CELEX: 31981R3807
Language: de
Date: 1981-12-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3807/81 des Rates vom 21. Dezember 1981 zur vollständigen oder teilweisen Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei (1982)

Avis juridique important

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31981R3807

Verordnung (EWG) Nr. 3807/81 des Rates vom 21. Dezember 1981 zur vollständigen oder teilweisen Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei (1982)  

Amtsblatt Nr. L 382 vom 31/12/1981 S. 0026

+++++  ( 1 ) ABL . NR . L 323 VOM 29 . 11 . 1980 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 382 VOM 31 . 12 . 1980 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 59 VOM 5 . 3 . 1973 , S . 73 .  ( 4 ) ABL . NR . L 142 VOM 4 . 6 . 1975 , S . 1 .  ( 5 ) ABL . NR . L 253 VOM 15 . 9 . 1978 , S . 1 .  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3807/81 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1981 ZUR VOLLSTÄNDIGEN ODER TEILWEISEN AUSSETZUNG DER ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR BESTIMMTE LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER TÜRKEI ( 1982 )$$  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 113 ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3033/80 DES RATES VOM 11 . NOVEMBER 1980 ZUR FESTLEGUNG DER HANDELSREGELUNG FÜR BESTIMMTE , AUS LANDWIRTSCHAFTLICHEN ERZEUGNISSEN HERGESTELLTE WAREN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 12 ,  AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,  IN DER ERWAEGUNG , DASS DIE GEMEINSCHAFT NACH ANHANG 6 DES ZUSATZPROTOKOLLS ÜBER DIE BEDINGUNGEN , DIE EINZELHEITEN UND DEN ZEITPLAN DER VERWIRKLICHUNG DER IN ARTIKEL 4 DES ABKOMMENS ZUR GRÜNDUNG EINER ASSOZIATION ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER TÜRKEI VORGESEHENEN ÜBERGANGSPHASE SOWIE GEMÄSS ARTIKEL 1 DES INTERIMSABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER TÜRKEI INFOLGE DES BEITRITTS NEUER MITGLIEDSTAATEN ZUR GEMEINSCHAFT DIE ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR EINIGE ERZEUGNISSE VOLLSTÄNDIG ODER TEILWEISE AUSSETZEN MUSS . ES ERSCHEINT DARÜBER HINAUS ANGEZEIGT , VORLÄUFIG EINIGE ZOLLVORTEILE , DIE IN DEM GENANNTEN ANHANG 6 VORGESEHEN SIND , ANZUPASSEN ODER ZU ERGÄNZEN . DAHER SOLLTE DIE GEMEINSCHAFT FÜR DIE ZEIT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1981 FÜR DIE IN DER LISTE IM ANHANG ZU DIESER VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER TÜRKEI ENTWEDER DEN FESTEN TEILBETRAG DER AUF DIE WAREN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3033/80 ERHOBENEN ABGABEN ODER DEN FÜR DIE ANDEREN ERZEUGNISSE GELTENDEN ZOLLSATZ AUF DEM JEWEILS ANGEGEBENEN NIVEAU AUSSETZEN .  