CELEX: 21985A1231(17)
Language: de
Date: 1985-05-20 00:00:00
Title: Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Peru über den Handel mit Textilwaren

31 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 378 / 123
                                                            ABKOMMEN
                zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Peru über den Handel
                                                           mit Textilwaren
                DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                einerseits und
                DIE REGIERUNG DER REPUBLIK PERU
                andererseits ,
                IN DEM WUNSCH , mit dem Ziel einer dauernden Zusammenarbeit und unter Bedingungen , die jede
                Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten, die ungestörte und ausgewogene Entwicklung des Handels
                mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft - nachstehend „Gemeinschaft"
                genannt - und der Republik Peru - nachstehend „Peru" genannt - zu fördern ,
                ENTSCHLOSSEN, den ernsten wirtschaftlichen und sozialen Problemen , denen die TextilWirtschaft in
                den Einfuhrländern wie in den Ausfuhrländern sich gegenwärtig gegenübersieht, weitestgehend Rechnung
                zu tragen und insbesondere den bestehenden Gefahren einer Marktzerrüttung in der Gemeinschaft und
                einer Zerrüttung des Textilhandels von Peru zu begegnen,
                IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den Internationalen Handel mit Textilien - nachstehend
                „Genfer Vereinbarung" genannt -, insbesondere auf Artikel 4 , sowie auf die Bedingungen in dem
                Protokoll für die Erneuerung dieser Vereinbarung und in den am 22 . Dezember 1981 vom Textilausschuß
                angenommenen Schlußfolgerungen,
                HABEN BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schließen und haben zu diesem Zweck als Bevollmäch­
                tigte ernannt:
                DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN:
                      Jean-Pierre LENG ,
                Direktor in der Generaldirektion für Außenbeziehungen bei der Kommission der Europäischen Gemein­
                schaften ,
                Sondervertreter für Textilverhandlungen ;
                DIE REGIERUNG DER REPUBLIK PERU :
                Julio EGO-AGUIRRE-ALVAREZ ,
                Außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter,
                Leiter der Mission Perus bei den Europäischen Gemeinschaften ;
                DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
                           Artikel 1                                    (2)     Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fal­
(1)    Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen ,               lenden Waren erfolgt anhand des Schemas des Gemeinsamen
                                                                        Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die
daß - vorbehaltlich dieses Abkommens und unbeschadet
                                                                        Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Han­
ihrer Rechte und Pflichten nach dem Allgemeinen Zoll- und
Handelsabkommen - für ihren gegenseitigen Handel mit                    dels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE ).
Textilwaren die Genfer Vereinbarung gilt .                              (3)     Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden
(2)    Die Gemeinschaft verpflichtet sich , für die unter dieses        Waren wird nach Maßgabe der in der Gemeinschaft gelten­
Abkommen fallenden Waren keine mengenmäßigen Be­                        den Vorschriften bestimmt .
schränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll- und
Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Verein­                 Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten
barung einzuführen .                                                    Waren sind in Protokoll A festgelegt.
(3 )   Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengen­
mäßige Beschränkungen sind bei der Einfuhr der unter dieses                                        Artikel 3
Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft unter­
sagt .                                                                  Peru erklärt sich bereit , für jedes Abkommensjahr seine
                                                                        Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren nach der
                           Artikel 2                                    Gemeinschaft auf die in diesem Anhang festgesetzten
                                                                        Höchstmengen zu beschränken .
(1)    Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in
Anhang I aufgeführten Textilwaren aus Baumwolle , Wolle                 Die Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren
(mit Ausnahme von Produkten aus Alpaca ) und syntheti­                  unterliegen einem Verfahren der doppelten Kontrolle , dessen
schen oder künstlichen Spinnstoffen mit Ursprung in Peru .              Einzelheiten in Protokoll A festgelegt sind .
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 124                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   31 . 12 . 85
                           Artikel 4                             Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den für das
                                                                 folgende Abkommens] ahr festgesetzten Höchstmengen abge­
Peru und die Gemeinschaft erkennen den besonderen und            zogen .
eigenen Charakter der Wiedereinfuhr von in Peru veredelten
Textilwaren in die Gemeinschaft an .                             (2)      Die Übertragung der im Laufe eines Abkommens)ah­
                                                                 res nicht ausgenutzten Mengen auf die entsprechende
Vereinbarungen über die Wiedereinfuhr solcher Waren              Höchstmenge des folgenden Abkommensjahres ist bis zu 5 %
zusätzlich zu den nach diesem Abkommen festgesetzten             der Höchstmenge des laufenden Abkommens) ahres zuläs­
Höchstmengen können getroffen werden , sofern die Wieder­        sig .
einfuhr in Ubereinstimmung mit den in der Gemeinschaft
geltenden Bestimmungen über den wirtschaftlichen passiven        (3)      Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen von
Veredelungsverkehr erfolgt .                                     keiner Warenkategorie Übertragungen auf Warenkategorien
                                                                 in der Gruppe I vorgenommen werden :
                                                                 — Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 und von
                          Artikel 5                                    Kategorie 1 auf die Kategorie 2 und 3 sind bis zu 5 % der
                                                                       Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Über­
Für Ausfuhren von in ländlichen Handwerksbetrieben auf                 tragung vorgenommen wird ,
Webstühlen mit Hand- oder Fußantrieb hergestellten Gewe­         — Übertragungen zwischen den Kategorien 4, 5 , 6 , 7 und 8
ben , von Bekleidung oder anderen Waren , die aus diesen               sind bis zu 5 % der Höchstmenge der Kategorie zulässig,
Geweben handgefertigt worden sind , sowie von handwerk­                auf die die Übertragung vorgenommen wird.
lichen Waren der traditionellen Volkskunst gelten keine
Höchstmengen , sofern diese Waren die in Protokoll B
festgesetzten Voraussetzungen erfüllen .                         Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in
                                                                 den Gruppen I , II und III auf eine beliebige Kategorie in den
                                                                 Gruppen II und III sind bis zu 5% der Höchstmenge der
                                                                 Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen
                          Artikel 6                              wird .
(1)     Für Einfuhren von unter dieses Abkommen fallenden        (4) Die für die in Absatz 3 genannten Übertragungen
Textilwaren in die Gemeinschaft gelten die in Anhang II          anwendbare Äquivalenztabelle ist in Anhang I aufgeführt.
festgesetzten Höchstmengen nicht , sofern bei ihrer Anmel­
dung angegeben wird , daß sie im Rahmen des zu diesem            (5)      Die Erhöhung, die sich für eine Warenkategorie aus
Zweck in der Gemeinschaft eingerichteten Verwaltungskon­         der kumulativen Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3 in einem
trollsystems zur Wiederausfuhr aus der Gemeinschaft in           Abkommensjahr ergibt, darf 15% nicht überschreiten .
unverändertem Zustand oder nach Veredelung bestimmt
sind .                                                           (6)       Im Falle der Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3
                                                                 machen die Behörden Perus im voraus Mitteilung .
Die Abfertigung der unter den vorgenannten Bedingungen
eingeführten Waren zum freien Verkehr ist jedoch von der
Vorlage einer von den Behörden Perus erteilten Ausfuhr­
lizenz sowie vom Nachweis des Ursprungs nach Maßgabe                                          Artikel 8
des Protokolls A abhängig.
                                                                  (1)      Für Ausfuhren von nicht in Anhang II zu diesem
(2 )    Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft        Abkommen aufgeführten Textilwaren können unter den in
fest, daß eingeführte Textilwaren auf eine nach diesem           folgenden Absätzen festgelegten Voraussetzungen von Peru
Abkommen festgesetzte Höchstmenge angerechnet , dann             Höchstmengen festgesetzt werden .
aber aus der Gemeinschaft wiederausgeführt worden sind , so
teilen die betreffenden Behörden den Behörden Perus binnen
                                                                  (2)      Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten
vier Wochen die entsprechenden Mengen mit und genehmi­           Verwaltungskontrolle fest , daß die Höhe der Einfuhren von
gen Einfuhren der gleichen Waren in gleicher Höhe ohne           Waren einer nicht in Anhang II aufgeführten Kategorie mit
Anrechnung auf die in Anhang II festgesetzte Höchstmenge          Ursprung in Peru im Verhältnis zur gesamten Vorjahresein­
für das laufende oder das folgende Jahr .                         fuhr von Waren dieser Kategorie aus allen Lieferländern in
                                                                  die Gemeinschaft folgende Prozentsätze übersteigt :
                                                                  — 0,5% für Warenkategorien in Gruppe I ,
                           Artikel 7
                                                                  — 2,5 % für Warenkategorien in Gruppe II ,
(1)     In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer
Teilmenge der für das folgende Abkommensjähr festgesetz­          — 5,0% für Warenkategorien in Gruppe III ,
ten Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategorie bis zu
 5 % der für das laufende Abkommensjahr geltenden Höchst­         so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem
menge zulässig.                                                   Verfahren des Artikels 17 dieses Abkommens beantragen ,
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 378 / 125
um eine Einigung über ein angemessenes Beschränkungs­              (9)     Im Falle der Anwendung von Absatz 2 , 3 oder 4
niveau für die Waren der betreffenden Kategorien zu erzie­         verpflichtet sich Peru , für Waren , über die vor der Festset­
len .
                                                                   zung der Höchstmenge Verträge abgeschlossen worden sind,
                                                                   Ausfuhrlizenzen bis zur Höhe der festgesetzten Höchstmenge
                                                                   zu erteilen .
Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der
betreffenden Kategorie , die vor dem Zeitpunkt der Unter­
breitung des Konsultationsersuchens aus Peru versandt wor­         ( 10 )    Bis zum Zeitpunkt der Mitteilung der in Artikel 10
den sind .                                                         Absatz 6 vorgesehenen statistischen Angaben werden die
                                                                   Bestimmungen von Absatz 2 des vorliegenden Artikels auf
                                                                   der Grundlage der von der Gemeinschaft zuvor mitgeteilten
(3 )    Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung       Jahresstatistiken angewendet .
verpflichtet sich Peru , für einen vorläufigen Zeitraum von
drei Monaten ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des                ( 11 )    Die Bestimmungen dieses Abkommens über die
Konsultationsersuchens die Ausfuhren von Waren der betref­
                                                                   Ausfuhr von Waren , für die die in Anhang II festgesetzten
fenden Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach den von           Höchstmengen gelten , finden auch auf Waren Anwendung,
der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemeinschafts­           für die aufgrund dieses Artikels Höchstmengen festgesetzt
marktes zu beschränken . Diese vorübergehende Beschrän­            werden .
kung entspricht 25 % der Einfuhren des Kalenderjahres , das
dem Kalenderjahr vorausgegangen ist , in dem die Einfuhren
die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe über­
schritten und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst                                       Artikel 9
haben , oder 25 % der gemäß der Formel in Absatz 2
berechneten Höhe , wobei jeweils der höhere dieser beiden
                                                                   (1)     Stellt die Gemeinschaft fest, daß die Einfuhr von
Werte zugrunde gelegt wird .
                                                                   Waren einer bestimmten Kategorie der Gruppe I , für die eine
                                                                   in Anhang II festgesetzte Höchstmenge gilt, in einem Abkom­
(4)     Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­        mensjahr die Höhe der Einfuhren des vorangegangenen
sultationen nicht, innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist     Jahres um 10% der in Anhang II für das laufende Abkom­
eine beiderseitig zufriedenstellende Lösung zu finden , so hat     mensjahr festgesetzten Höchstmenge überschreitet , so kann
die Gemeinschaft das Recht , eine endgültige Höchstmenge           sie zur Vermeidung einer spürbaren Schädigung ihrer eigenen
festzusetzen , deren jährliche Höhe nicht niedriger sein darf      Industrie die Aufnahme von Konsultationen nach dem
als die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe oder          Verfahren des Artikels 17 beantragen , um zu einer Einigung
als 106% der Einfuhren des Kalenderjahres , das dem                zu gelangen über:
Kalenderjahr vorausgegangen ist , in dem die Einfuhren die
nach der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe überschritten          — die vollständige oder teilweise Aussetzung von Artikel 7
und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst haben ,
                                                                         oder
wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt
wird .
                                                                   — die Änderung der in Anhang II festgesetzten Höchst­
                                                                         menge durch Festsetzung einer niedrigeren Ad-hoc­
Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen                     Höchstmenge sowie
gemäß Artikel 17 erhöht, um die Bedingungen von Absatz 2
zu erfüllen , wenn die Entwicklung der Gesamteinfuhren in          den entsprechenden angemessenen und quantifizierbaren
die Gemeinschaft bei der betreffenden Ware dies erfor­
                                                                   Ausgleich als beiderseits annehmbare Lösung.
dert .
                                                                   (2)      Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der
(5)     Die gemäß Absatz 2 oder Absatz 4 festgesetzten             betreffenden Kategorie, die vor dem Zeitpunkt der Notifi­
Höchstmengen dürfen in keinem Fall niedriger sein als die          zierung des Konsultationsersuchens aus Peru versandt wor­
Höhe der Einfuhren von Waren dieser Kategorie mit                  den sind .
Ursprung in Peru im Jahr 1980 .
                                                                   Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung ver­
(6)     Höchstmengen können von der Gemeinschaft nach              pflichtet sich Peru , die Ausfuhr von Waren der betreffenden
Maßgabe des Protokolls C auch gebietsweise festgesetzt             Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach einem oder
werden .                                                           mehreren von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des
                                                                   Gemeinschaftsmarktes für einen Zeitraum von einem Monat
                                                                   ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultationsersu­
(7 )    Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses      chens auf ein Zwölftel der Höhe der Ausfuhren im vorange­
Artikels festgesetzten Höchstmengen wird nach Maßgabe              gangenen Kalenderjahr zu beschränken .
des Protokolls D festgelegt .
