CELEX: 
Language: de
Date: 1985-12-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3835/85 des Rates vom 20. Dezember 1985 über den Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Indien über den Handel mit Textilwaren #Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Indien über den Handel mit Textilwaren

31 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 381 / 37
                                    VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 3835 / 85 DES RATES
                                                  vom 20 . Dezember 1985
                über den Abschluß des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
                                   der Republik Indien über den Handel mit Textilwaren
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                       meinschaft und der Republik Indien über den Handel mit
                                                                 Textilwaren wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft , insbesondere auf Artikel 113 ,         Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beige­
                                                                 fügt .
auf Empfehlung der Kommission ,
in der Erwägung, daß das zwischen der Europäischen                                             Artikel 2
Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Indien ausgehan­
delte Abkommen über den Handel mit Textilwaren zu                Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 19 des
genehmigen ist —                                                Abkommens vorgesehene Notifizierung vor (').
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                                             Artikel 3
                         Artikel 1                              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffent­
                                                                lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­           Kraft .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat .
                Geschehen zu Brüssel am 20 . Dezember 1985 .
                                                                                   Im Namen des Rates
                                                                                       Der Präsident
                                                                                          R. KRIEPS
                                                                ( ! ) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird im
                                                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften auf Veranlassung
                                                                      des Generalsekretariats des Rates veröffentlicht .
 ---documentbreak--- Nr . L 381 / 38                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     31 . 12 . 85
                                                            ABKOMMEN
                 zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Indien über den Handel
                                                           mit Textilwaren
                 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                 einerseits und
                 DIE REGIERUNG DER REPUBLIK INDIEN
                 andererseits ,
                 IN DEM WUNSCH , die ungestörte und ausgewogene Entwicklung des Handels mit Textilw aren zwischen
                 der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft — nachstehend „Gemeinschaft" genannt — und der Republik
                 Indien — nachstehend „ Indien" genannt — 7U sichern ,
                 IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den Internationalen Handel mit Textilien — nachstehend
                 „Genfer Vereinbarung" genannt — , insbesondere auf Artikel 4 , sowie auf die Bedingungen in dem
                 Protokoll zur Verlängerung dieser Vereinbarung und in den am 22 . Dezember 1981 vom Textilausschuß
                 angenommenen Schlußfolgerungen ,
                 HABEN IM GEISTE DER ZUSAMMENARBEIT BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schließen und
                 haben zu diesem Zweck als Bevollmächtigte ernannt :
                 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
                 DIE REGIERUNG DER REPUBLIK INDIEN :
                 DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
                         ABSCHNITT I                                   und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit
                                                                       Ursprung in Indien .
                       Handelsregelung                                 (2)      Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fal­
                                                                       lenden Waren erfolgt anhand des Schemas des Gemeinsamen
                                                                       Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses und des
                            Artikel 1
                                                                       Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten ( NIMEXE ).
(1 )    Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen ,
daß — vorbehaltlich dieses Abkommens und unbeschadet                   (3)       Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden
ihrer Rechte und Pflichten nach dem Allgemeinen Zoll - und             Waren wird nach Maßgabe der in der Gemeinschaft gelten­
                                                                       den Vorschriften bestimmt .
Handelsabkommen — für ihren gegenseitigen Handel mit
Textilwaren die Genfer Vereinbarung und das diesbezüg­
liche Verlängerungsprotokoll vom 22 . Dezember 1981 gel­               Jede Änderung dieser Ursprungsregeln wird Indien mitge­
ten .                                                                  teilt ; sie darf keine Änderung der in Anhang II festgelegten
                                                                       mengenmäßigen Beschränkungen zur Folge haben .
(2)     Die Gemeinschaft verpflichtet sich , für die unter dieses
Abkommen fallenden Waren keine mengenmäßigen Be­                       Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten
schränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll - und               Waren sind in Protokoll A festgelegt .
Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Verein­
barung einzuführen .
                                                                                                   Artikel 3
(3)     Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßi­
ge Beschränkungen sind bei der Einfuhr der unter dieses
Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft unter­                     Indien erklärt sich bereit , für jedes Abkommensjahr seine
sagt .                                                                  Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren nach der
                                                                        Gemeinschaft auf die in diesem Anhang festgesetzten
                                                                        Höchstmengen zu beschränken .
                            Artikel 2
                                                                        Die Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren
 (1)    Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in                  unterliegen einem Verfahren der doppelten Kontrolle , dessen
 Anhang I aufgeführten Textilwaren aus Baumwolle , Wolle                Einzelheiten in Protokoll A festgelegt sind .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 381 / 39
                           Artikel 4                              Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den für das
                                                                  folgende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmengen abge­
Indien und die Gemeinschaften erkennen den besonderen             zogen .
und eigenen Charakter der Wiedereinfuhren von in Indien
veredelten Textilwaren in die Gemeinschaft an .                   (2)      Die Übertragung der im Laufe eines Abkommensjah­
                                                                  res nicht ausgenutzten Mengen auf die entsprechende
Vereinbarungen über die Wiedereinfuhr solcher Waren               Höchstmenge des folgenden Abkommensjahres ist bis zu 5 %
außerhalb der in diesem Abkommen festgesetzten Höchst­            der Höchstmenge des laufenden Abkommensjahres zuläs­
mengen können getroffen werden , sofern die Wiedereinfuhr         sig .
in Ubereinstimmung mit den in der Gemeinschaft geltenden
Bestimmungen über den wirtschaftlichen passiven Verede­           (3)      Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen von
lungsverkehr erfolgt .                                            keiner Warenkategorie Übertragungen auf Warenkategorien
                                                                  in der Gruppe I vorgenommen werden :
                                                                  — Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 und von
                           Artikel 5                                    Kategorie 1 auf die Kategorien 2 und 3 sind bis zu 5 % der
                                                                        Höchstmenge der Kategorie zulässig , auf die die Über­
Unter Bezugnahme auf Artikel 12 Ziffer 3 der Genfer                     tragung vorgenommen wird ,
Vereinbarung gelten die in diesem Abkommen festgelegten
Höchstmengen nicht für Ausfuhren von in ländlichen Hand­          — Übertragungen zwischen den Kategorien 4,5,6,7 und 8
werksbetrieben auf Webstühlen mit Hand - oder Fußantrieb                sind bis zu 5 % der Höchstmenge der Kategorie zulässig ,
hergestellten Geweben , von Bekleidung oder anderen                     auf die die Übertragung vorgenommen wird .
Waren , die aus diesen Geweben handgefertigt worden sind ,
sowie von handwerklichen Waren der tradtionellen Volks­           Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in
kunst , sofern diese Waren die in Protokoll B festgesetzten       den Gruppen I , II und III auf eine beliebige Kategorie in den
Voraussetzungen erfüllen .                                        Gruppen II und III sind bis zu 5 % der Höchstmenge der
                                                                  Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen
                                                                  wird .
                           Artikel 6
                                                                  (4)      Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare
                                                                  Aquivalenztabelle ist in Anhang I aufgeführt .
