CELEX: 31973R3470
Language: de
Date: 1973-12-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3470/73 des Rates vom 17. Dezember 1973 zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Erzeugnisse mit Ursprung in Finnland

Nr. L 356 /36                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             27 . 12 . 72
                                    VERORDNUNG (EWG) Nr. 3470/73 DES RATES
                                                     vom 17. Dezember 1973
                  zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter
                                              Erzeugnisse mit Ursprung in Finnland
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                           diger, als es der Kommission möglich sein muß, die
GEMEINSCHAFTEN —                                                   geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die Wiederan­
                                                                   wendung der Sätze der Zolltarife anzuordnen, sobald
                                                                   ein Plafond erreicht ist .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf
Artikel 113 ,                                                      Hinsichtlich der Waren , bei denen nach den Artikeln
                                                                   2 und 3 des Abkommens der normale Zeitplan für
auf Vorschlag der Kommission,                                      die Beseitigung der Zölle gilt, ist es erforderlich, die
                                                                   Entwicklung der Einfuhren zu beobachten. Hierzu
                                                                   muß es der Gemeinschaft ermöglicht werden, im ge­
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   gebenen Falle geeignete Maßnahmen zu treffen,
                                                                   durch die jeglicher Schaden für die Industrien der Ge­
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                       meinschaft verhindert wird . Deshalb sind die Einfuh­
schaftsgemeinschaft und der Republik Finnland (*) ist              ren dieser Waren ebenfalls einem Überwachungssy­
am 5 . Oktober 1973 unterzeichnet worden .                         stem zu unterwerfen —
Dieses Abkommen sieht für die ihm unterliegenden
Waren in den Artikeln 2 und 3 die schrittweise Besei­
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tigung der Zölle vor. Abweichend von diesen Arti­
keln bestimmen die Artikel 1 , 2 und 3 des Protokolls
Nr. 1 im Anhang zu diesem Abkommen, daß für die                                            Artikel 1
Einfuhr bestimmter im Anhang C dieses Protokolls
genannter Waren die Zollherabsetzung im Rahmen                        1)  Vom 1 . Januar 1974 bis zum 31 . Dezember
von Richtplafonds erfolgt, bei deren Überschreitung                 1974 unterliegen die Einfuhren der Erzeugnisse mit
die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­                 Ursprung in Finnland, für die nach den Artikeln 1 , 2
der angewendet werden können . Zur Durchführung                     und 3 und dem Anhang C des Protokolls Nr. 1 zum
dieser Vorschrift muß die Gemeinschaft ständig über                 Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschafts­
die Entwicklung der Einfuhren dieser Erzeugnisse mit                gemeinschaft und der Republik Finnland jährliche
Ursprung in Finnland unterrichtet sein . Die Einfuhr                Richtplafonds gelten, einer gemeinschaftlichen Uber­
dieser Waren ist deshalb einem Überwachungssystem                   wachung.
zu unterwerfen .
                                                                    Die Bezeichnung dieser- Waren, ihre Tarifnummern
Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfah­                 und statistischen   Kennziffern und die Höhe der
rens erreicht werden, nach dem die Einfuhren der be­                Richtplafonds sind im Anhang I aufgeführt.
treffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die ge­
nannten Richtplafonds nach Maßgabe der Gestellung
dieser Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung                 ( 2)  Auf die Richtplafonds sind die Waren anzu­
zur Abfertigung zum freien Verkehr angerechnet wer­                 rechnen, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
den . Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglich­                  zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
 keit vorsehen, die Sätze der Zolltarife wieder anzu­               und für die eine dem Protokoll Nr . 3 zu dem in Ab­
 wenden, sobald die Plafonds auf Gemeinschaftsebene                 satz 1 genannten Abkommen entsprechende Waren­
 erreicht sind .                                                    verkehrsbescheinigung vorliegt.
