CELEX: 31992R2433
Language: de
Date: 1992-08-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2433/92 der Kommission vom 20. August 1992 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

21 . 8. 92                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 238/21
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2433/92 DER KOMMISSION
                                                      vom 20. August 1992
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                          Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Getreides     und  seines   Preises  in    der Gemeinschaft
GEMEINSCHAFTEN —                                                    einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                                    gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­
                                                                    märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
                                                                    Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
nung (EWG) Nr. 1738/92 (2),                                         zu vermeiden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates             Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                   Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                      Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des             besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
Erstattungsbetrags (3),
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
                                                                    dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
                                                                    der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)               machen.
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage              Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und              nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                      kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall              Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                              lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
                                                                    gungen zugrunde zu legen :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                    — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                  punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                   Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
(EWG) Nr. 1906/87 0, kann ein Berichtigungsbetrag für                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                       gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
werden .
                                                                         Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                         (EWG) Nr. 2205/90 (8),
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                         der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                       Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                         bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                       nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                         Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
                                                                    Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
(') ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                      der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
(2) ABl.  Nr. L 171 vom  26. 6. 1992, S. 47.                        Verordnung festgesetzt werden muß.
0   ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78 .
O   ABl.  Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 65.
0   ABl.  Nr. L 182 vom  3. 7. 1987, S. 49.                         O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
M ABl . Nr. L 131 vom 22 . 5 . 1975. S. 15 .                        (8) ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 238/22                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                21 . 8 . 92
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen             gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­           zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                     Artikel 2
                       Artikel 1
Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­     Diese Verordnung tritt am 21 . August 1992 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 20. August 1992
                                                                     Für die Kommission
                                                                      Ray MAC SHARRY
                                                                  Mitglied der Kommission
 ---pagebreak---  21 . 8 . 92                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 238/23
                                                              ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 20. August 1992 zur Festsetzung der bei der
                                        Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                            '                                                   (ECU / Tonne)
                                                    laufender
                                                               1 . Term . 2. Term. 3. Term.  4. Term.  5. Term.    6. Term.
       Erzeugniscode           Bestimmung (')         Monat
                                                        8           9        10       11        12         1           2
      0709 90 60 000                              -|               __                 __    -|                        __
      0712 90 19 000                 —                 —           —         —        —         —         —           —
      1001 10 10 000                 01                 0           0         0        0         0        —           —
      1001 10 90 000                 01                 0           0         0        0         0        —           —
      1001 90 91 000                 01                 0           0         0        0         0        —           —
      1001 90 99 000                 01                 0           0         0        0         0        —           —
      1002 00 00 000                 01                 0           0         0        0        0         —           —
      1003 00 10 000                 01                 0           0         0        0         0        —           —
      1003 00 90 000                 01                 0           0         0        0        0         —           —
      1004 00 10 000                 —                 —           —         —        —         —         —           —
      1004 00 90 000                 —                 —           —         —        —         —         —           —
      1005 10 90 000                 —                 —           —         —        —         —         —           —
      1005 90 00 000                 01                 0           0        0         0        0         —           —
      1007 00 90 000                 —                 —           —         —        —         —         —           —
      1008 20 00 000                 —                 —           —         —        —         —         —           —
      1101 00 00 100                 01                 0           0         0        0        0         —           —
      1101 00 00 130                 01                 0           0         0       0         0         —           —
      1101 00 00 150                 01                 0          0         0        0         0         —           —
      1101 00 00 170                 01                 0          0         0        0         0         —           —
      1101 00 00 180                 01                 0          0         0        0         0         —           —
      1101 00 00 190                 —                 —           —         —        —         —         —           —
      1101 00 00 900                 —                 —           —         —        —         —         —           —
      1102 10 00 500                 01                 0          0         0        0         0         —           —
      1102 10 00 700                 01                 0          0         0        0         0         —           —
      1102 10 00 900                 —                 —           —         —        —         —         —           —
      1103 11 10 200                 01                 0          0         0        0         0         0           0
      1103 11 10 400                 01                 0          0         0        0         0         0           0
      1103 11 10 900                 01                 0          0         0        0         0         0           0
      1103 11 90 200                 01                 0          0         0        0         0         0           0
      1103 11 90 800                 —                 —           —         —        —         —         —           —
(') Die Bestimmungen sind folgende :
    01 alle Drittländer.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2145/92 der Kommision (ABl. Nr. L 214 vom 30. 7. 1992, S. 20)
       bestimmt sind.