CELEX: 31994R0546
Language: de
Date: 1994-03-11 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 546/94 der Kommission vom 10. März 1994 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

11 . 3. 94                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 68/33
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 546/94 DER KOMMISSION
                                                     vom 10. März 1994
                                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Nr. 3528/93 (*), definierten repräsentativen Marktkurse
GEMEINSCHAFTEN —                                                  werden zur Umrechnung der in Drittlandswährungen
                                                                  ausgedrückten Beträge verwendet und liegen der Bestim­
                                                                  mung der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse für die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Währungen der Mitgliedstaaten zugrunde. Die Durchfüh­
Gemeinschaft,                                                     rungsvorschriften zur Anwendung und Bestimmung
                                                                  dieser Umrechnungskurse sind mit der Verordnung
                                                                  (EWG) Nr. 1068/93 der Kommission Q festgelegt worden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­              Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
tion für Getreide ('), geändert durch die Verordnung              sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
(EWG) Nr. 2193/93 (2), insbesondere auf Artikel 13
Absatz 2 dritter Unterabsatz,
                                                                  Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (8) untersagt
                                                                  den Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft
                                                                  und der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situa­
                                                                  tionen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der
                                                                  genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der
Gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92                 Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                Rechnung zu tragen.
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­            Bei Anwendung aller dieser Vorschriften unter Berück­
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.                         sichtigung der derzeitigen Lage des Getreidemarktes,
                                                                  insbesondere der Notierungen bzw. Preise für diese
                                                                  Erzeugnisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt,
Bei der Festsetzung der Erstattungen sind die Faktoren zu         sind die Erstattungen gemäß dem Anhang dieser Verord­
berücksichtigen, die in Artikel 2 der Verordnung (EWG)            nung festzusetzen.
Nr. 1533/93 der Kommission (3), geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 120/94 (4), mit Durchführungsbe­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
stimmungen für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
und zur Festlegung der bei Störungen im Getreidesektor            schusses für Getreide —
zu treffenden Maßnahmen aufgeführt sind.
Bei Malz muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare
Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
berechnet werden. Diese Mengen sind mit der Verord­
nung (EWG) Nr. 1533/93 festgesetzt worden.
                                                                                          Artikel 1
Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­                Die Erstattungen bei der Ausfuhr von in Artikel 1
nisse bestimmter Märkte können die Differenzierung der            Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
Erstattung für bestimmte Erzeugnisse nach ihrer Bestim­            Nr. 1766/92 genanntem Malz sind im Anhang festgesetzt.
mung erforderlich machen.
Die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des                                     Artikel 2
Rates (*), geändert durch die Verordnung (EG)
                                                                   Diese Verordnung tritt am 11 . März 1994 in Kraft.
0   ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
O   ABl. Nr. L 196 vom 5. 8. 1993, S. 22.
(3) ABl. Nr. L 151 vom 23. 6. 1993, S. 15.                        {*) ABl. Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 32.
O   ABl. Nr. L 21 vom 26. 1 . 1994, S. 1 .                        O ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
O   ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .                      (8) ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 14.
 ---pagebreak--- Nr. L 68/34                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          11 . 3 . 94
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 10. März 1994
                                                                                Für die Kommission
                                                                                    Rene STEICHEN
                                                                            Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 10. März 1994 zur Festsetzung der für Malz anzu­
                                         wendenden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                            (ECU / Tonne)
                                         Erzeugniscode                      Erstattungsbetrag (')
                                        1107 10 19 000                              70,00
                                        1107 1099000                                94,25
                                        1107 20 00 000                             109,75
                          (') Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
                              Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit
                              der Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt werden.
                           NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                  und Fußnoten sind durch die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der
                                  Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 ), zuletzt geän­
                                  dert durch die Verordnung (EG) Nr. 3567/93 (ABl. Nr. L 327 vom
                                  28 . 12. 1993, S. 1 ) bestimmt.