CELEX: 52018PC0119
Language: de
Date: 2018-03-08
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/120 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten

EUROPÄISCHE KOMMISSION
            Brüssel, den 8.3.2018
            COM(2018) 119 final
            2018/0053(NLE)
            Vorschlag für eine
            VERORDNUNG DES RATES
            zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/120 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten
            
               
         
         
            
               BEGRÜNDUNG
            
            
               1.KONTEXT DES VORSCHLAGS
            
            
               •Gründe und Ziele des Vorschlags
            
            
               In der Verordnung (EU) 2018/120 des Rates sind die Fangmöglichkeiten für 2018 für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Unionsschiffe in bestimmten Nicht-Unionsgewässern festgesetzt. Diese Fangmöglichkeiten werden während ihrer Gültigkeitsdauer normalerweise mehrfach geändert.
            
            
               •Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Bereich
            
            
               Die vorgeschlagenen Maßnahmen wurden unter Berücksichtigung der Ziele und der Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik erarbeitet und stehen im Einklang mit der Unionspolitik für nachhaltige Entwicklung.
            
            
               •Kohärenz mit der Politik der Union in anderen Bereichen
            
            
               Die vorgeschlagenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Politik der Union in anderen Bereichen, insbesondere mit der Politik im Bereich des Umweltschutzes.
            
            
               2.RECHTSGRUNDLAGE, SUBSIDIARITÄT UND VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT
            
            
               •Rechtsgrundlage
            
            
               Die Rechtsgrundlage dieses Vorschlags bildet Artikel 43 Absatz 3 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union. 
            
            
               Die Verpflichtung der Union zur nachhaltigen Nutzung lebender aquatischer Ressourcen beruht auf den Verpflichtungen gemäß Artikel 2 der neuen GFP-Grundverordnung.
            
            
               •Subsidiarität (bei nicht ausschließlicher Zuständigkeit) 
            
            
               Der Vorschlag fällt gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe d AEUV unter die ausschließliche Zuständigkeit der EU. Daher findet das Subsidiaritätsprinzip keine Anwendung.
            
            
               •Verhältnismäßigkeit
            
            
               
                  Der Vorschlag entspricht aus folgendem Grund dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit: Die GFP ist eine gemeinsame Politik. Der Rat erlässt gemäß Artikel 43 Absatz 3 AEUV die Maßnahmen zur Festsetzung und Aufteilung der Fangmöglichkeiten in der Fischerei.
               
            
            
               •Wahl des Instruments
            
            
               Vorgeschlagenes Instrument: Verordnung. 
            
            
               3.ERGEBNISSE DER EX-POST-BEWERTUNG, DER KONSULTATION DER INTERESSENTRÄGER UND DER FOLGENABSCHÄTZUNG
            
         
         
            
               •Ex-post-Bewertungen/Eignungsprüfungen bestehender Rechtsvorschriften
            
            
               
                  Entfällt.
               
            
            
               •Konsultation der Interessenträger
            
            
               
                  In den Vorschlag ist das Feedback der Interessenträger, Beiräte, nationalen Behörden, Zusammenschlüsse von Fischern und Nichtregierungsorganisationen eingeflossen. 
               
            
            
               •Einholung und Nutzung von Expertenwissen
            
            
               
                  Der Vorschlag basiert auf den wissenschaftlichen Gutachten des Internationalen Rats für Meeresforschung (ICES) und des Wissenschafts-, Technik- und Wirtschaftsausschusses für die Fischerei (STECF).
               
            
            
               •Folgenabschätzung
            
            
               Der Anwendungsbereich der Verordnung über die Fangmöglichkeiten ist in Artikel 43 Absatz 3 AEUV festgelegt.
            
            
               •Effizienz der Rechtsetzung und Vereinfachung
            
            
               
                  Entfällt.
               
            
            
               •Grundrechte
            
            
               
                  Entfällt.
               
            
            
               4.AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT
            
            
               
                  Die vorgeschlagenen Maßnahmen wirken sich nicht auf den Haushalt aus.
               
            
            
               5.WEITERE ANGABEN
            
            
               •Ausführliche Erläuterung einzelner Bestimmungen des Vorschlags
            
            
               Mit den vorgeschlagenen Änderungen soll die Verordnung (EU) 2018/120 wie nachstehend erläutert geändert werden.
            
            
               Bei Sandaal handelt es sich um eine kurzlebige Art, für die die wissenschaftlichen Gutachten in der zweiten Hälfte des Monats Februar vorliegen; die Fischerei beginnt jedoch bereits im April. In der Verordnung (EU) 2018/120 des Rates wurde die zulässige Gesamtfangmenge (TAC) auf Null festgesetzt. Die Obergrenzen sollten daher im Einklang mit dem wissenschaftlichen Gutachten des ICES angepasst werden.
            
