CELEX: 52011PC0468
Language: de
Date: 2011-07-29
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten,die mit Wirkung vom 1. Juli 2010auf die Dienstbezüge der Beamten, der Zeit- und Vertragsbedienstetender Europäischen Union in Drittländern anwendbar sind

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52011PC0468

/* KOM/2011/0468 endgültig - 2011/0208 (NLE) */  Vorschlag für eine VERORDNUNG DES RATES zur Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten,die mit Wirkung vom 1. Juli 2010auf die Dienstbezüge der Beamten, der Zeit- und Vertragsbedienstetender Europäischen Union in Drittländern anwendbar sind  

	BEGRÜNDUNGDurch die Verordnung (Euratom, EGKS, EWG) Nr. 3019/87 vom 5. Oktober 1987 wurde das Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften durch Hinzufügen eines Anhangs X mit Sondervorschriften für die Beamten, die in einem Drittland Dienst tun, geändert.Insbesondere wurde ein spezifisches Besoldungssystem eingeführt. Die Artikel 11, 12 und 13 von Anhang X enthalten Bestimmungen über die Dienstbezüge der in diesen Ländern Dienst tuenden Beamten. Danach werden die Dienstbezüge in Euro in Belgien ausgezahlt, können aber auch – ganz oder teilweise – in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlt werden. In diesem Fall wird ein Berichtigungskoeffizient auf den in Landeswährung ausgezahlten Teil der Dienstbezüge angewandt.Gemäß Artikel 13 Absatz 1 des vorgenannten Anhangs hatte der Rat die in Drittländern geltenden Berichtigungskoeffizienten alle sechs Monate festzusetzen.Mit der Verordnung (EGKS, EWG, Euratom) Nr. 2175/88 vom 18. Juli 1988 setzte der Rat erstmals Berichtigungskoeffizienten fest, die ab dem 10. Oktober 1987 anwendbar waren.Seit Inkrafttreten des neuen Beamtenstatuts am 1. Mai 2004 (Verordnung (EG, Euratom) Nr. 723/2004 vom 22. März 2004) gilt dieses Besoldungssystem auch für Vertragsbedienstete.Gemäß Artikel 13 Absatz 1 des Anhangs X zum neuen Statut muss der Rat einmal pro Jahr die für Drittländer geltenden Berichtigungskoeffizienten festsetzen.Die jüngsten Berichtigungskoeffizienten, die seit dem 1. Juli 2009 gelten, wurden mit der Verordnung (EU) Nr. 768/2010 des Rates vom 26. August 2010 festgesetzt.Gegenstand dieses Vorschlags ist die Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten, die mit Wirkung vom 1. Juli 2010 auf die Dienstbezüge der Beamten, Vertrags- und Zeitbediensteten der Europäischen Gemeinschaften in Drittländern anwendbar sind.Das Besoldungssystem für die in Drittländern Dienst tuenden Beamten der Europäischen Union beruht gemäß Artikel 64 des Statuts auf dem Grundsatz der Kaufkraftäquivalenz der in Landeswährung ausgezahlten Dienstbezüge gegenüber Brüssel.Die Anwendung dieses Grundsatzes erfordert die Ermittlung von Kaufkraftparitäten, die von Eurostat vorgenommen wird. Der Berichtigungskoeffizient ist der Faktor, der sich aus der Division der Kaufkraftparität durch den Wechselkurs ergibt. Die Hauptarbeit bei der Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten besteht also darin, die Kaufkraftparitäten durch Vergleich (des Preisniveaus) zwischen den einzelnen Dienstorten und Brüssel zu berechnen.Gemäß den Durchführungsbestimmungen zur Haushaltsordnung werden die am Tag der Anwendung der