CELEX: 51980PC0737
Language: de
Date: 1980-11-21
Title: VORSCHLAG EINER VERORDNUNG (EWG) DES RATES ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN (1981) (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (80) 737
Vol. 1980/0231
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                               KOM(80)737 endg.
                                               Brüssel , den 21 . November 1980
                                      /•
                                              y'
                                               / ai i
                 VORSCHLAG EINER VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
               ZUR FESTSETZUNG VON PLAFONDS UND ZUR EINRICHTUNG
              EINER GEMEINSCHAFTLICHEN ÜBERWACHUNG DER EINFUHREN
             BESTIMMTER WAREN MIT URSPRUNG IN JUGOSLAWIEN      ( 1981 )
                     (von der Kommission dem Rat vorgelegt )
 K0M(80 ) 737 endg .
 ---pagebreak---                                     BEGRÜNDUNG                                    ?
     Der anliegende Verordnungsvorschlag beinhaltet :
    - die Festsetzung von Plafonds , die für die Einfuhren bestimmter Waren mit
       Ursprung in Jugoslawien im Jahre 1981 anzuwenden 'sind ,
'   - die Übertragung der Befugnis an die Kommission , unter bestimmten Bedingungen
       die Wiedererhebung von Zöllen anzuordnen und
    - die Einrichtung einer Überwachung der Einfuhren von Waren , die Richtplafonds
       unterworfen sind , und einigen anderen Waren .
                                   *
1 . Das von der Gemeinschaft mit Jugoslawien abgeschlossene Interimsabkommen sieht
    vor , dass fast alle Waren der Kapitel 25 bis 99 des Gemeinsamen Zolltarifs mit
    Ursprung in Jugoslawien zollfrei in die Gemeinschaft eingeführt werden dürfen .
    Abweichend von dieser Bestimmung sieht das Protokoll Nr . 1 vor , dass einige
    dieser Waren Plafonds unterworfen werden , bei deren Überschreiten die Wieder-
    anwendung der gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze angeordnet werden
    kann , und zwar mit Geltung bis zum Ende des Kalenderjahres .
2 . Zur Durchführung dieser beiden Vorschriften ,
    - lahrliche Plafonds und
    - Wiedereinführung der Zollsätze
    ist die Annahme gemeinsamer und genauer Regeln erforderlich , die von allen
    Mitgliedstaaten einheitlich angewendet werden müssen . Diesem Erfordernis kann
    durch Festsetzung eines gemeinschaftlichen Überwachungssystems der tatsäch­
    lichen Einfuhren aus dem Partnerland entsprochen werden . Hierzu müssten die
    Mitgliedstaaten die geeigneten Massnahme treffen , die eine schnelle Zusammen­
    stellung der statistischen Daten auf Gemeinschaftsebene ermöglichen . Dabei
    dürfen nur die Einfuhren der betreffenden Waren erfa.sst werden , die zum
    zollrechtlich freien Verkehr angemeldet werden und für die gleichzeitig eine
    den Vorschriften des oben unter Punkt 1 genannten Abkommens entsprechende
    Warenverkehrsbescheiniqung vorliegt .
       Alle Mitgliedstaaten fertigen diese Aufstellungen am Monatsende an
       und übermitteln sie bis zum 15 . Tage des folgenden Monats . den
       Kommissionsdienststellen , so dass die Kommissionsdienststellen allen
       Mitgliedstaaten                      eine Gesamtübersicht über die
       einzelnen im vorhergehenden Monat eingeführten Waren übermitteln kann .
       Das Überwachungssystem erfordert Sorgfalt und enge Zusammenarbeit
       zwischen den betreffenden Dienststellen der Mitgliedstaaten unä der
       Kommission . .                                                   .
 ---pagebreak---                                               - 2 -     ■
     3 . Zur Wi edereinführung der Zollsätze würde folgender Mechanismus dienen :
          Sobald aus einer der monatlichen Gesamtübersicht'en der Kommissions-
                      *             !  .                 ,                -            .
          dienststel len hervorgeht , dass der für eine bestimmte Ware festge-'
   .      setzte Plafond zu 75 % erreicht ist , können auf Antrag eines'Mitglied-
          staates oder auf Veranlassung der Kornmission Konsul tutionen vor allem
          in der Gruppe " Wirtschaftliche Tariffragen " stattfinden . Dabei würde '
          Fall für Fall geprüft , ob bei Erreichen des festgesetzten Plafonds
          die Wiederanwendung der gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze
                                          '   . .           *                        '
          angeordnet werden soll oder nicht .
          Die Einfuhren der betreffenden Waren werden weiterhin monatlich erfasst -
          es sei denn , v es ist auf Anforderung der Kommission eine Zehntagesmeldung
     >                                                                      /
          per Telex zu übermitteln . Diese Meldung ist binnen fünf Tagen zu machen .
         Damit wäre die Kommission in der Lage , auf schnellstem Wege die Massnahmen
.        zu treffen , die - mittels Verordnung - zur Wiederanwendung der Zollsätze
         gegenüber dem Partnerland bis -zum Ende des Kalenderjahres führen . In diesem
         Fall würde natürlich die Erhebung der Zol Isätze *für die betreffende Ware
         in der durch die Verordnung festgesetzten Frist wieder eingeführt .
-4 . Für die Anwendung der' Plafondregel und . die Wiederanwendung der Zollsätze
         sieht df-r ,             Vorschlag       die Übertragung von Befugnissen
        auf die Kommission vor . •                    1       \ '     v            -
        In de m Verordnungsvorschlag          wird jedoch lediglich xter Rahmen für
        die Ausübung der Befugnisse abgesteckt , damit die erforderlichen Verfahren
        nach Konsultation mit den Mitgliedstaaten rasch und elastisch durchgeführt
        werden können . In diesem Bemühen um grösstmögliche Wirksamkeit und
        Schnelligkeit wurde in den          .            Vorschlag  auch vorgesehen, dass es
        Aufgabe der Kommission ist , gegenüber dem Partnerland die Wiede^ranwendung
        der geltenden Drittlandszollsätze anzuordnen .
  5 . Endlich könnte
                                         gelegentlich der Annahme dieser Verordnung
        folgender Eintrag in das . Protokoll des Rates aufgenommen werden :
                           *                                  '   .     /
        " La décision de rétablir les droits de douane', pour le reste de l' année
       * en cours , lorsqu' un plafond est atteint , est prise à l' initiative . de la
          Commission ou immédiatement si un Etat membre le demande ". .
 ---pagebreak---                               VERMERK
Die betreffende Tari fmassnahme kann noch im Hinblick auf das Ergebnis
der Laufenden Verhandlungen mit dem Partnerland zum Abschluss eines
Anpassungsprotokolls zum genannten Abkommen geändert werden . Bis zu
einem Ergebnis gestattet die vorgeschlagene Verordnung die Erfüllung
der von der Gemeinschaft eingegangenen Verpflichtung .
Die Kommission behält sich also vor , ihren Vorschlag im Laufe des Verfah
zu ändern , um ihn gegebenenfalls dem Anpassungsprotokoll anzugleichen .