DER RAT HAT GEMÄSS ARTIKEL 119 DER BEITRITTSAKTE VON 1979 DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3555/80 VOM 16 . DEZEMBER 1980 ZUR FESTLEGUNG DER REGELUNG FÜR DIE EINFUHR VON WAREN MIT URSPRUNG IN ALGERIEN , ISRÄL , MALTA , MAROKKO , PORTUGAL , SYRIEN , TUNESIEN UND DER TÜRKEI NACH GRIECHENLAND ( 2 ) ERLASSEN . INFOLGEDESSEN GILT DIE VORLIEGENDE VERORDNUNG FÜR DIE NEUNERGEMEINSCHAFT -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  ( 1 ) FÜR DIE ZEIT VOM 1 . JANUAR BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 WERDEN FÜR DIE IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER TÜRKEI BEI DER EINFUHR IN DIE NEUNERGEMEINSCHAFT DIE JEWEILS ANGEGEBENEN ZOLLSÄTZE ANGEWANDT .  ( 2 ) FÜR DIE ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG GELTEN ALS " ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN . . . . " ODER " URSPRUNGSERZEUGNISSE " DIE WAREN , DIE DIE VORAUSSETZUNGEN IN DEM BESCHLUSS DES ASSOZIATIONSRATS NR . 4/72 VOM 29 . DEZEMBER 1972 IM ANHANG ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 428/73 ( 3 ) IN DER FASSUNG DES BESCHLUSSES NR . 1/75 VOM 26 . MAI 1975 IM ANHANG ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1431/75 ( 4 ) ERFÜLLEN .  DIE ZULASSUNG DER IN DEN ANHÄNGEN AUFGEFÜHRTEN ERZEUGNISSE ZU DEN VOLLSTÄNDIGEN ODER TEILWEISEN ZOLLAUSSETZUNGEN IST MIT DEN METHODEN DER ZUSAMMENARBEIT DER VERWALTUNGEN ZU GEWÄHRLEISTEN , DIE IM BESCHLUSS DES ASSOZIATIONSRATS NR . 5/72 VOM 29 . DEZEMBER 1972 IM ANHANG ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 428/73 FESTGELEGT SIND , WELCHER ZULETZT DURCH DEN BESCHLUSS NR . 1/78 VOM 18 . JULI 1978 IM ANHANG ZUR VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2152/78 ( 5 ) GEÄNDERT WURDE .  ARTIKEL 2  WERDEN DIE ERZEUGNISSE , FÜR DIE DIE REGELUNG DES ARTIKELS 1 GILT , IN SOLCHEN MENGEN ODER ZU SOLCHEN PREISEN IN DIE GEMEINSCHAFT EINGEFUHRT , DASS SICH DARAUS FÜR DIE ERZEUGER GLEICHARTIGER ODER UNMITTELBAR KONKURRIERENDER ERZEUGNISSE IN DER GEMEINSCHAFT EIN ERNSTER SCHADEN ERGIBT ODER ZU ERGEBEN DROHT , SO KÖNNEN DIE ZÖLLE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN ERZEUGNISSE GANZ ODER TEILWEISE WIEDER EINGEFÜHRT WERDEN . DIESE MASSNAHMEN KÖNNEN AUCH DANN ERGRIFFEN WERDEN , WENN NUR IN EINEM GEBIET DER GEMEINSCHAFT EIN ERNSTER SCHADEN EINTRITT ODER EINZUTRETEN DROHT .  ARTIKEL 3  ( 1 ) UM DIE ANWENDUNG DES ARTIKELS 2 ZU GEWÄHRLEISTEN , KANN DIE KOMMISSION IM VERORDNUNGSWEG DIE WIEDEREINFÜHRUNG DER ZÖLLE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR EINEN BESTIMMTEN ZEITRAUM BESCHLIESSEN .  ( 2 ) WIRD DIE KOMMISSION AUF ANTRAG EINES MITGLIEDSTAATS TÄTIG , TRIFFT SIE IHRE ENTSCHEIDUNG BINNEN EINER FRIST VON HÖCHSTENS 10 ARBEITSTAGEN NACH EINGANG DES ANTRAGS ; SIE UNTERRICHTET DIE MITGLIEDSTAATEN ÜBER IHRE ENTSCHEIDUNG .  ( 3 ) JEDER MITGLIEDSTAAT KANN DEN RAT BINNEN EINER FRIST VON 10 ARBEITSTAGEN NACH NOTIFIZIERUNG MIT EINER VON DER KOMMISSION BESCHLOSSENEN MASSNAHME BEFASSEN . DURCH DIE ANRUFUNG DES RATES WIRD DIE MASSNAHME NICHT AUSGESETZT . DER RAT TRITT UNVERZUEGLICH ZUSAMMEN . ER KANN DIE MASSNAHME MIT QUALIFIZIERTER MEHRHEIT ÄNDEN ODER AUFHEBEN .  ARTIKEL 4  DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  SIE GILT AB 1 . JANUAR 1982 .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 21 . DEZEMBER 1981 .  