CELEX: 31975R1141
Language: de
Date: 1975-04-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1141/75 der Kommission vom 30. April 1975 zur Festsetzung der Elemente für die Berechnung der Differenzbeträge für Raps- und Rübsensamen

1 . 5 . 75                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 112/ 51
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1141 /75 DER KOMMISSION
                                                    vom 30 . April 1975
                zur Festsetzung der Elemente für die Berechnung der Differenzbeträge für Raps­
                                                     und Rübsensamen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Frankreich ,. Italien, Irland und das Vereinigte König­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 reich unter Berücksichtigung der Auswirkung des pro­
                                                                 zentualen Unterschieds zwischen folgenden Größen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                auf die Preise festgesetzt :
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 — das Verhältnis zwischen dem Umrechnungssatz,
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/ EWG des Ra­                   der im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik für
tes vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                  die Währung des betreffenden Mitgliedstaats ver­
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ( 1 ), zuletzt                wendet wird , und der tatsächlichen Parität der ein­
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1707/                         zelnen Währungen der Mitgliedstaaten , deren
73 (2 ),                                                              Währungen untereinander eine Bandbreite von
                                                                      maximal 2,25 v.H. einhalten , sowie
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 475/75 des
Rates vom 27 . Februar 1975 über die in der Landwirt­            — der während eines bestimmten Zeitraums für die
schaft anzuwendenden Umrechnungskurse (3),                            Währung des betroffenen Mitgliedstaats festge­
                                                                      stellte Kassawechselkurs gegenüber den einzelnen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1569/72 des                     Währungen der vorgenannten Mitgliedstaaten .
Rates vom 20 . Juli 1972 zur Einführung von Sonder­
maßnahmen für Raps- und Rübsensamen (4), zuletzt                 In der Verordnung (EWG) Nr. 2300/73 (6), zuletzt ge­
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3477/                    ändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 541 /75 (7),
73 (5 ), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,                    wurden die Durchführungsbestimmungen zu der Ver­
                                                                 ordnung (EWG) Nr. 1569 /72 festgelegt .
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) der Verord­                Mit Wirkung ab 3 . März 1975 werden die neuen reprä­
nung (EWG) Nr. 1569 / 72 werden die Differenzbeträge             sentativen Kurse für die Deutsche Mark , den nieder­
für die Mitgliedstaaten , deren Währungen in einem               ländischen Gulden , den belgischen Franken , den lu­
jeweiligen Abstand im Kassageschäft von höchstens                xemburgischen Franken, den französischen Franken ,
2,25 % gehalten werden, unter Berücksichtigung der               die italienische Lire, das englische und irische Pfund
Auswirkungen auf die Preise des Prozentsatzes festge­            angewandt ; dem ist bei der Festsetzung der zur Be­
setzt, der dem Unterschied zwischen                              rechnung der Differenzbeträge für Raps- und Riibsen­
                                                                 samen dienenden Elemente Rechnung zu tragen .
— dem im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik
      verwendeten Umrechnungskurs und
                                                                 Die Änderung der Preise zu Beginn des Wirtschafts­
— dem sich aus dem Leitkurs ergebenden Umrech­                   jahres kann im Rahmen der technischen Anwendung
      nungskurs                                                  des Systems der Differenzbeträge in seiner jetzigen
                                                                 Form bei den Beteiligten zu ungerechtfertigten Vor­
entspricht.                                                      oder Nachteilen führen . Diese können vermieden wer­
Dies führt dazu , daß die vorzusehenden Differenzbe­             den , wenn für eine Übergangszeit unterschiedliche
träge konstant bleiben , solange die der Berechnung               Elemente nach Maßgabe der Vorausfestsetzung der
zugrunde liegenden Daten unverändert bleiben .                   Beihilfe oder der Ausfuhrerstattung einerseits und der
                                                                 Unterkontrollestellung oder der Ausfuhr von Raps
Für Dänemark hat die Berechnungsmethode der Diffe­               andererseits festgesetzt werden .
renzbeträge zur Folge, daß für in diesem Mitgliedstaat
geerntete Saaten , die in diesem Staat verarbeitet oder           In Anwendung der obigen Kriterien und Modalitäten
aus diesem Staat ausgeführt werden , keine Beträge fest­         werden die Elemente für die Berechnung der Diffe­
gesetzt werden .                                                 renzbeträge gemäß der Tabelle im Anhang dieser Ver­
                                                                 ordnung festgelegt.
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) der obenge­
nannten Verordnung werden die Differenzbeträge für                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 ')  ABl . Nr. 172 vom 30 . 9 . 1966, S. 3025/ 66 .              schusses für Fette —
 -') ABl . Nr. L 175 vom 29 . 6 . 1973 , S. 5 .
 3)  ABl . Nr. L 52 vom 28 . 2 . 1975, S. 28 .
 4)  ABl . Nr. L 167 vom 25 . 7 . 1972, S. 9 .                   (6) ABl . Nr. L 236 vom 24. 8 . 1973 , S. 28 .
 5)  ABl . Nr. L 357 vom 28 . 12 . 1973 , S. 6 .                 ( 7 ABl . Nr. L 57 vom 3 . 3 . 1975 , S. 37 .
 ---pagebreak--- Nr. L 112/ 52                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          1 . 5 . 75
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                              Artike   2
                      A rtikel 1
Die Elemente zur Berechnung der Differenzbeträge
gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1569/72
sind im Anhang festgelegt.                                 Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1975 in Kraft.