Anhang : 1 Vorschlag für eine Verordnung des Rates
 ---pagebreak---                                    VERORDNUNG (EWG)                        DES RATES
              zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der
                           Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Jugoslawien (198| )
DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN -                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,                '                   Artikel 1
auf Vorschlag der Kommission,                                  (1 ) Vom 1 .         *^)is     31. Dezember 1981 sind die
                                                               Einfuhren einiger in den Anhängen I, II, III und IV ge-
in Erwägung nachstehender Gründe:                              nan,nter Waren mit Ursprung in Jugoslawien Plafonds
                                                               und einer gemeinschaftlichen Überwachung unterwor-
Ein Interimsabkommen zwischen der Europäischen                           «
Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Födera­
tiven Republik Jugoslawien ( ') ist am 2^at *^80               ^'e Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern und
                    geschlossen worden .                      statistischen Kennziffern und die Höhe der Plafonds sind
                                                              in den vorgenannten Anhängen aufgeführt.
Artikel 1 des Protokolls Nr. 1 im Anhang zu diesem Ab­
kommen sieht für die dort genannten Waren vor, daß die         (2) Auf die piafonds sind die Waren anzurechnen, die
Einfuhren d.eser Waren jährlichen Plafonds unterworfen         bei der Zo!lstelle mit einer Anmeldung zum zollrechtlich
werden be! deren Uberschreiten die gegenüber Drittlän-         freien Verkehr gestellt werden und ür die ejne dem pr0.
dem geltenden Zollsätze wieder angewendet werden               tokoü Nr 2 zum Abkommen entsprechende Warenver-
konnen. Infolgedessen sind die Plafonds festzusetzen, die      kehrsbescheinigung vorliegt,
im Jahr 1981 anzuwenden sind. Bei dieser Sachlage ist es
notwendig, daß die Kommission ständig über die Ent­
wicklung der Einfuhren dieser Waren unterrichtet wird;         F-'nc Ware kann auf einen Plafond nur dann angerechnet
somit muß auch die Einfuhr dieser Waren überwacht              werden, wenn die Warenverkehrsbescheinigung vor dem
werden.                                                        Tag vorgelegt wird, von dem ab die Wiederanwendung
                                                               der Zollsätze angeordnet worden ist.
 Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfahrens
erreicht werden, nach dem die Einfuhren der betreffen-         Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf Ge-
den Waren auf Gemeinschaftsebene auf die genannten             meinschaftsebene anhand der wie vorbeschrieben ange-
Plafonds nach Maßgabe der Gestellung dieser Waren bei .        rechneten Einfuhren festgestellt,
der Zollstelle mit einer Anmeldung zum zollrechtlich
freien Verkehr angerechnet werden. Dieses Verwaltungs-
verfahren muß die Möglichkeit vorsehen, die Sätze der          Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmäßig
Zolltarife wieder anzuwenden, sobald die Plafonds auf          die unter den vorstehenden Bedingungen getätigten Ein-
Gemeinschaftsebene erreicht sind.                              fuhren mit; diese Auskünfte werden gemäß Absatz 4 er­
                                                               teilt.
 Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, beson­
 ders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mitglied­           (3 )    Ist ein Plafond erreicht, so kann die Kommission
 staaten und der Kommission , die vor allem stets den          durch Verordnung die gegenüber Drittländern tatsäch­
Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen und die         lich geltenden Zollsätze bis zum Ende des Kalenderjahres
 Mitgliedstaaten hiervon unterrichten können muß. Diese        wieder einführen.
 enge Zusammenarbeit ist um so notwendiger, als es der
 Kommission möglich sein muß, die geeigneten Maßnah­              Im Falle einer solchen Wiedereinführung
 men zu treffen, um die Wiederanwendung der Sätze der             führt Griechenland die Erhebung der
 Zolltarife anzuordnen, sobald ein Plafond erreicht ist.          Zölle wieder ein , die es in dem betref­
                                                                  fenden Zeitpunkt gegenüber Drittländern
 Für bestimmte Waren ist die Entwicklung der Einfuhren           anwendet .
zu beobachten. Die Einfuhr dieser Waren ist daher zu
überwachen –                                                     Bei Wiedereinführung der Zollsätze genießen jedoch die
                                                                 Einfuhren der Waren, die in Anhang V aufgeführt sind
(>) AB1. Nr. L 130 vom 27. S. 1980, S. 1                         und die im Sinne des Protokolls Nr. 2 zum Abkommen
                                                                 ihren Ursprung in der durch die in Osimo unterzeichne­
                                                                 ten Abkommen geschaffene Freizone erworben haben,
                                                                 weiterhin Zollfreiheit, sofern dieser Ursprung von den
                                                                 zuständigen jugoslawischen Behörden auf der Waren-
                                                                 verkehrsbescheinigung bescheinigt ist.
 ---pagebreak---                                                          - 2 -
(4)    Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission            stelle mit einer Anmeldung zum zollrechtlich freien Ver­
spätestens bis zum fünfzehnten Tag jeden Monats Uber­            kehr gestellt werden und für die eine den Bestimmungen
sichten über die im Laufe des Vormonats vorgenomme­              des Protokolls Nr. 2 zum Abkommen entsprechende Wa-
nen Anrechnungen. Auf Antrag der Kommission über­                renverkehrsbescheinigung vorliegt.
mitteln sie 10-Tagesübersichten, und zwar innerhalb von
fünf Tagen nach Ablauf jedes 10-Tageszeitraums.                  Auf Antrag der Kommissiön übermitteln sie 10-Tages-
                                                                 übersichtcn der Einfuhren, und zwar innerhalb von fünf
                                                                 Tagen nach Ablauf jedes 10-Tageszeitraums.
                        Artikel 2
Die Einfuhren der in Anhang I genannten Waren ipit Ur-                                   Artikel
                                                                                         Mtinel 3j
sprung in Jugoslawien, für welche die Höhe des Plafonds             -                                      7
nicht angegeben ist, unterliegen für die Zeit vom 1 . Januar Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im
bis       31 . Dezember 1981 einer gemeinschaftlichen            Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng zu­
Überwachung.                                                     sammen .
Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission späte­
stens am fünfzehnten Tag jedes Monats die Übersichten                                  • Artikel 4
über die im Laufe des Vormonats getätigten Einfuhren
dieser Waren. Dies gilt nur für Waren, die bei der Zoll-         Diese Verordnung tritt am 1 - Janugr-iffoV3"-
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied-
               staat.
