CELEX: 31985R1280
Language: de
Date: 1985-05-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1280/85 der Kommission vom 20. Mai 1985 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

21 . 5 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 132/ 13
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1280/85 DER KOMMISSION
                                                     vom 20 . Mai 1985
               betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                            gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  oder gefrorenen, hochwertigen Rindfleischs mit
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Ursprung in und Herkunft aus den Vereinigten
                                                                 Staaten von Amerika und Kanada, die im Jahr 1985
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                unter besonderen Bedingungen eingeführt werden
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  kann, auf 10 000 Tonnen festgesetzt.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 106/85 des                 Die im Mai 1985 eingereichten Anträge bleiben unter
Rates vom 14. Januar 1985 zur Eröffnung eines                    den verfügbaren Mengen ; sie können also in vollem
Gemeinschaftszollkontingents für frisches, gekühltes             Umfang genehmigt werden —
oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch der Tarif­
stellen 02.01 A II a) und 02.01 A II b) des Gemein­
samen Zolltarifs ('), insbesondere auf Artikel 2,                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                     Artikel 1
Die Verordnung (EWG) Nr. 142/85 der Kommission                   Jeder für den Monat Mai 1985 eingereichte Einfuhr­
vom 18 . Januar 1985 über Durchführungsbestim­                   lizenzantrag für frisches, gekühltes oder gefrorenes
mungen zu den Einfuhrregelungen im Rindfleisch­                  hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 1 Absatz 1
sektor gemäß den Verordnungen (EWG) Nr. 106/85                   Buchstabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 142/85 wird
und (EWG) Nr. 3688/84 (2), geändert durch die Verord­            in vollem Umfang genehmigt.
nung (EWG) Nr. 951 /85 (3), legt in Artikel 7 fest, daß
die Einreichung der Lizenzanträge und die Erteilung                                    Artikel 2
der Einfuhrlizenzen für das in Artikel 1 Absatz 1
Buchstabe d) genannte Fleisch gemäß den Bestim­                  Für das in Artikel 1 genannte Fleisch können gemäß
mungen der Artikel 1 2 und 1 5 der Verordnung (EWG)              Artikel 12 und 15 der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80
Nr. 2377/80 über die besonderen Durchführungsvor­                in den ersten zehn Tagen des Monats Juni 1985 bis zu
schriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen für Rind­             einer Menge von 9 769 Tonnen Einfuhrlizenzanträge
fleisch (4), zuletzt geändert durch die Verordnung               eingereicht werden.
(EWG) Nr. 552/85 0, erfolgen.
                                                                                       Artikel 3
Die Verordnung (EWG) Nr. 142/85 hat in Artikel 1
Absatz 1 Buchstabe d) die Menge frischen, gekühlten              Diese Verordnung tritt am 21 . Mai 1985 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 20 . Mai 1985
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Frans ANDRIESSEN
                                                                              Vizepräsident
(') ABl . Nr. L  14 vom 17. 1 . 1985, S. 3 .
(2) ABl . Nr. L  16 vom 19. 1 . 1985, S. 14.
(3) ABl.  Nr. L  102 vom 12. 4. 1985, S. 14.
O   ABl . Nr. L  241 - vom 13 . 9 . 1980, S. 5 .
O   ABl.  Nr. L  63 vom 2. 3 . 1985, S. 13 .