            
               Im Jahr 2017 hat der ICES die Sandaal-Bewirtschaftungsgebiete in seinem Gutachten auf der Grundlage der Benchmark für 2016 geändert. Einige dieser geänderten Bewirtschaftungsgebiete sind nicht deckungsgleich mit den Unionsgewässern in der Nordsee. Das Sandaal-Bewirtschaftungsgebiet 3r befindet sich überwiegend in den norwegischen Gewässern, ein Teil befindet sich jedoch auch in den Unionsgewässern mit einer Reihe wichtiger Fischereibänke, die sich über die Bewirtschaftungsgebiete 2r und 3r erstrecken. Gemäß dem ICES-Gutachten von 2018 erfolgen durchschnittlich 8 % der Fänge im Bewirtschaftungsgebiet 3r in EU-Gewässern. Auf dieser Grundlage wird eine TAC für die EU-Gewässer des Bewirtschaftungsgebiets 3r festgesetzt. 
            
            
               2018/0053 (NLE)
            
         
         
            
               Vorschlag für eine
            
            
               VERORDNUNG DES RATES
            
            
               zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/120 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten
            
            
               DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
            
            
               gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 43 Absatz 3,
            
            
               auf Vorschlag der Europäischen Kommission,
            
            
               in Erwägung nachstehender Gründe:
            
            
               (1)In der Verordnung (EU) 2018/120 des Rates
                  1
                sind die Fangmöglichkeiten für 2018 für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Unionsschiffe in bestimmten Nicht-Unionsgewässern festgesetzt.
            
            
               (2)In der Verordnung (EU) 2018/120 war die zulässige Gesamtfangmenge (TAC) für Sandaal in den ICES-Divisionen 2a und 3a und im ICES-Untergebiet 4 auf Null festgesetzt. Bei Sandaal handelt es sich um eine kurzlebige Art, für die die relevanten wissenschaftlichen Gutachten in der zweiten Hälfte des Monats Februar vorliegen; die Fischerei beginnt jedoch bereits im April. 
            
            
               (3)Die Fangbeschränkungen für Sandaal in den ICES-Divisionen 2a und 3a und im ICES-Untergebiet 4 sollten nun im Einklang mit dem neuesten Gutachten des Internationalen Rates für Meeresforschung (ICES) geändert werden, das am [23. Februar 2018] veröffentlicht wurde.
            
            
               (4)Die ICES-Divisionen 2a und 3a und das ICES-Untergebiet 4 werden für die Sandaalfischerei auf der Grundlage von wissenschaftlichen Gutachten in Bewirtschaftungsgebiete unterteilt. Das Bewirtschaftungsgebiet 3r liegt hauptsächlich in norwegischen Gewässern. Ein Teil befindet sich jedoch auch in den Unionsgewässern mit einer Reihe wichtiger Fischereibänke, die sich über die Bewirtschaftungsgebiete 2r und 3r erstrecken. Gemäß dem ICES-Gutachten erfolgen durchschnittlich 8 % der Fänge im Bewirtschaftungsgebiet 3r in Unionsgewässern. Im Einklang mit diesem Gutachten sollten Fangbeschränkungen für die Unionsgewässer des Bewirtschaftungsgebiets 3r festgesetzt werden.
            
            
               (5)Die Verordnung (EU) Nr. 2018/120 sollte entsprechend geändert werden.
            
            
               (6)Die in der Verordnung (EU) 2018/120 vorgesehenen Fangbeschränkungen gelten mit Wirkung vom 1. Januar 2018. Die Bestimmungen, die durch diese Änderungsverordnung über Fangbeschränkungen festgelegt wurden, sollten daher auch ab diesem Tag gelten. Der Grundsatz der Rechtssicherheit und der Grundsatz des Schutzes legitimer Erwartungen werden durch diese rückwirkende Geltung nicht berührt, da die betreffenden Fangmöglichkeiten noch nicht ausgeschöpft wurden -
            
            
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
            
            
               Artikel 1
               
            
               Anhang IA der Verordnung (EU) 2018/120 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
            
            
               Artikel 2
            
            
               Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
            
            
               Sie gilt ab dem 1. Januar 2018.
            
            
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            
         
         
            
               Geschehen zu Brüssel am […]
            
            
               
                     Im Namen des Rates
               
               
                     Der Präsident
               
            
         
         
            
                  
                     (1)
                  
                        Verordnung (EU) 2018/120 des Rates vom 23. Januar 2018 zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten für 2018 für bestimmte Fischbestände und Bestandsgruppen in den Unionsgewässern sowie für Fischereifahrzeuge der Union in bestimmten Nicht-Unionsgewässern und zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/127 (ABl. L 27 vom 31.1.2018, S. 1).
               
            
      
    ---documentbreak--- 
      
         
               EUROPÄISCHE KOMMISSION
            Brüssel, den8.3.2018
            COM(2018) 119 final
            ANHANG
            des
            Vorschlags für eineVERORDNUNG DES RATES
            zur Änderung der Verordnung (EU) 2018/120 hinsichtlich bestimmter Fangmöglichkeiten
            
               
         
         
            
               ANHANG
            
            
               In Anhang IA der Verordnung (EU) 2018/120 erhält die Tabelle mit den Fangmöglichkeiten für Sandaal in den Unionsgewässern der ICES-Divisionen 2a und 3a und im ICES-Untergebiet 4 folgende Fassung:
            
            
               „
            
            
            
                     
                        Art:
                     
                  
                  
                     
                        Sandaal und dazugehörige Beifänge
                     
                  
                  
                     
                        Gebiet:
                     
                  
                  
                     
                        Unionsgewässer von 2a, 3a und 4(1)
                     
                  
               
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        Ammodytes spp.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
               
                     
                        Dänemark
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                        195 875
                     
                  
                  
                     
                        (2)
                     
                  
                  
                     
                        Analytische TAC
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
               
                     
                        Vereinigtes Königreich
                     
                  
                  
                     
                        4 282
                     
                  
                  
                     
                        (2)
                     
                  
                  
                     
                        Artikel 3 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.
                     
                  
               
                     
                        Deutschland
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        300
                     
                  
                  
                     
                        (2)
                     
                  
                  
                     
                        Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 847/96 gilt nicht.
                     
                  
               
                     
                        Schweden
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        7193
                     
                  
                  
                     
                        (2)
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        Union
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        207 650
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        TAC
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                        207 650
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        (1)
                     
                  
                  
                     
                        Mit Ausnahme der Gewässer innerhalb von sechs Seemeilen von den Basislinien des Vereinigten Königreichs bei Shetland, Fair Isle und Foula.
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                        (2)
                     
                  
                  
                     
                        Bis zu 2 % der Quote kann aus Beifängen von Wittling und Makrele bestehen (OT1/*2A3A4). Beifänge von Wittling und Makrele, die gemäß dieser Bestimmung auf die Quote angerechnet werden, und Beifänge von Arten, die gemäß Artikel 15 Absatz 8 der Verordnung (EU) Nr. 1380/2013 auf die Quote angerechnet werden, dürfen zusammen nicht mehr als 9 % der Quote ausmachen. 
                     
                     
                  
               
                     
                        Besondere Bedingung: Innerhalb der oben genannten Quoten dürfen in den nachstehend aufgeführten Sandaal-Bewirtschaftungsgebieten nach Anhang IID nicht mehr als die unten aufgeführten Mengen gefangen werden:
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        Gebiet: Unionsgewässer in Sandaal-Bewirtschaftungsgebieten
                     
                     
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        1r
                     
                  
                  
                     
                        2r(1)
                     
                  
                  
                     
                        3r
                     
                  
                  
                     
                        4
                     
                  
                  
                     
                        5r
                     
                  
                  
                     
                        6
                     
                  
                  
                     
                        7r
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                        (SAN/234_1R)
                     
                  
                  
                     
                        (SAN/234_2R) 
                     
                  
                  
                     
                        (SAN/234_3R)
                     
                  
                  
                     
                        (SAN/234_4) 
                     
                  
                  
                     
                        (SAN/234_5R) 
                     
                  
                  
                     
                        (SAN/234_6) 
                     
                  
                  
                     
                        (SAN/234_7R) 
                     
                  
               
                     
                        Dänemark
                     
                  
                  
                     
                        126 837
                     
                  
                  
                     
                        4 717
                     
                  
                  
                     
                        8 177
                     
                  
                  
                     
                        55 979
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
                  
                     
                        165
                     
                  
                  
                     
                         0
                     
                  
               
                     
                        Vereinigtes Königreich
                     
                  
                  
                     
                        2772
                     
                  
                  
                     
                        103
                     
                  
                  
                     
                         179
                     
                  
                  
                     
                        1 224
                     
                  
                  
                     
                         0
                     
                  
                  
                     
                         4
                     
                  
                  
                     
                         0
                     
                  
               
                     
                        Deutschland
                     
                  
                  
                     
                         194
                     
                  
                  
                     
                         7
                     
                  
                  
                     
                         13
                     
                  
                  
                     
                         86
                     
                  
                  
                     
                         0
                     
                  
                  
                     
                         0
                     
                  
                  
                     
                         0
                     
                  
               
                     
                        Schweden
                     
                  
                  
                     
                        4658
                     
                  
                  
                     
                        173
                     
                  
                  
                     
                         300
                     
                  
                  
                     
                        2 056
                     
                  
                  
                     
                         0
                     
                  
                  
                     
                         6
                     
                  
                  
                     
                         0
                     
                  
               
                     
                        Union
                     
                  
                  
                     
                        134 461
                     
                  
                  
                     
                        5 000
                     
                  
                  
                     
                         8 669
                     
                  
                  
                     
                        59 345
                     
                  
                  
                     
                         0
                     
                  
                  
                     
                         175
                     
                  
                  
                     
                         0
                     
                  
               
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
               
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
               
                     
                        Insgesamt
                     
                  
                  
                     
                        134 461
                     
                  
                  
                     
                        5 000
                     
                  
                  
                     
                        8 669
                     
                  
                  
                     
                        59 345
                     
                  
                  
                     
                         0
                     
                  
                  
                     
                         175
                     
                  
                  
                     
                        0
                     
                  
               
                     
                         (1) Im Bewirt-schaftungsgebiet 2r kann die TAC nur als Beobachtungs-TAC gefischt werden mit einem zugehörigen Stichprobenprotokoll für die Fischerei.
                     
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
                  
                     
                         
                     
                  
               
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
                  
                     
                  
               
            
               “