CELEX: 31983R1789
Language: de
Date: 1983-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1789/83 der Kommission vom 30. Juni 1983 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 176/48                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 7. 83
                           VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1789/83 DER KOMMISSION
                                                   vom 30. Juni 1983
                 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
                                                                  Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglich­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  keiten auf dem Weltmarkt muß die Kommission allen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 Informationen über die Angebote auf dem Weltmarkt,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   den an den für den internationalen Zuckerhandel
                                                                . wichtigen Börsen notierten Preisen, den auf den
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                 wichtigen Märkten dritter Länder festgestellten Preisen
Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                und den im internationalen Handelsverkehr getätigten
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die           Verkaufsabschlüssen Rechnung tragen, von denen sie
Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf                 entweder über die Mitgliedstaaten oder durch eigene
Artikel 16 Absatz 8 ,                                             Informationen Kenntnis erhält.
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 784/68 der
schusses,
                                                                  Kommission vom 26. Juni 1968 über die Einzelheiten
in Erwägung nachstehender Gründe :                                für die Berechnung der cif-Preise für Weißzucker und
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung                   Rohzucker (6) darf die Kommission den Informationen
(EWG) Nr. 1785/81 wird bei der Einfuhr von in                     nicht Rechnung tragen, wenn die Ware nicht von
Artikel 1 Absatz 1 dieser Verordnung genannten                    gesunder und handelsüblicher Qualität ist, oder wenn
Erzeugnissen eine Abschöpfung erhoben .                           der in dem Angebot angegebene Preis sich nur auf
                                                                  eine geringfügige und für den Markt nicht repräsenta­
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
                                                                  tive Menge bezieht. Ferner müssen diejenigen Ange­
anzuwendende Abschöpfung muß gleich dem Schwel­                   botspreise ausgeschlossen werden, von denen ange­
lenpreis abzüglich des cif-Preises sein . Der Schwellen­          nommen werden kann, daß sie nicht repräsentativ für
preis für diese einzelnen Erzeugnisse wurde durch die             die tatsächliche Entwicklung des Marktes sind .
Verordnung (EWG) Nr. 1586/83 des Rates vom 14.
Juni 1983 zur Festsetzung der abgeleiteten Interven­              Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejenigen
tionspreise für Weißzucker, des Interventionspreises              berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam, unverpackt,
für Rohzucker, der Mindestpreise für A- und                       gelten. Bei dieser Berichtigung muß insbesondere den
B-Zuckerrüben, der Schwellenpreise sowie der Vergü­               unterschiedlichen Transportkosten zwischen dem
tung zum Ausgleich der Lagerkosten für das Wirt­                  Verladehafen und dem Bestimmungshafen einerseits
                                                                  nd    zwischen    dem  Verladehafen     und   Rotterdam
schaftsjahr 1 983/84 (3) festgesetzt.
                                                                  andererseits Rechnung getragen werden. Beziehen sich
Der cif-Preis für Rohzucker und für Weißzucker wird
                                                                  Preis oder Angebot auf eine in Säcke verpackte Ware,
von der Kommission für einen Grenzübergangsort der                so werden sie gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG)
Gemeinschaft errechnet. Durch die Verordnung                      Nr. 784/68 um 0,73 ECU je 100 kg vermindert.
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker                 Um vergleichbare Angaben für Zucker der Standard­
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die               qualität zu erhalten, müssen für Weißzucker die
 Berechnung der cif-Preise für Zucker (4) wurde                   gemäß Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
Rotterdam als Grenzübergangsort bestimmt.                         festgesetzten Zu- oder Abschläge von den zugrunde
                                                                  gelegten Angeboten abgezogen bzw. zu diesen
 Dieser Preis muß unter Zugrundelegung der günstig­               hinzugerechnet werden. Für Rohzucker muß die in
 sten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt                     Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 784/68 definierte
 errechnet werden, die für jedes Erzeugnis auf der                Methode der Berichtigungskoeffizienten angewendet
 Grundlage der Notierungen oder der Preise dieses                 werden .