               Geschehen zu Brüssel
                                                                               Im Namen des Rates
                                                                                   Der Präsident
 ---pagebreak---                                                                    - 3 -
                                                                  ANHANG I
                  Nummer des
      Lfd.' Nr.   Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                               NIMEXE-           Höhe des Plafonds
                     Zolltarifs                                                                        Kennziffer            ( Tonnen)
    /
         1               2                                      3                                          4                      5
                      31.02     Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :
1 YD 1        ■                 B. Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 45 Ge-         31.02-15                     2.000
                                    wichtshunderttcilen, bezogen auf das Gewicht des was-
                                    serfreien Stoffes
I YU 2                          C. .indere                                                     31.02-20; 30 ; 40; 50;      18.000
                                                                                               60; 70; 80; 90
1 YU 3                31.05     Andere Düngemittel ; Krzeugnisse des Kapitels 31 in Tablet-    31.05 - alle Nrn . .        30.000
                                ten, Pastillen oder ähnlichen Formen oder in Packungen
                                mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger
                      39.03     Regenerierte Zellulose; Zellulosenitrate, Zelluloscacetate
                                und andere Zelluloseester, Zelluloseäther und andere che-
                                mische Zellulosederivate, auch weichgemacht (ζ. B. Zel-
                                loidin, Kollodium, Zelluloid ); Vulkanfiber:           ι
                                Β. andere :
1 YU 4                                1. regenerierte Zellulose                                39.03-07 ; 08 ; 12 ; 14 ;    1.000
                                                                                                15 ; 17
I YU 5                              II . Zellulosenitrate             .                        39.03-21 ; 23 ; 25 ; 27;          509
                                                                                               29
                      40.11     Reifen, auswechselbare Überreifen, Luftschläuche und
                                Felgcnbänder, aus Weichkautschuk, für Räder aller Art:
                                B. andere :
                                    II . andere :                                                                    V
1 YU 6 .                                 – fiir Fahrräder und Mopeds ; Motorräder und          40.11-21 ; 23 ; 40; 45 ;     2.000
                                             Motorroller; Felgenbänder ( allein ein- oder aus- 52 ; 53
                                             gehend ); Schlauchreifen
1 YU 7                                   – andere                                              40.11-25 ; 27; 29; 55 ;      2.800
                                                                                               57; 62 ; 63 ; 80
1 YU 8           t# 42.03       Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder Kunst-       42.03-10; 25 ; 27; 28 ;           250
                                leder, ausgenommen Schutzhandschuhe für alle Berufe            51 ; 59
1 YU 9                44.15     Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit           44.15-alle Nrn .          90.000
                                anderen Stoffen; Hölzer mit F.inlegcarbeir ( Intarsien oder
                                Marketerie)
1 YU 10               44.18     Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holz-       44 . 18-alle Nrn.          22.000
                                mehl oder anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwen­
                                dung von Natur- oder Kunstharz oder anderen organischen
                                Bindemitteln zusammengepreßt, in Form von Platten, Tafeln,
                                Blöcken und dergleichen
1 YU 11               64.01     Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder          64.01-alle Nrn .                 340
                                Kunststoff
                      64.02     Schuhe mit Laufsofa len aus Leder oder Kunstleder; Schuhe
                                mit Laufisohlen aus Kautschuk oder Kunststoff (ausgenom-
                                men Schuhe der Tarifnr. 64.01 ):                   ^
 I YU 12                        A. Schuhe mit Oberteil aus Leder                               64.02-21,29 ,                    400
                                                                                               32,34,35,38 ,
                                                                                               40,41,43,45 ,
                                                                                               47,49,50,52 ,
                                                                                               54,56,58,59
1 YU 13                         B. andere                                                                                       138
                                                                                               64.02-60 , 61 , 69 ,
                                                                                                      '99
I YU 14               70.05     Gezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes „Tafel-       70.05-alle Nrn.             4.000
                                glas" (auch bei der Herstellung bereits überfangen), nicht
                   »            bearbeitet, in quadratischen oder rechteckigen Platten oder
                                Scheiben
                <      I
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             Nummer des
    Lfd. Nr. Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                                NIMEXE-          Höhe des Plafonds
               Zolltarifs                                                                        Kennziffer        I    (Tonnen)
                70.14     Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder
                          zu optischen Zwecken, nicht aus optischem Glas, nicht
                          optisch bearbeitet:
                          A. Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungs­
                              körpern :
I YU 15                       II. andere ( z. B. Zerstreuer, Schalen für Deckenleuchten,  70.14-19                    1 . 500
                                   andere Schalen, Schirme, Glocken, Tulpen)
I YU 16         73.18     Rohre (einschließlich Rohrluppen aus Stahl, ausgenommen         73.18-alle Nrn .
                                                                                                                     8.000
                          Waren der Tarifnr. 73.19)
I YU 17         74.04     Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer       74.04-alle Nrn.                 600
                          Dicke von mehr als 0,15 mm
I YU 18         74.07     Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus            74.07-alle Nrn.             1 . 650
                          Kupfer
I YU 19         76.02     Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv                 76.02-alle Nrn.             1 . 000
1 YU 20         76.03     Bleche, Planen, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit           76.03-alle Nrn.             2.200
                          einer Dicke von mehr als 0,20 mm
I YU 21         79.03     Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zink, in beliebiger     79.03-alle Nrn.            1 . 900
                          Dicke; Pulver und Flitter, aus Zink
                85.01     Elektrische Generatoren ; Elektromotoren; rotierende Um­
                          former sowie Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transforma­
                          toren; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
                          B. andere Maschinen und Geräte:
   YU 22                       1. Generatoren, Motoren ( auch mit Getriebe, ein­          85.01-08 ; 09 ; 10; 11 ;   2.750
                                   schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder      12 ; 13 ; 14 ; 15; 17;
                                   anderem regelbarem Getriebe), rotierende Umformer      18; 21 ; 23 ; 24; 25 ;
                                                                                          26 ; 28 ; 31 ; 33 ; 34;
                                                                                          36 ; 38 ; 39 ; 41 ; 42 ;
                                                                                          44; 46; 47; 49;' 52;
                                                                                          54; 55 ; 56 ; 57; 58
I YU 23                   C. Tei e                                                        85.01-91 ; 93 ; 95         1.200
I YU 24         85.23     Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte)
                          Drähte, Schnüre, Kabel (einschließlich Koaxialkabel), Bän­
                          der, Stäbe und dergleichen, für die Elektrotechnik, auch mit
                          Anschlußstücken
                          B. andere                                                       85.23-alle                  1 . 600
                                                                                         Nrn ., ausgenommen
                                                                                          85.23-01
 I YU 25         85.25     Isolatoren aus Stoffen aller Art                                85.25-alle Nrn .
                                                                                                                          250
 I YU 26         87.10     Fahrräder, einschließlich Lastendreträder und dergleichen,     87.10-allc Nrn .
                                                                                                                         545
                           ohne Motor
                 87.14     Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und
                           Anhänger für Fahrzeuge jeder Art; Teile davon:
                           B. Anhänger und Sattelanhänger:
 I YU 27                       II. andere                                                  87.14-33 ; 37; 39 ;       1 . 500
                                                                                           43 ; 49
                 94.01     Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden
                           können (ausgenommen Möbel der Tarifnr. 94.02); Teile
                           davon :
                           B. andere :
  1 YU 28                      ex II. andere, ausgenommen Sitzmöbel, ihrer Beschaf­        94.01-31 ; 35 ; 41 ;      5.000
                                       fenheit nach für Kraftwagen bestimmt               45 ; 50; 60; 70; 91 ;
                                                                                           93 ; 99
    YU 29        94.03      Andere Möbel; Teile davon
                           B. andere                                                      94.03-alle                 4.400
                                                                                         Nrn ., ausgenommen
    YU 30        25.23      Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt
 ---pagebreak---                                              - 5 -
Nummer des
Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                                     NIMEXh-       Höhe des Plafonds
  Zolltarifs                                                                           Kennziffer         (Tonnen)
   28.56     Carbide, auch chemisch nicht einheitlich :
             C. des Calciums                                                  28.56-50
   44.23     Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, ei nsch I ic-lsl ich vor­  44.23-alle Nrn .
             gefertigte Holzkonstruktionen und hölzerne Parkettafeln
   46.03     Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus                46.03-alle Nrn .