                                                                   (3)      Auf eine Höchstmenge , die gemäß Absatz 1 in einem
(8)     Dieser Artikel findet keine Anwendung, wenn die in         der dem letzten Abkommensjahr vorangegangener Jahre
Absatz 2 genannten Prozentsätze infolge eines Rückgangs der        geändert worden ist , wird eine Steigerungsrate angewendet ,
Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und nicht infolge eines           die so berechnet ist, daß die in Anhang II festgesetzte
Anstiegs der Ausfuhren von Ursprungswaren aus Peru                 Höchstmenge für das letzte Abkommens) ahr im Laufe dieses
erreicht worden sind .                                             Jahres wieder erreicht wird .
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 126                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    31 . 12 . 85
(4 )     Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­        die von den Behörden Perus für alle Kategorien von Textil­
sultationen nicht, innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist      waren erteilt werden , für welche die in diesem Abkommen
eine zufriedenstellende Lösung zu finden , so verpflichtet sich     festgesetzten Höchstmengen gelten, sowie über alle
Peru , falls die Gemeinschaft es beantragt ,                        Ursprungszeugnisse , die von den Behörden Perus für alle in
                                                                    Artikel 5 genannten Waren , die den Bestimmungen des
— Artikel 7 bezüglich der betreffenden Kategorie für die            Protokolls B unterliegen , ausgestellt werden .
     Gemeinschaft oder eines ihrer Gebiete ganz oder teilweise
     auszusetzen oder
                                                                    Desgleichen übermittelt die Gemeinschaft den Behörden
— die in Anhang II festgesetzte Höchstmenge für die                 Perus genaue statistische Angaben über die Einfuhrgenehmi­
     betreffende Kategorie zu ändern , um die Ausfuhren nach        gungen oder Einfuhrpapiere , die von den Behörden der
     der Gemeinschaft oder in ein Gebiet der Gemeinschaft           Gemeinschaft auf Vorlage der von Peru ausgestellten Aus­
     auf 125% der im vorangegangenen Kalenderjahr getä­             fuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse erteilt werden .
     tigten Einfuhren oder auf das Niveau der Ausfuhren bis
     zum Zeitpunkt des Konsultationsersuchens zuzüglich des
                                                                    (2 )    Die in Absatz 1 genannten Angaben sind für alle
     gemäß Absatz 2 für den Konsultationszeitraum festgeleg­
                                                                    Warenkategorien vor dem Ende des zweiten Monats zu
     ten Ausfuhrniveaus zu begrenzen , wobei jeweils der
                                                                    übermitteln , der auf das Quartal folgt, auf das sich die
     höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt wird .              Statistiken beziehen .
Bei Anwendung der Maßnahmen nach vorliegendem Absatz
bleibt das Angebot eines angemessenen und quantifizierba­           (3 )    Peru verpflichtet sich ferner, der Gemeinschaft stati­
ren Ausgleichs von seiten der Gemeinschaft bestehen .               stische Angaben über alle Ausfuhren von Textilwaren ,
                                                                    aufgeschlüsselt nach Bestimmungsländern , zu übermitteln .
Die Anwendung der Maßnahmen des vorliegenden Absatzes
ist auf das Jahr beschränkt , in dem sie getroffen werden .         Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden Perus Einfuhr­
                                                                    statistiken für alle Waren , die unter das in Artikel 8 Absatz 2
(5 )     Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur           genannte Verwaltungskontrollsystem bzw. unter Artikel 6
Anwendung, wenn die in Anhang II festgesetzten Höchst­              Absatz 1 fallen .
mengen für die Gemeinschaft bei dieser Kategorie mindestens
2,5 % der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft im Jahr 1980
ausmachen .                                                         (4 )    Die in Absatz 3 genannten Angaben sind für alle
                                                                    Warenkategorien vor dem Ende des dritten Monats zu
                                                                    übermitteln , der auf das Quartal folgt, auf das sich die
( 6)     Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur           Statistiken beziehen .
Anwendung, wenn die Höhe der Einfuhren von Waren mit
Ursprung in Peru im laufenden Abkommensjahr mindestens
50% der in Anhang II festgesetzten Höchstmenge dieser               (5)     Zeigt sich bei der Analyse dieser ausgetauschten
Kategorie für die Gemeinschaft insgesamt oder für das               Angaben , daß zwischen den Ausfuhrdaten und den Einfuhr­
betreffende Gebiet bzw . die betreffenden Gebiete der Ge­           daten bedeutende Abweichungen bestehen , so können nach
meinschaft ausmacht .                                               dem Verfahren des Artikels 17 Konsultationen eingeleitet
                                                                    werden .
(7 )     Eine gemäß Absatz 1 oder 4 geänderte Höchstmenge
darf in keinem Fall niedriger sein als die Höhe der Einfuhren       (6)     Zur Anwendung der Artikel 8 und 9 verpflichtet sich
von Waren dieser Kategorie mit Ursprung in Peru im Jahr             die Gemeinschaft, den Behörden Perus bis zum 15 . April
1980 .
                                                                    jedes Jahres die Vorjahresstatistiken über die Einfuhren aller
                                                                    unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren , aufgeglie­
(8)      Dieser Artikel findet auch Anwendung, wenn die in          dert nach Lieferländern und Mitgliedstaaten der Gemein­
Absatz 1 genannte Höchstmenge in einem Gebiet der                   schaft , zur Verfügung zu stellen .
Gemeinschaft überschritten wird . In diesem Fall betrifft der
in den Absätzen 1 und 4 erwähnte Ausgleich das bzw . die von
der Gemeinschaft in ihrem Konsultationsersuchen benann­
ten Gebiete .
                                                                                               Artikel 1 1
(9)      Um die Inanspruchnahme von Absatz 1 einzuschrän­
ken , verpflichtet sich Peru , der Gemeinschaft Mitteilung zu       (1)     Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Peru und
machen , wenn die Zahl der für eine Kategorie erteilten             den zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die Klas­
Ausfuhrlizenzen jäh und in erheblichem Umfang ansteigt , so         sifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren am
daß damit zu rechnen ist , dass die Voraussetzungen für die         Ort der Einfuhr in die Gemeinschaft erfolgt die Klassifizie­
Anwendung dieses Artikels erfüllt werden .                          rung vorläufig auf der Grundlage der von der Gemeinschaft
                                                                    gelieferten Angaben , bis Konsultationen gemäß Artikel 17
                                                                    eine Einigung über die endgültige Klassifizierung der betref­
                                                                    fenden Ware herbeiführen .
                            Artikel 10
(1 )     Peru verpflichtet sich , der Gemeinschaft genaue stati­    (2)     Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der
 stische Angaben über alle Ausfuhrlizenzen zu übermitteln ,         NIMEXE sowie Entscheidungen , die nach den in der
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 378 / 127
Gemeinschaft geltenden Verfahren getroffen werden und die           ( 2 ) Wird eine übermäßige Konzentration der Einfuhren
Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren           einer Ware festgestellt , die zu einer Kategorie gehört, für die
betreffen, werden den Behörden Perus mitgeteilt.                    nach diesem Abkommen Höchstmengen gelten, so kann die
                                                                    Gemeinschaft nach dem Verfahren von Artikel 17 Konsul­
Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NIMEXE               tationen einleiten, um Abhilfe zu schaffen.
sowie Entscheidungen , die eine Änderung der Klassifizierung
von Waren, die unter dieses Abkommen fallen , zur Folge
haben, dürfen keine Herabsetzung einer in Anhang II                                            Artikel 14
festgesetzten Höchstmenge bewirken .
                                                                    Bei Anwendung der Kündigungsregelung nach Artikel 19
                                                                    Absatz 4 werden die in Anhang II festgesetzten Höchstmen­
Die Verfahren für die Anwendung dieses Absatzes sind in             gen pro rata temporis verringert.
Protokoll A geregelt .
                                                                                               Artikel 15
                           Artikel 12                               (1 )    Zum Zweck der Verwaltung dieses Abkommens teilt
                                                                    die Gemeinschaft die in Artikel 3 genannten Höchstmengen
                                                                    auf die einzelnen Mitgliedstaaten auf.
(1)     Peru und die Gemeinschaft vereinbaren , uneinge­
schränkt zusammenzuarbeiten , um die Umgehung dieses                (2)     Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchst­
Abkommens durch Umladung, Umleitung oder auf andere                 mengen , die in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft nicht
Weise zu verhüten .
                                                                    ausgenutzt werden , können nach den in der Gemeinschaft
                                                                    geltenden Verfahren einem anderen Mitgliedstaat zugeteilt
( 2)    Stellt die Gemeinschaft aufgrund von nach den Ver­          werden .
fahren des Protokolls A durchgeführten Untersuchungen
fest , daß die ihr zur Verfügung stehenden Informationen            Die Gemeinschaft verpflichtet sich , jeden Antrag Perus auf
beweisen , daß Waren mit Ursprung in Peru , für die nach            Neuzuteilung binnen vier Wochen sorgfältig zu prüfen und
diesem Abkommen Höchstmengen gelten , durch Umladung,               zu beantworten . Wird eine Neuzuteilung genehmigt , so
Umleitung oder auf andere Weise unter Umgehung dieses               finden die Flexibilitätsbestimmungen von Artikel 7 weiterhin
Abkommens in die Gemeinschaft eingeführt worden sind , so           auf die Höhe der ursprünglichen Zuteilung Anwendung.
kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem
Verfahren des Artikels 17 verlangen , um zu einer Einigung          Stellt Peru im Laufe der Anwendung dieses Abkommens fest ,
über eine gleichwertige Anpassung der entsprechenden                daß die Aufteilung einer in Anhang II festgesetzten Höchst­
Höchstmengen zu gelangen .                                          menge besondere Schwierigkeiten bereitet, so kann es die
                                                                    Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren von
                                                                    Artikel 17 beantragen , um zu einer beiderseitig zufriedenstel­
(3 )    Bis zum Abschluß der in Absatz 2 vorgesehenen               lenden Lösung zu gelangen .
Konsultationen trifft Peru , sofern die Gemeinschaft darum
ersucht, vorsorglich die erforderlichen Maßnahmen , um              (3)     Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzli­
sicherzustellen , daß die in diesen Konsultationen vereinbar­       cher Bedarf autreten , so kann die Gemeinschaft die Einfuhr
ten Anpassungen von Höchstmengen in dem Jahr der                    größerer als der in Anhang II festgesetzten Mengen geneh­
Notifizierung des Konsultationsersuchens oder , wenn die            migen , wenn die gemäß Absatz 1 getroffenen Maßnahmen
Höchstmenge für das laufende Jahr ausgeschöpft ist , im             zur Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen .
darauffolgenden Jahr vorgenommen werden können , sofern
schlüssige Beweise für die Umgehung vorliegen .
                                                                                                Artikel 16
(4 )    Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­
sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist     (1)     Peru und die Gemeinschaft verpflichten sich , bei der
eine zufriedenstellende Lösung zu finden , so hat die Gemein­       Zuteilung von Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigungen
schaft , sofern schlüssige Beweise für die Umgehung vorlie­         bzw . Einfuhrpapieren gemäß den Protokollen A und B jede
gen , das Recht, von den nach diesem Abkommen festgesetz­           Diskriminierung zu vermeiden .
ten Höchstmengen die den Waren mit Ursprung in Peru
entsprechenden Mengen abzuziehen .                                  (2)     Bei der Anwendung dieses Abkommens wachen die
                                                                    Vertragsparteien darüber , daß die traditionellen Handels­
                                                                    praktiken und Handelsströme zwischen der Gemeinschaft
                                                                    und Peru aufrechterhalten werden .
                           Artikel 13
                                                                    (3 )    Stellt eine Vertragspartei fest , daß infolge der Anwen­
                                                                    dung dieses Abkommens Störungen in den bestehenden
(1)     Peru bemüht sich sicherzustellen , daß die Ausfuhren        Handelsbeziehungen zwischen Einführern in der Gemein­
von Textilwaren , für die Höchstmengen gelten , möglichst           schaft und Lieferanten in Peru auftreten , so werden unver­
gleichmäßig über das Jahr gestaffelt sind , wobei insbesonde­       züglich Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17
re saisonale Faktoren berücksichtigt werden .                       eingeleitet , um Abhilfe zu schaffen.
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 128                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  31 . 12 . 85
                             Artikel 17                             im Geiste der Zusammenarbeit und mit dem Willen geführt,
                                                                    die zwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten zu
(1)      Für die in diesem Abkommen genannten besonderen            beheben .
Konsultationsverfahren mit Ausnahme derjenigen , die in
Absatz 2 geregelt sind , gilt folgendes :
                                                                                              Artikel 18
— ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­
     partei schriftlich notifiziert;                                Dieses Abkommen gilt für die Gebiete , in denen der Vertrag
                                                                    zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
— dem Konsultationsersuchen ist innerhalb einer angemes­            angewendet wird , und nach Maßgabe jenes Vertrages
     senen Frist (in jedem Fall spätestens fünfzehn Tage nach       einerseits sowie für das Gebiet von Peru andererseits .
     der Notifizierung) eine Darstellung der Gründe und
     Umstände beizufügen, die nach Ansicht der antragstel­
     lenden Vertragspartei ein Konsultationsersuchen recht­
                                                                                              Artikel 19
     fertigen ;
— die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat                (1)    Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats
     nach der Notifizierung des Ersuchens Konsultationen            nach dem Tag in Kraft , an dem die Vertragsparteien einander
     auf, um binnen höchstens einem weiteren Monat zu einer         den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren notifiziert
     Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis          haben . Es gilt bis zum 31 . Dezember 1986 .
     zu gelangen .
                                                                    (2)    Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar
                                                                    1983 .
