CELEX: 51983PC0534
Language: de
Date: 1983-09-15
Title: VORSCHLAG EINER ENTSCHEIDUNG DES RATES zur Festlegung alIgemeiner Leitlinien betreffend die finanzielle und technische Hilfe zugunsten der nichtassoziierten Entwicklungsländer für das Jahr 1984 (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (83) 534
Vol. 1983/0204
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄ ISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                  KOM( 8 3 ) 534 endg.
                                                  B r ü s s e l , den 1 5 . September 1983
                      VORSCHLAG EINER ENTSCHEIDUNG DES RATES
              zur Festlegung alIgemeiner Leitlinien betreffend die
              finanzielle und technische Hilfe zugunsten der nicht-
                assoziierten Entwicklungslä nder fü r das Jahr 1984
                      (von der Kommission dem Rat vorgelegt)
  KOM (83) 534 endg.
 ---pagebreak---                              BEGRÜNDUNG
    1. SachverhaLt
        Die Verordnung über die finanzielle und technische Hilfe der
        Gemeinschaft an die nichtassoziierten Entwi ck lungs1ä n d e r d ) bestimmt,
        daß "der Rat rechtzeitig vor Jahresende auf Vorschlag der Kommission
        und nach Anhörung des Europäischen Parlaments die allgemeinen
         Leitlinien betreffend diese Hilfe für das folgende Jahr festlegt".
         (Artikel Absatz 2).
         Diese jährlichen Leitlinien bieten die Möglichkeit, die in der
        Verordnung festgelegten allgemeinen Ziele zu erweitern und genau
         festzulegen, welcher Anteil der Mittel an welche geographischen
         Gebiete gehen oder für bestimmte allgemeine Rückstellungen
         verwendet werden soll.
         In der Anlage folgen die von der Kommission für 1984 vorgeschlage­
         nen Leitlinien. Nachstehende Bermerkungen sollen einige allgemeine
         Punkte klären, die bei der Beurteilung dieser Leitlinien berück­
         sichtigt werden müßten.
    2. Zusammenfassung der Ziele
         Die Hauptziele dieser finanziellen und technischen Hilfe sind in
         vorerwähnter Verordnung festgelegt, die unter anderem bestimmt,
         daß :
         - die Hilfe an die ärmsten Entwicklungsländer und deren bedürftigste
            Bevölkerungsgruppen gehen soll und im wesentlichen für die ländli­
            chen Entwicklung, insbesondere für die Verbesserung der Nahrungs­
            mittelversorgung verwendet werden soll ;
         - ein Teil der Hilfe für regionale Aktionen bestimmt ist und ein
            weiterer Teil für Maßnahmen nach außergewöhnlichen Ereignissen,
            insbesondere für Vorhaben zum Wiederaufbau nach Naturkatastrophen
            zurückgestellt werden soll ;
         - die Hilfe in Form nichzückzahIbarer Zuschüsse erfolgt und sowohl
            zur Deckung der Einfuhrkosten, als auch der im Inland anfallenden
            Vorhabenskosten verwendet werden kann und die Vorhaben allein von
            der Gemeinschaft oder aber gemeinsam mit Mitgliedstaaten oder
            internationalen Organisationen finanziert werden können ;
         - Die Zuweisung von itteln dazu beitragen soll, die Präsenz der
            Gemeinschaft in den wichtigsten Regionen der Dritten Welt zu
            gewährleisten.
      3.    Die seit 1976 mit dieser Hilfe gemachten Erfahrungen sind in den
           jährlichen Durchführungsberichten ausführlicher dargelegt worden
           (der jüngste bezieht sich auf das am 31. Dezember 1982 abgelau­
           fene Ulahr)
           Kurz gesagt, diese Hilfe ist jetzt zu einem gut eingeführten
         Bestandteil der gesamten Entwicklungspolitik der Gemeinschaft
         geworden, und wird von den Empfängerländern, gut aufgenommen.
         Die Hilfe konzentrierte sich stets auf die ländliche Entwicklung vor
allem    zur Behebung von Problemen im Zusammenhang mit der Nahrungsmittel­
         erzeugung) und ging an die ärmsten Entwicklungsländer.
          (1) Verordnung des Rats 442/81
 ---pagebreak---                                  - Z -
     Besonders haben die bisherigen Erfahrungen auch gezeigt, daß
     eins der Schlüsselprobleme auf diesem Gebiet die Aufnahmefähigkeit
     der Länder ist. Diese Probleme bei der Vorbereitung und effizienten
     Durchführung von Entwicklungsvorhaben sind in den allerärmsten
     Ländern natürlich am krassesten, stellen sich jedoch auch in
    bedeutendem Maße in den fortgeschritteneren Empfänger ländern.
