CELEX: 31996R1067
Language: de
Date: 1996-06-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1067/96 DER KOMMISSION vom 13. Juni 1996 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in Marokko zu erhebenden Präferenzzolls

Nr. L 141 /8      [ DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              14. 6. 96
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 1067/96 DER KOMMISSION
                                                    vom 13. Juni 1996
                 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von großmütigen Rosen mit Ursprung
                                       in Marokko zu erhebenden Präferenzzolls
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 setzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
Gemeinschaft,                                                    sion (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                  Nr. 2917/93 Q, wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates          rungsbestimmungen erlassen.
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr             Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­             Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
nien, Marokko und Zypern ('), zuletzt geändert durch die          Nr. 150/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
Verordnung (EG) Nr. 539/96 (2), insbesondere auf                 werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b),                                 rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                 werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
in Erwägung nachstehender Gründe:                                Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                 Umrechnungskurse zugrunde gelegt Die für diese
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                  Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden          der Kommission (10), zuletzt geändert durch die Verord­
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­            nung (EG) Nr. 2853/95 (ll), erlassen.
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und             Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                       Präferenzzoll wurde für großblütige Rosen mit Ursprung
                                                                 in Marokko durch die Verordnung (EG) Nr. 1045/96 der
Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates (3), zuletzt          Kommission (12) ausgesetzt.
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 585/96 (4),
betrifft die Eröffnung und Verwaltung eines Gemein­              Gemäß den in Übereinstimmung mit den Verordnungen
schaftszollkontingents für Blüten und Blütenknospen,             (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
geschnitten, frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien,          Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
Marokko und Israel .                                             gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
                                                                 Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                     rung des Präferenzzolls für großblütige Rosen mit
Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein            Ursprung in Marokko erfüllt sind —
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen                                       Artikel 1
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen         Der mit der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1981 /94
Erzeugerpreises betragen:                                        festgesetzte, bei der Einfuhr von großblütigen Rosen
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle               (KN-Codes ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe         Ursprung in Marokko zu erhebende Präferenzzoll wird
     a) dieser Verordnung,                                       wiedereingeführt.
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                  Artikel 2
     b) dieser Verordnung.
                                                                 Diese Verordnung tritt am 16. Juni 1996 in Kraft.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 667/96 der Kommission Q
wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                 (') ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
                                                                 Q ABl. Nr. L 264 vom 23. 10. 1993, S. 33.
(') ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                     (8) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 79 vom 29. 3. 1996, S. 6.                         f) ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
h) ABl. Nr. L 199 vom 2. 8. 1994, S. 1 .                         (I0) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 96.
b) ABl. Nr. L 84 vom 3. 4. 1996, S. 8.                           (") ABl. Nr. L 299 vom 12. 12. 1995, S. 1 .
h ABl. Nr. L 92 vom 13. 4. 1996, S. 11 .                          12 ABl . Nr. L 139 vom 12. 6. 1996, S. 5.
 ---pagebreak--- 14. 6. 96  I DE I               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 141 /9
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 13 . Juni 1996
                                                                Für die Kommission
                                                                  Franz FISCHLER
                                                             Mitglied der Kommission