CELEX: 21992A0404(24)
Language: de
Date: 1991-12-19 00:00:00
Title: ABKOMMEN in Form einer Vereinbarten Niederschrift zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Bulgarien über den Handel mit Textilwaren

Avis juridique important

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21992A0404(24)

ABKOMMEN in Form einer Vereinbarten Niederschrift zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Bulgarien über den Handel mit Textilwaren  

Amtsblatt Nr. L 090 vom 04/04/1992 S. 0189

ABKOMMEN in Form einer Vereinbarten Niederschrift zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft  und der Republik Bulgarien über den Handel mit Textilwaren 1. Die Delegationen der  Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Bulgarien traten am 21. November 1991 in  Brüssel zu Konsultationen zusammen, die aufgrund eines spezifischen von der Republik Bulgarien im  Rahmen des Aktionsplans PHARE am 3. April 1991 gestellten Antrags auf besseren Zugang zu den  Gemeinschaftsmärkten für Textilwaren und Bekleidung stattfanden. 2. Bulgarien hat das autonome Angebot der Gemeinschaft für einen zusätzlichen Marktzugang in die  Gemeinschaft angenommen; beide Seiten einigten sich über folgende Bestimmungen: - Für 1991 werden die Hoechstmengen für eine Reihe von Kategorien, die in Anhang II zu dem am 11.  Juli 1986 paraphierten und ab 1. Januar 1987 angewandten Textilabkommen zwischen der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft und Bulgarien aufgeführt sind, um die im Anhang zu dieser Vereinbarten  Niederschrift genannten Mengen erhöht. - Für 1992 werden die Hoechstmengen für eine Reihe von Kategorien, die in Anlage 1 zu dem am 21.  November 1991 paraphierten und ab 1. Januar 1992 angewandten Abkommen in Form eines Briefwechsels  zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Bulgarien über den  Handel mit Textilwaren aufgeführt sind, um die im Anhang zu dieser Vereinbarten Niederschrift  genannten Mengen erhöht. 3. Beide Vertragsparteien kamen überein, daß die in Nummer 2 dieser Vereinbarten Niederschrift  genannten Erhöhungen eine Ausnahme bilden und zu einer koordinierten Bemühung der Gruppe der 24  Industrieländer gehören, die die Umgestaltung der Wirtschaft Bulgariens unter anderem durch  besseren Zugang zum Gemeinschaftsmarkt erleichtern sollen. Daher sollen die im Anhang zu dieser  Vereinbarten Niederschrift aufgeführten zusätzlichen Mengen in das so geänderte Textilabkommen  zwischen der Gemeinschaft und Bulgarien aufgenommen werden. 4. Beide Vertragsparteien kamen überein, daß die in dieser Vereinbarten Niederschrift vorgesehenen  Erhöhungen ab 21. November 1991 vorläufig angewandt werden sollen.  Im Namendes Rates der Europäischen GemeinschaftenFür die Regierungder Republik  BulgarienANHANG   Erhöhung der Gemeinschaftshöchstmengen für Bulgarien für 1991 und 1992  (Aus  praktischen Gründen sind die Warenbezeichnungen in abgekürzter Form übernommen worden.)>PLATZ  FÜR EINE TABELLE>