CELEX: 31971R1296
Language: de
Date: 1971-06-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1296/71 der Kommission vom 23. Juni 1971 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

24 . 6. 71                              Amtsblatt der   Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 138/ 1
                                                                I
                                          (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                              VERORDNUNG           (EWG)   Nr. 1296/71 DER KOMMISSION
                                                      vom  23 . Juni 1971
               zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle,        Grütze und Grieß    von  Weizen oder       Roggen
                                                anwendbaren     Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Die  Anwendung der in der Verordnung (EWG ) Nr .
GEMEINSCHAFTEN                                                     1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange
                                                                                                                             ­
                        —
                                                                   botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag     zur    Gründung    der Europä
                                                           ­
                                                                   die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen ,
                                                                   wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
                                                                   wird
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
                                                                         —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN                  :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 ( 2 ),
insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,
                                                                                            Artikel 1
in    Erwägung nachstehender Gründe       :
                                                                   Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a ), b)
                                                                   und c) der Verordnung Nr. 120 /67/EWG genannten
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von                       Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen werden in
Weizen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                     der Tabelle im  Anhang festgesetzt.
zu     erhebenden    Abschöpfungen wurden           mit  der
Verordnung (EWG ) Nr. 1539/70 ( 3 ) und den später                                          Artikel 2
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge
                                                           ­
setzt .                                                            Diese  Verordnung    tritt am   24 .  Juni  1971 in Kraft.
               Diese  Verordnung     ist in allen ihren Teilen verbindlich und     gilt unmittelbar     in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 23 .  Juni 1971
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Der  Vizepräsident
                                                                             S. L. MANSHOLT
i 1 ) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67 .
( 2 ) ABl. Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970, S. 1 .
( 3 ) ABl. Nr. L 169 vom 1 . 8 . 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 138 /2                            Amtsblatt     der   Europäischen Gemeinschaften                            24 . 6 . 71
                                                                ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 23 . Juni 1971 zur Festsetzung der auf Getreide,
                   Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                              Nummer des
                              Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                 RE/ Tonne
                                Zolltarifs
                         10.01 A                 Weichweizen und         Mengkorn            57,88
                         10.01 B                 Hartweizen                                  68.38 0 )
                         10.02                   Roggen                                      45,28
                         10.03                   Gerste                                      42,69
                         10.04                   Hafer                                       47,60
                         10.05 A                 Hybridmais      zur  Aussaat                30,09 ( 2 )( 3 )( 4 )
                         10.05 B                 Anderer Mais                                30,09 ( 3 )( 4 )
                         10.07 A                 Buchweizen                                  24,53
                         10.07 B                 Hirse aller Art, ausgenommen
                                                   Sorghum und Dari ( Millet)                26,03
                         10.07 C                 Sorghum                                     30,93
                         10.07 D                 Anderes Getreide                               0
                         11.01 A                 Mehl von Weizen und             Mengkorn    55,05
                         11.01 B                 Mehl von Roggen                             75,05
                         11.02 AI       a        Grütze und Grieß
                                                    von Hartweizen                          115,07
                          U.02 A I b             Grütze und Grieß
                                                    von Weichweizen
                                                                                             58.39
                         (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                               in die Gemeinschaft befördert wird , wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs
                                                                                                                 -
                               einheiten je Tonne verringert .
                         ( ! ) Höchstens 4 v.H. des Zollwerts .
                         : 3 ) Für Mais mit Ursprung in den AASM oder den OLG , der in die überseeischen
                               Departements der Republik Frankreich eingeführt wird, wird die Abschöpfung
                               um   6 Rechnungseinheiten je  Tonne  verringert .
                         (*) Für Mais mit     Ursprung  in  Tansania, Uganda und Kenia wird die Abschöpfung
                                bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um 0,75 Rechnungseinheiten je Tonne
                               verringert.