CELEX: 31977R1094
Language: de
Date: 1977-05-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1094/77 der Kommission vom 25. Mai 1977 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Holz, gehobelt, genutet usw., der Tarifnummer 44.13, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3021/76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

27. 5. 77                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 132/ 5
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1094/77 DER KOMMISSION
                                                vom 25 . Mai 1977
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Holz, gehobelt, genutet usw., der Tarif­
              nummer 44.13, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG)
                    Nr. 3021/76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                             Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder und
GEMEINSCHAFTEN —                                            Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C derselben
                                                            Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wiederein­
                                                            geführt werden, sobald der in Frage kommende
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­           Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                            Für Holz, gehobelt, genutet usw., der Tarifnummer
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des          44.13, ist der Plafond gemäß der oben angegebenen
Rates vom 13. Dezember 1976 zur Eröffnung der Zoll­         Grundlage auf 6 547 500 Rechnungseinheiten festge­
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung          setzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 3 273 750
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4      Rechnungseinheiten . Am 18 . Mai 1977 haben die Ein­
Absatz 2,
                                                            fuhren in die Gemeinschaft von Holz, gehobelt, genu­
                                                            tet usw., der Tarifnummer 44.13, mit Ursprung in Bra­
in Erwägung nachstehender Gründe :                          silien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in
                                                            Rede stehenden Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht
                                                            des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76, die
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­          die Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­             infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz für die betref­
gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­         fenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzufüh­
heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit            ren   —
Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­
chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­
nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist
gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition
einerseits des Wertes der im Jahre 1974 getätigten cif­     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den
durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­
ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­                                    Artikel 1
lungen sind — und andererseits von 5 v.H. des Wer­
tes der cif-Einfuhren im Jahre 1974 aus den übrigen
Ländern sowie den Ländern und Gebieten, die bereits         Ab 30 . Mai 1977 wird der Zollsatz, der auf Grund der
im Genuß dieser Regelungen sind. In keinem Fall             Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des Rates ausgesetzt
darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­      ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
trag 172,5 % des Betrages übersteigen, den man er­          Waren mit Ursprung in Brasilien wiedereingeführt :
hält, wenn man bei dieser Addition statt des Jahres
1974 das Jahr 1971 bzw. 1972 für die zu addierenden            Nummer des
beiden Werte zugrunde legt.                                   Gemeinsamen                 Warenbezeichnung
                                                                 Zolltarifs
Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­
                                                            44.13            Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für
nungen von Waren mit Ursprung in einem der in                                Parkett, nicht zusammengesetzt), gehobelt,
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­                             genutet, gefedert, gekehlt, gefalzt, abge­
der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                           schrägt oder in ähnlicher Weise bearbeitet
Höchstbetrags von 50 v.H. dieses Plafonds halten, mit
Ausnahme bestimmter Waren , für die der Höchstbe­
trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung
angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist.
                                                                                     Artikel 2
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden       Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
V) ABl . Nr. L 349 vom 20. 12. 1976, S. 23 .                 meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 132/6                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     27 . 5 . 77
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.       '
            Brüssel , den 25. Mai 1977
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Étienne DAVIGNON
                                                                Mitglied der Kommission