CELEX: 22021D0434
Language: de
Date: 2021-02-11 00:00:00
Title: Beschluss Nr. 3/EG/2020 vom 11. Februar 2020 des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Japan über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses zur Zulassung einer Konformitätsbewertungsstelle nach dem Sektoralen Anhang über Telekommunikationsendgeräte und Funkausrüstungen [2021/434]

12.3.2021   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 86/19
            
         
      BESCHLUSS Nr. 3/EG/2020
      vom 11. Februar 2020
      des mit dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Japan über die gegenseitige Anerkennung eingesetzten Gemischten Ausschusses zur Zulassung einer Konformitätsbewertungsstelle nach dem Sektoralen Anhang über Telekommunikationsendgeräte und Funkausrüstungen [2021/434]
      DER GEMISCHTE AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Japan über die gegenseitige Anerkennung, insbesondere auf Artikel 8 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b,
      in der Erwägung, dass für die Aufnahme von Konformitätsbewertungsstellen in das Register eines Sektoralen Anhangs ein Beschluss des Gemischten Ausschusses erforderlich ist —
      BESCHLIEßT:
      
                  1.
               
               
                  Die nachgenannte Konformitätsbewertungsstelle wird nach dem Sektoralen Anhang über Telekommunikationsendgeräte und Funkausrüstungen des Abkommens für die nachstehend aufgeführten Produkte und Konformitätsbewertungsverfahren zugelassen.
                  
                              Name, Kurzbezeichnung und Kontaktperson der Konformitätsbewertungsstelle:
                              Name: KL-Certification GmbH
                              Anschrift: Kaiserstraße 170-174, D-66386 St. Ingbert, DEUTSCHLAND
                              Telefon: +49 6894 38938 66
                              Fax: +49 6894 38938 99
                              E-Mail: o.kneip@kl-certification.de
                              URL: www.kl-certification.de
                              Kontaktperson der benannten Konformitätsbewertungsstelle: Oliver Kneip
                           
                        
                              Die Zulassung gilt für folgende Produkte und Konformitätsbewertungsverfahren:
                              in Bezug auf das Telekommunikationsgesetz (Telecommunication Business Law):
                              Eingetragene Zulassungsstelle
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Endgeräte für Telefonie (alle Geräte)
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Endgeräte; ausgenommen Endgeräte für Telefonie (alle Geräte)
                                       
                                    in Bezug auf das Funkverkehrsgesetz (Radio Law):
                              Eingetragene Zertifizierungsstelle
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          In Artikel 38-2-2 Absatz 1 Punkte 1, 2 und 3 des Funkverkehrsgesetzes beschriebene Funkausrüstungen
                                       
                                    
                        
            
                  2.
               
               
                  Dieser Beschluss ist in zwei Urschriften ausgefertigt und wird von den beiden Vorsitzenden unterzeichnet. Er ist ab dem Zeitpunkt der letzten Unterschrift wirksam.
               
            
         
            Tokio, den 23. Dezember 2020
            
               Im Namen Japans
            
            Daisuke NIHEI
         
         
            Brüssel, den 11. Februar 2021
            
               Im Namen der Europäischen Union
            
            Lucian CERNAT