CELEX: 51989PC0520
Language: de
Date: 1989-10-12
Title: UEBERPRUEFTER VORSCHLAG FUER EINE RICHTLINIE DES RATES UEBER DIE MINDESTVORSCHRIFTEN BEZUEGLICH DER SICHERHEIT UND DES GESUNDHEITSSCHUTZES AN ARBEITSSTAETTEN

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                                K0MC89) 520 endg.        - SYN 124
                                                                B r ü s s e l , den 12. Oktober 1989
                           ü b e r p r ä f t e r Vorschlag f ö r eine
                                    RICHTLINIE DES RATES
           ÜBER DIE MINDESTVORSCHRIFTEN BEZÜGLICH DER SICHERHEIT UND
                              DES GESUNDHEITSSCHUTZES ÂH ARBEITSSTÄTTEN
     (gemäss A r t i k e l   149 Absatz 2 Buchstabe d) des EWG-Vertrages
                           von der Kommission v o r g e l e g t )
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             MITTEILUNG DER KOMMISSION AN DEN RAT
                              zum
             überprüften Vorschlag der Kommission
                 für eine Richtlinie des Rates
                 über MindestVorschriften für
               Sicherheit und Gesundheitsschutz
                       In Arbeltsstätten
   Gemäß Artikel 149 Absatz 2 Buchstabe d des EWG-Vertrags
2t
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  Der ursprüngliche Vorschlag für diese Richtlinie war am 11. März 1988^1^ von
  der Kommission dem Rat übermittelt worden.
  Ihr Ziel Ist es, MlndestvorschrIften bezüglich der Verpflichtungen der
 Arbeitgeber und Arbeitnehmer, der Ausbildung, Information, Anhörung und
 Mitwirkung der Arbeitnehmer in S Icherhe its- und Gesundheitsfragen am
 Arbeitsplatz aufzustellen.
 Das Europäische Parlament hat am 16. November 1988 Stellung genommen, der
 Wirtschafts- und Sozialausschuß am 28. April 1988. Die Kommission hat dem Rat
 am 20. März 1989 einen geänderten Vorschläge unterbreitet.
 Am 5. April 1989 hat der Rat einen gemeinsamen Standpunkt festgelegt.
  Insgesamt wurden In diesem gemeinsamen Standpunkt die im geänderten Vorschlag
 der Kommission enthaltenen Änderungen und somit die vom Europäischen
 Parlament In erster Lesung eingebrachten Änderungsvorschläge übernommen.
 Das Europäische Parlament hat den gemeinsamen Standpunkt am 13. September
  1989 In zweiter Lesung geprüft und mit 51 Änderungen angenommen.
 Von diesen 51 Änderungen hat die Kommission 37 ganz oder teilweise in Ihren
 überprüften Vorschlag übernommen. 14 Änderungen hat die Kommission nicht
 übernommen; es handelt sich hierbei um die Änderungen Nr. 1, 2, 3, 8, 9, 11,
 12, 14, 17, 18, 27, 34, 45 und 52.
 Zu den nicht übernommenen Änderungen gibt die Kommission folgende
 Stellungnahmen ab:
 - Änderung Nr. 1 : Garantien für einen gleichwertigen Schutz von Sicherheit
                     und Gesundheit In allen Unternehmen, auch in Klein- und
                     Mittelbetrleben
    Kommentar:       - Dies Ist unerreichbar.
                     - Der Vorschlag Ist nicht von entsprechenden Bestimmungen
                       Im praktischen Teil begleitet.
 - Änderung Nr. 2:   Gesundheit und Sicherheit müssen unabhängig von den Kosten
                     geschützt werden
    Kommentar:       - Diese Vorstellung Ist bereits in der 13. Erwägung der
                       RahmenrIchtIInle verankert.
(1) WM(88) 74 endg.
(2) K0M(89) 86 endg.
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 - Änderung Nr. 3:  Verpflichtung, In besonderen Bereichen Entwürfe für
                    Richtlinien vorzulegen.
   Kommentar:       Entsprechende Entwürfe sind Im diesbezüglichen Programm
                    der Kommission vorgesehen. Gewisse Bereiche sind durch den
                    Anhang der Rahmenricht1Inie abgedeckt.
- Änderung Nr. 8:   Alle Arbeitsstätten müssen den Anforderungen der
                    Rieht I in le genügen.
   Kommentar:       Dieser Vorschlag Ist nicht realistisch.
- Änderung Nr. 9:   Sofortige Einstellung der Arbelt
   Kommentar:       Eine solche Maßnahme könnte die beratIIchen und
                    gesellschaftlichen Risiken noch vergrößern.
                     Ihrem Ziel kommen Artikel 8 Absatz 4 und 5 der
                    RahmenrichtIinie näher.
- Änderung Nr. 11 : Vorschlagsrecht der Arbeitnehmer
   Kommentar:       Dies ist bereits in Artikel 11 Absatz 3 der
                    RahmenrichtIInie vorgesehen.
- Änderung Nr. 12: Recht der Arbeitnehmer, eine Überprüfung durch die
                    zuständigen Behörden zu verlangen
   Kommentar:       Der Vorschlag      wiederholt      Artikel 11 Absatz 6 der
                    Rahmenr ichtIinie.
- Änderung Nr. 14: "Verbesserungen1* Im Anhang
   Kommentar:       Der Wortlaut stimmt mit Artikel 17 der RahmenrIchtIInie nicht
                    überein.
- Änderung Nr. 17: Häufigkeit, mit der die Mitgliedstaaten der Kommission
                    Ber icht erstatten
   Kommentar:       Der Vorschlag stimmt mit der entsprechenden Forderung der
                    Rahmenr icht I in le nicht überfein,
- Änderung Nr. 18: Häufigkeit der Berichterstattung seitens der Kommission
   Kommentar:       Gleicher Kommentar wie für Änderung Nr. 17.
