CELEX: 31976R0346
Language: de
Date: 1976-02-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 346/76 der Kommission vom 18. Februar 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnummer 55.06 mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3006/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

19 . 2. 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 43/ 11
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 346/76 DER KOMMISSION
                                               vom 18 . Februar 1976
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Baumwoll­
              garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnummer 55.06 mit Ur­
               sprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3006/75 des Rates
                   vom 17 . November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              nung (EWG) Nr. 3006/75 angestrebten Ziels der Ein­
GEMEINSCHAFTEN —                                             haltung eines Plafonds ist daher der Zollsatz des Ge­
                                                             meinsamen Zolltarifs für die betreffenden Waren ge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            genüber Jugoslawien wiedereinzuführen —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3006/75 des            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­
präferenzen für bestimmte Textilerzeugnisse mit Ur­                                      Artikel 1
sprung in Jugoslawien (1), insbesondere auf Artikel 4        Ab 22. Februar 1976 wird der Zollsatz des Gemeinsa­
Absatz 2,
                                                             men Zolltarifs, der auf Grund der Verordnung (EWG)
in Erwägung nachstehender Gründe :                           Nr. 3006/75 des Rates vom 17. November 1975 ausge­
                                                             setzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von fol­
Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der genannten Verordnung            genden Waren mit Ursprung in Jugoslawien wieder­
wird die Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen            eingeführt :
Zolltarifs für die im Anhang zu dieser Verordnung auf­
geführten Waren innerhalb der Grenzen eines Ge­
                                                               Nummer des
meinschaftsplafonds gewährt. Nach Artikel 2 der ge­            Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
nannten Verordnung kann der Zollsatz des Gemeinsa­               Zolltarifs
men Zolltarifs jederzeit wiedereingeführt werden, so­
bald der genannte Plafond auf Gemeinschaftsebene             55.06                Baumwollgarne in Aufmachungen für den
erreicht ist.                                                                     Einzelverkauf
Für Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzel­
verkauf ist der Plafond auf 3,88 Tonnen festgesetzt.                                     Artikel 2
Am 6 . Februar 1976 haben die Einfuhren in die Ge­
meinschaft der genannten Waren mit Ursprung in               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Jugoslawien durch Anrechnung den vorgenannten Pla­           öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
fond erreicht. In Anbetracht des durch die Verord­           meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 18 . Februar 1976
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Finn GUNDELACH
                                                                    Mitglied der Kommission
 >) ABl. Nr. L 310 vom 29. 11 . 1975, S. 41 .