CELEX: 31998R0305
Language: de
Date: 1998-02-05 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 305/98 DER KOMMISSION vom 5. Februar 1998 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Gerste im Rahmen der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1337/97

L 31/12             DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               6. 2. 98
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 305/98 DER KOMMISSION
                                                  vom 5. Februar 1998
                 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Gerste im Rahmen
                           der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1337/97
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Verordnung (EG) Nr. 1501/95 eine Höchstausfuhrerstat-
GEMEINSCHAFTEN                                                 tung festzusetzen. In einem solchen Fall wird der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Zuschlag jedem Bieter erteilt dessen Angebot der
Gemeinschaft,                                                   Höchstausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt
                                                                bzw. sich auf eine Ausfuhrabgabe bezieht.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des
Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Markt-              Die Anwendung der vorgenannten Kriterien auf die
organisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die       derzeitige Marktlage bei der betreffenden Getreideart
Verordnung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2),                  führt zur Festsetzung einer Höchstausfuhrerstattung in
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der                Höhe des in Artikel 1 genannten Betrages.
Kommission vom 29. Juni 1995 mit Durchführungs-                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
bestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
Rates hinsichtlich der Gewährung von Ausfuhrerstat-             schusses für Getreide 
tungen und zur Festlegung der bei Störungen im Getrei-
desektor zu treffenden Maßnahmen (3), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EG) Nr. 2052/97 (4), insbesondere         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
auf Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe:                                                       Artikel 1
Eine Ausschreibung der Erstattung und/oder der Abgabe           Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von Gerste wird für
bei der Ausfuhr von Gerste nach allen Drittländern              die vom 30. Januar bis zum 5. Februar 1998 im Rahmen
wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 1337/97 der                 der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr.
Kommission (5) eröffnet.                                        1337/97 eingereichten Angebote auf 26,96 ECU je Tonne
Nach Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 kann             festgesetzt.
die Kommission auf der Grundlage der eingereichten
Angebote nach dem Verfahren des Artikels 23 der                                         Artikel 2
Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 beschließen, unter
Berücksichtigung der Kriterien nach Artikel 1 der               Diese Verordnung tritt am 6. Februar 1998 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 5. Februar 1998
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.
(2) ABl. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37.
(3) ABl. L 147 vom 30. 6. 1995, S. 7.
(4) ABl. L 287 vom 21. 10. 1997, S. 14.
(5) ABl. L 184 vom 12. 7. 1997, S. 1.