(1)     Für Einfuhren von unter dieses Abkommen fallenden
Textilwaren in die Gemeinschaft gelten die in Anhang II
festgesetzten Höchstmengen nicht , sofern bei ihrer Anmel­        (5)      Die Erhöhung , die sich für eine Warenkategorie aus
                                                                  der kumulativen Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3 in einem
dung angegeben wird , daß sie im Rahmen des zu diesem
                                                                  Abkommensjahr ergibt , darf 15% nicht überschreiten .
Zweck in der Gemeinschaft eingerichteten Verwaltungskon­
trollsystems zur Wiederausfuhr aus der Gemeinschaft in
unverändertem Zustand oder nach Veredelung bestimmt               (6)      Im Falle der Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3
sind .                                                            machen die Behörden Indiens im voraus Mitteilung .
Die Abfertigung der unter den vorgenannten Bedingungen
eingeführten Waren zum freien Verkehr ist jedoch von der                                      Artikel 8
Vorlage einer von den Behörden Indiens erteilten Ausfuhr­
bescheinigung sowie vom Nachweis des Ursprungs nach               (1)      Für Ausfuhren von nicht in Anhang II aufgeführten
Maßgabe des Protokolls A abhängig .                               Textilwaren können unter den in den folgenden Absätzen
                                                                  festgelegten Voraussetzungen von Indien Höchstmengen
(2)     Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft         festgesetzt werden .
fest , daß eingeführte Textilwaren auf eine nach diesem
Abkommen festgesetzte Höchstmenge angerechnet , dann              (2)      Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten
aber aus der Gemeinschaft wiederausgeführt worden sind , so       Verwaltungskontrolle fest , daß die Höhe der Einfuhren von
teilen die betreffenden Behörden Indiens binnen vier Wochen
                                                                  Waren einer nicht in Anhang II aufgeführten Kategorie mit
die entsprechenden Mengen mit und genehmigen Einfuhren            Ursprung in Indien im Verhältnis zur gesamten Vorjahres­
der gleichen Waren in gleicher Höhe ohne Anrechnung auf           einfuhr von Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft
die in diesem Abkommen festgesetzte Höchstmenge für das           folgende Prozentsätze übersteigt :
laufende oder das folgende Jahr .
                                                                  — 0,5% für Warenkategorien in Gruppe I ,
                                                                  — 2,5% für Warenkategorien in Gruppe II ,
                           Artikel 7
                                                                  — 5,0% für Warenkategorien in Gruppe III ,
(1)     In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer
Teilmenge der für das folgende Abkommensjahr festgesetz­          so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem
ten Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategorie bis zu        Verfahren des Artikels 17 beantragen , um eine Einigung über
5 % der für das laufende Abkommensjahr geltenden Höchst­          ein angemessenes Beschränkungsniveau für die Waren der
menge zulässig .                                                  betreffenden Kategorien zu erzielen .
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 40                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    31 . 12 . 85
Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der               Bestimmungen von Absatz 2 dieses Artikels auf der Grund­
betreffenden Kategorie , die vor dem Zeitpunkt der Unter­          lage der von der Gemeinschaft zuvor mitgeteilten Jahres­
breitung des Konsultationsersuchens aus Indien versandt            statistiken angewendet .
worden sind .
                                                                   ( 10 )     Die Bestimmungen dieses Abkommens über die
(3)     Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung       Ausfuhr von Waren , für die die in Anhang II festgesetzten
verpflichtet sich Indien , für einen vorläufigen Zeitraum von      Höchstmengen gelten , finden auch auf Waren Anwendung,
drei Monaten ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des                für die aufgrund dieses Artikels Höchstmengen festgesetzt
Konsultationsersuchens die Ausfuhren von Waren der betref­         werden .
fenden Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach den von
der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemeinschafts­
marktes zu beschränken . Diese vorübergehende Beschrän­                                          Artikel 9
kung entspricht 25 % der Einfuhren des Kalenderjahres , das
dem Kalenderjahr vorausgegangen ist , in dem die Einfuhren         (1)      Stellt die Gemeinschaft fest , daß die Einfuhr von
die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe über­             Waren einer bestimmten Kategorie der Gruppe I , für die eine
schritten und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst            in Anhang II festgesetzte Höchstmenge gilt , in einem Abkom­
haben , oder 25% der gemäß der Formel in Absatz 2                  mensjahr die Höhe der Einfuhren des vorangegangenen
berechneten Höhe , wobei jeweils der höhere dieser beiden          Jahres um 10% der in Anhang II für das laufende Jahr
Werte zugrunde gelegt wird .                                        festgesetzten Höchstmenge überschreitet , so kann sie die
                                                                   Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren des
(4 )    Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­        Artikels 17 beantragen , um zu einer Einigung über
sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist
eine beiderseitig zufriedenstellende Lösung zu finden , so hat      — die vollständige oder teilweise Aussetzung von Artikel 7
                                                                         oder
die Gemeinschaft das Recht , eine endgültige Höchstmenge
festzusetzen , deren jährliche Höhe nicht niedriger sein darf       — die Änderung der in Anhang II genannten Höchstmenge
als die gemäß der Formel in Absatz 2 berechneten Höhe oder               durch Festsetzung einer niedrigeren Ad-hoc-Höchst­
als 106% der Einfuhren des Kalenderjahres , das dem                      menge
Kalenderjahr vorausgegangen ist , in dem die Einfuhren die
nach der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe überschritten
                                                                    sowie den entsprechenden angemessenen quantifizierbaren
und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst haben ,               Ausgleich zu gelangen .
wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt
wird .
                                                                    (2)      Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der
                                                                    betreffenden Kategorie , die vor dem Zeitpunkt der Notifi­
Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen                zierung des Konsultationsersuchens aus Indien versandt
gemäß Artikel 17 erhöht , um die Bedingungen von Absatz 2           worden sind .
zu erfüllen , wenn die Entwicklung der Gesamteinfuhren in
die Gemeinschaft bei der betreffenden Ware dies erfor­              Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung ver­
dert .                                                              pflichtet sich Indien , die Ausfuhr von Waren der betreffenden
                                                                    Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach einem oder
 (5)    Die gemäß Absatz 2 oder Absatz 4 festgesetzten              mehreren von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des
 Höchstmengen dürfen in keinem Fall niedriger sein als die          Gemeinschaftsmarktes für einen Zeitraum von einem Monat
 Höhe der Einfuhren von Waren dieser Kategorie mit                  ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsultationsersu­
 Ursprung in Indien im Jahr 1980 .                                  chens auf ein Zwölftel der Höhe der Ausfuhren im vorange­
                                                                    gangenen Kalenderjahr zu beschränken .
 (6)    Höchstmengen können von der Gemeinschaft nach
                                                                    (3)      Auf eine Höchstmenge , die gemäß Absatz 1 in einem
 Maßgabe des Protokolls C auch gebietsweise festgesetzt             der dem letzten Abkommensjahr vorangegangenen Jahre
 werden .
                                                                    geändert worden ist , wird eine Steigerungsrate angewendet ,
                                                                    die so berechnet ist , daß die in Anhang II festgesetzte
 (7)    Dieser Artikel findet keine Anwendung , wenn die in         Höchstmenge für das letzte Abkommensjahr im Laufe dieses
 Absatz 2 genannten Prozentsätze infolge eines Rückgangs der        Jahres wieder erreicht wird .
 Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und nicht infolge eines
 Anstiegs der Ausfuhren von Ursprungswaren Indiens erreicht          (4)     Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­
 worden sind .                                                       sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist
                                                                     eine zufriedenstellende Lösung zu finden , so verpflichtet sich
 (8)    Im Falle der Anwendung von Absatz 2 , 3 oder 4               Indien , falls die Gemeinschaft es beantragt ,
 verpflichtet sich Indien , für Waren , über die vor der Festset­
 zung der Höchstmenge Verträge abgeschlossen worden sind ,           — Artikel 7 bezüglich der betreffenden Kategorie für die
                                                                          Gemeinschaft oder eines ihrer Gebiete ganz oder teilweise
 Ausfuhrbescheinigungen bis zur Höhe der festgesetzten                    auszusetzen oder
 Höchstmenge zu erteilen .
                                                                     — die in Anhang II festgesetzte Höchstmenge für die
 (9)     Bis zum Zeitpunkt der Mitteilung der in Artikel 10               betreffende Kategorie zu ändern , um die Ausfuhren nach
 Absatz 6 vorgesehenen statistischen Angaben werden die                   der Gemeinschaft oder in ein Gebiet der Gemeinschaft
 ---pagebreak---  31 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 381 / 41
      auf 125% der im vorangegangenen Kalenderjahr getä­              auf das Quartal folgt , auf das sich die Statistiken bezie­
      tigten Einfuhren oder auf das Niveau der Ausfuhren bis          hen .
      zum Zeitpunkt des Konsultationsersuchens zuzüglich des
      gemäß Absatz 2 für den Konsultationszeitraum festgeleg­         (3)     Die Gemeinschaft übermittelt den indischen Behörden
      ten Ausfuhrniveaus zu begrenzen , wobei jeweils der             Einfuhrstatistiken für alle Waren , die unter das in Artikel 8
      höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt wird .               Absatz 2 genannte Verwaltungskontrollsystem bzw . unter
                                                                      Artikel 6 Absatz 1 fallen .
 Bei Anwendung der Maßnahmen nach diesem Absatz bleibt
 das Angebot eines angemessenen und quantifizierbaren                 (4)     Die in Absatz 3 genannten Angaben sind für alle
 Ausgleichs von seiten der Gemeinschaft bestehen .                   Warenkategorien vor dem Ende des dritten Monats zu
                                                                     übermitteln , der auf das Quartal folgt , auf das sich die
 Die Anwendung der Maßnahmen dieses Absatzes ist auf das              Statistiken beziehen .
Jahr beschränkt , in dem sie getroffen werden .
                                                                     (5)      Zeigt sich bei der Analyse der ausgetauschten Anga­
 ( 5 ) Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur              ben , daß zwischen den Ausfuhrdaten und den Einfuhrdaten
Anwendung wenn die in Anhang II festgesetzten Höchstmen­             bedeutende Abweichungen bestehen , so können nach dem
gen für die Gemeinschaft für diese Kategorie mindestens              Verfahren des Artikels 17 Konsultationen eingeleitet wer­
 2,5 % der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft im Jahr 1980             den .
ausmachen .
                                                                     (6)      Zur Anwendung von Artikel 8 und Artikel 9 verpflich­
( 6 ) Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur               tet sich die Gemeinschaft , den Behörden Indiens bis zum
Anwendung, wenn die Höhe der Einfuhren mit Ursprung in                15 . April jedes Jahres die Vorjahresstatistiken über die
Indien im laufenden Jahr mindestens 50 % der in Anhang II            Einfuhren aller unter dieses Abkommen fallenden Textilwa­
festgesetzten Höchstmenge dieser Kategorie für die Gemein­           ren , nach Lieferland und Mitgliedstaat der Gemeinschaft
schaft insgesamt oder für das betreffende Gebiet bzw . die           aufgegliedert , zur Verfügung zu stellen .
betreffenden Gebiete der Gemeinschaft ausmacht .
                                                                     (7)      Indien und die Gemeinschaft werden so weit wie
(7 )     Eine gemäß Absatz 1 oder 4 geänderte Höchstmenge            möglich die verfügbaren statistischen Daten über den Handel
darf in keinem Fall niedriger sein als die Höhe der Einfuhren        mit Textilwaren austauschen .
von Waren dieser Kategorie mit Ursprung in Indien im Jahr
 1980 .
                                                                                                Artikel 1 1
(8)      Dieser Artikel findet auch Anwendung , wenn die in
Absatz 1 genannte Höhe in einem Gebiet der Gemeinschaft
überschritten wird . In diesem Fall betrifft der in den Absätzen     (1)      Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Indien und
1 und 4 erwähnte Ausgleich das bzw . die von der Gemein­             den zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die Klas­
schaft in ihrem Konsultationsersuchen benannten Gebiete .            sifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren am
                                                                     Ort der Einfuhr in die Gemeinschaft erfolgt die Klassifizie­
(9)      Um die Inanspruchnahme von Absatz 1 dieses Artikels         rung vorläufig auf der Grundlage der von der Gemeinschaft
einzuschränken , verpflichtet sich Indien , der Gemeinschaft         gelieferten Angaben , bis Konsultationen gemäß Artikel 17
Mitteilung zu machen , wenn die Zahl der für eine Kategorie          eine Einigung über die endgültige Klassifizierung der betref­
                                                                     fenden Ware herbeiführen .
erteilten Ausfuhrbescheinigungen plötzlich und in erhebli­
chem Umfang ansteigt , so daß damit zu rechnen ist , daß die
Voraussetzungen für die Anwendung dieses Artikels erfüllt            (2)      Bewirkt vorstehende vorläufige Klassifizierung eine
werden .                                                             vorläufige Anrechnung auf die Höchstmenge für eine andere
                                                                     Warenkategorie , als sie in den von den zuständigen indischen
                                                                     Behörden ausgestellten Ausfuhrpapieren angegeben ist , so
                                                                     setzt die Gemeinschaft Indien von dieser vorläufigen Anrech­
                           Artikel 10                                nung binnen dreißig Tagen in Kenntnis .
(1)      Indien verpflichtet sich , der Gemeinschaft genaue          (3)     Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der
statistische Angaben über alle Ausfuhrbescheinigungen zu             NIMEXE sowie Entscheidungen , die nach den in der
übermitteln , die von den Behörden Indiens für alle Katego­          Gemeinschaft geltenden Verfahren getroffen werden und die
rien von Textilwaren erteilt werden , für die die in diesem          Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren
Abkommen festgesetzten Höchstmengen gelten .                         betreffen , werden den indischen Behörden mitgeteilt .