- Änderung Nr. 27: Schutz vor Gasen und Stäuben
   Kommentar:       Diese Überlegung gehört eher In den Rieht IInlenvorseh lag
                    über Arbeitsausrüstungen, denn die Emission solcher Stoffe
                    sollte an der Quelle verhindert werden.
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Änderung Nr. 34: Lage der Umkleideräume
Kommentar:       Dies läßt sich nicht In allen Situationen verwirklichen.
Änderung Nr. 45: Zusage für eine Überprüfung der Anhänge (zwecks späterer
                 Streichung von Anhang II)
Kommentar:       Die Kommission hat die Zweckmäßigkeit einer Aufhebung von
                 Anhang II der Richtlinie bereits bei der Vorlage Ihres
                 ersten Berichts an den Rat und das Europäische Parlament
                 geprüft.
Änderung Nr. 52: Vorzeitige Anwendung der Vorschriften In bestehenden
                 Arbeltsstätten bei schwerwiegenden Risiken.
Kommentar:       - Der Forderung hinsichtlich des Anwendungszeitpunkts kann
                   nicht entsprochen werden;
                 - Es Ist nicht möglich, alle bestehenden Arbeitsplätze zu
                   bewerten, um sie, wie hierfür erforderlich, in
                   Risikogruppen einzustufen.
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                          GEÄNDERTER VORSCHLAG FUR EINE RICHTLINIE DES RATES ÜBER
                            DIE MINDESTVORSCHRIFTEN BEZÜGLICH DER SICHERHEIT UND
                                   DES GESUNDHEITSSCHUTZES AN ARBEITSSTÄTTEN
                          Von der KomaIssIon vorgelegt geaäB Artikel 149 Absatz 2
                                       Buchstabe d) des EHG-Vertrages
          GoEelnsaaer Standpunkt des Rates                 Über prüf ter Vorschlag der KotMlsslon auf der
                                                             Grundlage der VOM Europäischen Parlaient
                                                             «• 13. Septoâber 1989 In zweiter Lesung
                                                                       vorgenoËâenen Änderungen
Begründung und Erwägungsgründe                         Unverändert
Artikel 1 bis 3                                        Unverändert
Artikel 4                                              Erhält folgende Fassung:
                                                       Aa 1. Januar 1993 bestehende Arbeltsstätten Bussen
                                                       spätestens aa 1. Januar 199S die Bestlaaungen
                                                       dieser Richtlinie und die In Anhang U erfüllen.
Artikel 5 und 6                                        Unverändert
Artikel 7, Absatz 1                                    Erhält folgende Fassung:
                                                       Die Arbeltgeber unterrichten die Arbeitnehmer
                                                       und/oder die Arbeltnehaervertreter über alle
                                                       MaBnahâen, die bezüglich der Gesundheit und
                                                       Sicherheit SE Arbeitsplatz getroffen werden aussen-,
                                                       sie hören sie an und gestatten Ihre Beteiligung
                                                       geaäB Artikel 10 und 11 der Richtlinie 89/391/EUG
                                                       sowie auf der Grundlage von Anhang I und/oder
                                                       Anhang II.
Artikel 8 bis 10                                       Unverändert
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                        ANHANG I
    MJndestvorschrlften bezüglich der Sicherheit
      and des Gesundheitsschutzes an erstmals
            genutzten Arbeitsstätten nach
               Artikel 3 der Richtlinie
       Vorbemerkung
       Die Anforderungen dieses Anhangs gelten nur,          Die Anforderungen dieses Anhangs gelten
       wenn die entsprechende Gefahr In der                  Immer dann, wenn die Mer ma le der
       betreffenden Arbeltsstätte besteht.                   Arbeltsstätte oder der Tätigkeit, die
                                                             Umstände odir eine entsprechende Gefahr dies
                                                             erfordern.
       Standsicherheit und Festigkeit
       Gebäude für Arbeltsstätten müssen eine der
       Nutzungsart entsprechende Konstruktion und
       Festigkeit aufweisen.
       Elektrische Anlagen
       Elektrische Anlagen müssen so konzipiert und
       Installiert   sein, daB von Ihnen keine Brand-
       oder Explosionsgefahr ausgeht, und daB
       Personen In angemessener Heise vor
       Unfall gefahren bei direktem oder Indirektem
       Kontakt geschützt sind.
       Bei der Konzeption und der Ausführung sowie
       der ITa/)/ des Materials und der
       Schutzvorrichtungen sind die Spannung, die
       äußeren Einwirkungsbedingungen und die
      Fachkenntnisse der Personen zu
      berücksichtigen, die zu Teilen der Anlage
      Zugang haben.
      Notausgänge und Fluchtwege
4.1   Fluchtwege und Notausgänge müssen frei von
      Hindernissen bleiben und auf möglichst
      kurzem Heg Ins Freie oder In einen sicheren
      Bereich führen.
4.2   Alle Arbeltsplätze müssen bei Gefahr von den
      Arbeitnehmern schnell und In größter
      Sicherheit verlassen werden können.
4.3   Anzahl, Anordung und Abmessungen der              4.3 Anzahl, Anordnung und Abmessungen der
      Fluchtwege richten sich nach der Nutzung,             Fluchtwege und Notausgänge richten sich nach
      Einrichtung und Grundfläche der                       der Nutzung, Einrichtung und Grundfläche der
      Arbeltsstätten sowie nach der
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     höchstmöglichen Anzahl der dort anwesenden         Arbeltsstätten sowie der höchstmöglichen
    Personen.                                           Anzahl der dort anwesenden Personen.
                                                        Fluchtwege und Notausgänge müssen In
                                                        ausreichender Anzahl vorhanden sein.
4.4 Türen von Notausgängen müssen leicht     In     4.4 Türen von Notausgängen und Türen, die zu
    Fluchtrichtung aufschlagen.                         Fluchtwegen führen, müssen leicht In
                                                        Fluchtrichtung aufschlagen.
