CELEX: 31989R3805
Language: de
Date: 1989-12-19
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3805/89 der Kommission vom 18. Dezember 1989 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

19 . 12. 89                              Amtsblatt derN Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 370/21
                              VERORDNUNG EWG) Nr. 3805/89 DER KOMMISSION
                                                 vom 18 . Dezember 1989
                  zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken -
                                 mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   gemeinschaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen
GEMEINSCHAFTEN —                                                  festgesetzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          sion (*), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  3556/88 (*), wurden die diesbezüglichen Durchführungs­
                                                                  bestimmungen erlassend
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen             Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr             Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­             folgendes berücksichtigt werden :
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5           —- bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
Absatz 2 Buchstabe b),                                                 kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
                                                                       nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
                                                                      letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                       1676/85 des Rates Q, zuletzt geändert durch die
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                     Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (8), zu multiplizieren
                                                                       ist ;
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­             — bei den anderen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,
                                                                       kurse stützt und in einem bestimmten Zeitraum im
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                            Vergleich zu den Währungen festgestellt wird, die
                                                                      unter dem ersten Gedankenstrich genannt sind.
Die Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 des Rates (3) betrifft           Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 festgesetzte
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­             Präferenzzoll wurde für einblütige (Standard) Nelken mit
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,            Ursprung in Israel durch die Verordnung (EWG)
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko und            Nr. 3371 /89 der Kommission (') ausgesetzt.
Israel.
                                                                  Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.                  (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                 Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll                 gungen nach Artikel 2 Absatz 3 erster Gedankenstrich der
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses         Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.          rung des Präferenzzolls für einblütige (Standard) Nelken
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­            mit Ursprung in Israel erfüllt sind —
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen
Erzeugerpreises betragen :                                                                 Artikel 1
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
                                                                  Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 festgesetzte,
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
                                                                  bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken (KN­
     a) dieser Verordnung,
                                                                  Code ex 0603 10 53) mit Ursprung in Israel zu erhebende
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
     b) dieser Verordnung.                                                                 Artikel 2
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3327/89 der Kommis­                  Diese Verordnung tritt am 19. Dezember 1989 in Kraft.
sion (4) wurden zur Anwendung dieser. Regelung die
                                                                  P) ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
(') ABl. Nr. L  382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                     («) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8.
(2) ABl. Nr. L  311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                     Ç) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr. L  227 vom 4. 8. 1989, S. 9.                         j") ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
(4) ABl. Nr.  L 321 vom 4. 11 . 1989, S. 41 .                     n ABl. Nr. L 325 vom 10. 11 . 1989, S. 16.
 ---pagebreak--- Nr. L 370/22                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       19. 12. 89
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 18 . Dezember 1989
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission