CELEX: 32022R0056
Language: de
Date: 2022-01-14 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2022/56 der Kommission vom 14. Januar 2022 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/921 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Weinsäure mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates

17.1.2022   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 10/13
               
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2022/56 DER KOMMISSION
         vom 14. Januar 2022
         zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2018/921 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Weinsäure mit Ursprung in der Volksrepublik China im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Union gehörenden Ländern (1), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 1,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Einfuhren von Weinsäure mit Ursprung in der Volksrepublik China (im Folgenden: VR China) unterliegen einem endgültigen Antidumpingzoll, der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/921 der Kommission (2) eingeführt wurde.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Ninghai Organic Chemical Factory, TARIC-Zusatzcode A689 (3), ein Unternehmen, für das ein unternehmensspezifischer Antidumpingzoll von 8,3 % gilt, teilte der Kommission am 3. Juni 2021 mit, dass es seinen Namen in Ningbo Jinzhan Biotechnology Co., Ltd. geändert habe.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Das Unternehmen bat die Kommission zu bestätigen, dass die Umfirmierung nicht seinen Anspruch auf den Antidumpingzollsatz berührt, der für das Unternehmen unter seinem früheren Namen galt.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die Kommission prüfte die vorgelegten Informationen und kam zu dem Schluss, dass die Umfirmierung ordnungsgemäß bei den zuständigen Behörden registriert wurde und dass sie zu keiner neuen Beziehung zu anderen Unternehmensgruppen führte, die von der Kommission nicht untersucht worden waren.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Daher berührt die Umfirmierung die Feststellungen der Durchführungsverordnung (EU) 2018/921 und insbesondere den für das Unternehmen geltenden Antidumpingzollsatz nicht.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Die in den Akten enthaltenen Beweise bestätigten auch, dass die Umfirmierung ab dem 16. Mai 2019 galt, da die Änderung an diesem Tag vom Amt für Marktaufsicht und -verwaltung der Gemeinde Ninghai registriert wurde. Die Umfirmierung sollte daher ab diesem Datum wirksam werden.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Angesichts der Erwägungen in den vorstehenden Erwägungsgründen hielt es die Kommission für angemessen, die Durchführungsverordnung (EU) 2018/921 zu ändern, um dem geänderten Namen des Unternehmens Rechnung zu tragen, dem zuvor der TARIC-Zusatzcode A689 zugewiesen worden war.
                  
               
                     (8)
                  
                  
                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzten Ausschusses —
                  
               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            
               (1)   Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/921 wird wie folgt geändert:
               
                  
                              „Ninghai Organic Chemical Factory, Ninghai
                           
                           
                              A689“
                           
                        
               wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:
               
                  
                              “Ningbo Jinzhan Biotechnology Co., Ltd., Ninghai
                           
                           
                              A689“
                           
                        
            
            
               (2)   Alle endgültigen Zölle, die auf die Einfuhren von Waren, die von Ningbo Jinzhan Biotechnology Co., Ltd. hergestellt wurden, entrichtet wurden und den in Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/921 festgesetzten Antidumpingzoll in Bezug auf Ninghai Organic Chemical Factory übersteigen, werden nach den geltenden Zollvorschriften erstattet oder erlassen.
            
         
         
            Artikel 2
            Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 14. Januar 2022
            
               
                  Für die Kommission
               
               
                  Die Präsidentin
               
               Ursula VON DER LEYEN
            
         
         
            (1)  ABl. L 176 vom 30.6.2016, S. 21.
         
            (2)  ABl. L 164 vom 29.6.2018, S. 14.
         
            (3)  Integrierter Zolltarif der Europäischen Union.