CELEX: 32017D0312
Language: de
Date: 2017-02-17 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2017/312 des Rates vom 17. Februar 2017 zur Ernennung von zwei von der Slowakischen Republik vorgeschlagenen Mitgliedern und zwei von der Slowakischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen

23.2.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 45/12
            
         BESCHLUSS (EU) 2017/312 DES RATES
   vom 17. Februar 2017
   zur Ernennung von zwei von der Slowakischen Republik vorgeschlagenen Mitgliedern und zwei von der Slowakischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitgliedern des Ausschusses der Regionen
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,
   auf Vorschlag der slowakischen Regierung,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Rat hat am 26. Januar 2015, 5. Februar 2015 und 23. Juni 2015 die Beschlüsse (EU) 2015/116 (1), (EU) 2015/190 (2) und (EU) 2015/994 (3) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis 25. Januar 2020 erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Herrn Vladimír BAJAN und Herrn Peter CHUDÍK sind zwei Sitze von Mitgliedern des Ausschusses der Regionen frei geworden.
            
         
               (3)
            
            
               Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Herrn Radoslav ČUHA ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen frei geworden.
            
         
               (4)
            
            
               Infolge der Ernennung von Herrn Ján FERENČÁK zum Mitglied des Ausschusses der Regionen ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds frei geworden.
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Folgende Personen werden im Ausschuss der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2020, ernannt:
   
               a)
            
            
               zu Mitgliedern:
               
                           —
                        
                        
                           Herr Ján FERENČÁK, Mayor of Kežmarok,
                        
                     
                           —
                        
                        
                           Herr Miloslav REPASKÝ, Member of the regional parliament of the Prešov Self-Governing Region,
                        
                     
         
               b)
            
            
               zu stellvertretenden Mitgliedern:
               
                           —
                        
                        
                           Herr Ľuboš TOMKO, Mayor of Stará Ľubovňa,
                        
                     
                           —
                        
                        
                           Herr Miroslav BENKO, Member of the regional parliament of the Prešov Self-Governing Region,
                        
                     
         Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 17. Februar 2017.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         E. BARTOLO
      
   
   
      (1)  Beschluss (EU) 2015/116 des Rates vom 26. Januar 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 20 vom 27.1.2015, S. 42).
   
      (2)  Beschluss (EU) 2015/190 des Rates vom 5. Februar 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 31 vom 7.2.2015, S. 25).
   
      (3)  Beschluss (EU) 2015/994 des Rates vom 23. Juni 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 159 vom 25.6.2015, S. 70).