CELEX: 32005D0005
Language: de
Date: 2004-12-27 00:00:00
Title: 2005/5/EG: Entscheidung der Kommission vom 27. Dezember 2004 mit Verfahrensvorschriften für gemeinschaftliche Vergleichsprüfungen und -tests mit Saatgut und Vermehrungsmaterial bestimmter landwirtschaftlicher Kulturpflanzen, Gemüsesorten und Reben im Rahmen der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 92/33/EWG, 2002/54/EG, 2002/55/EG, 2002/56/EG und 2002/57/EG des Rates für die Jahre 2005 bis 2009 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 5264)Text von Bedeutung für den EWR

5.1.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 2/12
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 27. Dezember 2004
   mit Verfahrensvorschriften für gemeinschaftliche Vergleichsprüfungen und -tests mit Saatgut und Vermehrungsmaterial bestimmter landwirtschaftlicher Kulturpflanzen, Gemüsesorten und Reben im Rahmen der Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 92/33/EWG, 2002/54/EG, 2002/55/EG, 2002/56/EG und 2002/57/EG des Rates für die Jahre 2005 bis 2009
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 5264)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2005/5/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 66/401/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Futterpflanzensaatgut (1), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 3, 4 und 5,
   gestützt auf die Richtlinie 66/402/EWG des Rates vom 14. Juni 1966 über den Verkehr mit Getreidesaatgut (2), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 3, 4 und 5,
   gestützt auf die Richtlinie 68/193/EWG des Rates vom 9. April 1968 über den Verkehr mit vegetativem Vermehrungsgut von Reben (3), insbesondere auf Artikel 16 Absätze 3, 4 und 5,
   gestützt auf die Richtlinie 92/33/EWG des Rates vom 28. April 1992 über das Inverkehrbringen mit Gemüsepflanzgut und Gemüsevermehrungsmaterial mit Ausnahme von Saatgut (4), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 4, 5 und 6,
   gestützt auf die Richtlinie 2002/54/EG vom 13. Juni 2002 über den Verkehr mit Betarübensaatgut (5), insbesondere auf Artikel 26 Absätze 3, 4 und 5,
   gestützt auf die Richtlinie 2002/55/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den Verkehr mit Gemüsesaatgut (6), insbesondere auf Artikel 43 Absätze 3, 4 und 5,
   gestützt auf die Richtlinie 2002/56/EG vom 13. Juni 2002 über den Verkehr mit Pflanzkartoffeln (7), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 3, 4 und 5,
   gestützt auf die Richtlinie 2002/57/EG des Rates vom 13. Juni 2002 über den Verkehr mit Saatgut von Öl- und Faserpflanzen (8), insbesondere auf Artikel 23 Absätze 3, 4 und 5,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In den Richtlinien 66/401/EWG, 66/402/EWG, 68/193/EWG, 92/33/EWG, 2002/54/EG, 2002/55/EG, 2002/56/EG und 2002/57/EG ist die Festlegung von Verfahrensvorschriften für gemeinschaftliche Vergleichsprüfungen und -tests mit Saatgut und Vermehrungsmaterial durch die Kommission vorgesehen.
            
         
               (2)
            
            
               Die technischen Vorbereitungen für die Durchführung der Prüfungen und Tests wurden im Ständigen Ausschuss für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen getroffen.
            
         
               (3)
            
            
               Ein Aufruf zur Einreichung von Projekten für die Durchführung der genannten Prüfungen und Tests wurde am 21. Juni 2004 auf der Internetsite der Gemeinschaft (9) veröffentlicht.
            
         
               (4)
            
            
               Die Vorschläge wurden gemäß den Auswahl- und Vergabekriterien des Aufrufs zur Einreichung von Projekten bewertet. Es gilt daher, die Projekte, die für die Durchführung der Prüfungen und Tests verantwortlichen Stellen und die zuschussfähigen Kosten sowie den Höchstbetrag der Gemeinschaftsbeteiligung festzulegen, der 80% der zuschussfähigen Gesamtkosten entspricht.
            
         
               (5)
            
            
               Es empfiehlt sich, die gemeinschaftlichen Vergleichsprüfungen und -tests in den Jahren 2005 bis 2009 mit Saatgut und Vermehrungsmaterial durchzuführen, das im Jahre 2004 geerntet wurde. Ferner sind die Einzelheiten dieser Prüfungen und Tests, die zuschussfähigen Kosten sowie der Höchstbetrag der Gemeinschaftsbeteiligung jährlich in einem Abkommen festzulegen, das von einem zugelassenen Vertreter der Kommission und der für die Durchführung der Prüfungen zuständigen Stelle unterzeichnet wird.
            
         
               (6)
            
            
               Für gemeinschaftliche Vergleichsprüfungen und -tests, die länger als ein Jahr in Anspruch nehmen, sollte vorgesehen werden, dass die Kommission die nach dem ersten Jahr durchzuführenden Teile der Prüfungen und -tests ohne erneute Hinzuziehung des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen genehmigt, sofern die erforderlichen Mittel zur Verfügung stehen.
            
