CELEX: 31996R1282
Language: de
Date: 1996-07-03 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1282/96 DER KOMMISSION vom 3. Juli 1996 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

4. 7. 96            I DE I                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 165/ 15
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 1282/96 DER KOMMISSION
                                                       vom 3. Juli 1996
                  zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                   Melasse im Zuckersektor
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                                   oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
 Gemeinschaft,                                                     Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsächliche
                                                                   Markttendenz nicht repräsentativ gelten.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                  Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
 Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
 organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die           angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
 Verordnung (EG) Nr. 1126/96 der Kommission (2),                   von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68
                                                                   erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert werden.
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
 Kommission vom 23. Juni 1995 mit Durchführungsbe­                 Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
 stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zuckersektor            eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 (3),             beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
 insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz          Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
 1,                                                                sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                                   Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                 die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
                                                                   botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
                                                                   des repräsentativen Preises führen würden .
 Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
 Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä­
 sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung            Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
                                                                   Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
(EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser
 Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der           so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
                                                                   Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
genannten Verordnung.
                                                                   Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                   nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen Grenz­        Beträge festzusetzen .
übergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage            Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
 der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­               daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
 markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der                 bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
 etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­            Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
 qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses             sind .
Marktes berechnet werden. Die Standardqualität für
Melasse ist in der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
legt.                                                              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Zucker —
 Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betreffend
die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wichtigen
Märkten in Drittländern festgestellten Preise und die              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Verkaufsabschlüsse     im   Rahmen       des  internationalen
Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von
                                                                                           Artikel 1
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen
Quellen vorliegen. Bei dieser Feststellung gemäß Ärtikel
7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den              Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit             der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord­
dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als          nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem
repräsentativ gelten kann.                                         Anhang festgesetzt.
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                 Artikel 2
 2) ABl. Nr. L 150 vom 25. 6. 1996, S. 3.
(3) ABl. Nr. L 141 vom 24. 6. 1995, S. 12.
H ABl. Nr. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 12.                           Diese Verordnung tritt am 4. Juli 1996 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 165/ 16      | DE 1                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                4. 7. 96
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 3. Juli 1996
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                            Franz FISCHLER
                                                                                     Mitglied der Kommission
                                                                  ANHANG
            zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                               im Zuckersektor
                                                                                                      Bei der Einfuhr je 100 kg
                                         Repräsentativer Preis             Zusätzlicher Zoll        Eigengewicht des Erzeugnisses
                                                                                                     wegen der Aussetzung gemäß
                  KN-Code              je 100 kg Eigengewicht          je 100 kg Eigengewicht
                                           des Erzeugnisses                des Erzeugnisses
                                                                                                       Artikel 5 der Verordnung
                                                                                                           (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                       anzuwendender Betragt)
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             1703 90 00 (')                     1 1,95                            —
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            (>) Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68.
            (J) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz
                des Gemeinsamen Zolltarifs.