CELEX: 31993R3589
Language: de
Date: 1993-12-28 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 3589/93 der Kommission vom 27. Dezember 1993 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen Zitronen mit Ursprung in Zypern

28 . 12. 93                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 326/51
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 3589/93 DER KOMMISSION
                                                    vom 27 . Dezember 1993
                   zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren von frischen
                                              Zitronen mit Ursprung in Zypern
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    bleiben, welchem die Auswirkungen des Gemeinsamen
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   Zolltarifs sowie ein Pauschalbetrag von 1 ,20 Rechnungs­
                                                                    einheiten ( 1,44 ECU) je 100 kg zugeschlagen werden .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,                                                      Anpassungskoeffizienten und Eingangsabgaben außer
                                                                    Zöllen sind für die Berechnung der Einfuhrpreise in
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1252/73 des Rates            Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 vorgesehen. Die Berech­
 vom 14. Mai 1973 über die Einfuhr von Zitrusfrüchten               nung der Eingangsabgaben außer Zöllen wird für einige
 mit Ursprung in Zypern ('), insbesondere auf Artikel 5,             Fälle in Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1252/73
                                                                    bestimmt.
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                     Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
 In Artikel 5 Absätze 2 und 3 des Anhangs I des Abkom­              Rates (4), geändert durch die Verordnung (EG)
 mens zur Gründung einer Assoziation zwischen der Euro­             Nr. 3528/93 (5), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik                  werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
 Zypern sind Zollsenkungen für Einfuhren von frischen               rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
 Zitronen mit Ursprung in Zypern in die Gemeinschaft                werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 vorgesehen. Während der Geltungsdauer der Referenz­                Mitgliedstaaten      entsprechenden       landwirtschaftlichen
 preise hängt diese Senkung von der Einhaltung eines                Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 bestimmten Preises auf dem Binnenmarkt ab . Die Durch­
                                                                    Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 führungsbestimmungen für diese Regelung enthält die                mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
Verordnung (EWG) Nr. 1252/73 . Diese Durchführungsbe­               der Kommission (6) erlassen .
 stimmungen verweisen zu bestimmten Punkten auf die
Vorschriften die in der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                Die Anwendung dieser Kurse auf die innerhalb der
 des Rates vom 18 . Mai 1972 über eine Gemeinsame                   Gemeinschaft festgestellten Notierungen für Zitronen mit
Marktorganisation für Obst und Gemüse (2), zuletzt geän­            Ursprung in Zypern führt zu der Feststellung, daß die
 dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 638/93 (3), über­              Voraussetzungen des Artikels 4 der Verordnung (EWG)
 nommen worden sind.                                                Nr. 1 252/73 erfüllt sind. Folglich ist auf diese Erzeugnisse
                                                                    der Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden —
 Laut Verordnung (EWG) Nr. 1252/73 ist bei der Einfuhr
 frischer Zitronen der Zollsatz des Gemeinsamen Zollta­
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 rifs anzuwenden, wenn die Notierungen für das betref­
 fende Erzeugnis, gemäß Artikel 24 Absatz 2 der Verord­                                       Artikel 1
nung (EWG) Nr. 1035/72, die auf der Stufe Importeur/
                                                                    Ab 29 . Dezember 1993 wird der Zollsatz des Gemein­
Großhändler auf den repräsentativen Märkten der
Gemeinschaft festgestellt oder auf diese Stufe umge­                samen Zolltarifs auf frische Zitronen (KN-Code
rechnet worden sind, mit dem Anpassungskoeffizienten                ex 0805 30 10), mit Ursprung in Zypern bei der Einfuhr
multipliziert und um die Eingangsabgaben außer Zöllen               in die Gemeinschaft angewendet.
verringert wurden, auf den repräsentativen Märkten mit                                        Artikel 2
den niedrigsten Notierungen an drei aufeinanderfol­
genden Werktagen unter dem geltenden Referenzpreis                  Diese Verordnung tritt am 29 . Dezember 1993 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 27 . Dezember 1993
                                                                               Für die Kommission
                                                                                  Rene STEICHEN
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 133 vom 21 . 5. 1973, S. 113.                        O ABl . Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .                         O ABl . Nr. L 320 vom 22. 12. 1993, S. 32.
(3) ABl . Nr. L 69 vom 20 . 3. 1993 , S. 7.                         (6) ABl . Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993 , S. 106.