Berichtigungskoeffizienten geltenden Wechselkurse zugrunde gelegt.Die Tabelle im Anhang enthält für jeden Dienstort für den Monat Juli 2010 die Berichtigungskoeffizienten, die sich aus den von Eurostat übermittelten Kaufkraftparitäten ergeben. Ein umfassender Vergleich mit Juli 2009 wurde in der nachfolgend beigefügten Tabelle vorgenommen ( Übersicht über die Änderungen der Kaufkraftparitäten ). Die Auswirkungen auf den Haushalt sind gering (in Prozent): Siehe hierzu den „ Finanzbogen “.2011/0208 (NLE)Vorschlag für eineVERORDNUNG DES RATESzur Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten, die mit Wirkung vom 1. Juli 2010 auf die Dienstbezüge der Beamten, der Zeit- und Vertragsbediensteten der Europäischen Union in Drittländern anwendbar sindDER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 336,gestützt auf das Statut der Beamten der Europäischen Gemeinschaften und die Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten dieser Gemeinschaften, festgelegt durch die Verordnung (EWG, Euratom, EGKS) Nr. 259/68 des Rates ([1]), insbesondere auf Anhang X Artikel 13 Absatz 1,auf Vorschlag der Kommission,in Erwägung nachstehender Gründe:1.  Es ist angezeigt, der Entwicklung der Lebenshaltungskosten in Ländern außerhalb der Union Rechnung zu tragen und dementsprechend die Berichtigungskoeffizienten, die auf die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlten Dienstbezüge der Beamten, Vertrags- und Zeitbediensteten der Union in Drittländern anwendbar sind, mit Wirkung vom 1. Juli 2010 festzusetzen.2.  Die Berichtigungskoeffizienten, auf deren Grundlage Zahlungen nach der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 613/2009 des Rates ([2]) vorgenommen wurden, könnten rückwirkende Anpassungen der Dienstbezüge nach oben oder unten zur Folge haben.3.  Im Falle einer Erhöhung der Dienstbezüge aufgrund der neuen Berichtigungskoeffizienten sollte eine Nachzahlung vorgesehen werden.4.  Im Falle einer Senkung der Dienstbezüge aufgrund der neuen Berichtigungskoeffizienten ist eine Rückforderung des zu viel gezahlten Betrages für den Zeitraum zwischen dem 1. Juli 2010 und dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung vorzusehen.5.  In Übereinstimmung mit der für die Anwendung der innerhalb der Union für die Dienst- und Versorgungsbezüge der Beamten und sonstigen Bediensteten der Union geltenden Berichtigungskoeffizienten vorgesehenen Regelung sollte jedoch vorgesehen werden, dass eine etwaige Rückforderung sich nur auf einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten vor Inkrafttreten dieser Verordnung beziehen und die Wiedereinziehung in einem Zeitraum von höchstens zwölf Monaten nach Inkrafttreten dieser Verordnung erfolgen kann –HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Mit Wirkung vom 1. Juli 2010 gelten für die in der Währung des Landes der dienstlichen Verwendung ausgezahlten Dienstbezüge der Beamten, Vertrags- und Zeitbediensteten der Union in Drittländern die im Anhang dieser Verordnung festgesetzten Berichtigungskoeffizienten.Die Wechselkurse zur Berechnung dieser Dienstbezüge werden nach den Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften ([3]) erstellt und beziehen sich auf den 1. Juli 2010.Artikel 21. Im Falle einer