CELEX: 31991R1543
Language: de
Date: 1991-06-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1543/91 der Kommission vom 6. Juni 1991 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen Zitronen mit Ursprung in Israel

Nr. L 143/30                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    7 . 6 . 91
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1543/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 6. Juni 1991
                   zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen
                                               Zitronen mit Ursprung in Israel
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Anpassungskoeffizienten und Eingangsabgaben außer
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                  Zöllen sind für die Berechnung der Einfuhrpreise in der
                                                                  Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 vorgesehen. Die Berech­
                                                                   nung der Eingangsabgaben außer Zöllen wird für einige
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Fälle in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1627/75
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          bestimmt.
                                                                  Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
                                                                  erlauben, ist bei der Berechnung zugrunde zu legen :
Portugals,
                                                                  — für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1627/75 des Rates                Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
vom 26. Juni 1975 über die Einfuhr von frischen                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Zitronen mit Ursprung in Israel ('), insbesondere auf                  Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Artikel 5,
                                                                       gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
                                                                       Rates (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
in Erwägung nachstehender Gründe :                                     (EWG) Nr. 2205/90 0,
                                                                  — für die übrigen Währungen ein . Umrechnungskurs,
In Artikel 8      des Protokolls Nr.     1   des Abkommens             der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und                  Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Israel sind Zollsenkungen für Einfuhren von frischen                   bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Zitronen mit Ursprung in Israel in die Gemeinschaft                    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
vorgesehen. Während der Geltungsdauer der Referenz­                    Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
preise hängt diese Senkung von der Einhaltung eines
bestimmten Preises auf dem Binnenmarkt ab. Die Durch­              Die Anwendung dieser Bestimmungen auf die innerhalb
führungsbestimmungen für diese Regelung enthält die                der Gemeinschaft festgestellten Notierungen für Zitronen
Verordnung (EWG) Nr. 1627/75. Diese Durchführungsbe­               mit Ursprung in Israel führt zu der Feststellung, daß die
stimmungen verweisen zu bestimmten Punkten auf die                Voraussetzungen des Artikels 4 der Verordnung (EWG)
Vorschriften, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72              Nr. 1627/75 erfüllt sind. Folglich ist auf diese Erzeugnisse
des Rates vom 18. Mai 1972 über eine gemeinsame                    der Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden —
Marktorganisation für Obst und Gemüse (2), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3920/90 (•'), über­
nommen worden sind.
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Laut Verordnung (EWG) Nr. 1627/75 ist bei der Einfuhr
frischer Zitronen der Zollsatz des Gemeinsamen Zoll­
tarifs anzuwenden, wenn die Notierungen für das betref­
fende Erzeugnis, gemäß Artikel 24 Absatz 2 der Verord­                                      Artikel 1
nung (EWG) Nr. 1035/72, die auf der Stufe Importeur/
Großhändler auf den repräsentativen Märkten der
Gemeinschaft festgestellt oder auf diese Stufe umge­               Ab 8 . Juni 1991 wird der Zollsatz des Gemeinsamen
rechnet worden sind, mit dem Anpassungskoeffizienten               Zolltarifs auf frische Zitronen (KN-Code ex 0805 30 10)
multipliziert und um die Eingangsabgaben außer Zöllen              mit Ursprung in Israel bei der Einfuhr in die Gemein­
verringert wurden, auf den repräsentativen Märkten mit             schaft angewendet.
den niedrigsten Notierungen an drei aufeinanderfol­
genden Werktagen unter dem geltenden Referenzpreis
bleiben, welchem die Auswirkungen des Gemeinsamen                                           Artikel 2
Zolltarifs sowie ein Pauschalbetrag von 1,20 Rechnungs­
einheiten ( 1,44 ECU) je 100 kg zugeschlagen werden.
                                                                   Diese Verordnung tritt am 8 . Juni 1991 in Kraft.'
(') ABl . Nr. L 165 vom 28 . 6. 1975, S. 9.
(2) ABl . Nr. L 118 vom 20 . 5. 1972, S. 1 .                       C) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(') ABl . Nr. L 375 vom 31 . 12. 1990, S. 17.                      O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 7. 6. 91                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 143/31
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
         Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 6. Juni 1991
                                                               Für die Kommission
                                                                Ray MAC SHARRY
                                                            Mitglied der Kommission