CELEX: 31991R0146
Language: de
Date: 1991-01-22
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 146/91 DER KOMMISSION vom 22. Januar 1991 zur Festlegung einer Liste von Erzeugnissen, die von der Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 737/90 des Rates über die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl ausgenommen sind #

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31991R0146

VERORDNUNG (EWG) Nr. 146/91 DER KOMMISSION vom 22. Januar 1991 zur Festlegung einer Liste von Erzeugnissen, die von der Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 737/90 des Rates über die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl ausgenommen sind  -   

Amtsblatt Nr. L 017 vom 23/01/1991 S. 0005 - 0008

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 146/91 DER KOMMISSION  vom 22 . Januar 1991  zur Festlegung einer Liste von Erzeugnissen, die von der Durchführung der Verordnung ( EWG ) Nr . 737/90 des Rates über die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit  Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl ausgenommen sind   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr . 737/90 des Rates vom 22 . März 1990 über die Einfuhrbedingungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Drittländern nach dem Unfall im Kernkraftwerk Tschernobyl ( 1 ), insbesondere auf Artikel 6 und 7,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß der Verordnung ( EWG ) Nr . 737/90 legt die Kommission eine Liste von Erzeugnissen fest, die von dieser Verordnung ausgenommen sind .  Zahlreiche landwirtschaftliche Erzeugnisse, die aus Drittländern eingeführt werden, sind nach dem Unfall von Tschernobyl nicht oder vom gesundheitlichen Standpunkt her nur unbedeutend radioaktiv kontaminiert .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 737/90 eingesetzten Ad-hoc-Aus - schusses -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :    Artikel 1  Die Liste der Erzeugnisse, die von der Durchführung der Verordnung ( EWG ) Nr . 737/90 des Rates ausgenommen sind, ist dem Anhang zu entnehmen .  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 22 . Januar 1991 Für die Kommission  Carlo RIPA DI MEANA  Mitglied der Kommission   ( 1 ) ABl . Nr . L 82 vom 29 . 3 . 1990, S . 1 .    ANHANG  LISTE DER ERZEUGNISSE, DIE VON DER DURCHFÜHRUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 737/90 AUSGENOMMEN SIND   KN-Code  Warenbezeichnung       0101 11 00  ( Pferde, lebend ): reinrassige Zuchttiere  0102 10 00  ( Rinder, lebend ): reinrassige Zuchttiere  0103 10 00  ( Schweine, lebend ): reinrassige Zuchttiere  0104 10 10  ( Schafe, lebend ): reinrassige  Zuchttiere  0104 20 10  ( Ziegen, lebend ): reinrassige Zuchttiere  03  Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, ausgenommen Süßwasserarten :   0301 91 00, 0301 92 00, 0301 93 00, 0301 99 11, 0301 99 19, 0302 11 00, 0302 12 00,  0302 19 00, 0302 66 00, 0302 69 11, 0302 69 19, 0303 10 00, 0303 21 00, 0303 22 00, 0303 29 00, 0303 76 00, 0303 79 11, 0303 79 19, 0304 10 11, 0304 10 13, 0304 10 19, 0304 20 11, 0304 20 13, 0304 20 19, 0304 90 10, 0305 30 30, 0305 41 00, 0305 49 40,  0305 49 50, 0305 69 50, 0306 19 10, 0306 29 10, 0307 60 00  05  Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen  0703 20 00  ( Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Porree und andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder  gekühlt ): Knoblauch  0709 52 00  ( Anderes Gemüse, frisch oder gekühlt ): Trüffeln  0709 60 95  ("): Früchte der Gattungen  "Capsicum" und  "Pimenta": zum industriellen Herstellen von etherischen Ölen oder von Resinoiden  0709 90 31  ("): ( Oliven ): zu  anderen Zwecken als zur Ölgewinnung bestimmt  0709 90 39  ("): ("): andere  0709 90 40  ("): Kapern  0710 80 10  ( Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren ): Oliven  0711 20  ( Gemüse, vorläufig haltbar gemacht . . .): Oliven  0711 30 00  ("):  Kapern  0713 10 11  ( trockene, ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert ): ( Erbsen ( Pisum sativum )): Zur Aussaat : Futtererbsen ( Pisum arvense L .)  0713 10 19  ("): ("): Zur Aussaat : andere  0714  Wurzeln oder Knollen von Maniok, Maranta  und Salep, Topinambur, Süßkartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt von Stärke oder Inulin, frisch oder getrocknet, auch in Stücken oder in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes  0801 10  Kokosnüsse  0802 50 00  ("): Pistazien  0802  90 10  ("): Pekan-( Hickory-)nüsse  0802 90 30  ("): Areka-(Betel-)nüsse und Kolanüsse  0803 00  Bananen, einschließlich Mehlbananen, frisch oder getrocknet  0804 30 00  ( Datteln, Feigen, Ananas, Avocadofrüchte, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte,  frisch oder getrocknet ): Ananas  0804 40  ("): Avocadofrüchte  0804 50 00  ("): Guaven, Mangofrüchte und Mangostanfrüchte  0805  Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet  0810 90 30  ( Andere Früchte, frisch): Tamarinden, Kaschu-Äpfel, Jackfrüchte, Litschis  und Sapotpflaumen  0812 90 30  ( Früchte und Nüsse, vorläufig haltbar gemacht . . .): Papaya-Früchte  0813 40 50  ( Früchte ( ausgenommen solche der Positionen 0801 bis 0806 ), getrocknet; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses  Kapitels): Papaya-Früchte  0813 40 60  ("): Tamarinden  0901  Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen; Kaffeemittel mit beliebigem Kaffeegehalt  