CELEX: 62003TA0420
Language: de
Date: 2008-06-17 00:00:00
Title: Rechtssache T-420/03: Urteil des Gerichts erster Instanz vom 17. Juni 2008 — El Corte Inglés/HABM — Abril Sánchez et Ricote Saugar (Boomerang TV ) (Gemeinschaftsmarke — Widerspruchsverfahren — Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BoomerangTV — Als ältere nationale Marken und Gemeinschaftsmarke eingetragene Wort- und Bildzeichen BOOMERANG und Boomerang — Relative Eintragungshindernisse — Fehlende Verwechslungsgefahr — Keine notorisch bekannte Marke im Sinne von Art. 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft — Keine Beeinträchtigung der Wertschätzung — Unterbliebene Vorlage von Nachweisen für das Bestehen bestimmter älterer Marken oder ihrer Übersetzungen bei der Widerspruchsabteilung — Erstmalige Vorlage der Nachweise bei der Beschwerdekammer — Art. 8 Abs. 1 Buchst. b, 2 Buchst. c und 5 und Art. 74 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 — Regeln 16 Abs. 2 und 3, 17 Abs. 2 und 20 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 2868/95)

2.8.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 197/19
            
         Urteil des Gerichts erster Instanz vom 17. Juni 2008 — El Corte Inglés/HABM — Abril Sánchez et Ricote Saugar (BoomerangTV)
   (Rechtssache T-420/03) (1)
   
   (Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BoomerangTV - Als ältere nationale Marken und Gemeinschaftsmarke eingetragene Wort- und Bildzeichen BOOMERANG und Boomerang - Relative Eintragungshindernisse - Fehlende Verwechslungsgefahr - Keine notorisch bekannte Marke im Sinne von Art. 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft - Keine Beeinträchtigung der Wertschätzung - Unterbliebene Vorlage von Nachweisen für das Bestehen bestimmter älterer Marken oder ihrer Übersetzungen bei der Widerspruchsabteilung - Erstmalige Vorlage der Nachweise bei der Beschwerdekammer - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b, 2 Buchst. c und 5 und Art. 74 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 40/94 - Regeln 16 Abs. 2 und 3, 17 Abs. 2 und 20 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 2868/95)
   (2008/C 197/32)
   Verfahrenssprache: Spanisch
   Parteien
   
      Klägerin: El Corte Inglés, SA (Madrid, Spanien) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte J. Rivas Zurdo und E. López Leiva)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigter: I. de Medrano Caballero)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer und Streithelfer im Verfahren vor dem Gericht: José Matías Abril Sánchez und Pedro Ricote Saugar, (Madrid) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt J. M. Iglesias Monravá)
   Gegenstand
   Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 1. Oktober 2003 (Sache R 88/2003 2) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen der El Corte Inglés, SA einerseits und J. M. Abril Sánchez und P. Ricote Saugar andererseits.
   Tenor
   
               1.
            
            
               Die Klage wird abgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die El Corte Inglés, SA trägt die Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 47 vom 21.2.2004.