    Schiebe- und Drehtüren sind als Nottüren
    nicht zulässig.                                     Schiebe- und Drehtüren sind als Nottüren
                                                        nicht zulässig.
4.5 Fluchtwege und Notausgänge als solche sind
    gemäß den Innerstaatlichen Bestimmungen zur
    Umsetzung der Richtlinie 77/576/EHG<') zu
    kennzeichnen.
    Diese Kennzeichnung muß an geeigneten
    Stellen angebracht und dauerhaft sein.
4.6 Türen von Notausgängen dürfen nicht
    abgeschlossen werden.
    Fluchtwege und Notausgänge sowie die dorthin
    führenden Durchgänge und Türen dürfen nicht
    durch Gegenstände versperrt werden, so daß
    sie Jederzeit ungehindert benutzt werden
    können.
4.7 Notausgänge, bei denen eine Beleutung           4.7 Notausgänge und Fluchtwege, bei denen eine
    notwendig Ist, müsssen für den Fall, daß die        Beleuchtung notwendig Ist, müssen für den
    Beleuchtung ausfällt, über eine ausreichende        Fall, daß die Beleuchtung ausfällt, über
    SI cherheItsbeleuchtung verfügen.                   eine ausreichende Sicherheitsbeleuchtung
                                                        verfügen.
5   Brandmeldung und - bekämpfung
5.1 In den Arbeltsstätten müssen Je nach                In den Arbeltsstätten müssen Je nach
    Abmessungen, Höhe und Nutzung der Gebäude,          Abmessungen und Nutzung der Gebäude,
    nach vorhandenen Einrichtung und Stoffen            vorhandenen Einrichtungen, physikalischen
    sowie der höchstmöglichen Anzahl der                und chemischen Eigenschaften der
    anwesenden Personen Brandmelder In                  eingesetzten Stoffe sowie der
    zweckmäßiger Aufteilung, eine Alarmanlage           höchstmöglichen Anzahl der anwesenden
    und selbsttätige und/oder von Hand zu               Personen eine Alarmanlage und selbsttätige
    betätigende Feuer löscheInrIchtungen                und/oder entsprechende
    vorhanden sein.                                     Feuer IöscheInrIchtungen, Insbesondere
                                                        Brandmelder und Alarmanlagen In zweckmäßiger
                                                        Aufteilung vorhanden sein.
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                                                                                                       3
 5.2   NI cht selbsttätige Feuer lösche InrIchtungen
       müssen leicht zu erreichen und zu handhaben
       sein.
       Sie sind gemäß den Innerstaatlichen
       Bestimmungen zur Umsetzung der Richtlinie
       771576/EUG zu kennzeichnen.
       Diese Kennzeichnung muß an geeigneten
       Stellen angebracht und dauerhaft sein.
                                                              Brandaelder, Alarmanlagen, selbsttätige oder
                                                              nichtselbsttätige  feuerlösche!nrIchtungen
                                                              aussen ständig auf Ihre Funktionsfähigkeit
                                                              überprüft werden.
6     Lüftung uaschlossener Arbeltsräuae
6.1    In uaschlossenen Arbeltsräumen auB unter           6.1 In uaschlossenen Arbeltsräumen muß unter
      Berücksichtigung der darin ausgeübten                   Berücksichtigung der Arbeltsverfahren und
      Tätigkelten die Luft durch natürlichen oder             der körperlichen Beanspruchung der
      Zwangsaustausch so erneuert werden, daß die             Arbeitnehmer während der Arbeitszeit
      Arbeitnehmer alt Luft In ausreichender Menge            ausreichend gesundheitlich zuträgliche
      und Qualität versorgt werden.                           Atemluft vorhanden sein. Bei Anwendung einer
                                                              lüftungstechnischen Anlage muß diese
                                                              Jederzeit funktionsfähig sein. Eine
                                                              eventuell eintretende Störung muß durch eine
                                                              HarneInrlchtung erkennbar sein.
6.2   Bei mechanischen Belüftungseinrichtungen Ist
      sicherzustellen, daß die Arbeitnehmer keinem
      Luftzug ausgesetzt sind.
                                                              Klimaanlagen dürfen nicht so auf
                                                              Arbeltsplätze blasen oder strahlen, daß die
                                                              Arbeitnehmer Zugluft oder unzuträglichen
                                                              Temperaturen ausgesetzt Ist. Sie müssen
                                                              Jederzeit funktionsfähig sein und In
                                                              angemessenen Abständen den hygienischen
                                                              Erfordernissen entsprechend gereinigt
                                                              werden. Verunreinigungen und Ablagerungen,
                                                              die zu einer Gefahr durch Verschmutzung der
                                                              Raumluft führen könnten, müssen unverzüglich
                                                              beseitigt werden.
7    Raumtemperatur
7.1   In den Arbeltsräumen muß während der
      Arbeltszelt unter Berücksichtigung der
      angewandten Arbeitsmethoden und der
      körperlichen Beanspruchung der Arbeitnehmer
      eine Raumtemperatur herrschen, die auf den
      menschlichen Organismus abgestimmt Ist.
 ---pagebreak---                                                 -5
                                                   -7o
7.2  In Pausen-, Bereitschafts-, Sanitär-,
    Kantinen- und Sanltätsräuaen muß die
    Temperatur dem spezifischen Nutzungszweck
    der Räume entsprechen.
7.3 Fenster, Oberlichter und Glaswände müssen Je
    nach Art der Arbelt und der Arbeltsstätte
    eine Abschirmung der Arbeltsstätten gegen
    übermäßige Sonneneinstrahlung ermöglichen.
8   Natürliche und künstliche Beleuchtung der
    Räume
8.1 Die Arbeltsstätten müssen möglichst
    ausreichend Tageslicht erhalten und mit
    Einrichtungen für eine der Sicherheit und
    dem Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer
    angemessene künstliche Beleuchtung
    ausgestattet sein.