Erhöhung der Dienstbezüge aufgrund der im Anhang festgesetzten Berichtigungskoeffizienten nehmen die Organe rückwirkende Zahlungen vor.2. Im Falle einer Senkung der Dienstbezüge aufgrund der im Anhang festgesetzten Berichtigungskoeffizienten nehmen die Organe rückwirkende Anpassungen der Dienstbezüge nach unten für den Zeitraum zwischen dem 1. Juli 2010 und dem Tag des Inkrafttretens dieser Verordnung vor.Die rückwirkenden Anpassungen, die eine Rückforderung des zu viel gezahlten Betrags mit sich bringen, beziehen sich nur auf einen Zeitraum von höchstens sechs Monaten vor Inkrafttreten dieser Verordnung. Die Wiedereinziehung erfolgt in einem Zeitraum von höchstens zwölf Monaten nach diesem Datum.Artikel 3Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Geschehen zu Brüssel amIm Namen des RatesDer PräsidentANHANGJuli 2010ORT DER DIENSTLICHEN VERWENDUNG | Kaufkraftparität Juli 2010 | Wechselkurs Juli 2010 (*) | Berichtigungskoeffizient Juli 2010 (**) |(***) | Afghanistan | 0 | 0 | 0 |Ägypten | 4,159 | 6,99795 | 59,4 |Albanien | 86,28 | 136,693 | 63,1 |Algerien | 73,2 | 94,6259 | 77,4 |Angola | 137 | 115,037 | 119,1 |Argentinien | 3,321 | 4,8506 | 68,5 |Armenien | 376,7 | 453,4 | 83,1 |Aserbaidschan | 1,088 | 0,9806 | 111 |Äthiopien | 15,26 | 16,7933 | 90,9 |Australien | 1,542 | 1,425 | 108,2 |Bangladesch | 50,15 | 85,5047 | 58,7 |Barbados | 2,979 | 2,4518 | 121,5 |Belarus | 2610 | 3722,37 | 70,1 |Belize | 1,81 | 2,4049 | 75,3 |Benin | 610,3 | 655,957 | 93 |Bolivien | 5,66 | 8,563 | 66,1 |Bosnien und Herzegowina (Banja Luka) | 1,253 | 1,95583 | 64,1 |Bosnien und Herzegowina (Sarajewo) | 1,456 | 1,95583 | 74,4 |Botsuana | 5,447 | 8,62069 | 63,2 |Brasilien | 2,459 | 2,1946 | 112 |Burkina Faso | 634,6 | 655,957 | 96,7 |(***) | Burundi | 0 | 0 | 0 |Chile | 452,4 | 652,86 | 69,3 |China | 8,31 | 8,2918 | 100,2 |Costa Rica | 599,1 | 641,853 | 93,3 |Côte d'Ivoire | 634,7 | 655,957 | 96,8 |Demokratische Republik Kongo (Kinshasa) | (USD) 1,801 | (USD) 1,2198 | 147,6 |Demokratische Volksrepublik Laos | 8644 | 10164 | 85 |Dominikanische Republik | (USD) 1,006 | (USD) 1,2198 | 82,5 |Dominkanische Republik | 31,13 | 44,0387 | 70,7 |Dschibuti | 237,9 | 216,784 | 109,7 |Ecuador | (USD) 0,9829 | (USD) 1,2198 | 80,6 |Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien | 37,3 | 61,6021 | 60,5 |El Salvador | (USD) 0,9752 | (USD) 1,2198 | 79,9 |Eritrea | 17,91 | 18,8103 | 95,2 |Fidschi | 1,573 | 2,43635 | 64,6 |Gabun | 685 | 655,957 | 104,4 |Gambia | 28,07 | 32,8 | 85,6 |Georgien | 1,652 | 2,2603 | 73,1 |Ghana | 1,284 | 1,75825 | 73 |Guatemala | 7,756 | 9,7462 | 79,6 |Guinea (Conakry) | 4931 | 7293,53 | 67,6 |Guinea-Bissau | 624,3 | 655,957 | 95,2 |Guyana | 173,2 | 250,657 | 69,1 |Haiti | 54,21 | 50,0791 | 108,2 |Honduras | 19,13 | 23,129 | 82,7 |Hongkong | 10,35 | 9,4958 | 109 |Indien | 39,17 | 56,702 | 69,1 |Indonesien (Banda Aceh) | 8672 | 11052,7 | 78,5 |Indonesien (Jakarta) | 9431 | 11052,7 | 85,3 |(***) | Irak | 0 | 0 | 0 |Island | 149,4 | 157,29 | 95 |Israel | 5,229 | 4,7628 | 109,8 |Jamaika | 112 | 104,64 | 107 |Japan (Tokyo) | 162,6 | 108,31 | 150,1 |Jemen | 202,4 | 278,652 | 72,6 |Jordanien | 0,8491 | 0,86484 | 98,2 |Kambodscha | 4448 | 5201 | 85,5 |Kamerun | 612,1 | 655,957 | 93,3 |Kanada | 1,207 | 1,2812 | 94,2 |Kap Verde | 81,84 | 110,265 | 74,2 |Kasachstan (Astana) | 174 | 180,65 | 96,3 |Kenia | 83,16 | 99,834 | 83,3 |Kirgisistan | 44,4 | 56,1108 | 79,1 |Kolumbien | 2185 | 2304,82 | 94,8 |Kongo (Brazzaville) | 765,4 | 655,957 | 116,7 |Kosovo (Pristina) | 0,6088 | 1 | 60,9 |Kroatien | 5,972 | 7,1973 | 83 |Lesotho | 6,406 | 9,318 | 68,7 |Libanon | 1612 | 1838,85 | 87,7 |Liberia | (USD) 1,321 | (USD) 1,2198 | 108,3 |Libyen | 1,011 | 1,6193 | 62,4 |Madagaskar | 2218 | 2720,67 | 81,5 |Malaysia | 3,189 | 3,9692 | 80,3 |Malaysia | 166 | 184,836 | 89,8 |Mali | 657,2 | 655,957 | 100,2 |Marokko | 8,577 | 10,997 | 78 |Mauretanien | 233,1 | 346,305 | 67,3 |Mauritius | 32,06 | 40,028 | 80,1 |Mexiko | 12,22 | 15,6591 | 78 |Montenegro | 0,6501 | 1 | 65 |Mosambik | 29,96 | 42,61 | 70,3 |Namibia | 8,034 | 9,318 | 86,2 |Nepal | 75,54 | 90,77 | 83,2 |Neukaledonien | 135,5 | 119,332 | 113,5 |Neuseeland | 1,764 | 1,7579 | 100,3 |Nicaragua | 16,53 | 26,0955 | 63,3 |Niger | 578 | 655,957 | 88,1 |Nigeria (Abuja) | 179,9 | 181,748 | 99 |Norwegen | 11,12 | 7,9085 | 140,6 |Pakistan | 54,66 | 104,835 | 52,1 |Panama | (USD) 0,8233 | (USD) 1,2198 | 67,5 |Papua-Neuguinea | 3,58 | 3,4638 | 103,4 |Paraguay | 3881 | 5830,04 | 66,6 |Peru | 3,165 | 3,4502 | 91,7 |Philippinen | 44,41 | 56,609 | 78,5 |Republik Korea | 1577 | 1484,96 | 106,2 |Republik Moldau | 10,16 | 15,7927 | 64,3 |Ruanda | 702,7 | 721,185 | 97,4 |Russland | 40,98 | 38,13 | 107,5 |Salomonen | 10,8 | 9,7236 | 111,1 |Sambia | 4985 | 6254,26 | 79,7 |Samoa | 2,91 | 3,15976 | 92,1 |Saudi-Arabien | 3,619 | 4,4823 | 80,7 |Schweiz (Bern) | 1,586 | 1,3258 | 119,6 |Schweiz (Genf) | 1,617 | 1,3258 | 122 |Senegal | 592,1 | 655,957 | 90,3 |Serbien (Belgrad) | 70,63 | 104,089 | 67,9 |Sierra Leone | 5193 | 4764,26 | 109 |(***) | Simbabwe | 0 | 0 | 0 |Singapur | 2,062 | 1,7075 | 120,8 |Sri Lanka | 114,1 | 140,185 | 81,4 |Südafrika | 6,319 | 9,318 | 67,8 |Sudan (Khartum) | 2,663 | 3,01508 | 88,3 |(***) | Südsudan (Juba) | 0 | 0 | 0 |Surinam | 2,179 | 3,46 | 63 |Swasiland | 6,689 | 9,318 | 71,8 |Syrien | 52,11 | 57,71 | 90,3 |Tadschikistan | 3,751 | 5,34565 | 70,2 |Taiwan | 35,34 | 39,365 | 89,8 |Tansania | 1295 | 1691,16 | 76,6 |Thailand | 32,43 | 39,564 | 82 |Timor-Leste | (USD) 1,212 | (USD) 1,2198 | 99,4 |Togo | 563,8 | 655,957 | 86 |Trinidad und Tobago | 7,192 | 7,85895 | 91,5 |Tschad | 733,3 | 655,957 | 111,8 |Tunesien | 1,338 | 1,8572 | 72 |Türkei | 1,899 | 1,9303 | 98,4 |Uganda | 1946 | 2768,57 | 70,3 |Ukraine | 7,584 | 9,69851 | 78,2 |Uruguay | 24,06 | 25,5548 | 94,2 |Usbekistan | 1095 | 1942,23 | 56,4 |Vanuatu | 152,5 | 127,05 | 120 |Venezuela | 4,246 | 5,23861 | 81,1 |Vereinigte Staaten (New York) | 1,286 | 1,2198 | 105,4 |Vereinigte Staaten (Washington) | 1,232 | 1,2198 | 101 |Vietnam | 13488 | 23380,7 | 57,7 |Westjordanland - Gazastreifen | 5,512 | 4,7628 | 115,7 |Zentralafrikanische Republik | 664,5 | 655,957 | 101,3 |(*) | 1 EUR = x Einheiten der Landeswährung, außer in Kuba, El Salvador, Ecuador, Liberia, Panama, D. R. Kongo, Timor-Leste, wo der USD verwendet wird. |(**) | Brüssel = 100. |(***) Keine Angaben wegen mangelnder Stabilität vor Ort oder aufgrund unzuverlässiger Angaben. |Anmerkung: | Kaufkraftparität (KKP): |Anzahl der zum