHE
                                                         VERBINDUNGEN UND
                                              HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN
           29.31                         Organische Thioverbindungen :
29.31-10   A                                Xanthogenate                                          512.81
           B                                andere :
29.31-30                    I                     Thiocarbamate und Dil hiocarbamate              512.81
29.31-50                    II                    Thiuramsulfide                                  512.81
29:31-80                    ///                   andere                                          512.81
29.32-00   29.32                         Organische Arsenverbindungen                             512.82
29.33-00   29.33                         Organische Quecksilberverbindungen                      512.83
           29.34                         Andere organisch-anorganische Verbindungen :
29.34-10   A                                Tetraäthylblei                                       512.84
29.34-90   B                                andere                                               512.84
           29.35                         Heterocyclische Verbindungen, einschließlich Nu­
                                         cleinsäuren :
           A                                Furfurol und Cumaron :
29.35-11                    /                     Furfurol                                       512.85
29.35-13                    II                    Cumaron                                        512.85
29.35-15   B                                Furfuryl- und Tetrahydrofurfurylalkohol              512.85
29.35-17   C                                Thiophen                                             512.85
 29.35-25  D                                Pyridin und seine Salze                               512.85
 29.35-27  E                                Indol und Skatol (beta-Methylindol ), und ihre Salze  512.85
 ---pagebreak---  168                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       24 . 12. 75
29.35
 N1MEXE­                    Statistische                                                                      CST­      Besondere
            Hinweis auf GZ"                                       Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                                    Nummer      Maßstäbe
            29.35
            [ Fortsetzung t
 29.35-31   F                               Ester der Pyridin-beta-carbonsäure (der Nikotinsäure);
                                            Nikotinsäurediäthylamid (Nikethamid) und seine Salze             512.85
 29.35-35   G                               Chinolin und seine Salze                                         512.85
            H                              2,3-Dimethyl-1 -phenyl-5-pyrazolon (Phenazon) und 4­
                                           Dimethylamino - 2,3 - dimethyl - 1 - phenyl- 5 - pyrazolon
                                            (Amidopyrin ) und ihre Derivate :
 29.35-41      I                                    4-Isopropyl-2,3-dimethyl - 1 -phenyl-5-pyrazolon
                                                     (Propyphenazon)                                        512.85
               II                                   andere :
 29.35-47                   a                            2,3-Dimethyl-1 -phenyl-5 -pyrazolon (Phenazon)
                                                         und 4 -Dimethylamino-2 ,3-dimethyl-1 -phenyl-5­
                                                         pyrazolon (Amidopyrin) und ihre Salze              512.85
 29.35-49                   b                            andere                                             512.85
 29.35-51   IJ                             Nucleinsäuren und ihre Salze                                     512.85
 29.35-55   K                              3-Picolin                                                        512.85
            L                              Di- (benzthiazol-2-y1)-disulfid ; Mercaptobenzimidazol;
                                           Mercaptobenzthiazol und seine Salze :
 29.35-61                   I                       Mercaptobenzimidazol                                    512.85
 29.35-63                   II                      Di- (benzthiazol-2-yl) -disulfid                        512.85
 29.35-67                   III                     Mercaptobenzthiazol und seine Salze                     512.85
 29.35-71   M                              Santonin                                                         512.85
 29.35-76   N                              Cumarin , Methylcumarin und Äthylcumarin                         512.85
 29.35-85   0                              Phenolphthalein                                                  512.85
            P                              1-Methyl-4-(.N-phenyl-2-thenylamino)-piperidin (The­
                                           nalidin ), seine Tartrate und Maleinate;
                                            10- [2 - ( 1 -Methyl -2 -piperidyl) - äthyl] -2 -methylthiophe­
                                           nothiazin (Thioridazin ) und seine Salze;
                                           4 - (3 - Hydroxyphenyl) - 1 - methyl -4 -propionylpiperidin-
                                           hydrochlorid (Ketobemidonhydrochlorid ) ;
                                           2-(l-Naphthylmethyl)-2-imidazolinhydrochlorid (Na­
                                           phazolinhydrochlorid ) und 2-(l-Naphthylmethyl)-2­
                                           imidazolinnitrat (Naphazolinnitrat) ;
                                           2 - [N - (3 - Hydroxyphenyl) - para - toluidinomethyl] - 2 -
                                           imidazoline (Phentolamin );
                                           4 - Butyl - 1 ,2 - diphenylpyrazolidin - 3,5 - dion (Phenylbu­
                                           tazon );
                                           5 - (3 - Dimethylaminopropyl ) - 10, 1 1 -dihydrodibenz[b J) -
                                           azepinhydrochlorid (Imipraminhydrochlorid);
                                           0,0 - Diäthyl - 0-6 - methyl - 2 - isopropylpyrimidin - 4 -
                                           ylphosphorthioat (Diazinon);
                                           4,6-Bis-(äthylamino)-2-chlor-1,3,5-triazin (Simazin );
                                           4- Äthylamino -2 - chlor-6- isopropylamino - 1,3,5 - triazin
                                           (Atrazin );
 ---pagebreak---     24. 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            169
                                                                                                                         29 .35
N1MEXE­                    Statistische                                                                        CST-  Besondere
           Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                                       Nummer Maßstäbe
           29.35 P
            (Fortsetzung)
                                            ( -j- ) - 3 - Methoxy -N - methylmorphinan (Dextromethor­
                                           phan ) und seine Salze;
                                           6-Allyl-5,7-dihydrobenz[c,e]azepin (Azapetin) und seine
                                           Salze ;
                                           7 - Chlor-2 - methylamino -5 -phenylbenzo - 3H - 1,4 -diaze­
                                           pin-4-oxid (Chlordiazepoxid ) und seine Salze;
                                           N-Isonicotinoyl -N' -isopropylhydrazin (Iproniazid );
                                           1 ,2 ,3,4 - Tetrahydro - 2 - methyl - 9 - phenyl - 2 - azafluoren
                                           (Phenindamin ) und seine Salze;
                                          3 - Dimethylcarbamoyloxy - 1 -methylpyridiniumbromid
                                           (Pyridostigminbromid );
                                          2 - Chlor - 10 - (3 - dimethylaminopropyliden) - 9 - thiaan­
                                          thracen (Chlorprothixen );
                                          2 - Benzyl - 2 - imidazolinhydrochlorid (Tolazolinhydro­
                                           chlorid );
                                          2-Chlor-4,6-bis-(isopropylamino)-1 1,3,5-triazin (Propa­
                                          zin );
                                          2 - Äthylthio - 10 - [3 - (4 - methylpiperazin - 1 - yl) - propyl]-
                                          phenothiazin (Thiäthylperazin);
                                           Halogenderivate des Chinolins ;
                                          Chinolincarbonsäurederivate :
29.35-86                   I                           Halogenderivate des Chinolins ; Chinolincarbon­
                                                       säurederivate                                          512.85
29.35-87                   II                          andere                                                 512.85
           Q                             andere :
29.35-88                   I                           Furazolidon                                            512.85
29.35-89                   II                          Äthoxychinoline ; Nitrofurazon                         512.85
29.35-91                   III                         Laktame                                                512.85
29.35-93                   IV                          Diäthylendiamin,    Dimethyl-2,5-diäthylendiamin
                                                       und ihre Salze                                         512.85
29.35-94                    V                          Tetrahydrofuran                                        512.85
29.35-96                    VI                         Cocarboxylase                                          512.85
29.35-97                    VII                        Derivate des Mercaptobenzthiazols, ausgenommen
                                                       Salze des Mercaptobenzthiazols                         512.85
29.35-98                    VIII                       andere                                                 512.85
29.36-00   29.36                        Sulfamide                                                             512.86
29.37-00   29.37                        Sultone und Sultame                                                   512.87
 ---pagebreak---   170                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12. 75
29 .38
 N1MEXE­                    Statistische                                                             CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                           Nummer       Maßstäbe
                                             XI . NATURLICHE , AUCH SYNTHETISCH
                                          HERGESTELLTE PROVITAMINE , VITAMINE ,
                                                       HORMONE UND ENZYME
            29.38                        Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provita­
                                         mine und Vitamine (einschließlich natürlicher Kon­
                                         zentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine ge­
                                         brauchten Derivate, auch untereinander gemischt,
                                         auch in Lösungsmitteln aller Art :
 29.38-10   A                               Provitamine , ungemischt, auch in wäßriger Lösung . .   541.10
            B                               Vitamine , ungemischt, auch in wäßriger Lösung :
 29.38-21     I                                   Vitamin A                                         541.10
              II                                  Vitamine B2 , B3 , B6 , B12 und H :
 29.38-25                    a                         Vitamin B12                                  541.10
 29.38-31                    b                         Vitamin B2                                   541.10
 29.38-33                    c                         Vitamin B3                                   541.10
 29.38-35                    d                         Vitamine B6 und H                            541.10
 29.38-40     III                                 Vitamin B9                                       541.10
 29.38-50     IV                                  Vitamin C                                        541.10
 29.38-60     V                                   andere Vitamine                                  541.10
            C                               natürliche Konzentrate von Vitaminen :
 29.38-71     I                                   natürliche A -4- D-Konzentrate                   541.10                j
 29.38-79     II                                  andere                                           541.10
 29.38-80   D                               Mischungen , auch in Lösungsmitteln aller Art ; nicht­
                                            wäßrige Lösungen von Provitaminen oder Vitaminen . .   541.10
            29.39                        Natürliche, auch synthetisch hergestellte Hormone ;
                                         ihre hauptsächlich als Hormone gebrauchten Deri­
                                         vate ; andere hauptsächlich als Hormone gebrauchte
                                         Steroide :
 29.39-10   A                               Adrenalin                                               541.50         g
 29.39-30   B                               Insulin                                                 541.50         g
            C                               Hormone des Hypophysenvorderlappens und der­
                                            gleichen :
 29.39-51     I                                   gonadotrope Hormone                               541.50         g
 29.39-59     II                                  andere                                            541.50         g
            D                               Hormone der Nebennierenrinde :
 29.39-71     I                                   Cortison, Hydrocortison, und ihre Acetate; Pred­
                                                  nison , Prednisolon                               541.50         g
 ---pagebreak---    24. 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               171
                                                                                                            29.39
NIMEXE­                    Statistische                                                           CST­  Besondere
           Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                 Jnterteilung                                                         Nummer  Maßstäbe
           29.39 D
           (Fortsetzung) .
             II                                  andere :
29.39-75                    a                       Habgenderivate der Hormone der Nebennieren­
                                                    rinde                                        541.50     g
29.39-78                    b                       andere . . . :                               541.50     g
29.39-91   E                               andere Hormone und andere Steroide                    541.50     g
           29.40                        Enzyme :
                            A             Lab :
29.40-11                       I                 flüssig                                         512.91
29.40-19                       II                anderes                                         512.91
29.40-90                    B              andere                                                512.91
                                           XII . NATÜRLICHE . AUCH SYNTHETISCH
                                                HERGESTELLTE GLYKOSIDE UND
                                           PFLANZLICHE ALKALOIDE, IHRE SALZE,
                                          ÄTHER, ESTER UND ANDEREN DERIVATE
           29.41                        Natürliche, auch synthetisch hergestellte Glykoside,
                                        ihre Salze, Äther, Ester und anderen Derivate :
29.41-10   A                               Digitalis-Glykoside                                   541.61
29.41-30   B                               Glyzyrrhizin und Glyzyrrhizinate                      541.61
29.41-50   C                               Rutin und seine Derivate                             541.61
29.41-90   D                               andere                                               541.61
           29.42                        Natürliche, auch synthetisch hergestellte pflanzliche
                                        Alkaloide, ihre Salze, Äther, Ester und anderen
                                        Derivate :
           A                               Opiumalkaloide :
29.42-11     I                                   Thebain und seine Salze                         541.40     g
29.42-19     II                                  andere                                          541.40     g
           B                               Chinaalkaloide :
29.42-21     I                                   Chinin und Chininsulfat                         541.40
29.42-29     II                                  andere                   :                      541.40
           C                               andere Alkaloide :
29.42-30     I                                   Koffein und seine Salze                         541.40
             II                                  Kokain und seine Salze :
29.42-41        a                                   Kokain , roh                                 541.40     g
29.42-49        b                                   andere                                       541.40     g
 ---pagebreak---    172                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24. 12 . 75
 29 .42
  N1MEXE­
             Hinweis auf GZT
                             I Statistische                       Waren benennung
                                                                                                         CST­     Besondere
  Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummei     Maßstäbe
             29.42 C
              (Fortsetzung)
   29.42-51     III                                  Emetin und seine Salze                             541.40
  29.42-55      IV                                   Ephedrine und ihre Salze                           541.40
  29.42-64      V                                    Theobromin und seine Derivate                      541.40
  29.42-70      VI                                   Theophyllin, Theophyllin-Diaminoäthan (Ami­
                                                     nophyllin ), und ihre Salze                        541.40
                VII                                  andere :
  29.42-81                     a                         Mutterkornalkaloide                            541.40
  29.42-89                     b                        andere                                          541.40
                                                     XIII . ANDERE ORGANISCHE
                                                              VERBINDUNGEN
             29.43                          Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose,
                                            Glukose und Laktose ; Äther und Ester von Zuckern
                                            und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse der
                                            Tarifnrn . 29.39, 29.41 und 29.42 :
  29.43-50   A                                 Rhamnose , Raffinose    Mannose
                                                                            ,                          512.92
             B                                 andere :
I 29.43-91                     I                     Lävulose                                           512.92
  29.43-93                     II                    Maltose                                            512.92
  29.43-99                     III                   andere                                             512.92
             29.44                          Antibiotika :
  29.44-10   A                                 Penicilline                                              541.30
  29.44-20   B                                 Chloramphenicol                                          541.30
             C                                andere Antibiotika :
                               I                    Streptomycine :
  29.44-35                        a                     Dihydrostreptomycin                            541.30
  29.44-39                        b                     andere Streptomycine                           541.30
  29.44-91                     II                    Tetracycline                                      541.30
  29.44-99                     III                  andere Antibiotika                                 541.30
  29.45-00   29.45                          Andere organische Verbindungen                             512.99
  29.97-00                                  Waren des Kapitels BZT 29 , im Postverkehr befördert . . . 512.00
 ---pagebreak---           24 . 12 . 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      173
                                                                 KAPITEL 30
                                                  PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
  Vorschriften
  1 . » Arzneiwaren « im Sinne der Tarifnr. 30.03 sind :
      a) Erzeugnisse, die zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind ;
      b ) zu den gleichen Zwecken geeignete ungemischte Erzeugnisse, die dosiert oder für den Einzelverkauf zu therapeutischen oder
           prophylaktischen Zwecken aufgemacht sind.
      Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für Lebensmittel oder Getränke ( z. B. diätetische Lebensmittel, angereicherte
      Lebensmittel, Lebensmittel für Diabetiker, » tonische « Getränke, Mineralwasser) oder für Erzeugnisse der Tarifnrn. 30.02 und
       30.04 .
      Bei Anwendung dieser Bestimmungen und der Vorschrift 3 d) dieses Kapitels gelten:
      A. als ungemischte Erzeugnisse:
           1 ) wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse ;
           2) alle Erzeugnisse der Kapitel 28 und 29 ;
           3) einfache Pflanzenauszüge der Tarifnr. 13.03, nur auf einen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in einem beliebigen
               Lösungsmittel gelöst ;
      B. als gemischte Erzeugnisse :
           1 ) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel );
           2 ) Pflanzenauszüge, durch Behandlung von Gemischen pflanzlicher Stoffe erhalten ;
           3 ) Salze und konzentrierte Wässer, durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten.
, 2. Zu Kapitel 30 gehören nicht:
      a) destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer öle zu medizinischen Zwecken (Tarifnr. 33.05);
      b) Zahnpflegemittel aller Art, einschließlich derjenigen mit prophylaktischen oder therapeutischen Eigenschaften ; sie gehören
           zu Tarifnr. 33.06 ;
      c) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 mit medikamentösen Zusätzen .
  3. Zu Tarifnr. 30.05 gehören nur:
      a) steriles Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel ;
      b ) sterile Laminariastifte ;
      c ) sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen und zahnärztlichen Zwecken ;
      d) Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zur Verwendimg am Patienten (ausgenommen die der Tarifnr. 30.02),
          dosiert oder hierzu gemischt ;
      e) Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren ;
      f) Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe ;
      g) Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe.
 ---pagebreak---   174                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12. 75
30.oi
 N1MEXE­                    Statistische                                                               CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                             Nummer      Maßstäbe
            30.01                        Drüsen und andere Organe zu organotherapeu­
                                         tischen Zwecken, getrocknet, auch als Pulver ; Aus­
                                         züge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren
                                         Absonderungen zu organotherapeutischen Zwecken ;
                                         andere zu therapeutischen oder prophylaktischen
                                         Zwecken zubereitete tierische Stoffe, anderweit we­
                                         der genannt noch inbegriffen :
            A                                Drüsen und andere Organe , getrocknet :
 30.01-10     I                                    als Pulver                                        541.62
 30.01-30      II                                  andere                                             541.62
            B                                andere :
 30.01-91                   /                      Auszüge au* Driixen oder anderen Organen oder
                                                   ihren A blonderim,gen                             541.62
 30.01-99                   II                     andere                                            541.62
            30.02                        Sera von immunisierten Tieren oder Menschen ;
                                         mikrobiologische Vaccine, Toxine, Mikrobenkul­
                                         turen (einschließlich der lebenden Enzymbildner,
                                         ausgenommen Hefen) und ähnliche Erzeugnisse :
            A                                Sera und Vaccine :
 30.02-11                    /                     Sera                                              541.63
                            II                      Vaccine :
 30.02-13                      a                      Maul- und Klauenseuche Vaccine                 541.63
                               b                      andere :
 30.02-17                         1                     für die Veterinärmedizin                     541.63
 30.02-19                         2                      andere                                      541.63
 30.02-40   B                                Mikrobenkulturen                                        541.63
 30.02-90   C                                andere                                                  541.63
            30.03                        Arzneiwaren , auch für die Veterinärmedizin :
            A                                nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
 30.03-11     I                                    Jod oder JodVerbindungen enthaltend               541.70
              II                                   andere :
                  a                                   Penicillin , Streptomycin oder Derivate dieser
                                                      Erzeugnisse enthaltend :
                    1                                   Penicillin oder Penicillinderivate enthal­
                                                        tend :
 30.03-13                   aa                                Penicillin  oder dessen Derivate  und
                                                              Streptomycin oder dessen Derivate in
                                                              Mischungen enthaltend                  541.70
 30.03-15                   bb                                aridere                                541.70
 ---pagebreak---     24. 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      175
                                                                                                                  30.03
N1MEXE­                    Statistische                                                                 CST­  Besondere
           Hinweis auf GZT                                   Waren benen n ung
Kennziffer                 Unterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
           30.03 A II a
           (Fortsetzung)
30.03-17          2                                  andere                                           541.70
                b                                  andere :
30.03-21                   1                         Antibiotika oder deren Derivate enthaltend ,
                                                     ausgenommen         solche   der     Tarifstelle
                                                     30.03 A II a                                     541.70
                           2                         andere :
30.03-23                      aa                          Hormone oder Hormonersatzstoffe ent­
                                                          haltend                                      541.70
                              bb                          andere :
30.03-25                          11                           Alkaloide oder deren Derirate ent­
                                                               haltend                                541.70
30.03-29                         22                            andere                                 541.70
           B                               in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
30.03-31     I                                  Jod oder Jodverbindungen enthaltend                   541.70
             II                                 andere :
                a                                  Penicillin , Streptomycin oder Derivate dieser
                                                   Erzeugnisse enthaltend :
30.03-32                   1                         Penicillin oder dessen Derivate und Strepto­
                                                     mycin oder dessen Derivate in Mischungen
                                                     enthaltend                                       541.70
                           2                         andere :
30.03-34                      aa                          Penicillin oder dessen Derivate enthaltend  541.70
30.03-36                      bb                           Streptomycin oder dessen Derivate ent­
                                                           haltend                                     541.70
                b                                  andere :
 30.03-41                   1                         Antibiotika oder deren Derivate enthaltend ,
                                                      ausgenommen         solche  der     Tarifstelle
                                                      30.03 B II a                                     541.70
                            2                         andere :
 30.03-43                      aa                          Hormone oder Hormonersatzstoffe ent­
                                                           haltend                                     541.70
                               bb                          andere :
 30.03-45                         11                            Alkaloide oder deren Derirate ent­
                                                                haltend                                541.70
 30.03-49                         22                            andere                                541.70
30.04-00   30.04                        Watte, Gaze, Binden und dergleichen (z.B. Verband­
                                        zeug, Pflaster zum Heilgebrauch, Senfpflaster), mit
                                        medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen
                                        oder für den Einzelverkauf zu medizinischen oder
                                        chirurgischen Zwecken aufgemacht, ausgenommen
                                        die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 30 genannten Er­
                                        zeugnisse                                                      541.91
 ---pagebreak---   176                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24. 12. 75
30 .05
 N1MEXE­                    Statistische                                                              CST­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Waren benenn u ng
 Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummei      Maßstäbe
            30.05                        Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren:
 30.05-10                    A              steriles Katgut                                         541.99
 30.05-20                    B              andere chirurgische Nähmittel sowie Laminariastifte ,
                                            steril; sterile resorbierbare blutstillende Einlagen    541.99
 30.05-25                   G              Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blut­
                                           faktoren                                                  541.99
 30.05-30                   D              Röntgenkontrastmittel und diagnostische Mittel           541.99
 30.05-40                   E              Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe                     541.99
 30.05-90                    F              Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstat­
                                            tung für Erste Hilfe                                    541.99
 30.97-00                                Waren des Kapitels BZT 30 , im Postverkehr befördert . . . 541.00
 ---pagebreak---         24 . 12. 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      177
                                                                 KAPITEL 31
                                                              DÜNGEMITTEL
 Vorschriften
 1 . Zu Tarifnr. 31.02 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufgemacht sind — nur:
      A. folgende Erzeugnisse :
          1 ) Natronsalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16,3 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
          2 ) Ammonsalpeter, auch rein ;
          3 ) Ammonsulfatsalpeter, auch rein ;
          4) Ammoniumsulfat, auch rein ;
          5 ) Kalksalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
          6) Kalkmagnesiumsalpeter, auch rein ;
          7 ) Kalkstickstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder weniger, auch mit öl getränkt ;
          8) Harnstoff, auch rein.
     B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen Grenzwerte bleiben
         außer Betracht );
     C. Düngemittel , die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen der Absätze A und B (ebenfalls ohne
         Berücksichtigung der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen
         bestehen ;
     D. flüssige Düngemittel! die aus wäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen der Erzeugnisse des Absatzes 1 A 2) oder des
         Absatzes 1 A 8) oder aus Mischungen dieser Erzeugnisse bestehen.
2. Zu Tarifnr. 31.03 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufgemacht sind — nur:
     A. folgende Erzeugnisse:
         1 ) Thomasphosphatschlacken ;
         2) durch Glühen aufgeschlossene Kalziumphosphate (Thermophosphate und geschmolzene Phosphate) und durch Glühen
              behandelte natürliche Kalziumaluminiumphosphate ;
         3) Superphosphate (einfache, doppelte oder dreifache);
         4 ) Dikalziumphosphat mit einem Gehalt an Fluor von mindestens 0,2 Gewichtshundertteilen;
     B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen Grenzwerte bleiben
         außer Betracht );
     C. Düngemittel, die aus Mischungen von Erzeugnissen der Absätze A und B (ebenfalls ohne Berücksichtigung der hierfür angege­
         benen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen.
3 . Zu Tarifnr. 31.04 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufgemacht sind — nur:
     A. folgende Erzeugnisse:
         1 ) natürliche rohe Kalisalze (z . B. Karnallit, Kainit, Sylvinit );
         2 ) Schlempekohle ;
         3 ) Kaliumchlorid , auch rein, vorbehaltlich der Vorschrift 6 c );
         4) Kaliumsulfat mit einem Gehalt an K2O von 52 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
         5 ) Kaliummagnesiumsulfat mit einem Gehalt an K20 von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
     B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen Grenzwerte bleiben
         außer Betracht ).
4 . Mono- und Diammoniumorthophosphat, auch rein , und die Mischungen dieser Erzeugnisse untereinander gehören zu Tarifnr. 31.05 .
5. Die in den Vorschriften 1 A, 2 A und 3 A angegebenen Grenzwerte beziehen sich auf den wasserfreien Stoff.
6. Zu Kapitel 31 gehören nicht:
    a) Tierblut der Tarifnr. 05.15 ;
    b ) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in den Vorschriften 1 A, 2 A, 3 A und 4 genannten Erzeugnisse ;
    c ) künstliche Kristalle aus Kaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der
        Tarifnr. 38.-19 ; optische Elemente aus Kaliumchlorid (Tarifnr. 90.01 ).
 ---pagebreak---   178                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     24 . 12. 75
31 .01
 N1MEXE­                    Statistische                                                                    CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                                  Numraer      Maßstäbe
 31.01-00   31.01                        Guano und andere natürlicne tierische oder pflanz­
                                         liche Düngemittel, auch untereinander gemischt,
                                         jedoch nicht chemisch bearbeitet                                 271.10
            31.02                        Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :
 31.02-10   A                                  natürlicher Natronsalpeter                                  271.20
 31.02-15   B                                  Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als
                                               45 Gewichtshundertteilen, bezogen auf das Gewicht des
                                               wasserfreien Stoffes                                        561.10        kg N
            C                                  andere :
 31.02-20                    /                       Ammonsalpeter (Ammoniumnitrat)                        561.10        kg N
 31.02-30                    II                      Kalkammonsalpeter                                     561.10        kg N
 31.02-40                    III                     Ammonsulfatsalpeter                                   561.10        kg N
 31.02-50                    IV                      Ammoniumsulfat                                        561.10        kg N
 31.02-60                    V                      Kalksalpeter (Kalziumnitrat) mit einem Gehalt
                                                    an Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder
                                                    weniger ; Kalkmagnesiumsalpeter (Kalziummag­
                                                    nesiumnitrat)                                          561.10       kg N
 31.02-70                    VI                      Kalkstickstoff (Kalziumcyanamid) mit einem Ge­
                                                     halt an Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder
                                                    weniger                                                561.10       kg N
 31.02-80                    VII                     Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von
                                                     45 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezogen auf
                                                     das Gewicht des wasserfreien Stoffes                  561.10       kg N
 31.02-90                    VIII                    andere . .                                            561.10       kg N
            31.03                        Mineralische oder chemische Phosphatdüngemit­
                                         tel :
            A                                des Absatzes A der Vorschrift 2 zu Kapitel 31 :
 31.03-15     I                                      Superphosphate                                        561.29      kg P2 05
              II                                    andere :
 31.03-17                   a                           Thomasphosphatschlacken                            561.21      kg P2 05
 31.03-19                   b                           andere                                             561.29      kg P2 05
 31.03-30   B                                der Absätze B und C der Vorschrift 2 zu Kapitel 31 .          561.29      kg P2 05
            31.04                        Mineralische oder chemische Kalidüngemittel :
            A                                des Absatzes A der Vorschrift 3 zu Kapitel 31 :
 31.04-11                   I                       natürliche rohe Kalisalze (Karnallit, Kainit ,
                                                    Sylvinit und andere)                                   271.40      kg K2 0
 31.04-13                   II                      Schlempekohle                                          561.31      kg K20
 ---pagebreak---    24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  179
                                                                                                                31 .04
N1MEXE­                     Statistische                                                              CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                            Numraer Maßstäbe
           31.04 A
            (Fortsetzung)
                            III                Kaliumchlorid mit einem Gehalt an K20 :
31.04-14                       a                    von 40 Gewichtshundertteilen oder weniger ....   561.31  kg K20
31.04-16                       b                    von mehr als 40 bis 60 Gewichtshundertteilen .   561.31  kg K20
31.04-18                       c                    von mehr als 60 Gewichtshundertteilen            561.31  kg K20
31.04-21                    IV                   Kaliumsulfat mit einem Gehalt an K20 von
                                                 52 Gewichtshundertteilen oder weniger               561.31  kg K20
31.04-23                     V                   Kaliurnmagnesiumsulfat mit einem Gehalt an K20
                                                 von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger           561.31  kg K20
31.04-30   B                               des Absatzes B der Vorschrift 3 zu Kapitel 31             561.32  kg K2O
           31.05                         Andere Düngemittel; Erzeugnisse des Kapitels 31 in
                                         Tabletten, Pastillen oder ähnlichen Formen oder
                                         in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder
                                         weniger :
           A                               andere Düngemittel :
              I                                  die drei düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor
                                                 und Kalium enthaltend :
31.05-04                    a                       mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als
                                                    10 Gewichtshundertteilen                         561.90
31.05-06                    b                       andere                                           561.90
              II                                 die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und
                                                 Phosphor enthaltend :
31.05-12         a                                  Monoammoniumorthophosphat und Diammo­
                                                    niumorthophosphat und Mischungen dieser
                                                    Erzeugnisse                                     561.90
31.05-14         b                                  Phosphate und Nitrate enthaltend                561.90
                 c                                  andere :
31.05-16           1                                    mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als
                                                        10 Gewichtshundertteilen                    561.90
31.05-19           2                                   andere                                       561.90
              III                                die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und
                                                 Kalium enthaltend :
31.05-21         a                                  natürliches Kaliumnatriumnitrat , bestehend
                                                    aus natürlichen Mischungen von Natrium­
                                                    nitrat und Kaliumnitrat ( mit einem Anteil an
                                                    Kaliumnitrat bis zu 44 Gewichtshunderttei­
                                                    len ), mit einem Gesamtgehalt an Stickstoff
                                                    von nicht mehr als 16,3 Gewichtshundert­
                                                    teilen                                          561.90
 ---pagebreak---   180                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24 . 12. 75
31.05
 N1MEXE­                    Statistische                                                            CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                 Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                          Nummer       Maßstäbe
            31.05 A III
            (Fortsetzung)
                 b                                 andere :
  31.05-23         1                                  mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als
                                                      10 Gewichtshundertteilen                    561.90
  31.05-25         2                                  andere                                      561.90
              IV                                 andere :
  31.05-41       a                                 mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als
                                                   10 Gewichtshundertteilen                       561.90
                 b                                 andere :
 31.05-46                    1                        Kalisuperphosphat                            561.90
 31.05-48                    2                        andere                                       561.90
 31.05-50   B                             Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen
                                          oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem
                                          Gewicht von 10 kg oder weniger                           561.90
 ---pagebreak---         24. 12 . 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              181
                                                                                                                                  32 .oi
                                                              KAPITEL 32
                 GERB - UND FARBSTOFFAUSZÜGE ; TANNINE UND IHRE DERIVATE ; FARBSTOFFE,
                       FARBEN, ANSTRICHFARBEN, LACKE UND FÄRBEMITTEL ; KITTE ; TINTEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 32 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die der Tarifnr. 32.04 oder 32.05, anorganische Erzeugnisse,
         die als Luminophore verwendet werden (Tarifnr . 32.07 ), und Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf
         der Tarifnr. 32.09 ;
    b ) Tannate und andere Tanninderivate der in den Tarifnrn . 29.38 bis 29.42 , 29.44 und 35.01 bis 35.04 erfaßten Erzeugnisse.
2 . Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen mit Kupplungskomponenten, die zum Erzeugen unlöslicher Azofarbstoffe auf
    der Faser dienen sollen, gehören zu Tarifnr. 32.05.
3 . Zu den Tarifnrn . 32.05, 32.06 und 32.07 gehören auch Zubereitungen auf der Grundlage von synthetischen organischen Farbstoffen .
    Farblacken und anderen Farbmitteln , die zum Färben von Kunststoffen , Kautschuk und ähnlichen Stoffen in der Masse oder zum Her­
    stellen von Zubereitungen für den Textildruck verwendet werden. Zu diesen Tarifnummern gehören jedoch keine zubereiteten Pigmente
    der Tarifnr . 32.09 .
4 . Lösungen von Erzeugnissen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06, ausgenommen Kollodium, in flüchtigen organischen Lösungsmitteln
    gehören zu Tarifnr . 32.09, wenn der Anteil des Lösungsmittels 50 Gewichtshundertteile der Lösung übersteigt .
5 . Zu den » Farbmitteln « im Sinne des Kapitels 32 gehören nicht Erzeugnisse, die als Füllstoffe in Ölfarben verwendet werden, auch wenn
    sie als Farbpigmente in Wasserfarben dienen können .
6. Prägefolien im Sinne der Tarifnr. 32.09 sind nur Folien, wie sie zum Bedrucken von Bucheinbänden oder Hutschweißledern
    verwendet werden , bestehend :
    a ) aus Metallstaub (auch Edelmetallstaub ) oder Pigmenten in dünnen Blättern , die durch Leim, Gelatine oder andere Binde­
         mittel zusammengehalten werden , oder
    b ) aus Metallen (auch Edelmetallen) oder Pigmenten, die auf Papier, eine Kunststoffolie oder eine andere Unterlage aufgebracht
         sind .
 N1MEXE­                           Statistische                                                                     CST­     Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                       Unterteilung                                                                   Nummer     Maßstäbe
                 32.01                           Pflanzliche Gerbstoffauszüge :
   32.01-10      A                                 Mimosaauszug                                                    532.40
   32.01-30      B                                 Quebrachoauszug                                                 532.40
                 C                                 Sumachauszug, Valoneaauszug, Eichenauszug und Kas­
                                                   tanienauszug :
   32.01-91                         I                     Eichen- und Kastanienauszug                              532.40
   32.01-95                         II                    Sumach- und Valoneaauszug                    '.          532.40
   32.01-99      D                                 andere                                                          532.40
   32.02-00      32.02                           Tannine ( Gerbsäuren), einschließlich des mit Wasser
                                                 ausgezogenen Galläpfeltannins, ihre Salze, Äther,
                                                 Ester und anderen Derivate                                        532.50
 ---pagebreak---   182                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    24 . 12. 75
32 .03
 N1MEXE                      Statistische                                                                    CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                       Waren benen nung
 Kennziffer                  Unterteilun|                                                                  Nummei       Maßstäbe
                                          I
             32.03                           Synthetische organische Gerbstoffe und anorgani­
                                             sche Gerbstoffe ; Gerbstoffzubereitungen, auch
                                             natürliche Gerbstoffe enthaltend; Enzymzubereitun­
                                             gen für die Gerberei (z.B. Enzym -, Pankreas- oder
                                             Bakterienbeizen) :
 32.03-10                    A                  synthetische organische Gerbstoffe und anorganische
                                                Gerbstoffe ; GerbstoffZubereitungen, auch natürliche Gerb­
                                                stoffe enthaltend                                           532.30
 32.03-30                    B                  Enzymzubereitungen für die Gerberei (z.B. Enzym-,
                                                Pankreas- oder Bakterienbeizen)                             532.30
            32.04                           Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus
                                            Farbhölzern und anderen färbenden pflanzlichen
                                            Stoffen, ausgenommen Indigo) und tierische Farb­
                                            stoffe :
            A                                   pflanzliche Farbstoffe :
 32.04-11      I •                                     Katechu                                             532.10
 32.04-13      II                                     Auszüge aus Gelbbeeren oder aus Krapp ; Färber­
                                                       waid                                                532.10
 32.04-15      III                                    Lackmus                                              532.10
 32.04-19      IV                                     andere                                               532.10
 32.04-30   B                                  tierische Farbstoffe                                        532.10
            32.05                           Synthetische organische Farbstoffe ; synthetische
                                            organische Erzeugnisse, die als Luminophore ver­
                                            wendet werden ; auf die Faser aufziehende optische
                                            Aufheller ; natürlicher Indigo :
32.05-10    A                                  synthetische organische Farbstoffe                          531.01
32.05-20    B                                  Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32       531.01
32.05-30    C                                  synthetische organische Erzeugnisse , die als Lumino­
                                               phore verwendet werden                                      531.01
32.05-40    D                                   auf die Faser aufziehende optische Aufheller               531.01
32.05-50    E                                  natürlicher Indigo                                          531.01
32.06-00    32.06                           Farblacke                                                      531.02
            32.07                           Andere Farbmittel; anorganische Erzeugnisse, die
                                            als Luminophore verwendet werden :
            A                                  andere Farbmittel :
32.07-10      I                                       Mineralschwarz , anderweit weder genannt noch
                                                      inbegriffen                                          533.10
32.07-20      II                                      Auszüge aus Kasseler Erde und ähnliche Erzeug­
                                                      nisse                                                533.10
 ---pagebreak---     24. 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  183
                                                                                                                32 .07
NIMEXE                      Statistische                                                              CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
            32.07 A
            (Fortsetzung )
32.07-30      III                                   Farbpigmente auf der Grundlage von Zinksulfid
                                                     (Lithopone und dergleichen)                    533.10
32.07-40      IV                                    Titanoxidpigmente                               533.10
              V                                     Farbpigmente auf der Grundlage von Blei-,
                                                    Barium -, Zink- oder Strontiumchromat :
32.07-55        a                                       Molybdatrot                                 533.10
32.07-65        b                                       andere                                      533.10
              VI                                    andere :
32.07-71        a                                      Magnetit                                     533.10
                b                                      andere :
32.07-75                     1                            UItramarin                                533.10
32.07-76                     2                            Farbpigmente auf der Grundlage von Cad­
                                                          miumsalzen                                 533.10
32.07-77                     3                            Farbpigmente auf der Grundlage von Ferro­
                                                          oder Ferricyaniden                         533.10
32.07-79                     4                            andere                                     533.10
32.07-80   B                                Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32    533.10
32.07-90   C                                anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore ver­
                                            wendet werden                                            533.10
           32.08                         Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel
                                         und zubereitete Farben, Schmelzglasuren und an­
                                         dere verglasbare Massen, flüssige Glanzmittel und
                                         ähnliche Zubereitungen für die keramische, Email­
                                         lier- oder Glasindustrie; Engoben; Glasfritte und
                                         anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schup­
                                         pen oder Flocken :
           A                                zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und
                                            zubereitete Farben :
32.08-11                     I                      Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthal­
                                                    tend                                             533.31
32.08-19                    II                      andere                                          533.31
32.08-30   B                                Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen            533.31
32.08-50   C                                flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen; En­
                                            goben                                                   533.31
           D                                Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Gra­
                                            nalien, Schuppen oder Flocken :
32.08-71                     I                      Überfangglas, ausgenommen solches der Tarifnr.
                                                    70.02                                           533.31
32.08-79                    II                      anderes                                         533.31
 ---pagebreak---   184                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
32 .09
 N1MEXE                        Statistische                                                                CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                       Waren benen nu ng
 Kennziffer                    Unterteilung                                                               Numraei     Maßstäbe
                                                                                                        i
                                                                                                                  \
                             i
             32.09                          Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpig­
                                            mentfarben nach Art der für die Lederendbearbei­
                                            tung gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Lein­
                                            öl , Testbenzin (white spirit ), Terpentinöl, einem
                                            Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrich­
                                            farben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ;
                                            Prägefolien ; Färbemittel in Formen oder Packungen
                                            für den Einzelverkauf :
            A                                    Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigment­
                                                 farben nach Art der für die Lederendbearbeitung ge­
                                                 brauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl , Test­
                                                 benzin (white spirit), Terpentinöl , einem Lack oder
                                                 anderen zum Herstellen von Anstrichfarben dienenden
                                                 Mitteln angeriebene Pigmente :
 32.09-11      I                                       Perlenessenz                                       533.32
               II                                      andere :
 32.09-15                       a                        Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 dieses
                                                         Kapitels                                         533.32
 32.09-20                       b                         Wasserfarben ;  wasserverdünnbare Anstrich­
                                                         farben                                           533.32
                               c                         andere :
 32.09-30                         1                         Lacke und andere Anstrichfarben auf der
                                                            Grundlage von Nitrozellulose oder anderen
                                                            Zelluloseerzeugnissen                         533.32
 32.09-40                         2                         Lacke und andere Anstrichfarben auf der
                                                            Grundlage von synthetischen Harzen            533.32
 32.09-50                         3                         Lacke und andere Anstrichfarben auf der
                                                            Grundlage von trocknenden ölen                533.32
                                  4                         Pigmente, nur angerieben, zum Herstellen
                                                            von Anstrichfarben :
 32.09-61                            aa                         auf der Grundlage von Aluminiumpulver     533.32
 32.09-69                            bb                         andere                                    533.32
 32.09-75                         5                         andere                                        533.32
            B                                 Prägefolien :
 32.09-81                      I                      auf der Grundlage von unedlen Metallen              533.32
 32.09-89                      II                     andere                                              533.32
32.09-90    C                                 Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzel­
                                              verkauf                                                     533.32
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     185
                                                                                                                   32.10
N1MEXE­                      Statistische                                                                 CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
Kennziffer                   Jnterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
             32.10                        Farben für Kunstmaler, für den Unterricht, für die
                                          Plakatmalerei, für Farbtönungen oder zur Unter­
                                          haltung, in Tuben, Töpfen, Fläschchen, Näpfchen
                                          und ähnlichen Aufmachungen, auch in Täfelchen ;
                                          alle diese in Zusammenstellungen, auch mit Pinseln,
                                          Wischern, Näpfchen oder anderem Zubehör :
32.10-10                      A              gefüllte Farbkästen                                         533.33
32.10-90                      B              andere                                                      533.33
32.11-00     32.11                        Zubereitete Sikkative                                          533.34
             32.12                        Kitte (einschließlich Harzkitt und Harzzement);
                                          Spachtelmassen für Anstreicherarbeiten; nichtfeuer­
                                          feste Spachtel- und Verputzmassen für Mauerwerk
                                          und dergleichen :
32.12-10                      A              Glaserkitt                                                  533.35
32.12-30                      B              andere Kitte, einschließlich Harzkitt und Harzzement . . .  533.35
32.12-50                      C              Spachtelmassen für Anstreicherarbeiten                      533.35
32.12-90                      D              andere                                                      533.35
             32.13                        Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder
                                          Zeichnen und andere Tinten und Tuschen :
             A                               Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen :
32.13-11                      I                      Tusche zum Schreiben oder Zeichnen                  895.91
32.13-19                      II                     andere                                              895.91
             B                               Druckfarben :
32.13-31                      I                      schwarze                                            533.20
32.13-39                      II                     andere                                              533.20
             C                               andere Tinten und Tuschen :
32.13-50                      I                      Kopiertinten und Hektographentinten ; Farben für
                                                      Vervielfältigungsapparate, Stempelkissen und
                                                     Farbbänder                                          895.91
                              II                     andere, in Behältnissen mit einem, Inhalt :
32.13-91                         a                      von 1 l oder weniger                             895.91
32.13-99                         b                      von mehr als 1 l                                 895.91
 ---pagebreak---     186                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12 . 75
33 .01
                                                                KAPITEL 33
                           ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ; RIECH-, KÖRPERPFLEGE- UND
                                                         SCHÖNHEITSMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 33 gehören nicht :
     a) zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken ( Tarifnr. 22.09 );
     b ) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 ;
     c ) Terpentinöl und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 38.07 .
2 . Zu Tarifnr. 33.06 gehören auch :
     a) zubereitete Raumdesodorierungsmittel , auch nicht parfümiert;
     b ) Erzeugnisse (ausgenommen solche der Tarifnr. 33.05 ), auch ungemischt, die zur Verwendung als Riech-, Körperpflege- oder Schön­
         heitsmittel oder als Raumdesodorierungsmittel geeignet und zu diesem Zweck für den Einzelverkauf aufgemacht sind.
  NIMEXE­                          Statistische                                                                  CST­       Besondere
                 Hinweis auf ( 3ZT                                      Waren benennung
  Ken nziffer                      Unterteilung                                                                 Nummei      Maßstäbe
                 33.01                          Ätherische öle (auch terpenfrei gemacht), flüssig
                                                oder fest (konkret) ; Resinoide :
                 A                                   ätherische öle , nicht terpenfrei gemacht :
                    I                                       von Zitrusfrüchten :
   33.01-12                          a                         Süß- und ßitterorangenöl                         551.10
   33.01-15                          b                         Zitronenöl                                       551.10
   33.01-17                          c                         ßergamotteöl                                     551.10
   33.01-19                          d                         andere                                           551.10
                    II                                      andere :
                       a                                      Geraniumöl,      Gewürznelkenöl,     Niaouliöl,
                                                              Ylang-Ylang-Öl :
   33.01-22                         1                            Geraniumöl                                     551.10
   33.01-23                         2                             Ylang-Ylang-Öl, Qeuriirznelkenöl,Niaouliöl    551.10
                       b                                      andere :
  33.01-25                          1                            Pfefferminzöl                                  551.10
  33.01-33                          2                            Vetiveröl                                      551.10
  33.01-37                          3                            Citronellöl                                    551.10
  33.01-41                          4                            Eukalyptusöl                                   551.10
  33.01-42                          5                            Jasminblütenöl                                 551.10
  33.01-43                         6                             Lavendelöl, Lavandinöl                         551.10
  33.01-44                          7                            Rosenöl                                        551.10
  33.01-45                          8                            Koniferennadelöl                               551.10
  33.01-47                         9                             andere                                         551.10
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  187
                                                                                                                33 .01
NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Jnterteilung                                                            Numraer Maßstäbe
            33.01
             (Fortsetzung)
             B                               ätherische öle, terpenfrei gemacht :
33.01-48       I                                    von Zitrusfrüchten                                551.10
33.01-49       II                                   andere                                            551.10
33.01-50    C                                Resinoide                                                551.10
33.02-00     33.02                        Terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen
                                          ölen                                                        551.21
33.03-00     33.03                        Konzentrate ätherischer öle in Fetten, nichtflüch­
                                          tigen ölen, Wachsen oder ähnlichen Stoffen, durch
                                          Enfleurage oder Mazeration gewonnen                         551.22
             33.04                        Mischungen von zwei oder mehreren natürlichen
                                          oder künstlichen Riech- oder Aromastoffen und
                                          Mischungen auf der Grundlage eines oder mehrerer
                                          dieser Stoffe (einschließlich alkoholischer Lösungen),
                                          die Rohstoffe für die Riechmittel-, Lebensmittel­
                                          oder andere Industrien sind :
33.04-10                      A             für Lebensmittel und Getränke                             551.23
33.04-90                      B             andere                                                    551.23
33.05-00     33.05                        Destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lö­
                                          sungen ätherischer öle, auch zu medizinischen
                                          Zwecken                                                    551.24
             33.06                        Zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheits­
                                          mittel :
33.06-10     A                                Rasiercreme                                            553.00
             B                                andere :
                              I                     Parfüms, Duftwässer und dergleichen (einschließ­
                                                    lich Haarwässer) :
33.06-21                          a                     Parfüms, flüssig oder fest                   553.00
33.06-29                          b                     andere                                       553.00
                               II                    Mundpflegemittel :
33.06-31                          a                     Zahnpflegemittel                             553.00
33.06-39                          b                     andere                                       553.00
                              III                   Haarpflegemittel,  ausgenommen Haarwässer der
                                                     Warenposition 33.06-29 :
33.06-41                         a                     Haarwaschmittel                                553.00
 33.06-43                        b                      Dauerwellpräparate                            553.00
33.06-48                         c                      andere                                        553.00
 ---pagebreak---  188                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
33 .06
 NIMEXE                       Statistische                                                               CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummei      Maßstäbe
            33.06 B
            (Fortsetzung)
 33.06-60                      IV                    Raumdesodorierungsmittel (Raumluftverbesserer)     553.00
 33.06-70                      V                     Körperdesodorierungsmittel                         553.00
 33.06-80                      VI                    Badezusatzmittel                                   553.00
                               VII                   andere :
 33.06-91                        a                     Puder, lose oder fest                            553.00
 33.06-93                        b                     Cremes, Emulsionen und öle                       553.00
 33.06-98                        c                     andere                                           553.00
 33.97-01                                  Riech-, Körperpflege-  und Schönheitsmittel, im Postverkehr
                                           befördert                                                    553.00
 33.97-02                                  Waren des Kapitels BZT 33, andere als Riechmittel und
                                           Schönheitsmittel, im Postverkehr befördert                   551.00
 33.98-00                                  Waren des Kapitels BZT 33, als Schiffs- und Luftfahrzeug-
                                           bedarf angemeldet                                            553.00
                            i
 ---pagebreak---        24. 12 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    189
                                                                                                                                         34 .01
                                                                KAPITEL 34
               SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE, ZUBEREITETE WASCHMITTEL
                 UND WASCHHILFSMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE.
              ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME , SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN
                       UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN UND » DENTALWACHS «
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 34 gehören nicht:
    a) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ;
    b ) Zahnpflegemittel, Rasiercreme und Haarwaschmittel, auch wenn sie Seife oder grenzflächenaktive Stoffe enthalten (Tarifnr.
        33.06 ).
2 . Zu Tarifnr . 34.01 gehören nur wasserlösliche Seifen . Die Seifen und anderen Erzeugnisse dieser Tarifnummer können auch Zusätze
    enthalten (z.B. Stoffe mit desinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften , Füllstoffe, Heilmittel ). Erzeugnisse , die Stoffe mit scheuern­
    den Eigenschaften enthalten, gehören jedoch nur dann zu dieser Tarifnummer, wenn sie in Form von Tafeln , Riegeln oder geformten
    Stücken oder Figuren vorliegen. In anderen Formen sind sie als Scheuerpasten oder -pulver oder ähnliche Zubereitungen der Tarifnr.
    34.05 zuzuweisen .
3. » Erdöl « oder » öl aus bituminösen Mineralien « im Sinne der Tarifnr. 34.03 sind die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 27 beschriebenen
    Erzeugnisse.
4 . » Zubereitete Wachse, nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel « im Sinne der Tarifnr. 34.04 sind nur:
    A. Mischungen tierischer Wachse untereinander, pflanzlicher Wachse untereinander und künstlicher Wachse untereinander ;
    B. Mischungen verschiedener Gruppen von Wachsen (tierischer, pflanzlicher, mineralischer, künstlicher) untereinander sowie
        Mischungen von Paraffin mit tierischen, pflanzlichen oder künstlichen Wachsen ;
    C. Mischungen von wachsartiger Konsistenz auf der Grundlage von Wrachsen oder Paraffin,               die außerdem Fette, Harze, minera­
        lische oder andere Stoffe enthalten, sofern die Mischungen nicht emulgiert sind und keine Lösungsmittel enthalten.
    Zu Tarifnr. 34.04 gehören nicht:
        a) Wachse der Tarifnr . 27.13 ;
        b ) ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse, die nur gefärbt sind.
  N1MEXE­                           Statistische                                                                         CST­       Besondere
                 Hinweis auf GZT                                        Waren benen nung
  Kennziffer                        Jnterteilung                                                                      Nummer        Maßstäbe
                 34.01                            Seifen; als Seife verwendbare organische grenz­
                                                  flächenaktive Stoffe und Zubereitungen in Form
                                                  von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figu­
                                                  ren , auch ohne Gehalt an Seife :
   34.01-20                          A                zu kosmetischen und medizinischen Zwecken                         554.10
                                     B                andere :
   34.01-40                             I                  fest                                                         554.10
   34.01-80                             II                  andere                                                      554.10
                 34.02                            Organische grenzflächenaktive Stoffe ; grenzflächen­
                                                  aktive Zubereitungen und zubereitete Waschmittel
                                                  und Waschhilfsmittel , auch Seife enthaltend :
                                      A               organische grenzflächenaktive Stoffe :
   34.02-11                              I                  anionaktiv                                                  554.20
   34.02-13                              II                 kationaktiv                                                 554.20
   34.02-15                              III                nicht ionogen                                               554.20
 ---pagebreak---  190                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
34 .02
N1MEXE­                     Statistische                                                              CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                            Numraei     Maßstäbe
            34.02            4
            (Fortsetzung )
 34.02-19                       IV                  andere                                           554.20
 34.02-50                    B               grenzflächenaktive Zubereitungen                        554.20
 34.02-70                    C               zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel            554.20
            34.03                         Zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen nach
                                          Art der Schmälzmittel für Spinnstoffe oder der
                                          Mittel zum ölen oder Fetten von Leder oder anderen
                                          Stoffen, ausgenommen solche mit einem Gehalt an
                                          Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien von 70 Ge­
                                          wichtshundertteilen oder mehr :
            A                               Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien enthaltend :
 34.03-11                    I                      Zubereitungen für die Textilindustrie, zum ölen
                                                    oder Fetten von Leder                            332.52
 34.03-15                    II                     Zubereitungen zum Schmieren von Maschinen
                                                    oder dergleichen                                332.52
 34.03-19                    III                    andere zubereitete Schmiermittel                332.52
            B                                 andere :
 34.03-91                    I                      Zubereitungen für die Textilindustrie, zum ölen
                                                    oder Fetten von Leder                            332.52
 34.03-95                    II                     Zubereitungen zum Schmieren von Maschinen
                                                    oder dergleichen                                 332.52
 34.03-99                    III                    andere zubereitete Schmiermittel                 332.52
            34.04                        Künstliche Wachse, einschließlich wasserlösliche ;
                                         zubereitete Wachse, nicht emulgiert und ohne Lö­
                                         sungsmittel :
                             A               künstliche Wachse, einschließlich wasserlösliche :
 34.04-11                       I                   Polyäthylenglykolwachs                           599.71
 34.04-15                       II                  chemisch modifiziertes Montanwachs               599.71
 34.04-19                       III                 andere                                           599.71
 34.04-30                   B                zubereitete Wachse, nicht emulgiert und ohne Lösungs­
                                             mittel                                                 599.71
            34.05                        Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel
                                         für Metall, Scheuerpasten und -pulver und ähnliche
                                         Zubereitungen, ausgenommen zubereitete Wachse
                                         der Tarifnr. 34.04 :
 34.05-11                   A                Schuhcreme und andere Schuhpflegemittel                554.30
 34.05-15                   B                Möbel- und Bohnerwachs                                  554.30
 34.05-91                    C               Autopflegemittel                                        554.30
 34.05-93                   D          '     Scheuerpulver und -pasten                              554.30
 ---pagebreak---    24. 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           191
                                                                                                        34.05
N1MEXE­                     Statistische                                                       CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                     Nummer  Maßstäbe
           34.05
            (Fortsetzung)
                            E              andere :
34.05-95                       I                  zum Polieren von Metall                    554.30
34.05-99                       II                andere                                      554.30
            34.06                        Kerzen (Lichte) aller Art, Wachsstöcke, Nachtlichte
                                         und dergleichen :
                             A              Kerzen aller Art :
34.06-11                       I                  glatt, nicht parfümiert                     899.31
34.06-19                       II                 andere Kerzen                               899.31
34.06-50                     B              Wachsstöcke , Nachtlichte und dergleichen         899.31
            34.07                        Modelliermassen, auch in Zusammenstellungen oder
                                         zur Unterhaltung für Kinder; zubereitetes Dental­
                                         wachs in Tafeln, Hufeisenform, Stäben oder ähnli­
                                         chen Formen :
34.07-10                     A              Modelliermassen                                   599.91
34.07-90                     B              zubereitetes Dentalwachs                          599.91
 ---pagebreak---     192                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12 . 75
35.oi
                                                                KAPITEL 35
                                                 EIWEISSSTOFFE UND KLEBSTOFFE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 35 gehören nicht :
    a ) als Arzneiwaren aufgemachte Eiweißstoffe (Tarifnr. 30.03 );
    b ) Gelatinepostkarten und andere Druckerzeugnisse ( Kapitel 49 ).
2 . » Dextrine « im Sinne der Tarifnr. 35.05 sind Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierenden Zuckern , berechnet als Dextrose ,
    von 10 % oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff.
    Erzeugnisse mit einem höheren Gehalt an reduzierenden Zuckern gehören zu Tarifnr . 17.02 .
  N1MEXE­                           Statistische                                                                  CST­       Besondere
                 Hinweis auf GZT                                        Waren benen n u ng
  Kennziffer                        Unterteilung                                                               Numraer       Maßstäbe
                35.01                             Kasein, Kaseinate und andere Kaseinderivate ; Ka­
                                                  seinleime :
                A                                     Kasein :
   35.01-11        I                                       zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen          599.53
   35.01-15        II                                      zur gewerblichen Verwendung , ausgenommen
                                                           zum Herstellen von Lebens- und Futtermitteln        599.53
   35.01-19        III                                     anderes                                             599.53
   35.01-30     B                                     Kaseinleime                                              599.53
   35.01-90     C                                     andere                                                   599.53
                35.02                             Albumine, Albuminate und andere Albuminderi­
                                                  vate :
                A                                     Albumine :
  35.02-11         I                                       ungenießbar oder ungenießbar gemacht          ....  599.54
                   II                                      andere :
                      a                                        Eieralbumin und Milchalbumin :
   35.02-21             1                                        getrocknet ( in Blättern , Flocken , Kristal­
                                                                 len , Pulver usw.)                            599.54
   35.02-29             2                                        andere                                        599.54
  35.02-40            b                                        andere                                          599.54
  35.02-50      B                                     Albuminate und andere Albuminderivate                    599.54
                35.03                             Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen
                                                  Blättern, auch an der Oberfläche bearbeitet oder
                                                  gefärbt) und ihre Derivate ; Glutinleime (z.B. Kno­
                                                  chenleim, Hautleim, Sehnenleim), Fischleim ; Hau­
                                                  senblase :
  35.03-10      A                                     Hausenblase                                              599.55
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                193
                                                                                                              35 .03
N1MEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                          Nummer  Maßstäbe
             35.03
             (Fortsetzung)
             B                               andere :
35.03-91                      /                    Gelatine und ihre Derivate                      599.55
35.03-93                      II                   Knochenleim                                      599.55
35.03-98                      III                  andere Leime                                    599.55
35.04-00     35.04                        Peptone und andere Eiweißstoffe, ihre Derivate ;
                                          Hautpulver, auch chromiert                               599.56
             35.05                        Dextrine und Dextrinleime ; lösliche oder geröstete
                                          Stärke ; Klebstoffe aus Stärke :
             A                               Dextrine ; lösliche oder geröstete Stärke :
35.05-11                      I                    Dextrine          ■                             599.57
35.05-15                      II                   lösliche oder geröstete Stärke                  599.57
             B                               Dextrinleime , Klebstoffe aus Stärke , mit einem Ge­
                                             halt an Stärke oder Dextrinen :
35.05-60       I                                   von weniger als 25 Gewichtshundertteilen        599.57
35.05-70       II                                  von 25 oder mehr , jedoch weniger als 55 Ge­
                                                   wichtshundertteilen                             599.57
35.05-80       III                                 von 55 oder mehr , jedoch weniger als 80 Ge­
                                                   wichtshundertteilen                             599.57
35.05-90       IV                                  von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr          599.57
             35.06                        Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt
                                          noch inbegriffen ; Erzeugnisse aller Art zur Verwen­
                                          dung als Klebstoff in Aufmachungen für den Einzel­
                                          verkauf in Behältnissen mit einem Gewicht des
                                          Inhalts von 1 kg oder weniger :
             A                               zubereitete Klebstoffe , anderweit weder genannt noch
                                             inbegriffen :
               I                                   pflanzliche Klebstoffe :
35.06-11          a                                   aus pflanzlichen Gummen                      599.59
                  b                                   andere :
35.06-12                      1                          aus natürlichen Harzen                     599.59
35.06-14                      2                          andere                                     599.59
35.06-15       II                                  andere                                           599.59
             B                               Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in
                                             Aufmachungen für den Einzelverkauf in Behältnissen
                                             mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger :
35.06-31                      I                    Zelluloseklebstoffe                              599.59
35.06-39                      II                   andere                                           599.59
 ---pagebreak---    194                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
36.01
                                                               KAPITEL 36
                      PULVER UND SPRENGSTOFFE ; PYROTECHNISCHE ARTIKEL; ZÜNDHÖLZER ;
                               ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 36 gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in der folgenden Vorschrift 2 a )
    oder b ) aufgeführten Erzeugnisse .
2 . Zu Tarifnr. 36.08 gehören nur:
    a) Metaldehyd , Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse in Tabletten, Stäbchen oder ähnlichen Formen, aus denen
        sich ihre Verwendimg als Brennstoff ergibt ; Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol und ähnliche zubereitete Brennstoffe ,
        fest oder pastenförmig ;
    b ) flüssige Brennstoffe (z . B. Benzin ) für Feuerzeuge oder Feueranzünder in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von
        300 cm3 oder weniger;
    c ) Pech- und Harzfackeln , Kohlenanzünder und ähnliche Erzeugnisse .
  NIMEXE                            Statistische                                                              CST­      Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                       Unterteilung                                                             Nummer      Maßstäbe
                36.01                            Schießpulver :
   36.01-10     A                                    Schwarzpulver                                          571.11
   36.01-90     B                                    anderes                                                571.11
   36.02-00     36.02                            Zubereitete Sprengstoffe                                   571.12
   36.03-00     36.03                            Zündschnüre ; Sprengzündschnüre                            571.21
  36.04-00      36.04                            Zündhütchen, Sprengkapseln ; Zünder ; Sprengzün­
                                                 der                                                        571.22
                36.05                            Pyrotechnische Artikel (Feuerwerkskörper, Knall­
                                                 körper, Zündplättchen, Raketen zum Wetterschies­
                                                 sen und dergleichen) :
                                                                                                                                   I
   36.05-10     A                                   Zündstreifen und -rollen für Feuerzeuge , Grubenlam­
                                                    pen und dergleichen                                     571.30
                B                                    andere :
   36.05-50                         I                      Artikel für Unterhaltung und Lichtsignale         571.30
   36.05-80                         II                     andere                                            571.30
   36.06-00     36.06                            Zündhölzer                                                  899.32
   36.07-00     36.07                            Ger-Eisen und andere Zündmetallegierungen in
                                                 jeder Form                                                  599.93
                36.08                            Waren aus leicht entzündlichen Stoffen :
   36.08-10                         A               flüssige Brennstoffe für Feuerzeuge oder Feueranzünder   899.33
   36.08-90                         B               andere                                                  899.33
 ---pagebreak---         24 . 12 . 75                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    195
                                                                                                                                           37.01
                                                                    KAPITEL 37
                  ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren.
2. Zu Tarifnr. 37.08 gehören nur:
    a) chemische Erzeugnisse, die zu photographischen Zwecken gemischt sind (z . B. Entwickler, Fixiersalze, Toner, Emulsionen );
    b ) ungemischte Erzeugnisse zu den gleichen Zwecken, dosiert oder gebrauchsfertig für den Einzelverkauf aufgemacht.
    Zu Tarifnr. 37.08 gehören nicht Lacke, Klebstoffe oder ähnliche Zubereitungen, die nach ihrer Beschaffenheit tarifiert werden .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Bei Tonfilmen, die getrennt als Bild- und Tonband eingehen, ist jedes Band für sich getrennt nach seiner Beschaffenheit zu behandeln .
2. Als Wochenschaufilme im Sinne der Tarifstelle 37.07 B I gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330 m, die aktuelle Ereignisse,
    z . B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen, sportlichen, militärischen, wissenschaftlichen, literarischen, volkskundlichen,
    touristischen oder gesellschaftlichen Charakters, darstellen.
  N1MEXE­                             Statistische                                                                           CST­      Besondere
                  Hinweis auf GZT                                             Waren benennung
  Kennziffer                          Unterteilung^                                                                        Nummer       Maßstäbe
                  37.01                              Lichtempfindliche photographische Platten und
                                                     Planfilme (ausgenommen Papiere, Karten oder Ge­
                                                     webe), nicht belichtet :
   37.01-10                            A                 für Röntgenaufnahmen                                               862.41         m2
   37.01-20                            B                 für graphische Zwecke                                              862.41
                                       C                 andere :
   37.01-92                               I                     für mehrfarbige Aufnahmen                                   862.41
   37.01-96                               II                    für einfarbige Aufnahmen                                    862.41
                  37.02                              Lichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen,
                                                     auch gelocht, nicht belichtet :
                  A                                      mit einer Breite von 35 mm oder weniger :
                     I                                          Mikrofilme ; Filme für Röntgenaufnahmen oder
                                                                für graphische Zwecke :
   37.02-01                            a                           Mikrofilme                                               862.42
   37.02-03                            b                          für Röntgenaufnahmen                                      862.42         m2
   37.02-05                            c                          für graphische Zwecke                                     862.42
                    II                                          andere :
                                       a                          für mehrfarbige Aufnahmen :
                                          1                           mit einer Breite van 16 mm oder weniger :
   37.02-32                                  aa                            mit einer Länge von 30 m oder weniger . .        862.42
   37.02-38                                  bb                            mit einer Länge von mehr als 30 m ... .          862.42
 ---pagebreak---  196                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12. 75
37.02
 N1MEXE­                    Statistische                                                                 CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                               Nummer      Maßstäbe
            37.02 A II      a
            (Fortsetzung)
                                2                       mit einer Breite von mehr als 16 mm bis
                                                        35 mm :
                                  aa                        mit einer Länge von 30 m oder weniger :
  37.02-41                            11                        Umkehrfilme                             862.42
  37.02-43                           22                         andere                                  862.42
 37.02-48                         bb                        mit einer Länge von mehr als 30 m ... .     862.42
                             b                       für einfarbige Aufnahmen :
                                1                       mit einer Breite von 16 mm oder weniger :
 37.02-72                         aa                        mit einer Länge von 30 m oder weniger .     862.42
 37.02-78                         bb                        mit einer Länge von mehr als 30 m ...       862.42
                                2                       mit einer Breite von mehr als 16 mm bis
                                                        35 mm :
 37.02-82                         aa                        mit einer Länge von 30 m oder weniger .     862.42
 37.02-88                         bb                        mit einer Länge von mehr als 30 m ... .     862.42
            B                               mit einer Breite von mehr als 35 mm :
 37.02-91                    I                    Mikrofilme                                            862.42
 37.02-93                    II                   für Röntgenaufnahmen                                  862.42        m2
 37.02-95                    III                 für graphische Zwecke                                  862.42
                             IV                   andere :
 37.02-97                       a                    für mehrfarbige Aufnahmen                          862.42
 37.02-98                       b                    für einfarbige Aufnahmen                           862.42
            37.03                        Lichtempfindliche Papiere, Karten und Gewebe,
                                         auch belichtet, nicht entwickelt :
                            A               für die Reproduktion von Dokumenten, technischen
                                            Zeichnungen und dergleichen :
 37.03-11                      I                  Lichtpauspapier                                      862.43
 37.03-19                      II                 andere                                               862.43
                            B               andere :
 37.03-91                      I                 für mehrfarbige Aufnahmen                             862.43
                               II                für einfarbige Aufnahmen :
 37.03-95                         a                  lichtempfindlich gemacht mit Silber- oder Platin­
                                                     salzen                                            862.43
 37.03-99                         b                  andere                                            862.43
 ---pagebreak---       24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 197
                                                                                                                 37.04
I N1MEXE­      Hinweis auf GZT
                               Statistische                                                             CST­  Besondere
  Kennziffer                   Unterteilung                       Waren benennung                     Numraer Maßstäbe
               37.04                         Lichtempfindliche photographische Platten und Fil­
                                             me, belichtet, nicht entwickelt (Negative oder Posi­
                                             tive):
               A                                 kinematographische Filme :
  37.04-11       I                                     Negative ; Zwischenpositive                    862.44     m
  37.04-15       II                                    andere Positive                                862.44      m
  37.04-90     B                                andere                                                862.44
               37.05                         Photographische Platten ; Filme, auch gelocht, nicht
                                            zu kinematographischen Zwecken ; alle diese belich­
                                            tet und entwickelt (Negative oder Positive) :
  37.05-10     A                                Mikrofilme                                            862.45
               B                                andere :
  37.05-91                      /                     kopierfähige Offsetreproduktionen                862.45
  37.05-99                      II                    andere                                           862.45
  37.06-00    37.06                         Kinematographische Filme nur mit Tonaufzeich­
                                            nung, belichtet und entwickelt (Negative oder Posi­
                                            tive )                                                    863.01     m
              37.07                         Andere kinematographische Filme, belichtet und
                                            entwickelt, Stummfilme und Tonfilme (Negative
                                            oder Positive):
  37.07-10    A                                 Negative ; Zwischenpositive                           863.09     m
              B                                 andere Positive :
  37.07-30       I                                    Wochenschaufilme                                863.09     m
                 II                                   andere , mit einer Breite :
  37.07-51          a                                    von weniger als 10 mm                        863.09     m
  37.07-53          b                                    von 10 mm oder mehr , jedoch weniger als
                                                         34 mm                                        863.09     m
  37.07-55          c                                    von 34 mm oder mehr , jedoch weniger als
                                                         54 mm                                        863.09     m
  37.07-57          d                                    von 54 mm oder mehr                          863.09     m
              37.08                         Chemische Erzeugnisse zu photographischen Zwek­
                                            ken, einschließlich der Erzeugnisse für Blitzlicht :
  37.08-10                     A                Emulsionen für lichtempfindliche Schichten            862.30
                               B                andere :
  37.08-91                        I                   in Aufmachungen für den Einzelverkauf           862.30
  37.08-99                        II                  andere                                          862.30
  37.97-00                                  Waren des Kapitels BZT 37 , im Postverkehr befördert .... 862.00
 ---pagebreak---     198                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    24 . 12. 75
38.oi
                                                                   KAPITEL 38
                                VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 38 gehören nicht :
     a ) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die nachstehend aufgeführten :
          1 ) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01 );
          2 ) Desinfektionsmittel , Insecticide, Fungicide, Herbicide, Keimhemmungsmittel , Mittel gegen Nagetiere, Schädlingsbekämpfungs­
              mittel und dergleichen, in Formen oder Aufmachungen der in Tarifnr. 38.11 beschriebenen Art;
          3 ) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder -bomben (Tarifnr. 38.17 );
          4 ) die nachstehend in den Vorschriften 2 a ), 2 c ), 2 d ) und 2 f) aufgeführten Erzeugnisse ;
    b ) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Nährstoffen , die zum Zubereiten von Lebensmitteln für die menschliche Ernährung
         verwendet werden (im allgemeinen Tarifnr. 21.07 );
    c ) Arzneiwaren (Tarifnr. 30.03 ).
2 . Zu Tarifnr . 38.19 gehören unter anderem :
     a) künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid (ausgenommen optische Elemente )
          mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr ;
    b ) Fuselöle ;
    c ) Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf;
    d ) Korrekturlacke für Dauerschablonen in Aufmachungen für den Einzelverkauf;
    e) schmelzbare Temperäturmesser für Öfen (z. B. Segerkegel);
    f) zu zahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips ;
    g) chemische Elemente des Kapitels 28. z.B. Silizium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, in Scheiben, Plättchen
         oder ähnlichen Formen , auch poliert, auch einheitlich epitaxial beschichtet.
  N1MEXE­                              Statistische                                                                   CST­      Besondere
                  Hinweis auf GZT                                          Waren benen n u ng
  Kennziffer                           Jnterteilung                                                                 Nu miner     Maßstäbe
                  38.01                             Künstlicher Graphit, kolloider Graphit (nicht in
                                                     öliger Suspension):
                  A                                      künstlicher Graphit :
   38.01-11          I                                         in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                                                               Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger ....       599.72
   38.01-19          II                                        anderer                                              599.72
   38.01-30       B                                      natürlicher oder künstlicher kolloider Graphit             599.72
   38.02-00       38.02                             Tierisches Schwarz (z.B. Beinschwarz, Elfenbein­
                                                    schwarz), auch ausgebraucht                                     599.73
                  38.03                             Aktivkohle (entfärbend, depolarisierend oder ad­
                                                    sorbierend); aktivierte Kieselgur, aktivierter Ton,
                                                     aktivierter Bauxit und andere aktivierte natürliche
                                                     mineralische Stoffe :
   38.03-10       A                                      Aktivkohle                                                 599.92
   38.03-90       B                                      andere                                                     599.92
 ---pagebreak---   24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      199
                                                                                                                    38 .04
N1MEXE­                      Statistische                                                                 CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT
Kennziffer                   Unterteilung                       Warenbenennung                          Nummei  Maßstäbe
38.04-00     38.04                         Ammoniakwasser und ausgebrauchte Gasreini­
                                           gungsmasse aus der Leuchtgasreinigung                         521.30
             38.05                         Tallöl :
38.05-10     A                                roh                                                       599.61
38.05-90     B                                anderes                                                   599.61
38.06-00     38.06                         Sulfitablaugen                                               599.62
             38.07                         Balsamterpentinöl;         Wurzelterpentinöl,        Sulfat­
                                           terpentinöl und andere terpenhaltige Lösungsmittel
                                           aus der Destillation oder einer anderen Behandlung
                                           der Nadelhölzer; Dipenten, roh; Sulfitterpentinöl;
                                           Pine-Öl:
38.07-10     A                                Balsamterpentinöl                                         599.63
38.07-91     B                                Sulfatterpentinöl ; Dipenten , roh                        599.63
38.07-99     C                                andere                                                    599.63
             38.08                         Kolophonium, Harzsäuren, ihre Derivate (ausge­
                                           nommen Harzester der Tarifnr. 39.05); leichte und
                                           schwere Harzöle :
             A                                Kolophonium , einschließlich » Brais rösineux « :
38.08-11                      /                     Balsamharz                                          599.64
38.08-15                      II                     Wurzelharz                                         599.64
38.08-19                      III                   anderes                                             599.64
38.08-30     B                                leichte und schwere Harzöle                               599.64
            C                                 andere :
                             I                      Salze der Harzsäuren :
38.08-51                         a                     Alkaliresinate                                   599.64
38.08-55                         b                     Kalziumresinat                                   599.64
38.08-59                        c                      andere                                           599.64
                             II                     andere :
38.08-91                        a                      Kolophoniumderivate                              599.64
38.08-99                        b                      andere                                           599.64
            38.09                         Holzteere, Holzteer öle (ausgenommen zusammen­
                                          gesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel der Ta­
                                          rifnr. 38.18); Kreosot ; Holzgeist, Acetonöl :
38.09-10    A                                 Holzteere                                                 599.65
 ---pagebreak---   200                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
38.09
 NIMEXE-                    Statistische                                                                 CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                       Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                               Numraer     Maßstäbe
            38.09
            (Fortsetzung)
 38.09-50   B                                  Holzgeist                                                599.65
 38.09-80   C                                  andere                                                   599.65
 38.10-00   38.10                          Pflanzliche Peche aller Art ; Brauerpech und ähn­
                                           liche Zubereitungen auf der Grundlage von Kolo­
                                           phonium oder pflanzlichen Pechen ; Kernbindemit­
                                           tel auf der Grundlage von natürlichen harzigen Stof­
                                           fen                                                          599.66
            38.11                          Desinfektionsmittel, Insecticide, Fungicide, Herbi­
                                           cide, Keimhemmungsmittel, Mittel gegen Nagetiere,
                                            Schädlingsbekämpfungsmittel und dergleichen, in
                                           Zubereitungen oder in Formen oder Aufmachungen
                                           für den Einzelverkauf oder als Waren (z.B. Schwefel­
                                           bänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegen­
                                           fänger):
 38.11-10   A                                   Schwefel in Formen für den Einzelverkauf oder in
                                                unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                                Inhalts von 1 kg oder weniger                           599.20
 38.11-30   B                                   Zubereitungen auf der Grundlage von Kupferverbin­
                                                dungen                                                  599.20
            C                                   andere :
 38.11-40                    /                        Desinfektionsmittel                               599.20
 38.11-50                    II                       Insecticide                                      599.20
 38.11-60                    III                      Fungicide                                        599.20
 38.11-70                    IV                      Herbicide                                         599.20
 38.11-80                    V                        andere                                           599.20
            38.12                           Zubereitete Zurichtemittel, zubereitete Appreturen
                                            und zubereitete Beizmittel aller Art, wie sie in der
                                            Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie
                                            oder ähnlichen Industrien gebraucht werden :
            A                                  zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appre­
                                               turen :
              I                                      auf der Grundlage von Stärke , mit einem Gehalt
                                                     an Stärke oder Dextrinen :
 38.12-11       a                                        von weniger als 55 Gewichtshundertteilen .... 599.74
 38.12-11       b                                        von 55 oder mehr , jedoch weniger als 70 Ge­
                                                         wichtshundertteilen                           599.74
 38.12-11       c                                        von 70 oder mehr , jedoch weniger als 83 Ge­          I
                                                         wichtshundertteilen                           599.74
 38.12-11       d                                        von 83 Gewichtshundertteilen oder mehr ....   599.74
                                         I
 ---pagebreak---      24. 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   201
                                                                                                                38. 12
N1MEXE­                      Statistische                                                             CST­   Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer   Maßstäbe
             38.12 A
             (Fortsetzung)
               II                                   andere :
38.12-21                      a                        für die Textilindustrie                       599.74
38.12-25                      b                        für die Lederindustrie                        599.74
38.12-29                      c                        für andere Industrien                         599.74
38.12-30     B                               zubereitete Beizmittel                                  599.74
             38.13                        Abbeizmittel für Metalle ; Flußmittel und andere
                                          Hilfsmittel zum Schweißen oder Löten von Metal­
                                          len ; Pasten und Pulver zum Löten oder Schweißen
                                          aus Metall und anderen Stoffen ; Überzugsmassen
                                          und     Füllmassen       für   Schweißelektroden     und
                                          Schweißstäbe :
 38.13-10    A                                Abbeizmittel für Metalle ; Löt- und Schweißpasten
                                              und -pulver , die aus Metall mit anderen Zusätzen be­
                                              stehen                                                 599.94
38.13-91     B                               Überzugsmassen und Füllmassen für Schweißelektro­
                                             den und Schweißstäbe                                    599.94
             C                               andere :
38.13-93                      I                     Flußmittel zum Schweißen oder Löten              599.94
 38.13-98                     II                    andere Hilfsmittel zum Schweißen oder Löten von           ♦
                                                    Metallen                                         599.94
             38.14                        Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Visko­
                                          sitätsverbesserer, Antikorrosivadditives und ähn­
                                          liche zubereitete Additives für Mineralöle :
 38.14-10    A                                Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetraäthyl­
                                              blei (Äthylfluid)                                      599.75
             B                                andere :
                I                                   für Schmierstoffe :
 38.14-31          a                                    Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien
                                                        enthaltend                                   599.75
 38.14-33          b                                    andere                                       599.75
 38.14-37       II                                  Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetra­
                                                    methylblei, von Äthylmethylblei und von Mi­
                                                    schungen von Tetraäthyl- und Tetramethylblei     599.75
 38.14-39       III                                 andere                                           599.75
 38.15-00    38.15                        Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger . . .          599.76
 ---pagebreak---   202                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24 . 12 . 75
38 . 16
 N1MEXE­                    Statistische                                                            CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                          Nummer       Maßstäbe
 38.16-00   38.16                        Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mi­
                                         krobenkulturen                                            599.77
 38.17-00   38.17                        Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ;
                                         Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben                   599.78
            38.18                        Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungs­
                                         mittel für Lacke und ähnliche Erzeugnisse :
 38.18-10                    A               auf der Grundlage von Butylacetat                     599.95
 38.18-90                    B               andere                                                599.95
            38.19                        Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der che­
                                         mischen Industrie oder verwandter Industrien (ein­
                                         schließlich Mischungen von Naturprodukten), an­
                                         derweit weder genannt noch inbegriffen ; Rück­
                                         stände der chemischen Industrie oder verwandter
                                         Industrien, anderweit weder genannt noch inbe­
                                         griffen :
 38.19-01   A                               Fuselöle ; Dippelöl                                    599.98
 38.19-03   B                                Naphthensäuren                                        599.98
 38.19-04   C                               wasserunlösliche Salze der Naphthensäuren ; Ester
                                            der Naphthensäuren                                     599.98
 38.19-0^   D                               Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammo­
                                            niums, der Alkalimetalle oder der Äthanolamine ;
                                            thiophenhaltige Sulfosäuren von öl aus bituminösen
                                            Mineralien und ihre Salze                              599.98
            E                               Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische:
 38.19-07                    I                     Dodecylbenzol                                   599.98
 38.19-09                    II                    andere                                          599.98
            F                               Ionenaustauscher :
 38.19-12      I                                   auf der Grundlage von sulfonierten Kohlen oder
                                                   aus natürlichen mineralischen Stoffen          599.98
 38.19-14      II                                  andere                                          599.98
 38.19-16   G                               Katalysatoren                                         599.97
 38.19-18   H                               Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in
                                            elektrischen Röhren                                   599.98
 38.19-22   IJ                              Hartmetallmischungen , nicht gesintert                599.98
 38.19-24   K                               feuerfeste Zemente, feuerfeste Mörtel und ähnliche
                                            feuerfeste Massen                                      662.33
 38.19-26   L                               Gasreinigungsmasse                                     599.98
 38.19-28   M                               Elektrodenmasse auf der Grundlage von kohlenstoff­
                                            haltigen Stoffen                                       599.98
 ---pagebreak---      24 . 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    203
                                                                                                                  38.19
NIMEXE­                     Statistische                                                                CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                              Numraer Maßstäbe
            38.19
             (Fortsetzung)
38.19-32    N                               Akkumulatorenmasse auf der Grundlage von Cad­
                                            miumoxid oder Nickelhydroxid                               599.98
38.19-33    0                               graphitierte , metallpulverhaltige Kohlen oder andere
                                            Kohlen , in Form von Platten , Stangen oder anderen
                                            Zwischenerzeugnissen , ausgenommen Waren der Ta­
                                            rifstelle 38.01 A                                          599.98
38.19-35    P                               sogenannte » hydraulische Flüssigkeiten « (insbesondere
                                            für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt
                                            an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien von
                                            weniger als 70 Gewichtshundertteilen                       599.98
38.19-37     Q                              Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von
                                            Kunstharzen                                               599.98
38.19-39    R                               Rostschutzmittel , mit Aminen als wirksamen Be­
                                            standteilen                                               599.98
            S                               chemische Elemente im Sinne der Vorschrift 2 g) zu
                                            Kapitel 38 :
38.19-41                     I                     dotiertes Silizium                                  599.98
38.19-43                     II                    andere                                              599.98
            T                               Sorbit, ausgenommen solcher der Tarifstelle 29.04 C III :
               I                                   in wäßriger Lösung :
38.19-45          a                                   mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichts­
                                                      hundertteilen oder weniger, bezogen auf den
                                                      Gehalt an Sorbit                                599.98
38.19-46          b                                   anderer                                          599.98
               II                                  anderer :
38.19-48          a                                   mit einem Gehalt an Mannit von 2 Gewichts­
                                                      hundertteilen oder weniger, bezogen auf den
                                                      Gehalt an Sorbit                                 599.98
38.19-51          b                                    anderer                                         599.98
             U                              andere :
38.19-52                     I                      zusammengesetzte Gefrierschutzmittel               599.98
38.19-54                     II                    Kesselsteinentfernungsmittel und dergleichen ....   599.98
38.19-56                     III                   Kautschukhilfsmittel                                599.98
 38.19-58                    IV                     zusammengesetzte Weichmacher, Härter und Sta­
                                                   bilisatoren für Kunststoffe                         599.98
 ---pagebreak---  204                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     24 . 12 . 75
38.19
                                                                                                                       I
 N1MEXE­                      Statistische                                                                     CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                                   Nummer      Maßstäbe
            38.19 U
            (Fortsetzung)
 38.19-62                      V                   zubereitete Laborreagenzien, ausgenommen Reagen­
                                                   zien zum Bestimmen der Blutgruppen oder der
                                                   Blutfaktoren (Tarifnr. 30.05)                              599.98
 38.19-64                      VI                  Erzeugnisse zum Klären von Wein und anderen
                                                   Getränken der Oärungsindustrie                             599.98
 38.19-66                      VII                 Zubereitungen für die Galvanotechnik                       599.98
 38.19-68                      VIII                flüssige Polychlordiphenyle, flüssige Chlorparaf­
                                                   fine, Polyäthylenglykolgemische                           599.98
 38.19-72                      IX                  Gemische von Glyzerinmono-, -di- und -tristearaten
                                                    (Emulgiermittel für Fettstoffe)                          599.98
 38.19-74                      X                   Erzeugnisse und Zubereitungen zu pharmazeu­
                                                   tischen und chirurgischen Zwecken, einschließlich
                                                   zubereiteter Dentalgips                                   599.98
 38.19-76                      XI                  Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Textilindustrie
                                                   verwendet werden                                          599.98
 38.19-78                      XII                 Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Leder- und
                                                   Pelzindustrie verwendet werden                            599.98
 38.19-82                      XIII                Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Papier­
                                                   industrie verwendet werden                                599.98
 38.19-84                      XIV                 Hilfsmittel von der Art, wie sie in der Gießerei­
                                                   industrie verwendet werden (ausgenommen solche
                                                   der Warenposition 38.19-37)                               599.98
 38.19-86                      XV                  Frischbeton                                               599.98
 38.19-88                      XVI                 Mörtelmischungen, nicht feuerfest                         599.98
 38.19-96                      XVII                Hilfsmittel für Beton, Zement und Mörtel ; Flamm­
                                                   schutz-, Wasserschutzmittel und andere Zuberei­
                                                   tungen für den Schutz von Bauwerken                       599.98
 38.19-99                      XVIII               andere                                                    599.98
                                                                                                           I
                                                                                                                     I
                            i
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                                                                ABSCHNITT VII
                KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND - ESTER UND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK
           (NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS ) UND KAUTSCHUKWAREN
                                                                  KAPITEL 39
                          KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND - ESTER UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 39 gehören nicht:
    a) Prägefolien der Tarifnr. 32.09;
     b ) künstliche Wachse ( Tarifnr. 34.04);
    c )' synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus ;
    d ) Sattlerwaren (Tarifnr. 42.01 ), Täschnerwaren, Reiseartikel und andere Waren der Tarifnr. 42.02 ;
     e) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels 46 ;
     f) die zu Abschnitt XI gehörenden Erzeugnisse (Spinnstoffe und Waren daraus );
    g ) Schuhe und Schuhteile, Kopfbedeckungen und Teile davon, Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen, Reitpeitschen,
          Teile davon, Fächer und andere Waren des Abschnitts XII ;
    h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
    ij ) Waren des Abschnitts XVI ( Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren);
    k ) Teile von Beförderungsmitteln (Abschnitt XVII );
    1 ) optische Elemente aus Kunststoff, Brillenfassungen, Zeicheninstrumente und andere Waren des Kapitels 90 ;
    m ) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
    n ) Musikinstrumente , Teile davon und andere Waren des Kapitels 92 ;
    o ) Möbel und andere Waren des Kapitels 94;
    p ) Bürstenwaren und andere Waren des Kapitels 96 ;
    q ) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
     r) Knöpfe, Reißverschlüsse, Federhalter, Füllstifte und Teile davon, Mundstücke und Rohre für Tabakpfeifen, Zigarettenspitzen,
          Kämme, Teile von Isolierflaschen und anderen Isolierbehältern sowie andere Waren des Kapitels 98 .
 2 . Zu den Tarifnrn . 39.01 und 39.02 gehören nur synthetisch hergestellte Erzeugnisse folgender Art:
      a) Kunststoffe ;
      b ) Silikone ;
      c) Resole, flüssiges Polyisobutylen und ähnliche künstliche Polymerisations- oder Polykondensationserzeugnisse.
 3. Zu den Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 gehören nur Erzeugnisse in folgenden Formen:
      a) flüssige oder teigförmige Erzeugnisse, einschließlich der Emulsionen, Dispersionen und Lösungen ;
     b ) Blöcke, Stücke, Krümel, Körner, Flocken und Pulver (einschließlich Formmassen) und dergleichen;
      c ) Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm ; nahtlose Rohre, Stäbe, Stangen und Profile, auch mit Ober­
           flächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet ;
     d ) Tafeln , Platten, Folien, Filme, Bänder oder Streifen (andere als die durch Vorschrift 4 zu Kapitel 51 der Tarifnr. 51.02 zugewiesenen ),
          auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet, ungeschnitten oder lediglich quadratisch oder rechteckig geschnitten (auch wenn
          sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhalten haben );
     e ) Abfälle und Bruch .
Zusätzliche Vorschrift
Zu Tarifstelle 39.02 C I gehört auch Polyäthylen, das durch geringe Mengen anderer Olefine schwach modifiziert ist .
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39 .01
                                                                                                            r
 NIMEXE-                    Statistische                                                              CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummer      Maßstäbe
            39.01                        Kondensations-, Polykondensations- und Polyaddi­
                                         tionserzeugnisse, auch modifiziert, auch polymeri­
                                         siert, linear oder vernetzt (z.B. Phenoplaste, Amino­
                                         plaste, Alkyde, Allylpolyester und andere ungesät­
                                         tigte Polyester, Silikone) :
 39.01-05   A                                Ionenaustauscher                                       581.10
 39.01-07   B                               Klebebänder (Klebestreifen ), mit einer Breite von
                                            10 cm oder weniger, mit nichtvulkanisiertem Natur­
                                            kautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                            Kautschuk bestrichen                                     581.10
            C                                andere :
              I                                    Phenoplaste :
                 a                                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                      b) zu Kapitel 39 :
 39.01-11                    1                            Formmassen                                 581.10
 39.01-13                     2                            andere                                   581.10
                 b                                     in anderen Formen :
 39.01-16                    1                            in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                          Kapitel 39                                581.10
 39.01-18                    2                            in anderen Formen                         581.10
              II                                   Aminoplaste :
                 a                                    in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                      b ) zu Kapitel 39 :
                             1                            Harnstoffharze :
 39.01-24                       aa                            Formmassen                            581.10
 39.01-25                       bb                            andere                                581.10
                            2                            andere Aminoplaste :
 39.01-32                       aa                            Formmassen                            581.10
 39.01-35                       bb                            andere                                581.10
                 b                                    in anderen Formen :
 39.01-36                    1                            in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                         Kapitel 39                                 581.10
 39.01-38                    2                            in anderen Formen                         581.10
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 207
                                                                                                                39.oi
NIMEXE-                      Statistische                                                             CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                  Waren benen n u ng
Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer  Maßstäbe
             39.01 C
             (Fortsetzung)
               III                                Alkyde und andere Polyester :
39.01-41                      a                      Alkyde                                         581.10
                              b                      andere Polyester :
                                1                       in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                        b) zu Kapitel 39 :
39.01-42                           aa                       Formmassen                              581.10
39.01-44                           bb                       andere                                  581.10
                                2                       in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                        Kapitel 39 :
39.01-45                            aa                      gewellte Folien und Platten              581.10
39.01-46                           bb                       Kopierfolien mit Karbonschicht          581.10
39.01-48                           cc                       andere                                   581.10
39.01-49                        3                       in anderen Formen                            581.10
               IV                                 Polyamide :
                              a                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                     b) zu Kapitel 39 :
39.01-51                        1                       Formmassen                                   581.10
39.01-59                        2                       andere                                       581.10
39.01-63                      b                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                     Kapitel 39                                      581.10
39.01-69                      c                      in anderen Formen                  '            581.10
               V                                  Polyurethane :
39.01-71                      a                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                     b) zu Kapitel 39                                581.10
                              b                      in anderen Formen :
39.01-75                        1                       schaum-, schwamm- oder zellförmig            581.10
39.01-79                        2                       andere                                       581.10
39.01-80       VI                                 Silikone                                           581.10
               VII                                andere :
                              a                      Epoxyharze (Äthoxylinharze) :
39.01-85                        1                       in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                        b) zu Kapitel 39                             581.10
39.01-87                        2                       in anderen Formen                            581.10
 ---pagebreak---    208                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24. 12. 75
39 .01
 NIMEXE-                    Statistische                                                                CST­    Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer    Maßstäbe
            39.01 C VII
            (Fortsetzung)
                             b                       andere :
 39.01-91                      1                         in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                         b) zu Kapitel 39                              581.10
 39.01-99                      2                         in anderen Formen                             581.10
            39.02                        Polymerisations - und Mischpolymerisationserzeug­
                                         nisse (z.B. Polyäthylen, Polytetrahaloäthylen, Poly­
                                         isobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinyl­
                                         acetat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinyl­
                                         derivate, Polyacryl- und Polymethacrylderivate,
                                         Gumaron - Inden-Harze ) :
 39.02-01   A                               Ionenaustauscher                                          581.20
 39.02-02   B                               Klebebänder (Klebestreifen ), mit einer Breite von
                                            10 cm oder weniger, mit nichtvulkanisiertem Natur­
                                            kautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                            Kautschuk bestrichen                                       581.20
            C                               andere :
              I                                   Polyäthylen :
                  a                                  in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                     b ) zu Kapitel 39 :
                             1                           Formmassen :
 39.02-03                      aa                            mit einem spezifischen Gewicht von weni­
                                                             ger als 0,94                              581.20
 39.02-04                      bb                            mit einem spezifischen Gewicht von 0,94
                                                             oder mehr                                 581.20
  39.02-05                   2                           andere                                        581.20
                  b                                  in anderen Formen :
                             1                           in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c) zu
                                                         Kapitel 39 :
  39.02-06                     aa                            nahtlose Schläuche und Rohre              581.20
  39.02-07                     bb                            andere                                    581.20
  39.02-08                   2                           in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                         Kapitel 39                                    581.20
  39.02-13                   3                           Abfälle und Bruch                             581.20
               II                                 Polytetrahaloäthylene :
                             a                       in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                     b ) zu Kapitel 39 :
 39.02-14                       1                        Formmassen                                    581.20
 39.02-15                       2                        andere                                        581.20
 39.02-16                    b                       in anderen Formen                                 581.20
 ---pagebreak---   24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 209
                                                                                                              39.02
NIMEXE-                      Statistische                                                            CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer Maßstäbe
             39.02 C
             (Fortsetzung)
39.02-18       III                                Polysulfohaloäthylene                             581.20
               IV                                 Polypropylen:
                              a                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                    b) zu Kapitel 39 :
39.02-21                        1                       Formmassen                                  581.20
39.02-22                        2                       andere                                      581.20
                              b                     in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                    Kapitel 39 :
39.02-23                        1                       Kopierfolien mit Karbonschicht              581.20
39.02-24                        2                       andere                                      581.20
39.02-28                      c                     in anderen Formen                               581.20
39.02-29       V                                  Polyisobutylen                                    581.20
               VI                                 Polystyrol und seine Mischpolymerisate :
                 a                                  in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                    b ) zu Kapitel 39 :
39.02-32                      1                         Polystyrol                                  581.20
39.02-35                      2                         Mischpolymerisate von Polystyrol            581.20
                 b                                  in anderen Formen :
39.02-36                      1                         in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c) zu
                                                        Kapitel 39                                  581.20
39.02-37                      2                         in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                        Kapitel 39                                  581.20
39.02-39                      3                         Abfälle und Bruch                           581.20
               VII                                Polyvinylchlorid :
                 a                                  in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                    b ) zu Kapitel 39 :
39.02-41                      1                         Formmassen                                  581.20
39.02-43                      2                         andere                                      581.20
                 b                                  in anderen Formen :
                              1                         in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c) zu
                                                        Kapitel 39 :
39.02-45                        aa                          nahtlose Schläuche in Rollen            581.20
39.02-46                        bb                          andere nahtlose Schläuche und Rohre . . 581.20
39.02-47                        cc                          in anderen Formen                       581.20
 ---pagebreak---    210                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
39.02
 NIMEXE-                    Statistische                                                                CST­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer      Maßstäbe
            39.02 C VII b
            (Fortsetzung)
                            2                          in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                       Kapitel 39 :
                               aa                           Boden- und Wandbelag in Tafeln, Platten
                                                            oder Bahnen :
 39.02-51                          11                           hergestellt aus einem Träger mit
                                                                Polyvinylchlorid getränkt, bestrichen
                                                                oder überzogen                        581.20        m2
 39.02-52                          22                            andere                                581.20       m2
                               bb                           andere :
 39.02-53                          11                           hergestellt aus einem Träger mit
                                                                Polyvinylchlorid getränkt, bestrichen
                                                                oder überzogen                         581.20
                                   22                           andere :
                                     aaa                              nicht weichgemacht, mit einer
                                                                      Dicke :
 39.02-54                            111                                    von 1 mm oder weniger . .  581.20
  39.02-57                          222                                     von mehr als 1 mm          581.20
                                     bbb                              weichgemacht, mit einer Dicke :
  39.02-59                           111                                    von 1 mm oder weniger . .  581.20
  39.02-61                           222                                    von mehr als 1 mm          581.20
  39.02-66                   3                          Abfälle und Bruch                              581.20
              VIII                                Polyvinylidenchlorid; Vinylidenchlorid -Vinyl­
                                                  chlorid -Mischpolymerisate :
  39.02-67                   a                       in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                     b) zu Kapitel 39                                  581.20
  39.02-69                   b                       in anderen Formen                                 581.20
              IX                                  Polyvinylacetat :
  39.02-71                   a                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) zu
                                                     Kapitel 39                                        581.20
  39.02-72                   b                       in Formen im Sinne der Vorschrift 3 b) zu
                                                     Kapitel 39                                        581.20
  39.02-73                   c                       in anderen Formen                                 581.20
 ---pagebreak---   24 . 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               211
                                                                                                            39.02
NIMEXE-                     Statistische                                                          CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                        Nummer  Maßstäbe
            39.02 C
            (Fortsetzung)
              X                                  Vinylchlorid-Vinylacetat-Mischpolymerisate :
                             a                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                    b) zu Kapitel 39 :
39.02-74                        1                       Formmassen                               581.20
39.02-75                        2                       andere                                   581.20
39.02-78                     b                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 c) zu
                                                    Kapitel 39                                  581.20
                             c                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                    Kapitel 39 :
39.02-81                        1                       Boden- und Wandbelag in Tafeln, Platten
                                                        oder Bahnen                             581.20     m2
39.02-83                        2                       andere                                  581.20
39.02-84                     d                      Abfälle und Bruch                           581.20
              XI                                 Polyvinylalkohole, -acetale und -äther :
39.02-85                     a                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                    b) zu Kapitel 39                            581.20
39.02-87                     b                      in anderen Formen                           581.20
              XII                                Acrylpolymerisate , Methacrylpolymerisate ,
                                                 Acryl-Methacryl -Mischpolymerisate :
                             a                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                    b ) zu Kapitel 39 :
39.02-88                        1                       Formmassen                              581.20
39.02-89                        2                       andere                                  581.20
39.02-91                     b                      in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu
                                                    Kapitel 39                                  581.20
39.02-92                      c                      in anderen Formen                          581.20
39.02-94      XIII                               Cumaron -Harze , Inden-Harze und Cumaron-
                                                 Inden-Harze                                    581.20
              XIV                                andere Polymerisations- und Mischpolymerisa­
                                                 tionserzeugnisse :
39.02-96         a                                  in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder
                                                     b ) zu Kapitel 39                          581.20
 39.02-98        b                                   in anderen Formen                          581.20
 ---pagebreak---    212                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
39.03
  NIMEXE-                      Statistische                                                               CST­      Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Waren benen nu ng
  Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer      Maßstäbe
                                                                                                                 -r
               39.03                        Regenerierte Zellulose; Zellulosenitrate, Zellulose­
                                            acetate und andere Zelluloseester, Zelluloseäther
                                            und andere chemische Zellulosederivate, auch
                                            weichgemacht (z.B. Zelloidin, Kollodium, Zelluloid);
                                            Vulkanfiber :
  39.03-05     A                               Klebebänder (Klebestreifen ), mit einer Breite von
                                               10 cm oder weniger , mit nichtvulkanisiertem Natur­
                                               kautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                               Kautschuk bestrichen                                     581.32
               B                               andere :
                 I                                   regenerierte Zellulose :
  39.03-07          a                                   schaum-, schwamm - oder zellförmig               581.32
                    b                                   andere :
                      1                                    Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch
                                                           aufgerollt, mit einer Dicke von weniger als
                                                           0,75 mm :
  39.03-08                      aa                               Verbundfolien                           581.32
                                bb                              andere :
  39.03-12                         11                               nicht bedruckt                      581.32
  39.03-14                         22                               bedruckt                            581.32
  39.03-15            2                                     andere                                      581.32
  39.03-17          c                                    Abfälle und Bruch                               581.32
                 II                                  Zellulosenitrate :
                    a                                   nicht weichgemacht :
  39.03-21            1                                    Kollodium und Zelloidin                       581.32
  39.03-23            2                                    andere                                       581.32
I
                    b                                   weichgemacht :
                      1                                    mit Kampfer oder anders weichgemacht
             |                                             ( z.B. Zelluloid ):
  39.03-25              aa                                       Filmunterlagen in Rollen oder Streifen 581.32
  39.03-27              bb                                      andere                                  581.32
  39.03-29            2                                    Abfälle und Bruch                            581.32
                 III                                  Zelluloseacetate :
  39.03-31          a                                   nicht weichgemacht                              581.32
                    b                                    weichgemacht :
  39.03-33            1                                    Formmassen                                   581.32
             i
 ---pagebreak---       24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    213
                                                                                                                    39 03
  N1MEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                             Numraer Maßstäbe
               39.03 B III b
                (Fortsetzung)
   39.03-34            2                                   Filmunterlagen in Rollen oder Streifen . . . 581.32
   39.03-36            3                                  Folien , Filme , Bänder oder Streifen , auch
                                                          aufgerollt , mit einer Dicke von weniger als
                                                          0,75 mm                                       581.32
                       4                                  andere :
  39.03-37               aa                                     Abfälle und Bruch                       581.32
  39.03-39               bb                                     andere                                  581.32
                  IV                                 andere Zelluloseester :
  39.03-41          a                                   nicht weichgemacht                              581.32
                    b                                  weichgemacht :
  39.03-43             1                                  Formmassen                                    581.32
  39.03-44             2                                  Film unterlagen in Rollen oder Streifen . . . 581.32
  39.03-46             3                                  Folien , Filme , Bänder oder Streifen , auch
                                                          aufgerollt , mit einer Dicke von weniger
                                                          als 0,75 mm                                   581.32
                       4                                  andere :
  39.03-47               aa                                     Abfälle und Bruch                       581.32
  39.03-49               bb                                     andere                                  581.32
                  V                                  Zelluloseäther und andere chemische Zellulose­
                                                     derivate :
                    a                                  nicht weichgemacht :
  39.03-51             1                                  Äthylzellulose                                581.32
  39.03-53             2                                  andere                                        581.32
                    b                                  weichgemacht :
  39.03-55             1                                  Abfälle und Bruch                             581.32
                       2                                  andere :
  39.03-57               aa                                     Äthylzellulose                          581.32
  39.03-59               bb                                     andere                                  581.32
  39.03-60        VI                                 Vulkanfiber                                        581.31
j
               39.04                        Gehärtete Eiweißstoffe (z.B. gehärtetes Kasein, ge­
                                            härtete Gelatine):
  39.04-10                      A              Kunstdärme                                                581.91
  39.04-90                      B              andere                                                    581.91
 ---pagebreak---   214                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
39 .05
 N1MEXE­
            Hinweis auf GZT
                            Istatistische                                                               CST­      Besondere
 Kennziffer                 Unterteilung                         Warenbenennung                       Nummer      Maßstäbe
            39.05                         Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze
                                          ( Schmelzharze); durch Veresterung von natürlichen
                                          Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze
                                          (Harzester); chemische Derivate des Naturkau­
                                          tschuks (z.B. Chlorkautschuk, Kautschukchlorhy­
                                          drat, cyclischer Kautschuk, oxidierter Kautschuk):
 39.05-10   A                                 Schmelzharze                                             581.92
            B                                 andere :
 39.05-20                    /                      Harzester                                          581.92
 39.05-30                    II                     chemische Derivate des Naturkautschuks             581.92
            39.06                         Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließ­
                                          lich Alginsäure, ihre Salze und Ester ; Linoxyn :
 39.06-10   A                                 Alginsäure , ihre Salze und Ester                        581.99
 39.06-90   B                                 andere                                                  581.99
            39.07                         Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 :
            A                                 aus regenerierter Zellulose :
                             I                      Transport- und Verpackungsmittel ; Stopfen,
                                                    Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse :
 39.07-11                       a                      Kunstdärme                                     893.00
 39.07-13                       b                      andere                                         893.00
 39.07-19                    II                     andere                                             893.00
 39.07-21   B                                 aus Vulkanfiber                                          893.00
 39.07-26   C                                 aus gehärteten Eiweißstoffen                             893.00
 39.07-28   D                                 aus chemischen Kautschukderivaten                        893.00
            E                                 aus anderen Stoffen :
 39.07-31     I                                     Spulen und ähnliche Unterlagen für photogra­
                                                    phische und kinematographische Filme oder für
                                                    Bänder, Filme und dergleichen der Tarifnr. 92.12   893.00
              II                                    andere :
 39.07-33                    a                         Tafel- und Küchengeräte                        893.00
                             b                         sanitäre und hygienische Artikel, Toilettenar­
                                                       tikel :
 39.07-35                       1                         Klosettsitze und •decket                    893.00
 39.07-37                       2                         Waschbecken,    Bidets,  Badewannen    und
                                                          Duschen                                     893.00
 39.07-39                       3                         andere                                      893.00
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  215
                                                                                                                39 .07
           i
N1MEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
             39.07 E II
             (Fortsetzung)
39.07-41                      c                       Schmuckwaren und Ziergegenstände                893.00
39.07-43                      d                       Büro- und Schulartikel                          893.00
39.07-45                      e                       Bekleidung und Bekleidungszubehör               893.00
                              f                       elektrische Leuchten :
39.07-46                         1                       Raster und Wannen für Leuchtstoffröhren . .  893.00
                                 2                       andere :
39.07-47                            aa                         Innenleuchten                          893.00
39.07-48                            bb                         andere                                 893.00
                              g                       Transport- und Verpackungsmittel ; Stopfen,
                                                      Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse :
39.07-51                         1                       Kunstdärme                                   893.00
                                 2                       Säcke, Beutel und ähnliche Verpackungsmit­
                                                         tel :
39.07-53                            aa                         aus Polyäthylen                        893.00
39.07-61                            bb                         aus Polyvinylchlorid                   893.00
39.07-63                            cc                         aus anderen Stoffen                    893.00
39.07-65                         3                       gespritzte Netze in Schlauchform             893.00
39.07-66                         4                       Dosen, Töpfe, Kästen, Kisten und ähnliche
                                                         Waren                                        893.00
                                 o                       Flaschen, Ballons , Flakons und andere Be­
                                                         hälter mit einem Fassungsvermögen :
39.07-67                           aa                          von 2 l oder weniger                   893.00
39.07-68                           bb                          von mehr als 2 l                       893.00
                                 6                       Stopfen, Deckel, Kapseln und andere Ver­
                                                         schlüsse :
39.07-71                               aa                      Verschluβ- oder Flaschenkapseln        893.00
39.07-73                               bb                      andere                                 893.00
39.07-74                         7                       andere                                       893.00
39.07-77                      h                       Rolläden, sogenannte venezianische Vorhänge,
                                                      Jalousien und ähnliche Waren, und Teile davon  893.00
39.07-82                      ij                      Rohrformstücke, Rohrverbindungsstücke und
                                                      Rohrverschluβstücke                             893.00
39.07-84                      k                       Spulen, Spindeln, Garnrollen und ähnliche Wa­
                                                      ren für die Textilindustrie                     893.00
39.07-86                      l                       Beschläge für Möbel, Fenster, Karosserien usw.  893.00
 ---pagebreak---   216                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften         24 . 12 . 75
39 .07
 N1MEXE­                    Statistische                                         CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                 Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                       Nummer      Maßstäbe
            39.07 E II
            ( Fortsetzung)
                             m                      andere Waren :
 39.07-91                      1                      aus Folien hergestellt    893.00
 39.07-99                      2                      andere                    893.00
                                                                                       i
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                                                                KAPITEL 40
                   KAUTSCHUK (NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS )
                                                      UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschriften
1 . Als » Kautschuk « gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, an allen Stellen des Zolltarifs, an denen dieser Ausdruck gebraucht
    wird, folgende Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert : Naturkautschuk, Balata, Guttapercha, ähnliche natürliche Kau­
    tschukarten, synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate.