Desgleichen übermittelt die Gemeinschaft den Behörden                Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NIMEXE
Indiens genaue statistische Angaben über die Einfuhrgeneh­           sowie Entscheidungen , die eine Änderung der Klassifizierung
migungen oder Einfuhrpapiere , die von den Behörden der              von Waren , die unter dieses Abkommen fallen , zur Folge
Gemeinschaft auf Vorlage der von Indien ausgestellten                haben , dürfen keine Herabsetzung einer in Anhang II
Ausfuhrbescheinigungen erteilt werden .                              festgesetzten Höchstmenge bewirken .
(2)      Die vorgenannten Angaben sind für alle Warenkate­           Die Verfahren für die Anwendung dieses Absatzes sind in
gorien vor dem Ende des zweiten Monats zu übermitteln , der          Protokoll A geregelt .
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 42                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     31 . 12 . 85
                            Artikel 12                             Stellt Indien im Laufe der Anwendung dieses Abkommens
                                                                   fest , daß die Aufteilung einer in Anhang II festgesetzten
(1)     Indien und die Gemeinschaft vereinbaren , uneinge­         Höchstmenge besondere Schwierigkeiten bereitet , so kann es
schränkt zusammenzuarbeiten , um die Umgehung dieses               die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren von
Abkommens zu verhindern .                                          Artikel 17 beantragen , um zu einer beiderseitig zufriedenstel­
                                                                   lenden Lösung zu gelangen .
(2)      Stellt die Gemeinschaft aufgrund von nach den Ver­
fahren des Protokolls A durchgeführten Untersuchungen              (2)     Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätz­
fest , daß die ihr zur Verfügung stehenden Informationen           licher Bedarf auftreten , so kann die Gemeinschaft die Einfuhr
beweisen , daß Waren mit Ursprung in Indien , für die nach         größerer als der in Anhang II festgesetzten Mengen geneh­
diesem Abkommen Höchtmengen gelten , unter Umgehung                migen , wenn die gemäß Absatz 1 getroffenen Maßnahmen
dieses Abkommens in die Gemeinschaft eingeführt worden             zur Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen .
sind , so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach
dem Verfahren des Artikels 17 verlangen , um zu einer
Einigung über eine gleichwertige Anpassung der entspre­                                         Artikel 16
chenden Höchstmengen zu gelangen .
                                                                   Indien und die Gemeinschaft verpflichten sich , bei der
(3)      Bis zum Abschluß der in Absatz 2 vorgesehenen             Zuteilung von Ausfuhrbescheinigungen und Einfuhrgeneh­
Konsultationen trifft Indien , sofern die Gemeinschaft darum       migungen bzw . Einfuhrpapieren gemäß Protokoll A und
ersucht , vorsorglich die erforderlichen Maßnahmen , um            Protokoll B jede Diskriminierung zu vermeiden .
sicherzustellen , daß die in diesen Konsultationen vereinbar­
ten Anpassungen von Höchstmengen in dem Jahr der
Notifizierung des Konsultationsersuchens oder , wenn die                                        Artikel 17
Höchstmenge für das laufende Jahr ausgeschöpft ist , im
darauffolgenden Jahr vorgenommen werden können , sofern            (1)      Für die in diesem Abkommen genannten besonderen
schlüssige Beweise für die Umgehung vorliegen .                     Konsultationsverfahren mit Ausnahme derjenigen , die in
                                                                    Absatz 2 geregelt sind , gilt folgendes :
(4)      Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­
sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 17 genannten Frist     — ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­
eine zufriedenstellende Lösung zu finden , so hat die Gemein­            partei schriftlich notifiziert ;
 schaft , sofern schlüssige Beweise für die Umgehung vorlie­
gen , das Recht , von den nach diesem Abkommen festgesetz­          — dem Konsultationsersuchen muß eine Darstellung der
ten Höchstmengen die den Waren mit Ursprung in Indien                    Gründe und Umstände beigefügt oder binnen fünfzehn
entsprechenden Mengen abzuziehen .                                       Tagen nach der Notifizierung nachgereicht werden , die
                                                                         nach Ansicht der antragstellenden Vertragspartei ein
                                                                         Konsultationsersuchen rechtfertigen ;
                            Artikel 13                              — die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat
                                                                         nach der Notifizierung des Ersuchens Konsultationen
 Indien bemüht sich , sicherzustellen , daß die Ausfuhren von            auf, um binnen höchstens einem weiteren Monat zu einer
 Textilwaren , für die Höchstmengen gelten , möglichst gleich­           Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis
 mäßig über das Jahr gestaffelt sind , wobei insbesondere                zu gelangen .
 saisonale Faktoren berücksichtigt werden .
                                                                    (2)     Für die in Artikel 9 genannten besonderen Konsulta­
                                                                    tionsverfahren gilt folgendes :
                            Artikel 14                              — ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­
                                                                         partei schriftlich notifiziert , zusammen mit einer Darstel­
 Bei Anwendung der Kündigungsregelung nach Artikel 19                    lung der Gründe und Umstände , die nach Ansicht der
 Absatz 4 werden die in Anhang II festgesetzten Höchstmen­               antragstellenden Vertragspartei ein Konsultationsersu­
 gen pro rata temporis verringert .                                      chen rechtfertigen ;
                                                                    — die Vertragsparteien nehmen spätestens fünfzehn Tage
                                                                         nach der Notifizierung des Konsultationsersuchens Kon­
                            Artikel 15                                   sultationen auf, um binnen höchstens weiteren fünfzehn
                                                                         Tagen zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehm­
 (1)      Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchst­              baren Ergebnis zu gelangen .
 mengen , die in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft nicht
 ausgenutzt werden , können einem anderen Mitgliedstaat             (3)      Erforderlichenfalls finden auf Antrag einer Vertrags­
 zugeteilt werden .                                                 partei und in Übereinstimmung mit der Genfer Vereinbarung
                                                                    Konsultationen über alle Probleme statt , die sich aus der
  Die Gemeinschaft verpflichtet sich , jeden Antrag Indiens auf     Anwendung dieses Abkommens ergeben . Alle Konsultatio­
  Neuzuteilung binnen vier Wochen sorgfältig zu prüfen und           nen gemäß diesem Artikel werden von den Vertragsparteien
  zu beantworten . Wird eine Neuzuteilung genehmigt , so             im Geiste der Zusammenarbeit und mit dem Willen geführt ,
  finden die Flexibilitätsbestimmungen von Artikel 7 weiterhin      die zwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten zu behe­
  auf die Höhe der ursprünglichen Zuteilung Anwendung .              ben .
 ---pagebreak---  31 . 12 . 85
                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 381 / 43
                           Artikel 18
                                                                   Berücksichtigung einer die Genfer Vereinbarung ablösenden
                                                                    Vereinbarung Änderungen vorzuschlagen .
 Dieses Abkommen gilt für die Gebiete , in denen der Vertrag
 zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft             (2)     Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar
 angewendet wird , und nach Maßgabe jenes Vertrages                 1983 .
 einerseits sowie für das Gebiet von Indien andererseits .
                                                                   (3)     Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu
                                                                   diesem Abkommen vorschlagen .
                                                                   ( 4 ) Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit
                          ABSCHNITT II
                                                                   unter Einhaltung einer Frist von mindestens sechzig Tagen
                                                                   kündigen . In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf
                                                                   der Kündigungsfrist.
              Ubergangs- und Schlußbestimmungen
                                                                   (5)     Die Anhänge und Protokolle , der Briefwechsel sowie
                                                                   die das Abkommen begleitenden Übereinkünfte sind
                           Artikel 19                              Bestandteil dieses Abkommens .
( 1 ) Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats
nach dem Tag in Kraft , an dem die Vertragsparteien einander                                  Artikel 20
den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren notifiziert
haben . Es gilt bis zum 31 . Dezember 1986 , abgesehen von         Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer,
der Tatsache , daß es beiden Parteien im Rahmen dieses             deutscher , englischer , französischer, griechischer , italieni­
Abkommens vom 1 . August bis zum 31 . Dezember 1986                scher und niederländischer Sprache sowie in Hindi abgefaßt,
freisteht , jederzeit um Konsultationen zu ersuchen , um unter     wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist .
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 44                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                31 . 12 . 85
                                                              ANHANG I
                                                              GRUPPE I A
                                          NIMEXE­                                                                      Äquivalcnztabelle
 Kategorie        Tarifnummer             Kennziffer                               Warenbezeichnung
    Nr.
                                           ( 1982 )                                                                  Stück / kg    g / Stück
     1       55.05              55.05-13 , 19,21,25,27 ,         Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den
                                29,33,35,37,41,45,46 ,           Einzelverkauf
                                48,52,58,61,65,67,69 ,
                                72 , 78 , 92 , 98
     2       55.09                                               Andere Gewebe aus Baumwolle :
                              i
                                55.09-03 , 04 , 05 , 06 , 07       Gewebe aus Baumwolle , andere als Dreher­
                                08,09 , 10 , 12 , 13 , 14 , 15 ,   gewebe , Schlingengewebe (Frottiergewebe),
                                16,17,19,21,29,32,34 ,             Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe , Che­
                                35,37,38,39,41,49,51 ,             nillegewebe , Tülle und geknüpfte Netzstoffe
                                52,53,54,55,56,57,59 ,
                                61,63,64,65,66,67,68 ,
                                69,70,71,72,73,74,75 ,
                                76,77,78,79,80,81,82 ,
                                83,84,86,90,91,9 2,93 ,
                                98 , 99
                                                                    a ) davon :
                                55.09-06 , 07 , 08 , 51 , 52 ,           andere als roh oder gebleicht
                                53,54,55,56,57,59,61 ,
                                63,64,65,66,67,70,71 ,
                                80,81,82,83,84,86,90 ,
                                91 , 92 , 93 , 98 , 99
     3       56.07                                               Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A                                                   Spinnfasern :
                                                                 A. aus synthetischen Spinnfasern :
                                56.07-01 , 04 , 05 , 07 , 08 ,        Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , ande­
                                10,12,15,19,20,22,25 ,                re als Bänder, Samt , Plüsch , Schlingengewebe
                                29,30,31,35,38,39,40 ,                (einschließlich Frottiergewebe) und Chenille­
                                41 , 43 , 45 , 46 , 47 , 49           gewebe
                                                                      a ) davon :
                                56.07-01,05,07,08 , 12 ,                  andere als roh oder gebleicht
                                 15,19,22,25,29,31,35 ,
                                38,40,41,43,46,47,49
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr . L 381 / 45
                                                                        GRUPPE I B
                                                     NIMEXE­
 Kategorie           Tarifnummer                     Kennziffer
                                                                                                                                  Äquivalenztabelle
    Nr .                                                                                       Warenbezeichnung
                                                       ( 1982 )                                                                 Stück / kg  g / Stück
      4      60.04
                                                                            Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­           6,48          154
             B I                                                            stisch noch kautschutiert :
                II a )
                     b)                    60.04-19 , 20 , 22 , 23 , 24 ,       Oberhemden , T-Shirts , Unterziehpullis , Un­
                     c)                    26 , 41 , 50 , 58 , 71 , 79 ,        terhemden und dergleichen , aus Gewirken ,
                IV b )    1 aa )           89                                   weder gummielastisch noch kautschutiert,
                             dd )                                               andere als Säuglingskleidung, aus Baumwolle
                          2  ee )                                               oder synthetischen Spinnstoffen : T-Shirts und
                     d) 1    aa )                                               Unterziehpullis aus künstlichen Spinnstoffen ,
                             dd )                                               andere als Säuglingskleidung
                          2  dd )
     5       60.05                                                         Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere                       221
                                                                                                                                  4,53
             A I                                                           Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                 II b ) 4 bb ) 11 aaa )                                    tschutiert :
                                     bbb )
                                     ccc )                                 A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                     ddd )
                                     eee ) 60.05-01 , 31 , 33 , 34 , 35 ,         Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und
                                  22 bbb ) 36 , 39 , 40 , 41 , 42 , 43            Strickjacken , aus Gewirken , aus Wolle ,
                                     ccc )                                        Baumwolle , synthetischen oder künstlichen
                                     ddd )                                        Spinnstoffen ( weder gummielastisch noch
                                     eee )                                        kautschutiert )
                                     fff)
     6       61.01                                                         Oberkleidung für Männer und Knaben                     1,76        568
             B V d) 1
                        2
                        3
                    e) 1
                        2
                        3
             61.02                                                         Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II e ) 6 aa )                                               kinder :
                           bb )
                           cc )                                             B. andere :
                                           61.01-62 , 64 , 66 , 72 , 74 ,        Schorts und andere kurze Hosen und lange
                                           76                                    Hosen , aus Geweben , für Männer und Kna­
                                           61.02-66 , 68 , 72                    ben ; lange Hosen aus Geweben für Frauen ,
                                                                                 Mädchen und Kleinkinder : aus Wolle , Baum­
                                                                                 wolle , synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                                 stoffen
     7       60.05                                                         Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere          5,55         180
             All b ) 4 aa ) 22                                             Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                 33                                        tschutiert :
                                 44
                                 55                                        A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                                 II . andere
             61.02                                                        Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II e ) 7 bb )                                               kinder :
                           cc )
                                                                           B. andere :
                           dd )
                                           60.05-22 , 23 , 24 , 25               Blusen und Hemdblusen aus Gewirken (we­
                                           61.02-78 , 82 , 84                    der gummielastisch noch kautschutiert ) oder
                                                                                Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                                 kinder , aus Wolle , Baumwolle , synthetischen
                                                                                oder künstlichen Spinnstoffen
     8       61.03                                                        Unterkleidung ( Leibwäsche) für Männer und             4,60         217
             A                                                             Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
                                                                          schetten :
                                           61.03-11 , 15 , 19                  Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshem­
                                                                               den , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                               aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                               künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 46                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                31 . 12 . 85
                                                           GRUPPE II A
                                         NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer                              Warenbezeichnung
    Nr .
                                           ( 1982 )                                                                 Stück / kg    g / Stück
     9      55.08                                              Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                                                               wolle
            62.02                                              Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
            BIII a ) 1                                         pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                                                               Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                                                               B. andere :
                               55.08-10 , 30 , 50 , 80              Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                               62.02-71
                                                                    wolle ; Wäsche zur Körperpflege und andere
                                                                    Haushaltswäsche aus Schlingengeweben
                                                                    ( Frottiergeweben ) aus Baumwolle
    20       62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             B I a)                                            pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                  c                                            Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                                                               B. andere :
                               62.02-12 , 13 , 19                   Bettwäsche aus Geweben
     22      56.05                                             Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             A                                                 fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                               künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                               gen für den Einzelverkauf:
                                                               A. aus synthetischen Spinnfasern :
                               56.05-03 , 05 , 07 , 09 , 11 ,        Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
                               13,15,19,21,23,25,28 ,                Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                               32,34,36,38,39,42,44 ,
                               45 , 46 , 47
                                                                     a ) davon :
                               56.05-21 , 23 , 25 , 28 , 32 ,            aus Acrylfasern
                               34 , 36
     23      56.05                                             Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             B                                                  fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                                künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                                gen für den Einzelverkauf:
                                                                B. aus künstlichen Spinnfasern :
                               56.05-51 , 55 , 61 , 65 , 71 .        Garne aus künstlichen Spinnfasern , nicht in
                               75 , 81 , 85 , 91 , 95 , 99           Aufmachungen für den Einzelverkauf
     32      ex 58.04                                           Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                                                gewebe , ausgenommen Gewebe der Tarifnrn .
                                                                55.08 und 58.05 :
                                58.04-07 , 11 , 15 , 18 , 41 ,      Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                43,45,61,63,67,69,71 .              gewebe , ausgenommen Frottiergewebe aus
                                75 , 77 , 78                        Baumwolle , und Bänder , aus Wolle , Baum­
                                                                    wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                    Spinnstoffen :
                                                                    a ) davon aus Baumwolle :
                                58.04-63                                 Rippensamt
      39      62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
              B II a )                                           pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                    c)                                           Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                III a ) 2                                        stattung :
                    c)                                           B. andere :
                                62.02-40 , 42 , 44 , 46 , 51 .        Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und
                                59 , 65 , 72 , 74 , 77                andere Haushaltswäsche , aus Geweben , an­
                                                                      dere als Wäsche aus Frottiergeweben aus
                                                                      Baumwolle
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 381 / 47
                                                               GRUPPE II B
                                             NIMEXE­
 Kategorie          Tarifnummer
                                                                                                                      Aquivalenztabelle
     Nr .                                    Kennziffer                            Warenbezeichnung
                                               ( 1982 )                                                             Stück / kg  g / Stück
      12      60.03
                                                                  Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­    24,3 Paar          41
             A
                                                                  chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
             B I                                                  weder gummielastisch noch kautschutiert :
                II b )
             C                     60.03-11 , 19 , 20 , 27 , 30 ,     andere als Damenstrümpfe aus synthetischen
                                   90                                 Spinnstoffen
             D
      13     60.04
                                                                  Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­             17            59
             B IV b ) 1 cc )                                      elastisch noch kautschutiert :
                        2 dd )
                    d ) 1 cc )    60.04-48 , 56 , 75 , 85            Unterhosen und Slips , für Männer und Kna­
                        2 cc                                         ben ; Schlüpfer und dergleichen für Frauen ,
                                                                     Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                     Säuglinge ); aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                     stisch noch kautschutiert, aus Baumwolle oder
                                                                     aus synthetischen Spinnstoffen
    14 A     61.01                                                Oberkleidung für Männer und Knaben :                1,0        1 000
             A I
                                  61.01-01                           Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                     überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
                                                                     59.11 oder 59.12 , für Männer und Knaben
    14 B     61.01                                                Oberkleidung für Männer und Knaben :               0,72        1 389
             BV b ) 1
                        2         61.01-41 , 42 , 44 , 46 , 47       Mäntel und Umhänge , aus Geweben , für Män­
                        3                                            ner und Knaben , andere als Waren der Kate­
                                                                     gorie 14 A , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                     thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
   15 A      61.02                                                Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­          1,1         909
             B I a)                                               kinder :
                                                                  B. andere :
                                -
                                  61.02-05                            Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                      überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
                                                                      59.11 oder 59.12 , für Frauen , Mädchen und
                                                                      Kleinkinder
   15 B      61.02                                                Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­       0,84        1 190
             B II e ) 1 aa )                                      kinder :
                          bb )
                                                                  B. andere :
                          cc )
                       2 aa )     61.02-31 , 32 , 33 , 35 , 36 ,      Mäntel , Umhänge und Jacken , aus Geweben ,
                          bb )    37 , 39 , 40                        für Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ande­
                          cc )                                        re als Kleidung der Kategorie 15 A , aus
                                                                      Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                      künstlichen Spinnstoffen
     16      61.01                                                Oberkleidung für Männer und Knaben :               0,80       1 250
             BV c ) 1
                       2          61.01-51 , 54 , 57                Anzüge und Kombinationen , ausgenommen
                       3                                            Skianzüge , aus Geweben , für Männer und
                                                                    Knaben ( einschließlich der aus zwei oder drei
                                                                    Teilen bestehenden Kombinationen , die zu­
                                                                    sammen bestellt , aufgemacht und befördert
                                                                    und normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                    den ), aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                    schen oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 48                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               31 . 12 . 85
                                           NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
 Kategorie          Tarifnummer            Kerinziffer                               Warenbezeichnung
    Nr.                                                                                                               Stück / kg    g / Stück
                                             ( 1982 )
     17      61.01                                                Oberkleidung für Männer und Knaben :                  1,43            700
            BV a ) 1               61.01-34 , 36 , 37                Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer
                        2
                                                                     und Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder
                        3
                                                                     synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     18      61.03                                                Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und
             B                                                    Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
             C                                                    schetten :
                                   61.03-51 , 55 , 59 , 81 , 85 ,     Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober­
                                   89                                 hemden , auch Sport- und Arbeitshemden , für
                                                                      Männer und Knaben , aus Wolle , Baumwolle
                                                                      oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                      fasern
     19      61.05                                                Taschentücher und Ziertaschentücher :                  59                17
             A
                                   61.05-20                       A. aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr
                                                                       als 15 ECU je kg Eigengewicht
             B I                                                  B. andere :
                III
                                   61.05-30 , 99                        Taschentücher aus Gewebe , mit einem Wert
                                                                        von nicht mehr als 15 ECU je kg Eigen­
                                                                        gewicht
      21      61.01                                               Oberkleidung für Männer und Knaben                     2,3             435
              B IV
              61.02                                                Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
              B II d )                                             kinder :
                                                                   B. andere :
                                    61.01-29 , 31 , 32                  Parkas ; Anoraks , Windjacken und derglei­
                                                                        chen , aus Geweben , aus Wolle , Baumwolle
                                    61.02-25 , 26 , 28                  oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                        stoffen
                                                                   Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­           3,9             257
      24      60.04
              B IV b ) 1 bb )                                      stisch noch kautschutiert :
                     d ) 1 bb )
                                    60.04-47 , 73                      Schlafanzüge aus Gewirken , aus Baumwolle
                                                                       oder aus synthetischen Spinnstoffen , für Män­
