CELEX: 31962R0088
Language: de
Date: 1962-07-28 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 88 der Kommission über die Festsetzung von Ausgleichskoeffizienten für bestimmte Arten von Mehl zwischen den Mehlqualitäten des Weltmarkts und der für den Schwellenpreis maDgebenden Qualität

28 . 7. 62                AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  1897/62
geführt worden ist, die nach Artikel 8 Ab­                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen
satz (2) und (3) der vorliegenden Verordnung             verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mit­
eine Ausnahme rechtfertigen.                             gliedstaat.
                                                             Brüssel, am 25 . Juli 1962.
                      Artikel 10
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                     Der Präsident
      Diese Verordnung tritt am 30. Juli 1962 m
Kraft.                                                                               W. HALLSTEIN
                                  VERORDNUNG Nr. 88 DER KOMMISSION
              über die Festsetzung von Ausgleichskoeffizienten für bestimmte Arten von Mehl
                           "/ wischen den Mehlqualitäten des Weltmarkts und der
                                 für den Schwellenpieh maßgebenden Qualität
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              Werden auf dem Weltmarkt in dieser Ver­
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —                                ordnung nicht berücksichtigte Mehlqualitäten
                                                         angeboteri, so muß die Kommission in der Lage
                                                         seiri, während eines bestimmten Zeitraums
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung defr          zur Durchführung des in Artikel 26 der Ver­
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,                    ordnung Nr. 19 des Rats vorgesehenen Ver­
                                                         fahrens    heue   Ausgleichskoeffizienten    anzu­
     gestützt auf die Verordnung Nr. 19 des Rats         wenden —
über die schrittweise Errichtung einer gemein­
samen Marktorganisation für Getreide, insbe­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sondere auf Artikel 10 und 12,
                                                                              Artikel 1
      nach Stellungnahme des Verwaltungsaus­
schusses für Getreide,                                       Bei der Bestimmung des cif-Preises der nach­
                                                         stehend aufgeführten Erzeugnisse wird die in
      in Erwägung nachstehender Gründe :                 Artikel 10 Absatz (3) der Verordnung Nr. 19 des
                                                         Rats vorgesehene Berichtigung wie folgt vor­
                                                         genommen :
      Der cif-Preis ist für jedes Erzeugnis unter
Zugrundelegung der Weltmarktpreise zu be­                    — bei Mehl von Weizen, Spelz und Mengkorn
stimmen.                                                 auf Grund der in Anlage I dieser Verordnung
                                                         aufgeführten Ausgleichskoeffizienten. Die unter
      Die Schwellenpreise für bestimmte Mehl­            A und B dieser Anlage aufgeführten Ausgleichs­
qualitäten sind von den Mitgliedstaaten gemäß            koeffizienten werden hierbei gleichzeitig ange­
der in der Verordnung Nr. 37 des Rats über die           wandt,
Kriterien für die Festsetzung der Schwellen­
                                                             — bei Mehl von Roggen auf Grund der in der
preise für bestimmte Mehlarten, Grobgrieß und
                                                         Anlage Ii dieser Verordnung aufgeführten Aus­
Feingrieß festgelegten Grundsätze festzusetzen.
                                                         gleichskoeffizienten.
      Bei der Bestimmung der cif-Preise muß die                               Artikel 2
Kommission für jede Mehlart die Unterschiede
zwischen der für den Schwellenpreis maßgeben­            ( 1) Die Kommission kann andere als die in
den Qualität und auf den vom Weltmarkt an­               Anlage I und II aufgeführten Ausgleichskoeffi­
gebotenen Qualitäten berücksichtigen und zu              zienten anwenden, wenn auf dem Weltmarkt
diesem Zweck die auf dem Weltmarkt festge­               Mehlqualitäten angeboten werden, die in der
 stellten Preise aiuf Grund von Ausgleichskoeffi­        Anlage dieser Verordnung nicht aufgeführt sind.