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, be­                Eine Ware kann auf einen Richtplafond nur dann an­
 sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­                  gerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbescheini­
gliedstaaten und der Kommission, die vor allem stets                gung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem ab die
 den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen                 Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden
und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten können                 ist.
 muß. Diese enge Zusammenarbeit ist um so notwen
                                                                    Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
                                                                    Gemeinschaftsebene an Hand der wie vorbeschrieben
 (M ABl . Nr . L 328 vom 28 . 11 . 1973 , S. 2 .                    angerechneten Einfuhren festgestellt .
 ---pagebreak--- 27. 12 . 73                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 356 /37
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­          Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
ßig die nach den vorstehenden Bestimmungen durch­           ßig die Einfuhren dieser Waren mit. Dies gilt nur für
geführten Einfuhren mit.                                    Waren, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
                                                            zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
                                                            und für die eine den Bestimmungen des Protokolls
(3 )    Ist ein Plafond erreicht, so kann die Kommis­       Nr. 3 zu dem in Artikel 1 genannten Abkommen ent­
sion durch Verordnung die Anwendung der in Artikel          sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.
3 Buchstabe f) des Protokolls Nr. 1 zum Abkommen
bezeichneten Zollsätze bis zum Ende des Kalender­
jahres anordnen.                                                                   Artikel 3
                                                            Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit
                        Artikel 2                           den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
                                                            Verordnung dienlichen Maßnahmen .
Die Einfuhren der im Anhang II genannten Erzeug­
nisse mit Ursprung in Finnland unterliegen für die                                 Artikel 4
Zeit vom 1 . Januar 1974 bis zum 31 . Dezember 1974
einer gemeinschaftlichen Überwachung.                       Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1974 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Geschehen zu Brüssel am 17. Dezember 1973 .
                                                                              Im Namen des Rates
                                                                                  Der Präsident
                                                                                 I. N0RGAARD
 ---pagebreak--- Nr. L 356/38                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                27. 12. 73
                                                                    ANHANG I
               LISTE DER WAREN, DEREN EINFUHR IM JAHRE 1974 RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
                   Nummer des                                                                                           Höhe
    Lfd . Nr.     Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                  Nimexe-Kennziffer       des Plafonds
                     Zolltarifs                                                                                      — in t —
         1               2                                        3                                  4                    5
                      48.01           Maschinenpapier und Maschinenpappe, ein­
                                      schließlich Zellstoffwatte, in Rollen oder Bogen:
                                          C. Kraftpapier und Kraftpappe:
                                              II. andere :
    I SF 1                                        — Kraft-Deckenpapier und -pappe,
                                                       sogenannter „Kraftliner" (a)     48.01-15,21,31               219 970
    I SF 2                                        — Kraftsackpapier (a)                 48.01-16, 23                 151 796
    ISF 3                                         — andere                              48.01-08,09,11 , 12, 13 ,    156 453
                                                                                               17, 19, 25 , 26, 27,
                                                                                              28 , 29, 33
                                      ex E. andere :
    ISF 4                                    — Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier;     48.01-58, 61 , 62, 66          28 782
                                                  andere Druck- und Schreibpapiere,
                                                  ohne Holzschliff oder mit einem Ge­
                                                  halt an Holzschliff von 5 Hundert­
                                                  teilen oder weniger (a)
    ISF 5                                    — Druck- und Schreibpapiere mit Holz­      48.01-64, 68                 362 219
                                                  schliff (holzhaltig) (a), ausgenommen
                                                  Durchschlagpapier
    ISF 6                                    — Halbzellstoffpapier für die Welle der    48.01-75                     238 350
                                                  Wellpappe, sogenanntes „fluting" (a)
    ISF 7                                     — Sulfitpackpapier (a)                    48.01-71 , 73                  15 688
    ISF 8                                    — andere, ausgenommen Zellstoffwatte       48.01-41,43,45,52, 53,       188 108
                                                  und Vliese aus Zellstoffasern, soge­        54, 55, 56, 77, 82,
                                                  nannte „ Tissues "                          84, 86, 88, 91 , 93 ,
                                                                                              95, 97
    ISF 9             48.03           Pergamentpapier, Pargamentpappe und Nach­         48.03 - alle Nrn .             11093
                                      ahmungen davon, einschließlich sogenanntes
                                      Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen
                      48.05           Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgekleb­
                                      ter Decke), gekreppt, gefältelt, durch Pressen
                                      oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rol­
                                      len oder Bogen:
    I SF 10                           B. andere                                         48.05-21, 29, 30, 50, 80      40 880
(a) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung am Ende dieses Anhangs .