 Marktes ermittelt werden . Die Notierungen oder Preise
 werden entsprechend etwaigen Qualitätsunterschieden              Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 784/68
 gegenüber der für den Schwellenpreis maßgebenden                  kann für Zucker besonderer Ausformung oder Aufma­
 Standardqualität berichtigt. Die Standarqualität für             chung ein besonderer cif-Preis ermittelt werden, wenn
 Rohzucker wurde durch die Verordnung (EWG) Nr.                    der berichtigte Angebotspreis eines derartigen Zuckers
 431 /68 bestimmt, die Standardqualität für Weißzucker             unter dem gemäß den obigen Bestimmungen festge­
 wurde durch die Verordnung (EWG) Nr. 793/72 des                   legten cif-Preis des Zuckers liegt.
 Rates vom 17. April 1972 0 festgesetzt.                           Ein cif-Preis kann ausnahmsweise für eine begrenzte
                                                                   Zeit auf unveränderter Höhe beibehalten werden ,
 (') ABl.  Nr. L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                      wenn der Angebotspreis, der als Grundlage für die
 (2) ABl.  Nr. L 74 vom 18 . 3. 1982, S. 1 .                       vorangegangene Ermittlung des cif-Preises gedient hat,
 (3) ABl . Nr. L  163 vom 22. 6. 1983, S. 33.
 O   ABl.  Nr. L 89 vom. 10 . 4. 1968, S. 3 .
 O   ABl   Nr. L 94 vom 21 . 4. 1972, S. 1 .                       (6) ABl Nr. L 145 vom 27. 6. 1968 , S. 10 .
 ---pagebreak--- 1 . 7 . 83                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 176/49
der Kommission nicht nur Kenntnis gelangt ist und                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
wenn die vorliegenden Angebotspreise, die für die                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
tatsächliche Markttendenz nicht genügend repräsen­                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
tativ erscheinen, zu plötzlichen und erheblichen                       der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
Veränderungen des cif-Preises führen würden .                          Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
Die Abschöpfung wird nur geändert, wenn die Ände­                      hendem Gedankenstrich festgestellt wird.
rung der Berechnungsfaktoren eine Erhöhung oder                    Aus der Anwendung aller dieser Bestimmungen ergibt
Verminderung von mindestens 0,24 ECU je 100 kg im                  sich, daß die Abschöpfungen für Weißzucker und
Vergleich zur vorausgegangenen Festsetzung nach sich               Rohzucker wie im Anhang dieser Verordnung ange­
zieht.                                                             geben festgesetzt werden müssen —
Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Nr. 1785/81 ist das in der vorliegenden Verordnung                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vorgesehene Tarifschema in den Gemeinsamen Zoll­
tarif aufgenommen .                                                                       Artikel 1
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der
Abschöpfungsregelung zu ermöglichen, ist bei der                   Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
Berechnung der Abschöpfungen zugrunde zu legen :                   1785/81 genannten Abschöpfungen sind für Roh­
                                                                   zucker der Standardqualität sowie für Weißzucker im
— für die Währungen, die untereinander zu jedem                    Anhang festgesetzt.
     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
     in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein                                          Artikel 2
     Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
    Währungen stützt,                                              Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1983 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 30 . Juni 1983
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Poul DALSAGER
                                                                         Mitglied der Kommission
                                                          ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 30. Juni 1983 zur Festsetzung der Einfuhrabschöp­
                                             fungen für Weiß - und Rohzucker
                                                                                                  (ECU/100 kg)
                 Nummer
                    des
                                                       Warenbezeichnung                          Abschöpfungs­
               Gemeinsamen                                                                           betrag
                 Zolltarifs
             17.01              Rüben - und Rohrzucker, fest :
                               A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                    29,88
                                B. Rohzucker                                                        26,24 (')
             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendement­
                 wert des eingeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des
                 Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.