CELEX: 31990R0644
Language: de
Date: 1990-03-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 644/90 der Kommission vom 16. März 1990 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

17. 3. 90                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 71 / 1
                                                                 I
                                              (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 644/90 DER KOMMISSION
                                                       vom 16. März 1990
                                                   (
                  zur Festsetzung der auf Getreide» Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                    oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                           Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
GEMEINSCHAFTEN —                                                         eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                    Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                  kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
                                                                          fizienten festgestellt wird.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 Diese Wechselkurse sind die am 15. März 1990 festge­
Portugals,                                                          stellten Kurse.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates              Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         der Äquivalenzkoeffizienten.
nung (EWG) Nr. 201 /90 (2), insbesondere auf Artikel 13
Absatz 5,                                                            Die Verordnung (EWG) Nr. 486/85 des Rates (*), zuletzt
                                                                    geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3530/89 0,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates              legt die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit               bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­                 stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch               karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
die Verordnung (EWG) Nr. 1 636/87 (4), insbesondere auf              überseeischen Ländern und Gebieten fest. Die Verord­
Artikel 3,                                                           nung, die die Verordnung (EWG) Nr. 486/85 ersetzen
                                                                     soll, konnte vom Rat noch nicht formell verabschiedet
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                    werden. Um einen Bruch in der Anwendung der Rege­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   lung zu vermeiden, ist es angezeigt, die in der Verord­
                                                                     nung (EWG) Nr. 486/85 vorgesehene Regelung unbe­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen                  schadet der vom Rat später zu verabschiedenden endgül­
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                    tigen Regelung als Erhaltungsmaßnahmen weiter anzu­
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                   wenden.
(EWG) Nr. 1915/89 der Kommission (*) und die später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt                   Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
worden .                                                             1915/89 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
                                                                     Angebotspreise und Notierungen, von denen die
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­                  Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                     gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                    dieser Verordnung angegeben —
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                                                Artikel 1
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichtig
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter             Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,                   c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
                                                                     nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der                 festgesetzt.
     sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
                                                                                                Artikel 2
(■) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                        Diese Verordnung tritt am 17. März 1990 in Kraft.
(2) ABl.  Nr. L 22 vom 27. 1 . 1990, S. 7.
(3) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl . Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .                         («) ABl. Nr. L 61 vom 1 . 3. 1985, S. 4.
O   ABl.  Nr. L 187 vom 1 . 7. 1989, S. 1 .                          O ABl. Nr. L 347 vom 28. 11 . 1989, S. 3.
 ---pagebreak--- Nr. L 71 /2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            17. 3. 90
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 16. März 1990
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                                               Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 16. März 1990 zur Festsetzung der auf
            Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                      Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                               (ECU/Tonne)
                                                                               Abschöpfungen
                           KN-Code
                                                               Portugal                            Drittländer
                          0709 90 60                             35,37                               134,84 (2)(J)
                          0712 90 19                             3537                                134,84(2) (3)
                          1001 10 10                             43,59                               184,15 00
                          1001 10 90                             43,59                               184,15 00
                          1001 90 91                             36,15                               139,12
                          1001 90 99                             36,15                               139,12
                          100200 00                              61,28                               131,51 0
                          1003 00 10                             52,45                               116,90
                          1003 00 90                             52,45                               116,90
                          1004 00 10                             43,85                               122,91
                          1004 0090                              43,85                               122,91
                          1005 10 90                             35,37                               134,84(2) (3 )
                          1005 90 00                             35,37                               134,84 00
                          1007 00 90                             52,45                               142,53 0
                          1008 10 00                             52,45                                27,44
                          1008 20 00                             52,45                                93,65 0
                          1008 30 00                             52,45                                  0,00 0
                          1008 90 10                               0                                    0
                          1008 90 90                             52,45                                  0,00
                          1101 00 00                              64,78                              209,72
                          1102 10 00                             99,96                               197,37
                          1103 1110                               82,30                              300,16
                          1103 11 90                              68,70                              225,12
            (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
                wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            0 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 486/85 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
                den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
            (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
            (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
                in die Gemeinschaft um 50 % verringert.
            (*) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            (') Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
                Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
                S. 22) bestimmt.
            Q Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Code 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                erhoben .