(2)      Für die in Artikel 9 genannten besonderen Konsulta­
tionsverfahren gilt folgendes:
                                                                    (3)    Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu
— ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­              diesem Abkommen vorschlagen .
     partei schriftlich notifiziert, zusammen mit einer Darstel­
     lung der Gründe und Umstände , die nach Ansicht der            (4 ) Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit
     antragstellenden Vertragspartei ein Konsultationsersu­         unter Einhaltung einer Frist von mindestens sechzig Tagen
     chen rechtfertigen ;                                           kündigen . In diesem Fall endet dieses Abkommen mit Ablauf
                                                                    der Kündigungsfrist .
— die Vertragsparteien nehmen spätestens fünfzehn Tage
     nach der Notifizierung des Konsultationsersuchens Kon­         (5)    Die Anhänge und Protokolle sowie der Briefwechsel
     sultationen auf, um binnen höchstens weiteren fünfzehn         sind Bestandteil dieses Abkommens .
     Tagen zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehm­
     baren Ergebnis zu gelangen .
                                                                                              Artikel 20
(3 )     Erforderlichenfalls finden auf Antrag einer Vertrags­
partei und in Übereinstimmung mit der Genfer Vereinbarung           Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer,
Konsultationen über alle Probleme statt , die sich aus der          deutscher , englischer, französischer , griechischer, italieni­
Anwendung dieses Abkommens ergeben . Alle Konsultatio­              scher, niederländischer und spanischer Sprache abgefaßt ,
nen gemäss diesem Artikel werden von den Vertragsparteien           wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 378 / 129
             Til bekræftelse heraf har undertegnede befuldmægtigede underskrevet denne aftale.
             Zu Urkund dessen haben die unterzeichneten Bevollmächtigten ihre Unterschriften unter dieses
             Abkommen gesetzt .
             Εις πίστωση των ανωτέρω, οι υπογεγραμμένοι πληρεξούσιοι έθεσαν τις υπογραφές τους στην
             παρούσα συμφωνία .
             In witness whereof the undersigned Plenipotentiaries have signed this Agreement .
             En foi de quoi , les plénipotentiaires soussignés ont apposé leurs signatures au bas du présent
             accord .
             In fede di che , i plenipotenziari sottoscritti hanno apposto le loro firme in calce al presente
             accordo .
             Ten blijke waarvan de ondergetekende gevolmachtigden hun handtekening onder deze
             Overeenkomst hebben gesteld .
             En fe de lo cual , los plenipotenciarios abajo firmantes suscriben el presente Acuerdo .
             Udfærdiget i Bruxelles , den sekstende december nitten hundrede og femogfirs .
             Geschehen zu Brüssel am sechzehnten Dezember neunzehnhundertfünfundachtzig.
             Έγινε στις Βρυξέλλες, στις δεκαέξι Δεκεμβρίου χίλια εννιακόσια ογδόντα πέντε.
             Done at Brussels on the sixteenth day of December in the year one thousand nine hundred and
             eighty-five .
             Fait à Bruxelles , le seize décembre mil neuf cent quatre-vingt-cinq .
             Fatto a Bruxelles , addì sedici dicembre millenovecentottantacinque .
             Gedaan te Brussel , de zestiende december negentienhonderdvijfentachtig.
             Hecho en Bruselas , el dieciséis de diciembre de mil novecientos ochenta y cinco .
 ---pagebreak--- Nr. L 378 / 130                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 31 . 12 . 85
                For Rådet for De europæiske Fællesskaber
                Für den Rat der Europäischen Gemeinschaften
                Για το Συμβούλιο των Ευρωπαϊκών Κοινοτήτων
                For the Council of the European Communities
                Pour le Conseil des Communautés européennes
                Per il Consiglio delle Comunità europee
                Voor de Raad van de Europese Gemeenschappen
                Por el Consejo de las Comunidades Europeas
                For regeringen for republikken Peru
                Für die Regierung der Republik Peru
                Για την Κυβέρνηση της Δημοκρατίας του Περού
                For the Government of the Republic of Peru
                Pour Ie gouvernement de la république du Pérou
                Per il governo della Repubblica peruviana
                Voor de Regering van de Republiek Peru
                Por el Gobierno de la República del Perú
 ---pagebreak--- 31.12.85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 378 / 131
                                                        ANHANG I
                                                       GRUPPE I A
                                     NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
Kategorie      Tarifnummer           Kennziffer
  Nr.                                                                      Warenbezeichnung
                                       ( 1982 )                                                               Stück / kg  g / Stück
    1     55.05            55.05-13 , 19,21,25,27 ,       Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den
                           29,33,35,37,41,45,46 ,         Einzelverkauf
                           48,52,58,61,65,67,69 ,
                           72 , 78 , 92 , 98
   2      55.09                                           Andere Gewebe aus Baumwolle :
                           55.09-03 , 04 , 05 , 06 , 07 ,   Gewebe aus Baumwolle , andere als Dreher­
                           08,09,10,11,12,13,14 ,           gewebe , Schlingengewebe ( Frottiergewebe ),
                           15,16,17,19,21,29,32 ,           Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Che­
                           34,35,37,38,39,41,49 ,           nillegewebe , Tülle und geknüpfte Netzstoffe
                           51,52,53,54,55,56,57 ,
                           59,61,63,64,65,66,67 ,
                           68,69,70,71,72,73,74 ,
                           75,76,77,78,79,80,81 ,
                           82,83,84,86,90,91,92 ,
                           93 , 98 , 99
                                                            a ) davon :
                           55.09-06 , 07 , 08 , 51 , 52 ,        andere als roh oder gebleicht
                           53,54,55,56,57,59,61 ,
                           63,64,65,66,67,70,71 ,
                           80,81,82,83,84,86,90 ,
                           91 , 92 , 93 , 98 , 99
    3     56.07                                           Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
          A                                               Spinnfasern :
                                                          A. aus synthetischen Spinnfasern :
                           56.07-01 , 04 , 05 , 07 , 08 ,     Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , ande­
                           10,12,15,19,20,22,25 ,             re als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe
                           29,30,31,35,38,39,40 ,             (einschließlich Frottiergewebe) und Chenille­
                           41 , 43 , 45 , 46 , 47 , 49        gewebe
                                                              a ) davon :
                           56.07-01,05,07,08,12 ,                 andere als roh oder gebleicht
                           15,19,22,25,29,31,35 ,
                           38,40,41,43,46,47,49
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 132                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              31 . 12 . 85
                                                                    GRUPPE I B
                                                 NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer                   Kennziffer
    Nr.                                                                                 Warenbezeichnung
                                                   ( 1982 )                                                               Stück / kg    g / Stück
     4      60.04                                                      Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­          6,48            154
            B I                                                        stisch noch kautschutiert :
              II a )
                   b)                  60.04-19 , 20 , 22 , 23 , 24 ,     Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Un­
                   c)                  26 , 41 , 50 , 58 , 71 , 79 ,      terhemden und dergleichen , aus Gewirken ,
              IV b ) 1 aa )            89                                 weder gummielastisch noch kautschutiert ,
                          dd )                                            andere als Säuglingskleidung , aus Baumwolle
                       2 ee )                                             oder synthetischen Spinnstoffen : T-Shirts und
                   d ) 1 aa )                                             Unterziehpullis aus künstlichen Spinnstoffen ,
                          dd )                                            andere als Säuglingskleidung
                       2 dd )
     5      60.05                                                      Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere          4,53          221
            AI                                                         Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
               II b ) 4 bb ) 11 aaa )                                  tschutiert :
                                 bbb )
                                 ccc )                                 A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                 ddd )
                                 eee ) 60.05-01 , 31 , 33 , 34 , 35 ,      Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und
                              22 bbb ) 36 , 39 , 40 , 41 , 42 , 43          Strickjacken , aus Gewirken , aus Wolle ,
                                 ccc )                                     Baumwolle , synthetischen oder künstlichen
                                 ddd )                                      Spinnstoffen (weder gummielastisch noch
                                 eee )                                      kautschutiert)
                                 fff)
     6      61.01                                                      Oberkleidung für Männer und Knaben                   1,76          568
            B V d) 1
                      2
                      3
                  e) 1
                      2
                      3
            61.02                                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II e ) 6 aa )                                            kinder :
                         bb )
                         cc )                                          B. andere
                                       61.01-62 , 64 , 66,72,74 ,          Schorts und andere kurze Hosen und lange
                                       76                                  Hosen , aus Geweben , für Männer und Kna­
                                       61.02-66 , 68 , 72
                                                                           ben ; lange Hosen aus Geweben für Frauen ,
                                                                           Mädchen und Kleinkinder : aus Wolle , Baum­
                                                                           wolle , synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                           stoffen
     7      60.05                                                      Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere          5,55           180
            All b ) 4 aa ) 22                                          Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                              33                                       tschutiert :
                              44
                              55                                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                           II . andere
            61.02                                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II e ) 7 bb )                                            kinder :
                        cc )                                           B. andere :
                        dd )
                                       60.05-22 , 23 , 24 , 25             Blusen und Hemdblusen aus Gewirken ( we­
                                       61.02-78 , 82 , 84                  der gummielastisch noch kautschutiert) oder
                                                                           Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                           kinder , aus Wolle , Baumwolle , synthetischen
                                                                           oder künstlichen Spinnstoffen
     8      61.03                                                      Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und          4,60          217
            A                                                          Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
                                                                       schetten :
                                       61.03-11 , 15 , 19                 Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshem­
                                                                          den , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                          aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                          künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 378 / 133
                                                           GRUPPE II A
 Kategorie
                                         NIMEXE-                                                                   Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer           Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr.
                                           ( 1982 )                                                              Stück / kg  g / Stück
     9       55.08                                            Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                                                              wolle
             62.02                                            Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             B III a ) 1                                      pflege und andere Haüshaltswäsche ; Vorhänge ,
                                                              Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                              stattung :
                                                              B. andere :
                               55.08-10 , 30 , 50 , 80            Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                               62.02-71                           wolle ; Wäsche zur Körperpflege und andere
                                                                  Haushaltswäsche aus Schlingengeweben
                                                                  (Frottiergeweben ) aus Baumwolle
    20       62.02                                            Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             BI a )                                           pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                  c)                                          Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                              stattung :
                                                              B. andere :
                               62.02-12 , 13 , 19                 Bettwäsche aus Geweben
    22       56.05                                            Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             A                                                fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                              künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                              gen für den Einzelverkauf:
                                                              A. aus synthetischen Spinnfasern :
                               56.Ό5-03 , 05 , 07 , 09 , 11 ,     Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
                               13,15,19,21,23,25,28 ,             Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                               32,34,36,38,39,42,44 ,
                               45 , 46 , 47
                                                                   a ) davon :
                               56.05-21,23,25,28,32 ,                  aus Acrylfasern
                               34 , 36
    23       56.05                                            Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             B                                                fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                              künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachun­
                                                              gen für den Einzelverkauf:
                                                              B. aus künstlichen Spinnfasern :
                               56.05-51 , 55 , 61 , 65 , 71 ,     Garne aus künstlichen Spinnfasern , nicht in
                               75 , 81 , 85 , 91 , 95 , 99        Aufmachungen für den Einzelverkauf
    32       ex 58.04                                         Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                                              gewebe , ausgenommen Gewebe der Tarifnrn .
                                                              55.08 und 58.05 :
                               58.04-07 , 11 , 15 , 18 , 41 ,    Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                               43,45,61,63,67,69,71 ,            gewebe , ausgenommen Frottiergewebe aus
                               75 , 77 , 78                      Baumwolle , und Bänder , aus Wolle , Baum­
                                                                 wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                 Spinnstoffen :
                                                                 a ) davon aus Baumwolle :
                               58.04-63                               Rippensamt
    39       62.02                                            Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             B II a )                                         pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                   c)                                         Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
               Illa ) 2                                       stattung :
                   c)                                         B. andere :
                               62.02-40,42,44,46,51 ,             Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und
                               59 , 65 , 72 , 74 , 77             andere Haushaltswäsche , aus Geweben , an­
                                                                  dere als Wäsche aus Frottiergeweben aus
                                                                  Baumwolle
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 134                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             31 . 12 . 85
                                                          GRUPPE II B
                                        NIMEXE­                                                                   Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer           Kennziffer
    Nr.                                                                       Warenbezeichnung
                                          ( 1982 )                                                              Stück / kg    g / Stück
     12     60.03                                            Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­     24,3 Paar            41
            A                                                chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
            B I                                              weder gummielastisch noch kautschutiert :
               IIb )
            C                 60.03-11 , 19,20,27,30 ,          andere als Damenstrümpfe aus synthetischen
            D
                              90                                Spinnstoffen
     13     60.04                                            Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­               17             59
            B IV b ) 1   cc )                                elastisch noch kautschutiert :
                      2  dd )
                  d) 1   cc)
                              60.04-48 , 56 , 75 , 85           Unterhosen und Slips , für Männer und Kna­
                      2  cc )                                   ben ; Schlüpfer und dergleichen für Frauen ,
                                                                Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                Säuglinge ); aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                stisch noch kautschutiert , aus Baumwolle oder
                                                                aus synthetischen Spinnstoffen
   14 A     61.01                                            Oberkleidung für Männer und Knaben :                  1,0         1 000
            AI
                              61.01-01                          Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
                                                                59.11 oder 59.12 , für Männer und Knaben
   14 B     61.01                                            Oberkleidung für Männer und Knaben :                 0,72         1 389
            BV b ) 1
                     2        61.01-41 , 42 , 44 , 46 , 47      Mäntel und Umhänge , aus Geweben , für Män­
                     3
                                                                ner und Knaben , andere als Waren der Kate­
                                                                gorie 14 A , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
   15 A     61.02                                            Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­            1,1          909
            B I a)                                           kinder :
                                                             B. andere :
                              61.02-05                           Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                 überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
                                                                 59.11 oder 59.12 , für Frauen , Mädchen und
                                                                 Kleinkinder
   15 B     61.02                                            Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­         0,84         1 190
            B II e ) 1 aa )                                  kinder :
                        bb )                                 B. andere :
                        cc)
                     2 aa )   61.02-31 , 32 , 33 , 35 , 36 ,     Mäntel , Umhänge und Jacken , aus Geweben ,
                        bb )  37 , 39 , 40                       für Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ande­
                        cc )                                     re als Kleidung der Kategorie 15 A , aus
                                                                 Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                 künstlichen Spinnstoffen
    16      61.01                                            Oberkleidung für Männer und Knaben :                 0,80         1 250
            BV c ) 1
                     2        61.01-51 , 54 , 57                Anzüge und Kombinationen , ausgenommen
                     3                                          Skianzüge , aus Geweben , für Männer und
                                                                Knaben ( einschließlich der aus zwei oder drei
                                                                Teilen bestehenden Kombinationen , die zu­
                                                                sammen bestellt , aufgemacht und befördert
                                                                und normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                den ), aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                schen oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 378 / 135
                                         NIMEXE­
 Kategorie         Tarifnummer
                                                                                                                    Äquivalenztabelle
    Nr .                                 Kennziffer                               Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                              Stück / kg  g / Stück
     17      61.01                                              Oberkleidung für Männer und Knaben:                 1,43          700
             BV a ) 1
                       2         61.01-34 , 36 , 37                 Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer
                       3                                            und Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                    synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
    18       61.03                                              Unterkleidung ( Leibwäsche) für Männer und
             B                                                  Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
             C                                                  schetten :
                                 61.03-51 , 55 , 59 , 81 , 85 ,     Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober­
                                 89                                 hemden , auch Sport- und Arbeitshemden , für
                                                                   Männer und Knaben , aus Wolle , Baumwolle
                                                                   oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                   fasern
    19       61.05                                              Taschentücher und Ziertaschentücher :                59             17
             A
                                 61.05-20                       A. aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr
                                                                     als 15 ECU je kg Eigengewicht
             B I                                                B. andere :
               III
                                 61.05-30 , 99                       Taschentücher aus Gewebe , mit einem Wert
                                                                     von nicht mehr als 15 ECU je kg Eigen­
                                                                     gewicht
    21       61.01                                              Oberkleidung für Männer und Knaben                  2,3           435
             BIV
             61.02                                              Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II d )                                           kinder :
                                                                B. andere :
                                 61.01-29 , 31 , 32                  Parkas ; Anoraks , Windjacken und derglei­
                                                                     chen , aus Geweben , aus Wolle , Baumwolle
                                 61.02-25 , 26 , 28
                                                                     oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                     stoffen
    24       60.04                                              Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­        3,9           257
             B IV b ) 1 bb )                                    stisch noch kautschutiert :
                   d ) 1 bb )
                                 60.04-47 , 73                     Schlafanzüge aus Gewirken , aus Baumwolle
                                                                   oder aus synthetischen Spinnstoffen , für Män­
                                                                   ner und Knaben
             60.04                                              Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             B IV b ) 2 aa )                                    stisch noch kautschutiert :
                         bb )
                   d ) 2 aa )    60.04-51 , 53 , 81 , 83           Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewir­
                         bb )                                      ken , aus Baumwolle oder aus synthetischen
                                                                   Spinnstoffen , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                   kinder ( ausgenommen Säuglinge )
    26       60.05                                              Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere        3,1           323
             All b ) 4 cc) 11                                   Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                              22                                tschutiert :
                              33
                              44
                                                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                     II . andere
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 1 36                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        31 . 12 . 85
                                      NIMEXE­                                                               Äquivalenztabelle
  Kategorie       Tarifnummer         Kennziffer
    Nr.                                                                    Warenbezeichnung
                                         ( 1982 )                                                         Stück / kg    g / Stück
     26     61.02                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
. (Forts .) B II e ) 4 bb )                            kinder :
                        cc)
                        dd )                           B. andere :
                        ee )
                              60.05-45 , 46 , 47 , 48      Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für
                                                           Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                              61.02-48 , 52 , 53 , 54      nommen Säuglinge ), aus Wolle, Baumwolle
                                                           oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                           stoffen
    27      60.05                                      Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere         2,6             385
            All b ) 4 dd )                             Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                       tschutiert :
                                                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                            II . andere
            61.02                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II e ) .5 aa )                           kinder :
                        bb )
                        cc )                           B. andere :
                              60.05-51 , 52 , 54 , 58      Röcke , einschließlich Hosenröcke , für
                                                           Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                              61.02-57 , 58 , 62           nommen Säuglinge), aus Geweben oder aus
                                                           Gewirken , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                           thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
    28      60.05                                      Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere        1,61             620
            A II b ) 4 ee )                            Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                       tschutiert :
                                                       A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                            II . andere :
                              60.05-61 , 62 , 64                 Hosen aus Gewirken ( ausgenommen
                                                                 Shorts ), andere als für Säuglinge , aus
                                                                 Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                 oder künstlichen Spinnstoffen
    29      61.02                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­         1,37            730
            B II e ) 3 aa )                            kinder :
                        bb )
                        cc )                           B. andere :
                              61.02-42,43,44               Kostüme und Hosenanzüge , ausgenommen
                                                           Skianzüge , aus Geweben (einschließlich der
                                                           aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kom­
                                                           binationen , die zusammen bestellt , aufge­
                                                           macht und befördert und normalerweise
                                                           zusammen verkauft werden ), für Frauen ,
                                                           Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                           Säuglinge), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                           thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
   30 A     61.04                                      Unterkleidung (Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­        4,0             250
            B I                                        chen und Kleinkinder :
                              61.04-11 , 13 , 18          Schlafanzüge und Nachthemden , aus Gewe­
                                                          ben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ,
                                                          aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                          künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 378 / 137
                                           NIMEXE­
 Kategorie          Tarifnummer
                                                                                                                         Äquivalenztabelle
     Nr.                                   Kennziffer                             Warenbezeichnung
                                             ( 1982 )                                                                  Stück / kg  g / Stück
    30 B     61.04                                             Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­
             B II                                              chen und Kleinkinder :
                                61.04-91 , 93 , 98                 Unterkleidung aus Geweben , andere als
                                                                   Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,
                                                                   Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                   Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                  thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     31      61.09                                             Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­       18,2           55
             D                                                 senträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sok­
                                                               kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
                                                               auch gewirkt , auch gummielastisch :
                                61.09-50                          Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewir­
                                                                  ken
     68      60.04                                             Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             AI                                                stisch noch kautschutiert :
                II a )
                    b)                                         A. Säuglingskleidung :
                    c)
                III a )                                             Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                    b)                                              größe 86 :
                    c)
                    d)          60.04-02 , 03 , 04 , 06 , 07 ,       Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­
                                08 , 10 , 11 , 12 , 14              elastisch noch kautschutiert , für Säuglinge
     73      60.05                                             Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere               1,67          600
             All b ) 3                                         Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                               tschutiert :
                                                               A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                    II . andere :
                                60.05-16 , 17 , 19                       Trainingsanzüge aus Gewirken , weder
                                                                         gummielastisch noch kautschutiert , aus
                                                                         Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                         oder künstlichen Spinnstoffen
     76      61.01                                             Oberkleidung für Männer und Knaben
             B I
             61.02                                             Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II a )                                          kinder :
                                                               B. andere
                                61.01-13 , 15 , 17 , 19            Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben ,
                                                                    für Männer und Knaben ; Schürzen , Kittel und
                                61.02-12 , 14                       andere Arbeits- und Berufskleidung , aus
                                                                   Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                   kinder , aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                   schen oder künstlichen Spinnstoffen
    78       61.01                                             Oberkleidung für Männer und Knaben :
             All
             BIII               61.01-09 , 24 , 25 , 26 , 81 ,    Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Haus­
               V f) 1
                                92 , 95 , 96                      jacken und ähnliche Hauskleidung; Anzüge ,
                   g) 1                                           Kombinationen und Skianzüge ( aus zwei oder
                        2                                         drei Teilen bestehend ) sowie andere Oberklei­
                        3                                         dung , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                  ausgenommen Kleidung der Kategorien 6 ,
                                                                  14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 und 79 , aus Wolle ,
                                                                  Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                                  chen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 138                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                31 . 12 . 85
                                             NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer               Kennziffer
    Nr.                                                                             Warenbezeichnung
                                               ( 1982 )                                                                 Stück / kg    g/ Stück
     81      61.02                                              Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B I b)                                              kinder :
               II c )                                           B. andere :
                  e ) 8 aa )
                      9 aa )       61.02-07,22 , 23 , 24 , 85 ,     Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Bett­
                        bb )       90 , 91 , 92                     jäckchen und ähnliche Hauskleidung sowie
                        cc )                                        andere Oberkleidung , aus Geweben , für
                                                                    Frauen , Mädchen und Kleinkinder, ausge­
                                                                    nommen Kleidung der Kategorien 6 , 7 , 15 A ,
                                                                    15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 und 80 , aus
                                                                    Wolle , Baumwolle oder synthetischen Spinn­
                                                                    stoffen
    83      60.05                                               Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
            All a )                                             Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                  b ) 4 hh ) 11                                 tschutiert :
                                22
                                33                              A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                44                                  II . andere :
                         ijij ) 11
                         kk) 11    60.05-04,76,77,78,79 ,                Oberkleidung aus Gewirken , weder gum­
                                   81 , 85 , 88 , 89 , 90 , 91           mielastisch noch kautschutiert , andere als
                         11 ). 11
                                22                                       Kleidung der Kategorien 5 , 7 , 26 , 27 , 28 ,
                                33
                                                                         71 , 72 , 73 , 74 und 75 , aus Wolle , Baum­
                                44                                       wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                         Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 378 / 139
                                                           GRUPPE III A
                                         NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer
    Nr.                                                                         Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                               Stück / kg  g / Stück
    33       51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A III a )                                        Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden
             62.03                                            Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
             BII b ) 1
                                                              B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                                                                  II . andere :
                               51.04-06                                Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                       Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                               62.03-96                                Breite von weniger als 3 m ; Säcke aus
                                                                       Geweben , aus Streifen oder dergleichen
    34       51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A III b )                                        Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-08                            Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                   Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                                                                   Breite von 3 m oder mehr
    35       51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A IV                                             Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-10 , 11 , 13 , 15 , 17 ,      Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , ande­
                               18,21,23,25,27,28,32 ,              re als Cordgewebe für die Reifenherstellung
                               34 , 36 , 41 , 48                   und Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                   a ) davon :
                               51.04-10 , 15 , 17 , 18 , 23 ,          andere als roh oder gebleicht
                               25 , 27 , 28 , 32 , 34 , 48
    36       51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             BIII                                             Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
                               51.04-55 , 56 , 58 , 62 , 64 ,     Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere
                               66,72,74,76,81,89,93 ,             als Cordgewebe für die Reifenherstellung und
                               94 , 97 , 98                       Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                  a ) davon :
                               51.04-55 , 58 , 62 , 64 , 72 ,          andere als roh oder gebleicht
                               74 , 76 , 81 , 89 , 94 , 97 ,
                               98
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 140                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            31 . 12 . 85
                                        NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer           Kennziffer
    Nr.                                                                       Warenbezeichnung
                                          ( 1982 )                                                             Stück / kg    g / Stück
     37      56.07                                           Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
            B                                                Spinnfasern :
                                                             B. aus künstlichen Spinnfasern :
                              56.07-50 , 51 , 55 , 56 , 59 ,     Gewebe aus künstlichen Spinnfasern , andere
                              60,61,65,67,68,69,70 ,             als Bänder, Samt , Plüsch und Schlingen­
                              71,72,73,74,77,78,82 ,             gewebe ( einschließlich Frottiergewebe) und
                              83 , 84 , 87                       Chenillegewebe :
                                                                 a ) davon :
                              56.07-50 , 55 , 56 , 59 , 61 ,         andere als roh oder gebleicht
                              65,67,69,70,71,73,74 ,
                              77 , 78 , 83 , 84 , 87
  38 A      60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
            BI b ) 1                                         noch kautschutiert :
                                                             B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                 fen :
