CELEX: 31983R3330
Language: de
Date: 1983-11-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3330/83 der Kommission vom 25. November 1983 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 330/ 12                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            26. 11 . 83
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 3330/83 DER KOMMISSION
                                               vom 25 . November 1983
                 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der
GEMEINSCHAFTEN —                                               Verkaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die
                                                               betreffenden Getreidearten sowie für Malz auf dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Weltmarkt bedacht werden. Laut derselben Verord­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                nung ist auch der Menge des zur Malzerzeugung
                                                               notwendigen Getreides sowie dem wirtschaftlichen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des              Aspekt der Ausfuhren und dem Interesse an der
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                Vermeidung von Marktstörungen in der Gemeinschaft
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert           Rechnung zu tragen.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1451 /82 (2),
                                                               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des              Erfordernissse bestimmter Märkte können die Diffe­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für           renzierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von             erforderlich machen .
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung            Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
des Erstattungsbetrags (3),                                    und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
                                                               Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
                                                               Berichtigungen zugrunde zu legen :
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide            — für die Währungen, die untereinander zu jedem
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu                Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage              in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­             Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                        Währungen stützt,
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der                 der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag             während     eines    bestimmten    Zeitraums      im
berichtigt.                                                        Verhältnis zu den Währungen der Gemeinschaft
                                                                   entsprechend vorstehendem Gedankenstrich fest­
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                   gestellt wird.
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die
Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­           Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                               der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 414/83 Q, kann ein Berichti­              Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
                                                               muß .
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d)
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Erzeugnisse festgesetzt werden.                                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Getreide —
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (^ hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                                    Artikel 1
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die             Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
icooi
                                                               Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
                                                               festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
(>) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                  Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
(2) ABl.  Nr. L 164 vom 14. 6. 1982, S. 1 .
(3) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                                          Artikel 2
0   ABl . Nr. L 51 vom 24. 2. 1983, S. 1 .
(6) ABl . Nr. L 131 vom 22. 5 . 1975, S. 15.                   Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1983 in Kraft.
 ---pagebreak--- 26. 11 . 83                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 330/ 13
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 25. November 1983
                                                                             Für die Kommission
                                                                                 Poul DALSAGER
                                                                          Mitglied der Kommission
                                                         ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 25 . November 1983 zur Festsetzung der bei der
                                 Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                          (ECU/Tonne)
                                                laufender
                                                           1 . Term . 2. Term .    3 . Term .  4. Term.      5 . Term .
              Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs   Monat
                                                    12          1          2            3           4             5
            1 1 .07 A I a)                          0           0          0            0          0              0
            11.07 Alb)                              0           0          0            0          0              0
            11.07 A IIa)                            0           0          0            0          0              0
            11.07 A II b)                           0           0          0            0          0             0
            11.07 B                                 0           0          0            0          0              0
                                                                                                          (ECU/Tonne)
                                                6. Term .  7. Term .  8 . Term .   9 . Term . 10 . Term .   11 . Term.
             Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                    6           7          8            9          10            11
            1 1 .07 A I a)                          0          0           0            0          0             0
            11.07 Alb)                              0          0           0            0          0             0
            11.07 A IIa)                            0          0           0            0          0             0
            11.07 A II b)                           0          0           0            0          0             0
            11.07 B                                 0          0           0            0          0             0