 ---pagebreak--- 27. 12 . 73                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 356/39
              Nummer des                                                                                    Höhe
   Lfd . Nr . Gemeinsamen                   Warenbezeichnung                    Nimexe-Kennziffer       des Plafonds
                Zolltarifs                                                                               — in t —
        1           2                              3                                    4                     5
                 48.07     Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, ge­
                           tränkt oder auf der Oberfläche gefärbt (mar­
                           moriert, gemustert oder dergleichen) oder be­
                           druckt (andere als solche der Tarifnr. 48.06 und
                           des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen :
                            B. andere:
   I SF 11                     — gestrichene Druck- oder Schreibpapiere     48.07-57, 58, 59               39 522
   I SF 12                     — andere                                     48.07-55, 56, 64, 65, 66,    156 893
                                                                                  68, 70, 81 , 85, 91,
                                                                                  97, 99
                 48.15     Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimm­
                           ten Zweck zugeschnitten:
   I SF 13                  B. andere                                       48.15-10, 21, 29, 30, 40,      12 435
                                                                                  50, 61, 65, 95, 99
                 73.02     Ferrolegierungen:
   I SF 14                 E. Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom             73.02-51, 55                   10 245
 ---pagebreak--- Nr. L 356/40                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  27. 12 . 73
                                            BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
             ex 48.01 C II Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „Kraftliner"
                           Als Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „ Kraftliner", gilt Papier und
                           Pappe, maschinen- oder einseitigglatt, in Rollen, mit einem Anteil an Sulfat­
                           zellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfaser­
                           menge, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 110 g und einem Berst­
                           druckindiz nach Müllen von 35 oder mehr.
             ex 48.01 C II Kraftsackpapier
                           Als Kraftsackpapier gilt Papier, maschinenglatt, in Rollen, mit einem Anteil an
                           Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der Gesamt­
                           fasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von 60 bis 115 g, einem Berst­
                           druckindiz nach Müllen von 38 oder mehr und einer Dehnbarkeit in Quer­
                           richtung von mehr als 4,5 % sowie einer Dehnbarkeit in Maschinenrichtung
                           von mehr als 2 % .
             ex 48.01 E    Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier; andere Druck- und Schreibpapiere ohne
                           Holzschliff oder mit einem Gehalt an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder
                           weniger
                           Als andere Druck- und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
                           an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger gelten andere als einseitig­
                           glatte Papiere zum Bedrucken oder Beschreiben, mit einem Anteil an Holz­
                           schliff von nicht mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
             ex 48.01 E    Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff (holzhaltig), ausgenommen Durch­
                           schlagpapier
                           Als Druck- und Schreibpapier, mit Holzschliff, gelten andere als einseitigglatte
                           Papiere, zum Bedrucken und zum Beschreiben, mit einem Anteil an Holzschliff
                           von mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
             ex 48.01 E    Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „fluting"
                           Als Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „ fluting",
                           gilt Papier, in Rollen, mit einem Gehalt an ungebleichtem Halbzellstoff (Halb­
                           stoff, der in einem abgeschwächten chemischen Verfahren gewonnen worden
                           ist, an das sich ein mechanisches Verfahren angeschlossen hat) aus Laubholz
                           von 65 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfasermenge und einem Fläch­
                           stauchwiderstand nach der CMT-Methode ( Concora Medium Test) von mehr
                           als 20 kp.
              ex 48.01 E   Sulfitpackpapier
                            Als Sulfitpackpapier gilt einseitigglattes Papier mit einem Anteil an Sulfitholz­
                            zellstoff von mehr als 40 Hundertteilen der Gesamtfasermenge, mit einem
                            Aschegehalt von höchstens 8 Hundertteilen und mit einem Berstdruckindiz
                            nach Müllen von 15 oder mehr.
