CELEX: 22018D0384
Language: de
Date: 2016-08-26 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 163/2016 vom 26. August 2016 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/384]

15.3.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 73/38
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      NR. 163/2016
      vom 26. August 2016
      zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens [2018/384]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Die Richtlinie 2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Richtlinie 96/98/EG des Rates (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Mit der Richtlinie 2014/90/EU wird mit Wirkung vom 18. September 2016 die Richtlinie 96/98/EG (2) aufgehoben, die in das Abkommen aufgenommen wurde und daher mit Wirkung vom 18. September 2016 aus diesem zu streichen ist.
               
            
                  (3)
               
               
                  Anhang II des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      Anhang II Kapitel XXXII des EWR-Abkommens wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Nach Nummer 1 (Richtlinie 96/98/EG des Rates) wird folgende Nummer eingefügt:
                  
                              „2.
                           
                           
                              
                                 32014 L 0090: Richtlinie 2014/90/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über Schiffsausrüstung und zur Aufhebung der Richtlinie 96/98/EG des Rates (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 146)“.
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Der Text von Nummer 1 (Richtlinie 96/98/EG des Rates) wird mit Wirkung vom 18. September 2016 gestrichen.
               
            Artikel 2
      Der Wortlaut der Richtlinie 2014/90/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
      Artikel 3
      Dieser Beschluss tritt am 27. August 2016 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
      Artikel 4
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 26. August 2016.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Die Präsidentin
            
            Bergdis ELLERTSDÓTTIR
         
      
      
         (1)  ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 146.
      
         (2)  ABl. L 46 vom 17.2.1997, S. 25.
      
         (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.