CELEX: 31970R1317
Language: de
Date: 1970-07-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1317/70 der Kommission vom 6. Juli 1970 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

7 . 7 . 70                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr . L 147/ 1
                                                             I
                                          (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1317/70 DER KOMMISSION
                                                      vom 6. Juli 1970
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 2218 /69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                                  botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                  wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                   wird —
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2 ), insbe­
 sondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,                                                      Artikel 1
                                                                  Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­               ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
 zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                      den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
 zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                                        Artikel 2
 ordnung (EWG) Nr. 2218/69 (3) und den später zu
 ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.             Diese Verordnung tritt am 7. Juli 1970 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 6. Juli 1970
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Der Vizepräsident
                                                                             S. L. MANSHOLT
(!) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(2) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
(s) ABl. Nr. L 281 vom 8. 11 . 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 147/2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         7. 7. 70
                                                                 ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 6. Juli 1970 zur Festsetzung der auf Getreide,
                  Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                             Nummer
                                des
                           Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                RE/Tonne
                             Zolltarifs
                             10.01 A          Weichweizen und Mengkorn                       61,38
                             10.01 B          Hartweizen                                     64,63 0 )
                             10.02            Roggen                                         48,53
                             10.03            Gerste                                         47,69
                             10.04            Hafer                                          33,60
                             10.05 A          Hybridmais zur Aussaat                         32,19 (2 )
                             10.05 B          Anderer Mais                                   32,19
                             10.07 A          Buchweizen                                       0
                             10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen
                                                 Sorghum und Dari (Millet)                   38,13
                             10.07 C          Sorghum und Dari                               38,43
                             10.07 D          Anderes Getreide                                 0
                             11.01 A          Mehl von Weizen und Mengkorn                   61,45
                             11.01 B          Mehl von Roggen                                79,60
                             11.02 A I a      Grütze und Grieß
                                                 von Hartweizen                             109,88
                             11.02 Alb        Grütze und Grieß
                                                 von Weichweizen                             65,31
                        i1) Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko , der unmittelbar von diesem Land
                            in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                            einheiten je Tonne verringert.
                        (*) Höchstens 4 v . H. des Zollwerts .