                              60.01-40                           Gewirke als Meterware aus synthetischen
                                                                 Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen
  38 B      62.02                                            Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
            All                                              pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                                                             Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                             stattung :
                              62.02-09                       A. Gardinen
    40      62.02                                            Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
            BIV a )                                          pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                  c)                                         Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                             stattung :
                                                             B. andere :
                              62.02-83 , 85 , 89                 Vorhänge ( andere als Gardinen ) und Gegen­
                                                                 stände zur Innenausstattung , aus Geweben ,
                                                                 aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                 oder künstlichen Spinnstoffen
    41      ex 51.01                                         Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
            A                                                Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                             A. synthetische Spinnfäden :
                              51.01-05,06,07,08,09 ,             Synthetische Spinnfäden , nicht in Aufma­
                              10,12,20,22,24,27,29 ,             chungen für den Einzelverkauf, andere als
                              30 , 35 , 36 , 37 , 39 , 40 ,      nicht texturierte Garne , ungezwirnt , unge­
                              45                                 dreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je
                                                                 Meter
    42      ex 51.01                                         Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
            B                                                Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                             B. künstliche Spinnfäden :
                              51.01-50 , 61 , 67 , 68 , 71 ,     Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachun­
                              77 , 78 , 80                       gen für den Einzelverkauf, andere als Visko­
                                                                 se-Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung
                                                                 oder mit 250 Drehungen oder weniger je
                                                                 Meter , und nicht texturierte ungezwirnte
                                                                 Acetat-Spinnfäden
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 378 / 141
                                         NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer            Kennziffer
    Nr.                                                                         Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                             Stück / kg  g / Stück
    43       51.03             51.03-10 , 20                  Synthetische und künstliche Spinnfäden in Auf­
                                                              machungen für den Einzelverkauf
    44       51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             All                                              Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnr .   51.01   oder
                                                              51.02 ):
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-05                            Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , mit
                                                                   Elastomer-Fäden
    45       51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             B II                                             Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnr .   51.01   oder
                                                              51.02 ):
                                                              B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
                               51.04-54                           Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , mit
                                                                  Elastomer-Fäden
    46       ex 53.05                                         Wolle , feine und grobe Tierhaare , gekrempelt
                                                              oder gekämmt:
                               53.05-10 , 22 , 29 , 32 , 39      Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder
                                                                 gekämmt
    47       53.06                                            Streichgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen
                                                              für den Einzelverkauf
             53.08                                            Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
             A                                                chungen für den Einzelverkauf:
                               53.06-21 , 25 , 31 , 35 , 51 ,    Streichgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                               55 , 71 , 75                      haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                 verkauf
                               53.08-11 , 15
    48       53.07                                            Kammgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen
                                                              für den Einzelverkauf
             53.08                                            Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
             B                                                chungen für den Einzelverkauf:
                               53.07-02 , 08 , 12 , 18 , 30 ,    Kammgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                               40 , 51 , 59 , 81 , 89            haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                 verkauf
                               53.08-21 , 25
    49       ex 53.10                                         Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tier­
                                                              haaren oder aus Roßhaar , in Aufmachungen für
                                                              den Einzelverkauf:
                               53.10-11 , 15                     Garne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren ,
                                                                 in Aufmachungen für den Einzelverkauf
    50       53.11             53.11-01 , 03 , 07 , 11 , 13 , Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
                               17,20,30,40,52,54,58 ,
                               72,74, 75,82,84,88,91 ,
                               93 , 97
 ---pagebreak--- Nr. L 378 / 142                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             31.12.85
                                      NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie      Tarifnummer
   Nr.                                Kennziffer                             Warenbezeichnung
                                       ( 1982 )                                                              Stück /' kg   g / Stück
    51     55.04            55.04-00                       Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
    52     55.06            55.06-10 , 90                  Baumwolle, in Aufmachungen für den Einzelver­
                                                           kauf
   53      55.07.           55.07-10 , 90                  Drehergewebe aus Baumwolle
   54      56.04                                           Synthetische und künstliche Spinnfasern und
           B                                               Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                           Spinnstoffen , gekrempelt, gekämmt oder anders
                                                           für die Spinnerei vorbereitet :
                                                           B. künstliche Spinnstoffe :
                            56.04-21 , 23 , 28                 Künstliche Spinnfasern und Abfälle von
                                                               künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                               gekämmt
   55      56.04                                           Synthetische und künstliche Spinnfasern und
           A                                               Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                           Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
                                                           für die Spinnerei vorbereitet:
                                                           A. synthetische Spinnstoffe :
                            56.04-11 , 13 , 15 , 16 , 17 ,     Synthetische Spinnfasern und Abfälle von
                            18                                 synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                               gekämmt
   56      56.06                                           Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
           A                                               fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                           künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für
                                                           den Einzelverkauf:
                            56.06-11 , 15                     Garne aus synthetischen Spinnfasern ( oder aus
                                                              Abfällen von synthetischen Spinnstoffen ), in
                                                              Aufmachungen für den Einzelverkauf
   57      56.06                                           Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
           B                                               fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                           künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                           den Einzelverkauf:
                            56.06-20                          Garne aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus
                                                              Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ), in
                                                              Aufmachungen für den Einzelverkauf
   58      58.01            58.01-01 , 11 , 13 , 17,30 ,   Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert
                            80
   59      58.02                                           Andere Teppiche , auch konfektioniert; Kelim ,
           ex A                                            Sumak , Karamanie und dergleichen , auch kon­
              B                                            fektioniert
           59.02                                           Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
           ex A                                            bestrichen :
                                                           A. Filze als Meterware oder nur quadratisch
                                                               oder rechteckig zugeschnitten :
                            58.02-04,06,07,09,56 ,             Gewebte oder gewirkte Teppiche , auch kon­
                            61 , 65 , 71 , 75 , 81 , 85 ,      fektioniert ; Kelim , Sumak , Karamanie und
                            90                                 dergleichen , auch konfektioniert ; Bodenbe­
                                                               läge aus Filz
                            59.02-01 , 09
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 378 / 143
                                         NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer
     Nr.                                                                         Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                                 Stück / kg  g / Stück
     60      58.03                                            Tapisserien , handgewebt ( Gobelins , Flandrische
                                                              Gobelins , Aubusson , Beauvais und ähnliche ),
                                                              und Tapisserien als Nadelarbeit ( z. B. Petit
                                                              Point-, Kreuzstich ), auch konfektioniert :
                               58.03-00                           Tapisserien , handgefertigt
     61      58.05                                            Bänder und schußlose Bänder aus parallel geleg­
             AI a )                                           ten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen
                  c)                                          ( bolducs ), ausgenommen Waren der Tarifnr .
               II                                             58.06 :
             B
                               58.05-01 , 08 , 30 , 40 , 51 ,     Bänder , nicht breiter als 30 cm , mit gewebten ,
                               59 , 61 , 69 , 73 , 77 , 79 ,      geklebten oder in anderer Weise hergestellten
                               90                                 Webekanten , andere als Etiketten und ähn­
                                                                  liche Waren ; schußlose Bänder ( bolducs )
     62      58.06             58.06-10 , 90                  Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,
                                                              gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder zuge­
                                                              schnitten
             58.07                                            Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponnene
                                                              Garne der Tarifnr . 52.01 und als umsponnene
                                                              Garne aus Roßhaar ); Geflechte und sonstige
                                                              Posamentierwaren , als Meterware ; Quasten ,
                                                              Troddeln , Oliven , Nüsse , Pompons und derglei­
                                                              chen :
                               58.07-31 , 39 , 50 , 80            Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponne­
                                                                  ne Metallgarne und als umsponnene Garne aus
                                                                  Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamen­
                                                                  tierwaren , als Meterware ; Quasten , Troddeln ,
                                                                  Oliven , Nüsse , Pompons und dergleichen
             58.08             58.08-10 , 90                  Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert
             58.09             58.09-11 , 19 , 21 , 31 , 35 , Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi­
                               39 , 91 , 95 , 99              nenstoffe , gemustert ; Spitzen ( maschinen- oder
                                                              handgefertigt ), als Meterware oder als Motiv
             58.10             58.10-21 , 29 , 41 , 45 , 49 , Stickereien als Meterware oder als Motiv
                               51 , 55 , 59
     63      60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             B I a)                                           noch kautschutiert :
                                                              B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                    fen
             60.06                                            Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             A                                                Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                              ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                              fe ):
                                                              A. Meterware :
                               60.01-30                             Gewirke als Meterware , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert , aus synthetischen
                               60.06-11 , 18                        Spinnstoffen mit Elastomer-Fäden ; gummi­
                                                                    elastische Gewirke und kautschutierte Gewir­
                                                                    ke als Meterware
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 144                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           31 . 12 . 85
                                         NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer
    Nr.                                                                       Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                            Stück / kg     g / Stück
     64      60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
            BI b ) 2                                          noch kautschutiert :
                     3
                                                              B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                 fen :
                               60.01-51 , 55                     Raschelspitzen und hochflorige Gewirke
                                                                 ( Pelzcharakter ), weder gummielastisch noch
                                                                 kautschutiert, aus synthetischen Spinnstof­
                                                                 fen
     65      60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch        A
            A                                                 noch kautschutiert :
            BI b ) 4
               II
                               60.01-01 , 10 , 62 , 64 , 65 ,   Andere als Waren der Kategorien 38 A , 63 und
            CI                 68,72,74,75,78,81,89 ,           64 , aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                               92 , 94 , 96 , 97                oder künstlichen Spinnstoffen
     66     62.01                                             Decken :
            A
            BI
                               62.01-10 , 20 , 81 , 85 , 93 ,   Decken aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
               IIa )
                               95                               schen oder künstlichen Spinnstoffen
                  b)
                  c)
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr . L 378 / 145
                                                          GRUPPE III B
                                       N1MEXE­                                                                         Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer         Kennziffer
     Nr.                                                                           Warenbezeichnung
                                          ( 1982 )                                                                   Stück / kg  g / Stück
     10      60.02                                            Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­              17 Paar          59
             A                                                stisch noch kautschutiert :
                               60.02-40                           Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                  stisch noch kautschutiert , mit Kunststoff
                                                                  getränkt oder bestrichen
                               60.02-50 , 60 , 70 , 80            Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                  stisch noch kautschutiert , andere als mit
                                                                  Kunststoff getränkt oder bestrichen
     67      60.05                                            Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
             A II b ) 5                                       Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
             B                                                tschutiert
             60.06                                            Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             B II                                             Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
               III                                            ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                              fe ):
                                                              B. andere Waren :
                               60.05-93 , 94 , 95 , 96 , 97 ,       Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren
                               98 , 99                              ( ausgenommen Kleidung ), weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert
                               60.06-92 , 96 , 98                   Waren aus gummielastischen oder kautschu­
                                                                    tierten Gewirken ( andere als Badeanzüge ),
                                                                    aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                    oder künstlichen Spinnstoffen
                               60.05-97                             a ) davon :
                                                                         Säcke und Beutel zu Verpackungszwek­
                                                                         ken , aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                         Polyäthylen oder Polypropylen
     69      60.04                                            Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­             7,8         128
             B IV b ) 2 cc )                                  stisch noch kautschutiert :
                                                              B. aus anderen Spinnstoffen :
                               60.04-54                             Unterkleider und Unterröcke aus Gewirken ,
                                                                    aus synthetischen Spinnstoffen , für Frauen ,
                                                                    Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                    Säuglinge )
     70      60.04                                            Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­            30,4           33
             B III                                            stisch noch kautschutiert :
                                                              B. aus anderen Spinnstoffen :
                               60.04-31 , 33 , 34                   Strumpfhosen
     71      60.05                                            Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
             A II b ) 1                                       Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                              tschutiert :
                                                              A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                    II . andere :
                                                                         b ) andere :
                                                                             1 . Säuglingskleidung , Mädchenklei­
                                                                                 dung bis einschließlich Handels­
                                                                                 größe 86 :
                               60.05-06 , 07 , 08 , 09                           Oberkleidung für Säuglinge , ge­
                                                                                 wirkt , aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                                 synthetischen   oder    künstlichen
                                                                                 Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr. L 378 / 146                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           31 . 12 . 85
                                     NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie       Tarifnummer         Kennziffer
   Nr.                                                                      Warenbezeichnung
                                        ( 1982 )                                                            Stück / kg    g / Stück
    72     60.05                                      Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere             9,7           103
           A II b ) 2                                 Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                      tschutiert :
                                                      A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                            II . andere
           60.06                                      Gummielastische Gewirke und kautschutierte
           B I                                        Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                      ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                      fe ):
                                                      B. andere Waren :
                             60.05-11 , 13 , 15             Badeanzüge aus Gewirken
                             60.06-91
           61.01                                      Oberkleidung für Männer und Knaben
           B II
           61.02                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
           B II b )                                   kinder :
                                                      B. andere :
                             61.01-22 , 23                  Badehosen und -anzüge aus Geweben , aus
                             61.02-16 , 18
                                                            Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                            künstlichen Spinnstoffen
   74      60.05                                      Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere             1,54         650
           A II b ) 4 gg) 11                          Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                          22                          tschutiert :
                          33
                          44                          A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                            II . andere :
                             60.05-71 , 72 , 73 , 74             Kostüme und Hosenanzüge (einschließ­
                                                                 lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                 henden Kombinationen , die zusammen
                                                                 bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                 normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                 den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                 stisch noch kautschutiert , für Frauen ,
                                                                 Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                 Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                 synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                 fen ( ausgenommen Skianzüge )
   75      60.05                                      Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere            0,80         1 250
           A II b ) 4 ff)                             Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                      tschutiert :
                                                      A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                            II . andere :
                             60.05-66 , 68                       Anzüge und Kombinationen (einschließ­
                                                                 lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                 henden Kombinationen , die zusammen
                                                                 bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                 normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                 den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                 stisch noch kautschutiert , für Männer und
                                                                 Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                 thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                 ( ausgenommen Skianzüge )
   77      60.03                                      Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­         40 Paar           25
           Blla )                                     chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
                                                      weder gummielastisch noch kautschutiert :
                             60.03-24 , 26                Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstof­
                                                          fen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 378 / 147
                                      NIMEXE­
 Kategorie        Tarifnummer
                                                                                                             Äquivalenztabelle
    Nr.
