CELEX: 31974R0351
Language: de
Date: 1974-02-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 351/74 der Kommission vom 12. Februar 1974 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor

Nr. L 41 / 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 2 . 74
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 351 /74 DER KOMMISSION
                                                    vom 12 . Februar 1974
                  zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Ausfuhr der im Anhang zu dieser Verordnung aufge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    führten Erzeugnisse anzuwendenden Erstattungen ent­
                                                                    sprechend genanntem Anhang zu ändern sind.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
gestützt auf die Verordnung Nr. 121 /67/EWG des Ra­                 schusses für Schweinefleisch —
tes vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Schweinefleisch (!), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1652/73 (2), insbe­                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sondere auf Artikel 15 Absatz 5 erster Satz,
                                                                                             Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Erzeugnis­                 Die in Artikel 15 der Verordnung Nr. 121 /67/ EWG
sen des Schweinefleischsektors anzuwenden sind, wur­                genannten und durch die Verordnung (EWG) Nr.
den durch die Verordnung (EWG) Nr. 191 /74 der                       191 /74 festgesetzten Erstattungen werden für die im
Kommission vom 24. Januar 1974 (3) festgesetzt.                     Anhang genannten Erzeugnisse auf den dort angegebe­
                                                                     nen Betrag geändert.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 191 /74 enthaltenen Vorschriften und Durchführungs­                                         Artikel 2
bestimmungen auf die Angaben, über die die Kommis­
sion gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die bei der                Diese Verordnung tritt am 1 . März 1974 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 12 . Februar 1974
                                                                              Für die Kommission
                                                                                  Der Präsident
                                                                             François-Xavier ORTOLI
                                                          ANHANG
                                                                                                     Erstattungs­
                  Tarifnummer                            Warenbezeichnung                               betrag
                                                                                                       RE/ 100 kg
                                                                                                     Nettogewicht
                 15.01              Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Geflügelfett,
                                     ausgepreßt, ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln
                                    ausgezogen :
                                    A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                                        IL anderes                                                       2,10
 (') ABl . Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2283 / 67.
 (2 ) ABl . Nr. L 166 vom 23 . 6 . 1973, S. 1 .
  3 ABl . Nr. L 21 vom 25 . 1 . 1974, S. 30 .