CELEX: 31998R1408
Language: de
Date: 1998-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1408/98 der Kommission vom 1. Juli 1998 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die 15. Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 1978/97 eröffneten Dauerausschreibung

L 188/28             DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 2. 7. 98
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 1408/98 DER KOMMISSION
                                                      vom 1. Juli 1998
                 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                 von Olivenöl für die 15. Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung
                                    (EG) Nr. 1978/97 eröffneten Dauerausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
GEMEINSCHAFTEN                                                   Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
Gemeinschaft,                                                     der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhrer-
                                                                  stattung.
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt geän-        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
dert durch die Verordnung (EG) Nr. 1581/96 (2), insbeson-         schusses für Fette 
dere auf Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1978/97 der Kommis-                                          Artikel 1
sion (3) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset-
zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl                Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
eröffnet.                                                         Olivenöl für die 15. Teilausschreibung im Rahmen der
                                                                  mit der Verordnung (EG) Nr. 1978/97 eröffneten Dauer-
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 1978/97 wird              ausschreibung werden auf der Grundlage der im Anhang
unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und der              bis 23. Juni 1998 eingereichten Angebote festgesetzt.
voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in der
Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der Grund-                                     Artikel 2
lage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag der
Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den               Diese Verordnung tritt am 2. Juli 1998 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 1. Juli 1998
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(1) ABl. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 11.
(3) ABl. L 278 vom 11. 10. 1997, S. 7.
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                                                   ANHANG
         zur Verordnung der Kommission vom 1. Juli 1998 betreffend die Festsetzung der Höchstbe-
         träge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die 15. Teilausschreibung im
            Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 1978/97 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                  (ECU/100 kg)
                                 Erzeugniscode                    Erstattungsbetrag
                               1509 10 90 9100                            
                               1509 10 90 9900                            
                               1509 90 00 9100                            
                               1509 90 00 9900                            
                               1510 00 90 9100                            
                               1510 00 90 9900                            
                     NB: Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und
                          Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87
                          der Kommission bestimmt.