 ---pagebreak--- 27 . 12 . 73                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 356/41
                                                      ANHANG II
                                          LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
               Nummer des
     Lfd . Nr. Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                           Nimexe-Kennziffer
                 Zolltarifs
          1          2                                         3                                            4
    II SF 1       44.15     Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen        44.15 - alle Nrn.
                            Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)
    II SF 2       44.18     Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder     44.18 - alle Nrn .
                            anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur­
                            oder Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammen­
                            gepreßt, in Form von Platten, Tafeln, Blöcken und dergleichen
    II SF 3       48.09     Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von ande­   48.09 - alle Nrn.
                            ren pflanzlichen Stoffen, auch mit natürlichen oder künstlichen Har­
                            zen oder ähnlichen Bindemitteln hergestellt
                  56.01     Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch
                            gekämmt :
    II SF 4                 B. künstliche Spinnfasern                                            56.01-21 , 23, 25, 29
                  56.02     Spinnkabel :
    II SF 5                 B. aus künstlichen Spinnfäden                                        56.02-21 , 23 , 25, 29
    II SF 6       74.03     Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv                         74.03 - alle Nrn.
    II SF 7       74.04     Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von  74.04 - alle Nrn.
                            mehr als 0,15 mm
    II SF 8       74.05     Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, zu­  74.05 - alle Nrn.
                            geschnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe,
                            Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke
                            (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger
    II SF 9       74.06     Pulver und Flitter, aus Kupfer                                       74.06 - alle Nrn .
    II SF 10      74.07     Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer          74.07 - alle Nrn.
                  78.01     Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus
                            Blei :
                            A. Rohblei :
    II SF 11                    II . anderes    '                                                78.01-12 , 13 , 15, 19
                  79.01     Rohzink; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink:
    II SF 12                A. Rohzink                                                           79.01-11 , 15
    II SF 13      81.01     Wolfram, roh oder verarbeitet                                        81.01 - alle Nrn .
    II SF 14      81.02     Molybdän, roh oder verarbeitet                                       81.02 - alle Nrn .
    II SF 15      81.03     Tantal, roh oder verarbeitet                                         81.03 - alle Nrn .
 ---pagebreak--- Nr. L 356/42                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften              27. 12. 73
             Nummer des
   Lfd . Nr. Gemeinsamen                            Warenbezeichnung           Nimexe-Kennziffer
               Zolltarifs
        1          2                                       3                            4
                81.04     Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet;
                          Cermets, roh oder verarbeitet:
   II SF 16               B. Cadmium                                         81.04-16, 18
                          C. Cobalt:
  II SF 17                    II . verarbeitet                               81.04-23
   II SF 18               D. Chrom                                           81.04-26, 28
   II SF 19               E. Germanium                                       81.04-31 , 33
   II SF 20               F. Hafnium ( Celtium)                              81.04-36, 38
   II SF 21               G. Mangan                                          81.04-41, 43
  II SF 22                H. Niob ( Columbium)                               81.04-46, 48
   II SF 23               IJ. Antimon                                        81.04-51, 53
   II SF 24               K. Titan                                           81.04-56, 58
   II SF 25               L. Vanadin                                         81.04-61 , 63
   II SF 26               M. an Uran 235 abgereichertes Uran                 81.04-69
   II SF 27               O. Zirkonium                                       81.04-81 , 83
   II SF 28               P. Rhenium                                         81.04-91, 93
   II SF 29               Q. Gallium, Indium, Thallium                       81.04-94, 95
   II SF 30               R. Cermets                                         81.04-97, 98