             Flechtstoffen hergestellt oder aus Waren der Tarifnr. 46.02
             gefertigt ; Waren aus Luffa
   48.01     Papier und Pappe, einschließlich Zellstoffwatte, in Rollen
             oder Bogen :
             C. Kraftpapier und Kraftpappe:
                 II. andere                                                   48.01-07,10 ,
                                                                              20,22,24,30 ,
                                                                              32 , 34 , 36, 38 ,3 <
                                                                              40,42,44,46 ,
                                                                              48,50,51
    69.02     Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste      69.02-alle Nrn .
              Bauteile
    69.11     Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus Porzel­       69 . 1 1 –aile Nrn .
              lan
    70.13     Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der        70.13-alle Nrn .
              Toilette, im Büro, zum Ausschmücken von Wohnungen und
              zu ähnlichen Zwecken, ausgenommen Waren der Tarif-
              nr. 70.19
    74.03     Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv                     74.03-alle Nrn .
    84.41     Nähmaschinen ( z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren,
              l.eder oder Schuhen ), einschließlich Möbel zum Einbau von
              Nähmaschinen; Nähmaschinennadeln :
              A. Nähmaschinen, einschließlich Möbel zum Einbau von
                  Nähmaschinen :
                  I. Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor
                      nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als
                      17 kg wiegt; Steppstichnähmaschinenköpfe, die
                      ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor
                      nicht mehr als 17 kg wiegen:
                      b) andere                                                84.41-13
    87.12    Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr. 87.09, 87.10
             oder 87.11 :
              B. andere                                                        87.12-20 ; 32 ; 34 ;
                                                                               38 ; 40; 50; 55 ; 60 ;
                                                                               70; 80; 91 ; 95 ; 97;
                                                                               99       ■
    28.10     Phosphorsaureanhydrid unu Phosphorsauren               ( Meta-,  28 . 1 0–alte Nrn.
              Ortho- und Pyrophosphorsaure)
    28.14     Chloride, Oxychloride und andere Halogen- und Oxyhalo-
              genverbindungen der Nichtmetalle :
              B. andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der                28.14-90
                  Nichtmetalle
    28.16     Ammoniak, verfliissigt oder gelost (Salmiakgeist)                28.16-alle Nrn .
    28.19     /.inkoxid ; Zinkperoxid                                          28.19-alle Nrn .
    28.20     Aluminiumoxid und - hydroxid ; künstlicher Korund :
              B. künstlicher Korund                                            28.20-30
    28.40     Phosphite, Hypophosphite und Phosphate:
              B. Phosphate ( einschließlich Polyphosphate):
                  II. andere                                                   28.40-30; 62 ; 65 ;
                                                                               71 ; 79 ; 81 ; 85
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                             NIMF.XE-      {Höhe des Plafonds
 Zolltarifs                                                                        Kennziffer         (Tonnen ) #
   28.46      Borate und Perborate                                        28.46-alle Nrn.
   28.47      Snlze der Sauren der Metalloxidc ( z. B. Chromate, Per-     28.47-alle Nrn .
              manganate, Stannate)                                      •
   28.56     Carbide, auch chemisch nicht einheitlich :
              A. des Siliciums                                            28.56-10
   29.16     Carbonsäuren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder Keton-
             funkrion und andere Carbonsäuren mit einfachen oder
             komplexen Saucrstoffunktionen ; ihre Anhydride, Halo­
             genide, Peroxide lind Persäuren; ihre Halogen-, Sulfo-,
             Nitro- und Nitrosoderivate :
             A. Carbonsäuren mit Alkoholfunktion :
                   IV. Citroncnsjurc, ihre Salze und Fster:
                         a) Citroncnsaure                                 29.16-21
  29.35      Heterocyclische Verbindungen,, einschließlich Nuclein­
             säuren :
            ex Q. andere :
                  –■ Melamin                                              29.35-ex 98
  31.03      Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel              3 1 . 03–alle Nrn .
  39.02      Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse
             ( z. B. Polyathylen, Polytetrahaloiirhylene, Polyisobutylen,
             Polystyrol , Polyvinylchlorid, I'olyvinylacetat, Polyvinyl-
            ihloracetat und andere I'olyvinylderivate, Polyatryl- und
             Polymethacryldtrivate, Cumaron - lnden- Harze) :
            C. andere :
                      I. Polyäthylen                                      39.02-03 ; 04 ; 05 ; ,
                                                                          06 ; 07 ; 09; 11 ; 12;
                                                                          13
                    IV. Polypropylen                                      39.02-21 ; 22 ; 23 ;
                                                                          25 ; 26 ; 27; 28
                  VII . Polyvinylchlorid                                  39.02-41 ; 43 ; 45 ;
                                                                          46; 47; 51 ; 52 ; 53 ;
                                                                          54; 57 ; 59; 61 ; 66
  41.02     Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Roßleder
            und Leder von anderen Einhufern, ausgenommen Leder
            der Tarifnrn. 41.06 und 41.08 :
            B. Rind- und Kalblcder (einschließlich Büffelleder), nur      41.02-12 ; 14
                  chromgegerbt, in nassem Zustand (wet blue)
            C. andere Leder                                               41.02-17; 19; 21 ;
                                                                          28 ; 31 ; 32; 35 ; 37;
                                                                          98
  41.05     Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren, ausge­
            nommen Leder der Tarifnrn. 41.06 und 41.08 :       '
            B. anderes Leder :
                . II. anderes -                                           41.05-91 ; 93 ; 99
  42.02     Reiseartikcl ( Reisekoffer, Handkoffer, Hutschachteln,        42.02-alle Nrn .
            Reisetaschen, Rucksäcke usw.), Einkaufstaschen, Hand­
            taschen, Schulranzen, Aktentaschen, Brieftaschen, Geld­
            beutel, Necessaires, Werkzeugtaschen, Tabakbeutel , Fut­
            terale, Etuis oder Schachteln ( für Waffen, Musikinstru­
            mente, Ferngläser, Schmuck, Flakons, Kragen, Schuhe,
            Bürsten usw.) und ähnliche Behältnisse, aus Leder, Kunst­
            leder, Vulkanfiber, Kunststoffolien, Pappe oder Geweben
 ---pagebreak---                Nummer des
     Lfd. Nu   Gemeinsamen                           Warenbezeichnung     ~                       NIMEXE-     Hohe des Plafonds
                Zolltarifs                                                                       Kennziffer        (Tonnen)
        1             2                                     3                                          4                 5
 1 Yl) 59         44 . 1 1 Platten aus Fasern von Hol?, oder von anderen pflanzlichen    44.1 1 -alle Nrn .           · –
                           Stoffen, auch mit natürlichen oder künstlichen Harzen oder
                           anderen organischen Bindemitteln hergestellt
 1 YU 60          44.17    Vergütetes Holz in Horm von Platten, Brettern, Blöcken        44 . 1 7– alle Nrn .
                <          und dergleichen
                  48.01    Papier und Pappe, einschließlich Zellstoffwatte,, in Kollen
                           oder Bogen :
                           ex F.     andere :
 I YU 61                             – Druck; und Schreibpapiere                         «■01-76,78,79 ,                        .
                                                                                             ,■ 80,81
 I YU 62          48.15    Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten Zweck          48.15-alle Nrn .
