CELEX: 31993R0757
Language: de
Date: 1993-03-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 757/93 der Kommission vom 30. März 1993 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Mischfuttermittel

Nr. L 77/44                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                31 . 3 . 93
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 757/93 DER KOMMISSION
                                                      vom 30. März 1993
                           zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Mischfuttermittel
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    um den festen Teilbetrag und bei einigen dieser Erzeug­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   nisse um einen Teil des Teilbetrags zu vermindern.
                                                                   Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                          ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
                                                                   Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft f) werden bei der
                                                                   Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
                                                                   schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            erhoben.
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 1738/92 (2), insbesondere auf Artikel 14           Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
Absatz 4,                                                          Rates (8) festgelegten repräsentativen Marktkurse werden
                                                                   bei der Umrechnung der in den Drittlandswährungen
                                                                   ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem werden
                                                                   sie bei der Bestimmung der den Währungen der Mitglied­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                staaten entsprechenden landwirtschaftlichen Umrech­
                                                                   nungskurse zugrunde gelegt. Die für diese Umrech­
                                                                   nungen erforderlichen Durchführungsbestimmungen
                                                                   wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 3819/92 der
 Die Berechnung des beweglichen Teilbetrags der                    Kommission (9) erlassen.
Abschöpfung bei der Einfuhr von Mischfuttermitteln ist
in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verordnung
(EWG) Nr. 2727/75 geregelt. Die Auswirkung der auf die             Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Grunderzeugnisse der Mischfuttermittel anwendbaren                 Nr. 2727/75 wird das in dieser Verordnung vorgesehene
Abschöpfungen auf deren Gestehungskosten wird gemäß                Zolltarifschema in die Kombinierte Nomenklatur über­
Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2743/75 des Rates               nommen —
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für Getreide­
mischfuttermittel (3), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 944/87 (4), nach Maßgabe des Mittelwerts
der Abschöpfungen berechnet, die während der ersten 25
Tage des Monats vor dem Monat der Einfuhr auf die
betreffenden Grunderzeugnisse erhoben werden, aus                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
denen diese Mischfuttermittel hergestellt sind, wobei
dieser Mittelwert nach Maßgabe des im Monat der
Einfuhr geltenden Schwellenpreises für die betreffenden
Grunderzeugnisse berichtigt wird.
                                                                                            Artikel 1
Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibischen            Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der unter die
Raum und im Pazifischen Qzean Rechnung zu tragen, ist             Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und die Verordnung
die Abschöpfung ihnen gegenüber bei einigen Getreide­              (EWG) Nr. 2743/75 fallenden Mischfuttermittel zu
verarbeitungserzeugnissen gemäß Artikel 14 der Verord­             erheben sind, sind im Anhang dieser Verordnung festge­
nung (EWG) Nr. 715/90 des Rates vom 5. März 1990 über              setzt.
die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
stellte Waren mit Ursprung in den AKP-Staaten oder in
den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG) (*),                                           Artikel 2
verlängert durch die Verordnung (EWG) Nr. 444/92 (6),
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am 1 . April 1993 in Kraft.
(2) ABl. Nr. L 180 vom 1 . 7. 1992, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 60.
(4) ABl. Nr. L 90 vom 2. 4. 1987, S. 2.                           O ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .
0   ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.                         (") ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(6  ABl. Nr. L 52 vom 27. 2. 1992, S. 7.                          M ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 17.
 ---pagebreak--- 31 . 3 . 93                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 77/45
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 30. März 1993
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Rene STEICHEN
                                                                           Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 30. März 1993 zur Festsetzung der Einfuhr­
                                             abschöpfungen für Mischfuttermittel
                                                                                                          (ECU/Tonne)
            \                                                             Abschöpfungen (')
                           KN-Code                                                            Drittländer
                                                                AKP                         (ausgenommen
                                                                                                 AKP)
                          2309 10 11                            21,85                            32,73
                          2309 10 13                          506,50                            517,38
                          2309 10 31                            68,29                            79,17
                          2309 10 33                          552,94                            563,82
                          2309 10 51                          136,58                            147,46
                          2309 10 53                          621,23                            632,11
                          2309 90 31                            21,85                            32,73
                          2309 90 33                          506,50                            517,38
                          2309 90 41                            68,29                            79,17
                          2309 90 43                          552,94                            563,82
                          2309 90 51                          136,58                            147,46       • - .
                          2309 90 53                          621,23                            632,11
             (') Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                 Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.