CELEX: 31990R2523
Language: de
Date: 1990-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2523/90 der Kommission vom 31. August 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand

Nr. L 237/46                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 9. 90
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2523/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 31 . August 1990
                 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere
                               Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    1978 zur Festlegung von Grundregeln für die Erstattung
GEMEINSCHAFTEN —                                                   bei der Erzeugung für in der chemischen Industrie
                                                                   verwendeten Zucker (?) für die im Anhang dieser letzten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Verordnung genannten Erzeugnisse geltenden Erstattung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           bei der Erzeugung.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals.                                                         Für die anderen in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der
                                                                   Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und in unver­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            ändertem Zustand ausgeführten Erzeugnisse ist der
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               Grundbetrag der Erstattung gleich einem Hundertstel
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         eines Betrages, der bestimmt wird unter Berücksichtigung
                                                                   einerseits des Unterschieds zwischen dem in den
(EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 19 Ab­
                                                                   Gebieten der Gemeinschaft ohne Defizit während des
satz 4,
                                                                   Monats, für den der Grundbetrag festgesetzt wird, für
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        Weißzucker geltenden Interventionspreis und den für
                                                                   Weißzucker auf dem Weltmarkt festgestellten Notie­
                                                                   rungen oder Preisen, und andererseits der Notwendigkeit
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 der Herstellung eines Gleichgewichts zwischen der
                                                                   Verwendung des Grunderzeugnisses aus der Gemeinschaft
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                   im Hinblick auf die Ausfuhr von Verarbeitungserzeug­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 nissen nach dritten Ländern und der Verwendung der
Preisen   auf   dem   Weltmarkt       für    die in Artikel 1
                                                                   zum Veredelungsverkehr zugelassenen Erzeugnisse dieser
Absatz 1 Buchstabe d) der angeführten Verordnung                   Länder.
genannten Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeug­
nisse in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der
Ausfuhr ausgeglichen werden.                                       Die Gültigkeit des Grundbetrags kann auf bestimmte, in
                                                                   Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG)
Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des                Nr. 1785/81 genannte Erzeugnisse beschränkt werden.
Rates vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner
Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem
Zuckersektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung            Gemäß Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
                                                                   kann   bei  der Ausfuhr der in Artikel      1 Absatz    1
(EWG) Nr. 1489/76 (4), ist die Erstattung für 100 kg der in
Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG)               Buchstaben f) und g) dieser Verordnung genannten
Nr. 1785/81 genannten ausgeführten Erzeugnisse gleich              Erzeugnisse in unverändertem Zustand eine Erstattung
dem Grundbetrag, multipliziert mit dem Saccharosege­               vorgesehen werden. Die Höhe der Erstattung muß für 100
halt, gegebenenfalls einschließlich des Gehalts an                 kg Trockenstoff, insbesondere unter Berücksichtigung der
anderem als Saccharose berechnetem Zucker. Dieser für              auf die Ausfuhr der Erzeugnisse des KN-Codes
das betreffende Erzeugnis festgestellte Saccharosegehalt           1702 30 91 anwendbaren Erstattung, der auf die Ausfuhr
wird gemäß den Vorschriften des Artikels 13 der Verord­            der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung
nung (EWG) Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März                   (EWG) Nr. 1785/81 genannten Erzeugnisse anwendbaren
1970 über die Durchführungsbestimmungen für die                    Erstattung und der wirtschaftlichen Gesichtspunkte der
Erstattungen bei der Ausfuhr für Zucker (*), zuletzt geän­         geplanten Ausfuhren bestimmt werden. Die Erstattung
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1714/88 (*),                   wird nur für die Erzeugnisse gewährt, die den Bedin­
bestimmt                                                           gungen des Artikels 3 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                    1469/77 der Kommission vom 30. Juni 1977 über die
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 ist
                                                                   Durchführungsbestimmungen betreffend die Abschöp­
der Grundbetrag der Erstattung für die in unverändertem
                                                                   fung und Erstattung für Isoglukose und zur Änderung der
                                                                   Verordnung (EWG) Nr. 192/75 (8), geändert durch die
Zustand ausgeführte Sorbose gleich dem Grundbetrag der
Erstattung, vermindert um ein Hundertstel der gemäß der
                                                                   Verordnung (EWG) Nr. 1714/88, entsprechen.
Verordnung (EWG) Nr. 1400/78 des Rates vom 20 . Juni
                                                                   Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
(') ABl. Nr. L 177  vom  1 / 7. 1981 , S. 4.                       zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
0   ABl. Nr. L 114  vom  27. 4. 1989, S. 1 .                       zugrunde zu legen :
(3) ABl. Nr. L 143  vom  25. 6. 1968, S. 6.
(4) ABl. Nr. L 167  vom  26. 6. 1976, S. 13.
W ABl . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970. S. 1 .                           O ABl. Nr. L 170 vom 27. 6. 1978, S. 9.
M ABl. Nr. L 152 vom 18. 6. 1988, S. 23.                           (8 ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9.
 ---pagebreak--- 1 . 9 . 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 237/47
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                zung von Erstattungen bei der Ausfuhr nach Portugal
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in               nicht in Betracht zu ziehen .
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                 Unter den sich bezüglich der Deutschen Demokratischen
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­           Republik ergebenden Umständen und angesichts ihrer
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter         Auswirkungen auf den Markt sollte für nach diesem
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des            Bestimmungsland auszuführende Erzeugnisse keine
     Rates ('), zuletzt geändert durch die Verordnung            Erstattung festgesetzt werden .
     (EWG) Nr. 2205/90 (2),                                      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                 schusses für Zucker —
     der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
     Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
     Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.                                  Artikel 1
Die obengenannten Erstattungen werden monatlich fest­            ( 1 ) Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden.            Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben d), f) und g)
                                                                 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten Erzeug­
Die Anwendung dieser Einzelheiten führt dazu, für die            nisse werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.
betreffenden Erzeugnisse die Erstattungen in Höhe der
im Anhang dieser Verordnung genannten Beträge festzu­            (2) Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach der
setzen .                                                         Deutschen Demokratischen Republik festgesetzt.
Gemäß Artikel 275 der Beitrittsakte können Erstattungen                                   Artikel 2
bei der Ausfuhr nach Portugal gewährt werden. Aufgrund
der Prüfung der Lage und des Preisniveaus ist die Festset­        Diese Verordnung tritt am 1 . September 1 990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 31 . August 1990
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
 (') ABl. Nr. L 164 vom 24 . 6. 1985, S. 1 .
  2) ABl. Nr. L 201 vom 31 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 237/48                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              1 . 9 . 90
                                                                 ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 31 . August = 1990 zur Festsetzung der Ausfuhr­
             erstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in
                                                       unverändertem Zustand
                                                                                                                       (in ECU)
                                                           Grundbetrag je 1 v. H.
                                                                                                   Betrag der Erstattung
                          Erzeugniscode                Saccharosegehalt je 100 kg des
                                                                                                für 100 kg Trockenstoff (2)
                                                         betreffenden Erzeugnisses (')
                        1702 40 10 100                                                                    36,08
                        1702 60 10 000                                                                    36,08
                        1702 60 90 000                              0,3608
                        1702 90 30 000                                                                     36,08
                        1702 90 60 000                              0,3608
                        1702 90 71 000                              0,3608
                        1702 90 90 900                              0,3608
                        2106 90 30 000                                                                     36,08
                        2106 90 59 000                              0,3608
             (') Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v. H. (Verordnung (EWG) Nr. 394/
                 70) Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.
             (2) Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.
             NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                    geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                    S. 1 ) bestimmt.