CELEX: 31986S0511
Language: de
Date: 1986-02-24 00:00:00
Title: Entscheidung Nr. 511/86/EGKS der Kommission vom 24. Februar 1986 über die Ausgangszollsätze, die in der Zehnergemeinschaft bei der Berechnung der in der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals vorgesehenen schrittweisen Zollsenkungen zugrunde zu legen sind

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31986S0511

Entscheidung Nr. 511/86/EGKS der Kommission vom 24. Februar 1986 über die Ausgangszollsätze, die in der Zehnergemeinschaft bei der Berechnung der in der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals vorgesehenen schrittweisen Zollsenkungen zugrunde zu legen sind  

Amtsblatt Nr. L 051 vom 28/02/1986 S. 0041 - 0041

*****  ENTSCHEIDUNG  Nr. 511/86/EGKS DER KOMMISSION  vom 24. Februar 1986  über die Ausgangszollsätze, die in der Zehnergemeinschaft bei der Berechnung der in der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals vorgesehenen schrittweisen Zollsenkungen zugrunde zu legen sind  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 32,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Der Rat hat auf Vorschlag der Kommission beschlossen, die für 1987 in den multilateralen Handelsverhandlungen im GATT vorgesehenen Zollsenkungen ein Jahr früher, d. h. Anfang 1986, vorzunehmen. Die Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des Rates vom 28. Juni 1968 über den Gemeinsamen Zolltarif (1) ist daher durch die Verordnung (EWG) Nr. 3331/85 (2) entsprechend geändert worden.  Zur Aufrechterhaltung der Gemeinschaftspräferenz bei den aus Spanien eingeführten EGKS-Erzeugnissen sind die auf diese Weise in der Zehnergemeinschaft anwendbaren Zollsätze unter Berücksichtigung der ab 1. Januar 1986 geltenden neuen Zollsätze zu berechnen -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Als Ausgangszollsätze, von denen aus die Zehnergemeinschaft die schrittweisen Zollsenkungen nach Artikel 31 der Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals vornimmt, gelten die Zollsätze, die auf EGKS-Erzeugnisse mit Ursprung in Spanien am 1. Januar 1986 tatsächlich angewandt werden.  Artikel 2  Diese Entscheidung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Entscheidung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 24. Februar 1986  Für die Kommission  COCKFIELD  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 172 vom 22. 8. 1968, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 331 vom 9. 12. 1985, S. 1.