 zienten berichtigen. Es ist zweckmäßig, bei der         Dabei   sind  die   Merkmale    der  betreffenden
 Bestimmung der Ausgleichskoeffizienten von              Mehlqualitäten im Verhältnis zu den in den
 dem Feuchtigkeitsgehalt, dem Aschegehalt und            Anlagen zu dieser Verordnung aufgeführten
 dem Backwert der auf dem Weltmarkt angebo­              Mehlqualitäten zu berücksichtigen, ebenso auch
 tenen Mehlqualitäten auszugehen.                        die Ausgleichskoeffizienten für das verarbeitete
 ---pagebreak--- 1898/62                            AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                                     28. 7. 62
Grundgetreide, die in der Verordnung Nr. 70                                                                     Artikel 3
der Kommission über die Festsetzung von Aus­
gleichskoeffizienten zwischen den Getreide­                                             Diese Verordnung tritt am 30. Juli 1962 m
                                                                                   Kraft.
qualitäten des Weltmarkts und der für den
Schwellenpreis maßgebenden Qualität vorge­
sehen sind .                                                                            Sie ist in allen Teilen verbindlich und gilt
                                                                                   unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
(2)     Absatz 1 kann jedoch nur 21 Tage lang für
denselben Ausgleichskoeffizienten angewandt                                             Brüssel , am 25 . Juli 1962.
werden. Während dieser Frist muß die betref­
fende Anlage dieser Verordnung gemäß dem                                                                              Für die Kommisaion
Verfahren nach Artikel 26 der Verordnung
                                                                                                                            Der Präsident
Nr. 19 des Rats einer Revision unterzogen wer­
den .                                                                                                                      W. HALLSTEIN
                                                                      ANLAGE I
                        Ausgleichskoeffizienten für Mehl von Weizen, Spelz und Mengkorn
                                                                             A
                                                               Ausgleichskoeffizient in Rechnungseinheiten je 1000 kg Mehl
       Mehl mit einem
     Aschegebalt in der                          Bei 15,5 v.K. Feuchtigkeit                              Bei weniger als 15,6 v.H. Feuchtigkeit
      Trockensubstanz
           von . . .
      Milligramm je kg                Vom Preis der                   Dem Preis der                  Vom Preis der                   Dem Preis der
             Mehl
                                    Mehlqualität wird                Mehlqualität wird              Mehlqualität wird               Mehlqualität wird
                                        abgerechnet                     zugerechnet                    abgerechnet                    zugerechnet
    bis 425                                9,00                                                          11,70
         426—475                           5,25                                                           7,95
         476—525                           2,25                                                           4,95
         526—575                           0                              0                               2,70
         570—625                                                          1,20                            1,50
         626—675                                                           2,40                           0,30
         676—725                                                          3,60                                                           0,90
         726—775                                                          4,80                                                           2,10
         776—825                                                           6,00                                                          3,30
         826—875                                                          7,50                                                          4,80
         876—925                                                          9,00                                                           6,30
        926—975                                                          10,50                                                           7,80
         976—1025                                                        12,00                                                          9,30
       1026—1075                                                         13,50                                                         10,80
       1076—1125                                                         15,00                                                         12,30
       1550—1650                                                         24,00                                                         21,30
                                                                             B
                                                                                                        Ausgleichskoeffizient in Rechnungseinheiten
                     Mehl, hergestellt aus bestimmten Weizenqualitäten                                               je 1000 kg Mehl
                                                                                                     Vom Preis der                   Dem Preis der
       Ursprungsland                                Qualitätsbezeichnung                            Mehlqualität wird           *   Mehlqualität wird
                                                                                                       abgerechnet                     zugerechnet
      USA und                            Soft Red Winter und andere
      andere                             Weizen, die in ihrem Backwert
      dritte                             dem der europäischen Weizen­
      Länder                             qualitäten entsprechen                                           0                              0
      USA                                Hard Red Winter                              1
                                                                                                           7,50
                                         Dark Hard Winter                             ƒ
                                         Northern Spring, Red Spring,                 \                  10,00
                                         Dark Northern Spring                         ƒ
      Ivanada                            Manitoba                                                        12,50
      UdSSR                                                                                               7,50
 ---pagebreak--- 28. 7. 62                   AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                                  1899/26
                                                           ANLAGE II
                                 Ausgleichskoeffizienten für Mehl von Roggen
                                                     Ausgleichskoeffizient in Rechnungseinheiten je 1000 kg Mehl
       Mehl mit einem
     Aschegehalt in der                 Bei 15,5 v.H. Feuchtigkeit                             Bei weniger als 15,5 v.H. Feuchtigkeit
      Trockensubstanz
       ron
      Milligramm je kg       Vom Preis der                  Dein Preis der                 Vom Preis der                  Dem Preis der
             Mehl
                            Mehlqualität wird             Mehlqualität wird               Mehlqualität wird              Mehlqualität wird
                              abgerechnet                     zugerechnet                    abgerechnet                    zugerechnet
  bis 550                       11,70                                                          14,80
        551—700                  9,40                                                          12,50
        701—850                  0                                                              3,10
        851—1050                                                 4,20                                                         1,10
      1051—1250                                                  8,50                                                         5,40
      1251—1600                                                11,70                                                          8,60
        über 1600                                               15,70                                                        12,60
                                   VERORDNUNG Nr. 89 DER KOMMISSION
                        über die Kriterien für die Bestimmung der Frei-Grenze-Preise
                                      für Getreide, Mehl, Grob- und Feingrieß
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                          einführenden Mitgliedstaat günstigsten Preise zu
 WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT —                                                bestimmen, die auf den für die Ausfuhr nach
                                                                          diesem Siaat repräsentativsten Märkten gelten.
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
Eropäischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Es empfiehlt sich, den Begriff der repräsen­
                                                                          tativsten Märkte so zu bestimmen, daß Preise
     gestützt auf die Verordnung Nr. 19 des Rats                          nur auf solchen Märkten festgestellt zu werden
 über die schrittweise Errichtung einer gemein­                           brauchen , die im Hinblick auf ihre Lage — das
 samen Marktorganisation für Getreide, insbe­                             heißt beim Vergleich der Transportkosten mit
 sondere auf Artikel 3 und 12,                                            den eventuellen Preisunterschieden — die Mög­
     nach Stellungnahme des Verwaltungsaus­                               lichkeit bieten dürften, den günstigsten Preis
                                                                          festzustellen .
 schusses für Getreide,
                                                                               Die günstigsten Preise müssen mit Rücksicht
     in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                          auf die Marktpreise sowie die Transport- und
     Der Preis des aus dem ausführenden Mit­                              Vermarktungskosten definiert werden.
 gliedstaat stammenden Erzeugnisses frei Grenze                                Im Hinblick auf das Ziel, den Frei-Grenze­
 des einführenden Mitgliedstaats (Frei-Grenze­                            Preis auf der Grundlage des günstigsten Preises
 Preis) muß von der Kommission auf der Grund­                             zu bestimmen, ist es erforderlich, als Transport­
 lage der Preise bestimmt werden, die auf den                             kosten nur diejenigen Kosten anzuerkennen, die
 für die Ausfuhr nach dem betreffenden ein­
                                                                          sich bei Verwendung der billigsten Transportart
 führenden Mitgliedstaat repräsentativsten Märk­                          und des günstigsten Transportwegs ergeben.
 ten des ausführenden Mitgliedstaats gelten und
 entsprechend etwaigen Qualitätsunterschieden                                  Um eventuelle Qualitätsunterschiede gegen­
 gegenüber der für den Schwellenpreis maß­                                über der für den Schwellenpreis maßgebenden
 gebenden Standardqualität berichtigt sind ; da­                           Standardqualität auszugleichen, müssen die
 mit die Kommission diesen Preis bestimmen                                Marktpreise durch Ausgleichskoeffizienten be­
 kann, müssen bestimmte Kriterien festgelegt                              richtigt werden. Bis zur Festsetzung einheitlicher
 werden.                                                                   Ausgleichskoeffizienten müssen zur Berichti­
                                                                           gung der Marktpreise gegenüber der für den
      Um Marktstörungen im einführenden Mit­                               Richtpreis maßgebenden Standardqualität die in
 gliedstaat zu vermeiden, ist es erforderlich, den                         den Mitgliedstaaten geltenden Zu- und Ab­
  Frei-Grenze-Preis auf der Grundlage der für den                          schläge angewandt werden ; zur Berichtigung