CELEX: 31991R3621
Language: de
Date: 1991-12-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3621/91 der Kommission vom 13. Dezember 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor

14. 12. 91                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 344/9
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3621/91 DER KOMMISSION
                                                   vom 13. Dezember 1991
                             zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
GEMEINSCHAFTEN —                                                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
                                                                      Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (4), zuletzt geändert
Wirtschaftsgemeinschaft,                                              durch die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (5),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des Rates         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                 der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
sation für Eier ('), zuletzt geändert durch die Verordnung            Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
(EWG) Nr. 1235/89 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz              bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
2 fünfter Unterabsatz erster Satz,                                    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                      Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                 Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Marktsituation bei Eiern führt dazu, die Erstattung auf
                                                                 einen Betrag festzusetzen, der der Gemeinschaft die Teil­
Gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75                nahme am internationalen Handel ermöglicht und dem
kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen               Charakter der Ausfuhren dieser Erzeugnisse sowie ihrer
und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1         Bedeutung zum gegenwärtigen Zeitpunkt Rechnung trägt.
Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeug­
                                                                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
nisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen
werden.                                                          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                 schusses für Geflügelfleisch und Eier —
 Die Verordnung (EWG) Nr. 2774/75 des Rates (3) hat die
Grundregeln für die Gewährung der Erstattungen bei der           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr sowie die Kriterien für die Festsetzung ihrer
 Beträge aufgestellt.
                                                                                          Artikel 1
Die in Drittländern bestehende Marktlage und der
bezüglich einiger Bestimmungsländer bestehende Wett­             Das Verzeichnis/die Codes der Erzeugnisse, bei deren
bewerb erfordern, daß für bestimmte Erzeugnisse des              Ausfuhr die in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr.
Eiersektors differenzierte Erstattungen festgesetzt werden.      2771 /75 genannte Erstattung gewährt wird, und die Höhe
                                                                 dieser Erstattung werden im Anhang festgesetzt.
Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
zu ermöglichen ist bei der Berechnung der Erstattungen           (2) Von der Gewährung der in Absatz 1 genannten Erstat­
zugrunde zu legen :                                              tungen ausgeschlossen sind die ab 1 . März 1986 nach
                                                                 Portugal getätigten Ausfuhren.
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                                        Artikel 2
     Höhe von 2,25 % v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz,   der    sich   auf   den    Leitkurs dieser     Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 13. Dezember 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49.
O ABl. Nr. L 128 vom 11 . 5. 1989, S. 29.                        (4) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 68.                       O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 344/ 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            14. 12. 91
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 13. Dezember 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrer­
                                                   Stiftungen auf dem Eiersektor
                           Erzeugniscode                       Bestimmung (')                      Erstattungsbetrag
                                                                                                  ECU/ 100 Einheiten
                         0407 0011 000                               02                                    5,20
                         0407 00 19 000                              06                                    3,00
                                                                     05                                    3,80
                                                                                                      ECU/ 100 kg
                         0407 00 30 000                              04                                   18,00
                                                                     03                                   28,00
                         0408 11 10 000                              01                                   96,00
                         0408 19 11 000                              01                                   47,00
                         0408 19 19 000                              01                                   51,00
                          0408 91 10 000                             01                                   90,00
                          0408 99 10 000                             01                                   15,00
              (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                  01 Alle Bestimmungen ;
                  02 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika ;
                  03 Kuwait, Bahrein, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, die Republik Jemen und Hongkong ;
                  04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der unter 03 ;
                  05 Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrein, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und die Republik Jemen ;
                  06 für die Ausfuhr nach allen Bestimmungsländern, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika und
                     den unter 05 genannten Bestimmungsländern.
              N.B. Die die Erzeugnisse betreffenden Code sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                      geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                      S. 1 ) bestimmt.