CELEX: 31975R0687
Language: de
Date: 1975-03-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 687/75 der Kommission vom 14. März 1975 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, der Tarifstelle 60.05 A I, mit Ursprung in Mexiko, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

15. 3 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 68 / 17
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 687/75 DER KOMMISSION
                                                  vom 14 . März 1975
               über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Oberkleidung , Bekleidungszube­
               hör und andere Wirkwaren , der Tarifstelle 60.05 A I , mit Ursprung in Mexiko,
               dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3048 /74 des Rates vom 2 . Dezember 1974
                                   vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                gemäß der oben angegebenen Grundlage auf 2 Ton­
GEMEINSCHAFTEN —                                               nen festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              0,600 Tonnen . Am 13 . März 1975 haben die Einfuh­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                ren in die Gemeinschaft von Oberkleidung, Beklei­
                                                               dungszubehör und andere Wirkwaren , der Tarifstelle
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des              60.05 A I, mit Ursprung in Mexiko, dem Zollpräferen­
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­             zen gewährt werden, den in Rede stehenden Höchstbe­
präferenzen für bestimmte Textilwaren mit Ursprung             trag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der genann­
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4         ten Verordnung (EWG) Nr. 3048 /74, die die Beach­
Absatz 2,                                                      tung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedes­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             sen Veranlassung, den Zollsatz des Gemeinsamen
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             Zolltarifs für die betreffenden Waren gegenüber
                                                               Mexiko wiedereinzuführen —
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­
plafonds gewährt. Dieser entspricht gleich 157,5 v.H.          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren
                                                                                            Artikel 1
der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch
dieses System begünstigten und im Anhang B der ge­             Ab 18 . März 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund der
nannten Verordnung erwähnten Ländern — mit Aus­                Verordnung (EWG) Nr. 3048/74 des Rates vom 2. De­
nahme derjenigen, die bereits im Genuß von verschie­           zember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Ge­
denen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenz­            meinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
regelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der              Mexiko wiedereingeführt :
Einfuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern
sowie den Ländern, die bereits im Genuß dieser Rege­              Nummer des
lungen sind .                                                     Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
                                                                    Zolltarifs
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder               60.05                 Oberkleidung, Bekleidungszubehör und
innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags                                     andere Wirkwaren, weder gummielastisch
                                                                                     noch kautschutiert :
von 50 v.H. des Plafonds liegen mit Ausnahme be­                                     A. Oberkleidung     und    Bekleidungszube­
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­                                  hör :
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                                  I. Pullover mit einem Anteil an Wolle
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist                                          von mindestens 50 Gewichtshun­
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.                                                  dertteilen und einem Stückgewicht
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                          von 600 g oder mehr
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus jedem dieser Länder jederzeit wiedereinge­
führt werden , sobald der in Frage kommende Höchst­                                         Artikel 2
betrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.                     Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Für Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere                 öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
Wirkwaren , der Tarifstelle 60.05 A I , ist der Plafond         meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 14 . März 1975
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Der Präsident
                                                                            François-Xavier ORTOLI
(') ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12 . 1974, S. 24.