8.2 Die Beleuchtung der Arbeltsräume und
    Verbindungswege auß so angebracht sein, daß
    aus der Art der Beleuchtung keine
    Unfallgefahr für die Arbeitnehmer entsteht.
8.3 Arbeltsstätten, In denen die Arbeitnehmer
    bei Ausfall der künstlichen Beleuchtung In
    besonderem Maße Gefahren ausgesetzt sind,
    müssen eine ausreichende
    Sicherheitsbeleuchtung haben.
9   Füßböden, Hände, Decken und Dächer der Räume
9.1 Die Fußböden der Räume dürfen keine
    Unebenheiten, Löcher oder gefährliche
    Neigungen aufweisen; sie müssen befestigt,
    trittsicher  und rutschfest sein.
    Ho sich ein Arbeltsplatz befindet, müssen
    die Arbeltsstätten Je nach Art des
    Unternehmens und körperlicher Tätigkeit der
    Arbeitnehmer eine ausreichende
    Härme Isolierung aufweisen.
 ---pagebreak---                                                   -6 -                                     14
9.2  Die Oberfläche der Fußböden, Decken und
     Hände der Räuae auß so beschaffen sein, daß
     sie sich den hygienischen Erfordernissen
     entsprechend reinigen und erneuern läßt.
9.3  Durchsichtige oder llchtdurchlässlgte Hände,
      Insbesondere Ganzglaswände In Arbeltsräuaen
     oder Im Bereich von Arbeltsplätzen und
     Verkehrswegen müssen deutlich gekennzeichnet
     sein und aus Sicherheitswerkstoff bestehen
     oder so gegen die Arbeltsplätze und
     Verkehrswege abgeschirmt sein, daß die
     Arbeitnehmer nicht mit den Händen In
     Berührung koaaen und bel a Zersplittern der
     Hände verletzt werden können.
9.4  Der Zugang zu Dächern aus Herkstoffen, die
     keine ausreichende Festigkeit bieten, Ist
     nur zulässig, wenn Ausrüstungen zur
     Verfügung gestellt werden, die eine sichere
     Ausführung der Arbelt ermöglichen.
10   Fenster und Oberlichter der Räuae
10.1 Fenster, Oberlichter und
     Lüftungsvorrichtungen aussen sich von den
     Arbeitnehmern sicher öffnen, schließen,
     verstellen und festlegen lassen.
     Sie dürfen nicht so angeordnet sein, daß sie
     In geöffnetem Zustand eine Gefahr für die
     Arbeitnehmer darstellen.
10.2 Fenster und Oberlichter müssen In Verbindung
     mit der Einrichtung konzipiert und mit
     Vorrichtungen versehen sein, die es
     ermöglichen, sie ohne Gefährdung der die
     Reinigung durchführenden Arbeitnehmer sowie
     der In den Gebäuden und um die Gebäude herua
     anwesenden Arbeitnehmer zu reinigen.
11   Türen, Tore und automatische Türen
11.1 Lage, Anzahl und Abmessungen                      11.1 Lage, Anzahl, Ausführungen und
 ---pagebreak---                                                   -7 -                                        1<,
     von Türen und Toren aussen sich nach der Art      Abaessungen von Türen und Toren aussen sich
     und Nutzung der Räuae oder Bereiche richten.      nach der Art und Nutzung der Räuae oder
                                                       Bereiche richten.
11.2 Durchsichtige Türen aussen In Augenhöhe
     gekennzeichnet sein.
77.3 Schwingtüren und -tore aussen durchsichtig
     sein oder Sichtfenster haben.
11.4 Bestehen durchsichtige oder
     lichtdurchlässige Flächen von Türen und
     Toren nicht aus Slcherheltsaaterlal  und Ist
     zu befürchten, daß sich Arbeltnehaer be la
     Zersplittern der Flächen verletzen können,
     so sind diese Flächen gegen Eindrücken zu
     schützen.
77.5 Schiebetüren aussen gegen Ausheben und
     Herausfallen gesichert sein.
11.6 Türen und Tore, die sich nach oben öffnen,
     aussen gegen Herabfallen gesichert sein.
11.7 Türen la Verlauf von Fluchtwegen aussen
     angeaessen gekennzeichnet sein. Sie aussen
     sich von Innen ohne besondere Hilfsmittel
     Jederzeit öffnen lassen.
     Solange sich Arbeitnehmer In der
     Arbeltsstätte befinden, müssen die Türen
     sich öffnen lassen.
11.8 In unmittelbarer Mähe von Toren, die
     vorwiegend für den Fahrzeugverkehr bestimmt
     sind, aussen gut sichtbar gekennzeichnete
     und stets zugängliche Türen für den
     Fußgängerverkehr vorhanden sein, es sei
     denn, der Durchgang für Fußgänger Ist
     ungefähr II eh.
11.9 Kraftbetätigte Türen und Tore aussen ohne
     Gefährdung der Arbeltnehaer bewegt werden
     können.
 ---pagebreak---                                                   8- H
     Sie aussen alt gut erkennbaren und leicht
     zugänglIchen Notabschalteinrichtungen
     ausgestattet und auch von Hand zu öffnen
     sein, sofern sie sich bei Stroaausfall nicht
     autoaatlsch öffnen.
12   Verkehrswege - Gefahrenbereiche
12.1 Verkehrswege, einschließlich Treppen,
     festangebrachte Steigleitern,  Ladekais und
     Laderaapen, aussen so angelegt und beaessen
     sein, daß sie nach Ihrea BestImmungszweck
     leicht und sicher begangen oder befahren
     werden können und In der Nähe beschäftigte
     Arbeitnehmer nicht gefährdet werden können.
12.2 Die Bemessung der Verkehrswege, die dea
     Personen- und/oder Güterverkehr dienen, auß
     sich nach der Zahl der möglichen Benutzer
     und der Art des Betriebs richten.