                                                                       ner und Knaben
              60.04                 60.04-51 , 53 , 81 , 83            Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewir­
              BIVb ) 2 aa )                                            ken , aus Baumwolle oder aus synthetischen
                           bb )                                        Spinnstoffen , für Frauen , Mädchen und Klein­
                     d ) 2 aa )                                        kinder ( ausgenommen Säuglinge)
                           bb )
                                                                   Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere           3,1             323
       26      60.05
               All b ) 4 cc ) 11                                    Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                22                                  tschutiert :
                                33
                                44
                                                                    A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                                         II . andere
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 381 / 49
                                         NIMEXE­
 Kategorie          Tarifnummer          Kennziffer
                                                                                                               Äquivalenztabelle
    Nr .                                                                      Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                          Stück / kg  g / Stück
     26       61.02
                                                           Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
 (Forts .)    B II e ) 4 bb )                              kinder :
                         cc )
                         dd )                              B. andere :
                         ee )
                                 60.05-45 , 46 , 47 , 48       Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für
                                                               Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                                 61.02-48 , 52 , 53 , 54       nommen Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle
                                                               oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                               stoffen
    27       60.05
                                                          Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere         2,6           385
             A II b ) 4 dd )                               Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                          tschutiert :
                                                          A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                               II . andere
             61.02
                                                          Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II e ) 5 aa )                              kinder :
                         bb )
                         cc )                             B. andere :
                                60.05-51 , 52 , 54 , 58       Röcke , einschließlich Hosenröcke , für
                                                              Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                                61.02-57 , 58 , 62            nommen Säuglinge ), aus Geweben oder aus
                                                              Gewirken , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                              thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
    28       60.05
                                                          Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere        1,61          620
             A II b ) 4 ee )                              Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                          tschutiert :
                                                         A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                              II . andere :
                                60.05-61 , 62 , 64                  Hosen aus Gewirken ( ausgenommen
                                                                    Shorts ), andere als für Säuglinge , aus
                                                                    Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                    oder künstlichen Spinnstoffen
    29       61.02                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­         1,37          730
             B II e ) 3 aa )                             kinder :
                        bb )
                        cc )                             B. andere :
                                61.02-42 , 43 , 44            Kostüme und Hosenanzüge , ausgenommen
                                                             Skianzüge , aus Geweben ( einschließlich der
                                                             aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kom­
                                                             binationen , die zusammen bestellt , aufge­
                                                             macht und befördert und normalerweise
                                                             zusammen verkauft werden ), für Frauen ,
                                                             Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                             Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                             thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
  30 A      61.04                                        Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­       4,0          250
            B I                                          chen und Kleinkinder :
                                61.04-11 , 13 , 18          Schlafanzüge und Nachthemden , aus Gewe­
                                                            ben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ,
                                                            aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                            künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 50                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   31 . 12 . 85
 Kategorie
                                          NIMEXE­                                                                         Äquivalenztabelle
                    Tarifnummer            Kennziffer                             Warenbezeichnung
     Nr.
                                            ( 1982 )                                                                    Stück / kg     g / Stück
    30 B     61.04                                             Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­
             B II                                              chen und Kleinkinder :
                                61.04-91 , 93 , 98                Unterkleidung aus Geweben , andere als
                                                                  Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,
                                                                  Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                  Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                  thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     31      61.09                                             Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­        18,2               55
             D                                                 senträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sok­
                                                               kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
                                                               auch gewirkt , auch gummielastisch :
                                61.09-50                          Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewir­
                                                                  ken
     68      60.04                                             Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             A I                                               stisch noch kautschutiert :
                II a )
                    b)                                         A. Säuglingskleidung :
                    c)
                III a )                                             Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                    b)                                              größe 86 :
                    c)
                    d)
                                60.04-02,03,04,06,07 ,              Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­
                                08 , 10 , 11 , 12 , 14              elastisch noch kautschutiert , für Säuglinge
     73      60.05                                             Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere               1,67              600
             All b ) 3                                         Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                               tschutiert :
                                                               A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                    II . andere :
                                60.05-16 , 17 , 19                       Trainingsanzüge aus Gewirken , weder
                                                                         gummielastisch noch kautschutiert , aus
                                                                         Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                         oder künstlichen Spinnstoffen
     76      61.01                                             Oberkleidung für Männer und Knaben
             B I
             61.02                                             Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II a )                                          kinder :
                                                                B. andere :
                                61.01-13 , 15 , 17 , 19             Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben ,
                                                                    für Männer und Knaben ; Schürzen , Kittel und
                                61.02-12 , 14                       andere Arbeits- und Berufskleidung , aus
                                                                    Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                    kinder , aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                    schen oder künstlichen Spinnstoffen
      78      61.01                                             Oberkleidung für Männer und Knaben :
              All
              BIII
                                61.01-09 , 24 , 25 , 26 , 81 ,     Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Haus­
                                 92 , 95 , 96                      jacken und ähnliche Hauskleidung ; Anzüge ,
                V f) 1                                             Kombinationen und Skianzüge ( aus zwei oder
                    g) 1                                           drei Teilen bestehend ) sowie andere Oberklei­
                        2
                        3
                                                                   dung , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                   ausgenommen Kleidung der Kategorien 6 ,
                                                                   14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 und 79 , aus Wolle ,
                                                                   Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                                   chen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 381 / 51
 Kategorie                                   NIMEXE­
                   Tarifnummer               Kennziffer                                                                    Äquivalenztabelle
    Nr.                                                                              Warenbezeichnung
                                              ( 1982 )                                                                   Stück / kg  g/ Stück
     81      61.02
                                                                  Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B I b)                                               kinder :
               II c )
                  e ) 8 aa )                                      B. andere :
                      9 aa )      61.02-07 , 22,23,24,85 ,           Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Bett­
                        bb )      90 , 91 , 92                       jäckchen und ähnliche Hauskleidung sowie
                        cc )                                         andere Oberkleidung, aus Geweben , für
                                                                     Frauen , Mädchen und Kleinkinder, ausge­
                                                                     nommen Kleidung der Kategorien 6 , 7 , 15 A ,
                                                                     15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 und 80 , aus
                                                                     Wolle , Baumwolle oder synthetischen Spinn­
                                                                     stoffen
    83       60.05
                                                                 Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
             All a )                                             Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                  b ) 4 hh ) 11                                  tschutiert :
                               22
                               33                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                               44                                    II . andere :
                        ijij ) 11
                        kk ) 11   60.05-04 , 76 , 77 , 78 , 79 ,          Oberkleidung aus Gewirken , weder gum­
                        11 ) 11   81 , 85 , 88 , 89 , 90 , 91             mielastisch noch kautschutiert , andere als
                               22                                         Kleidung der Kategorien 5 , 7 , 26 , 27 , 28 ,
                               33                                         71 , 72 , 73 , 74 und 75 , aus Wolle, Baum­
                               44                                         wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                          Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 52                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                31 . 12 . 85