                                      Kennziffer                          W arenbezeichnung
                                         ( 1982 )                                                          Stück / kg  g / Stück
    80       61.02                                     Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             A                                         kinder :
                                                       A. Säuglingskleidung :
                                                           Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                           größe 86
             61.04                                     Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­
             A                                         chen und Kleinkinder :
                                                       A. Säuglingskleidung :
                                                           Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                           größe 86 :
                              61.02-01 , 03                Säuglingskleidung aus Geweben , aus Wolle ,
                              61.04-01 , 09                Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                           chen Spinnstoffen
    82       60.04                                     Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             BIVa )                                    stisch noch kautschutiert :
                  c)
                                                       B. aus anderen Spinnstoffen :
                              60.04-38 , 60                Unterkleidung, andere als für Säuglinge , aus
                                                           Gewirken , weder gummielastisch noch kau­
                                                           tschutiert , aus Wolle , feinen Tierhaaren oder
                                                           künstlichen Spinnstoffen
    84       61.06                                     Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragen­
             B                                         schoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche
             C                                         Waren :
             D
             E
                              61.06-30 , 40 , 50 , 60     Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
                                                          oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                          fen
    85       61.07                                     Krawatten :                                           17,9          56
             B
             C
                              61.07-30 , 40 , 90          Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
             D                                            oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                          fen
    86       61.09                                     Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­    8,8         114
             A                                         senträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sok­
             B                                         kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
             C                                         auch gewirkt , auch gummielastisch :
             E
                              61.09-20 , 30 , 40 , 80     Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Hosenträger ,
                                                          Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sockenhalter
                                                          und ähnliche Waren , andere als Büstenhalter,
                                                          aus Geweben oder aus Gewirken , auch gum­
                                                          mielastisch
    87       61.10            61.10-00                 Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen ,
                                                       nicht gewirkt
    88       61.11                                     Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör ,
                                                       z. B. Schweißblätter, Schulterpolster und andere
                                                       Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe ,
                                                       Schutzärmel :
                              61.11-00                    Andere als aus Gewirken
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 148                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              31 . 12 . 85
                                                          GRUPPE III C
                                         NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer
     Nr.                                                                          Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                               Stück / kg     g / Stück
     90      ex 59.04                                         Bindfäden , Seile und Taue, auch geflochten:
                               59.04-11 , 13 , 15 , 17 , 18       Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen
                                                                  Spinnstoffen , auch geflochten
     91      62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A II                                             rüstungen :
             B II
                               62.04-23 , 73                     Zelte
     92      51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A I                                              Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
             B I                                              filen oder Streifen der Tarifnr .       51.01  oder
                                                              51.02 )
             59.11                                            Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
             A III a )                                        ke :
                                                              A. kautschierte Gewebe ( ausgenommen Erzeug­
                                                                   nisse des Absatzes B ):
                                                                   III . andere :
                               51.04-03 , 52                             Gewebe aus synthetischen oder künstli­
                                                                         chen Spinnfäden und kautschutierte Ge­
                               59.11-15                                  webe , für die Reifenherstellung
     93      62.03                                            Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
             B I b)
               Ha )                                           B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                  b) 2
                  c)
                               62.03-93 , 95 , 97 , 98             Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken ,
                                                                   gewebt, aus anderen Spinnstoffen als aus
                                                                   Polyäthylen oder Polypropylen
     94      59.01             59.01-07 , 12 , 14 , 15 , 16 , Watte und Waren daraus , Scherstaub , Knoten
                               18 , 21 , 29                   und Noppen , aus Spinnstoffen
     95      ex 59.02                                         Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                                              bestrichen :
                               59.02-35,41,47,51,57 ,             Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                               59 , 91 , 95 , 97                  bestrichen , andere als Bodenbeläge
     96      59.03                                            Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt
                                                              oder bestrichen
                               59.03-11 , 19 , 30                Andere als Kleidung und Bekleidungszube­
                                                                 hör
     97      59.05                                            Netze aus Waren der Tarifnr . 59.04 , in Stücken ,
                                                              als Meterware oder abgepaßt, abgepaßte Fischer­
                                                              netze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen :
                               59.05-11 , 21 , 29 , 91 , 99      Netze aus Bindfäden , Seilen und Tauen , in
                                                                  Stücken , als Meterware oder abgepaßt , abge­
                                                                 paßte Fischernetze aus Garnen , Bindfäden
                                                                  oder Seilen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 378 / 149
                                         NIMEXE­
 Kategorie         Tarifnummer
                                                                                                                  Äquivalenztabelle
    Nr.                                  Kennziffer                            Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                             Stück / kg  g / Stück
     98      59.06                                            Andere Waren aus Garnen , Bindfäden, Seilen
                                                              oder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren
                                                              daraus :
                               59.06-00                          Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder
                                                                  Tauen , ausgenommen Gewebe , Waren daraus
                                                                  und Waren der Kategorie 97
     99      59.07             59.07-10 , 90                  Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichte­
                                                              stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern ,
                                                              zum Herstellen von Futteralen und anderen Kar­
                                                              tonagen oder zu ähnlichen Zwecken ; Pauslein­
                                                              wand; präparierte Malleinwand ; Bougram und
                                                              ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
    100      59.08             59.08-10 , 51 , 61 , 71 , 79   Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen
                                                              Kunststoffen getränkt , bestrichen oder überzo­
                                                              gen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
    101      ex 59.04                                         Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                               59.04-80                          Andere als aus synthetischen Spinnstoffen
    102      59.10             59.10-10 , 31 , 39             Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag
                                                              aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetra­
                                                              gener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch
                                                              zugeschnitten
    103      59.11                                            Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
             AI                                               ke :
               II
               III b )         59.11-11 , 14 , 17 , 20           mit Ausnahme der für die Reifenherstellung
             B
    104      59.12                                            Andere Gewebe , getränkt oder bestrichen ; be­
                                                              malte Gewebe für Theaterdekorationen , Atelier­
                                                              hintergründe und dergleichen :
                               59.12-00                          Gewebe , getränkt oder bestrichen , andere als
                                                                 die der Kategorien 99 , 100 , 102 und 103 ;
                                                                 bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
                                                                 Atelierhintergründe und dergleichen
    105      59.13             59.13-01 , 11 , 13 , 15 , 19 , Gummielastische Gewebe , ausgenommen Ge­
                               32 , 34 , 35 , 39              wirke
    106      59.14             59.14-00                       Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus
                                                              Spinnstoffen für Lampen , Kocher, Kerzen und
                                                              dergleichen ; Glühstrümpfe , auch getränkt , und
                                                              schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe
    107      59.15             59.15-10 , 90                  Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus
                                                              Spinnstoffen , auch mit Armaturen ode? Zubehör
                                                              aus anderen Stoffen
 ---pagebreak--- Nr. L 378 / 150                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               31 . 12 . 85
                                     NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
 Kategorie       Tarifnummer         Kennziffer
   Nr.                                                                        Warenbezeichnung
                                       ( 1982 )                                                                 Stück / kg    g / Stück
   108      59.16            59.16-00                       Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstof­
                                                            fen , auch verstärkt
   109     62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
           A I                                              rüstungen :
           B I
                             62.04-21 , 61 , 69                Planen , Segel und Markisen , aus Geweben
   110     62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
           A III                                            rüstungen :
           B III
                             62.04-25 , 75                     Luftmatratzen aus Geweben
   111     62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
           A IV                                             rüstungen :
           B IV
                             62.04-29 , 79                     Zeltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere
                                                               als Luftmatratzen und Zelte
   112     62.05                                            Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
           A                                                einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
           B                                                Bekleidung:
           D
           E                 62.05-01 , 10 , 30 , 93 , 95 ,    Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
                             99                                mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113
                                                               und 114
   113     62.05                                            Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
           C                                                einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
                                                            Bekleidung:
                                                            C. Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher:
                             62.05-20                            Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und
                                                                 Staubtücher , andere als aus Gewirken
   114     59.17             59.17-10,29,31,39,49 ,         Technische Gewebe und Gegenstände des tech­
           A                 51,59,71,79,91,93,95 ,         nischen Bedarfs, aus Spinnstoffen
           B II              99
           C
           D
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 378 / 151
                                                          ANHANG II
                Aus praktischen Gründen sind die Warenbezeichnungen aus Anhang I in diesem Anhang in abgekürzter
                                                       Form wiedergegeben
      Kategorie
         Nr.                               Warenbezeichnung                                 Einheiten      Jahre    Höchstmengen
          1        Baumwollgarne                                                            Tonnen         1983        4  440
                                                                                                           1984         4 444
                                                                                                           1985         4 448
                                                                                                           1986         4 453
          2        Gewebe aus Baumwolle                                                     Tonnen         1983        2 650
                                                                                                           1984         2 663
                                                                                                           1985         2 676
                                                                                                           1986         2 690
          5        Pullover , Slipover                                                    1 000 Stück      1983           655
                                                                                                           1984           671
                                                                                                           1985           688
                                                                                                           1986           705
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 152                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               31 . 12 . 85
                                                        PROTOKOLL A
                             TEIL I                               betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft
                                                                  geltenden einschlägigen Vorschriften ihren Ursprung in Peru
                       KLASSIFIZIERUNG                            haben .
                                                                  (4)     Das in Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis ist nicht
                            Artikel 1
                                                                  für die Einfuhr von Waren erforderlich , für die ein in
                                                                  Übereinstimmung mit den einschlägigen Vorschriften der
(1)      Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­           Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck A oder APR als
pflichten sich, Peru über alle Änderungen des Gemeinsamen         Ursprungsnachweis im Hinblick auf die Gewährung einer
Zolltarifs oder der NIMEXE vor dem Zeitpunkt ihres                Zollpräferenz vorliegt.
Inkrafttretens in der Gemeinschaft zu unterrichten .
(2 )     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­                                     Artikel 3
pflichten sich , Peru über alle Entscheidungen betreffend die
Einreihung von unter das Abkommen fallenden Waren                 Das Ursprungszeugnis wird nur auf schriftlichen Antrag des
spätestens binnen einem Monat nach ihrer Annahme zu               Ausführers oder seines rechtmäßigen Vertreters, wobei der
unterrichten. Diese Mitteilungen erhalten                         Ausführer die Verantwortung trägt, ausgestellt. Die zustän­
                                                                  digen Regierungsstellen Perus sorgen dafür , daß das
a ) eine Beschreibung der betreffenden Waren ,                    Ursprungszeugnis ordnungsgemäß ausgefüllt ist , und verlan­
b ) die entsprechende Kategorie , Tarifnummer oder Tarif­         gen zu diesem Zweck die Vorlage aller notwendigen Papiere
      stelle und NIMEXE-Kennziffer ,                              bzw. nehmen jede Überprüfung vor, die sie für angebracht
                                                                  halten .
c) die Gründe für die getroffene Entscheidung.
(3 )     Hat eine Tarifierungsentscheidung eine Änderung der                                Artikel 4
Tarifierungspraxis oder einen Wechsel der Kategorie einer
unter das Abkommen fallenden Ware zur Folge , so setzen die
                                                                  Sind für Waren, die derselben Kategorie angehören, unter­
zuständigen Behörden der Gemeinschaft eine Frist von              schiedliche Kriterien für die Bestimmung des Ursprungs
dreißig Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Gemein­         festgesetzt , so müssen die Ursprungszeugnisse oder
schaft, bevor die Entscheidung wirksam wird . Für Waren ,         Ursprungserklärungen eine ausreichend genaue Warenbe­
die vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Entschei­            schreibung enthalten , damit ein Urteil über das Kriterium
dung versandt wurden , gilt weiter die frühere Tarifierungs­      möglich ist , anhand dessen das Ursprungszeugnis ausgestellt
praxis , sofern die betreffenden Waren binnen sechzig Tagen
                                                                  oder die Ursprungserklärung abgegeben wurde.
nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr angemeldet werden .
                                                                                            Artikel S
                             TEIL II                              Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den
                                                                  Angaben in dem Ursprungszeugnis und den Angaben in den
                                                                  der Zollstelle zur Erledigung der Einfuhrförmlichkeiten für
                           URSPRUNG
                                                                  die Waren vorgelegten Unterlagen begründet nicht schon
                                                                  allein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem
                            Artikel 2                             Ursprungszeugnis .
(1)      Für Waren mit Ursprung in Peru , die nach Maßgabe
der in dem Abkommen festgelegten Regelung in die Gemein­
schaft ausgeführt werden , ist ein Ursprungszeugnis vorzule­                                 TEIL III
gen , das dem diesem Protokoll beigefügten Muster ent­
spricht .
                                                                     SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE FÜR AN HÖCHST­
(2)      Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen                   MENGEN GEBUNDENE WARENKATEGORIEN
Regierungsstellen Perus ausgestellt, wenn die betreffenden
Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden einschlä­                                Abschnittl
gigen Vorschriften als Ursprungswaren dieses Landes gelten
können .                                                                                    Ausfuhr
( 3 )" Die Waren der Gruppe III dürfen jedoch nach Maß­
gabe der in dem Abkommen festgelegten Regelung auf                                          Artikel 6
Vorlage einer Erklärung des Ausführers auf der Rechnung
oder einem anderen Handelspapier für die betreffenden             Die zuständigen Behörden von Peru erteilen Ausfuhrlizenzen
Waren eingeführt werden , aus der hervorgeht , daß die            für alle Sendungen von in Anhang II genannten Textilwaren
 ---pagebreak---  31 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 378 / 153
 bis zu den betreffenden , gegebenenfalls durch die Artikel 7,       matisch binnen fünf Arbeitstagen nach Vorlage des Originals
 14 und 15 des Abkommens geänderten Höchstmengen,                    der entsprechenden Ausfuhrlizenz durch den Einführer.
 sowie von Textilwaren , für die infolge der Anwendung der
Artikel 8 und 9 des Abkommens endgültige oder vorläufige             Die Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhrdokument gilt für
Höchstmengen gelten .                                               einen Zeitraum von sechs Monaten .
                            Artikel 7                               ( 2)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft löschen
                                                                    eine bereits erteilte Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhr­
( 1 ) Die Ausfuhrlizenzen müssen dem Muster entspre­                dokument, wenn die entsprechende Ausfuhrlizenz zurückge­
chen , das diesem Protokoll beigefügt ist . Es muß darin unter      zogen wird . Wurde die Rücknahme oder Aufhebung einer
anderem bescheinigt werden , daß die betreffende Waren­             Ausfuhrlizenz den zuständigen Behörden der Gemeinschaft
menge auf die für die betreffende Warenkategorie festgesetz­        jedoch erst mitgeteilt , nachdem die betreffenden Waren
te Höchstmenge angerechnet worden ist.                              bereits in die Gemeinschaft eingeführt waren , so werden die
                                                                    betreffenden Mengen auf die Höchstmengen für die betref­
(2 ) Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der in            fende Warenkategorie in dem betreffenden Jahr angerech­
Anhang II des Abkommens aufgeführten Warenkategorien                net .
ausgestellt werden . Sie kann für eine oder mehrere Sendun­
gen der betreffenden Waren verwendet werden.
