CELEX: 31976R1380
Language: de
Date: 1976-06-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1380/76 der Kommission vom 16. Juni 1976 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1579/70 über die Festlegung besonderer Bedingungen für die Ausfuhr bestimmter Käsesorten nach Spanien

Nr. L 156/ 14                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            17. 6. 76
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1380/76 DER KOMMISSION
                                                      vom 16. Juni 1976
                 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1579/70 über die Festlegung besonde­
                     rer Bedingungen für die Ausfuhr bestimmter Käsesorten nach Spanien
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                        — 1 5 522 Peseten für Emmentaler und Grey­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                           erzer in ganzen Laiben der Tarifstelle
                                                                            04.04 A I a) 1 des spanischen Zolltarifs ;
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                        — 16 688 Peseten für Emmentaler und Grey­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des                            erzer in vakuumverpackten Stücken mit
 Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Markt­                         einem Gewicht von mehr als 1 kg der Ta­
 organisation für Milch und Milcherzeugnisse ('), zu­                       rifstelle 04.04 A I b) 1 des spanischen
                                                                            Zolltarifs
 letzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
 559/76 (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 4 erster
 Unterabsatz,                                                           — 17 420 Peseten für Emmentaler und Grey­
                                                                            erzer in vakuumverpackten Stücken mit
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                         einem Gewicht von 1 kg oder weniger,
                                                                            jedoch mehr als 75 g, der Tarifstelle 04.04
 In der Fußnote (3) des Anhangs IV der Verordnung                          A I c) 1 des spanischen Zolltarifs ;
(EWG) Nr. 1579/70 der Kommission vom 4. August
 1970 über die Festlegung besonderer Bedingungen für                    — 13 338 Peseten für Käse mit Schimmelbil­
 die Ausfuhr bestimmter Käsesorten nach Spanien (3),                        dung im Teig der Tarifstelle 04.04 C 2
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                            des spanischen Zolltarifs ;
 838/75 (4), sind für einige Käsesorten mit Herkunft
 aus der Gemeinschaft die Preise frei spanische Grenze                  — 14 385 Peseten für aus Emmentaler oder
 angegeben, deren Einhaltung Voraussetzung für die                          Greyerzer hergestellten Schmelzkäse der
Anwendung einer festen Ausgleichsabgabe bei der Zu­                        Tarifstellen 04.04 Dia) und D I b) des
 lassung der betreffenden Erzeugnisse in Spanien ist.                       spanischen Zolltarifs ;
 Infolge der Erhöhung des Milchpreises in Spanien hat                   — 14 637 Peseten für aus Emmentaler oder
 sich dieses Land veranlaßt gesehen, die Gemeinschaft                       Greyerzer hergestellten Schmelzkäse der
um Zustimmung zu einer Erhöhung der spanischen                             Tarifstelle 04.04 Die) des spanischen
Schwellenpreise für bestimmte Käsesorten zu bitten .                        Zolltarifs ;
 Im Anschluß an die Verhandlungen im Rahmen des
GATT hat sich die Gemeinschaft mit einem gewissen                       — 12 469 Peseten für die anderen Schmelz­
 Steigerungsbetrag einverstanden erklärt.                                   käse der Tarifstelle 04.04 D 2 a) des spani­
                                                                           schen Zolltarifs ;
 Höhere Schwellenpreise bedingen eine Erhöhung der
 einzuhaltenden Preise frei spanische Grenze. Es ist                    — 12 713 Peseten für die anderen Schmelz­
daher erforderlich, die Fußnote (3) des Anhangs IV
der Verordnung (EWG) Nr. 1579/70 entsprechend zu
                                                                            käse der Tarifstelle 04.04 D 2 b) des spani­
ändern .
                                                                           schen Zolltarifs ;
 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                        — 12 952 Peseten für die anderen Schmelz­
 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                          käse der Tarifstelle 04.04 D 2 c) des spani­
schusses für Milch und Milcherzeugnisse —                                  schen Zolltarifs ;
                                                                        — 1 3 338 Peseten für Parmigiano Reggiano,
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                        Grana Padano, Pecorino und Fiore Sardo
                                                                           der Tarifstelle 04.04 G I a) 1 des spani­
                          Artikel 1                                        schen Zolltarifs ;
 Die Fußnote (3) des Anhangs IV der Verordnung                          — 12 304 Peseten für Cheddar mit einer Rei­
(EWG) Nr. 1579/70 erhält folgenden Wortlaut :                              fezeit von weniger als drei Monaten der
      „(3) Die Preise je 100 kg Eigengewicht dürfen fol­                   Tarifstelle 04.04 G I b) 1 des spanischen
                                                                           Zolltarifs ;
           gende Beträge nicht unterschreiten :
                                                                        — 13 581 Peseten für Cheddar mit einer Rei­
(') ABl . Nr. L 148 vom 28 . 6 . 1968 , S. 13,                              fezeit von mehr als drei Monaten der Tarif­
(2) ABl . Nr. L 67 vom 15 . 3 . 1976 , S. 9 .
(3 ) ABl . Nr. L 172 vom 5 . 8 . 1970 , S. 26 .                            stelle 04.04 G I b) 1 des spanischen Zollta­
 4 ABl . Nr. L 79 vom 28 . 3 . 1975 , S. 54.                                rifs :
 ---pagebreak--- 17. 6. 76                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 156/ 15
          13 278 Peseten für Provolone, Asiago, Ca­               — 14 619 Peseten für Käse mit einem Was­
          ciocavallo und Ragusano der Tarifstelle                    sergehalt in der fettfreien Masse von mehr
          04.04 G I b) 2 des spanischen Zolltarifs ;                 als 72 Gewichtshundertteilen , in Um­
          12 873 Peseten für niederländischen Eda­                   schließungen, mit einem Gewicht des In­
          mer erster Qualität mit einem Mindestfett­                 halts von 500 g oder weniger der Tarif­
          gehalt in der Trockenmasse von 40 Ge­                      steile 04.04 G I c) 1 des spanischen Zollta­
          wichtshundertteilen und einer Reifezeit                    rifs ."
          von 7 bis 8 Wochen der Tarifstelle 04.04
          G I b) 3 des spanischen Zolltarifs ;
          14 619 Peseten für Käse mit einem Was­                                 Artikel 2
          sergehalt in der fettfreien Masse von mehr
          als 62 bis 72 Gewichtshundertteilen der         Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentli­
          Tarifstelle 04.04 G I b) 5 des spanischen       chung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
          Zolltarifs ;                                    ten in Kraft.
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 16. Juni 1976
                                                                  Für die Kommission
                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                                Mitglied der Kommission