                           zugeschnitten
                                                                       l
                                                                                                                 '   . ' /
                  68.13    Bearbeiteter Asbest; Asbestwa'ren (z. B. Pappe, Fäden, Ge-
                           webe, Bekleidung, Kopfbedeckungen, Schuhe), auch be-
                           wehrt, ausgenommen Waren der Tarifai 68.14 ; Gemische
                           auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von
                           Asbest und Magnesiumcarbonat und Waren daraus :
                           B. Waren aus Asbest :
 I YU 63            *
                                 1 . Fäden                                               68.13-33 ; 35                  –
 1 YU 64                       II . Gewebe                                               68.13-36                  -    –
 1 YU 65          69.07    Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten,    69.07–alle Nrn .
                           unglasiert                                                                                      '
                  69.12    Geschirr, Haushalts- und Toilertengegenstände, aus ande-
                           ren keramischen Stoffen :
 1 YU 66                   C. aus Steingut oder feinen F.rden                            69.12-31 ; 39                  –
 I YU 67          70.12    Glaskolben für Isolierbehälter                                70.12-álle Nrn .
                  70.14    Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder
                           zu optischen Zwecken, nicht aus optischem Glas, nicht
                           optisch bearbeitet: -
 I YU 68                   B. andere                                                     70.14-91 ; 95         ,        –     ,
 I YU 69          73.20    Rohrformstücke,         Rohrverschlußstücke und Rohrverbin-   73.20-alle Nrn .
                           dungsstückc ( Nippel , Kniestücke, Kupplungen, Muffen,
                           Flansche und dergleichen), aus F.isen pder Stahl
                  73.40    Andere Waren aus F.isen Ader Stahl :
" ';                       ex B :    andere :
 I YU 70                             – Paletten und ähnliche stapelfähige Transport-     73.40-47                            >·
                  ι                       mittel             >                       -
 1 YU 71          74.05    Blartmetall , Folien lind dünne Bänder, aus Kupfer ( auch ge- 74.05-alle Nrn .
                           prägt, zugeschnitten, gelocht , überzogen, bedruckt oder
                           auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen
                           befestigt ), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm
                           oder weniger
 Ì YU 72          74.10    Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupferdraht,,    74. 1 0–alle Nrn .             "~Γ
                           ausgenommen , isolierte Drahtwaren für die (Elektro-
                           technik               '
                                        I     ■
  I YU 73         76.04    Blattmetall , Folien Vínd dünne Bänder, aus Aluminium         76.04-alle Nrn .
                           ( auch geprägt, zugeschnitten, gelocht, überzogen, bedruckt
                           oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unter-
                           lagen befestigt), mit einer Dicke ( ohne Unterlage) von                       I
                           0,20 mm oder weniger
                                                                                                                   ■    –         '
  1 YU 74    .    76.06    Rohre ( einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus         76.06-alle Nrn .
                           Aluminium
 ---pagebreak---             Nummer desl
   Lfd. Nr. Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                             NIMF.XE-       Höhe des Plafonds
             Zolltarifs                                                                     Kennziffer        (Tonnen)
I YU 75       76.12     Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Aluminium­     76.12–alle Nrn.
                        draht, ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektro­
                        technik                                 .     ■   ,
I YU 76       78.03     Bleche, Platten, Tafeln und Bänder,< aus Blei, mit einem    78.03-alle Nrn .
                        Quadratmetergewicht von mehr als 1,7 kg
I YU 77       79.02     Stäbe, Profile und Draht, aus Zink, massiv                  79.02-alle Nrn.
              84.15     Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälte­
                        erzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung:
1 YU 78                 B. Verdampfer und Kondensatoren, andere ais für Haus­       84.15-0.5
                            haltsgeräte
I YU 79                 C. andere                                                   84.15-06; 11 ; 14 ;
                                                                                    16 ; 17; 18 ; 19 ; 20
                                                                                    21 ; 32 ; 36 ; 41 ; 46
                                                                                    51 ; 59; 61 ; 68 ; 72
                                                                                    74; 78 ; 92 ; 98
I YU 80       84.62     Wålzlager ( Kugel-, Rollen- und Nadellager ailer Art)       84.62-alle Nrn.
              85.09     Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte, Scheiben­
                        wischer, Frostschutzcinrichtungcn und Vorrichtungen
                        gegen das Beschlagen von Fensterscheiben, für Kraftfahr­
                        zeuge oder Fahrräder:
                        ex C. andere :
I YU 81                          – elektrische Scheibenwischer, Frostschutzeinrich- 85.09-91
                                     tungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen
                                     von Fensterscheiben
              85.15     Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                        Funktelegraphieverkchr ; Sende- und Empfangsgeräte für
                        Kundfunk oder Fernsehen (einschl . der mit Tonautnahmc-
                        und Tonwiodergabegerätcn         kombinierten   F'mpfänger)
                        sowie Fernsehkameras; Geräte für Fuiiknavigntion, Funk-
                        messung oder Funkfernsteuerung:
                        A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                            Funktelegraphieverkchr; Sende- und Empfangsgeräte
                            für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit
                            Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinier­
                            ten Empfänger) sowie Fernsehkameras:
                            III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder
                                 Tonwiedergabegeräten kombiniert:
I YU 82                          b) andere                                          85.15-12 ; 15 ; 16;
                                                                                    17; 19 ; 25 ; 27; 28
                        C. Teile :
                            II . andere :
1 YU 83                          c) andere                                          85.15-82 ; 84 ; 86 ;
                                                                                    88 ; 91 ; 99
              85.19     Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen oder
                        Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter,
                        Relais, Sicherungen, Oberspannungsableiter, Wanderwel-
                        lenausgleicher, Stcckvorriclmmgcn, Lampenfassungen und
                        Verbindungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließ­
                        lich Spannungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände);
                        gedruckte Schaltungen; Schalt- und Verteilungstafeln und
                        -schränke:
 ---pagebreak---                                                         - 9 -
            Nummer, des
   Lfd. Nr. Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                              NIMEXE-         Höhe des Plafonds
              Zolltarifs                                                                     Kcnnziffer          (Tonnen)
I YU 84                  A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder Schützen    85.19-01 ; 02 ; 04 ;
                             von elektrischen Stromkreisen                           05 ; 06 ; 08 ; 12 ; 18
                                                                                     21 ; 2.1 ; 24 ; 25 ; 26
                                                                                     27 ; 28 ; 32 ; 34 ; 36
                                                                                     38 ; 41 ; 43 ; 45 ; 47
                                                                                     51 ; 53 ; 57 ; 58 ; 61
                                                                                     62 ; 63 ; 64 ; 65 ; 68
                                                                                     75
I YU 85                  B. Fest- und Stellwidcrstände (einschließlich Spannungs­    85.19-81 ; 82 ; 84 ;
                             teiler, ausgenommen Heizwiderstände)                    85 ; 87     .
I YU 86         85.21    Elektronenröhren (Clliihkathoden-, Kaltkathoden- oder       85.2 1 –allé Nm .