     Diese Schwierigkeiten lassen sich nur dann bewältigen, wenn sich
    die Mittelgeber weirgehend an der Vorhabensvorbereitung und
    -durchführung beteiligen und ihre Überwachung und Kontrolle
    aufmerksam verfolgen. Die besondere Rückstellung für die Einstel­
     lung ausländischer Sachverständiger ist hier von großer Hilfe,
    doch muß betont werden, daß sie das Problem nur teilweise löst
    und es unbedingt erforderlich bleibt, daß innerhalb der Kommission
    sowohl in Brüssel wie an Ort und Stelle selbst ausreichendes
    Personal zur Verfügung gestellt wird.
4.  Umfang der HiIfe
    Von 1976 bis 1983 wurden insgesamt 1.011,5 Mio ECU für diese Hilfe
    gebunden (davon 235 Mio ECU im Rahmen des Haushaltsplan für 1983).
    Diese Mittel gingen an rund 30 Empfängerländer in Asien, Latein­
    amerika und Afrika mit einer Gesamtbevölkerung von rund 1 350
    Millionen Menschen und einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen
    von 310 2 (Weltbankdaten von 1980).
    Zwar erhöhten sich die bereitgestellten Mittel sehr rasch, bleiben
    aber natürlich im Vergleich zum Bedarf der Empfängerländer immer
    noch sehr unbedeutend. Da das Parlament und der Rat wiederholt die
    politische Bereitschaft zu einer umfangreichen Beteiligung der
    Gemeinschaft an der Entwicklung dieser wichtigen Weltregionen zum
    Ausdruck gebracht haben, hält es die Kommission für wesentlich, daß
    im Haushaltsplan für 1984 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von
    300 Mio ECU und Zahlungsermächtigungen in Höhe von 180 Mio ECU
    eingesetzt werden.
 5. Kommentar zu den vorgeschlagenen Leitlinien für 1984
    In den meisten Punkten sind die vorgeschlagenen Leitlinien für 1984
    mit denen der Vorjahre praktisch identisch. Dies gilt für die ge o ­
    graphische Verteilung der Mittel (75% für Asien, 20% für Lateiname­
    rika und 5% für Afrika) und die in Frage kommenden Empfänger
                                     Wie schon in den Vorjahren wurden für bestimmte
    Länder 1984 wegen ihrer besonderen Situation oder wegen besonderer
    Verpflichtungen der Gemeinschaft mehr Mittel als sonst angesetzt.
    Die allgemeine Rückstellung für die Einstellung von externen
    Sachverstndigen (3% der Haushaltsmittel) und für die internationale
    Agrarforschung (ebenfalls 2 - 3%) wurde ebenso wie di besondere
    Rückstellung für Vorhaben nach Naturkatastrophen (5-7%) in gleicher
    Höhe wie in den Vorjahren festgesetzt.
    Schließlich sollte hervorgehoben werden, daß die allgemeinen Ziele
    und di Wahl der Wirtschaftszweige une Aktionsarten unverändert aus
    den Vorjahren übernommen wurden. Wie in der Verordnung festgelegt
    wurde, werden Aktionen zugunsten der ländlichen Entwicklung, vor
    allem zur Verbesserung der Nahrungsmittelversorgung, die erste
    Priorität behalten.
    (1)  E in e v o l l s t ä n d i g e L i s t e d e r b i s h e r i g e n Empfänger b is 1982
         e in g e s c h lo s s e n , w ird i n d e r Anlage B gegeben.
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                     Vorschlag für einen Beschluß des Rats
                      zur Festlegung allgemeiner Leitlinien
                     betreffend die finanzielle und technische
                     Hilf zugunsten der nichtassoziierten
                      Entwicklungsländer für das Jahr 1984
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr 442/81 des Rats vom 17. Februar
1981 über die finanzielle und teschnische Hilfe zugunsten der nicht-
assoziierten Entwicklungsländer (1), insbesondere auf Artikel 9
Absatzt 2,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (2) -
BESCHLIESST :
( 1 ) A b i . Nr L 48 vom 2 1 . 2 . 1 9 8 1 , S. 8
( 2 ) S tellu n g n ah m e vom          (noch n i c h t im A m t s b la t t v e r ö f f e n t l i c h t )
 ---pagebreak---                               - 1-
Artikel 1 - Allgemeine Rückstellungen
            a) Die Rückstellung für Aktionen nach Naturkatastrophen wird auf
               5% bis 7% der Haushaltsmittel festgesetzt ; die bis zum
               31. Oktober nicht für diesen Zweck verwendeten Mittel werden
               fürnormale Entwicklungsvorhaben in Übereinstimmung mit der
               nachstehend festgelegten geographischen Verteilung der Mittel
               verfügbar gemacht.
