CELEX: 31983S2559
Language: de
Date: 1983-09-13 00:00:00
Title: Entscheidung Nr. 2559/83/EGKS der Kommission vom 13. September 1983 zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1159/82/EGKS betreffend bestimmte Informationen, die von den Unternehmen der Stahlindustrie beizubringen sind

Avis juridique important

|

31983S2559

Entscheidung Nr. 2559/83/EGKS der Kommission vom 13. September 1983 zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1159/82/EGKS betreffend bestimmte Informationen, die von den Unternehmen der Stahlindustrie beizubringen sind  

Amtsblatt Nr. L 253 vom 14/09/1983 S. 0008 - 0008

*****  ENTSCHEIDUNG  Nr. 2559/83/EGKS DER KOMMISSION  vom 13. September 1983  zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1159/82/EGKS betreffend bestimmte Informationen, die von den Unternehmen der Stahlindustrie beizubringen sind  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, insbesondere auf Artikel 47,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Durch die Verordnung (EWG) Nr. 2870/82 des Rates vom 21. Oktober 1982 (1) und durch die Entscheidung Nr. 2872/82/EGKS der Kommission vom 28. Oktober 1982 (2) wurde eine Regelung zur Beschränkung der Ausfuhr bestimmter Stahlerzeugnisse nach den Vereinigten Staaten von Amerika geschaffen. Darin ist vorgeschrieben, daß die Mitgliedstaaten für jedes Quartal die Mengen festlegen, für die sie Lizenzen auszustellen beabsichtigen.  Durch die Entscheidung Nr. 2873/82/EGKS der Kommission vom 28. Oktober 1982 (3) und die Verordnung (EWG) Nr. 2874/82 der Kommission vom 28. Oktober 1982 (4) ist eine gemeinschaftliche Kontrolle der Ausfuhren einiger Stahlerzeugnisse nach den Vereinigten Staaten von Amerika geschaffen worden. In diesem Zusammenhang müssen die Mitgliedstaaten der Kommission die Mengen mitteilen, für die im letzten Monat vor Abgabe der Erklärung Lizenzen ausgestellt wurden, sowie die Mengen, die im vorletzten Monat ausgeführt wurden.  Schon in der Entscheidung Nr. 1159/82/EGKS der Kommission vom 14. Mai 1982 betreffend bestimmte Informationen, die von den Unternehmen der Stahlindustrie beizubringen sind (5), waren bestimmte Vorschriften in diesem Zusammenhang erlassen worden. Die Erfahrung hat gezeigt, daß die Informationen, die der Kommission aufgrund dieser Entscheidung zugehen, entweder dieselben sind, die sie bereits aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 2870/82, der Entscheidung Nr. 2872/82/EGKS, der Entscheidung Nr. 2873/82/EGKS und der Verordnung (EWG) Nr. 2874/82 erhält, oder den Anforderungen der Gemeinschaft angesichts der mit den Vereinigten Staaten von Amerika abgeschlossenen Vereinbarung nicht mehr gerecht werden. Die Entscheidung Nr. 1159/82/EGKS ist daher aufzuheben -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die Entscheidung Nr. 1159/82/EGKS wird aufgehoben.  Artikel 2  Diese Entscheidung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Entscheidung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 13. September 1983  Für die Kommission  Étienne DAVIGNON  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 307 vom 1. 11. 1982, S. 3.  (2) ABl. Nr. L 307 vom 1. 11. 1982, S. 27.  (3) ABl. Nr. L 307 vom 1. 11. 1982, S. 36.  (4) ABl. Nr. L 307 vom 1. 11. 1982, S. 56.  (5) ABl. Nr. L 134 vom 15. 5. 1982, S. 20.