                         Photokathodenröhren, andere als solche der Tarifnr. 85.20),
                         einschließlich Röhren mit Dampf- oder Gasfüllung, Queck-
                         silberdampfgleichrichtcrröhren, Kathodenstrahlröhren und
                         Fernsehbildaufnahmeröhren ; l'hotozellen, gefaßte oder
                         montierte piezoelektrische Kristalle ; Dioden, Transistoren
                         und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden; elektronische
                         Mikroschaltungen
 ---pagebreak---                                                                                                                              Α
                                                                - 10 «
                                                             ANHANG II
          Nummer des
                                                                                        N1MKXF--
Kategorie Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                                      Hohe des l'hlfonds
                                                                                        Kennziffer
           Zolltarifs
1.          55.05     Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzel­       55.05-alle Nrn.            3.747
                      verkauf                                                                                 Tonnen
2 A         55.09     Andere Gewebt* aus Baumwolle                               55.09-alle Nrn .           4.590
                                                                                                              Tonnen
2 B                      davon andere als roh oder gebleicht                     55.09-03 ; 04 ; Q5 ;        678,5
                                                                                 51 ; 52 ; 53 ; 54; 55 ;      Tonnen
                                                                                 56 ; 57; 59; 61 ; 63 ;
                                                                                 64 ; 65 ; 66 ; 67 ; 70;
                                                                                 71 ; 81 ; 82 ; 83 ; 84 ;
                                                                                 86; 87 ; 92 ; 93 : 97
            56.07     Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern:
                                                                                 56.07- 01,34 ,                359
                      A. aus synthetischen Spinnfasern
                                                                                 05 / 07 , 08 , 1Ό ,          Tonnen
                                                                                 12,15 , 19,20 ,
                                                                                 22,25 , 29,30 ,
                                                                                 31,35 , 38,39 ,
                                                                                 40,41 , 43,45,·
                                                                                 46,47 , 49
            60.04     Unterkleidung aus Gewirken^ weder gummielastisch noch
                      kautschutiert:
                      B. andere :                        i
                          I.   T-Shirts                                          60.04-19; 20; 22
                          II . Unrer/.iehpullis:
                               a) aus Baumwolle            "                     60.04-23
                               b) aus synthetischen Spinnstoffen                 60.04-24
                               c) aus künstlichen Spinnstoffen                   60.04-26
                          IV. andere:       1                        1
                               b) aus synthetischen Spinnstoffen                                             1 . 134.000
                                   1 . für Männer und Knaben :
                                                                                                               Stück
                                      x aa) Oberhemden, auch Sport- und Arbeits- 60.04–4 1
                                              hemden
                                        dd) andere                               60.04-50
                                   2. für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
                                        ee) andere                               60.04-58
                               d) aus Baumwolle:
                                   1 . für Männer und Knaben :
                                        aa) Oberhemden, auch Sport- und Arbeits- 60.04-71
                                              hemden
                                        dd) andere                               60.04-79
                                  2. für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
                                        dd ) andere                              60.04-89
            60.05     Oherkleidung, Reklcidiings/ ubehör und andere Wirk-
                      waren, weder Riimmicl.istisch noch kautschutiert:
                      A. Oberkleidung und Bckleidungszubehor:
                        ' I.   Pullover mit einem Anteil an Wolle von mindestens 60.05-01
                               50 Gewichtshundertteilen und einem Stückgewicht
                               von 600 g oder mehr
                          II . andere :
                               b) andere':
                                  4. andere Oberkleidung:
                                       bb) Pullover, Slipover, Twinsets, Westen
                                              und Strickiackcn :
                                               II . für Männer und Knaben :
                                                                                                            275.000
                                                    aaa) aus Wolle               60.05-31                     Stück
                                                    bbb ) aus feinen Tier­       60.05-33
                                                                       haaren
 ---pagebreak---                                                                      - 11 - »
              Nummer des
   Kategorie  Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                          NIMKXE-    Hohc des Plafonds
               Zolltarifs '                                                                        Kcnnziffer
                                                        ccc ) aus synthetischen Spinnstoffen 60.05- 34
(rortsetzum*)                                           ddd ) aus künstlichen Spinnstoffen   60.05-35
                                                        <? ee ) aus Baumwolle                60.05-36
                                                     22 . für Frauen, Mädchen und Klein­
                                                          kinder:
                                                          bbb) aus Wolle                     60.05- 39
                                                        ccc)aus feinen TierhaarenôO . 05-40
                                                       ddd)aus synthetischen Spinnstoffen    60.05- 41
                                                       000 ) aus künstlichen Spinnstoffen    60.05-42
                                                       f ff ) aus Baumwolle                  60.05- 43
                61.01       Oberkleidung für Männer und Knaben :
                            B. andere :
                               V. andere :
                                     d) Shorts und andere kurze Hosen:            ,
                                        1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                 61.01-62
                                        2. aus , synthetischen oder künstlichen Spinn­       61.01-64
                                              stoffen
                                        3 . aus Baumwolle                                    61.01-66
                                     e) lange Hosen :
                                         1 . aus Wolle oder feinen Ticrhaaren                61.01-72
                                                                                             61.01-74
                                                                                                                163.000
                                        2. aus synthetischen "der künstlichen Spinn-
                                              Stoffen                                                              Stück
                                        3 . aus Baumwolle                                    61.01-76
                 61.02      Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
                            B. andere :
                               ( 1 . andere :
                                     e) andere:
                                        6. lange Hosen:
                                              aa ) aus Wolle oder feinen Ticrhaaren          61.02-66
                                              bb) ans synthetischen oder künstlichen Spinn-  61.02-68
                                                     Stoffen
                                              CC     aus Baumwolle                           61.02-72
                 60.05      Oberkleidung, Bekleidungszubehor und andere Wirkwaren,
                            weder gummielastisch noch kautschutiert :
                            A. Oberkleidung und Bokleidungszubchor:
                               II. andere:
                                     b) andere :
                                        4. andere Oberkleidung:
                                              aa ) Blusen und Hemdblusen, für' Frauen,
                                                     Miulchcn und Kleinkinder:
                                                     22 . aus synthetischen Spinnstoffen     60.05 -22
                                                    ■33 . aus künstlichen Spinnstoffen       60.05-23          96.000
                                                     44 . aus Baumwolle                      60.05-24
                                                                                             60.05-25            Stück
                                                     55 . aus anderen Spinnstoffen
                 61.02      Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
                            B. andere :
                                II . amlcre :
                                     e) andere:
                                         7 . Blusen und Hemdblusen :
                                               bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinn­ 61.02-78
                                                     stoffen
                                            , cc) aus Baumwolle                              61.02-82
                                               dd ) aus anderen Spinnstoffen                 61.02-84
 ---pagebreak---              Nummer des
   Kategorie Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                              NIMEXE-      Hohe des Plafonds
               Zolltarifs                                                                          Kennziffer
                61.03     Unterkleidung ( Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch
                          Kragen, Vorhemden und Manschetten:                            ■"
                          A. Oberhemden, auchSport - und ArhcitHheindrn                      61.01-11 ; 15 ; 19 619.000
                                                                                                                     Stück
                55.08     Schlingengewebe ( Frottiergewebe) aus Baumwolle                    55.08-a le Nrn.
                62.02     Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und
                          andere Haushaltswäsche; Vorhänge, Gardinen und andere
                          Gegenstände zur Innenausstattung:                                                           202
                          R. andere :
                                                                                                                    Tonnen
                                III. Wasche zur Körperpflege und andere Haushalts-
                                     wäsche :
                                     a) aus Baumwolle:
                                         t . aus Frottiergeweben                             62.02-71
12              60.03     Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpf-
                          schoner und ähnliche Wirkwaren, weder gummielastisch
                          noch kautschutiert:
                          A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                60.03-11 ; 19
                          B. aus synthetischen Spinnstoffen :                                                     1 . 288.000
                                I. Kniestrümpfe                                              60.03-20                 Paar   •
                                II . andere :
                              i
                                     b) andere
                                       '
                                                                '
                                                                #
                                                                                             60.03-27
                          C. aus Baumwolle                                                   60.03-30
                          1 ). aus anderen Spinnstoffen                  *                 , 60.03-90
15 Β            61.02     Oberklcidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
                          B. andere :                                                 ;
                                II. andere:
                                     e) andcrc:
                            /            I. Jacken :
                                             aa ) aus Wolle oder feinen Tierhaaren           61.02-31
                                                                                                                 138.000
                                             bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinn­   61.02-32
                                                  stoffen                                                            Stück
                                             cc) aus Baumwolle                               61.02-33
                                         2. Mäntel und Umhänge:       <•
                                             aa ) aus Wolle oder feinen Tierhaaren           61.02-35
                                             bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinn-   61.02-36; 37
                                                  Stoffen
                                             cc   aus Kaumwolle                              61.02-39; 40
16              61.01     Oberkleidung für Männer und Knaben :
                          B. andere
                                V. andere :
                                                                                                                 143.000
                                     c) Anzüge und Kombinationen, ausgenommen Ski­
                                         anzüge :                                                                    Stück
                                         1 . aus Wolle oder feineil Tierhaaren               AI.0I-.SI
                                         2. aus synthetischen oder künstlichen Spinn­        61.01-54
                                             stoffen
                                         3 . aus Baumwolle                     ,             61.01-57
18              61.03     Unterkleidung ( Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch                                        50
                          Kragen, Vorhemden und Manschetten:
                          B. Schlafanzüge                                                    61.03-51 ; 55 ; 59     1 onnen
                          C. andere                                                          61.03-81 ; 85 ; 89
22              56.05     Game aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern
                           (oder aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen
                          Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen für den Einzelver­
                          kauf:
 ---pagebreak---               Nummer des
   Kategorie  Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                               NIMEXE-
                                                                                                                    Hohe des Plafonds
               Zolltarifs                                                                         Kennziffer
22                        A. aus synthetischen Spinnfasern                                56.05-03 ; 05 ; 07 ;         263
(Fortsetzung)                                                                             09 ; 11 ; 13 ; 15 ; 19;      Tonnen
                                                                                          21 ; 23 ; 25 ; 28 ; 32;
                                                                                          34 ; 36 ; 38; 39; 42 ;
                                                                                          44 ; 45 ; 46: 47
23              56.05     Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder
                          aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinn­
                          stoffen), nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                                                           56.05-51 ; 55 ; 61 ;
                                                                                                                         153
                          B. aus künstlichen Spinnfasern
                                                                                           65 ; 71 ; 75 ; 81 ; 85 ;    Tonnen
                                                                                           91 ; 95 ; 99
24               60.04    Unterkleidung aus Gewirken, weder gutnmielastisch noch
                          kautschutiert :
                          B. andere :
                              IV. andere :
                                                                                                                     180.000
                                   b) aus synthetischen Spinnstoffen:
                                       1 . für Männer und Knaben :                                                       Stück
                                           bb) Schlafanzüge                                60.04-47
                                   d) aus Baumwolle:
                                       1 . für Männer und Knaben :
                                           bb) Schlafanzüge                                60.04-73
                                                                   '       i
25               60.04    Unterkleidung aus («.'wirken, weder gummielastisch noch
                          kautschutiert :
                          B. andere :
                              IV. andere:
                                   b) aus synthetischen Spinnstoffen :
                                       2. für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:                                       209.000
                                           aa ) Schlafanzüge                               60.04-51                      Stück
                                           bb) Nachthemden                                 60.04-53
                                   d ) aus Baumwolle:
                                       2. für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
                                           aa) Schlafanzüge                                60.04-81
                                           bb) Nachthemden                                 60.04-83
33               51.04    Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden
                          (einschließlich Gewebe aus Monofilen oder Streifen der
                          Tarifnr. 51.01 oder 51.02):
                          A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                              III. Gewebe aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthy­
                                   len oder Polypropylen, mit einer Breite:
                                   a) von weniger als 3 m                                  51.04-06
                                                                                                                         186
                                                                                                                       Tonnen
                 62.03    Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken:
                          B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                              II . andere:
                                   b) aus Geweben aus synthetischen Spinnstoffen :
                                       1 . aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen  62.03-96
                                           oder Polypropylen
37               56.07    Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern :
                                                                                          56.07-50,51 ,                 5)9
                          B. aus künstlichen Spinnfasern
                                                                                          55,56,59,60,                 Tonnen
                                                                                          61,65,67,68 ,
                                                                                          69,70,71,72 ,
                                                                                          73,74,77,78 ,
                                                                                          82,83,84,87
 ---pagebreak---                                                                    14 -
               Nummer des
     Kategorie Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                            NIMEXE-
                                                                                                             Höhe des Plafonds
                 Zolltarifs                                                                     Kennziffer
         1           2         - .    ■                     3                                      4                J
ν
  48            ' S3 . 07   Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Ein-      53.07-alle Nrn.
                            zelverkauf
                                                                                                                 20'/
                                                                                                                Tonnen
                  53.08     Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufmachungen für
                            den Einzelverkauf:
                            B. Kammgarne                   ν                             53.0H-2I ; 25
  52              55.06     Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf          55.06-alle Nrn .          66
                                                                     i
                                                                                                                 Tonnen
  56              56.06     Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder1,
                            aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstof-
                            fen), in Aufmachungen für den Einzelverkauf: ■
                            A. aus synthetischen Spinnfasern                             56.06-11 ; 15             25
                                                                                                                 Tonnen
  57              56.06     Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder
                            aus Abfällen von synthetischen oder künstlichen Spinnstoff
                            fen), in Aufmachungen für den Einzelverkauf:                                              1
                            B. aus künstlichen Spinnfasern                               56.06-20
                                                                                                                 Tonne
  67              60.05     Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren,
                            weder guinmielastisch noch kautschutiert:
                            A. Oberkleidung'ujiid Beklcidungszubchör:
                                II . andere :
                                     b) andere:                                 '
                                        5 . Bcklcidungszuhehor                           60.05 -93,94,95
                            B. amlm-                                                     60.05 -96,97,98 ,        159
                                                                                                99 .             Tonnen
                  60.06     Gununielastischc Gewirke und kautschiitierte Gewirke, als
                            Meterware, sowie Waren daraus ( einschließlich Knieschüt-
                            zer und Gummistriimpfe):
                            B. andere Waren :
  <*
                                II. Krampfaderstrümpfe                                   60.06-92
                                III. andere         .                                    60.06-96; 98
                                                                                                           \
                  60.05     Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren,                                    t
                            weder gummielastisch noch kautschutiert :
                            A. Ohcrklcidung und Bekleidungszubehör:
                                II . andere :       –                                                         \
                                     b) andere:                 ·                      4
                                                                                                             2 58.000          ,
                                   ,    3. Trainingsanzüge                               60.05-16; 17; 19
                                                                                                                  Stück
  –
                  59.04     Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten                   59.04-alle Nrn .       1 . 750
                                                                                                                 Tonnen
 ---pagebreak---                                                                    - 15 -
                                                                   ANHANG III
                   Nummer des
     Ltd . Nr.                                                                                             NIMEXE-
                 (.iemcinsamen                            Warenbezeichnung                                 Kcnnziffcr
                                                                                                                        h lölie des Plafonds
                     Zolltarifs
         1               2                                        3     · ·                                     4                  S
                      27.10     Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen
                                rohe öle ; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder
                                Öl aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundert-
                                teilen oder mehr, in denen diese öle den Charakter der
                                Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegrif-
                                fen:
                                                                                                                                         -
                                A. Leichtölc :                                           ,
                                     III . zu anderer Verwendung                                    27. KM 5 ; 17; 21 ;
                                                                                                    25 ; 19
                                Ii . Mittelschwere öle :
                                     III. zu anderer Verwendung                                     27.10-34 ; 38 ; 39
                                C. Schweröle :
                                     I.    Ciasöl :
   '  ■
                                           c) zu anderer Verwendung                                 27.10-59
                                     II . Heizöl :
                                           c) zu anderer Verwendung                                 27.10-69
                                     III . Schmieröle und andere :
                                           c) zum Mischen unter den Bedingungen der Zusätz-          27.10-75
                                               lichen Vorschrift 7 zu Kapitel 27 ( a)
                                           d) zu anderer Verwendung                                 27.10-79
                      27.11     Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe :
III YU 1                        A. Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshun-                                      4?"5 . 000
                                     dertteilen oder mehr :                                                                    1 onneti
                                                                                                                                      /
                                     I. Zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                    27.11-03
                                B. andere :
                                     1.    handelsübliches Butan und handelsübliches l'ropan:
                                           c) zu anderer Verwendung                                 27.11-19
                      27.12     Vaselin :
                                Α . roh :
                                     III . zu. anderer Verwendung                                   27.12-19
                                B. andere                                                           27.12-90
                      27.13     Paraffin, Erdölwachs, Wachs aus bituminösen Mineralien,
                                Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, paraffinische Rück-
                                stände (ζ. B. Gatsçh, slack wax ), auch gefärbt:
                                B. andere :
                            \        I.    roh :
                                           c) zu anderer Verwendung                                 27.13-89
                                     II. andere                                                     27.13-90      /
                      27.14     Bitumen, Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl
                                oder öl aus bituminösen Mineralien :
                                C. andere:
                                     II . andere                                                    27.14-99
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliege den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
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                                                               - 16 -
                                                             ANHANG IV
              Nummer des
   Lfd. Nr.' (¡eitieinMinen                        Warenbezeichnung                              N1MEX Ii-       Höhe des Pl.ifmids
               Zolltarifs                                                                        Kennziffer          (Tonnen )
      1              2                                      Ì                                        4                   5
                 28.05      Alkali- und Erdalkalimetalle; Metalle der Seltenen Erden,
                            Yttrium und Scandium, auch untereinander gemischt oder
                            legiert; Quecksilber:
                            D. Quecksilber:
IV YU 1                         I.  in Flaschen, mit einem Gewicht des Inhalts' von        28.05-71                        17
                                    34,5 kg (Standard-Gewicht) und mit einem fob-Wert
                             ^      von 224 F.RE oder weniger für 1 Flasche
              , 73.02       Ferrolegierungen:                           .
                            A. Ferromangan:                           ,     ,
IV YU 2 ,                       II. anderes                                                73.02-19                        60
IV YU 3                     C. Ferrosilicium                                               73.02-30                  4.000
IV YU 4                     D. Ferrosiliciummangan                                         73.02-40                     600
                            E. Ferrochrom und Ferrosiliciumchrom :
IV YU 5                         I. Ferrochrom                                              73.02-51                  1.000
IV YU 6                             – davon Ferrochrom mit einem Gehalt an Kohlen-         ex 73.02-51
                                                                                                                        500
                                        stoff von 0,10 ( icwichtshundcrtteilen oder -weni-
                                        ger und nil Chrom von mehr als 30 bis 90 Ge-
                                        wichtshundcrtleilen     ( hochraffiniertes  Ferro-
                                        chrom)
                 76.01      Rohaluminium; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Alu­
                            minium :
IV YU 7                     A. Rohaluminium                                                76.01-11 ; 15             1.750
                 78.01      Rohblei    (auch    silberhaltig);  Bearbeitungsabfälle   und
                            Schrott, aus Blei:
                            A. Rohblei :
IV YU 8                         11. anderes          ,«            j                       78.01-12; 13 ; 15; 19   "    650
                 79.01      Rohzink; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink:
IV YU 9                     A. Rohzink                                                     79.01-11 ; 15                550
                                                                                                                                    I
                                                                                                                                        1
                                                                                      /
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                                              ANHANG V
Nummer des
Gemeinsamen                                         Warenbezeichnung
  Zolltarifs
   28.40      Phosphite, Hypophosphite lind Phosphate:
              H. Phosphate ( einschließlich Polyphosphate ):
                  II . andere
   44.15     Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mil anderen Stoffen ; Hölzer mit Ein-
             legearbeit ( Intarsien oder Markctcrie)
   44.17     Vergütetes Holz iti Form von Platten, Brettern, Blöcken und dergleichen
   44.18     Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder anderen Abfällen
             holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder anderen organischen
             Bindemitteln zusammengepreßt, in Form von Platten, Tafeln, Blöcken und dergleichen
   44.23     Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich vorgefertigte Holzkonstruktionen
             und hölzerne Parkettafeln
   70.12     Glaskolben für Isolierbchälter
   70.13     Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, z.um Aus-
             schmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken, ausgenommen Waren der Tarif-
             nr. 70.19
   84.41     Nähmaschinen ( z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schuhen), einschließlich
             Möbel zum Einbau von Nähmaschinen; Nähmaschinennadeln :
             Λ. Nähmaschinen, einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen :
                  1 . Stcppstichnähmaschinen , deren Kopf ohne Motor nicht mehr als 1 6 kg oder mit
                        Motor nicht mehr als 17 kg wiegt ; .Sicppstichnähnusihinenköpfe, die ohne
                        Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegen;
                       b) andere
   85 01     Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Stromrichter
             ( z. B. Gleichrichter); T ransformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
             B. andere Maschinen und Geräte :
                  I. Generatoren, Motoren ( auch mit Getriebe, einschließlich Reibradgetriebe, Wechsel-
                       getriebe oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende Umformer .
             C. Teile
   85.15     Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und
             Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- und
             Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras; Geräre für
             Funknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung
   85.19     Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen oder Verbinden von elektrischen
             Stromkreisen ( z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Oberspannungsableiter, Wanderwellen-
             ausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbindungskästen); Fest- und
             Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände); ge-
             druckte Schaltungen; Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke:
             A. Geräte zum Schließen, Offnen, Verbinden oder Schützen von elektrischen Stromkreisen
             B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausgenommen Heizwider-
                  stände )                                                                            ·'
   85.21     Elektronenröhren ( Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröhren, andere als
             solche der Tarifnr. 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder Gasfüllung, Queck-
             silberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und Fernsehbildaufnahmeröhren ;
             Photozellen ; gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle; Dioden, Transistoren und
             ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden ; elektronische Mikroschaltungen
   85.25     Isolatoren aus Stoffen aller Art