CELEX: 31997R0104
Language: de
Date: 1997-01-22 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 104/97 DER KOMMISSION vom 22. Januar 1997 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

23. 1 . 97         IDEI                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 20/3
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 104/97 DER KOMMISSION
                                                      vom 22. Januar 1997
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                     unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                     Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                     dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                     machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                     Höhe festzusetzen .
Gemeinschaft,
                                                                     In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                    Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
Rates vom 1 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die              Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92
Verordnung (EG) Nr. 1 599/96 (2), insbesondere auf                  des Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                 Nr. 150/95 Q, festgelegten repräsentativen Marktkurse
                                                                    werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
in Erwägung nachstehender Gründe:                                   rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                    werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
                                                                    Mitgliedstaaten      entsprechenden          landwirtschaftlichen
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                   Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                  Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                 mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068 /93
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                   der Kommission (8), zuletzt geändert durch die Verord­
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der               nung (EG) Nr. 1482/96 (9), erlassen .
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
ausgeglichen werden.                                                Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
                                                                    kann zwischenzeitlich geändert werden .
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die                     Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän­            Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker                rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                   auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe­
                                                                    benen Erstattungsbeträge festzusetzen .
sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnung
genannten Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
demselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen.              schusses für Zucker —
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
                                                                                              Artikel 1
cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden . Diese Erstattung
ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord­               Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen. Kandiszucker                   Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis­                Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor­                    denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im              geben festgesetzt.
Zuckersektor (5) definiert. Die so berechnete Erstattung
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
                                                                                              Artikel 2
Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
Gehalts festgesetzt werden .
                                                                    Diese Verordnung tritt am 23 . Januar 1997 in Kraft.
(') ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl.  Nr. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 43.                         (6) ABl . Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
O   ABl.  Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968, S. 3.                          O   ABl . Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(4) ABl.  Nr. L 349 vom 31 . 12. 1994, S. 105.                      H   ABl . Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
 5 ABl . Nr. L 214 vom 8 . 9 . 1995, S. 16.                         (9) ABl.  Nr. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
 ---pagebreak--- Nr. L 20/4   MDEl                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     23 . 1 . 97
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 22. Januar 1997
                                                                                Für die Kommission
                                                                                   Franz FISCHLER
                                                                             Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
           zur Verordnung         der Kommission             vom     22. Januar      1997     zur  Festsetzung der
               Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                     Erzeugniscode                       Betrag der Erstattung
                                                                        — in ECU/ 1 00 kg —
                                   1701  11  90  9100                         39,82   (')
                                   1701  11  90  9910                         38,53   (')
                                   1701  11  90  9950                                 O
                                   1701  12  90  9100                         39,82   (')
                                   1701  12  90  9910                         38,53   (')
                                   1701  12  90  9950                                 (2)
                                                               — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                   1701 91 00 9000                             0,4329
                                                                        — in ECU/ 1 00 kg —
                                   1701 99 10 9100                            43,29
                                   1701 99 10 9910                            43,20
                                   1701 99 10 9950                            43,20
                                                               — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                   1701 99 90 9100                             0,4329
                         (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                             der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                             der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a
                             Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                         (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                             der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                             Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl . Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).