CELEX: 31991R2530
Language: de
Date: 1991-08-23 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2530/91 DER KOMMISSION vom 23. August 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 4203 mit Ursprung in Pakistan und Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

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31991R2530

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2530/91 DER KOMMISSION vom 23. August 1991 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 4203 mit Ursprung in Pakistan und Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 236 vom 24/08/1991 S. 0010 - 0010

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2530/91 DER KOMMISSION  vom 23. August 1991  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 4203 mit Ursprung in Pakistan und Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vorgesehenen  Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.  3835/90 (2), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach den Artikeln 1 und 6 der genannten Verordnung wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufgeführten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen, die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I festgesetzten  Präferenzzollplafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 7 der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus jedem der betreffenden  Länder und Gebiete zu jedem Zeitpunkt wiedereingeführt werden.  Für die Waren des KN-Codes 4203 mit Ursprung in Pakistan und Indien beträgt der individuelle Plafond 6 615 000 ECU. Am 4. März 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren aus Pakistan und Indien den Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Pakistan und Indien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 27. August 1991 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Pakistan und Indien in die Gemeinschaft wiedereingeführt:       Laufende  Nummer  KN-Code  Warenbezeichnung      10.0580  4203 10 00  4203 21 00  4203 29 91  4203 29 99  4203 30 00  4203 40 00  Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder rekonstituiertem Leder, ausgenommen Handschuhe und Fausthandschuhe, Schutzhandschuhe für alle Berufe      Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 23. August 1991 Für die Kommission  Karel VAN MIERT  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 1. (2) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 126.