2 . Zu Kapitel 40 gehören nicht die nachstehend aufgeführten aus Kautschuk und Spinnstoffen bestehenden Erzeugnisse, die in der
    Regel zu Abschnitt XI gehören :
    a) gummielastische oder kautschutierte Gewirke oder Wirkwaren (ausgenommen Förderbänder und Treibriemen, aus kautschu­
         tierten Gewirken, der Tarifnr. 40.10) sowie gummielastische Gewebe und Waren daraus ;
    b ) Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen, innen mit Kautschuk ausgekleidet oder beschichtet (Tarifnr. 59.15);
    c) andere mit Kautschuk getränkte, bestrichene oder überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe (ausgenommen
         Erzeugnisse der Tarifnr. 40.10);
         — mit einem Quadratmetergewicht von 1500 g oder weniger,
         — mit einem QuadratmetergewichJt von mehr als 1500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50 Gewichtshundert­
             teilen,
         und Waren daraus ;
    d) mit Kautschuk getränkte oder bestrichene Filze mit einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50 Gewichtshundertteilen und
         Waren daraus ;
    e) Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder Kautschuk als Bindemittel enthaltend, ohne Rücksicht auf das
         Quadratmetergewicht, und Waren daraus ;
    f) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus Spinnstoffen,
         ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus.
    Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Gewebe, Gewirken, Filz, Vliesstoff
    oder ähnlichen Erzeugnissen aus Spinnstoffen, sowie Waren daraus, gehören zu Kapitel 40, sofern der Spinnstoff nur als Unterlage
    dient .
3. Zu Kapitel 40 gehören außerdem nicht :
    a) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 ;
    b) Kopfbedeckungen und Teile davon, einschließlich Badekappen, des Kapitels 65 ;
    c ) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische und elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile aus Hartkautschuk
         zu elektrotechnischen Zwecken, die zu Abschnitt XVI gehören ;
    d ) Waren der Kapitel 90, 92, 94 und 96 ;
    e ) Waren des Kapitels 97 , ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Tarifnr. 40.11 ;
    f) Knöpfe, Federhalter, Rohre für Tabakpfeifen und dergleichen , Kämme sowie andere Waren des Kapitels 98.
4 . Unter » synthetischem Kautschuk « im Sinne der Vorschrift 1 und der Tarifnr. 40.02 , 40.05 und 40.06 sind zu verstehen :
    a ) ungesättigte synthetische Stoffe , die nach der Vulkanisation mit Schwefel nicht wieder in den thermoplastischen Zustand zurück­
         geführt werden können. Werden sie bis zum Optimum vulkanisiert (ohne Zusatz anderer zur Vernetzung nicht1 erforderlicher
         Stoffe, wie Weichmacher, aktive oder inerte Füllstoffe), so müssen sie bei einer Temperatur zwischen 18 und 29°C eine Dehnung
         bis zum Dreifachen ihrer ursprünglichen Länge aushalten, ohne zu reißen. Naoh einer Dehnung auf das Doppelte ihrer ursprünglichen
         Länge müssen sie sich ferner innerhalb fünf Minuten mindestens auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen Länge zusammen­
         ziehen .
          Synthetischer Kautschuk sind hiernach z.B. cis-Polyisopren (IR ), Polybutadien (BR ), Polychlorbutadien (CR ), Polybutadien­
          Styrol (SBR ), Polychlorbutadien-Acrylnitril ( NCR ), Polybutadien-Acrylnitril ( NBR ) und Butylkautschuk (HR ) ;
    b ) Thioplaste (TM );
    c) Naturkautschuk, modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen , depolymerisierter Naturkautschuk sowie Mischungen
         von ungesättigten synthetischen Stoffen und gesättigten synthetischen Hochpolymeren , wenn diese Erzeugnisse den in Absatz a)
         festgelegten Bedingungen der Vulkanisations-, der Dehnungs- und der Kontraktionsfähigkeit entsprechen .
 ---pagebreak---     218                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     24 . 12 . 75
40.oi
5. Zu den Tarifnrn. 40.01 lind 40.02 gehören nicht :
    a) Latox von Naturkautschuk oder von synthetischem Kautschuk (auch vorvulkanisiert), mit Zusatz von Vulkanisationsmitteln
        oder Vulkanisationsbeschleunigern, inerten oder aktiven Füllstoffen, Weichmachern, Farbstoffen (ausgenommen Farbstoffe,
        die nur zur Kenntlichmachung dienen) oder anderen Stoffen ; Latex, nur stabilisiert oder konzentriert, sowie wärmeempfindlich
        gemachter und positiver Latex bleiben jedoch, je nach Beschaffenheit, in Tarifnr. 40.01 oder 40.02 ;
    b) Kautschuk, dem vor der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid (auch mit Mineralöl) zugesetzt ist,
        sowie Kautschuk, dem nach der Koagulation irgendwelche Stoffe zugesetzt sind ;
     c) Mischungen von zwei oder mehr in Vorschrift 1 zu Kapitel 40 genannten Erzeugnissen, gleichgültig, ob ihnen weitere Stoffe
        zugesetzt sind oder nicht.
6. Nicht umsponnene Fäden jeden Profils aus Weichkautschuk, deren größter Durchmesser 5 mm übersteigt, gehören zu Tarifnr. 40.08.
7 . Zu Tarifnr. 40.10 gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder
    überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind, sowie solche, die unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten oder
    überstrichenen Garnen oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind.
8. Im Sinne der Tarifnr. 40.06 wird vorvulkanisierter Latex dem nicbtvulkanisierten Latex gleichgestellt.
    Im Sinne der Tarifnrn. 40.07 bis 40.14 gelten Balata, Guttapercha, ähnliche natürliche Kautschukarten, Faktis und deren
    Regenerate als vulkanisierter Kautschuk, auch wenn sie nicht vulkanisiert sind.
9. Platten, Blätter und Streifen im Sinne der Tarifnrn. 40.05, 40.08 und 40.15 sind solche, die nicht geschnitten sind oder die durch
    einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben, auch wenn sie dadurch zu Fertigwaren geworden
    sind . Sie dürfen jedoch nicht weiterbearbeitet sein ; eine einfache Oberflächenbearbeitung (z. B. Bedrucken) bleibt hierbei außer
    Betracht .
    Profile und Schnüre der Tarifnr. 40.08 und Stäbe, Profile und Rohre der Tarifnr. 40.15 dürfen auch auf bestimmte Längen
    zugeschnitten, jedoch — abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung — nicht weiter bearbeitet sein.
 N1MEXE­                           Statistische                                                                  C8T­         Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                 Nummer         Maßstäbe
                                                                   I. ROHKAUTSCHUK
                 40.01                          Latex von Naturkautschuk, auch mit Zusatz von
                                                Latex von synthetischem Kautschuk ; vorvulkani­
                                                sierter Latex von Naturkautschuk ; Naturkautschuk,
                                                Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kau­
                                                tschukarten :
   40.01-20                         A              Latex von - Naturkautschuk , auch mit Zusatz von Latex
                                                   von synthetischem Kautschuk ; vorvulkanisierter Latex
                                                   von Naturkautschuk                                           231 . 1-0
                                   B               Naturkautschuk :
                                      I                    Krepp (crepe sheets) :
   40.01-31                              a                    Sohlenkrepp                                       231.10
   40.01-39                              b                    anderer                                           231.10
   40.01-40                           II                   geräucherte Blätter (smoked sheets)                  231.10
   40.01-50                           III                  anderer                                              231.10
   40.01-60                        C               Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschuk­
                                                   arten                                                        231.10
                                                                                                             I
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 219
                                                                                                                40 .02
N1MEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer  Maßstäbe
                                                    *
              40.02                        Latex von synthetischem Kautschuk, vorvulkani­
                                           sierter Latex von synthetischem Kautschuk; syn­
                                           thetischer Kautschuk; Faktis:
40.02-20      A                               Faktis                                                  231.20
40.02-30      B                               durch Zusatz von Kunststoffen modifizierte Erzeugnisse  231.20
              C                               andere :
                               /                    Latex von synthetischem Kautschuk , auch vor­
                                                    vulkanisiert :
40.02-41                          a                    Polybutadien-Styrol-Latex                      231.20
40.02-49                          b                    anderer Latex                                  231.20
                               II                   aridere :
40.02-61                          a                    Polybutadien-Styrol                            231.20
40.02-63                          b                    Polybutadien                                   231.20
40.02-65                          c                    Polychlorbutadien                              231.20
40.02-67                          d                    Polybutadien-Acrylnitril                       231.20
40.02-70
           I
                                  e                    Butylkautschuk                                 231.20
40.02-80                         f                     cis-Polyisopren                                231.20
40.02-90                         g                     andere                                         231.20
40.03-00      40.03                        Regenerierter Kautschuk                                    231.30
40.04-00      40.04                        Abfälle und Schnitzel von Kautschuk, ausgenommen
                                           Hartkautschuk ; Altwaren und Teile davon, aus
                                           Kautschuk, ausgenommen Hartkautschuk, nur zum
                                           Wiedernutzbarmachen des Kautschukanteils ver­
                                           wendbar ; Staub aus Kautschukabfällen oder -alt­
                                           waren, ausgenommen aus Hartkautschuk                       231.40
                                                        II . NICHTVULKANISIERTER
                                                                   KAUTSCHUK
              40.05                        Platten, Blätter und Streifen, aus nichtvulkanisier­
                                           tem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
                                           thetischem Kautschuk, ausgenommen » smoked
                                           sheets« und » crepe sheets« der Tarifnrn. 40.01
                                           und 40.02 ; Granalien aus vulkanisationsfertigen
                                           Mischungen von Naturkautschuk oder syntheti­
                                           schem Kautschuk ; sogenannte Masterbatches aus
                                           nichtvulkanisiertem      Naturkautschuk oder nicht­
                                           vulkanisiertem synthetischem Kautschuk, dem vor
                                           oder nach der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl)
                                           oder Kieselsäureanhydrid (auch mit Mineralöl) zu­
                                           gesetzt ist, in beliebigen Formen :
 40.05-10     A                               Kautschuk mit Zusatz von Ruß oder Kieselsäureanhy­
                                              drid (sogenannte Masterbatches)                         621.01
 40.05-30     B                               Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischungen von
                                              Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk ....        621.01
 40.05-90     C                               andere                                                  621.01
 ---pagebreak---      220                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12. 75
40.06
             I
  N1MEXE­                         Statistische                                                             CST­      Besondere
                Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
  Kennziffer                      Unterteilung                                                           Nummer       Maßstäbe
               40.06                           Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk, La­
                                               tex von Naturkautschuk oder von synthetischem
                                               Kautschuk, nicht vulkanisiert, in anderen Formen
                                               oder in anderem Zustand (z.B. Lösungen und Disper­
                                               sionen, Rohre, Stäbe, Profile); Waren aus nichtvul­
                                               kanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisier­
                                               tem synthetischem Kautschuk (z.B. überzogene
                                               oder imprägnierte Garne aus Spinnstoffen ; Schei­
                                               ben, Ringe) :
    40.06-10    A                                 Lösungen und Dispersionen                              521.02
                B                                 andere :
    40.06-91                        /                    Rohlaufprofile                                  621.02
    40.06-93                       II                   mit Kautschuk überzogene oder imprägnierte Oarne
                                                        aus Spinnstoffen                                  621.02
    40.06-98                       III                  andere                                            621.02
  /
                                                         III . WEICHKAUTSCHUKWAREN
                                                                   (VULKANISIERT)
               40.07                           Fäden und Kordeln, aus Weichkautschuk, auch
                                               mit Spinnstofferzeugnissen überzogen; Garne aus
                                               Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder
                                               überzogen :
                A                                 Fäden und Kordeln , aus Weichkautschuk, auch mit
                                                  Spinnstofferzeugnissen überzogen :
    40.07-11                        I                    nicht überzogen                                 621.03
    40.07-15                        II                   mit Spinnstofferzeugnissen überzogen            621.03
    40.07-20    B                                 Garne aus Spinnstoffen , mit Weichkautschuk ge­
                                                  tränkt oder überzogen                                  621.03
               40.08                           Platten, Blätter, Streifen , Profile und Schnüre, aus
                                               Weichkautschuk :
               A                                  Platten , Blätter und Streifen :
                  I                                     aus Schaum -, Schwamm - oder Zellkautschuk :
    40.08-05                       a                        Sohlenplatten•                               621.04
    40.08-09                       b                        andere                                       621.04
                  II                                    andere :
   40.08-13                        a                       Bodenbelag und Fußmatten,       ausgenommen
                                                            Waren der Tarifnr. 40.14                     621.04         m2
   40.08-15                        b                       Sohlenplatten                                 621.04
  40.08-17                         c                       andere                                        621.04
  40.08-20     B                                  Profile und Schnüre                                    621.04
I
I
                                I
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             221
                                                                                                            40 .09
N1MEXE­                      Statistische                                                         CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                       Nummer  Maßstäbe
             40.09                        Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk :
40.09-20                      A               Bezüge für Walzen von Textilmaschinen, Schreibma­
                                              schinen usw                                        621.05
                              B               andere :
40.09-40                         I                  nicht in Verbindung mit anderen Stoffen      621.05
                                 II                 in Verbindung mit anderen Stoffen :
40.09-51                            a                   metallbewehrt                            621.05
40.09-59                            b                   andere                                   621.05
              40.10                       Förderbänder und Treibriemen, aus Weichkau­
                                          tschuk :
40.10-10                      A               Förderbänder                                       629.40
40.10-30                      B               Keilriemen                                         629.40
40.10-90                      C               andere                                             629.40
            40.11                         Reifen, auswechselbare Überreifen, Luftschläuche
                                          und Felgenbänder, aus Weichkautschuk, für Räder
                                          aller Art :
40.11-10     A                               Vollreifen , Hohlkammerreifen und auswechselbare
                                             überreifen                                         629.10
             B                               andere :
                              I                     Luftschläuche :
40.11-21                         a                     für Fahrräder und Mopeds                 629.10   Stück
40.11-23                         b                     für Motorräder und Motorroller           629.10   Stück
40.11-25                         c                     für Personenkraftwagen                   629.10   Stück
40.11-27                         d                     für Lastkraftwagen und Omnibusse         629.10   Stück
40.11-29                         e                     andere                                   629.10   Stück
40.11-40                      II                     Felgenbänder (allein ein- oder ausgehend)  629.10
40.11-45                      III                    Schlauchreifen                             629.10   Stück
                              IV                    Laufdecken und schlauchlose Reifen :
                                a                       neu :
40.11-52                            1                     für Fahrräder und Mopeds               629.10  Stück
40.11-53                            2                     für Motorräder und Motorroller         629.10  Stück
 ---pagebreak---  222                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12 . 75
40.11
            !
 NIMEXE-                      Statistische                                                              CST­      Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                            Numraer     Maßstäbe
              40.11 B          IV a
              (Fortsetzung)
 40.11-55                            3                    für Personenkraftwagen                       629.10      Stück
 40.11-57                            4                    für Lastkraftwagen und Omnibusse             629.10      Stück
 40.11-61                            5                    für Luftfahrzeuge                            629.10      Stück
 40.11-63                            6                    andere                                       629.10
 40.11-80                         b                    gebraucht                                       629.10
              40.12                        Weichkautschukwaren zu hygienischen und medizi­
                                           nischen Zwecken (einschließlich Sauger), auch in
                                           Verbindung mit Hartkautschukteilen :
 40.12-10                      A               Schutzmittel                                           629.30
 40.12-20                      B              Sauger, Brusthütchen und ähnliche Waren für Klein­
                                              kinder                                                   629.30
 40.12-30                      C              Bälle und Birnenfür Spritzen, Tropfenzähler, Zerstäuber
                                              oder andere Zwecke                                       629.30
 40.12-80                      D              andere                                                   629.30
              40.13                        Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör,
                                           aus Weichkautschuk, zu allen Zwecken :
              A                               Handschuhe , einschließlich Fausthandschuhe :
 40.13-11                      I                    für den Haushalt                                   841.60       Paar
 40.13-13                      II                   für chirurgische Zwecke                            841.60       Paar
 40.13-18                      III                  andere                                             841.60       Paar
 40.13-30     B                               Bekleidung und Bekleidungszubehör                        841.60
              40.14                        Andere Weichkautschukwaren :
 40.14-10     A                               aus Schaum -, Schwamm- oder Zellkautschuk                629.98
              B                               andere :
 40.14-93                      I                    Bodenbelag und Fußmatten, ausgenommen Waren
                                                    der Tarifnr. 40.08                                 629.98
 40.14-95                      II                   Radiergummi                                        629.98
 40.14-98                      III                  andere                                             629.98
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                223
                                                                                                             40 .15
NIMEXE-                     Statistische                                                            CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer Maßstäbe
                                                        IV. HARTKAUTSCHUK
                                                   UND HARTKAUTSCHUKWAREN
            40.15                        Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern , Strei­
                                         fen, Stäben , Profilen oder Rohren ; Abfälle, Staub
                                         und Bruch :
40.15-10    A                                Hartkautschuk in Massen , Platten , Blättern , Strei­
                                            fen , Stäben , Profilen oder Rohren                    621.06
40.15-20    B                               Abfälle , Staub und Bruch , aus Hartkautschuk          621.06
40.16-00    40.16                        Hartkautschukwaren                                        629.99
40.97-00                                 Waren des Kapitels BZT 40 , im Postverkehr befördert      629.00
 ---pagebreak---   224                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12 . 75
41.01
                                                           ABSCHNITT VIII
                              HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS ;
                SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
                                                       WAREN AUS DÄRMEN
                                                              KAPITEL 41
                                                   HÄUTE UND FELLE ; LEDER
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 41 gehören nicht :
    a ) Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle (Tarifnr. 05.05 oder 05.06 );
    b ) Vogelbälge und Teile davon , mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffenheit);
    c) nichtenthaarte rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle ( Kapitel 43 ). Jedoch gehören zu Tarifnr. 41.01 rohe,
        nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln ), von Pferden oder anderen Einhufern, von
        Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan - oder Karakullämmern — Persianer, Breitschwanz
        und dergleichen —- und von indischen, chinesischen , mongolischen oder tibetanischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln
        (ausgenommen Felle von Ziegen oder Zickeln aus dem Yemen oder von mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln),
        von Schweinen (einschließlich Pekaris ), von Gemsen, Gazellen, Rentieren , Elchen, Hirschen, Rehen und Hunden.
2. Der Begriff » Kunstleder « umfaßt in allen Teilen des Zolltarifs nur Stoffe der in Tarifnr. 41.10 erfaßten Art.
 NIMEXE-                          Statistische                                                                  CST­      Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Waren benennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                Nummer      Maßstäbe
               41.01                            Rohe Häute und Felle (frisch, gesalzen, getrocknet,
                                                geäschert oder gepickelt) :
                                   A               frisch, gesalzen oder getrocknet :
                                     I                    von Schafen und Lämmern :
                                         a                   von Lämmern :
  41.01-11                                  1                  nichtenthaart                                   211.60       Stück
  41.01-13                                  2                  andere                                          211.70       Stück
                                         b                   von Schafen :
  41.01-15                                  1                  nichtenthaart                                   211.60       Stück
  41.01-18                                 2                   andere                                          211.70       Stück
                                     II                   von Rindern und Kälbern :
                                        a                   von Kälbern :
  41.01-31                                  1                  frisch oder naβ gesalzen                        211.20
  41.01-35                                 2                   getrocknet oder trocken gesalzen                211.20
                                        b                   von Rindern :
                                           1                   frisch oder naβ gesalzen :
  41.01-42                                 aa                       ganze Häute                                211.10
 ---pagebreak---      24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    225
                                                                                                                    41.01
 NIMEXE-                      Statistische                                                                CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
              41.01            Alibi
               (Fortsetzung)
                                        bb                       Teile von Häuten :
  41.01-43                              11                           Croupons und Halbcroupons           211.10
  41.01-44                              22                           andere                              211.10
  41.01-45                              2                    getrocknet oder trocken gesalzen            211.10
                                 III                  von Einhufern :
  41.01-51                           a                   frisch oder naβ gesalzen                        211.10
  41.01-55                           b                    getrocknet oder trocken gesalzen               211.10
                                 IV                   von Ziegen und Zickeln :
  41.01-62                           a                   von Zickeln                                     211.40  Stück
  41.01-63                           b                   von Ziegen                                      211.40  Stück
  41.01-66                        V                   von Kriechtieren und Fischen                       211.90
  41.01-68                        VI                  von anderen Tieren                                 211.90
                               B               geäschert oder gepickelt :
                                  I                   von Schafen und Lämmern :
  41.01-71                           a                    von Lämmern                                    211.70   Stück
  41.01-79                           b                    von Schafen                                    211.70   Stück
  41.01-80                        II                  von Rindern und Kälbern                            211.10
  41.01-91                        III                 von Ziegen und Zickeln                             211.40   Stück
  41.01-95                        IV                  von anderen Tieren                                 211.90
                41.02                        Rind - und Kalbleder (einschließlich Büffelleder),
                                             Roßleder und Leder von anderen Einhufern, ausge­
                                             nommen Leder der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08 :
  41.02-05    A                                 indische Kipsleder , ganz , auch ohne Kopf und Füße ,
                                                mit einem Stückgewicht von 4,5 kg oder weniger , nur
                                                pflanzlich gegerbt , auch weiterbearbeitet , jedoch au­
                                                genscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Le­
                                                derwaren nicht verwendbar                                611.40
               B                                anderes Leder :
                               I                      nur gegerbt :
  41.02-11                        a                       Kalbleder                                      611.30
  41.02-16                        b                       Rindleder und Leder von Einhufern              611.40
                               II                     anders bearbeitet :
                                  a                       Kalbleder :
  41.02-21                           1                       Boxkalf                                     611.30     m2
. 41.02-29                           2                       anderes Kalbleder                           611.30     m2
                                           i
 ---pagebreak---   226                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12 . 75
41 .02
 NIMEXE-                       Statistische                                                              CST­      Besondere
               Hinweis auf GZT                                    Waren benen nung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                            Numraer     Maßstäbe
              41.02 B           II
               (Fortsetzung)
                                   b                    Rindleder :
                                     1                     nicht gespalten :
  41.02-31                              aa                     Unterleder                               611.40
  41.02-33                              bb                     anderes                                  611.40
                                     2                     gespalten :
            I
  41.02-35                              aa                     Narbenspaltleder                         611.40         m2
  41.02-37                              bb                     anderes                                  611.40        m2
  41.02-50                         c                    Leder von Einhufern                             611.40         m2
              41.03                         Schaf- und Lammleder, ausgenommen Leder der
                                            Tarifnrn . 41.06 bis 41.08 :
 41.03-10     A                                von indischen Metis , nur pflanzlich gegerbt , auch
                                               weiterbearbeitet , jedoch augenscheinlich zum unmittel­
                                               baren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar        611.91
              B                                anderes Leder :
                 I                                   nur gegerbt :
 41.03-30                       a                       Lammleder                                      611.91
                                b                       Schafleder :
 41.03-40                          1                      nicht gespalten                              611.91
 41.03-50                         2                       anderes                                      611.91
 41.03-99        II                                  anderes                                           611.91         m2
              41.04                         Ziegen- und Zickelleder, ausgenommen Leder der
                                            Tarifnrn . 41.06 bis 41.08 :
 41.04-10     A                                von indischen Ziegen , nur pflanzlich gegerbt , auch
                                               weiterbearbeitet , jedoch augenscheinlich zum un­
                                               mittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht ver­
                                               wendbar                                                 611.92
              B                                anderes Leder :
 41.04-91       I                                    nur gegerbt                                       611.92
 41.04-99        II                                  anderes                                           611.92         m2
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 227
                                                                                                                41 .05
NIMEXE-                       Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Waren benen nu ng
Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer  Maßstäbe
             41.05                         Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren ,
                                           ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 bis 41.08 :
41.05-20     A                                von Kriechtieren, nur pflanzlich gegerbt, auch weiter­
                                              bearbeitet, jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren
                                              Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar              611.99
              B                               anderes Leder :
                I                                   nur gegerbt :
41.05-31                       a                       von Schweinen                                  611.99
41.05-39                       b                       von anderen Tieren                             611.99
                II                                  anderes :
41.05-91                       a                       von Schweinen                                  611.99    m2
41.05-93                       b                       von Kriechtieren und Fischen                   611.99
41.05-99                       c                       von anderen Tieren                             611.99    m2
              41.06                        Sämischleder (Chamoisleder) :
41.06-20                       A              von Schafen und Lämmern                                 611.93
 41.06-80                      B              von anderen Tieren                                      611.93
41.07-00      41.07                        Pergament - oder Rohhautleder                              611.94
              41.08                        Lackleder und metallisiertes Leder :
41.08-20                       A              von Kälbern                                             611.95    m2
41.08-30                       B              von Rindern                                             611.95    m2
 41.08-40                      C              von Schafen, Lämmern, Ziegen und Zickeln                611.95    m2
41.08-80                       D              von anderen Tieren                                      611.95    m2
41.09-00      41.09                        Schnitzel und andere Abfälle von Leder , Kunstleder ,
                                           Pergament- und Rohhautleder, nicht zum Herstellen
                                           von Waren aus Leder verwendbar ; Lederspäne,
                                           Lederpulver und Ledermehl                                  211.80
41.10-00      41.10                        Kunstleder, auf der Grundlage von unzerfasertem
                                           oder zerfasertem Leder hergestellt, in Platten oder
                                           Blättern, auch aufgerollt                                  611.20
41.97-00                                    Waren des Kapitels BZT 41 , im Postverkehr befördert      611.00
 ---pagebreak---     228                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
42 .01
                                                               KAPITEL 42
       LEDERWAREN ; SATTLERWAREN ; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ;
                                                        WAREN AUS DÄRMEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 42 gehören nicht:
    a) Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel (Tarifnr. 30.05);
    b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder (außer Handschuhen), mit Futter aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk
          oder mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese äußeren Teile über den Umfang eines einfachen
          Besatzes hinausgehen (Tarifnr. 43.03 oder 43.04, je nach Beschaffenheit);
     c) Einkaufsnetze und dergleichen des Abschnitts XI ;
    d ) Waren des Kapitels 64 ;
    e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
     f) Peitschen, Reitpeitschen und andere Waren der Tarifnr. 66.02 ;
    g) Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere Teile von Musikinstrumenten
          (Tarifnr. 92.09 oder 92.10);
     h ) Möbel und Teile davon (Kapitel 94 );
     ij ) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw .);
    k ) Knöpfe, Manschettenknöpfe usw . der Tarifnr. 98.01 oder des Kapitels 71 .
2 . Handschuhe (einschließlich Sport- und Schutzhandschuhe ), Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle Berufe, Hosenträger,
    Gürtel , Koppel aller Art, Schulterriemen , Handgelenkbänder und Uhrarmbänder aus Leder oder Kunstleder gehören zu Tarifnr. 42.03 .
 N1MEXE­                            Statistische                                                               CST­      Besondere
                 Hinweis auf GZT                                        Waren benen nung
 Kennziffer                         Unterteilung                                                             Nummer       Maßstäbe
  42.01-00       42.01                           Sattlerwaren für alle Tiere (z.B. Sättel, Geschirre,
                                                 Kumte, Zugtaue, Kniekappen), aus Stoffen aller Art           612.20
                 42.02                           Reiseartikel (Reisekoffer, Handkoffer, Hutschach­
                                                 teln, Reisetaschen, Rucksäcke usw.), Einkaufs­
                                                 taschen , Handtaschen, Schulranzen, Aktentaschen ,
                                                 Brieftaschen, Geldbeutel, Necessaires, Werkzeug­
                                                 taschen , Tabakbeutel , Futterale, Etuis oder Schach­
                                                 teln (für Waffen, Musikinstrumente, Ferngläser,
                                                 Schmuck, Flakons, Kragen, Schuhe, Bürsten usw.)
                                                 und ähnliche Behältnisse , aus Leder, Kunstleder ,
                                                 Vulkanfiber, Kunststoffolien, Pappe oder Geweben :
                 A                                   aus Kunststoffolien :
                                     I                     Reiseartikel und Necessaires :
  42.02-12                             a                      Koffer aller Art                                831.00
  42.02-14                             b                      andere                                          831.00
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                229
                                                                                                              42 .02
N1MEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                  Waren benen nung
Kennziffer                   Unterteilung                                                         Nummer  Maßstäbe
             42.02 A
             (Fortsetzung)
42.02-16                      II                  Handtaschen                                      831.00  Stück
42.02-17                      III                 Aktentaschen, Aktenmappen und Schulranzen . . .  831.00  Stück
42.02-18                      IV                  andere Behältnisse                               831.00
             B                               aus anderen Stoffen :
                              1                   Reiseartikel und Necessaires :
                                 a                   Koffer aller Art :
42.02-21                            1                   aus Leder oder Kunstleder                  831.00
42.02-23                            2                   aus Vulkanfiber oder Pappe                 831.00
42.02-25                            3                   aus Geweben                                831.00
                                 b                   andere :
42.02-31                            1                   aus Leder oder Kunstleder                  831.00
42.02-35                           2                   aus anderen Stoffen                         831.00
                              II                  Handtaschen :
42.02-41                         a                   aus Leder oder Kunstleder                     831.00   Stück
42.02-49                         b                   aus anderen Stoffen                           831.00   Stück
                              III                 Aktentaschen, Aktenmappen und Schulranzen :
42.02-51                         a                   aus Leder oder Kunstleder                     831.00   Stück
42.02-59                         b                   aus anderen Stoffen                           831.00  Stück
                              IV                  andere Behältnisse :
42.02-81                         a                   aus Leder oder Kunstleder                     831.00
42.02-89                         b                   aus anderen Stoffen                           831.00
             42.03                        Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder
                                          oder Kunstleder :
42.03-10     A                               Bekleidung                                            841.30
             B                               Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe :
42.03-21       I                                   Schutzhandschuhe für alle Berufe                841.30   Paar
42.03-25       II                                  Spezialsporthandschuhe                          841.30   Paar
               III                                 andere :
42.03-27                      a                      für Männer und Knaben                         841.30   Paar
42.03-28                      b                      andere                                        841.30   Paar
 ---pagebreak---  230                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         24 . 12 . 75
42 .03
N1MEXE­                    Statistische                                                        CST­      Besondere
           Hinweis auf GZT                                   Waren benen nung
Kennziffer                 Unterteilung                                                      Nummer      Maßstäbe
           42.03
           (Fortsetzung)
           C                               anderes Bekleidungszubehör :
 42.03-51                   I                     Gürtel, Koppel und Schulterriemen           841.30
 42.03-59                   II                   anderes                                      841.30
           42.04                        Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder
                                        Kunstleder :
 42.04-10  A                               Treibriemen und Förderbänder                       612.10
           B                               andere :
 42.04-81                   I                    Erzeugnisse für die Textilindustrie          612.10
 42.04-89                   II                   andere                                       612.10
 42.05-00  42.05                        Andere Waren aus Leder oder Kunstleder                612.90
           42.06                        Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen
                                        oder Sehnen :
 42.06-10                   A              Darmschnüre                                        899.91
 42.06-90                   B              andere                                             899.91
 42.97-01                               Waren des Kapitels BZT 42, andere als Handschuhe aus
                                        Leder, im Postverkehr befördert                       831.00
 42.97-02                               Handschuhe aus Leder, im Postverkehr befördert       841.30
                               V
 ---pagebreak---         24 . 12. 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            231
                                                                                                                                   43 .01
                                                               KAPITEL 43
                               PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK ; WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Als » Pelzfelle « gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Tarifnr. 43.01 , in allen Teilen des Zolltarifs die mit dem Haarkleid
    gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art.
2. Zu Kapitel 43 gehören nicht:
    a) Vogelbälge und Teile davon , mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffenheit);
    b ) nicht enthaarte, rohe Häute und Felle der zu Kapitel 41 gehörenden Art (siehe Vorschrift 1 c) zu Kapitel 41 );
    c ) Handschuhe, die aus Leder und Pelzfellen oder aus Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Tarifnr. 42.03 );
    d ) Waren des Kapitels 64 ;
    e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    f) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug , Spiele , Sportgeräte usw.).
3 . » Platten, Säcke, Vierecke, Kreuze oder ähnliche Formen « im Sinne der Tarifnr. 43.02 sind Pelzfelle oder Teile davon (ausgenommen
    sogenannte ausgelassene . Pelzfelle ), die ohne Hinzufügen von anderen Stoffen zu Quadraten, Rechtecken, Kreuzen oder Trapezen
    zusammengenäht worden sind. Dagegen gehören andere Verbindungen, die ohne weiteres oder nach einfachem Zuschneiden
    gebraucht werden können, sowie Pelzfelle oder Teile davon, die zu Bekleidung, Teilen davon oder zu Bekleidungszubehör oder
    anderen Waren zusammengenäht sind, zu Tarifnr. 43.03.
4. Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art (soweit sie nicht nach der Vorschrift 2 von Kapitel 43 ausgenommen sind), mit
    Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert, gehören je nach Beschaffenheit des Futters zu Tarifnr. 43.03 oder 43.04. Das gleiche
    gilt für Bekleidung und Bekleidungszubehör, mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese Teile über
    den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen.
5. » Künstliches Pelzwerk « im Sinne des Zolltarifs sind alle Nachahmungen von Pelzfellen aus Wolle, anderen Tierhaaren oder
    anderen Fasern, hergestellt durch Aufkleben oder Aufnähen auf Leder, Gewebe usw. Nachahmungen, die durch Weben hergestellt
    sind , werden bei den entsprechenden Waren aus Spinnstoffen (z. B. Samt, Plüsch, Schlingengewebe) eingereiht.
  N1MEXE­                           Statistische                                                                      C8T­     Besondere
                Hinweis auf GZT                                         Waren benennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                   Nummer      Maßstäbe
                43.01                             Rohe Pelzfelle :
                                     A               ganze Pelzfelle, auch ohne Kopf, Schwanz oder Klauen :
   43.01-11                            I                   von Kaninchen und Hasen                                  212.00
   43.01-15                            II                  von Nerzen                                               212.00      Stück
   43.01-21                            III                 von sogenannten Astrachan- oder Karakullämmern
                                                           (Persianer, Breitschwanz und dergleichen) und
                                                           von indischen, chinesischen, mongolischen oder
                                                           tibetanischen Lämmern                                     212.00     Stück
   43.01-23                             IV                 von Hundsrobben und Ohrenrobben                           212.00     Stück
   43.01-27                             V                  von Seeottern , Nutria's und Bibern                       212.00     Stück
 ---pagebreak---   232                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24. 12. 75
43 .01
N1MEXE­                        Statistische                                                               CST­     Besondere
               Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                             Nummer     Maßstäbe
               43.01            A
               (Fortsetzung)
  43.01-31                         VI                  von Bisamratten und Murmeltieren                  212.00     Stück
  43.01-35                         VII                 von Wildkatzen aller Art                          212.00     Stück
  43.01-50                         VIII               von anderen Tieren                                 212.00
  43.01-70                      B               Teile von Pelzfellen                                     212.00
               43.02                        Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten,
                                            Säcken, Vierecken, Kreuzen oder ähnlichen Formen
                                            zusammengesetzt; Abfälle und Überreste davon,
                                            nicht genäht :
               A                                gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten ,
                                                Säcken, Vierecken, Kreuzen oder ähnlichen Formen
                                                zusammengesetzt :
 43.02-11                       I                     von Kaninchen und Hasen                            613.00     Stück
  43.02-15                      II                    von Nerzen                                         613.00     Stück
 43.02-21                       III                   von sogenannten Astrachan- oder Karakullämmern
                                                      (Persianer, Breitschwanz und dergleichen) und
                                                      von indischen, chinesischen, mongolischen oder
                                                      tibetanischen Lämmern                              613.00     Stück
 43.02-23                       IV                    von Hundsrobben und Ohrenrobben                   613.00      Stück
 43.02-27                       V                     von Seeottern , Nutrias und Bibern                613.00      Stück
 43.02-31                       VI                    von Bisamratten und Murmeltieren                  613.00      Stück
 43.02-35                       VII                   von Wildkatzen aller Art                          613.00      Stück
 43.02-50                       VIII                  von anderen Tieren                                613.00
 43.02-70     B                                Abfälle und Überreste, nicht genäht, von Waren des
                                               Absatzes A                                               613.00
              43.03                         Waren aus Pelzfellen :
 43.03-20     A                                Waren zu technischen Zwecken                             842.01
              B                                andere :
 43.03-30                      I                      Bekleidung und Bekleidungszubehör                 842.01
 43.03-90                      II                     andere                                            842.01
              43.04                         Künstliches Pelzwerk und Waren daraus :
            I
 43.04-10                      A               als Meterware                                            842.02
 43.04-30                      B               Waren daraus                                             842.02
 43.97-00                                   Waren des Kapitels BZT 43 , im Postverkehr befördert ....   842.00
 ---pagebreak---          24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               233
                                                             ABSCHNITT IX
                             HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ; KORK UND KORKWAREN ;
                                          FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
                                                               KAPITEL 44
                                             HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 44 gehören nicht :
     a) Hölzer der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung
          und dergleichen verwendeten Art (Tarifnr. 12.07 );
     b) Hölzer der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Tarifnr. 13.01 );
     c) Aktivkohle (Tarifnr. 38.03 );
     d ) Waren des Kapitels 46 ;
     e) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
     f) Gehstöcke und Teile von Gehstöcken, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Reitpeitschen (Kapitel 66);
     g) Waren der Tarifnr. 68.09 ;
     h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
     ij ) Waren des Abschnitts XVII, insbesondere Stellmacherarbeiten ;
     k) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren;
     1) Musikinstrumente und Teile davon (Kapitel 92);
     m) Waffenteile (Tarifhr. 93.06);
     n) Möbel und Teile davon (Kapitel 94);
     o ) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw .;;
     p ) Tabakpfeifen , Teile von Tabakpfeifen und ähnliche Waren , Knöpfe , Bleistifte und andere Waren des Kapitels 98 .
2. Vergütetes Holz im Sinne des Kapitels 44 ist massives oder aus Lagen zusammengesetztes Holz, das chemisch oder physikalisch be­
     handelt ist — bei Holz aus zusammengesetzten Lagen in stärkerem Maße , als es für einen guten Zusammenhalt nötig ist — und dessen
     Dichte , Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische, chemische oder elektrische Einflüsse hierdurch merklich erhöht sind .
3 . Zu den Tarifnrn . 44.19 bis 44.28 gehören auch die entsprechenden Waren aus furniertem Holz, aus Sperrholz, aus Verbundplatten mit
     Hohlraum-Mittellagen, sowie aus vergütetem Holz oder aus sogenanntem Kunstholz.
4 . Hölzerne Werkzeuge mit Metallteilen sind der Tarifnr . 44.25 zuzuweisen , wenn diese Teile nicht die Klinge oder den arbeitenden Teil
     des Werkzeugs bilden .
Zusätzliche Vorschrift
Als Holzmehl im Sinne der Tarifnr . 44.12 gilt Holzpulver , das mit einem Rückstand von höchstens 8 Gewichtshundertteilen ein Sieb mit einer
lichten Maschenweite von 0,63 mm passiert .
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  44 .01
   NIMEXE­                            Statistische                                                               CST­      Besondere
                  Hinweis auf GZT                                         Waren benennung
    Kennziffer                        Unterteilung                                                             Nummer       Maßstäbe
                  44.01                            Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zwei­
                                                   gen oder Reisigbündeln; Holzabfälle, einschließlich
                                                   Sägespäne :
     44.01-10                           A              Brennholz in Form, von Rundlingen, Scheiten, Zweigen
                                                       oder Reisigbündeln                                      241.10
     44.01-20                          B              Flachsschäben                                             241.10
     44.01-40                          C              Sägespäne                                                 241.10
     44.01-90                          D              andere Abfälle                                            241.10
     44.02-00     44.02                            Holzkohle (einschließlich Kohle aus Schalen oder
                                                   Nüssen), auch zusammengepreßt                               241.20
                  44.03                            Rohholz, auch entrindet oder nur grob zugerichtet :
     44.03-20     A                                    Leitungsmaste aus Nadelholz , mit einer Länge von 6 m
                                                       bis 18 m und mit einem Umfang am dickeren Ende von
                                                       mehr als 45 cm , jedoch nicht mehr als 90 cm , in be­
                                                       liebigem Grade imprägniert                               242.90         nr
                                                                                                                                 m3
                  B                                    anderes :
                                       I                     tropisches Laubholz :
    44.03-21                              a                     Okumé                                          242.31          m3
    44.03-22                              b                     Lirnba                                         242.31          m3
    44.03-23                              c                     Obeche                                         242.31          m3
    44.03-24                              d                     Sipo                                           242.31          m3
                                                                                                                                 m3
    44.03-25                              e                     Makore                                         242.31          m
    44.03-28                             f                      anderes                                        242.31          m3
                                      II                     anderes :
                                                                                                             i
                                          a                     Nadelholz :
    44.03-30                                1                      Faserholz                                   242.10       m3 ( 1 )
    44.03-40                                2                      Holz zum Sägen, Messern oder Schälen ....   242.21         m3
    44.03-51                                3                      Grubenholz                                  242.40         m3
    44.03-52                                4                      Leitungsmaste, ausgenommen solche der Wa­
                                                                   renposition 44.03-20                        242.90         m3
    44.03-54                                5                      Rammpfähle                                  242.90         m3
    44.03-58                                6                      anderes                                     242.90         m3
                                          b                     anderes :
    44.03-60                                1                      Faserholz                                   242.10       m3 ( 1 )
                                            2                      Holz zum Sägen, Messern oder Schälen :
    44.03-71                                   aa                      Eichenholz                              242.31         m3
( 1 ) Hier ist nicht das tatsächliche Volumen des Holzes, sondern das Volumen des Holzstapels anzumelden.
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N1MEXE­                       Statistische                                                           CST-  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                         Nummer  Maßstäbe
             44.03 B          IIb 2
              (Fortsetzung)
44.03-73                                bb                      Buchenholz (Fagus silvatica)        242.31    m3
44.03-74                                cc                      Pappelholz                          242.31    m3
44.03-75                                dd                      Nuβbaumholz                         242.31    m3
44.03-79                                ee                      anderes Laubholz                    242.31    m3
44.03-91                             3                      Grubenholz                              242.40    m3
44.03-99                             4                      anderes                                 242.90    m3
              44.04                         Holz, vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet,
                                            aber nicht weiterbearbeitet :
44.04-20                       A               tropisches Laubholz                                  242.32    m3
                               B               anderes :
                                                                                                                m3
44.04-91                         I                    Nadelholz                                     242.22
44.04-98                         II                   anderes                                       242.32    m3
             44.05                          Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder
                                            geschält, aber nicht weiterbearbeitet, mit einer
                                            Dicke von mehr als 5 mm :
44.05-10      A                                Brettchen zum Herstellen von Blei -, Kopier-, Farb­
                                               stiften, Schiefergriffeln und anderen holzgefaßten
                                               Stiften                                              243.21    m3
44.05-20      B                                Nadelholz, mit einer Länge von 125 cm oder weniger
                                               und einer Dicke von weniger als 12,5 mm              243.21    m3
              C                                anderes :
                               I                      tropisches Laubholz :
                                                                                                                m3
44.05-31                          a                      Limba                                      243.31    m3
                                                                                                                3
44.05-33                          b                      Sipo                                       243.31    irr
44.05-39                          c                      anderes                                    243.31    m3
                               II                     anderes :
44.05-40                         a                       Nadelholz                                  243.21    m3
                                  b                      anderes :
                                                                                                                3
44.05-71                             1                      Eichenholz                              243.31    nr
 44.05-73                            2                      Buchenholz (Fagus silvatica)            243.31    m3
 44.05-74                            3                      Pappelholz                              243.31    m3
 44.05-75                            4                      Nuβbaumholz                             243.31    m3
 44.05-79                            5                      anderes                                 243.31    m3
 ---pagebreak---   236                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
44.06
 NIMEXE-                    Statistische                                                               CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                             Nummer       Maßstäbe
 44.06-00   44.06                         Holzpflasterklötze                                         631.81
            44.07                         Bahnschwellen aus Holz :
 44.07-10   A                                in beliebigem Grade imprägniert                         243.10          m3
 44.07-90   B                                andere                                                   243.10         m3
 44.08-00   44.08                        Faßstäbe aus Holz, durch Spalten hergestellt, auch
                                         auf einer Hauptfläche gesägt, aber nicht weiterbe­
                                         arbeitet; Faßstäbe aus Holz, durch Sägen herge­
                                         stellt, mindestens auf einer Hauptfläche mit der
                                         Zylindersäge bearbeitet, aber nicht weiterbear­
                                         beitet                                                       631.82
            44.09                        Holz für Faßreifen; Holzpfähle, gespalten; Pfähle und
                                         Pflöcke, aus Holz, gespitzt, nicht in der Längsrich­
                                         tung gesägt; Holzspan aller Art; Holz zum Zerfasern,
                                         in Form von Plättchen oder Schnitzeln; Holzspäne
                                         der bei der Essigherstellung oder zum Klären
                                         von Flüssigkeiten verwendeten Art:
 44.09-10   A                               Holz zum Zerfasern , in Form von Plättchen oder
                                            Schnitzeln                                               631.83
 44.09-90   B                               andere                                                   631.83
 44.10-00   44.10                        Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber
                                         weder gedrechselt, gebogen noch sonst bearbeitet,
                                         für Gehstöcke, Regenschirme, Peitschen, Werkzeug­
                                         griffe, Werkzeugstiele und dergleichen                      631.84
 44.11-00   44.11                        Holzdraht ; Holz für Zündhölzer vorgerichtet ; Holz­
                                         nägel für Schuhe                                            631.85
            44.12                        Holzwolle ; Holzmehl :
 44.12-10                    A               Holzwolle                                               631.86
 44.12-30                    B               Holzmehl                                                631.86
            44.13                        Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett,
                                         nicht zusammengesetzt), gehobelt, genutet, gefedert,
                                         gekehlt, gefalzt, abgeschrägt oder in ähnlicher
                                         Weise bearbeitet :
 44.13-10                    A               Stäbe und Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt . .  243:32        m2
                             B               anderes :
 44.13-30                      I                   Nadelholz                                          243.22
 44.13-50                      II                  anderes                                            243.32
 ---pagebreak---       24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        237
                                                                                                                        44.14
  N1MEXE­                      Statistische                                                                    CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                                  Nummer  Maßstäbe
               44.14                        Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder
                                            geschält, aber nicht weiterbearbeitet, mit einer
                                            Dicke von 5 mm oder weniger ; Furnierblätter und
                                            Holz für Sperrholz, mit einer Dicke von 5 mm oder
                                            weniger :
  44.14-30     A                                Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farb­
                                                stiften, Schiefergriffeln und anderen holzgefaßten
                                                Stiften                                                       631.10
               B                                andere :
                                /                      tropisches Laubholz :
  44.14-51                         a                      mit einer Dicke von 1 mm oder weniger              631.10
  44.14-55                         b                      mit einer Dicke von mehr als 1 mm                  631.10
                                II                     andere :
  44.14-61                         a                      mit einer Dicke von 1 mm oder weniger              631.10
  44.14-65                         b                      mit einer Dicke von mehr als 1 mm                  631.10
               44.15                        Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung
                                            mit anderen Stoffen; Hölzer mit Einlegearbeit
                                            ( Intarsien oder Marketerie):
  44.15-20                      A               Sperrholz, nur aus Furnieren bestehend                       631.21     m3
j 44.15-31                      B
                                   1
                                                Sperrholz mit Mittellage :
                                                       mit Block-, Stab-, Stäbchen- oder Streifenholzmittel­
                                                       lagen                                                 631.21     m3
  44.15-39                         II                  andere                                                631.21     m3
  44.15-80                      C               andere                                                       631.21     m3
  44.16-00     44.16                        Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, aus
                                            Holz, auch mit Blättern aus unedlem Metall belegt                631.22
  44.17-00     44.17                        Vergütetes Holz in Form von Platten, Brettern,
                                            Blöcken und dergleichen                                          631.41
 ---pagebreak---  238                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
44. 18
NIMEXE-                         Statistische                                                              CtST­      Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                            Nummei'      Maßstäbe
              44.18                           Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespä­
                                              nen, Holzmehl oder anderen Abfällen holziger Stoffe
                                              unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder
                                              anderen organischen Bindemitteln zusammenge­
                                              preßt, in Form von Platten, Tafeln, Blöcken und
                                              dergleichen :
                                 A                 aus Holzwolle, Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder
                                                   anderen Holzabfällen :
 44.18-11                           I                    roh oder nur geschliffen                        631.42          m3
 44.18-19                           II                   anderes                                         631.42          m3
 44.18-30                        B                 Flachsschäbenplatten                                  631.42          nr
                                                                                                                           m3
 44.18-90                        C                anderes                                                631.42          m3
                              !
              44.19                            Holzleisten und Holzfriese für Möbel , Rahmen ,
                                               Innenausstattungen, elektrische Leitungen und der­
                                               gleichen :
 44.19-20                        A                mit Metallfolien überzogen                             631.87
 44.19-80                        B                andere                                                 631.87
 44.20-00     44.20                           Holzrahmeafür Bilder, Spiegel und dergleichen . . . .      632.71
              44.21                           Kisten, Kistchen, Verschlage, Trommeln und ähn­
                                              liche Verpackungsmittel, aus Holz, vollständig :
 44.21-10     A                                   hergestellt (auch teilweise) aus furniertem Holz oder
                                                  Sperrholz                                              632.10
 44.21-90     B                                   andere                                                 632.10
              44.22                          Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Böttcher­
            i                                waren, aus Holz, und Teile davon , ausgenommen
                                             solche der Tarifnr . 44.08 :
 44.22-10                       A                nicht zerlegt                                          632.20
 44.22-30                       B                zerlegt, einschließlich Teile                           632.20
              44.23                          Bautischler-       und     Zimmermannsarbeiten ,      ein­
                                             schließlich zerlegbare Holzkonstruktionen und höl­
                                             zerne Parkettafeln :
 44.23-10     A                                  Verschalungen für Betonarbeiten                        632.40
              B                                  andere :
 44.23-30                       I                       zerlegbare Holzkonstruktionen                    632.40
 44.23-51                       II                      Türen, ausgenommen Fenstertüren                  632.40       Stück
 44.23-55                       III                     Fenster und Fenstertüren                         632.40       Stück
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       239
                                                                                                                     44.23
NIMEXE-                      Statistische                                                                   CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                 Nummer  Maßstäbe
            44.23 B
             (Fortsetzung)
                              IV                    Parkettafeln :
44.23-71                        «                      Mosaikparkett                                       632.40    m
                                                                                                                     m2
44.23-79                        b                      andere                                              632.40    m
44.23-80                      V                     andere                                                 632.40
44.24-00    44.24                         Haushaltsgeräte aus Holz                                         632.72
            44.25                         Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe
                                          und Werkzeugstiele, Fassungen und Griffe für Besen,
                                          Bürsten und Pinsel, aus Holz ; Schuhformen, Schuh­
                                          leisten und Schuhspanner, aus Holz :
44.25-10    A                                 Griffe für Messerschmiedewaren und Eßbestecke ;
                                              Fassungen für Besen , Bürsten und Pinsel                     632.81
             B                                andere :
 44.25-91                     I                      Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe
                                                     und Werkzeugstiele                                    632.81
44.25-99                      II                     andere                                                632.81
             44.26                        Spulen, Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche Wa­
                                          ren, aus gedrechseltem Holz :
 44.26-10    A                                kleine Rollen zum Aufspulen von Nähgarn , Stickgarn
                                              und dergleichen                                             632.82
 44.26-90    B                                andere                                                      632.82
             44.27                        Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz ;
                                          Innenausstattungsgegenstände aus Holz, nicht zu
                                          Kapitel 94 gehörig ; Kästchen, Zigarettenbehälter,
                                          Präsentierbretter , Obstschalen, Schmuck- und Zier­
                                          gegenstände, aus Holz ; Kästen für Bestecke, für
                                          Zeichengeräte oder für Geigen und ähnliche Be­
                                          hältnisse, aus Holz ; Holzgegenstände zum persön­
                                          lichen Gebrauch oder Schmuck, wie sie in Taschen
                                          usw. mitgeführt werden ; hölzerne Teile dieser
                                          Waren :
44.27-10                      A                Beleuchtungskörper, auch mit elektrischer Ausrüstung . . .  632.73
 44.27-30                     B               Innenausstattungs-, Schmuck- und Ziergegenstände aus
                                              Holz ; Holzgegenstände und Holzschmuck zum persön­
                                              lichen Gebrauch                                             632.73
44.27-90                      C               andere                                                      632.73
 ---pagebreak---  240                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 12 . 75
44 .28
N1MEXE­                    Statistische                                                           CST­      Besondere
           Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                         Nummer      Maßstäbe
           44.28                        Andere Holzwaren :
 44.28-10  A                               Gießerei-Modelle                                      632.89
 44.28-30  B                               Rundstäbe für Rollvorhänge , mit oder ohne Federzug­
                                           vorrichtung                                           632.89
           C                               andere :
 44.28-71                   /                    Kleiderbügel                                   632.89       Stück
 44.28-79                   II                   andere                                         632.89
 44.98-00                               Waren des Kapitels BZT 44, als Schiffs- und Luftfahr­
                                        zeugbedarf angemeldet                                   632.89
                                                                                                        I
 ---pagebreak---        24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       241
                                                                                                                           45 .01
                                                                KAPITEL 45
                                                       KORK UND KORKWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 45 gehören nicht :
    a) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
    b ) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    c ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug , Spiele , Sportgeräte usw .).
2 . Naturkork , nur zweiseitig grob zugerichtet oder entrindet, gehört zu Tarifnr. 45.02 .
 NIMEXE-                          Statistische                                                                   CST-  Besondere
                Hinweis auf GZT                                          Waren benen nung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                 Nummer  Maßstäbe
                45.01                            Naturkork, unbearbeitet, und Korkabfälle; Kork­
                                                 schrot, Korkmehl :
   45.01-20                        A                  Naturkork , unbearbeitet                                  244.01
   45.01-40                        B                  Korkabfälle                                               244.01
   45.01-60                        C                  Korkschrot und Korkmehl                                   244.01
   45.02-00     45.02                            Würfel, Platten, Blätter und Streifen, aus Naturkork,
                                                 einschließlich Würfel oder Quader zum Herstellen
                                                 von Stopfen                                                   244.02
                45.03                            Waren aus Naturkork :
   45.03-10                        A                  Stopfen                                                   633.01
   45.03-90                        B                  andere Waren                                              633.01
                45.04                            Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt)
                                                 und Waren aus Preßkork :
   45.04-10     A                                     Rondelle zum       Herstellen  von   Kronenverschlüssen
                                                      bestimmt                                                  633.02
                 B                                    andere :
   45.04-91                        I                        Würfel, Ziegel, Platten, Blätter, Tafeln, Streifen
                                                            und Fliesen                                         633.02
   45.04-99                        II                       andere                                              633.02
 ---pagebreak---     242                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12 . 75
46 .01
                                                              KAPITEL 46
                                          FLECHTWAREN UND KORBMAGHERWAREN
Vorschriften
1 . Flechtstoffe sind insbesondere Stroh, Korbweiden, Binsen, Schilf, Holzspan, Faserstreifen oder Rinden von Pflanzen, nicht
    versponnene natürliche Spinnfasern, Monofile und Streifen oder dergleichen aus Kunststoffen sowie Streifen aus Papier, jedoch
    nicht Menschenhaare und Roßhaar, Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen, Streifen aus Leder oder Kunstleder, Streifen aus Filz
    sowie Monofile und Streifen oder dergleichen des Kapitels 51 .
2. Zu Kapitel 46 gehören nicht:
    a) Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten (Tarifnr. 59.04);
    b) Schuhe, Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 64 oder 65 ;
    c) Fahrzeuge und Fahrzeug-Aufbauten, aus Korbgeflecht (Kapitel 87);
    d) Möbel und Teile davon (Kapitel 94).
3 . Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe im Sinne der Tarifnr. 46.02 sind solche, die nebeneinandergelegt und durch Bindematerial ,
    auch durch Garne aus Spinnstoffen , in Flächenform miteinander verbunden sind .
              I
 N1MEXE­                          Statistische                                                                  CST­      Besondere
                Hinweis auf GZT                                      Waren benenn u ng
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                 Nummer      Maßstäbe
                46.01                           Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu                                  #
                                                allen Verwendungszwecken, auch miteinander zu
                                                Bändern verbunden :
   46.01-10     A                                   aus nichtversponnenen pflanzlichen Stoffen                 899.21
   46.01-80     B                                   andere                                                     899.21
                46.02                          Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder parallel
                                               aneinandergefügt, einschließlich Chinamatten, gro­
                                               be Strohmatten und Gittergeflechte ; Flaschenhülsen
                                               aus Stroh :
   46.02-10     A                                  grobe Strohmatten ; Flaschenhülsen aus Stroh , Gitter­
                                                   geflechte und andere grobe Waren zu Verpackungs­
                                                   oder Schutzzwecken                                         657.80
   46.02-20     B                                  Chinamatten und ähnliche Matten                            657.80
                C                                  andere Waren ;
                  I                                      aus nichtversponnenen pflanzlichen Stoffen :
   46.02-91          a                                      nicht mit Papier oder Gewebe unterlegt . . . .    657.80
   46.02-92          b                                      mit Papier oder Gewebe unterlegt                  657.80
   46.02-95       II                                     aus Papierstreifen , auch in beliebigem Verhältnis
                                                         mit pflanzlichen Stoffen gemischt                    657.80
   46.02-99       III                                    aus anderen Flechtstoffen                            657.80
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              243
                                                                                                            46.03
NIMEXE-                      Statistische                                                          CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                        Nummer  Maßstäbe
             46.03                        Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar
                                          aus Flechtstoffen hergestellt oder aus Waren der
                                          Tarifnr. 46.01 oder 46.02 gefertigt; Waren aus Luffa :
46.03-10                      A              Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus
                                             Flechtstoffen hergestellt                            899.22
46.03-90                      B              andere                                               899.22
 ---pagebreak---   244                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12 . 75
47 .01
                                                     ABSCHNITT X
                            AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG ;
                                       PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS
                                                      KAPITEL 47
                            AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG
NIMEXE-                    Statistische                                                              CST­       Besondere
           Hinweis auf GZT                                    Waren benenn u ng
Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummer       Maßstäbe
           47.01                         Halbstoffe ( Massen aus mechanisch oder chemisch
                                         aufbereiteten pflanzlichen Faserstoffen):
                            A               Halbstoffe aus Holz :
 47.01-02                     I                   mechanische                                       251.20    kg tr. 90 %
 47.01-12                     II                  halbchemische                                     251.90     kg tr. 90%
                              III                 chemische :
 47.01-20                         a                  mit einem Gehalt an Alphazellulose von 90 Ge­
                                                     wichtshundertteilen oder mehr                  251.60     kg tr. 90%
                                 b                   andere :
                                     1                 Sulfitzellstoff :
                                    aa                     ungebleicht :
 47.01-32                            11                         aus Nadelholz                      251.81     kg tr. 90%
 47.01-34                           22                          aus anderem Holz                   251.81     kg tr. 90%
                                    bb                     anderer :
 47.01-36                           11                          aus Nadelholz                      251.82     kg tr. 90%
 47.01-38                           22                          aus anderem Holz                   251.82     kg tr. 90%
                                    2                  andere :
                              aa                           ungebleicht :
 47.01-61                        11                             aus Nadelholz                      251.71    kg tr. 90%
 47.01-69                        22                             aus anderem Holz                   251.71    kg tr. 90%
                              bb                           andere :
 47.01-71                        11                             aus Nadelholz                      251.72    kg tr. 90%
 47.01-79                        22                             aus anderem Holz                   251.72    kg tr. 90%
                           B               andere :
 47.01-91                     I                  aus Baumwollinters                                251.50
 47.01-95                     II                 aus anderen pflanzlichen Fasern, gebleicht        251.50    kg tr. 90%
 47.01-99                     III                andere                                            251.50    kg tr. 90%
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                245
                                                                                                              47 .02
N1MEXE­                      Statistische                                                            CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer Maßstäbe
           I
             47.02                        Papierabfälle und Pappabfälle ; Papierwaren und
                                          Pappwaren, alt, nur zur Papierherstellung verwend­
                                          bar :
             A                               Papierabfälle und Pappabfälle :
47.02-11       I                                   augenscheinlich nur zur Papierherstellung ver­
                                                   wendbar                                          251.10
               II                                  andere :
47.02-15          a                                   ausschließlich zur Papierherstellung verwend­
                                                      bar gemacht                                   251.10
47.02-19          b                                   andere                                        251.10
47.02-20     B                               Papierwaren und Pappwaren , alt , nur zur Papierher­
                                             stellung verwendbar                                    251.10
 ---pagebreak---      246                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12 . 75
                                                                KAPITEL 48
                                                          PAPIER UND PAPPE ;
                                     WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF , PAPIER UND PAPPE
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 48 gehören nicht :
      a) Prägefolien der Tarifnr. 32.09 ;
     b ) parfümierte Papiere und Schminkpapiere ( Tarifnr . 33.06 );
     c ) Papiere, mit Seife getränkt oder überzogen (Tarifnr . 34.01 ), Papiere, mit Reinigungsmitteln getränkt oder überzogen (Tarifnr.
          34.02 ) und Zellstoffwatte, mit Poliermitteln, Scheuerpasten usw . getränkt (Tarifnr . 34.05 );
      d ) Papiere und Pappen , lichtempfindlich (Tarifnr . 37.03 );
     e ) Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe aus Kunststoffen (Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 ), Vulkanfiber (Tarifnr. 39.03 )
          und Waren aus diesen Stoffen (Tarifnr. 39.07 );
     f) Waren der Tarifnr . 42.02 (z . B. Reiseartikel );
     g ) Waren des Kapitels 46 ( Flechtwaren und Korbmacherwaren );
     h ) Papiergarne und Gespinstwaren aus Papiergarnen ( Abschnitt XI );
     ij ) Schleifstoffe, auf Papier oder Pappe aufgebracht ( Tarifnr . 68.06 ), und Glimmer, auf Papier oder Pappe aufgebracht ( Tarifnr.
          68.15 ) — mit Glimmerstaub überzogene Papiere gehören jedoch zu Tarifnr. 48.07 ;
     k ) Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Metall , auf Papier- oder Pappunterlage ( Abschnitt XV );
     l ) Papiere und Pappen , gelocht, für Musikinstrumente (Tarifnr . 92.10 );
     m ) Waren der Kapitel 97 und 98 ( Spiele, Spielzeug, verschiedene WTaren , z . B. Knöpfe ).
2 . Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören zu den Tarifnrn . 48.01 und 48.02 auch Papiere und Pappen , die durch Kalandern oder in
     anderer Weise geglättet, satiniert , geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mit unechten Wasserzeichen versehen sind, sowie
     Papiere und Pappen, die in der Masse (nicht auf der Oberfläche ) in beliebigem Verfahren gefärbt oder marmoriert sind . Zu den
     Tarifnrn . 48.01 und 48.02 gehören jedoch nicht Papiere und Pappen, die hierüber hinaus bearbeitet , z . B. gestrichen, überzogen
     oder getränkt sind.
3. Papiere und Pappen , die die Merkmale zweier oder mehrerer der Tarifnrn . 48.01 bis 48.07 aufweisen, gehören zu der zuletzt
     aufgeführten in Betracht kommenden Tarifnummer.
4. Zu den Tarifnrn. 48.01 bis 48.07 gehören nicht Papiere, Pappen und Zellstoffwatte in einer der folgenden Formen:
    a) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von 15 cm oder weniger ;
     b ) in quadratischen oder rechteckigen Bogen , die ungefaltet auf keiner Seite mehr als 36 cm messen ;
    c ) in anderen als quadratischen oder rechteckigen Formen .
    Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören jedoch zu Tarifnr . 48.02 handgeschöpfte Papiere jeder Größe und jeder Form , die an allen
    Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen.
5. » Papiertapeteri und Linkrusta « im Sinne der Tarifnr. 48.11 sind nur :
    a) zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Papiere in Rollen und mit folgenden weiteren Merkmalen :
          — mit einem oder zwei Randstreifen, auch mit Anlegepunkten ;
          — ohne Randstreifen , jedoch gefärbt, gestrichen, velourartig überzogen oder mit erhabenen Mustern, mit einer Breite von
             60 cm oder weniger ;
    b ) Borten, Friese und Ecken aus Papier, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet .
6. Zu Tarifnr. 48.15 gehören insbesondere Papierwolle zu Verpackungszwecken, Papierbänder und -streifen, auch gefaltet, auch
    überzogen, zum Flechten oder zu anderen Zwecken, Toilettenpapier in Rollen, auch perforiert, in Päckchen oder ähnlichen
    Aufmachungen , ausgenommen die in Vorschrift 7 genannten Waren.
 ---pagebreak---        24 . 12 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     247
                                                                                                                                           48 .01
7 . Zu Tarifnr. 48.21 gehören insbesondere Karten für Lochkartenmaschinen, gelochte Papiere und Pappen für Jacquardvorrichtungen ,
    Papierborten für Wandbretter, Spitzenpapier, Tischtücher, Servietten und Taschentücher aus Papier, Papierdichtungen, Teller,
    Schüsseln und ähnliche Erzeugnisse, aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe geformt oder gepreßt, sowie Schnittmuster ( Schablonen)
    und Modelle, auch zusammengesetzt.
8. Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen , mit Aufdrucken oder Bildern nebensächlicher Art , die ihre eigentliche
    Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des Kapitels 49 verleihen , bleiben im Kapitel 48. Schnittmuster
    (Schablonen) und Modelle aus Papier oder Pappe, beliebig bedruckt , gehören in jedem Fall zu Tarifnr. 48.21 .
Zusätzliche Vorschrift
    Als » Zeitungsdruckpapier « im Sinne der Tarifstelle 48.01 A gilt Papier, weiß oder in der Masse leicht gefärbt, mit einem Anteil an Holzschliff
    (bezogen auf die Gesamtfasermenge ) van 70 Hundertteilen oder mehr, mit einer Glättezahl nach Bekk von nicht mehr als 130 sec , nicht ge­
    leimt , mit einem Quadratmetergewicht von 40 bis 57 g, mit Wasserlinien, deren Abstand voneinander mindestens 4 cm, aber nicht mehr als
    10 cm beträgt , in Rollen mit einer Breite von 31 cm oder mehr, mit einem Gehalt an Füllstoff von nicht mehr als 8 Gewichtshundertteilen .
    und zum Herstellen von Zeitungen , Wochenschriften und anderen periodischen Druckschriften der Tarifnr. 49.02, die mindestens zehnmal
    im Jahr erscheinen , bestimmt .
Statistische Anmerkung
Als Pappe gelten Erzeugnisse mit einem Quadratmetergewicht von 225 g oder mehr. Erzeugnisse mit einem Quadratmetergewicht von weniger
als 225 g sind Papier.
  NIMEXE-                           Statistische                                                                             CST­      Besondere
                 Hinweis auf GZT                                            Warenbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                           Nummer      Maßstäbe
                                                                    I. PAPIER UND PAPPE ,
                                                                  IN ROLLEN ODER BOGEN
                 48.01                             Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließ­
                                                   lich Zellstoffwatte, in Rollen oder Bogen :
   48.01-03      A                                      Zeitungsdruckpapier                                                 641.10
   48.01-05      B                                      Zigarettenpapier                                                    641.40
                 C                                      Kraftpapier und Kraftpappe :
   48.01-06         I                                          zum Herstellen von Papiergarnen der Tarifnr.
                                                               57.08 oder von Papiergarnen, mit Metall ver­
                                                               stärkt, der Tarifnr. 59.04                                   641.30
                    II                                        andere :
   48.01-08                          a                            Kondensatorkraftpapier                                    641.30
   48.01-09                          b                            Isolierrohkraftpapier und Kabelkraftpapier . .            641.30
   48.01-11                          c                            Schmirgelroh- und Sehleifiandroh- Kraftpapier             641.30
   48.01-12                          d                            Lochkartenkraftpapier                                     641.30
                                     e                            anderes Kraftpapier :
  48.01-13                             1                            Kraftpapier mit einem Quadratmetergewicht
                                                                    von weniger als 35 g                                   641.30
 ---pagebreak---   248                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    24 . 12 . 75
48.01
 NIMEXE-                    Statistische                                                                   CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                                 Nummer       Maßstäbe
            48.01 C II       e
            (Fortsetzung)
                                2                        Kraftpapier mit einem Quadratmetergewicht
                                                         von 35 g oder mehr :
                                   aa                        ungebleicht, nicht in der Masse gefärbt :
 48.01-15                             11                          Kraftliner                             641.30
 48.01-16                             22                          Kraftsackpapier                        641.30
 48.01-17                             33                          Kraftpackpapier                        641.30
 48.01-19                             44                          anderes                                641.30
                                  bb                         vollgebleicht, nicht in der Masse gefärbt :
 48.01-21                             11                          Kraftliner                             641.30
 48.01-23                             22                          Kraftsackpapier                        641.30
 48.01-25                             33                          Kraftpackpapier                        641.30
 48.01-26                            44                          anderes                                 641.30
                                  cc                         halbgebleicht oder in der Masse gefärbt :
 48.01-27                            11                          Kraftliner                              641.30
 48.01-28                            22                          Kraftsackpapier                         641.30
 48.01-29                            33                          anderes                                 641.30
                            f                         Kraftpappe :
 48.01-31                       1                        Kraftliner                                      641.30
 48.01-33                       2                        andere                                          641.30
 48.01-35   D                               Papier mit einem Quadratmetergewicht von 15 g oder
                                            weniger , zur Verwendung als Schichtträger beim Her­
                                            stellen von Dauerschablonen                                  641.50
            E                              andere :
 48.01-41                    I                     Kondensatorpapier                                      641.50
 48.01-43                   II                    Filzpapier und -pappe, sogenanntes Wollfilzpapier
                                                  und sogenannte Wollfilzpappe                           641.50
 48.01-45                    III                   Filtrierpapier und -pappe                              641.50
 48.01-47                    IV                    Zellstoffwatte                                         641.50
 48.01-49                     V                    Vliese aus Zellstoffasern, sogenanntes Tissue          641.50
 48.01-52                     VI                   Photorohpapier                                         641.50
 48.01-53                    VII                   Tapetenrohpapier                                      641.50
 48.01-54                     VIII                 Lichtpausrohpapier                                    641.50
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     249
                                                                                                                     48.01
N1MEXE­                       Statistische                                                                 CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Waren benen nung
Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
              48.01 E
              (Fortsetzung)
48.01-55                       IX                   Kohlerohpapier                                        641.50
48.01-56                       X                    Lochkartenpapier                                      641.50
                               XI                   Druck- und Schreibpapiere :
48.01-58                         a                     Bibeldruckpapier                                   641.21
48.01-61                         b                     Durchschlagpapier                                  641.21
                                 c                     Abzugpapier für Schablonenvervielfältiger :
48.01-62                             1                    ohne Holzschliff oder mit einem Anteil an
                                                          Holzschliff von höchstens 5 Gewichtshundert­
                                                          teilen                                          641.21
48.01-64                             2                    anderes                                         641.21
48.01-65                         d                     Zeitungsdruckpapier gemäß den Bestimmungen
                                                       der Zusätzlichen Vorschrift zu Kapitel 48 mit
                                                       Ausnahme der Bestimmung über die Wasser­
                                                       linien                                             641.10
                                 e                     andere Druck- und Schreibpapiere :
48.01-66                             1                    ohne Holzschliff oder mit einem Anteil an
                                                          Holzschliff von höchstens 5 Gewichtshundert­
                                                          teilen                                          641.21
 48.01-69                            2                    andere                                          641.21
                               XII                  Sulfitpackpapier mit einem Quadratmetergewicht :
 48.01-71                         a                    von weniger als 30 g                               641.50
 48.01-73                         b                    von 30 g oder mehr                                 641.50
 48.01-75                      XIII                 Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe,
                                                    sogenanntes »fluting «                                641.50
 48.01-77                      XIV                  Strohpapier                                           641.50
 48.01-82                      XV                   Papier aus Altpapier, für Verpackungszwecke . . . .   641.50
 48.01-84                      XVI                  sogenanntes Duplex-, Triplex- und Multiplex­
                                                    papier und -pappe, aus mindestem zwei Lagen
                                                    Papier oder Pappe verschiedener Qualität ge­
                                                    gautscht                                              641.50
 48.01-86                      XVII                 Strohpappe                                            641.50
 48.01-88                      XV III               Pappe aus Altpapier, für Verpackungszwecke . . . .    641.50
 48.01-91                      XIX                  Preβspan , gegautscht                                 641.50
 48.01-93                      XX                   andere Papiere                                        641.50
                               XXI                  andere Pappen :
 48.01-95                         a                    ohne Holzschliff oder mit einem Anteil an Holz­
                                                       schliff von höchstens 5 Gewichtshundertteilen . .  641.50
 48.01-97                         b                    andere                                             641.50
 48.02-00     48.02                        Büttenpapier und Büttenpappe ( handgeschöpft). . . .          641.70
 ---pagebreak---  250                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12 . 75
48 .03
 NIMEXE­                      Statistische                                                              CST­      Besondere
             Hinweis auf (GZT                                     Waren benen nung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer      Maßstäbe
            48.03                          Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachah­
                                           mungen davon, einschließlich sogenanntes Perga­
                                           minpapier, in Rollen oder Bogen :
 48.03-10                      A               Pergament papier und -pappe                            641.91
 48.03-30                      B               Pergaminpapier                                          641.91
 48.03-50                      C               Pergamentersatzpapier                                  641.91
 48.03-60                      D               Naturpauspapier                                        641.91
 48.03-80                      E               andere                                                 641.91
            48.04                          Papier und Pappe, zusammengeklebt, auf der Ober­
                                           fläche weder getränkt noch überzogen, auch mit
                                           Innenverstärkung, in Rollen oder Bogen :
 48.04-10                     A                Bristolpapier und -pappe                               641 92
                              B                Doppelbitumenpapier und -pappe :
 48.04-21                         I                  innenverstärkt                                    641.92
 48.04-25                         II                 nicht innenverstärkt                              641.92
 48.04-40                      C               Doppelwachspapier                                       641.92
 48.04-50                      D               Strohpappe , auch beklebt                               641.92
 48.04-60                      E               Pappe aus Altpapier , auch beklebt                      641.92
 48.04-70                      F               Preβspan                                                641.92
 48.04-80                      G               andere                                                  641.92
            48.05                           Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter
                                           Decke), gekreppt, gefältelt, durch Pressen oder
                                           Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder
                                            Bogen :
48.05-10    A                                  Papier und Pappe , gewellt                             641.93
            B                                  andere :
                               I                     gekrepptes oder gefälteltes Papier :
                                 a                      Kraftpapier :
48.05-21                            1                     Kraftsackpapier                             641.93
48.05-29                            2                     anderes                                     641.93
                                 b                      anderes :
48.05-30                            1                     Hygiene-, Haushalt- und Toilettenpapier . . 641.93
48.05-50                              2                    anderes                                    641.93
48.05-80                       II                    andere                                           641.93
 ---pagebreak---     24 . 12, 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     251
                                                                                                                   48 .06
NIMEXE-                      Statistische                                                                 CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
48.06-00     48.06                        Papier und Pappe, liniiert oder kariert, jedoch nicht
                                          anderweit bedruckt, in Rollen oder Bogen                       641.94
             48.07                        Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt
                                          oder auf der Oberfläche gefärbt (marmoriert, ge­
                                          mustert oder dergleichen) oder bedruckt (andere
                                          als solche der Tarifnr. 48.06 und des Kapitels 49),
                                          in Rollen oder Bogen :
48.07-30     A                                mit Glimmerstaub überzogen                                 641.95
             B                                andere :
48.07-55                      I                    '     bituminösen
                                                           mit        Stoffen jeder Art getränkt oder
                                                   einseitig überzogen                                   641.95
                              II                   Papier und Pappe , gestrichen :
48.07-56                         a                     Pappe für Druckmatern                             641.95
                                 b                     Druck- und Schreibpapier :
48.07-57                            1                     sogenanntes LWC-Papier                         641.22
48.07-58                            2                     präpariertes Durchschreibepapier               641.22
48.07-59                            3                     anderes                                        641.22
48.07-64                        c                      Papier und Pappe für photographische Zwecke       641.95
48.07-65                        d                      sogenanntes Duplex-, Triplex- und Multiplex­
                                                       papier und -pappe, aus mindestens zwei Lagen
                                                       Papier oder Pappe verschiedener Qualität ge­
                                                       gautscht                                         641.95
                                e                      andere :
48.07-66                           1                      Papier                                        641.95
48.07-68                           2                     Pappe                                          641.95
48.07-70                      III                  auf der Oberfläche gefärbte Papiere und Pappen . .   641.95
48.07-81                      IV                   mit Kunstharz oder Kunststoff überzogene oder
                                                   getränkte Papiere und Pappen, ausgenommen
                                                   Selbstklebepapiere und -pappen                       641.95
48.07-85                      V                    mit Wachs, Paraffin,   öl, Glycerin oder dergleichen
                                                   überzogene oder getränkte Papiere und Pappen ....    641.95
48.07-91                      VI                   gummierte oder selbstklebende Papiere und Pappen     641.95
48.07-97                      VII                  Kohlepapier und ähnliches Vervielfältigungspapier    641.95
48.07-99                      VIII                 andere                                               641.95
48.08-00    48.08                         Filterblöcke und Filterplatten , aus Papierhalbstoff 641.96
 ---pagebreak---  252                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 12 . 75
48 .09
 NIMEXE-                    Statistische                                                         CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                        Nummer      Maßstäbe
            48.09                         Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von
                                          Holz oder von anderen pflanzlichen Stoffen, auch mit
                                          natürlichen oder künstlichen Harzen oder ähnlichen
                                          Bindemitteln hergestellt :
 48.09-10                    A                Hartplatten, nicht bearbeitet                     641.60          m2
 48.09-20                    B                Hartplatten, bearbeitet                           641.60          m2
 48.09-30                    C                andere Bauplatten, nicht bearbeitet               641.60          m2
 48.09-90                    D                andere Bauplatten, bearbeitet                     641.60          m2
                                                 II . PAPIER UND PAPPE , ZU EINEM
                                            BESTIMMTEN ZWECK ZUGESCHNITTEN ;
                                                  WAREN AUS PAPIER UND PAPPE
            48.10                         Zigarettenpapier, zugeschnitten, auch in Päckchen
                                          oder Hülsen :
 48.10-10                    A               in Päckchen oder Hülsen                            642.91
 48.10-90                    B               anderes                                            642.91
            48.11                        Papiertapeten, Linkrusta und Buntglaspapier :
                            A                Papiertapeten :
 48.11-21                      I                     abwaschbar                                 641.97
 48.11-29                      II                    andere                                     641.97
 48.11-40                   B                Linkrusta und Buntglaspapier                       641.97
 48.12-00   48.12                        Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage,
                                         auch mit Linoleumschicht, auch zugeschnitten ....      657.41          m2
            48.13                        Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zuge­
                                         schnitten, auch in Behältnissen (Kohlepapier, voll­
                                         ständige Dauerschablonen und dergleichen):
 48.13-10                   A                vollständige Dauerschablonen                       642.92
 48.13-30                   B               präpariertes Durchschreibepapier                    642.92
 48.13-50                   C               Kohlepapier und ähnliches Vervielfältigungspapier . 642.92
 48.13-90                   D               anderes                                             642.92
            48.14                        Schreibwaren : Briefblöcke, Briefumschläge, Ein­
                                         stückbriefe, Postkarten (ohne Bilder) und Brief­
                                         karten ; Schachteln , Taschen und ähnliche Behältnis­
                                         se, aus Papier oder Pappe, mit einer Zusammen­
                                         stellung solcher Schreibwaren :
 48.14-10                    A               Briefumschläge                                     642.20
 ---pagebreak---     24 . 12 , 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  253
                                                                                                                 48.14
N1MEXE­                       Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
              48.14
              (Fortsetzung)
48.14-30                       B              Briefblöcke , Einstückbriefe, Postkarten (ohne Bilder)
                                              und Briefkarten, nicht in Zusammenstellungen            642.20
48.14-90                       C              Schachteln , Taschen und ähnliche Behältnisse , aus Pa­
                                              pier oder Pappe, mit einer Zusammenstellung solcher
                                              Schreibimren                                            642.20
              48.15                        Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten
                                           Zweck zugeschnitten :
48.15-05      A                               Klebebänder, mit einer Breite von 10 cm oder weniger,
                                              mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
                                              vulkanisiertem synthetischem Kautschuk bestrichen .      642.93
              B                               andere :
48.15-10                       I                    Filtrierpapier und -pappe                          642.93
                               II                   Toilettenpapier :
48.15-21                          a                    aus Zellstoffwatte oder Tissue                  642.93
48.15-29                          b                    anderes                                         642.93
48.15-30                       III                  Kondensatorpapier                                  642.93
48.15-40                       IV                   Papierstreifen für Büromaschinen und ähnliche
                                                    Geräte, auch aufgerollt                            642.93
48.15-50                       V                    Klebebänder, auch aufgerollt, ausgenommen solche
                                                    der Tarifstelle 48.15 A                            642.93
                               VI                   andere :
48.15-61                          a                    Durchschlagpapier                               642.93
48.15-65                          b                    Abzugpapier für Schablonenvervielfältiger ....  642.93
48.15-95                          c                    Schreibmaschinenpapier                          642.93
48.15-99                          d                    andere                                          642.93
              48.16                        Schachteln, Säcke, Beutel, Tüten und andere Ver­
                                           packungsmittel, aus Papier oder Pappe :
48.16-10                       A              aus Wellpapier oder Wellpappe                            642.11
                               B              andere :
 48.16-91                         I                 Säcke mit einer Bodenbreite von 40 cm oder mehr    642.11
48.16-95                          II                andere Säcke ; Beutel und Tüten                    642.11
 48.16-96                         III               Faltschachteln                                     642.11
 48.16-98                         IV                andere Verpackungsmittel                           642.11
 ---pagebreak---   254                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
48.17
 N1MEXE­                     Statistische                                                               CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                    W a re n be n en n ti n g
 Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer      Maßstäbe
  48.17-00  48.17                         Pappwaren der in Büros, Läden und dergleichen
                                          verwendeten Art                                              642.12
            48.18                         Register, Hefte, Quittungsbücher und dergleichen,
                                          Merkbücher, Notizblöcke, Notiz- und Tagebücher,
                                          auch mit Kalendarium (z.B. Terminkalender),
                                          Schreibunterlagen, Ordner, Einbände (für Lose­
                                          Blatt- Systeme oder andere) und andere Waren des
                                          Papierhandels, aus Papier oder Pappe ; Alben für
                                          Muster oder für Sammlungen sowie Buchhüllen, aus
                                          Papier oder Pappe :
 48.18-10                     A               Register, Geschäftsbücher, Quittungsbücher und ähnliche
                                              Bücher                                                  642.30
                              B               Notizblöcke :
 48.18-21                       I                   mit Kalendarium                                   642.30
 48.18-29                       II                  ohne Kalendarium                                  642.30
 48.18-30                     C              Hefte                                                    642.30
 48.18-40                     D               Ordner, Schnellhefter, Aktendeckel ; Einbände           642.30
 48.18-50                     E              Alben für Muster oder für Sammlungen                     642.30
                             F               Notiz- und Tagebücher :
 48.18-61                       I                   Taschenkalender                                   642.30
 48.18-69                       II                  andere                                            642.30
 48.18-80                    0               andere                                                   642.30
 48.19-00   48.19                         Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe , mit oder
                                          ohne Aufdruck oder Bilder, auch gummiert                    892.91
            48.20                         Rollen , Spulen, Spindeln und ähnliche Unterlagen,
                                          aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, auch ge­
                                          locht oder gehärtet :
 48.20-10                     A              für die Textilindustrie                                  642.94
 48.20-90                     B               andere                                                  642.94
            48.21                         Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe
                                          oder Zellstoffwatte :
48.21-01    A                                Papiere und Pappen, gelocht, für JacquardVorrichtun­
                                             gen und dergleichen                                      642.99
 48.21-11   B                                Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder, in Auf­
                                             machungen für den Einzelverkauf                          642.99
            C                                andere :
 48.21-15                    I                      Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder,
                                                   nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf. . . . 642.99
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    255
                                                                                                                   48 .21
N1MEXE­                      Statistische                                                                CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                               Nummer Maßstäbe
             48.21 C
             (Fortsetzung)
48.21-21                     II                   hygienische Binden und Tampons                        642.99
48.21-25                     III                  Handtücher                                            642.99
48.21-31                      IV                  Taschentücher,     Abschminktücher     und    andere
                                                  Tücher für die Körperpflege                           642.99
48.21-33                      V                   Tischtücher, Vorlagedeckchen und Servietten           642.99
48.21-37                      VI                  andere Papierwäsche, einschließlich Leibwäsche . .    642.99
48.21-40                      VII                 Schüsseln , Teller und ähnliche Waren                 642.99
48.21-50                      VIII                Höckerpappe zur Eierverpackung                        642.99
48.21-60                     IX                   Lochkarten und Lochstreifenkarten                     642.99
48.21-70                     X                    Diagrammpapier für Registriergeräte                   642.99
48.21-80                     XI                   Türplatten, bestehend aus einem Rahmen, der
                                                  beidseitig mit Holzfaserhartplatten abgedeckt ist ... 642.99  Stück
48.21-91                      XII                 andere                                                642.99
 ---pagebreak---                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12. 75
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 49 .01
                                                                    KAPITEL 49
                                          WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE
                                                     DES GRAPHISCHEN GEWERBES
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 49 gehören nicht :
     a) Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensächlicher Art , die
          ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des Kapitels 49 verleihen ( Kapitel 48 );
      b ) Spielkarten und andere Waren des Kapitels 97 ;
     c ) Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke (Tarifnr . 99.02 ), Briefmarken, Stempelmarken , Steuerzeichen und
          dergleichen der Tarifnr. 99.04 sowie Antiquitäten und andere Waren des Kapitels 99 .
2 . Zeitungen und andere periodische Druckschriften , kartoniert, gebunden oder in Sammlungen mit mehr als einer Nummer in
     gemeinsamem Umschlag, gehören zu Tarifnr . 49.01 .
3 . Zu Tarifnr . 49.01 gehören ferner :
     a ) Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken, Zeichnungen usw ., die ein vollständiges Werk mit numerierten
          Seiten sind, sich zum Binden als Bücher eignen und außerdem einen Begleittext enthalten, der sich auf diese Darstellungen
          oder ihre Schöpfer bezieht ;
     b ) Illustrationsbeilagen für. Bücher , die mit diesen gestellt werden ;
     c ) Bücher in Form von Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats , die ein vollständiges Werk oder ein Teil
          davon und zum Broschieren, Kartonieren oder Binden bestimmt sind .
     Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen , ohne Text , in losen Bogen oder Blättern jeden Formats , zu Tarifnr. 49.11 .
4 . Drucke, die zu Werbezwecken durch oder für einen daiin genannten Werbungtreibenden herausgegeben werden, und Drucke,
     die überwiegend Werbezwecken ( einschließlich Reisewerbung) dienen , gehören nicht zu den Tarifnrn . 49.01 und 49.02 , sondern
     zu Tarifnr . 49.11 .
5 . Bilderalben und Bilderbücher im Sinne der Tarifnr. 49.03 sind Kinderalben und - biicher, bei denen die Bilder vorherrschend und
     vom Text nicht abhängig sind .
6. Mit Kohlepapier oder photographisch hergestellte Abschriften von hand - oder maschinegeschriebenen Schriftstücken gehören zu
     Tarifnr . 49.06 . Mit Vervielfältigungsapparaten oder in einem anderen Verfahren hergestellte Kopien werden wie die entsprechenden
     gedruckten Erzeugnisse tarifiert.
7 . Postkarten mit Bildern im Sinne der Tarifnr. 49.09 sind Karten mit Bildern , die zum Gebrauch einen oder mehrere Aufdrucke tragen .
  NIMEXE­                              Statistische                                                              CKT­       Besondere
                  Hinweis auf GZT                                           Warenbenen nung
  Ken n y.iffer                       Unterteilung                                                              Nummer       Maßstäbe
    49.01-00      49.01                             Bücher , Broschüren und ähnliche Drucke, auch in
                                                    losen Bogen oder Blättern                                   892.11
   49.02-00       49.02                             Zeitungen und andere periodische Druckschriften,
                                                    auch mit Bildern                                            892.20
    49.03-00      49.03                             Bilderalben , Bilderbücher und Zeichen - oder Mal­
                                                    bücher, broschiert, kartoniert oder gebunden , für
                                                    Kinder                                                      892.12
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  257
                                                                                                                49 .04
           i
N1MEXE­                      Statistische                                                            CST­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                          Nummer    Maßstäbe
49.04-00     49.04                        Noten, handgeschrieben oder gedruckt, mit oder
                                          ohne Bilder, auch gebunden                               892.30
             49.05                        Kartographische Erzeugnisse aller Art, einschließ­
                                          lich Wandkarten und topographische Pläne, ge­
                                          druckt ; gedruckte Erd - und Himmelsgloben :
49.05-10     A                                gedruckte Erd- und Himmelsgloben                     892.13
49.05-90     B                                andere                                               892.13
49.06-00     49.06                        Baupläne, technische Zeichnungen und andere Pläne
                                          und Zeichnungen zu Gewerbe -, Handels- oder ähn­
                                          lichen Zwecken, mit der Hand oder durch photo­
                                          graphische Reproduktion auf lichtempfindlichem
                                          Papier hergestellt ; hand- oder maschinegeschrie­
                                          bene Schriftstücke                                        892.92
             49.07                        Briefmarken, „ Stempelmarken, Steuerzeichen und
                                          dergleichen, nicht entwertet, im Bestimmungsland
                                          gültig oder zum Umlauf vorgesehen; Papier mit
                                          Stempel, Banknoten, Aktien, Schuldverschreibun­
                                          gen und ähnliche Wertpapiere, einschließlich
                                          Scheckhefte und dergleichen :
49.07-10     A                                Briefmarken , Stempelmarken , Steuerzeichen und der­
                                              gleichen                                             892.93
49.07-20     B                                Banknoten                                            892.93
             C                                andere :
49.07-91       I                                    unterschrieben und numeriert                   892.93
49.07-99       II                                   andere                                         892.93
49.08-00     49.08                        Abziehbilder aller Art                                   892.41
49.09-00     49.09                        Postkarten , Glückwunschkarten , Weihnachtskarten
                                          und dergleichen, mit Bildern, in beliebigem Druck
                                          hergestellt, auch mit Verzierungen aller Art             892.42
49.10-00     49.10                        Kalender aller Art, aus Papier oder Pappe, ein­
                                          schließlich Blöcke von Abreißkalendern                   892.94
                                                                                                           I
 ---pagebreak---  258                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12 . 75
49.11
 N1MEXE­                      Statistische                                                             CST-       Besondere
            Hinweis auf G / l                                    Waren benennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer      Maßstäbe
            49.11                          Bilder, Bilddrucke, Photographien und andere
                                           Drucke, in beliebigen Verfahren hergestellt:
 49.11-10   A                                 ungefalzte Druckbogen, nur mit Bilddrucken oder
                                              Illustrationen, jedoch ohne Text oder Beschriftung, für
                                              gemeinschaftliche Verlagsausgaben                       892.99
            B                                 andere :
 49.11-92                      I                     Photographien                                    892.99
 49.11-93                      II                    Bilder und Bilddrucke . ... ^                    892.99
 49.11-95                      III                   Werbedrucke und Werbeschriften, Verkaufskataloge
                                                     und dergleichen                                  892.99
 49.11-99                      IV                    andere                                           892.99
 49.97-00                                  Waren des Kapitels BZT 49 , im Postverkehr befördert       892.00
 ---pagebreak---           24 . 12 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         259
                                                                 ABSCHNITT XI
                                                    SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
 Vorschriften
 1 . Zu Abschnitt XI gehören nicht :
      a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen , Bürsten oder Pinseln (Tarifnr . 05.02 ); Roßhaar und Roßhaarabfälle
            (Tarifnr . 05.03 );
      b ) Menschenhaare und Waren daraus ( Tarifnrn . 05.01 , 67.03 und 67.04 ); jedoch gehören Filtertücher aus Menschenhaaren, wie
           sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, zu Tarifnr. 59.17 ;
      c ) Waren pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 ;
     d ) Asbest der Tarifnr. 25.24 . Asbestwaren und andere Waren der Tarifnr. 68.13 und 68.14 ;
     e ) Waren der Tarifnr . 30.04 und 30.05 (z.B. Watte . Gaze . Binden und dergleichen zu medizinischen oder chirurgischen Zwecken ,
           sterile chirurgische Nähmittel );
     f) lichtempfindliche Gewebe ( Tarifnr. 37.03 );
     g ) Monofile , mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm , und Streifen (künstliches Stroh und dergleichen ), mehr als 5 mm
           breit , aus Kunststoffen ( Kapitel 39 ), Geflechte und Gewebe aus diesen Erzeugnissen ( Kapitel 46 );
     h ) Gewebe , Filze und Vliesstoffe , mit Kautschuk getränkt, bestrichen , überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen , sowie
           Waren aus solchen Erzeugnissen , soweit sie zu Kapitel 40 gehören :
     ij ) nichtenthaarte Häute und Felle ( Kapitel 41 und 43 ) und Waren aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk der Tarifnr. 43.03
           und 43.04 ;
     k ) Waren aus Spinnstoffen der Tarifnr. 42.01 und 42.02 ;
     l ) Erzeugnisse und Waren des Kapitels 48 ( z.B. Zellstoffwatte );
     m ) Schuhe und Teile davon , Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 64 ;
     n ) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
     o ) Haarnetze ( Tarifnr. 65.05 und 67.04 ):
     p ) Waren des Kapitels 67 ;
     q ) Garne , Schnüre oder Gewebe , mit Schleifstoffen überzogen ( Tarifnr . 68.06 );
     r) Glasfasern und Waren daraus. Ätz- und Luftstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund, deren Stickfäden aus Glasfasern
           bestehen ( Kapitel 70 ):
     s ) Waren des Kapitels 94 ( Möbel . Bettausstattungen und ähnliche Waren );
     t ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug . Spiele . Sportgeräte usw .).
2 . Mischwaren :
    A. Allgemeine Bestimmungen
          Waren der Kapitel 50 bis 57 , die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen (Mischwaren), sind wie folgt zu tarifieren:
          a ) Mischwaren , die insgesamt mehr als 10 Gewichtshundertteile an Spinnstoffen des Kapitels 50 (Seide. Schappeseide . Bourrette­
              seide ) enthalten , gehören zu Kapitel 50. und zwar zu der Tarifnummer. die dem Spinnstoff entspricht , der dem Gewicht nach
              vorherrscht :
          b) andere Misch waren werden wie Waren aus dem Spinnstoff tarifiert . der dem Gewicht nach vorherrscht.
    B. Besondere Bestimmungen
          a) Metallgarne gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff; Metallfäden, die in Geweben
               enthalten sind, gelten für die Tarifierung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen ;
          b ) wenn in einer Tarifnummer mehrere Spinnstoffe erfaßt sind (z.B. Seide und Schappeseide, Kammwolle und Streichwolle),
              werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt ;
          c ) andere Stoffe als Spinnstoffe, die in Mischwaren enthalten sind , bleiben — ausgenommen im Fall des Absatzes B a) —
              außer Betracht .
    C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Vorschriften 3 und 4 aufgeführten Garne
          anzuwenden .
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3 . A. Als » Bindfäden , Seile und Taue « gelten im Abschnitt XI, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen ,
       Garne ( ungezwirnt oder gezwirnt ) :
       a ) aus Seide , Sehappeseide oder Bourretteseide , mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m (2 000 tex ).
       b ) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich solcher Garne, die aus zwei oder mehr Monofilen des Kapitels 51
            hergestellt sind ), mit einem Gewicht von mehr als 1 g je m (1 000 tex );
       c)    aus Hanf oder Flachs :
            — geglättet (poliert), bei denen die Lauflänge je kg, multipliziert mit der Anzahl der Einzeldrähte, weniger als 7000 m
                beträgt ;
            — nicht geglättet (nicht poliert), mit einem Gewicht von mehr als 2 g.je m ;
       d) aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig ;
        e)    aus anderen pflanzlichen Fasern, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m;
       f) mit Metall verstärkt.
    B. Als » Bindfäden, Seile und Taue « gelten nicht :
       a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne, alle diese, wenn sie nicht mit Metall
             verstärkt sind ;
       b ) synthetische oder künstliche Spinnfäden in Form von Spinnkabeln oder auch Multifilamenten , ohne Drehung oder mit weniger
            als 5 Drehungen je m ;
       c ) Messinahaar, Katgutnachahmungen aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen und Monofile des
            Kapitels 51 ;
       d) Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne), einschließlich der mit Metall umsponnenen Garne
            aus Spinnstoffen, sowie metallisierte Garne aus Spinnstoffen der Tarifnr. 52.01 ; Garne aus Spinnstoffen, mit Metall verstärkt,
            werden gemäß vorstehendem Absatz A f) tarifiert ;
        e ) Chenillegarne und Gimpen der Tarifnr. 58.07 .
4. A. Als » Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf « gelten in den Kapiteln 50, 51 , 53, 54, 55 und 56 — vorbehaltlich der im
       nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen — Garne, die aufgemacht sind:
       a) auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Unterlagen, in Kugeln oder Knäueln, sofern das Gewicht (einschließlich Unterlage )
            je Stück nicht mehr beträgt als :
            200 g bei- Garnen aus Flachs oder Ramie ;
            85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
             125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
       b ) im Strang, sofern das Gewicht je Strang nicht mehr beträgt als :
            85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
            125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
       c ) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmäßig gleiche, abtrennbare Teilstränge
            unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als :
            85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ;
            125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen.
    B. Als » Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf « gelten nicht :
       a) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art, ausgenommen:
            — rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren ;
            — gebleichte, gefärbte oder bedruckte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, mit einer Lauflänge von weniger $ls 2000 m
                je kg ;
       b ) gezwirnte Garne, roh :
            — aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, gleichviel in welcher Aufmachung ;
            — aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang ;
       c ) gezwirnte Garne, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einer Lauflänge im
            Zwirn von 75 000 m oder mehr je kg ;
       d) Garne aus Spinnstoffen aller Art , ungezwirnt oder gezwirnt , die aufgemacht sind :
            — im Strang mit Kreuzhaspelung ;
            — auf Unterlagen oder auch in anderen Aufmachungen , die ihre Verwendung in der Textilindustrie anzeigen (z.B. auf Zwirn­
                maschinenspulen , Kanetten [Kopsen], konischen Spulen oder Konen oder in Wickel für Stickmaschinen ).
    C. Die vorstehenden Vorschriften für Game aus Flachs oder Ramie gelten ebenfalls für Garne aus Hanf.
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                                                                                                                                          50.oi
5. Es gelten :
     a) als » Drehergewebe « im Sinne der Tarifnr. 55.07 Gewebe, deren Kette ganz oder teilweise aus Stehfäden und Drehfäden besteht ;
          die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdrehung, eine Ganzdrehung oder mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden
          so Schlingen, in die die Schußfäden eingeschlossen werden ;
     b) als » ungemusterte Tülle und geknüpfte Netzstoffe « im Sinne der Tarifnr. 58.08 solche, die über die ganze Gewebefläche nur
          aus einer einzigen Art regelmäßiger Zellen von gleicher Form und Größe bestehen und weder ein Muster noch eine Zellenfüllung
          aufweisen ; kleine Nebenzellen, die bei der Zellenbildung an den Bindungspunkten entstanden sind, bleiben außer Betracht .
6 . Als » konfektioniert « im Sinne des Abschnitts XI gelten :
     a) Waren, in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten ;
     b ) Waren, die abgepaßt gewebt und unmittelbar gebrauchsfertig sind oder durch bloßes Zerschneiden, ohne Nähen oder eine
          andere zusätzliche Arbeit, gebrauchsfertig werden, z.B. Putztücher, Handtücher, Tischtücher, Halstücher und Decken ^
     c ) Waren, deren Ränder entweder durch Säume aller Art, auch Rollsäume, oder durch geknüpfte Fransen aus den Fäden des
          Gewebes selbst oder aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind ; Meterwaren, deren Schnittkanten wegen des Fehlens
        • der Webkante in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind , gelten nicht als konfektioniert;
     d ) Waren, beliebig zugeschnitten, mit Aviszieharbeit ;
     e) Waren, durch Nähen, Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt, ausgenommen:
          — Meterwaren, die aus zwei oder mehr Stücken des gleichen Gewebes bestehen, die an ihren Enden zu einem Stück von
              größerer Länge vereinigt sind ;
           — Meterwaren, die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander verbundenen Gewebe­
              lagen bestehen, auch mit Zwischenlagen aus Watte.
7 . Konfektionierte Waren im Sinne der Vorschrift 6 gehören nicht zu den Kapiteln 50 bis 57 und , soweit sich aus dem Wortlaut einer
    Tarifnummer nichts anderes ergibt, auch nicht zu den Kapiteln 58 bis 60. Zu den Kapiteln 50 bis 57 gehören nicht Waren , die in den
    Kapiteln 58 oder 59 erfaßt sind .
Zusätzliche Vorschriften
1 . Vorbehaltlich der Bestimmungen der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 2 sind innerhalb der Tarifnummern der Kapitel 58 bis 63 Waren,
     die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, gegebenenfalls nach den folgenden Bestimmungen zu tarifieren :
     a) Mischwaren, die insgesamt mehr als 10 Gewichtshundertteile an Seide , Schappeseide oder Bourretteseide enthalten, gelten als Waren aus
          dem von diesen Spinnstoffen, der dem Gewicht nach vorherrscht ;
     b ) andere Mischwaren iverden wie Waren aus dem Spinnstoff tarifiert, der dem Gewicht nach vorherrscht ;
     c) die Bestimmungen der Vorschrift 2 B des Abschnitts XI sind anzuwenden .
2 . a) Bei Waren der Tarifnrn. 58.01 bis 58.05 , die ein Grundgewebe und eine Flor- oder Schlingendecks haben oder deren Oberfläche aus Muster­
          fäden besteht, bleibt das Grundgewebe bei der Tarifierung außer Betracht ;
     b) bei Waren der Tarifnr. 58.07 bleiben Unterlagen, Seele oder Einlagen bei der Tarifierung außer Betracht ;
     c) bei Stickereien der Tarifnr. 58.10 wird nur der Stickgrund berücksichtigt. Bei Ätz- und Luftstickereien und Stickereien ohne sichtbaren
          Grund richtet sich die Tarifierung jedoch ausschließlich nach den Stickfäden ;
     d) bei Waren der Kapitel 59 bis 63, die aus zwei oder mehr dem Spinnstoff nach verschiedenen Geiveben, Gewirken, Filzen, Geflechten usw.
          bestehen, ist bei Anwendung der oben genannten Vorschrift nur der Bestandteil zu berücksichtigen, der nach der Allgemeinen Tarifierungs-
           Vorschrift 3 entscheidend ist. Dies gilt auch, wenn Bestandteile vorhanden sind, die nur Zubehör darstellen, wie Futter, Verstärkungen,
          Kragen , Manschetten, Aufschlüge, Bänder oder andere Ausstattungen (auch verzierende).
                                                                    KAPITEL 50
                                          SEIDE , SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE
  NIMEXE-                               Statistische                                                                        CST­     Besondere
                   Hinweis auf GZT                                            Waren benen nung
  Kennziffer                           Unterteilung                                                                      N ummer     Maßstäbe
i
    50.01-00       50.01                               Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet . . . .                 261.10
 ---pagebreak---   262                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24 . 12 . 75
50.02
 NIMEXE-                    Statistische                                                             CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                           Nummer      Maßstäbe
 50.02-00   50.02                        Grège , weder gedreht noch gezwirnt                        261.30
            50.03                        Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare
                                         Seidenraupenkokons und Reißspinnstoff); Schappe­
                                         seide, Bourretteseide und Kämmlinge :
 50.03-10                   A               weder gekrempelt noch gekämmt                          261.20
 50.03-90                   B               andere                                                 261.20
            50.04                        Seidengarne, nicht in Aufmachungen für den Ein­
                                         zelverkauf :
 50.04-10                    A              roh , abgekocht oder gebleicht                         651.11
 50.04-90                    B              andere                                                 651.11
            50.05                        Schappeseidengarne, nicht in Aufmachungen für
                                         den Einzelverkauf :
 50.05-10                    A              roh , abgekocht oder gebleicht                         651.12
 50.05-90                    B              andere                                                 651.12
 50.06-00   50.06                        Bourretteseidengarne, nicht in Aufmachungen für
                                         den Einzelverkauf                                          651.13
            50.07                        Seidengarne, Schappeseidengarne und Bourrette­
                                         seidengarne, in Aufmachungen für den Einzelver­
                                         kauf :
 50.07-10   A                               Seidengarne                                             651.14
 50.07-90   B                               andere                                                  651.14
 50.08-00   50.08                        Messinahaar ; Katgutnachahmungen aus Seide ....           651.15
            50.09                        Gewebe aus Seide oder Schappeseide :
            A                               Kreppgewebe :
 50.09-11                    I                     mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von
                                                    85 Gewichtshundertteilen oder mehr             653.11
 50.09-15                    II                    mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von
                                                    weniger als 85 Gewichtshundertteilen           653.11
 50.09-20   B                               Pongée-, Habutai-, Honan-, Shantung- oder Corah­
                                            gewebe und ähnliche ostasiatische Gewebe, ganz aus
                                            Seide (nicht mit Schappeseide oder anderen Spinn­
                                            stoffen gemischt), taftbindig, roh oder nur abgekocht  653.11
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      263
NIMEXE-                     Statistische                                                                  CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
           50.09
            (Fortsetzung)
           C                                andere :
              I                                   Pongee-, Habutai-, Honan-, Shantung- oder
                                                  Corahgewebe und ähnliche ostasiatische Gewebe,
                                                  ganz aus Seide (nicht mit Schappeseide oder
                                                  anderen Spinnstoffen gemischt) :
50.09-31                     a                       taftbindig , anders als roh oder nur abgekocht . .  653.11
50.09-39                     b                       andere                                              653.11
              II                                  andere :
                             a                       mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von
                                                     85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
50.09-41                       1                        undichte Gewebe                                 653.11
                               2                        andere :
50.09-42                          aa                        roh, abgekocht oder gebleicht               653.11
50.09-44                          bb                        gefärbt                                     653.11
                                  cc                        buntgewebt :
50.09-45                             11                          mit einer Breite von mehr als 57 bis
                                                                  75 cm                                 653.11
50.09-47                             22                           andere                                653.11
50.09-48                          dd                        bedruckt                                    653.11
                             b                       mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide
                                                     von weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
50.09-61                       1                        undichte Gewebe                                 653.11
                               2                        andere :
50.09-62                          aa                        roh, abgekocht oder gebleicht               653.11
50.09-64                          bb                        gefärbt                                     653.11
                                  cc                        buntgewebt :
50.09-65                             11                          mit einer Breite von mehr als 57 bis
                                                                  75 cm                                 653.11
50.09-67                             22                          andere                                 653.11
50.09-68                          dd                        bedruckt                                    653.11
50.10-00   50.10                         Gewebe aus Bourretteseide                                      653.12
50.97-00                                 Waren des Kapitels BZT 50, im Postverkehr befördert            653.00
 ---pagebreak---    264                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     24 . 12 . 75
51 .01
                                                                KAPITEL 51
                                       SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN
Vorschriften
1 . Als » synthetische oder künstliche Spinnstoffe « gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs Spinnfäden und Spinnfasern aus organischen
    Polymeren , die hergestellt sind :
    a ) durch Polymerisation oder Kondensation von organischen Monomeren , z.B. Polyamiden , Polyestern , Polyurethanen , Poly­
        vinvlderivaten - - ( synthetische Spinnstoffe );
    b ) durch chemische Umwandlung von natürlichen , organischen Polymeren ( Zellulose, Kasein , Protein , Alginat usw .), z.B. Viskose-,
        Acetat-, Cuprafäden , Alginatfasern — ( künstliche Spinnstoffe ).
