CELEX: 31975R2181
Language: de
Date: 1975-08-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2181/75 der Kommission vom 21. August 1975 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

Nr. L 222/22                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      22. 8 . 75
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2181 /75 DER KOMMISSION
                                                      vom 21 . August 1975
                zur Festsetzung der für Getreide , Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                        oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
GEMEINSCHAFTEN —                                                  berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 nung Nr. 162/67/ EWG (5), geändert durch die Verord­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   nung (EWG) Nr. 1607/71 (6), festgesetzt worden .
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/ EWG des Ra­               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                  fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
tes vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Getreide ( ! ), zuletzt geändert durch die         lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
Verordnung (EWG) Nr. 665/75 (2), insbesondere auf                 rer Bestimmung notwendig machen .
Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz ,
                                                                   Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
schusses ,                                                        abgeändert werden .
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Artikel 16 der Verordnung Nr. 120/67/EWG be­                       lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­                gen zugrunde zu legen :
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                 — für die Währungen , die untereinander zu jedem
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                        Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                     chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­                   ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
chen werden kann .
                                                                         Parität dieser Währungen stützt,
Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 139/67/ EWG                     — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
des Rates vom 21 . Juni 1967 über die Grundregeln für                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung                      der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 des Erstattungsbetrags (3 ), zuletzt geändert durch die                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
Verordnung (EWG) Nr. 87/75 (4), müssen die Erstat­                       hendem Absatz festgestellt wird .
 tungen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­                Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
 fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der                gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
 Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide               dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
 und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­                nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
 seits . Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,           führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
 auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und                im Anhang genannten Beträge .
 eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise
 und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es
                                                                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­              schusses für Getreide —
 tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
 dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
 nung zu tragen .                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Verordnung Nr. 139/67/ EWG hat in Artikel 3 die
 besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berech­                                       A rtikel 1
 nung der Erstattungen für Getreide zu berücksichti­
 gen sind .                                                         Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
                                                                    Buchstaben a), b) und c) der Verordnung Nr.
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und                   120/67/ EWG genannten Erzeugnisse im ursprüngli­
 Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4                chen Zustand werden auf die im Anhang genannten
 der Verordnung Nr. 139/67/ EWG definiert. Außer­                   Beträge festgesetzt.
 dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­
 tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der                                          Artikel 2
 (') ABl . Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2269 / 67 .                 Diese Verordnung tritt am 22 . August 1975 in Kraft.
 n ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 1975 , S. 14 .
 (3 ) ABl . Nr. 125 vom 26 . 6 . 1967, S. 2453 / 67 .               (5 ) ABl . Nr. 128 vom 27 . 6 . 1967 , S. 2574/67 .
 C*) ABl . Nr. L 11 vom 16 . 1 . 1975, S. 3 .                       (b) ABl . Nr. L 168 vom 27 . 7 . 1971 , S. 16 .
 ---pagebreak--- 22 . 8 . 75                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 222/ 23
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 21 . August 1975
                                                                  Für die Kommission
                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                               Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 222/24                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          22. 8 . 75
                                                               ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 21 . August 1975 zur Festsetzung der für Getreide
                Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                                     ( RE I Tonn»,
                                                                                                                        Betrag
         Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                            der
                                                                                                                    Erstattungen
            10.01 A            Weichweizen (*) und Mengkorn
            10.01 B            Hartweizen                                                                                —
            10.02              Roggen ( l )                                                                              —
            10.03              Gerste                                                                                    —
            10.04              Hafer                                                                                     —
            10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                                  —
            10.07 C            Sorghum                                                                                   —
       ex 11.01 A              Mehl von Weichweizen :
      \                        —    mit einem Aschegehalt von 0 bis 520
                               —    mit einem Aschegehalt von 521 bis 600
      l                        —    mit einem Aschegehalt von 601 bis 900
      I                        —    mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                              —
                               —    mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                            —
                               —    mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                             —
       ex 11.01 B              Mehl von Roggen :
                               — mit einem Aschegehalt        von 0 bis 700
                               — mit einem Aschegehalt        von 701 bis 1 150                                           —
                               — mit einem Aschegehalt        von 1 151 bis 1 600                                         —
                               — mit einem Aschegehalt        von 1 601 bis 2 000                                         —
            11.02 Ala           Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
      I                        — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                                      —
                               — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                                  —
                                — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                               —
            11.02 A 1 b         Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :                                         \
                                — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                     —
                        i
       (') Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt, die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und J
           der Verordnung Nr . 120/67/EWG vorsieht, unterzogen worden sind .
       NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 941 /72 (ABl . Nr. L 107 vom 6. 5.
               1972) bestimmt sind.