            b) Die Hilfe für die internationale Agrarforschung (über die
               CGIAR Institute) beläuft sich auf 2 bis 3% der Haushaltsmittel.
            c) Die besondere Rückstellung für die Einstellung von ausländi­
               sche Sachverständigen wird auf 3% der Haushaltsmittel fest­
               gesetzt, wovon ungefähr 2% für Kurzeit-Experten oder kleine
               Studien und der Rest für die Einstellung von Entwicklungs­
               beratern in den wichtigsten Empfänger ländern bestimmt werden.
 Artikel 2 - Geographische Verteilung der Mittel
             Nach Absug der vorgenannten allgemeinen Rückstellungen werden
             für Vorhaben in Asien 75 %; in Lateinamerika 20 % und in Afrika
             5 % der Haushaltsmittel bestimmt.
  Artikel 3 - Potentielle Empfänger
             Als Empfänger der Hilfe kommen alle Länder oder Organisationen
             in Frage, die in den Jahren vor 1984 eine Hilfe empfingen, plus
             Kolumbien (das schon 1982 für eine Hilfe in Erwägung gezogen
             wurde).
 Artikel 4 - Zuweisung der Mittel
             Wie in den Vorjahren, werden die Mittel auf Vorhabensbasis unter
             angemessener Be rücksichtigung folgender Faktoren zugewiesen :
             - Vorliegen durchführungsreifer spezifischer Vorhaben von
               echter entwicklungspolitischer Bedeutung, die dem Bedarf
               und den Prioritäten der Empfänger Länder entsprechen ;
             - Einkommenshöhe und Entwicklungsbedarf einzelner Empfänger­
               länder, Umfang der den Vorjahren gewährten Mittel und
               Erfahtungen beider der Durchführung früherer Vorhaben.
             Besondere Anstrengungen werden jedoch in bestimmte Empfäng er­
             länder unter Berücksichtigung ihrer besonderen Umstände
             gemacht :
             - In Asien betreffen diese besonderen Anstrengungen Thailand
               (unter Be rücksichtigung der Verpflichtungen der Gemeinschaft
               gegenüber diesem Land im Rahmen des Abkommens über die
               Kassave-Erzeugung und Diversifizierung) und Indonesien
               (unter Berücksichtigung der dramatischen Verschlechterung
               seiner Zahlungsbilanzlage), während Indien
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             natürlich nach wie vor der größte Empfänger bleibt (unter
             Berücksichtigung seiner Größe une Einkommenhöhe, der wensent-
             lichen Anstrengungen und Erfolge und seiner ernsten Zahlungs­
            bilanzprobleme, namentlich gegenüber der Gemeinschaft) ;
          - in Lateinamerika betreffen die besonderen Anstrengungen
            Bo li v i e n , unter Berücksichtigung seiner besonderen Bedürfnisse
             im Anschluß an die Wiedereinsetzung einer demokratischen
            Regierung ;
          - In Afrika wird die Hilfe an Angola une Mosambik fortgesetzt ;
            die Hilfe ist für die normale ländliche Entwicklung oder
             regionale Aktionen bestimmt, wobei besonderer Nachdruck auf
            Aktionen gelegt wird, die dazu beitragen können, den Weg
            für die Einbeziehung dieser Länder in das Abkommen von Lome
            vorzubereiten.
Artikel 5 - Wirtschaftszweige und Aktionsarten
            Wie in den Vorjahren gilt die erste Priorität der ländlichen
            Entwicklung, vor allem Aktionen zur Erhöhung der Nahrungsmitte­
             lerzeugung und Verbesserung der Na hr ungsmittelversorgung.
            Innerhalb des ländlichen Sektors kommen sowohl die Erzeugung
            selbst, als auch die Dienstleistungen zugunsten der Land­
            wirtschaft sowie Aktionen im Bereich der Sozial oder Produk­
            tionsinfrastruktur in Frage.