2 . Zu Tarifnr . 51.01 gehören nicht die Spinnkabel aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden , die in Kapitel 56 erfaßt sind .
3 . Garne . deren Spinnfäden ( Kapillaren ) beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen überwiegend gebrochen sind , gelten
    nicht als synthetische oder künstliche Spinnfäden ( Kapitel 56 ).
4 . Monofile aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, mit einem größten Durchmesser von nicht mehr als 1 mm , gehören zu :
        Tarifnr . 51.01 , wenn ihr Gewicht je m weniger als 6,6 mg ( 6,6 tex ) beträgt ;
    —   Tarifnr . 51.02 im anderen Falle .
    Monofile . mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm , gehören zu Kapitel 39 .
    Streifen ( künstliches Stroh und dergleichen ) aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, 5 mm oder weniger breit, gehören zu
    Tarifnr . 51.02 und zu Kapitel 39 im anderen Falle .
                                                                                                                             I
  NIMEXE-                           Statistische                                                                    CST­       Besondere
                 Hinweis auf GZT                                          Waren benen nung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                 1 Nummer      Maßstäbe
                51.01                            Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
                                                 Aufmachungen für den Einzelverkauf :
                A                                    synthetische Spinnfäden :
   51.01-05                          1                      Elastomere                                             651.61
                                     II                     andere :
                                        a                      Polyamid-Spinnfäden :
   51.01-07                                1                       hochfeste Game für Reifen und andere tech­
                                                                   nische Zwecke                                   651.61
                                           2                       andere :
  51.01-12                                    aa                       texturierte Garne                           651.61
                                              bb                       nicht texturierte Garne :
                                              11                            ungezwirnt :
   51.01-14                                 aaa                                  ungedreht oder mit 50 Drehun­
                                                                                 gen oder weniger je m             651.61
   51.01-16                                  bbb                                 mit mehr als 50 Drehungen je m    651.61
  51.01-18                                    22                            gezwirnt                               651.61
                                                                                                                           j
 ---pagebreak---      24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    265
                                                                                                                     51.01
NIMEXE-                       Statistische                                                                 CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Waren benen n ung
Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
              51.01 A          II
              (Fortsetzung)
                                  b                     Polyester-Spinnfäden :
 51.01-21                            1                    hochfeste Garne für Reifen und andere tech­
                                                          nische Zwecke                                   651.61
                                     2                    andere :
51.01-23                                aa                     texturierte Garne                          651.61
                                         bb                    nicht texturierte Garne :
                                         11                         ungezwirnt :
51.01-25                              aaa                                ungedreht oder mit 50 Drehun­
                                                                         gen oder weniger je m            651.61
51.01-26                               bbb                               mit mehr als 50 Drehungen je m  651.61
51.01-28                                 22                        gezwirnt                              651.61
                                  c                     andere synthetische Spinnfäden :
51.01-32                              1                    hochfeste Garne für Reifen und andere tech­
                                                          nische Zwecke                                   651.61
                                     2                    andere :
                                         aa                    Polyacryl-Spinnfäden :
51.01-34                                 11                         texturierte Garne                     651.61
51.01-38                                22                         nicht texturierte Garne                651.61
51.01-42                                 bb                    Chloro-Spinnfäden                          651.61
 51.01-44                                cc                    Polyäthylen- oder Polypropylen-Spinn­
                                                              fäden                                       651.61
 51.01-48                                dd                    andere synthetische Spinnfäden             651.61
              B                                künstliche Spinnfäden :
 51.01-50       I                                    mit Lufteinschlüssen                                651.71
                II                                   andere :
 51.01-61                      a                        hochfeste Garne für Reifen und andere technische
                                                        Zwecke                                            651.71
                               b                        andere :
                                                                                                                            I
                                  1                        Viskose-Spinnfäden :
                                     aa                        ungezwirnt :
51.01-62                                11                         ungedreht oder mit 250 Drehungen
                                                                   oder weniger je m                     651.71
51.01-64                                22                         mit mehr als 250 Drehungenje m ... .  651.71
51.01-66                             bb                        gezwirnt                                  651.71
 ---pagebreak---   266                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
51.oi
 N1MEXE­                      Statistische                                                              CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer       Maßstäbe
            51.01 B II         b
             (Fortsetzung)
                                  2                        Acetat-Spinnfäden aller Art :
 51.01-71                            aa                        texturierte Game                        651.71
                                     bb                        nicht texturierte Garne :
 51.01-73                   I           11                         ungezwirnt                          651.71
 51.01-76                               22                         gezwirnt                            651.71
 51.01-80                         3                        andere künstliche Spinnfäden                651.71
            51.02                           Monofile, Streifen (künstliches Stroh und derglei­
                                            chen) und Katgutnachahmungen, aus synthetischer
                                            oder künstlicher Spinnmasse :
            A                                  aus synthetischer Spinnmasse :
               I                                    Monofile :
 51.02-12                      a                        Elastomere                                     651.62
                               b                        andere :
 51.02-13                         1                       auf Längen geschnitten, zur Herstellung von
                                                          Bürstenwaren                                651.62
 51.02-15                        2                        andere                                      651.62
               II                                   andere :
 51.02-22                     a                        aus Polyäthylen                                 651.62
 51.02-24                     b                        am Polypropylen                                 651.62
 51.02-28                     c                        andere                                          651.62
            B                                 aus künstlicher Spinnmasse :
 51.02-41      I                                    Monofile                                           651.72
 51.02-49     II                                    andere                                            651.72
            51.03                          Synthetische und künstliche Spinnfäden, in Auf­
                                           machungen für den Einzelverkauf :
 51.03-10   A                                 synthetische Spinnfäden                                 651.63
 51.03-20   B                                 künstliche Spinnfäden                                   651.73
            51.04                          Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                           fäden (einschließlich Gewebe aus Monofilen oder
                                           Streifen der Tarifnr . 51.01 oder 51.02):
            A                                 Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
 51.04-03                     I                     Cordgewebe für die Reifenherstellung              653.51
 51.04-05                     II                    Gewebe mit Elastomer-Fäden                        653.51
 51.04-07                     III                   Gewebe aus Streifen oder dergleichen, aus Poly­
                                                    äthylen oder Polypropylen                          653.51
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 267
                                                                                                                51 .04
NIMEXE-                      Statistische                                                              CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer Maßstäbe
             51.04 A
             (Fortsetzung)
                              IV                   andere :
                                 a                    mit einem Anteil an synthetischen Spinnfäden
                                                      von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
51.04-11                            1                   undichte Gewebe für Gardinen                  653.51
                                    2                   andere undichte Gewebe :
51.04-13                               aa                    roh oder gebleicht                       653.51
51.04-15                               bb                    gefärbt                                  653.51
51.04-17                               cc                    buntgewebt                               653.51
51.04-18                               dd                    bedruckt                                 653.51
                                    3                   andere :
51.04-21                               aa                    roh oder gebleicht                       653.51
                                       bb                    gefärbt :
51.04-23                               11                        mit einer Breite von 57 cm oder
                                                                 weniger                              653.51
51.04-25                               22                        andere                               653.51
                                       cc                    buntgewebt :
51.04-26                               11                        Jacquard-Gewebe mit einer Breite
                                                                 von mehr als 115 bis weniger als
                                                                 140 cm und einem Quadratmeterge­
                                                                 wicht von mehr als 250 g             653.51
                                       22                        andere :
51.04-27                              aaa                               mit einer Breite von mehr als
                                                                        57 bis 75 cm                  653.51
51.04-28                              bbb                               andere                        653.51
                                       dd                    bedruckt :
51.04-32                               11                        mit einer Breite von 57 cm oder
                                                                 weniger                              653.51
51.04-34                               22                        andere                               653.51
                                 b                    mit einem Anteil an synthetischen Spinnfäden
                                                      von weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
51.04-36                            1                   roh oder gebleicht                            653.51
51.04-42                            2                   gefärbt                                       653.51
                                    3                   buntgewebt :
51.04-44                               aa                    Jacquard-Gewebe mit einer Breite von
                                                             mehr als 115 bis weniger als 140 cm und
                                                             einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                             250 g                                    653.51
51.04-46                               bb                    andere                                   653.51
51.04-48                            4                   bedruckt                                      653.51
 ---pagebreak---    268                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
51.04
  NIMEXE-                    »Statistische                                                                 CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Waren benen nung
  Kennziffer                 Unterteilung                                                                Nummer       Maßstäbe
             51.04
             (Fortsetzung)
             B                                Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
  51.04-52                     /                    Cordgewebe für die Reifenherstellung                 653.61
  51.04-54                     II                   Gewebe mit Elastomer-Fäden                           653.61
                               III                  andere :
                                  a                   mit einem Anteil an künstlichen Spinnfäden
                                                      von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                     1                   undichte Gewebe :
  51.04-56                              aa                   roh oder gebleicht                          653.61
  51.04-58                              bb                   gefärbt                                     653.61
  51.04-62                              cc                   buntgewebt                                  653.61
  51.04-64                              dd                   bedruckt                                    653.61
                                     2                   andere :
  51.04-66                              aa                   roh oder gebleicht                          653.61
I
                                        bb                   gefärbt :
  51.04-72                              11                        mit einer Breite von 57 cm oder
                                                                  weniger                                653.61
                                        22                        mit einer Breite von mehr als 135
| 51.04-74                                                        bis 145 cm, in Taft-, Serge- oder
                                                                  Satinbindung                            653.61
  51.04-76                              33                        andere                                 653.61
                                        cc                   buntgewebt :
  51.04-82                              11                        Jacquard-Gewebe mit einer Breite
                                                                  von mehr als 115 bis weniger als
                                                                  140 cm und einem Quadratmeter­
                                                                  gewicht von mehr als 250 g             653.61
  51.04-84                              22                        Gewebe am künstlichen Spinnfäden
                                                                 von 21,6 tex oder mehr und einer Breite
                                                                 von 140 cm oder mehr (Matratzen­
                                                                 drelle)                                 653.61
                                        33                        andere :
  51.04-86                             aaa                              mit einer Breite von mehr als
                                                                        57 bis 75 cm                     653.61
  51.04-88                             bbb                              andere                           653.61
                                        dd                   bedruckt :
  51.04-91                              11                        mit einer Breite von 57 cm. oder
                                                                  weniger                                653.61
  51.04-92                              22                        andere                                 653.61
 ---pagebreak---      24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  269
                                                                                                                51.04
NIMEXE-                     Statistische                                                               CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer  Maßstäbe
            51.04 B         III
             (Fortsetzung)
                               b                     mit einem Anteil an künstlichen Spinnfäden
                                                     von weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
51.04-93                           1                   roh oder gebleicht                             653.61
51.04-94                           2                   gefärbt                                        653.61
                                   3                   buntgewebt :
51.04-95                              aa                    Jacquard-Gewebe mit einer Breite von
                                                            mehr als 115 bis weniger als 140 cm und
                                                            einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                            250 g                                     653.61
51.04-96                             bb                     Gewebe aus künstlichen Spinnfäden von
                                                            21,6 tex oder mehr und einer Breite von
                                                            140 cm oder mehr (Matratzendreile) . . . 653.61
 51.04-97                             cc                    andere                                    653.61
 51.04-98                          4                    bedruckt                                      653.61
51.97-00                                  Waren des Kapitels BZT 51 , im Postverkehr befördert       653.00
 ---pagebreak---  270                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24 . 12 . 75
52 .01
                                                        KAPITEL 52
                                                      METALLGARNE
            i                                                                                                              l
 NIMEXE-                      Statistische                                                            CNT­      Beson dere
              Hinweis auf GZT                                   Waren henen nnng
 Kennziffer                   Unterteilung                                                          Nummer      Maßstäbe
                                                                                                             \
                                                                                                  !
              52.01                        Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinn­
                                           stoffen (Metallgarne), einschließlich mit Metall­
                                           fäden umsponnene Garne aus Spinnstoffen ; metal­
                                           lisierte Garne aus Spinnstoffen :
 52.01-10                      A               mit Edelmetallen                                      651.91
 52.01-90                      B               andere                                               651.91
 52.02-00     52.02                        Gewebe aus Metallfäden , Gewebe aus Metallgarnen
                                           oder aus metallisierten Garnen der Tarifnr . 52.01 ,
                                           zur Bekleidung , Innenausstattung oder zu ähnlichen
                                           Zwecken                                                   653.91
                                                                                                |
 ---pagebreak---       24 . 12 . 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    271
                                                                                                                       53 .01
                                                            KAPITEL 53
                                 WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE, ROSSHAAR
Vorschrift
Als » feine Tierhaare « gelten die Haare folgender Tiere: Alpaka, Lama, Vikunja, Jak, Kamel, Angora-, Tibet-, Kaschmir- und
ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen). Kaninchen (auch Angorakaninchen), Hasen, Biber, Nutria und Bisamratten.
                                                                                                                              i
 NIMEXE-                         Statistische                                                                CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Waren benennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
               53.01                          Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt :
  53.01-10                        A               im Schiveiβ                                               262.10
  53.01-20                         B              auf dem Rücken gewaschen                                  262.10
                                  C               andere :
  53.01-30                            I                 nicht karbonisiert                                  262.20
  53.01-40                            II                 karbonisiert                                       262.20
               53.02                          Feine und grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch
                                              gekämmt :
  53.02-10     A                                 grobe Tierhaare , bearbeitet (z.B. gebleicht , gefärbt)
                                                 und gekrollt                                              262.59
               B                                 andere :
                                  I                     grobe Tierhaare, andere als bearbeitete und ge­
                                                        krollte :
  53.02-51                           a                     Haare der gemeinen Ziegen                       262.59
  53.02-59                           b                     andere                                          262.59
                                  II                   feine Tierhaare :
 53.02-93                             a                     Angorakaninchenhaare                           262.30
 53.02-95                             b                     Alpaka-, Lama-, Vikunja-, Jak- und Kamel­
                                                            haare ; Angora-, Tibet-, Kaschmirziegenhaare
                                                            und ähnliche Ziegenhaare                       262.30
 53.02-97                            c                     Kaninchenhaare (andere als Angorakaninchen­
                                                           haare) , Hasenhaare, Biber-, Nutria- und Bisam­
                                                           rattenhaare                                     262.30
               53.03                          Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tier­
                                              haaren, ausgenommen Reißspinnstoff :
                                  A              Kämmlinge :
                                     I                 von Wolle :
  53.03-01                              a                  nicht karbonisiert                              262.90
  53.03-05                              b                  karbonisiert                                    262.90
  53.03-20                           II                von feinen oder groben Tierhaaren                   262.90
  53.03-30                        B               Garnabfälle                                              262.90
 ---pagebreak---   272                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 12 . 75
53.03
 NIMEXE-                    Statistische                                                          CST-       Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benen nung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                        Nummer       Maßstäbe
            53.03
            (Fortsetzung)
                             C               andere :
  53.03-91                       1                 nicht karbonisiert                            262.90
  53.03-95                       II                karbonisiert                                  262.90
 53.04-00   53.04                        Reißspinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben
                                         Tierhaaren                                              262.60
            53.05                        Wolle, feine und grobe Tierhaare, gekrempelt oder
                                         gekämmt :
 53.05-10                    A               gekrempelte Wolle                                   262.70
                             B              gekämmte Wolle :
 53.05-22                       I                 in Form von Kammzugwickeln (tops)              262.80
 53.05-29                       II                andere                                        262.70
 53.05-30                    C              feine Tierhaare (gekrempelt oder gekämmt)           262.70
 53.05-50                    D              grobe Tierhaare (gekrempelt oder gekämmt)           262.70
            53.06                        Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für
                                         den Einzelverkauf :
            A                               mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen
                                            Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                             I                    roh :
 53.06-21                       a                     ungezwirnt                                651.21
 53.06-25                       b                     gezwirnt                                  651.21
                             II                   andere :
 53.06-31                       a                     ungezwirnt                                651.21
 53.06-35                       b                     gezwirnt                                  651.21
            B                               andere :
                             I                    roh :
 53.06-51                       a                     ungezwirnt                                651.21
 53.06-55                       b                     gezwirnt                                  651.21
                             JI                   andere :
 53.06-71                       a                     ungezwirnt                                651.21
 53.06-75                       b                     gezwirnt                                  651.21
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  273
                                                                                                                 53 .07
                                           I
NIMEXE-                       Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
              53.07                          Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für
                                             den Einzelverkauf :
              A                                 mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen
                                                Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                               I                      roh :
53.07-01                          a                      ungezwirnt                                   651.22
53.07-09                          b                      gezwirnt                                     651.22
                               II                     andere :
53.07-21                          a                      ungezwirnt                                    651.22
53.07-29                          b                      gezwirnt                                      651.22
              B                                 andere :
                               I                      hauptsächlich oder nur mit synthetischen Spinn­
                                                      fasern gemischt :
53.07-51                          a                      roh                                           651.22
53.07-59                          b                      andere                                       651.22
                               II                     anders gemischt :
53.07-81                          a                      roh                                           651.22
 53.07-89                         b                      andere                                        651.22
              53.08                          Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufmachungen
                                             für den Einzelverkauf :
                               A                Streichgarne :
 53.08-11                         I                    ungezunrnt                                      651.23
 53.08-15                         II                   gezwirnt                                        651.23
                               B                Kammgarne :
 53.08-21                         I                    ungezwirnt                                      651.23
 53.08-25                         II                   gezwirnt                                        651.23
              53.09                          Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar,
                                             nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
 53.09-10                       A               aus groben Tierhaaren                                  651.24
 53.09-20                       B               aus Roßhaar                                            651.24
              53.10                          Garne aus Wolle, aus feinen oder groben Tierhaaren
                                             oder aus Roßhaar, in Aufmachungen für den Ein­
                                             zelverkauf :                                                               I
                                A                aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
 53.10-11                          I                   mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von
                                                       85 Gewichtshundertteilen oder mehr             651.25
 ---pagebreak---   274                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12. 75
53 . 10
 NIMEXE-                    Statistische                                                                  CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung I
                                                                                                        Nummer      Maßstäbe
            53.10            A
            (Fortsetzung)
                                                                                                      I
 53.10-15                        II                mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von
                                                   weniger als 85 Gewichtshundertteilen                  651.25
 53.10-20                     B              aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar                      651.25
            53.11                          Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
            A                                mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Ge­
                                             wichtshundertteilen oder mehr :
 53.11-20                    1                    Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr als
                                                  115 bis weniger als 140 cm und einem Quadrat­
                                                  metergewicht von mehr als 250 g                        653.21
                              II                   andere :
                                 a                    Streichgarngewebe , mit einem Quadratmeterge­
                                                      wicht :
 53.11-31                           1                    von mehr als 450 g                             653.21
 53.11-33                           2                    von 275 bis 450 g                              653.21
 53.11-35                          3                     von weniger als 275 g                          653.21
                                 b                    Kammgarngewebe, mit einem Quadratmeterge­
                                                      wicht :
 53.11-41                           1                    von mehr als 375 g                             653.21
 53.11-43                           2                    von 200 bis 375 g                              653.21
 53.11-45                           3                    von weniger als 200 g                          653.21
            B                                andere :
 53.11-50                    I                    Jacquard-Gewebe mit einer Breite van mehr als
                                                  115 bis weniger als 140 cm und einem Quadrat­
                                                  metergewicht von mehr als 250 g                       653.21
                             II                    andere :
 53.11-55                       a                     Gewebe hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                      oder künstlichen Spinnfäden gemischt              653.21
                                b                     Gewebe hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                      Spinnfasern gemischt :
                                   1                     Streichgarngewebe :
 53.11-61                             aa                      mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                              als 450 g                                 653.21
 53.11-63                             bb                      mit einem Quadratmetergewicht von 275
                                                              bis 450 g                                 653.21
 53.11-65                             cc                      mit einem Quadratmetergewicht von we­
                                                              niger als 275 g                           653.21
                                   2                     Kammgarngewebe :
 53.11-71                             aa                      mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                              als 375 g                                 653.21
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                275
                                                                                                                53.11
NIMEXE-                     .Statistische                                                             CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
             53.11 B          IIb
             (Fortsetzung)
53.11-73                               bb                    mit einem Quadratmetergewicht von 200
                                                             bis 375 g                              653.21
53.11-75                               cc                    mit einem Quadratmetergewicht von we­
                                                             niger als 200 g                        653.21
                                 c                    anders gemischte Gewebe :
                                    1                   Streichgarngewebe :
53.11-81                               aa                    mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                             als 450 g                               653.21
53.11-83                               bb                    mit einem Quadratmetergewicht von 275
                                                             bis 450 g                               653.21
53.11-85                               cc                    mit einem Quadratmetergewicht von we­
                                                             niger als 275 g                         653.21
                                    2                   Kamm,garngewebe :
53.11-92                               aa                    mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                             als 375 g                               653.21
53.11-95                               bb                    mit einem Quadratmetergewicht von 200
                                                             bis 375 g                              653.21
53.11-97                               cc                    mit einem Quadratmetergewicht von we­
                                                             niger als 200 g                        653.21
53.12-00    53.12                          Gewebe aus groben Tierhaaren                              653.92
53.97-00                                   Waren des Kapitels BZT 53 , im Postverkehr befördert     653.00
 ---pagebreak---   276                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12 . 75
54.01
                                                       KAPITEL 54
                                                FLACHS UND RAMIE
 NIMEXE­                    Statistische                                                                 CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benen nung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                               Nummer        Maßstäbe
            54.01                        Flachs, roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder
                                         anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen ; Werg
                                         und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus
                                         Flachs :
 54.01-10                    A              roh oder geröstet                                           265.11.
 54.01-21                    B              gebrochen                                                   265.12
 54.01-25                    C              geschwungen                                                 265.12
 54.01-30                    D              gehechelt oder anders bearbeitet                            265.12
 54.01-40                    E              Werg                                                        265.13
 54.01-70                    F              Abfälle , einschließlich Reißspinnstoff                     265.13
 54.02-00   54.02                        Ramie, roh, entholzt, degummiert, gehechelt oder
                                         anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen ; Werg
                                         und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus
                                         Ramie                                                         265.30
            54.03                        Leinengarne und Ramiegarne, nicht in Aufmachun­
                                         gen für den Einzelverkauf :
 54.03-10   A                               Leinengarne , geglättet (poliert)                          651.51
            B                               andere :
              I                                   ungezwirnt , mit einer Lauflänge je kg :
                 a                                    von 45 000 m oder weniger :
                             1                           roh :
 54.03-31                       aa                            mit einer Lauflänge von 15 000 m oder
                                                              weniger je kg                            651.51
 54.03-35                       bb                            mit einer Lauflänge von mehr als 15 000
                                                              bis 45 000 m je kg                       651.51
                             2                           andere :
 54.03-37                       aa                            mit einer Lauflänge von 15 000 m, oder
                                                              weniger je kg                            651.51
 54.03-39                       bb                            mit einer Lauflänge von, mehr als 15 000
                                                              bis 45 000 m je kg                       651.51
 54.03-50        b                                    von mehr als 45 000 m                            651.51
              II                                  gezwirnt :
 54.03-61                    a                        roh                                              651.51
 54.03-69                    b                        andere                                           651.51
 ---pagebreak---       24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   277
                                                                                                                   54.04
  NIMEXE-                      Statistische                                                               CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                  Waren benennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nnmmer Maßstäbe
               54.04                        Leinengarne und Ramiegarne, in Aufmachungen
                                            für den Einzelverkauf :
  54.04-10     A                               Leinengarne , geglättet (poliert)                         651.52
  54.04-90     B                               andere                                                    651.52
               54.05                        Gewebe aus Flachs oder Ramie :
                                A              mit einem Anteil an Flachs oder Ramie von 85 Gewichts­
                                               hundertteilen oder mehr :
                                   I                 roh :
  54.05-21                            a                 mit einem Quadratmetergewicht von 400 g oder
                                                        weniger                                          653.31
  54.05-25                            b                 mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                        400 g                                            653.31
  54.05-31                         II                gebleicht                                           653.31
  54.05-39                         III               andere                                              653.31
                                B              mit einem Anteil an Flachs oder Ramie von weniger
                                               als 85 Gewichtshundertteilen :
  54.05-51                         I                 roh                                                 653.31
  54.05-55                         II                gebleicht                                           653.31
  54.05-57                         III               andere                                              653.31
  54.97-00                                   Waren des Kapitels BZT 54, im Postverkehr befördert . . . . 653.00
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 ---pagebreak---   278                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
55 .01
                                                      KAPITEL 55
                                                     BAUMWOLLE
 NIMEXE-    Hinweis auf GZT
                            Statistische                                                              CST­      Besondere
 Kennziffer                 Unterteilung                      Waren benennung                       Nummer      Maßstäbe
            55.01                        Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt :
 55.01-10                    A              hydrophil oder gebleicht                                 263.10
 55.01-90                    B              andere                                                   263.10
            55.02                        Baumwoll-Linters :
 55.02-10                    A               roh                                                    263.20
 55.02-90                    B               andere                                                 263.20
                                                                                                              |
            55.03                        Abfälle von Baumwolle (einschließlich Reißspinn­
                                         stoff), weder gekrempelt noch gekämmt :
 55.03-10                    A               Putzwolle                                              263.30
 55.03-30                    B               Garnabfälle                                            263.30
 55.03-50                    C               Reißbaumwolle                                          263.30
 55.03-90                    D              andere                                                  263.30
 55.04-00   55.04                        Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt                         263.40
            55.05                        Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den
                                         Einzelverkauf :
            A                               gezwirnt und appretiert , auf Karten , Rollen , Spulen­
                                            oder ähnlichen Unterlagen , in Kugeln oder Knäueln
                                            aufgemacht , mit einem Höchstgewicht (einschließlich
                                            Unterlage ) von 900 g je Stück :
 55.05-13                    I                    roh                                               651.30
 55.05-19                    II                   andere                                            651.41
            B                               andere :
              I                                   mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                  120 000 m oder mehr je kg :
                 a                                   ungezwirnt :
 55.05-21                    1                          roh                                         651.30
 55.05-25                    2                          andere                                      651.41
                                                                                                            !
                 b                                   andere :
 55.05-27                    1                          roh                                         651.30
 55.05-29                    2                          andere                                      651.41
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   279
                                                                                                                 55 .05
NIMEXE-                    Statistische                                                                CST­  Besondere
           Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
           55.05 B
            (Fortsetzung)
              II                                 andere :
                            a                       ungezwirnt , mit einer Lauflänge :
                               1                       von 14 000 m oder weniger je kg :
55.05-33                          aa                       roh                                        651.30
55.05-35                          bb                       gebleicht                                 651.41
55.05-37                          cc                       andere                                     651.41
                              2                        von mehr als 14 000 m bis 40 000 m je kg :
55.05-41                          aa                       roh                                        651.30
55.05-45                          bb                       andere                                    651.41
                              3                       von mehr als 40 000 m bis weniger als
                                                      80 000 m je kg :
55.05-46                         aa                       roh                                        651.30
55.05-48                         bb                       andere                                     651.41
                                                      von 80 000 m bis weniger als 120 000 m je kg :
55.05-52                         aa                       roh                                        651.30
55.05-58                         bb                       andere                                     651.41
                            b                       andere (gezwirnt), mit einer Lauflänge der Ein­
                                                   fachfäden :
                              1                       von 14 000 m oder weniger je kg :
55.05-61                         aa                       roh                                        651.30
55.05-65                         bb                       andere                                     651.41
                              2                       von mehr als 14 000 m bis 40 000 m je kg :
55.05-67                         aa                       roh                                        651.30
55.05-69                         bb                       andere                                     651.41
                              3                       von mehr als 40 000 m bis weniger als
                                                      80 000 m je kg :
55.05-72                         aa                       roh                                        651.30
55.05-78                         bb                       andere                                     651.41
                              4                       von 80 000 m bis weniger als 120 000 m je kg :
55.05-92                         aa                       roh                                        651.30
55.05-98                         bb                       andere                                     651.41
 ---pagebreak---      280                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    24 . 12 . 75
 55 .06
   NIMEXE-                          Statistische                                                                    CST­      Besondere
                Hinweis auf (» ZT                                         Waren benennung
   Kennziffer                       Unterteilung                                                                  Nummer      Maßstäbe
                55.06                              Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzel­
                                                   verkauf :
     55.06-10                        A                auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Unterlagen        651.42
     55.06-90                        B                andere                                                      651.42
                                                 I
                55.07                              Drehergewebe aus Baumwolle (a) :
     55.07-10                        A                roh                                                          652.11
     55.07-90                        B                andere                                                       652.21
                55.08                              Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baumwolle :
    55.08-10                         A                roh                                                         652.12
    55.08-30                         B                bedruckt                                                    652.22
    55.08-50                         C                buntgewebt                                                  652.22
    55.08-80                         D                andere                                                      652.22
                55.09                              Andere Gewebe aus Baumwolle :
                A                                     mit einem Anteil an Baumwolle von 85 Gewichts­
                                                      hundertteilen oder mehr :
                  I                                         mit einer Breite von weniger als 85 cm :
    55.09-01                         a                         roh                                                652.13
    55.09-02                         b                          gebleicht                                         652.29
    55.09-03                         c                          gefärbt                                           652.29
    55.09-04                         d                          buntgewebt                                        652.29
    55.09-05                         e                          bedruckt                                          652.29
                  II                                        andere :
                                    a                          roh :
                                       1                          in Leinwandbindung :
                                          aa                           mit einem Quadratmetergewicht von 130 g
                                                                       oder weniger :
   55.09-11                                  11                            mit einer Breite von 85 bis 115 cm ... 652.13
                                             22                            mit einer Breite von mehr als 115 bis
                                                                           165 cm :
   55.09-12                                 aaa                                  aus Garnen mit einer Lauflänge
                                                                                 der Einfachfäden von weniger
                                                                                 als 55 000 m je kg               652.13
   55.09-13                                 bbb                                  andere                           652.13
   55.09-14                                  33                            mit einer Breite von mehr als 165 cm   652.13
( a ) Siehe Vorschrift 5 a ) zu Abschnitt XI .
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          281
                                                                                                                          55 .09
                                                                                                                     i
NIMEXE-                      Statistische                                                                      CST­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                     Nummer   Maßstäbe
             55.09 A II       a 1
             (Fortsetzung)
                                    bb                        mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                            j                 als 130 bis 200 g :
55.09-15                               11                          mit einer Breite von 85 bis 115 cm . . . . 652.13
55.09-16                               22                          mit einer Breite von mehr als 115 bis
                                                                   165 cm                                     652.13
55.09-17                               33                          mit einer Breite von mehr als 165 cm . .   652.13
55.09-19                           cc                         mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                              als 200 g                                       652.13
                                2          |             in anderen Bindungen :
55.09-21                           aa                         mit einem Quadratmetergewicht von 200 g
                                                              oder weniger                                    652.13
55.09-29                            bb                        mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                              als 200 g                                       652.13
                              b                       gebleicht :
                                 1                      in Leinwandbindung :
                                    aa                        mit einem Quadratmetergewicht von 130 g
                                                              oder weniger :
55.09-31                                11                         mit einer Breite von 85 bis 115 cm . . . . 652.29
55.09-33                               22                          mit einer Breite von mehr als 115 cm . .   652.29
                                    bb                        mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                              als 130 bis 200 g :
55.09-35                               11                          mit einer Breite von 85 bis 115 cm . . . . 652.29
55.09-37                               22                         mit einer Breite von mehr als 115 bis
                                                                   165 cm                                     652.29
55.09-38                               33                         mit einer Breite von mehr als 165 cm . .    652.29
55.09-39                            cc                       .mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                              als 200 g                                       652.29
                                2                       in anderen Bindungen :
55.09-41                            aa                        mit einem Quadratmetergewicht von 200 g
                                                              oder weniger                                    652.29
 55.09-49                            bb                       mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                              als 200 g                                       652.29
 ---pagebreak---   282                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24. 12 . 75
55 .09
NIMEXE­                        Statistische                                                                   CST­    Besondere
           H in weis auf (!Z I                                  Y\ aren benen nn ng
Kennziffer                     Unterteilung                                                                 Nummer     Maßstäbe
           55.09 A II
           (Fortsetzung)
                                c                     gefärbt :
                                   1                     in Leinwandbindung :
                                     aa                      mit einem Quadratmetergewicht von 130 g
                                                             oder weniger :
 55.09-51                                11                      mit einer Breite von 85 bis 115 cm . . . . 652.29
 55.09-52                                22                      mit einer Breite von mehr als 115 cm . .   652.29
                                     bb                      mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                             als 130 bis 200 g :
 55.09-53                               11                       mit einer Breite von 85 bis 115 cm . . . . 652.29
55.09-54                                22                       mit einer Breite von mehr als 115 bis
                                                                 165 cm                                     652.29
55.09-55                                33                       mit einer Breite von mehr als 165 cm . .   652.29
55.09-56                             cc                      mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                             als 200 g                                      652.29
                                   2                    in anderen Bindungen :
 55.09-57                            aa                      mit einem Quadratmetergewicht von 200 g
                                                             oder weniger                                   652.29
 55.09-59                            bb                     mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                            als 200 g                                       652.29
                               d                     buntgewebt :
55.09-61                          1                     Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr
                                                        als 115 bis weniger als 140 cm und einem
                                                        Quadratmetergewicht von mehr als 250 g              652.29
                                  2                     andere :
55.09-63                             aa                     mit einem Quadratmetergewicht von 200 g
                                                            oder weniger                                    652.29
55.09-64                             bb                     mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                                            als 200 g                                       652.29
                               e                     bedruckt :
55.09-65                          1                     mit einem Quadratmetergewicht von 130 g
                                                        oder weniger                                        652.29
55.09-66                          2                     mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                        130 bis 200 g                                       652.29
55.09-67                          3                     mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                        200 g                                               652.29
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       283
                                                                                                                       55 .09
NIMEXE-                       Statistische                                                                 CST­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer    Maßstäbe
              55.09
               (Fortsetzung)
             B                                andere :
                 I                                  mit einer Breite von weniger als 85 cm :
55.09-68                       a                       roh                                                652.13
55.09-69                       b                       bedruckt                                           652.29
55.09-71                       c                       andere                                             652.29
              II                                    andere :
                               a                       roh :
55.09-72                          1                       hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                          oder künstlichen Spinnfäden gemischt            652.13
55.09-73                          2                       hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                          oder künstlichen Spinnfasern gemischt ....      652.13
55.09-74                          3                       anders gemischt                                 652.13
                               b                       gebleicht :
55.09-76                          1                       hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                          oder künstlichen Spinnfäden gemischt            652.29
55.09-77                          2                       hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                          oder künstlichen Spinnfasern gemischt           652.29
55.09-78                          3                       anders gemischt                                 652.29
                               c                       gefärbt :
55.09-81                          1                       hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                          oder künstlichen Spinnfäden gemischt            652.29
55.09-82                          2                       hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                          oder künstlichen Spinnfasern gemischt . . . .   652.29
55.09-83                          3                       anders gemischt                                 652.29
                               d                       buntgewebt :
55.09-84                          1                       hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                          oder künstlichen Spinnfäden gemischt            652.29
 55.09-86                         2                       hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                          oder künstlichen Spinnfasern gemischt ....      652.29
 55.09-87                         3                       anders gemischt                                 652.29
                               e                       bedruckt :
 55.09-92                         1                       hauptsächlich oder nur mit synthetisch,en
                                                          oder künstlichen Spinnfäden gemischt            652.29
 55.09-93                         2                       hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                          oder künstlichen Spinnfasern gemischt . . . .   652.29
                                                          anders gemischt
 55.09-97                         3
                                                                                                        | 652.29
                                                                                                                 i           ^
 ---pagebreak---  284                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          24 . 12 . 75
55 .97
                                                                                                         I           H
NIMEXE-                    Statistische                                                         CST­       Besondere
           Hinweis auf GZT                                  Waren benen nung
Kennziffer                 Unterteilung                                                        Nummer      Maßstäbe
                           |
 55.97-00                               Waren des Kapitels BZT 55 . im, Postverkehr befördert  652.00
 55.98-00                               Waren des Kapitels BZT 55 . als Schiffs- und Luftfahr­
                                        zeugbedarf angemeldet                                  263.30
                                                                                                       I
 ---pagebreak---       24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       285
                                                                                                                          56.01
                                                           KAPITEL 56
                                   SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN
Vorschrift
Als » Spinnkabel « im Sinne der Tarifnr . 56.02 gelten Spinnkabel, die aus einem Bündel parallel liegender Spinnfäden (Kapillaren)
von einheitlicher und gleicher Länge wie die Spinnkabel bestehen und folgenden Bedingungen entsprechen :
a) Länge des Spinnkabels mehr als 2 m ;
b ) Zahl der Drohungen dos Spinnkabels weniger als 5 je m ;
c ) Gewicht dos einzelnen Spinnfadens (Kapillare ) weniger als 6,6 mg je m ( 6,6 tex );
d ) Spinnkabel aus synthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein , d.h . sie dürfen nicht auf mehr als das Doppelte ihrer Länge
    dehnbar sein ;
e ) Gesamtgewicht des Spinnkabels mehr als 2 g je m (2 000 tex ).
Spinnkabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Tarifnr . 56.01 .
  NIMEXE-                        Statistische                                                                CST­    Besondere
                H inweis auf GZT                                    Warenbenen nung
  Kennziffer                     Unterteilung                                                              N u mm er Maßstäbe
                56.01                         Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder
                                              gekrempelt noch gekämmt :
                A                                 synthetische Spinnfasern :
   56.01-11                       /                     Polyamid-Spinnfasern                               266.21
   56.01-13                       //                    Polyester-Spinnfasern                              266.21
   56.01-15                       III                   Polyacryl-Spinnfasern                              266.21
   56.01-16                       IV                    Chloro-Spinnfasern                                 266.21
   56.01-17                        V                    Polyäthylen- oder Polypropylen-Spinnfasern ....    266.21
   56.01-18                        VI                   andere                                             266.21
                B                                 künstliche Spinnfasern :
   56.01-21                       I                     Viskose-Spinnfasern                                266.31
   56.01-23                       II                    Acetat-Spinnfasern aller Art                       266.31
   56.01-25                       III                   Cupra-Spinnfasern                                   266.31
   56.01-29                       IV                    andere                                              266.31
                56.02                         Spinnkabel :
                A                                aus synthetischen Spinnfäden :
   56.02-11                       I                     aus Polyamid-Spinnfäden                            266.22
   56.02-13                       II                    aus Polyester-Spinnfäden                           266.22
   56.02-15                       III                   aus Polyacryl-Spinnfäden                           266.22
   56.02-19                       IV                    andere                                             266.22
 ---pagebreak---  286                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12 . 75
56 .02
N1MEXE­                      Statistische                                                                 CNT­       Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Waren benen nung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer      Maßstäbe
             56.02
             (Fortsetzung)
             B                                aus künstlichen Spinnfäden :
 56.02-21                      /                    aus ViskoseSpinnfäden . . . .                        266.32
 56.02-23                     II                    aus Acetat-Spinnfäden aller Art                      266.32
 56.02-25                     III                   aus Cupra-Spinnfäden                                 266.32
 56.02-29                     IV                    andere                                               266.32
             56.03                        Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                          stoffen (einschließlich Garnabfälle und Reißspinn­
                                          stoff), weder gekrempelt noch gekämmt :
             A                                von synthetischen Spinnstoffen :
 56.03-11                     I                     von Polyamid-Spinnstoffen                            266.40
 56.03-13                     II                    von Polyester-Spinnstoffen                           266.40
 56.03-15                     III                   von Polyacryl-Spinnstoffen                           266.40
 56.03-19                     IV                    andere                                               266.40
             B                                von künstlichen Spinnstoffen :
 56.03-21                     I                     von Viskose -Spinnetoffen                            266.40
 56.03-23                     II                    von Acetat -Spinnstoffen aller Art                   266.40
 56.03-25                     III                   von Cupra-Spinnstoffen                               266.40
 56.03-29                     IV                    andere                                               266.40
             56.04                        Synthetische und künstliche Spinnfasern und Ab­
                                          fälle von synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                          stoffen, gekrempelt, gekämmt oder anders für die
                                          Spinnerei vorbereitet :
             A                                synthetische Spinnstoffe :
 56.04-11                     I                     Polyamid-Spinnfasern                                 266.23
 56.04-13                     II                    Polyester-Spinnfasern                                266.23
 56.04-15                     III                   Polyacryl-Spinnfasern                                266.23
 56.04-16                     IV                    Chloro-Spinnfasem                                    266.23
 56.04-17                     V                     Polyäthylen- oder Polypropylen-Spinnfasern . . . .   266.23
 56.04-18                     VI                    andere                                               266.23
           I
             B                                künstliche Spinnstoffe :
 56.04-21                     I                     Viskose-Spinnfasern                                  266.33
 56.04-23                     II                    Acetat-Spinnfasern aller Art                         266.33
 56.04-25                    III                   Cupra-Spinnfasern                                     266.33
 56.04-29                    IV                    andere                                                266.33
                                                                                                       I
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      287
                                                                                                                    56 .05
NIMEXE-                      Statistische                                                                  CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                 Nummer Maßstäbe
             56.05                        Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                          fasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                          künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen
                                          für den Einzelverkauf :
             A                               aus synthetischen Spinnfasern ;
                              /                    rn.it, einem, Anteil an synthetischen Spinnfasern
                                                   von 86 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                  a                     roh oder gebleicht :
                                    1                      ungezwirnt :
56.05-12                               aa                      mit einer Lauflänge von. 14 000 m oder
                                                               weniger je kg                              651.64
56.05-14                               bb                      mit einer Lauflänge von mehr als 14 000 m,
                                                               je kg                                      651.64
                                    2                      andere :
56.05-22                              aa                      mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                               14 000 m oder weniger je kg                651.64
56.05-24                              bb                      mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                              mehr als 14 000 m je kg                     651.64
                                 b                    andere :
                                    1                     ungezwirnt :
56.05-31                              aa                      mit einer Lauflänge von 14 000 m oder
                                                              iveniger je kg                              651.64
56.05-33                              bb                      mit einer Lauflänge von mehr al« 14 000 rn
                                                              je kg                                       651.64
                                    2                     andere :
56.05-35                              aa                       mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                               14 000 m oder weniger je kg                651.64
56.05-37                              bb                       mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                               mehr als 14 000 mje kg                     651.64
                              II                   mit einem. Anteil an synthetischen Spinnfasern
                                                   von iveniger als 85 Gewichtshundert!eilen :
56.05-41                         a                    hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen
                                                      Tierhaaren gemischt                                 651.64
56.05-43                         b                    hauptsächlich oder nur mit Baumarolle gemischt      651.64
56.05-49                         c                    andere                                              651.64
            B                                aus künstlichen Spinnfasern :
                              I                    mit einem. Anteil an künstlichen Spinnfasern von
                                                   85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                 a                     roh oder gebleicht :
                                    1                     ungezuirnt :
56.05-51                               aa                      mit einer Lauflänge von 14 000 m oder
                                                               weniger je kg                              651.74
 ---pagebreak---  288                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12 . 75
56 .05
                                                                                                                              i
NIMEXE-                     Statistische                                                                  CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    W are n be n en n u n g
Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer      Maßstäbe
            56.05 B           I a 1
            (Fortsetzung)
 56.05-55                             bb                     mit einer Lauflänge von mehr als 14 000 vi
                                                            r kg                                        651.74
                                   2                    andere :
 56.05-61                             aa                    mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                            14 000 m oder wenigerje kg                  651.74
 56.05-65                             bb                    mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                            mehr als 14 000 m je kg                      651.74
                                b                    andere :
                                   1                    ungezwirnt :
 56.05-71                            aa                     mit einer Lauflänge von 14 000 m. oder
                                                            iceniger je kg                               651.74
 56.05-75                            bb                     mit einer Lauflänge von mehr als 14 000 m
                                                            je kg                                        651.74
                                  2                     andere :
56.05-81                             aa                     mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                            14 000 m oder weniger je kg                  651.74
56.05-85                             bb                     mit einer Lauflänge der Einfachfäden von
                                                            mehr als 14 000 m je kg                      651.74
                             II                   mit einem, Anteil an künstlichen Spinnfasern von
                                                  ireniger als 85) Gewichtshundertteilen :
56.05-91                        a                    hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen
                                                     Tierhaaren gemischt                                 651.74
56.05-95                        b                    hauptsächlich oder nur mit Baumwolle gemischt       651.74
56.05-99                        c                    anders gemischt                                     651.74
           56.06                         Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                         fasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                         künstlichen Spinnstoffen) in Aufmachungen für den
                                         Einzelverkauf :
                            A               aus synthetischen Spinnfasern :
 56.06-11                      I                  mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von
                                                  85 Gewichtshundertteilen oder mehr                     651.65
56.06-15                       II                 mit einem Anteil an synthetischen Spinnfasern von
                                                  weniger als 85 Gewichtshundertteilen                  651.65
56.06-20                    B               aus künstlichen Spinnfasern                                 651.75
           56.07                         Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                         fasern :
           A                                aus synthetischen Spinnfasern :
56.07-01     I                                    Drehergewebe mit einen Quadratmetergewicht
                                                  von 80 g bis 120 g                                    653.52
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 289
                                                                                                                 56 .07
NIMEXE-                       Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Waren benen nu ng
Kennziffer                    Unterteilung                                                            Nummer Maßstäbe
              56.07 A
              (Fortsetzung)
                II                                  andere :
56.07-03                       a                      Jacquard-Gewebe mit einer Breite von mehr
                                                      als 115 bis weniger als 140 cm, und einem,
                                                      Quadratmetergewicht von mehr als 250 g          653.52
                               b                      andere :
                                  1                      mit einem, Anteil an synthetischen Spinn­
                                                         fasern von 85 Gewichtshundertteilen oder
                                                         mehr :
56.07-04                             aa                       roh oder gebleich t                     653.52
56.07-05                             bh                       bedruckt                                653.52
56.07-07                             cc                       gefärbt                                 653.52
56.07-08                             dd                       buntgewebt                              653.52
                                  2                      mit einem, Anteil an synthetischen Spinn­
                                                         fasern von weniger als 85 Gewichtshundert-
                                                         teilen :
                                     aa                       hauptsächlich oder nur mit Wolle oder
                                                              feinen Tierhaaren gemischt :
56.07-11                                11                         roh oder gebleicht                 653.52
56.07-13                                22                         bedruckt                           653.52
56.07-14                                33                         gefärbt                            653.52
56.07-16                                44                        buntgewebt                          653.52
                                     bb                       hauptsächlich oder nur mit Baumwolle
                                                              gemischt :
56.07-17                                11                         roh oder gebleicht                 653.52
56.07-18                                22                         bedruckt                           653.52
56.07-21                                33                         gefärbt                            653.52
56.07-23                                44                        buntgewebt                          653.52
                                     cc                        hauptsächlich oder nur mit synthe­
                                                              tischen oder künstlichen Spinnfäden ge­
                                                              mischt :
56.07-24                                11                         roh oder gebleicht                 653.52
56.07-26                                22                         bedruckt                           653.52
56.07-27                                33                         gefärbt                            653.52
56.07-28                                44                         buntgewebt                         653.52
                                     dd                       anders gemischt :
56.07-32                                11                         roh oder gebleicht                 653.52
56.07-33                                22                         bedruckt                           653.52
 ---pagebreak---  290                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12. 75
56 .07
 NIMEXE-                    Statistische                                                                CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenen nung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer      Maßstäbe
            56.07 A II       b 2 dd
            (Fortsetzung)
 56.07-34                             33                         gefärbt                              653.52
 56.07-36                             44                         buntgewebt                           653.52
            B                                aus künstlichen Spinnfasern :
 56.07-37                     I                    Jacquard-Gewebe , mit einer Breite von mehr als
                                                   115 bis weniger als 140 cm und einem Quadrat­
                                                  metergewicht von mehr als 250 g                     653.62
 56.07-38                     II                   Einlagestoffe für Oberkleidung                      653.62
                              III                 andere :
                                 a                    mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern
                                                      von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
 56.07-42                          1                    roh oder gebleicht                             653.62
 56.07-44                          2                    bedruckt                                       653.62
 56.07-48                          3                    gefärbt                                        653.62
 56.07-52                          4                    buntgewebt                                     653.62
                                 b                    mit einem Anteil an künstlichen Spinnfasern
                                                      von weniger als 85 Gewichtshundertteilen :
                                   1                    hauptsächlich oder nur mit Wolle oder feinen
                                                        Tierhaaren gemischt :
 56.07-53                             aa                    roh oder gebleicht                         653.62
 56.07-54                             bb                    bedruckt                                  653.62
 56.07-57                             cc                    gefärbt                                   653.62
 56.07-58                             dd                    buntgewebt                                653.62
                                   2                    hauptsächlich oder nur mit Baumwolle ge­
                                                        mischt :
 56.07-62                             aa                    roh oder gebleicht                        653.62
 56.07-63                             bb                    bedruckt                                  653.62
 56.07-64                             cc                    gefärbt                                   653.62
                                      dd                    buntgewebt :
 56.07-67                             11                         Jacquard-Gewebe mit einer Breite von
                                                                 140 cm oder mehr ( Matratzendrelle)  653.62
 56.07-68                             22                         andere                                653.62
                                   3                    hauptsächlich oder nur mit synthetischen
                                                        oder künstlichen Spinnfäden gemischt :
 56.07-72                             aa                    roh oder gebleicht                         653.62
 56.07-73                             bb                    bedruckt                                   653.62
 56.07-74                             cc                    gefärbt                                    653.62
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   291
                                                                                                                   56 .07
NIMEXE-                      Statistische                                                                CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                  Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
             56.07 B          III b 3
             (Fortsetzung)
                                       dd                   buntgeirebt :
56.07-77                               11                       Jacquard-Gewebe mit einer Breite von
                                                                140 cm oder mehr ( Matratzendrelle )    653.62
56.07-78                               22                       andere                                  653.62
                                   4                    anders gemischt :
56.07-82                               aa                   roh oder gebleicht                          653.62
56.07-83                               bb                   bedruckt                                    653.62
56.07-84                              cc                    gefärbt                                    653.62
56.07-87                               dd                   buntgewebt                                 653.62
56.97-00                                   Warm des Kapitels BZT 56, im Postverkehr befördert           653.00
                                                                                                     I
 ---pagebreak---   292                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         24 . 12 . 75
57 .01
                                                         KAPITEL 57
                     ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE ; PAPIERGARNE UND GEWEBE
                                                  AUS PAPIERGARNEN
 N1MEXE­                     Statistische                                                                        CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                      Nummer      Maßstäbe
            57.01                         Hanf (Gannabis sativa), roh, geröstet, geschwungen,
                                          gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch nicht ver­
                                          sponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reiß­
                                          spinnstoff), aus Hanf :
  57.01-20                    A               roh, geröstet, gebrochen, geschwungen, gehechelt oder
                                              anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen                        265.20
  57.01-50                    B               Werg und Abfälle , einschließlich Reißspinnstoff                 265.20
 57.02-00   57.02                         Manilahanf (Abaca oder Musa textilis), roh oder
                                          bearbeitet, jedoch nicht versponnen ; Werg und Ab­
                                          fälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Manila­
                                          hanf                                                                 265.50
             57.03                        Jute und andere textile Bastfasern , anderweit weder
                                          genannt noch inbegriffen, roh, geschält oder anders
                                          bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und
                                          Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus diesen
                                          Spinnstoffen :
 57.03-10                     A                roh , geschält oder anders bearbeitet , jedoch nicht verspon­
                                               nen                                                             264.00
 57.03-30                     B                Reißspinnstoff                                                  264.00
 57.03-50                     C                Werg und Abfälle                                                264.00
            57.04                         Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet,
                                          jedoch nicht versponnen ; Abfälle (einschließlich
                                          Reißspinnstoff) aus diesen Spinnstoffen .
 57.04-10                     A               Sisal und andere Agavefasern, einschließlich Abfälle
                                              und Reißspinnstoff                                               265.40
 57.04-30                     B                Kokosfasern, einschließlich Abfälle und Reißspinn­
                                              stoff                                                            265.80
 57.04-50                     C               andere pflanzliche Spinnstoffe, einschließlich Abfälle
                                              und Reißspinnstoff                                               265.80
                                                                                                             j
            57.05                         Hanfgarne :
            A                                 nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
 57.05-11     I                                       geglättet ( poliert)                                     651.53
 57.05-19     II                                      andere                                                   651.53
 57.05-20   B                                 in Aufmachungen für den Einzelverkauf                            651.53
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       293
                                                                                                                      57 .06
           I
N1MEXE­                      Statistische                                                                   CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                 Nummer  Maßstäbe
              57.06                       Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern
                                          der Tarifnr . 57.03 :
                              A              ungezwirnt :
57.06-11                         I                 mit einer Lauflänge von 1 000 m oder weniger je kg      651.92
57.06-15                         II                mit einer Lauflänge von mehr als 1 000 m je kg . .. .   651.92
57.06-30                      B              gezwirnt                                                      651.92
             57.07                        Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen :
57.07-10     A                               Kokosgarne                                                   651.93
             B                               andere :
57.07-91                      I                    Sisalgarne                                             651.93
57.07-99                      II                   andere                                                 651.93
57.08-00     57.08                        Papiergarne                                                     651.94
57.09-00     57.09                        Gewebe aus Hanf                                                 653.32
             57.10                        Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern
                                          der Tarifnr. 57.03 :
             A
                                             mit einer Breite von 150 cm oder weniger und einem
                                             Quadratmetergewicht :
                I
                                                    von weniger als 310 g :
57.10-21                      a                        roh                                                653.40
57.10-29                      b                        andere                                             653.40
                II                                 von 310 g bis 500 g :
57.10-31                     a                        roh                                                 653.40
57.10-39                     b                        andere                                              653.40
57.10-50        III                                von mehr als 500 g                                     653.40
             B                               mit einer Breite von mehr als 150 cm :
                              I                    roh :
57.10-61                         a                    mit einer Breite von mehr als 150 bis 230 cm . .. . 653.40
57.10-65                         b                    mit einer Breite von mehr als 230 cm                653.40
57.10-70                      II                   andere                                                 653.40
57.11-00     57.11                        Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen ....               653.94
57.12-00     57.12                        Gewebe aus Papiergarnen                                         653.95
 ---pagebreak---     294                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      24 . 12 . 75
 58 .01
                                                                 KAPITEL 58
                           TEPPICHE UND TAPISSERIEN; SAMT, PLÜSCH, SCHLINGENGEWEBE
                  UND CHENILLEGEWEBE; BÄNDER, POSAMENTIERWAREN; TÜLLE UND GEKNÜPFTE
                                                NETZSTOFFE; SPITZEN; STICKEREIEN
 Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 58 gehören nicht : bestrichene oder getränkte Gewebe , gummielastische Gewebe , gummielastische Posamentierwaren .
     Förderbänder und Treibriemen sowie die übrigen Waren des Kapitels 59. Stickereien auf einem beliebigen ( jrund aus Spinnstoffen
     gehören jedoch zu Tarifnr . 58.10.
2 . Als » Teppiche « im Sinne der Tarifnrn . 58.01 und 58.02 gelten neben Fußbodenteppichen auch ähnliche Waren , die die gleichen charak­
     teristischen Merkmale wie Fußbodenteppiche aufweisen , jedoch zu anderen Zwecken bestimmt sind . Ausgenommen von diesen-Tarif­
     nummern sind Teppiche ans Filz; sie gehören zu Kapitel 59 .
3 . Als » Bänder « im Sinne der Tarifnr . 58.05 gelten :
     a) -     Schmalgewebe mit Kette und Schuß ( einschließlich Samt ), nicht mehr als 30 cm breit , mit echten Webekanten ;
         — Streifen , aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten , nicht mehr als 30 cm breit , mit unechten ( gewebten , geklebten
             oder in anderer Weise hergestellten ) Webekanten ;
     b ) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß , in flachgedrücktem Zustand nicht mehr als 30 cm breit ;
     c ) Schrägbänder mit gefalzten Rändern , in ungefalztem Zustand nicht mehr als 30 cm breit .
     Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Tarifnr . 58.07 .
4 . Zu Tarifnr . 58.08 gehören nicht Netze in Stücken oder als Meterware , aus Bindfäden oder Seilen ; sie gehören zu Tarifnr . 59.05 .
5 . Als » Stickereien « der Tarifnr . 58.10 gelten auch Applikationen ( Aufnäh - oder Aufstickarbeiten ) von Flittern . Perlen oder ver­
     zierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mit Metallfäden oder Glasfäden ausgeführte Stickarbeiten .
     Zu Tarifnr . 58.10 gehören nicht Tapisserien als Xadelarbeit ( Tarifnr . 58.03 ).
6 . Zu Kapitel 58 gehören Waren ( z.B. Bänder, Spitzen ) aus Metallfäden , zur Bekleidung , Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken .
Zusätzliche Vorschrift
Für die Anvendung des für Teppiche der Tarifstelle 58 . 01 A festgesetzten Höchstzollsatzes gehören die florfreien Kopfenden , die Webe­
kanten und die Fransen nicht zu der für die Verzollung zu berücksichtigenden Flüche .
  NIMEXE-                          Statistische                                                                     OST­        Besondere
                 Hinweis auf GZT                                         Wa re n be n e n n u n g
  Kennziffer                       Unterteilung                                                                   N um ni er    Maßstäbe
                 58.01                            Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert :
                 A                                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
   58.01-11                         /                        mit 350 Knotenreihen oder weniger je m Kette . . . . 657.51           m2
   58.01-15                         //                      mit mehr als 350 Knotenreiher) je m Kette              657.51          m2
   58.01-20      B                                    aus Seide , Schappeseide , synthetischen Spinnstoffen ,
                                                      Metallgarnen oder metallisierten Garnen der Tarifnr.
                                                      52.01 oder aus Metallfäden                                   657.52           m2
   58.01-90      C                                    aus anderen Spinnstoffen                                     657.52           m2
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      295
                                                                                                                      58.02
NIMEXE-                       Statistische                                                                  CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Waren benen nu ng
Kennziffer                    Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
              58.02                        Andere      Teppiche,     auch    konfektioniert ;    Kelim,
                                           Sumak, Karamanie und dergleichen, auch konfek­
                                           tioniert :
              A                                Teppiche :
                I                                     Nadelflorteppiche und Teppiche aus Kokosfasern :
58.02-11                       a                        Teppiche aus Kokosfasern, ausgenommen Na­
                                                        delflorteppiche                                    657.60    m2
                               b                        Nadelflorteppiche :
58.02-12                          1                        aus Wolle oder feinen Tierhaaren                657.60    m2
58.02-14                          2                        aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                           stoffen                                         657.60    m2
58.02-17                         3                         aus anderen Spinnstoffen                        657.60    m2
                II                                    andere :
                               a                        aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
58.02-18                          1                        nicht gewebt                                    657.60    m2
58.02-19                          2                        gewebt                                          657.60    m2
58.02-20                       b                        aus groben Tierhaaren                              657.60    m2
58.02-30                       c                        aus Baumwolle                                      657.60    m2
                               d                        aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
58.02-43                          1                        nicht gewebt                                    657.60    m2
58.02-49                          2                        gewebt                                          657.60    m2
58.02-50                       e                        aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der
                                                        Tarifnr. 57.03                                     657.60    m2
58.02-60                      f                         aus Sisal, anderen Agavefasern oder Manilahanf     657.60    m2
58.02-80                       g                        aus anderen Spinnstoffen                           657.60    m2
58.02-90      B                                Kelim , Sumak , Karamanie und dergleichen                  657.60
 58.03-00     58.03                        Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Go­
                                           belins, Aubusson, Beauvais und ähnliche) und Ta­
                                           pisserien als Nadelarbeit (z.B. Petit Point-, Kreuz­
                                           stich), auch konfektioniert                                     657.70
              58.04                        Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewe­
                                           be, ausgenommen Gewebe der Tarifnrn. 55.08 und
                                           58.05 :
 58.04-05                      A               aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                 653.13
                               B               aus synthetischen Spinnstoffen :
58.04-07                         I                   Nadelflorgewebe                                      653.53
58.04-11                         II                  Epinglé                                              653.53
                                 III                 andere :
58.04-15                            CL.                 Flor aus dem Schuß gebildet                       653.53
58.04-18                            b                   andere                                            653.53
 ---pagebreak---  296                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24 . 12 . 75
58.04
 NIMEXE-                    Statistische                                                            CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                          Nummer      Maßstäbe
            58.04
            (Fortsetzung)
                             C              aus Wolle oder feinen Tierhamen :
 58.04-41                      I                  Epingle                                          653.22
                               II                 andere :
 58.04-43                         a                   Flor aus dem Schuß gebildet                 653.22
 58.04-45                         b                   andere                                      653.22
                            D               aus Baumwolle :
 58.04-61                      I                  Epinglé                                         652.23
                               II                 andere :
                                  a                   Flor aus dem Schuß gebildet :
 58.04-63                            1                  Rippensamt                                652.23
 58.04-67                            2                  andere                                    652.23
 58.04-69                         b                  andere                                       652.23
                            E               aus künstlichen Spinnstoffen :
 58.04-71                      I                  Epinglé                                         653.63
                               II                 andere :
 58.04-75                         a                  Flor aus dem Schuß gebildet                  653.63
                                  b                  andere :
 58.04-77                            1                  aus künstlichen Spinnfäden                653.63
 58.04-78                            2                  aus künstlichen Spinnfasern               653.63
 58.04-80                   F               aus anderen Spinnstoffen                              653.96
            58.05                        Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten
                                         und geklebten Garnen oder Spinnstoffen (bolducs),
                                         ausgenommen Waren der Tarifnr. 58.06 :
            A                               Bänder :
               I                                 aus Samt , Plüsch , Schlingen- oder Chenillege­
                                                 weben :
                 a                                   aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                     stoffen oder aus Baumwolle .•
 58.05-12                   1                           aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                        stoffen                                   654.01
 58.05-14                   2                           aus Baumwolle                             654.01
 58.05-16        b                                   aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide 654.01
 58.05-17        c                                   aus anderen Spinnstoffen                     654.01
             II                                   andere :
 58.05-40                    a                        mit Elastomer-Fäden                         654.01
 ---pagebreak---       24 . 12 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            297
                                                                                                                                 58 .05
                                                                                                                 !
 NIMEXE-                           Statistische                                                                        CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                                       Nummer  Maßstäbe
               58.05 A II
                (Fortsetzung)
                                    b                        andere :
                                        1                         aus Baumwolle :
  58.05-51                                aa                          mit echten Webekanten                           654.01
  58.05-59                                bb                          andere                                          654.01
                                       2                         aus synthetischen Spinnstoffen :
  58.05-61                                aa                         mit echten Webekanten                            654.01
  58.05-69                                bb                         andere                                           654.01
                                       3                         aus künstlichen Spinnstoffen :
  58.05-73                                aa                         mit echten Webekanten                            654.01
  58.05-77                                bb                         andere                                           654.01
  58.05-79                             4                          aus anderen Spinnstoffen                            654.01
  58.05-90      B                                  schußlose Bänder (bolducs)                                         654.01
               58.06                            Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, gewebt,
                                                nicht bestickt^ als Meterware oder zugeschnitten :
  58.06-10                          A              mit eingewebten Inschriften oder Motiven                           654.02
  58.06-90                          B              andere                                                             654.02
                58.07                           Chenillegarne ; Gimpen (andere als umsponnene
                                                Garne der Tarifnr . 52.01 und als umsponnene Garne
                                                aus Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamentier­
                                                waren, als Meterware ; Quasten , Troddeln , Oliven ,
                                                Nüsse, Pompons und dergleichen :
  58.07-31      A                                  Geflechte mit einer Breite von 5 cm oder weniger, aus
                                                   Monofilen der Tarifnr . 51.01 oder 51.02 oder aus
                                                   Streifen (künstlichem Stroh und dergleichen ) der
                                                   Tarifnr. 51.02, aus synthetischen oder künstlichen
                                                   Spinnstoffen, aus Flachs, Ramie oder pflanzlichen
                                                   Spinnstoffen des Kapitels 57                                       654.03
                B                                  andere :
  58.07-39                          I                     Geflechte                                                   654.03
  58.07-50                          II                    Gimpen                                                      654.03
  58.07-80                          III                  andere                                                       654.03
                                                                                                                   j
                58.08                           Tülle und geknüpfte Netzstoffe, ungemustert (a) :
                A                                  Tülle :
   58.08-11                          I                     aus Baumwolle                                              654.04
   58.08-15                          II                    aus .-synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . .      654.04
   58.08-19                          III                   aus anderen Spinnstoffen                                   654.04
(a ) Siehe Vorschrift 5 b ) zu Abschnitt XI .
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58 .08
 NIMEXE-                      Statistische                                                                 CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                          Waren benen nung                    Nummer       Maßstäbe
 Kennziffer                   Unterteilung
            58.08           I
            (Fortsetzung)
            B                                    geknüpfte Netzstoffe :
  58.08-21                     I           '            aus Baumwolle                                     654.04
  58.08-29                     II                       aus anderen Spinnstoffen                          654.04
            58.09                            Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinen­
                                             stoffe, gemustert ; Spitzen (maschinen- oder hand­
                                             gefertigt), als Meterware oder als Motiv :
            A                                   Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinen­
                                                 stoffe :
 58.09-11                      I                        aus Baumwolle                                     654.05
 58.09-19                      II                       aus anderen Spinnstoffen                          654.05
            B                                   Spitzen :
 58.09-21     I                                         handgefertigt                                     654.05
              II                                        maschinengefertigt :
                               a                           Fleckt.- und Klöppelspitzen :
 58.09-31                         1                           aus Baumwolle                               654.05
 58.09-35                         2                           aus synthetischen Spinnstoffen              654.05
 58.09-39                         3                           au? anderen Spinnstoffen                    654.05
                               b                           andere Maschinenspitzen :
 58.09-91                         1                           aus Baumwolle                               654.05
 58.09-95                         2                           aus synthetischen Spinnstoffen              654.05
 58.09-99                         3                           aus anderen Spinnstoffen                    654.05
            58.10                            Stickereien als Meterware oder als Motiv :
            A                                   Ätz - oder Luftstickereien und Stickereien mit heraus­
                                                 geschnittenem Grund :
 58.10-21     I                                         mit einen Wert von mehr als 35 R.E. je kg Eigen­
                                                        gewicht                                          654.06
 58.10-29     II                                        andere                                            654.06
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    299
                                                                                                                  58 .10
NIMEXE-                      Statistische                                                               CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                  Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer Maßstäbe
             58.10
             (Fortsetzung)
             B                              andere :
               I                                  mit einem Wert von mehr als 17,50 R.E. je kg
                                                  Eigengewicht :
58.10-41                      a                      au* Raumwolle                                     654.06
58.10-45                      b                      aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen   654.06
58.10-49                      c                      aus anderen Spinnstoffen                          654.06
               II                                 andere :
58.10-51                      a                      aus Baum,wolle                                    654.06
58.10-55                      b                      aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen   654.06
58.10-59                      c                      aus* anderen Spinnstoffen                         654.06
58.97-00                                  Waren des Kapitels BZT 58. im, Postverkehr befördert . . . . 654.00
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                                                                  KAPITEL 59
                                   WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ;
                  SPEZIALGEWEBE, GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE ; GEGENSTÄNDE DES
                                            TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN
Vorschriften
]. Als » Gewebe « im Sinne des Kapitels 59 gelten die Gewebe der Kapitel 50 bis 57 und der Tarifnrn . 58.04 und 58.05, Geflechte und
     sonstige Posamentierwaren , als Meterware, der Tarifnr. 58.07 , Tülle und geknüpfte Netzstoffe der Tarifnrn . 58.08 und 58.09 , Spitzen
     der Tarifnr . 58.09 sowie Gewirke der Tarifnr. 60.01 .
2 . A. Zu Tarifnr . 59.08 gehören Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen oder überzogen oder
         mit Lagen aus diesen Stoffen versehen , ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht und die Beschaffenheit des Kunststoffs (fest ,
         schaum -, schwamm- oder zellförmig ).
         Hierher gehören jedoch nicht :
         a) Gewebe, bei denen das Tränken , Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist (im allgemeinen Kapitel 50
               bis 58 und 60 ); dabei bleiben Veränderungen der Farbe , die hierdurch hervorgerufen sind , außer Betracht ;
         b ) Erzeugnisse , die von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30°C nicht auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser aufgerollt
             werden können , ohne rissig zu werden ( im allgemeinen Kapitel 39 );
         c ) Erzeugnisse , bei denen das Gewebe entweder ganz in Kunststoff eingebettet oder beidseitig mit Kunststoff überzogen ist
             (Kapitel 39 ).
     B. Zu Tarifnr. 59.12 gehören nicht :
         a) Gewebe, bei denen das Tränken oder Bestreichen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist; dabei bleiben Veränderungen der
             Farbe , die hierdurch hervorgerufen sind , außer Betracht;
         b ) bemalte Gewebe (andere als bemalte Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhintergründe und dergleichen);
         c) Gewebe in Muster bildender Weise mit Scherstaub , Korkmehl oder dergleichen überzogen;
         d ) Gewebe , mit Normalappreturen auf der Grundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerüstet .
 3 . Als » kautschutierte Gewerbe « im Sinne der Tarifnr . 59.11 gelten :
     a) mit Kautschuk getränkte, bestrichene , überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe ;
        — mit einem Quadratmetergewicht von 1500 g oder weniger oder
        — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50 Gewichtshundert­
             teilen ;
    b) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus Spinnstoffen ;
    c ) Blätter . Platten oder Streifen aus Schaum -, Schwamm - oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Geweben, soweit sie nicht
        nach dem letzten Absatz der Vorschrift 2 des Kapitels 40 zu Kapitel 40 gehören .
4. Zu Tarifnr . 59.16 gehören nicht:
    a) Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffen, weniger als 3 mm dick, als Meterware oder in Längen geschnitten ;
    b ) Förderbänder und Treibriemen, aus Geweben , mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk
        versehen, sowie Förderbänder und Treibriemen, aus mit Kautschuk getränkten oder bestrichenen Spinnstoffgarnen oder Bindfäden
        ( Tarifnr. 40.10 ).
5. Zu Tarifnr . 59.17 , und nicht zu anderen Tarifnummern des Abschnitts XI, gehören die folgenden Waren:
     a) die nachstehend erschöpfend aufgeführten Waren aus Spinnstoffen, ausgenommen Waren der Tarifnrn. 59.14 bis 59.16 :
         — Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung mit einer Lage oder mehreren Lagen aus Kautschuk,
              Leder oder anderen Stoffen , wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendet werden, sowie ähnliche
              Waren zu anderen technischen Zwecken ;
         — Müllergaze ;
         — Filtertücher, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, auch
             aus Menschenhaaren :
         — gewebte sogenannte Filztuche , gerauht oder ungerauht, auch getränkt oder bestrichen , wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen
              oder zu anderen technischenJ?wecken verwendet werden , schlauchförmig oder sonst endlos , mit einfacher oder mehrfacher Kette
              oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß (oder mit einfacher oder mehrfacher Kette und mit einfachem oder mehrfachem
              Schuß ), oder flach , mit mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß (oder mit mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß ) ;
 ---pagebreak---      24. 12. 75                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 301
                                                                                                                                       59 .01
      — Gewebe mit Metalleinlagen, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken verwendet werden ;
      — Gewebe aus Metallgarnen der Tarifnr. 52.01 , wie sie üblicherweise bei der Papierherstellung oder zu anderen technischen
          Zwecken verwendet werden ;
      — Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche Erzeugnisse, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken als Schmier- oder Dichtungs­
          material verwendet werden, auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen ;
 b ) Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Tarifnrn. 59.14 bis 59.16), insbesondere Polier­
      scheiben , Dichtungen , Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder Apparaten. Nicht als Gegenstände des technischen Be­
      darfs, aus Spinnstoffen, gelten Gewebe, Watte, Filze und Vliesstoffe, als Meterware, auf Länge geschnitten oder nur quadratisch oder recht­
      eckig zugeschnitten .
NIMEXE­                            Statistische                                                                         CST­      Besondere
              Hinweis auf GZT                                            Waren benennung
Kennziffer                         Unterteilung                                                                       Nummer       Maßstäbe
              59.01                              Watte und Waren daraus ; Scherstaub , Knoten und
                                                 Noppen, aus Spinnstoffen :
              A                                      Watte und Waren daraus :
                 I                                          aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
59.01-07            a                                          Watterollen mit einem Durchmesser von 8 mn
                                                               oder weniger                                            655.81
                    b                                         andere :
59.01-12                            1                            aus synthetischen Spinnstoffen                        655.81
59.01-14                            2                            aus künstlichen Spinnstoffen                          655.81
                 II                                         aus anderen Spinnstoffen :
                                    a                         aus Baumwolle :
59.01-15                               1                         hydrophil                                             655.81
59.01-16                               2                         andere                                                655.81
59.01-18                            b                         aus anderen Spinnstoffen                                 655.81
              B                                      Scherstaub , Knoten und Noppen :
59.01-21         I                                          aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen            655.81
59.01-29         II                                         aus anderen Spinnstoffen                                   655.81
              59.02                              Filze und Waren daraus , auch getränkt oder be­
                                                 strichen :
              A                                      Filze als Meterware oder nur quadratisch oder
                                                     rechteckig zugeschnitten :
59.02-20                            I                       Bodenbeläge                                                655.10         m2
                                    II                      andere :
                                       a                       weder getränkt noch bestrichen :
                                          1                      genadelt :
59.02-31                                    aa                        aus Jute oder anderen textilen Bastfasern
                                                                      der Tarifnr . 57.03                              655.10
59.02-35                                     bb                       aus anderen Spinnstoffen                         655.10
 ---pagebreak---   302                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24. 12 . 75
59 .02
 NIMEXE­                    Statistische                                                                   CST­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Ware n be n en n u n g
 Kennziffer                 Unterteilung                                                                 Nummer     Maßstäbe
            59.02 A          IIa
             (Fortsetzung)
                                   2                      gefilzt :
 59.02-41                             aa                      aus Wolle oder feinen Tierhaaren            655.10
 59.02-45                             bb                      au.s groben Tierhaaren                      655.10
 59.02-47                             cc                      aus anderen Spinnstoffen                    655.10
                                b                      getränkt oder bestrichen :
  59.02-51                         1                     mit Asphalt , Teer oder ähnlichen Stoffen . . .  655.10
 59.02-57                         2                      mit Kautschuk                                   655.10
 59.02-59                         3                      mit anderen Stoffen                             655.10
            B                                andere :
                             I                      weder getränkt noch bestrichen :
 59.02-91                       a                      aus Wolle oder feinen Tierhaaren                  655.10
 59.02-95                       b                      aus anderen Spinnstoffen                          655.10
 59.02-97                    II                     getränkt oder bestrichen                             655.10
            59.03                        Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt oder
                                         bestrichen :
                            A                Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder
                                            rechteckig zugeschnitten :
 59.03-11                      I                   bestrichen                                            655.41
 59.03-19                      II                  andere                                                655.41
 59.03-30                   B               andere                                                       655.41
            59.04                        Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten :
                            A               aus synthetischen Spinnstoffen :
 59.04-11                      I                   Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaft­
                                                   liche Maschinen                                       655.61
                               II                  andere :
                                  a                   aus Polyamid oder Polyester :
 59.04-13                            1                   mit einem Gewicht von mehr als 5 gjem           655.61
 59.04-15                            2                   andere                                          655.61
 59.04-17                         b                   aus Polyäthylen oder Polypropylen                  655.61
 59.04-18                         c                   aus anderen synthetischen Spinnstoffen             655.61
 59.04-20                   B               aus Manilahanf                                               655.61
 ---pagebreak---    24 . 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  303
                                                                                                              59 .04
NIMEXE­                    Statistische                                                              CST­  Besondere
           Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
           59.04
           (Fortsetzung)
                            C              aus Sisal oder anderen Agavefasern :
59.04-31                       I                  Bindegarne und Pressengarne für landwirtschaft­
                                                  liche Maschinen                                   655.61
                               II                 andere :
59.04-35                          a                  mit einem Gewicht von mehr als 10 gjem         655.61
59.04-38                          b                  andere                                         655.61
59.04-50                    D              aus Hanf                                                 655.61
59.04-60                    E              aus Flachs oder Ramie                                    655.61
59.04-90                   F               aus anderen Spinnstoffen                                 655.61
           59.05                        Netze aus Waren der Tarifnr . 59.04, in Stücken , als
                                        Meterware oder abgepaßt ; abgepaßte Fischernetze
                                        aus Garnen , Bindfäden oder Seilen :
           A                                Fischernetze , auch abgepaßt :
59.05-11      I                                    aus pflanzlichen Spinnstoffen                    655.62
              II                                  aus anderen Spinnstoffen :
59.05-21                    a                        aus Polyamid                                   655.62
59.05-29                    b                        aus anderen Spinnstoffen                       655.62
            B                              andere :
59.05-91      I                                    aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen  655.62
59.05-99      II                                   aus anderen Spinnstoffen                         655.62
59.06-00   59.06                        Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder
                                        Tauen, ausgenommen Gewebe und Waren daraus                  655.63
            59.07                       Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichte­
                                        stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern , zum
                                        Herstellen von Futteralen und anderen Kartonagen
                                        oder zu ähnlichen Zwecken ; Pausleinwand ; präpa­
                                        rierte Malleinwand ; Bougram und ähnliche Er­
                                        zeugnisse für die Hutmacherei :
59.07-10                    A              Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen
                                            bestrichen , zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen
                                           von Futteralen und anderen Kartonagen oder zu ähn­
                                           lichen Zwecken                                          655.42
59.07-90                      B             andere                                                 655.42
 ---pagebreak---  304                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12. 75
59 .08
 N1MEXE­                     Statistische                                                              CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer      Maßstäbe
             59.08                        Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunst­
                                          stoffen getränkt, bestrichen oder überzogen oder
                                          mit Lagen aus diesen Stoffen versehen :
 59.08-10                     A               getränkt                                                655.43
                              B               bestrichen oder überzogen mit oder mit Lagen aus :
 59.08-51                       I                    Polyvinylchlorid                                 655.43
                                II                   Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen :
 59.08-53                           a
                                                        mit Schauseite aus Spinnstoffen              655.43
 59.08-57                           b                   andere                                       655.43
            59.09                         Wachstuch und andere geölte oder mit einem Über­
                                          zug auf der Grundlage von öl versehene Gewebe :
 59.09-10   A                                 Wachstuch und andere mit einem Überzug auf der
                                              Grundlage von öl versehene Gewebe                      655.44
 59.09-20   B                                 geölte Gewebe                                          655.44
            59.10                         Linoleum, auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag aus
                                          einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetragener
                                          Deckschicht aus beliebigen Stoffen, auch zugeschnit­
                                          ten :
 59.10-10                     A               Linoleum                                                657.42        m2
                              B              Fußbodenbelag mit aufgetragener Deckschicht :
 59.10-31                        I                   auf Nadelfilz                                    657.42        m2
 59.10-39                        II                  auf anderen Spinnstoffunterlagen                 657.42        m2
            59.11                         Kautschutierte Qewebe, ausgenommen Gewirke :
            A                                kautschutierte Gewebe (ausgenommen Erzeugnisse
                                             des Absatzes B ) :
 59.11-11      I                                     Klebebänder (Klebestreifen ), mit einer Breite
                                                    von 10 cm oder weniger , mit nichtvulkanisiertem
                                                    Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
                                                     thetischem Kautschuk bestrichen                 655.45
 59.11-14      II                                   Gewebe in Verbindung mit Schaum-, Schwamm­
                                                    oder Zellkautschuk                               655.45
 ---pagebreak---    24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    305
                                                                                                                  59.11
N1MEXE­                     Statistische                                                                CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
            59.11 A
            (Fortsetzung)
              III                                 andere :
59.11-15                                             für die Reifenherstellung                        655.45
59.11-17                                              andere                                          655.45
59.11-20    B                               gewebeähnliche Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift
                                            3 b) zu Kapitel 59                                         655.45
            59.12                        Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen ; bemalte
                                         Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhinter­
                                         gründe und dergleichen :                                                       j
59.12-10                      A             Gewebe mit wachshaltigen Stoffen getränkt oder bestrichen 655.46
59.12-30                      B             Gewebe mit Asphalt , Teer oder ähnlichen Stoffen getränkt
                                            oder bestrichen                                           655.46
59.12-90                      C             andere                                                    655.46
            59.13                        Gummielastische Gewebe, ausgenommen Gewirke :
                            A               mit einer Breite von 15 cm, oder weniger :
59.13-01                        I                 aus synthetischen Spinnstoffen                      655.50
                                II                aus künstlichen Spinnstoffen :
59.13-11                           a                 geflochten                                       655.50            I
59.13-13                           b                 andere                                           655.50
59.13-15                         III               aus Baumwolle                                      655.50
59.13-19                     ' IV                  aus anderen Spinnstoffen                           655.50
                              B             mit einer Breite von mehr als 15 cm :
59.13-32                         I                 aus synthetischen Spinnstoffen                     655.50
59.13-34                         II                aus künstlichen Spinnstoffen                       655.50
59.13-35                         III               aus Baumwolle                                      655.50
59.13-39                         IV                aus anderen Spinnstoffen                           655.50
59.14-00    59.14                        Gewebte, geflochtene oder gewirkte Dochte aus
                                         Spinnstoffen für Lampen, Kocher , Kerzen und der­
                                         gleichen ; Glühstrümpfe, auch getränkt, und
                                         schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe                     655.82
 ---pagebreak---   306                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
59 .15
 NIMEXE­                    Statistische                                                                 CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                               Nummer      Maßstäbe
            59.15                        Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus
                                         Spinnstoffen, auch mit Armaturen oder Zubehör­
                                         teilen aus anderen Stoffen :
 59.15-10                    A               aus synthetischen Spinnstoffen                            655.91
 59.15-90                    B               aus anderen Spinnstoffen                                  655.91
 59.16-00   59.16                        Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen,
                                         auch verstärkt                                                655.92
            59.17                        Technische Gewebe und Gegenstände des tech­
                                         nischen Bedarfs , aus Spinnstoffen :
 59.17-10   A                                Gewebe , Filze oder mit Filz belegte Gewebe , alle diese
                                             in Verbindung mit einer Lage oder mehreren Lagen
                                             aus Kautschuk , Leder oder anderen Stoffen , wie sie
                                             üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarnituren
                                             verwendet werden , sowie ähnliche Waren zu anderen
                                             technischen Zwecken                                       655.83
            B                               Müllergaze, auch konfektioniert :
 59.17-21     I                                    aus Seide oder Schappeseide                          655.83
 59.17-29     II                                   aus anderen Spinnstoffen                             655.83
            C                                gewebte sogenannte Filztuche , gerauht oder unge­
                                             rauht , auch getränkt oder bestrichen , wie sie üblicher­
                                             weise auf Papiermaschinen oder zu anderen tech­
                                             nischen Zwecken verwendet werden , schlauchförmig
                                             oder sonst endlos , mit einfacher oder mehrfacher
                                             Kette oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß
                                             (oder mit einfacher oder mehrfacher Kette und mit
                                             einfachem oder mehrfachem Schuß ), oder flach , mit
                                             mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß ( oder mit
                                             mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß ) :
              I                                    aus Seide oder aus synthetischen oder künst­
                                                   lichen Spinnstoffen :
 59.17-41                    a                        für Papiermaschinen                              655.83
 59.17-49                    b                        für andere technische Zirecke                    655.83
              II                                   aus anderen Spinnstoffen :
                             a                         aus Wolle :
 59.17-51                       1                        für Papiermaschinen                           655.83
 59.17-59                       2                        für andere technische Ztrecke                 655.83
                             b                         andere :
 59.17-71                       1                        für Papiermaschinen                           655.83
 59.17-79                       2                        für andere technische Zirecke                 655.83
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      307
                                                                                                                    59 . 17
N1MEXE­                      Statistische                                                                  CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Waren benen nung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
             59.17
             (Fortsetzung)
             D                               andere :
59.17-91                      /                    Filtertücher zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen
                                                   technischen Zwecken                                    655.83
59.17-93                      II                   Schnüre , Seile, Geflechte und ähnliche Erzeugnisse ,
                                                   wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken als
                                                   Schmier- oder Dichtungsmaterial verwendet werden ,
                                                   auch getränkt , bestrichen oder mit Metalleinlagen    655.83
                              III                  andere :
59.17-95                         a                    aus Filz (z.B. PolierScheiben , Dichtungen, Un­
                                                      terlegscheiben)                                     655.83
59.17-99                         b                    andere                                             655.83
59.98-00                                  Waren des Kapitels BZT 59, als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                          bedarf angemeldet                                              655.61
 ---pagebreak---     308                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
60.01
                                                             KAPITEL 60
                                                               GEWIRKE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 60 gehören nicht :
     a) Häkelspitzen der Tarifnr. 58.09 ;
     b ) Gewirk« des Kapitelb 59 ;
     c) Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder, Sockenhalter und ähnliche Waren
         (Tarifnr. 61.09);
     d ) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
     e) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen ,z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische Gürtel (Tarifnr.
         90.10).
2 . Zu den Tarifnrn . 60.02 bis 60.06 gehören Waren aus Gewirken und ihre Teile :
     a) abgepaßt gewirkt, sowohl als Einheit als auch als Meterware, mehrere Einheiten umfassend ;
     b ) konfektioniert durch Nähen oder in anderer Weise .
3. Als gummielastische Wirkwaren im Sinne der Tarifnr. 60.06 gelten nicht Wirkwaren, die nur mit einem gummielastischen Band
    oder einem Rand aus gummielastischen Fäden versehen sind .
4. Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke aus Metallfäden, wie sie zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen Zwecken
    verwendet werden.
5. In Kapitel 60 gelten :
    a) als gummielastisch Gewirke, die aus Spinnstoffgarnen und Kautschukfäden bestehen ;
    b ) als kautschutierte Gewirke und Waren daraus , gewirkte Erzeugnisse , die mit Kautschuk getränkt , bestrichen oder überzogen
         oder mit Lagen aus Kautschuk versehen oder unter Verwendung von mit Kautschuk getränkten , bestrichenen oder mit Kautschuk
         überzogenen Spinnstoffgarnen hergestellt sind .
 NIMEXE­                           Statistische                                                                CST-      Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Ware n benenn u n g
 Kennziffer                        Unterteilung                                                              Nummer       Maßstäbe
                 60.01                          Gewirke als Meterware, weder gummielastisch
                                                noch kautschutiert :
   60.01-10      A                                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren                         653.70
                 B                                  aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
                                    I                     aus synthetischen Spinnstoffen :
   60.01-30                            a                    mit Elastomer-Fäden                              653.70
                                       b                    andere :
   60.01-40                               1                    für Vorhänge und Gardinen                     653.70
   60.01-51                              2                     Raschelspitzen                                 653.70
   60.01-55                              3                     hochflorige Gewirke (Pelzcharakter)            653.70
                                         4                     andere :
                                            aa                     Kettengewirke :
  60.01-62                                  11                          roh oder gebleicht                    653.70
  60.01-64                                  22                         gefärbt                               653.70
 ---pagebreak---    24. 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               309
                                                                                                            60.01
N1MEXE­                    Statistische                                                           CST­  Besondere
           Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                         Nummei  Maßstäbe
           60.01 B          I b 4 aa
           (Fortsetzung)
60.01-65                            33                         bedruckt                          653.70
60.01-68                            44                         buntgewirkt                       653.70
                                    bb                     andere Gewirke :
60.01-72                            11                         roh oder gebleicht                653.70
60.01-74                            22                         gefärbt                           653.70
60.01-75                            33                         bedruckt                          653.70
60.01-78                            44                         buntgewirkt                      653.70
                           II                    aus künstlichen Spinnstoffen :
60.01-81                      a                     für Vorhänge und Gardinen                   653.70
60.01-89                      b                     andere                                      653.70
           C                               aus anderen Spinnstoffen :
60.01-91                    I                    aus Baumwolle                                  653.70
60.01-99                    II                   aus anderen Spinnstoffen                       653.70
           60.02                        Handschuhe aus Gewirken, weder gummielastisch
                                        noch kautschutiert :
60.02-40                    A              Handschuhe , mit Kunststoff getränkt oder bestrichen 841.41    Paar
                            B              andere :
60.02-50                       1                 aus Wolle oder feinen Tierhaaren                841.41   Paar
60.02-60                       II                aus synthetischen Spinnstoffen                 841.41    Paar
60.02-70                       III               aus Baumwolle                                  841.41    Paar
60.02-80                       IV                aus anderen Spinnstoffen                       841.41    Paar
           60.03                        Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen,
                                        Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, weder
                                        gummielastisch noch kautschutiert :
                            A              aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
60.03-11                       I                  Kniestrümpfe                                  841.42    Paar
60.03-19                       II                andere                                         841.42    Paar
                            B              aus synthetischen' Spinnstoffen :
                               I                  Damenstrümpfe :
60.03-21                          a                  nahtlos                                    841.42    Paar
60.03-23                          b                  andere                                     841.42    Paar
 ---pagebreak---   310                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 12. 75
60 .03
 N1MEXE­                    Statistische                                                           CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
 Kennziffer                 Jnterteilung                                                         Nummer       Maßstäbe
            60.03            B
            (Fortsetzung)
                                 II                andere Waren :
 60.03-25                           a                 Kniestrümpfe                               841.42         Paar
 60.03-27                           b                 andere                                     841.42         Paar
 60.03-30                     C              aus Baumwolle                                       841.42         Paar
 60.03-90                     D              aus anderen Spinnstoffen                            841.42         Paar
            60.04                        Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch
                                         noch kautschutiert :
            A                                aus Baumwolle :
 60.04-11                    I                    für Säuglinge                                  841.43
                             II                   für Männer und Knaben :
 60.04-13                       a                    Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden . 841.43        Stück
 60.04-15                       b                    Schlafanzüge                                841.43        Stück
 60.04-23                       c                    Unterhosen                                  841.43        Stück
 60.04-24                       d                    andere                                      841.43
                             III                  für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
 60.04-26                       a                    Schlafanzüge und Nachthemden                 841.43       Stück
 60.04-27                       b                    Schlüpfer und dergleichen                   841.43        Stück
 60.04-29                       c                    andere                                      841.43
            B                               aus anderen Spinnstoffen :
                             I                    Strumpfhosen :
                                a                    aus synthetischen Spinnstoffen :
 60.04-31                          1                    aus Garnen von 6,6 tex oder weniger      841.43        Stück
 60.04-33                          2                    andere                                    841.43       Stück
 60.04-34                       b                    aus anderen Spinnstoffen                    841.43        Stück
                             II                   andere :
 60.04-35                       a                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren            841.43
                                b                    aus synthetischen Spinnstoffen :
                                   1                    für Männer und Knaben :
 60.04-41                             aa                    Oberhemden, auch Sport- und Arbeits­
                                                            hemden                                841.43       Stück
 60.04-45                             bb                    andere                                841.43
                                   2                    für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
 60.04-52                             aa                    Schlafanzüge und Nachthemden          841.43       Stück
 60.04-54                           ' bb                     Unterkleider und Unterröcke          841.43       Stück
 ---pagebreak---     24. 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    311
                                                                                                                   60.04
N1MEXE­                     Statistische                                                                 CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
            60.04 B          IIb 2
             (Fortsetzung)
60.04-56                             cc                    Schlüpfer und dergleichen                   841.43   Stück
60.04-59                             dd                    andere                                      841.43
60.04-70                       c                     aus künstlichen Spinnstoffen                       841.43
60.04-80                       d                     aus anderen Spinnstoffen                          841.43
            60.05                         Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
                                          Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschu­
                                          tiert :
            A                                Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
60.05-01       I                                  Pullover mit einem Anteil an Wolle von min­
                                                  destens 50 Gewichtshundertteilen und einem
                                                  Stückgewicht von 600 g oder mehr                      841.44
               II                                 andere :
                            a                        Säuglingskleidung :
60.05-02                       1                       aus Wolle oder feinen Tierhaaren                 841.44
60.05-03                       2                       aus synthetischen Spinnstoffen                   841.44
60.05-05                       3                       aus Baumwolle                                    841.44
60.05-09                       4                       aus anderen Spinnstoffen                         841.44
                            b                        Badeanzüge und -hosen :
60.05-11                       1                       aus synthetischen Spinnstoffen                   841.44  Stück
60.05-13                       2                       aus Baumwolle                                    841.44  Stück
60.05-15                       3                       aus anderen Spinnstoffen                         841.44   Stück
                            c                        Trainingsanzüge :
60.05-16                       1                       aus synthetischen Spinnstoffen                   841.44  Stück
60.05-17                       2                       aus Baumwolle                                    841.44  Stück
 60.05-19                      3                        aus anderen Spinnstoffen                        841.44   Stück
                             d                       andere Oberkleidung :
                               1                       Pullover, Slipover, Twinsets, Westen, Blusen
                                                       und dergleichen :
                                   aa                      für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
 60.05-21                             11                        aus Seide, Schappeseide oder Bour­
                                                                retteseide                              841.44   Stück
 60.05-22                             22                        aus Wolle oder feinen Tierhaaren . . .  841.44   Stück
 60.05-23                             33                        aus synthetischen Spinnstoffen          841.44   Stück
 60.05-24                             44                        aus künstlichen Spinnstoffen            841.44   Stück
 60.05-25                             55                        aus Baumwolle                           841.44   Stück
 60.05-29                             66                        aus anderen Spinnstoffen                841.44   Stück
 ---pagebreak---   312                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24 . 12. 75
60.os
 NIMEXE­                    Statistische                                                            CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                          Nummer       Maßstäbe
            60.05 A II       dl
            (Fortsetzung)
                                  bb                    für Männer und Knaben :
 64.05-31                            11                      aus Wolle oderfeinen Tierhaaren .... 841.44        Stück
 60.05-32                            22                      aus synthetischen Spinnstoffen        841.44       Stück
 60.05-33                            33                      aus künstlichen Spinnstoffen          841.44       Stück
 60.05-34                            44                      aus Baumwolle                        841.44        Stück
 60.05-39                            55                      aus anderen Spinnstoffen              841.44       Stück
                               2                     Kleider :
 60.05-41                         aa                     aus Wolle oder feinen Tierhaaren          841.44       Stück
 60.05-42                         bb                     aus synthetischen Spinnstoffen            841.44       Stück
 60.05-43                         cc                     aus künstlichen Spinnstoffen              841.44       Stück
 60.05-44                         dd                     aus Baumwolle                             841.44       Stück
 60.05-49                         ee                     aus anderen Spinnstoffen                  841.44       Stück
                               3                     Röcke :
 60.05-51                         aa                     aus Wolle oder feinen Tierhaaren          841.44       Stück
 60.05-52                         bb                     aus synthetischen Spinnstoffen            841.44       Stück
 60.05-54                         cc                     aus Baumwolle                             841.44       Stück
 60.05-59                         dd                     aus anderen Spinnstoffen                  841.44       Stück
                               4                     Hosen :
 60.05-61                         aa                     aus Wolle oder feinen Tierhaaren          841.44       Stück
 60.05-62                         bb                     aus synthetischen Spinnstoffen            841.44       Stück
 60.05-69                         cc                     aus anderen Spinnstoffen                  841.44       Stück
                               5                     Kostüme und Hosenanzüge für Frauen,
                                                     Mädchen und Kleinkinder :
 60.05-71                         aa                     aus Wolle oder feinen Tierhaaren          841.44       Stück
 60.05-72                         bb                     aus synthetischen Spinnstoffen            841.44       Stück
 60.05-73                         cc                     aus künstlichen Spinnstoffen              841.44       Stück
 60.05-74                         dd                     aus Baumwolle                             841.44       Stück
 60.05-75                         ee                     aus anderen Spinnstoffen                  841.44       Stück
                               6                     Anzüge für Männer und Knaben :
 60.05-78                      aa                        aus synthetischen Spinnstoffen            841.44       Stück
 60.05-79                      bb                        aus anderen Spinnstoffen                  841.44       Stück
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    313
                                                                                                                   60.05
N1MEXE­                      Statistische                                                                CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
             60.05 A II       d
             (Fortsetzung)
                                 7                      andere Oberkleidung :
60.05-81                            aa                       aus Wolle oder feinen Tierhaaren           841.44
60.05-82                            bb                       aus synthetischen Spinnstoffen             841.44
60.05-83                            cc                       aus künstlichen Spinnstoffen               841.44
60.05-84                            dd                       aus Baumwolle                              841.44
60.05-85                            ee                       aus anderen Spinnstoffen                   841.44
                             e                        Bekleidungszuhehör :
60.05-86                         1                       aus Wolle oder feinen Tierhaaren               841.44
60.05-87                         2                       aus synthetischen Spinnstoffen                 841.44
60.05-89                         3                       aus anderen Spinnstoffen                       841.44
             B                               andere :
60.05-91                      I                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren                     841.44
60.05-95                     II                    aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen . .  841.44
60.05-98                      III                  aus anderen Spinnstoffen                             841.44
             60.06                        Gummielastische Gewirke und kautschutierte Ge­
                                          wirke, als Meterware, sowie Waren daraus (ein­
                                          schließlich Knieschützer und Gummistrümpfe) :
             A                               Meterware :
60.06-12                       I                   aus synthetischen Spinnstoffen                      841.45
60.06-14                      II                   aus künstlichen Spinnstoffen                        841.45
60.06-15                      III                  aus Baumwolle           !                           841.45
60.06-19                      IV                   aus anderen Spinnstoffen                            841.45
             B                               andere Waren :
60.06-91                      I                    Badeanzüge                                          841.45
                              II                   andere :
60.06-95                          a                   aus Baumwolle                                    841.45
60.06-97                          b                   aus anderen Spinnstoffen                         841.45
60.97-00                                  Waren des Kapitels BZT 60, im Postverkehr befördert . . . .  841.00
 ---pagebreak---    314                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12 . 75
61.01
                                                               KAPITEL 61
                                BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWEBEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben, Filz oder Vliesstoffen . Wirkwaren gehören zu diesem Kapitel nur. wenn
    sie Waren der Tarifnr . 61.09 sind .
2. Zu Kapitel 61 gehören nicht :
     a) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
    b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z.B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgische Gürtel
        (Tarifnr. 90.19 ).
3. Für die Tarifierung von Waren der Tarifnrn. 61.01 bis 61.04 gilt folgendes:
    a) Bekleidung, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar ist, wird als
        Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt (Tarifnr. 61.02 oder 61.04).
    b) Die Begriffe » Oberkleidung für Kleinkinder « (Tarifiir. 61.02) und » Unterkleidung für Kleinkinder « (Tarifnr. 61.04) umfassen
        die Bekleidung für Kleinkinder ohne Unterschied des Geschlechts ; Bekleidung, die erkennbar für Mädehen oder für Knaben
        bestimmt ist, fällt nicht unter diesen Begriff. Er bezieht sich auch auf Windeln und Säuglingswäsche.
4. Halstücher und ähnliche. Waren der Tarifnr. 61.06 von quadratischer oder annähernd quadratischer Form, bei denen keine Seite
    mehr als 60 cm mißt, werden wie Ziertaschentücher der Tarifnr. 61.05 behandelt. Taschentücher und Ziertaschentücher, bei denen
    eine Seite mehr als 60 cm mißt, gehören zu Tarifnr. 61.06.
5 . Die Tarifnummern dieses Kapitels umfassen auch Gewebe ( andere als Gewirke ), die im Hinblick auf die Herstellung von Waren dieses
    Kapitels zugeschnitten sind .
    Zu Tarifnr. 61.09 gehören auch Gewirke, die zum Herstellen von Waren dieser Tarifnummer abgepaßt gewirkt sind , sowohl in Form
    von Einheiten als auch in Form von Meterwaren , die mehrere Einheiten umfassen .
 NIMEXE-                           Statistische                                                                  CST­       Besondere
               Hinweis auf GZT                                          Waren benen nung
  Kennzifffer                      Unterteilung                                                                Nummer       Maßstäbe
               61.01                            Oberkleidung für Männer und Knaben :
   61.01-11                         A               undurchlässige Oberkleidung, hergestellt aus getränkten
                                                    oder bestrichenen Erzeugnissen im Sinne der Tarifnr.
                                                    59.08 , 59.09 , 59.11 oder 59.12                            841.11       Stück
                                    B              andere Oberkleidung :
                                       I                   Arbeits- und Berufskleidung (Schürzen, Overalls
                                                           usw.) :
   61.01-21                              a                   aus Baumwolle                                      841.11
   61.01-29                              b                   aus anderen Spinnstoffen                           841.11
 ---pagebreak---      24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              315
                                                                                                               61.01
 NIMEXE­                       Statistische                                                          CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                   Waren benen nu ng
 Kennziffer                    Unterteilung                                                        Nummer  Maßstäbe
               61.01           B
               (Fortsetzung)
                                   II                Sport- und Badekleidung, ausgenommen Bade­
                                                     mäntel und Strandkleidung :
  61.01-31                            a                 aus synthetischen Spinnstoffen              841.11
  61.01-35                            b                 aus Baumwolle                               841.11
  61.01-39                            c                 aus anderen Spinnstoffen                    841.11
                                   III               andere :
                                      a                 Mäntel und Umhänge , ausgenommen Bademän­
                                                        tel und Hausmäntel :
  61.01-41                               1                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren        841.11   Stück
  61.01-45                               2                 aus Baumwolle                            841.11  Stück
  61.01-49                               3                  aus anderen Spinnstoffen                841.11   Stück
                                      b                 Anzüge aller Art :
  61.01-51                               1                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren        841.11  Stück
  61.01-53                               2                  aus synthetischen Spinnstoffen          841.11  Stück
  61.01-55                               3                  aus künstlichen Spinnstoffen            841.11  Stück
  61.01-57                               4                  aus Baumwolle                           841.11  Stück
  61.01-59                               5                  aus anderen Spinnstoffen                841.11  Stück
                                       c                 Hosen :
  61.01-61                               1                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren        841.11  Stück
  61.01-63                               2                  aus synthetischen Spinnstoffen          841.11  Stück
  61.01-65                               3                  aus künstlichen Spinnstoffen            841.11  Stück
  61.01-67                               4                  aus Baumwolle                           841.11  Stück
  61.01-69                               5                  aus anderen Spinnstoffen                841.11  Stück
                                       d                Jacken, ausgenommen Strandjacken und Haus­
                                                        jacken :
  61.01-71                               1                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren        841.11   Stück
  61.01-73                               2                  aus synthetischen Spinnstoffen          841.11   Stück
  61.01-75                               3                  aus künstlichen Spinnstoffen            841.11   Stück
  61.01-77                               4                  aus Baumwolle                           841.11   Stück
| 61.01-79                               5                  aus anderen Spinnstoffen                841.11   Stück
                                       e                andere :
  61.01-91                               1                  aus Wolle oder feinen Tierhaaren        841.11
  61.01-93                               2                  aus synthetischen Spinnstoffen          841.11
  61.01-95                               3                  aus künstlichen Spinnstoffen            841.11
  61.01-97                               4                  aus Baumwolle                           841.11
  61.01-99                               5                  aus anderen Spinnstoffen                841.11
 ---pagebreak---   316                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24. 12. 75
61.02
 NIMEXE­                    Statistische                                                              CST­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummei     Maßstäbe
            61.02                         Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
            A                                 Säuglingskleidung :
  61.02-01                    /                     aus Baumwolle                                    841.12
  61.02-09                    II                    aus anderen Spinnstoffen                         841.12
            B                                andere :
  61.02-11                   I                     undurchlässige Oberkleidung, hergestellt aus ge­
                                                   tränkten oder bestrichenen Erzeugnissen im Sinne
                                                   der Tarifnr. 59.08, 59.09, 59.11 oder 59.12       841.12     Stück
                             II                    andere Oberkleidung :
                                a                     Arbeits- und Berufskleidung (Schürzen, Over­
                                                      alls usw.) :
 61.02-21                           1                     aus Baumwolle                             841.12
 61.02-23                           2                     aus anderen Spinnstoffen                  841.12
                                 b                     Sport- und Badekleidung, ausgenommen Bade­
                                                      mäntel und Strandkleidung :
                                    1                     aus synthetischen Spinnstoffen :
 61.02-31                             aa                      Badeanzüge                            841.12
 61.02-32                             bb                      andere                                841.12
                                    2                    aus Baumwolle :
 61.02-34                             aa                      Badeanzüge                            841.12
 61.02-35                              bb                     andere                                841.12
                                    3                    aux anderen Spinnstoffen :
 61.02-37                             aa                      Badeanzüge                            841.12
 61.02-38                             bb                      andere                                841.12
                                c                     andere :
                                   1                     Mäntel und Jacken, ausgenommen Bade­
                                                         und Hausmäntel sowie Strand- und Haus­
                                                        jacken :
 61.02-41                             au                     aus Wolle oder feinen Tierhaaren  .... 841.12      Stück
 61.02-43                             bb                     aus synthetischen Spinnstoffen         841.12      Stück
 61.02-45                             cc                     aus künstlichen Spinnstoffen           841.12      Stück
 61.02-47                             dd                     aus Baumwolle                          841.12      Stück
 61.02-49                             ee                     aus anderen Spinnstoffen               841.12      Stück
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 317
                                                                                                                 61.02
NIMEXE­                     Statistische                                                               CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummei  Maßstäbe
            61.02 B         II c
            (Fortsetzung)
                                  2                    Kostüme und Hosenanzüge :
61.02-51                              aa                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren         841.12   Stück
61.02-53                              bb                    aus synthetischen Spinnstoffen            841.12  Stück
61.02 - 55                            cc                    aus künstlichen Spinnstoffen             841.12   Stück
61.02-57                              dd                    aus Baumwolle                            841.12   Stück
61.02-59                              ee                    aus anderen Spinnstoffen                 841.12   Stück
                                   3                    Kleider :
61.02-61                              aa                    aus Seide , Schappeseide oder Bourrette­
                                                            seide                                    841.12   Stück    |
61.02-63                              bb                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren         841.12   Stück
61.02-65                              cc                    aus synthetischen Spinnstoffen           841.12   Stück
61.02-66                              dd                    aus künstlichen Spinnstoffen             841.12   Stück
61.02-67                              ee                    aus Baumwolle                            841.12   Stück
61.02-69                             ff                     aus anderen Spinnstoffen                 841.12   Stück
                                   4                    Röcke :
61.02-71                              aa                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren         841.12   Stück
61.02-73                              bb                    aus synthetischen Spinnstoffen           841.12   Stück
61.02-75                              cc                    aus künstlichen Spinnstoffen             841.12   Stück
61.02-77                              dd                    aus Baum,volle                           841.12   Stück
61.02-79                              pp                    aus anderen Spinnstoffpv                 841.12   Stück
                                   5                    Blusen :
61.02-81                              aa                   aus Seide, Schappeseide oder Bourrette­
                                                           seide                                      841.12  Stück
61.02-83                              bb                    aus .synthetischen Spinnstoffpv           841.12  Stück
61.02-85                              cc                    aus künstlichen Spinnstoffen              841.12  Stück
61.02-87                              dd                    aus Baum,wolle                           841.12   Stück
61.02-89                              ep                    aus anderen Spinnstoffen                 841.12   Stück
                                   6                    andere :
61.02-91                              aa                    aus Wolle oder feinen Tierhaaren          841.12
61.02-93                              bb                    aus synthetischen Spinnstoffen           841.12
61.02-95                              cc                    aus künstlichen Spinnstoffen             841.12
                                     dd                    aus Baumwolle :
61.02-96                             11                          aus Frottiergeweben                 841.12
61.02-98                             22                          andere                              841.12
61.02-99                              pp                   aus anderen Spinnstoffen                  841.12
 ---pagebreak---  318                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         24 . 12 . 75
61 .03
 N1MEXE­                    Statistische                                                         CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                 Ünterteilung                                                       Nummer      Maßstäbe
            61.03                        Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Kna­
                                         ben, auch Kragen, Vorhemden und Manschetten :
                              A              Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden :
 61.03-11                        I                 aus synthetischen Spinnstoffen              841.13       Stück
 61.03-15                        II                aus Baumwolle                               841.13        Stück
 61.03-19                        III               aus anderen Spinnstoffen                     841.13       Stück
                              B              andere :
 61.03-31                       I                  aus synthetischen Spinnstoffen               841.13
 61.03-35                       II                 aus Baumwolle                                841.13
 61.03-39                       III                aus anderen Spinnstoffen                     841.13
            61.04                        Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen
                                         und Kleinkinder :
                             A              Schlafanzüge und Nachthemden :
 61.04-11                       I                 aus synthetischen Spinnstoffen               841.14       Stück
 61.04-15                       II                aus Baumwolle                                 841.14      Stück
 61.04-19                       III               aus anderen Spinnstoffen                     841.14       Stück
                             B              andere :
 61.04-91                       I                 aus synthetischen Spinnstoffen               841.14
 61.04-95                       II                aus Baumwolle                                841.14
 61.04-99                       III               aus anderen Spinnstoffen                     841.14
            61.05                        Taschentücher und Ziertaschentücher :
 61.05-20   A                                aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr als
                                             15 R.E. je kg Eigengewicht                        841.21       Stück
            B                                andere :
 61.05-30                     I                    aus Ra, um,wolle                             841.21       Stück
 61.05-91                    II                   aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide 841.21       Stück
 61.05-99                    III                  aus anderen Spinnstoffen                     841.21       Stück
            61.06                        Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenscho­
                                         ner, Kopftücher , Schleier und ähnliche Waren :
 61.06-10                     A              aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide      841.22
 61.06-30                     B              aus synthetischen Spinnstoffen                    841.22
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   319
                                                                                                                   61.06
N1MEXE­                       Statistische                                                               CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                             Nummer  Maßstäbe
              61.06
              (Fortsetzung)
61.06-40                       C                aus künstlichen Spinnstoffen                            841.22
61.06-50                       D                aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        841.22
61.06-60                       E                aus Baumwolle                                           841.22
61.06-90                       F                aus anderen Spinnstoffen                                841.22
              61.07                         Krawatten :
61.07-10                       A               aus Seide , Schuppeseide oder Bourretteseide             841.23   Stück
61.07-30                       B               aus synthetischen Spinnstoffen                           841.23   Stück
61.07-40                       C               aus künstlichen Spinnstoffen                             841.23   Stück
61.07-90                       D               aus anderen Spinnstoffen                                 841.23   Stück
61.08-00      61.08                         Kragen,     Hemdeinsätze,       Bluseneinsätze,    Jabots,
                                            Manschetten und ähnliche Putzwaren für Ober - und
                                            Unterkleidung für Frauen und Mädchen                        841.24
              61.09                         Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter , Hosen­
                                            träger, Strumpfhalter, Strumpfbänder, Sockenhal­
                                            ter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen, auch ge­
                                            wirkt, auch gummielastisch :
 61.09-20                      A               Korseletts                                               841.25  Stück
 61.09-30                      B               Korsette                                                 841.25   Stück
 61.09-40                      C               Elastikschlüpfer und Miederhöschen                       841.25   Stück
 61.09-50                      D               Büstenhalter                                             841.25  Stück
 61.09-80                      E               andere, einschließlich Teile von Waren der Tarifnummer
                                               61.09                                                    841.25
 61.10-00     61.10                        Handschuhe, Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht
                                           gewirkt                                                     841.26
 61.11-00     61.11                        Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, z.B.