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 30 . April 1975
                                                                   Für die Kommission
                                                                     P.J. LARDINOIS
                                                                 Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 1 . 5 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 112/53
                                                        ANHANG
                                                    Berichtigungselement Berichtigungselement
                                                                          der Beihilfe oder
                                                      des Richtpreises         Erstattung           Berichtigungselement .{auf den
                                                      (anzuwendender       ( anzuwendender    Richtpreis anzuwendender Koeffizient) (')
                                                         Koeffizient)         Koeffizient)
 1 . In Deutschland zur ölherstellung ver­             + 0,1203 (a)         — 0,1203 (a)
     arbeitete oder exportierte Raps- und                                                             +                      —
     Rübsensamen, geerntet in :                        + 0,1003 (b )        — 0,1003 (b)
     — Deutschland
     — der BLWU oder den Niederlanden                                                                 —
                                                                                                                           0,0960
     — Frankreich                                                                                                         0,1548
     — Dänemark                                                                                                            0,1203
     — Irland                                                                                                             0,2225
     — Vereinigtes Königreich                                                                                             0,2445
     — Italien                                                                                                            0,1635
2. In der BLWU oder den Niederlanden
     zur ölherstellung verarbeitete oder               + 0,0268 ( a)       — 0,0268 ( a)
                                                                                                      +
     exportierte Raps- und Rübsensamen,                                                                                      —
     geerntet in :                                     + 0,0198 (b)        — 0,0198 (b)
     — Deutschland                                                                                 0,1062
     — der BLWU oder den Niederlanden
     — Frankreich                                                                                                         0,0639
     — Dänemark                                                                                                           0,0268
     — Irland                                                                                                             0,1389
     — Vereinigtes Königreich                                                                                             0,1633
     — Italien                                                                                                            0,0747
3. In Dänemark zur Ölherstellung ver­
     arbeitete oder exportierte Raps- und                   nihil                nihil                +                      —
     Rübsensamen, geerntet in :
     —  Deutschland                                                                                0,1367
     —  der BLWU oder den Niederlanden                                                             0,0276
     —  Frankreich                                                                                                       0,0392
     —  Dänemark
     —  Irland                                                                                                            0,1162
     — Vereinigtes Königreich                                                                                             0,1412
     — Italien                                                                                                           0,0492
4. In Frankreich zur ölherstellung ver­              — 0,0408 (a)           + 0,0408 (a)
     arbeitete oder exportierte Raps- und                                                             +                      —
     Rübsensamen, geerntet in :                      — 0,0262 (b)          + 0,0262 (b)
     —  Deutschland                                                                                0,1831
     —  der BLWU oder den Niederlanden                                                             0,0682
     —  Frankreich
     —  Dänemark                                                                                   0,0408
     — Irland                                                                                                            0,0801
     — Vereinigtes Königreich                                                                                            0,1064
     — Italien                                                                                                           0,0104
 ---pagebreak--- Nr. L 112/54                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   1 . 5 . 75
                                                                 Berichtigungselement Berichtigungselement
                                                                                         der Beihilfe oder
                                                                    des Richtpreises        Erstattung     Berichtigungselement (auf den Richtpreis
                                                                    (anzuwendender       (anzuwendender         anzuwendender Koeffizient) (')
                                                                      Koeffizient)         Koeffizient)
5. In dem Vereinigten Königreich zur                                — 0,1645 (a)          + 0,1645 (a)
     ölherstellung verarbeitete oder expor­                                                                        +
    tierte Raps- und Rübsensamen, geern­
                                                                                                                                        —
     tet in :                                                       — 0,1392 (b)       • + 0,1392 (b)
    —    Deutschland                                                                                            0,3237
    —    der BLWU oder den Niederlanden                                                                         0,1952
    —    Frankreich                                                                                             0,1188                  —
    —    Dänemark                                                                                               0,1645
    —    Irland                                                                                                 0,0292
    — Vereinigtes Königreich
    — Italien                                                                                                   0,1072
6. In Irland zur ölherstellung verarbeite­                          — 0,1315 (a)          + 0,1315 (a)
                                                                                                                   +
     te oder exportierte Raps- und Rübsen­                                                                                              —
     samen, geerntet in :                                           — 0,0809 (b)          + 0,0809 (b)
    —    Deutschland                                                                                            0,2862
    —    der BLWU oder den Niederlanden                                                                         0,1613
    —    Frankreich                                                                                             0,0871
    —    Dänemark                                                                                               0,1315
    —    Irland
    — Vereinigtes Königreich                                                                                                          0,0283
    — Italien                                                                                                   0,0758
 7. In Italien zur Ölherstellung verarbei­                          — 0,0517 (a)          + 0,0517 (a)
    tete oder exportierte Raps- und Rüb­                                                                           +                    —
    sensamen, geerntet in :                                         b- 0,0223 (b)         + 0,0223 (b)
    — Deutschland                                                                                               0,1955
    —    der BLWU oder den Niederlanden                                                                         0,0807
    —    Frankreich                                                                                             0,0105
    —    Dänemark                                                                                               0,0517
    —    Irland                                                                                                                       0,0705
    — Vereinigtes Königreich                                                                                                          0,0968
    — Italien
(') Für im Vereinigten Königreich und Dänemark geerntete Saaten wird der Richtpreis um den „Beitritts"-Ausgleichsbetrag verringert.
(a) Für eine mit Inkrafttreten dieser Verordnung vorfixierte Beihilfe oder Ausfuhrerstattung und mit einer Unterkontrollestellung oder Ausfuhr
     bis zum 30. Juni 1975 ;
(b) für eine mit Inkrafttreten dieser Verordnung vorfixierte Beihilfe oder Ausfuhrerstattung und mit einer Unterkontrllestellung oder Ausfuhr
     ab 1. Juli 1975.