            Bei den regionalen Aktionen liegt der Schwerpunkt weiterhin
            auf der direkten oder indirekten Förderung des ländlichen
            Sektors, obgleich andere Bereiche nicht ausgeschlossen werden,
            falls sie sich als geeignet und zweckmäßig erweisen.
            Als Aktionsart kommen wie in den Vorjahren traditionelle
            Vorhaben in einzelnen Wirtschaftszweigen, multisektorale
            integrierte Vorhaben oder Programme für bestimmte Sektoren
            in Frage. Bei der Wahl der betreffenden Aktionsart müssen
            die Bedürfnisse und die Prioritäten des Empfängers, die mit
            einer besonderen Aktion verbundenen spezifischen Erfordernisse,
            die Möglichkeiten für eine beschleunigte Mittelbindung und
            -auszahlung und somit für ein Höchstmaß an Effizienz der
            Gemeinschaftshilfe insgesamt berücksichtigt werden.
            Geschehen zu Brüssel, den
            Im Namen des Rats
            d e r P r ä s id e n t
 ---pagebreak---                                         Anhang B
           Finanzielle und technische Zusammenarbeit mit den
           nichtassoziierten Entwicklungsländern (Art. 930 des Haushaltsplan)
           Verzeichnis der Länder und Organisatione, die mindestens einmal
           Hilfe von der EWG erhalten haben, mit Angabe des letzten
           Programms in dessen Rahmen das betreffende Land Hilfe erhalten
           hat (bis 1982 eingeschlossen).
I LAND
  A S IE N                                 LATEINAMERIKA
  Indien                     1982          Honduras                   1982
  Bangladesh                 1982          Nicaragua                  1982
  Pakistan                   1981          Haiti                      1982
  Afghanistan                1977          Costa Rica                 1982
  Sri Lanka                  1980          Dominikanisehe Republik    1982
  Nepal                      1982          Bolivien                   1979
   Malediven                 1980          Ecuador                     1981
   Bhutan                   1982            Peru                       1980
   Birma                    1981
                                            AFRIKA
   Thailand                 1982
                                            Angola                     1982
   Indonesien               1982
                                            Mosambik                   1982
   Philippen                1981
                                            Simbabwe                   1980
   Vietnam                  1977
   Laos                     1979
    Yemen                   1981
    (Arabische Republik)
    Yemen                   1982
    (Demokratische Republik)
    Palästina                 1981
    (besetzte Gebiete)
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II. ORGANISATIONEN
     ASIEN
     ASEAN         - Assoziation der südostasiatischen Nationen
                      (Association of the South East Asian Nations)
     BAD           - Asiatische Entwicklungsbank
     (ADB)            (Asian Development Bank)
     ICRISAT       - Internationales Pflanzengorschungsinstitut für die
                      semiariden Tropen (Institute of Crops Research for
                      the Semi-Arid Tropics)
     IRRI          - Internationales Reisforschungsinstitut
                      (International Rice Research Institute)
     Mekong-Interimsausschuß
     LATEINAMERIKA
     Junta des Andenpakts
    (JUNAC) (Junta del Acuerdo de Cartagena)
     IDB              Inter-ameri kani sehe Entwi cklungsbank
                      (Interamerican Development Bank)
     CABEI            Zentralamerikanische Bank für wirtschaftliche
                      Integration (Central American Bank for Economic
                      Integration)
     CFAD             Rat der amerikanischen Stiftungen für Entwicklungshilfe
                      (Consejo de Fundaciones Americanas de Desarollo
                         (Solidarios)
     CIP              International Potato Center
                      (Centre International de La pomme de terre)
     CIAT             International Center for Tropical Agriculture
                      (Centre International d 'Agriculture Tropicale)
     CIMMYT           Internationales Mais und Weizenforschungsinstitut
                       (Centro de Investigacion y Mejoramiento de Maio y Trigo)
      CATIE           Tropical Agriculture Research and Training Center
                       (Centro Agronomico Tropical de Investigacion y
                         Ensenenza)
      INCAP           Zentralamerikanisches und Panamaisches ernährungs­
                      wissenschaftliches Institut (Instituto de Nutricion
                      de Centro America y Panama)
     OLADE            Lateinamerikanische Energie-Organisation
                       (Organisation Latino Americana de Desarollo de La
                         Energia)
      IAIAS            Inter-american Institute of Agricultural Sciences
      (IICA)           (Instituto Interamericano de Ciencias Agricolas)
      PAHO          -  Pan American H e a lt h O r g a n i z a t i o n
                       ( v g l . WHO)