                                           Schweißblätter, Schulterpolster und andere Polster
                                           für Schneiderarbeiten, Gürtel, Muffe, Schutzärmel           841.29
61.97-00                                    Waren des Kapitels BZT 61 , im Postverkehr befördert ....  841.00
 ---pagebreak---    320                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24. 12. 75
62.01
                                                                KAPITEL 62
                                        ANDERE KONFEKTIONIERTE WAREN AUS GEWEBEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben , anderen als Gewirken .
2 . Zu Kapitel 62 gehören nicht :
    a) Waren , die in den Kapiteln 58 , 59 und 61 erfaßt sind ;
    b ) Altwaren der Tarifnr . 63.01 .
  NIMEXE­                           Statistische                                                              CST­     Besondere
               Hinweis auf GZT                                           Waren benennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                            Nummer     Maßstäbe
               62.01                              Decken :
   62.01-10    A                                      mit elektrischer Heizvorrichtung                       656.69      Stück
               B                                     andere :
   62.01-20       I                                         aus Baumwolle                                    656.62     Stück
                  II                                        aus anderen Spinnstoffen :
                                     a                        aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
   62.01-81                              1                       ganz aus Wolle oder feinen Tierhaaren ....  656.61     Stück
   62.01-85                              2                       andere                                     656.61      Stück
   62.01-93                            b                       aus synthetischen Spinnstoffen                656.69     Stück
   62.01-95                            c                       aus künstlichen Spinnstoffen                 656.69      Stück
   62.01-99                            d                       am anderen Spinnstoffen                      656.69      Stück
               62.02                              Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege
                                                  und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge , Gardinen
                                                  und andere Gegenstände zur Innenausstattung :
   62.02-05    A                                     Gardinen                                               656.91
               B                                     andere :
                                       1                    Bettwäsche :
   62.02-11                               a                    aus Baumwolle                                656.91
   62.02-17                               b                    aus anderen Spinnstoffen                     656.91
                                       II                   Tischwäsche :
                                          a                    aus Baumwolle :
   62.02-41                                 1                    buntgewebt                                 656.91
   62.02-43                                 2                    bedruckt                                   656.91
   62.02-47                                 3                    andere                                     656.91
 ---pagebreak---    24 . 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  321
                                                                                                               62.02
N1MEXE­                     Statistische                                                              CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
            62.02 B          II
            (Fortsetzung)
62.02-61                        b                    aus Flachs                                      656.91
62.02-65                        c                    aus anderen Spinnstoffen                        656.91
                              III                  Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts-
                                                  wäsche :
                                a                    aus Baumwolle :
62.02-71                           1                    aus Frottiergeweben             '            656.91
62.02-73                           2                     andere                                      656.91
62.02-75                        b                    aus Flachs                                      656.91
62.02-77                        c                    aus anderen Spinnstoffen                       656.91
                              IV                   Vorhänge und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                  stattung :
62.02-81                        a                    aus Baumwolle                                   656.91
62.02-85                        b                    aus anderen Spinnstoffen                        656.91
            62.03                        Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
            A                               aus Jutegeweben oder aus Geweben aus anderen tex­
                                            tilen Bastfasern der Tarifnr . 57.03 :
 62.03-11      I                                   gebraucht                                         656.10
               II                                  andere , aus Geweben mit einem Quadratmeter
                                                   gewicht :
 62.03-13         a                                   von weniger als 310 g                          656.10
 62.03-15         b                                   von 310 g bis 500 g                            656.10
 62.03-17         c                                   von mehr als 500 g                            656.10
             B                               aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
               I                                   gebraucht :
 62.03-91         a                                   aus Flachs- oder Sisalgewebe                   656.10
 62.03-93         b                                   andere                                         656.10
               II                                  andere :
 62.03-95                    a                       aus Baumwollgewebe                              656.10
                             b                       aus Geweben aus synthetischen Spinnstoffen :
62.03-96                        1                       aus Streifen oder dergleichen, am Polyäthy­
                                                        len oder Polypropylen                        656.10
62.03-97                        2                       andere                                       656.10
62.03-98                     c                       aus Geweben aus anderen Spinnstoffen            656.10
 ---pagebreak---  322                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12 . 75
62 .04
 NIMEXE                      Statistische                                                                 CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                               Nummei      Maßstäbe
            62.04                          Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlageraus­
                                          rüstungen :
            A                                 aus Baumwolle :
 62.04-21                     I                      Planen, Segel und Markisen                          656.20
 62.04-23                     II                     Zelte                                               656.20
 62.04-25                     III                    Luftmatratzen                                       656.20      Stück
 62.04-29                    IV                     andere Zeltlagerausrüstungen                         656.20
            B                                 aus anderen Spinnstoffen :
                             I                      Planen, Segel und Markisen :
 62.04-61                       a                       aus synthetischen Spinnstoffen                   656.20
 62.04-69                       b                       am anderen Spinnstoffen                         656.20
 62.04-73                    II                     Zelte                                                656.20
 62.04-75                    III                    Luftmatratzen                                       656.20       Stück
 62.04-79                    IV                     andere Zeltlagerausrüstungen                        656.20
            62.05                         Andere konfektionierte Waren aus Geweben, ein­
                                          schließlich Schnittmuster zum Herstellen von Be­
                                          kleidung :
 62.05-10   A                                 Gürteleinlagebänder , mit einer Breite von 12 mm bis
                                              102 mm , bestehend aus zwei aufeinander geklebten
                                              Gewebestreifen aus Baumwolle oder künstlichen Spinn­
                                              stoffen , bei denen die Ränder des schmaleren Streifens ,
                                              der durch Tränken mit Kunstharz gesteift ist , durch
                                              die gefalzten Ränder des breiteren Streifens überdeckt
                                              sind                                                      656.92
 62.05-20   B                                 Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und Staub­
                                              tücher                                                    656.92
            C                                 andere :
62.05-91                     I                      Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung . . .   656.92
 62.05-93                     II                     Schnürsenkel und Uhrarmbänder                      656.92
 62.05-99                     III                   andere                                              656.92
 62.97-00                                 Waren des Kapitels BZT 62 , im Postverkehr befördert ....     656.00
 62.98-00                                 Waren des Kapitels BZT 62 , als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                          bedarf angemeldet                                             656.91
 ---pagebreak---    24 . 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              323
                                                                                                            63 .01
                                                       KAPITEL 63
                                                ALTWAREN ; LUMPEN
N1MEXE­                     Statistische                                                          CRT­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benen nung
Kennziffer                  Unterteilung                                                        Nummer  Maßstäbe
            63.01                        Bekleidung und Bekleidungszubehör , Decken, Haus­
                                         haltswäsche und Waren zur Innenausstattung (aus­
                                         genommen Waren der Tarifnrn. 58.01 , 58.02 und
                                         58.03), aus Spinnstoffen, Schuhe und Kopfbedeckun­
                                         gen, aus Stoffen aller Art, alle diese augenscheinlich
                                         gebraucht, in Massenladungen, lose oder in Ballen,
                                         Säcken oder ähnlichen Verpackungen :
63.01-10    A                               gebrauchte Kleidung                                 267.01
63.01-90    B                               andere                                               267.01
            63.02                        Lumpen ; Abfälle von Bindfäden, Seilen oder Tauen,
                                         unbrauchbar gewordene Bindfäden , Seile oder Taue
                                         sowie unbrauchbar gewordene Waren daraus :
                             A              sortiert :
63.02-11                       I                   aus Wolle , feinen oder groben Tierhaaren     267.02
63.02-15                       II                  aus Flachs oder Baumwolle                     267.02
63.02-19                        HI                 aus anderen Spinnstoffen                      267.02
 63.02-50                    B              nicht sortiert                                       267.02
 ---pagebreak---     324                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
 64 .01
                                                          ABSCHNITT XII
                            SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN- UND SONNENSCHIRME ;
                     ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN ;
                                           WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER
                                                            KAPITEL 64
                             SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN ; TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 64 gehören nicht:
    a) Fußbekleidung aus Gewirken (Tarifnr. 60.03 ) oder aus anderen Spinnstoffwaren, ausgenommen Filze oder Vliesstoffe (Tarifnr .
        62.05 ), ohne angebrachte Sohlen ;
    b ) gebrauchte Schuhe der Tarifnr. 63.01 ;
    c ) Waren aus Asbest (Tarifnr. 68.13 );
    d ) orthopädische Schuhe, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, Teile davon (Tarifnr. 90.19);
    e ) Schuhe, die den Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder Rollschuhen ( Kapitel 97 ).
2. » Teile « im Sinne der Tarifnrn. 64.05 und 64.06 sind nicht Stifte, Sohlenschützer, Ösen, Haken, Schnallen, Tressen, Pompons,
    Schnürsenkel und andere Zier- oder Posamentierwaren (nach ihrer sonstigen Beschaffenheit zu tarifieren ) und Schuhknöpfe
    (Tarifnr. 98.01 ).
3. Als Kautschuk oder Kunststoff im Sinne der Tarifnr. 64.01 gelten auch Gewebe oder andere Lagen aus Spinnstoffen, mit einer
    Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff.
 NIMEXE­                          Statistische                                                                 CST­      Besondere
                 Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziffer                       Unterteilung                                                               Nummer       Maßstäbe
                 64.01                         Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk
                                               oder Kunststoff :
                                   A               mit Oberteil aus Kautschuk :
  64.01-21                           I                  Halbstiefel, Schaftstiefel, Hochschaftstiefel und
                                                        Überschuhe                                           851.01        Paar
  64.01-25                            II                 Sandalen , Sandaletten und Badeschuhe               851.01        Paar
  64.01-29                            III                andere                                              851.01        Paar
                                   B               mit Oberteil aus Kunststoff:
  64.01-61                           I                  Halbstiefel, Schaftstiefel, Hochschaftstiefel und
                                                         Überschuhe                                           851.01       Paar
  64.01-63                            II                 Sandalen, Sandaletten und Badeschuhe                851.01        Paar
  64.01-65                           III                Pantoffeln und andere Hausschuhe                     851.01        Paar
  64.01-69                           IV                 andere                                               851.01        Paar
 ---pagebreak---    24. 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   325
                                                                                                                64 .02
N1MEXE­                     Statistische                                                               CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer  Maßstäbe
            64.02                        Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder ;
                                         Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk oder Kunst­
                                         stoff (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01 ):
            A                               Schuhe mit Oberteil aus Leder :
64.02-10                     I                    grobe Schnür- und Schaftstiefel                     851.02   Paar
                             II                   Turn- und Sportschuhe :
64.02-21                        a                     Skistiefel                                      851.02   Paar
64.02-29                        b                     andere                                          851.02   Paar
                             III                  Sandalen und Sandaletten :
64.02-31                        a                     mit einer Länge der Innensohle von weniger
                                                      als 24 cm                                      851.02    Paar
                                b                     mit einer Länge der Innensohle von 24 cm oder
                                                      mehr :
64.02-35                           1                     für Männer                                  851.02    Paar
64.02-37                           2                     für Frauen                                  851.02    Paar
64.02-40                     IV                   Pantoffeln und andere Hausschuhe                    851.02   Paar
                             V                    andere :
 64.02-51                       a                     mit einer Länge der Innensohle von weniger
                                                      als 24 cm                                       851.02   Paar
                                b                     mit einer Länge der Innensohle von 24 cm, oder
                                                      mehr :
 64.02-55                          1                     für Männer                                   851.02   Paar
 64.02-57                          2                     für Frauen                                   851.02   Paar
             B                               andere :
                             1                    Schuhe mit Oberteil aus Spinnstoff :
 64.02-61                       a                     Turn- und Sportschuhe                           851.02   Paar
 64.02-65                       b                     Pantoffeln und andere Hausschuhe                851.02   Paar
 64.02-69                       c                     andere                                          851.02   Paar
                             II                   Schuhe mit Oberteil aus Kunststoff :
 64.02-71                       a                     Pantoffeln und andere Hausschuhe                851.02   Paar
 64.02-79                        b                    andere                                          851.02   Paar
 64.02-80                     III                  Schuhe mit Oberteil au« Pelz oder au* künstlichem
                                                   Pelzwerk                                           851.02   Paar
 64.02-90                    IV                   andere Schuhe                                       851.02   Paar
 64.03-00    64.03                       Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz
                                         oder Kork                                                    851.03   Paar
 ---pagebreak---  326                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12. 75
64 .04
 N1MEXE­                    Statistische                                                           CST­        Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                          Nummei       Maßstäbe
            64.04                        Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen (z.B.
                                         Schnüre, Pappe, Gewebe, Filz, Geflecht):
 64.04-10                    A              Pantoffeln und andere Hausschuhe                      851.04         Paar
 64.04-90                    B              andere                                                851.04         Paar
            64.05                        Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fer­
                                         senstücke) aus Stoffen aller Art, ausgenommen
                                         Metall :
 64.05-10   A                               Zusammensetzungen , bestehend aus Schuhoberteilen ,
                                            die mit einer Brandsohle oder änderen Bodenteilen
                                            (ausgenommen Laufsohle) verbunden sind                612.30         Paar
            B                               andere :
 64.05-20                    I                     Einlegesohlen und anderes herausnehmbares Zu­
                                                   behör                                          612.30
                             II                   Schuhoberteile und Teile davon, ausgenommen
                                                   Verstärkungen :
 64.05-31                       a                    aus Leder                                    612.30
 64.05-39                       b                    aus arideren Stoffen                         612.30
                             III                  andere :
 64.05-94                       a                    aus Leder oder Kunstleder                    612.30
 64.05-96                       b                    aus Kautschuk                                612.30
 64.05-98                       c                    aus anderen Stoffen                          612.30
 64.06-00   64.06                        Gamaschen, Schienbeinschützer und ähnliche Wa­
                                         ren sowie Teile davon                                    851 . 05
 64.97-00                                Waren des Kapitels BZT 64, im Postverkehr befördert .... 851.00
 ---pagebreak---       24 . 12. 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       327
                                                                                                                        65 .01
                                                           KAPITEL 65
                                          KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 65 gehören nicht:
    a) gebrauchte Kopfbedeckungen der Tarifnr. 63.01 ;
    b) Haarnetze aus Menschenhaaren (Tarifnr. 67.04);
    c) Kopfbedeckungen aus Asbest (Tarifnr. 68.13);
    d) Puppenhüte und andere Hüte, die den Charakter von Spielzeug haben, und Karnevalsartikel (Kapitel 97 ).
2. Zu Tarifnr. 65.02 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge, die aus Streifen (geflochtenen, gewebten oder anderen Streifen)
    spiralförmig zusammengenäht sind. Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und Hutrohlinge gehören nicht zu Tarifnr . 65.02 .
  N1MEXE­                        Statistische                                                            CST­      Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Waren benen n ung
  Kennziffer                     Jnterteilung                                                          Nummer      Maßstäbe
               65.01                          Hutstumpen aus Filz , nicht geformt ; Hutplatten ,
                                              Bandeaux (auch aufgeschnitten), aus Filz, zum Her­
                                              stellen von Hüten :
   65.01-10    A                                 aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                    655.71       Stück
   65.01-90    B                                 andere                                                 655.71       Stück
               65.02                          Hutstumpen oder Hutrohlinge, geflochten oder durch
                                              Verbindung geflochtener, gewebter oder anderer
                                              Streifen hergestellt, aus Stoffen aller Art, nicht ge­
                                              formt :
   65.02-10    A                                 aus Holzspan, Stroh, Bast, Esparto, Aloe, Manilahanf,
                                                 Sisal oder anderen nichtversponnenen pflanzlichen
                                                 Fasern                                                 655.72       Stück
   65.02-80    B                                  andere                                                 655.72      Stück
               65.03                          Hüte und andere Kopfbedeckungen, aus Filz , aus
                                              Hutstumpen oder Hutplatten der Tarifnr. 65.01 her­
                                              gestellt, ausgestattet oder nicht ausgestattet :
               A                                 nicht ausgestattet :
   65.03-11       I                                     aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz             841.51       Stück
   65.03-19       II                                    andere                                          841.51       Stück
               B                                 ausgestattet :
                  I                                    aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz :
   65.03-23                       a                       für Männer                                    841.51       Stück
   65.03-25                       b                       für Frauen und Kinder                         841.51       Stück
 ---pagebreak---  328                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24. 12 . 75
65 .03
 N1MEXE­                    Statistische                                                            CST­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benen nung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                           Nummer    Maßstäbe
            65.03 B
            (Fortsetzung)
              II                                  andere ;
 65.03-26                   a                         für Männer                                   841.51     Stück
 65.03-28                    b                        für Frauen und Kinder                        841.51     Stück
            65.04                        Hüte und andere Kopfbedeckungen , geflochten oder
                                         durch Verbindung geflochtener, gewebter oder an­
                                         derer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller Art,
                                         ausgestattet oder nicht ausgestattet :
            A                               nicht ausgestattet :
 65.04-11     I                                   aus Holzspan , Stroh , Bast , Esparto , Aloe ,
                                                  Manilahanf, Sisal oder anderen nichtverspon­
                                                  nenen pflanzlichen Fasern                        841.52     Stück
 65.04-19     II                                  aus anderen Stoffen                              841.52     Stück
            B                               ausgestattet :
 65.04-21                    I                    für Männer                                       841.52     Stück
 65.04-23                    II                   für Frauen uri/1 Kinder                          841.52     Stück
            65.05                        Hüte und andere Kopfbedeckungen (einschließlich
                                         Haarnetze), gewirkt oder aus Stücken (ausgenom­
                                         men Streifen) von Geweben, Gewirken, Spitzen,
                                         Filz oder anderen Spinnstoffwaren hergestellt, aus­
                                         gestattet oder nicht ausgestattet :
                             A               Baskenmützen, Uniformmützen ohne Schirm, Strick­
                                             mützen, Fez, Chechias und ähnliche schirmlose Kopfbe­
                                             deckungen :
 65.05-11                       I                 aus gewalkten oder gefilzten Geivirken           841.53     Stück
 65.05-19                       II                andere                                           841.53     Stück
 65.05-30                   B               Mützen, Uniformka/ppen und dergleichen, mit Schirm .   841.53      Stück
 65.05-50                    C               Haarnetze (ausgenommen Haarnetze aus Menschen­
                                             haaren : Tarifnr. 67.04)                              841.53
 65.05-90                    D               andere                                                841.53
            65.06                        Andere Hüte und Kopfbedeckungen, ausgestattet
                                         oder nicht ausgestattet :
 65.06-10                   A               aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk               841.59     Stück
 65.06-30                   B               aus Kauischuk                     :                    841.59     Stück
 65.06-50                   C               aus Kunststoffen                                       841.59     Stück
 65.06-70                   D               aus Metallen                                           841.59     Stück
 65.06-90                   E               aus anderen Stoffen                                    841.59     Stück
 ---pagebreak---     24. 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            329
                                                                                                         65 .07
N1MEXE­                     Statistische                                                        CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                       Nummer Maßstäbe
            65.07                        Bänder zur Innenausrüstung, Innenfutter, Bezüge,
                                         Gestelle (einschließlich Federgestelle für Klapp­
                                         hüte), Schirme und Kinnbänder, für Kopfbedeckun­
                                         gen :
65.07-10    A                               Bänder zur Innenausrüstung                         841.54
65.07-90    B                               andere                                             841.54
 65.97-01                                Waren des Kapitels BZT 65 , andere als Hutstumpen, im
                                         Postverkehr befördert                                 841.00
65.97-02                                 Hutstumpen, im Postverkehr befördert                  655.00
                                                                                                                j
 ---pagebreak---     330                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      24 . 12 . 75
66.01
                                                               KAPITEL 66
                               REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, PEITSCHEN,
                                                REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 66 gehören nicht:
    a) Meßstöcke und dergleichen (Tarifnr. 90.16 );
    b) Stockflinten, Stockdegen, Spazierstöcke mit Bleifüllung und dergleichen ( Kapitel 93 );
    c ) Waren des Kapitels 97 , insbesondere Regen- und Sonnenschirme, die offensichtlich Kinderspielzeug sind, Golfschläger, Hockey­
        schläger und Skistöcke .
2 . Teile, Ausstattungen und Zubehör, aus Spinnstoffen , Schirmhüllen , Schirmbezüge, Quasten, Troddeln und dergleichen , aus Stoffen
    aller Art, für die in den Tarifnrn. 66.01 und 66.02 erfaßten Waren, gehören nicht zu Tarifnr. 66.03. Derartige Waren werden für sich
    tarifiert. Dies gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden, sofern sie mit diesen Gegen­
    ständen nicht verbunden sind .
  NIMEXE­                           Statistische                                                                     CST­      Besondere
                 Hinweis auf GZT                                       Waren benenn u ng
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                  Nummer        Maßstäbe
                66.01                            Regenschirme und Sonnenschirme, einschließlich
                                                 Stockschirme, Schirmzelte und dergleichen :
  66.01-10                           A               Terrassenschirme , Gartenschirme , Schirmzelte und der­
                                                     gleichen                                                      899.41        Stück
  66.01-90                           B               andere Regenschirm° und Sonnenschirme                        899.41         Stück
  66.02-00      66.02                            Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitz­
                                                 stöcke), Peitschen, Reitpeitschen und dergleichen . .             899.42
                66.03                            Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der
                                                 Tarifnrn . 66.01 und 66.02 :
   66.03-10      A                                   Griffe , Knäufe und Griffknöpfe                                899.43
   66.03-20      B                                    Schirmgestelle , zusammengesetzt , auch mit Unter
                                                      stock oder Griffstock                                         899.43
   66.03-90      C                                    andere Teile , Ausstattungen und Zubehör                      899.43
                                                  Waren des Kapitels BZT 66 , im Postverkehr befördert              899.00
   66.97-00
 ---pagebreak---        24 . 12. 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      331
                                                                                                                          67 .01
                                                             KAPITEL 67
                ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN ;
                          KÜNSTLICHE BLUMEN ; WAREN AUS MENSCHENHAAREN ; FÄCHER
Vorschriften
1 . Zu  Kapitel 67 gehören nicht:
    a)  Filtertücher aus Menschenhaaren (Tarifnr. 59.17 );
    b)  Blumenmotive aus Spitzen, Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt XI );
    c)  Schuhe (Kapitel 64);
    d)  Kopfbedeckungen ( Kapitel 65);
    e)  Staubwedel (Tarifnr. 96.04), Puderquasten aus Daunen (Tarifnr. 96.05) und Siebe aus Menschenhaaren (Tarifnr. 96.06);
    f)  Waren, die den Charakter von Spielzeug oder Sportgeräten haben, Karnevalsartikel, Christbaumschmuck und Weihnachts­
        artikel (insbesondere künstliche Christbäume) (Kapitel 97 ).
2. Zu Tarifnr. 67.01 gehören nicht :
    a) Waren, bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung oder Polsterung dienen, insbesondere Bettausstattungen der Tarifnr .
        94.04 ;
    b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, bei denen die Federn oder Daunen nur einfache Besätze oder Auspolsterungen sind ;
    c) Blumen, Blätter, Teile davon und daraus hergestellte Waren der Tarifnr. 67.02 ;
    d) Fächer der Tarifnr. 67.05 .
3. Zu Tarifnr. 67.02 gehöre? nicht :
    a) Waren aus Glas (Kapitel 70);
    b) künstliche Blumen, Blätter oder Früchte, aus keramischen Stoffen, Stein, Metall, Holz usw., die durch Gießen, Schmieden,
        Behauen, Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück hergestellt sind oder die aus mehreren Teilen bestehen, die anders
        als durch Binden, Kleben oder dergleichen miteinander verbunden sind.
  N1MEXE­                          Statistische                                                             CST­      Besondere
                 Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
  Kennziffer                       Unterteilung                                                           Nummer      Maßstäbe
                 67.01                          Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn
                                                oder Daunen, Federn , Teile von Federn , Daunen und
                                                Waren daraus (ausgenommen Waren der Tarifnr.
                                                05.07 und bearbeitete Federspulen und -kiele):
                 A                                  Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn
                                                    oder Daunen :
   67.01-11        I                                      zugerichtete Gänsebälge ohne Deckfedern , aber
                                                          mit ihren Daunen (sogenannte Gänsefelle)        899.92
   67.01-19        II                                     andere                                          899,92
   67.01-20      B                                 Federn , Teile von Federn . Daunen                      899.92
   67.01-30     C                                  Waren aus Vogelbälgen , anderen Vogelteilen , Federn ,
                                                   Teilen von Federn oder Daunen                           899.92
 ---pagebreak---   332                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24 . 12. 75
67 .02
 N1MEXE­                    Statistische                                                             C8T­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benenn ung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummei     Maßstäbe
            67.02                         Künstliche Blumen , Blätter und Früchte sowie Teile
                                          davon ; Waren aus künstlichen Blumen , Blättern
                                          oder Früchten :
            A                                 künstliche Blumen , Blätter und Früchte sowie Teile
                                              davon :
 67.02-11      I                                    Teile                                           899.93
 67.02-19      II                                   andere                                          899.93
 67.02-20   B                                 Waren aus künstlichen Blumen , Blättern oder Früch­
                                              ten                                                   899.93
            67.03                         Menschenhaare, gleichgerichtet oder in anderer
                                         Weise zugerichtet ; Wolle und andere Tierhaare, für
                                          Haararbeiten zugerichtet :
 67.03-10   A                                lediglich gleichgerichtete Menschenhaare               899.94
 67.03-90   B                                andere                                                 899.94
            67.04                        Haarersatz (z.B. Perücken, falsche Bärte, Augen­
                                         brauen, Augenwimpern und Locken ) und der­
                                         gleichen, aus Menschenhaaren, Tierhaaren oder
                                         Spinnstoffen; andere Waren aus Menschenhaaren
                                         (einschließlich Haarnetze) :
                            A                Haarersatz (z.B. Perücken, falsche Bärte, Augenbrauen,
                                             Augenwimpern und Locken) und dergleichen :
 67.04-20                      I                   aus Menschenhaaren                               899.95
 67.04-30                      II                  aus synthetischen Spinnstoffen                   899.95
 67.04-50                      III                 aus anderen Spinnstoffen oder aus Tierhaaren . . 899.95
 67.04-90                   B                andere Waren aus Menschenhaaren                        899.95
 67.05-00   67.05                        Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und
                                         Fächergriffe, Teile von Fächergestellen und Fächer­
                                         griffen, aus Stoffen aller Art                             899.96
 67.97-00                                Waren des Kapitels BZT 67 , im Postverkehr befördert ....  899.00
 ---pagebreak---          24 . 12. 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               333
                                                                                                                                     68.01
                                                             ABSCHNITT XIII
                            WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER
                         ÄHNLICHEN STOFFEN ; KERAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN
                                                                KAPITEL 68
                                 WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER
                                                    ODER ÄHNLICHEN STOFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 68 gehören nicht:
    a) Waren des Kapitels 25 ;
    b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Tarifnr. 48.07 (z.B. mit Glimmerstaub oder Graphit überzogene
         oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen );
    c) bestrichene oder getränkte Gewebe des Kapitels 59 (z.B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt
         getränkte Gewebe);
    d ) Waren des Kapitels 71 ;
    e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82 ;
    f) Lithographiesteine (Tarifnr. 84.34 );
    g) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
    h) kleine Schleifscheiben, Trennscheiben und dergleichen, für Dentalbohrmaschinen (Tarifnr. 90.17 );
    ij ) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
    k ) Waren der Tarifnr. 95.07 ;
     1 ) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    m) Knöpfe (Tarifnr. 98.01 ); Schiefergriffel (Tarifnr. 98.05); Schiefertafeln und schieferüberzogene Tafeln, zum Schreiben und
         Zeichnen (Tarifnr. 98.06);
    n) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
2 . Der Begriff » bearbeitete Werksteine « in Tarifnr. 68.02 bezieht sich nicht nur auf Steine der in den Tarifnrn . 25.15 und 25.16 erfaßten
    Arten, sondern auch auf alle anderen natürlichen Steine (z.B. Quarzit, Flintstein, Dolomit und Speckstein), die in gleicher Weise
    bearbeitet sind ; er bezieht sich dagegen nicht auf Tonschiefer.
  NIMEXE­                            Statistische                                                                      CST­     Besondere
                 Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                                    Nummer      Maßstäbe
   68.01-00      68.01                            Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten, aus
                                                  Naturstein (ausgenommen Schiefer)                                   661.31
                 68.02                            Bearbeitete Werksteine und Waren daraus (ein­
                                                  schließlich Würfel und Steinchen für Mosaike), aus­
                                                  genommen Waren der Tarifnr. 68.01 und des Kapitels
                                                  69 :
                 A                                     bearbeitete Werksteine und Waren daraus (ausge­
                                                       nommen Waren des Abs. B ) :
                   I                                        lediglich behauen oder gesägt , mit geebneten
                                                            Flächen :
   68.02-11           a                                        aus Kalksteinen oder Alabaster                         661.32
                      b                                        aus anderen Steinen :
   68.02-15             1                                         Silexsteine zur Innenausstattung von Brech­
                                                                  maschinen (sogenannte Silexfuttersteine) . .        661.32
   68.02-19             2                                         andere                                              661.32
 ---pagebreak---    334                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
68.02
 NIMEXE­                    Statistische                                                               CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer     Maßstäbe
            68.02 A
            (Fortsetzung)
               II                                   profiliert oder abgedreht , aber nicht weiter be­
                                                    arbeitet :
  68.02-21        a                                    aus Kalksteinen oder Alabaster                 661.32
  68.02-29        b                                    aus anderen Steinen                            661.32
               III                                  poliert , verziert oder anders bearbeitet , aber
                                                    ohne Bildhauerarbeit :
  6.8.02-31       a                                    aus Kalksteinen oder Alabaster                 661.32
                  b                                    aus anderen Steinen :
  68.02-35          1                                     mit einen Eigengewicht von weniger als
                                                          10 kg                                       661.32
  68.02-38          2                                     andere                                      661.32
  68.02-40     IV                                   mit Bildhauerarbeit                               661.32
  68.02-50  B                                Würfel und Steinchen für Mosaike ; Steinmehl und
                                             Körnungen oder Splitter von Steinen , künstlich ge­
                                             färbt                                                    661.32
            68.03                        Bearbeiteter      Tonschiefer     und   Waren   aus   Ton­
                                         schiefer, einschließlich Waren aus Preßschiefer :
 68.03-11                   A               Schiefer für Dächer oder Fassaden                         661.33
                            B               andere :
 68.03-16                      I                   Blöcke , Platten und Tafeln                        661.33
 68.03-90                      II                  andere                                             661.33
            68.04                        Mühlsteine, Schleifsteine, Walzen, Scheiben und
                                         dergleichen, zum Mahlen, Zerfasern, Schleifen, Po­
                                         lieren, Richten, Schneiden oder Trennen , aus Natur­
                                         steinen, auch agglomeriert, aus agglomerierten
                                         natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen oder
                                         keramisch hergestellt (einschließlich Segmente und
                                         andere Teile dieser Waren, aus den gleichen Stoffen),
                                         auch mit Teilen (z. B. Achsen, Kernen, Stiften,
                                         Hülsen) aus anderen Stoffen, jedoch nicht mit Ge­
                                         stellen :
            A                                aus agglomerierten Schleifstoffen :
 68.04-11     I                                    aus natürlichen oder synthetischen Diamanten       663.11
 ---pagebreak---     24. 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   335
                                                                                                                 68 .04
N1MEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Jnterteilung                                                             Nummer  Maßstäbe
             68.04 A
             (Fortsetzung)
               II                                    andere :
68.04-15                      a                        Mühlsteine und Steine zum Zerfasern faus
                                                       anderen agglomerierten SchleifStoffen als Dia­
                                                       mant) sowie Teile davon                        663.11
                              b                        andere :
68.04-16                         1                        aus künstlichen Schleifstoffen              663.11
68.04-18                         2                        aus natürlichen SchleifStoffen              663.11
             B                                andere :
68.04-91                      I                     Mühlsteine und Steine zum Zerfasern sowie Teile
                                                    davon                                             663.11
68.04-99                      II                    andere                                            663.11
             68.05                        Poliersteine, Wetzsteine und dergleichen, zum Hand­
                                          gebrauch, aus Natursteinen, aus agglomerierten
                                          Schleifstoffen oder keramisch hergestellt :
68.05-10     A                                aus agglomerierten Schleifstoffen                       663.12
68.05-90     B                                andere                                                  663.12
             68.06                        Natürliche oder künstliche SchleifStoffe , in Pulver­
                                          oder Körnerform, auf Gewebe, Papier, Pappe oder
                                          andere Stoffe aufgebracht, auch zugeschnitten, ge­
                                          näht oder anders zusammengefügt :
68.06-15                      A              nur auf Gewebe aufgebracht                                663.20
 68.06-30                     B               nur auf Papier oder Pappe aufgebracht                    663.20
 68.06-40                     C               auf Gewebe in Verbindung mit Papier oder Pappe aufge­
                                              bracht                                                   663.20
 68.06-50                     D               auf andere Stoffe aufgebracht                            663.20
             68.07                        Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische
                                          Wollen ; geblähter Vermiculit, geblähter Ton,
                                          Schaumschlacke und ähnliche geblähte mineralische
                                          Erzeugnisse ; Gemische und Waren aus minera­
                                          lischen Stoffen zu Wärme -, Kälte- oder Schallschutz­
                                          zwecken, ausgenommen Gemische und Waren der
                                          Tarifnrn. 68.12 und 68.13 und des Kapitels 69 :
 68.07-10    A                                Hüttenwolle , Steinwolle und ähnliche mineralische
                                              Wollen                                                  663.50
 ---pagebreak---   336                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24. 12 . 75
68 .07
 N1MEXE­                    Statistische                                                                CST­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer     Maßstäbe
            68.07
            (Fortsetzung)
            B                                andere :
                             I                      geblähter Vermiculit, geblähter Ton, Schaum­
                                                    schlacke und ähnliche geblähte mineralische Er­
                                                    zeugnisse :
 68.07-20                      a                       geblähter Ton                                   663.50
 68.07-30                      b                       andere                                          663.50
                            II                      Gemische und Waren aus mineralischen Stoffen
                                                    zu Wärme -, Kälte- oder Schallschutzzwecken :
 68.07-81                      a                       auf der Grundlage van Kieselgur oder ähnlichen
                                                       kieselsäurehaltigen Erden                      663.50
 68.07-89                      b                       andere                                         663.50
            68.08                        Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z.B.
                                         Erdölpech, Kohlenteerpech):
                            A               Dach- und Dichtungsbahnen in Rollen, mit einer Zwi­
                                            schenlage :
 68.08-11                      I                    aus Papier oder Pappe                             661.81        m2
 68.08-19                      II                   aus anderen Stoffen                               661.81        m2
 68.08-90                   B               andere                                                    661.81
 68.09-00   68.09                        Platten, Dielen, Fliesen, Blöcke und dergleichen, aus
                                         Pflanzenfasern, Holzfasern, Stroh, Holzspänen oder
                                         Holzabfällen, mit Zement, Gips oder anderen mine­
                                         ralischen Bindemitteln hergestellt                           661.82
            68.10                        Waren aus Gips oder aus Gemischen auf der Grund­
                                         lage von Gips :
 68.10-10   A                               Platten, Tafeln, Dielen, Fliesen und ähnliche Waren,
                                            nicht verziert                                            663.61        m2
 68.10-90   B                                andere                                                   663.61
            6811                         Waren aus Zement oder Beton, Betonwerksteine
                                         und dergleichen (einschließlich Waren aus Hütten­
                                         zement oder Terrazzo), Waren aus Kalksandmi­
                                         schung, auch bewehrt :
 68.11-10                    A                Waren aus Leichtbeton (auf Basis von Bims, granu­
                                             lierter Schlacke usw.)                                   663.62
 68.11-30                   B                Wand- und Bodenplatten                                   663.62       m2
 68.11-90                    C               andere                                                   663.62
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   337
                                                                                                                  68.12
NIMEXE­                       Statistische                                                               CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                             Nummer  Maßstäbe
              68.12                        Waren aus Asbestzement, Zellulosezement oder der­
                                           gleichen :
              A                               Baumaterial :
68.12-11                       /                     Wellplatten                                       661.83
                               II                    andere Platten :
68.12-12                             a                 Platten aus Asbestzement für Dachdeckung und
                                                       Fassadenverkleidung, mit einer größten Ab­
                                                       messung von 40 x 60 cm                           661.83
68.12-14                             b                 andere                                           661.83
68.12-15                       III                   Rohre , Rohrformstücke und Rohrverbindungsstücke   661.83
68.12-19                       IV                    anderes Baumaterial                                661.83
68.12-90     B                                andere                                                    661.83
              68.13                        Bearbeiteter Asbest ; Asbestwaren (z.B. Pappe,
                                           Fäden, Gewebe, Bekleidung, . Kopfbedeckungen,
                                           Schuhe), auch bewehrt, ausgenommen Waren der
                                           Tarifnr. 68.14 ; Gemische auf der Grundlage von
                                           Asbest oder auf der Grundlage von Asbest und
                                           Magnesiumkarbonat und Waren daraus :
 68.13-10     A                                bearbeiteter Asbest (z.B. gekrempelte Fasern , ge­
                                               färbter Asbest)                                          663.81
              B                                Waren aus Asbest :
                 I                                  Fäden :
68.13-33                       a                       mit Stahldrahtseele                              663.81
68.13-35                       b                       andere                                           663.81
68.13-36         II                                 Gewebe                                              663.81
                 III                                andere :
68.13-37                       a                       Schnüre, Seile, Geflechte und Dichtungsstreifen  663.81
                               b                       Papier, Pappe und Filz, aus Asbest :
68.13-41                          1                       mit Kautschukzusatz                           663.81
68.13-43                          2                       ohne Kautschukzusatz                          663.81
68.13-47                       c                       andere Waren aus Asbest                          663.81
              C                              Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der
                                             Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat und
                                             Waren daraus :
68.13-51        I                                   Gemische                                           663.81
68.13-55         II                                 Waren                                              663.81
 ---pagebreak---   338                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
68 .14
 N1MEXE­                    Statistische                                                               CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer      Maßstäbe
 68.14-00   68.14                        Reibungsbeläge (z.B. Segmente, Scheiben, Ringe,
                                         Streifen, Tafeln, Platten, Rollen) für Bremsen,
                                         Kupplungen usw., auf der Grundlage von Asbest,
                                         anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff, auch
                                         in Verbindung mit Spinnstoffen oder anderen Stof­
                                         fen                                                          663.82
            68.15                        Bearbeiteter Glimmer und . Glimmerwaren, ein­
                                         schließlich Glimmer auf Papier oder Geweben
                                         (z. B. Mikanitplatten, Mikafolien) :
 68.15-10   A                                Glimmerspaltblätter und -spaltfolien                     663.40
 68.15-20   B                                Platten , Blätter oder Streifen , aus Glimmerblättchen ,
                                             Glimmerschuppen oder Glimmerpulver hergestellt ,
                                             auch auf Unterlagen                                      663.40
 68.15-90   C                                andere                                                   663.40
            68.16                         Waren aus Steinen oder anderen mineralischen
                                          Stoffen (einschließlich Waren aus Torf), anderweit
                                          weder genannt noch inbegriffen :
 68.16-05   A                                 Chromitsteine , nicht gebrannt                          663.63
            B                                 andere :
 68.16-20                    /                     feuerfeste Waren, nur chemisch gebunden, aber
                                                    nicht gebrannt, magnesit-, dolomit- oder chromjt­
                                                    haltig                                            663.63
 68.16-30                    II                    andere feuerfeste Waren, nur chemisch gebunden,
                                                   aber nicht gebrannt                                663.63
 68.16-90                   III                    andere (aus mineralischen Stoffen, anderweit nicht
                                                   genannt, einschließlich Waren aus Torf)            663.63
 ---pagebreak---        24 . 12. 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           339
                                                                                                                                69 .01
                                                               KAPITEL 69
                                                        KERAMISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren , die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind . Die Tarifnrn . 69.04 bis 69.14 enthalten
    keine wärmeisolierende oder feuerfeste Waren .
2. Zu Kapitel 69 gehören nicht :
    a) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
    b ) Cermets der Tarifnr. 81.04 ;
    c ) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn . 85.25 und 85.26 ;
    d ) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Tarifnr. 90.19'
    e) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacherwaren ;
    f) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele , Sportgeräte usw .);
    g) Knöpfe, Tabakpfeifen und andere Waren des Kapitels 98 ;
    h ) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
 N1MEXE­                           Statistische                                                                  CST­      Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Waren benenn ung
 Kennziffer                        Unterteilung                                                                Nummer       Maßstäbe
                                                                 I. WÄRMEISOLIERENDE
                                                              UND FEUERFESTE WAREN
                69.01                            Wärmeisolierende Steine, Platten, Fliesen und an­
                                                 dere wärmeisolierende Waren aus Kieselgur, Tripel
                                                 oder dergleichen :
   69.01-10     A                                   Steine, mit einem Gewicht von mehr als 650 kg je m 3       662.31
   69.01-90     B                                    andere                                                    662.31
                69.02                            Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche
                                                 feuerfeste Bauteile :
   69.02-10     A                                    auf der Grundlage von Magnesit , Dolomit oder Chromit     662.32
                B                                    andere :
   69.02-30                         I                      kieselsäurehaltig, mit einem Kieselsäuregehalt
                                                           (SiO2 ) von 93 Gewichtshundertteilen oder mehr .     662.32
                                    II                    tonerdehaltig oder tonerdekieselsäurehaltig :
   69.02-51                            a                      mit einem Tonerdegehalt (Al2Oz ) von mehr als
                                                              7, jedoch weniger als 45 Gewichtshundertteilen   662.32
   69.02-55                            b                      mit einem Tonerdegehalt (Al2Oz) von 45 Ge­
                                                              wichtshundertteilen oder mehr                    662.32
   69.02-80                         III                   andere                                               662.32
 ---pagebreak---   340                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
69 .03
 NIMEXE­                    Statistische                                                               CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Ware n be n en n u n g
 Kennziffer                 Unterteilung                                                             Nummer      Maßstäbe
            69.03                        Andere feuerfeste Waren (z.B. Retorten, Schmelz­
                                         tiegel, Muffeln, Ausgüsse, Stopfen, Stützen, Kapel­
                                         len, Rohre, Schutzrohre, Stäbe):
 69.03-10   A                               auf der Grundlage von Graphit oder von Kohlenstoff
                                            in anderer Form                                          663.70
 69.03-20   B                                auf der Grundlage von Magnesit , Dolomit oder Chromit   663.70
            C                                andere :
 69.03-30                    I                     metalloxidhaltig, mit mehr als 90 Gewichtshun­
                                                   dertteilen Metalloxiden                            663.70
                            II                     andere :
                               a                       tonerdehalfig oder tonerdekieselsäurehaltig :
 69.03-51                         1                       mit einem Tonerdegehalt (Al203) von we­
                                                          niger als 45 Gewichtshundertteilen          663.70
 69.03-55                         2                       mit einem Tonerdegehalt (Al203) von 45
                                                          bis 90 Gewichtshundertteilen               663.70
 69.03-80                      b                       andere ....."                                 663.70
                                                  II . ANDERE KERAMISCHE WAREN
            69.04                        Mauerziegel (einschließlich Hourdis, andere Decken­
                                         ziegel und dergleichen):
            A                               aus gewöhnlichem Ton :
 69.04-11                    I                      Mauerziegel ( Voll- und Lochziegel)              662.41       Stück
 69.04-13                    II                    andere                                            662.41
 69.04-90   B                               aus anderen keramischen Stoffen                          662.41
            69.05                        Dachziegel, Bauzierate (z.B. Gesimse, Friese) und
                                         andere Baukeramik (z.B. Schornsteinaufsätze,
                                         Schornsteinrohre ) :
 69.05-10   A                                Dachziegel aus gewöhnlichem Ton                         662.42       Stück
 69.05-90   B                                andere                                                  662.42
                                                                                                                           !
            69.06                        Rohre, Rohrverbindungsstücke und andere Teile,
                                         für Kanalisation, Entwässerung oder zu ähnlichen
                                         Zwecken :
 69.06-10   A                               aus gewöhnlichem Ton                                     662.43
 69.06-90   B                                aus anderen keramischen Stoffen                         662.43
            69.07                        Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wand­
                                         platten, unglasiert :
 69.07-20   A                               Fliesen, Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für
                                            Mosaike, auch in anderer als quadratischer oder recht­
                                            eckiger Form , in ein Quadrat von höchstens 5x5
                                            cm passend                                               662.44         m2
 ---pagebreak---    24 . 12 , 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      341
                                                                                                                     69 .07
NIMEXE­                      Statistische                                                                  CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
             69.07
             (Fortsetzung)
             B                               andere :
               I                                   aus gewöhnlichem Ton :
69.07-30                      a                        Spaltplatten                                      662.44     m2
69.07-40                      b                        andere                                            662.44     m2
               II                                  aus anderen keramischen Stoffen :
69.07-50                      a                         Spaltplatten                                     662.44     m
                              b                        andere :
                                                                                                                    m2
69.07-60                         1                        aus Steinzeug                                  662.44     m
69.07-70                         2                        aus Steingut oder feinen Erden                 662.44     m2
69.07-80                         3                        andere                                         662.44     m2
             69.08                        Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wand­
                                          platten, glasiert :
69.08-20     A                               Fliesen, Würfel , Steinchen und ähnliche Waren für
                                             Mosaike, auch in anderer als quadratischer oder recht­
                                             eckiger Form, in ein Quadrat von höchstens 5 x 5 cm
                                             passend                                                      662.45    m2
                                                                                                                    m
             B                                andere :
               I                                   aus gewöhnlichem Ton :
69.08-30                      a                        Spaltplatten                                      662.45     m
69.08-40                      b                        andere                                            662.45     m2
               II                                  aus anderen keramischen Stoffen :
69.08-50                     a                         Spaltplatten                                       662.45    m2
                             b                         andere :
69.08-63                        1                         mit einer Oberfläche von nicht mehr als 90 cm2  662.45    m2
                                2                         andere :
69.08-75                           aa                         aus Steinzeug                               662.45    m2
69.08-85                           bb                         aus Steingut oder feinen Erden              662.45    m2
69.08-99                           cc                         andere                                      662.45    m2
             69.09                        Waren zu chemischen und anderen technischen
                                          Zwecken ; Tröge, Wannen und ähnliche Behältnisse
                                          für die Landwirtschaft ; Krüge und ähnliche Be­
                                          hältnisse zu Transport- oder Yerpackungszwecken :
             A                                aus Porzellan :
                              I                    Waren zu chemischen und anderen technischen
                                                   Zwecken :
69.09-12                        a                      Laboratoriumsbedarf                                663.91
69.09-14                        b                      andere                                             663.91
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69 .09
 N1MEXE­                    Statistische                                                            CST­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
 Kennziffer                 Jnterteilung                                                          Nummer     Maßstäbe
            69.09 A
            (Fortsetzung)
 69.09-19                    II                   andere                                           663.91
            B                               aus anderen keramischen Stoffen :
                             I                    Waren zu chemischen und anderen technischen
                                                  Zwecken :
 69.09-81                       a                    aus feuerfesten Stoffen, ausgenommen Waren
                                                     der Tarifnr. 69.03                            663.91
 69.09-89                       b                    andere                                        663.91
 69.09-93                    II                   andere                                           663.91
            69.10                        Ausgüsse, Waschbecken, Bidets, Klosettbecken, Ba­
                                         dewannen und ähnliche Installationsgegenstände,
                                         zu sanitären oder hygienischen Zwecken :
 69.10-10                    A              aus Porzellan                                          812.20
 69.10-90                    B              aus anderen keramischen Stoffen                        812.20
            69.11                        Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus
                                         Porzellan :
 69.11-10   A                               weiß oder einfarbig                                   666.40
 69.11-90   B                               andere                                                666.40
            69.12                        Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus
                                         anderen keramischen Stoffen :
 69.12-10   A                               aus gewöhnlichem Ton                                  666.50
 69.12-20   B                               aus Steinzeug                                         666.50
            C                               aus Steingut oder feinen Erden :
 69.12-31     I                                   weiß oder einfarbig                             666.50
 69.12-39     II                                  andere                                          666.50
 69.12-90   D                               aus anderen keramischen Stoffen                       666.50
            69.13                        Figuren, Phantasiegegenstände,            Einrichtungs-,
                                         Zier- und Schmuckgegenstände :
 69.13-10   A                               aus gewöhnlichem Ton                                  666.60
 69.13-20   B                               aus Porzellan                                         666.60
            C                               aus anderen , keramischen Stonen :
 69.13-91                    I                    aus Steinzeug                                   666.60
 69.13-93                    II                   aus Steingut oder feinen Erden                  666.60
 69.13-95                    III                  aus anderen keramischen Stoffen                 666.60
 ---pagebreak---     24. 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften               343
                                                                                          69.14
NIMEXE­                    Statistische                                          CST­  Besondere
           Hinweis auf GZT                                Waren benen nung      Nummer Maßstäbe
Kennziffer                 Unterteilung
           69.14                        Andere Waren aus keramischen Stoffen :
69.14-20   A                              aus Porzellan                         663.92
           B                              aus anderen keramischen Stoffen :
69.14-40                    I                   aus gewöhnlichem Ton            663.92
69.14-90                    II                  undere                          663.92
 ---pagebreak---    344                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24. 12. 75
70 .01
                                                                KAPITEL 70
                                                        GLAS UND GLASWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 70 gehören nicht :
     a) Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen (Tarifnr . 32.08);
     b) Waren des Kapitels 71 , z.B. Phantasieschmuck ;
     c ) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
    d ) optisch bearbeitete optische Elemente ; Injektionsspritzen , künstliche Augen , Thermometer, Barometer, Dichtemesser und andere
         Waren des Kapitels 90 ;
    e ) Spielzeug, Spiele, Christbaumschmuck und andere Waren des Kapitels 97, ausgenommen Augen ohne Mechanismus für Puppen
         und für andere Waren des Kapitels 97 ;
    f) Knöpfe , Parfümzerstäuber und dergleichen, Isolierflaschen und andere Waren des Kapitels 98 .
2. Als » gegossenes oder gewalztes Flachglas und ,Tafelglas' (auch geschliffen oder poliert), anders als quadratisch oder rechteckig
     zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet (z.B. mit abgeschrägten Rändern, graviert) « im Sinne der Tarifnr. 70.07 gelten
     auch aus derartigem Glas hergestellte Waren, vorausgesetzt, daß sie nicht mit anderen Stoffen als Glas verstärkt, gerahmt oder
     verbunden sind .
3 . Als »Glaswolle« im Sinne der Tarifnr . 70.20 gelten :
     a) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliziumdioxid (SiO2 ) von 60 oder mehr Gewichtshundertteilen ;
     b ) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliziumdioxid von weniger als 60 Gewichtshundertteilen , aber mit einem Gehant an
          Alkalioxiden (K2O und/oder Na20 ) von mehr als 5 Gewichtshundertteilen oder mit einem Gehalt an Bortrioxid (B2O3 ) von mehr
          als 2 Gewichtshundertteilen .
     Mineralische Wollen , die vorstehende Voraussetzungen nicht erfüllen , gehören zu Tarifnr. 68.07 .
4. Im Sinne des Zolltarifs werden geschmolzenes Siliziumdioxid und geschmolzener Quarz als » Glas « behandelt .
 NIMEXE­                            Statistische                                                                  CST­      Besondere
                 Hinweis auf GZT                                        Waren benennung
 Kennziffer                         Unterteilung                                                                Nummer      Maßstäbe
                 70.01                            Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und
                                                  Scherben von Glas ; Glas in Brocken (ausgenommen
                                                  optisches Glas):
   70.01-10      A                                    Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scher­
                                                      ben von Glas                                               664.11
   70.01-20      B                                    Glas in Brocken (ausgenommen optisches Glas)               664.11
  70.02-00       70.02                            Überfangglas in Brocken, Stangen, Stäben oder
                                                  Röhren                                                         664.12
                 70.03                            Glas in Stangen, Stäben, Röhren oder massiven
                                                  Kugeln, nicht bearbeitet (ausgenommen optisches
                                                  Glas) :
  70.03-11                           A                Glasstangen und -stäbe                                     664.13
  70.03-15                           B                massive Glaskugeln                                         664.13
                                     C                Glasröhren :
   70.03-21                             I                   aus geschmolzenem, Siliziumdioxid oder geschmol­
                                                            zenem Quarz                                         664.13
   70.03-23                             II                  aus Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten     664.13
  70.03-25                              III                 aus Bleikristall                                    664.13
  70.03-29                              IV                  aus anderem Glas                                    664.13
 ---pagebreak---     24 . 12 , 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 345
                                                                                                                70.04
N1MEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer  Maßstäbe
              70.04                        Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch bei der
                                           Herstellung bereits überfangen oder mit Drahtein­
                                           lagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet,
                                           in quadratischen oder rechteckigen Platten oder
                                           Scheiben :
              A                               mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt :
70.04-11                       /                     Spiegelrohglas                                  664.50
70.04-19                       II                    anderes gegossenes oder gewalztes Flachglas     664.50
              B                               anderes :
70.04-30                       I                    Spiegelrohglas                                   664.50
                               II                   anderes gegossenes oder gewalztes Flachglas :
70.04-40                         a                      Wärmeschutzglas, Strahlenschutzglas und Glas
                                                        mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten       664.50
                                  b                     anderes :
70.04-50                             1                     opak oder überfangen                      664.50
                                     2                     arideres :
70.04-81                                aa                      naturfarbig                          664.50
70.04-85                                bb                      gefärbt                              664.50
              70.05                        Gezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes
                                           » Tafelglas « (auch bei der Herstellung bereits über­
                                           fangen), nicht bearbeitet, in quadratischen oder
                                           rechteckigen Platten oder Scheiben :
70.05-10                       A              sogenanntes Gartenblankglas                            664.30
 70.05-30                      B               Wärmeschutzglas, Strahlenschutzglas und Glas mit
                                              niedrigem Ausdehnungskoeffizienten                     664.30
                               C              anderes :
                                  I                  gefärbt , opak oder überfangen :
70.05-41                             a                  Antikglas                                    664.30
70.05-49                             b                  anderes                                      664.30
                                  II                 anderes :
70.05-91                             a                  mit einer Dicke von mehr als 4 mm            664.30
70.05-95                             b                  mit einer Dicke von 4 mm oder weniger        664.30
              70.06                        Gegossenes oder gewalztes Flachglas und » Tafel­
                                           glas« (auch bei der Herstellung bereits überfangen
                                           oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt),
                                           auf einer oder beiden Seiten geschliffen oder poliert,
                                           in quadratischen oder rechteckigen Platten oder
                                           Scheiben :
70.06-10                       A              mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt            664.40
 ---pagebreak---   346                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12 . 75
70 .06
NIMEXE­                    Statistische                                                             CST­      Besondere
           Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummei      Maßstäbe
           70.06
            (Fortsetzung)
                            B               nicht verstärkt :
 70.06-20                      I                  nur geschliffen                                  664.40
                               II                 anderes :
 70.06-30                         a                   Wärmeschutzglas, Strahlenschutzglas und Glas
                                                     mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten        664.40
                                  b                  anderes :
 70.06-91                            1                  gefärbt , opak oder überfangen             664.40
 70.06-99                            2                  anderes                                    664.40
           70.07                        Gegossenes oder gewalztes Flachglas und » Tafel­
                                        glas« (auch geschliffen oder poliert), anders als
                                        quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder ge­
                                        bogen oder anders bearbeitet (z.B. mit abgeschräg­
                                        ten Rändern, graviert); Isolierflachglas aus mehre­
                                        ren Schichten ; Kunstverglasungen :
 70.07-10                   A              Kunstverglasungen                                       664.91
 70.07-30                   B              Isolierflachglas atis mehreren Schichten                664.91
                            C              anderes :
 70.07-91                      I                  graviert , bemalt oder anders verziert           664.91
 70.07-99                      II                 anderes                                          664.91
           70.08                        Vorgespanntes Einschichten- Sicherheitsglas und
                                        Mehrschichten- Sicherheitsglas (Verbundglas), auch
                                        fassoniert :
                            A              vorgespanntes Sicherheitsglas :
 70.08-11                     I                   überfangen                                       664.70
70.08-19                      II                  anderes                                          664.70
70.08-30                    B               Verbundglas (Mehrschichten-Sicherheitsglas)            664.70
           70.09                        Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich
                                        Rückspiegel :
70.09-20                   A               Rückspiegel für Fahrzeuge                               664.80
                            B              andere :
70.09-41                      I                  nicht gerahmt                                     664.80
70.09-45                      II                 gerahmt                                           664.80
 ---pagebreak---    24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    347
                                                                                                                 70.10
NIMEXE­                     Statistische                                                                CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
            70.10                        Flaschen, Glasballons, Korbflaschen, Flakons, In­
                                         dustriekonservengläser, Töpfe, Tablettengläser und
                                         ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Verpak­
                                         kungszwecken, aus Glas; Stopfen, Deckel und andere
                                         Verschlüsse, aus Glas :
                             A               Flaschen, Glasballons, Korbflaschen,   Flakons :
                               I                    nicht bearbeitet :
70.10-11                           a                   mit einem Inhalt von mehr als 2,5 l            665.11
                                   b                   mit einem Inhalt von mehr als 0,25 bis 2,5 1 :
70.10-13                              1                   aus gefärbtem Glas                           665.11
70.10-15                              2                   aus anderem Glas                             665.11
                                   c                   mit einem Inhalt von 0,25 l oder weniger :
70.10-17                              1                   aus gefärbtem Glas                           665.11
70.10-19                              2                   aus anderem Glas                             665.11
70.10-30                        II                  bearbeitet                                        665.11
70.10-50                    B               Industriekonservehgläser, Töpfe und ähnliche Be­
                                            hältnisse, ausgenommen Haushaltseinmachgläser der
                                            Tarifnr . 70.13                                            665.11
70.10-90                     C               andere (z.B. Tablettengläser aus Röhren)                 665.11
            70.11                        Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete
                                         Glasröhren, ohne Ausrüstung, für elektrische Lam­
                                         pen, elektrische Röhren und dergleichen :
70.11-10                     A              für Fernsehbildröhren                                     664.92
70.11-30                     B               für elektrische Beleuchtung (Glüh- und Entladungs­
                                             lampen)                                                  664.92
70.11-90                     C               andere                                                   664.92
            70.12                        Glaskolben für Isolierbehälter :
70.12-10    A                                unfertig                                                 665.12
70.12-20    B                                fertig                                                   665.12
            70.13                        Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche,
                                         bei der Toilette , im Büro, zum Ausschmücken von
                                         Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken, ausgenom­
                                         men Waren der Tarifnr. 70.19 :
70.13-10                     A               Haushaltseinmachgläser, ausgenommen Industriekonser­
                                             vengläser der Tarifnr. 70.10                             665.20
70.13-20                     B               Waren aus Glas mit niedrigem Ausdehnungskoeffizienten     665.20
 ---pagebreak---   348                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
70 .13
 N1MEXE­                    Statistische                                                              CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                             Nummei      Maßstäbe
            70.13
            (Fortsetzung)
                             C              Waren aus Bleikristall (mit einem PbO-OehaU von 24 Oe­
                                            wichtshundertteilen oder mehr) :
                                I                  handgefertigt (manuelle Glasentnahme) :
 70.13-31                          a                  geschliffen oder anders bearbeitet             665.20
 70.13-39                          b                  andere                                         665.20
                                II                 mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme) :
  70.13-41                         a                  geschliffen oder anders bearbeitet             665.20
 70.13-49                          b                  andere                                         665.20
                              D              Waren aus anderem Glas :
                                I                  handgefertigt (manuelle Glasentnahme) :
 70.13-71                          a                  geschliffen oder anders bearbeitet             665.20
 70.13-79                          b                  andere                                         665.20
                                II                 mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme) :
 70.13-81                          a                  geschliffen oder anders bearbeitet             665.20
 70.13-89                          b                  andere                                         665.20
            70.14                        Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtun­
                                         gen oder zu optischen Zwecken, nicht aus optischem
                                         Glas, nicht optisch bearbeitet :
            A                               Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungs­
                                            körpern :
 70.14-11     I                                   facettiertes Glas , Plättchen , Kugeln , Tropfen­
                                                  oder Blumenformen , Gehänge und ähnliche Wa­
                                                  ren für die Ausstattung von Lüstern                812.41
  70.14-19    II                                  andere (z.B. Zerstreuer , Schalen für Decken­
                                                  leuchten , andere Schalen , Schirme , Glocken ,
                                                  Tulpen)                                            812.41
            B                               andere :
 70.14-91                   I                    Glaswaren für Beleuchtung, andere als unter den
                                                  Warenpositionen 70.14-11 und 70.14-19 genannt . .  812.41
 70.14-95                    II                   Glaswaren für Signalvorrichtungen oder zu op­
                                                  tischen Zwecken                                    812.41
 70.15-00   70.15                        Gläser für Uhren, für einfache Brillen und ähnliche
                                         Gläser, gewölbt, gebogen und dergleichen, ein­
                                         schließlich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente ....           664.93
 ---pagebreak---    24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 349
                                                                                                               70 .16
N1MEXE­                     »Statistische                                                             CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                       Waren benen nung
Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
            70.16                         Betongläser, Glasbausteine, Glasfliesen, Glasdach­
                                          ziegel und andere Waren für Bauten und zu ähn­
                                          lichen Zwecken, aus gegossenem oder geformtem
                                          Glas, auch mit Drahteinlagen oder dergleichen ver­
                                          stärkt ; sogenanntes vielzelliges Glas oder Schaum­
                                          glas in Form von Blöcken, Tafeln, Platten und Iso­
                                          lierschalen :
70.16-10                     A               sogenanntes vielzelliges Glas oder Schaumglas           664.60
70.16-90                      B               andere                                                664.60
            70.17                         Glaswaren für Laboratorien , hygienische und medi­
                                          zinische Bedarfsartikel aus Glas , auch mit Skalen
                                          oder Eichzeichen ; Glasampullen :
            A                                 Glaswaren für Laboratorien , hygienische und medi­
                                              zinische Bedarfsartikel :
70.17-11       I                                     aus geschmolzenem Siliziumdioxid oder ge­
                                                    schmolzenem Quarz                                665.81
              II                                    andere :
70.17-15                      a                         au* Glas mit niedrigem Anxde/immgxkoeffiziev
                                                                                                 ­
                                                        ien                                         665.81
70.17-17                      b                         aus anderem Glas                            665.81
70.17-20    B                                Glasampullen                                           665.81
            70.18                         Optisches Glas und optische Elemente aus optischem
                                          Glas, nicht optisch bearbeitet ; Rohlinge für medi­
                                          zinische Brillengläser :
70.18-10                      A               Rohlinge für medizinische Brillengläser                664.20
70.18-90                      ß               andere                                                664.20
            70.19                         Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen,
                                          Edelsteinen , Schmucksteinen und ähnliche Glas­
                                          kurzwaren ; Würfel, Steinchen, Plättchen, Bruch und
                                          Splitter , aus Glas (auch auf Unterlagen), für Mosaike
                                          und zu ähnlichen Zierzwecken ; Glasaugen (ein­
                                          schließlich Augen für Spielzeug), ausgenommen
                                          Prothesen ; Erzeugnisse aus Glaskurzwaren ; Phan­
                                          tasiewaren aus lampengeblasenem (gesponnenem)
                                          Glas :
            A                                 Glasperlen . Nachahmungen von echten Perlen , Edel­
                                              steinen . Schmucksteinen und ähnliche Glaskurzwaren :
               I                                     Glasperlen :
 70.19-11         a                                      geschliffen und mechanisch poliert          665.82
 70.19-12         b                                      andere                                      665.82
70.19-13       II                                    Nachahmungen von echten Perlen                  665.82
 ---pagebreak---   350                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 12. 75
70 .19
 N1MEXE­                    Statistische                                                           CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                       Waren benennung
 Kennziffer                 Jnterteilung                                                          Nummer      Maßstäbe
            70.19 A
            ( Fortsetzung)
               III                                  Nachahmungen von Edelsteinen und Schmuck­
                                                    steinen :
 70.19-15        a                                      geschliffen und mechanisch poliert        665.82
 70.19-16         b                                     andere                                    665.82
               IV                                   ähnliche Glaskurzwaren :
 70.19-17        a                                      Ballotini                                 665.82
 70.19-19         b                                     andere                                    665.82
 70.19-30   B                                Glasaugen                                            665.82
 70.19-50   C                                Erzeugnisse aus Glaskurzwaren                        665.82
            D                                andere :
 70.19-91                    /                     Glas für Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken,
                                                   auch auf Unterlagen                            665.82
 79.19-99                    II                    andere                                         665.82
            70.20                        Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus :
            A                                nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
 70.20-30                    I                      nicht textile Glasfasern in Flocken oder lose 664.94
 70.20-35                    II                     Matten , Rollfilze , Matratzen und Platten    664.94
 70.20-40                    III                    Schnüre und Schalen ( Kokillen )              664.94
 70.20-45                    IV                     Vliese                                        664.94
 70.20-50                     V                     andere                                        664.94
            B                                textile Glasfasern und Waren daraus :
                             I                      Glasseide und Waren daraus :
                                a                      Game und Zwirne, ausgenommen Glasseiden­
                                                       stränge (Rovings) :
 70.20-61                          1                      gummifreudig behandelt                  651.80
 70.20-69                          2                      andere (einschließlich Gewebeketten)    651.80
 70.20-70                        b                      Glasseidenstränge (Rovings )              651.80
 70.20-75                        c                      Gewebe und Bänder                         653.80
 70.20-80                        d                      Matten                                    664.94
 70.20-85                        e                      andere                                    664.94
                             II                     Stapelfasern und Waren daraus :
 70.20-91                        a                      Vorgarne , Garne und Zwirne               651.80
 70.20-95                        b                      Gewebe und Bänder                         653.80
 70.20-99                        c                      andere                                    664.94
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               351
                                                                                                             70 .21
NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                  Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                          Nummer Maßstäbe
             70.21                        Andere Glaswaren :
                              A              Glaswaren zu industriellen Zwecken, anderweit weder
                                             genannt noch inbegriffen :
70.21-20                         I                 am geschmolzenem Siliziumdioxyd oder geschmol­
                                                   zenem Quarz                                     665.89
                                 II                andere :
70.21-51                           a                 aus (Ha* mit niedrigem Ausdehnungskoeffzien -
                                                     ten                                           665.89
70.21-59                           h                 aus anderem Glas                              665.89
70.21-90                      B              andere Waren aus Glas                                 665.89
 ---pagebreak---    352                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
                                                             ABSCHNITT XIV
                           ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
                             EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ;
                                                   PHANTASIESCHMUCK ; MÜNZEN
                                                               KAPITEL 71
                           ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
                             EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ;
                                                         PHANTASIESCHMUCK
Vorschriften
 1 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) zu Abschnitt VI und der nachstehenden Ausnahmen gehören zu Kapitel 71 alle Waren, die
     ganz oder teilweise bestehen:
     a) aus echten Perlen oder aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen ; oder
     b ) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen .
 2. a) Zu den Tarifnrn. 71.12 . 71.13 und 71.14 gehören nicht solche Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nur als
          unwesentliche Verzierungen oder Zutaten ( z.B. Monogramme, Ringbeschläge, Kanten ) enthalten ; auf diese Waren findet
          die vorstehende Vorschrift 1 b) keine Anwendimg.
     b) Zu Tarifnr. 71.15 gehören nur Waren,' die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nur als unwesentliche Ver­
          zierungen oder Zutaten enthalten .
 3 . Zu Kapitel 71 gehören nicht :
     a ) Edelmetallamalgame und Eidelmetalle in kolloidem Zustand (Tarifnr. 28.49);
     b ) sterile chirurgische Nähmittel, Zahnfüllstoffe und andere Waren des Kapitels 30 ;
     c ) Waren des Kapitels 32 (z.B. flüssige Glanzmittel );
     d ) Waren der Tarifnrn . 42.02 und 42.03 ;
     e) Waren der Tarifnrn . 43.03 und 43.04 ;
     f) Waren des Abschnitts XI ( Spinnstoffe und Waren daraus);
     g) Waren der Kapitel 64 ( Schuhe) und 65 ( Kopfbedeckungen);
     h ) Schirme, Gehstöcke und andere Waren des Kapitels 66 ;
     ij ) Klappfächer und starre Fächer (Tarifnr. 67.05 );
     k ) Münzen ( Kapitel 72 oder 99 );
      1 ) Waren aus Schleifstoffen der Tarifnrn . 68.04 bis 68.06 und Werkzeuge des Kapitels 82, die Pulver von Edelsteinen, Schmuck­
          steinen oder synthetischen Steinen enthalten ; Werkzeuge und andere Waren des Kapitels 82 mit einem arbeitenden Teil aus
           Edelsteinen , Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf einem Träger aus unedlem Metall ; Maschinen ,
           Apparate, elektrotechnische Erzeugnisse und Teile davon des Abschnitts XVI , soweit sie nicht ganz aus Edelsteinen , Schmuck -
           steinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen bestehen ;
     m ) Waren der Kapitel 90, 91 und 92 (wissenschaftliche Instrumente, Uhrmacherwaren und Musikinstrumente);
     n ) Waffen und Teile davon ( Kapitel 93 );
     o ) Waren, die Gegenstand der Vorschrift 2 zu Kapitel 97 sind ;
     p ) Waren des Kapitels 98, ausgenommen Waren der Tarifnrn . 98.01 und 98.12 ;
     q ) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Tarifnr. 99.03), Sammlungsstücke (Tarifnr . 99.05) und Antiquitäten, mehr als 100 Jahre
          alt (Tarifnr . 99.06 ). Echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine bleiben in Kapitel 71 .
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 4. a ) Zuchtperlen werden wie echte Perlen tarinert .
     b ) Als » Edelmetalle « gelten Silber, Gold , Platin und Platinbeimetalle.
     c ) Als Platinbeimetalle gelten Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium.
 5 . Edelmetallegierungen im »Sinne des Kapitels 71 sind alle Legierungen (einschließlich gesinterte Gemische ), die ein oder mehrere
      Edelmetalle enthalten, vorausgesetzt, daß das Gewicht des Edelmetalls oder eines der Edelmetalle mindestens 2 Gewichts­
      hundertteile -der Legierung beträgt . Edelmetallegierungen sind wie folgt zu tarifieren:
      a) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Platin enthalten, als Platinlegierungen ;
      b ) alle Legierungen , die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Gold, aber kein Platin oder weniger als 2 Gewichtshundertteile Platin
          enthalten , als Goldlegierungen ;
      c ) alle anderen Legierungen , die zu Kapitel 71 gehören, als Silberlegierungen.
      Ber Anwendimg dieser Vorschrift werden die Platinbeimetalle als ein einziges Metall und wie Platin behandelt.
                                                                                                            I
 6. Der Begriff » Edelmetalle « oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfaßt, wenn nichts anderes bestimmt ist, an allen
      Stellen des Zolltarifs auch die Legierungen , die nach Vorschrift 5 als Edelmetallegierungen oder als Legierung des genannten
      Edelmetalls zu tarifieren sind , jedoch nicht Edelmetallplattierungen oder unedle Metalle und Nichtmetalle, die platiniert (auj
      andere Weise als durch Plattieren mit Platin oder Platinbeimetallerl überzogen), vergoldet oder versilbert sind.
 7 . » Edelmetallplattierungen « sind Erzeugnisse, bei denen auf einer Metallunterlage auf einer oder auf mehreren Seiten Edelmetalle
      durch Schweißen. Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind.
      Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind als Edelmetallplatt ierimgen zu tarifieren .
 8 . » Schmuckwaren •< im Sinne der Tarifnr . 71.12 sind :
      a) kleine Gegenstände , die als Schmuck dienen. z.B. Fingerringe. Armbänder, Kolliers, Broschen, Ohrringe, Uhrketten, Uhr­
          gehänge. Anhänger. Krawat t ennadeln. Manschettenknöpfe, religiöse oder andere Medaillen oder Abzeichen ;
      b ) Gegenstände, die zum persönlichen Gebrauch dienen und an der Person getragen werden, sowie Taschen- und Handtaschen­
          artikel, z.B. Zigaretten - oder Zigarrenetuis. Schnupftabakdosen, Bonbonnieren und Puderdosen , Panzertäschchen, Rosen­
          kränze .
      » Schmuckwaren aus Edelmetallen oder Edi'lmetallplattierungen « im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind auch solche, die echte Perlen
      (auch Zuchtperlen ) oder Perlenimitat km«<n. Edelsteine oder Schmucksteine, Edelstein - oder Schmucksteinimitationen sowie
      synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder Teile aus Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein , natürlichem oder wieder­
      gewonnenem Bernstein, Jett oder Korallen haben .
  9 . » Gold- und Silberschmiedewaren « im Sinne der Tarifnr . 71.13 sind Waren wie Tafelgeräte , Toilettegarnituren , Schreibtischgarnituren ,
       Rauchservice . Gegenstände zur Innenausstattung und Kultgeräte .
10. » Phantasieschmuck « im Sinne der Tarifnr. 71.16 sind Waren von der in der Vorschrift 8 a ) genannten Art (ausgenommen
      Manschettenknöpfe und andere Knöpfe der Tarifnr. 98.01 und Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren der Tarifnr .
      98.12 ). wenn sie weder echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine noch — abgesehen von
      unwesentlichen Verzierungen oder Zutaten — Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen enthalten und wenn sie bestehen:
      a) ganz oder teilweise aus unedlen Metallen, auch vergoldet, versilbert oder platiniert ;
      b ) aus mindestens zwei verschiedenen anderen Stoffen als unedlem Metall (z.B. Holz und Glas , Bein und Bernstein , Perlmutter
          und Kunststoff). Einfache Hilfsmittel , die nur zum Zusammenhalten dienen ( Aufreihfäden und dergleichen ), bleiben dabei
          unberücksichtigt .
11 . Etuis. Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 71 , die mit diesen Waren zur Abfertigung gestellt, werden, sind
      wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert zur Abfertigung gestellt, werden sie
      nach Beschaffenheit tarifiert .
Zusätzliche Vorschrift
Als » Edelmetallasche und -gekrätz ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen « im Sinne der Tarifnr. 71.11 gelten ausschließlich
Erzeugnisse, die nur noch zum Wiedergewinnen des Metalls oder beim Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen ver­
wendet werden kennen .
 ---pagebreak---  354                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12 . 75
71 .01
 N1MEXE­                    Statistische                                                             CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                   waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                           Nummer      Maßstäbe
                                                 I. ECHTE PERLEN , EDELSTEINE ,
                                             SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN
            71.01                        Echte Perlen, roh oder bearbeitet, weder gefaßt
                                         noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der
                                         Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht
                                         einheitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind :
 71.01-10                    A              Zuchtperlen                                             667.10          g
                             B              andere :
 71.01-21                       I                 roh                                              667.10           g
 71.01-23                       II                bearbeitet                                       667.10           g
            71.02                        Edelsteine und Schmucksteine, roh, geschliffen oder
                                         anders bearbeitet, weder gefaßt noch montiert,
                                         auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung
                                         vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich
                                         gebrauchsfertig zusammengestellt sind :
            A                               roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen
                                            oder gerieben :
 71.02-11                    1                    Industriediamanten                               275.10           g
 71.02-13                    II                   Diamanten für andere Zwecke                      667.20           g
 71.02-15                    III                  andere Edelsteine und Schmucksteine              667.30           g
            B                               andere :
              I                                   zu technischen Zwecken :
 71.02-91        a                                   aus piezoelektrischem Quarz                   667.30           g
                 b                                   andere :
 71.02-93                    1                         Diamanten                                   275.10          g
 71.02-96                   2                          andere Edelsteine und Schmucksteine         667.30          g
              II                                  zu anderen Zwecken :
 71.02-97                   a                        Diamanten                                     667.20          g
 71.02-98                   b                        andere Edelsteine und Schmucksteine           667.30          g
 ---pagebreak---     24. 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       355
                                                                                                                    71 .03
NIMEXE­                     Statistische                                                                  CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                         Waren benennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
           71.03                         Synthetische und rekonstituierte Steine, roh, ge­
                                         schliffen oder anders bearbeitet, weder gefaßt noch
                                         montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Ver­
                                         sendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht
                                         einheitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind :
71.03-10   A                                 roh oder lediglich gesägt , gespalten , rauh geschliffen
                                             oder gerieben                                              667.40      g
           B                                 andere :
71.03-91      I                                    zu technischen Zwecken                               667.40      g
71.03-99      II                                   zu anderen Zwecken                                   667.40      g
71.04-00   71.04                          Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder syn­
                                          thetischen Steinen                                            275.21
                                                                                                                    g
                                                              II . EDELMETALLE UND
                                                   EDELMETALLPLATTIERUNGEN ,
                                              UNBEARBEITET ODER ALS HALBZEUG
            71.05                        Silber und Silberlegierungen, unbearbeitet oder als
                                         Halbzeug , auch vergoldet oder platiniert :
           A                                 unbearbeitet :
71.05-01                    /                      mit einem Feingehalt an Silber von 999 0/ 00 oder
                                                   mehr                                                  681.11  1 000 g
71.05-03                    II                     mit einem Feingehalt an Silber vom weniger als
                                                   999 0/000 / 00                                        681.11  1 000 g
           B                                 massive Stäbe, Drähte und Profile ; Platten, Blätter
                                             und Bänder :
71.05-13                    I                      mit einem Feingehalt an Silber von 750 °/ oo oder
                                                   mehr                                                  681.11  1 000 g
71.05-19                     II                    mit einem Feingehalt an Silber von weniger als
                                                   750 ° 0/ / 00                                         681.11  1 000 g
71.05-30   C                                 Rohre und Hohlstäbe                                         681.11  1 000 g
71.05-40   D                                 Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm
                                             oder weniger                                               681.11   1 000 g
71.05-50   E                                 Pulver , Kantillen , Pailletten , Schnitzel und andere . .  681.11  1 000 g
           71.06                         Silberplattierungen, unbearbeitet oder als Halb­
                                         zeug :
71.06-10   A                                unbearbeitet                                                681.12
71.06-20   B                                als Halbzeug                                                681.12
           71.07                         Gold und Goldlegierungen, unbearbeitet oder als
                                         Halbzeug, auch platiniert :
71.07-10   A                                unbearbeitet                                                xOO.21      g
71.07-20   B                                massive Stäbe . Drähte und Profile ; Platten , Blätter
                                            und Bänder                                                  x00.22      g
 ---pagebreak---  356                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12 . 75
71 .07
 NIMEXE­                    Statistische                                                                 CRT­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                               Nummer       Maßstäbe
            71.07
            (Fortsetzung)
 71.07-30   C                               Rohre und Hohlstäbe                                         x00.22           g
 71.07-40   D                               Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage ) von 0,15 mm
                                            oder weniger                                                x00.22           g
 71.07-50   E                               Pulver , Kantillen , Pailletten , Schnitzel und andere . .  x00.22           g
 71.08-00   71.08                        Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf
                                         Silber), unbearbeitet oder als Halbzeug                       x00.30
            71.09                        Platin, Platinbeimetalle, ihre Legierungen, unbe­
                                         arbeitet oder als Halbzeug :
            A                               Platin und Platinlegierungen :
 71.09-01     I                                   Pulver                                               681.21           g
              II                                  andere :
 71.09-11        a                                   unbearbeitet                                       681.21          g
                 b                                   als Halbzeug :
 71.09-13          1                                    massive Stäbe, Drähte und Profile; Platten ,
                                                        Blätter und Bänder                             681.21           g
 71.09-15          2                                    Rohre und Hohlstäbe                             681.21          g
 71.09-17          3                                    Folien mit einer Dicke (ohne Unterlage) von
                                                        0,15 mm oder weniger                           681.21           g
 71.09-18          4                                    andere                                         681.21           g
            B                               Platinbeimetalle und ihre Legierungen :
 71.09-22      I                                  Pulver                                                681.21          g
              II                                  andere :
 71.09-23        a                                   unbearbeitet                                      681.21           g
 71.09-25        b                                   als Halbzeug                                      681.21           g
 71.10-00   71.10                        Platin- und Platinbeimetallplattierungen (auf un­
                                         edlen Metallen oder auf Edelmetallen), unbearbeitet
                                         oder als Halbzeug                                             681.22
            71.11                        Edelmetallasche und -gekrätz ; Bearbeitungsabfälle
                                         und Schrott, von Edelmetallen :
 71.11-10                    A              Asche und Gekrätz , Bearbeitungsabfälle und Schrott,
                                            von Gold                                                   x00.50
 71.11-50                    B              Asche und Gekrätz, Bearbeitungsabfälle und Schrott,
                                            von anderen Edelmetallen                                   285.02
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  357
                                                                                                               71 .12
NIMEXE­                     Statistische                                                              CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
                                                III . SCHMUCKWAREN , GOLD - UND
                                                       SILBERSCHMIEDEWAREN
                                                         UND ANDERE WAREN
            71.12                        Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen
                                         oder Edelmetallplattierungen :
            A                               aus Edelmetallen :
71.12-11                     /                    aus Silber                                         897.11
71.12-19                    II                    aus anderen Edelmetallen                           897.11
71.12-20    B                               aus Edelmetallplattierungen                             897.11
            71.13                        Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon,
                                         aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen :
71.13-10    A                                aus Edelmetallen                                       897.12
71.13-20    B                               aus Edelmetallplattierungen                             897.12
            71.14                        Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetall­
                                         plattierungen :
71.14-10    A                               aus Edelmetallen                                        897.13
71.14-20    B                               aus Edelmetallplattierungen                             897.13
            71.15                        Waren aus echten Perlen, Edelsteinen, Schmuck­
                                         steinen, synthetischen oder rekonstituierten Stei­
                                         nen :
            A                                Waren aus echten Perlen :
71.15-11      I                                   Kolliers , Armbänder und andere Waren , ledig­
                                                  lich aufgereiht , ohne Verschlußvorrichtung oder
                                                  anderes Zubehör                                   897.14      g
71.15-19       II                                 andere                                            897.14      g
            B                                Waren aus Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen
                                             oder rekonstituierten Steinen :
              I                                    ausschließlich aus Edelsteinen oder Schmuck­
                                                   steinen :
71.15-21          a                                   Kolliers , Armbänder oder andere Waren ,
                                                      lediglich aufgereiht , ohne Verschlußvorrich­
                                                      tung oder anderes Zubehör                     897.14      g
71.15-25          b                                   andere                               -        897.14      g
71.15-29       II                                  andere                                           897.14      g
 ---pagebreak---  358                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 12 . 75
71 .16
 NIMEXE­                    Statistische                                                          CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                        Nummei      Maßstäbe
            71.16                         Phantasieschmuck :
            A                                aus unedlen Metallen :
 71.16-11                    I                     Uhrarmbänder                                  897.20
                             II                   anderer :
 71.16-21                       a                      in Verbindung mit Glas                    897.20
                                b                      nicht in Verbindung mit Glas :
 71.16-25                          1                      vergoldet, versilbert oder platiniert  897.20
 71.16-29                          2                      anderer                                897.20
                                                                                                                      J
            B                                anderer :
 71.16-51                    I                    in Verbindung mit Glas                         897.20
 71.16-59                    II                   nicht in Verbindung mit Glas                   897.20
                                                                                                                      !
 71.97-01                                Echte Perlen, im Postverkehr befördert                 667.10
 71.97-02                                Edel- und Schmucksteine . im Postverkehr befördert     667.00
 71.97-03                                Andere Waren des Kapitels BZT 71 , im Postverkehr be­
                                         fördert                                                897.00
 ---pagebreak---      24. 12. 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        359
                                                                                                         72.01
                                                        KAPITEL 72
                                                           MÜNZEN
Vorschrift
Zu Kapitel 72 gehören nicht Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05 ).
 NIMEXE­                       Statistische                                                    CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                   Nummer  Maßstäbe
              72.01                         Münzen :
  72.01-11                      A              Goldmünzen                                     x00.40     g
                                B              andere Münzen :
  72.01-51    (')                 I                  gesetzliche Zahlungsmittel               x10.00
                                  II                 andere als gesetzliche Zahlungsmittel :
  72.01-55                            a                 aiis Silber                           961.00     g
  72.01-59                            b                 andere                                961.00
                                                                                                               |
( ) Siehe Ergänzung 00.50 .
 ---pagebreak---     360                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     24 . 12. 75
                                                               ABSCHNITT XV
                                              UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
 Vorschriften
 1 . Zu Abschnitt XV gehören nicht:
      a) Farben und Tinten, die auf der Grundlage von Metallpulver oder -flitter hergestellt sind, sowie Prägefolien (Tarifnrn. 32.08
            bis 32.10 und 32.13 );
      b ) Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen (Tarifnr. 36.07 );
     c ) Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Tarifnr. 65.06 oder 65.07 :
     d ) Schirmgestelle und andere Waren der Tarifnr. 66.03 ;
      e ) Waren des Kapitels 71 ; insbesondere Edelmetallegierungen, Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen und Phantasie­
            schmuck aus unedlen Metallen ;
      f) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren );
     g) zusammengesetzte Schienen (Tarifnr . 86.10) und andere in Abschnitt XVII aufgeführte Waren ;
     h ) Instrumente und Apparate des Abschnitts XVIII, einschließlich Uhrfedern ;
      ij ) Jagdschrot (Tarifnr. 93.07 ) und andere Waren des Abschnitts XIX (Waffen und Munition);
     k ) Waren des Kapitels 94 ( z.B. Möbel , Sprungrahmen);
     1 ) Handsiebe (Tarifnr . 96.06 );
     m ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug , Spiele , Sportgeräte usw .);
     n ) Knöpfe, Federhalter, Kugelschreiber, Füllstifte, Schreibfedern und andere Waren des Kapitels 98 (Verschiedene Waren).
2 . Als » Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit « aus unedlen Metallen sind in allen Abschnitten des Zolltarifs zu verstehen ;
     a) Waren der Tarifnrn. 73.20, 73.25, 73.29, 73.31 und 73.32 und ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen ;
     b ) Fedem und Federblätter aus unedlen Metallen, andere als Uhrfedern (Tarifnr. 91.11 );
     c ) Waren der Tarifnrn . 83.01 , 83.02, 83.07 , 83.09, 83.12 und 83.14.
     In den Kapiteln 73 bis 82 (ausgenommen die Tarifnrn. 73.29 und 74.13) bezieht sich die Bezeichnung » Teile « nicht auf » Teile
     mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit «.
     Waren der Kapitel 82 und 83 gehören nicht zu den Kapiteln 73 bis 81 , sofern nicht die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes
     und die Vorschrift zu Kapitel 83 Anwendung finden.
3 . Tarifierung der Legierungen (ausgenommen Ferrolegierungen des Kapitels 73 und Kupfervorlegierungen des Kapitels 74 );
     a) Legierungen unedler Metalle, die mehr als 10 Gewichtshundertteile Nickel enthalten, werden wie Nickel behandelt. Dies gilt jedoch
           nicht, wenn das Gewicht des Eisens oder Stahls größer ist als das jedes anderen Legierungselements ;
     b ) andere Legierungen unedler Metalle werden wie das jedem anderen Legierungselement gewichtsmäßig vorherrschende Metall
           behandelt ;
     c) Legierungen aus unedlen Metallen des Abschnitts XV und Stoffen anderer Abschnitte , werden wie Legierungen unedler Metalle
           des Abschnitts XV behandelt, wenn das Gesamtgewicht der Metalle gleich oder größer ist als das Gesamtgewicht der anderen Stoffe ;
     d ) gesinterte Gemische von Metallpulver und innige heterogene Gemische (ausgenommen Cermets ), die durch Verschmelzen hergestellt
           sind , gelten als Legierungen .
4 . In allen Abschnitten des Zolltarifs, in denen ein Metall genannt ist, umfaßt es, soweit nichts anderes bestimmt ist, auch die Metall­
     legierungen , die ihm nach Vorschrift 3 gleichgestellt sind .
5 . Tarifierung zusammengesetzter Waren :
     Waren , die aus zwei oder mehr unedlen oder diesen gleichgestellten Metallen bestehen , werden , wenn nichts anderes bestimmt ist,
     wie entsprechende Waren aus dem Metall behandelt , das gewichtsmäßig vorherrscht .
     Für die Anwendung dieser Vorschriften werden :
     a ) Eisen und Stahl als einheitliches Metall angesehen ;
     b ) Metallegierungen mit ihrem Gesamtgewicht so behandelt wie das Metall , das für die Tarifierung nach Vorschrift 3 maßgebend ist ;
     c ) Cermets der Tarifnr . 81.04 als einheitliches unedles Metall angesehen .
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6. Bearbeitungsabfälle und Schrott sind solche Abfälle und Gegenstände, die nur noch zum Wiedergewinnen des Metalls oder bei
    dem Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können.
Zusätzliche Vorschrift
Grobe Überzüge (z.B. aus Fett , Öl, Teer, Mennige oder Graphit), die offensichtlich dazu bestimmt sind, die Waren des Abschnitts XV gegen,
Rost oder andere Oxidation zu schützen , sind auf die Tarifierung dieser Waren ohne Einfluß .
                                                                KAPITEL 73
                                                           EISEN UND STAHL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen:
    a) Roheisen (Tarifnr . 73.01 ):
        Roheisen ist Eisen, das 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthält und außerdem eines oder mehrere der folgenden
        Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten kann:
        weniger als 15 v.H. Phosphor,
        8 v.H. oder weniger Silizium,
        6 v.H. oder weniger Mangan,
        30 v.H. oder weniger Chrom,
        40 v.H. oder weniger Wolfram,
        10 v.H. oder weniger andere Legierungselemente (z.B. Nickel, Kupfer, Aluminium, Titan, Vanadin, Molybdän) insgesamt.
        Eisenlegierungen, die 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthalten und die charakteristischen Merkmale von
        Stahl aufweisen (sogen. nicht verformbarer Stahl), sind je nach ihrer Beschaffenheit als Stahl zu tarifieren.
        (EQKS) Flüssiges Roheisen wird wie festes Roheisen behandelt.
    b)     I. Spiegeleisen (Tarifnr. 73.01 ):
              Spiegeleisen ist Roheisen, das mehr als 6 Gewichtshundertteile, aber nicht mehr als 30 Gewichtehundertteile Mangan
              enthält und im übrigen der Begriffsbestimmung der- Vorschrift 1 a) entspricht.
         II. (EQKS) Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) — (Tarifnr. 73.01) :
              Hämatitroheisen ist Roheisen, das 0,50 Gewichtshundertteile oder weniger Phosphor sowie Silizium und Mangan bis zu den
              in der Vorschrift 1 a) angegebenen Höchstmengen enthalten kann.
        III . (EGKS) Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) — (Tarifnr. 73.01) :
              Phosphorhaltiges Roheisen ist Roheisen, das mehr als 0,50 Gewichtshundertteile und weniger als 15 Gewichtshundertteile
              Phosphor sowie Silizium und Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a) angegebenen Höchstmengen enthalten kann.
        Hämatitroheisen und phosphorhaltiges Roheisen können außerdem eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente bis zu den
        angegebenen Höchstmengen — in Gewichtshundertteilen — enthalten :
        0,30 v.H. Nickel,
        0,20 v.H. Chrom,
        0,30 v.H. Kupfer,
        0,10 v.H. von jedem anderen Legierungselement (z.B. Aluminium, Titan, Vanadin, Molybdän, Wolfram).
        Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr
        gehört zu Tarifnr. 28.55 (Phosphide).
    c ) Ferrolegierungen (Tarifnr. 73.02 ):
        Ferrolegierungen (ausgenommen » Kupfervorlegierungen « im Sinne der Vorschrift 1 des Kapitels 74 ) sind rohe Gußwaren , die
        gewöhnlich weder gewalzt noch geschmiedet werden , vorwiegend als Zusätze bei der Stahlherstellung verwendet werden und die
        eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten :
        mehr als 8 v.H. Silizium ,
        mehr als 30 v.H. Mangan ,
        mehr als 30 v.H. Chrom ,
        mehr als 40 v.H. Wolfram .
        mehr als insgesamt 10 v.H. andere Legierungselemente ( Aluminium , Titan , Vanadin , Kupfer , Molybdän , Niob usw ., jedoch nicht
        mehr als 10 v.H. Kupfer ).
        Der Eisengehalt darf bei Ferrolegierungen , die Silizium enthalten , nicht weniger als 4 Gewichtshundertteile, bei Ferrolegierungen ,
        die Mangan, aber kein Silizium enthalten, nicht weniger als 8 Gewichtshundertteile , bei anderen Ferrolegierungen nicht weniger
        als 10 Gewichtshundertteile betragen .
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 d ) Legierter Stahl (Tanfnr. 73.15):
      Legierter Stahl ist Stahl, der eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen
      enthält :
      mehr als 2 v.H. Mangan und Silizium insgesamt,
       2 v.H. oder mehr Mangan ,
      2 v.H. oder mehr Silizium,
      0,50 v.H. oder mehr Nickel,
      0,50 v.H. oder mehr Chrom,
       0,10 v.H. oder mehr Molybdän ,
       0,10  v.H. oder  mehr  Vanadin,
       0,30  v.H. oder  mehr  Wolfram,
       0,30  v.H. oder  mehr  Kobalt,
      0,30   v.H. oder  mehr  Aluminium,
       0,40  v.H. oder  mehr  Kupfer,
      0,10   v.H. oder  mehr  Blei ,
       0,12  v.H. oder  mehr  Phosphor,
      0,10   v.H. oder  mehr  Schwefel,
       0,20 v.H.  oder  mehr  Phosphor und Schwefel insgesamt,
       0.10 v.H.  oder  mehr  von jedem anderen Legierungselement.
 e) Qualitätskohlenstoffstahl (Tarifnr. 73.15 ):
       Qualitätskohlenstoffsttthl ist Stahl, der 0,60 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff und weniger als je 0,04 Gewichts­
      hundertteile Schwefel und Phosphor, jedocK. weniger als 0,07 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor insgesamt enthält.
 f) Rohluppen und Rohschienen ( Tarifnr . 73.06 ):
       Rohluppen und Rohschienen sind W aren , die zum Walzen , Schmieden oder Umschmelzen bestimmt sind und
       — entweder mit dem Fallhammer aus Puddelluppen hergestellt und dadurch von Schlacken befreit sind
       — oder aus Paketen aus zerkleinertem Eisen oder Stahl oder aus Puddeleisen durch Walzen bei hoher Temperatur zusammen­
           geschweißt sind .
 g ) Rohblöcke (Ingots ) ( Tarifnr. 73.06 ):
       Rohblöcke ( Ingots ) sind durch Schmelzen gewonnene, in Formen gegossene Waren , die zum Walzen oder Schmieden bestimmt
      sind .
       (EGKS) Flüssiger Rohstahl wird je nach seiner Beschaffenheit wie Stahl in Rohblöcken behandelt .
  h) Vorblöcke ( Blooms) und Knüppel (Tanfnr . 73.07 ):
      Vorblöcke und Knüppel sind Halberzeugnisse mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt, deren Querschnittsfläche
      größer als 1225 mm2 ist und deren Dicke mehr als 1 /4 der Breite beträgt .
 ij ) Brammen und Platinen ( Tarifnr. 73.07 ):
      Brammen und Platinen sind Halberzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt, deren Dicke mindestens 6 mm, deren Breite
      mindestens 150 mm und deren Dicke nicht mehr als 1 /4 der Breite beträgt .
 k) Warmbreitband in Rollen ( Tarifnr . 73.08 ):
      Warmbreitband in Rollen ist ein warmgewalztes Halberzeugnis mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Mindestdicke von
       1,50 mm , mit einer Breite von mehr als 500 mm und mit einem Gewicht je Rolle ( Bobine ) von 500 kg oder mehr.
 1 ) Breitflachstahl ( Tarifnr. 73.09):
      Breitflachstahl ist eine Ware mit rechteckigem Querschnitt, in einer Richtung auf der Kaliberstraße oder auf der Universal­
      straße warm gewalzt, mit einer Dicke von mehr als 5 bis 100 mm und mit einer Breite von mehr als 150 bis 1200 mm .
 m) Bandstahl (Tarifnr. *73. 1 2 ):
      Bandstähle sind gewalzte Waren in geraden Bändern, Rollen oder Faltbunden, mit beschnittenen oder unbeschnittenen Kanten,
      mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Breite von höchstens 500 mm und einer Dicke, die höchstens 6 mm , jedoch nicht
      mehr als 1 / 10 der Breite beträgt .
 n) Bleche aus Stahl (Tarifnr. 73.13):
      Bleche sind gewalzte Waren jeder Dicke und, bei quadratischer oder rechteckiger Form, mehr als 500 mm breit (ausgenommen
      Warmbreitband in Rollen, wie es in der vorstehenden Vorschrift k ) beschrieben ist).
      (EGKS) Elektrobleche (Tarifnrn. iß.13 und 73.15) sind Bleche mit Ummagnetisierungsverlusten je Kilogramm von :
      — 2,1 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von nicht mehr als 0,20 mm ;
      — 3,6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm, jedoch weniger als 0,60 mm ;
      — 6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von 0,60 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1,50 mm ;
      ermittelt nach dem Epstein - Verfahren mit einem Strom von 50 Perioden und einer Induktion von l tesla.
      Zu Tarifnr. 73.13 gehören insbesondere auch anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnittene, gelochte, gewellte, gerillte,
      geriffelte, polierte oder überzogene Bleche, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben ,
      die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt , sind.
     (EGKS) Die in beliebigem Verfahren hergestellten Wellbleche gelten für die Tarifstellen als flache Bleche .
 ---pagebreak---          24 . 12 . 75                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      363
                                                                                                                                 73 .01
    o ) Draht aus Stahl (Tarifnr. 73.14 ):
         Draht ist eine kaltgezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung nicht mehr als 13 mm
         beträgt . Die Waren der Tarifnrn . 73.26 und 73.27 können jedoch auch aus Walzdraht mit den gleichen Abmessungen hergestellt
        sein .
    p ) Stabstahl (Tarifnr . 73.10):
         Stabstähle sind massive Waren , deren Querschnitt ein Kreis, Kreisabschnitt , Oval, eine Ellipse, ein gleichschenkliges Dreieck ,
         Quadrat , Rechteck. Sechseck , Achteck oder ein regelmäßiges Trapez ist und die den Begriffsbestimmtingen in den vorstehenden
        Vorschriften h, ij , k . 1 , m , n und o nicht voll entsprechen .
        Als Stabstähle gelten ebenfalls Armierungsstähle für Beton , die der vorstehenden Begriffsbestimmung entsprechen , jedoch
        außerdem vom Walzen herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste ), Vertiefungen oder Erhöhungen geringen Umfanges aufweisen.
        (EGKS) Walzdraht ist eine Ware mit massivem Querschnitt , nur warm gewalzt und warm wild aufgehaspelt .
        Als Walzdraht gelten :
        1 . Waren mit rundem oder quadratischem Querschnitt, deren Durchmesser oder Seite 13 mm nicht übersteigt ;
        2. Waren mit jedem, anderen Querschnitt, die nicht der in der vorstehenden Vorschrift Im) gegebenen Begriffsbestimmung für
            Bandstahl entsprechen und deren Gewicht auf den laufenden Meter 1,330 kg nicht übersteigt .
    q ) Hohlbohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau (Tarifnr. 73.10 ):
        Hohlbohrerstäbe sind Hohlstäbe aus Stahl , zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen für Bergwerke geeignet, von
        beliebiger Form des Querschnitts , dessen größte äußere Abmessung mehr als 15 mm, jedoch nicht mehr als 50 mm und min­
        destens das Dreifache der größten inneren Abmessung beträgt.
        Hohlstäbe aus Stahl , die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen , gehören nach ihrer Beschaffenheit zu Tarifnr. 73.18 .
    r ) Profile aus Stahl ( Tarifnr. 73.11 ):
        Profile aus Stahl sind massive Waren, die nicht zu Tarifnr. 73.16 gehören, den in den vorstehenden Vorschriften h ), ij ), k), 1).
        m ), n) und o ) gegebenen Begriffsbestimmungen nicht voll entsprechen und einen anderen als den in der vorstehenden Vorschrift
        p ) angegebenen Querschnitt haben .
    s ) (EGKS) Weißband und Weißblech (Tarifnrn . 73.12 und 73.13) :
         Weißband und Weißblech sind Bandstahl und Blech aus Stahl mit einer Überzugsschicht aus Zinn mit einem Gehalt an Zinn von 97
        Gewichtshundertteilen oder mehr, ohne Rücksicht darauf, ob sie verniert oder nicht verniert sind.
2. Zu den Tarifnrn . 73.06 bis 73.14 gehören nicht Waren aus legiertem Stahl oder aus Qualitätskohlenstoffstahl (Tarifnr. 73.15).
3. Waren aus Stahl der Tarifnrn. 73.06 bis 73.15, die mit Stahl anderer Art plattiert sind, werden wie Waren aus der Stahlart behan­
    delt, die gewichtsmäßig vorherrscht.
4 . Elektrolytisch gewonnenes Eisen ist je nach seiner Form und seinen Abmessungen den entsprechenden Tarifnummern der durch
    andere Verfahren hergestellten Waren zuzuweisen.
5. Druckrohrleitungen der Tarifnr. 73.19 sind genietete, geschweißte oder nahtlose Rohre (einschließlich Kniestücke) mit kreis­
    förmigem Querschnitt, einem inneren Durchmesser von mehr als 400 mm und einer Wanddicke von mehr als 10,5 mm.