IM NAMEN DES RATES  DER PRÄSIDENT  N . RIDLEY  ANHANG  LISTE DER WAREN DER KAPITEL 1 BIS 24 MIT URSPRUNG IN DER TÜRKEI , FÜR DIE DIE VOLLSTÄNDIGE ODER TEILWEISE AUSSETZUNG DER ZOLLSÄTZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS VORGESEHEN IST  NUMMER DES  GEMEIN -  * WARENBEZEICHNUNG * ZOLLSATZ  SAMEN  ZOLLTARIFS  03.01 * FISCHE , FRISCH ( LEBEND ODER NICHT LEBEND ) , GEKÜHLT ODER GEFROREN :  * B . SEEFISCHE :  * I . GANZ , OHNE KOPF ODER ZERTEILT :  * EX Q ) ANDERE :  * - ZIERFISCHE * FREI  * II . FILETS :  * B ) GEFROREN :  * EX 7 . ANDERE :  * - VON HAIEN UND HEILBUTTEN * 10 %  * C . FISCHLEBERN , FISCHROGEN UND FISCHMILCH * 5 %  03.02 * FISCHE , GETROCKNET , GESALZEN ODER IN SALZLAKE ; FISCHE , GERÄUCHERT ,  * AUCH VOR ODER WÄHREND DES RÄUCHERNS GEGART :  * A . GETROCKNET , GESALZEN ODER IN SALZLAKE :  * I . GANZ , OHNE KOPF ODER ZERTEILT :  * E ) LACHSE , GESALZEN ODER IN SALZLAKE * 2 %  03.03 * KREBSTIERE UND WEICHTIERE ( AUCH OHNE PANZER ODER SCHALE ) ,  * FRISCH ( LEBEND ODER NICHT LEBEND ) , GEKÜHLT , GEFROREN , GETROCKNET ,  * GESALZEN ODER IN SALZLAKE ; KREBSTIERE IN IHREM PANZER , NUR IN  * WASSER GEKOCHT :  * A . KREBSTIERE :  * EX V . ANDERE ( Z . B . KAISERGRANATE ) :  * - PEURULLUS SPP . * 7 %  06.03 * BLÜTEN UND BLÜTENKNOSPEN , GESCHNITTEN , ZU BINDE - ODER ZIER -  * ZWECKEN , FRISCH , GETROCKNET , GEBLEICHT , GEFÄRBT , IMPRAEGNIERT ODER  * ANDERS BEARBEITET :  * A . FRISCH :  * EX I . VOM 1 . JUNI BIS 31 . OKTOBER :  * - ORCHIDEEN ( FAMILIE ORCHIDACEÄ ) UND ANTHU -  * RIEN * 15 %  * EX B . ANDERE :  * - SCHNITTBLUMEN , NUR GETROCKNET * 7 %  07.01 * GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , FRISCH ODER GEKÜHLT :  * EX T . ANDERE :  * - OKRASCHOTEN ( HIBISCUS ESCULENTUS L . ODER ABELMO -  * SCHUS ESCULENTUS ( L . ) MÖNCH ) ; STENGEL VOM PFERDE -  * RETTICHBAUM ( MORINGA OLEIFERA ) ( " DRUMSTICKS " ) * FREI  * - AUBERGINEN , VOM 1 . BIS 14 . JANUAR * 9 %  * - ANDERE , AUSGENOMMEN PETERSILIE , KÜRBISSE UND STAN -  * GENSELLERIE VOM 1 . JANUAR BIS 31 . MÄRZ UND AUBERGI -  * NEN VOM 15 . JANUAR BIS 31 . MÄRZ * 9 %  NUMMER DES  GEMEIN -  * WARENBEZEICHNUNG * ZOLLSATZ  SAMEN  ZOLLTARIFS  07.03 * GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER ZUR VORLÄUFIGEN HALTBARMACHUNG IN  * SALZLAKE ODER IN WASSER MIT EINEM ZUSATZ VON ANDEREN STOFFEN  * EINGELEGT , JEDOCH NICHT ZUM UNMITTELBAREN GENUSS BESONDERS  * ZUBEREITET :  * EX E . ANDERE GEMÜSE UND KRÄUTERBUTTER :  * - OKRASCHOTEN ( HIBISCUS ESCULENTUS L . ODER ABELMO -  * SCHUS ESCULENTUS ( L . ) MÖNCH * FREI  07.04 * GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , GETROCKNET , AUCH IN STÜCKE ODER  * SCHEIBEN GESCHNITTEN , ALS PULVER ODER SONST ZERKLEINERT , ABER  * NICHT WEITER ZUBEREITET :  * EX B . ANDERE :  * - PILZE , AUSGENOMMEN ZUCHTPILZE * 8 %  * - MEERRETTICH ( COCHLEARIA ARMORACIA ) * FREI  07.06 * WURZELN ODER KNOLLEN VON MANIHOT , MARANTA UND SALEP , TOPI -  * NAMBUR , SÜSSE KARTOFFELN UND ÄHNLICHE WURZELN UND KNOLLEN MIT  * HOHEM GEHALT AN STÄRKE ODER INULIN , AUCH GETROCKNET ODER IN  * STÜCKEN ; MARK DES SAGOBAUMES :  * B . ANDERE * FREI  08.01 * DATTELN , BANANEN , ANANAS , MANGOFRÜCHTE , MANGOSTANFRÜCHTE ,  * AVOCATOFRÜCHTE , GUAVEN , KOKOSNÜSSE , PARANÜSSE , KASCHUNÜSSE ,  * FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH OHNE SCHALEN :  * EX B . BANANEN :  * - GETROCKNET * 2 %  08.02 * ZITRUSFRÜCHTE , FRISCH ODER GETROCKNET :  * EX E . ANDERE :  * - LIMONEN UND LIMETTEN ( CITRUS AURANTIFOLIA , VAR .  * LUMIO UND VAR . LIMETTA ) * 9,6 %  08.05 * SCHALENFRÜCHTE ( AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNUMMER 08.01 ) ,  * FRISCH ODER GETROCKNET , AUCH OHNE ÄUSSERE SCHALEN ODER ENTHÄUTET :  * E . PEKAN -( HICKORY - ) NÜSSE * FREI  * EX G . ANDERE , AUSGENOMMEN HASELNÜSSE UND PINIENKERNE * FREI  08.07 * STEINOBST , FRISCH :  * E . ANDERE * 7 %  08.08 * BEEREN , FRISCH :  * E . PAPAYAFRÜCHTE * 2 %  * F . ANDERE * 5 %  EX 08.09 * ANDERE FRÜCHTE , FRISCH :  * - FRÜCHTE VON HAGEBUTTEN * FREI  * - WASSERMELONEN , VOM 1 . NOVEMBER BIS 31 . MÄRZ * 6,5 %  * - ANDERE , AUSGENOMMEN MELONEN UND WASSERMELONEN * 6 %  08.10 * FRÜCHTE , GEKOCHT ODER NICHT , GEFROREN , OHNE ZUSATZ VON ZUCKER :  * EX B . HEIDELBEEREN ( FRÜCHTE VOM VACCINIUM MYRTILLUS ) UND  * BROMBEEREN * 8 %  NUMMER DES  GEMEIN -  * WARENBEZEICHNUNG * ZOLLSATZ  SAMEN  ZOLLTARIFS  08.10 * C . HEIDELBEEREN DER ARTEN VACCINIUM MYRTILLOIDE UND VACCI -  ( FORT - * NIUM ANGUSTIFOLIUM * 7 %  SETZUNG )  * EX D . ANDERE :  * - QUITTEN * 11 %  * - FRÜCHTE DER TARIFNUMMERN UND -STELLEN 08.01 , 08.02  * D , 08.08 B , E UND F UND 08.09 , AUSGENOMMEN ANA -  * NAS , MELONEN UND WASSERMELONEN * 7 %  08.11 * FRÜCHTE , VORLÄUFIG HALTBAR GEMACHT ( Z . B . DURCH SCHWEFELDIOXID  * ODER IN WASSER , DEM SALZ , SCHWEFELDIOXID ODER ANDERE VORLÄUFIG  * KONSERVIEREND WIRKENDE STOFFE ZUGESETZT SIND ) , ZUM UNMITTELBA -  * REN GENUSS NICHT GEEIGNET :  * C . PAPAYA-FRÜCHTE * FREI  * D . HEIDELBEEREN ( FRÜCHTE VOM VACCINIUM MYRTILLUS ) * 3 %  * EX E . ANDERE :  * - QUITTEN * 4 %  * - FRÜCHTE DER TARIFNUMMERN UND -STELLEN 08.01 , 08.02  * D , 08.08 B UND F UND 08.09 , AUSGENOMMEN ANANAS ,  * MELONEN UND WASSERMELONEN * FREI  08.12 * FRÜCHTE ( AUSGENOMMEN SOLCHE DER TARIFNUMMERN 08.01 BIS  * 08.05 ) , GETROCKNET :  * E . PAPAYA-FRÜCHTE * FREI  09.01 * KAFFEE , AUCH GERÖSTET ODER ENTKOFFEINIERT ; KAFFEESCHALEN UND  * -HÄUTCHEN ; KAFFEEMITTEL MIT BELIEBIGEM GEHALT AN KAFFEE :  * A . KAFFEE :  * I . NICHT GERÖSTET :  * B ) ENTKOFFEINIERT * 9 %  * B . KAFFEESCHALEN ODER KAFFEEHÄUTCHEN * 8 %  13.03 * PFLANZENSÄFTE UND -AUSZUEGE ; PEKTINSTOFFE , PEKTINATE UND PEKTATE ;  * AGAR-AGAR UND ANDERE SCHLEIME UND VERDICKUNGSSTOFFE AUS  * PFLANZLICHEN STOFFEN .  * B . PEKTINSTOFFE , PEKTINATE UND PEKTATE :  * EX I . TROCKEN , AUSGENOMMEN PEKTINSTOFFE VON ÄPFELN , BIR -  * NEN UND QUITTEN * 12 %  * EX II . ANDERE , AUSGENOMMEN PEKTINSTOFFE VON ÄPFELN , BIR -  * NEN UND QUITTEN * 7 %  15.04 * FETTE UND ÖLE VON FISCHEN ODER MEERESSÄUGETIEREN , AUCH RAFFI -  * NIERT :  * A . LEBERÖLE VON FISCHEN :  * I . MIT EINEM GEHALT AN VITAMIN A VON 2 500 INTERNATIONA -  * LEN EINHEITEN JE GRAMM ODER WENIGER * FREI  15.07 * FETTE , PFLANZLICHE ÖLE , FLÜSSIG ODER FEST , ROH , GEREINIGT ODER RAFFI -  * NIERT :  * B . HOLZÖL ( CHINAÖL , TUNGÖL , ABRASINÖL , ELÄOCOCCAÖL ) , OITICI -  * CAÖL , MYRTHENWACHS UND JAPANWACHS * FREI  NUMMER DES  GEMEIN -  * WARENBEZEICHNUNG * ZOLLSATZ  SAMEN  ZOLLTARIFS  15.07 * D . ANDERE ÖLE :  ( FORT -  * I . ZU TECHNISCHEN ODER INDUSTRIELLEN ZWECKEN , AUSGENOM -  SETZUNG )  * MEN ZUM HERSTELLEN VON LEBENSMITTELN ( A ) :  * A ) ROH :  * 1 . PALMÖL * 2,5 %  * EX 3 . ANDERE , AUSGENOMMEN LEINÖL , ERDNUSSÖL ,  * SONNENBLUMENÖL UND RAPSÖL * 2,5 %  * II . ANDERE :  * A ) PALMÖL :  * 1 . ROH * 4 %  15.12 * TIERISCHE UND PFLANZLICHE ÖLE UND FETTE , GANZ ODER TEILWEISE  * HYDRIERT ODER DURCH BELIEBIGE ANDERE VERFAHREN GEHÄRTET , AUCH  * RAFFINIERT , JEDOCH NICHT VERARBEITET :  * B . IN ANDERER AUFMACHUNG * 11 %  15.17 * DEGRAS ; RÜCKSTÄNDE AUS DER VERARBEITUNG VON FETTSTOFFEN ODER  * TIERISCHEN ODER PFLANZLICHEN WACHSEN :  * B . RÜCKSTÄNDE AUS DER VERARBEITUNG VON FETTSTOFFEN ODER TIERI -  * SCHEN ODER PFLANZLICHEN WACHSEN :  * II . ANDERE :  * A ) ÖLDRASS UND SOAPSTOCK * FREI  16.02 * FLEISCH UND SCHLACHTABFALL , ANDERS ZUBEREITET ODER HALTBAR  * GEMACHT :  * B . ANDERE :  * II . VON WILD ODER KANINCHEN :  * - VON WILD * 9 %  * III . ANDERE :  * B ) ANDERE :  * 1 . RINDFLEISCH ODER SCHLACHTABFALL VON RINDERN  * ENTHALTEND :  * EX BB ) ANDERE :  * - RINDERZUNGE , ZUBEREITET ODER HALTBAR  * GEMACHT * 17 %  * 2 . ANDERE :  * BB ) ANDERE * 16 %  16.04 * FISCHE , ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT , EINSCHLIESSLICH KAVIAR  * UND KAVIARERSATZ :  * A . KAVIAR UND KAVIARERSATZ :  * I . KAVIAR ( STÖRROGEN ) * 12 %  * II . ANDERE * 16 %  * B . SALMONIDEN * 4 %  * G . ANDERE :  * I . FILETS , ROH , LEDIGLICH MIT TEIG UMHÜLLT ODER MIT PANIER -  * MEHL BESTREUT ( PANIERT ) , GEFROREN * 10 %  NUMMER DES  GEMEIN -  * WARENBEZEICHNUNG * ZOLLSATZ  SAMEN  ZOLLTARIFS  16.04  * G . II . ANDERE * 10 %  ( FORT -  SETZUNG )  18.06 * SCHOKOLADE UND ANDERE KAKAOHALTIGE LEBENSMITTELZUBEREITUN -  * GEN :  * A . KAKAOPULVER , NUR DURCH ZUSATZ VON SACCHAROSE GEZUCKERT * 3 % + BT  * C . SCHOKOLADE UND SCHOKOLADEWAREN , AUCH GEFÜLLT , KAKAOHAL -  * TIGE ZUCKERWAREN SOWIE ENTSPRECHENDE KAKAOHALTIGE ZUBE -  * REITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON ZUCKERAUSTAUSCHSTOFFEN * 10 % + BT  * * HÖCHSTENS  * * 27 % + ZZU  19.02 * MALZEXTRAKT : ZUBEREITUNGEN ZUR ERNÄHRUNG VON KINDERN ODER  * ZUM DIÄT - ODER KÜCHENGEBRAUCH , AUF DER GRUNDLAGE VON MEHL ,  * GRIESS , STÄRKE ODER MALZEXTRAKT , AUCH MIT EINEM GEHALT AN  * KAKAO VON WENIGER ALS 50 GEWICHTSHUNDERTTEILEN :  * B . ANDERE :  * I . MALZEXTRAKT ENTHALTEND UND MIT EINEM GESAMTGEHALT AN  * REDUZIERENDEN ZUCKERN ( ALS MALTOSE BERECHNET ) VON 30  * GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER MEHR * FREI + BT* II . ANDERE :  * - ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON MEHL AUS  * HÜLSENFRÜCHTEN IN FORM VON AN DER SONNE GETROCK -  * NETEN SCHEIBEN , AUS TEIG ( SOG . " PAPAD " ) * FREI  * - ANDERE * FREI + BT  EX 19.04 * SAGO ( TAPIOKASAGO , SAGO AUS SAGOMARK UND ANDERER ) , AUSGE -  * NOMMEN KARTOFFELSAGO * 4 % + BT  19.05 * LEBENSMITTEL , DURCH AUFBLÄHEN ODER RÖSTEN VON GETREIDE HERGE -  * STELLT ( PUFFREIS , CORN FLAKES UND DERGLEICHEN ) * FREI + BT  20.02 * GEMÜSE UND KÜCHENKRÄUTER , OHNE ESSIG ZUBEREITET ODER HALTBAR  * GEMACHT :  * EX H . ANDERE , EINSCHLIESSLICH GEMISCHE :  * - STENGEL VOM PFERDERETTICHBAUM ( MORINGA OLEIFERA )  * ( " DRUMSTICKS " ) * FREI  20.03 * FRÜCHTE , GEFROREN , MIT ZUSATZ VON ZUCKER :  * EX A . MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 13 GEWICHTSHUN -  * DERTTEILEN :  * - FRÜCHTE DER TARIFNUMMERN UND -STELLEN 08.01 , 08.02  * D , 08.08 B , E UND F UND 08.09 , AUSGENOMMEN ANA -  * NAS , MELONEN UND WASSERMELONEN * 10 % + ( AB )  * EX B . ANDERE :  * - FRÜCHTE DER TARIFNUMMERN UND -STELLEN 08.01 , 08.02  * D , 08.08 B , E UND F UND 08.09 , AUSGENOMMEN ANA -  * NAS , MELONEN UND WASSERMELONEN * 10 %  20.04 * FRÜCHTE , FRUCHTSCHALEN , PFLANZEN UND PFLANZENTEILE , MIT ZUCKER  * HALTBAR GEMACHT ( DURCHTRÄNKT UND ABGETROPFT , GLASIERT ODER KAN -  * DIERT ) :  * B . ANDERE :  * EX I . MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 13 GEWICHTS -  * HUNDERTTEILEN :  NUMMER DES  GEMEIN -  * WARENBEZEICHNUNG * ZOLLSATZ  SAMEN  ZOLLTARIFS  20.04 * B . EX I . - FRÜCHTE DER TARIFNUMMERN UND -STELLEN 08.01 ,  ( FORT - * 08.02 D , 08.08 B , E UND F UND 08.09 , AUSGENOM -  SETZUNG ) * MEN ANANAS , MELONEN UND WASSERMELONEN * 6 % + ( AB )  * EX II . ANDERE :  * - FRÜCHTE DER TARIFNUMMERN UND -STELLEN 08.01 ,  * 08.02 D , 08.08 B , E UND F UND 08.09 , AUSGENOM -  * MEN ANANAS , MELONEN UND WASSERMELONEN * 6 %  20.05 * KONFITÜREN , MARMELADEN , FRUCHTGELEES , FRUCHTPASTEN UND  * FRUCHTMUSE , DURCH KOCHEN HERGESTELLT , AUCH MIT ZUSATZ VON  * ZUCKER :  * C . ANDERE :  * I . MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 30 GEWICHTS -  * HUNDERTTEILEN :  * EX B ) ANDERE :  * - VON FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN UND -STEL -  * LEN 08.01 , 08.08 B , E UND F UND 08.09 ,  * AUSGENOMMEN ANANAS , MELONEN UND  * WASSERMELONEN * 11 % + ( AB )  * EX II . MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 13 BIS 30  * GEWICHTSHUNDERTTEILEN :  * - VON FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN UND -STELLEN  * 08.01 , 08.08 B , E UND F UND 08.09 , AUSGENOMMEN  * ANANAS , MELONEN UND WASSERMELONEN * 11 % + ( AB )  * EX III . ANDERE :  * - VON FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN UND -STELLEN  * 08.01 , 08.08 B , E UND F UND 08.09 , AUSGENOMMEN  * ANANAS , MELONEN UND WASSERMELONEN * 11 %  20.06 * FRÜCHTE , IN ANDERER WEISE ZUBEREITET ODER HALTBAR GEMACHT , AUCH  * MIT ZUSATZ VON ZUCKER ODER ALKOHOL :  * B . ANDERE :  * I . MIT ZUSATZ VON ALKOHOL :  * A ) INGWER * 10 %  * B ) ANANAS , IN UNMITTELBAREN UMSCHLIESSUNGEN MIT  * EINEM GEWICHT DES INHALTS :  * 1 . VON MEHR ALS 1 KG :  * AA ) MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 17  * GEWICHTSHUNDERTTEILEN * 10 % + ( AB )  * BB ) ANDERE * 10 %  * 2 . VON 1 KG ODER WENIGER :  * AA ) MIT EINEM ZUCKERGEHALT VON MEHR ALS 19  * GEWICHTSHUNDERTTEILEN * 10 % + ( AB )  * BB ) ANDERE * 10 %  * II . OHNE ZUSATZ VON ALKOHOL :  * A ) MIT ZUSATZ VON ZUCKER , IN UNMITTELBAREN UMSCHLIE -  * SSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON MEHR ALS  * 1 KG :  * EX 8 . ANDERE FRÜCHTE :  * - FRÜCHTE DER TARIFNUMMERN UND -STELLEN  * 08.01 , 08.08 B , E UND F UND 08.09 , AUSGE -  * NOMMEN ANANAS , MELONEN UND WASSER -  * MELONEN * 7 % + ( AB )  NUMMER DES  GEMEIN -  * WARENBEZEICHNUNG * ZOLLSATZ  SAMEN  ZOLLTARIFS  20.06 * B . II . A ) EX 8 . - TAMARINDEN ( HÜLSEN , FRUCHTFLEISCH ) * 7 % + ( AB )  ( FORT -  * 9 . GEMISCHE VON FRÜCHTEN :  SETZUNG )  * EX AA ) GEMISCHE , BEI DENEN DAS GEWICHT KEI -  * NES FRUCHTANTEILS MEHR ALS 50 V . H . DES  * GESAMTGEWICHTS DER FRÜCHTE BETRAEGT :  * - GEMISCHE VON 2 ODER MEHR FRÜCH -  * TEN DER TARIFNUMMERN UND -STELLEN  * 08.01 , 08.08 B , E UND F UND 08.09 ,  * AUSGENOMMEN MELONEN UND WAS -  * SERMELONEN * 11 % + ( AB )  * B ) MIT ZUSATZ VON ZUCKER , IN UNMITTELBAREN UMSCHLIE -  * SSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS VON 1 KG  * ODER WENIGER :  * EX 8 . ANDERE FRÜCHTE :  * - FRÜCHTE DER TARIFNUMMERN UND -STELLEN  * 08.01 , 08.08 B , E UND F UND 08.09 , AUSGE -  * NOMMEN ANANAS , MELONEN UND WASSER -  * MELONEN * 8 % + ( AB )  * 9 . GEMISCHE VON FRÜCHTEN :  * EX AA ) GEMISCHE , BEI DENEN DAS GEWICHT KEI -  * NES FRUCHTANTEILS MEHR ALS 50 V . H . DES  * GESAMTGEWICHTS DER FRÜCHTE BETRAEGT :  * - GEMISCHE VON 2 ODER MEHR FRÜCH -  * TEN DER TARIFNUMMERN UND -STELLEN  * 08.01 , 08.08 B , E UND F UND 08.09 ,  * AUSGENOMMEN MELONEN UND WAS -  * SERMELONEN * 8 % + ( AB )  * C ) OHNE ZUSATZ VON ZUCKER , IN UNMITTELBAREN  * UMSCHLIESSUNGEN MIT EINEM GEWICHT DES INHALTS :  * 1 . VON 4,5 KG ODER MEHR :  * EX DD ) ANDERE FRÜCHTE :  * - FRÜCHTE DER TARIFNUMMERN UND -STEL -  * LEN 08.01 , 08.08 B , E UND F UND 08.09 ,  * AUSGENOMMEN ANANAS , MELONEN UND  * WATERMELONEN * 7 %  * EX EE ) GEMISCHE VON FRÜCHTEN :  * - GEMISCHE VON 2 ODER MEHR FRÜCHTEN  * DER TARIFNUMMERN UND -STELLEN 08.01 ,  * 08.08 B , E UND F UND 08.09 , AUSGE -  * NOMMEN MELONEN UND WASSERMELO -  * NEN , BEI DENEN DAS GEWICHT KEINES  * FRUCHTANTEILS MEHR ALS 50 V . H . DES  * GESAMTGEWICHTS DER FRÜCHTE BETRAEGT * 11 %  * 2 . VON WENIGER ALS 4,5 KG ;  * EX BB ) ANDERE FRÜCHTE UND GEMISCHE VON FRÜCH -  * TEN :  * - FRÜCHTE DER TARIFNUMMERN UND -STEL -  * LEN 08.01 , 08.08 B , E UND F UND 08.09 ,  * AUSGENOMMEN ANANAS , MELONEN UND  * WASSERMELONEN * 7 %  NUMMER DES  GEMEIN -  * WARENBEZEICHNUNG * ZOLLSATZ  SAMEN  ZOLLTARIFS  20.06 * B . II . C ) 2 . EX BB ) - GEMISCHE VON 2 ODER MEHR FRÜCHTEN  ( FORT - * DER TARIFNUMMERN UND -STELLEN 08.01 ,  SETZUNG ) * 08.08 B , E UND F UND 08.09 , AUSGE -  * NOMMEN MELONEN UND WASSERMELO -  * NEN , BEI DENEN DAS GEWICHT KEINES  * FRUCHTANTEILS MEHR ALS 50 V . H . DES  * GESAMTGEWICHTS DER FRÜCHTE BETRAEGT * 12 %  20.07 * FRUCHTSÄFTE ( EINSCHLIESSLICH TRAUBENSAFT ) UND GEMÜSESÄFTE , NICHT  * GEGOREN , OHNE ZUSATZ VON ALKOHOL , AUCH MIT ZUSATZ VON ZUCKER :  * A . MIT EINER DICHTE BEI 15} C VON MEHR ALS 1,33 :  * III . ANDERE :  * EX A ) MIT EINEM WERT VON MEHR ALS 30 ECU FÜR 100 KG  * EIGENGEWICHT :  * - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN UND -STELLEN  * 08.01 , 08.08 B , E UND F UND 08.09 , AUSGE -  * NOMMEN ANANAS , MELONEN UND WASSERMELO -  * NEN * 14 %  * B ) MIT EINEM WERT VON 30 ECU ODER WENIGER FÜR  * 100 KG EIGENGEWICHT :  * EX 1 . MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER  * VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN :  * - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN UND  * -STELLEN 08.01 , 08.08 B , E UND F UND  * 08.09 , AUSGENOMMEN ANANAS , MELO -  * NEN UND WASSERMELONEN * 14 % + ( AB )  * EX 2 . ANDERE :  * - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN UND  * -STELLEN 08.01 , 08.08 B , E UND F UND  * 08.09 , AUSGENOMMEN ANANAS , MELO -  * NEN UND WASSERMELONEN * 14 %  * B . MIT EINER DICHTE BEI 15} C VON 1,33 ODER WENIGER :  * II . ANDERE :  * A ) MIT EINEM WERT VON MEHR ALS 30 ECU FÜR 100 KG  * EIGENGEWICHT :  * 3 . AUS ZITRONEN UND ANDEREN ZITRUSFRÜCHTEN :  * EX BB ) ANDERE :  * - AUSGENOMMEN ZITRONENSAFT * 13 %  * 6 . AUS ANDEREN FRÜCHTEN UND GEMÜSEN :  * EX AA ) ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND :  * - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN UND  * -STELLEN 08.01 , 08.08 B , E UND F UND  * 08.09 , AUSGENOMMEN ANANAS , MELO -  * NEN UND WASSERMELONEN * 9 %  * EX BB ) ANDERE :  * - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN UND  * -STELLEN 08.01 , 08.08 B , E UND F UND  * 08.09 , AUSGENOMMEN ANANAS , MELO -  * NEN UND WASSERMELONEN * 9 %  * B ) MIT EINEM WERT VON 30 ECU ODER WENIGER FÜR 100 KG  * EIGENGEWICHT :  * 7 . AUS ANDEREN FRÜCHTEN UND GEMÜSEN :  * EX AA ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER  * VON MEHR ALS 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN :  NUMMER DES  GEMEIN -  * WARENBEZEICHNUNG * ZOLLSATZ  SAMEN  ZOLLTARIFS  20.06 * B . II . B ) 7 . EX AA ) - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN UND  ( FORT - * -STELLEN 08.01 , 08.08 B , E UND F UND  SETZUNG ) * 08.09 , AUSGENOMMEN ANANAS , MELO -  * NEN UND WASSERMELONEN * 9 % + ( AB )  * EX BB ) MIT EINEM GEHALT AN ZUGESETZTEM ZUCKER  * VON 30 GEWICHTSHUNDERTTEILEN ODER  * WENIGER :  * - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN UND  * -STELLEN 08.01 , 08.08 B , E UND F UND  * 08.09 , AUSGENOMMEN ANANAS , MELO -  * NEN UND WASSERMELONEN * 9 %  * EX CC ) KEINEN ZUGESETZTEN ZUCKER ENTHALTEND :  * - AUS FRÜCHTEN DER TARIFNUMMERN UND  * -STELLEN 08.01 , 08.08 B , E UND F UND  * 08.09 , AUSGENOMMEN ANANAS , MELO -  * NEN UND WASSERMELONEN * 9 %  21.07 * LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN , ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBE -  * GRIFFEN :  * A . GETREIDE IN KÖRNERN ODER KOLBEN , VORGEKOCHT ODER ANDERS  * ZUBEREITET :  * I . MAIS * 3 % + BT  * II . REIS * 4 % + BT  * III . ANDERES * 4 % + BT  ( A ) DIE ZULASSUNG ZU DIESEM ABSATZ UNTERLIEGT DEN VON DEN ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN FESTZUSETZENDEN VORAUSSETZUNGEN .