CELEX: 31991R1943
Language: de
Date: 1991-06-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1943/91 des Rates vom 13. Juni 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse

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31991R1943

Verordnung (EWG) Nr. 1943/91 des Rates vom 13. Juni 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 426/86 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse  

Amtsblatt Nr. L 175 vom 04/07/1991 S. 0001 - 0005 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 38 S. 0045  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 38 S. 0045 

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1943/91 DES RATES  vom 13 . Juni 1991  zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 426/86 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 43,  auf Vorschlag der Kommission ( 1 ),  nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ( 2 ),  nach Stellungnahme des Wirtschafts - und Sozialausschusses ( 3 ),  in Erwägung nachstehender Gründe :  In der Verordnung ( EWG ) Nr . 426/86 ( 4 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 2201/90 ( 5 ), ist ein Tarifierungsfehler bei den Waren der Position 0811 mit Zusatz von Zucker zu berichtigen . Um der Entwicklung des Handels Rechnung zu tragen,  sollten die Warenbezeichnungen angepasst und die genannte Verordnung entsprechend geändert werden .  Im Hinblick auf den einheitlichen Markt müssen einzelstaatliche mengenmässige Beschränkungen oder Maßnahmen mit gleicher Wirkung, die ausnahmsweise beibehalten werden durften, nunmehr aufgehoben werden .  Aufgrund der Entwicklung des internationalen Handels sollte das Verzeichnis der Erzeugnisse revidiert werden, bei denen für die Überführung in den freien Verkehr in der Gemeinschaft die Vorlage einer Einfuhrbescheinigung erforderlich ist -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Die Verordnung ( EWG ) Nr . 426/86 wird wie folgt geändert :  1 . In Artikel 1 Absatz 1 wird die Liste in den Spalten  "KN-Code" und  "Warenbezeichnung" wie folgt geändert :  - Buchstabe a ):  der KN-Code  "0811" und die entsprechende Warenbezeichnung erhalten folgende Fassung :   "ex 0811 Früchte, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln";  - Buchstabe b ):  i ) vor dem KN-Code  "ex 1302 20" werden der KN-Code  "ex 0811" und die Warenbezeichnung  "Früchte, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln" eingefügt;  ii ) der KN-Code  "ex 2005" und die entsprechende Warenbezeichnung erhalten folgende Fassung :   "ex 2005 Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Oliven der Unterposition 2005 70 00, Zuckermais ( Zea mays var . saccharata ) der Unterposition 2005 80 00, Früchte der Gattung  "Capsicum" ausser  Gemüsepaprika und Paprika ohne brennenden Geschmack der Unterposition 2005 90 10 und Kartoffeln, zubereitet oder haltbar gemacht, in Form von Mehl, Grieß oder Flocken des KN-Codes 2005 20 10 ".  2 . Artikel 17 Absatz 3 wird gestrichen .  3 . In Anhang I Teil A werden der KN-Code  "ex 2002 10 00" und die entsprechende Warenbezeichnung durch folgende Codes ersetzt :    "2002 10 10  geschälte Tomaten, ganz oder in Stücken  2002 10 90  Tomaten, nicht geschält, ganz oder in Stücken  ex 2002 10 90  Crush oder Pizzasauce  ex 2002 90  andere ( Crush oder Pizzasauce )". 4 . In Anhang II werden  i ) der KN-Code  "2008 99 31" und die entsprechende Warenbezeichnung durch folgenden Text ersetzt :     "             mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder weniger :  2008 99 25                Passionsfrüchte und Guaven  2008 99 27                andere"; ii ) der KN-Code  "2008 99 49" und die entsprechende Warenbezeichnung  durch folgenden Text ersetzt :      "           andere :  2008 99 46              Passionsfrüchte, Guaven und Tamarinden  2008 99 48              andere"; iii ) der KN-Code  "2008 99 59" und die entsprechende Warenbezeichnung durch folgenden Text ersetzt:     "           andere :  2008 99 61              Passionsfrüchte und Guaven  2008 99 69              andere ". 5 . In Anhang III werden :  i ) der KN-Code  "2008 99 33" und die entsprechende Warenbezeichnung durch folgenden Text ersetzt :     "             andere :  2008 99 32                Passionsfrüchte und Guaven  2008 99 34                andere"; ii ) der KN-Code  "2009 80 31" und die entsprechende Warenbezeichnung durch folgenden Text ersetzt :     "         mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht :  2009 80 32            Passionsfrüchte und Guaven  2009 80 34            andere"; iii ) der KN -Code  "2009 80 91" und die entsprechende Warenbezeichnung durch  folgenden Text ersetzt :     "           mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30 GHT :  2009 80 83              aus Passionsfrüchten und Guaven  2009 80 58              andere ". 6 . Anhang IV wird durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt .  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am achten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Geschehen zu Luxemburg am 13 . Juni 1991 . Im Namen des Rates  Der Präsident  A . BODRY  ( 1 ) ABl . Nr . C 75 vom 20 . 3 . 1991, S . 29 . ( 2 ) ABl. Nr . C 129 vom 20 . 5 . 1991 . ( 3 ) ABl . Nr . C 120 vom 6 . 5 . 1991, S . 33 . ( 4 ) ABl . Nr . L 49 vom 27 . 2 . 1986, S . 1 . ( 5 ) ABl . Nr . L 201 vom 31 . 7 . 1990, S . 1 .    ANHANG   "ANHANG IV   KN-Code  Warenbezeichnung       0710 21 00  Erbsen ( Pisum sativum ), auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren  0711 90 50  Champignons, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet  0806 20 12  Weintrauben, getrocknet,   "Sultaninen"  0806 20 18   0806 20 92  Weintrauben, getrocknet,  "andere"  0806 20 98   0811 10  Erdbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln  ex 0811 20 11  ex 0811 20 19  0811 20 31  Himbeeren, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln  ex 0811 90 10  ex 0811 90 30  ex 0811 90 90  Kirschen, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln  0812 10 00  Kirschen, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet  0812 20 00  Erdbeeren, vorläufig haltbar  gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet  0812 90 60  Himbeeren, vorläufig haltbar gemacht, zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet  0813 20 00  Pflaumen, getrocknet  0813 30 00  Äpfel, getrocknet  2001 90 50  Pilze, mit Essig zubereitet oder  haltbar gemacht  2002  Tomaten, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht  2003 10  Pilze, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht  2004 90 50  Erbsen ( Pisum sativum ) und grüne Bohnen, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren  2005 40 00   ex 2005 59 00  Erbsen ( Pisum sativum ) und grüne Bohnen, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren  2005 60 00  Spargel, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren   Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und  Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln :  2007 99 33  von Erdbeeren  2007 99 35  von Himbeeren  ex 2007 99 59  ex 2007 99 90  von Erdbeeren und Himbeeren  2008 40 51  2008 40 59  2008 40 71  2008 40 79  2008 40 91  2008 40 99  Birnen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht  2008 50 61  2008 50 69  2008 50 71  2008 50 79  2008 50 91  2008 50 99  Aprikosen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht  2008 60 51  2008 60 59  2008 60 61  2008 60 69  2008 60 71  2008 60 79  2008 60 91  2008 60 99  Kirschen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht  2008 70 61  2008 70 69  2008 70 71  2008 70 79  Pfirsiche, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht  2008 80 50  2008 80 70  2008 80 91  2008 80 99  Erdbeeren, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht  ex 2008 99 48  ex 2008 99 69  ex 2008 99 99  Himbeeren, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht  ex 2009 80 34  ex 2009 80 39  ex 2009 80 80  ex 2009 80 85  ex 2009 80 93  ex 2009 80 99  Kirschsaft"