CELEX: 31981R0371
Language: de
Date: 1981-02-12
Title: Verordnung (EWG) Nr. 371/81 der Kommission vom 12. Februar 1981 zur Einführung von Höchstmengen für die Einfuhr in die Benelux-Länder von Oberkleidung für Frauen (Kategorie 15 B) mit Ursprung in Taiwan

Avis juridique important

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31981R0371

Verordnung (EWG) Nr. 371/81 der Kommission vom 12. Februar 1981 zur Einführung von Höchstmengen für die Einfuhr in die Benelux-Länder von Oberkleidung für Frauen (Kategorie 15 B) mit Ursprung in Taiwan  

Amtsblatt Nr. L 041 vom 13/02/1981 S. 0016 - 0017

****  ( 1 ) ABL . NR . L 357 VOM 31 . 12 . 1977 , S . 51 .  ( 2 ) ABL . NR . L 39 VOM 9 . 2 . 1978 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 371/81 DER KOMMISSION   VOM 12 . FEBRUAR 1981   ZUR EINFÜHRUNG VON HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER VON OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN ( KATEGORIE 15 B ) MIT URSPRUNG IN TAIWAN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 DER KOMMISSION VOM 30 . DEZEMBER 1977 ÜBER DIE EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 255/78 DES RATES VOM 7 . FEBRUAR 1978 ZUR AUFRECHTERHALTUNG DER REGELUNG FÜR DIE EINFUHR VON TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN IN DIE GEMEINSCHAFT ( 2 ),   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 WURDE EINE AUTONOME EINFUHRREGELUNG FÜR TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN TAIWAN EINGEFÜHRT ; IN ARTIKEL 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG SIND DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE EINFÜHRUNG NEUER HÖCHSTMENGEN GEREGELT .   DIE EINFUHREN IN DIE BENELUX-LÄNDER VON OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN ( KATEGORIE 15 B ) MIT URSPRUNG IN TAIWAN , HABEN DIE IN DIESEM ARTIKEL FESTGESETZTE SCHWELLE WEIT ÜBERSCHRITTEN .   ES IST DESHALB ERFORDERLICH , HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHREN VON BÜSTENHALTERN , AUS GEWEBEN ODER AUS GEWIRKEN DER KATEGORIE 15 B MIT URSPRUNG IN TAIWAN , FÜR DIE JAHRE 1980 BIS 1982 EINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   IN DEN JAHREN 1981 UND 1982 ERFOLGT DIE EINFUHR IN DIE BENELUX-LÄNDER VON OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN ( KATEGORIE 15 B ), MIT URSPRUNG IN TAIWAN , IM RAHMEN DER IM ANHANG ANGEGEBENEN MENGENKONTINGENTE .   ARTIKEL 2   DIE BESTIMMUNGEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3020/77 , INSBESONDERE DIEJENIGEN ÜBER DIE VERWALTUNG DER HÖCHSTMENGEN , SIND AUF DIE MIT DER VORLIEGENDEN VERORDNUNG EINGEFÜHRTEN HÖCHSTMENGEN ANWENDBAR .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 12 . FEBRUAR 1981   FÜR DIE KOMMISSION   WILHELM HAFERKAMP   MITGLIED DER KOMMISSION ****    ANHANG    //   // KATE-  //  //  NIMEXE-  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // GORIE NR .  //  TARIFNUMMER  //  KENNZIFFER  ( 1980 )  //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  1981 //  1982 //   // 15 B  //  61.02 B II E ) 1 AA ) BB ) CC )     2 AA ) //  //  OBERKLEIDUNG FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER : B . ANDERE : //  BNL //  1 000 STÜCK //  60 //  64 //  //      BB )     CC ) //  61.02-31 ; 32 ; 33 ; 35 ; 36 ; 37 ; 39 ; 40 //  MÄNTEL , UMHÄNGE UND JACKEN , AUS GEWEBEN , FÜR FRAUEN , MÄDCHEN UND KLEINKINDER , ANDERE ALS KLEIDUNG DER KATEGORIE 15 A , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //