CELEX: 31979R0665
Language: de
Date: 1979-04-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 665/79 der Kommission vom 4. April 1979 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus künstlichen Spinnfasern der Tarifstelle 56.07 B, mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3157/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31979R0665

Verordnung (EWG) Nr. 665/79 der Kommission vom 4. April 1979 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus künstlichen Spinnfasern der Tarifstelle 56.07 B, mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3157/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 085 vom 05/04/1979 S. 0016

++++  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 665/79 DER KOMMISSION  VOM 4 . APRIL 1979  ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN DER TARIFSTELLE 56.07 B , MIT URSPRUNG IN THAILAND , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VOM 29 . DEZEMBER 1978 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSÄTZE 1 , 2 UND 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDE EINZELNE DER IN IHREM ANHANG B AUFGEFÜHRTEN WAREN IN SPALTE 5 BUCHSTABE  ( A ) ANGEGEBEN IST , GEWÄHRT . AUF DIESEN PLAFOND KÖNNEN NUR URSPRUNGSWAREN DER IN ANHANG D GENANNTER VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE ANGERECHNET WERDEN , DIE NICHT IN DER SPALTE 4 BUCHSTABE ( B ) DES ANHANGS B NEBEN DEN ENTSPRECHENDEN WAREN NAMENTLICH AUFGEFÜHRT WERDEN . IM RAHMEN DIESES PLAFONDS MÜSSEN SICH DIE ANRECHNUNGEN DER WAREN MIT URSPRUNG IN EINEM DER IN ANHANG D GENANNTEN LÄNDER UND GEBIETE INNERHALB EINES GEMEINSCHAFTLICHEN HÖCHSTBETRAGS VON 50 V . H . DES PLAFONDS HALTEN . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 2 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE , MIT AUSNAHME DER IN ANHANG E DERSELBEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER , JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE HÖCHSTBETRAG AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .  FÜR GEWEBE AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN DER TARIFSTELLE 56.07 B IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 242,5 TONNEN FESTGESETZT . DEMGEMÄSS BETRAEGT DER HÖCHSTBETRAG 121,25 TONNEN . AM 23 . MÄRZ 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON GEWEBEN AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN DER TARIFSTELLE 56.07 B , MIT URSPRUNG IN THAILAND , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN HÖCHSTBETRAG ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 , DIE DIE BEACHTUNG EINES HÖCHSTBETRAGS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER THAILAND WIEDEREINZUFÜHREN -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  AB 8 . APRIL 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN THAILAND WIEDEREINGEFÜHRT :  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS*WARENBEZEICHNUNG*  56.07*GEWEBE AUS SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNFASERN : *  *B . AUS KÜNSTLICHEN SPINNFASERN*  ARTIKEL 2  DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL , DEN 4 . APRIL 1979  FÜR DIE KOMMISSION  ETIENNE DAVIGNON  MITGLIED DER KOMMISSION  ( 1 ) ABL . NR . L 375 VOM 30 . 12 . 1978 , S . 71 .