Kauf derselben Ware wie in Brüssel notwendigen Währungseinheiten (pro EUR). |Der Wert in der ersten Spalte (KKP) ergibt sich aus der Multiplikation des Wechselkurses mit dem Berichtigungskoeffizienten. |Die arithmetische Formel zur Berechnung des Berichtigungskoeffizienten lautet daher: KKP (von Eurostat übermittelt) geteilt durch Wechselkurs = Berichtigungskoeffizient. |Die Berechnung der den Bediensteten zu zahlenden Beträge erfolgt unter gleichbleibender Anwendung der in der vorliegenden Tabelle festgelegten Kaufkraftparität – und nicht jeweils durch weitere Multiplikation des Berichtigungskoeffizienten mit dem Wechselkurs zum Transaktionsdatum, da letzterer variabel ist und so eine andere (falsche) KKP ermittelt würde. |FINANZBOGEN1. BEZEICHNUNG DER MASSNAHMEVorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten, die mit Wirkung vom 1. Juli 2010 auf die Dienstbezüge der Beamten, Vertrags- und Zeitbediensteten der Europäischen Gemeinschaften in Drittländern anwendbar sind.2. HAUSHALTSLINIENKommission (BGUE-B2011): XX-01.01.02-11.01, 08.01.05.01, 19.01.04.02-02,19.01.04.03-02, 21.01.04.01-02, 21.01.04.10.EAD/EEAS (B2011): 1100, 3000, 3001.3. RECHTSGRUNDLAGEArtikel 12 und 13 des Anhangs X des Statuts4. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN4.1 Insgesamt Kommission + EAD/EEASVeranschlagter Betrag der Gehälter (2010) für alle Stellen außerhalb der EU 187 175 000 EUR (1)Veranschlagter Betrag der tatsächlichen Ausgaben in Landeswährung, (2010) nur relevante Stellen 12 884 461 EUR (2)Geschätzte Auswirkungen der Berichtigungs- koeffizienten vom Juli 2010 + 1 305 029 EUR (3)Differenz[(3) : (1) =] + 0,006973[(3) : (2) =] + 0,1012874.2 KommissionVeranschlagter Betrag der tatsächlichen Ausgaben in Landeswährung (2010) nur relevante Stellen 7 166 250 EUR (1)Geschätzte Auswirkungen der Berichtigungs- koeffizienten vom Juli 2010 + 659 617 EUR (2)Differenz[(2) : (1) =] + 0,0920454.3 EAD/EEASVeranschlagter Betrag der tatsächlichen Ausgaben in Landeswährung, (2010) nur relevante Stellen 5 718 211 EUR (1)Geschätzte Auswirkungen der Berichtigungs- koeffizienten vom Juli 2010 + 645 412 EUR (2)Differenz[(2) : (1) =] + 0,1128694Anmerkung: Einzelheiten siehe Basistabelle, die aufgrund ihres Umfangs nur in elektronischem Format (Excel) verfügbar ist, und auf Anfrage von der Abteilung EEAS/MDR/C3 zur Verfügung gestellt wird. Die Rubrik Berichtigungskoeffizient gibt einen Überblick über die Entwicklung der Berichtigungskoeffizienten im Laufe der vergangenen zwölf Monate und ermöglicht den Vergleich mit dem vorliegenden Vorschlag für Juli 2010. In der Rubrik Berechnung sind die betreffenden Personen, ihr Gehalt in Landeswährung und der Ort ihrer dienstlichen Verwendung aufgeführt. In der Rubrik Zusammenfassung Beamte Vertragsbedienstete erscheinen die nach Personengruppe unterschiedlichen Beträge (Beamte und Vertragsbedienstete). In der Rubrik Zusammenfassung Haushalt sind die einzelnen Gesamtbeträge aufgeführt, die zusammen die Gesamtsumme ergeben, aufgeschlüsselt nach Haushaltslinie (eine Spalte pro Haushaltslinie; die Haushaltscodes beziehen sich auf die verschiedenen Codes des PMO).[1] ABl. L 56 vom 4.3.1968, S. 1.[2] ABl. L 181 vom 14.7.2009, S. 1.[3] ABl. L 248 vom 16.9.2002, S. 1.