                                                                                               Artikel 13
                            Artikel 8
                                                                    (1)      Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
                                                                    fest , daß bei einer Warenkategorie die Gesamtmenge, für die
Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft werden umge­              Peru Ausfuhrlizenzen erteilt hat , in einem Abkommensjahr
hend über die Rücknahme oder Änderung einer bereits                 die in Anhang II für diese Kategorie festgesetzten , gegebe­
erteilten Ausfuhrlizenz unterrichtet .
                                                                    nenfalls nach Artikel 7 , 14 und 15 des Abkommens geän­
                                                                    derten , oder die nach Artikel 8 oder 9 des Abkommens
                                                                    festgesetzten endgültigen oder vorläufigen Höchstmengen
                            Artikel 9
                                                                    überschreitet, stellen die genannten Behörden die Erteilung
                                                                    von Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrdokumenten zeit­
(1)      Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das          weilig ein . In diesem Fall unterrichten die zuständigen
Jahr angerechnet , in dem die Waren versandt worden sind ,
                                                                    Behörden der Gemeinschaft umgehend die Behörden von
auch wenn die Ausfuhrlizenz nach dem Versand ausgestellt            Peru , und es wird unverzüglich das besondere Konsultations­
wurde .
                                                                    verfahren nach Artikel 17 des Abkommens eingeleitet .
(2)      Als Versand der Waren im Sinne von Absatz 1 gilt der       (2)      Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verwei­
Zeitpunkt ihrer Verladung in das Flugzeug, Fahrzeug oder
Schiff zur Ausfuhr .
                                                                    gern für Ausfuhren mit Ursprung in Peru , für die keine nach
                                                                    Maßgabe dieses Protokolls erteilte Ausfuhrlizenz vorgelegt
                                                                    wird , die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder gleich­
                           Artikel 10
                                                                    wertigen Dokumenten .
                                                                    Erlauben jedoch die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
Die Vorlage der Ausfuhrlizenz gemäß Artikel 12 muß                  die Einfuhr solcher Waren in die Gemeinschaft, so werden
spätestens am 31 . März des Jahres erfolgen , das auf das Jahr      die betreffenden Mengen , außer in dem Fall , auf den sich
folgt , in dem die darin aufgeführten Waren versandt worden         Artikel 12 des Abkommens bezieht, nur mit ausdrücklicher
sind .
                                                                    Zustimmung Perus auf die entsprechenden Höchstmengen
                                                                    angerechnet, die in Anhang II oder infolge der Anwendung
                                                                    der Artikel 8 oder 9 des Abkommens festgesetzt wurden .
                        Abschnitt 1 1
                            Einfuhr                                                             TEIL IV
                           Artikel 11                               FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN UND
                                                                    URSPRUNGSZEUGNISSE ; GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Für die Einfuhr in die Gemeinschaft von Textilwaren , für die                                  Artikel 14
Höchstmengen festgesetzt wurden , ist eine Einfuhrgenehmi­
gung oder ein Einfuhrdokument erforderlich .
                                                                    (1)     Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können
                                                                    mit ordnungsgemäß kenntlich gemachten zusätzlichen
                           Artikel 12                               Durchschriften ausgestellt werden . Sie sind in englischer oder
                                                                    französischer Sprache abzufassen . Werden sie handschrift­
(1)      Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen         lich ausgefüllt , so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber
die Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhrdokument auto­               und in Druckschrift erfolgen .
 ---pagebreak---  Nr . L 378 / 154                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  31 . 12 . 85
 Die Dokumente haben das Format 210x297 mm . Es ist                teien fördern im Hinblick darauf ihre Kontake und den
 weißes geleimtes Schreibpapier ohne mechanischen Papier­          Meinungsaustausch ( auch über technische Fragen).
 halbstoff mit einem Quadratmetergewicht von mindestens
 25 g zu verwenden. Die Dokumente sind mit einem guillo­
chierten Überdruck zu versehen, auf dem jede mechanisch
oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird.                                         Artikel 18
Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausge­            Um die ordnungsgemäße Anwendung des Abkommens zu
stellt, ist nur das oberste Exemplar, das als Original gilt, mit   gewährleisten , unterstützen sich die Gemeinschaft und Peru
dem guillochierten Überdruck zu versehen. Dieses Exemplar          gegenseitig bei der Überprüfung der Echtheit und Richtigkeit
ist deutlich als „Original" zu kennzeichnen , während die          der nach Maßgabe dieses Protokolls ausgestellten Ausfuhrli­
übrigen Exemplare als „Durchschrift" zu kennzeichnen sind.         zenzen und Ursprungszeugnisse bzw . abgegebenen Erklä­
Nur das Original wird von den zuständigen Behörden in der          rungen .
Gemeinschaft als gültige Bescheinigung für die Ausfuhr in die
Gemeinschaft nach Maßgabe des Abkommens anerkannt .
                                                                                              Artikel 19
(2) Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Serien­
nummer, die auch eingedruckt sein kann .
                                                                   Peru übermittelt der Kommission der Europäischen Gemein­
Diese Nummer setzt sich wie folgt zusammen :                       schaften die Namen und Anschriften der für die Erteilung
                                                                   und Überprüfung der Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeug­
— eine Zahl zur Bezeichnung des Quotenjahres ;                     nisse zuständigen Regierungsbehörden sowie die Abdrücke
— eine von 00001 bis 99999 durchlaufende Zahl , die dem
                                                                   der von diesen Behörden verwendeten Stempel . Ferner teilt
                                                                   Peru der Kommission jede diesbezügliche Änderung mit.
     jeweiligen Bestimmungsland zugeteilt wird ;
— das Nummernsystem gibt auch Auskunft über das
     Bestimmungsland (Feld 7 der Ausfuhrlizenz), das Aus­                                     Artikel 20
     fuhrland und die ausstellende Behörde .
                                                                   (1)      Eine nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeug­
                            Artikel 15
                                                                   nisse wird stichprobenweise sowie immer dann vorgenom­
                                                                   men, wenn die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
                                                                   begründete Zweifel an der Echtheit der Zeugnisse oder
Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können nach
                                                                   Lizenzen oder an der Richtigkeit der Angaben über die
dem Versand der W aren , auf die sie sich beziehen, ausgestellt
                                                                   jeweiligen Waren haben .
werden . In diesem Fall tragen sie den Vermerk „delivre a
posteriori" oder „issued retrospectively".
                                                                   (2)      In diesem Fall senden die zuständigen Behörden in der
                                                                   Gemeinschaft das Ursprungszeugnis bzw. die Ausfuhrlizenz
                                                                   oder eine Abschrift davon an die zuständige Regierungsstelle
                            Artikel 16
                                                                   in Peru zurück, gegebenenfalls unter Angabe der formalen
                                                                   oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung. Ist eine
(1)      Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung einer Aus­       Rechnung vorgelegt worden , so wird sie oder eine Abschrift
fuhrlizenz oder eines Ursprungszeugnisses kann der Ausfüh­         davon dem Ursprungszeugnis bzw . der Ausfuhrlizenz oder
rer bei der zuständigen Regierungsstelle , die die Papiere         einer Abschrift davon beigefügt. Ferner teilen die Gemein­
ausgestellt hat, eine Zweitausfertigung beantragen , die           schaftsbehörden alle bekannten Umstände mit, die auf die
anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere            Unrichtigkeit der Angaben in dem betreffenden Zeugnis
angefertigt wird . Die Zweitausfertigung muß den Vermerk           bzw . der betreffenden Lizenz schließen lassen .
„duplicata" tragen .
( 2)     Die Zweitausführung der Ausfuhrlizenz oder des            (3 )     Absatz 1 findet auf nachträgliche Überprüfungen der
Ursprungszeugnisses muß mit dem Datum des Originals                in Artikel 2 dieses Protokolls genannten Ursprungserklärun­
ausgestellt werden .                                               gen Anwendung.
                                                                   (4 )     Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1 und 2
                                                                   durchgeführten Überprüfungen werden den zuständigen
                                                                   Behörden in der Gemeinschaft innerhalb von spätestens drei
                             TEIL V                                Monaten mitgeteilt . Mitzuteilen ist , ob das betreffende
                                                                   Ursprungszeugnis bzw . die betreffende Ausfuhrlizenz oder
                                                                   Erklärung sich auf die tatsächlich ausgeführten Waren
            ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT                          bezieht und ob die Waren gemäß den Bestimmungen des
                                                                   Abkommens nach der Gemeinschaft ausgeführt werden
                            Artikel 17                             dürfen . Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft können
                                                                   ferner Abschriften aller Unterlagen verlangen, die erforder­
                                                                   lich sind , um den genauen Sachverhalt zu ermitteln und
Die Gemeinschaft und Peru arbeiten zum Zweck der Anwen­            insbesondere den tatsächlichen Ursprung der Waren festzu­
dung des Abkommens eng zusammen . Beide Vertragspar­               stellen .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr . L 378 / 155
Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregel­           (2)     Zu diesem Zweck führt Peru von sich aus oder auf
mäßigkeiten bei der Verwendung der Ursprungserklärungen          Ersuchen der Gemeinschaft angemessene Untersuchungen
festgestellt, so kann die Gemeinschaft auf die Einfuhren der     über die erwiesenermaßen oder nach Ansicht der Gemein­
betreffenden Waren die Bestimmungen von Artikel 2 Ab­            schaft gegen dieses Abkommen verstoßenden Geschäfte
satz 1 dieses Protokolls anwenden .                              durch bzw . veranlaßt die Durchführung solcher Untersu­
                                                                 chungen . Peru teilt der Gemeinschaft die Ergebnisse dieser
(5 )   Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungs­          Untersuchungen zusammen mit allen anderen sachdienlichen
zeugnisse werden die Durchschriften der Ursprungszeugnisse       Angaben mit, anhand deren der tatsächliche Ursprung der
sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere von der zustän­      Waren festgestellt werden kann .
digen Regierungsstelle in Peru mindestens drei Jahre lang
aufbewahrt .                                                     (3)     Die Gemeinschaft und Peru können vereinbaren , daß
                                                                 von der Gemeinschaft benannte Beamte bei den in Absatz 2
                                                                 beschriebenen Untersuchungen zugegen sind .
(6)    Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen
Verfahrens der stichprobenartigen Überprüfung darf die           (4 )    Im Rahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammen­
Abfertigung der betreffenden Waren zum freien Verkehr            arbeit tauschen Peru und die Gemeinschaft alle Angaben aus ,
nicht behindern .
                                                                 die der eine oder andere Vertragspartner zur Verhütung der
                                                                 Umgehung von Bestimmungen des Abkommens für zweck­
                                                                 dienlich erachtet. Dazu können auch Angaben über den
                                                                 Handel mit unter das Abkommen fallenden Waren zwischen
                          Artikel 21
                                                                 Peru und anderen Ländern sowie Angaben über die Herstel­
                                                                 lung solcher Waren in Peru gehören .
(1)    Geht aus den Nachprüfungsverfahren gemäß Artikel
20 oder aus den den zuständigen Behörden der Gemeinschaft        (5)     Wird festgestellt, daß gegen Bestimmungen dieses
oder Perus vorliegenden Angaben hervor, daß Bestimmun­           Abkommens verstoßen worden ist , können Peru und die
gen des Abkommens umgangen werden , arbeiten beide               Gemeinschaft vereinbaren , die zur Verhütung einer Wieder­
Vertragsparteien eng und mit der gebotenen Dringlichkeit         holung solcher Verstöße erforderlichen Maßnahmen zu
zusammen , um diese Umgehung zu verhüten .                       treffen .
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                                                                                                                                                   1 Exporter ( name, full address, country)
                                                                                                                                                                                                                                                    Exportateur (nom, adresse complète, pays)                                                               ORIGINAL                          2       No
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               3 Quota year                                   4 Category number
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 Année contingentaire                             Numéro de catégorie
                                                                                                                                                                                                                                                 5 Consignee (name, full address, country)                                                                                   EXPORT LICENCE
                                                                                                                                                                                                                                                   Destinataire (nom , adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               (Textile products)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                        LICENCE D' EXPORTATION
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               (Produits textiles)
        .net
 )C Show net weight )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than net weight Indiquer le poids net en kilogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévue pour la catégorie si cette unité n'est pas le poids
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                               6 Country of origin                            7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 Pays d' origine                                Pays de destination
                                                                                                                                                                                                                                                 8 Place and date of shipment - Means of transport                                             9 Supplementary details
                                                                                                                                                                                                                                                   Lieu et date d' embarquement - Moyen de transport                                             Données supplémentaires
                                                                                                                                                                                                                                                10 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                    11 Quantity (1)        12 FOB Value (2)
                                                                                                                                                                                                                                                   Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                               Quantité (')           Valeur fob (2)
                                                    -
( !) In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de
                                                                              .vente
                                                                                                                                                                                                                                                13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                                                                                                                                                                                   I , the undersigned, certify that the goods described above have been charged against the quantitative limit established for the year shown in box No 3 in respect of the
                                                                                                                                                                                                                                                   category shown in box No 4 by the provisions regulating trade in textile products with the European Economic Community.
                                                                                                                                                                                                                                                   Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus ont été imputées sur la limite quantitative fixée pour l'année indiquée dans la case 3 pour la catégorie désignée dans
                                                                                                                                                                                   -
                                                                                                                                                                                                                                                   la case 4 dans le cadre des dispositions régissant les échanges de produits textiles avec la Communauté économique européenne.