         
               (7)
            
            
               Es ist sicherzustellen, dass zumindest für bestimmte ausgewählte Pflanzen ausreichend repräsentative Proben für die Prüfungen und Tests vorhanden sind.
            
         
               (8)
            
            
               Damit verlässliche Schlussfolgerungen gezogen werden können, sollten die Mitgliedstaaten, in deren Hoheitsgebiet in der Regel Saatgut der betreffenden Pflanzen vermehrt oder vermarktet wird, an den gemeinschaftlichen Vergleichsprüfungen und -tests teilnehmen.
            
         
               (9)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für das landwirtschaftliche, gartenbauliche und forstliche Saat- und Pflanzgutwesen —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   In den Jahren 2005 bis 2009 werden gemeinschaftliche Vergleichsprüfungen und -tests mit Saatgut und Vermehrungsmaterial der im Anhang aufgeführten Pflanzen durchgeführt.
   Die zuschussfähigen Kosten dieser Prüfungen und Tests für das Jahr 2005 sowie die maximale Gemeinschaftsbeteiligung sind im Anhang festgesetzt.
   Die Einzelheiten der Prüfungen und Tests sind im Anhang festgelegt.
   Artikel 2
   Soweit in ihrem jeweiligen Hoheitsgebiet in der Regel Vermehrungs- und Pflanzmaterial der im Anhang aufgeführten Pflanzen vermehrt oder vermarktet wird, nehmen die Mitgliedstaaten Proben dieses Materials und stellen dies der Kommission zur Verfügung.
   Artikel 3
   Sofern die erforderlichen Mittel verfügbar sind kann die Kommission beschließen, die im Anhang vorgesehenen Prüfungen und Tests in den Jahren 2006 bis 2009 fortzuführen.
   Die maximale Gemeinschaftsbeteiligung, die 80 % der zuschussfähigen Kosten der auf diese Weise verlängerten Prüfungen und Tests entspricht, darf die im Anhang festgesetzten Höchstbeträge nicht überschreiten.
   Artikel 4
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 27. Dezember 2004
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2298/66. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/55/EG der Kommission (ABl. L 114 vom 21.4.2004, S. 18).
   
      (2)  ABl. 125 vom 11.7.1966, S. 2309/66. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/61/EG (ABl. L 165 vom 3.7.2003, S. 23).
   
      (3)  ABl. L 93 vom 17.4.1968, S. 15. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 1).
   
      (4)  ABl. L 157 vom 10.6.1992, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/61/EG.
   
      (5)  ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 12. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/61/EG.
   
      (6)  ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 33. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1829/2003.
   
      (7)  ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 60. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/61/EG.
   
      (8)  ABl. L 193 vom 20.7.2002, S. 74. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2003/61/EG.
   
      (9)  http://europa.eu.int/comm/food/plant/call2004/index_en.htm/.
   
      ANHANG
      Tests und Versuche für 2005
      
                  Art
               
               
                  Zuständige Stelle
               
               
                  Zu beurteilende Anforderungen
               
               
                  Anzahl Proben
               
               
                  Zuschussfähige Kosten
                  (EUR)
               
               
                  Maximale finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft (entspricht 80 % der zuschussfähigen Kosten)
                  (EUR)
               
            
                  
                     Beta vulgaris (Zuckerrüben)
               
               
                  NAK Emmeloord (NL)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  100
               
               
                  21 413
               
               
                  17 130
               
            
                  Futterpflanzen (Agrostis spp., D. glomerata L., Festuca spp., Lolium spp., Phleum spp., Poa spp.), einschließlich Mischungen (1)
                  
               
               
                  CLO Merelbeke (B)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  250
               
               
                  23 467
               
               
                  18 774
               
            
                  NAK Emmeloord (NL)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  250
               
               
                  19 941
               
               
                  15 953
               
            
                  NIAB Cambridge (UK)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  250
               
               
                  27 381
               
               
                  21 904
               
            
                  Vicia (V. Faba, V. pannonica, V. sativa und V. villosa)
               
               
                  NIAB Cambridge (UK)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  60
               
               
                  16 716
               
               
                  13 373
               
            
                  
                     Triticum durum (Hartweizen)
               
               
                  AGES Vienna (A)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  60
               
               
                  17 578
               
               
                  14 062
               
            
                  
                     Zea mays
                  
               
               
                  OMMI Budapest (HU)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  100
               
               
                  15 763
               
               
                  12 611
               
            
                  Kartoffeln
               
               
                  ENSE Milano (I)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit, Pflanzengesundheit (Feld)
                  Pflanzengesundheit (Ringfäule/Braunfäule/PSTV) (Labor)
               
               
                  300
               
               
                  89 773
               
               
                  71 818
               
            
                  
                     Linum usitatissimum
                  
               
               
                  NAK Emmeloord (NL)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  100
               
               
                  19 660
               
               
                  15 728
               
            
                  UKSUP Bratislava (SK)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  100
               
               
                  23 746
               
               
                  18 997
               
            
                  Gemüse (Cichorium endivia L. — Chicoree, Lactuca sativa L. — Kopfsalat und Petroselinum crispum (Miller) Nyman ex A. W. Hill-Petersilie)
               
               
                  GNIS-SOC Paris (F)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  100
               
               
                  36 806
               
               
                  29 445
               
            
                  
                     Capsicum annuum
                  
               
               
                  OMMI Budapest (HU)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  80
               
               
                  31 676
               
               
                  25 340
               
            
                  
                     Asparagus officinalis
                      (1)
                  
               
               
                  BSA Hannover (D)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  100
               
               
                  36 227
               
               
                  28 982
               
            
                  
                     Vitis vinifera
                  
               
               
                  ENTAV Le Grau du Roi (F)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld),
                  Pflanzengesundheit (Feld)
                  Pflanzengesundheit (Labor)
               
               
                  150
               
               
                  47 700
               
               
                  38 160
               
            
                  ISV Conegliano (I)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld),
                  Pflanzengesundheit (Feld)
                  Pflanzengesundheit (Labor)
               
               
                  150
               
               
                  37 545
               
               
                  30 036
               
            
                  GESAMTKOSTEN
               
               
                  372 313
               
            
         
      Tests und Versuche für 2006
      
                  Art
               
               
                  Zuständige Stelle
               
               
                  Zu beurteilende Anforderungen
               
               
                  Anzahl Proben
               
               
                  Zuschussfähige Kosten
                  (EUR)
               
               
                  Maximale finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft (entspricht 80 % der zuschussfähigen Kosten)
                  (EUR)
               
            
                  Futterpflanzen (Agrostis spp., D. glomerata L., Festuca pp., Lolium spp., Phleum spp., Poa spp.), einschließlich Mischungen (2)
                  
               
               
                  CLO Merelbeke (B)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  250
               
               
                  23 905
               
               
                  19 124
               
            
                  NAK Emmeloord (NL)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  250
               
               
                  15 145
               
               
                  12 116
               
            
                  NIAB Cambridge (UK)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  250
               
               
                  27 382
               
               
                  21 906
               
            
                  
                     Asparagus officinalis
                      (2)
                  
               
               
                  BSA Hannover (D)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  100
               
               
                  36 227
               
               
                  28 982
               
            
                  GESAMTKOSTEN
               
               
                  82 128
               
            
         
      Tests und Versuche für 2007
      
                  Art
               
               
                  Zuständige Stelle
               
               
                  Zu beurteilende Anforderungen
               
               
                  Anzahl Proben
               
               
                  Zuschussfähige Kosten
                  (EUR)
               
               
                  Maximale finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft (entspricht 80 % der zuschussfähigen Kosten)
                  (EUR)
               
            
                  
                     Asparagus officinalis
                      (3)
                  
               
               
                  BSA Hannover (D)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  100
               
               
                  36 227
               
               
                  28 982
               
            
                  GESAMTKOSTEN
               
               
                  28 982
               
            
         
      Tests und Versuche für 2008
      
                  Art
               
               
                  Zuständige Stelle
               
               
                  Zu beurteilende Anforderungen
               
               
                  Anzahl Proben
               
               
                  Zuschussfähige Kosten
                  (EUR)
               
               
                  Maximale finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft (entspricht 80 % dder zuschussfähigen Kosten)
                  (EUR)
               
            
                  
                     Asparagus officinalis
                      (4)
                  
               
               
                  BSA Hannover (D)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  100
               
               
                  36 227
               
               
                  28 982
               
            
                  GESAMTKOSTEN
               
               
                  28 982
               
            
         
      Tests und Versuche für 2009
      
                  Art
               
               
                  Zuständige Stelle
               
               
                  Zu beurteilende Anforderungen
               
               
                  Anzahl Proben
               
               
                  Zuschussfähige Kosten
                  (EUR)
               
               
                  Maximale finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft (entspricht 80 % der zuschussfähigen Kosten)
                  (EUR)
               
            
                  
                     Asparagus officinalis
                      (5)
                  
               
               
                  BSA Hannover (D)
               
               
                  Sortenechtheit und -reinheit (Feld)
                  äußere Saatgutqualität (Labor)
               
               
                  100
               
               
                  36 227
               
               
                  28 982
               
            
                  GESAMTKOSTEN
               
               
                  28 982
               
            
         (1)  Tests und Versuche mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr.
      
         (2)  Tests und Versuche mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr.
      
         (3)  Tests und Versuche mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr.
      
         (4)  Tests und Versuche mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr..
      
         (5)  Tests und Versuche mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr.