CELEX: 31983R0227
Language: de
Date: 1983-01-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 227/83 der Kommission vom 28. Januar 1983 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

29 . 1 . 83                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 27/21
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 227/83 DER KOMMISSION
                                                 vom 28 . Januar 1983
               zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                               (EWG) Nr. 1418/76 ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis
                                                               für Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
                                                               Verordnung (EWG) Nr. 1428/76 Q festgesetzte Preis,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Ausfuhrlizenz der anhand der Angebote für Verla­
                                                               dungen während des Monats der Ausfuhr berechnete
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des              cif-Preis zugrunde gelegt wird.
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
organisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die          Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Akte über den Beitritt Griechenlands (2), insbesondere         lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
auf Artikel 17 Absatz 4 zweiter Unterabsatz,                   Erstattung zugrunde zu legen :
                                                               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
                                                                    in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                    Währungen stützt,
Aufgrund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 wird bei der
Ausfuhr von Reis und Bruchreis aufgrund eines bei                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                    während    eines  bestimmten   Zeitraums   für  die
Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags
der Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend
Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                  vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­        Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                               die Höhe der ab 1 . Februar 1983 anzuwendenden
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer
dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In             Berichtigung wie im Anhang angegeben festzusetzen
                                                               ist.
diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (3), geändert                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die           schusses für Getreide —
Durchführungsbestimmungen für die Vorausfestset­
zung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
Bruchreis festgelegt worden .
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Aufgrund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige                                     Artikel 1
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis                Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,           1418/76 genannte Betrag, um den die im voraus fest­
wenn ersterer um mehr als 0,30 ECU/Tonne über letz­            gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Reis
terem liegt. Die Ausfuhrerstattung ist dagegen um              und Bruchreis zu berichtigen sind, ist im Anhang fest­
einen Betrag zu erhöhen, der höchstens dem Unter­              gesetzt.
schied zwischen dem cif-Preis und dem cif-Preis für
Terminkäufe gleich ist, wenn ersterer um mehr als
0,30 ECU/Tonne über letzterem liegt.                                                    Artikel 2
(') ABl.  Nr. L 166 vom 25.   6. 1976, S. 1 .                   Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1983 in Kraft.
(2) ABl.  Nr. L 291 vom 19 .  11 . 1979, S. 17.
P)  ABl.  Nr. 204 vom 24. 8 . 1967, S. 20.
(4) ABl.  Nr. L 222 vom 10.   9. 1968, S. 6.                    O ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 30.
 ---pagebreak--- Nr. L 27/ 22                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    29 . 1 . 83
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 28 . Januar 1983
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                       Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 28 . Januar 1983 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                            tung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                     (ECU/Tonne)
              Nummer des                                             laufender
                                                                                1 . Term . 2. Term .   3 . Term .
              Gemeinsamen                 Warenbezeichnung             Monat
                Zolltarifs                                               2           3         4            5
             ex 1 0.06        Reis :
                              B.   I. Rohreis (Paddy-Reis)      oder
                                        geschälter Reis :
                                        a) Rohreis (Paddy-Reis) :
                                           1 . rundkörniger             —                     —            —
                                           2. langkörniger
                                        b) Geschälter Reis :         I
                                           1 . rundkörniger
                                           2. langkörniger               0           0         0            0
                                   II. Halbgeschliffener oder voll­
                                        ständig geschliffener Reis :
                                        a) Halbgeschliffener Reis :
                                           1 . rundkörniger              —
                                           2. langkörniger
                                        b) Vollständig geschliffener
                                           Reis :
                                            1 . rundkörniger
                                           2. langkörniger               0           0         0            0
                                  III . Bruchreis                        —          —         —            —