0903 00 00  Mate  0904  Pfeffer der Gattung  "Piper"; Früchte der  Gattungen  "Capsicum" oder  "Pimenta", getrocknet oder gemahlen oder sonst zerkleinert  0905 00 00  Vanille  0906  Zimt und Zimtblüten  0907 00 00  Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele  0908  Muskatnüsse, Muskatblüte, Amomen und Kardamomen  1106  20  Mehl und Gries von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714  1108 14 00  ( Stärke; Inulin ): Stärke von Maniok  1202 10 90  ( Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet ): ( ungeschält ):  andere  1202 20 00  ("): geschält, auch geschrotet  1203 00 00  Kopra  1207  Andere Ölsamen und ölhaltige Früchte, auch geschrotet  1209  Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat  1210  Hopfen ( Blütenzapfen ), frisch oder getrocknet, auch gemahlen, sonst  zerkleinert oder in Form von Pellets; Hopfenmehl ( Lupulin )  1211  Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur Herstellung von Riechmitteln oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämpfung und dergleichen  verwendeten Art, frisch oder getrocknet, auch in Stücken als Pulver oder sonst zerkleinert  1212 20 00  ( Johannisbrot, Algen, Tange . . .): Algen und Tange  1212 92 00  ( Johannisbrot, Algen und Tange, Zuckerrüben und Zuckerrohr . . .): Zuckerrohr  1214   Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch in Form von Pellets  13  Schellack; Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und Pflanzenauszuege, ausgenommen  zusammengesetzte Pflanzenauszuege zum Herstellen von Getränken oder Lebensmittelzubereitungen : 1302 19 30  14  Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen  15  Tierische und pflanzliche Fette und Öle;  Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare und verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs  1604  Fische, zubereitet oder haltbar gemacht; Kaviar und Kaviarersatz, aus Fischeiern gewonnen, ausgenommen Süßwasserarten : 1604 11 00, 1604  19, 1604 20 10, 1604 20 30, 1604 20 90  1605  Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere, zubereitet oder haltbar gemacht, ausgenommen Süßwasserarten : 1605 40 00, 1605 90  1701 11  ( Rohr - und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose,  fest ): ( Rohzucker, ohne Zusatz von Aroma - oder Farbstoffen ): Rohrzucker  1701 12  ( Rohr - und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest ): Rübenzucker  1702  Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest;  Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma - und Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert  1703 10 00  ( Melassen aus der Gewinnung oder Raffination von Zucker ): Rohrzuckermelasse  1704 10   ( Zuckerwaren ohne Kakaogehalt ( einschließlich weisse Schokolade )): Kaugummi, auch mit Zucker überzogen  1801 00 00  Kakaobohnen und Kakaobohnenbruch, roh oder geröstet  1802 00 00  Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall  1803  Kakaomasse,  auch entfettet  1804 00 00  Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl  1805 00 00  Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln  2001 90 10  (Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht ):  Mango-Chutney  2001 90 20  ("): Früchte der Gattung  "Capsicum", mit brennendem Geschmack  2001 90 40  ("): Yamswurzeln, Süßkartoffeln und ähnliche genießbare Pflanzenteile, mit einem Stärkegehalt von 5 GHT oder mehr  2001 90 60  ("): Palmherzen  2003  20 00  ( Pilze und Trüffeln, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht ): Trüffeln  2005 70 00  ( Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren ): Oliven  2006 00 10  ( Früchte, Fruchtschalen und andere Pflanzenteile, mit Zucker  haltbar gemacht ( durchtränkt, abgetropft, glasiert oder kandiert )): Ingwer  2007 91  ( Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln ): Zitrusfrüchte  2008  11  ( Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen ): Erdnüsse  2008 20  ("): Ananas  2008 30  ("):  Zitrusfrüchte  2008 91 00  ("): Palmherzen  2009 11  ( Fruchtsäfte ( einschließlich Traubenmost ) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln ): ( Orangensaft ): gefroren  2009 19  ("): ("):  anderer  2009 20  ("): Saft aus Pampelmusen oder Grapefruits  2009 30  ("): Saft aus anderen Zitrusfrüchten ( ausgenommen Mischungen )  2009 40  ("): Ananassaft  2009 90 41  bis  2009 90 99  ("): ( Mischungen von Säften ): Mischungen aus Zitrusfrucht - und Ananassaft  2101 10  ( Auszuege, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder  Mate; geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszuege, Essenzen und Konzentrate hieraus ): Auszuege, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszuege, Essenzen und Konzentrate oder auf der  Grundlage von Kaffee  2102  Hefen ( lebend oder nicht lebend ); andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend ( ausgenommen Vaccine der Position 3002 ); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform  2103 30  ( Zubereitungen zum Herstellen von Würzsossen und  zubereitete Würzsossen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf ): Senfmehl, auch zubereitet, und Senf  2103 90 10  ("): Mango-Chutney, fluessig  22  Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig, ausgenommen Bier aus Malz : 2203  00  23  Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindustrie; zubereitetes Futter  24  Tabak und verarbeitete Tabakersatzstoffe