CELEX: 31991R1223
Language: de
Date: 1991-05-08 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1223/91 DER KOMMISSION vom 8. Mai 1991 zur Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in Jugoslawien #

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31991R1223

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1223/91 DER KOMMISSION vom 8. Mai 1991 zur Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in Jugoslawien  -   

Amtsblatt Nr. L 116 vom 09/05/1991 S. 0059 - 0059

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1223/91 DER KOMMISSION  vom 8. Mai 1991  zur Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in Jugoslawien  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf das Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (1), insbesondere auf Protokoll Nr. 1,  gestützt auf Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3412/90 des Rates vom 19. November 1990 zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Jugoslawien (2),  in Erwägung nachstehender Gründe:  Aufgrund der Bestimmungen von Artikel 15 des obengenannten Kooperationsabkommens und des Protokolls Nr. 1 dürfen die im Anhang aufgeführten Waren im Rahmen der dort angegebenen Plafonds zollfrei in die Gemeinschaft eingeführt werden; bei deren  Überschreitung können die gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze wiedererhoben werden.  Die Einfuhren in die Gemeinschaft dieser Waren mit Ursprung in Jugoslawien haben diese Plafonds erreicht. Die Marktlage in der Gemeinschaft erfordert die Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für die betreffenden Waren -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Vom 12. Mai bis 31. Dezember 1991 sind bei der Einfuhr der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in Jugoslawien in die Gemeinschaft die gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze anzuwenden.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 8. Mai 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 41 vom 14. 2. 1983, S. 1. (2) ABl. Nr. L 335 vom 30. 11. 1990, S. 1.    ANHANG    Laufende Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung  Plafond (in Tonnen)       01.0030  3105  Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei oder drei der düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses  Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger  57 087  ANHANG    Laufende Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung  Plafond (in Tonnen)       01.0030  3105  Mineralische oder chemische Düngemittel, zwei oder drei der düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend; andere Düngemittel; Erzeugnisse dieses  Kapitels in Tabletten oder ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Rohgewicht von 10 kg oder weniger  57 087