                                                                                                                                                                                                                                                14 Competent authority (name, tull address, country)
                                                                                                                                                                                                                                                   Autorité compétente (nom, adresse complète, pays)                                           At - À                                                 on - te
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                             ( Signature)                                (Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                                                 1 Exporter ( name, full address, country)
                                                                                                                                                  Exportateur ( nom , adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                                      ORIGINAL                         2       No
                                                                                                                                                                                                                                         3 Quota year                                 4 Category number
                                                                                                                                                                                                                                           Année contingentare                          Numéro de catégorie
                                                                                                                                               5 Consignee ( name , full address, country)                                                                            CERTIFICATE OF ORIGIN
                                                                                                                                                 Destinataire ( nom. adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                                                          (Textile products)
                                                                                                                                                                                                                                                                      CERTIFICAT D' ORIGINE
                  .net
                                                                                                                                                                                                                                                                         (Produits textiles)
     Indiquer le poids net en kilogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévue pour la catégorie si cette unité n'est pas le poids
                                                                                                                                                                                                                                         6 Country of origin                          7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                                                           Pays d' origine                              Pays de destination
                                                                                                                                               8 Place and date of shipment - Means of transport                                         9 Supplementary details
                                                                                                                                                 Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport                                          Données supplémentaires
                                                                                                                                              10 Marks and numbers - Number and kind ot packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                              11 Quantity (')           12 FOB Value (2)
                                                                                                                                                 Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                         Quantité ( 1 )            Valeur fob (2)
                                                        -
 )C Show net weight )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than net weight
                                                                                                                                              13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                                                                                 I , the undersigned, certify that the goods described above originated in the country shown in box No 6 , in accordance with the provisions in force in the European Economic
                                                                                                                                                 Community .
(2 ) In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de
                                                                                                                                                 Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case 6, conformément aux dispositions en vigueur dans la Communauté
                                                                              .vente
                                                                                                                                          -
                                                                                                                                                 économique européenne.
                                                                                                                                              14 Competent authority ( name , full address, country)
                                                                                                                                                 Autorité compétente ( nom , adresse complète, pays)                                     At - A                                              , on - le
                                                                                                                                                                                                                                                      ( Signature )                                ( Stamp - Cachet )
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 31 . 12. 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 378 / 161
                                                  PROTOKOLL B
            (1)    Die Ausnahme, die in Artikel 5 des Abkommens für in Handwerksbetrieben hergestellte
            Waren vorgesehen ist, gilt nur für folgende Waren :
            a ) Gewebe aus Spinnstoffen , die auf ausschließlich hand- oder fußbetriebenen Webstühlen
                gewebt sind und traditionell in Handwerksbetrieben in Peru hergestellt werden;
            b ) Bekleidung oder andere Textilwaren, die traditionell in Handwerksbetrieben in Peru
                hergestellt werden und aus den vorgenannten Geweben handgefertigt und ohne Einsatz
                von Maschinen ausschließlich handgenäht sind ;
            c) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Perus , die in einer zwischen den
                Vertragsparteien zu vereinbarenden und diesem Protokoll beigefügten Liste aufgeführt
                sind .
            Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt , für die ein von den zuständigen Behörden Perus
            ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wird , das dem Muster im Anhang zu diesem Protokoll
            entspricht . Dieses Zeugnis enthält Angaben darüber, aus welchen Gründen die Ausnahme
            gewährt wird , und wird von den zuständigen Behörden der Gemeinschaft angenommen , sofern
            sich diese davon überzeugen , daß die betreffenden Waren die in diesem Protokoll genannten
            Voraussetzungen erfüllen . Zeugnisse für Waren gemäß Absatz c) tragen den deutlich
            sichtbaren Stempel „FOLKLORE". Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Peru und den
            zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die Art der Waren bei der Einfuhr in die
            Gemeinschaft finden binnen einem Monat Konsultationen zur Beilegung dieser Meinungsver­
            schiedenheiten statt . Wird eine der genannten Waren in solchen Mengen eingeführt , daß
            dadurch in der Gemeinschaft Schwierigkeiten entstehen , nehmen die Vertragsparteien
            unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Artikels 17 des Abkommens auf, um
            eine Lösung für das Mengenproblem zu finden .
            (2)    Auf die in Absatz 1 genannten Waren finden die Bestimmungen von Teil IV und Teil V
            des Protokolls A „mutatis mutandis" Anwendung .
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                 1 Exporter (name, full address, country)
                                                                                  Exportateur ( nom. adresse complète, pays)                                                            ORIGINAL                         2        No
                                                                                                                                                                            CERTIFICATE in regard to HANDIOOMS, TEXTILE HANDICRAFTS and TRA­
                                                                                                                                                                            DITIONAL TEXTILE PRODUCTS , OF THE COTTAGE INDUSTRY, issued in
                                                                                                                                                                            conformity with and under the conditions regulating trade in textile
                                                                                                                                                                            products with the European Economic Community
                                                                                3 Consignee ( name, full address, country)
                                                                                  Destinataire (nom, adresse complete, pays)
                                                                                                                                                                            CERTIFICAT relatif aux TISSUS TISSÉS SUR MÉTIERS A MAIN, aux PRO­
                                                                                                                                                                            DUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN, et aux PRODUITS TEXTILES RELEVANT
                                                                                                                                                                            DU FOLKLORE TRADITIONNEL, DE FABRICATION ARTISANALE, délivré en
                                                                                                                                                                            conformité avec et sous les conditions régissant les échanges de produits
                                                                                                                                                                            textiles avec la Communauté économique européenne
                                                                                                                                                                           4 Country of origin                           5 Country of destination
                                                                                                                                                                             Pays d'origine                                Pays de destination
                                                                                6 Place and date of shipment - Means of transport                                           7 Supplementary details
                                                                                  Lieu et date d'embarquement — Moyen de transport                                            Données supplémentaires
                                                                                8 Marks and numbers — Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                 9 Quantity               10 FOB ValueD
                                                                                  Marques et numéros — Nombre et nature des colis — DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                             Quantité                Valeur fob (')
                                                                               11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                  I , the undersigned, certify that the consignment described above includes only the following textile products of the cottage industry of the country shown in box No 4 .
                                                                                  a) fabrics woven on looms operated solely by hand or foot ( handlooms) ( 2 )
                                                                                  b) garments or other textile articles obtained manually from the fabrics described under a) and sewn solely by hand without the aid of any machine (handicrafts) (*')
    .vente                                                                        c) traditional folklore handicraft textile products made by hand, as defined in the list agreed between the European Economic Community, and the country shown In box No 4 .
(') In the currency of the sale contract
                                               Dans la monnaie du contrat de
                                                                                  Je soussigné certifie que l'envoi décrit ci-dessus contient exclusivement les produits textiles suivants relevant de la fabrication artisanale du pays figurant dans la case 4 :
                                                                                  a) tissus tissés sur des métiers actionnés à la main ou au pied (handlooms) ( 2 )
                                                                                  b) vêtements ou autres articles textiles obtenus manuellement à partir de tissus décrits sous a) et cousus uniquement à la main sans l'aide d' une machine ( handicrafts) ( 2 )
                                                                                  c) produits textiles relevant du folklore traditionnel fabriqués à la main , comme définis dans la liste convenue entre la Communauté économique européenne et le pays
                                                                                     indiqué dans la case 4.
           -
                                                                               12 Competent authority (name, full address, country)
( 2 ) Delete as appropriate
                             Biffer la
                                         )les(                   ).inutile(s
                                                                                  Autorité compétente (nom, adresse complète, pays)
                                                      )mention(s
                                                      -
                                                                                                                                                                            At - A                                             , on - le
                                                                                                                                                                                         ( Signature)                                   ( Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 378 / 165
                                                     PROTOKOLL C
             Nach Artikel 8 Absatz 6 des Abkommens kann eine Höchstmenge gebietsweise festgesetzt
             werden, wenn die Einfuhren einer bestimmten Kategorie von Waren in ein Gebiet der
             Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze der in Artikel 8 Absatz 2 genannten Mengen
             überschreiten :
                            Deutschland                                              28,5  %
                            Benelux                                                   10,5 %
                            Frankreich                                                18,5 %
                            Italien                                                  15,0  %
                            Dänemark                                                   3,0 %,
                            Irland                                                     1,0 %,
                            Vereinigtes Königreich                                   23,5  %,
                            Griechenland                                               2,0 %.
                                                    PROTOKOLL D
             Die jährliche Steigerungsrate für die nach Artikel 8 des Abkommens eingeführten Höchstmen­
             gen wird wie folgt festgelegt:
             Für Waren der Kategorien in Gruppe I , II oder III wird die Steigerungsrate von den
             Vertragsparteien nach dem Konsultationsverfahren des Artikels 17 des Abkommens einver­
             nehmlich festgesetzt . Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall niedriger sein als die höchste
             Rate , die für entsprechende Waren aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarung über
             den Handel mit Textilwaren geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft
             und anderen Drittländern mit gleichem oder vergleichbarem Handelsniveau wie Peru
             angewendet wird .
 ---pagebreak--- Nr . L 378 / 1 66                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                31 . 12 . 85
                  Herr ... !
                  Ich beehre mich , auf das Abkommen über den Handel mit Textilwaren Bezug zu nehmen, das
                  zwischen Peru und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 16 . bis 22 . Juni 1982
                  ausgehandelt und heute paraphiert worden ist, und bestätige hiermit, daß die Gemeinschaft im
                  Laufe der Verhandlungen für Baumwollgarne der Nr. 56 ( Englisch) bzw. 94 (metrisch) und
                  höher zusätzlich zu den im Abkommen vereinbarten Höchstmengen für Baumwollgarne eine
                  jährliche Menge von höchstens 1 000 Tonnen während der Laufzeit des Abkommens bewilligt
                  hat .
                  Die Gemeinschaft gewährte diese zusätzliche Menge unter Berücksichtigung der besonderen
                  Merkmale, der hohen Qualität und des Preises bestimmter Baumwollgarne, die in Peru aus im
                  Inland angebauter Rohbaumwolle hergestellt werden , sowie der derzeitigen Produktionslage
                  dieser Ware in der Gemeinschaft .
                  Die zusätzliche Menge wird wie folgt in Jahrestranchen aufgeteilt:
                  a ) 800 Tonnen für die Jahre 1983 bis 1986 ;
                  b ) 200 Tonnen für die Jahre 1984 bis 1986 , zuteilbar durch die Gemeinschaft auf Antrag von
                        Peru gemäß den regionalen Erfordernissen auf dem Gemeinschaftsmarkt .
                  Auf die zusätzliche Menge finden die die Höchstmengen betreffenden Verwaltungsbestimmun­
                  gen des Abkommens sinngemäß Anwendung. Die Ausfuhrlizenzen enthalten in Feld 9
                  „Supplementary Details" den Vermerk „56 and above".
                  Die betreffenden Garne werden in der NIMEXE noch näher spezifiziert .
                  Der Klarheit halber sei festgestellt , daß der Inhalt meines heutigen Schreibens zur Frage der von
                  Peru beantragten zusätzlichen Mengen von Garnen und Geweben über die im Abkommen
                  genannten Mengen hinaus den Inhalt dieses Schreibens nicht berührt.
                  Genehmigen Sie , Herr Garcia Belaünde , den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hoch­
                  achtung.
                                                                                   Horst G. KRENZLER
                  Herrn J. A Garcia Belaünde
                  Leiter der Delegation
                  der Republik Peru
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 378 / 167
             Herr ... !
             Ich beehre mich , auf Ihr heutiges Schreiben mit folgendem Wortlaut Bezug zu nehmen:
                „Ich beehre mich, auf das Abkommen über den Handel mit Textilwaren Bezug zu nehmen,
                das zwischen Peru und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 16 . bis 22 . Juni
                 1982 ausgehandelt und heute paraphiert worden ist , und bestätige hiermit, daß die
                Gemeinschaft im Laufe der Verhandlungen für Baumwollgarne der Nr. 56 (Englisch ) bzw .
                94 ( metrisch ) und höher zusätzlich zu den im Abkommen vereinbarten Höchstmengen für
                Baumwollgarne eine jährliche Menge von höchstens 1 000 Tonnen während der Laufzeit
                des Abkommens bewilligt hat .
                Die Gemeinschaft gewährte diese zusätzliche Menge unter Berücksichtigung der besonderen
                Merkmale , der hohen Qualität und des Preises bestimmter Baumwollgarne , die in Peru aus
                im Inland angebauter Rohbaumwolle hergestellt werden , sowie der derzeitigen Produk­
                tionslage dieser Ware in der Gemeinschaft .
                Die zusätzliche Menge wird wie folgt in Jahrestranchen aufgeteilt:
                a ) 800 Tonnen für die Jahre 1983 bis 1986 .
                b ) 200 Tonnen für die Jahre 1984 bis 1986 , zuteilbar durch die Gemeinschaft auf Antrag
                     von Peru gemäß den regionalen Erfordernissen auf dem Gemeinschaftsmarkt .
                Auf die zusätzliche Menge finden die die Höchstmengen betreffenden Verwaltungsbestim­
                mungen des Abkommens sinngemäß Anwendung. Die Ausfuhrlizenzen enthalten in Feld 9
                „Supplementary Details" den Vermerk „56 and above".
                Die betreffenden Garne werden in der NIMEXE noch näher spezifiziert.
                Der Klarheit halber sei festgestellt , daß der Inhalt meines heutigen Schreibens zur Frage der
                von Peru beantragten zusätzlichen Mengen von Garnen und Geweben über die im
                Abkommen genannten Mengen hinaus den Inhalt dieses Schreibens nicht berührt."
             Ich beehre mich zu bestätigen , daß damit korrekt wiedergegeben ist, was wir heute vereinbart
             haben .
             Genehmigen Sie , Herr Krenzier , den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten Hochachtung.
                                                                             gez . J. A. GARCIA BELAUNDE