CELEX: 31986R0561
Language: de
Date: 1986-03-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 561/86 der Kommission vom 28. Februar 1986 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr. L 55/88                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 3 . 86
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 561 /86 DER KOMMISSION
                                                      vom 28 . Februar 1986
                                     zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
                                                                    soll .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
                                                                    nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
 Portugals,                                                         Bestimmung notwendig machen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         zugrunde zu legen :
 nung (EWG) Nr. 3793/85 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                       — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                          punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                               Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                          nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                      Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                     Rates (®),
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                          sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                            Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
                                                                          eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                     Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
Rates vom 29 . Oktober 1975, die allgemeine Richtlinien                   kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
betreffend die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und                      fizienten festgestellt wird.
die Kriterien für die Festsetzung der jeweiligen Beträge
auf dem Getreidesektor festsetzt (3), sind die Erstattungen         Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
unter Berücksichtigung der jeweiligen Lage und der vor­             sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
aussichtlichen Entwicklung einerseits des verfügbaren
Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft,                   Gemäß Artikel 275 der Akte über den Beitritt Spaniens
andererseits der Preise für Getreide und Getreideerzeug­            und Portugals können Erstattungen bei der Ausfuhr nach
nisse auf dem Weltmarkt festzusetzen .                              Portugal gewährt werden. Aufgrund der Prüfung der Lage
                                                                    und des Preisniveaus ist die Festsetzung von Erstattungen
 Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den Getrei­             bei der Ausfuhr nach Portugal nicht in Betracht zu
demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche               ziehen .
 Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
ströme zu gewährleisten. Ferner sind der wirtschaftliche            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Aspekt der Ausfuhren und die Notwendigkeit zu berück­               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Getreide —
sichtigen, Störungen auf dem Markt der Gemeinschaft zu
vermeiden .
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29 .
Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die
Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­                                              Artikel 1
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)             Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
 Nr. 1027/84 Q, sind die besonderen Kriterien genannt,              Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­             Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
nisse zu berücksichtigen sind.                                      im Anhang festgesetzt.
 Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die                  Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach Portugal
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­           festgesetzt.
erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer
                                                                                                Artikel 2
(') ABl. Nr. L  281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L  367 vom  31 . 12. 1985, S. 19.                      Diese Verordnung tritt am 1 . März 1986 in Kraft.
(3) ABl. Nr. L  281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl. Nr. L  281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl. Nr. L  107 vom  19. 4. 1984, S. 15.                        («) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 3 . 86                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 55/89
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 28 . Februar 1986
                                                                    Für die Kommission
                                                                     Frans ANDRIESSEN
                                                                        Vizepräsident
                                                     ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 28. Februar 1986 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                              erstattungen für Malz
                                                                                             (ECU / Tonne)
                          Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs                   Erstattungsbetrag
           11.07 A I b)                                                            106,40
           11.07 A II b)                                                           153,60
           11.07 B                                                                 179,01