CELEX: 32013R0671
Language: de
Date: 2013-07-09 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 671/2013 der Kommission vom 9. Juli 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

16.7.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 193/4
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 671/2013 DER KOMMISSION
   vom 9. Juli 2013
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass vorbehaltlich der geltenden Bestimmungen der Europäischen Union bezüglich des Systems der doppelten Kontrolle und der vorherigen und nachträglichen Überwachung der Textileinfuhren in die Europäische Union die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von 60 Tagen von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Vorbehaltlich der geltenden Bestimmungen der Europäischen Union bezüglich des Systems der doppelten Kontrolle und der vorherigen und nachträglichen Überwachung der Textileinfuhren in die Europäische Union können die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 während eines Zeitraums von 60 Tagen weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 9. Juli 2013
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Eine Ware, bestehend aus einem flachen Tuch, mit Abmessungen von etwa 26 cm × 32 cm, zusammengesetzt aus verschiedenen Spinnstoffen, in Form eines Vogels.
                  Der Hauptteil der Ware besteht aus einer einzelnen Lage eines hochflorigen Schlingengewirkes mit einem aufgenähten, kronenförmigen Flügel aus gewebtem Spinnstoff auf der einen Seite. Auf der anderen Seite wird das hochflorige Schlingengewirke von einem aufgenähten Band aus gewebtem Spinnstoff gesäumt. Auf das hochflorige Schlingengewirke ist außerdem ein dreieckiges Stück Gewebe aufgenäht, das den Schnabel darstellt. Die Augen sind auf schlingenförmige Laschen aufgedruckt, und zwei in Form von Füßen zugeschnittene Stücke aus gewebtem Spinnstoff sind an das Schlingengewirke angenäht. Ein dekorativ zugeschnittener Spinnstoff stellt den Schwanz dar.
                  Am oberen Rand des Schlingengewirkes sind mehrfarbige nummerierte Laschen, Schlingen und Streifen aus gewebtem Spinnstoff befestigt.
               
               
                  6307 90 10
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkungen 7 f und 8 a zu Abschnitt XI, Unterpositions-Anmerkung 2 A zu Abschnitt XI, Anmerkung 1 zu Kapitel 63 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 6307, 6307 90 und 6307 90 10.
                  Die Ware ist nicht im Wesentlichen zur Unterhaltung von Säuglingen und Kleinkindern bestimmt, da für diese weder die Form der Ware noch die Nummerierung oder die Laschen als solche erkennbar sind, sondern dient vielmehr als Schmusetuch. Die Ware kann somit nicht als „anderes Spielzeug“ in die Position 9503 eingereiht werden (siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 9503 Buchstabe D Absatz 1).
                  Die Ware ist daher als „andere konfektionierte Ware aus Gewirken oder Gestricken“ in den KN-Code 6307 90 10 einzureihen.
               
            
                  (Siehe Abbildungen Nr. 665 A und 665 B) (1)
                  
               
               
                   
               
               
                   
               
            
         
      
                  
                     
               
               
                  
                     
               
            
                  
                     665 A
                  
               
               
                  
                     665 B
                  
               
            
         (1)  Die Fotos dienen lediglich der Information.