     Herden Beförderungsalttel auf Verkehrswegen
     verwendet, so muß für Fußgänger ein
     ausreichender Sicherheitsabstand gewahrt
     werden.
12.3 Verkehrswege für Fahrzeuge müssen an Türen,
     Toren, Durchgängen, Durchfahrten und
     Treppenauftritten In ausreichendem Abstand
     vorbeiführen.
12.4 Soweit aufgrund der Mutzung und Einrichtung
     der Räume zum Schutz der Arbeitnehmer
     erforderlich, müssen die Begrenzungen der
     Verkehrswege gekennzeichnet sein.
12.5 Befinden sich In den Arbeltsstätten durch
     die Art der Arbelt bedingte
     Gefahrenbereiche, In denen Sturzgefahr für
     die Arbeitnehmer oder die Gefahr des
     Herabfaliens von Gegenständen besteht, so
     müssen diese Bereiche nach Möglichkeit mit
     Vorrichtungen ausgestattet sein, die
     unbefugte Arbeitnehmer am Betreten dieser
     Bereiche hindert.
 ---pagebreak---                                                  - 9
                                                                                               i V
     Zua Schutz der Arbeltnehaer, die zua
     Betreten der Gefahrenbereiche befugt sind,
     sind entsprechende Vorkehrungen zu treffen.
     Die Gefahrenbereiche aussen gut sichtbar
     gekennzeichnet sein.
73   Besondere Anforderungen an Rolltreppen und
     Rollsteige
     Rolltreppen und Rollsteige aussen sicher        13 Rolltreppen und Rollsteige aussen sicher
     funktionieren.                                     funktionleren und alt allen
                                                        Schutzvorrichtungen versehen sein. Sie
     Sie aussen durch gut erkennbare und leicht         aussen durch gut erkennbare und leicht
     zugängliche MotabschalteInrIchtungen               zugäng11 che MotabschaItelnrlchtungen
     stillgesetzt   werden können.                      stillgesetzt werden können.
14   Ladekais und Laderaapen
14.1 Ladekais und Laderampen sind den Abmessungen
     der transportierten Lasten entsprechend
     auszulegen.
14.2 Ladekais und Laderampen aussen alndestens
     einen Abgang haben.
     Soweit es betriebstechnisch möglich Ist,
     müssen Ladekais und Laderampen, die eine
     bestlaate Länge überschreiten, In Jedea
     Endbereich einen Abgang haben.
14.3 Bei Laderaapen aussen die Arbeltnehaer nach
     Möglichkeit gegen Abstürzen gesichert sein.
75   Raumabmessungen und Luftraum der Räume,
     Bewegungsfläche am Arbeltsplatz
75.7 Arbeltsräume müssen eine ausreichende
     Grundfläche und lichte Höhe sowie einen
     ausreichenden Mindestluftraum aufweisen, so
     daß die Arbeitnehmer ohne Beeinträchtigung
     Ihrer Sicherheit, Ihrer Gesundheit oder
     Ihres Hohlbefindens Ihre Arbelt verrichten
     können.
 ---pagebreak---                                                    - 70 -
                                                                                                  "?f
75.2  Die freie unverstellte Fläche aa
      Arbeltsplatz muß so beaessen sein, daß sich
      die Arbeltnehaer bei Ihrer Tätigkeit
      ungehindert bewegen können.
      Kann diese Anforderung aus
      arbeltsplatztechnischen Gründen nicht
      entsprochen werden, auß dem ArbeitnehmerIn
      der Nähe seines Arbeltsplatzes eine
      ausreichend große Beweungsflache zur
      Verfügung stehen.
76    Pausenräume
16.1  Den Arbeitnehmern Ist ein leicht
      erreichbarer Pausenraum zur Verfügung zu
      stellen, wenn S Icher he Its- oder
     Gesundheitsgründe, Insbesondere wegen der
      Art der ausgeübten Tätigkeit oder der Anzahl
      der la Betrieb beschäftigten Personen, dies
     erfordert.
      Dies gilt nicht, wenn die Arbeltnehaer In
     Büroräuaen oder vergleichbaren Arbeltsräumen
     beschäftigt sind und dort gleichwertige
     Voraussetzungen für eine Erholung während
     der Pausen gegeben sind.
16.2 Pausenräuae aussen ausreichend beaessen und          Pausenräuae aussen ausreichend beaessen und
     der Zahl der Arbeltnehaer entsprechend alt           der Zahl der Arbeltnehaer entsprechend alt
     Tischen und Stühlen ausgestattet sein.               Tischen und Stühlen ausgestattet sein.
16.3  In den Pausenräuaen sind geeignete Maßnahmen
     zua Schutz der Nichtraucher vor Belästigung
     durch Tabakrauch zu treffen.
16.4 Fallen In die Arbeltszelt regelmäßig und
     häufig Arbeltsbereltschaftszelten   und sind
     keine Pausenräuae vorhanden, so sind andere
     Räuae zur Verfügung zu stellen. In denen
     sich die Arbeltnehaer während der Dauer der
     Arbeltsbereitschaft aufhalten können, wenn
     dies Gesundhe Its- oder Sicherheitsgründe
     erfordern.
     In diesen Räuaen sind geeignete Maßnahmen
     zum Schutz der Nichtraucher vor Belästigung
     durch Tabakrauch vorzusehen.
 ---pagebreak---                                                       - 77 -
                                                                                                -IQ
 16.5    Schwangere Frauen und stillende Mütter
         müssen sich unter geeigneten Bedingungen
         hinlegen und ausruhen können.
 17      Sanitärräume
 17.1    Unk le Ideräume, Kleiderschränke
 17.1.1 Den Arbeitnehmern sind Umkleideräume zur
         Verfügung zu stellen, wenn sie bei Ihrer
         Tätigkeit besondere Arbeltskleidung tragen
         müssen und es Ihnen aus gesundheitlichen
         oder sittlichen Gründen nicht zuzumuten Ist,
         sich In einem anderen Raua umzukleiden.
         Die Umkleideräume aussen leicht   zugänglich        Die Umkleideräume müssen leicht zugänglich
         sein.                                               sein und sind für Frauen und Männer getrennt
                                                             einzurichten. Zum Umkleiden müssen
                                                             Sitzgelegenheiten (Bänke) vorhanden sein.
17.1.2 Die Umkleideräume aussen ausreichend
         bemessen und alt abschließbaren
         Einrichtungen ausgestattet sein, In denen
         Jeder Arbeitnehmer seine Kleidung während
        der Arbeltszelt aufbewahren kann.
        Kleiderschränke für Arbeitskleidung sind von
        Kleiderschränken für Privatkleidung zu
        trennen, wenn die Umstände dies erfordern
        (Umgang mit gefährlichen Stoffen,
        Feuchtigkeit, Schmutz).
17.1.3 Henn Umkleideräume nach Abschnitt 17.1.1
        nicht erforderlich sind, muß für Jeden
        Arbeitnehmer eine Kleiderablage vorhanden
        sein.
17.2    Duschen, Haschgelegenhelten
17.2.1 Den Arbeitnehmern sind In ausreichender Zahl
        geeignete Duschen zur Verfügung zu stellen,
        wenn es die Art der Tätigkeit oder
        gesundheitliche Gründe erfordern.
17.2.2 Die Duschen müssen ausreichend bemessen
        sein, damit Jeder Arbeitnehmer sich den
        hygienischen Erfordernissen entsprechend
       ungehindert reinigen kann. Die Duschen
 ---pagebreak---                                                        - 72 -
                                                                                                              n
       müssen fließendes kaltes und warmes Hasser
       haben.
                                                                    Die Haschräume müssen räumlich von den
                                                                    Umkleideräumen getrennt sein, aber einen
                                                                    unmittelbaren Zugang zu diesen haben.
17.2.3 Henn Duschen nach Abschnitt 17.2.1 nicht             17.2.3 Henn Duschen nach Abschnitt 17.2.1 nicht
       erforderlich sind, müssen Haschgelegenhelten                 erforderlich sind, müssen Haschgelegenheiten
       mit (erforderlichenfalls  warmem) fließendem                 mit (erforderlichenfalls warmem) fließendem
       Hasser In der Nähe des Arbeltsplatzes                        Hasser In der Nähe des Arbeltsplatzes und
       vorhanden sein.                                              der Umkleideräume vorhanden sein.
                                                                    Duschen und Haschgelegenheiten müssen für
                                                                   Frauen und Männer getrennt sein.
77.3   Toiletten  und Handwaschbecken
       Den Arbeitnehmern sind In der Mähe der               17.3   Den Arbeitnehmern sind In der Nähe der
       Arbeltsplätze getrennte Räume mit einer                     Arbeltsplätze sowie In der Nähe der Pausen-,
       ausreichenden Zahl von Toiletten und                        Umkleide- und Haschräume besondere Räume mit
       Handwaschbecken zur Verfügung zu stellen.                   einer ausreichenden Zahl von Toiletten und
                                                                   Handwaschbecken zur Verfügung zu stellen.
                                                                   Für Frauen und Männer müssen vollständig
                                                                   getrennte Toi lettenräume vorhanden sein.
18     Räumlichkeiten für die Erste   Hilfe
18.1   Henn die Größe der Räume, die Art der dort
       ausgeübten Tätigkeit und die
       Unfallhäufigkeit es erfordert, sind eine
       oder mehrere RäumI Ichkelten für die Erste
       Hilfe vorzusehen.
18.2   Die RäumIIchkelten für die Erste Hilfe
       müssen mit den erforderlichen      Erste-Hllfe-
       Einrichtungen und -MaterialIen ausgestattet
       und leicht für Personen mit Krankentrage(n)
       zugänglich sein.
       Sie sind entsprechend den elnzelStaat liehen
       Rechtsvorschriften zur Umsetzung der
       Richtlinie 77/576/EHG zu kennzeichnen.
                                                                   Die erforderlichen Mittel für die Erste-
                                                                   Hllfe müssen außerdem überall dort
                                                                   aufbewahrt werden, wo die räumlichen
                                                                   Verhältnisse oder die Arbeltsbedingungen
                                                                   dies erforderlich machen; die
                                                                   Aufbewahrungsstellen müssen als solche
                                                                   gekennzeichnet und gut erreichbar sein.
 ---pagebreak---                                                   73 -
                                                       n
 19  Behinderte Arbeitnehmer
     Die Arbeltsstätten sind gegebenenfalls
     behindertengerecht zu gestalten.
     Dies gilt Insbesondere für Türen,
     Verbindungswege, Treppen, Toiletten,
     Haschräume und Arbeitsplätze, an denen
     Behinderte unmittelbar tätig sind.
20   Arbeltsstätten Im Freien (besondere
     Bestimmungen)
20.1 Arbeltsplätze, Verkehrswege und sonstige
     Stellen oder Einrichtungen Im Freien, die
     von den Arbeitnehmern während Ihrer
     Tätigkeit betreten werden müssen, sind so zu
     gestalten, daß sie sicher begangen und
     befahren werden können.
     Die Abschnitte 12, 73 und 14 gelten
     ebenfalls für Hauptverkehrswege auf dea
     Betriebsgelände (Verkehrswege zu
     ortsgebundenen Arbeltsplätzen),
     Verkehrswege, die der regelmäßigen Härtung
     und Überwachung der Betriebseinrichtungen
     dienen, sowie für Ladekais und Laderampen.
     Abschnitt 12 gilt entsprechend für
     Arbeltsstätten la Freien.
20.2 Arbeltsstätten la Freien aussen künstlich
     beleuchtet werden, wenn das Tageslicht nicht
     ausreicht.
20.3 Herden die Arbeitnehmer auf Arbeltsplätzen
     la Freien beschäftigt, so sind die
     Arbeltsplätze nach Möglichkeit so
     einzurichten, daß die Arbeltnehaer
     a) gegen HltterungseInf lusse und
        gegebenenfalls gegen das Herabfallen von
        Gegenständen geschützt sind,
     b) weder Geräuschen alt elnea für die
        Gesundheit unzuträglichen Lärmpegel
 ---pagebreak---                                                                                             -79
                                            -M-
    noch schädlichen Hlrkungen von außen (zum
    Beispiel Gasen, Dämpfen, Stäuben)
    ausgesetzt sind,
c) bei Gefahr rasch Ihren Arbeltsplatz
    verlassen können bzw. Ihnen rasch Hilfe
    geleistet werden kann.
                                                      c) a. nicht ausgleiten oder abstürzen
                                                          können.
                                              21      Schutz gegen sonstige unzuträgliche
                                                      Einwirkungen
                                                       In Arbeits-, Pausen-, Bereitschafts-, Lege-
                                                      und Sanitätsräumen Ist Im Rahmen der
                                                      Möglichkelten dafür zu sorgen, daß die
                                                      folgenden Einwirkungen vermieden bzw. auf
                                                      ein erträglich niedriges Maß gebracht
                                                      werden:
                                                      a) mechanische Schwingungen,
                                                      b) für den Menschen spürbare elektrische
                                                          Aufladungen,
                                                      c) unzuträgliche Gerüche,
                                                      d) Zugluft,
                                                      e) Härmestrahlung,
                                                      f) Lärm, wobei auch die von außen
                                                          einwirkenden Geräusche zu berücksichtigen
                                                          sind.
                                              22       Instandhaltung, Mängelbeseltfgung und
                                                      Reinigung
                                                      Die SicherheitseinrIchtungen zur Verhütung
                                                      oder Beseitigung von Gefahren müssen
                                                      regelmäßig gewartet und auf Ihre
                                                      Funktionsfähigkeit geprüft werden.
                                                      Die Arbeltsstätten müssen Instandgehalten
                                                      und festgestellte Mängel umgehend beseitigt
                                                      werden.
               Anhang il
Mindestvorschriften für Sicherheit und
Gesundheitsschutz Im bereits genutzten
Arbeltsstätten nach Artikel 4
Vorbemerkung
Die Anforderungen dieses Anhangs gelten nur,  Die Anforderungen dieses Anhangs gelten Immer dann,
wenn die entsprechende Gefahr In der          wenn die Merkmale der Arbeltsstätte oder die
betreffenden Arbeltsstätte besteht.           Tätigkeit, die Umstände oder eine entsprechende
                                              Gefahr es erfordern.
Gebäude für Arbeltsstätten müssen eine der
Nutzungsart entsprechende Konstruktion und
Festigkeit aufweisen.
 ---pagebreak---                                            - 75 -                                             ao
Von elektrischen Anlagen darf keine Brand-
oder Explosionsgefahr ausgehen; Personen
müssen angemessen vor Unfall gefahren bei
direktem oder Indirektem Kontakt geschützt
sein.
Bei der elektrischen Anlage und den
Schutzvorrichtungen sind die Spannung, die
äußeren Einwirkungsbedingungen und die
Fachkenntnisse der Personen zu
berücksichtigen, die zu Teilen der Anlage
Zugang haben.
                                               3 a)  In den Arbeltsräumen müssen
                                                    F eueraeldeeInrIchtungen und
                                                    Feuer lösche!nrIchtungen In ausreichender
                                                    Zahl vorhanden sein. Die Arbeltsstätten
                                                    müssen mit den für die Erste Hilfe und
                                                    Brandbekämpfung erforderlichen Mitteln
                                                    ausgestattet sein. Die Aufbewahrungsorte
                                                    dieser Mittel müssen entsprechend
                                                    gekennzeichnet sein. Diese Kennzeichnung muß
                                                    an geeigneten Stellen angebracht und
                                                    dauerhaft sein.
Fluchtwege und Notausgänge müssen auf               Fluchtwege und Notausgänge müssen auf
möglichst direktem Heg Ins Freie oder In            möglichst direktem Heg Ins Freie oder In
einen sicheren Bereich führen.                      einen sicheren Bereich führen. Türen von
                                                    Notausgängen dürfen nicht verschlossen sein.
                                                    Notausgänge und Fluchtwege sowie die dorthin
                                                    führenden Durchgänge und Türen dürfen nicht
                                                    durch Gegenstände verstellt sein, damit sie
                                                    Jederzeit ungehindert benutzt werden können.
                                                    (HeI terer Hort Iaut unverändert)
Alle Arbeltsstätten müssen bei Gefahr von
den Arbeitnehmern schnell und In größter
Sicherheit verlassen werden können.
Fluchtwege und Notausgänge müssen In
ausreichender Anzahl vorhanden sein.
Türen zu Notausgängen müssen leicht    In
Fluchtrichtung aufschlagen.
Schiebe- und Drehtüren sind als Nottüren
nicht zulässig.
 ---pagebreak---                                             - 76 -                                             <?-7
 Spezielle Fluchtwege und Notausgänge sind
 gemäß den Innerstaatlichen Bestimmungen zur
Umsetzung der Richtlinie 77/576/EHG zu
kennzeichnen.
Diese Kennzeichnung muß an geeigneten
Stellen angebracht und dauerhaft sein.
Befinden sich In den Arbeltsstätten durch
die Art der Arbelt bedingte
Gefahrenbereiche, In denen Sturzgefahr für
die Arbeitnehmer oder die Gefahr des
Herabfallens von Gegenständen besteht, so
müssen diese Bereiche nach Möglichkeit mit
Vorrichtungen ausgestattet sein, die
unbefugte Arbeitnehmer am Betreten dieser
Bereiche hindern.
Zum Schutz der Arbeitnehmer, die zum
Betreten der Gefahrenbereiche befugt sind,
sind entsprechende Vorkehrungen zu treffen.
Die Gefahrenbereiche müssen gut sichtbar
gekennzeichnet sein.
                                                 5 a Die Arbeltsstätten aussen möglichst
                                                     ausreichend Tageslicht erhalten und mit
                                                     Einrichtungen zur ausreichenden künstlichen
                                                     Beleuchtung ausgestattet sein.
Arbeltsstätten, In denen die Arbeitnehmer        6   Arbeltsstätten, In denen die Arbeitnehmer
bei Ausfall der künstlichen Beleuchtung In           bei Ausfall der künstlichen Beleuchtung In
besonderem Maße Gefahren ausgesetzt sind,            besonderem Maße Gefahren ausgesetzt sind und
müssen eine ausreichende                             Fluchtwege sowie Notausgänge müssen eine
Sicherheitsbeleuchtung haben.                        ausreichende S Icher heItsbeleuchtung haben.
Durchsichtige Türen müssen In Augenhöhe
gekennzeichnet sein.
Schwingtüren müssen durchsichtig sein oder
Sichtfenster haben.
Die Arbeltsstätten sind so anzulegen, daß
sie gefahrlos begangen und befahren werden
können.
                                                 8 a In umschlossenen Arbelträumen muß Jederzeit
                                                     ausreichend gesundheitlich zuträgliche
                                                     Atemluft und eine gesundheitlich zuträgliche
                                                     Raumtemperatur vorhanden sein.
 ---pagebreak---                                                77
                                                                                             •<?<s
   Die Arbeltsstätten sind so anzulegen, daß          Die Arbeltsstätten sind so anzulegen, daß
   den Arbeltnehaern getrennte Räuae alt einer        den Arbeitnehmern In der Nähe getrennte
   ausreichenden Zahl von Toiletten und               Räume mit einer ausreichenden Zahl von
   Handwaschbecken zur Verfügung stehen.              Toiletten und Haschbecken sowie, wenn es die
                                                      Art der Tätigkeit erfordert, auch Duschen,
                                                      zur Verfügung stehen. Haschbecken und
                                                      Duschen müssen fließendes warmes und kaltes
                                                      Hasser haben.
                                                  9 a Henn die Arbeitnehmer bei Ihrer Tätigkeit
                                                      besondere Arbeitskleidung tragen müssen und
                                                      es Ihnen aus gesundheitlichen oder
                                                      sittlichen Gründen nicht zuzumuten Ist, sich
                                                      In einem anderen Raum umzukleiden, sind den
                                                      Arbeitnehmern leicht zugängliche und
                                                      ausreichend bemessene, geeignete
                                                      Umkleideräume mit abschließbaren
                                                      Kleiderschränken, getrennt für Arbeits- und
                                                      Privatkleidung, zur Verfügung zu stellen.
                                                  9 b Umkleideräume, Haschräume und Toiletten sind
                                                      für Frauen und Männer getrennt einzurichten.
10 In den Pausenräumen sind angemessene           10  Henn Slcherhelts- oder Gesundheitsgründe,
   Maßnahmen zum Schutz der Nichtraucher zu           Insbesondere wegen der Art der ausgeübten
   treffen.                                           Tätigkeit oder der Anzahl der Im Betrieb
                                                      beschäftigten Personen dies erfordern, sind
                                                      den Arbeitnehmern geeignete, ausreichend
                                                      bemessene und leicht erreichbare, alt
                                                      Tischen und Stühlen ausgestattete
                                                      Pausenräume zur Verfügung zu stellen. In
                                                      diesen Räuaen sind geeignete Maßnahmen zua
                                                      Schutz der Nichtraucher vor Belästigung
                                                      durch Tabakrauch zu treffen.
                                                      Dies gilt nicht, wenn die Arbeitnehmer In
                                                      Büroräumen oder vergleichbaren Arbeltsräumen
                                                      beschäftigt sind und dort gleichwertige
                                                      Voraussetzungen für eine Erholung während
                                                      der Pausen gegeben sind.
                                                  10a Schwangere Frauen und stillende Mütter
                                                      müssen sich unter geeigneten Bedingungen
                                                      hinlegen und ausruhen können.
 ---pagebreak---                                                  - 78 -
                                                                                                    T?3
                                                      10 b Die Arbeitsstätten sind gegebenenfalls
                                                           behindertengerecht zu gestalten. Das gilt
                                                           besonders für Türen, Verkehrswege,
                                                           Treppenaufgänge, Toiletten, Haschräume und
                                                           die direkt von Behinderten besetzten
                                                           Arbeltsplätze.
                                                      10 c Arbeltsplätze, Verkehrswege und sonstige
                                                           Einrichtungen Im Freien, wo sich
                                                           Arbeitnehmer aufhalten, sind so zu
                                                           gestalten, daß sie
                                                           -  keine Gefährdung bedeuten,
                                                           -  ausreichend beleuchtet sind,
                                                           -  vor Hltterungselnflüssen geschützt sind,
                                                           -  möglichst geringen Umgebungseinflüssen,
                                                              zum Beispiel Lärm, Staub usw., ausgesetzt
                                                              sind.
(1) ABl. Nr. C
(2) Stellungnahme vom                (noch nicht
    Im Amtsblatt veröffentlich) und Beschluß vom
                     (noch nicht Im Amtsblatt
    veröffentlicht).
(3) Stellungnahme vom                (noch nicht
    Im Amtsblatt      veröffentlich)
(4) ABI. Nr.   C 28 vom 03.02.1988, S. 3
(5) ABI. Nr.   C 28 vom 03.02.1988, S. 1
(6) ABl. Nr.   L 183 vom 29.06.1989, S. 1
(7) ABl. Nr.   L 185 vom 09.07.1974, S. 75
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                                                           KOM(89) 520 endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                             05
                                                                                   '<• - 4
                                 Katalognummer : CB-CO-89-460-DE-C
                                                           ISBN 92-77-53726-4
Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg