CELEX: 31997R2066
Language: de
Date: 1997-10-22 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2066/97 DER KOMMISSION vom 22. Oktober 1997 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

L 290 / 10           | DE I                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  23 . 10 . 97
                                 VERORDNUNG ( EG Nr. 2066/97 DER KOMMISSION
                                                     vom 22 . Oktober 1997
                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                    unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                   machen , die Erstattung für Zucker nach der Bestimmung
                                                                   in unterschiedlicher Höhe festzusetzen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
                                                                   In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
                                                                   Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
Rates vom 1 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                 Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die            des Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
Verordnung (EG) Nr. 1 599/96 (2), insbesondere auf                 Nr. 1 50/95 Q, festgelegten repräsentativen Marktkurse
Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),               werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
                                                                   rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                   werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   Mitgliedstaaten      entsprechenden       landwirtschaftlichen
                                                                   Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                   Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068 /93
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                der Kommission (s), zuletzt geändert durch die Verord­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                  nung (EG) Nr. 1482/96 (9), erlassen .
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                 Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
ausgeglichen werden .                                              kann zwischenzeitlich geändert werden .
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die                    Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                                   Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän­
dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker               rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
                                                                   auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe­                benen Erstattungsbeträge festzusetzen .
sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnung
genannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nach              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
demselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Zucker —
Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der                                         Artikel 1
cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden . Diese Erstattung          Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord­              Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen . Kandiszucker                 Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis­                denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
 sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor­                   geben festgesetzt.
 schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im
 Zuckersektor (5) definiert. Die so berechnete Erstattung
 muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen                                      Artikel 2
 Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
 Gehalts festgesetzt werden .
                                                                    Diese Verordnung tritt am 23 . Oktober 1997 in Kraft.
  ') ABl. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
  2) ABl . L 206 vom 16. 8 . 1996, S. 43 .                          (") ABl. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
  ■') ABl . L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .                          O ABl . L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
      ABl . L 349 vom 31 . 12. 1994, S. 105 .                       H ABl . L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106 .
  <) ABl . L 214 vom 8 . 9 . 1995, S. 16.                           H ABl . L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22 .
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 97    DE                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           L 290 / 11
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 22 . Oktober 1997
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                        Franz FISCHLER
                                                                                 Mitglied der Kommission
                                                                 ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 22. Oktober 1997 zur Festsetzung der
                 Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                          Erzeugniscode                       Betrag der Erstattung
                            l                                                — in ECU/ 100 kg —
                                        1701 11 90 9100                            36,00    (')
                                        1701 11 90 9910                            33,32    (')
                                        1701 11 90 9950                                     O
                                        1701 12 90 9100                            36,00    (')
                                        1701 1290 9910                             33,32    (')
                                        1701 12 90 9950                                     0
                                                                    — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                        1701 91 00 9000                             0,3914
                                                                             — in ECU/ 100 kg —
                                        1701 99 10 9100                            39,14
                                        1701 99 10 9910                            39,59
                                        1701 99 10 9950                            39,59
                            l                                       — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                        1701 99 90 9100                              0,3914
                              (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. wenn
                                  der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                                  der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a
                                  Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                              (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/ 85
                                  der Kommission (ABl . L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                                  Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).