  NIMEXE­                                Statistische                                                               CST­     Besondere
                  Hinweis auf GZT                                           Waren benen nung
  Kennziffer                             Unterteilung                                                            Nummer       Maßstäbe
                  73.01                                Roheisen (einschließlich Spiegeleisen) in Barren,
                                                       Masseln, Flossen oder dergleichen, auch in form­
                                                       losen Stücken :
   73.01-10       A                                       Spiegeleisen (EGKS)                                      671.10
                  B                                       Hämatitroheisen        (einschließlich Stahlroheisen)
                                                          (EGKS):
                                          /                     mit einem Gehalt an Mangan von 0,4 Gewichts­
                                                                hundertteilen oder mehr :
   73.01-21                                 a                      mit einem Gehalt an Silizium von 1 Gewichts­
                                                                   hundertteil oder weniger                        671.20
   73.01-23                                 b                      mit einem Gehalt an Silizium von mehr als
                                                                   1 Gewichtshundertteil                           671.20
 ---pagebreak---   364                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12. 75
73 .01
 NIMEXE­                     Statistische                                                                CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nu miner    Maßstäbe
             73.01 B
             (Fortsetzung)
 73.01-25                     II                    mit einem Gehalt an Mangan von 0,1 oder mehr,
                                                    jedoch weniger als 0,4 Gewichtshundertteilen ....  671.20
 73.01-27                     III                   mit einem Gehalt an Mangan von weniger als
                                                    0,1 Gewichtshundertteilen                          671.20
             C                                phosphorhaltiges Roheisen         (einschließlich Ferro­
                                              phosphor) (EGKS):
 73.01-31                      I                      mit einem Gehalt an Silizium von 1 Gewichts­
                                                      hundertteil oder weniger                          671.20
 73.01-35                      II                     mit einem Gehalt an Silizium von mehr als 1 Ge­
                                                      wichtshundertteil                                 671.20
            D                                anderes :
 73.01-41      I                                     mit einem Gehalt an Titan von 0,30 bis 1 Ge­
                                                    wichtshundertteil und an Vanadin von 0,50 bis
                                                     1 Gewichtshundertteil (EGKS)                       671.20
 73.01-49      II                                   anderes (EGKS)                                      671.20
            73.02                         Ferrolegierungen :
            A                                Ferromangan :
 73.02-11      I                                    mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als
                                                    2 Gewichtshundertteilen (hochgekohltes Ferro­
                                                    mangan) (EGKS)                                     671.40
 73.02-19      II                                   anderes                                            671.40
 73.02-20   B                                Ferroaluminium , Ferrosiliziumaluminium und Ferro -
                                             siliziummanganaluminium                                   671.50
 73.02-30   C                                Ferrosilizium                                             671.50
 73.02-40   D                                Ferrosiliziummangan                                       671.50
            E                                Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom :
 73.02-51      I                                    Ferrochrom                                         671.50
 73.02-55      II                                   Ferrosiliziumchrom                                 671.50
 73.02-57   F                               Ferronickel                                                671.50
            G                               andere :
 73.02-60                    I                      Ferrotitan und Ferrosiliziumtitan                  671.50
73.02-70                     II                    Ferrowolfram und Ferrosiliziumwolfram               671.50
73.02-81                     III                   Ferromolybdän                                       671.50
73.02-83                     IV                    Ferrovanadin                                        671.50
73.02-98                     V                     andere                                              671.50
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      365
                                                                                                                     73 .03
NIMEXE­                      Statistische                                                                   CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                 Nummer  Maßstäbe
             73.03                         Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Eisen oder
                                           Stahl (EGKS):
73.03-10                     A                weder sortiert noch klassiert                               282.01
                              B               sortiert oder klassiert :
73.03-20                        1                    aus Gußeisen                                          282.02
73.03-30                        II                   aus verzinntem Stahl                                  282.03
                                III                  andere :
                                   a                    legiert :
73.03-41                               1                   aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl .   282.04
73.03-49                               2                   aus anderem legierten Stahl                     282.04
                                    b                   andere :
73.03-51                               1                   Späne                                           282.04
                                       2                   Pakete :
73.03-53                               aa                       » schwarze Pakete « (Schrott, auch mit
                                                                Cadmium überzogen , aber ohne Überzug
                                                                aus anderen Metallen oder Emaille ) . . .  282.04
73.03-55                               bb                       andere                                     282.04
73.03-59                               3                   andere                                          282.04
              73.04                       Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach
                                          Korngröße sortiert :
 73.04-10                     A               aus Eisen- oder Stahldraht (einschließlich Walzdraht)        671.31
 73.04-90                     B               andere                                                       671.31
              73.05                        Eisenpulver und Stahlpulver ; Eisenschwamm und
                                           Stahlschwamm :
 73.05-10     A                               Eisenpulver und Stahlpulver                                  671.32
 73.05-20     B                               Eisenschwamm und Stahlschwamm (EGKS)                         671.33
 ---pagebreak---    366                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
73 .06
 NIMEXE-                     Statistische                                                               CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Waren benen nung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummei       Maßstäbe
             73.06                        Rohluppen, Rohschierien, Rohblöcke ( Ingots), auch
                                          formlose Stücke, aus Eisen oder Stahl (EGKS) :
  73.06-10                    A               Rohluppen , Rohschienen                                  672.10
 73.06-20                     B               Rohblöcke (Ingots)                                       672.31
  73.06-30                    C              formlose Stücke                                           672.10
            73.07                         Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Pla­
                                          tinen, aus Stahl ; Stahl , nur vorgeschmiedet oder
                                          gehämmert ( Schmiedehalbzeug ):
            A                                Vorblöcke (Blooms) und Knüppel :
 73.07-12     I                                    gewalzt (EGKS)                                     672.51
 73.07-15     II                                   geschmiedet                                        672.51
            B                                Brammen und Platinen :
              I                                    gewalzt (EGKS) :
 73.07-21                    a                        mit einer Dicke von mehr als 50 mm              672.51
 73.07-24                    b                        mit einer Dicke von 50 mm oder weniger          672.51
 73.07-25     II                                   geschmiedet                                        672.51
 73.07-30   C                                Schmiedehalbzeug                                         672.51
            73.08                         Warmbreitband aus Stahl, in Rollen :
            A                                mit einer Breite von weniger als 1,50 m , zum Wieder­
                                             auswalzen bestimmt (EGKS) :
 73.08-01                    I                    für Elektrobleche                                   672.71
                             II                    anderes :
 73.08-03                       a                     mit einer Dicke von mehr als 4,75 mm            672.71
 73.08-05                       b                    mit einer Dicke von 3 mm bis 4,75 mm             672.71
 73.08-07                       c                    mit einer Dicke von weniger als 3 mm             672.71
            B                                anderes (EGKS):
                             I                     mit einer Breite von weniger als 1,50 m, nicht zum
                                                   Wiederauswalzen bestimmt :
 73.08-11                       a                    für Elektrobleche                                672.71
                                b                    anderes :
 73.08-13                         1                     mit einer Dicke von mehr als 4,75 mm ....     672.71
 73.08-15                         2                     mit einer Dicke von 3 mm bis 4,75 mm ....     672.71
 73.08-17                         3                     mit einer Dicke von weniger als 3 mm          672.71
 ---pagebreak---    24 . 12, 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    367
                                                                                                                 73 .08
NIMEXE­                     Statistische                                                                CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
            73.08 B
            (Fortsetzung)
                             II                   mit einer Breite von 1,50 m oder mehr :
73.08-32                        a                     für Elektrobleche                                672.71
                                b                     anderes :
73.08-34                           1                     mit einer Dicke von mehr als 4,75 mm          672.71
73.08-36                           2                     mit einer Dicke von 3 mm bis 4,75 mm ....     672.71
73.08-38                          3                      mit einer Dicke von weniger als 3 mm          672.71
73.09-00   73.09                         Breitflachstahl (EGKS)                                       674.14
            73.10                        Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt oder
                                         geschmiedet (einschließlich Walzdraht); Stabstahl,
                                         kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ; Hohlbohrer­
                                         stäbe aus Stahl für den Bergbau :
           A                                nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt :
73.10-11      I                                   Walzdraht (EGKS)                                    673.11
              II                                  Stabstahl , massiv (EGKS) :
73.10-13                    a                        Armierungsstähle für Beton, mit vom Walzen
                                                     herrührenden Einschnitten, Rippen ( Wülsten),
                                                      Vertiefungen oder Erhöhungen geringen Um­
                                                     fanges, auch nach dem Walzen verwunden           673.21
73.10-16                    b                         anderer                                         673.21
73.10-18      III                                 Hohlbohrerstäbe (EGKS)                              673.21
73.10-20    B                               nur geschmiedet                                           673.21
73.10-30   C                                nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt             673.21
            D                               plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert ,
                                            überzogen) :
              I                                   nur plattiert :
73.10-42         a                                    warm gewalzt oder warm stranggepreßt
                                                      (EGKS)                                          673.21
73.10-45         b                                  ' kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt        673.21
73.10-49      II                                  andere                                              673.21
 ---pagebreak---     368                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      24 . 12 . 75
 73 . 11
  NIMEXE­                          Statistische                                                                     CST­       Besondere
              Hinweis auf GZT                                            Waren benennung
  Kennziffer                       Unterteilung                                                                   Nummer       Maßstäbe
              73.11                             Profile aus Stahl , warm gewalzt, warm strangge­
                                                preßt, geschmiedet, kalt hergestellt oder kalt fertig­
                                                gestellt ; Spundwandstahl, auch gelocht oder aus
                                                zusammengesetzten Elementen hergestellt :
              A                                    Profile :
                 I                                        nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt
                                                           (EGKS):
                                    a                          U-, I- oder H-Profile , mit einer Höhe von :
    73.11-11                          1                          weniger als 80 mm                                 673.51
        (a)
                                      2                          80 mm oder mehr :
    73.11-12                             aa                          H-Profile    (Breitflanschträger)             673.41
        ( a)
                                         bb                           U - oder I -Profile :
   73.11-14                                 11                            mit Flansche, deren Flächen parallel
        (a)                                                               verlaufen                               673.41
   73.11-16                                 22                            andere                                  673.41
        (a)
   73.11-19                        b                          andere Profile                                      673.51
       (b)
   73.11-20      II                                       nur geschmiedet                                         673.41
       (c)
                 III                                      nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt :
   73.11-31                        a                          aus Warmbreitband, Breitflachstahl, Bandstahl
       (b )                                                   oder Blechen                                        673.51
   73.11-39                        b                         andere                                               673.51
       (b)
                 IV                                       plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung ( z.B.
                                                          poliert , überzogen ):
                    a                                        nur plattiert :
  73.11-41            1                                         warm gewalzt oder warm stranggepreßt
      (b )                                                      (EGKS)                                            673.51
  73.11-43            2                                         kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt . . . . 673.51
      (b )
  73.11-49          b                                        andere                                               673.51
      (b)
  73.11-50    B                                   Spundwandstahl (EGKS)                                           673.41
(a) Bei den     I- und H-Profilen ist die Höhe der Abstand zwischen den parallelen Außenflächen der beiden Flansche.
(b ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Profile von weniger als 80 mm angesehen werden .
(c ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Profile von 80 mm oder mehr angesehen werden .
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    369
                                                                                                                   73 . 12
N1MEXE­                       Statistische                                                                CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                              Niimmer Maßstäbe
             73.12                         Bandstahl, warm oder kalt gewalzt :
             A                                nur warm gewalzt ( EGKS ):
73.12-11                       1                    Elektrobandstahl                                    675.01
73.12-19                       II                   anderer                                             675.01
              B                               nur kalt gewalzt :
73.12-21        I                                   in Rollen , zum Herstellen von Weißband
                                                    (EGKS)                                              675.01
                II                                  anderer :
73.12-25                       a                        Elektrobandstahl                                675.01
73.12-29                       b                        anderer                                         675.01
              C                               plattiert , überzogen oder mit anderer Oberflächenbe­
                                              arbeitung :
73.12-30        I                                   versilbert , vergoldet oder platiniert              675.01
73.12-40        II                                  emailliert                                          675.01
                III                                 verzinnt :
73.12-51           a                                    Weißband (EGKS)                                 675.01
73.12-59           b                                    anderer                                         675.01
                IV                                  verzinkt oder verbleit :
73.12-61                       a                        elektrolytisch verzinkt                         675.01
73.12-63                       b                        anders verzinkt                                 675.01
73.12-65                       c                        verbleit                                        675.01
                 V                                  anderer (z.B. verkupfert, künstlich oxidiert,
                                                    lackiert, vernickelt, verniert, plattiert, par­
                                                    kerisiert, bedruckt):
                   a                                    nur plattiert :
 73.12-71            1                                     warm gewalzt (EGKS)                           675.01
 73.12-75            2                                     kalt gewalzt                                  675.01
                   b                                    anderer :
 73.12-77                      1                           mit einer Dicke von weniger als 0,50 mm und
                                                           einer elektrolytisch aufgebrachten Überzugs­
                                                           schicht von nicht mehr als 0,05 Mikron aus
                                                           Chromoxid oder Chrom und Chromoxid , auch
                                                           verniert, lackiert und/oder bedruckt          675.01
 73.12-78                      2                           anderer                                       675.01
 73.12-80     D                               anders bearbeitet (z.B. perforiert , abgeschrägt , ge­
                                              bördelt)                                                   675.01
 ---pagebreak---      370                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12. 75
 73 . 13
   N1MEXE­                          Statistische                                                                CST­       Besondere
               Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                       Unterteilung                                                              Nummer       Maßstäbe
               73.13
               A
                                                 Blecheaus Stahl, warm oder kalt gewalzt:
                                                    Elektrobleche :
    73.13-11      I                                       mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75
       (a )                                               Watt oder weniger je kg , unabhängig von ihrer
                                                          Dicke (EGKS )                                        674.31
                  II                                      andere (EGKS) :
    73.13-13                        a                       mit einer Dicke von mehr als 1 mm                 674.31
        (a)
    73.13-15                        b                       mit einer Dicke von 1 mm oder weniger             674.31
               B                                    andere Bleche :
                 I                                       nur warm gewalzt, mit einer Dicke :
                     a                                      von 2 mm oder mehr (EGKS) :
    73.13-22                        1                          von mehr als 4,75 mm                           674.11
   73.13-24                         2                          von 3 mm bis 4,75 mm                           674.21
   73.13-26                         3                          von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm    674.31
                     b                                      von weniger als 2 mm (EGKS) :
   73.13-32                         1                          von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 2 mm     674.31
   73.13-34                         2                          von 0,50 mm bis 1 mm                           674.31
   73.13-36                         3                          von weniger als 0,50 mm                        674.31
                 II                                      nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
   73.13-41          a                                      von 3 min oder mehr                               674.21
       (b)
                     b                                      von mehr als 1 mm , jedoch weniger als 3 mm
                                                            (EGKS) :
   73.13-43                         1                          von 2 mm oder mehr, jedoch weniger als 3 mm    674.31
   73.13-45                         2                          von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 2 mm     674.31
                     c                                      von 1 mm oder weniger (EGKS) :
   73.13-47                         1                          von 0,50 mm bis 1 mm                           674.31
   73.13-49                         2                          von weniger als 0,50 mm                        674.31
   73.13-50      III                                     nur glänzend gemacht, poliert oder hochglanz­
       (a )                                              poliert (EGKS)                                       674.31
                 IV                                      plattiert, überzogen oder mit anderer Ober­
                                                         flächenbearbeitung :
   73.13-62          a                                      versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert 674.81
       (a)
(a) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden .
( b ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4,75 mm einschließlich angesehen werden .
 ---pagebreak---         24 . 12 . 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     371
                                                                                                                          73 . 13
   NIMEXE­                          Statistische                                                              CST­     Besondere
                  Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
   Kennziffer                       Unterteilung                                                             Nummei    Maßstäbe
                  73.13 B IV
                  (Fortsetzung)
                       b                                     verzinnt :
    73.13-64             1                                     Weißblech (EGKS)                              674.70
    73.13-65             2                                     andere (EGKS)                                 674.70
                       c                                     verzinkt oder verbleit (EGKS) :
    73.13-71                         1                         elektrolytisch verzinkt                       674.81
                                     2                         anders verzinkt :
    73.13-73                           aa                           gewellt                                  674.81
    73.13-75                           bb                           andere                                   674.81
    73.13-77                         3                         verbleit                                      674.81
                      d                                     andere (z.B. verkupfert, künstlich oxidiert,
                                                            lackiert, vernickelt, verniert, plattiert, par­
                                                            kerisiert, bedruckt) (EGKS) :
    73.13-81                         1                         verzinnt und bedruckt                         674.70
                                     2                         plattiert , mit einer Dicke :
    73.13-83                           aa                           von 3 mm oder mehr                       674.21
        (a )
    73.13-85                           bb                           von weniger als 3 mm                     674.81
                                     3                         andere :
    73.13-87                           aa                           mit einer Dicke von weniger als 0,50 mm
                                                                    und einer elektrolytisch aufgebrachten
                                                                     Überzugsschicht von nicht mehr als 0,05
                                                                    Mikron aus Chromoxid oder Chrom und
                                                                    Chromoxid, auch verniert, lackiert und/
                                                                    oder bedruckt                            674.81
    73.13-88                           bb                           andere                                   674.81
       (b )         V                                     anders bearbeitet :
                      a                                     nur anders als quadratisch oder rechteckig zu­
                                                            geschnitten :
    73.13-92             1                                     versilbert, vergoldet, platiniert oder email­
        (b )                                                   liert                                         674.81
    73.13-95             2                                     andere (EGKS)                                 674.31
        (b )
    73.13-97          b                                     andere, ausgenommen nur durch Walzen ver­
        (b)                                                 formte Bleche                                    674.31
( a ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4,75 mm einschließlich angesehen werden .
 ( b ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden .
 ---pagebreak---      372                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12. 75
 73 . 14
   NIMEXE­                          Statistische                                                                 CST­       Besondere
                Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
   Kennziffer                       Unterteilung                                                               Nummei       Maßstäbe
               73.14                             Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen
                                                 isolierte Drähte für die Elektrotechnik :
                                     A               mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 Gewichtshundert­
                                                     teilen oder weniger, mit einer größten Querschnittsahmes­
                                                     sung :
                                       I                    von weniger als 0,80 mm :
    73.14-01                              a                    nicht überzogen                                  677.01
                                          b                    anderer :
     73.14-11                                1                     verzinkt                                     677.01
    73.14-13                                 2                    verkupfert                                    677.01
    73.14-15                                 3                     mit Kunststoff überzogen                     677.01
    73.14-19                                 4                     anders überzogen                             677.01
                                       II                   von 0,80 mm oder mehr :
    73.14-21                              a                    nicht überzogen                                  677.01
                                          b                    anderer :
    73.14-41                                 1                    verzinkt                                      677.01
    73.14-43                                 2                    verkupfert                                    677.01
    73.14-45                                 3                    mit Kunststoff überzogen                      677.01
    73.14-49                                 4                    anders überzogen                              677.01
                                    B               mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 0,25 Ge­
                                                     wichtshundertteilen :
    73.14-81                           I                    nicht überzogen                                     677.01
                                       II                   anderer :
    73.14-91                              a                    verzinkt                                         677.01
    73.14-99                              b                    anders überzogen                                 677.01
               73.15                             Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl , in den
                                                 in den Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 aufgeführten Formen:
               A                                     Qualitätskohlenstoffstahl :
                 I                                          Rohblöcke (Ingots ), Vorblöcke (Blooms), Knüp­
                                                            pel , Brammen , Platinen :
   73.61-10         a                                          geschmiedet                                     672.52
                    b                                          andere :
   73.61-20            1                                          Rohblöcke (Ingots) (EGKS)                    672.32
   73.61-50           2                                           Vorblöcke (Blooms ), Knüppel , Brammen ,
                                                                  Platinen (EGKS)                              672.52
   73.61-90      II                                         Schmiedehalbzeug                                   672.52
   73.62-10      III                                        Warmbreitband in Rollen (EGKS)                      672.72
       (a)
   73.62-30      IV                                         Breitflachstahl (EGKS )                            674.12          -
( a ) Kann für gewisse statistische Untersuchungen als Warmbreitband von weniger als 3 mm angesehen werden .
 ---pagebreak---         24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      373
                                                                                                                           73 .15
  NIMEXE­                          Statistische                                                                  CST­  Besondere
                  Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
  Kennziffer                       Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
                 73.15 A
                 (Fortsetzung)
                    V                                   Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohl­
                                                        bohrerstäbe für den Bergbau ) und Profile :
  73.63-10            a                                    nur geschmiedet                                      673.22
       (a)
                      b                                    nur warm gewalzt oder nur warm strangge­
                                                           preßt :
  73.63-21              1                                     Walzdraht (EGKS)                                  673.12
  73.63-29              2                                     andere (EGKS)                                     673.22
       (a)
  73.63-50            c                                     nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt . .   673.22
       (a)
                      d                                    plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung
                                                           (z.B. poliert , überzogen ):
                        1                                     nur plattiert :
   73.63-72                aa                                      warm gewalzt oder warm strangge­
       (a )                                                        preßt (EGKS)                                 673.22
   73.63-74                bb                                      kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt    673.22
       (a )
   73.63-79             2                                     andere                                            673.22
       (a)
                   VI                                   Bandstahl :
   73.64-20           a                                     nur warm gewalzt ( EGKS )                           675.02
   73.64-50           b                                    nur kalt gewalzt                                     675.02
                      c                                    plattiert , überzogen oder mit anderer Ober­
                                                           flächenbearbeitung :
                         1                                    nur plattiert :
   73.64-72                aa                                      warm gewalzt (EGKS)                          675.02
   73.64-75                bb                                      kalt gewalzt                                 675.02
    73.64-79             2                                    anderer                                           675.02
    73.64-90          d                                    anders bearbeitet ( z.B. perforiert , abgeschrägt ,
                                                           gebördelt)                                           675.02
                   VII                                  Bleche :
                      a                                    nur warm gewalzt ( EGKS ) :
   73.65-21                         1                         mit einer Dicke von mehr als 4,75 mm              674.12
   73.65-23                         2                         mit einer Dicke von 3 mm bis 4,75 mm              674.22
   73.65-25                         3                         mit einer Dicke von weniger als 3 mm              674.32
(a ) Kann für gewisse statistische Untersuchungen als Stabstahl angesehen werden .
 ---pagebreak---       374                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    24 . 12 . 75
  73 . 15
    NIMEXE­                         Statistische                                                                   CST­      Besondere
                 Hinweis auf GZT                                         Waren benen nu ng
   Kennziffer                       Unterteilung                                                                 Nummer       Maßstäbe
                 73.15 A VII
                  (Fortsetzung)
                       b                                      nur kalt gewalzt , mit einer Dicke :
     73.65-53              1                                     von 3 mm oder mehr                               674.22
         (a )
     73.65-55             2                                      von weniger als 3 mm (EGKS)                      674.32
     73.65-70          c                                      plattiert , überzogen , poliert oder mit anderer
         (b )                                                 Oberflächenbearbeitung (EGKS)                       674.82
                       d                                      anders bearbeitet :
     73.65-81              1                                     nur anders als quadratisch oder rechteckig
         (b )                                                    zugeschnitten (EGKS)                             674.32
     73.65-83             2                                      andere , ausgenommen nur durch Walzen
         (b )                                                    verformte Bleche                                 674.32
                    VIII                                  Draht , auch überzogen , ausgenommen isolierte
                                                          Drähte für die Elektrotechnik :
     73.66-40                       a                        nicht überzogen                                      677.02
                                    b                        anderer :
                                       1                        mit Metall überzogen :
    73.66-81                              aa                          verzinkt                                    677.02
    73.66-86                              bb                          anderer                                     677.02
    73.66-89                           2                        anders überzogen                                  677.02
                B                                  legiertei' Stahl :
                   I                                     Rohblöcke (Ingots ), Vorblöcke (Blooms ), Knüp­
                                                         pel , Brammen , Platinen :
                      a                                      geschmiedet :
    73.71-13                        1                           aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl .    672.53
    73.71-14                        2                           aus Schnellarbeitsstahl                          672.53
    73.71-19                        3                           aus anderem legierten Stahl                      672.53
        (c)
                      b                                      andere :
                         1                                      Rohblöcke ( Ingots ) :
   73.71-21                  aa                                       Abfallblöcke (EGKS)                        282.04
       (d )
( a ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von 3 mm bis 4,75 mm angesehen werden .
( h ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden .
( c) Können für gewisse statistische Untersuchungen als » andere « Stähle der Klassifikation der leg . Stähle in 5 Kategorien angesehen
      werden ( Statistische Anmerkung der EGKS 1 e ) bei Tarifposition 73.15 ).
(d ) Können für gewissen statistische Untersuchungen als »Schrott aus legiertem Stahl angesehen werden .
 ---pagebreak---        24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           375
                                                                                                                             73 . 15
  N1MEXE­                         Statistische                                                                    CST­     Besondere
                 Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
  Kennziffer                      Unterteilung                                                                  Nummer     Maßstäbe
                73.15 B I b 1
                 (Fortsetzung)
                           bb                                      andere (EGKS) :
   73.71-23                        11                                  aus korrosions- oder hitzebeständigem
                                                                       Stahl                                     672.33
   73.71-24                        22                                  aus Schnellarbeitsstahl                   672.33
   73.71-29                        33                                  aus anderem legierten Stahl               672.33
      (a )
                        2                                     Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen ,
                                                              Platinen (EGKS) :
   73.71-53                        aa                              aus korrosions- oder hitzebeständigem
                                                                   Stahl                                         672.53
   73.71-54                        bb                              aus Schnellarbeitsstahl                       672.53
   73.71-55                        CG                             aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Au­
                                                                   tomatenstahl und anderer)                     672.53
   73.71-56                        dd                              aus Mangan-Silizium-Stahl                     672.53
   73.71-59                        ee                             aus anderem legierten Stahl                    672.53
                   II                                   Schmiedehalbzeug :
   73.71-93                        a                       aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl ....      672.53
   73.71-94                        b                       aus Schnellarbeitsstahl                               672.53
   73.71-99                        c                       aus anderem legierten Stahl                           672.53
      (a)
                   III                                  Warmbreitband in Rollen (EGKS) :
   73.72-11                        a                       für Elektrobleche                                     672.73
  73.72-13                         b                       aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl ....      672.73
   73.72-19                        c                       aus anderem legierten Stahl                           672.73
      (a )
                   IV                                   Breitflachstahl (EGKS) :
  73.72-33                         a                       aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl ....      674.13
  73.72-39                         b                       aus anderem legierten Stahl                           674.13
      (a)
(a ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als » andere « Stähle der Klassifikation der leg. Stähle in 5 Kategorien angesehen
     werden ( Statistische Anmerkung der EGKS 1 e ) bei Tarifposition 73.15 ).
 ---pagebreak---      376                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        24 . 12. 75
 73 . 15
   NIMEXE­                          Statistische                                                                       CST­      Besondere
                 Hinweis auf GZT                                        Waren benennung
   Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer       Maßstäbe
                 73.15 B
                 (Fortsetzung)
                    V                                      Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohl­
                                                           bohrerstäbe für den Bergbau ) und Profile :
                       a                                      nur geschmiedet :
    73.73-13                        1                           aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . .       673.23
        (a)
    73.73-14                        2                           aus Schnellarbeitsstahl                               673.23
        (a)
    73.73-19                        3                           aus anderem legierten Stahl                           673.23
     (a) (b )
                       b                                     nur warm gewalzt oder nur warm strangge­
                                                             preßt :
                         1                                      Walzdraht (EGKS):
   73.73-23                         aa                               aus korrosions- oder hitzebeständigem
                                                                     Stahl                                            673.13
   73.73-24                         bb                               aus Schnellarbeitsstahl                          673.13
   73.73-25                         cc                               aus Schwefel-, Blei -, Phosphorstahl (Au­
                                                                     tomatenstahl und anderer)                        673.13
   73.73-26                         dd                               aus Mangan-Silizium-Stahl                        673.13
   73.73-29                         ee                               aus anderem legierten Stahl                      673.13
                         2                                      andere (EGKS) :
   73.73-33                         aa                               aus korrosions- oder hitzebeständigem
       (a)                                                           Stahl                                        _ 673.23
   73.73-34                         bb                               aus Schnellarbeitsstahl                          673.23
       (a)
   73.73-35                         cc                               aus Schwefel-, Blei -, Phosphorstahl (Au­
       (a)                                                           tomatenstahl und anderer)                        673.23
   73.73-36                         dd                               aus Mangan-Silizium-Stahl                        673.23
       (a)
   73.73-39                         ee                               aus anderem legierten Stahl                      673.23
 '     ( a)
(a) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Stabstahl angesehen werden.
(b ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als » andere « Stähle der Klassifizierung der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen
      werden ( Statistische Anmerkung der EGKS 1 e ) bei Tarifposition 73.15 ).
 ---pagebreak---           24. 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               377
                                                                                                                                    73 . 15
                 I
  N1MEXE­                           Statistische                                                                       CST­     Besondere
                   Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
   Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer      Maßstäbe
                   73.15 B V
                   (Fortsetzung)
                        c                                     nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt :
                                     1                           Profile, hergestellt aus Warmbreitband, Breit­
                                                                 flachstahl, Bandstahl oder Blechen :
    73.73-43                           aa                             aus korrosions- oder hitzebeständigem
                                                                      Stahl                                           673.53
   73.73-49                            bb                             aus anderem legierten Stahl                     673.53
                                    2                            andere Profile ; Stabstahl :
    73.73-53                           aa                             aus korrosions- oder hitzebeständigem
         (a )                                                         Stahl                                           673.23
    73.73-54                           bb                             aus Schnellarbeitsstahl                         673.23
        .( a )
   73.73-55                            cc                            aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Au­
         ( a)                                                         tomatenstahl und anderer)                       673.23
    73.73-59                           dd                            aus anderem legierten Stahl                      673.23
         (a)
                       d                                     plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung
                                                              (z.B. poliert, überzogen ):
                          1                                      nur plattiert :
    73.73-72              aa                                         warm gewalzt oder warm strangge­
      (a ) ( b )                                                     preßt (EOKS)                                     673.23
   73.73-74                  bb                                      kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt        673.23
      (a) (b )
                          2                                      andere :
   73.73-83                         aa                               aus korrosions- oder hitzebeständigem
         (a)                                                         Stahl                                            673.23
   73.73-89                         bb                               aus anderem legierten Stahl                      673.23
      (a) (b )
                     VI                                    Bandstahl :
                       a                                     nur warm gewalzt (EGKS) :
   73.74-21                         1                            Elektrobandstahl                                     675.03
   73.74-23                         2                            aus korrosions- oder hitzebeständigen Stahl . .      675.03
   73.74-29                         3                            aus anderem legierten Stahl                          675.03
        (b)
(a) Können für gewisse statistische Untersuchungen als Stabstahl angesehen werden .
( b ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als » andere « Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen
       werden (Statistische Anmerkung der EGKS 1 e ) bei Tarifposition 73.15 ).
 ---pagebreak---   378                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        24 . 12. 75
73 . 15
 NIMEXE­                          Statistische                                                                       CST­      Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Waren benen nung                                         Maßstäbe
 Kennziffer                      Unterteilung                                                                      Nummer
                                                                                                                            \
              73.15 B VI
              (Fortsetzung)
                    b                                      nur kalt gewalzt :
                                  1                            Elektrobandstahl :
  73.74-51                            aa                           mit einem Ummagnetisierungsverlust von
                                                                   0,75 Watt oder weniger je kg, unabhängig
                                                                   von der Dicke                                    675.03
  73.74-52                            bb                            anderer                                        675.03
  73.74-53                         2                           aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl .        675.03
  73.74-54                        3                            aus Schnellarbeitsstahl                              675.03
  73.74-59                        4                            aus anderem legierten Stahl                          675.03
     (a )
                     c                                     plattiert , überzogen oder mit anderer Ober­
                                                            flächenbearbeitung :
                       1                                       nur plattiert :
  73.74-72               aa                                        warm gewalzt (EGKS)                             675.03
     (a)
  73.74-74               bb                                         kalt gewalzt                                   675.03
     (a )
                       2                                       anderer :
  73.74-83                        aa                               aus korrosions- oder hitzebeständigem
                                                                   Stahl                                            675.03
  73.74-89                         bb                              aus anderem legierten Stahl                      675.03
     (a)
  73.74-90          d                                       anders bearbeitet ( z.B. perforiert, abgeschrägt,
     (a)                                                   gebördelt)                                               675.03
                 VII                                     Bleche :
                    a                                       Elektrobleche :
  73.75-11             1                                       mit einem Ummagnetisierungsverlust von
                                                               0,75 Watt oder weniger je kg , unabhängig
                                                               von ihrer Dicke (EGKS)                               674.33
  73.75-19             2                                       andere (EGKS)                                        674.33
(a) Können für gewisse statistische Untersuchungen als » andere « Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen
    werden ( Statistische Anmerkung der EGKS 1 e ) bei Tarifposition 73.15 ).
 ---pagebreak---           24 . 12. 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               379
                                                                                                                                    73 . 15
   NIMEXE­                          Statistische                                                                       CST­     Besondere
                  Hinweis auf GZT                                       Waren benennung
  Kennziffer                       Unterteilung
                                                                                                                    |Nummer      Maßstäbe
                  73.15 B VII
                  (Fortsetzung)
                       b                                     andere Bleche :
                          1                                     nur warm gewalzt (EGKS) :
                                    aa                               mit einer Dicke von mehr als 4,75 mm :
    73.75-23                            11                               aus korrosions- oder hitzebeständigem
                                                                         Stahl                                        674.13
    73.75-24                            22                               aus Schnellarbeitsstahl                      674.13
    73.75-29                            33                               aus anderem legierten Stahl                  674.13
        (a)
                                     bb                              mit einer Dicke von 3 mm bis 4,75 mm :
    73.75-33                            11                               aus korrosions- oder hitzebeständigem
                                                                         Stahl                                        674.23
    73.75-34                            22                               aus Schnellarbeitsstahl                      674.23
    73.75-39                            33                               aus anderem legierten Stahl                  674.23
        ( a)
                                    cc                               mit einer Dicke von weniger als 3 mm :
   73.75-43                             11                               aus korrosions- oder hitzebeständigem
                                                                         Stahl                                        674.33
   73.75-44                             22                               aus Schnellarbeitsstahl                      674.33
   73.75-49                             33                               aus anderem legierten Stahl                  674.33
        ( a)
                          2                                     nur kalt gewalzt mit einer Dicke :
                            aa                                       von 3 mm oder mehr :
   73.75-53                          11                                  aus korrosions- oder hitzebeständigem
        (b )                                                             Stahl                                        674.23
   73.75-54                          22                                  aus Schnellarbeitsstahl                      674.23
        (b )
   73.75-59                         33                                   aus anderem legierten Stahl                  674.23
      (a) (b )
                            bb                                       von weniger als 3 mm (EGKS) :
   73.75-63                         11                                   aus korrosions- oder hitzebeständigem
                                                                         Stahl                                        674.33
   73.75-64                         22                                   aus Schnellarbeitsstahl                      674.33
   73.75-69                         33                                   aus anderem legierten Stahl                  674.33
        (a)
( a ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als » andere « Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen
       werden ( Statistische Anmerkung der EGKS 1 e ) bei Tarifposition 73.15 ).
( b ) Können für gewisse Statistiken als Bleche von 3 bis 4,75 mm angesehen werden .
 ---pagebreak---      380                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       24 . 12 . 75
 73 .15
                   !
   NIMEXE­                           Statistische                                                                      CST­      Besondere
                     Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
   Kennziffer
                                     Unterteilung                                                                    Nummer      Maßstäbe
                     73.15 B VII b
                     (Fortsetzung)
                            3                                    plattiert, überzogen , poliert oder mit an­
                                                                 derer Oberflächenbearbeitung (EGKS) :
    73.75-73                          aa                              aus Icorrosions- oder hitzebeständigem
        (a)                                                           Stahl                                           674.83
     73.75-79                         bb                              aus anderem, legierten Stahl                    674.83
      (a) (b )
                            4                                    anders bearbeitet :
                               aa                                     nur anders als quadratisch oder recht­
                                                                      eckig zugeschnitten (EGKS) :
     73.75-83                         11                                  aus korrosions- oder hitzebeständigem
        ( a)                                                              Stahl                                       674.33
    73.75-84                          22                                  aus Schnellarbeitsstahl                     674.33
        (a)
    73.75-89                          33                                  aus anderem legierten Stahl                 674.33
      (a ) ( b )
                 j
                            bb                                        andere, ausgenommen nur durch Wal­
                                                                      zen verformte Bleche :
    73.75-93                          11                                  aus korrosions- oder hitzebeständigem
        (a)                                                               Stahl                                       674.33
    73.75-99                          22                                  aus anderem legierten Stahl                 674.33
      (a) (b )
                       VIII                                Draht, auch überzogen , ausgenommen isolierte
                                                           Drähte für die Elektrotechnik :
    73.76-13                          a                       am korrosions- oder hitzebeständigem Stahl ....         677.03
    73.76-14                          b                       aus Schnellarbeitsstahl                                 677.03
    73.76-15                          c                       aus Schwefel-, Blei-, Phosphorstahl (Automa­
                                                              tenstahl und anderer)                                   677.03
    73.76-16                          d                       aus Mangan-Silizium-Stahl                               677.03
    73.76-19                          e                       aus anderem legierten Stahl                             677.03
( a ) Können für gewisse Statistiken als Bleche von weniger als 3 mm angesehen werden .
( b ) Können für gewisse statistische Untersuchungen als » andere « Stähle der Klassifikation der legierten Stähle in 5 Kategorien angesehen
      werden ( Statistische Anmerkung der EGKS 1 e ) bei Tarifposition 73.15 ).
 ---pagebreak---     24. 12 . 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    381
                                                                                                                    73 .1 «
NIMEXE­                        Statistische                                                                CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
Kennziffer                     Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
             73.16                          Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisep oder Stahl :
                             !
                                            Schienen , Leitschienen , Weichenzungen, Herzstücke,
                                            Kreuzungen, Weichen, Zungenverbindungsstangen,
                                            Zahnstangen, Bahnschwellen , Laschen, Schienen-
                                            Stühle und Winkel, Unterlagsplatten, Klemmplat­
                                            ten, Spurplatten und Spurstängen und anderes
                                            speziell für das Verlegen , Zusammenfügen oder Be­
                                            festigen von Schienen hergestelltes Material :
             A                                  Schienen :
73.16-11       I                                      Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall       676.10
               II                                     andere :
                   a                                     neu (EGKS) :
73.16-14                        1                          mit einem Gewicht pro lfd . Meter von 20 kg
                                                           oder mehr                                     676.10
73.16-16                        2                          mit einem Gewicht pro lfd . Meter von weniger
                                                           als 20 kg                                     676.10
73.16-17           b                                     gebraucht (EGKS)                                676.10
73.16-20     B                                  Leitschienen (EGKS)                                      676.20
73.16-40     C                                  Bahnschwellen (EGKS)                                     676.20
             D                                  Laschen und Unterlagsplatten :
 73.16-51       I                                     gewalzt (EGKS)                                     676.20
 73.16-59       II                                    andere                                             676.20
             E                                  andere :
                                I                     Weichenzungen, Herzstücke , Kreuzungen , Weichen,
                                                      Zungenverbindungsstangen :
 73.16-91                          a                     aus Gußstahl                                    676.20
 73.16-93                          b                     andere                                           676.20
                                II                    andere :
 73.16-95                          a                     Klemmplatten , Spurplatten und Spurstangen       676.20
 73.16-99                          b                     andere                                           676.20
             73.17                          Rohre aus Gußeisen :
 73.17-10                       A               Druckrohre                                                678.10
 73.17-80                       B              andere                                                     678.10
 ---pagebreak---  382                 '             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12. 75
73 . 18
 N1MEXE­                    Statistische                                                               CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benen nu ng
 Kennziffer                 Unterteilung                                                             Numiner     Maßstäbe
            73.18                        Rohre (einschließlich Rohrluppen ) aus Stahl , aus­
                                         genommen Waren der Tarifnr . 73.19 :
            A                               gerade und von gleichmäßiger Wanddicke , roh . nahtlos ,
                                            mit kreisrundem Querschnitt , ausschließlich zum Her­
                                            stellen von Rohren mit anderem Querschnitt oder
                                            anderer Wanddicke bestimmt :
 73.18-01                    I                     aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl        672.90
 73.18-05                    II                    aus anderem, legierten Stahl                       672.90
 73.18-13                    III                   andere                                             672.90
 73.18-15   B                               gerade und von gleichmäßiger Wanddicke , andere als
                                            die des Absatzes A , mit einer Länge von höchstens
                                            4,50 m , aus legiertem Stahl , mit einem Gehalt an
                                            Kohlenstoff von 0.90 bis 1.15 Gewichtshundertteilen
                                            und an Chrom von 0,50 bis 2 Gevvichtshundertteilen .
                                            auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,50 Ge­
                                            wichtshundertteilen oder weniger                         678.20
            C                               andere :
 73.18-21                    I                    Rohre des Absatzes B, jedoch mit einer Länge von
                                                  mehr als 4,50 m                                    678.20
 73.18-22                    II                   Elektrorohre                                       678.30
                             III                  nahtlose oder geschweißte Rohre, mit kreisrundem
                                                  Querschnitt, mit einem äußeren Durchmesser von
                                                  mehr als 406,4 mm :
 73.18-23                       a                    nahtlos                                          678.20
 73.18-24                       b                    längsnahtgeschweißt                              678.30
 73.18-26                       c                    schraubenliniennahtgeschweißt                   678.30
                             IV                   nahtlose oder geschweißte Rohre , mit kreisrundem
                                                  Querschnitt , mit einem äußeren Durchmesser von
                                                  406,4 mm oder weniger :
                                a                    Erdölrohre und Gashochdruckrohre (linepipes) :
                                   1                    nahtlos :
 73.18-27                             aa                    mit einem äußeren Durchmesser von
                                                            168,3 mm oder weniger                    678.20
 73.18-28                             bb                    mit einem äußeren Durchmesser von mehr
                                                            als 168,3 mm bis 406,4 mm                678.20
                                   2                    längsnahtgeschweißt :
 73.18-32                             aa                    mit einem äußeren Durchmesser von
                                                            168,3 mm oder weniger                    678.30
 73.18-34                             bb                    mit einem äußeren Durchmesser von mehr
                                                            als 168,3 mm bis 406,4 mm                678.30
 73.18-36                         3                     schraubenliniennahtgeschweißt                678.30
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      383
                                                                                                                    73 . 18
NIMEXE­                      Statistische                                                                 CST­   Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung                           Nummer   Maßstäbe
Kennziffer                   Unterteilung
             73.18 C          IV
             (Fortsetzung)
                                b                    Muffen- und Flanschenrohre :
73.18-38                            1                   nahtlos                                          678.20
73.18-41                            2                   geschweißt                                       678.30
73.18-42                        c                    ölfeld- und Brunnenrohre (Casings und Tu­
                                                     bings)                                              678.20
                                 d                   nahtlose Präzisionsstahlrohre :
73.18-44                            1                   aus korrosions- oder ' hitzebeständigem Stahl .  678.20
73.18-46                            2                   aus anderem, legierten Stahl                     678.20
73.18-48                            3                   andere                                           678.20
                                 e                   geschweißte Präzisionsstahlrohre und dünn­
                                                     wandige geschweißte Rohre :
73.18-51                            1                   aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl .    678.30
 73.18-52                           2                   aus anderem legierten Stahl                      678.30
 73.18-54                           3                   andere                                           678.30
                                f                    Gewinderohre (glattendig oder mit Gewinde) :
                                    1                   nahtlos :
 73.18-56                              aa                   verzinkt                                     678.20
 73.18-58                              bb                   andere                                       678.20
                                    2                   geschweißt :
 73.18-62                              aa                   verzinkt                                     678.30
 73.18-64                              bb                   andere                                       678.30
                                 g                   andere nahtlose Rohre mit kreisrundem Quer­
                                                     schnitt :
 73.18-66                           1                   aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl .    678.20
                                    2                   aus anderem legierten Stahl :
 73.18-67                              aa                   mit einem äußeren Durchmesser von
                                                             168,3 mm oder weniger                       678.20
 73.18-68                              bb                    mit einem äußeren Durchmesser von
                                                             mehr als 168,3 mm bis 406,4 mm              678.20
                                    3                   andere :
 73.18-72                              aa                   mit einem äußeren Durchmesser von
                                                             168,3 mm oder weniger                        678.20
 73.18-74                              bb                   mit einem äußeren Durchmesser von mehr
                                                             als 168,3 mm bis 406,4 mm                    678.20
 ---pagebreak---  384                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          24 . 12 . 75
73 . 18
 NIMEXE­                     Statistische                                                                         CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benen nung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                       Nummer      Maßstäbe
             73.18 C          IV
             (Fortsetzung)
                                h                      andere geschweißte Rohre mit kreisrundem
                                                       Querschnitt :
  73.18-76                         1                     aus korrosions- oder hitzebeständigem Stahl . .         678.30  |
  73.18-78                         2                     aus anderem legierten Stahl                             678.30
                                   3                     andere :
  73.18-82                            aa                      mit einem äußeren Durchmesser von
                                                              168,3 mm oder weniger                              678.30
 73.18-84                             bb                     mit einem äußeren Durchmesser von mehr
                                                              als 168,3 mm bis 406,4 mm                          678.30
                              V                    nahtlose oder geschweißte Rohre mit anderem als
                                                   kreisrundem Querschnitt :
                                a                     mit quadratischem oder rechteckigem Querschnitt:
 73.18-86                          1                     mit einer Wanddicke von 2,5 mm oder weniger            678.30
  73.18-88                         2                     mit einer Wanddicke von mehr als 2,5 mm . .            678.30
  73.18-97                      b                      mit anderem Querschnitt                                   678.30
 73.18-99                     VI                   andere Rohre (genietet , genagelt , gehakt , gelötet , mit
                                                    einfach aneinandergelegten Rändern usw.)                     678.30
             73.19                        Druckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen
                                          verstärkt, von der Art, wie sie für Wasserkraftwerke
                                          verwendet werden :
 73.19-10                     A              nahtlos                                                            678.40
 73.19-30                     B              längsnahtgeschweißt                                                678.40
 73.19-50                     C              schraubenliniennahtgeschweißt                                      678.40
 73.19-90                     D              andere                                                             678.40
            73.20                         Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr­
                                          verbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplun­
                                          gen, Muffen, Flansche und dergleichen ), aus Eisen
                                          oder Stahl :
                              A              aus Gußeisen , nicht schmiedbar :
  73.20-11                      I                  für Druckleitungen                                            678.50
  73.20-19                      II                 andere                                                        678.50
 73.20-30                     B              aus Temperguß                                                       678.50
                                                                                                              j
                              C              aus Stahl :
 73.20-41                       I                  Flansche und Bunde                                            678.50
 73.20-43                       II                 Winkel, Bogen, Abzweige und Muffen, mit Ge­
                                                   winde                                                        678.50
 73.20-45                       III                Rohrbogen zum Einschweißen                                   678.50
 73.20-49                       IV                 andere                                                       678.50
 ---pagebreak---    24. 12. 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     385
                                                                                                                   73 .21
NIMEXE-     Hinweis auf GZT
                            Statistische                                                                 CST­  Besondere
Kennziffer                  Unterteilung                         Waren benennung                       Nummer  Maßstäbe
           73.21                         Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen
                                         (z.B. Schuppen, Brücken und Brückenteile, Schleu­
                                         sentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste ,
                                         Bedachungen, Tür- und Fensterrahmen, Läden,
                                         Geländer, Gitter), aus Eisen oder Stahl ; zu Kon­
                                         struktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder,
                                         Stäbe, Profile, Rohre usw ., aus Eisen oder Stahl :
73.21-10                     A               Brücken und Brückenteile                                   691.10
73.21-20                     B               Masten und Türme                                           691.10
73.21-30                     C               Tore , Türen, einschließlich Zargen , Fenster              691.10
73.21-40                     D               Hallen , Wohnhäuser und ähnliche Konstruktionen ....       691.10
73.21-50                     E               Stempel, Streben und ähnliches Material zum Tunnel-,
                                             Schacht- und Grubenausbau ; Schalungsmaterial              691.10
73.21-60                     F               Schützen, Wehre , Schleusentore , ortsfeste Docks, Lande­
                                             brücken und andere Konstruktionenfür den Wasserbau . .     691.10
73.21-80                     G               andere                                                     691.10
           73.22                         Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Be­
                                         hälter, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdich­
                                         tete oder verflüssigte Gase), aus Eisen oder Stahl, mit
                                         einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne
                                         mechanische oder wärmetechnische Einrichtung,
                                         auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzver­
                                         kleidung :
73.22-05                     A              für gasförmige Stoffe (ausgenommen verdichtete oder
                                             verflüssigte Gase )                                        692.11
                             B              für flüssige Stoffe :
73.22-20                        I                   mit Innenauskleidung      oder    Wärmeschutzver­
                                                    kleidung                                            692.11
                                II                  andere :
73.22-31                           a                   mit einem Fassungsvermögen von mehr als
                                                       100 m 3                                          692.11
73.22-39                           b                   andere                                           692.11
73.22-50                     C              für feste Stoffe                                            692.11
            73.23                        Fässer , Trommeln , Kannen , Dosen und ähnliche
                                         Behälter zu Transport- oder Verpackungszwecken,
                                         aus Stahlblech, mit einem Fassungsvermögen :
73.23-10    A                                von 50 1 oder mehr                                         692.21
            B                                von weniger als 50 l :
73.23-21                     1                      Milchtransportkannen                                692.21
73.23-23                     II                     Konservendosen                                      692.21
 ---pagebreak---   386                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12 . 75
73 .23
 N1MEXE­                        Statistische                                                                  CST­       Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Waren benen n u ng
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                Numraer      Maßstäbe
              73.23 B
              (Fortsetzung)
                                 III                  andere :
 73.23-25                          a                      mit einer Blechdicke von weniger als 0,5 mm . .    692.21
 73.23-27                          b                     mit einer Blechdicke von 0,5 mm oder mehr . . .     692.21
              73.24                          Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder
                                             verflüssigte Gase :
 73.24-10                        A              nahtlos                                                      692.31
                                 B              andere :                                                  i
            I
 73.24-21                          I                  mit einem, Fassungsvermögen von weniger als
                                                      1 000 1                                               692.31
 73.24-25                          II                  mit einem Fassungsvermögen von 1 000 l oder mehr     692.31
              73.25                          Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche
                                             Waren, aus Stahldraht, ausgenommen isolierte
                                             Drahtwaren für die Elektrotechnik:
 73.25-10                        A              Litzen                                                       693.11
 73.25-90                       B               andere                                                       693.11
 73.26-00     73.26                          Stacheldraht ; verwundener Runddraht oder Flach -
                              I
                                             draht, aus Stahl , auch mit Stacheln                            693.20
              73.27                          Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht :
                                A               Gewebe :
 73.27-11                          I                   endlose Gewebe für Maschinen                          693.31
                                   II                 andere :
 73.27-14                             a                  aus rostfreiem Stahl                               693.31
 73.27-18                             b                  andere                                             693.31
                                B              Gitter und Geflechte :
                                   I                  an den Kreuzungspunkten verschweißt :
 73.27-20                             a                  aus Draht, dessen größte Querschnittsabmessung
                                                         3 mm oder mehr beträgt                             693.31
                                      b                  andere :
 73.27-31                                1                  verzinkt                                        693.31
 73.27-39                                2                  andere                                          693.31
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  387
                                                                                                                    73 .27
NIMEXE                        Statistische                                                                 CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                          Waren benen nung
Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
              73.27
              ( Fortsetzung )
                                  II                   andere :
                                     (i                     mit sechseckiger Maschenform :
73.27-41                                  /                     verzinkt                                  693.31
73.27-49                                 ■>
                                                                andere                                    693.31
                                     Ii                     andere :
73.27-91                                  l                     verzinkt                                  693.31
73.27-95                                                        mit Kunststoff überzogen                  693.31
73.27-99                                                        andere                                    693.31
73.28-00      73.28                           Streckblech aus Stahl ( durch Strecken eines einge­
                                             schnittenen Bleches oder Bandes gitterartig herge­
                                             stellt )                                                     693.41
             73.29                            Ketten jeder Größe und Teile davon, aus Eisen oder
                                              Stahl :
                                                 Gelenkketten :
                                  I                      Rollenketten :
73.29-11                             I!                     für Fahrräder. Mopeds und Krafträder         698.30
73.29-13                             h                      andere                                       698.30
73.29-19                          1!                    andere Gelenkketten                              698.30
                               ii                andere Ketten :
73.29-30                          i                      Gleitschutzketten                               698.30
                                  II                     a ödere :
                                     (t                     (je,schweißt :
73.29-41                                  I                      Stegketten                              698.30
                                         ■>
                                                                steglose Ketten, mit einer größten Quer­
                                                                schnittsabmessung des Materials :
73.29-44                                 aa                          von IG mm oder weniger               698.30
73.29-46                                 bh                          von mehr als 16 mm                   698.30
73.29-49                              Ii                     andere                                      698.30
                               ('                Teile :
73.29-91                          /                      von Gelenkketten                                698.30
73.29-99                          II                     von. anderen Ketten                             698.30
73.30-00     73.30                            Schiffsanker , Draggen , Teile davon , aus Eisen oder
                                              Stahl                                                       698.40
 ---pagebreak---   388                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12 . 75
73 .31
 NIMEXE­                    Statistische                                                                 CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                               N ummer      Maßstäbe
            73.31                        Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und
                                         abgeschrägte Klammern , Ringnägel, Haken und
                                         Reißnägel, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus
                                         anderen Stoffen, ausgenommen solche mit Kupfer­
                                         kopf :
 73.31-10   A                               Stifte oder Zähne für Maschinen für die Aufbereitung
                                            von Spinnstoffen                                            694.11
            B                               andere :
 73.31-91                     1                     Reißbrettstifte                                     694.11
 73.31-92                     II                    Stifte, Nägel und Krampen aller Art für Schuhe . .  694.11
 73.31-94                     III                   Zier- und Schmucknägel                              694.11
 73.31-95                    IV                    Heftklammern für Heftzangen, -pistolen und
                                                   -maschinen, ausgenommen solche für Büroheftge­
                                                  räte (Tarifnr . 83.05 )                               694.11
                             V                    andere Stifte , Nägel und dergleichen :
 73.31-96                        a                     aus Draht                                        694.11
                                 b                     andere :
  73.31-97                          1                     geschmiedet oder gestanzt                     694.11
  73.31-98                         2                      andere                                        694.11
            73.32                        Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellen­
                                         schrauben, Schrauben, Ringschrauben und Schraub­
                                         haken, Niete, Splinte , Keile und ähnliche Waren der
                                         Schrauben - und Nietenindustrie, aus Eisen oder
                                         Stahl ; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unter­
                                         legscheiben und Federringscheiben) aus Stahl :
            A                               ohne Gewinde :
  73.32-10     I                                  aus vollem Material gedrehte Schrauben , Mut­
                                                  tern , Niete und Unterlegscheiben , mit einer
                                                  Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als
                                                  6 mm                                                 694.21
              II                                  andere :
 73.32-31                   a                         Zahnscheiben, Fächerscheiben, Federscheiben ;
                                                      Federringe                                       694.21
 73.32-33                   b                         andere Unterlegscheiben                          694.21
 73.32-35                   c                         Bolzen und Niete                                 694.21
 73.32-37                   d                         Splinte , Stifte , Keile                         694.21
 73.32-39                   e                         andere                                           694.21
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   389
                                                                                                                     73 .32
           i
NIMEXE­                         Statistische                                                               CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
                              i
              73.32
              (Fortsetzung)
             B                                   mit Gewinde :
73.32-50        I                                      aus vollem Material gedrehte Schrauben und
                                                       Muttern , mit einer Stiftdicke oder Lochweite von
                                                       nicht mehr als 6 mm                                694.21
                II                                     andere :
 73.32-60                       a                         Schwellenschrauben                             694.21
 73.32-65                       b                         Ringschrauben ,   Schraubhaken    und  andere
                                                          Drahtschraubwaren                              694.21
 73.32-70                       c                         Schrauben mit selbstschneidendem, Gewinde .... 694.21
 73.32-75                       d                         Schrauben mit Holzgewinde                      694.21
                                e                         Schrauben mit Metallgewinde und Schraub­
                                                          bolzen, auch mit aufgesetzter Mutter :
73.32-82                           1                         hochfest (80 kg/mm 2 und mehr)              694.21
73.32-84                           2                         andere                                      694.21
73.32-85                        f                         lose Muttern                                   694.21
73.32-90                        g                         andere                                         694.21
              73.33                          Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchzieh­
                                             nadeln und ähnliche Waren für Näh -, Stick -, Filet­
                                             und andere Handarbeiten, Stichel zum Sticken, aus
                                             Stahl :
73.33-10     A                                  Näh-, Stopf- und Sticknadeln                             698.51
73.33-90     B                                  andere                                                   698.51
             73.34                           Stecknadeln , Haarnadeln , Lockenwickel und ähn­
                                             liche Waren , ausgenommen Schmucknadeln , aus
                                             Stahl .
73.34-10                        A                Sicherheitsnadeln                                       698.52
73.34-20                        B               Haarnadeln , Lockenwickel und ähnliche Waren             698.52
73.34-90                        c               andere Nadeln                                            698.52
             73.35                           Federn und Federblätter , aus Stahl :
73.35-10                        A               Blattfedern mit einfachen oder übereinandergeschich­
                                                teten Blättern                                           698.61
73.35-20                        B               Spiralflachfedern                                        698.61
73.35-30                        C                Matratzen- und Polsterfedern                            698.61
73.35-90                        D               andere Federn                                            698.61
 ---pagebreak---   390                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
73 .36
 NIMEXE­                    Statistische                                                               OKT­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benenn ung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                             N ummer      Maßstäbe
            73.36                        Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde (ein­
                                         schließlich auch für Zentralheizung verwendbare
                                         Küchenherde), Kochgeräte, Kesselöfen, Warmhalte­
                                         platten und ähnliche Geräte, wie sie üblicherweise
                                         im Haushalt verwendet werden, nicht elektrisch ,
                                         Teile davon , aus Eisen oder Stahl :
                             A              für Feuerung mit feste » Brennstoffen :
  73.36-13                      I                  Herde , Kochgeräte und andere Geräte zum, Zube­
                                                   reiten oder Warmhalten von Speisen ; Warmhalte­
                                                   platten und ähnliche Geräte                        697.11       Stück
                               II                  andere Geräte :
 73.36-15                          a                  Öfen                                           697.11        Stück
 73.36-17                          b                  andere                                         697.11        Stück
                             B              für Feuerung mit flüssigen Brennstoffen :
 73.36-31                      I                  Herde, Kochgeräte und andere Geräte zum Zuberei­
                                                  ten oder Warmhalten van Speisen ; Warmhalte­
                                                  platten und ähnliche Geräte                        697.11        Stück
                               II                  andere Geräte :
 73.36-35                          a                  mit eigener Abgasführung                       697.11        Stück
 73.36-37                          b                  andere                                         697.11        Stück
                             C              für Feuerung mit Gas, auch kombiniert mit Feuerungen
                                            für andere Brennstoffe :
                                I                  Herde , Kochgeräte und andere Geräte zum Zuberei­
                                                   ten oder Warmhalten van Speisen ; WarmhaJJe­
                                                   platten und ähnliche Geräte :
 73.36-51                          a                  mit einem Stückgewicht über 100 kg ( Groß­
                                                      küchenherde)                                    697.11       Stück
                                   b                  mit einem Stückgewicht von 100 kg oder weniger
                                                      (Haushaltsgeräte) :
 73.36-55                             1                  mit Backofen, einschließlich Einbau-Gas­
                                                         backöfen                                    697.11        Stück
 73.36-57                             2                  andere (ohne Backofen )                     697.11        Stück
                               II                  andere Geräte :
 73.36-61                          a                  mit eigener Abgasführung                       697.11        Stück
 73.36-69                          b                  andere                                         697.11        Stück
 73.36-90                    D              Teile davon                                              697.11
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          391
                                                                                                                         73 .37
                                                                                                                    i
NIMEXE­                      Statistische                                                                     CST­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                   Nummer    Maßstäbe
                                                                                                          \
             73.37                        Heizkessel (ausgenommen solche der Tarifnr. 84.01 )
                                          und Heizkörper, für Zentralheizung, nicht elektrisch
                                          beheizt, Teile davon, aus Eisen oder Stahl ; Heißluft­
                                          erzeuger und -Verteiler (einschließlich solcher, die
                                          auch als Verteiler von frischer oder klimatisierter
                                          Luft dienen können), nicht elektrisch beheizt, mit
                                          motorbetriebenem Ventilator oder Gebläse, Teile
                                          davon, aus Eisen oder Stahl :
                              A              Heizkessel für Zentralheizung und Teile davon :
73.37-11                         1                  aus Gußeisen                                             812.10
73.37-19                        II                  andere                                                   812.10
                              B              Heizkörper für Zentralheizung und Teile davon :
73.37-51                          I                  aus Gußeisen                                           812.10
73.37-59                          II                 andere                                                 812.10
73.37-9«                      C               andere                                                        812.10
             73.38                         Haushaltsartikel , Häuswirtschaftsartikel, sanitäre
                                           und hygienische Artikel, Teile davon, aus Eisen oder
                                           Stahl :
73.38-10     A                                Abwaschbecken und Waschbecken , Teile davon , aus
                                              rostfreiem Stahl                                              812.30
             B                               andere :
                              I                     aus Gußeisen :
73.38-31                         a                     Badewannen                                           812.30     Stück
73.38-35                         b                     andere sanitäre und hygienische Artikel              812.30
73.38-37                         c                     Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel                697.21
                              II                    aus Blechen :
                                 a                     am rostfreiem Stahl :
73.38-41                            1                     sanitäre und hygienische Artikel                  812.30
73.38-45                            2                     Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel ....        697.21
                                 b                     aus anderem, Stahl :
                                    1                     emailliert :
73.38-51                               aa                     Badewannen                                    812.30     Stück
73.38-55                               bb                     andere sanitäre und hygienische Artikel . .   812.30
73.38-57                               cc                     Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel . .     697.21
 ---pagebreak---   392                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12 . 75
73 .38
 NIMEXE­                    Statistische                                                                  CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                                Nummer       Maßstäbe
            73.38 B          IIb
            (Fortsetzung)
                                   2                    andere :
 73.38-61                             aa                    sanitäre und hygienische Artikel
                                                                           '
                                                                                                        812.30
 73.38-65                             bb                    Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel . .   697.21
 73.38-80                    III                 aus Draht, Drahtgeflechten, Drahtgeweben oder aus
                                                 anderem Vormaterial                                     697.21
 73.39-00   73.39                        Stahlwolle ; Schwämme , Putzlappen , Handschuhe
                                         und ähnliche Waren zum Scheuern , Polieren oder
                                         dergleichen , aus Eisen oder Stahl                             697.91
            73.40                        Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
            A                               aus Gußeisen :
                             I                   aus Grauguß :
 73.40-12                       a                    Erzeugnisse für die Kanalisation                   679.10
                                b                    andere :
 73.40-15                          1                    roh                                             679.10
 73.40-17                          2                    bearbeitet                                      698.91
                             II                  aus Temperguß :
 73.40-21                       a                    roh                                                679.10
 73.40-25                       b                    bearbeitet                                         698.91
            B                               andere :
 73.40-31                    I                   Tabakdosen. Zigarettenetuis. Puderdosen . Lippen­
                                                 stifthülsen und ähnliche Gegenstände für den
                                                 Tasch engehrauch                                       698.91
 73.40-33                    II                  Sammelbehälter, Fässer , Bottiche und andere Be­
                                                 hälter von der unter der Tarifnr. 73.22 genannten
                                                 Art , mit einem Fassungsvermögen von 300 l oder
                                                 weniger                                                698.91
 73.40-37                    in                  Leitern und. Trittschemel                              698.91
 73.40-41                    IV                  Riemen- und Transportbandrerbinder                     698.91
                                                                                                      !
 73.40-43                     v                  Karabinerhaken für alle Verwendungszwecke .            698.91
 73.40-47                     vi                 Paletten und ähnliche stapelfähige Transport­
                                                 mittel                                                 698.91
 73.40-51                    VII                  Vogelkäfige und ähnliche Kleinkäfige                  698.91
 73.40-53                     VIII               Drahtkörbe                                             698.91
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   393
                                                                                                                 73 .40
N1MEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer  Maßstäbe
             73.40 B
             (Fortsetzung)
73.40-57                      IX                    Spulen . Spindeln . Garnrollen und dergleichen ,
                                                   für die Textilindustrie                            698.91
73.40-61                      X                    Stahlmahlkörper aller Art                          679.20
73.40-63                      XI                   nicht kalibrierte Stahlkugeln, die nicht der Vor­
                                                   schrift 4 des Kapitels 84 entsprechen               698.91
73.40-71                      XII                  Rollen und Trommeln für Kabel, Schläuche und
                                                   dergleichen                                         698.91
73.40-73                      XIII                 nichtmechanische Dachentlüfter, Dachrinnen, Ha­
                                                   ken für Dachziegel und andere Bauartikel            698.91
                              XIV                  andere Waren aus Eisen oder Stahl :
                                a                      aus Stahlguß :
73.40-82                            1                     roh                                          679.20
73.40-84                            2                     bearbeitet                                   698.91
                                b                     freiformgeschmiedet :
73.40-86                            1                    roh                                           679.30
73.40-88                            2                    bearbeitet                                    698.91
                                c                     gesenkgeschmiedet :
73.40-92                            1                    roh                                          679.30
73.40-94                            2                    bearbeitet                                   698.91
73.40-99                        d                     andere                                          698.91
73.61 bis                                 Siehe Position GZT 73.15
  73.76
73.98-00                                  Waren de.* Kapitels BZT 73 , als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                          bedarf angemeldet                                           693.11
                                                                                                                        I
 ---pagebreak---     394                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    24 . 12 . 75
74 .01
                                                                   KAPITEL 74
                                                                       KUPFER
 Vorschriften
 1 . » Kupfervorlegierungen « im Sinne der Tarifnr. 74.02 sind Legierungen, die mehr als 10 Gewichtshundertteile Kupfer sowie andere
     Legierungselemente enthalten , sich praktisch weder zum Walzen noch zum Schmieden eignen und entweder als Zusätze bei der Her­
     stellung von Legierungen oder als Desoxidationsmittel, Entschwefelungsmittel oder zu ähnlichen Zwecken in der Metallurgie der
     Nichteisenmetalle verwendet werden. Jedoch gehören Verbindungen von Phosphor und Kupfer (Kupferphosphide), die mehr als
     8 Gewichtshundertteile Phosphor enthalten, zu Tarifnr. 28.55 .
2 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a ) Draht (Tarifnr. 74.03 ):
          Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts , dessen größte Abmessung
          6 mm nicht überschreitet .
     b ) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 74.03 ):
          Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer größten Abmes­
          sung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehi
          als 1 / 10 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in
          den gleichen Formen und Abmessungen , die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen ) hinausgehende Bearbeitung erfahren
          haben , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs
          erfaßt sind .
          Jedoch gelten als Rohkupfer der Tarifnr. 74.01 Drahtbarreh und Knüppel , die an den Enden zugespitzt oder anders bearbeitet
          worden sind , um sie leichter in die Maschinen zum Herstellen z.B. von Walzdraht oder Rohren einführen zu können .
      c ) Bleche , Platten, Tafeln und Bänder ( Tarifnr. 74.04 ):
           Bleche, Platten , Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr . 74.01 ), auch aufgerollt, deren größte
           Abmessimg im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,15 mm, jedoch nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt.
          Zu Tarifnr. 74.04 gehören insbesondere auch Bleche, Platten , Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr als 0,15 mm, anders
          als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese
          Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren enthalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
3 . Zu den Tarifnrn . 74.07 und 74.08 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohr­
     verschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außen­
     gewinden oder mit Innengewinden , gelochte, eingezogene oder konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre ).
                                                                                                                              [
  N1MEXE­                              Statistische                                                                    CST­      Besondere
                    Hinweis auf GZT                                          Waren benen nung
  Kennziffer                           Unterteilung                                                                  Nummer      Maßstäbe
                    74.01                            Kupfermatte ; Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren
                                                     und raffiniertes Kupfer); Bearbeitungsabfälle und
                                                     Schrott, aus Kupfer :
    74.01-10                             A              Kupfermatte                                                  283.12
    74.01-20                             B              Rohkupfer zum Raffinieren                                    682.11
                                         C              raffiniertes Kupfer :
   74.01-30                                I                   nicht legiert                                         682.12
                                           II                  legiert :
   74.01-41                                   a                   mit mindestens 10 Gewichtshundertteilen Zink ,
                                                                  auch mit anderen Metallen                          682.12
   74.01-45                                   b                   mit Zinn , ohne Zink                               682.12
   74.01-49                                   c                   anderes legiertes Kupfer                           682.12
                                         D              Bearbeitungsahfälle und Schrott :
   74.01-91                                I                   aus nicht legiertem Kupfer                            284.02
   74.01-95                                II                  aus legiertem Kupfer                                  284.02
 ---pagebreak---     24 . 12, 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   395
                                                                                                                 74 .02
NIM EX K­                    Statistische                                                               CST­  Besondere
             Hinweis auf OZT                                     Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer  Maßstäbe
74.02-00     74.02                        Kupfervorlegierungen                                        682.13
             74.03                        Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer , massiv :
                              A              Stäbe und Profile :
                                 I                  aus nicht legiertem Kwpfer :
74.03-11                            a                  in Ringen                                       682.21
74.03-19                            b                  andere                                          682.21
                                  II                au-v legiertem, Kupfer :
74.03-21                             a                 mit mindesten* 10 Gewichtshundertteilen Zink ,
                                                       auch mit anderen Metallen                       682.21
74.03-29                             b                  aus anderem legierten Kupfer                   682.21
                              B               Draht :
74.03-40                         I                  aus nicht legiertem Kupfer                         682.21
                                 II                 aus legiertem, Kupfer :
74.03-51                             a                 mit mindestens 10 Gewichtshundertteilen Zink ,
                                                       auch mit anderen Metallen                       682.21
74.03-59                             b                 aus anderem, legierten Kupfer                   682.21
             74.04                        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer , mit
                                          einer Dicke von mehr als 0,15 mm :
74.04-10                      A              aus nicht legiertem, Kupfer                               682.22
                              B              aus legiertem, Kupfer :
74.04-21                         I                  mit mindestens 10 Gewichtshundertteilen Zink ,
                                                    auch mit anderen Metallen                          682.22
74.04-29                         II                 aus anderem, legierten Kupfer                     682.22
             74.05                        Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Kupfer
                                          (auch geprägt, zugeschnitten , gelocht, überzogen,
                                          bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder
                                          ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke
                                          (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger :
                              A              auf Unterlage :
74.05-11                         I                 aus nicht legiertem Kupfer                          682.23
74.05-19                         II                aus legiertem Kupfer                                682.23
74.05-90                      B              andere                                                   682.23
             74.06                        Pulver und Flitter , aus Kupfer :
             A                               Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter :
 74.06-11                     /                    aus nicht legiertem, Kupfer                        682.24
 74.06-15                     II                   aus legiertem, Kupfer                              682.24
 74.06-20    B                               andere                                                   682.24
 ---pagebreak---  396                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
74.07
 N1MEXE­
            I
              Hinweis auf GZT
                              Statistische
                                                                 Waren benennung
                                                                                                        CST­    I Besondere
 Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer      Maßstäbe
              74.07                        Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen,
                                           aus Kupfer :
                               A              mit einheitlicher Wanddicke, nicht besonders geformt :
 74.07-10                         I                  aus nicht legiertem, Kupfer                       682.25
                                  II                 aus legiertem Kupfer :
 74.07-21                            a                  mit mindestens 10 Gewichtshundertteilen Zink ,
                                                        auch mit anderen Metallen                      682.25
 74.07-29                            b                  aus anderem legierten Kupfer                   682.25
 74.07-90                      B              andere                                                   682.25
              74.08                        Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr­
                                           verbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplun­
                                           gen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus
                                           Kupfer :
 74.08-10                      A              aus nicht legiertem Kupfer                               682.26
 74.08-90                     B               aus legiertem Kupfer                                     682.26
 74.09-00     74.09                        Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche
                                           Behälter, für Stoffe aller Art (ausgenommen ver­
                                           dichtete oder verflüssigte Gase), aus Kupfer, mit
                                           einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne
                                           mechanische oder wärmetechnische Einrichtung,
                                           auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzver­
                                           kleidung                                                    692.12
              74.10                        Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupfer­
                                           draht, ausgenommen isolierte Drahtwaren für die
                                           Elektrotechnik :
 74.10-10                     A               aus nicht legiertem Kupfer                               693.12
 74.10-90                     B               aus legiertem Kupfer                                     693.12
              74.11                        Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und
                                           Geflechte, aus Kupferdraht :
 74.11-10                      A              endlose Metalltücher für Maschinen                       693.32
 74.11-30                     B               andere Gewebe                                            693.32
 74.11-50                     C               Gitter und Geflechte                                     693.32
 74.12-00     74.12                        Streckblech aus Kupfer (durch Strecken eines ein­
                                           geschnittenen Bleches oder Bandes gitterartig her­
                                           gestellt)                                                   693.42
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  397
                                                                                                                 74.13
N1MEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
74.13-00     74.13                        Ketten jeder Größe, Teile davon, aus Kupfer                 698.81
74.14-00     74.14                        Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und
                                          Reißnägel, aus Kupfer oder mit Schaft aus Eisen oder
                                          Stahl mit Kupferkopf                                        694.12
             74.15                        Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schrauben,
                                          Ringschrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte,
                                          Keile und ähnliche Waren der Schrauben - und Nie­
                                          tenindustrie, aus Kupfer ; Unterlegscheiben (auch
                                          geschlitzte Unterlegscheiben und Federringschei­
                                          ben) aus Kupfer :
74.15-10     A                                aus vollem Material gedrehte Schrauben , Muttern ,
                                              Niete und Unterlegscheiben , mit einer Stiftdicke oder
                                              Lochweite von nicht mehr als 6 mm                      694.22
             B                                andere :
74.15-91                      /                     mit, Holzgewinde                                 694.22
74.15-95                      II                    mit, Metallgewinde                               694.22
74.15-99                      III                   andere                                           694.22
74.16-00     74.16                        Federn aus Kupfer                                          698.62
             74.17                        Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte, wie sie
                                          üblicherweise im Haushalt verwendet werden , Teile
                                          davon , aus Kupfer :
74.17-10     A                                Druckkocher für flüssigen Brennstoff, Teile davon . .  697.12
74.17-90     B                                andere                                                 697.12
             74.18                        Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre
                                          und hygienische Artikel, Teile davon, aus Kupfer :
74.18-20                      A              Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel, Teile davon ....  697.22
74.18-90                      B              sanitäre und hygienische Artikel, Teile davon            697.22
             74.19                        Andere Waren aus Kupfer :
                              A               roh :
74.19-11                         I                  gegossen                                         698.92
74.19-19                         II                 andere                                           698.92
 ---pagebreak---  398                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
74 .19
 NIMEXE­                      Statistische                                                          ( 'S I -      Besondere
            Hinweis auf (>Z I                                     Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                         Numnier        Maßstäbe
            74.19
            (Fortsetzung)
                              ß              bearbeitet :
                                 I                 Tabakdosen, Zigarettenetuis, Puderdosen, Uppen­
                                                   stifthülsen und ähnliche Gegenstände für den
                                                   Taschengebrauch :
 74.19-31                            a                  vergoldet oder versilbert                  698.92
 74.19-39                            b                  andere                                     698.92
 74.19-50                         II                Stecknadeln und Sicherheitsnadeln              698.92
 74.19-90                         III               andere                                         698.92
 ---pagebreak---         24 . 12 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                399
                                                                                                                                       75 .01
                                                                     KAPITEL 75
                                                                         NICKEL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a ) Draht (Tarifnr. 75.02 ):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts , dessen größte
         Abmessung 6 mm nicht überschreitet .
    b ) Stäbe ( Stangen ) und Profile (Tarifnr. 75.02 ):
         Stäbe ( Stangen ) und Profile sind gewalzte , stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer größten
         Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen ) und Profile nur, wenn außerdem die
         Dicke mehr als 1 / 10 der Breite beträgt . Stäbe ( Stangen ) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte
         Waren in den gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Ober­
         flächenbearbeitung erfahren haben .
    c ) Bleche , Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr . 75.03 ):
         Bleche , Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 75.01 ), auch aufgerollt , deren größte
         Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt .
         Zu Tarifnr. 75.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, anders als quadratisch oder rechteckig zuge­
         schnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von
         Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2 . Zu Tarifnr. 75.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke
    und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder
    mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre ).
  NIMEXE­                             Statistische                                                                       CST­      Besondere
                  Hinweis auf GZT                                              Waren benennung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                                      Nummer      Maßstäbe
                 75.01                               Nickelmatte, Nickelspeise und andere Zwischener­
                                                     zeugnisse der Nickelherstellung ; Rohnickel (ausge­
                                                     nommen Anoden der Tarifnr. 75.05) ; Bearbeitungs­
                                                     abfälle und Schrott , aus Nickel :
   75.01-10                            A                  Nickelmatte . Nickelspeise und andere Zwischenerzeug­
                                                          nisse der NickelherStellung                                   283.22
                                       B                  Rohnickel (ausgenommen Anoden der Tarifnr . 75.05):
   75.01-21                              'I »                    nicht legiert                                          683.10
   75.01-25                               II                     legiert                                                683.10
                                       C                  Bearbeitungsabfälle und Schrott :
   75.01-31                               I                      nicht legiert                     -                    284.03
   75.01-35                               II                     legiert                                                284.03
                 75.02                               Stäbe , Profile und Draht , aus Nickel, massiv :
   75.02-10                            A                  aus nicht legiertem, Nickel                                   683.21
                                       B                  aus legiertem. Nickel :
   75.02-51                               I                      mit einem, Gehalt an Nickel von mehr als 10 jedoch
                                                                 weniger als 50 Gewichtshundertteilen                   683.21
   75.02-55                               II                     mit einem Gehalt an Nickel von 50 Gewichtshun­
                                                                 dertteilen oder mehr                                   683.21
 ---pagebreak---  400                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      24 . 12 . 75
75.03
 NIMEXE-                    Statistische                                                                     CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Waren benen nu ng
 Kennziffer                 Unterteilung                                                                   Nummer      Maßstäbe
            75.03                        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, von beliebiger
                                         Dicke , aus Nickel ; Pulver , Flitter , aus Nickel :
            A                                Bleche , Platten , Tafeln und Bänder :                                 I
 75.03-11                    /                       aus nicht legiertem, Nickel                            683.22
                             II                      aus legiertem Nickel :
 75.03-13                       a                       mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10,
                                                       jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen . . .    683.22
 75.03-15                       b                       mit einem Gehalt an Nickel von 50 Gewichts­
                                                        hundertteilen oder mehr                             683.22
 75.03-20   B                               Pulver und Flitter                                              683.22
             75.04                       Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohr­
                                         formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
                                         dungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muf­
                                         fen, Flansche und ähnliche Waren ), aus Nickel :
            A                               Rohre (einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen :
 75.04-11                    l                      aus nicht legiertem Nickel                             683.23
                             II                      aus legiertem Nickel :
 75.04-13                       a                      mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 .
                                                       jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen . . .   683.23
 75.04-15                       b                      mit einem Gehalt an Nickel von 50 Gewichts­
                                                       hundertteilen oder mehr                             683.23
 75.04-20   B                               Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrver­
                                            bindungsstücke                                                 683.23
                                                                                                         I
            75.05                        Anoden zum Vernickeln, auch elektrolytisch her­
                                         gestellt, roh oder bearbeitet :
 75.05-10   A                               roh vom Gießen                                                 683.24
            B                               andere :
 75.05-20                   I                       in nur gewalzten oder nur stranggepreßten Stäben . .   683.24
 75.05-90                   II                     andere                                                  683.24
            75.06                        Andere Waren aus Nickel :
            A                               Stifte , Nägel , Krampen , Haken und dergleichen ;
                                            Waren der Schrauben - und Nietenindustrie ; Unterleg­
                                            scheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Fe­
                                            derringscheiben ) :
 75.06-11     I                                    aus vollem Material gedrehte Schrauben , Mut­
                                                   tern , Niete und Unterlegscheiben , mit einer
                                                   Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als
                                                   6 mm                                                    698.93
 75.06-19     II                                   andere                                                  698.93
 75.06-90   B                               andere                                                         698.93
 ---pagebreak---        24 . 12 . 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              401
                                                                                                                                   76.01
                                                                 KAPITEL 76
                                                                ALUMINIUM
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 76.02 ):
        Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts , dessen größte
        Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe ( Stangen ) und Profile ( Tarifnr. 76.02 ):
         Stäbe ( Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer größten
         Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen) und Profile nur, wenn außerdem die
         Dicke mehr als 1 / 10 der Breite beträgt .
         Stäbe ( Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen
        und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen ) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
    c ) Bleche, Platten , Tafeln und Bänder ( Tarifnr. 76.03 ):
        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 76.01 ), auch aufgerollt, deren größte
        Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,20 mm , jedoch nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt.
        Zu Tarifnr. 76.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten , Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm , anders
        als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen , wenn sie durch diese
        Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2 . Zu den Tarifnrn. 76.06 und 76.07 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohr­
    verschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außen­
    gewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre und Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche
    Rohre ).
   NIMEXE­                          Statistische                                                                      CST­     Besondere
                  Hinweis auf GZT                                         YYaienbenen nung
   Kennziffer                      Unterteilung'                                                                  I Nummer     Maßstäbe
                 76.01                            Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott,
                                                  aus Aluminium :
                 A                                     Rohaluminium :
   76.01-11                          /                      nicht legiert                                           684.10
   76.01-15                          II                     legiert                                                 684.10
                 B                                    Bearbeitungsabfälle und Schrott :
                    I                                       Bearbeitungsabfälle :
   76.01-31            a                                        Drehspäne , Frässpäne , Hobelspäne , Schleif­
                                                                späne , Sägespäne und Feilspäne ; Abfälle von
                                                                bunten , beschichteten oder kaschierten Fo­
                                                                lien und dünnen Bändern , mit einer Dicke ,
                                                                ohne Unterlage , von 0,20 mm oder weniger           284.04
   76.01-33            b                                        andere (einschließlich der fehlerhaften oder
                                                                bei der Be- oder Verarbeitung unbrauchbar
                                                                gewordenen Werkstücke )                             284.04
   76.01-35         II                                      Schrott                                                 284.04
 ---pagebreak---    402                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschäften                                24 . 12 . 75
76.02
 NIMEXE-                     Statistische                                                                CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benen n u ng
 Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummet       Maßstäbe
             76.02                         Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv :
                              A               Stäbe und Profile :
                                 I                  aus nicht legiertem Aluminium :
  76.02-12                          a                  in Ringen                                        684.21
  76.02-14                          b                  andere                                           684.21
                                 II                 aus legiertem Aluminium :
 76.02-16                           a                  in Ringen                                        684.21
 76.02-18                           b                  andere                                           684.21
                              B               Draht :
 76.02-21                        I                  aus nicht legiertem, Aluminium,                     684.21
  76.02-25                       II                 aus legiertem Aluminium                             684.21
            76.03                         Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Alumi­
                                          nium , mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
 76.03-10                    A                Aluminiumbänder für Jalousien                             684.22
                              B               andere :
                                 I                  in quadratischer oder rechteckiger Form :
                                    a                  aus nicht legiertem Aluminium mit einer Dicke :
 76.03-21                              1                  von mehr als 0,20 mm,, jedoch weniger als
                                                          0,35 mm                                      684.22
 76.03-25 I                           2                   von 0,35 mm oder mehr                         684.22
                                    b                  aus legiertem Aluminium,, mit, einer Dicke :
 76.03-31                             1                   von mehr als 0,20 mm , jedoch weniger als
                                                          0,35 mm,                                     684.22
 76.03-35                             2                   von 0,35 mm, oder mehr                       684.22
                                 II                 in anderer Form :
 76.03-51                           a                  aus nicht legiertem Aluminium,                  684.22
 76.03-55                           b                  aus legiertem, Aluminium,                       684.22
            76.04                         Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Alumi­
                                          nium (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht, über­
                                          zogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff
                                          oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer
                                          Dicke (ohne Unterlage) von 0,20 mm oder weniger :
                             A               auf Unterlage , mit einer Dicke (ohne Unterlage) :
76.04-11                        I                  von weniger als 0,021 mm                            684.23
76.04-18                        II                 von 0,021 mm bis 0,20 mm                            684.23
 ---pagebreak---     24 . 12, 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                403
                                                                                                                76 .04
N1MEXE­                       Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf CZT                                       Waren benen nung
K en n ziffer                 Unterteilung                                                            Nummer Maßstäbe
              76.04
              (Fortsetzung)
                               B                nicht auf Unterlage :
76.04-50                         I                     geschlagen (Blattmetall) :                     684.23
                                 II                    nur gewalzt , mit einer Dicke :
76.04-71                            a                     von weniger als 0,021 mm                    684.23
76.04-78                            b                     von 0,021 mm bis 0,20 mm                    684.23
                                 III                   bearbeitet, mit einer Dicke :
76.04-81                            a                     von weniger als 0,021 mm                    684.23
76.04-88                            b                     von 0,021 mm bis 0,20 mm                    684.23
              76.05                         Pulver und Flitter, aus Aluminium :
76.05-10      A                                 Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter               684.24
76.05-20      B                                 andere                                                684.24
              76.06                         Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen,
                                            aus Aluminium :
76.06-10                       A                Beivässerungsrohre                                    684.25
                              B                 andere :
76.06-20                         1                     aus nicht legiertem Aluminium                  684.25
76.06-30                         II                    aus legiertem Aluminium                        684.25
76.07-00      76.07                         Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohr­
                                            verbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplun­
                                            gen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren ), aus
                                            Aluminium                                                 684.26
              76.08                         Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen
                                            (z.B. Schuppen, Brücken und Brückenteile, Türme,
                                            Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür­
                                            und Fensterrahmen, Geländer), aus Aluminium ;
                                            zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche,
                                        '
                                            Stäbe , Profile , Rohre usw ., aus Aluminium :
76.08-10                      A                 Tore , Türen , einschließlich Zargen, Fenster         691.20
76.08-20                      B                Brücken und Brückenteile, Masten und Türme , Hallen ,
                                                Wohnhäuser und ähnliche Konstruktionen und ihre Teile 691.20
76.08-90                      C                andere                                                 691.20
 ---pagebreak---   404                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            24. 12 . 75
76.09
 N1MEXE­                    Statistische                                                           CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                          Nummer     Maßstäbe
 76.09-00   76.09                        Sammelbehälter , Fässer, Bottiche und ähnliche Be­
                                         hälter, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdich­
                                         tete oder verflüssigte Gase), aus Aluminium, mit
                                         einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne
                                         mechanische oder wärmetechnische Einrichtung,
                                         auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzver­
                                         kleidung                                                 692.13
            76.10                        Fässer , Trommeln , Kannen , Dosen und ähnliche
                                         Behälter zu Transport- oder Verpackungszwecken,
                                         aus Aluminium, einschließlich Verpackungsröhr­
                                         chen und Tuben :
            A                                Verpackungsröhrchen und Tuben :
 76.10-41                    /                      Verpackungsröhrchen                           692.22
 76.10-45                    77                    Tvhen                                          692.22
            B                                andere :
 76.10-50                   I                      Milchtransportkannen •                         692.22
                            II                     andere Behälter, mit einem Fassungsvermögen :
 76.10-91                      a                      von 50 l oder mehr                          692.22
 76.10-95                      b                      von weniger als 50 l                        692.22
 76.11-00   76.11                        Behälter aus Aluminium für verdichtete oder ver­
                                         flüssigte Gase                                           692.32
            76.12                        Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren, aus Alu­
                                         miniumdraht, ausgenommen isolierte Drahtwaren
                                         für die Elektrotechnik :
 76.12-10                    A               mit einer Seele aus Stahl                            693.13
 76.12-90                    B               andere                                               693.13
 76.13-00   76.13                        Gewebe, Gitter und Geflechte , aus Aluminium­
                                         draht                                                    693.33
 76.14-00   76.14                        Streckblech aus Aluminium (durch Strecken eines
                                         eingeschnittenen Bleches oder Bandes gitterartig
                                         hergestellt)                                             693.43
            76.15                        Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel, sanitäre
                                         und hygienische Artikel, Teile davon, aus Alumi­
                                         nium :
                             A               Haushalts- und Hauswirtschaftsartikel, Teile davon :
 76.15-11                       I                  gegossen                                       697.23
 76.15-19                       II                 anders hergestellt                             697.23
 76.15-50                    B              sanitäre und hygienische Artikel, Teile davon         697.23
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   405
                                                                                                                  76 .16
            l
N1MEXE­                       Statistische                                                             CST­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Waren benenn ung
Kennziffer                    Unterteilung                                                         i Nummer    Maßstäbe
              76.16                        Andere Waren aus Aluminium :
76.16-10      A                               Spulen , Spindeln , Garnrollen und dergleichen , zum
                                               Spinnen oder Weben                                    698.94
76.16-15      B                               Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische
                                              und kinematographische Filme oder für Bänder, Filme
                                              und dergleichen der Tarifnr. 92.12                      698.94
                                                                                                             I
              C                               Stifte, Nägel , Krampen , Haken und dergleichen ;
                                              Waren der Schrauben- und Nietenindustrie ; Unter­
                                              legscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
                                              Federringscheiben ) :
76.16-21        I                                   aus vollem Material gedrehte Schrauben , Mut­
                                                    tern , Niete und Unterlegscheiben , mit einer
                                                    Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als
                                                    6 mm                                              698.94
76.16-29        II                                   andere                                           698.94
              D                               andere :
                               /                     roh :
76.16-51                          a                     gegossen                                      698.94
76.16-59                          b                     andere                                        698.94
                               II                    bearbeitet :
76.16-91                          a                     Strick- und Häkelnadeln                       698.94
76.16-98                          b                     andere                                        698.94
 ---pagebreak---   406                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         24 . 12 . 75
77.01
                                                           KAPITEL 77
                                        MAGNESIUM, BERYLLIUM (GLUCINIUM )
 NIMEXE                       Statistische                                                                       CST-        Besondere
             H inweis auf GZT                                        Warenhenennung
 Kennziffer                   Unterteilung:                                                                    Nummer        Maßstäbe
            77.01                           Rohmagnesium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott
                                            (einschließlich Drehspäne , nicht nach Größe sor­
                                            tiert), aus Magnesium :
            A                                   Rohmagnesium :
 77.01-11                      /                       nicht legiert                                           689.31
 77.01-13                      II                      legiert                                                 689.31
            B                                  Bearbeitungsabfälle und Schrott :
 77.01-31      I                                      Bearbeitungsabfälle                                      284.05
 77.01-35      II                                     Schrott                                                  284.05
            77.02                           Stäbe ( Stangen ), Profile, Draht, Bleche, Tafeln,
                                            Bänder, Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstan­
                                            gen, Pulver, Flitter, aus Magnesium ; Drehspäne ,
                                            nach Größe sortiert, aus Magnesium :
 77.02-15                      A               Stäbe (Stangen) , Profile , Draht , Bleche , Tafeln, Bänder ;
                                               Rohre ( einschließlich Rohlinge), Hohlstangen ; Dreh­
                                               späne , nach Größe sortiert                                     689.32
 77.02-30                      B                Pulver und Flitter                                             (» 89.32
 77.03-00   77.03                           Andere Waren aus Magnesium                                         698.95
            77.04                           Beryllium ( Glucinium ), roh oder verarbeitet :
 77.04-10   A                                   roh : Bearbeitungsabftille und Schrott                         689.33
 77.04-20   B                                   verarbeitet                                                    689.33
                                                                                                             I
 ---pagebreak---        24 . 12 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              407
                                                                                                                                  78.01
                                                               KAPITEL 78
                                                                    BLEI
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen:
    a) Draht (Tarifnr. 78.02):
        Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte
        Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr . 78.02 ):
        Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer größten
        Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stengen) und Profile nur, wenn außerdem die
        Dicke mehr als 1 / 10 der Breite beträgt.
        Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und
        Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
    c) Bleche, Platten , Tafeln und Bänder (Tarifnr. 78.03 ):
        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 78.01 ), auch aufgerollt, deren größte
        Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt, ausgenommen Waren mit
        einem Quadratmetergewicht von 1,7 kg oder weniger.
        Zu Tarifnr. 78.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten , Tafeln und Bänder mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
        1,7 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen , wenn
        sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2 . Zu Tarifnr. 78.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen , Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke
    und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder
     mit Innengewinden , gelochte , eingezogene oder konische Rohre und Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre ).
   N1MEXE­                           Statistische                                                                      CST­   Besondere
                 Hinweis auf GZT                                          Waren benennung
   Kennziffer                       Unterteilung                                                                     Niimmer   Maßstäbe
                                                                                                                   I
                 78.01                            Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und
                                                  Schrott, aus Blei :
                 A                                   Rohblei :
    78.01-01       I                                       mit einem Gehalt an Silber von 0,02 Gewichts­
                                                           hundertteilen oder mehr, zum Raffinieren (Werk­
                                                           blei )                                                     685.10
                    II                                     anderes :
    78.01-12                          a                       nicht raffiniertes Blei                                 685.10
                                      b                       raffiniertes Blei :
    78.01-13                            1                         nicht legiert                                       685.10
                                        2                         legiert :
    78.01-15                                aa                        Blei-Antimon-Legierungen                        685.10
    78.01-19                                bb                        andere Legierungen                              685.10
    78.01-30     B                                   Bearbeitungsabfälle und Schrott                                  284.06
    78.02-00     78.02                            Stäbe , Profile und Draht, aus Blei, massiv                         685.21
    78.03-00     78.03                            Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Blei, mit
                                                  einem Quadratmetergewicht von mehr als 1,7 kg                       685.22
 ---pagebreak---   408                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          24 . 12 . 75
78 .04
 N1MEXE­                    Statistische                                                          CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Ware n be n en n u n g
 Kennziffer                 Unterteilung                                                        Nummer      Maßstäbe
            78.04                          Folien und dünne Bänder , aus Blei (auch geprägt,
                                           zugeschnitten , gelocht, überzogen, bedruckt oder
                                           auf Papier , Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unter­
                                           lagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht
                                           (ohne Unterlage) von 1,7 kg oder weniger ; Pulver
                                           und Flitter , aus Blei :
            A                                 Folien und dünne Bänder :
 78.04-11     I                                     auf Unterlage                               685.23
 78.04-19     II                                    andere                                      685.23
                                         i
 78.04-20   B                                 Pulver und Flitter                                685.23
                                         I
                                         I
 78.05-00   78.05                          Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohr­
                                           formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
                                           dungsstücke (Nippel, Kniestücke, S-förmig gebo­
                                           gene Rohre für Geruchverschlüsse, Kupplungen,
                                           Muffen, Flansche und ähnliche Waren ), aus Blei       685.24
            78.06                          Andere Waren aus Blei :
 78.06-10   A                                 Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen
                                              Strahlung zum Befördern oder Lagern radioaktiver
                                              Stoffe (EURATOM)                                  698.96
 78.06-90   B                                 andere                                            698.96
 ---pagebreak---          24 . 12 . 75                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             409
                                                                                                                                      79 .01
                                                                       KAPITEL 79
                                                                           ZINK
 Vorschriften
 1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a) Draht (Tarifnr. 79.02 ):
           Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte
           Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe ( Stangen) und Profile (Tarifnr. 79.02):
           Stäbe ( Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer größten
           Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm . Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und Profile nur, wenn außerdem die
           Dicke mehr als 1 / 10 der Breite beträgt.
           Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und
           Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
      c ) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 79.03 ):
           Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 79.01 ), auch aufgerollt, deren größte
           Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt.
          Zu Tarifnr. 79.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, anders als quadratisch oder rechteckig zuge­
          schnitten , gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von
          Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2. Zu Tarifnr. 79.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke
     und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder
     mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre und Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
  NIMEXE-                               Statistische                                                                     CST­     Besondere
                   Hinweis auf GZT                                               Warenbenennung
  Kennziffer                           Unterteilung                                                                    Nummer     Maßstäbe
                   79.01                                Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink :
                   A                                        Rohzink :
   79.01-11                              /                         nicht legiert                                        686.10
   79.01-15                              II                        legiert                                              686.10                I
   79.01-30        B                                        Bearbeitungsabfälle und Schrott                             284.07
   79.02-00        79.02                               Stäbe , Profile und Draht , aus Zink , massiv                    686.21
                   79.03                               Bleche, Platten , Tafeln und Bänder , aus Zink, in
                                                       beliebiger Dicke ; Pulver und Flitter, aus Zink :
                   A                                        Bleche , Platten , Tafeln und Bänder ."
                                         I                         weder poliert, noch überzogen oder mit anderer
                                                                   Oberflächenbearbeitung, mit einer Dicke :
   79.03-12                                 a                         von weniger als 5 mm                              686.22
    79.03-16                                b                         von 5 mm oder mehr                                686.22
   79.03-19                              II                        andere                                               686.22
                   B                                        Pulver (einschließlich Staub ) und Flitter :
    79.03-21                             I                         Zinkstaub                                            284.08
    79.03-25                             II                        Pulver und Flitter                                   686.22
 ---pagebreak---   410                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        24 . 12 . 75
79.04
 N1MEXE­                     Statistische                                                       CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                 Waren benennung
 Ken nziffer                 Unterteilung                                                     Nummer       Maßstäbe
                                                                                                         \
 79.04-00    79.04                        Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohr­
                                          formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
                                          dungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muf­
                                          fen. Flansche und ähnliche Waren), aus Zink          686.23
  79.05-00   79.05                        Dachrinnen , Firstbleche , Dachfenster und andere
                                          geformte Waren zu Bauzwecken, aus Zink               691.30
 79.06-00    79.06                        Andere Waren aus Zink                                698.97
                                                                                                       i
                                                                                                       i
                                                                               i
 ---pagebreak---         24 . 12 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 411
                                                                                                                                        80.01
                                                                    KAPITEL 80
                                                                         ZINN
 Vorschriften
 1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a ) Draht (Tarifnr. 80.02):
          Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte
          Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr . 80.02 ):
          Stäbe ( Stangen ) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit einer größten
          Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe ( Stangen) und Profile nur, wenn außerdem die
          Dicke mehr als 1 / 10 der Breite beträgt . Stäbe ( Stangen ) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte
          Waien in den gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten ( Putzen ) hinausgehende
          Oberflächenbearbeitung erfahren haben .
     c ) Bleche. Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 80.03 ):
          Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr . 80.01 ), auch aufgerollt, deren größte
          Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt , ausgenommen Waren mit
          einem Quadratmetergewicht von 1 kg oder weniger .
         Zu Tarifnr. 80.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten , Tafeln und Bänder mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
         1 kg. anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen , wenn sie
         durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2 . Zu Tarifnr. 80.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre , Hohlstangen , Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke
     und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre , Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder
     mit Innengewinden , gelochte , eingezogene oder konische Rohre und Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre ).
   XIMKXK­
                  Hinweis auf GZT
                                      Statistische
                                                                              Warenbenennung
                                                                                                                          OST­      besondere I
   Kennziffer                         rnterteilung                                                                      Nummer      Maßstäbe
                  80.01                              Rohzinn ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zinn
                                       A                 Rohzinn :
 j 80.01-11                               /                     nicht legiert                                            687.10
    80.01-15                              II                    legiert                                                  687.10
    80.01-50                           n                 Bearbeitungsabfälle und Schrott                                 284.09
    80.02-00      80.02                              Stäbe , Profile und Draht , aus Zinn , massiv                       687.21
    80.03-00      80.03                               Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Zinn , mit
                                                     einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 kg . . . .                 687.22
 ---pagebreak---   412                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
80 .04
 NIMEXE                     Statistische                                                               CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                              Numnier     Maßstäbe
            80.04                        Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Zinn
                                         (auch geprägt, zugeschnitten , gelocht, überzogen,
                                         bedruckt oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder
                                         ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einem Qua­
                                         dratmetergewicht (ohne Unterlage) von 1 kg oder
                                         weniger ; Pulver und Flitter , aus Zinn :
            A                                Blattmetall , Folien und dünne Bänder :
 80.04-11     I                                   auf Unterlage                                       687.23
 80.04-19     II                                  andere                                              687.23
 80.04-20   B                                Pulver und Flitter                                       687.23
            80.05                        Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohr­
                                         formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
                                         dungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muf­
                                         fen, Flansche und ähnliche Waren), aus Zinn :
 80.05-10   A                                Rohre (einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen . . . . 687.24  I
 80.05-20   B                               Rohrformstücke , Rohrverschlußstücke und Rohrver­
                                             bindungsstücke                                           687.24
 80.06-00   80.06                        Andere Waren aus Zinn                                        698.98
 ---pagebreak---      24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     413
                                                                                                                      81.01
                                                           KAPITEL 81
                                                ANDERE UNEDLE METALLE
Vorschrift
Zu Tarifnr. 81.04 gehören nur die nachstehend aufgeführten unedlen Metalle :
Antimon, Cadmium, Chrom, Gallium , Germanium, Hafnium (Celtium ), Indium, Kobalt, Mangan, Niob (Columbium), Rhenium,
Thallium, Thorium, Titan, an Uran 235 abgereichertes Uran, Vanadin, Wiamut und Zirkonium.
Hierher gehören auch Matten, Speise und andere Zwischenerzeugnisse der Kobaltherstellung sowie Cermets.
 N1MEXE­                        Statistische                                                                C8T­   Besondere
               Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
 Keti nziffer                   Linterteilung                                                             Nummer   Maßstäbe
               81.01                          Wolfram, roh oder verarbeitet :
  81.01-10     A                                 roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                     689.41
               B                                 gehämmerte Stäbe (Stangen ); Profile , Draht , Fäden ,
                                                 Bleche , Platten und Bänder :
  81.01-21                        /                     Draht und Fäden                                    689.41
  81.01-25                        II                    gehämmerte Stäbe (Stangen); Profile
                                                        Platten und Bänder
                                                                                                Bleche, ,
                                                                                                           689.41  I
  81.01-90     C                                 anderes                                                   689.41
               81.02                          Molybdän, roh oder verarbeitet :
               A                                 roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott :
  81.02-11       I                                      roh , in Pulverform                                689.42  l
  81.02-19        II                                    andere                                             689.42 \
               B                                 gehämmerte Stäbe (Stangen ); Profile , Draht , Fäden ,
                                                 Bleche , Platten und Bänder :
  81.02-21                       /                      Draht und Fäden                                    689.42
  81.02-25                       II                     gehämmerte Stäbe (Stangen); Profile     Bleche,
                                                                                                    ,
                                                        Platten und Bänder                                  689.42
  81.02-90     C                                anderes                                                    689.42
                                                                                                                   \
               81.03                          Tantal , roh oder verarbeitet :
 81.03-10      A                                roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                      689.43  l
 81.03-20      B                                gehämmerte Stäbe (Stangen); Profile , Draht , Fäden ,
                                                Bleche , Platten und Bänder                                689.43
                                I
  81.03-90     C                                anderes                                                    689.43
 ---pagebreak---    414                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            24 . 12 . 75
 81 .04
  N1MEXE­                          Statistische                                                          (\ST­       Besondere
                 Hinweis auf UZT                                        YVarenbenennung
  Kennsiifter                      Unterteilung                                                         Nuin iiier    .Maßstäbe
              I
                81.04                             Andere unedle Metalle , roh oder verarbeitet ; Cer­
                                                  mets , roh oder verarbeitet :
                A                                   Wismut :
  81.04-11         I                                        roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott       689.50
                                                                                                      I
  81.04-13         II                                       verarbeitet                                 689.50
                B                                   Cadmium :                                                      I
  81.04-16         I                                        roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott       689.50
  81.04-18         II                                       verarbeitet                                 689.50
                C                                   Kobalt :
  81.04-21         I                                        roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott       689.50     \
  81.04-23         II                                       verarbeitet                                 689.50     -I
                D                                   Chrom :
  81.04-26         I                                       roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott        689.50     -l
  81.04-28         II                                      verarbeitet                                  689.50     -l
\               E                                   Germanium :
  81.04-31         I                                       roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott        689.50
  81.04-33         II                                      verarbeitet                                  689.50     -l
                F                                   Hafnium (Celtium ):
  81.04-36         I                                       roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott        689.50
  81.04-38         II                                      verarbeitet                                  689.50
                G                                   Mangan :
  81.04-41         I                                       roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott        689.50
  81.04-43         II                                      verarbeitet                                  689.50
                H                                   Niob (Columbium ) :
| 81.04-46         I                                       roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott        689.50     -1
I 81.04-48         II                                      verarbeitet                                  689.50
                IJ                                  Antimon :
  81.04-51         I                                       roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott        689.50
                                                I
  81.04-53         II                                      verarbeitet                                  689.50     \
                K                                   Titan :
  81.04-56         I                                       roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott        689.50
  81.04-58         II                                      verarbeitet                                  689.50     l
                L                                   Vanadin :
  81.04-61         I                                       roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott        689.50
                                 I
  81.04-63        II                                       verarbeitet                                  689.50
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          415
                                                                                                                             81.04
NIMEXE-                           Statistische                                                                  CST­      Besondere
              Hinweis auf GZT                                        Waren benennung
Kennziffer                        Unterteilung                                                                 Nummer     Maßstäbe
             81.04
              (Fortsetzung)
81.04-69     M                                     an Uran 235 abgereichertes Uran                             688.00
             N                                     Thorium :
81.04-72        I                                        roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott (EURA­
                                                         TOM)                                                  688.00
                II              !
                                                         verarbeitet :                                                  !
81.04-74           a                                        Stäbe (Stangen ), Profile , Draht , Bleche , Blät­
                                                            ter und Bänder (EURATOM)                           688.00
81.04-76           b                                        anderes (EURATOM)                                  688.00
             0                                     Zirkonium :
81.04-81        I                                        roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                 689.50
81.04-83        II                                       verarbeitet                                           689.50
             P                                     Rhenium :
81.04-91        I                                        roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                 689.50
81.04-93        II                                       verarbeitet                                           689.50
             Q                                     Gallium , Indium , Thallium :
81.04-94        i                                        roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                 689.50
81.04-95        II                                       verarbeitet                                           689.50
             R                                     Cermets :
81.04-97        I                                        roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                 689.50
81.04-98        II                                       verarbeitet                                           689.50
81.97-00                                         Waren des Kapitels BZT 81 , im Postverkehr befördert ....     689.00
                                                                                                                      !
                                               j                                                                      i
                              j
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82.01
                                                                KAPITEL 82
                             WERKZEUGE ; MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE ,
                                                      AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschriften
1 . In Kapitel 82 sind neben Lötlampen , Feldschmieden , Schleifapparaten und Zusammenstellungen zur Hand - und Fußpflege sowie
    den Waren der Tarifnrn . 82.07 und 82.15 nur Waren mit Klinge oder arbeitendem Teil aus folgenden Stoffen erfaßt :
    a ) aus unedlem Metall ;
    b ) aus Hartmetallen ;
    c ) aus Edelsteinen , Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf einem Träger aus unedlem Metall ;
    d ) aus Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall , sofern es sich um Werkzeuge handelt , deren Zähne, Schneiden oder
        andere trennende oder schneidende Teile auch durch Aufbringen von Schleifstoffen ihre eigentliche Funktion beibehalten.
2 . Teile von Waren des Kapitels 82 aus unedlen Metallen werden wie die entsprechenden Waren tarifiert, ausgenommen besonders
    genannte Teile und Werkzeughalter für Handwerkszeug der Tarifnr. 84.48 . Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im
    Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV gehören in keinem Fall zu Kapitel 82 .
    Köpfe , Kämme und Schneidblätter für Rasier - und Scherapparate aller Art , auch für elektrische, gehören zu Tarifnr . 82.11 oder
    82.13 .
3 . Waren des Kapitels 82 , die in Zusammenstellungen ( Sortimenten ) — in Etuis , Kästen, Futteralen oder dergleichen — zur
    Abfertigung gestellt werden und bei verschiedenen Tarifnummern erfaßt sind , sind insgesamt wie der mit dem höchsten Zollsatz
    belegte Gegenstand aus der Zusammenstellung zu tarifieren.
    Jedoch gehören alle Zusammenstellungen zur Handpflege, Fußpflege oder dergleichen, auch mit Scheren , zu Tarifnr . 82.13 .
4 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 82 , die mit diesen Waren zur Abfertigung gestellt werden, sind
    wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert zur Abfertigung gestellt, werden sie
    nach Beschaffenheit tarifiert .
! NIMEXE­      Hinweis auf GZT
                                     Statistische
                                                                        Waren benen nung
                                                                                                                  GST­      Besondere
  Ken » ziffer                      läutert ei hing                                                             Nmnmer      Maßstäbe
                82.01                               Spaten , Schaufeln, Hacken aller Art , Gabeln , Rechen
                                                    und Schaber ; Äxte, Häpen und ähnliche Werkzeuge
                                                    zum Hauen oder Spalten ; Sensen und Sicheln, Heu­
                                                    und Strohmesser , Heckenscheren , Keile und an­
                                                    deres Handwerkszeug für die Landwirtschaft, den
                                                    Gartenbau und die Forstwirtschaft :
   82.01-10                           A                Spaten und Schaufeln                                      695.10
   82.01-20                           B                Hacken aller Art , Rechen , ausgenommen Zinkenhacken      695.10
   82.01-40                           C                Gabeln und, Zinkenhacken                                  695.10
   82.01-50                           D                Äxte , Häpen und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder
                                                       Spalten                                                   695.10
   82.01-70                          E                Sensen und Sicheln , Heu- und Strohmesser , aller Art . .  695.10
   82.01-80                           F                Heckenscheren und ähnliche mit. beiden Händen zu
                                                       bedienende Scheren                                        695.10
   82.01-90                           G                anderes Handwerkszeug für die Landwirtschaft , den
                                                       Gartenbau und die Forstwirtschaft                         695.10
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        417
                                                                                                                        82.02
N1MEXE­                       Statistische                                                                   CST­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                                 Nummer    Maßstäbe
              82.02                         Handsägen aller Art, Sägeblätter aller Art (ein­
                                            schließlich Frässägeblätter und nicht gezahnte Säge­
                                            blätter):
              A                                  Handsägen aller Art :
82.02-11        I                                     Rückensägen und Brettsägen                           695.21
82.02-19        II                                    andere                                               695.21
             B                                  Sägeblätter :
                I                                     Bandsägeblätter :
82.02-22                       a                        für die Bearbeitung von Metall                      695.21
82.02-24                       b                        für die Bearbeitung anderer Werkstoffe              695.21
82.02-30        II                                    Sägeketten                                            695.21
                III                                   andere :
                               a                        Kreissägeblätter, einschließlich Frässägeblätter :
                                 1                         Segmentsägeblätter :
82.02-41                            aa                         mit einem arbeitenden Teil aus Stahl .      695.21
82.02-45                            bb                         mit einem arbeitenden Teil aus anderen
                                                               Stoffen                                     695.21
                                 2                         andere :
                                    aa                         mit einem arbeitenden Teil aus Stahl :
82.02-51                                11                          für die Bearbeitung von Metall . . . . 695.21
82.02-53                                22                          für die Bearbeitung anderer Werk­
                                                                    stoffe                                 695.21
82.02-55                            bb                         mit einem arbeitenden Teil aus anderen
                                                               Stoffen                                     695.21
                               b                        andere :
                                 1                         mit einem arbeitenden Teil aus Stahl :
82.02-91                            aa                         für die Bearbeitung von Metall              695.21
82.02-93                             bb                        für die Bearbeitung anderer Werkstoffe . .  695.21
82.02-95                         2                        mit einem arbeitenden Teil aus anderen
                                                           Stoffen                                         695.21
                                                                                                                   I
             82.03                          Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch zum
                                            Schneiden , Pinzetten ; Schrauben - und Spannschlüs­
                                            sel ; Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider ,                        i
                                            Bolzenschneider und dergleichen, Scheren zum
                                            Schneiden von Metallen , Feilen und Raspeln , zum
                                            Handgebrauch :
82.03-10     A                                  Feilen und Raspeln                                         695.22
                                                                                                                   I
 ---pagebreak---   418                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
82.03
 N1MEXE­                    Statistische                                                              CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummer       Maßstäbe
            82.03
            (Fortsetzung)
            B                                andere :
 82.03-91                    I                     Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch
                                                   zum Schneiden ; Pinzetten                        695.22
                             II                    Schrauben- und Spannschlüssel :
 82.03-93                      a                      mit unveränderlicher Spannweite               695.22
 82.03-95                       b                     andere                                        695.22
 82.03-97                    III                   Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider, Bolzen­
                                                   schneider und dergleichen                        695.22
  82.03-99                    IV                    Scheren zum Schneiden von Metallen              695.22
            82.04                        Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in an­
                                         deren Tarifnummern dieses Kapitels erfaßten Wa­
                                         ren ; Ambosse, Schraubstöcke, Lötlampen, Feld­
                                         schmieden, Schleifapparate zum Hand - oder Fuß­
                                         betrieb und Glasschneidediamanten :
 82.04-10                   A               Schraubstöcke , Schraubzwingen und ähnliche Spann­
                                            zeuge                                                    695.23
 82.04-20                   B               Lötlampen, Lampen zum Abbrennen von Farben und
                                            ähnliche Lampen                                          695.23
 82.04-30                   C               Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb                695.23
 82.04-40                   D               Bohrwerkzeuge , Gewindeschneid- und Gewindebohrwerk­
                                            zeuge                                                    695.23
 82.04-50                   E               Hämmer und Fäustel aller Art                             695.23
 82.04-60                   F               Hobel, Beitel und andere schneidende Werkzeuge für
                                            die Holzbearbeitung                                      695.23
 82.04-70                   G               Schraubenzieher (Schraubendreher)                        695.23
 82.04-72                    H               Glasschneider                                           695.23
 82.04-74                    IJ              Werkzeuge für Maurer, Former und Gießer, Zement­
                                            arbeiter, Gipser und Maler                              695.23
 82.04-76                    K               Uhrmacherspezialwerkzeuge                              695.23
 82.04-78                    L              mit Patronen betriebene Werkzeuge zum Nieten, Be­
                                            festigen von Bolzen, Dübeln usw                         695.23
 82.04-80                    M              nichtmechanische Haushaltsgeräte mit Werkzeugcharakter  695.23
 82.04-99                    N              anderes Handwerkszeug                                   695.23
 ---pagebreak---      24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               419
                                                                                                                82 .05
NIMEXE                         Statistische                                                           CST­  Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Waren benen nung
Kennziffer                     Unterteilung                                                         Nummer  Maßstäbe
               82.05                        Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in
                                            Werkzeugmaschinen und mechanischem oder nicht -
                                            mechanischem Handwerkszeug (z.B. zum Treiben,
                                            Stanzen , Gewindeschneiden , Gewindebohren , Boh­
                                            ren , Fräsen , Ausweiten , Schneiden , Drehen , Schrau­
                                            ben), einschließlich Zieheisen , Preßmatrizen zum
                                            Warmstrangpressen von Metallen, Gesteinsbohrer
                                            und Tiefbohrwerkzeuge, mit arbeitendem Teil :
              A                                aus unedlen Metallen :
82.05-11                        /                    Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerkzeuge            695.24
                                II                   für die Bearbeitung von Metall :
82.05-21                           a                     Hohrer                                     695.24
82.05-23                           b                     Fräser und Messerköpfe                     695.24
82.05-25                           c                    Reibahlen und Räumwerkzeuge                 695.24
82.05-27                            d                    Drehwerkzeuge und Schneidstähle            695.24
82.05-31                            c                     Verzahnwerkzeuge                          695.24
82.05-33                           f                     Gewindewerkzeuge                           695.24
82.05-35                            g                    Schnitt-, Stanz - und Formwerkzeuge        695.24
82.05-39                            h                    andere                                     695.24
                                Iii                   für die Bearbeitung anderer Werkstoffe :
82.05-41                            a                    Bohrer                                     695.24
82.05-45                            b                    Fräser und Messerköpfe                     695.24
82 . 05 - 49                        c                    andere                                     695.24
               B                               aus Hartmetallen :
82.05-61                        I                    Gesteinsbohrer und Tiefbolmverkzeuge           695.24
82.05-63                        II                    Drehirerkzeuge und Schneidstähle              695.24
82.05-65                        III                  Ziehwerkzeuge                                  695.24
                                IV                   andere :
82.05-71                           a                     rundlaufende Maschinenwerkzeuge            695.24
82.05-79                           b                     andere                                     695.24
82.05-80      C                               aus Diamant oder Preßdiamant                          695.24
                                                                                                                      I
82.05-90      D                               aus anderen Stoffen                                   695.24            j
                                                                                                                      |
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82.06
 NIMEXE-                     Statistische                                                               CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren henennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                             Niimmer     Maßstäbe
                                                                                                              I
            82.06                         Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder
                                          mechanische Geräte :
                              A               Kreismesser :
 82.06-11                        I                  für Küchenmaschinen und Maschinen der Nah­
                                                     rungsmittelindustrie                             695.25
 82.06-19                        II                 für andere Maschinen und Apparate                 695.25
                              B               andere Messer und Schneidklingen :
 82.06-91                        I                  für landwirtschaftliche Maschinen                 695.25
 82.06-93                        II                 für Küchenmaschinen und Maschinen der Nah­
                                                     rungsmittelindustrie                             695.25
                                III                 für andere Maschinen und Apparate :
  82.06-95                         a                   für die Bearbeitung von Metall                 695.25
 82.06-99                          b                   für andere Zwecke                              695.25
 82.07-00   82.07                         Plättchen, Stäbchen, Spitzen und ähnliche Form­
                                          stücke für Werkzeuge, nicht gefaßt, aus gesinterten
                                          Hartmetallen (z.B. aus Wolfram -, Molybdän-, Vana­
                                          din-Karbiden)                                               695.26
            82.08                         Kaffeemühlen, Fleischhackmaschinen, Püreepres­
                                          sen und andere mechanische Geräte , wie sie üb­
                                          licherweise im Haushalt verwendet werden, zum
                                          Vorbereiten, Zubereiten und Anrichten von Speisen
                                          und Getränken, mit einem Gewicht von 10 kg oder
                                          weniger :
 82.08-10                    A                Kaffeemühlen ; Pfeffermühlen und ähnliche Körner-
                                              mühlen                                                  719.41
 82.08-30                    B               Fleischhackmaschinen, Pressen, Püreepressen, Pommes­
                                             frites-Schneider, Gemüseschneider und ähnliche Lebens­
                                             mittelzerkleinerungsgeräte                               719.41
 82.08-90                    C               andere                                                 I 719.41
            82.09                         Messer (andere als die der Tarifnr . 82.06) mit schnei­
                                          dender oder gezahnter Klinge, einschließlich Klapp­
                                          messer für den Gartenbau :
                             A               Messer mit feststehender Klinge :
 82.09-11                       I                   Tischmesser                                      696.01
 82.09-19                       II                  andere                                           696.01
 82.09-50                    B               Klappmesser aller Art                                   696.01
 82.10-00   82.10                         Klingen für Messer der Tarifnr . 82.09                     696.02
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    421
                                                                                                                  82.11
N1MEXE­                      Statistische                                                                CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
            82.11                         Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen
                                          (einschließlich Klingenrohlinge im Band):
            A                                 Rasiermesser und Rasierapparate :
82.11-11       I                                    Rasiermesser                                        696.03
82.11-16       II                                   andere                                              696.03
            B                                 Klingen und Schneidblätter :
82.11-22       I                                    Klingen für sogenannte Sicherheits-Rasierappa­
                                                    rate                                                696.03
82.11-29       II                                   Klingen und Schneidblätter für andere Rasier­
                                                    apparate ; Klingen für Rasiermesser                 696.03
82.11-90    C                                 andere Teile                                              696.03
82.12-00    82.12                         Scheren und S^herenblätter                                   696.04
            82.13                         Andere        Messerschmiedewaren            (einschließlich
                                          Baumscheren , Scherapparate, Hackmesser für
                                          Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papier­
                                          messer); Messerschmiedewaren zur Hand - und
                                          Fußpflege und dergleichen (einschließlich Nagel­
                                          feilen) und Zusammenstellungen solcher Waren :
82.13-10                      A               Garten-, Rosen-, Baum-, Geflügelscheren und ähnliche
                                              mit einer Hand zu bedienende Scheren                     696.05
82.13-20                      B               Handscherapparate, nicht elektrisch • Messerschmiede­
                                              waren zur Hand- und Fußpflege und dergleichen und
                                              Zusammenstellungen solcher Waren                         696.05
82.13-30                      C               Messerschmiedewaren, wie sie hauptsächlich im Büro
                                              verwendet werden (z.B. Papiermesser, Brieföffner,
                                              Radiermesser , Bleistiftspitzer und Klingen dazu)        696.05
82.13-90                      D               andere Messerschmiedewaren                               696.05
             82.14                        Löffel, Schöpfkellen, Gabeln, Tortenschaufeln, Fisch­
                                          messer, Buttermesser , Zuckerzangen und ähnliche
                                          Tischgeräte :
82.14-10     A                                aus rostfreiem Stahl                                     696.06
             B                                andere :
82.14-91                      I                      vergoldet oder versilbert                         696.06
82.14-99                      II                     andere                                            696.06
82.15-00     82.15                        Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn .
                                          82.09 , 82.13 und 82.14                                      696.07
82.97-00                                   Waren des Kapitels BZT 82 , im Postverkehr befördert ....   695.00
 ---pagebreak---   422                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      24 . 12 . 75
83 .01
                                                              KAPITEL 83
                                  VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschrift
Waren aus Eisen oder Stahl der Tarifnrn . 73.25 , 73.29 , 73.31 , 73.32 und 73.35 sowie die gleichen Waren aus anderen unedlen Metallen
gelten nicht als Teile von Waren des Kapitels 83 .
 X I M KX Iv                    Statistische                                                                      CST-      Resümiere
               Hinweis auf GZT                                          Warenbenenmini;
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                     Nummer'     .Maßstäbe
              83.01                           Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Ver­
                                              schlußbügel mit Schloß ), Sicherheitsriegel und Vor­
                                              hängeschlösser, alle diese zum Schließen mit Schlüs­
                                              seln , als Geheimschlösser oder elektrische Schlös­
                                              ser , auch Teile davon , aus unedlen Metallen ; Schlüs­
                                              sel für diese Waren , aus unedlen Metallen :
 83.01-10                        A                 Vorhängeschlösser                                             698.11
 83.01-20                        B                 Fahrzeugschlösser                                             698.11
 83.01-30                        ('                Möhelschlösser                                                698.11
 83.01-40                        I)               ändert' Schlösser : Sicherheitsriegel                          698.11
 83.01-60                        E                Schlüssel , allein ein - oder ausgehend                        698.11
 83.01-90                        F                Teile von Schlössern . Sicherheitsriegeln und Vorhänge­
                                                  schlössern                                                     698.11
              83.02                           Beschläge und ähnliche Waren , aus unedlen Metal­
                                              len, für Möbel, Türen , Treppen , Fenster, Fensterlä­
                                             den , Karosserien , Sattlerwaren , Koffer, Reisekisten
                                             oder andere derartige Waren ; Kleiderhaken, Hut­
                                              haken , Hutablagen , Stützen, Konsolen und ähnliche
                                             Waren, aus unedlen Metallen (einschließlich auto­
                                             matische Türschließer) .
 83.02-10                        A                automatische Türschließer                                      698.12
 83.02-20                        B                Scharniere aller Art ( Scharniere . Bänder . Filschen und
                                                  (!ehänge )                                                     698.12
 83.02-30                        C                Schnappschlösser ohne Schlüssel                                698.12
 83.02-40                        D                Laufrädchen and Rollen                                         698.12
 83.02-50                        E                Befestigung.^Vorrichtungen und Zubehör für Fenster­
                                                  und Türvorhänge                                                698.12
 83.02-60                        F                Kleiderhaken , Huthaken , Stützen , Konsolen und ähn­
                                                  liche Waren                                                    698.12
 83.02-70                        G                Drehriegel und ähnliche Riegel für Fenster- und Tür­
                                                  verschlüsse , einschließlich Zubehör                          698.12
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    423
                                                                                                                   83 .02
N1MEXE­                       Statistische                                                                CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                              Nummerj Maßstäbe
              83.02
              (Fortsetzung)
                               H                 andere Beschläge und ähnliche Waren :
83.02-91                          I                    Baubeschläge für Türen, Fenster, Fensterläden,
                                                       Rolläden, Jalousien, Markisen, Treppen usw . . . 698.12
83.02-93                          II                   für Möbel                                        698.12
83.02-95                          III                  für Koffer, Reisekisten, Täschnerwaren und ähn­
                                                       liche Erzeugnisse                                698.12
83.02-99                          IV                   andere                                           698.12
              83.03                          Panzerschränke ; Türen und Fächer für Stahlkam­
                                             mern ; Sicherheitskassetten und dergleichen, aus
                                             unedlen Metallen :
83.03-10                       A                Panzerschränke                                           698.20  Stück
83.03-50                       B                'Türen und Fächer für Stahlkammern                       698.20
83.03-90                       C                Sicherheitskassetten und dergleichen                     698.20
83.04-00      83.04                          Sortierkästen, Ablegekästen , Karteikästen, Ma­
                                             nuskriptständer und ähnliche Bürogegenstände, aus
                                             unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der
                                             Tariftir. 94.03                                             895.11
              83.05                          Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner,
                                             Briefklemmen, Musterklammern, Büroklammern,
                                             Heftklammern, Heftecken, Karteireiter und ähn­
                                             liche Büromaterialien , aus unedlen Metallen :
 83.05-20                      A                 Heftklammern von der Art , wie sie für Büroheftgeräte
                                                 verwendet werden                                        895.12
83.05-90                       B                 andere                                                  895.12
              83.06                          Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innen­
                                             ausstattung, aus unedlen Metallen :
83.06-10                       A                 vergoldet oder versilbert                               697.92
                               B                 andere :
83.06-91                          I                    aus Kupfer                                        697.92
83.06-99                          II                   aus anderen unedlen Metallen                      697.92
              83.07                          Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile
                                             davon, ausgenommen elektrotechnische Teile, aus
                                             unedlen Metallen :
                               A                nichtelektrisch :
83.07-31                         I                     Sturmlaternen                                     812.42  Stück
83.07-35                         II                    Starklichtlampen und Starklichtlaternen           812.42
                                                                                                         812.42
83.07-38                         III
                                           |           andere
 ---pagebreak---   424                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
83 .07
             r—————
 N1MEXE­                      Statistische                                                                 CST­      Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziff'er                  Unterteilung                                                               Nnmmer      Maßstäbe
              83.07
              (Fortsetzung)
                               B               elektrisch :
  83.07-41                        I                   Innenleuchten                                       812.42
  83.07-45                        II                  Zweckleuchten für Außenbeleuchtung                  812.42
 83.07-49                        III                  aridere (z.B. Handleuchten , Spezialleuchten) ....  812.42
 83.07-80                      C              Ersatz - und Einzelteile                                    812.42
              83.08                        Schläuche aus unedlen Metallen :
 83.08-10                      A              aus Eisen oder Stahl                                       698.82
 83.08-90                      B              aus anderen unedlen Metallen                               698.82
              83.09                        Verschlüsse , Verschlußbügel , Schnallen , Spangen,
                                           Klammern , Haken , Ösen und ähnliche Waren, aus
                                           unedlen Metallen , für Bekleidung, Schuhe, Planen ,
                                           Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten
                                           anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete, aus
                                           unedlen Metallen :
                               A               Klammern . Haken . Ösen und dergleichen :
  83.09-10                        I                   auf Bändern aus Spinnstoffen befestigt              698.53
 83.09-30                         II                  andere                                              698.53
 83.09-50                      B              Hohlniete , einschließlich Blindniete                       698.53
 83.09-60                      C              Zweispitzniete                                              698.53
 83.09-90                      D              andere                                                      698.53
 83.10-00     83.10                        Perlen und Flitter , aus unedlen Metallen                      698.83
 83.11-00     83.11                        Glocken, Klingeln, Schellen und dergleichen, nicht
                                           elektrisch , Teile davon , aus unedlen Metallen                698.84
 83.12-00     83.12                        Rahmen aus unedlen Metallen für Photographien,
                                           Bilder und ähnliche Waren ; Spiegel aus unedlen
                                           Metallen                                                      697.93
              83.13                        Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche,
                                           Flaschenkapseln, Abreißkapseln. Gießpfropfen,
                                           Plomben und ähnliches Verpackungszubehör, aus
                                           unedlen Metallen :
              A                               Verschluß - oder Flaschenkapseln aus Aluminium oder
                                              Blei :
 83.13-21       I                                    aus Aluminium , mit einem Durchmesser von
                                                     21 mm oder weniger , auch mit einer Dichtungs­
                                                     einlage aus Kautschuk , jedoch ohne Verbindung
                                                     mit anderen Stoffen                                 698.85
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   425
                                                                                                                   83.13
NIMEXE-                        Statistische                                                               CST­  Besondere
             Hinweis auf (! ZT                                     Waren benen nung
Kennziffer                     Unterteilung                                                             Numnier Maßstäbe
            83.13 A
             (Fortsetzung)
83.13-29       II                                     andere                                             698.85
            B                                   andere :
83.13-30                        /                     K ronenoerschlüsse                                698.85
83.13-50                        II                    Stopfensicherungen aus Draht (für Flaschen und
                                                      Einmachgefäße )                                   698.85
83.13-90                        III                   andere                                            698.85
            83.14                           Aushängeschilder, Hinweisschilder, Werbeschilder,
                                            Namensschilder und andere derartige Schilder,
                                            Zahlen , Buchstaben und andere Zeichen, aus un­
                                            edlen Metallen :
                                A               aus Eisen oder Stahl :
83.14-21                           I                  emailliert                                        698.86
83.14-29                           II                 andere                                            698.86
                                                                                                     ■m
                                B               aus anderen unedlen Metallen :
83.14-81                           I                  geätzt oder graviert                              698.86
83.14-89                           II                 andere                                            698.86
             83.15                          Draht, Stäbe, Rohre, Platten , Kügelchen , Elektroden
                                            und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen oder
                                            Hartmetallen , mit Dekapier - oder Flußmitteln über­
                                            zogen oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten von
                                            Metall oder Hartmetall; Drähte und Stäbe, aus ge­
                                            pulverten unedlen Metallen agglomeriert, zum Me­
                                            tallisieren im Aufspritzverfahren :
83.15-20    A                                   Schweißelektroden mit einer Seele aus Stahl und einer
                                                Umhüllung aus feuerfestem Material                      698.87
            B                                   andere :
83.15-30                        1                    aus Gußeisen, Eisen oder Stahl                     698.87
83.15-50                        II                   aus anderen unedlen Metallen oder am Hart­
                                                     metallen                                           698.87
 ---pagebreak---      426                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         24 . 12 . 75
                                                                  ABSCHNITT XVI
                                        MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ;
                                                        ELEKTROTECHNISCHE WAREN
  Vorschriften
  1 . Zu Abschnitt XVI gehören nicht.
      a) Förderbänder und Treibriemen aus Kuriststoffen, des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus Weichkautschuk (Tarifnr.
            40.10 ) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk, z.B. Ringe, Dichtungen, Ventile und dergleichen (Tarifnr .
             40.14 );
       b)   Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr. 42.04) oder aus Pelzfellen (Tarifnr. 43.03);
       c)    Spulen , Hülsen , Röhrchen und ähnliche Unterlagen , aus Stoffen aller Art ( z.B. Kapitel 39 , 40 , 44 , 48 oder Abschnitt XV ):
       d)    Jacquardkarten, Lochkarten und dergleichen , aus Papier oder Pappe (Tarifnr. 48.21 );
       e)    Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.16 ); Gegenstände des technischen Bedarfs aus Spinnstoffen
            ( Tarifnr. 59.17 ):
       f) Edelsteine , Schmucksteine , synthetische oder rekonstituierte Steine der Tarifnrn . 71.02 oder 71.03 sowie Waren aus diesen Steinen
             der Tarifnr . 71.15 :
      g ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige , in der Regel zu
            Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
       h ) endlose Gewebe und Bänder, aus Metalldraht oder -streifen ( Abschnitt XV );
       ij ) Waren des Kapitels 82 oder 83 ;
       k ) Beförderungsmittel des Abschnitts XVII ;
       1 ) Waren des Kapitels 90 ;
       m ) Uhrmacherwaren ( Kapitel 91 );
       n) auswechselbare Werkzeuge der Tarifnr. 82.05 und Bürsten, die Maschinenteile sind, der Tarifnr. 96.02 sowie ähnliche, nach Stoff­
            beschaffenheit ihres arbeitenden Teils zu tarifierende auswechselbare Werkzeuge (z.B. Kapitel 40 , 42 , 43 , 45 oder 59 bzw .
            Tarifnr. 68.04 oder 69.09 );
      o ) Waren des Kapitels 97 .
  2 . Maschinenteile ( ausgenommen Teile von Waren der Tarifnrn . 84.64 , 85.23 , 85.24 , 85.25 und 85.27 ), die nicht durch die Vorschrift 1
       zu Abschnitt XVI , Vorschrift 1 zu Kapitel 84 oder Vorschrift 1 zu Kapitel 85 von Abschnitt XVI ausgenommen sind, sind nach fol­
      genden Regeln zu tarifieren :
      a ) Teile , die sich als Waren einer Tarifnummer des Kapitels 84 oder 85 (ausgenommen die Tarifnrn . 84.65 und 85.28 ) darstellen ,
            sind dieser Tarifnummer zuzuweisen , ohne Rücksicht darauf, für welche Maschine sie bestimmt sind ;
      b ) ändere Teile sind , wenn zu erkennen ist, daß sie ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich für eine bestimmte
            Maschinenart oder für mehrere in der gleichen Tarifnummer (auch in Tarifnr. 84.59 oder Tarifnr. 85.22 ) erfaßte Maschinenarten
            bestimmt sind , der Tarifnummer für diese Maschinenart oder Maschinenarten , oder gegebenenfalls der Tarifnr. H4.3S . H4.4S oder S4 .■')■')
            zuzuweisen . Teile , die ihret Beschaffenheit nach hauptsächlich sowohl für Waren der Tarifnr. 85.13 als auch für Waren der
            Tarifnr. 85.15 bestimmt sind , sind der Tarifnr . 85.13 zuzuweisen ;
      c ) alle übrigen Teile sind der Tarifnr. 84.65 oder 85.28 zuzuweisen .
  3 . Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen aus zwei oder mehr Maschinen verschiedener Art, die zusammen arbeiten sollen
       und ein Ganzes bilden ) und Maschinen , die nach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschiedene , sich abwechselnde oder ergänzende
      Tätigkeiten ausführen können , sind, wenn nichts anderes bestimmt ist, nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit zu
      tarifieren .
  4. Antriebsmaschinen , die in fester Verbindung mit Arbeitsmaschinen stehen , sind wie die Arbeitsmaschinen zu tarifieren , zu deren
      Antrieb sie bestimmt sind . Dasselbe gilt für Antriebsmaschinen , die mit Arbeitsmaschinen nicht fest verbunden sind , aber mit diesen
      gestellt werden , sofern die Arbeitsmaschinen offensichtlich zur Aufnahme der Antriebsmaschinen eingerichtet sind ( durch gemein­
      same Grundplatte , im Maschinenkörper dazu vorgesehenen Platz , mit dem Maschinenkörper fest verbundene Konsole oder durch
      ähnliche Vorrichtungen ). Dasselbe gilt für Förderbänder und Treibriemen , die an Maschinen angebracht sind oder lose mit den
      Maschinen , an denen sie offensichtlich angebracht werden sollen , gestellt werden . Das Gewicht dieser Antriebsmaschinen . Förderbänder
      und Treibriemen ist zum Gewicht der Arbeitsmaschinen hinzuzurechnen , wenn diese nach den Stückgewicht zu tarifieren sind .
* 5 . Bei der Anwendung der Vorschriften und Tarifnummern des Abschnitts XVI umfaßt der Begriff » Maschinen« auch Apparate und
      Geräte dieses Abschnitts .
  Zusätzliche Vorschriften
  1 . Zur Montage oder zur Instandhaltung der Maschinen benötigte Werkzeuge sind wie die Maschinen zu tarifieren          zu denen
                                                                                                                               , sie gehören , wenn
      sie mit ihnen gestellt werden . Dies gilt auch für auswechselbare. Werkzeuge , wenn sie mit den Maschinen , deren übliche Ausrüstung sie dar­
      stellen , gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft werden .
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2 . Auf Verlangen der Zollstelle hat der Zollbeteiligte zur Ergänzung der Zollanmeldung erläuternde Unterlagen (z.B. eine Warenbeschreibung,
     Prospekte, Katalogauszüge, Photographien) beizufügen, aus denen die geläufige Bezeichnung der Maschine ',           ihre Verwendung und ihre
     wesentlichen Merkmale hervorgehen . Bei zerlegten Maschinen hat der Zollbeteiligte auf Verlangen der Zollstelle ferner einen Montageplan
     und ein Verzeichnis des Inhalts der einzelnen Packstücke als Beleg zur Zollanmeldung vorzulegen .
3. Auf Antrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen werden die Bestimmungen
     der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift 2 a) auch auf Maschinen angewendet , die in Teilsendungen eingehen .
4 . Etuis . Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Abschnitts XVI , die mit diesen Waren gestellt werden, sind wie diese Waren zu
     tarifieren   wenn , sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt , werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
 ■). Zugmaschinen, die, auch durch besondere Vorrichtungen , an Maschinen, Apparate oder Geräte des Abschnitts XVI angekuppelt sind , iverden
     stets für sich tarifiert ( Tarifnr. 87.01 ).
                                                                    KAPITEL 84
                                  KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERATE
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 84 gehören nicht :
     a) Mühlsteine, Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68 ;
     b) Maschinen , Apparate und Geräte (z.B. Pumpen ) sowie Teile davon, aus keramischen Stoffen (Kapitel 69);
     c ) Glaswaren für Laboratorien ( Tarifnr . 70.17 ) und Glaswaren zu technischen Zwecken (Tarifnr. 70.20 oder 70.21 );
     d ) Waren der Tarifnrn . 73.36 und 73.37 sowie ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen ( Kapitel 74 bis 81 );
     e ) von Hand zu führende Elektrowerkzeuge der Tarifnr . 85.05 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte der Tarifnr . 85.06 .
2 . Vorbehaltlich der Vorschriften 3 und 4 zu Abschnitt XVI sind Maschinen , Apparate und Geräte , die sowohl unter den Tarifnrn . 84.01
     bis 84.21 als auch unter den Tarifnrn . 84.22 bis 84.60 eingereiht werden können , unter den Tarifnrn . 84.01 bis 84.21 einzureihen .
     — Zu Tarifnr. 84.17 gehören jedoch nicht :
          a ) Brutapparate und Aufzuchtapparäte , für die Geflügelzucht ; Keimapparate (Tarifnr . 84.28 );
          b ) Getreidenetzapparate für die Müllerei ( Tarifnr . 84.29 );
          c ) Diffuseure für die Zuckerherstellung ( Tarifnr . 84.30 );
         d ) Maschinen und Apparate zum Warmbehandeln von Garnen , Geweben oder anderen Spinnstoffwaren (Tarifnr. 84.40 );
         e ) Apparate und Vorrichtungen , die eine mechanische Arbeit verrichten , bei der eine Temperaturänderung zwar notwendig , aber
              nur von untergeordneter Bedeutung ist .
     — Zu Tarifnr . 84.19 gehören jedoch nicht :
         a ) Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen (Tarifnr. 84.41 );
         b ) Büromaschinen und -apparate der Tarifnr. 84.54 .
3 . A. » Automatische Datenverarbeitungsmaschinen « im Sinne der Tarifnr. 84.53 sind :
         a ) digitale Maschinen , deren Speicher nicht nur das oder die Datenverarbeitungsprogramme und die zu verarbeitenden Daten
              aufnehmen können, sondern auch ein Programm zum Übersetzen der formalen Programmsprache, in der die Programme
              geschrieben sind , in die Maschinensprache . Diese Maschinen müssen einen Hauptspeicher haben , der zur Durchführung eines
              Programms unmittelbar zugängig ist und dessen Kapazität mindestens dazu ausreicht, die Teile des Verarbeitungs- und
              Übersetzungsprogramms und die Daten zu speichern , die für den laufenden Verarbeitungsvorgang unmittelbar benötigt werden .
              Sie müssen auch in der Lage sein , durch logische Entscheidung auf Grund von im Ausgangsprogramm enthaltenen Anweisungen
              die Ausführung des Programms im laufenden Verarbeitungsvorgang selbst zu ändern ;
         b ) analoge Maschinen , die in der Lage sind , mathematische Modelle zu simulieren und mindestens zu besitzen : analoge Rechen­
              elemente, Steuerelemente und Programmiervorrichtungen ;
         c ) hybride Maschinen , die entweder aus einer digitalen Maschine , kombiniert mit analogen Elementen , oder aus einer analogen
              Maschine, kombiniert mit digitalen Elementen , bestehen .
     B. Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können in Form von Systemen vorkommen, die aus einer veränderlichen Anzahl von
         bestimmten , jeweils in einem eigenen Gehäuse untergebrachten Einheiten bestehen . Eine Einheit wird dann als zu einem voll­
         ständigen System gehörender Teil angesehen , wenn sie alle folgenden Voraussetzungen erfüllt :
         a ) an die Zentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden kann ;
 ---pagebreak---      428                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      24 . 12 . 75
84.01
           b ) ihrer Beschaffenheit nach als Teil für ein solches System bestimmt ist (sie muß . sofern es sich nicht um eine Stromversorgungs­
               einheit handelt , insbesondere in der Lage sein , Daten in einer Form — als Code oder als Signale — zu empfangen oder zu lie­
               fern , die vom System verwendet werden kann ).
          Solche Einheiten sind auch dann der Tarifnr. 84.53 zuzuweisen , wenn sie gesondert gestellt werden .
 4 . Zu Tarifnr. 84.62 gehören nur polierte Stahlkugeln , deren Grenzabmaß nicht mehr als ± 1 v.H. vom angegebenen Durchmesser
      ( Nennmaß ), höchstens jedoch ± 0,05 mm beträgt .
      Stahlkugeln , die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen , gehören zu Tarifnr. 73.40.
 ö . Maschinen mit mehrfacher Verwendungsmöglichkeit gehören , wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbehaltlich der vorstehenden
      Vorschrift 2 und der Vorschrift 3 zu Abschnitt XVI , zu der Tarifnummer, die ihrem Hauptverwendungszweck entspricht. Besteht
      eine derartige Tarifnummer nicht oder ist der Hauptverwendungszweck nicht feststellbar, gehören sie zu Tarifnr. 84.59 .
      Zu Tarifnr. 84.59 gehören auch alle Maschinen , die aus beliebigen Stoffen Bindfäden . Seile . Taue oder Kabel herstellen (z.B. Litzen­
      schlagmaschinen , Seilschlagmaschinen und Kabelmaschinen ^.
 Zusätzliche Vorschriften
1 . Als » Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft « der Tarifstelle 84.06 A gelten nur Motoren, die zur Anbringung einer Luftschraube
     oder eines Rotors eingerichtet sind .
2 . Für Tarifstelle 84.45 C VI a ) gilt als » mikrometrische Feineinstellung « jede Vorrichtung, die es ermöglicht , die Verschiebung eines
     wichtigen Teils der Maschine, z.B. Tisch , Spindelstock, Schleifkopf, auf mindestens 1 /100 mm (0,01 mm) genau zu messen oder nachzu­
     stellen .
■'{. Als » Koordinatenmaschinen « der Tarifstelle 84.45 C VII gelten nur solche Werkzeugmaschinen , die die nachstehenden Voraussetzungen
     erfüllen :
     (i ) Werkstuckbearbeitung » nach Koordinaten « :
     b ) hohe Genauigkeit der Tischverstellung und der Verstellung des Werkzeugschlittens : die Verstellgenauigkeit ( Einfahrtoleranz) beträgt
          mindestens 0.005 mm .
4 . ( EU RATOM ) Die Bezeichung » Kernreaktoren « ( Tarifstelle 84.59 B ) umfaßt sämtliche von einem biologischen Schild umgebenen Geräte
     und Vorrichtungen , gegebenenfalls einschließlich des Schildes selbst , sowie die Vorrichtungen , die mit den Teilen innerhalb des Schildes
     ein Ganzes bilden ( insbesondere Regulierstäbe und deren Lenkungs- und Steuerungsvorrichtungen , insoweit diese mit den Regulierstäben
     oder mit anderen Teilen innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden ) .
                                                                                                                                               i
  NIMEXE­                               Statistische                                                                     CST­       Besondere
                     Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
   Kennziffer                          U nterteilung                                                                   Num mer      Maßstäbe
                     84.01                           Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf
                                                     (Dampfkessel); Kessel für überhitztes Wasser :
                                         A                Wasserrohrkessel :
    84.01-11                                I                   mit, einer Dampfleistung von mehr als 45 t/h ....        711.10
    84.01-19                                II                  andere                                                  711.10
    84.01-20                             B               Flammrohr-, Rauchrohrkessel                                    711.10
    84.01-50                             C               andere Dampfkessel ; Kessel für überhitztes Wasser . . . .     711.10
    84.01-80                             I)              Ersatz - und Einzelteile                                       711.10
                    84.02                            Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr. 84.01 ( z.B. Vor­
                                                     wärmer, Überhitzer, Dampfspeicher, Rußbläser ,
                                                     Rauchgasrückführungen );              Kondensatoren          für
                                                     Dampfkraftmaschinen :
    84.02-10                            A                Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr. 84.01                    711.20
    84.02-30                            B                Kondensatoren für Dampfkraftmaschinen                          711.20
    84.02-90                            C                Ersatz- und, Einzelteile                                       711.20
 ---pagebreak---      24 . 12, 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                429
                                                                                                                84.03
  NIMEXE-                     Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Waren benenn ung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Numraer Maßstäbe
  84.03-00    84.03                        Gaserzeuger (Generatoren ) für Wassergas oder
                                           Generatorgas , auch mit Gasreinigern ; Erzeuger von
                                           Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gas­
                                           erzeuger, auch mit Gasreinigern                           719.11
  84.04-00    84.04                        Kesseldampfmaschinen, auch beweglich (ausgenom­
                                           men Dampftraktoren der Tarifnr. 87.01 )                   711.31
              84.05                        Dampfkraftmaschinen ohne Kessel , für Wasser­
                                           dampf oder anderen Dampf ;
                               A              Dampfturbinen für den Antrieb von elektrischen Gene­
                                              ratoren , mit einer Leistung :
  84.05-11                       I                  von 10 000 kW oder weniger                      711.32
  84.05-13                       II                 von mehr als 10 000 kW bis 40 000 kW            711.32
  84.05-15                       III                von mehr als 40 000 kW bis 100 000 kW           711.32
  84.05-19                       IV                 von mehr als 100 000 kW                         711.32
I 84.05-30                     B              Dampfturbinen für Schiffsantrieb                      711.32
  84.05-50                     C              andere Dampfkraftmaschinen                            711.32
  84.05-90                     D              Ersatz- und Einzelteile                               711.32
              84.06                        Kolbenverbrennungsmotoren :
              A                               Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die der
                                              Begriffsbestimmung der Zusätzlichen Vorschrift 1
                                              zu Kapitel 84 entsprechen , mit einer Leistung :
  84.06-01       I                                  von 300 kW oder weniger                         711.41   Stück
  84.06-02      II                                  von mehr als 300 kW                             711.41   Stück
              B                               Außenbordmotoren , mit einem Hubraum :
  84.06-04      I                                   von 325 cm3 oder weniger                        711.50   Stück
  84.06-05      II                                  von mehr als 325 cm3                            711.50   Stück
              C                               andere Motoren :
                I                                   Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung, mit
                                                    einem Hubraum :
                   a                                    von 250 cm3 oder weniger :
                               1                           Antriebsmotoren für Fahrzeuge des Kapi­
                                                           tels 87 :
  84.06-07                       aa                             von 50 cm3 oder weniger             711.50   Stück
  84.06-08                       bb                             von mehr als 50 cm3 bis 250 cm3     711.50   Stück
 ---pagebreak---  430                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12 . 75
84.06
 NIMEXE                        Statistische                                                                 CST-       Besondere
            Hinweis auf ( ! ZT                                  Warenbennennung
 Konnziffer                    Unterteilung                                                                Nummer      Maßstäbe
            84.06 C I a
            (Fortsetzung)
 84.06-11                      2                        Antriebsmotoren für. Wasserfahrzeuge               711.50       Stück
 84.06-13                      3                        andere                                             711.50       Stück
                 b                                   von mehr als 250 cm3 :
 84.06-15           1                                   für Montagebetriebe , zum Zusammenbau :
                                                        von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstel­
                                                        le 87.01 A ;
                                                        von Kraftwagen zum Befördern von Per­
                                                        sonen (einschließlich Kombinationskraft-
                                                        wagen ). mit weniger als 15 Sitzplätzen :
                                                        von Kraftwagen zum Befördern von Gütern ,
                                                        mit Motor mit einem Hubraum von weniger
                                                        als 2800 cm 3 :
                                                        von Kraftwagen zu besonderen Zwecken
                                                        der Tarifnr . 87.03                                711.50       Stück
                   2                                    andere :
                               aa                           Antriebsmotoren für Fahrzeuge des Kapi­
                                                            tels 87 :
 84.06-17                         11                             von mehr als 250 cm3 bis 1 000 cm3        711.50       Stück
 84.06-21                         22                             von mehr als 1 000 cm3 bis 1 500 cm3      711.50       Stück
 84.06-23                         33                             von mehr als 1 500 cm3                    711.50       Stück
                               bb                           Antriebsmotoren für      Wasserfahrzeuge ,
                                                            mit einer Leistung :
 84.06-25                         11                             von 10 k II' oder weniger                 711.50       Stück
 84.06-27                         22                             von mehr als 10 kW bis 50 kW ....         711.50       Stück
 84.06-32                         33                             von mehr als 50 kW                        711.50       Stück
                               cc                           andere , mit einer Leistung :
 84.06-35                         11                             von 10 kW oder weniger                    711.50       Stück
 84.06-38                         22                             von mehr als 10 kW bis 50 k H '           711.50       Stück
 84.06-39                         33                             von mehr als 50 kW                        711.50       Stück
              II                                   Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung :
                 a                                   Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge :
                   1                                   für    Wasserfahrzeuge       der       Tarifstellen
                                                       89.01 A , 89.01 B I , 89.02 A. 89.02 B I und
                                                        89.03 A :
 84.06-42                      aa                           mit einer Leistung von 15 /' II ' oder weniger 711.50       Stück
 84.06-44                      bb                           mit einer Leistung von mehr als 15 k II '
                                                            bis 50 kW                                      711.50       Stück
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   431
                                                                                                                  84 .06
NIMEXE-                       Statistische                                                               CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                             Nummer  Maßstäbe
              84.06 C II a 1
              (Fortsetzung)
84.06-46                       cc                            mit einer Leistung vom, mehr als 50 kW
                                                             bis 100 kW                                 711.50  Stück
84.06-48                      dd                             mit einer Leistung von mehr als 100 kW
                                                             bis 200 kW                                 711.50  Stück
84.06-52                       ee                            mit einer Leistung von mehr als 200 kW
                                                             bis 300 kW                                711.50   Stück
84.06-53                      ff                             mit einer Leistung von mehr als 300 kW
                                                             bis 500 kW                                 711.50  Stück
84.06-54                       gg                            mit einer Leistung von mehr als 500 kW
                                                             bis 1 000 kW                               711.50  Stück
84.06-55                       hh                            mit einer Leistung von mehr als 1 000 kW
                                                             bis 5 000 kW                               711.50  Stück
84.06-56                       ijij                          mit einer Leistung von mehr als 5 000 kW   711.50  Stück
                     2                                   andere :
84.06-57                       aa                            mit einer Leistung von 15 kW oder weniger  711.50  Stück
84.06-58                       bb                            mit einer Leistung von mehr als 15 kW
                                                             bis 50 kW                                  711.50  Stück
84.06-61                       cc                            mit einer Leistung von mehr ab 50 kW
                                                             bis 100 kW                                711.50   Stück
84.06-62                       dd                            mit einer Leistung von mehr als 100 kW
                                                             bis 200 kW                                711.50   Stück
84.06-63                       ee                            mit einer Leistung von mehr als 200 kW
                                                             bis 300 kW                                711.50   Stück
84.06-64                      ff                            mit einer Leistung von mehr als 300 kW
                                                            bis 500 kW                                 711.50   Stück
84.06-66                      gg                            mit einer Leistung von mehr als 500 kW
                                                            bis 1000 kW                                711.50   Stück
84.06-67                      hh                            mit einer Leistung von mehr als 1 000 kW
                                                            bis 5 000 kW                               711.50   Stück
84.06-69                      ijij                          mit einer Leistung von mehr als 5 000 kW   711.50   Stück
                  b                                   andere :
84.06-72             1                                  für Montagebetriebe, zum Zusammenbau :
                                                        von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstel­
                                                        le 87.01 A ;
                                                        von Kraftwagen zum Befördern von Per­
                                                        sonen (einschließlich Kombinationskraft­
                                                        wagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen ;
                                                        von Kraftwagen zum Befördern von Gütern,
                                                        mit Motor mit einem Hubraum von weniger
                                                        als 2 500 cm3 ;
                                                        von Kraftwagen zu besonderen Zwecken
                                                        der Tarifnr . 87.03                            711.50   Stück
 ---pagebreak---    432                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
  84 .06
   NIMEXE-                    Statistische                                                               CST­       Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Waren benen nung
   Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer      Maßstäbe
                                                                                                                  I
              84.06 C II b
              (Fortsetzung)
                     2                                     andere :
                               aa                             Antriebsmotoren für Fahrzeuge des Ram­
                                                              tels 87 :
                                 11                               für Acker- und Forstschlepper auf
                                                                    Rädern , mit einer Leistung :
   84.06-74                          aaa                                 von 25 kW oder weniger         711.50       Stück
   84.06-75                          bbb                                 von mehr als 25 kW bis 37 kW   711.50       Stück
   84.06-76                          ccc                                 von mehr als 37 kW bis 59 kW   711.50       Stück
   84.06-79                          ddd                                 von mehr als 59 kW             711.50       Stück
   84.06-81                      22                               für andere Fahrzeuge des Kapitels 87  711.50       Stück
   84.06-82                   bb                              Antriebsmotoren für Schienenfahrzeuge .   711.50       Stück
                              cc                              andere , mit einer Leistung :
   84.06-83                       11                                von 15 kW oder weniger              711.50       Stück
   84.06-84                      22                                 von mehr als 15 kW bis 50 kW ....   711.50       Stück
   84.06-85                      33                                 von mehr als 50 kW bis 100 kW . . . 711.50       Stück
   84.06-86                      44                                 von mehr als 100 kW bis 200 kW . .  711.50       Stück
   84.06-87                      55                                 von mehr als 200 kW bis 300 kW . .  711.50       Stück
   84.06-88                      66                                 von mehr als 300 kW bis 500 kW . .  711.50       Stück
   84.06-93                       77                                von mehr als 500 kW bis 1 000 kW .  711.50       Stück
   84.06-94                      88                                 von mehr als 1 000 kW bis 5 000 kW  711.50       Stück
   84.06-95                      99                                 von mehr als 5 000 kW               711.50       Stück
              D                               Teile :
   84.06-97     I                                     von Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als
                                                      Luft                                              711.41
                II                                    von anderen Motoren :
   84.06-98                   a                         für Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung .      711.50
   84.06-99                   b                         für Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung . .   711.50
j
                                                                                                                j
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       433
                                                                                                                    84.07
NIMEXE-                      Statistische                                                                  CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
             84.07                        Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydrau­
                                          lische Kraftmaschinen :
84.07-10                      A               Wasserturbinen                                              711.81
84.07-30                      B               Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen          711.81
84.07-90                      C               Ersatz- und Einzelteile                                     711.81
             84.08                        Andere Motoren und Kraftmaschinen :
             A                                Strahltriebwerke :
               I                                     Turbostrahltriebwerke mit einer Schubkraft :
84.08-11           a                                     von 2500 kg oder weniger                         711.42   Stück
84.08-13           b                                     von mehr als 2500 kg                             711.42   Stück
84.08-19       II                                     andere (z.B. Staustrahltriebwerke , Verpuffungs­
                                                      strahltriebwerke , Raketen )                        711.42   Stück
             B                                Gasturbinen :
               I                                      Turbo-Propeller-Triebwerke mit einer Leistung :
84.08-31           a                                     von 1 100 kW oder weniger                        711.42  Stück
84.08-33           b                                     von mehr als 1 100 kW                            711.42  Stück
                II                                    andere :
84.08-41                      a                          mit einer Leistung von 5 000 kW oder weniger .   711.60  Stück
84.08-43                      b                          mit einer Leistung von mehr als 5 000 kW bis
                                                         20 000 kW                                        711.60  Stück
84.08-45                      c                          mit einer Leistung von mehr als 20 000 kW bis
                                                         50 000 kW                                        711.60  Stück
84.08-47                      d                          mit einer Leistung von mehr als 50 000 kW . . .  711.60  Stück
84.08-50     C                                andere Motoren und Kraftmaschinen                           711.89
             D                                Teile :
84.08-71        I                                     von Strahltriebwerken oder Turbo-Propeller-
                                                      Triebwerken                                         711.42
                II                                    andere :
84.08-81                      a                          für Gasturbinen                                  711.60
84.08-89                      b                          andere                                           711.89
 ---pagebreak---   434                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinsthaften                                 24 . 12. 75
84 .09
 NIMEXE-                    Statistische                                                                CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benen nung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer       Maßstäbe
            84.09                        Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb :
 84.09-10                    A               Vibrationswalzen mit mechanischem Antrieb                 718.41        Stück
 84.09-30                    B              andere Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb              718.41        Stück
 84.09-90                    C              Ersatz- und Einzelteile                                    718.41
            84.10                        Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechani­
                                         sche Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeits­
                                         messer ; Hebewerke für Flüssigkeiten (z.B. Becher­
                                         werke, Schöpfwerke, Bandelevatoren):
            A                               Ausgabepumpen, die mit Flüssigkeitsmesser ausge­
                                            stattet oder zur Aufnahme eines Flüssigkeitsmessers
                                            eingerichtet sind :
 84.10-13                    I                    Zapfsäulen für Treibstoffe oder Schmiermittel . . . 719.21        Stück
 84.10-16                    II                   andere Pumpen                                       719.21        Stück
 84.10-18                    III                  Ersatz- und Einzelteile der      Warenpositionen
                                                  84.10-13 und 84.10-16                                719.21
            B                               andere Pumpen :
              I                                   Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von 20 bar
                                                  oder mehr :
 84.10-21                    a                       Handpumpen                                       719.21        Stück
 84.10-23                    b                       Pumpen aller Art für Kolbenverbrennungs­
                                                     motoren                                           719.21       Stück
                             c                       andere :
 84.10-25                       1                      oszillierende Pumpen                            719.21       Stück
 84.10-26                       2                      rotierende Pumpen, andere als Kreiselpum­
                                                       pen                                             719.21       Stück
 84.10-27                       3                      Kreiselpumpen, einschließlich Turbopumpen       719.21       Stück
 84.10-28                       4                      andere                                          719.21       Stück
              II                                  andere :
 84.10-41                    a                       Handpumpen                                        719.21       Stück
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   435
                                                                                                                   84 . 10
NIMEXE­                        Statistische                                                               CST­  Resondere
             Hinweis auf (! ZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                     Unterteilung                                                             Nummer  Maßstäbe
             84.10 B II
             (Fortsetzung)
84.10-43                       b                       Pupipen aller Art für Kolbenverbrennungs­
                                                       motoren                                          719.21   Stück
                                c                      andere :
84.10-61                          1                       oszillierende Pumpen                           719.21  Stück
84.10-63                          2                       rotierende Pumpen, andere als Kreiselpum­
                                                          pen                                            719.21
                                  3                       Kreiselpumpen , einschließlich Turbopum­
                                                          pen :
84.10-64                             aa                        Tauchmotorpumpen                         719.21
84.10-66                             bb                        Umlaufbeschkuniger für Heizungsan­
                                                               lagen , ohne Wellenabdichtung             719.21
84.10-68                             cc                        andere                                   719.21
84.10-69                          4                       andere                                         719.21  Stück
84.10-70        III                                 Teile                                                719.21
84.10-80     C                                 Hebewerke für Flüssigkeiten         ( z.B. Becherwerke .
                                               Schöpfwerke . Bandelevatoren )                            719.21
             84.11                          Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft­
                                            und Gaskompressoren ; Freikolbengeneratoren ;
                                            Ventilatoren und dergleichen :
             A                                Pumpen und Kompressoren :
84.11-12        I                                   hand - oder fußbetriebene Pumpen zum Auf­
                                                    pumpen von Luftschläuchen oder dergleichen . .      719.22   Stück
                II                                  Vakuumpumpen zum Erzeugen eines Vakuums
                                                    von weniger als 10-2 mbar ; Radial- und Axial­
                                                    Turbokompressoren. mit einem Druckverhältnis
                                                    von mindestens 2 und einer Liefermenge von
                                                    mehr als 3000 m3 /min .; oszillierende, ortsfeste
                                                    Kompressoren mit einem Stückgewicht von
                                                    mehr als 2000 kg :
84.11-21                        a                      Vakuumpumpen zum Erzeugen eines Vakuums
                                                       von weniger als 10-2 mbar                        719.22   Stück
84.11-22                        b                      Radial-    und Axial-Turbokompressoren, mit
                                                       einem Druckverhältnis von mindestens 2 und
                                                       einer Liefermenge von mehr als 3000 m3 /min .     719.22  Stück
84.11-23                        c                      oszillierende, ortsfeste Kompressoren mit einem
                                                       Stückgewicht von mehr als 2 000 kg                719.22  Stück
                III                                  andere :
84.11-26                        a                       Vakuumpumpen                                     719.22  Stück
 ---pagebreak---    436                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12. 75
84.11
            I
 NIMEXE-                      Statistische                                                                CST-       Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer       Maßstäbe
              84.11 A III
              ( Fortsetzung)
                               b                       Kompressoren für Kältemaschinen , mit einer
                                                       Leistung :
  84.11-27                        1                        von 350 kcal/h oder weniger                  719.22        Stück
                                  2                        von mehr als 350 kcal/ h :
  84.11-28                            aa                        hermetische oder halbhermetische         719.22        Stück
  84.11-29                            bb                        andere                                   719.22        Stück
                              c                        andere Pumpen und Kompressoren :
 84.11-31                         1                        straßenfahrbare Kompressoren                 719.22        Stück
                                  2                       andere :
 84.11-32                            aa                        oszillierende                            719.22        Stück
 84.11-33                            bb                        Radial- und Axial-Turbokompressoren .    719.22        Stück
 84.11-34                            cc                        andere                                   719.22        Stück
 84.11-38        IV                                  Teile                                               719.22
 84.11-40     B                                Freikolbengeneratoren                                     719.22
              C                                Ventilatoren und dergleichen :
 84.11-51                      I                      Verdilatoren und dergleichen                       719.22       Stück
 84.11-55                      II                    Ersatz - und Einzelteile                            719.22
              84.12                        Klimageräte, bestehend aus einem motorbetrie­
                                           benen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern
                                           der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein
                                           Ganzes bilden :
 84.12-10                      A               mit Kältesatz                                             719.12
 84.12-30                       B              ohne Kältesatz                                            719.12
              84.13                        Feuerungen ,        die     mit flüssigem         Brennstoff
                                           ( Zerstäuber ), pulverisiertem festem Brennstoff oder
                                           Gas betrieben werden ( Brenner ); mechanische Feue­
                                           rungen, einschließlich ihrer mechanischen Be­
                                           schicker, mechanischen Roste, mechanischen Ent­
                                           ascher und ähnlichen Vorrichtungen :
                               A               Feuerungen für flüssigen Brennstoff (Zerstäuber) :
 84.13-11                          I                 Brenner mit fest angebauter automatischer Steue­
                                                     rung                                                719.13       Stück
 84.13-15                          II                andere Brenner für flüssigen Brennstoff             719.13       Stück
 84.13-18                          III               Ersatz - und Einzelteile                            719.13
 83.13-30                     B               Feuerungen für pulverisierten festen Brennstoff oder
                                              Gas, einschließlich kombinierter Feuerungen               719.13
  84.13-50                     C               andere                                                    719.13
 ---pagebreak---    24 . 12 , 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   437
                                                                                                                 84.14
N1MEXE­                      Statistische                                                               CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer  Maßstäbe
             84.14                        Industrie - und Laboratoriumsöfen , ausgenommen
                                          elektrische Öfen der Tarifnr. 85.11 :
84.14-10     A                               ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter
                                             Kernbrennstoffe , zum Behandeln radioaktiver Ab­
                                             fälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­
                                             stoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURA­
                                             TOM)                                                     719.14
             B                               andere :
84.14-91                      /                    Industrieöfen zum Rösten, Schmelzen oder anderem
                                                    Warmbehandeln von Erzen oder Metallen             719.14
84.14-93                      II                   Backöfen                                           719.14
84.14-95                      III                  andere Öfen                                        719.14
84.14-99                      IV                   Ersatz- und Einzelteile                            719.14
             84.15                        Maschinen , Apparate, Geräte und Einrichtungen
                                          zur Kälteerzeugung , mit elektrischer oder anderer
                                          Ausrüstung :
84.15-05     A                               Verdampfer und Kondensatoren , andere als für Haus­
                                             haltsgeräte                                               719.15
             B                               andere :
                              I                    elektrische Haushaltskühlschränke mit Kompres­
                                                   sionskältemaschine :
84.15-07                         a                    kombinierte Kühl- und Gefrierschränke mit ge­
                                                      sonderten Außentüren und Verdampfern             725.01  Stück
                                 b                    andere :
84.15-08                            1                     Tischkühlschränke             :              725.01  Stück
84.15-09                            2                    Einbaukühlschränke                            725.01  Stück
                                   3                     andere :
84.15-12                               aa                     von 250 l oder weniger                   725.01  Stück
84.15-13                               bb                     von mehr als 250 l                       725.01  Stück
84.15-15                      II                   Haushaltskühlschränke mit elektrischer Absorp­
                                                   tionskältemaschine                                  725.01  Stück
84.15-21                      III                  nichtelektrische Haushaltskühlschränke mit Kälte -
                                                   satz                                                719.42  Stück
                              IV                   Gefrier- und Tiefkühltruhen :
84.15-32                         a                    von 600 l oder weniger                           725.01  Stück
84.15-36                         b                    von mehr als 600 l                               719.15  Stück
                              V                    Gefrier- und Tiefkühlschränke :
84.15-42                         a                    von 250 l oder weniger                           725.01  Stück
84.15-46                         b                    von mehr als 250 l                               719.15  Stück
 ---pagebreak---   438                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
84 . 15
 NIMEXE                       Statistische                                                                CST­       Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
 Keniv/ iffer                 Unterteilung                                                              Nummer       Maßstäbe
              84.15 B
              (Fortsetzung)
                               VI                    Schaukühlmöbel (mit eingebautem Kältesatz und
                                                     oder Verdampfer) :
 84.15-51                        a                      für tiefgekühlte Waren                          719.15        Stück
 84.15-59                        b                      andere                                          719.15        Stück
                               VII                   andere Kühlmöbel :
 84.15-61                        a                      zum Tiefkühlen oder Gefrieren,   einschließlich
                                                        Speiseeisbereiter                               719.15        Stück
 84.15-69                        b                      andere                                          719.15        Stück
                               VIII                  andere Maschinen, Apparate , Geräte und Einrich­
                                                     tungen zur Kälteerzeugung, mit einer Leistung :
 84.15-71                        a                      von 350 kcal/h oder weniger                     719.15
 84.15-73                        b                     von mehr als 350 kcal/h bis 20 000 kcal/h ....   719.15
 84.15-78                        c                      von mehr als 20 000 kcal/h                      719.15
                               IX                    Ersatz- und Einzelteile :
 84.15-91                        a                      Möbel                                           719.15
 84.15-99                        b                      andere                                          719.15
              84.16                        Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metall­
                                           walzwerke und Glaswalzmaschinen ; Walzen für
                                           diese Maschinen :
 84.16-10                      A              Kalander und Walzwerke , ausgenommen Metallwalz­
                                              werke und Glaswalzmaschinen                                719.61
                               B              Ersatz- und Einzelteile :
                                 I                    Walzen :
 84.16-93                           a                    atis Gußeisen                                   719.61
 84.16-95                           b                   andere                                           719.61
 84.16-99                        II                  andere Ersatz- und Einzelteile                      719.61
              84.17                        Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch be­
                                           heizt , zum Behandeln von Stoffen durch auf einer
                                           Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z.B.
                                           Heizen , Kochen , Rösten , Destillieren , Rektifizieren,
                                           Sterilisieren, Pasteurisieren , Dämpfen, Trocknen ,
                                           Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausgenom­
                                           men Haushaltsapparate ; nichtelektrische Warm­
                                           wasserbereiter und Badeöfen :
 84.17-10     A                               Apparate zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle
                                              28.51 A (EURATOM)                                         719.19
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     439
                                                                                                                   84.17
N1MEXE­                      Statistische                                                                 CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Waren benen n u ng
Kennziffer                   Unterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
             84.17
             (Fortsetzung)
84.17-20     B                               Apparate , ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen be­
                                             strahlter Kernbrennstoffe , zum Behandeln radio­
                                             aktiver Abfälle oder zum Aufbereiten          bestrahlter
                                             Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt
                                             (EURATOM)                                                   719.19
84.17-30     C                               Wärmeaustauscher                                            719.19
             D                               Dampffiitriermaschinen und andere Maschinen zum
                                             Zubereiten von Kaffee oder anderen heißen Geträn­
                                             ken :
84.17-41       I                                   elektrisch beheizt                                    719.19
84.17-49       II                                  andere                                                719.19
             E                               medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate :
84.17-51       I                                   elektrisch beheizt                                    719.19
84.17-54       II                                  andere                                                719.19
             F                               andere :
               I                                   Warmwasserbereiter und Badeöfen , nicht elek­
                                                   trisch :
84.17-56                      a                       für den Haushalt                                   719.43
84.17-58                      b                       für andere Zwecke                                  719.19
               II                                  andere :
                              a                        Trockenapparate :
84.17-60                         1                       für die Landwirtschaft                          719.19
84.17-62                         2                       für die Nahrungs- und Genußmittelindustrie      719.19
84.17-63                         3                       für die chemische Industrie                     719.19
84.17-64                         4                       für die Holzindustrie, für Zellstoff, Papier
                                                          und Pappe                                      719.19
84.17-66                         5                        andere                                         719.19
84.17-67                      b                        Apparate und Vorrichtungen für die Gas- und
                                                       Luftverflüssigung und -Zerlegung                  719.19
84.17-68                      c                        Wasserrückkühlvorrichtungen und -apparaie , in
                                                       denen der Wärmeaustausch nicht über Wandun­
                                                      gen erfolgt                                        719.19
                              d                        andere Apparate und Vorrichtungen :
84.17-71                         1                       für die Milchwirtschaft                         719.19
84.17-73                         2                       für die Speiseöl- und Speisefettindustrie ....  719.19
84.17-75                         3                       für die Zuckerindustrie                         719.19
84.17-77                         4                       für die Schokoladen- und Süßwarenindustrie      719.19
84.17-79                         5                       für die Behandlung anderer Nahrungs- und
                                                          Genußmittel                                    719.19
84.17-81                         6                       für die Zellstoff-, Papier- und Pappenin­
                                                         dustrie                                         719.19
 ---pagebreak---   440                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
84 . 17
            I
 NIMEXE-                      Statistische                                                                CST-       Besondere
              Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer       Maßstäbe
              84.17 F II       d
              (Fortsetzung)
 84.17-84                         7                        für die chemische Industrie                   719.19
 84.17-87                         8                        für die Kautschuk- und Kunststoffindustrie    719.19
 84.17-89                         9                         andere                                       719.19
                               e                         Ersatz- und Einzelteile :
 84.17-92                         1                        für Trockenapparate                           719.19
 84.17-94                         2                        für Apparate und Vorrichtungenfür Gas- und
                                                           Luftverflüssigung und -Zerlegung              719.19
 84.17-97                         3                         aridere                                      719.19
              84.18                        Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen
                                           von Flüssigkeiten oder Gasen :
 84.18-10     A                               zum Trennen von Uran-Isotopen (EURATOM) . . . .            719.23
 84.18-40     B                               ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter
                                              Kernbrennstoffe, zum Behandeln radioaktiver Ab­
                                              fälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe
                                              zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM) ....              719.23
              C                               andere Maschinen und Apparate :
                 I                                    Zentrifugen :
                   a                                    elektrisch betriebene Wäscheschleudern , mit
                                                        einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche
                                                        von nicht mehr als 6 kg :
 84.18-55                      1                           Apparate                                     719.23        Stück
 84.18-58                      2                           Ersatz - und Einzelteile                      719.23
                   b                                    andere :
 84.18-61                      1                           elektrisch betriebene Wäscheschleudern , mit
                                                           einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche
                                                           von mehr als 6 kg                            719.23        Stück
 84.18-63                      2                            Laborzentrifugen                             719.23
 84.18-64                      3                            Milchentrahmer und -klärer                   712.31       Stück
 84.18-65                      4                            andere Zentrifugen                           719.23
                               5                            Ersatz - und Einzelteile :
 84.18-67                         aa                            für Milchentrahmer und -klärer           712.31
 84.18-69                         bb                             andere                                  719.23
                II                                   Apparate (ausgenommen Zentrifugen ) zum Fil­
                                                     trieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
                                                     Gasen :
                                a                        Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von
                                                         Flüssigkeiten :
 84.18-71                          1                        für Motoren                                  719.23
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  441
                                                                                                                  84 .18
NIMEXE-                       Statistische                                                              CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                            Numraer Maßstäbe
              84.18 C II       a
              (Fortsetzung)
                                 2                        andere Apparate zum Filtrieren oder Reini­
                                                          nigen von Flüssigkeiten :
84.18-73                             aa                       von Wasser                               719.23
                                     bb                       Apparate zum Filtrieren oder Reinigen
                                                              von anderen Flüssigkeiten :
84.18-75                          11                              von Getränken                        719.23
84.18-76                          22                              von Speiseöl und Speisefett          719.23
84.18-79                          33                               von anderen Flüssigkeiten           719.23
                               b                       Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von
                                                       Gasen :
84.18-81                          1                       für Motoren                                 719.23
84.18-89                          2                       andere                                      719.23
                               c                       Ersatz- und Einzelteile :
84.18-92                          1                       für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen
                                                          von Wasser                                  719.23
84.18-94                          2                       für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen
                                                           von anderen Flüssigkeiten                   719.23
84.18-96                          3                       für Apparate zum Filtrieren oder Reinigen
                                                           von Gasen                                   719.23
              84.19                        Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trock­
                                           nen von Flaschen oder anderen Behältnissen ; Ma­
                                           schinen und Apparate zum Füllen, Verschließen,
                                           Etikettieren oder Verkapseln von Flaschen, Büch­
                                           sen , Säcken oder anderen Behältnissen ; Maschinen
                                           und Apparate zum Verpacken oder zur Aufmachung
                                           von Waren ; Apparate zum Versetzen von Geträn­
                                           ken mit Kohlensäure ; Geschirrspülmaschinen :
              A                               elektrisch betriebene Geschirrspülmaschinen , auch mit
                                              Trockenvorrichtung :
84.19-11                       I                    für den Haushalt                                  719.62   Stück
84.19-19                       II                   andere                           •                719.62   Stück
              B                               andere :
84.19-91                       I                     Maschinen und Apparate zum Reinigen oder
                                                    Trocknen von Flaschen oder anderen Behältnissen ;
                                                    Maschinen und Apparate zum Füllen, Ver­
                                                    schließen, Etikettieren oder Verkapseln von Fla­
                                                    schen, Büchsen, Säcken oder anderen Behältnissen  719.62
84.19-93                       II                   Maschinen und Apparate zum Verpacken oder
                                                    zur Aufmachung von Waren                          719.62
84.19-95                       III                  andere Maschinen und Apparate                     719.62
 ---pagebreak---   442                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            24. 12. 75
84 .20
 NIMEXE­                     Statistische                                                           CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennzi ffer                 Unterteilung                                                          Nummer     Maßstäbe
             84.20                        Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, aus­
                                          genommen Waagen mit einer Empfindlichkeit von
                                          mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art:
 84.20-10                     A              Haushalts- und Tafelwaagen                            719.63      Stück
 84.20-30                     B              Fahrzeugwaagen und ähnliche Plattformwaagen           719.63      Stück
 84.20-40                     C               Waagen für Stetigförderer                            719.63      Stück
 84.20-50                     D              Ausschütt-, Abfüll- und Absackwaagen                  719.63      Stück
                              E              andere :
 84.20-61                       I                  nichtautomatische                               719.63      Stück
                                II                 halbautomatische und automatische :
 84.20-63                          a                  Personenwaagen, ausgenommen Wiegeautoma­
                                                      ten                                          719.63      Stück
                                   b                  andere :
 84.20-65                             1                   bis 30 kg Höchstlast                     719.63      Stück
 84.20-67                             2                   über SO kg Höchstlast                    719.63      Stück
 84.20-70                    F               Ersatz- und Einzelteile für Waagen                    719.63
 84.20-80                    G               Gewichte für Waagen aller Art                         719.63
             84.21                        Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum
                                          Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssig­
                                          keiten oder Pulvern ; Feuerlöscher , auch mit Fül­
                                          lung ; Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahl­
                                          maschinen, Dampfstrahlapparate und dergleichen :
                             A               mechanische Apparate zum Verteilen, Verspritzen oder
                                             Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern :
                                I                  mechanische Apparate zum Verteilen, Verspritzen
                                                   oder Zerstäuben von Schädlingsbekämpfungsmit­
                                                   teln :
                                   a                  tragbare :
 84.21-13                             1                   ohne Motor                               719.64
 84.21-17                             2                   mit Motor                                719.64
 84.21-19                          b                  andere                                       719.64
 84.21-20                       II                 Regner                                          719.64
 84.21-30                       III                andere mechanische Apparate zum Verteilen, Ver­
                                                   spritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder
                                                   Pulvern                                         719.64
                             B               andere :
 84.21-91                       I                  Feuerlöscher, auch mit Füllung                  719.64
 ---pagebreak---     24 . 12 , 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 443
                                                                                                                 84 .21
NIMEXE-                       Statistische                                                             CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Waren benen nung ,
Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer  Maßstäbe
              84.21            B
              (Fortsetzung)
84.21-93                          II                 Spritzpistolen und dergleichen                   719.64
84.21-95                          m                  Sandsfrahlmaschinen , Dampfstrahlapparate und
                                                    dergleichen                                       719.64
              84.22                        Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben , Be­
                                           laden, Entladen oder Fördern (z.B. Aufzüge , Förder­
                                           maschinen , Winden , Flaschenzüge , Krane, Stetig­
                                           förderer , Seilschwebebahnen), ausgenommen Ma­
                                           schinen , Apparate und Geräte der Tarifnr. 84.23 :
              A                               Maschinen, Apparate und Geräte, ihrer Beschaffenheit
                                              nach zum Handhaben hochradioaktiver Stoffe be­
                                              stimmt (EURATOM) :
84.22-01                       l                     Maschinen. Apparate und Geräte                   719.31  Stück
84.22-02                       Ii                    Ersatz - und Einzelteile                         719.31
              B                               selbstfahrende Krane auf Rädern , nicht auf Schienen
                                              fahrbar :
84.22-03                       i                     Krane                                            719.31  Stück
84.22-04                       u                     Ersatz - und Einzelteile                         719.31
              C                               Walzwerksmaschinen folgender Art : Rollgänge zum
                                              Zuführen oder Fördern des Walzguts ; Kipper, Wen­
                                              der und Manipulatoren, für Rohblöcke ( Ingots ), Lup­
                                              pen , Stäbe oder Platten :
84.22-05                       i                     Maschinen                                       719.31
84.22-06                       ii                    Ersatz - und Einzelteile                         719.31
              D                               andere :
84.22-07                       i                     Hebebühnen (ausgenommen solche für Kraftfahr­
                                                     zeugwerkstätten) und Hubarbeitsbühnen            719.31
                               ii                    Flaschenzüge , auch auf Laufkatzen angebracht :
84.22-08                          a                     mit Elektromotor                              719.31  Stück
84.22-11                          b                     Hand-Kettenflaschenzüge                       719.31  Stück
84.22-12                          c                     andere Flaschenzüge                           719.31
                               III                   Zugwinden und Spille :
84.22-13                          a                     Fördermaschinen für Bergwerke zum Hoch­
                                                        ziehen und Herablassen der Förderkörbe oder
                                                        Skips                                         719.31
84.22-14                          b                     Haspel und andere Zugwinden, ihrer Beschaf­
                                                        fenheit nach für den Untertagebergbau be­
                                                        stimmt                                        719.31
                                  c                     andere :
 84.22-15                            1                     mit Verbrennungsmotor                      719.31   Stück
 84.22-17                            2                     mit Elektromotor                           719.31   Stück
 84.22-19                            3                     andere Zugwinden und Spille                719.31
 ---pagebreak---   444                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12 . 75
84 .22
NIMEXE-                     Statistische                                                                 CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benenn ung
 Kennziffer
                            Unterteilung                                                                Nummer      Maßstäbe
                                                                                                                              i
            84.22 D
            (Fortsetzung)
                             IV                  Zahnstangenwinden, Schraubenwinden und Hebe­
                                                 böcke (Hubwinden) , einschließlich ortsfeste Hebe­
                                                 bühnen für Kraftfahrzeugwerkstätten :
 84.22-21                      a                    ortsfeste Hebebühnen für Kraftfahrzeugwerk­
                                                    stätten                                             719.31       Stück
 84.22-23                      b                    tragbare Zahnstangen- und Schraubenwinden
                                                    für Kraftfahrzeuge ( Wagenheber)                    719.31       Stück
                               c                    andere :
 84.22-25                         1                    pneumatische                                     719.31       Stück
 84.22-27                         2                     hydraulische                                    719.31       Stück
 84.22-29                         3                     andere Zahnstangenwinden, Schraubenwin­
                                                        den und Hebeböcke (Hubwinden)                   719.31
                             V                   Krane , ausgenommen Kabelkrane :
 84.22-31                      a                    Stripper, Tiefofenkrane, Muldenchargierkrane
                                                    und andere hitzegeschützte Laufkrane für Hüt­
                                                    ten -, Stahl- und Walzwerke                         719.31
                               b                    andere :
 84.22-32                         1                     Laufkrane                                       719.31
 84.22-34                         2 .                  Portalkrane (ausgenommen Portaldrehkrane)
                                                        und Verladebrücken                              719.31
 84.22-35                         3                     Turmdrehkrane aller Art                         719.31
 84.22-36                         4                    Portaldrehkrane                                  719.31
 84.22-37                         5                     hydraulische LKW-Ladekrane                      719.31       Stück
                                  6                     andere :
 84.22-38                            aa                     auf Gleisketten                             719.31       Stück
 84.22-39                            bb                     andere Krane                                719.31
                             VI                  Stetigförderer für Waren, ausgenommen Schlepp­
                                                 seil- und Schleppkettenförderer :
                               a                    pneumatische :
 84.22-41                         1                    ihrer Beschaffenheit nach für die Landwirt­
                                                       schaft bestimmt                                  719.31
                                  2                    andere :
 84.22-42                            aa                     für Schüttgut                               719.31
 84.22-43                            bb                     andere Stetigförderer, einschließlich Luft­
                                                            kissenförderer                              719.31
                               b                    nichtpneumatische :
                                                                                                                i
 84.22-45                         1                    ihrer Beschaffenheit nach für Arbeiten unter
                                                       Tage bestimmt                                    719.31
                                                                                                                I
                                                                                                                i
 ---pagebreak---    24 . 12 , 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     445
                                                                                                                     84 .22
N1MEXE­                      Statistische                                                               CST­     Besondere
             Hinweis auf GZT                                      Waren benen nung
Kennziffer                   Unterteilung                                                              Niimnifir Maßstäbe
             84.22 D           VI b
             (Fortsetzung)
                                   2                      andere :
84.22-46                              aa                       Scheibenrollenbahnen und andere Rollen­
                                                               bahnen                                  719.31
84.22-48                              bb                       Bandförderer                            719.31
84.22-49                              cc                       andere Stetigförderer für Waren, aus­
                                                               genommen Schleppseil- und Schleppket­
                                                               tenförderer                             719.31
84.22-52                      VII                  Lademaschinen, ihrer Beschaffenheit nach für
                                                   Arbeiten unter Tage bestimmt                        719.31
                              VIII                 Lademaschinen, ihrer Beschaffenheit nach für die
                                                   Landwirtschaft bestimmt :
84.22-56                        a                      Schlepper?- Anbaulader                          719.31
84.22-59                        b                      andere Lademaschinen für die Landwirtschaft .   719.31
84.22-62                      IX                   andere Lademaschinen zur Aufnahme von Schütt­
                                                   gut                                                 719.31
                             X                     Personen- und Lastenaufzüge :
84.22-71                        a                      elektrische                                     719.31
84.22-75                        b                      andere Personen- und Lastenaufzüge              719.31
84.22-76                     XI                    Rolltreppen und Rollsteige                          719.31
84.22-77                     XII                   Seilschwebebahnen, Sesselbahnen und Skilifte ;
                                                   Fördereinrichtungen für Standseilbahnen ; Kabel­
                                                    krane                                              719.31
84.22-78                      XIII                 Aufschieber, Vorzieher, Vorschieber, Kipper und
                                                   dergleichen , für Wagemimläufe                      719.31
                              XIV                  Stapler ohne Fahrantrieb :
84.22-81                        a                      mechanische Regalförderzeuge                    719.31
84.22-84                        b                      andere Stapler ohne Fahrantrieb                 719.31
84.22-85                      XV                   Beschickungseinrichtungen (ausgenommen Krane)
                                                   für Hochöfen und Industrieöfen ; Schmiedemani­
                                                   pulatoren                                           719.31
84.22-86                      XVI                  andere Maschinen , Apparate und Geräte              719.31
                              XVII                 Ersatz - und Einzelteile :
84.22-88                        a                      Klappkübel, Greifer und Zangen                  719.31
                                b                      andere :
84.22-91                           1                      für Maschinen, Apparate und Geräte be­
                                                          stimmt für Arbeiten unter Tage der Waren­
                                                          positionen 84.22-13 , 14 , 45 und 52         719.31
 ---pagebreak---   446                                   Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                                    24 . 12 . 75
84.22
                                                                                                                                    l
 NIMEXE-                        Statistische                                                                   CKT­       Besondere
             Hinweis auf ( < ZT                                        Warenbenennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                                  Num mer     .Maßstäbe
            84.22 D              XVII b
             (Fortsetzung)
 84.22-94                             2                     für Krane der Warenpositionen 84.22-31 ,
                                                             32 . 34 . 35 , 36 . 37 , 38 und 39               719.31
 84.22-95                             3                     für     Stetigförderer      der   Warenpositionen
                                                             84.22-41 . 42 , 43 , 46 , 48 und 49              719.31
 84.22-96                             4                     für Personen- und Lastenaufzüge , Rolltrep­
                                                             pen und Rollsteige der Warenpositionen
                                                             84.22-71 . 75 und 76                             719.31
 84.22-98                             5                      andere                                           719.31
            84.23                            Ortsfeste oder bewegliche Maschinen, Apparate und
                                             Geräte für Erd - oder Steinbrucharbeiten, den Berg­
                                             bau oder Tiefbohrungen (z.B. Bagger, Schräm­
                                             maschinen, Schälschrapper, Nivelliermaschinen und
                                             Planiermaschinen ); Rammen : Schneeräumer, aus­
                                             genommen Schneeräumkraftwagen der Tarifnr.
                                             87.03 :
            A                                    Maschinen , Apparate und Geräte für Erd - oder Stein­
                                                 brucharbeiten . den Bergbau oder Tiefbohrungen :
               r                                      .selbstfahrend ,     auf Gleisketten      oder Rädern ,
                                                       nicht aufschienen fahrbar :
 84.23-01         a                                       Schürfwagen ( scrapers )                            718.42       Stück
                  b                                       andere Maschinen . Apparate und Geräte :
 84.23-11                       1                            Bagger                                           718.42       Stück
 84.23-13                       2                            Planiermaschinen und Grader                      718.42       Stück
 84.23-17                       3                           andere Maschinen . Apparate und Geräte . . .      718.42
 84.23-18         c                                       Teile                                               718.42
               II                                      andere :
                  cl                                      Tiefbohrgeräte :
 84.23-21                        1                           Geräte.                                          718.42       Stück
 84.23-25                       2                            Ersatz- und Einzelteile                          718.42
                  b                                       andere :
 84.23-32                       1                            Anhängewalzen
                                                                      '
                                                                                                              718.42       Stück
 84.23-35                       2                            andere Maschinen , Apparate und Geräte für
                                                             Erd- oder Steinbrucharbeiten oder den Berg­
                                                             bau                                              718.42
 84.23-38                       3                            Ersatz - und Einzelteile                         718.42
 ---pagebreak---     24. 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      447
                                                                                                                     84 .23
N1MEXE­                      Statistische                                                                 CST­   Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benen nung
Kennziffer                   Unterteilung                                                               Nummer   Maßstäbe
            84.23
             (Fortsetzung)
            ß                                  Rammen ; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräum­
                                               kraftwagen der Tarifnr. 87.03 :
84.23-52                      /                      Rammen                                              718.42   Stück
84.23-54                     II                      Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraft­
                                                     wagen der Tarifnr. 87.03                           718.42    Stück
84.23-58                     III                     Ersatz- und Einzelteile                            718.42
            84.24                           Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirt­
                                            schaft oder den Gartenbau zum Aufbereiten , Be­
                                            arbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege
                                            der Pflanzen, einschließlich Walzen für Rasenflächen
                                            oder Sportplätze :
84.24-10                      A                Pflüge aller Art                                          712.10    Stück
84.24-30                       B               Grubber (Kultivatoren) , Vielfachgeräte , Hackmaschinen
                                               und Eggen                                                 712.10    Stück
84.24-50                      C                Sämaschinen, Pflanzmaschinen und Pikiermaschinen          712.10    Stück
84.24-70                      D                Düngerstreuer oder -Verteiler                             712.10    Stück
84.24-80                      E                andere Maschinen, Apparate und Geräte                     712.10   Stück
 84.24-90                     F                Ersatz- und Einzelteile                                   712.10
            84.25                           Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder
                                            Dreschen von landwirtschaftlichen Erzeugnissen ;
                                            Stroh- und Futterpressen ; Rasenmäher ; Maschinen
                                            zum Sichten und Reinigen von Samen, Getreide oder
                                            Hülsenfrüchten und Sortiermaschinen für Eier,
                                            Früchte oder andere landwirtschaftliche Erzeugnis­
                                            se, ausgenommen derartige Müllereimaschinen,
                                            -apparate oder -gerate der Tarifnr. 84.29 :
                              A                Rasenmäher :
                                          I
84.25-12                         /                   mit Motor                                           712.20   Stück
84.25-14                          II                  ohne Motor                                          712.20   Stück
84.25-17                      B                Motormäher                                                712.20   Stück
84.25-21                      C                andere Mähmaschinen, einschließlich Anbau-Mähwerke        712.20   Stück
                              D                Mähdrescher :
84.25-26                         I                   selbstfahrende Mähdrescher                          712.20   Stück
84.25-28                         II                  andere                                              712.20   Stück
84.25-30                      E                Dreschmaschinen,     einschließlich Hilfsapparate für
                                               Dreschmaschinen                                           712.20   Stück
                              F                Heuwerbungsmaschinen :
84.25-41                        I                    Rechwender und Zettwender, einschließlich Kreisel­
                                                     zettwender                                          712.20   Stück
 ---pagebreak---   448                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 12 . 75
84 .25
 N1MEXE­                    Statistische                                                           CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                         Nummer      Maßstäbe
            84.25           F
            (Fortsetzung)
 84.25-49                       II                 andere                                         712.20       Stück
                             G              Stroh- und Futterpressen :
 84.25-51                      I                   Aufnahmepressen                                712.20       Stück
 84.25-59                      II                  andere                                         712.20       Stück
 84.25-61                    H              Maschinen und Apparate zum Reinigen und Sortieren
                                            von Oetreide und Sämereien                            712.20      Stück
 84.25-65                    IJ             Sortiermaschinen für Eier, Obst und andere landwirt­
                                            schaftliche Erzeugnisse                               712.20      Stück
 84.25-71                    K              Kartoffelerntemaschinen                               712.20      Stück
 84.25-75                    L              Rübenerntemaschinen                                   712.20      Stück
 84.25-80                    M              andere Maschinen, Apparate und Geräte                 712.20      Stück
 84.25-90                    N              Ersatz- und Einzelteile                               712.20
            84.26                        Melkmaschinen und          andere milchwirtschaftliche
                                         Maschinen, Apparate und Geräte :
 84.26-10                    A              Melkmaschinen                                         712.39      Stück
 84.26-30                    B              andere milchwirtschaftliche Maschinen, Apparate und
                                            Geräte                                                712.39      Stück
 84.26-90                    C              Ersatz - und Einzelteile                              712.39
 84.27-00   84.27                        Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen,
                                         Apparate und Geräte zum Bereiten von Wein, Most,
                                         Fruchtsaft oder dergleichen                             712.91
            84.28                        Andere Maschinen, Apparate und Geräte für die
                                         Landwirtschaft, den Gartenbau, die Geflügel- oder
                                         Bienenzucht, einschließlich Keimapparate mit me­
                                         chanischen oder wärmetechnischen Vorrichtungen
                                         und Brut- und Aufzuchtapparate für die Geflügel­
                                         zucht :
 84.28-10                    A              Brut- und Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht     712.99
 84.28-20                    B              Maschinen, Apparate und Geräte für die Futtermittel­
                                            bereitung                                            712.99
 84.28-30                    C              andere Maschinen, Apparate und Geräte                712.99
 84.28-90                   D               Ersatz- und Einzelteile                              712.99
                                                                                                         !
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   449
                                                                                                                84 .29
N1MEXE­                     Statistische                                                              CST­   Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer  Maßstäbe
            84.29                        Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei
                                         oder zum Behandeln von Getreide oder Hülsen­
                                         früchten, ausgenommen Maschinen, Apparate und
                                         Geräte der in der Landwirtschaft verwendeten Art :
84.29-10                     A              Maschinen, Apparate und Geräte zum Mischen, Reinigen,
                                            Sichten und Aufbereiten von Getreide oder Hülsenfrüchten
                                            vor dem Mahlen                                           718.31
84.29-30                     B              andere Maschinen, Apparate und Geräte                    718.31
84.29-50                     C              Ersatz- und Einzelteile                                  718.31
            84.30                        Maschinen und Apparate zum Herstellen von ge­
                                         wöhnlichen Backwaren , Feinbackwaren , Dauer­
                                         backwaren, Teigwaren, Süßwaren, Kakao, Schoko­
                                         lade, Schokoladewaren, Zucker oder Bier oder zum
                                         Verarbeiten von Fleisch , Fisch , Gemüse oder Früch­
                                         ten zu Lebens- oder Futtermitteln, in Kapitel 84
                                         anderweit weder genannt noch inbegriffen :
84.30-01                    A               Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhn­
                                            lichen Backwaren, Feinbackwaren oder Dauerbackwaren      718.39
84.30-05                     B              Maschinen und Apparate zum Herstellen von Makkaroni,
                                            Ravioli und anderen Teigwaren                            718.39
84.30-20                     C               Maschinen und Apparate zum Herstellen von Süßwaren,
                                             Kakao , Schokolade oder Schokoladewaren                 718.39
84.30-30                     D               Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zucker . .    718.39
84.30-40                     E               Maschinen und Apparate zum Verarbeiten von Fleisch . .  718.39
84.30-50                     F               andere Maschinen und Apparate                           718.39
84.30-90                     0               Ersatz- und Einzelteile                                 718.39
            84.31                        Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zel­
                                         lulosebrei oder Papierhalbstoff oder zum Herstellen
                                         oder Fertigstellen von Papier oder Pappe :
             A                               zum Herstellen von Papier oder Pappe :
 84.31-31                    I                     Maschinen und Apparate                             718.11
 84.31-39                    II                    Ersatz- und Einzelteile                            718.11
             B                               andere :
                             I                     zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papierhalb­
                                                   stoff :
 84.31-41                       a                     Maschinen und Apparate                          718.11
 84.31-49                       b                     Ersatz - und Einzelteile                        718.11
                             II                    zum Zurichten oder Fertigstellen von Papier oder
                                                   Pappe :
 84.31-51                       a                     Maschinen und Apparate                          718.11
 84.31-59                       b                     Ersatz - und Einzelteile                        718.11
 ---pagebreak---   450                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12 . 75
84 .32
 N1MEXE­                     Statistische                                                                  CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                                Nummer       Maßstäbe
 84.32-00   84.32                         Buchbindereimaschinen            und    -apparate ,     ein­
                                          schließlich Fadenheftmaschinen                                 718.21
            84.33                          Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Ver­
                                          arbeiten von Papierhalbstoff, Papier oder Pappe,
                                          einschließlich Schneidemaschinen aller Art :
                              A               Schneidemaschinen :
 84.33-10                       1                    Rollenschneide- und -wickelmaschinen                 718.12
 84.33-20                       II                   Längs- und Querschneider                             718.12
 84.33-31                       III                  Schnellschneider                                     718.12
 84.33-39                       IV                  andere Schneidemaschinen                             718.12
 84.33-40                     B               Maschinen zum Herstellen von Papiertüten , -beuteln,
                                              -säcken und Briefumschlägen                                718.12
 84.33-50                    C               Pressen zum Prägen von Waren aus Papierhalbstoff,
                                             Papier oder Pappe                                           718.12
 84.33-80                    D               andere Maschinen und Apparate                               718.12
                             E               Ersatz- und Einzelteile :
 84.33-91                       I                   für Schneidemaschinen                                718.12
 84.33-99                       II                  für andere Maschinen und Apparate                    718.12
            84.34                         Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen
                                          oder Schriftsetzen ; Maschinen, Apparate und Ge­
                                          räte zum Herstellen von Klischees , Stereos , Galva­
                                          nos oder dergleichen ; Matrizen und Matern ; Druck­
                                          typen, Klischees, Druckplatten, Druckformzylinder
                                          und andere Druckformen ; zu graphischen Zwecken
                                          zugerichtete (z.B. geschliffene, gekörnte, polierte)
                                          Platten und Zylinder sowie Lithographiesteine ohne
                                          Druckbild :
            A                                Maschinen zum Schriftgießen oder Schriftsetzen :
              I                                     kombinierte Schriftgieß - und -setzmaschinen
                                                    (z.B. Linotype-, Monotype-, Intertype-Maschi­
                                                    nen ):
 84.34-12                    a                         Maschinen                                         718.22       Stück
 84.34-14                    b                         Ersatz- und Einzelteile                           718.22
              II                                   andere :
 84.34-16                    a                         Schriftgießmaschinen ohne Setzvorrichtung ....    718.22       Stück
 84.34-21                    b                         Schriftsetzmaschinen ohne Gießvorrichtung . . . . 718.22       Stück
 84.34-26                    c                         Ersatz - und Einzelteile                          718.22
 ---pagebreak---     24. 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       451
                                                                                                                    84 .34
N1MEXE­                     »Statistische                                                                  CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                                 Nummer  Maßstäbe
            84.34
            (Fortsetzung)
            B                                Platten, Zylinder und dergleichen, ausgenommen
                                             Lithographiesteine :
84.34-31                     I                     mit Druckbild                                          718.22
                             II                    ohne Druckbild, lediglich zugerichtet (z.B. geschlif­
                                                   fen, gekörnt, poliert) :
84.34-36                        a                     Platten                                             718.22
84.34-38                        b                     andere                                              718.22
            C                                andere :
84.34-91                     1                     Maschinen, Apparate und Geräte zum Herstellen
                                                   von Klischees, Stereos, Galvanos oder dergleichen . . 718.22
84.34-95                     II                    Drucktypen aller Art                                   718.22
84.34-99                     III                   andere                                                718.22
            84.35                         Maschinen und Apparate zum Drucken ; Bogenan­
                                          legeapparate, Falzapparate und andere Hilfsappa­
                                          rate für Druckmaschinen :
            A                                Maschinen und Apparate zum Drucken :
              I                                    Schöndruckmaschinen mit Druckzylinder, für
                                                   Buchdruck (Schnellpressen ) :
                 a                                    Eintourenmaschinen, Stoppzylindermaschi­
                                                      nen und Schwingzylindermaschinen :
84.35-13                      1                          Maschinen                                       718.29   Stück
84.35-14                      2                          Ersatz- und Einzelteile                         718.29
                 b                                    Zweitourenmaschinen :
84.35-15                      1                          Maschinen                                       718.29   Stück
84.35-16                     2                           Ersatz- und Einzelteile                         718.29
              II                                   Rotationsmaschinen :
84.35-31                     a                        Büro-Offsetmaschinen (Format 21 x 29,7 cm
                                                      oder kleiner)                                      718.29   Stück
84.35-33                     b                        andere Maschinen                                   718.29   Stück
84.35-38                     c                        Ersatz- und Einzelteile                            718.29
              III                                   andere :
84.35-51                      a                       Tiegeldruckpressen                                 718.29   Stück
84.35-53                      b                       andere Maschinen und Apparate zum Drucken          718.29   Stück
84.35-58                      c                       Ersatz- und Einzelteile                            718.29
84.35-70    B                                Hilfsapparate für Druckmaschinen                            718.29
 ---pagebreak---   452                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
84 .36
 NIMEXE-                     Statistische                                                               CST­       Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                             Nummer       Maßstäbe
            84.36                         Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstel­
                                          len von synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                          fen ; Spinnstoffvorbereitungs - und Spinnstoffaufbe­
                                          reitungsmaschinen ; Maschinen und Vorrichtungen
                                          zum Spinnen oder Zwirnen von Spinnstoffen ; Ma­
                                          schinen zum Fachen, Spulen (einschließlich Schuß­
                                          spulmaschinen), Wickeln oder Haspeln von Spinn­
                                          stoffen :
  84.36-10                    A              Düsenspinnmaschinen und, -apparate zum Herstellen
                                             von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen           717.11       Stück
                              B              Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffaufbereitungs­
                                             maschinen :
  84.36-31                      I                   Karden                                             717.11       Stück
 84.36-33                       II                  Kämmaschinen                                       717.11       Stück
 84.36-35                       III                 andere                                             717.11       Stück
                              C              andere :
 84.36-91                       I                   Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder
                                                    Zwirnen von Spinnstoffen                           717.11        Stück
 84.36-93                       II                  Maschinen zum Fachen, Spulen (einschließlich
                                                    Schußspulmaschinen) , Wickeln oder Haspeln von
                                                    Spinnstoffen                                      717.11        Stück
            84.37                         Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posa­
                                          mentier- und Netzknüpfmaschinen ; Vorbereitungs­
                                          maschinen und -apparate für die Weberei , Wirkerei,
                                          Strickerei usw. (z.B. Schärmaschinen , Zettelma­
                                          schinen und Schlichtmaschinen) :
            A                                Webmaschinen :
 84.37-11                    I                      Band - und Gurtwebmaschinen                       717.12        Stück
                             II                     andere :
 84.37-16                       a                      mit automatischem Spulen- oder Schützenwechsel 717.12        Stück
 84.37-17                       b                      ohne automatischen Spulen- oder Schützen­
                                                       wechsel                                        717.12        Stück
84.37-18                        c                      schützenlose Webmaschinen                      717.12        Stück
            B                                Wirk - und Strickmaschinen :
                             I                      Flachwirkmaschinen und -Strickmaschinen :
 84.37-31                       a                      handbetrieben                                  717.12        Stück
                                b                      motorbetrieben :
 84.37-32                          1                      Flachstrickmaschinen                        717.12        Stück
 ---pagebreak---     24 . 12 , 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     453
                                                                                                                    84.37
NIMEXE-                       Statistische                                                                 CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
              84.37 B          I b
              (Fortsetzung)
                                     2                      andere :
84.37-33                             aa                         Flachkulierwirkmaschinen                 717.12   Stück
84.37-34                             bb                         andere Flachwirkmaschinen                 717.12  Stück
                               II                    Rundwirkmaschinen und -Strickmaschinen :
84.37-36                          a                      mit einem Zylinderdurchmesser von 165 mm
                                                         oder iveniger                                    717.12  Stück
84.37-38                          b                      mit einem Zylinderdurchmesser von mehr als
                                                         165 mm                                           717.12  Stück
84.37-41                       III                   Repassiermaschinen                                   717.12  Stück
84.37-50      C                               Tüll-, Spitzen-, Stick-, Flecht-, Posamentier- und
                                              Netzknüpfmaschinen                                          717.12   Stück
84.37-70      D                               Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die We­
                                              berei , Wirkerei , Strickerei usw . (z.B. Schärmaschinen ,
                                              Zettelmaschinen , Schlichtmaschinen )                       717.12   Stück
              84.38                        Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der
                                           Tarifnr. 84.37 (z.B. Schaftmaschinen, Jacquard­
                                           maschinen , Kett - und Schußfadenwächter und Web­
                                           schützenwechsler) ; Teile und Zubehör, erkennbar
                                           ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen
                                           oder Apparate dieser Tarifnummer oder für Ma­
                                           schinen oder Apparate der Tarifnr. 84.36 oder 84.37
                                           bestimmt (z.B. Flügel, Kämme, Kratzengarnituren,
                                           Nadeln, Nadelstäbe, Platinen, Spindeln, Spinndüsen,
                                           Weblitzen, Webschäfte und Webschützen):
                               A              Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der
                                              Tarifnr. 84.37 :
 84.38-12                         I                  Schaftmaschinen und Jacquardmaschinen ; Kar­
                                                      tensparvorrichtungen ,     Kartenschlagmaschinen ,
                                                      Kartenkopiermaschinen und Kartenbindemaschi­
                                                     nen                                                  717.13
 84.38-18                          II                 andere                                              717.13
                               B              Teile und Zubehör für Maschinen oder Apparate der
                                              Tarifnr. 84.36 :
                                  I                  für Spinnereivorbereitungs- und Spinnereiaufbe­
                                                      reitungsmaschinen :
 84.38-32                             a                  Kratzengarnituren                                717.13
 84.38-33                             b                  andere                                           717.13
 ---pagebreak---   454                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
84.38
 N1MEXE­                    Statistische                                                                CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nuftimer     Maßstäbe
            84.38            B
            (Fortsetzung)
                                II                  für andere Maschinen oder Apparate :
 84.38-36                          a                   Spindeln und Spindelteile                       717.13
 84.38-37                          b                   Spinnringe und Ringläufer                       717.13
 84.38-38                          c                   andere                                          717.13
                            C                Teile und Zubehör für Maschinen oder Apparate der
                                             Tarifnr. 84.37 sowie für Hilfsmaschinen oder Hilfsappa­
                                             rate der Warenpositionen 84.38-12 und 84.38-18 :
 84.38-52                       I                   Webschülzen                                       717.13
 84.38-53                       II                  Platinen                                          717.13
 84.38-54                       III                 Nadeln und ähnliche Waren zur Maschenbildung . .  717.13
 84.38-59                       IV                  andere                                            717.13
 84.39-00   84.39                        Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Aus­
                                         rüsten von Filz, auch geformtem Filz, einschließlich
                                         Hutmaschinen und Formen für die Hutmacherei . .              717.14
            84.40                        Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen,
                                         Trocknen, Bleichen, Färben, Appretieren oder Aus­
                                         rüsten von Garnen, Geweben oder anderen Spinn­
                                         stoffwaren (einschließlich Maschinen zum Waschen
                                         von Wäsche, zum Bügeln von Kleidern, zum Auf­
                                         wickeln , Falten , Schneiden oder Auszacken von Ge­
                                         weben); Maschinen zum Herstellen von Linoleum
                                         oder anderem Fußbodenbelag durch Beschichten
                                         von Geweben oder anderen Unterlagen ; Maschinen,
                                         wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen,
                                         Geweben, Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier
                                         oder Fußbodenbelag verwendet werden (einschließ­
                                         lich gravierte oder geätzte Druckplatten und Druck­
                                         formzylinder für diese Maschinen) :
            A                                 elektrisch beheizte Bügelmaschinen und -pressen :
                             I                      Bügelmaschinen und -pressen, mit einer Leistung :
 84.40-12                       a                      von weniger als 2500 W                         717.15        Stück
 84.40-14                       b                      von 250u W oder mehr                           717.15        Stück
 84.40-15                    II                     Ersatz- und Einzelteile                           717.15
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               455
                                                                                                            84.40
N1MEXE­                     Statistische                                                           CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer  Maßstäbe
            84.40
             (Fortsetzung)
            B                               Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche ,
                                            mit einem Fassungsvermögen an Trockenwäsche von
                                            nicht mehr als 6 kg ; Wringmaschinen für den Haus­
                                            halt :
               I                                   elektrisch betriebene :
                             a                        Maschinen und Apparate zum Waschen von
                                                       Wäsche :
84.40-41                        1                         Vollautomaten                          725.02   Stück
                                2                         andere :
84.40-42                           aa                         mit Wäscheschleuder                 725.02  Stück
84.40-44                           bb                        andere                               725.02  Stück
84.40-45                     b                         Wringer                                   725.02
84.40-48                     c                        Ersatz- und Einzelteile                    725.02
84.40-50       II                                  andere                                        725.02   Stück
            C                               andere :
84.40-61                     I                     Maschinen zum Bedrucken von Garnen , Geweben,
                                                   Filz , Leder usw                              717.15
84.40-65                     II                    Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder
                                                   anderem Fußbodenbelag durch Beschichten von
                                                   Geweben oder anderen Unterlagen               717.15
                             III                   Maschinen und Apparate zum Waschen, Bleichen
                                                   oder Färben :
84.40-70                        a                      Waschmaschinen mit einem Fassungsvermögen
                                                      an Trockenwäsche von mehr als 6 kg          717.15
84.40-71                        b                     andere                                     717.15
                             IV                    Maschinen und Apparate zum Trocknen :
84.40-75                        a                     für industrielle Zwecke                    717.15
84.40-77                        b                     für andere Zwecke                          717.15
84.40-81                      V                    Maschinen zum Chemisch-Reinigen               717.15
84.40-85                      VI                   andere Maschinen und Apparate                 717.15
84.40-90                     VII                   Ersatz- und Einzelteile                       717.15
 ---pagebreak---   456                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
84 .41
                                                                                                               !
