CELEX: 31976R0678
Language: de
Date: 1976-03-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 678/76 der Kommission vom 26. März 1976 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baumwolle, der Tarifnummer 55.08, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

27. 3 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 81 /29
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 678/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 26 . März 1976
              über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Schlingengewebe (Frottiergewebe)
              aus Baumwolle, der Tarifnummer 55.08 , mit Ursprung in Entwicklungsländern,
              denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17. November
                                1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               läge auf 86 Tonnen festgesetzt. Am 24. März 1976 ha­
 GEMEINSCHAFTEN —                                              ben die Einfuhren in die Gemeinschaft der genannten
                                                               Waren mit Ursprung in den Ländern, denen Zollpräfe­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              renzen gewährt werden, die genannten Plafonds er­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               reicht. In Anbetracht des Zwecks der Verordnung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des              (EWG) Nr. 3002/75, die die Beachtung eines Plafonds
 Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­           vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zoll­
 präferenzen für bestimmte Textilwaren aus Baum­               satz für die betreffenden Waren wiedereinzuführen —
wolle und gleichgestellte Textilien mit Ursprung in
 Entwicklungsländern (*), insbesondere auf Artikel 4           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Absatz 2,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                                        Artikel 1
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung              Ab 30 . März 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund der
wird die Zollaussetzung für jede Warenart innerhalb            Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17.
 der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds gewährt.              November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
 Dieser entspricht 166 v.H. der in Tonnen ausgedrück­          Gemeinschaft von folgenden Waren wiedereinge­
ten Menge der Einfuhren der betreffenden Waren im              führt :
Jahre 1968 aus den durch dieses System begünstigten
 und in Anhang B der genannten Verordnung erwähn­                 Nummer des
 ten Ländern — mit Ausnahme derjenigen, die bereits              Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
im Genuß von verschiedenen von der Gemeinschaft                    Zolltarifs
gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zuzüglich
 5 v.H. der Menge der Einfuhren im Jahre 1970 aus              55.08                Schlingengewebe     (Frottiergewebe)   aus
den übrigen Ländern sowie den Ländern, die bereits                                  Baumwolle
im Genuß dieser Regelungen sind. Gemäß Artikel 2
Absatz 1 der genannten Verordnung kann der Zollsatz
jederzeit wiedereingeführt werden, sobald der ge­                                          Artikel 2
 nannte Plafond auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
                                                               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 Für Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baumwolle            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 ist der Plafond gemäß der oben angegebenen Grund­             meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 26 . März 1976
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Finn GUNDELACH
                                                                      Mitglied der Kommission
(M ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975, S. 9.