CELEX: 31996R1370
Language: de
Date: 1996-07-15 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1370/96 des Rates vom 15. Juli 1996 zur Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung in Indonesien und Thailand

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31996R1370

Verordnung (EG) Nr. 1370/96 des Rates vom 15. Juli 1996 zur Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung in Indonesien und Thailand  

Amtsblatt Nr. L 178 vom 17/07/1996 S. 0001 - 0001

VERORDNUNG (EG) Nr. 1370/96 DES RATES vom 15. Juli 1996 zur Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung in Indonesien und Thailand DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 384/96 des Rates vom 22. Dezember 1995 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 23,gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 des Rates vom 11. Juli 1988 über den Schutz gegen gedumpte oder subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gehörenden Ländern (2), insbesondere auf Artikel 11,auf Vorschlag der Kommission,in Erwägung nachstehender Gründe:Mit der Verordnung (EG) Nr. 940/96 vom 23. Mai 1996 (3) wurde ein vorläufiger Antidumpingzoll auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung in Indonesien und Thailand eingeführt.Die Sachaufklärung ist noch nicht abgeschlossen, und die Kommission hat die bekanntermaßen betroffenen Ausführer von ihrer Absicht in Kenntnis gesetzt, eine Verlängerung der Geltungsdauer des vorläufigen Zolls um zwei Monate vorzuschlagen.Die Ausführer erhoben dagegen keine Einwände -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1 Die Geltungsdauer des vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren texturierter Polyester-Filamentgarne mit Ursprung in Indonesien und Thailand, der mit der Verordnung (EG) Nr. 940/96 eingeführt wurde, wird um zwei Monate bis zum 1. Dezember 1996 verlängert. Sie endet jedoch, wenn vor Ablauf dieses Zeitraums der Rat endgültige Maßnahmen erläßt oder das Verfahren gemäß Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr. 2423/88 eingestellt wird.Artikel 2 Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Geschehen zu Brüssel am 15. Juli 1996.Im Namen des RatesDer PräsidentD. SPRING(1) ABl. Nr. L 56 vom 6. 3. 1996, S. 1.(2) ABl. Nr. L 209 vom 2. 8. 1988, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 522/94 (ABl. Nr. L 66 vom 10. 3. 1994, S. 10).(3) ABl. Nr. L 128 vom 29. 5. 1996, S. 3.