 NIMEXE-                      Statistische                                                              CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                             Nummer      Maßstäbe
            84.41                          Nähmaschinen (z.B. zum Nähen von Spinnstoff­
                                           waren, Leder oder Schuhen), einschließlich Möbel
                                           zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinen­
                                           nadeln :
            A                                 Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von
                                              Nähmaschinen :
              I                                      Steppstichnähmaschinen , deren Kopf ohne Mo­
                                                     tor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht
                                                     mehr als 17 kg wiegt ; Steppstichnähmaschinen­
                                                     köpfe , die ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder
                                                     mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegen :
 84.41-12        a                                      Nähmaschinen mit einem Stückwert (Ge­
                                                        stelle , Tische und Möbel nicht inbegriffen )
                                                        von mehr als 65 R.E                            717.30       Stück
 84.41-13        b                                      andere                                         717.30       Stück
 84.41-14     II                                     andere Nähmaschinen und andere Nähmaschi­
                                                     nenköpfe                                          717.30       Stück
              III                                    Teile , einschließlich Möbel zum Einbau von
                                                     Nähmaschinen :
 84.41-15                      a                        Ersatz - und Einzelteile von Nähmaschinen .... 717.30
 84.41-17                      b                        Möbel und Möbelteile                           717.30
 84.41-30   B                                 Nähmaschinennadeln                                       717.30
            84.42                          Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Be­
                                           arbeiten von Häuten , Fellen oder Leder oder zum
                                           Herstellen von Schuhen oder anderen Waren aus
                                           Häuten, Fellen oder Leder , ausgenommen Näh­
                                           maschinen der Tarifnr . 84.41 :
 84.42-01                      A              Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bear­
                                              beiten von Häuten, Fellen oder Leder                     717.20
                               B              Maschinen und Apparate zum Herstellen von Waren
                                               aus Häuten , Fellen oder Leder :
 84.42-10                        I                  zum Herstellen oder Instandsetzen von Schuhen . .  717.20
 84.42-50                        II                 andere                                             717.20
 84.42-80                      C              Ersatz - und Einzelteile                                 717.20
            84.43                          Konverter, Gießpfannen , Gießformen zum Gießen
                                           von Ingots, Masseln oder dergleichen und Gieß­
                                           maschinen für Gießereien , Stahlwerke oder andere
                                           metallurgische Betriebe :
 84.43-10                      A              Konverter                                                715.21
 84.43-30                      B              Gießpfannen                                              715.21
                               C              Gießformen :
 84.43-51                        I                   aus Grauguß (Eisenguß) oder Hartguß               715.21
 84.43-59                        n                   andere                                            715.21
                            i
 ---pagebreak---      24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                457
                                                                                                                84 .43
  NIMEXE-                     Statistische                                                            CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
  Kennziffer                  Unterteilung                                                          Nummer  Maßstäbe
              84.43
              (Fortsetzung)
  84.43-70                     D              Gießmaschinen                                          715.21
  84.43-90                     E              Ersatz- und Einzelteile                                715.21
              84.44                        Walzwerke und Walzenstraßen , für Metalle ; Walzen
                                           hierfür :
  84.44-10    A                               Walzwerke , ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbe­
                                              reiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wiederver­
                                              wendung bestimmt (EURATOM)                             715.22
              B                               andere :
  84.44-91                     I                      Walzwerke und Walzenstraßen                    715.22
                               II                     Walzen für Walzwerke :
  84.44-95                        a                     aus Gußeisen                                 715.22
                                  b                     aus Stahl :
  84.44-97                           1                    aus Stahl, geschmiedet                     715.22
  84.44-98                           2                    aus Stahlguß                               715.22
  84.44-99                    III                    andere Ersatz- und Einzelteile                 715.22
              84.45                        Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen
                                           oder Hartmetallen, ausgenommen Maschinen der
                                           Tarifnrn. 84.49 und 84.50 :
              A                               ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter
                                              Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung (z.B. Um­
                                              manteln , Entfernen der Ummantelung , Verformen)
                                              bestimmt :
  84.45-01      I                                    durch Code-Angaben gesteuert (E TJRATOM) . .   715.10   Stück
  84.45-03      II                                   andere (EURATOM)                               715.10   Stück
              B                               Werkzeugmaschinen, deren Arbeitsweise auf Elektro­
                                              Erosion oder einer anderen Wirkung der Elektrizität
                                              beruht ; Ultraschall-Werkzeugmaschinen :
  84.45-05      I                                    durch Code-Angaben gesteuert                   715.10   Stück
  84.45-07      II                                   andere                                         715.10   Stück
              C                               andere Werkzeugmaschinen :
                I                                    Drehmaschinen :
                   a                                    durch Code-Angaben gesteuert :
| 84.45-12                     1                          Spitzendrehmaschinen, Vielschnittdrehma­
                                                          schinen, Kopierdrehmaschinen              715.10   Stück
 ---pagebreak--- 458                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            24 . 12 . 75
84 .45
N1MEXE­                    Statistische                                                           CST­      Besondere
           Hinweis auf GZT                                  W arenbenennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                         Nummer      Maßstäbe
           84.45 C I a
           (Fortsetzung)
                            2                        andere :
 84.45-14                     aa                         Drehautomaten und Revolverdrehmaschi­
                                                         nen                                     715.10       Stück
 84.45-16                     bb                         andere                                  715.10       Stück
                b                                  andere :
 84.45-22                   1                        Spitzendrehmaschinen, Vielschnittdrehma­
                                                     schinen, Kopierdrehmaschinen               715.10        Stück
                            2                        andere :
 84.45-24                     aa                         Drehautomaten und Revolverdrehmaschi­
                                                         nen                                    715.10        Stück
 84.45-26                     bb                         andere                                 715.10        Stück
             II                                 Ausbohrmaschinen; Waagerecht-Bohr und -Fräs­
                                                werke :
                a                                  durch Code-Angaben gesteuert :
 84.45-36                   1                        Waagerecht-Bohr- und -Fräswerke             715.10       Stück
 84.45-37                   2                        andere                                     715.10        Stück
                b                                  andere :
 84.45-38                   1                         Waagerecht-Bohr- und -Fräswerke           715.10        Stück
 84.45-39                   2                        andere                                     715.10        Stück
             III                                Hobelmaschinen :
 84.45-41       a                                  durch Code-Angaben gesteuert                 715.10        Stück
 84.45-43       b                                  andere                                       715.10        Stück
             IV                                 Waagerechtstoßmaschinen ,       Sägemaschinen ,
                                                Trennmaschinen, Räummaschinen , Senkrecht­
                                                stoßmaschinen :
 84.45-44       a                                  durch Code-Angaben gesteuert                 715.10        Stück
                b                                  andere :
 84.45-45                  1                         Waagerechtstoßmaschinen, Senkrechtstoßmar
                                                     schinen                                    715.10       Stück
 84.45-46                   2                        Räummaschinen                              715.10       Stück
 84.45-47                  3                         Säge- und Trennmaschinen                   715.10       Stück
             V                                  Fräsmaschinen und Bohrmaschinen :
                a                                  durch Code-Angaben gesteuert :
 84.45-48                  1                         Fräsmaschinen                              715.10       Stück
                           2                         Bohrmaschinen :
 84.45-49                     aa                         Radialbohrmaschinen                    715.10       Stück
 84.45-51                     bb                         andere                                 715.10       Stück
 ---pagebreak---       24 . 12 , 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  459
                                                                                                                    84.45
  NIMEXE-                       Statistische                                                              CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                    Ware nbenennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
                84.45 C V
                (Fortsetzung)
                     b                                   andere :
I 84.45-52                       1                          Fräsmaschinen                                715.10  Stück
                                 2                          Bohrmaschinen :
  84.45-53                          aa                          Radialbohrmaschinen                      715.10  Stück
  84.45-54                          bb                          andere                                   715.10  Stück
                  VI                                  Schleifmaschinen , Scharfschleifmaschinen , Hon­
                                                      maschinen, Läppmaschinen und Poliermaschi­
                                                      nen, mit Schleifscheiben, Schleifstoffen oder Po­
                                                      lierwerkzeugen arbeitend :
                     a                                   mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne
                                                         der Zusätzlichen Vorschrift 2 zu Kapitel 84 :
                       1                                    durch Code-Angaben gesteuert :
  84.45-55                       aa                             Feinschleifmaschinen                     715.10  Stück
  84.45-56                       bb                             andere                                   715.10  Stück
                       2                                    andere :
                                 aa                             Feinschleifmaschinen :
  84.45-57                          11                               Flachfeinschleifmaschinen           715.10  Stück
  84.45-58                          22                               Rundfeinschleifmaschinen            715.10  Stück
   84.45-59                         33                               andere Feinschleifmaschinen         715.10  Stück
  84.45-61                       bb                             andere                                   715.10  Stück
                     b                                    andere :
! 84.45-62              1                                    durch Code-Angaben gesteuert                715.10   Stück
  84.45-63              2                                    andere                                      715.10   Stück
                   VII                                Koordinatenmaschinen :
  84.45-64           a                                    durch Code-Angaben gesteuert                   715.10  Stück
  84.45-65           b                                    andere                                         715.10  Stück
                   VIII                               Verzahnmaschinen, ausgenommen Maschinen
                                                      zum Fertigbearbeiten der Zähne :
                     a                                   für zylindrische Verzahnungen :
  84.45-66             1                                    durch Code-Angaben gesteuert                715.10   Stück
  84.45-68             2                                    andere                                      715.10   Stück
                     b                                   für andere Verzahnungen :
  84.45-69             1                                    durch Code-Angaben gesteuert                715.10   Stück
  84.45-71             2                                    andere                                      715.10   Stück
 ---pagebreak---   460                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            24 . 12 . 75
84 .45
  NIMEXE-                    Statistische                                                           CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                  Warenbenennung
  Kennziffer                 Unterteilung                                                         Nummer
                                                                                                              Maßstäbe j
             84.45 C                                                                                                    I
             (Fortsetzung)
               IX                                Pressen, ausgenommen Pressen der Tarifstellen
                                                 84.45 CX und C XI :
                  a                                  durch Code-Angaben gesteuert :
  84.45-72                    1                         hydraulische                               715.10       Stück
  84.45-75                    2                        andere                                      715.10       Stück
                 b                                   andere :
  84.45-77                    1                        hydraulische                               715.10        Stück
                              2                        andere :
  84.45-78                      aa                         für die Herstellung von Nieten, Bolzen
                                                            und Schrauben               '         715.10        Stück
  84.45-79                      bb                          andere                                715.10        Stück
               X                                 Rundbiegemaschinen und andere Biegemaschi­
                                                 nen , Abkantmaschinen , Blech- und Bandricht­
                                                 maschinen , Scheren , Lochstanzen und Ausklink­
                                                  maschinen :
                 a                                  durch Code-Angaben gesteuert :
  84.45-81                    1                        Biegemaschinen, Abkantmaschinen, Blech­
| 84.45-82
                                                       und Bandrichtmaschinen                     715.10       Stück
                              2                        Scheren, Lochstanzen und Ausklinkmaschi­
                                                       nen                                        715.10       Stück
                 b                                  andere :
                              1                        Biegemaschinen, Abkantmaschinen, Blech­
                                                       und Bandrichtmaschinen                     715.10       Stück
  84.45-83                      aa                         für Flacherzeugnisse                   715.10       Stück
  84.45-84                      bb                         andere                                 715.10       Stück
                              2                        Scheren :
  84.45-85                      aa                         hydraulische                           715.10       Stück
  84.45-86                      bb                         andere                                 715.10       Stück
  84.45-87                    3                        Lochstanzen und Ausklinkmaschinen          715.10       Stück
               XI                                 Freiformschmiedehämmer,        Gesenkschmiede­
                                                  hämmer und Schmiedemaschinen :
  84.45-88       a                                  durch Code-Angaben gesteuert                  715.10       Stück
  84.45-89       b                                  andere                                        715.10       Stück
               XII                                andere :
  84.45-92                    a                     Ziehmaschinen für Stangen, Rohre, Profile,
                                                    Draht usw                                     715.10       Stück
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      461
                                                                                                                     84 .45
N1MEXE­                      Statistische                                                                  CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
             84.45 C XII
             (Fortsetzung)
                              b                       andere :
                                1                         der spanabhebenden Formung :
84.45-93                           aa                         Außen- und Innengewindeschneidema­
                                                              schinen                                     715.10  Stück
84.45-94                           bb                         andere                                      715.10  Stück
                                2                         andere :
84.45-95                            aa                        Gewindewalz- und -rollmaschinen             715.10  Stück
84.45-96                            bb                        Maschinen für die Be- und Verarbeitung
                                                              von Flacherzeugnissen                       715.10  Stück
84.45-97                            cc                        Maschinen für die Be- und Verarbeitung
                                                              von Metalldraht                             715.10  Stück
84.45-98                            dd                        andere                                      715.10  Stück
             84.46                        Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen,
                                          keramischen Waren, Beton, Asbestzement oder ähn­
                                          lichen mineralischen Stoffen und Maschinen zum
                                          Kaltbearbeiten von Glas, ausgenommen Maschinen
                                          der Tarifnr. 84.49 :
84.46-10                      A               kontinuierlich arbeitende Flachglas-Schleif- oder -Polier­
                                              maschinen                                                   719.51
84.46-90                      B               andere                                                      719.51
             84.47                        Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz,
                                          Kork, Bein, Hartkautschuk, Kunststoff oder ähn­
                                          lichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen der
                                          Tarifnr . 84.49 :
                             A               Maschinenkombinationen :
84.47-01                        I                   Maschinen, denen das Werkstück bei jedem Be­
                                                   arbeitungsvorgang von Hand gesondert zugeführt
                                                   wird                                                  719.52   Stück
84.47-09                        II                 Maschinen mit einmaliger Zuführung des Werk­
                                                   stückes                                               719.52   Stück
                             B               andere :
84.47-10                        I                  Sägemaschinen                                         719.52   Stück
84.47-20                        II                 Schleif- und Poliermaschinen                          719.52   Stück
84.47-30                        III                Drehmaschinen, einschließlich Kopiermaschinen .       719.52   Stück
84.47-40                        IV                 Hobel-, Fräs - und Kehlmaschinen                      719.52   Stück
 ---pagebreak---  462                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
84 .47
 N1MEXE­                    Statistische                                                               CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                             Nummer      Maßstäbe
             84.47           B
             (Fortsetzung)
 84.47-50                       V                  Bohr- und Stemmaschinen                            719.52      Stück
 84.47-70                       VI                 Spalt-, Hack- und Schneidemaschinen               719.52       Stück
 84.47-91                       VII                Maschinen zum Biegen, Verbinden, einschließlich
                                                   Pressen                                           719.52       Stück
 84.47-98                       VIII               andere                                             719.52      Stück
            84.48                        Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder
                                         hauptsächlich für Maschinen der Tarifnr. 84.45,
                                         84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich Werk­
                                         stück- und Werkzeughalter, sich selbst öffnende
                                         Gewindeschneidköpfe, Teilköpfe und andere Spe­
                                         zialvorrichtungen für Werkzeugmaschinen ; Werk­
                                         zeughalter für von Hand zu führende Werkzeuge
                                         oder Werkzeugmaschinen, aller Art :
 84.48-10                    A               Werkstück- und Werkzeughalter, einschließlich Werk­
                                            zeughalter für mechanische Handwerkzeuge ; sich selbst
                                            öffnende Gewindeschneidköpfe                             719.54
 84.48-30                    ti             Teilköpfe und andere SpezialVorrichtungen                719.54
                             C              andere :
 84.48-91                       I                 für Werkzeugmaschinen der Tarifnr . 84.45          719.54
 84.48-93                       II                für Werkzeugmaschinen der Tarifnr. 84.46           719.54
 84.48-95                       III               für Werkzeugmaschinen der Tarifnr. 84.47           719.54
            84.49                        Von Hand zu führende, mit Druckluft oder einge­
                                         bautem nichtelektrischem Motor betriebene Werk­
                                         zeuge und Werkzeugmaschinen :
                             A              mit Druckluft betriebene Werkzeuge und Werkzeug­
                                            maschinen :
 84.49-11                       I                 für die Metallbearbeitung                          719.53
 84.49-15                       II                andere                                             719.53
 84.49-30                   B               mit eingebautem nichtelektrischem Motor betriebene Werk­
                                            zeuge und Werkzeugmaschinen                              719.53
 84.49-90                   C               Ersatz- und Einzelteile                                  719.53
 84.50-00   84.50                        Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen
                                         Schweißen, Löten, Schneiden oder Oberflächen -
                                         härten                                                      715.23
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     463
                                                                                                                   84.51
NIMEXE­                      Statistische                                                                 CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
                                                                                                      j
             84.51                        Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutz­
                                          maschinen :
             A                                Schreibmaschinen .
84.51-12                      I                     Schreibautomaten, durch Aufzeichnungsträger ge­
                                                    steuert                                              714.10  Stück
                              II                    andere :
                                 a                     Klein- und Standardschreibmaschinen :
                                   1                      mit einem Gewicht (ohne Behältnis) von
                                                          12 kg oder weniger :
84.51-13                               aa                     nichtelektrische                           714.10  Stück
84.51-14                               bb                     elektrische                                714.10  Stück
                                    2                     mit einem Gewicht (ohne Behältnis) von mehr
                                                          als 12 kg :
84.51-18                               aa                     nichtelektrische                           714.10  Stück
84.51-19                               bb                     elektrische                                714.10  Stück
84.51-20                         b                     andere                                            714.10  Stück
84.51-30     B                                Schriftschutzmaschinen                                    714.10   Stück
             84.52                        Rechenmaschinen; Abrechnungsmaschinen, Regist­
                                          rierkassen, Frankiermaschinen, Fahrkarten- oder
                                          Eintrittskarten-Ausgabemaschinen           und    derglei­
                                          chen, mit Rechenwerk :
             A                                elektronische Rechenmaschinen :
84.52-11                      I                     druckende                                           714.21   Stück
84.52-15                      II                    nichtdruckende                                      714.21   Stück
             B                                andere :
                              I                     Rechenmaschinen :
                                 a                     Ein- und Zweispeziesrechenmaschinen :
84.52-31                           1                      Datenerfassungsgeräte auf Addiermaschinen­
                                                          basis                                         714.22   Stück
                                   2                      andere :
84.52-35                              aa                      nichtelektrische                          714.22   Stück
84.52-37                               bb                     elektrische                                714.22  Stück
                                 b                     Dreispeziesrechenmaschinen :
84.52-41                           1                      druckende                                     714.22   Stück
84.52-43                           2                      nichtdruckende                                714.22   Stück
 ---pagebreak---  464                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12. 75
84.52
 NIMEXE-                    Statistische                                                              CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummer      Maßstäbe
            84.52 B          /
            (Fortsetzung)
                                c                     Vierspeziesrechenmaschinen :
  84.52-45                         1                    druckende                                    714.22       Stück
                                   2                    nichtdruckende :
  84.52-47                            aa                     nichtelektrische                        712.22       Stück
 84.52-48                             bb                     elektrische                             714.22       Stück
                             II                   Abrechnungsmaschinen :
                                a                    mit Einrichtung zur Kontokartenführung :
                                   1                    mit zwei Grundrechenarten :
 84.52-61                             aa                     numerische                              714.22       Stück
 84.52-63                             bb                     alphanumerische                         714.22       Stück
 84.52-65                         2                     mit drei oder vier Grundrechenarten (Mehr­
                                                        zweckabrechnungsmaschinen)                  714.22       Stück
                               b                     ohne Einrichtung zur Kontokartenführung :
 84.52-71                         1                     Fakturiermaschinen                          714.22       Stück
 84.52-79                         2                     andere                                      714.22       Stück
                             III                  Registrierkassen mit Rechenwerk :
 84.52-81                      a                     elektronische                                  714.22       Stück
 84.52-89                      b                     andere                                         714.22       Stück
 84.52-95                   IV                    andere                                            714.22       Stück
            84.53                        Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und
                                         ihre Einheiten ; magnetische oder optische Schrift­
                                         leser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf
                                         Datenträger in Form eines Codes und Maschinen
                                         zum Verarbeiten dieser Daten, anderweit weder
                                         genannt noch inbegriffen :
                            A               automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre
                                            Einheiten :
 84.53-10                      I                 Maschinender analogen und hybriden Technik . . . . 714.30       Stück
                               II                Maschinen der digitalen Technik :
 84.53-30                         a                  Kompakteinheiten, die sich aus mindestens
                                                     einer Zentraleinheit sowie aus einer Ein- und
                                                     Ausgabevorrichtung zusammensetzen, die in
                                                     arbeitsfähiger Form in einem Gehäuse zusam­
                                                     mengefaßt sind                                 714.30       Stück
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    465
                                                                                                                    84.53
NIMEXE-                      Statistische                                                                 CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
             84.53            A II
             (Fortsetzung)
                                    h                 andere :
84.53-40                               1                Zentraleinheiten ;    Prozessoren ,   die   die
                                                        logischen Rechenelemente und die Steuer­
                                                        und Kontrollelemente enthalten                   714.30  Stück
84.53-50                               2                separate Zentralspeichereinheiten                714.30  Stück
                                       3                periphere Einheiten, einschließlich der dazu­
                                                        gehörenden Steuerungen und Anpassungs­
                                                        einheiten (direkt oder indirekt an die Zentral­
                                                        einheit anschließbar) :
84.53-61                               aa                    Speichereinheiten                           714.30  Stück
84.53-65                               bb                    Ein- undjoder Ausgabeeinheiten              714.30  Stück
84.53-69                               cc                    andere                                      714.30  Stück
                              B              andere :
84.53-91                         I                 Locher, Lochprüfer und Rechenlocher                   714.30  Stück
84.53-99                         II                andere                                                714.30  Stück
             84.54                        Andere Büromaschinen und -apparate (z.B. Hekto­
                                          graphen, Schablonenvervielfältiger, Adressierma­
                                          schinen, Geldsortier-, Geldzähl- und Geldeinwickel­
                                          maschinen, Bleistiftspitzmaschinen, Perforierma­
                                          schinen und Büroheftmaschinen ) :
84.54-10     A                               Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen . . .        714.97   Stück
             B                               andere :
                              I                    Vervielfältigungsmaschinen :
84.54-31                         a                    Hektographen                                       714.96  Stück
84.54-39                         b                    Schablonenvervielfältiger                          714.96  Stück
                              II                   andere :
84.54-51                         a                    Postbearbeitungsmaschinen                          714.97  Stück
84.54-55                         b                    Geldsortier-,  Geldzähl-   und    Geldeinwickel­
                                                      maschinen                                          714.97  Stück
84.54-59                         c                    andere                                             714.97
             84.55                        Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter,
                                           Schutzhüllen und dergleichen, erkennbar aus­
                                          schließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
                                           Apparate der Tarifnr. 84.51 , 84.52, 84.53 oder 84.54
                                           bestimmt :
84.55-10     A                                Adreßplatten                                               714.99
 ---pagebreak---   466                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
84 .55
 N1MEXE­                    Statistische                                                                CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer       Maßstäbe
            84.55
            (Fortsetzung)
 84.55-50   ß                                Teile und Zubehör von elektronischen Rechenmaschi­
                                             nen der Tarifstelle 84.52 A                               714.99
            C                                andere :
 84.55-92                    /                     für Schreibmaschinen der Tarifstelle 84.51 A ....   714.99
 84.55-93                    II                    für nichtelektronische Rechenmaschinen der Tarif-
                                                   stelle 84.52 B                                      714.99
 84.55-94                    III                   für andere Maschinen und Apparate der Tarifstelle
                                                   84.52 B                                             714.99
 84.55-96                    IV                    für Maschinen und Apparate der Tarifnr. 84.53       714.98
 84.55-98                    V                     andere                                              714.99
            84.56                        Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben,
                                         Waschen, Zerkleinern, Mahlen oder Mischen von
                                         Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen minera­
                                         lischen Stoffen ; Maschinen und Apparate zum Pres­
                                         sen oder Formen von festen mineralischen Brenn­
                                         stoffen, keramischen Massen, Zement, Gips oder
                                         anderen pulver- oder breiförmigen mineralischen
                                         Stoffen ; Maschinen zum Herstellen von Gießformen
                                         aus Sand :
 84.56-20                    A              Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben oder
                                             Waschen                                                  718.51
 84.56-40                    B               Maschinen und Apparate zum Zerkleinern oder Mahlen        718.51
                             C               Maschinen und Apparate zum Mischen oder Kneten :
 84.56-55                       I                  Beton- und Mörtelmischmaschinen                     718.51
 84.56-59                       II                 andere Maschinen und Apparate zum Mischen
                                                   oder Kneten                                         718.51
 84.56-70                    D               andere Maschinen und Apparate                             718.51
 84.56-80                    E               Ersatz - und Einzelteile                                  718.51
            84.57                        Maschinen und Apparate zum Herstellen oder
                                         Warmbearbeiten von Glas oder Glaswaren ; Ma­
                                         schinen     zum     Zusammenbauen       von     elektrischen
                                         Lampen oder Röhren :
 84.57-10   A                                Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warm­
                                             bearbeiten von Glas oder Glaswaren                        718.52
 84.57-30   B                                Maschinen zum Zusammenbauen von eien irischen
                                             Lampen oder Röhren                                        718.52
 84.58-00   84.58                        Verkaufsautomaten (z.B. Briefmarken-, Zigaret­
                                         ten-, Schokolade- und Eßwarenautomaten), ausge­
                                         nommen Geschicklichkeits- und Glücksspielauto­
                                         maten                                                         719.65       Stück
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          467
                                                                                                                       84 .59
                                          !
NIMEXE-                      Statistische                                                                     CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                         Waren benen nung
Kennziffer                   Unterteilung!                                                                  Nnmmer  Maßstäbe
             84.59                            Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in
                                              Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegrif­
                                              fen :
84.59-10     A                                    zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A
                                                  (EURATOM)                                                  719.80
             B                                    Kernreaktoren (EURATOM) :
84.59-31                      I                          Reaktoren                                           711.70
                              II                         Teile :
84.59-37                         a                          nicht bestrahlte Brennstoffelemente              711.70
84.59-38                         b                          andere                                           711.70
84.59-41     C                                   ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter
                                                 Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung (z.B. Sintern
                                                 von radioaktiven Metalloxiden, Ummanteln ) bestimmt
                                                  (EURATOM)                                                  719.80
             D                                   Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bind­
                                                  fäden ,  Seilen , Tauen oder Kabeln, einschließlich
                                                 Maschinen zum Herstellen von Drähten und Kabeln
                                                 für die Elektrotechnik :
                I                                        Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und
                                                         ähnliche Maschinen und Apparate :
 84.59-42                     a                             Maschinen und Apparate                           719.80  Stück
 84.59-44                     b                             Ersatz- und Einzelteile                          719.80
84.59-45        II                                       andere (Maschinen und Apparate zum Armieren ,
                                                         Umbändein , Isolieren und andere Maschinen
                                                         und Apparate zum Zurichten , Überziehen , Auf­
                                                         machen usw .)                                       719.80
             E                                    andere •
                              I                         Maschinen und Apparate :
84.59-47                         a                         für die Aufbereitung und Verarbeitung von
                                                            Kaffee oder Tee                                  719.80
                                 b                         für die Herstellung und Verarbeitung von
                                                           pflanzlichen oder tierischen Ölen und Fetten :
84.59-48                            1                          Pressen                                       719.80
84.59-52                            2                          andere                                       719.80
84.59-54                         c                         für die Aufbereitung und Verarbeitung von
                                                            Tabak                                            719.80
                                 d                          andere :
84.59-56                            1                          für die Nahrungsmittel- und Getränkein­
                                                               dustrie, für die Herstellung von Spirituosen
                                                               und Essig                                     719.80
                                            !
 ---pagebreak---  468                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24 . 12 . 75
84 .59
 NIMEXE­                      Statistische                                                             CST-      Besondere
              Hinweis auf GZT                                  Waren benenn » ng
 Ken » ziffer                 Unterteilung                                                           Nummer      Maßstäbe
              84.59 E          I d
              (Fortsetzung)
                                     2                  für die Be - und Verarbeitung von Kautschuk
                                                        oder Kunststoff :
 84.59-57                               aa                   Spritzgießmaschinen                     719.80
 84.59-58                               bb                   Extruder                                719.80
                                         cc                  andere :
                                        11                       Pressen :
 84.59-62                             acta                            Formpressen und Spritzpressen  719.80
 84.59-64                              bbb                            andere                         719.80
 84.59-66                               22                       Maschinen     zum  Herstellen   von
                                                                 Schaumstoffen     und      Schaum-,
                                                                 Schwamm- oder Zellkautschuk         719.80
                                            !
 84.59-68                               33                       Warmformmaschinen                   719.80
 84.59-73                               44                       Blasformmaschinen                   719.80
 84.59-76                               55                       andere                              719.80
                                     3                  für die Holzbe- und -Verarbeitung :
 84.59-77                               aa                   Pressen                                  719.80
 84.59-78                               bb                   andere                                   719.80
                                     4                  für die Meto,Übe- und -Verarbeitung :
 84.59-81                               aa                   Pressen                                 719.80
 84.59-83                               bb                   andere                                  719.80
 84.59-85                            5                  für den Straßen- und, Wegebau. Hoch - und
                                                         Tiefbau und ähnliche Arbeiten               719.80
 84.59-87                            6                  andere                                       719.80
                               II                  Ersatz - und Einzelteile :
 84.59-91                         a                  für Maschinen und Apparate für die Aufbe­
                                                     reitung und Verarbeitung von Tabak               719.80
 84.59-93                         b                  für Maschinen und Apparate für die Be - und
                                                      Verarbeitung von Kautschuk oder Kunststoff. .   719.80
 84.59-95                         c                  für Maschinen und Apparate für die Holzbe­
                                                     und -Verarbeitung                                719.80
 84.59-97                         d                  für Maschinen und Apparate für die Metallbe­
                                                     und -Verarbeitung                               719.80
 84.59-99                         e                  für andere Maschinen und Apparate               719.80
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 469
                                                                                                               84 .60
NIMEXE-                      Statistische                                                             CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benen nung
Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer  Maßstäbe
             84.60                        Gießerei-Formkästen und Formen, wie sie üb­
                                          licherweise für Metalle, Hartmetalle, Glas, minera­
                                          lische Stoffe (z.B. keramische Massen, Beton oder
                                          Zement), Kautschuk oder Kunststoff verwendet wer­
                                          den, ausgenommen Gießformen zum Gießen von
                                          Ingots, Masseln oder dergleichen :
84.60-31                      A               Gießerei-Formkästen                                    719.91
                              B               Formen :
                                 I                 für Metalle und Hartmetalle :
84.60-41                            a                  Druckgußwerkzeuge (Druckgießformen)           719.91
84.60-49                            b                  andere                                        719.91
84.60-52                        II                für Glas                                          719.91
84.60-61                        III               für mineralische Stoffe                           719.91
                                IV                 für Kautschuk oder Kunststoff:
84.60-71                           a                   Spritzgieß- und Preßwerkzeuge (-formen) .... 719.91
                                   b                   andere :
84.60-75                              1                   aus Gußeisen                              719.91
84.60-79                              2                   andere                                    719.91
             84.61                        Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich
                                          Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte
                                          Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampf­
                                          kessel, Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter :
 84.61-10    A                                Druckminderventile                                     719.92
             B                                andere :
84.61-91                      I                     automatisch arbeitend                            719.92
                              II                    nicht automatisch arbeitend :
 84.61-92                        a                     aus Eisen oder Stahl                          719.92
 84.61-94                        b                      aus NE-Metallen                              719.92
 84.61-%                         c                     aus anderen Stoffen                           719.92
             84.62                        Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller
                                          Art):
                              A               Wälzlager :
 84.62-11                        I                  Kugellager                                       719.70
 84.62-13                        II                 Nadellager                                       719.70
84.62-17                         III                Kegelrollenlager                                 719.70
84.62-19                         IV                 andere Rollenlager                               719.70
 ---pagebreak---  470                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12 . 75
84 .62
 N1MEXE­                    Statistische                                                              CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
 Kcnnziffer                 Unterteilung                                                            Nnmmer      Maßstäbe
            84.62
            (Fortsetzung)
                             B                Ersatz- und Einzelteile :
 84.62-31                       1                    Rollkörper                                      719.70
 84.62-33                       II                   andere                                          719.70
            84.63                        Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und La­
                                         gerschalen ; Zahnräder, Reibräder und Getriebe
                                         (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe
                                         und andere regelbare Getriebe); Schwungräder ;
                                         Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seilrollen
                                         für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere
                                         Wellenkupplungen :
 84.63-10                    A               Kurbelwellen und Nockenwellen, für Kraftfahrzeug-
                                             motoren der Tarifnr. 84.06                              719.93
 84.63-31                    B                Wellen und Kurbeln, andere als für Kraftfahrzeug­
                                             motoren der Tarifnr. 84.06                             719.93
 84.63-35                    C               Lagerschalen
 84.63-38                   D               Lagergehäuse mit eingebauter Lagerschale (komplette
                                            Gleitlager) ; Lagergehäuse für Gleitlager               719.93
 84.63-42                    E              Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager ; Lagergehäuse
                                            für Wälzlager                                           719.93
 84.63-45                    F              Zahnräder und Kettenräder                               719.93
 84.63-51                    G               Reibräder                                               719.93
 84.63-55                    H               Getriebe                                                719.93
 84.63-61                    IJ              Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen            719.93
 84.63-65                    K               Schwungräder, Riemen- und Seilscheiben, einschließlich
                                             Seilrollen                                              719.93
 84.63-90                    L               Ersatz- und Einzelteile                                 719.93
            84.64                        Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus
                                         Metallfolien (oder Blechen) in Verbindung mit an­
                                         deren Stoffen (z.B. Asbest, Filz oder Pappe); Sätze
                                         oder Zusammenstellungen (Sortimente) von Dich­
                                         tungen verschiedenartiger Zusammensetzung für
                                         Maschinen, Fahrzeuge oder Rohr- oder Schlauch­
                                         leitungen, in Beuteln, Umschlägen oder ähnlichen
                                         Behältnissen :
 84.64-10                    A               Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Me­
                                             tallfolien (oder Blechen) in Verbindung mit anderen
                                            Stoffen                                                 719.94
 84.64-30                    B              Sätze oder Zusammenstellungen von Dichtungen ver­
                                             schiedenartiger Zusammensetzung für Maschinen, Fahr­
                                             zeuge oder Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beuteln,
                                             Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen                 719.94
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      471
                                                                                                                      84.65
            i
N1MEXE­                       Statistische                                                                CST­    Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                              Nummer    Maßstäbe
              84.65                        Teile von Maschinen, Apparaten oder mechanischen
                                           Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch
                                           inbegriffen, ausgenommen Teile mit Anschluß-
                                           Stücken, Isolierung, Wicklungen, Kontakten oder
                                           anderen     charakteristischen      Merkmalen    elektro­            i
                                           technischer Waren :
84.65-10      A                                aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                              Metallen , deren größter Durchmesser 25 mm nicht
                                              überschreitet                                              719.99
              B                               andere :
                               /                     Schiffsschrauben :
84.65-31                          a                     aus Bronze                                       719.99     Stück
84.65-3«                          b                     aus anderen Stoffen                              719.99     Stück
                               II                    andere :
84.65-41                          a                     aus Grauguß                                      719.99
84.65-45                          b                     aus Temperguß                                    719.99
                                  c                     aus Stahl :
 84.65-51                            1                     aus Stahlguß                                  719.99
 84.65-53                            2                     aus Stahl, freiformgeschmiedet                719.99
84.65-55                             3                    aus Stahl, gesenkgeschmiedet                   719.99
84.65-58                             4                    andere                                         719.99
84.65-60                         d                      aus Kupfer                                       719.99
84.65-70                          e                     aus anderen Stoffen                              719.99
84.97-00                                   Waren des Kapitels BZT 84 , im Postverkehr befördert ....     719.00
84.98-00                                   Waren des Kapitels BZT 84 , als Schiffs- und Luftfahrzeug­
                                           bedarf angemeldet                                             711.50
                                                                                                      I
 ---pagebreak---     472                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      24 . 12. 75
                                                                  KAPITEL 85
                           ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE UND GERÄTE SOWIE ANDERE
                                                     ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 85 gehören nicht :
    a) Heizkissen, Wolldecken, Bettdecken, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände, mit elektrischer HeizVorrichtung ; Bekleidung,
         Schuhe, Ohrenschützer und andere auf dem Körper getragene Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung (Tarifierung
         nach Beschaffenheit );
    b ) GlaswarenderTarifnr.70.il ;
     c ) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94 .
2 . Waren, die sowohl der Tarifnr. 85.01 als auch der Tarifnr. 85.08, 85.09 oder 85.21 zugewiesen werden können, sind in eine der drei
    zuletzt genannten Tarifnummern einzureihen .
     Quecksilberdampfstromrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Tarifnr. 85.01 .
3 . Zu Tarifnr. 85.06 gehören folgende elektromechanische Geräte, sofern sie von einer Ausführung sind, die üblicherweise im Haushalt
    verwendet wird :
    a) Staubsauger, Bohnergeräte, Lebensmittelmahl- und -mischgeräte, Fruchtpressen und Ventilatoren, mit beliebigem Gewicht ;
     b ) andere Geräte mit einem Höchstgewicht von 20 kg, ausgenommen Geschirrspülmaschinen (Tarifnr. 84.19 ), Waschmaschinen
         (Wäscheschleudern [Tarifnr. 84.18 ], andere Waschmaschinen für Wäsche [Tarifnr. 84.40]), Bügelmaschinen ( Bügelkalander
         [Tarifnr . 84.16 ], andere Bügelmaschinen [Tarifnr. 84.40]), Nähmaschinen (Tarifnr. 84.41 ) und Elektrowärmegeräte der
         Tarifnr . 85.12 .
4 . » Gedruckte Schaltungen « i.S. der Tarifnr. 85.19 sind Schaltungen , bei denen auf einem isolierenden Träger durch ein beliebiges
    Druckverfahren ( z.B. Ausstanzen , Elektroplattieren oder Ätzen ) oder in der Technik der » Filmschaltungen « Leiterbahnen , Kontakte
    oder andere aufgedruckte Elemente (z.B. Induktionsspulen , Widerstände oder Kondensatoren ) — einzeln oder miteinander nach einem
    vorher festgelegten Schaltplan verbunden — angebracht sind , nicht jedoch Bauelemente ( wie z.B. Halbleiterbauelemente ), die ein
    elektrisches Signal erzeugen , umformen , verändern oder verstärken können .
    Der Begriff » gedruckte Schaltungen « umfaßt nicht Schaltungen, die mit anderen als gedruckten Elementen versehen sind. Gedruckte
    Schaltungen können jedoch mit nicht durch Drucken hergestellten Anschlußstücken ausgestattet sein .
    Dünnfilm- oder Dickfilmschaltungen gehören zu Tarifnr. 85.21 , wenn sie passive und aktive Elemente enthalten , die während des gleichen
    technologischen Vorgangs hergestellt worden sind .
5 . Im Sinne der Tarifnr . 85.21 sind :
    A ) » Dioden , Transistoren und ähnliche Halbleiter « Bauelemente , deren Arbeitsweise auf der Veränderung des spezifischen Wider­
         standes unter dem Einfluß eines elektrisches Feldes beruht ;
    B ) » elektronische Mikroschaltungen « :
         a ) zusammengesetzte Mikroschaltungen (Mikrobausteine), in der » Bündel «-, Gießblock- oder Mikromodultechnik oder in ähnlicher
             Bauweise hergestellt, bestehend aus aktiven oder aktiven und passiven miniaturisierten Einzelbauelementen , die vereinigt und
             elektrisch verbunden sind ;
         b ) monolithische integrierte Schaltungen , bei denen die Schaltungselemente (Dioden , Transistoren , Widerstände , Kondensatoren ,
             Leiterbahnen usw .) hauptsächlich im halbleitenden Material sowie auf der Oberfläche halbleitenden Materials ( z.B. dotiertem
             Silizium ) hergestellt worden sind und ein untrennbares Ganzes bilden ;
         c ) hybride integrierte Schaltungen , bei denen passive und aktive Bauelemente, die teils in der Dünnfilm- oder Dickfilmtechnik
             (Widerstände, Kondensatoren , Leiterbahnen usw .), teils in der Halbleitertechnik (Dioden , Transistoren, monolithische inte­
             grierte Schaltungen usw .) hergestellt worden sind , auf praktisch untrennbare Weise auf dem gleichen isolierenden Träger (Glas,
             Keramik usw.) vereinigt sind . Diese Schaltungen können auch miniaturisierte Einzelbauelemente enthalten.
    Für die in dieser Vorschrift definierten Waren hat die Tarifnr. 85.21 Vorrang vor jeder anderen Tarifnummer, die für diese Waren ,
    insbesondere wegen ihre Funktion , in Betracht kommen könnte.
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 473
                                                                                                                 85.oi
NIMEXE-                      Statistische                                                              CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
             85.01                        Elektrische Generatoren; Elektromotoren; rotieren­
                                          de Umformer sowie Stromrichter (z.B. Gleichrich­
                                          ter); Transformatoren; Drosselspulen und andere
                                          Selbstinduktionsspulen :
             A                               Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, einschließ­
                                             lich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder anderem
                                             regelbarem Getriebe), rotierende Umformer :
85.01-01       I                                   Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt
                                                   oder weniger                                      722.10   Stück
               II                                  andere :
85.01-03                      a                       Motoren mit einer Leistung von 50 W oder
                                                      weniger                                        722.10   Stück
85.01-05                      b                       Fahrmotoren                                    722.10   Stück
                              c                       andere :
85.01-06                        1                       Allstrom- ( Universal-) motoren              722.10   Stück
                                2                       Stromerzeugungsaggregate :
85.01-07                           aa                        Schweißstromerzeuger, ohne Schweißaus­
                                                            rüstung                                  722.10   Stück
                                   bb                       andere :
                                       11                        angetrieben durch Kolbenverbren­
                                                                 nungsmotoren mit Selbstzündung, mit
                                                                einer Leistung :
85.01-08                             aaa                              von 75 kVA oder weniger ....   722.10   Stück
85.01-09                             bbb                              von mehr als 75 IcVA            722.10  Stück
85.01-12                               22                        andere                               722.10  Stück
                                3                       Gleichstrommotoren und -generatoren, mit
                                                        einer Leistung :
 85.01-14                           aa                       von 0,75 kW oder weniger                 722.10  Stück
85.01-15                            bb                       von mehr als 0,75 bis 7 ,5 kW            722.10  Stück
85.01-17                            cc                       von mehr als 7,5 kW bis 75 kW            722.10  Stück
85.01-18                            dd                       von mehr als 75 kW bis 750 kW            722.10  Stück
85.01-19                            ee                       von mehr als 750 kW                      722.10   Stück
85.01-21                        4                       Einphasen- Wechselstrommotoren                722.10  Stück
                                5                        Mehrphasen-Wechselstrommotoren, mit ei­
                                                        ner Leistung :
85.01-22                            aa                       von 0,75 kW oder weniger                 722.10  Stück
85.01-23                            bb                       von mehr als 0,75 kW bis 7,5 kW          722.10  Stück
 85.01-24                           cc                       von mehr als 7,5 kW bis 37 kW            722.10  Stück
 85.01-25                           dd                       von mehr als 37 kW bis 75 kW             722.10  Stück
 ---pagebreak---   474                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24. 12. 75
85.01
 N1MEXE­                    Statistische                                                                CST­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benennung                       Nummer      Maßstäbe
 Kennziffer                 Unterteilung
            85.01 A II      c 5
            (Fortsetzung)
 85.01-27                         ee                         von mehr als 75 kW bis 750 kW            722.10       Stück
 85.01-29                         ff                         von mehr als 750 kW                      722.10       Stück
                               6                        Wechselstromgeneratoren :
 85.01-32                         aa                         Turbogeneratoren, mit einer Drehzahl von
                                                             1 500 VImin bis 3 600 U/min              722.10
                                  bb                         andere Wechselstromgeneratoren, mit ei­
                                                             ner Leistung :
 85.01-35                             11                         von 7,5 kVA oder weniger             722.10       Stück
 85.01-37                             22                         von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA .    722.10       Stück
 85.01-43                             33                         von mehr als 75 kVA bis 750 kVA      722.10       Stück
 85.01-44                             44                         von mehr als 750 kVA                  722.10      Stück
                               7                        rotierende Umformer :
 85.01-45                         aa                         Schweißumformer,     ohne   Schweißaus­
                                                             rüstung                                   722.10      Stück
 85.01-48                         bb                         andere                                   722.10       Stück
            B                               Stromrichter (z.B. Gleichrichter); Transformatoren ;
                                            Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
  85.01-51                   I                    Vorschaltgeräte für Entladungslampen                 722.10      Stück
  85.01-53                   II                   Transformatoren für Hochspannungs-Leuchtstoff­
                                                  röhren und -Leuchtröhren                             722.10      Stück
 85.01-55                    III                  Meßwandler                                           722.10      Stück
  85.01-64                   IV                   Lichtbogenschweißtransformatoren, ohne Schweiß­
                                                  ausrüstung                                           722.10      Stück
                             V                    andere Transformatoren :
                                a                    mit Flüssigkeitsisolation, mit einer Leistung :
  85.01-65                         1                    von 650 kVA oder weniger                       722.10      Stück
  85.01-66                         2                    von mehr als 650 kVA bis 1 600 kVA             722.10      Stück
  85.01-68                         3                    von mehr als 1 600 kVA bis 10 000 kVA . . .    722.10      Stück
  85.01-69                         4                    von mehr als 10 000 kVA                        722.10      Stück
  85.01-74                      b                    ohne Flüssigkeitsisolation (Trockentransforma ­
                                                     toren)                                            722.10      Stück
  85.01-79                   VI                   andere Drosselspulen und andere Selbstinduktions­
                                                  spulen                                               722.10      Stück
                             VII                  Stromrichter (z.B. Oleichrichter) :
  85.01-84                      a                    Schweißstromrichter, ohne Schweißausrüstung       722.10      Stück
  85.01-88                      b                    andere                                            722.10      Stück
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       475
                                                                                                                      85 .01
N1MEXE­                       Statistische                                                                   CST­  Besondere
              Hinweis auf OZT                                      Waren benennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                                 Numraer Maßstäbe
              85.01
              (Fortsetzung)
              C                               Teile :
85.01-91                       /                      für Generatoren , Motoren und, rotierende Umform, er  722.10
85.01-93                       II                     für Transformatoren und Selbstinduktionsspulen        722.10
85.01-95                       III                    für Stromrichter                                      722.10
              85.02                        Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nichtvor­
                                           magnetisierte Dauermagnete ; Spannplatten, Spann­
                                           futter und ähnliche dauermagnetische oder elektro­
                                           magnetische Aufspannvorrichtungen ; elektromag­
                                           netische Kupplungen, Getriebe und Bremsen ; elek­
                                           tromagnetische Hebeköpfe :
                               A              vormagnetisierte       oder nichtvormagnetisierte   Dauer­
                                              magnete :
 85.02-11                         I                   aus Metallen                                          729.91
 85.02-19                         II                  andere                                                729.91
85.02-30                       B              elektromagnetische Kupplungen, Getriebe und Bremsen . .       729.91
85.02-50                       C              elektromagnetische Hebeköpfe (Lasthebemagnete)                729.91
 85.02-70                      D              andere                                                        729.91
              85.03                        Primärelemente und Primärbatterien :
 85.03-10                      A              Primärelemente und Primärbatterien                            729.11
85.03-90                       B              Ersatz- und Einzelteile                                       729.11
              85.04                        Elektrische Akkumulatoren :
              A                               Blei-Akkumulatoren :
85.04-11                       I                       Starterbatterien für   Verbrennungsmotoren von
                                                       Fahrzeugen                                           729.12  Stück
 85.04-19                      II                      andere                                               729.12  Stück
 85.04-30     B                               andere Akkumulatoren                                          729.12  Stück
              C                               Teile :
 85.04-51        I                                     Scheider (Separatoren ) aus Holz                     729.12
                 II                                    andere :
 85.04-53                      a                          Platten für Akkumulatoren                         729.12
 85.04-57                      b                          andere                                            729.12
              85.05                        Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit einge­
                                           bautem Elektromotor :
 85.05-10                      A              Handbohrmaschinen aller Art                                   729.60  Stück
 85.05-30                      B              universell verwendbare Elektrowerkzeuge                       729.60  Stück
 ---pagebreak---   476                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12 . 75
85 .05
 N1MEXE­                     Statistische                                                             CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                           Nummer       Maßstäbe
\\           85.05           ||
             (Fortsetzung)
 85.05-50                     c               Stoffzuschneidemaschinen, Auszackmaschinen, Perfo­
                                              riermaschinen und ähnliche Maschinen für die Bearbei­
                                              tung von Spinnstoffen                                  729.60
                              D               andere Elektrowerkzeuge :
  85.05-71                       I                   für die Bearbeitung von Holz oder Metall        729.60
  85.05-75                       II                  andere                                          729.60
  85.05-90                     E               Ersatz- und Einzelteile                               729.60
            85.06                          Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebau­
                                           tem Elektromotor :
 85.06-10                     A               Staubsauger                                            725.03       Stück
 85.06-30                     B               Bohnergeräte                                           725.03       Stück
 85.06-50                     C               Zerkleinerungs- und Mischgeräte für Lebensmittel ;
                                              Fruchtpressen                                          725.03       Stück
 85.06-60                     D               Dunstabzugshauben mit Ventilator                       725.03       Stück
 85.06-70                     E                Ventilatoren für Wohnräume                            725.03       Stück
 85.06-85                     F               andere elektromechanische Haushaltsgeräte              725.03
                              G               Ersatz - und Einzelteile :
 85.06-91                       I                   für Staubsauger und Bohnergeräte                 725.03
 85.06-99                        II                  andere                                          725.03
            85.07                         Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und
                                          Schermaschinen, mit eingebautem Elektromotor :
            A                                 Rasierapparate :
 85.07-11                     I                      Rasierapparate                                 725.04       Stück
 85.07-19                     II                     Ersatz - und Einzelteile                       725.04
 85.07-30   B                                 Haarschneide- und Schermaschinen                      725.04
            85.08                         Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und
                                          Anlasser, für Verbrennungsmotoren (z.B. Magnet­
                                          zünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündker­                   |
                                          zen und Glühkerzen); mit Verbrennungsmotoren
                                          verwendete Lichtmaschinen (Gleich- und Wechsel­
                                          strommaschinen) und Lade- oder Rückstrom­
                                          schalter :
 85.08-10   A                                Anlasser und Lichtmaschinen , einschließlich Lade­
                                             oder Rückstromschalter                                 729.41
 85.08-30   B                                Magnetzünder, einschließlich Dichtmagnetzünder ....    729.41
 85.08-70   C                                Glühkerzen                                             729.41
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      477
                                                                                                                    85 .08
N1MEXE­                      Statistische                                                                  CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Waren benennnng
Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
             85.08
             (Fortsetzung)
             D                               andere :
85.08-80                      /                    Zündkerzen                                             729.41
85.08-90                      II                   andere                                                 729.41
             85.09                        Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte, Schei­
                                          benwischer, Frostschutzeinrichtungen und Vorrich­
                                          tungen gegen das Beschlagen von Fensterscheiben,
                                          für Kraftfahrzeuge oder Fahrräder :
             A                               Beleuchtungsgeräte, andere als die der Tarifnr. 85.08 :
                              I                   für Fahrräder :
85.09-01                         a                    Beleuchtungssätze , bestehend aus Dynamo und
                                                      Scheinwerfer                                       729.42   Stück
                                 b                    andere :
85.09-05                           1                     Dynamos                                         729.42   Stück
85.09-09                           2                     andere , einschließlich Ersatz- und Einzelteile 729.42
85.09-19                       II                  für Kraftfahrzeuge                                    729.42
85.09-30     B                               Signalgeräte zum Geben von hörbaren Signalen                729.42
             C                               andere :
85.09-91                      I                    elektrische Scheibenwischer , Frostschutzeinrichtun­
                                                   gen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von
                                                   Fensterscheiben                                       729.42
85.09-99                      II                   andere                                                729.42
             85.10                        Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit
                                          eigener Stromquelle (z.B. mit Primärbatterien,
                                          Akkumulatoren oder Dynamo), ausgenommen Ge­
                                          räte der Tarifnr. 85.09 :
85.10-10     A                               Grubensicherheitsleuchten                                    812.43
             B                               andere :
85.10-91                      1                    Leuchten                                               812.43
85.10-95                      II                   Ersatz - und Einzelteile                               812.43
 ---pagebreak---   478                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12 . 75
85 . 11
 XIMKXK­                          Statistische                                                                  CST­       Besondere
              Hinweis auf (« ZT                                        Waren benen n u ng
 Kennzifter                       Unterteilung                                                                Nummer       Maßstäbe
              85.11                            Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen , ein­
                                               schließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von
                                               Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Er­
                                               wärmung ; Maschinen, Apparate und Geräte zum
                                               elektrischen Schweißen , Löten oder Schneiden :
              A                                   Öfen , einschließlich Einrichtungen zum Warmbe­
                                                  handeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektri­
                                                  scher Erwärmung :
 85.11-11       I                                        ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahl­
                                                         ter Kernbrennstoffe , zum Behandeln radioakti­
                                                         ver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
                                                         Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung be­
                                                         stimmt (EURATOM)                                     729.92
                 II                                       andere :
                                   a                         Widerstandsöfen mit indirekter Beheizung :
 85.11-13                            1                         Backöfen für Brotfabriken, Bäckereien, Kon­
                                                               ditoreien und Keksfabriken                     729.92
 85.11-15                            2                         andere                                         729.92
 85.11-18                          b                        Badöfen                                           729.92
 85.11-22                         c                         Induktionsöfen und Öfen für dielektrische
                                                            Erwärmung                                         729.92
 85.11-24                         d                         andere Öfen                                       729.92
 85.11-26                         e                         Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen
                                                            mittels   Induktion     oder  dielektrischer Er­
                                                            wärmung                                           729.92
 85.11-28                         f                         Ersatz - und Einzelteile                          729.92
              B                                   Maschinen , Apparate und Geräte zum elektrischen
                                                  Schweißen , Löten oder Schneiden von Stoffen aller
                                                  Art .:
                                   I                     Maschinen, Apparate und Geräte zum Schweißen
                                                         oder Schneiden von Metallen :
 85.11-41                            a                      teil- und vollautomatische Schweißeinrichtun­
                                                            gen, mit Lichtbogen und/oder Widerstand arbei­
                                                            tend                                               729.92
                                     b                      andere :
                                        1                      für Lichtbogenschweißen oder -schneiden :
 85.11-43                                  aa                       umlaufende Schiveißstromerzeuger für
                                                                    Lichtbogen-Handschxoeißung mit umhüll­
                                                                    ten Elektroden, mit Schweißausrüstung . .  729.92
 85.11-45                                  bb                       Schweißtransformatoren für Lichtbogen­
                                                                    Iiandschweißung mit umhüllten Elektro­
                                                                    den, mit Schweißausrüstung                729.92
 85.11-47                                  cc                       Schweißstromrichter für Lichtbogen­
                                                                    Iiandschweißung mit umhüllten Elektro­
                                                                    den , mit Schweißausrüstung               729.92
 85.11-49                                  dd                       andere                                    729.92
            i                   I
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      479
                                                                                                                     85.11
N1MEXE­                      Statistische                                                                  CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
             85.11 B          Ib
             (Fortsetzung)
                                    2                     für Widerstandsschweißen :
85.11-51                               aa                     für Stumpfschweißen                         729.92
85.11-55                               bb                     andere                                      729.92
85.11-57                            3                     andere                                        " 729.92
85.11-60                      II                    Maschinen, Apparate und Geräte zum Schweißen
                                                    oder Schneiden van anderen Stoffen als Metallen . .   729.92
                              III                   Maschinen, Apparate und Geräte zum Löten :
85.11-71                         a                     Lötkolben und Lötpistolen                          729.92
85.11-79                         b                     andere                                             729.92
85.11-80                      IV                    Ersatz - und Einzelteile                              729.92
             85.12                        Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und
                                          Tauchsieder ; elektrische Geräte zum Raumbehei­
                                          zen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegerä­
                                          te zur Haarpflege (z.B. Haartrockner, Dauerwellen­
                                          apparate, Brennscheren und Brennscherenwärmer);
                                          elektrische Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für den
                                          Haushalt ; elektrische Heizwiderstände, ausgenom­
                                          men solche der Tarifnr. 85.24 :
             A                                elektrische Warmwasserbereiter , Badeöfen und Tauch­
                                              sieder :
85.12-11                      I                      Warmwasserbereiter und Badeöfen                     725.05   Stück
85.12-15                      II                     Tauchsieder                                         725.05   Stück
             B                                elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnli­
                                              chen Zwecken :
 85.12-21                     I                     Speicherheizgeräte                                    725.05  Stück
                              II                    andere Geräte :
 85.12-23                        a                     Heizlüfter                                         725.05   Stück
 85.12-25                        b                     andere Geräte                                      725.05   Stück
 85.12-29                     III                    Ersatz- und Einzelteile                              725.05
             C                                Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z.B. Haartrock­
                                              ner, Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brenn­
                                              scherenwärmer ) :
 85.12-31                     I                      Haartrockner aller Art                               725.05   Stück
 85.12-33                     II                     andere Elektrowärmegeräte zur Haarpflege             725.05
 85.12-39                     III                    Ersatz- und Einzelteile                              725.05
 ---pagebreak---   480                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24 . 12. 75
85 . 12
 NIMEXlv                       Statistische                                                             C8T­      Besondere
             Hinweis auf ( JZT                                   Waren benennung
 Kennziffer                    Unterteilung                                                           Nummer       Maßstäbe
             85.12
             (Fortsetzung)
 85.12-40   D                                  elektrische Bügeleisen                                  725.05       Stück
            E                                  Elektrowärmegeräte für den Haushalt :
 85.12-51                       I                    Kochplatten und Tischherde                        725.05       Stück
 85.12-53                       II                    Vollherde                                        725.05       Stück
 85.12-54                       III                  Brotröster                                        725.05       Stück
 85.12-55                       IV                   Grillgeräte                                       725.05       Stück
 85.12-56                       V                     Kaffeemaschinen                                  725.05       Stück
 85.12-58                       VI                   andere Geräte .                                   725.05
 85.12-59                       vir                  Ersatz - und Einzelteile                          725.05
 85.12-60   F                                  elektrische Heizwiderstände                             725.05
            85.13                           Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fern­
                                            sprech - oder Telegraphentechnik, einschließlich sol­
                                            cher Geräte für Trägerfrequenzsysteme :
            A                                  Geräte für Trägerfrequenzsysteme :
 85.13-11                      i                     Geräte                                            724.91
 85.13-19                       ii                   Ersatz- und Einzelteile                          724.91
            B                                  andere ;
                               l                     Geräte für die Fernsprechtechnik :
 85.13-31                          a                     Fernsprechapparate                           724.91       Stück
 85.13-39                          b                     andere                                       724.91
 85.13-50                      II                    Geräte für die Telegraphentechnik                724.91
                                III                  Ersatz- und Einzelteile :
 85.13-81                          a                    für die Fernsprechtechnik                     724.91
 85.13-85                         b                     für die Telegraphentechnik                    724.91
            85.14                           Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Laut­
                                            sprecher ; TonfrequenzVerstärker :
 85.14-20                      A               Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu                  724.92
 85.14-91                      B               Lautsprecher                                            724.92
 85.14-93                      C               Tonfrequenzverstärker für die drahtgebundene Fern­
                                               sprech- oder Telegraphentechnik                         724.92
 85.14-97                      D               andere Tonfrequenzverstärker und Tonverstärkereinrich­
                                               tungen                                                  724.92
 85.14-98                      E               Ersatz - und Einzelteile                                724.92
 ---pagebreak---    24. 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    481
                                                                                                                85.1 s
NIMEXE-                    Statistische                                                                CST­  Besondere
           Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
           85.15                        Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech­
                                        oder Funktelegraphieverkehr ; Sende- und Emp­
                                        fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
                                        schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                                        gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
                                        sehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funkmes­
                                        sung oder Funkfernsteuerung :
           A                               Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                                           Funktelegraphieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte
                                           für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit
                                           Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinier­
                                           ten Empfänger) sowie Fernsehkameras :
85.15-11     I                                     Sendegeräte                                        724.99  Stück
85.15-13     II                                    Sende-Empfangsgeräte                               724.99  Stück
             III                                   Empfangsgeräte , auch mit Tonaufnahme- oder
                                                   Tonwiedergabegeräten kombiniert :
85.15-21                    a                        für den Funksprech- oder Funktelegraphie­
                                                      verkehr                                        724.99   Stück
                            b                         Rundfunkempfangsgeräte :
 85.15-22                       1                        Taschen- und Kofferempfangsgeräte           724.20   Stück
 85.15-23                      2                         Kraftfahrzeugempfangsgeräte     (zum festen
                                                         Einbau)                                      724.20  Stück
85.15-24                       3                         andere                                       724.20  Stück
                             c                        Fernsehempfangsgeräte :
85.15-25                       1                         Farb-Fernsehempfangsgeräte                   724.10  Stück
                               2                         Schwarzweiß-Fernsehempfangsgeräte :
85.15-27                          aa                         mit Tragvorrichtung versehene Empfangs­
                                                             geräte                                   724.10  Stück
85.15-28                          bb                         andere                                   724.10  Stück
85.15-29     IV                                    Fernsehkameras                                     724.99  Stück
           B                               andere Geräte :
85.15-31                    I                      Geräte für Funkfernsteuerung                       724.99
85.15-35                    II                     Geräte für Funknavigation                          724.99
85.15-38                    III                    Geräte für Funkmessung                             724.99
           C                               Teile :
             I                                     Möbel und Gehäuse :
85.15-51        a                                    aus Holz                                        724.99
85.15-55        b                                    aus anderen Stoffen                             724.99
85.15-73     II                                    aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                                   Metallen , deren größter Durchmesser 25 mm
                                                   nicht überschreitet                                724.99
 ---pagebreak---  482                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12 . 75
85 .15
 NIMEXE-                    Statistische                                                                 CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                               Nummer       Maßstäbe
            85.15 C
            (Fortsetzung)
               III                                 andere :
                                                                                                                j
                             a                        Antennen :
 85.15-82                      1                         Teleskop- und Stabantennen für Taschen-,
                                                         Koffer- und Kraftfahrzeugempfangsgeräte . . .  724.99
 85.15-84                      2                         Außenantennen für Rundfunk- und Fernseh­
                                                         empfang                                        724.99
 85.15-86                      3                         Innenantennen für Rundfunk- und Fern­
                                                         sehempfang, einschließlich Geräteeinbauan­
                                                         tennen                                         724.99
 85.15-88                      4                         andere Antennen                                724.99
  85.15-91                   b                        Filter und Weichen, für Antennen                  724.99
  85.15-98                   c                        andere                                             724.99
            85.16                        Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-,
                                         Verkehrsüberwachungs- und Verkehrssteuergerä­
                                         te, für Schienen- und andere Verkehrswege, auch
                                         für Häfen und Flugplätze :
 85.16-10                    A               Geräte für Schienenwege                                   729.93
 85.16-30                    B               andere Geräte                                             729.93
 85.16-50                    C               Ersatz- und Einzelteile                                   729.93
            85.17                        Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der
                                         Tarifnrn. 85.09 und 85.16) zum Geben von hörbaren
                                         oder sichtbaren Signalen (z.B. Läutewerke, Sire­
                                         nen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahl­
                                         alarmgeräte, Feuermelder) :
 85.17-10                   A               Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte , Feuermelder und
                                            dergleichen                                                729.94
 85.17-50                   B               andere elektrische Signalgeräte zum Geben von hörbaren
                                            oder sichtbaren Signalen                                   729.94
 85.17-90                   C               Ersatz- und Einzelteile                                    729.94
            85.18                        Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren
                                         und andere einstellbare Kondensatoren :
                             A              Festkondensatoren :
                               1                  für Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz- und
                                                   Meßtechnik :
 85.18-11                         a                  Elektrolytkondensatoren                            729.95
 85.18-15                         b                  andere                                             729.95
 85.18-17                      II                  Leistungskondensatoren (0,5 kVar oder mehr) . . .    729.95
 85.18-19                      III                 andere Kondensatoren                                 729.95
 85.18-50                   B               Drehkondensatoren und andere einstellbare Kondensa­
                                            toren                                                       729.95
 85.18-90                   C               Ersatz- und Einzelteile von Kondensatoren                   729.95
 ---pagebreak---     24 . 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    483
                                                                                                                   85 .19
N1MEXE­                      Statistische                                                                CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
             85.19                         Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schüt­
                                           zen oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen
                                          (z.B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungs­
                                          abieiter, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrich­
                                          tungen, Lampenfassungen und Verbindungskästen) ;
                                          Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Span­
                                          nungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände); ge­
                                          druckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungs­
                                          tafeln und -schränke :
             A                               Geräte zum Schließen , öffnen , Verbinden oder Schüt­
                                             zen von elektrischen Stromkreisen :
                              /                    für industrielle Anwendung, ausgenommen Ver­
                                                   bindungsmaterial :
                                a                    für 1 000 V oder mehr :
                                    1                    Leistungsschalter :
85.19-01                               aa                    für Spannungen von 60 kV oder mehr . .    722.20
85.19-02                              bb                     für Spannungen von 1 kV bis weniqer
                                                             als 60 kV                                  722.20
                                   2                     Trenner, einschließlich Last- und Leistungs­
                                                         trenner :
85.19-04                              aa                     für Spannungen von 60 kV oder mehr .       722.20
85.19-05                              bb                     für Spannungen von 1 kV bis weniqer
                                                             als 60 kV                                  722.20
85.19-06                            3                    Sicherungsschmelzeinsätze                     722.20
85.19-08                            4                    Überspannungsschutzgeräte                     722.20
85.19-12                            5                    andere                                        722.20
85.19-18                            6                    Ersatz- und Einzelteile                       722.20
                                b                     für weniger als 1 000 V :
 85.19-21                           1                    Schloßschalter, auch halbautomatisch          722.20
 85.19-23                           2                    Anbaurelais und Auslöser für Schaltgeräte . . 722.20
 85.19-24                           3                    andere Relais für industrielle Anwendung . .  722.20
 85.19-25                           4                    Schütze                                       722.20
 85.19-26                           5                    Sicherungsschmelzeinsätze                     722.20
 85.19-27                           6                    Steuerungsgeräte und automatische Anlasser    722.20
 85.19-28                           7                    Mikroschalter für industrielle Anwendung . .  722.20
 ---pagebreak---  484                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12 . 75
85 .19
 N1MEXE­                    Statistische                                                                 CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                                Nummer      Maßstäbe
                                                                                                      j
            85.19 A          Ib                                                                       j
            (Fortsetzung)
 85.19-32                         8                      andere Schalter , nichtautomatisch             722.20
 85.19-34                          9                     vorgefertigte Schienenverteilungen             722.20
 85.19-36                          10                    andere                                         722.20
 85.19-38                          11                    Ersatz- und Einzelteile                        722.20
                             II                    für die Hausinstallation :
 85.19-41                      a                      Installationsselbstschalter                       722.20
 85.19-43                       b                     Schmelzsicherungen                                722.20
 85.19-45                       c                     Ein -, Aus- und Umschalter                        722.20
 85.19-47                      d                      Lampenfassungen                                   722.20
 85.19-51                       e                     Steckvorrichtungen                                722.20
 85.19-53                      f                      Starter für Entladungslampen                      722.20
 85.19-57                       g                     andere Installationsgeräte                        722.20
 85.19-58                      h                      Ersatz- und Einzelteile                           722.20
                             III                  für die Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz­
                                                   und Meßtechnik :
 85.19-61                       a                      Schalter und Trenner                             722.20
 85.19-62                       b                      Fernmelderelais                                  722.20
 85.19-63                       c                      Meßrelais und -anordnungen                       722.20
 85.19-64                      d                       Verbindungs- und Kontaktelemente                 722.20
 85.19-65                       e                      andere Geräte                                    722.20
 85.19-68                      f                       Ersatz - und Einzelteile                         722.20
 85.19-75                    IV                     Verbindungsmaterial, ausgenommen solches für
                                                   die Fernmelde-, Hochfrequenz-. Tonfrequenz- und
                                                   Meßtechnik                                           722.20
            B                              Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungs­
                                           teiler , ausgenommen Heizwiderstände) :
                             I                     Festwiderstände :
 85.19-81                      a                      für die Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz­
                                                      und Meßtechnik                                    722.20
 85.19-82                       b                      andere                                           722.20
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    485
                                                                                                                   85 .19
N1MEXE­                      Statistische                                                                CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
             85.19 B
             (Fortsetzung)
                              II                    Spannungsteiler und Stellwiderstände :
                                 a                     für die Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfrequenz­
                                                       und Meßtechnik :
85.19-84                            1                     Draht-Spannungsteiler und Draht-Stellwider­
                                                          stände                   ;                   722.20
85.19-85                            2                     andere                                       722.20
85.19-87                         b                     andere                                          722.20
85.19-89     C                               gedruckte Schaltungen                                     722.20
             D                               Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke :
85.19-91                       I                    nicht ausgerüstet                                  722.20
                               II                   andere :
85.19-93                          a                    für die Fernmelde-, Hochfrequenz-, Tonfre­
                                                       quenz- und Meßtechnik                           722.20
                                  b                    andere :
                                    1                     für industrielle Anwendung :
85.19-94                               aa                     für 1 000 V oder mehr                    722.20
85.19-%                                bb                      fiir iceniger als 1 000 V               722.20
85.19-98                            2                     für die Hausinstallation                     722.20
             85.20                        Elektrische Glühlampen und Entladungslampen,
                                          einschließlich solcher für Infrarot- oder Ultraviolett­
                                          strahlung ; Bogenlampen ; Photoblitzlampen mit
                                          elektrischer Zündung :
             A                               Glühlampen für elektrische Beleuchtung :
85.20-11                      I                    für eine Spannung von 28 V oder weniger             729.20   Stück
85.20-15                      II                   für eine Spannung von mehr als 28 V                 729.20   Stück
             B                               andere :
                              I                     Entladungslampenfür elektrische Beleuchtung, ein­
                                                    schließlich Verbundlampen :
85.20-31                         a                     Leuchtstofflampen und Leuchtröhren               729.20  Stück
85.20-33                         b                     andere                                           729.20   Stück
                              II                    andere :
85.20-51                         a                     Photoblitzlampen mit elektrischer Zündung . . . 729.20   Stück
85.20-55                         b                     Lampen für Infrarotstrahlung                    729.20   Stück
85.20-57                         c                     Lampen und Röhren für Ultraviolettstrahlung .    729.20  Stück
85.20-58                         d                     andere                                          729.20   Stück
 ---pagebreak---  486                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24. 12 . 75
85.20
 NIMEXE-                    Statistische                                                              CST­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummer     Maßstäbe
            85.20
            (Fortsetzung)
            C                               Teile :
 85.20-71                    /                      Lampensockel                                     729.20
 85.20-79                    II                     andere                                           729.20
            85.21                        Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden­
                                         oder Photokathodenröhren , andere als solche der
                                         Tarifnr. 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf­
                                         oder Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichter­
                                         röhren, Kathodenstrahlröhren und Fernsehbildauf­
                                         nahmeröhren ; Photozellen ; gefaßte oder montierte
                                         piezoelektrische Kristalle ; Dioden, Transistoren und
                                         ähnliche Halbleiter ; elektronische Mikroschaltun­
                                         gen :
            A                               Röhren :
 85.21-01     I                                     Gleichrichterröhren                             729.30      Stück
              II                                    Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras ; Bild­
                                                    wandler- und Bildverstärkerröhren ; Photover­
                                                    vielfacherröhren :
 85.21-03                    a                         Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras        729.30      Stück
 85.21-05                    b                         Bildwandler- und Bildverstärkerrohren         729.30      Stück
 85.21-07                    c                         Photovervielfacherröhren                      729.30     Stück
              III                                   Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfänger :
 85.21-16                    a                        für Farbfernsehen                              729.30      Stück
 85.21-18                    b                        für Schwarzweißfernsehen                       729.30     Stück
 85.21-19     IV                                    Photoemissionsröhren (Photoemissionszellen) . .  729.30     Stück
              V                                     andere :
 85.21-21                    a                         Höchstfrequenzröhren (z.B. Klystrone, Magne­
                                                       trone, Wanderfeldröhren, Carcinotrone)        729.30      Stück
                             b                         andere :
 85.21-23                       1                         Empfänger- und Verstärkerröhren           729.30       Stück
 85.21-25                       2                         Kathodenstrahlröhren, ausgenommen solche
                                                          der Tarifstellen 85.21 A II und A III     729.30       Stück
 85.21-28                      3                          andere                                    729.30      Stück
 85.21-40   B                               Photozellen , einschließlich Phototransistoren           729.30
 85.21-45   C                               gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle       729.30
 ---pagebreak---    24. 12. 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    487
                                                                                                                 85 .21
NIMEXE-                    Statistische                                                                 CST­  Besondere
           Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                               Numraer Maßstäbe
           85.21
           (Fortsetzung)
           D                               Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; elektro­
                                           nische Mikroschaltungen :
85.21-47     I                                     Scheiben (wafers ), noch nicht in Mikroplättchen
                                                   zerschnitten                                        729.30
             II                                    andere :
                           a                           Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter :
85.21-51                       1                          Transistoren                                 729.30
                               2                          Dioden :
85.21-53                         aa                           Leistungsgleichrichterdioden             729.30
85.21-55                         bb                           andere                                   729.30
85.21-56                       3                          Thyristoren, Diacs und Triacs                729.30
85.21-58                       4                          andere Halbleiter                            729.30
                            b                          elektronische Mikroschaltungen :
                               1                          integrierte Schaltungen :
                                  aa                          monolithische :
85.21-62                             11                            analoge (lineare)                  729.30
85.21-64                             22                            digitale                            729.30
 85.21-66                         bb                          hybride                                  729.30
85.21-68                       2                          andere                                       729.30
           E                                Teile :
85.21-91                    I                      für Elektronenröhren                                729.30
 85.21-99                   II                      andere                                             729.30
           85.22                        Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in
                                        Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegrif­
                                        fen :
 85.22-10  A                            .   zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A
                                            (EURATOM)                                                 729.99
 85.22-30  B                                ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter
                                           Kernbrennstoffe , zum Behandeln radioaktiver Ab­
                                            falle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe
                                            zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                   729.99
           C                                andere :
 85.22-91                    I                      Ton-, Mittel- und Hochfrequenzgeneratoren         729.99
85.22-93                    II                      Apparate und Geräte für Elektrolyse, einschließ­
                                                    lich Galvanotechnik und Elektrophorese             729.99
85.22-95                    III                     Teilchenbeschleuniger                              729.70
85.22-99                    IV                      andere Maschinen, Apparate und Geräte              729.99
 ---pagebreak---  488                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              24. 12 . 75
85 .23
 NIMEXE-                    Statistische                                                             CST­     Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benennung                     Nummer     Maßstäbe
 Kennziffer                 Unterteilung
            85.23                        Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxi­
                                         dierte ) Drähte, Schnüre, Kabel (einschließlich Ko­
                                         axialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die
                                         Elektrotechnik, auch mit Anschlußstücken :
                             A              Kabel mit Bleimantel :
 85.23-11                      I                  für Starkstrom                                    723.10
 85.23-15                      II                 für Schwachstrom                                  723.10
                             B              andere :
 85.23-30                      I                   Wickeldrähte                                     723.10
 85.23-50                      II                 Koaxialkabel                                      723.10
                               III                andere :
                                   a                  für Starkstrom :
 85.23-61                             1                  kunststoffisoliert                         723.10
 85.23-63                             2                  kautschukisoliert                          723.10
 85.23-65                             3                  mit anderen Stoffen isoliert               723.10
 85.23-80                          b                  für Schwachstrom                              723.10
             85.24                       Waren aus Kohle oder Graphit, auch in Verbindung
                                         mit Metall, zu elektrischen oder elektrotechnischen
                                         Zwecken, z.B. Kohlebürsten für elektrische Maschi­
                                         nen, Kohle für Lampen, Primärelemente oder Mi­
                                         krophone, Elektroden für elektrische Öfen, Schweiß­
                                         geräte oder Elektrolyseanlagen :
  85.24-10  A                               Elektroden für Elektrolyseanlagen                      729.96
  85.24-30  B                               Heizwiderstände (andere als solche der Tarifnr. 85.12) 729.96
            C                               andere :
  85.24-91                   I                     Kohlebürsten für elektrische Maschinen          729.96
 85.24-93                    II                    Elektroden für elektrische Öfen                 729.96
 85.24-95                    III                   andere Waren aus Kohle oder Graphit, zu elek­
                                                   trischen oder elektrotechnischen Zwecken        729.96
            85.25                        Isolatoren aus Stoffen aller Art :
            A                               aus keramischen Stoffen :
 85.25-21                    I                     ohne Metallteile                                 723.21
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  489
                                                                                                                 85 .25
N1MEXE­                      Statistische                                                              CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer  Maßstäbe
              85.25 A
              (Fortsetzung)
                              II                   mit Metallteilen (ausgenommen Überspannungs­
                                                   abieiter der Tarifnr. 85.19) :
85.25-25                         a                    für Starkstromfreileitungen und Fahrleitungen   723.21
85.25-27                         b                    andere                                          723.21
85.25-35      B                              aus Kunststoffen oder aus Glasfasern                     723.21
             C                               aus anderen Stoffen :
85.25-50                      I                    aus Glas                                           723.21
85.25-90                      II                   aus anderen Stoffen                                723.21
              85.26                       Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in
                                          die Masse eingepreßten, einfachen Metallteilen zum
                                          Befestigen (z.B. mit eingepreßten Hülsen mit In­
                                          nengewinde), für elektrische Maschinen, Apparate,
                                          Geräte oder Installationen, ausgenommen Isolato­
                                          ren der Tarifnr. 85.25 :
             A                               aus keramischen Stoffen oder aus Glas :
                              I                    aus keramischen Stoffen :
 85.26-12                        a                    metalloxidhaltig, mit 80 Gewichtshundertteilen
                                                      oder mehr Metalloxiden                          723.22
85.26-14                         b                    aus anderen keramischen Stoffen                 723.22
85.26-15                      II                   aus Glas                                           723.22
85.26-30     B                               aus Hartkautschuk oder aus asphalt- oder teerhaltigen
                                             Stoffen                                                 723.22
85.26-50     C                               aus Kunststoffen                                        723.22
85.26-90      D                              aus anderen Stoffen                                     723.22
85.27-00      85.27                       Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus un­
                                          edlen Metallen, mit Innenisolierung                        723.23
 85.28-00     85.28                       Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder
                                          Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt
                                          noch inbegriffen                                           729.98
85.97-00                                   Waren des Kapitels BZT 85 , im Postverkehr befördert .... 729.00
85.98-00                                  Waren des Kapitels BZT 85 , als Schiffs- und Luftfahr­
                                          zeugbedarf angemeldet                                      729.99
 ---pagebreak---        490                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             24 . 12. 75
                                                                 ABSCHNITT XVII
                                                           BEFÖRDERUNGSMITTEL
  Vorschriften
   1 . Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Tarifnr. 97.01 , 97.03 oder 97.08 erfaßten Waren sowie Rodelschlitten, Bobschlitten und
       dergleichen (Tarifnr. 97.06).
   2 . Folgende Waren gehören, auch wenn sie ihrer Beschaffenheit nach erkennbar für Waren des Abschnitts XVII bestimmt sind ,
       nicht zu den für Teile oder Zubehör vorgesehenen Tarifnummern dieses Abschnitts:
        a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Tarifnr. 84.64);
        b ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel zu
            Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
       c ) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge );
       d ) Waren der Tarifnr. 83.11 ;
       e ) die in den Tarifnrn . 84.01 bis 84.59 erfaßten Maschinen, Apparate und Geräte sowie Teile davon ; die in Tarifnr. 84.61 oder
             84.62 erfaßten Waren sowie die in Tarifnr. 84.63 erfaßten Teile von Motoren oder anderen Kraftmaschinen ;
       f) elektrische Maschinen, Apparate und Geräte sowie elektrisches Zubehör ( Kapitel 85 );
       g) Instrumente, Apparate und Geräte des Kapitels 90;
       h) Uhrmacherwaren (Kapitel 91 );
       ij ) Waffen ( Kapitel 93 );
       k ) Bürsten, die Fahrzeugteile sind (Tarifnr. 96.02 ).
  3. » Teile und Zubehör « im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder
       hauptsächlich für Waren des Kapitels 86, 87 oder 88 bestimmt sind . Teile und Zubehör, für die zwei oder mehr Tarifnummern der
       Kapitel 86 bis 88 in Betracht kommen, sind der Tarifnummer zuzuweisen , die dem Hauptverwendungszweck der Teile oder des
       Zubehörs entspricht .
  4 . Luftfahrzeuge, die auch als Landfahrzeuge verwendet werden können, sind als Luftfahrzeuge zu tarifieren.
       Kraftfahrzeuge, die infolge ihrer besonderen Bauweise auch als Wasserfahrzeuge verwendbar sind (Amphibienfahrzeuge), sind
       als Kraftfahrzeuge zu tarifleren.
  5 . Luftkissenfahrzeuge sind wie die Fahrzeuge zu tarifieren, denen sie am meisten ähnlich sind , d.h .:
       a) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 86, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind, sich über einer Führungs­
            schiene fortzubewegen (Luftkissenzüge) ;
       b ) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 87 , wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind , sich über dem Boden
            oder in gleichem Maße über dem Boden und über dem Wasser fortzubewegen ;
        c ) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 89 , wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind , sich über dem Wasser
            forzubewegen, auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbrücken landen oder sich über Eisflächen fortbewegen können .
        Teile und Zubehör für Luftkissenfahrzeuge sind wie Teile und Zubehör von Fahrzeugen der Tarifnummer zu tarifieren , der die Luft­
        kissenfahrzeuge auf Grund der vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden .
        Ortsfestes Material für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen ist wie ortsfestes Gleismaterial zu tarifieren ; Signal-, Sicherungs-,
        Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wie Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und
        Steuergeräte für Schienenwege zu tarifieren .
* Zusätzliche Vorschriften
  1 . Vorbehaltlich der Zusätzlichen Vorschrift 3 zu Kapitel 89 sind Werkzeuge und andere Waren zur Instandhaltung und Instandsetzung der Be­
      förderungsmittel wie die Beförderungsmittel zu tarifieren, zu denen sie gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch für anderes
       Zubehör, das mit den Beförderungsmitteln, deren übliche Ausrüstung es darstellt, gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft wird.
  2 . Auf Antrag des Zollbeteiligten und, bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen werden die Bestimmungen
       der Allgemeinen Tarifierungs- Vorschrift A2a) auch auf Waren der Tarifnrn. 86.10, 88.05, 89.03 und 89.05 angewendet, die in Teilsendungen
       eingehen.
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                                                                                                                          86.01
                                                              KAPITEL 86
                 SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEKTRISCHE
                           MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 86 gehören nicht :
    a ) Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton , für Schienenwege , sowie Betonelemente zum Bau von Führungsschienen für Luftkissen­
        züge (Tarifnr. 44.07 oder 68.11 );
    b ) Oberbaumaterial für Bahnen, der Tarifnr. 73.16 ;
    c) elektrische Signalgeräte der Tarifnr. 85.16 .
2 . Zu Tarifnr. 86.09 gehören u . a. Achsen, Räder, Radsätze, Radreifen, Radsprengringe, Radkörper und andere Radteile, Unter­
    gestelle, Drehgestolle und Lenkgestelle, Achslager, Bremsvorrichtungen, Puffer, Zughaken, Kupplungen, Faltenbälge, Wagen­
    kästen und andere Aufbauten .
3. Vorbehaltlich der Vorschrift 1 zu Kapitel 86 gehören zu Tarifnr. 86.10 insbesondere zusammengesetzte Gleise, Drehscheiben,
    Prellblöcke, Lademaße, bewegliche Scheiben- und Flügelsignale, Bahnschrankenbetätigungsvorrichtungen für schienengleiche
    Bahnübergänge. Vorrichtungen zur Nahbedienung der Weichen, Stellwerke zur Fernbedienung der Weichen oder Signale und
    andere nichtelektrische mechanische Signal -, Sicherungs-, Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art, auch mit
    Vorrichtungen zur elektrischen Beleuchtung .
                                   I
  N1MEXE­                            Statistische                                                              CST­   Besondere
               Hinweis auf GZT                                         Waren benennung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                            Nummer    Maßstäbe
   86.01-00    86.01                              Dampflokomotiven ; Lokomotivtender                         731.10     Stück
               86.02                              Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus
                                                  Akkumulatoren oder aus dem Stromnetz :
   86.02-10                           A              elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Akku­
                                                     mulatoren                                               731.20     Stück
   86.02-30                           B              elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus dem
                                                     Stromnetz                                               731.20     Stück
               86.03                              Andere Lokomotiven :
   86.03-10                           A              andere Lokomotiven mit hydraulischer Kraftübertragung   731.30     Stück
   86.03-30                           B              andere Lokomotiven mit anderer Kraftübertragung . . . . 731.30     Stück
               86.04                              Triebwagen (auch für Straßenbahnen); Motordrai­
                                                  sinen :
   86.04-10    A                                      elektrische Triebwagen (mit Stromspeisung aus dem
                                                      Stromnetz )                                            731.40     Stück
   86.04-90    B                                      andere                                                  731.40    Stück
   86.05-00    86.05                              Personenwagen, Gepäckwagen, Postwagen, Laza­
                                                  rettwagen, Gefangenenwagen, Meßwagen und an­
                                                  dere schienengebundene Spezialwagen                        731.50     Stück
 ---pagebreak---   492                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         24 . 12 . 75
86.06
 N1MEXE­                    Statistische                                                        CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                      Nummer       Maßstäbe
 86.06-00   86.06                        Werkstattwagen, Kranwagen und andere schienen­
                                         gebundene Arbeitswagen ; Draisinen ohne Motor . .    731.61        Stück
            86.07                        Schienengebundene Güterwagen :
 86.07-10   A                               ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren
                                            mit starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM) . . 731.62        Stück
            B                               andere :
 86.07-20                    /                    Feldbahn-, Förder- und Grvbenwagen          731.62        Stück
                             II                   andere :
 86.07-30                       a                    gewöhnliche offene Güterwagen            731.62        Stück
 86.07-40                       b                    gewöhnliche gedeckte Güterwagen          731.62        Stück
 86.07-50                      c                     wärmeisolierte Wagen und Kühlwagen       731.62        Stück
 86.07-60                       d                    Kessel-, Behälter- und Faßwagen          731.62        Stück
 86.07-70                       e                    Selbstentladewagen                   '   731.62        Stück
 86.07-80                      f                     andere Spezialgüterwagen                 731.62        Stück
            86.08                        Warenbehälter (Container) für Beförderungsmittel
                                         jeder Art :
 86.08-10   A                               mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Be­
                                            fördern radioaktiver Stoffe (EURATOM)              731.63       Stück
 86.08-90   B                               andere                                             731.63       Stück
            86.09                        Teile von Schienenfahrzeugen :
            A                               Drehgestelle und Lenkgestelle ; Teile davon :
 86.09-11                    I                    Triebgestelle                                731.70
 86.09-19                    II                   andere                                       731.70
 86.09-30   B                               Bremsvorrichtungen und Teile davon                 731.70
 86.09-50   C                               Achsen , Radsätze , Räder und Radteile            731.70
 86.09-70   D                               Achslager und Teile davon                         731.70
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               493
                                                                                                              86 .09
NIMEXE­                      Statistische                                                           CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Waren benen nung
Kennziffer                   Unterteilung                                                         Numraer Maßstäbe
                                                                                                          I
             86.09
             (Fortsetzung)
             E                                andere :
                              I                     vollständige Wagenaufbauten ; Teile davon :
86.09-81                         a                     vollständige Wagenaufbauten                 731.70
86.09-85                         b                     Teile                                       731.70
86.09-93                      II                    Untergestelle und Teile davon                  731.70
86.09-95                      III                  Puffer ; Zughaken und andere Kupplungsvorrich­
                                                   tungen                                          731.70
                              IV                    andere Teile :
86.09-96                         a                     aus Stahl geschmiedet                       731.70
86.09-98                         b                     andere                                      731.70
86.10-00     86.10                        Ortsfestes Gleismaterial ; nichtelektrische mecha­
                                          nische Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und
                                          Steuergeräte für Verkehrswege aller Art; Teile
                                          davon                                                    719.66
 ---pagebreak---     494                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24. 12. 75
87.01
                                                               KAPITEL 87
                     ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE
                                     NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
Vorschriften
1 . Zugmaschinen im Sinne des Kapitels 87 sind Kraftfahrzeuge, die im wesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge,
    Geräte oder Lasten gebaut sind . Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es möglich machen , im Zusammenhang mit
    der Hauptverwendung der Zugmaschine Werkzeuge, Geräte, Saatgut, Düngemittel usw . zu befördern .
2 . Kraftwagenfahrgestelle mit Führerhaus gehören nicht zu Tarifnr. 87.04, sondern zu Tarifnr . 87.02 .
3 . Kinderfahrräder, die nicht wie gewöhnliche Fahrräder gebaut oder nicht mit Kugellagern ausgerüstet sind, gehören nient zu
    Tarifnr . 87.10, sondern zu Tarifnr . 97.01 .
Zusätzliche Vorschrift
Zu diesem Kapitel gehören nicht Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart ausschließlich zum Verwenden auf Schienen geeignet sind.
  NIMEXE-                          Statistische                                                                 CST­      Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Waren benen nung
  Kennziffer                      Unterteilung                                                                Nummer      Maßstäbe
                87.01                             Zugmaschinen, auch mit Seilwinden :
                A                                   Einachs-Ackerschlepper, mit Verbrennungsmotor als
                                                    Fahrantrieb , mit einem Hubraum :
                  I                                        von 1000 cm3 oder weniger :
   87.01-12                        a                         mit einer Leistung von 4 kW oder weniger ....     712.50      Stück
   87.01-13                        b                         mit einer Leistung von mehr als 4 kW              712.50      Stück
   87.01-15       II                                       von mehr als 1000 cm3                               712.50      Stück
                B                                   Ackerschlepper (ausgenommen Einachs-Ackerschlep­
                                                    per ) und Forstschlepper, auf Rädern :
                                   I                       mit einer Leistung von 25 kW oder weniger :
   87.01-51                           a                      neu                                               712.50      Stück
   87.01-53                           b                      gebraucht                                         712.50      Stück
                                   II                      mit einer Leistung von mehr als 25 kW :
   87.01-55                           a                      neu                                               712.50      Stück
   87.01-57                           b                      gebraucht                                         712.50      Stück
                C                                   andere Zugmaschinen :
   87.01-70       I                                        Sattelzugmaschinen , auf Rädern                     732.50      Stück
                  II                                       andere :
   87.01-95                        a                         Raupenschlepper                                   712.50      Stück
   87.01-97                        b                         andere                                            712.50      Stück
 ---pagebreak---      24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               495
                                                                                                               87.02
NIMEXE-                       Statistische                                                           CST­  Besondere
              Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                         Nummer  Maßstäbe
              87.02                        Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gü­
                                           tern (einschließlich Sport- und Rennwagen und
                                           Oberleitungsomnibusse) :
              A                               zum Befördern von Personen , einschließlich Kombi­
                                              nationskraftwagen :
                I                                   mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                   a                                  Reisebusse und andere Omnibusse , mit Ver­
                                                      brennungsmotor mit Fremdzündung und
                                                      einem Hubraum von 2800 cm3 oder mehr oder
                                                      mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung
                                                      und einem Hubraum von 2500 cm3 oder
                                                      mehr :
87.02-03                       1                         neu                                       732.20   Stück
87.02-05                       2                         gebraucht                                 732.20   Stück
                   b                                  andere :
                               1                         Kraftomnibusse :
87.02-12                         aa                          neu                                   732.20   Stück
87.02-14                         bb                          gebraucht                             732.20   Stück
                               2                         andere :
                                 aa                          neu :
87.02-21                             11                           mit einem Hubraum von 1500 cm3
                                                                  oder weniger                      732.10   Stück
87.02-23                             22                           mit einem Hubraum von mehr als
                                                                  1500 cm3 bis 3000 cm3             732.10   Stück
87.02-25                             33                           mit einem Hubraum van mehr als
                                                                  3000 cm3                          732.10   Stück
 87.02-27                         bb                          gebraucht                             732.10   Stück
                II                                  mit anderem Motor ' als Fahrantrieb :
 87.02-51                      a                       Omnibusse                                    732.20   Stück
 87.02-59                      b                       andere                                       732.10   Stück
              B                               zum Befördern von Gütern :
87.02-60        I                                   Lastkraftwagen , ihrer Beschaffenheit nach zum
                                                    Befördern von Waren mit starker Radioaktivität
                                                    bestimmt (EURATOM)                              732.30   Stück
                II                                  andere :
                   a                                  mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                     1                                   Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor
                                                         mit Fremdzündung und einem Hubraum
                                                         von 2800 cm3 oder mehr oder mit Ver­
                                                         brennungsmotor mit Selbstzündung und
                                                         einem Hubraum von 2500 cm 3 oder mehr :
                       aa                                    Muldenkipper (dumper), mit einem
                                                             Hubraum :
87.02-72                  11                                      von weniger als 10 000 cm3       732.30   Stück
87.02-76                  22                                      von 10 000 cm3 oder mehr         732.30   Stück
 ---pagebreak---   496                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12. 75
87 .02
            I
 NIMEXE-
              Hinweis auf GZT
                              Statistische
                                                                   Waren benen nu ng
                                                                                                        CST­   ! Besondere
 Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer       Maßstäbe
              87.02 B II a 1
              (Fortsetzung)
                       bb                                       andere :
 87.02-81                      11                                    neu                              732.30        Stück
 87.02-85                      22                                    gebraucht                        732.30        Stück
                     2                                      andere :
 87.02-86                      aa                                neu                                   732.30       Stück
 87.02-88                      bb                                gebraucht                             732.30       Stück
 87.02-91          b                                     mit ariderem Motor als Fahrantrieb            732.30       Stück
              87.03                        Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z.B. Spritzen­
                                           wagen, Leiterwagen, Straßenkehrwagen, Spreng­
                                           wagen, Schneeräumwagen, Abschleppwagen, Kran­
                                           wagen, Scheinwerferwagen, Werkstattwagen, mit
                                           Röntgenanlage ausgestattete Wagen und ähnliche,
                                           nicht oder nicht ausschließlich zu Beförderungs­
                                           zwecken gebaute Kraftwagen :
 87.03-10                     A                Abschleppwagen und Kranwagen (Autokrane)               732.40        Stück
 87.03-30                     B                Lkw-Betonmischer                                       732.40        Stück
 87.03-90                     C                andere                                                 732.40        Stück
              87.04                        Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01 ,
                                           87.02 oder 87.03, mit Motor :
              A                                Fahrgestelle für Zugmaschinen der Tarifstellen 87.01 B
                                               und C ; Fahrgestelle für Kraftwagen der Tarifnr.
                                               87.02 , mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung
                                               und einem Hubraum von 2800 cm3 oder mehr oder mit
                                               Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem
                                               Hubraum von 2500 cm3 oder mehr :
 87.04-11                      I                     für Kraftwagen zur Personenbeförderung (ein­
                                                      schließlich Kombinationskraftwagen) , ausgenom­
                                                      men für Omnibusse                               732.60        Stück
 87.04-19                     II                      andere                                          732.70        Stück
              B                                andere :
 87.04-91                     I                      für Kraftwagen zur Personenbeförderung (ein­
                                                      schließlich Kombinationskraftwagen) , ausgenom­
                                                      men für Omnibusse                               732.60        Stück
 87.04-99                     II                      andere                                          732.70        Stück
 ---pagebreak---       24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       497
                                                                                                                       87 .05
                                            !
  NIMEXE-                      Statistische                                                                CST­    Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Waren benennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer    Maßstäbe
i
                87.05                         Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01 ,
                                              87.02 oder 87.03, einschließlich Führerhäuser :
                A                                 für Montagebetriebe , zum Zusammenbau :
                                                  von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A ;
                                                  von Kraftwagen zum Befördern von Personen (ein­
                                                  schließlich Kombinationskraftwagen ), mit weniger als
                                                  15 Sitzplätzen ;
                                                  von Kraftwagen zum Befördern von Gütern , mit Ver­
                                                  brennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hub­
                                                  raum von weniger als 2800 cm3 oder mit Verbren­
                                                  nungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum
                                                  von weniger als 2500 cm3 ;
                                                  von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr.
                                                  87.03 :
  87.05-11                      I                       für Kraftwagen zur Personenbeförderung (ein­
                                                         schließlich Kombinationskraftwagen) , ausgenom­
                                                         men für Omnibusse                                732.81    Stück
  87.05-19                      II                       andere                                           732.81    Stück
               B                                  andere :
  87.05-91                      I                       für Kraftwagen zur Personenbeförderung (ein­
                                                         schließlich Kombinationskraftwagen), ausgenom­
                                                         menfür Omnibusse                                 732.81     Stück
  87.05-99                      II                       andere                                           732.81    Stück
               87.06                          Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnr.
                                              87.01 , 87.02 oder 87.03 :
  87.06-11     A                                 für Montagebetriebe , zum Zusammenbau
                                                 von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A ;
                                                  von Kraftwagen zum Befördern von Personen (ein­
                                                  schließlich Kombinationskraftwagen), mit weniger als
                                                  15 Sitzplätzen ;
                                                  von Kraftwagen zum Befördern von Gütern , mit Ver­
                                                  brennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hub­
                                                  raum von weniger als 2800 cm3 oder mit Verbren­
                                                  nungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum
                                                  von weniger als 2500 cm3 ;
                                                  von Kraftwagen zu besonderen Zwecken , der Tarifnr.
                                                  87.03                                                  732.89
                                                                                                                 i
 ---pagebreak---   498                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12. 75
87 .06
            I
 N1MEXE­                      Statistische                                                                CST­      Besondere
              Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer       Maßstäbe
              87.06
              (Fortsetzung)
                                                                                                                 j
              B                               andere :
 87.06-21       I                                   in einem Stück gegossene Radteile in Sternform ,
                                                    aus Eisen oder Stahl                                 732.89
                II                                  andere :
                               a                       für Karosserien, Aufbauten oder Führerhäuser :
 87.06-26                        1                       Stoßstangen und Teile davon                    732.89
 87.06-29                        2                       andere                                         732.89
                              b                        andere :
 87.06-31                        1                       vollständige Schaltgetriebe                    732.89
 87.06-35                        2                       vollständige Hinterachsaggregate, mit An­
                                                          triebswellen und Ausgleichsgetriebe           732.89
 87.06-41                        3                       Räder ; Radteile (andere als solche der Waren­
                                                         position 87.06-21 ) und Zubehör von Rädern     732.89
 87.06-45                        4                        Tragachsen                                    732.89
 87.06-51                        5                        Stoßdämpfer und Teile davon, ausgenommen
                                                          Dämpfungsteile aus Weichkautschuk oder
                                                          Kunststoff                                    732.89
 87.06-55                        6                       Kühler und Teile davon                         732.89
 87.06-61                        7                        Kraftstoffbehälter                            732.89
 87.06-71                        8                        auf Trägerplatte befestigte Scheibenbrems­
                                                          beläge                                        732.89
 87.06-99                        9                        andere                                        732.89
              87.07                        Kraftkarren von einer Bauart, wie sie in Fabriken ,
                                           Lagerhäusern, Häfen oder auf Flugplätzen zum
                                           Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag
                                           verwendet wird (z.B. Lastkraftkarren, Stapelkraft­
                                           karren, Portalkraftkarren); Zugkraftkarren von
                                           einer Bauart, wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird ;
                                           Teile davon :
 87.07-10     A                               Kraftkarren , ihrer Beschaffenheit nach zum Beför­
                                              dern von Waren mit starker Radioaktivität bestimmt
                                              (EURATOM)                                                 719.32        Stück
 87.07-15     B                               Portalkraftkarren                                         719.32        Stück
              C                               andere Kraftkarren :
                I                                   mit Lastenhebevorrichtung :
                              a                        zum Heben auf eine. Höhe von 1 m oder mehr :
 87.07-21                        1                       mit Elektromotor                               719.32        Stück
 87.07-23                        2                       mit anderem Motor                              719.32        Stück
 ---pagebreak---     24. 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                499
                                                                                                             87 .07
NIMEXE­                     Statistische                                                           CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer  Maßstäbe
             87.07 C I
             (Fortsetzung)
                             b                        andere :
87.07-25                       1                         mit Elektromotor                         719.32   Stück
87.07-27                       2                         mit anderem Motor                        719.32   Stück
               II                                  andere :
87.07-35                     a                        mit Elektromotor als Fahrantrieb            719.32   Stück
87.07-37                     b                        mit anderem Motor als Fahrantrieb           719.32  Stück
87.07-50    D                                Teile                                                719.32
            87.08                        Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahr­
                                         zeuge, mit maschinellem Fahrantrieb, auch mit
                                         Waffen ; Teile davon :
87.08-10    A                                Panzerwagen ; Teile davon                           951.01
87.08-30    B                                andere gepanzerte Kampffahrzeuge ; Teile davon .... 951.01
            87.09                        Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit
                                         Beiwagen ; Beiwagen für Krafträder oder Fahrräder
                                         aller Art :
                             A              Krafträder mit Verbrennungsmotor und Fahrräder mit
                                            Hilfsmotor ( Verbrennungsmotor), auch mit Beiwagen ,
                                            mit einem Hubraum :
87.09-10                       1                   von 50 cm3 oder weniger                        732.91  Stück
                               II                  von mehr als 50 cm3 :
87.09-51                          a                   Motorroller                                 732.91  Stück
87.09-59                          b                  andere                                       732.91  Stück
87.09-90                     B              andere                                                732.91  Stück
87.10-00    87.10                        Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und der­
                                         gleichen, ohne Motor                                    733.11   Stück
87.11-00    87.11                        Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder
                                         Körperbehinderte, mit Vorrichtung zur mechani­
                                         schen Fortbewegung (auch mit Motor)                     733.40
             87.12                       Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr. 87.09,
                                         87.10 oder 87.11 :
             A                              für Krafträder :
87.12-11                     I                     Sättel und Sitze                               732.92  Stück
 87.12-15                    II                    Speichen und Nippel                           732.92     -L.
 87.12-19                    III                   andere                                        732.92
 ---pagebreak---  500                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12. 75
87 . 12
 N1MEXE­                    Statistische                                                              CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren be nen n u n g
 Kennziffer                 Unterteilung                                                            Nummer      Maßstäbe
            87.12
            (Fortsetzung)
            B                               andere :
 87.12-20                    /                     Rahmen                                           733.12       Stück
                             II                     Naben :
 87.12-32                       a                      ohne Freilauf- oder Bremsvorrichtung         733.12       Stück
 87.12-34                       b                      Freilaufrücktrittbremsnaben , ausgenommen
                                                       Mehrgangnaben                                733.12       Stück
 87.12-38                       c                      andere Nahen                                 733.12       Stück
 87.12-40                    III                    Speichen und Nippel                             733.12
 87.12-50                    IV                     Pedale                                          733.12        Paar
 87.12-55                    V                      Tretlager und Teile davon                       733.12
 87.12-60                    VI                     Felgen                                          733.12       Stück
 87.12-70                    VII                    Lenker                                          733.12       Stück
 87.12-80                    VIII                   Sättel                                          733.12
 87.12-91                    IX                     Gepäckträger                                    733.12       Stück
 87.12-95                    X                      Vorderradgabeln                                 733.12       Stück
 87.12-99                    XI                     andere                                           733.12
            87.13                        Kinderwagen sowie Fahrstühle und ähnliche Fahr­
                                         zeuge, für Kranke oder Körperbehinderte, ohne
                                         Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung ; Teile
                                         davon :
 87.13-20                    A              Kinderwagen                                             894.10       Stück
 87.13-60                    B              Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder
                                            Körperbehinderte                                        894.10       Stück
                             C              Teile :
 87.13-81                       I                 für Kinderwagen                                   894.10
 87.13-88                       II                für Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke
                                                   oder Körperbehinderte                            894.10
            87.14                        Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb
                                         und Anhänger für Fahrzeuge jeder Art ; Teile davon :
 87.14-10   A                               Fahrzeuge für Tierzug                                    733.33
            B                               Anhänger und Sattelanhänger :
 87.14-31     I                                     ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von
                                                    Waren mit starker Radioaktivität bestimmt
                                                    (EURATOM)                                        733.32      Stück
              II                                    andere :
 87.14-33                     a                        Camping-Wohnanhänger                          733.31      Stück
 ---pagebreak---     24. 12 , 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 501
                                                                                                               87. 14
NIMEXE
             Hinweis auf GZT
                             Statistische
                                                               Warenbenennung
                                                                                                   I CST­   Besondere
Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nnmmer  Maßstäbe
             87.14 B II
             (Fortsetzung)
                              b                       andere :
87.14-35                        1                       zur Beförderung von Personen                 733.32  Stück
                                2                       zur Beförderung von Gütern :
87.14-41                            aa                      Selbstladewagen für die Landwirtschaft   733.32  Stück
87.14-43                            bb                      andere                                   733.32  Stück
87.14-45                        3                       zu anderen Zwecken                           733.32  Stück
            C                                andere' Fahrzeuge :
87.14-51       I                                   ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von
                                                   Waren mit starker Radioaktivität bestimmt
                                                   (EURATOM)                                         733.33
87.14-59      17                                   andere                                            733.33
87.14-70    D                                Teile                                                   733.33
                                                    e
 ---pagebreak---   502                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
88.01
                                                             KAPITEL 88
                                                        LUFTFAHRZEUGE
Zusätzliche Vorschrift
Für Tarifstelle 88.02 B gilt als Leergewicht das Gewicht der Luftfahrzeuge in flugbereitem Zustand unter Ausschluβ des Gewichts der
Besatzung, des Treibstoffs sowie der Ausrüstung, die nicht fest eingebaut ist.
NIMEXE                           Statistische                                                                CST­      Besondere
              Hinweis auf GZT                                         Warenbenennung
 Kennziffer                      Linterteilung                                                             Nummer      Maßstäbe
 88.01-00    88.01                             Luftfahrzeuge, leichter als Luft (Luftschiffe und
                                               Ballone)                                                     734.91
             88.02                             Luftfahrzeuge, schwerer als Luft (z. B. Landflug­
                                               zeuge, Wasserflugzeuge, Segelflugzeuge, Trag­
                                               schrauber, Hubschrauber, Schwingenflügler und
                                               Drachen) ; rotierende Fallschirme (Rotochutes) :
 88.02-10    A                                    nicht für maschinellen Antrieb                            734.10      Stück
             B                                    für maschinellen Antrieb :
                I                                       Hubschrauber , mit einem Leergewicht :
 88.02-31          a                                       von 2000 kg oder weniger                         734.10      Stück
 88.02-33          b                                       von mehr als 2000 kg                             734.10      Stück
                II                                      andere , mit einem Leergewicht :
 88.02-35          a                                       von 2000 kg oder weniger                         734.10      Stück
 88.02-36          b                                       von mehr als 2000 kg bis 15 000 kg               734.10      Stück
 88.02-38          c                                       von mehr als 15 000 kg                           734.10      Stück
             88.03                             Teile von Waren der Tarifnrn. 88.01 und 88.02 :
 88.03-10    A                                    von Luftfahrzeugen , leichter als Luft                    734.92
 88.03-90     B                                   andere                                                    734.92
 88.04-00    88.04                             Fallschirme und Teile davon sowie Fallschirmzu­
                                               behör                                                        899.98
             88.05                             Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luft­
                                               fahrzeuge ; Bodengeräte zur Flugausbildung ; Teile
                                               davon :
 88.05-10    A                                    Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luft­
                                                  fahrzeuge ; Teile davon                                  899.99
 88.05-30    B                                    Bodengeräte zur Flugausbildung ; Teile davon             899.99
 ---pagebreak---          24 . 12. 75                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             503
                                                                                                                                      89 .01
                                                                  KAPITEL 89
                                 WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
  Vorschrift
  Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge , auch zerlegt, sowie zerlegte vollständige Wasser­
  fahrzeuge sind, wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist, nach Tarifnr. 89.01 zu tarifieren .
  Zusätzliche Vorschriften
  1 . Zu den Tarifstellen 89.01 B I und 89.02 B I gehören nur Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind und deren größte
      Rumpflänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile) 12 m oder mehr beträgt. Fischereifahrzeuge und Rettungsboote, die ihrer Beschaffen­
      heit nach seetüchtig sind, gelten ohne Rücksicht auf ihre Rumpflänge stets als Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt.
  2 . Zu Tarifstelle 89.03 A gehören nur Wasserfahrzeuge und Schwimmdocks, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind.
* 3 . Die Tarifnr. 89.04 erfaβt auch, sofern sie mit dem Wasserfahrzeug gestellt werden und zu dessen üblicher Ausrüstung gehören :
      — gebrauchte oder neue Ersatzteile (z.B. Schiffsschrauben), sofern diese nur auf dem zum Abwracken bestimmten Wasserfahrzeug ver­
          wendet werden können ;
      — bewegliche Gegenstände (Mödel, Küchengeräte, Geschirr usw.), augenscheinlich gebraucht.
    N1MEXE­                             Statistische                                                                    CST­      Besondere
                  Hinweis auf GZT                                          Warenbenennung
    Kennziffer                         Unterteilung                                                                   Nummer      Maßstäbe
                  89.01                              Wasserfahrzeuge, nachstehend weder genannt noch
                                                     inbegriffen :
     89.01-10     A                                     Kriegsschiffe                                                  735.10
                  B                                     andere :
                     I                                         Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt :
                                         a                        über 250 BRT :
     89.01-20                               1                        Fahrgastschiffe                                   735.30       BRT
     89.01-30                               2                        Tankschiffe                                       735.30       BRT
     89.01-40                              3                        Fischkutter und andere Fischereifahrzeuge . .      735.30       BRT
     89.01-50                               4                        Kühlschiffe                                       735.30       BRT
                                            5                        andere :
     89.01-61                                  aa                        Frachtschiffe , auch solche , die zur Be­
                                                                         förderung von Personen eingerichtet sind      735.30       BRT
     89.01-69                                  bb                        andere                                        735.30       BRT
                                         b                        bis 250 BRT :
     89.01-71                               1                        Frachtschiffe, auch solche , die zur Be­
                                                                     förderung von Personen eingerichtet sind . .      735.30       BRT
     89.01-72                               2                        Sportboote und Vergnügungsboote                   735.30       Stück
     89.01-78                               3                        andere                                            735.30       Stück
 ---pagebreak---   504                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
89.01
 N1MEXE­                    Statistische                                                              CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung                                     Maßstäbe
 Kennziffer                 Unterteilung                                                            Numraer
            89.01 B
            (Fortsetzung)
               II                                  andere :
 89.01-81         a                                  mit einem Stückgewicht von 100 kg oder
                                                     weniger                                        735.30        Stück
                  b                                  andere :
                             1                          Frachtschiffe, auch solche , die zur Beför­
                                                        derung von Personen eingerichtet sind :
                                aa                          mit maschinellem Antrieb :
  89.01-83                         11                           Tankschiffe                         735.30        Lade-t
  89.01-85                         22                           andere                              735.30        Lade-t
                                bb                          ohne maschinellen Antrieb :
 89.01-87                          11                           Tankschiffe                         735.30        Lade-t
  89.01-89                         22                           andere                              735.30        Lade-t
 89.01-91                    2                          Sportboote und Vergnügungsboote             735.30        Stück
 89.01-95                    3                          andere                                      735.30        Stück
            89.02                        Wasserfahrzeuge, eigens zum Schleppen oder Schie­
                                         ben anderer Wasserfahrzeuge gebaut ( Schlepper
                                         und Schubschiffe);
 89.02-10   A                               Schlepper                                               735.91
            B                               Schubschiffe :
 89.02-31      I                                  für die Seeschiffahrt                             735.91
 89.02-39      II                                 andere                                            735.91
            89.03                        Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger,
                                         Schwimmkrane und andere Wasserfahrzeuge, bei
                                         denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwen­
                                         dungszweck von untergeordneter Bedeutung ist ;
                                         Schwimmdocks :
            A                               für die Seeschiffahrt :
  89.03-11                   I                     Schwimmbagger                                     735.92       Stück
  89.03-19                   II                    andere                                            735.92       Stück
             B                              andere :
 89.03-91                    I                    Schwimmbagger                                      735.92       Stück
 89.03-99                    II                   andere                                             735.92       Stück
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     505
                                                                                                   89.04
N1MEXE­                      Statistische                                                 CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                               Nummer  Maßstäbe
89.04-00     89.04                        Wasserfahrzeuge zum Abwracken                  735.80
89.05-00     89.05                        Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Was­
                                          serfahrzeuge), z.B. Schwimmtanks, Senkkästen,
                                          Festmachetonnen, Bojen und schwimmende Baken  735.93
 ---pagebreak---    506                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     24 . 12 . 75
                                                               ABSCHNITT XVIII
            OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE
            UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND - GERÄTE ;
                     MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE ;
         UHRMACHERWAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- UND TONWIEDERGABEGERÄTE ;
           MAGNETISCH ARBEITENDE BILD - UND TONAUFZEICHNUNGS - UND - WIEDERGABEGERÄTE
                                                          FÜR DAS FERNSEHEN
                                                                  KAPITEL 90
                     OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE,
                       APPARATE UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE,
                   - APPARATE UND - GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE,
                                                        APPARATE UND GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 90 gehören nicht:
    a ) Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Tarifnr. 40.14), aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr. 42.04 ) oder aus
         Spinnstoffen (Tarifnr. 59.17 );
    b) feuerfeste Waren der Tarifnr. 69.03 ; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Tarifnr. 69.09 ;
    c ) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der Tarifnr. 70.09 ; Spiegel aus unedlem Metall oder aus Edelmetall, die nicht die
         charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Tarifnr. 83.12 oder Kapitel 71 , je nach Beschaffenheit );
    d ) Glaswaren der Tarifnrn . 70.07 , 70.11 . 70.14, 70.15, 70.17 und 70.18 ;
    e ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel zu
         Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    f) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser (Zapfsäulen ) der Tarifnr. 84.10 ; Waagen zu Prüf- und Kontrollzwecken und gesondert
         zur Abfertigung gestellte Gewichte (Tarifnr. 84.20); Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben oder Fördern (Tarifnr. 84.22);
         SpezialVorrichtungen zum Einstellen der Werkstücke oder Werkzeuge an Werkzeugmaschinen, auch mit optischer Ablese­
         vorrichtung (z.B. sogenannte » optische « Teilköpfe), der Tarifnr. 84.48 (ausgenommen rein optische Vorrichtungen: z.B.
         Zentrierfernrohre, Fluchtfernrohre ); Druckminderventile sowie andere Ventile und Armaturen (Tarifnr. 84.61 );
    g ) Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge (Tarifnr. 85.09) und Geräte für Flinknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung
         (Tarifnr . 85.15 );
    h ) kinematographische Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, die ausschließlich nach magnetischen Verfahren arbeiten,
         sowie ebenfalls ausschließlich auf magnetischen Verfahren beruhende Geräte zum serienweisen Kopieren der nach magnetischen
         Verfahren hergestellten Tonträger (Tarifnr. 92.11 ); magnetische Tonabnehmer (Tarifnr. 92.13 );
    ij ) Waren des Kapitels 97 ;
    k ) Hohlmaße ; sie sind nach Stoffbeschaffenheit zu tarifieren.
    1 ) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr. 39.07 , Abschnitt XV usw .).
2 . Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 sind Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich
    für Instrumente , Maschinen , Apparate , Geräte oder andere Waren des Kapitels 90 bestimmt sind , wie folgt zu tarifieren :
    a ) Teile und Zubehör, die selbst Waren einer bestimmten Tarifnummer des Kapitels 90 oder der Kapitel 84 , 85 oder 91 (ausgenommen
         Tarifnrn . 84.65 und 85.28) sind , sind dieser Tarifnummer zuzuweisen ;
    b ) andere Teile und anderes Zubehör sind wie die Instrumente , Maschinen , Apparate , Geräte usw ., für die sie bestimmt sind , zu
         tarifieren oder ggf. der Tarifnr . 90.29 zuzuweisen .
3 . Zu Tarifnr. 90.05 gehören nicht : astronomische Fernrohre (Tarifnr. 90.06), Zielfernrohre für Waffen , Periskope für Unterseeboote
    oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre für Instrumente, Maschinen , Apparate oder Geräte des Kapitels 90 (Tarifnr . 90.13 ).
4 . Meß -, Prüf- und Kontrollinstrumente , -maschinen , -apparate und -geräte , für die sowohl die Tarifnr. 90.13 als auch die Tarifnr. 90.16
    in Betracht kommen , sind der Tarifnr. 90.16 zuzuweisen .
 ---pagebreak---         24. 12 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               507
                                                                                                                                    90.oi
 5 . Zu Tarifnr. 90.28 gehören nicht :
     a) Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen ;
     b ) Instrumente, Maschinen, Apparate und Geräte von den in der Tarifnr. 90.14, 90.15 , 90.16, 90.22, 90.23 , 90.24 , 90.25 oder 90.27
         erfaßten Arten (ausgenommen Stroboskope), wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht, die sich mit der
         zu ermittelnden oder zu regelnden Größe ändert ;
     c) Instrumente, Apparate und Geräte zum Nachweis oder zum Messen von Alpha-, Beta-, Gamma-, Röntgen-, kosmischen oder
         ähnlichen Strahlen ;
     d ) Regler für elektrische Größen sowie Regler für andere Größen , wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektrischen Erscheinung beruht,
         die sich mit der zu regelnden Größe ändert.
 6. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 90, die mit diesen Waren gestellt werden , sind wie diese Waren zu
     tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
 Zusätzliche Vorschrift
Als » elektronische Instrumente, Apparate und Geräte « der Taufstelle 90.28 A gelten Instrumente, Apparate und Geräte, die eine oder mehrere
  Waren der Tarifnr. 85.21 enthalten. Bei der Anwendung dieser Vorschrift,bleiben jedoch solche Waren der Tarifnr. 85.21 unberücksichtigt, die
nur eine Gleichrichterfunktion haben oder die zum Stromversorgungsteil der Instrumente, Apparate oder Geräte gehören .
i
  N1MEXE­                           Statistische                                                                      CST­     Besondere
                 Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                    Nummer      Maßstäbe
                 90.01                           Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Ele­
                                                 mente, aus Stoffen aller Art, nicht gefaßt (ausge­
                                                 nommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht
                                                 bearbeitet); polarisierende Stoffe in Form von Fo­
                                                 lien oder Platten :
                 A                                   Linsen , Prismen , Spiegel und andere optische Ele­
                                                     mente :
   96.01-11                          /                     Brillengläser und Kontaktschalen                          861.11
  90.01-19                           II                    andere optische Elemente                                  861.11
  90.01-30       B                                   polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten           861.11
                 90.02                           Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Ele­
                                                 mente, aus Stoffen aller Art, für Instrumente, Appa­
                                                 rate und Geräte, gefaßt (ausgenommen optische
                                                 Elemente aus Glas, optisch nicht bearbeitet):
                                     A               für Photo-, Kino-, Projektions-, Vergrößerungs- oder
                                                      Verkleinerungsapparate :
    90.02-11                            I                  Objektive                                                861.12       Stück
    90.02-19                            II                 andere optische Elemente                                  861.12
    90.02-90                         B               für andere Instrumente, Apparate und Geräte                    861.12
                 90.03                           Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder
                                                 für ähnliche Waren ; Teile davon :
   90.03-10                          A               aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen                  861.21
   90.03-30                          B               aus Kunststoffen                                               861.21
   90.03-50                          C               aus anderen Stoffen                                            861.21
   90.03-70                          D               Teile                                                          861.21
 ---pagebreak---  508                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
90 .04
 N1MEXE­                    Statistische                                                               CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Waren benen nung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                             Nummer      Maßstäbe
            90.04                        Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und an­
                                         dere Brillen), Klemmer, Stielbrillen und ähnliche
                                         Waren :
                             A              Sonnenbrillen :
 90.04-10                       1                 mit nicht optisch bearbeiteten Gläsern             861.22       Stück
 90.04-50                       11                mit optisch bearbeiteten Gläsern                   861.22       Stück
 90.04-80                    B              andere                                                   861.22
            90.05                        Ferngläser und Fernrohre, mit oder ohne Prismen :
 90.05-20                    A              Ferngläser mit Prismen                                    861.31      Stück
 90.05-40                    B              Ferngläser ohne Prismen                                  861.31       Stück
 90.05-60                    C              Fernrohre                                                861.31       Stück
 90.05-80                    D              Ersatz- und Einzelteile                                  861.31
 90.06-00   90.06                        Astronomische Instrumente, wie Teleskope, astro­
                                         nomische Fernrohre, Meridian-Durchgangsinstru­
                                         mente, Äquatoreale, ausgenommen Instrumente
                                         für Radio-Astronomie ; Montierungen für diese Wa­
                                         ren                                                         861.32
            90.07                        Photographische Apparate ; Blitzlichtgeräte zu pho­
                                         tographischen Zwecken :
            A                               photographische Apparate :
 90.07-05                    1                     Mikrofilmaufnahmegeräte,   auch mit Rückvergröße­
                                                   rungseinrichtung                                   861.40      Stück
 90.07-07                    II                   photographische Reproduktionsapparate zur Her­
                                                  stellung von Klischees, Druckzylindern oder der­
                                                  gleichen                                            861.40      Stück
 90.07-13                    III                  andere photographische Spezialapparate              861.40      Stück
                             IV                   andere photographische Apparate :
 90.07-15                       a                    für Filme mit einer Breite von 35 mm oder
                                                      weniger                                         861.40      Stück
 90.07-17                       b                    andere                                           861.40      Stück
                             V                    Teile und Zubehör :
 90.07-21                       a                    Stative                                         861.40       Stück
 90.07-29                       b                    andere                                          861.40
            B                               Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken :
                             I                    Blitzlichtgeräte :
 90.07-31                       a                    Elektronenblitzgeräte                           861.40       Stück
 90.07-35                       b                    Blitzwürfel mit mechanischer Zündung            861.40       Stück
 90.07-38                       c                    andere                                          861.40       Stück
 90.07-50                    II                   Teile und Zubehör                                  861.40
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    509
                                                                                                                  90 .08
NIMEXE                       Statistische                                                                CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
             90.08                        Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und
                                          Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert, Vorführ­
                                          apparate mit oder ohne Tonwiedergabe):
             A                               Bildaufnahmeapparate und Tonaufnahmeapparate ,
                                             auch kombiniert :
90.08-11                      /                    Apparate für Filme mit einer Breite von 16 mm,
                                                   oder mehr, ausgenommen Kameras für Doppelacht
                                                   Filme                                               861.51   Stück
90.08-15                      II                   Apparate für Filme mit einer Breite von weniger
                                                   al<< 16 mm , einschließlich Kamera* für Doppelacht­
                                                   Filme                                               861.52   Stück
                              III                  Teile und Zubehör :
90.08-21                         a                     Stative                                          861.52  Stück
90.08-29                         b                     andere                                           861.52
             B                               Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte , auch
                                             kombiniert :
90.08-31                      I                    Apparate für Filme mit einer Breite von 16 mm
                                                   oder mehr                                           861.51   Stück
90.08-35                      II                   Apparate für Filme mit einer Breite von weniger
                                                   als 16 mm                                           861.52   Stück
90.08-37                      III                  Teile und Zubehör                                   861.52
             90.09                        Stehbildwerfer ;, photographische Vergrößerungs­
                                          oder Verkleinerungsapparate :
                              A              Stehbildwerfer, einschließlich Stehbildbetrachter :
90.09-11                         I                 Mikrofilmlesegeräte, auch mit Rückvergrößerungs­
                                                   einrichtung                                          861.61  Stück
90.09-19                         II                andere                                               861.61   Stück
90.09-30                      B              photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungs­
                                             apparate                                                   861.61   Stück
90.09-70                      C              Teile und Zubehör                                          861.61
             90.10                        Apparate und Ausrüstung für photographische oder
                                          kinematographische Laboratorien, in Kapitel 90
                                          anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Photo­
                                          kopierapparate mit optischem System oder nach
                                          dem     Kontaktverfahren,         Thermokopierapparate ;
                                          Lichtbildwände :
             A                               Photokopierapparate mit optischem System :
 90.10-22                     I                    Apparate                                             861.69   Stück
 90.10-28                     II                   Teile und Zubehör                                    861.69
             B                               Thermokopierapparate :
 90.10-32                     I                    Apparate                                             861.69   Stück
 90.10-38                     II                    Teile und Zubehör                                   861.69
 ---pagebreak---  510                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            24 . 12 . 75
90.io
 N1MEXE­                    Statistische                                                            CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                          Nummer      Maßstäbe
            90.10
            (Fortsetzung)
            C                               andere :
                             /                    Photokopierapparate nach dem Kontaktverfahren :
 90.10-42                       a                     Apparate                                     861.69      Stück
 90.10-48                       b                     Teile und Zubehör                            861.69
 90.10-50                    II                   Lichtbildwände                                   861.69
 90.10-90                    III                  andere                                           861.69
 90.11-00   90.11                        Elektronen- und Protonenmikroskope ; Elektronen­
                                         und Protonendiffraktionseinrichtungen                    861.33
            90.12                        Optische Mikroskope, auch für Mikrophotographie.
                                         Mikrokinematographie oder Mikroprojektion :
 90.12-10                    A              optische Mikroskope                                    861.34      Stück
 96.12-30                    B              Apparate für. Mikrophotographie , Mikrokinematogra­
                                            phie oder Mikroprojektion                              861.34      Stück
 90.12-70                    C              Teile und Zubehör                                     861.34
            90.13                        Optische Instrumente, Apparate und Geräte, in
                                         Kapitel 96 anderweit weder genannt noch inbegrif­
                                         fen, einschließlich Scheinwerfer :
 90.13-10                    A              Scheinwerfer                                          861.39
 96.13-90                    B              andere optische Instrumente, Apparate und Geräte .... 861.39
            90.14                        Geodätische und topographische Instrumente und
                                         Geräte ; Instrumente, Apparate und Geräte für
                                         Photogrammetrie und Hydrographie ; nautische,
                                         aeronautische, meteorologische, hydrologische und
                                         geophysikalische Instrumente, Apparate und Ge­
                                         räte ; Kompasse und Entfernungsmesser :
            A                               Kompasse :
 90.14-11                    I                    Navigationskompasse                             861.91
 96.14-19                    II                   andere Kompasse                                 861.91
            B                               andere :
 96.14-21                    I                    Instrumente , Apparate und Geräte für nautische
                                                  Zwecke                                          861.91
 96.14-25                    II                   Instrumente , Apparate und Geräte für aeronau­
                                                  tische Zwecke                                   861.91
 96.14-30                    III                  photogrammetrische Instrumente , Apparate und
                                                  Geräte                                          861.91
 ---pagebreak---       24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     511
                                                                                                                      90 .14
  N1MEXE­                       Statistische                                                                 CST­  Besondere
                Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
  Kennziffer                    Jnterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
[
                90.14 B
                (Fortsetzung)
  90.14-50                       IV                   meteorologische , hydrologische und geophysikalische
                                                      Instrumente , Apparate und Geräte                     861.91
  90.14-60                        V                    Entfernungsmesser und andere Instrumente , Ap­
                                                      parate und Geräte                                     861.91
  90.15-00      9015                         Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens
                                             50 mg, auch mit Gewichten                                      861.92
                90.16                        Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -ge­
                                             räte (z. B. Pantographen, Reißzeuge, Rechenschie­
                                             ber, Rechenscheiben); Maschinen, Instrumente, Ap­
                                             parate und Geräte zum Messen, Prüfen oder Kon­
                                             trollieren, in Kapitel 90 anderweit weder genannt
                                             noch inbegriffen (z. B. Auswuchtmaschinen, Plani­
                                             meter, Mikrometer, Lehren, Eichmaße, Meter­
                                             maße); Profilprojektoren :
                A                               Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -gerate:
                                 I                    Zeicheninstrumente :
  90.16-12                          a                    Reißzeuge                                         861.93
   90.16-14                         b                    andere                                            861.93
   90.16-16                      II                   Anreißinstrumente und -geräte                        861.93
   90.16-18                      III                  Recheninstrumerde und -geräte                        861.93
   90.16-20                      IV                   Teile und Zubehör                                    861.93
                B                               Maschinen , Instrumente , Apparate und Geräte zum
                                                Messen , Prüfen oder Kontrollieren ; Profilprojektoren:
                                 I                     Maschinen, Instrumente , Apparate und Geräte
                                                      mit optischer Vorrichtung :
   90.16-41                         a                    Profilprojektoren und Kom/paratoren               861.93
   90.16-49                         b                    andere                                            861.93
                                 II                    Maschinen, Instrumente , Apparate und Geräte
                                                      ohne optische Vorrichtung :
   90.16-51                         a                    Ausumchtmascliinen und -apparate                  861.93
   90.16-55                         b                    Leistungsprüfmaschinen                            861.93
   90.16-61                         c                    Planimeter, Integratoren, harmonische Analysa­
                                                         toren und dergleichen                             861.93
   90.16-65                         d                    Maßstäbe für Längenmessung und Lineale mit
                                                         Maßeinteilung                                     861.93
   90.16-71                         e                    Mikrometer und Präzisionslehren aller Art . . . .  861.93
   90.16-75                         f                    andere                                            861.93
   90.16-80                      II !                  Teile und Zubehör                                   861.93
 ---pagebreak---  512                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    24 . 12 . 75
90 .17
 N1MEXE­                      Statistische                                                                   CST­       Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
 Kennziffer                   Unterteilung                                                                 Nummer       Maßstäbe
            I
              90.17                        Medizinische, chirurgische, zahn- und tierärztliche
                                           Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich
                                           elektromedizinische Apparate und Geräte sowie
                                           Apparate und Instrumente für die Ophthalmologie :
                               A               elektromedizinische Apparate und Geräte :
                                 I                    für Elektrodiagnose, einschließlich Funktionsana­
                                                      lyse und Patientenüberwachung :
 90.17-01                            a                   Elektrokardiographen                               726.10
 90.17-05                           b                    andere                                             726.10
 90.17-13                        II                    Ultraviolettbestrahlungsgeräte, auch mit Infrarot­
                                                      strahler kombiniert                                   726.10
                                 III                  Apparate und Geräte für Diathermie :
 90.17-16                           a                     Ultraschalltherapiegeräte                         726.10
 90.17-17                           b                    andere                                             726.10
 90.17-21                        IV                   andere elektromedizinische Apparate und Geräte . . .  726.10
                               B               Instrumente, Apparate und Geräte für zahnärztliche
                                              Zwecke :
 90.17-31                        1                    elektrodentale Apparate und Geräte                    861.71
 90.17-39                        II                   andere                                                861.71
  90.17-40                     C               Apparate und Geräte für Anästhesie                          861.71
 90.17-50                     D               Instrumente, Apparate und Geräte für die Diagnose,
                                              andere als für Elektrodiagnose                               861.71
 90.17-70                      E               Spritzen                                                    861.71
 90.17-90                      F               andere                                                      861.71
              90.18                        Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur
                                           Massage ; Apparate und Geräte für Psychotechnik,
                                           Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie
                                           und zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsap­
                                           parate und -geräte aller Art (einschließlich Gas­
                                           masken):
                              A               Apparate und Geräte für Mechanotherapie, zur Massage
                                              oder für Psychotechnik :
 90.18-11                        I                   elektrische Vibrationsmassage-Geräte                  861.72
 90.18-19                        II                  andere                                                861.72
 90.18-30                     B               Apparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstoffthe­
                                              rapie , Aerosoltherapie und zum Wiederbeleben                861.72
 90.18-50                     C               andere Atmungsapparate und -geräte aller Art, ein­
                                              schließlich Gasmasken                                        861.72
 ---pagebreak---     24 . 12, 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinscharten                                 513
                                                                                                                90 .19
N1MEXE­                      Statistische                                                             CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                           Nummer  Maßstäbe
             90.19                        Orthopädische Apparate und andere orthopädische
                                          Vorrichtungen (einschließlich medizinisch-chirur­
                                          gische Gürtel); Vorrichtungen zum Behandeln von
                                          Knochenbrüchen (Schienen und dergleichen); Zahn-,
                                          Augen- und andere Prothesen ; Schwerhörigen­
                                          geräte und andere Vorrichtungen zur Behebung von
                                          Funktionsschäden oder Gebrechen, zum Tragen in
                                          der Hand oder am Körper oder zum Einpflanzen
                                          in den Organismus bestimmt :
            A                                Prothesen :
               I                                   Zahnprothesen :
90.19-11                     a                        aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen  899.62
                             b                        andere :
                                1                        künstliche Zähne :
90.19-12                           aa                        aus Kunststoff                          899.62
90.19-14                           bb                        aus anderen Stoffen                     899.62
90.19-18                        2                        andere                                      899.62
90.19-21       II                                  Augenprothesen                                    899.62
90.19-25       III                                 andere                                            899.62
            B                                Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zur
                                             Behebung von Funktionsschäden oder Gebrechen, zum
                                             Tragen in der Hand oder am Körper oder zum Ein­
                                             pflanzen in den Organismus bestimmt :
               I                                   Schwerhörigengeräte :
90.19-31                     a                        Geräte                                        899.61   Stück
90.19-35                     b                        Teile und Zubehör                             899.61
               II                                  andere :
90.19-51                      a                       Herzschrittmacher, ausgenommen Teile und
                                                      Zubehör                                        899.62  Stück
90.19-55                      b                       andere                                         899.62
             C                               andere :
 90.19-91                     I                    orthopädische Apparate und andere orthopädische
                                                    Vorrichtungen                                    899.62
 90.19-95                     II                    Vorrichtungen zum Behandeln von Knoclienbrüchen  899.62
 ---pagebreak---  514                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
90 .20
N1MEXE­                     Statistische                                                                 CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                     Waren benen nung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                               Numraer     Maßstäbe
            90.20                         Röntgenapparate und -gerate und Apparate und
                                          Geräte, die die Strahlung radioaktiver Stoffe ver­
                                         werten (auch für Schirmbildphotographie), ein­
                                         schließlich Röhren und andere Vorrichtungen zum
                                         Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungsge­
                                         neratoren, Schalttische und Durchleuchtungsschir­
                                         me, für diese Apparate und Geräte ; Untersuchungs­
                                         und Behandlungstische, -sessel und dergleichen,
                                         für die vorstehend genannten Apparate und Geräte :
                             A               Röntgenapparate und -geräte :
 90.20-11                      I                   für medizinische Zwecke                              726.20      Stück
 90.20-19                      II                  für andere Zwecke                                    726.20      Stück
                             B               Apparate und Geräte , die die Strahlung radioaktiver
                                             Stoffe verwerten :
 90.20-51                      1                   für medizinische Zwecke                              726.20      Stück
 90.20-59                      II                  für andere Zwecke                                    726.20      Stück
                             C               Teile und Zubehör :
 90.20-71                      I                    Röntgenröhren                                       726.20      Stück
 90.20-75                      II                  Röntgenschirme, einschließlich Verstärkerfolien ;
                                                   Streustrahlenraster                                 726.20
 90.20-99                      III                 andere                                              726.20
            90.21                        Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Mo­
                                         delle, zu Vorführzwecken (z.B. beim Unterricht,
                                         in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung
                                         geeignet :
 90.21-10                   A               Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Modelle
                                            für den Unterricht in Physik, Chemie oder Technik          861.94
 90.21-50                    R               biologische Modelle                                       861.94
 90.21-90                    C               andere   . . .                                            861.94
            90.22                        Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische
                                         Prüfungen (z. B. für Prüfung der Widerstands­
                                         fähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit,
                                         Elastizität) von Materialien (z. B. von Metallen,
                                         Holz, Textilien, Papier, Kunststoffen):
                             A              für Metalle :
90.22-11                       I                    Universal- und Zugfestigkeitsprüfmaschinen . . . . 861.95
90.22-15                       II                  Härteprüfmaschinen                                  861.95
90.22-19                       III                 andere                                              861.95
90.22-30                     B              für Textilien , Papier und Pappe                           861.95
90.22-50                    C               für andere Stoffe                                          861.95
90.22-80                     D               Teile und Zubehör                                         861.95
 ---pagebreak---       24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     515
                                                                                                                      90 .23
  NIMEXE                        Statistische                                                                CST­   Besondere
                Hinweis auf GZT                                    Waren benennung
  Kennziffer                    Unterteilung                                                              Nummer   Maßstäbe
               90.23                         Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähn­
                                             liche Instrumente, Thermometer, Pyrometer, Ba­
                                             rometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit
                                             Registriervorrichtung , auch miteinander kombi­
                                             niert :
               A                                 Quecksilberthermometer und andere unmittelbar ab­
                                                 lesbare Flüssigkeitsthermometer :
  90.23-11                       I                    Fieberthermometer                                    861.96   Stück
  90.23-19                       II                   andere                                               861.96   Stück
  90.23-30     B                                Hygrometer und Psychrometer                                861.96
               C                                Dichtemesser (Aräometer , Senkwaagen) und ähnliche
                                                Instrumente , auch mit Thermometern ; optische Pyro­
                                                meter :
  90.23-91                        I                    Dichtem,esser ( Aräometer . Senkwaagen) und ähn­
                                                       liche Instrumente                                   861.96
  90.23-92                       II                   optische Pyrometer                                   861.96   Stück
               D                                andere :
  90.23-95                       I                    Barometer                                            861.96   Stück
  90.23-97                       II                   Thermometer, andere als solche der Warenpositio­
                                                      nen 90.23-11 und 90.23-19                            861.96   Stück
| 90.23-99                       III                  andere                                               861.96
                90.24                        Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen,
                                             Kontrollieren oder Regeln von Durchfluß, Füllhöhe,
                                             Druck oder anderen veränderlichen Größen von
                                             Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Regeln von
                                             Temperaturen, wie Manometer, Thermostate, Flüs­
                                             sigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchfluß­
                                             messer, Wärmemengenzähler und automatische
                                             Zugregler für Feuerungen, ausgenommen Waren
                                             der Tarifnr. 90.14 :
                A                                Manometer :
  90.24-11                       I                     mit Metallfedermeßwerk (mit Kapsel-, Platten-,
                                                       Rohr- oder Schneckenfeder)                          861.97
  90.24-19                       II                    andere                                              861.97
                B                                Thermostate :
  90.24-31                       I                    mechanische      Thermostate     mit   elektrischer
                                                      Schalteinrichtung                                    861.97
  90.24-39                       II                   andere mechanische Thermostate                       861.97
               C                                andere :
  90.24-91                       I                     Füllhöhenanzeiger                                    861.97
  90.24-93                       II                    Durchflußmesser                                     861.97
  90.24-95                       III                   Regler und Regeleinrichtungen                       861.97
  90.24-99                       IV                   andere                                               861.97
 ---pagebreak---  516                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    24 . 12 . 75
90 .25
NIMEXE                     Statistische                                                                  CNT­       Besondere
           Hinweis auf GZT                                    Waren benen nung
Kennziffer                 Unterteilung                                                                Num mer      Maßstäbe
           90.25                        Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische
                                        oder chemische Untersuchungen (wie Polarimeter,
                                        Refraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauchgas­
                                        prüfer); Instrumente, Apparate und Geräte zum
                                        Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dilatation,
                                        Oberflächenspannung und dergleichen (wie Viskosi­
                                        meter, Porosimeter, Dilatometer) und für kalori­
                                        metrische, photometrische oder akustische Mes­
                                        sungen (wie Photometer — einschließlich Belich­
                                        tungsmesser —, Kalorimeter) ; Mikrotome :
 90.25-10                   A               Gas- und Rauch,gasprüfer                                    861.98
 90.25-30                   B               Kalorimeter                                                 861.98
 90.25-50                   C               Mikrotom, e                                                 861.98
 90.25-90                   D               andere                                                      861.98
           90.26                        Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Ver­
                                        brauch oder Produktion, einschließlich Prüf- oder
                                        Eichzähler :
 90.26-10                   A              Gaszähler                                                   861.81        Stück
 90.26-30                   B              Flüssigkeitszähler                                          861.81        Stück
                            C              Elektrizitätszähler :
 90.26-51                     I                   Einphasen-Wechselstromzähler                         729.51        Stück
 90.26-55                     II                  Drehstromzähler                                      729.51        Stück
 90.26-59                     III                 andere (z.B. Gleichstromzähler, Zähler für Produk­
                                                  tion. für Kontrollzwecke , für Eichzwecke)            729.51       Stück
           90.27                        Andere Zähler (z. B. Tourenzähler, Produktions­
                                        zähler, Taxameter, Kilometerzähler, Schrittzähler),
                                        Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser
                                        (auch magnetische), ausgenommen Geschwindig­
                                        keitsmesser der Tarifnr . 90.14 ; Stroboskope :
 90.27-10  A                               Tourenzähler , Produktionszähler , Taxameter und an­
                                           dere Zähler                                                  861.82
           B                               Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser :
 90.27-31                  I                     für Fahrzeuge                                         861.82
 90.27-39                  II                    andere                                                861.82
 90.27-50  C                               Stroboskope                                                 861.82
                                                                                                     !
                                                                                                     j
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       517
                                                                                                                    90.28
NIMEXE                       Statistische                                                                  CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                       Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
             90.28                        Elektrische oder elektronische Instrumente, Appa­
                                          rate und Geräte zum Messen, Prüfen, Kontrollieren,
                                          Regeln oder zum Analysieren :
             A                               elektronische Instrumente . Apparate und Geräte :
90.28-01                      I                    Elektron c II «I roh I-Oszillographen                 729.52
90.28-11                      II                   Spezialmeβgeräte für Nachrichten-, Hoch- und
                                                   Tonfrequenztechnik ( z.B. Pegelmesser, Verstär­
                                                   kungsgradmesser , Nepermeter, Verzerrungsmesser ,
                                                   Geräuschspannungsmesser ) .                           729.52
90.28-21                      III                  Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen
                                                   und zum Nachweis ionisierender Strahlungen . . .       729.52
90.28-31                      IV                   Prüfgeräte                                             729.52
90.28-35                      V                    Regler                                                729.52
90.28-41                      VI                   Auswuchtmaschinen und -apparate                       729.52
90.28-45                      VII                  Instrumente , Apparate und Geräte für Navigation
                                                   ( Schiff-, Luft - und Raumfahrt ) , Meteorologie und
                                                   Geophysik                                             729.52
90.28-51                      VIII                 Belichtungsmesser, Farbtemperaturmesser und an­
                                                   dere Meβgeräte für Photographie und Kinemato­
                                                   graphie                                                729.52
                              IX                   andere :
90.28-52                         a                     Kompensationsschreiber (Meβgeräte mit ein­
                                                       gebauter Kompensationsvorrichtung )                729.52
90.28-53                         b                     Meßwertaufnehmer (Geber oder Fühler) für
                                                       optische oder akustische Größen, auch mit ein­
                                                       gebauten Anzeigern oder Schreibern                 729.52
90.28-54                         c                     Meßwertaufnehmer (Geber oder Fühler) für
                                                       elektrische Größen, auch mit eingebauten Anzei­
                                                       gern oder Schreibern                               729.52
90.28-55                         d                     Meßwertaufnehmer (Geber oder Fühler) für
                                                       geometrische , mechanische und andere Größen ,
                                                       auch mit eingebauten Anzeigern oder Schreibern     729.52
90.28-58                         e                     andere                                             729.52
             B                               andere :
90.28-61                      I                    Licht- und Flüssigkeitsstrahl-Oszillographen ....      729.52
90.28-65                      II                   Kompensatoren und Meßbrücken                           729.52
90.28-70                      III                  Meßwertaufnehmer (Geber oder Fühler) zur Ana­
                                                    lyse von gasförmigen, flüssigen oder festen Stoffen,
                                                   auch mit eingebauten Anzeigern oder Schreibern .       729.52
90.28-72                      IV                   Meßwertaufnehmer (Geber oder Fühler) für Ver­
                                                   fahrenstechnik sowie für wärmetechnische Größen
                                                   und Feuchte , auch mit eingebauten Anzeigern oder
                                                   Schreibern                                             729.52
 ---pagebreak---  518                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                24 . 12 . 75
90 .28
 NIMEXE                     Statistische                                                               CST       Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                             Nummer      Maßstäbe
            90.28 B
            ( Fortsetzung)
 90.28-76                    V                     Prüfgeräte                                         729.52
 90.28-81                    VI                    Regler                                             729.52
                             VII                   andere :
                                a                     schreibende Meßinstrumente und -gerate :
  90.28-85                         1                     Linienschreiber                              729.52
  90.28-89                         2                     andere                                       729.52
                                b                     anzeigende Meßinstrumente und -geräte :
                                                                                                              i
  90.28-91                         1                     Präzisionsmeßinstrumente (Klasse 0,5 und
                                                         genauer)                                     729.52
                                   2                     andere :
 90.28-93                             aa                     Schalttafelmeßgeräte                     729.52
 90.28-95                             bb                     andere                                   729.52
 90.28-98                      c                     andere                                          729.52
            90.29                        Teile und Zubehör , ihrer Beschaffenheit nach aus­
                                         schließlich oder hauptsächlich für Instrumente,
                                         Apparate und Geräte der Tarifnr. 90.23, 90.24,
                                         90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für
                                         mehrere dieser Instrumente, Apparate oder Geräte
                                         verwendet werden können :
 90.29-11   A                               Teile und Zubehör , ihrer Beschaffenheit nach aus­
                                            schließlich oder hauptsächlich für elektronische In­
                                            strumente , Apparate oder Geräte der Tarifstelle 90.28 A
                                            bestimmt                                                 861.99
            B                               andere :
 90.29-20      I                                  aus vollem Material gedrehte Stücke aus un­
                                                  edlen Metallen , deren größter Durchmesser
                                                  25 mm nicht überschreitet                          861.99
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    519
                                                                                                                  90.29
N1MEXE­                      Statistische                                                              CST­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                            Nummer    Maßstäbe
             90.29 B
              (Fortsetzung)
                II                                 andere :
90.29-31                      a                       für Instrumente , Apparate oder Geräte der
                                                      Tarifnr . 90.23                                861.99
90.29-41                      b                       für Instrumente, Apparate oder Geräte der
                                                      Tarifnr . 90.24                                861.99
                              c                       für Instrumente , Apparate oder Geräte der
                                                      Tarifnr . 90.26 :
90.29-53                        1                        für Elektrizitätszähler                      861.99
90.29-59                        2                        andere                                       861.99
90.29-61                      d                       für Instrumente, Apparate oder Geräte der
                                                       Tarifnr. 90.27                                 861.99
90.29-71                     e                       für Instrumente, Apparate oder Geräte der
                                                      Tarifstelle 90.28 B                            861.99
 90.97-01                                 Kontaktschalen, Kontaktlinsen und Brillengläser, im Post­
                                          verkehr befördert                                           861.11
 90.97-02                                 andere Waren des Kapitels BZT 90, im Postverkehr befördert  911.00
                                                                                                             !
 ---pagebreak---   520                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     24 . 12 . 75
91.oi
                                                               KAPITEL 91
                                                         UHRMAGHERWAREN
Vorschriften
1 . » Kleinuhr-Werke « im Sinne der Tarifnrn . 91.02 und 91.07 sind Uhrwerke, die als Zeitteiler (Gangregler) eine Unruh mit Spiralfeder
    oder ein anderes geeignetes Zeitteilersystem haben und deren Dicke, einschließlich Werkplatte und Brücken und gegebenenfalls auch
    einschließlich zusätzlicher äußerer Werkplatten , 12 mm nicht übersteigt.
2 . Ausgenommen von den Tarifnrn. 91.07 und 91.08 sind mechanische Werke, die so konstruiert sind, daß sie ohne Hemmung laufen
    (Tarifnr. 84.08).
3. Zu Kapitel 91 gehören nicht Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und
    gleichartige, in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen . Zu Kapitel 91 gehören auch nicht Uhrgewichte,
    Uhrgläser, Uhrketten, Uhrarmbänder, Teile der elektrischen Ausstattung, Kugellager und Kugeln für Kugellager. Uhrfedern
    (einschließlich Spiralfedern) gehören zu Tarifnr. 91.11 .
4. Vorbehaltlich der Vorschriften 2 und 3 bleiben Werke und Teile, die sowohl in Uhrmacherwaren als auch zu anderen Zwecken,
    insbesondere in Meß - oder Präzisionsinstrumenten , verwendet werden können, in Kapitel 91 .
5 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 91 , die mit diesen Waren gestellt werden , sind wie diese Waren zu
    tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden sie nach Beschaffenheit tarifiert .
  NIMEXE­                           Statistische                                                                   CST        Besondere
                 Hinweis auf GZT                                        W are nbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                 Nummer        Maßstäbe
                 91.01                           Taschenuhren , Armbanduhren und ähnliche Uhren
                                                 (einschließlich Stoppuhren vom gleichen Typ) :
   91.01-11                          A              Stoppuhren                                                    864.11           Stück
                                     B              andere :
                                       I                   elektrische oder elektronische :
   91.01-23                               a                   mit Gehäusen aus Edelmetallen                       864.11           Stück
   91.01-27                               b                   mit Gehäusen aus anderen Stoffen                    864.11           Stück
                                       II                  andere :
                                          a                   mit automatischem Aufzug :
                                             1                   mit Palettenankerhemmung :
   91.01-33                                  aa                       mit Gehäusen aus Edelmetallen               864.11           Stück
   91.01-37                                   bb                      mit Gehäusen aus anderen Stoffen            864.11           Stück
   91.01-45                                  2                   mit anderer Hemmung (z.B. mit Roskopf-,
                                                                 Stiftankerhemmung)                               864.11           Stück
                                          b                   mit nichtautomatischem Aufzug :
                                             1                   mit Palettenankerhemmung :
! 91.01-53                                   aa                       mit Gehäusen aus Edelmetallen               864.11           Stück
   91.01-57                                  bb                       mit Gehäusen aus anderen Stoffen            864.11           Stück
   91.01-65                                  2                   mit anderer Hemmung (z.B. mit Roskopf-,
                                                                 Stiftankerhemmung)                               864.11           Stück
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       521
                                                                                                                     91 .02
               ——^——                                                                                            r
NIMEXE                       Statistische                                                                 CST­    Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                               Nummer    Maßstäbe
             91.02                        Uhren mit Kleinuhr-Werk (ausgenommen Uhren
                                          der Tarifnrn. 91.01 und 91.03):
             A                               elektrische oder elektronische :
91.02-11       I                                   mit einer Unruh mit Spiralfeder                       864.12    Stück
91.02-19       II                                  andere                                                864.12    Stück
             B                               andere :
91.02-91                      I                     Wecker und Uhren mit Weckerwerk                      864.12    Stück
91.02-99                      II                   andere                                                864.12    Stück
91.03-00     91.03                        Armaturbrettuhren und dergleichen, für Kraft­
                                          fahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe und andere Fahrzeuge             864.21    Stück
             91.04                        Andere Uhren :
             A                               elektrische oder elektronische :
91.04-20                      I                     Uhrenanlagen                                         864.22    Stück
                              II                   andere :
                                 a                    Batterieuhren :
91.04-32                           1                     Wecker                                          864.22    Stück
                                   2                    andere :
91.04-36                              aa                      Wanduhren                                  864.22    Stück
91.04-38                              bb                     andere (z.B. Tischuhren , Kaminuhren) .     864.22    Stück
                                 b                    Uhren für Netzanschluß :
91.04-42                           1                     Wecker                                         864.22     Stück
                                   2                    andere :
91.04-46                              aa                      Wanduhren                                 864.22     Stück
91.04-48                              bb                     andere (z.B. Tischuhren, Kaminuhren) .     864.22     Stück
             B                               andere :
                              I                     Wecker :
91.04-51                         a                    Reisewecker                                       864.22     Stück
                                 b                    andere :
91.04-56                           1                     mit Zifferblatt, dessen Diagonale oder größter
                                                         Durchmesser 7 cm oder mehr beträgt              864.22    Stück
91.04-58                           2                     aridere                                         864.22    Stück
                              II                   andere :
91.04-71                         a                    Tischuhren, Kaminuhren und dergleichen ....        864.22    Stück
 ---pagebreak---   522                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12 . 75
91 .04
 NIMEXE                     Statistische                                                                 CST­       Besondere
            Hinweis auf GZT                                        Waren benennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                               Nummer       Maßstäbe
            91.04 B         II
            (Fortsetzung)
                               b                         Wanduhren :
 91.04-73                          1                        Kuckucksuhren                               864.22       Stück
 91.04-76                         2                         andere                                      864.22       Stück
 91.04-79                      c                        andere                                          864.22       Stück
            91.05                          Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk
                                           oder Synchronmotor (z.B. Registrieruhren, Zeit­
                                                                                                                !
                                           und Datumstempeluhren, Stechuhren, Minutenzäh­
                                           ler, Sekundenzähler):
 91.05-10                    A *               Registrieruhren (Arbeitszeitregistrier- und Kartenappa­
                                               rate)                                                    864.23       Stück
 91.05-20                    B                 Zeit- und Datumstempeluhren                              864.23       Stück
 91.05-30                    C                Kurzzeitmesser (Minutenzähler, Sekundenzähler)           864.23        Stück
 91.05-80                   D                 andere                                                   864.23        Stück
            91.06                          Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor
                                           (z.B. Zeitschalter und andere Schaltuhren):
 91.06-10                   A                 elektrische oder elektronische Schaltuhren für Tarif­
                                              umschaltung (Tarifschaltuhren)                           864.24        Stück
 91.06-90                   B                 andere                                                   864.24        Stück
            91.07                          Kleinuhr-Werke, gangfertig :
            A                                 mit einer Unruh mit Spiralfeder :
 91.07-11                   I                        elektrische oder elektronische                    864.13        Stück
                            II                       andere :
                               a                        mit automatischem Aufzug :
 91.07-21                         1                        mit Palettenankerhemmung                    864.13        Stück
 91.07-29                         2                        mit anderer Hemmung (z.B. Roskopf-, Stift­
                                                           ankerhemmung)                               864.13        Stück
                               b                        mit nichtautomatischem Aufzug :
 91.07-31                         1                        mit Palettenankerhemmung :                  864.13        Stück
 91.07-39                         2                        mit anderer Hemmung (z.B. Roskopf-, Stift­
                                                           ankerhemmung)                               864.13        Stück
            B                                 andere :
 91.07-91                   I                        elektrische oder elektronische                    864.13        Stück
 91.07-99                                                                                                            Stück
                            U            \           andere                                            864.13
 ---pagebreak---       24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           523
                                                                                                                            91 .08
                                                                                                                      [
  NIMEXE                       Statistische                                                                    CST­     Besondere
               Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
  Kennziffer                   Unterteilung                                                                  Nummer     Maßstäbe
               91.08                        Andere Uhrwerke, gangfertig :
                                A              elektrische oder elektronische :
                                  I                   Batteriewerke :
  91.08-11                           a                   für Wecker                                           864.25     Stück
  91.08-19                           b                   andere                                               864.25     Stück
                                  II                  für Netzanschluß :
  91.08-21                           a                   für Wecker                                           864.25     Stück
  91.08-29                           b                   andere                                               864.25     Stück
                                B              andere :
  91.08-51                        I                   für Wecker                                              864.25     Stück
  91.08-59                        II                  andere                                                  864.25     Stück
               91.09                        Gehäuse für Uhren der Tarifnr. 91.01 und Teile
                                            davon :
                                A             fertige Gehäuse :
  91.09-20                        I                   aus Edelmetallen                                        864.14     Stück
                                  II                  aus unedlen Metallen :
  91.09-31                           a                   vergoldet, versilbert oder mit Edelmetallen plat­
                                                         tiert                                               864.14      Stück
  91.09-39                           b                   andere                                              864.14      Stück
  91.09-50                        III                 aus anderen Stoffen                                    864.14      Stück
  91.09-80                      B              Rohlinge und Gehäuseteile                                     864.14
                                                                                                           I
               91.10                        Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile
                                            davon :
  91.10-10                      A              aus Metall                                                    864.26
  91.10-90                      B              aus anderen Stoffen                                           864.26
               91.11                        Andere Uhrenteile :
J 91.11-10
                                                                                                           I
               A                               Uhrensteine (Edelsteine, Schmucksteine, synthetische
                                               oder rekonstituierte Steine oder Nachahmungen von
                                               Edelsteinen oder Schmucksteinen ), weder gefaβt noch
                                               montiert                                                      864.29
  91.11-20     B                               Uhrfedern, einschließlich Spiralfedern                        864.29
               C                               Kleinuhr-Werke, nicht gangfertig :
  91.11-30       I                                    mit einer Unruh mit Spiralfeder                        864.29      Stück
  91.11-35       II                                   andere
                                                                                                           i
                                                                                                             864.29 j    Stück
 ---pagebreak---  524                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
91.11
            I
 NIMEXE                         Statistische                                                                 CST­      Besondere
              Hinweis auf GZT                                      Waren benennung
 Kennziffer                     Unterteilung                                                               Nummer      Maßstäbe
              91.11
              (Fortsetzung)                                                                              i
 91.11-40     D                                 andere Uhrwerke, nicht gangfertig                           864.29
 91.11-50     E                                 Rohwerke für Kleinuhr-Werke                                 864.29
              F                                 andere :
 91.11-91                        /                   Zifferblätter                                          864.29
 91.11-95                        II                   Uhrensteine, gefaβt oder montiert                     864.29
 91.11-99                        III                 andere                                                 864.29
 91.97-00                                    Waren des Kapitels BZT 91 , im Postverkehr befördert ....      864.00
                                                                                                       I
                                                                                                       !
                              I
 ---pagebreak---        24 . 12 . 75                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          525
                                                                                                                                   92 .01
                                                                 KAPITEL 92
MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME - UND TONWIEDERGABEGERATE ; MAGNETISCH ARBEITENDE
              BILD - UND TONAUFZEICHNUNGS - UND - WIEDERGABEGERÄTE FÜR DAS FERNSEHEN ;
                               TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE UND GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 92 gehören nicht :
    a ) ganz oder teilweise lichtempfindliche Filme für photographische oder photoelektrische Aufnahme, auch belichtet, auch
        entwickelt ( Kapitel 37 );
    b ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in der Hegel zu
        Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen :
    c ) Mikrophone , Verstärker, Lautsprecher. Kopfhörer , Schalter , Stroboskope und andere Instrumente , Apparate und zusätzliche
        Ausrüstungsstücke der Kapitel 85 oder 90 zur Verwendung mit den Waren des Kapitels 92 , wenn sie nicht in diese Waren oder
        nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind oder wenn ihre Unterbringung mit diesen Waren im gleichen
        Gehäuse nicht vorgesehen ist ; Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte , die mit einem Empfangsgerät für Rundfunk oder Fern­
        sehen kombiniert sind (Tarifnr. 85.15 );
    d ) Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Tarifnr. 96.02 );
    e ) Instrumente und Geräte, mit Spielzeugcharakter ( Tarifnr. 97.03 );
    f) Instrumente und Geräte , die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben ( Tarifnr . 99.05 oder 99.06 );
    g ) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr. 39.07 , Abschnitt XV usw .).
2 . Bogen , Schlegel und dergleichen für Musikinstrumente der Tarifnrn. 92.02 und 92.06 werden wie die Instrumente, für die sie bestimmt
    sind , tarifiert, wenn sie mit diesen Instrumenten gestellt werden und ihnen der Anzahl nach entsprechen. Gelochte Pappen und Papiere
    der Tarifnr. 92.10 und Tonträger der Tarifnr. 92.12 werden , auch wenn sie mit den Instrumenten oder Geräten , für die sie bestimmt
    sind , gestellt werden, für sich tarifiert.
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 92, die mit diesen Waren gestellt werden , sind wie diese Waren zu
    tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                                                         1
  N1MEXE­                              Statistische                                                                 CST­     Besondere
                  Hinweis auf GZT                                        Waren benennung
  Ken nziffer                         Unterteilung                                                                Nummer     Maßstäbe
                  92.01                             Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit
                                                    oder ohne Klaviatur); Cembalos und andere Saiten­
                                                    instrumente mit Klaviatur ; Harfen, ausgenommen
                                                    Äolsharfen :
                  A                                    Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder
                                                       ohne Klaviatur) :
   92.01-11          I                                        Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen               891.41       Stück
   92.01-19           II                                      andere                                               891.41       Stück
   92.01-90       B                                    andere                                                      891.41
                  92.02                             Andere Saiteninstrumente :
   92.02-10                             A               Streichinstrumente                                         891.42        Stück
   92.02-90                              B              andere                                                     891.42        Stück
 ---pagebreak---   526                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           24 . 12 . 75
92 .03
 NIMEXE­                     Statistische                                                           CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Warenbenennung
 Kennziffer                  Unterteilung                                                         Nummer      Maßstäbe
            92.03                         Orgeln ; Harmonien und ähnliche Instrumente mit
                                          Klaviatur und durchschlagenden Metallzungen :
 92.03-10                     A               Orgeln (Pfeifenorgeln)                              891.81
 92.03-90                     R               andere                                              891.81       Stück
            92.04                         Akkordeons, Konzertinas und ähnliche Musikin­
                                          strumente ; Mundharmonikas :
 92.04-10                     A               Mundharmonikas                                      891.82       Stück
 92.04-90                     R               andere                                              891.82       Stück
            92.05                         Andere Blasinstrumente :
 92.05-10                     A               ow Metall                                           891.83
 92.05-90                     R               andere                                              891.83
 92.06-00   92.06                         Schlaginstrumente (z.B. Trommeln aller Art, Xylo­
                                          phone, Metallophone, Becken, Kastagnetten)              891.84
 92.07-00   92.07                         Elektromagnetische, elektrostatische, elektronische
                                          und ähnliche Musikinstrumente (z.B. derartige Kla­
                                          viere, Orgeln, Akkordeons)                              891.85       Stück
            92.08                         Musikinstrumente, in anderen Tarifnummern des
                                          Kapitels 92 nicht erfaßt (z.B. Orchestrien, Dreh­
                                          orgeln, Spieldosen, singende mechanische Vögel,
                                          singende Sägen); Lockpfeifen aller Art ; Mundblas­
                                          instrumente zu Ruf- und Signalzwecken (z.B. Sig­
                                          nalhörner , Signalpfeifen):
 92.08-10   A                                Spieldosen                                           891.89
 92.08-90   B                                andere                                               891.89
 92.09-00   92.09                         Musiksaiten                                             891.43
            92.10                         Teile und Zubehör für Musikinstrumente (ausge­
                                          nommen Musiksaiten), einschließlich gelochte Pap­
                                          pen und Papiere für mechanische Musikinstru­
                                          mente und einschließlich Musikwerke für Spiel­
                                          dosen ; Metronome ; Stimmgabeln und Stimmpfei­
                                          fen aller Art :
 92.10-10   A                                Musikwerke für Spieldosen                            891.90
            B                                andere :
 92.10-20                    I                     Ersatz- und Einzelteile und Zubehör für Musik­
                                                   instrumente der Tarifnr. 92.01                 891.90
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   527
                                                                                                                 92.10
N1MEXE­                       Statistische                                                              CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
Kennziffer                    Unterteilung                                                             Nummer Maßstäbe
             92.10 B
             (Fortsetzung)
92.10-30                       II                   Ersatz- und Einzelteile und Zubehör für Musik­
                                                    instrumente der Tarifnr. 92.02                     891.90
92.10-40                     \ III                  Ersatz- und Einzelteile und Zubehör für Musik­
                                                    instrumente der Tarifnr . 92.03                    891.90
92.10-50                       IV                   Ersatz- und Einzelteile und Zubehör für Musik­
                                                    instrumente der Tarifnr. 92.04                     891.90
92.10-60                        V                   Ersatz- und Einzelteile und Zubehör für Musik­
                                                    instrumente der Tarifnr . 92.07                    891.90
92.10-70                       VI                  Ersatz- und Einzelteile und Zubehör für Musik­
                                                   instrumente der Tarifnrn. 92.05 , 92.06 und 92.08 ;
                                                    Metronome ; Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller
                                                   Art                                                 891.90
             92.11                         Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und
                                           andere Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte,
                                           einschließlich Platten -, Band- und Drahtspieler,
                                           mit oder ohne Tonabnehmer; magnetisch arbei­
                                           tende Bild- und Tonaufzeichnungs- und -wieder­
                                           gabegeräte für das Fernsehen:
             A                                Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte :
92.11-10       I                                    Tonaufnahmegeräte                                  891.11  Stück
               II                                   Tonwiedergabegeräte :
                               a                       Plattenwechsler und Plattenspieler ohne Ver­
                                                       stärker :
92.11-32                          1                       Plattenwechsler                              891.11  Stück
92.11-34                          2                       Plattenspieler                               891.11  Stück
                               b                       Plattenwechsler und Plattenspieler mit Ver­
                                                       stärker :
92.11-35                          1                       münzbetätigte Musikautomaien                 891.11  Stück
92.11-37                          2                       andere                                       891.11  Stück
92.11-39                       c                       andere                                          891.11  Stück
92.11-50       III                                  kombinierte Geräte                                 891.11  Stück
92.11-70     B                                magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeichnungs­
                                              und -wiedergabegeräte für das Fernsehen                  891.11  Stück
 ---pagebreak---  528                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
92 .12
NIMEXE                     Statistische                                                              CST­      Besondere
           Hinweis auf GZT                                    Waren benen nu ng
Kennziffer                 Unterteilung                                                            Numraer     Maßstäbe
           92.12                        Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z.B.
                                        Platten, Zylinder, Wachsformen, Bänder, Filme,
                                        Drähte), für Geräte der Tarifnr. 92.11 oder für
                                        ähnliche Aufnahmeverfahren, zur Aufnahme vorge­
                                        richtet oder mit Aufzeichnung ; Matrizen und galva­
                                        noplastische Formen zum Herstellen von Schall­
                                        platten :
           A                               zur Aufzeichnung vorgerichtet, jedoch ohne Aufzeich­
                                           nung :
 92.12-11                   /                     Magnetbänder und -filme                           891.20
 92.12-19                   II                    andere                                            891.20
           B                               mit Aufzeichnung :
              I                                   Aufnahmeplatten, Matrizen und andere Zwi­
                                                  schenformen, ausgenommen Magnetbänder :
 92.12-31       a                                    zum Herstellen von Schallplatten               891.20
 92.12-33       b                                    andere                                         891.20
             II                                    andere :
                a                                    Schallplatten :
 92.12-34         1                                     für den Sprachunterricht                    891.20
 92.12-35         2                                     andere                                      891.20
                b                                    andere Aufzeichnungsträger (z.B. Bänder ,
                                                     Streifen , Filme und Drähte):
 92.12-37         1                                    im magnetischen Aufzeichnungsverfahren
                                                       bespielt, zur Tonwiedergabe bei kinemato­
                                                       graphischen Filmen                           891.20         m
 92.12-39         2                                    andere                                      891.20
           92.13                        Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der
                                        Tarifnr . 92.11 :
           A                               Tonabnehmer; Teile davon :
 92.13-11                   1                     für Rillentonträger                               891.12
 92.13-19                   II                    andere                                            891.12
 92.13-30  B                               Nadeln ; Diamanten , Saphire , andere Edelsteine ,
                                           Schmucksteine , synthetische oder rekonstituierte Stei­
                                           ne , auch montiert                                       891.12
 92.13-50  C                               aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                           Metallen , deren größter Durchmesser 25 mm nicht
                                           überscnreitet                                           891.12
 92.13-70  D                               andere                                                   891.12
 92.97-00                                Waren des Kapitels BZT 92, im Postverkehr befördert        891.00
                                                                                                           I
 ---pagebreak---        24 . 12 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              529
                                                                                                                                     93 .01
                                                             ABSCHNITT XIX
                                             WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
                                                               KAPITEL 93
                                             WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 93 gehören nicht :
    a) Zündhütchen, Sprengkapseln. Sprengzünder, Leuchtraketen, Raketen zum Wetterschießen und andere Waren des Kapitels 36 ;
    b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel zu
         Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    c ) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge ( Tarifnr. 87.08 );
    d ) Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen für Waffen , ausgenommen solche , die auf Waffen montiert sind oder die mit
        den Waffen , für die sie bestimmt sind , zur Abfertigung gestellt werden (Kapitel 90 ) ;
    e ) Armbrüste , Bogen und Pfeile für den Schießsport , stumpfe Waffen für den Fechtsport und Spielzeugwaffen ( Kapitel 97 ) ;
    f) Waffen und Munition , die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr. 99.05 oder 99.06 ).
2 . Als » Teile « im Sinne der Tarifnr. 93.07 gelten nicht Funk- oder Radargeräte der Tarifnr. 85.15 .
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 93 , die mit diesen Waren gestellt werden , sind wie diese Waren zu
    tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert gestellt, werden sie nach Beschaffenheit tarifiert.
  N1MEXE­                           Statistische                                                                   CST­       Besondere
                  Hinweis auf GZT                                       Waren benen nung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                 Nummer        Maßstäbe
   93.01-00       93.01                           Blanke Waffen (z.B. Säbel, Degen, Bajonette), Teile
                                                  davon und Scheiden für diese Waren                              951.04
                  93.02                           Revolver und Pistolen :
   93.02-10       A                                   mit einem Kaliber von 9 mm oder mehr                        951.05          Stück
   93.02-90       B                                   andere                                                      951.05          Stück
   93.03-00       93.03                           Kriegswaffen (andere als Kriegswaffen der Ta­
                                                  rifnrn. 93.01 und 93.02)                                        951.02
 ---pagebreak---   530                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24 . 12 . 75
93 .04
 N1MEXE­
            Hinweis auf GZT
                            I Statistische                        Waren benennung
                                                                                                          CST­       Besondere
 Kennziffer                 Unterteilung                                                                 Nummer      Maßstäbe
            93.04                          Feuerwaffen (andere als Feuerwaffen der Tarifnrn.
                                           93.02 und 93.03), einschließlich ähnlicher Geräte, bei
                                           denen die Explosionswirkung von Pulver aller Art
                                           genutzt wird, wie Leuchtpistolen, Schreckschuß­
                                           pistolen und dergleichen, Wetterkanonen, Leinen­
                                           schießgeräte :
 93.04-10   A                                  Jagd- und Sportgewehre                                    894.31       Stück
 93.04-90   B                                  andere                                                    894.31       Stück
 93.05-00   93.05                          Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und
                                           Gasgewehre, -büchsen und -pistolen)                           894.32
            93.06                          Waffenteile (andere als Waffenteile der Tarifnr.
                                           93.01 ), einschließlich Rohr- und Laufrohlinge für
                                           Feuerwaffen :
 93.06-10   A                                  für Waffen der Tarifnr . 93.03                            951.03
            B                                  für andere Waffen :
 93.06-31     I                                      Schaftrohlinge für Gewehre                          894.33
              II                                     andere Teile :
  93.06-35       a                                      für Waffen der Tarifnr. 93.02                    951.03
 93.06-39        b                                      andere                                           894.33
            93.07                          Geschosse und Munition , einschließlich Minen ; Teile
                                           davon, einschließlich Rehposten, Jagdschrot und
                                           Patronenpfropfen :
 93.07-10   A                                  für Revolver und Pistolen der Tarifnr. 93.02 und für
                                               Maschinenpistolen der Tarifnr. 93.03                      951.06
            B                                  andere :
              I                                      zu Kriegszwecken :
 93.07-31        a                                      für Waffen der Tarifnr . 93.03                   951.06
 93.07-33        b                                      andere                                           951.06
              II                                     andere :
 93.07-35        a                                      Jagd - und Sportpatronen                         571.40
                 b                                      andere :
 93.07-51                     1                            Geschosse und Schrot (einschließlich Reh­
                                                           posten), für Jagd- und Sportpatronen          571.40
 93.07-55                     2                            Kartuschen für Bolzensetz- und Nietwerk­
                                                           zeuge der Tarifnr. 82.04 und für Viehtötungs­
                                                           apparate                                      571.40
 93.07-59                     3                           andere                                         571.40
 93.97-00                                  Waren des Kapitels BZT 93 , im Postverkehr befördert          894.00
 ---pagebreak---          24 . 12 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             531
                                                                ABSCHNITT XX
                                                          VERSCHIEDENE WAREN
                                                                  KAPITEL 94
                          MÖBEL ; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL ; BETTAUSSTATTUNGEN
                                                          UND ÄHNLICHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 94 gehören nicht :
    a) Luftmatratzen , Luftkopfkissen und Luftkissen sowie Matratzen , Kopfkissen und Kissen für Wasserfüllung der Kapitel 39,
          40 oder 62 ;
     b ) Lampen und andere Beleuchtungskörper, die nach Beschaffenheit tarifiert werden (z.B. Tarifnrn . 44.27 , 70.14, 83.07 );
      c ) Waren aus Stein , Keramik oder anderen in den Kapiteln 68 und 69 erfaßten Stoffen , zum Gebrauch als Sitze . Tische oder Säulen ,
            wie sie in Gärten , Vorhallen usw . benutzt werden ( Kapitel 68 oder 69 );
    d ) auf dem Boden stehende Spiegel , z.B. schwenkbare Ankleidespiegel ( Tarifnr . 70.09 );
     e ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel zu
          Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen sowie Panzerschränke der Tarifnr. 83.03 ;
    f ) Möbel , die besondere Teile von Kälteerzeugungsapparaten der Tarifnr. 84.15 sind , auch wenn sie unausgerüstet gestellt werden :
         Möbel , die besonders zum Einbau von Nähmaschinen im Sinne der Tarifnr. 84.41 hergerichtet sind ;
    g ) Möbel , die besondere Teile von Rundfunkempfangsgeräten , Fernsehempfangsgeräten usw. der Tarifnr . 85.15 sind ;
    h ) Speifontänen auf Sockeln für Zahnärzte (Tarifnr . 90.17 );
    ij ) Waren des Kapitels 91 , insbesondere Gehäuse für Uhrmacherwaren ;
    k) Möbel, die besondere Teile von Schallplattenwiedergabegeräten, Diktiergeräten und anderen Geräten der Tarifnr. 92.11 sind
          ( Tarifnr. 92.13);
    1 ) Spielzeugmöbel (Tarifnr . 97.03 ), Billardtische und Spielmöbel der Tarifnr . 97.04 sowie Tische für Zauberkunststücke der Tarifnr .
          97.05 .
2 . Die in den Tarifnrn . 94.01 bis 94.03 erfaßten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein , auf den Boden gestellt zu werden .
     Es bleiben jedoch in diesen Tarifnummern , selbst wenn sie aufgehängt, an Wänden befestigt oder aufeinandergestellt werden :
     a) Küchenhängeschränke und dergleichen ;
     b ) Sitze und Bettgestelle ;
     c ) Bücherschränke und ähnliche Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken .
3 . a) Als Teile von Waren des Kapitels 94 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel ), Marmor oder Stein , auch zugeschnitten ,
          aber nicht mit anderen Teilen verbunden , wenn sie gesondert gestellt werden .
      b) Die in Tarifnr. 94.04 erfaßten Waren gehören , gesondert gestellt, zu Tarifnr. 94.04, auch wenn sie zugleich Möbelteile der Tarifnrn .
           94.01 bis 94.03 sind .
 ---pagebreak---    532                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24 . 12 . 75
 94 .01
  NIMEXE                     Statistische                                                               CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                         Waren henen nung
  Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer      Maßstäbe
             94.01                        Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt
                                          werden können (ausgenommen Möbel der Tarifnr.
                                          94.02); Teile davon :
  94.01-10   A                                ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwe­
                                              rer als Luft) bestimmt                                   821.01
             B                                andere :
  94.01-20                    1                      ihrer Beschaffenheit nach für Kraftwagen bestimmt 821.01
                              II                     andere Sitzmöbel :
                                 a                        Sitzmöbel mit Gestell aus unedlen Metallen :
   94.01-31                         1                   .    nicht, gepolstert                         821.01
  94.01-35                          2                        gepolstert                                821.01
                                 b                        Sitzmöbel mit Gestell aus Holz :
                                    1                        nicht gepolstert :
  94.01-41                             aa                        aus nicht gebogenem. Holz             821.01
  94.01-45                             bb                        aus gebogenem Holz                    821.01
  94.01-50                          2                        gepolstert                                821.01
  94.01-60                      c.                       Sitzmöbel aus Korbweiden . Stuhlrohr , Bambus
                                                         oder ähnlichen Stoffen                        821.01
  94.01-70                      d                       andere Sitzmöbel                               821.01
                              III                    Sitzmöbelteile , ausgenommen solche für Luftfahr­
                                                     zeuge :
  94.01-81                       a                       aus Holz                                      821.01
                                 b                       aus anderen Stoffen                           821.01
j 94.01-89
             94.02                        Medizinisch-chirurgische Möbel, z.B. Opera­
                                          tionstische, Untersuchungstische, Bettgestelle mit
                                          mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehand­
                                          lung ; Dentalstühle und dergleichen, mit mecha­
                                          nischer Kipp -, Schwenk- und Hebevorrichtung ;
                                          Teile davon :
  94.02-10                    A               Dentalstühle und dergleichen                             821.02
  94.02-90                    B               andere                                                   821.02
             94.03                        Andere Möbel ; Teile davon :
                              A               aus unedlen Metallen :
  94.03-21                       I                   Betten,                                           821.09
  94.03-23                       II                  Zeichentische (nicht ausgerüstet. )               821.09
 ---pagebreak---        24 . 12 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      533
                                                                                                                           94 .03
   NIMEXE                          Statistische                                                                   CST­  Besondere
                 Hinweis auf GZT                                       Waren benennung
   Kennziffer                      Unterteilung                                                                  Nnmmer Maßstäbe
                 94.03              A
                 (Fortsetzung)
                                       III                 Büromöbel :
    94.03-31                              a                  Schreibtische und andere Büromöbel nicht über
                                                             Schreibtischhöhe (1 )                               821.09
                                          b                  andere , über Schreibtischhöhe ( 1 ) :
    94.03-33                                 1                  Schränke mit Türen oder Rolläden                 821.09
    94.03-35                                 2                  Schränke mit,      Schuhladen     ( z.R. Kartei­
                                                                schränke )                                       821.09
    94.03-39                                 3                  andere                                           821.09
    94.03-41                           IV                 andere Möbel                                           821.09
    94.03-45                           V                   Möbelteile aus unedlen Metallen                       821.09
                                    R                aus Holz :
    94.03-51                           I                  Schlafzimmermöbel                                      821.09
    94.03-55                           II                  Eβ- und Wohnzimmermöbel                               821.09
    94.03-57                           III                Küchenmöbel                                            821.09
    94.03-61                           IV                 Ladenmöbel                                             821.09
                                       V                  Büromöbel :
    94.03-62                             a                   Schreibtische und andere Büromöbel nicht über
                                                             Schreibtischhöhe ( 1 )                              821.09
    94.03-64                             b                   andere , über Schreibtischhöhe ( 1 )                821.09
   94.03-65                            VI                 andere Möbel                                           821.09
   94.03-70                            VII                 Möbelteile aus Holz                                   821.09
    94.03-81                        C                aus Kunststoff                                              821.09
   94.03-85                         D                aus anderen Stoffen                                         821.09
                 94.04                           Sprungrahmen ; Bettausstattungen und ähnliche
                                                 Waren mit Federung oder gepolstert oder mit Fül­
                                                 lung aus Stoffen aller Art, z.B. Auflegematratzen,
                                                 Deckbetten, Steppdecken, Kissen, Schlummerrol­
                                                 len, Kopfkissen, einschließlich solcher aus Schaum -,
                                                 Schwamm - oder Zellkautschuk oder - kunststoff,
                                                 auch überzogen :
                 A                                   Bettausstattungen und ähnliche Waren, aus Schaum-,
                                                     Schwamm- oder Zellkunststoff, auch überzogen :
    94.04-11                        I                      Auflegematratzen                                      821.03
   94.04-19                         II                     andere                                                821.03
( 1 ) Die Höhe eines Schreibtisches beträgt ungefähr 80 cm .
 ---pagebreak---   534                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        24 . 12 . 75
94.04
NIMEXE­                      Statistische                                                        CST­      Besondere
             Hinweis auf GZT                                  Waren benen nung
Kennziffer                   Unterteilung                                                       Nummer      Maßstäbe
             94.04
             (Fortsetzung)
             B                               andere :
           I
 94.04-30                     /                    Sprungrahmen                                 821.03
                              II                   Auflegematratzen :
 94.04-51                       a                     aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk,
                                                      auch überzogen                            821.03
                                b                     aus anderen Stoffen :
 94.04-55                           1                   mit Federkern                           821.03
 94.04-59                           2                   andere                                  821.03
 94.04-90                     III                  andere.                                      821.03
                                          i
 ---pagebreak---       24 . 12 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    535
                                                                                                                        95 .01
                                                               KAPITEL 95
                         BEARBEITETE SCHNITZ - UND FORMSTOFFE; WAREN AUS SCHNITZ­
                                                         UND FORMSTOFFEN
Vorschrift
Zu Kapitel 95 gehören nicht :
a ) Waren des Kapitels 66 ( Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke , Peitschen, Reitpeitschen und Teile davon );
b ) Klappfächer und starre Fächer (Tarifnr. 67.05 );
c ) Waren des Kapitels 71 , insbesondere Phantasieschmuck ;
d ) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge . Messerschmiedewaren , Eßbestecke ) in Verbindung mit Griffen oder Teilen aus Schnitz- und
     Formstoffen ; gesondert gestellte Griffe und Teile verbleiben in Kapitel 95 ;
e ) Waren des Kapitels 90, insbesondere Fassungen für Brillen ;
f) Waren des Kapitels 91 ( Uhrmacherwaren ), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
g) Waren des Kapitels 92, insbesondere Musikinstrumente ;
h ) Waren des Kapitels 93, insbesondere Teile von Waffen ;
ij ) Wraren des Kapitels 94 (Möbel und Teile davon );
k) Waren des Kapitels 96 (Bürstenwaren usw .);
1 ) Waren des Kapitels 97 ( Spielzeug, Spiele usw.);
m ) Waren des Kapitels 98 (verschiedene Waren);
n ) Waren des Kapitels 99 (Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten).
   NIMEXE                          Statistische                                                              CST­   Besondere
                Hinweis auf GZT                                        Waren benennung
   Kennziffer                     Unterteilung                                                             Numraer  Maßstäbe
                95.01                            Schildpatt, bearbeitet ; Waren aus Schildpatt :
   95.01-10     A                                   Platten , Blätter , Stäbe , Rohre , Scheiben und der­
                                                    gleichen , weder poliert noch anders bearbeitet         899.11
   95.01-90     B                                   andere                                                  899.11
                95.02                            Perlmutter, bearbeitet ; Waren aus Perlmutter :
   95.02-10     A                                   Platten , Blätter , Stäbe , Rohre , Scheiben und der­
                                                    gleichen , weder poliert noch anders bearbeitet (ein­
                                                    schließlich sogenannte Jerusalemperlen)                 899.12
   95.02-90     B                                   andere                                                  899.12
                95.03                            Elfenbein, bearbeitet ; Waren aus Elfenbein :
   95.03-10     A                                   Platten , Blätter , Stäbe , Rohre , Scheiben und der­
                                                    gleichen , weder poliert noch anders bearbeitet         899.13
   95.03-90     B                                   andere                                                  899.13
 ---pagebreak--- 536                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12. 75
95 .04
                                                                                                               l
N1MEXE­                    Statistische                                                               CST­       Besondere
           Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                              Nummer      Maßstäbe
           95.04                        Bein, bearbeitet ; Waren aus Bein :
95.04-10   A                                Platten , Blätter , Stäbe , Rohre , Scheiben und der­
                                            gleichen , weder poliert noch anders bearbeitet          899.14
95.04-90   B                                andere                                                   899.14
           95.05                        Horn, Geweihe, Korallen, auch wiedergewonnen,
                                        andere tierische Schnitzstoffe, bearbeitet ; Waren aus
                                        diesen Stoffen :
           A                                Korallen , auch wiedergewonnen , bearbeitet ; Waren
                                            aus Korallen oder wiedergewonnenen Korallen :
95.05-11     I                                    in Verbindung mit anderen Stoffen                  899.15
95.05-19     II                                   andere                                             899.15
95.05-30   B                                Federspulen , bearbeitet ; Waren aus Federspulen ....    899.15
           C                                andere :
95.05-91     I                                    Platten , Blätter , Stäbe , Rohre , Scheiben und
                                                  dergleichen , weder poliert noch anders bearbeitet 899.15
95.05-99     II                                   andere                                             899.15
           95.06                        Pflanzliche Schnitzstoffe (z.B. Steinnüsse, andere
                                        Nüsse, harte Samen), bearbeitet ; Waren aus diesen
                                        Stoffen :
95.06-10   A                                Platten , Blätter , Stäbe , Rohre , Scheiben und der­
                                            gleichen , weder poliert noch anders bearbeitet          899.16
95.06-90   B                                andere                                                   899.16
           95.07                        Meerschaum, Bernstein, auch wiedergewonnen, Jett
                                        und jettähnliche mineralische Schnitz- und Form­
                                        stoffe, bearbeitet ; Waren aus diesen Stoffen :
95.07-10   A                                Platten , Blätter , Stäbe , Rohre , Scheiben und der­
                                            gleichen , weder poliert noch anders bearbeitet          899.17
95.07-90   B                                andere                                                   899.17
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    537
                                                                                                                 95 .08
N1MEXE­                     Statistische                                                                CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                  Waren benen nung
Kennziffer                  Unterteilung                                                              Nummer  Maßstäbe
            95.08                        Geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem
                                         (tierischem oder pflanzlichem), mineralischem oder
                                         künstlichem Wachs, Paraffin, Stearin, natürlichen
                                         Gummen oder Harzen (z.B. Kopal, Kolophonium),
                                         Modelliermassen und andere geformte oder ge­
                                         schnitzte Waren, anderweit weder genannt noch in­
                                         begriffen ; nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet (aus­
                                         genommen Gelatine der Tarifnr. 35.03), Waren
                                         daraus :
95.08-10    A                                künstliche Honigwaben                                    899.18
95.08-90    B                                andere                                                   899.18
95.97-00                                 Waren des Kapitels BZT 95 , im Postverkehr befördert . . . .  899.00
 ---pagebreak---    538                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12 . 75
96.oi
                                                              KAPITEL 96
                     BESEN, BÜRSTEN, PINSEL, STAUBWEDEL, PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN
Vorschriften
] . Zu Kapitel 96 gehören nicht :
    a) Waren des Kapitels 71 ;
    b ) .Bürstenwaren , die offensichtlich in der Medizin , in der Chirurgie, in der Zahn- "und Tierheilkunde Verwendung finden
         (Tarifnr . 90.17 );
    (;) Spielzeug ( Kapitel 97 ).
2 . Pinselköpfe im Sinne der Tarifnr . 96.03 sind ungefaßte Bündel aus Tierhaaren , Pflanzenfasern oder anderen Stoffen, die ohne
    Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur einer ergänzenden geringen Bearbeitung
    bedürfen , wie Leimen , Kitten , Gleichrichten oder Schleifen .
  NIMEXE                          Statistische                                                                CST         Besondere
                 Hinweis auf CZT                                      Waren benenn ung
  Kennziffer                      Unterteilung                                                               Nummer       Maßstäbe
   96.01-00      96.01                          Besen, nur gebunden, auch mit Stiel                          899.23
                 96.02                          Bürstenwaren und Pinsel ( Bürsten, Schrubber, Pin­
                                                sel und dergleichen), einschließlich Bürsten, die
                                                Maschinenteile sind ; Roller zum Anstreichen, Wi­
                                                scher aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen
                                                Stoffen :
   96.02-10      A                                  Zahnbürsten                                              899.24
                 B                                  Bürsten , die Maschinenteile sind :
   96.02-31                         I                     aus Metalldraht                                    899.24
   96.02-35                         II                    aus anderem. Besteckungsmaterial                   899.24
                C                                  andere :
   96.02-91                         I                     Rasierpinsel                                       899.24
   96.02-93                         II                    Farbpinsel und ähnliche Pinsel                     899.24
  96.02-95                          III                   Roller zum, Anstreichen                            899.24
  96.02-99                          IV                    andere                                             899.24
  96.03-00      96.03                           Pinselköpfe                                                  899.25
  96.04-00      96.04                           Staubwedel                                                   899.26
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           539
                                                                                                         96 .05
NIMEXE                       Statistische                                                       CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                  Waren benen nung
Kennziffer                   Unterteilung                                                     Nummer  Maßstäbe
96.05-00     96.05                        Puderquasten und dergleichen aus Stoffen aller Art   899.51
96.06-00     96.06                        Handsiebe aus Stoffen aller Art                      899.27
                                                                                                      I
96.97-00                                  Waren des Kapitels BZT 96, im Postverkehr befördert  899.00
 ---pagebreak---     540                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12 . 75
97 .01
                                                                   KAPITEL 97
                                   SPIELZEUG , SPIELE , SCHERZARTIKEL UND SPORTGERÄTE
Vorschriften
]. Zu Kapitel 97 gehören nicht :                            '
     a ) Christ baumkerzen ( Tarifnr . 34.00 );
     b ) pyrotechnische Artikel ( Tarifnr . 36.05 );
     c ) ( larne , Monofile . Schnüre . Messinahaar und dergleichen für den Fischfang, auch abgepaßt (jedoch nicht fertig zusammengefügte
           Angelleinen ), die zu Kapitel 39, Tarifnr . 42.06 oder Abschnitt XI gehören ;
     < l ) Taschen für Sportgeräte , andere Behältnisse der Tarifnr . 42.02 oder 43.03 ;
     e ) Sportbekleidung sowie Maskenkostüme aus Gewirken oder anderen Gespinstwaren ( Kapitel 60 oder 61 );
     f ) Fahnen und Wimpelgirlanden aus Gespinst waren sowie Segel für Boote oder Segelwagen des Kapitels 62 ;
     g ) Sportschuhe (ausgenommen Schuhe , an denen Schlittschuhe fest angebracht sind ) und besondere Kopfbedeckungen sowie
           Beinschienen und Schienbeinschützer, zu Sportzwecken , der Kapitel 64 oder 65 ;
     h ) Bergstöcke , Reitpeitschen . Peitschen ( Tarifnr . 66.02 ) und Teile davon ( Tarifnr . 66.03 );
      ij ) Glasaugen , nicht montiert , für Puppen und anderes Spielzeug , der Tarifnr . 70.19 ;
     k ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige , in der Regel zu
           Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     1)    Waren der Tarifnr . 83.11 ;
     m ) Sport fahrzeuge des Abschnitts XVII , ausgenommen Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen ;
     n ) Kinderfahrräder , die wie die gewöhnlichen Fahrräder hergestellt und mit Kugellagern versehen sind ( Tarifnr . 87.10 );
     o ) Sport boote , wie Kanus und Ruderboote ( Kapitel 89 ), und Fortbewegungsmittel dazu ( Kapitel 44, wenn sie aus Holz sind );
    p ) Schutzbrillen für Sport und Freiluftspiele (Tarifnr . 90.04 );
     q ) Lockrufe und Lockpfeifen ( farifnr . 92.08 );
     r ) \\ äffen und andere Waren des Kapitels 93 ;
     s ) Saiten für Ballschläger . Zelte , Zeltlagerausrüstung , Handschuhe aus Stoffen aller Art ( Tarifierung nach Beschaffenheit ).
2 . Die Waren des Kapitels 97 können unwesentliche Verzierungen oder Zutaten aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen , echten
     Perlen , Edelsteinen . Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten .
3 . Als Puppen im Sinne der Tarifnr . 97.02 gelten nur Nachbildungen von Menschen.
4 . Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 werden Teile und Zubehör wie die Waren des Kapitels 97 tarifiert, wenn zu erkennen
     ist , daß sie ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 97 bestimmt sind .
 NIMEXE­                                Statistische                                                                CST­       Besondere
                    H inweis auf GZT                                      Warenbenennung
  Kennziffer                           Unterteilung                                                               Nummer       Maßstäbe
                   97.01                             Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder , Roller ,
                                                     Autos mit Tretwerk, Puppenwagen und dergleichen:
   97.01-10                              A              Puppenwagen aller Art                                      894.21   l
   97.01-90                              B              andere                                                     894.21
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    541
                                                                                                                  97 .02
                                                                                                                         i
NIMEXE                       Statistische                                                               CST­   Besondere
             Hinweis auf GZT                                      Waren benen nung
Kennziffer                   Unterteilung                                                              Nuramer Maßstäbe
             97.02                        Puppen :
             A                              Puppen , auch angezogen :
97.02-11                       /                   aus Kunststoff                                      894.22
97.02-19                       //                  aus anderen Stoffen                                 894.22
             B                               Teile und Zubehör :
97.02-31                       /                    Kleider . Schuhe . Hüte und anderes Zubehör        894.22
97.02-35                       //                   Teile                                              894.22
             97.03                        Anderes Spielzeug ; Modelle zum Spielen :
97.03-05     A                               aus Holz                                                  894.23
             B                               andere :
97.03-10                      I                    elektrische     Eisenbahnen   und elektrische Auto­
                                                   bahnen ; Teile davon                                894.23
97.03-20                      II                   Spielzeugwaffen                                     894.23
97.03-30                      UI                   Projektionsapparate und anderes Spielzeug mit
                                                   optischer Vorrichtung                               894.23
97.03-40                       IV                  Musikspielzeug                                      894.23
                               V                   andere :
                                  (l                  aus Kunststoff :
97.03-51                             1                    Modelle zum Zusammensetzen                   894.23
97.03-55                             2                    Ha ukastenspieheng                           894.23
97.03-59                             3                    andere                                       894.23
                                  b                   aus Metall :
97.03-61                             1                    Miniatur- Modelle im Spritzgußverfahren her­
                                                          gestellt                                     894.23
97.03-69                             2                    andere                                       894.23
97.03-75                          c                   aus Spinnstoffen                                 894.23
97.03-80                          d                   aus Kautschuk                                    894.23
97.03-85                          p                   aus anderen Stoffen                              894.23
97.03-90                       VI                  Zusammenstellungen von stofflich verschiedenar­
                                                   tigem Spielzeug dieser Tarifnummer in gemein­
                                                   samer Umschließung                                  894.23
 ---pagebreak---  542                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        24 . 12 . 75
97 .04
 N1MEXE­                       Statistische                                                                        C8T­      Besondere
             Hinweis auf (! ZT                                     W a re n be n e n n u n g
 Ken nziffer                   Unterteilung                                                                      Nummer      Maßstäbe
                     ■
             97.04                          Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische
                                            Spiele zur öffentlichen Benutzung, Billardtische,
                                            Glücksspieltische, Tischtennis):
 97.04-10    A                                  Kartenspiele , einschließlich Kinderkartenspiele                 894.24
             B                                  andere :
 97.04-91                        /                     mechanische Spiele zur öffentlichen Benutzung . .         894.24
 97.04-95                        II                    Billardtische . Glücksspieltische . Tische für Tisch­
                                                       tennis und, ähnliche Spieltische                          894.24
 97.04-98                        II ]                  andere , einschließlich Zubehör                           894.24
             97.05                          Karnevals -, Kotillon -, Scherz -, Zauberartikel und
                                            ähnliche Waren zur Unterhaltung und für Feste ;
                                            Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsarti­
                                            kel (z.B. künstliche Weinachtsbäume, Krippen, auch
                                            mit Ausstattung, Menschen- und Tierfiguren für
                                            Krippen, Weihnachts-Holzschuhe und -Holzscheite,
                                            Weihnachtsmänner) :
 97.05-10                       A               Karnevals -, Kotillon -, Scherz -, Zauberartikel und ähn­
                                                liche Waren zur Unterhaltung und für Feste                       894.25
                                 B              Christbaumschmuck       und ähnliche         Weihnachtsartikel :
 97.05-51                          I                  aus Glas          ,                                        894.25
 97.05-59                          II                 aus anderen Stoffen                                        894.25
             97.06                          Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik
                                            und andere Sportarten, ausgenommen Waren der
                                            Tarifnr . 97.04 :
 97.06-03    A                                 Geräte für Kricket und Polo                                       894.42
 97.06-07    B                                 Tennisschläger                                                    894.42
             C                                 andere :
 97.06-10                       I                     Geräte für Turnen, , Gymnastik und Athletik                894.42
 97.06-20                       II                    Sportbälle , Ballhüllen . Innenblasen,                     894.42
 97.06-35                       III                   Federballschläger und ähnliche Schläger                    894.42
                                IV                    Ski für den Wintersport und Skistöcke :
 97.06-41                          a                     Ski (ausgenommen Skistöcke)                              894.42       Paar
 97.06-45                          b                     Skistöcke ; Teile und Zubehör für Ski                    894.42
 97.06-50                       V                     Schlittschuhe und Rollschuhe                               894.42
 97.06-80                       VI                    andere                                                     894.42
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             543
                                                                                                           97 .07
NIMEXE                       Statistische                                                        CST­   Besondere
             Hinweis auf GZT                                   Waren benen nung
Kennziffer                   Unterteilung                                                       Numnier Maßstäbe
             97.07                        Angelhaken , Angelgeräte ; Handnetze zum Landen
                                          von Fischen, Schmetterlingsnetze ; Lockvögel, Ler­
                                          chenspiegel und ähnliche Jagdgeräte :
97.07-10     A                               Angelhaken , nicht montiert                        894.41
             B                               andere :
97.07-91                      /                    Angelrollen                                  894.41
97.07-99                      II                   andere                                       894.41
97.08-00     97.08                        Karusselle, Luftschaukeln, Schießstände und andere
                                          Schausteller-Unternehmen, einschließlich Zirkusse,
                                          Tierschauen und Wandertheater                         894.50
97.97-00                                   Waren des Kapitels BZT 97 . im Postverkehr befördert 894.00
 ---pagebreak---     544                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12 . 75
 98 .01
                                                                KAPITEL 98
                                                        VERSCHIEDENE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 98 gehören nicht :
     a ) Augenbrauenstifte, Schminkstifte ( Tarifnr. 33.06 );
     b ) Knöpfe , Knopf- Rohlinge , Kämme, Haarspangen und ähnliche Waren, ganz oder teilweise ai^ Edelmetallen oder Edelmetall -
         plattierungen (soweit in der Vorschrift 2 a ) zu Kapitel 71 nichts anderes bestimmt ist ) oder in Verbindung mit echten Perlen ,
         Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen ( Kapitel 71 );
     c ) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel zu
         Tarifnr . 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
     d ) Reißfedern ( Tarifnr . 90.16 );
     e ) Spielzeug des Kapitels 97 .
2 . Abgesehen von den Ausnahmen der Vorschrift 1 zu Kapitel 98 gehören Waren, die ganz oder teilweise aus Edelmetallen , Edel­
     metallplattierungen . Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen oder rekonstituierten Steinen bestehen oder mit echten Perlen
     verarbeitet sind , zu Kapitel 98 .
3 . Etuis , Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 98, die mit diesen Waren zur Abfertigung gestellt werden , sind
     wie diese Waren zu tarifieren , wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden . Gesondert zur Abfertigung gestellt , werden sie
    nach Beschaffenheit tarifiert .
  NIMEXE                              Statistische                                                                 CST­       Besondere
                  Hinweis auf (« ZT                                     Warenbenennung
  Kennziffer                         Unterteilung                                                                Nummer       Maßstäbe
                  98.01                            Knöpfe, Druckknöpfe, Manschettenknöpfe und der­                                      !
                                                   gleichen (einschließlich Knopf-Rohlinge, Knopffor­
                                                   men und Knopfteile) :
   98.01-10       A                                   Knopf-Rohlinge und Knopfformen                              899.52
                  B                                   Knöpfe und Knopfteile :
   98.01-31                             /                    Druckknöpfp und dergleichen                          899.52
   98.01-33                             II                   Manschettenknöpfe und dergleichen                    899.52
                                        III                  andere Knöpfe :
   98.01-35                                a                   aus unedlen Metallen , nicht mit Spinnstoffen
                                                               überzogen                                         899.52
   98.01-37                                b                   aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoffen über­
                                                               zogen                                             899.52
   98.01-39                                c                   aridere                                           899.52
                 98.02                             Reißverschlüsse ; Teile davon (z.B. Schieber):
   98.02-10      A                                    Reißverschlüsse mit Zähnen aus unedlen Metallen und
                                                      Teile von Reißverschlüssen , aus unedlen Metallen ....     899.53
   98.02-90      B                                    andere                                                     899.53
 ---pagebreak---    24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     545
                                                                                                                  98 .03
N1MEXE­                     Statistische                                                                 CST­  Besondere
            Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                  Unterteilung                                                               Nummer  Maßstäbe
             98.03                       Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte ;
                                         Bleistifthalter und dergleichen ; Teile davon und
                                         Zubehör (z.B. Bleistiftschützer, Klipse), ausgenom­
                                         men Waren der Tarifnr. 98.04 oder 98.05 :
             A                              Füllhalter und Kugelschreiber :
                             I                    Kugelschreiber :
98.03-12                        a                    mit Schaft oder Kappe aus Edelmetallen oder
                                                     Edelmetallplattierungen                            895.21  Stück
98.03-14                        b                    andere                                             895.21  Stück
98.03-17                     II                   Faserschreiber und Filzschreiber                      895.21  Stück
98.03-21                     III                  Röhrchenschreiber und ähnliche Tuscheschreiber . .    895.21  Stück
                             IV                   Füllfederhalter und andere Füllhalter :
                                a                    mit Schaft oder Kappe aus Edelmetallen oder
98.03-23
                                                     Edelmetallplattierungen                            895.21   Stück
98.03-25                        b                    andere                                             895.21  Stück
            B                               andere Federhalter ; Füllstifte ; Bleistifthalter und der­
                                            gleichen :
                             I                    Füllstifte (mit Graphit- oder Farbminen) :
98.03-32                        a                    mit Schaft oder Kappe aus Edelmetallen oder
                                                     Edelmetallplattierungen                            895.21   Stück
98.03-34                        b                    andere                                             895.21  Stück
98.03-39                     II                   andere                                                895.21
            C                               Teile und Zubehör :
98.03-51       I                                  aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                                  Metallen                                              895.21
               II                                 andere :
98.03-55                        a                    Ersatzminen für Kugelschreiber                     895.21  Stück
98.03-61                        b                    Ersatzminen für Faserschreiber oder Filzschrei­
                                                     ber                                                895.21  Stück
                               c                     andere :
98.03-71                          1                     aus Metallen                                   895.21
98.03-75                          2                     andere                                         895.21
             98.04                       Schreibfedern ; Kugeln für Federspitzen :
             A                              Schreibfedern :
98.04-11       I                                  aus Gold                                             895.22
98.04-19       II                                 aus anderen Stoffen                                  895.22
98.04-30    B                               Kugeln für Federspitzen                                    895.22
 ---pagebreak---  546                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12 . 75
98 .05
 N1MEXE­                    Statistische                                                                 CST­      Besondere
            Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
 Kennziffer                 Unterteilung                                                               Nnmmer      Maßstäbe
            98.05                        Blei -, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen,
                                         Pastellstifte und Zeichenkohle; Schreib - und Zei­
                                         chenkreide , Schneiderkreide , Billardkreide :
            A                                Blei-, Kopier- und Farbstifte , Schiefergriffel , Minen ,
                                             Pastellstifte und Zeichenkohle :
  98.05-11     I                                  Blei-, Kopier- und Farbstifte und Schiefergriffel ,
                                                   mit festem Schutzmantel                              895.23
  98.05-19     II                                  andere                                               895.23
  98.05-30  B                                 Schreib- und Zeichenkreide , Schneiderkreide , Billard­
                                              kreide                                                    895.23
 98.06-00   98.06                        Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeich­
                                         nen, auch gerahmt                                             895.92
 98.07-00   98.07                         Petschafte, Nummernstempel, Zusammensetzstem­
                                          pel, Datumstempel, einfache Stempel und ähnliche
                                          Handstempel                                                  895.93
            98.08                        Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche
                                         Farbbänder, auch auf Spulen ; Stempelkissen, auch
                                         getränkt, auch mit Schachteln :
 98.08-10                    A               Farbbänder                                                895.94
 98.08-50                    ß               Stempelkissen                                             895.94
 98.09-00   98.09                        Siegellack zu Bürozwecken oder für Flaschenver­
                                         schlüsse, in kleinen Scheiben, Stangen oder ähn­
                                         lichen Formen ; Pasten auf der Grundlage von Gela­
                                         tine, für Druckwalzen, graphische Reproduktionen
                                         und zu ähnlichen Zwecken, auch auf Unterlagen von
                                         Papier oder Gespinstwaren                                     895.95
            98.10                        Feuerzeuge und Anzünder (z.B. mechanisch, elek­
                                         trisch, katalytisch) ; Teile davon, ausgenommen
                                         Steine und Dochte :
 98.10-05   A
                                             aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                             Metallen , deren größter Durchmesser 25 mm nicht
                                             überschreitet                                             899.34
            B                                andere :
                             I                      Feuerzeuge :
 98.10-11                       a                     für Gasfüllung                                   899.34
 98.10-19                       b                     andere                                           899.34
 98.10-50                    II                     Anzünder                                           899.34
 98.10-80                    III                    Teile                                              899.34
 ---pagebreak---     24 . 12 , 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       547
                                                                                                                       98.11
———i
N1MEXE­                       Statistische                                                                C8T­     Besondere
              Hinweis auf GZT                                     Waren benennung
Kennziffer                    Jnterteilung                                                              Nummer     Maßstäbe
              98.11                        Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und
                                           Pfeifenköpfe); Zigarren- und Zigarettenspitzen ;
                                           Mundstücke, Rohre und andere Teile :
98.11-10      A                               Pfeifenrohformen aus Wurzelholz oder anderem Holz         899.35
              B                               andere :
                               /                     Pfeifen und Pfeifenköpfe :
98.11-91                          a                     aus Holz                                         899.35
98.11-95                          b                     AM.« anderen Stoffen                             899.35
98.11-99                       II                    andere                                              899.35
              98.12                        Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und
                                           ähnliche Waren :
98.12-10                       A              aus Hartkautschuk oder Kunststoff                          899.54
98.12-90                       B              aus anderen Stoffen                                        899.54
98.13-00      98.13                        Miederstäbe und dergleichen für Korsette, Kleider
                                           und Bekleidungszubehör                                        899.55
              98.14                        Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu
                                           Toilettezwecken ; Zerstäubervorrichtungen und Zer­
                                           stäuberköpfe :
98.14-10                        A              Parfümzerstäuber und andere Baiherstäuber zu Toi­
                                               lettezwecken                                              899.56
98.14-50                        B              Zerstäubervorrichtungen und Zerstäuberköpfe               899.56
              98.15                        Isolierflaschen und andere Isolier- (Vakuum-) Be­
                                           hälter, Teile davon (ausgenommen Glaskolben) :
98.15-20      A                                Isolierflaschen und andere Isolier- (Vakuum-) Behälter ,
                                               mit einem Fassungsvermögen von 0,75 Liter oder
                                               weniger                                                   899.97
              B                                andere :
 98.15-30                      I                     Isolierflaschen und andere Isolier- ( Vakuum-) Be­
                                                     hälter, mit einem Fassungsvermögen von mehr
                                                     als 0,75 Liter                                      899.97
 98.15-70                       II                    Teile davon, ausgenommen Glaskolben                899.97
 98.16-00     98.16                        Schneiderpuppen, Schaufensterpuppen und derglei­                      |
                                           chen ; bewegliche Figuren und Ausstellungsstücke
                                           für Schaufenster                                               899.57
 98.97-00                                   Waren des Kapitels BZT 98 , im Postverkehr befördert ....     899.00
 ---pagebreak---    548                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  24 . 12 . 75
99.01
                                                            ABSCHNITT XXI
                           KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
                                                              KAPITEL 99
                           KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 99 gehören nicht :
    a) Briefmarken , Stempelmarken , Steuerzeichen und dergleichen , nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf
        vorgesehen ( Tarifnr. 49.07 );
    b ) bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen ( Tarifnr. 59.12 );
    c ) echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnrn. 71.01 und 71.02).
2 . Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke im Sinne der Tarifnr . 99.02 sind Drucke, die von einer oder mehreren vom
    Künstler vollständig handgearbeiteten Platten in beliebigem , jedoch keinerlei mechanischem oder photomechanischem Verfahren
    auf einen beliebigen Stoff in schwarz-weiß oder farbig unmittelbar abgezogen sind.
3 . Zu Tarifnr. 99.03 gehören nicht Bildhauerarbeiten, die den Charakter einer Handelsware haben ( Serienerzeugnisse, Abgüsse und
    Hand Werkserzeugnisse ); diese werden nach ihrer Beschaffenheit tarifiert.
4. a ) Vorbehaltlich der Vorschriften 1 , 2 und 3 gehören Waren, bei deren Tarifierung Kapitel 99 und andere Kapitel des Zolltarifs
        in Betracht kommen , zu Kapitel 99 .
    b ) Zu Tarifnr . 99.06 gehören in keinem Fall Waren mit den Merkmalen der Tarifnrn . 99.01 bis 99.05.
5 . Rahmen um Gemälde, Zeichnungen, Stiche, Schnitte, Radierungen oder Steindrucke werden wie diese tarifiert, wenn sie ihnen
    nach Art und Wert entsprechen .
  NIMEXE                             Statistische                                                                 CST­       Besondere
               Hinweis auf GZT                                       Warenbenennung
  Kennziffer                        Unterteilung                                                                Nu miner     Maßstäbe
   99.01-00    99.01                              Gemälde (z.B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und
                                                  Zeichnungen, vollständig mit der Hand geschaffen,
                                                  ausgenommen gewerbliche Zeichnungen der Ta­
                                                  rifnr. 49.06 und handgemalte oder handverzierte
                                                  gewerbliche Erzeugnisse                                        896.01
   99.02-00    99.02                              Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Stein­
                                                  drucke                                                         896.02
   99.03-00    99.03                              Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stof­
                                                  fen aller Art                                                  896.03
 ---pagebreak---     24 . 12 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            549
                                                                                                          99 .04
N1MEXE­                      Statistische                                                        CST­  Besondere
             Hinweis auf GZT                                 Waren benennung
Kennziffer                   Unterteilung                                                      Nummer  Maßstäbe
99.04-00     99.04                        Briefmarken und dergleichen (z.B. Ganzsachen,
                                          vorphilatelistische Briefe, freigestempelte Briefum­
                                          schläge), Stempelmarken, Steuerzeichen und der­
                                          gleichen, entwertet oder nicht entwertet, jedoch im
                                          Bestimmungsland weder gültig noch zum Umlauf
                                          vorgesehen                                            896.04
99.05-00     99.05                        Zoologische, botanische, mineralogische oder ana­
                                          tomische Sammlungsstücke und Sammlungen ;
                                          Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäolo­
                                          gischem, paläontologischem, völkerkundlichem
                                          oder münzkundlichem Wert                              896.05
99.06-00     99.06                        Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt                 896.06
 ---pagebreak---   550                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      24. 12. 75
99 .96
                                                    ERGÄNZUNG
                                    WAREN, ANDERWEIT NICHT GENANNT,
                UND ANGABEN, DIE NICHT IN DEN GESAMTSUMMEN ENTHALTEN SIND
NIMEXE                     Statistische                                                                     CST­     Besondere
           Hinweis auf GZT                                    Warenbenennung
Kennziffer                 Unterteilung                                                                   Nummer      Maßstäbe
 99.96-01                               Vertraulicher Verkehr a.n.g                                      I 999.00
 99.97-00                               Waren, im Postverkehr befördert , a.n.g
                                                                                                         ' 911.00
 99.98-00                               Waren, als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarfangemeldet , a.n.g.      931.03
 99.99-01                               Rückwaren, a.n.g                                                   931.01
 99.99-02                               Ein- und Ausfuhren, a.n.g                                          931.02
 00.50                                  Angaben, die nicht in den Gesamtsummen enthalten sind :
 00.50-70  72.01            BI             Silbermünzen oder Münzen aus unedlen Metallen, die
                                           gesetzliche Zahlungsmittel sind                                 x10.00
 00.50-97                                  Silbermünzen oder Münzen aus unedlen Metallen, die ge­
                                           setzliche Zahlungsmittel sind, im Postverkehr befördert . . .   x10.00
 ---pagebreak---  24. 12 . 75                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften        551
                    LISTE DER CST-SONDERNUM MERN , DIE IN DER
  GEGENÜBERSTELLUNG NIMEXE-CST UND CST-NIMEXE BENUTZT WERDEN
 CST­
                                                       Warenbenennung
Nummer
332.00       Waren der Gruppe 332, als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf angemeldet
512.00       Waren der Gruppe 512 , im Postverkehr befördert
541.00       Waren der Gruppe 541 , im Postverkehr befördert
551.00       Waren der Gruppe 551 , im Postverkehr befördert
611.00       Waren der Gruppe 611 , im Postverkehr befördert
629.00       Waren der Gruppe 629 , im Postverkehr befördert
652.00       Waren der Gruppe 652 , im Postverkehr befördert
653.00       Waren der Gruppe 653 . im Postverkehr befördert
654.00       Waren der Gruppe 654 , im Postverkehr befördert
655.00       Waren der Gruppe 655 , im Postverkehr befördert
656.00       Waren der Gruppe 656 , im Postverkehr befördert
667.00       Waren der Gruppe 667 , im Postverkehr befördert
689.00       Waren der Gruppe 689 , im Postverkehr befördert
695.00       Waren der Gruppe 695 , im Postverkehr befördert
719.00       Waren der Gruppe 719 , im Postverkehr befördert
729.00       Waren der Gruppe 729 , im Postverkehr befördert
841.00       Waren der Gruppe 841 , im Postverkehr befördert
842.00       Waren der Gruppe 842 , im Postverkehr befördert
851.00       Waren der Gruppe 851 , im Postverkehr befördert
861.00       Waren der Gruppe 861 , im Postverkehr befördert
862.00       Waren der Gruppe 862 , im Postverkehr befördert
864.00       Waren der Gruppe 864, im Postverkehr befördert
891.00       Waren der Gruppe 891 , im Postverkehr befördert
892.00       Waren der Gruppe 892 , im Postverkehr befördert
894.00       Waren der Gruppe 894 , im Postverkehr befördert
897.00       Waren der Gruppe 897 , im Postverkehr befördert
899.00       Waren der Gruppe 899 , im Postverkehr befördert
 ---pagebreak---    552                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           24 . 12 . 75
                                                                                                            GEGENÜBERSTELLUNG
                                                                                                                            CST-NIMEXE
CST    NIMEXE   CST    NIMEXE    CST    NIMEXE
                                                 I CST    NIMEXE
                                                                   | CST    NIMEXE   | CST     NIMEXE    | CST    NIMEXE      CST    NIMEXE
001.10  0102.11 011.50  0201.01  022.30  0401.11   031.10 0301 .01   032.01  1604.11   048.42   1908.10    053.50  2007.01  i 054.10  0701.11
             13 011.60  0201.57               21                02                19                  20                 06                 13
             21              63               25                03                30                  30                07                  15
             31              73               31                04                51                 91                 08                  17
             33              75               35                05                59                 99                 09                  19
             35              78               80                06                71   048.81   1901.00                 12    054.20  0705.21
             37              82  023.00  0403.10                07                75   048.82   1902.00                 13                  25
             39              84               90                08                82   048.83   1906.00                 14                  30
             90              85  024.00  0404.11                09                83   051.11   0802.02                 16                  51
001.20  0104.11              88               19                13                85                 03                 17                  59
             13              92               20                15                92                 05                 18                  61
             21              94               30                16                94                 06                 22                  65
             23              97               40                21                98                 07                 23                  70
             90 011.81  0203.10               51                23   032.02  1605.20                 09                 25                  93
001.30  0103.11              90               61                24                30                 12                 26                  99
             15 011.89  0204.10               69                25                50                 13                 27    054.40  0701.75
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 ---pagebreak---  554                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               24 . 12 . 75
I CST     NIMEXE    I CST    NIMEXE    CST    NIMEXE    I CST     NIMEXE    CST    NIMEXE    CST     NIMEXE      I CST     NIMEXE     I CST     NIMEXE
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I CST     NIMEXE
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  642.12   4817.00                   45                 11                35                  64                  39                  49                  90
  642.20   4814.10                   48                 12                41                  66                  91                  51    661.31  6801.00
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 ---pagebreak---      24 . 12. 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   557
 CST    NIMEXE
                  | CST NIMEXE        CST   NIMEXE
                                                      | CST NIMEXE      CST     NIMEXE     CST    NIMEXE       CST    NIMEXE     CST   NIMEXE
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 ---pagebreak---   558                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   24 . 12 . 75
CST    NIMEXE   CST    NIMEXE   CST    NIMEXE    CST    NIMEXE   CST    NIMEXE    CST    NIMEXE    CST    NIMEXE     CST    NIMEXE
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696.01  8209.11 698.81  7413.00              52               41               55              50               59                12
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696.03  8211.11 698.84  8311.00              56               48              59               14               73                17
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                             97
 ---pagebreak---        24 . 12 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             559
I CST     NIMEXE    CST    NIMEXE    CST   NIMEXE   CST    NIMEXE    CST    NIMEXE     CST   NIMEXE    I CST    NIMEXE    CST   NIMEXE
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                19               23              24              51                55              41    812.43 8510.10               95
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  719.66   8610.00               37              85              03                30 732.91  8709.10                 41              23
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  719.80   8459.10               55              13              23                17 733.11  8710.00    821.02 9402.10               41
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                  74 861.32    9006.00                 19                56                      895.12   8305.20   899.34  9810.05
                  75  861.33   9011.00                 31                58                                    90                  11
                  78  861.34   9012.10                 39                71                      895.21   9803.12                  19   990 =    x 00
                  79                30                 91                73                                    14                 50
                  81                70                 93                76                                    17                 80    991   =  x10
                  82  861.39   9013.10                 95                79                                    21   899.35   9811.10
                  83                90                 99  864.23   9105.10                                    23                 91
                  84                    861.98   9025.10                 20                                    25                 95    NB :
                  85                                   30                 30                                    32                 99
                  86
                  87
                  89
                  91
                  95
                  98
                                                       50
                                                       90  864.24
                                                                         80
                                                                    9106.10
                                                                         90
                                                                                                                34
                                                                                                                39
                                                                                                                51
                                                                                                                55
                                                                                                               61
                                                                                                                    899.41
                                                                                                                    899.42
                                                                                                                    899.43
                                                                                                                             6601.10
                                                                                                                                  90
                                                                                                                            6602.00
                                                                                                                             6603.10
                                                                                                                                  20
                                                                                                                                        331.02
                                                                                                                                        673.42
                                                                                                                                        673.43
                                                                                                                                        673.52  |ND
                                                                                                               71                 90
                                                                                                               75
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