                                                            GRUPPE III A
                                          NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
 Kategorie          Tarifnummer           Kennziffer                               Warenbezeichnung
    Nr .                                                                                                             Stück / kg     g / Stück
                                            ( 1982 )
     33      51.04                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A III a )                                          Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                51.02 ):
                                                                A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden
             62.03                                              Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
             B II b ) 1                                         B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                                                                     II . andere :
                                51.04-06                                  Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                          Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                                62.03-96                                  Breite von weniger als 3 m ; Säcke aus
                                                                          Geweben , aus Streifen oder dergleichen
     34      51.04                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A III b )                                          Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                51.02 ):
                                                                A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                                51.04-08                              Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                      Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                                                                      Breite von 3 m oder mehr
     35       51.04                                             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A IV                                                Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                 filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                 51.02 ):
                                                                 A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                                51.04-10 , 11 , 13 , 15 , 17 ,        Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , ande­
                                18,21,23,25,27,28,32 ,                re als Cordgewebe für die Reifenherstellung
                                34 , 36 , 41 , 48                     und Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                      a ) davon :
                                51.04-10 , 15 , 17 , 18 , 23 ,            andere als roh oder gebleicht
                                25 , 27 , 28 , 32 , 34 , 48
      36      51.04                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
              B III                                              Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                                 filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                                 51.02 ):
                                                                 B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
                                 51.04-55 , 56 , 58 , 62 , 64 ,       Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere
                                 66,72,74,76,81,89,93 ,               als Cordgewebe für die Reifenherstellung und
                                 94 , 97 , 98                         Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                      a ) davon :
                                 51.04-55 , 58 , 62 , 64 , 72 ,           andere als roh oder gebleicht
                                 74 , 76 , 81 , 89 , 94 , 97 ,
                                 98
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 381 / 53
                                          NIMEXE­
 Kategorie         Tarifnummer            Kennziffer
                                                                                                                   Äquivalenztabelle
     Nr.                                                                         Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                             Stück / kg  g / Stück
     37       56.07                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
              B                                                 Spinnfasern :
                                                               B. aus künstlichen Spinnfasern :
                                56.07-50 , 51 , 55 , 56 , 59 ,      Gewebe aus künstlichen Spinnfasern , andere
                                60,61,65,67,68,69,70 ,              als Bänder , Samt , Plüsch und Schlingen­
                                71,72,73,74,77,78,82 ,              gewebe ( einschließlich Frottiergewebe ) und
                                83 , 84 , 87                        Chenillegewebe :
                                                                    a ) davon :
                               56.07-50 , 55 , 56 , 59 , 61 ,           andere als roh oder gebleicht
                               65,67,69,70,71,73,74 ,
                               77 , 78 , 83 , 84 , 87
   38 A       60.01
                                                               Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             BI b ) 1                                          noch kautschutiert :
                                                               B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                    fen :
                               60.01-40                            Gewirke als Meterware aus synthetischen
                                                                   Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen
   38 B      62.02
                                                               Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             All                                               pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                                                               Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                               62.02-09                        A. Gardinen
    40       62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             BIV a )                                           pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                    c)                                         Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                                                               B. andere :
                               62.02-83 , 85 , 89                  Vorhänge ( andere als Gardinen ) und Gegen­
                                                                   stände zur Innenausstattung , aus Geweben ,
                                                                   aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                   oder künstlichen Spinnstoffen
    41       ex 51 . 01                                        Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
             A                                                 Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                               A. synthetische Spinnfäden :
                               51.01-05 , 06 , 07 , 08 , 09 ,      Synthetische Spinnfäden , nicht in Aufma­
                               10 , 12,20,22,24,27,29 ,            chungen für den Einzelverkauf, andere als
                               30 , 35 , 36 , 37 , 39 , 40 ,       nicht texturierte Garne , ungezwirnt , unge­
                               45                                  dreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je
                                                                   Meter
    42       ex 51.01                                          Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
             B                                                 Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                               B. künstliche Spinnfäden :
                               51.01-50 , 61 , 67 , 68 , 71 ,      Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachun­
                               77 , 78 , 80                        gen für den Einzelverkauf, andere als Visko­
                                                                   se-Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung
                                                                   oder mit 250 Drehungen oder weniger je
                                                                   Meter , und nicht texturierte ungezwirnte
                                                                   Acetat-Spinnfäden
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 54                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              31 . 12 . 85
                                        NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer           Kennziffer                              Warenbezeichnung
    Nr.
                                         ( 1982 )                                                                Stück / kg     g/ Stück
     43      51.03            51.03-10 , 20                   Synthetische und künstliche Spinnfäden in Auf­
                                                              machungen für den Einzelverkauf
     44      51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             All                                              Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                              51.04-05                             Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , mit
                                                                   Elastomer-Fäden
     45      51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             B II                                             Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01      oder
                                                              51.02 ):
                                                              B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
                              51.04-54                             Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , mit
                                                                   Elastomer-Fäden
     46      ex 53.05                                         Wolle , feine und grobe Tierhaare , gekrempelt
                                                              oder gekämmt :
                              53.05-10 , 22 , 29 , 32 , 39        Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder
                                                                  gekämmt
     47      53.06                                            Streichgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen
                                                              für den Einzelverkauf
             53.08                                            Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
             A                                                chungen für den Einzelverkauf:
                              53.06-21 , 25 , 31 , 35 , 51 ,      Streichgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                              55 , 71 , 75                        haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                  verkauf
                              53.08-11 , 15
     48      53.07                                             Kammgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen
                                                               für den Einzelverkauf
             53.08                                             Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
             B                                                 chungen für den Einzelverkauf:
                              53.07-02 , 08 , 12 , 18 , 30 ,      Kammgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                              40 , 51 , 59 , 81 , 89              haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                  verkauf
                              53.08-21 , 25
      49      ex 53.10                                         Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tier­
                                                               haaren oder aus Roßhaar , in Aufmachungen für
                                                               den Einzelverkauf:
                               53.10-11 , 15                      Garne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren ,
                                                                  in Aufmachungen für den Einzelverkauf
      50      53.11            53.11-01 , 03 , 07 , 11 , 13 ,  Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
                               17,20,30,40,52,54,58 ,
                               72,74,75,82,84,88,91 ,
                               93 , 97
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 381 / 55
                                         NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer
     Nr .                                                                       Warenbezeichnung
                                          ( 1982 )                                                              Stück / kg  g / Stück
     51       55.04             55.04-00                       Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
     52       55.06            55.06-10 , 90                   Baumwolle , in Aufmachungen für den Einzelver­
                                                              kauf
     53       55.07            55.07-10 , 90                   Drehergewebe aus Baumwolle
     54      56.04                                            Synthetische und künstliche Spinnfasern und
             B                                                Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                              Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
                                                              für die Spinnerei vorbereitet :
                                                              B. künstliche Spinnstoffe :
                               56.04-21 , 23 , 28                 Künstliche Spinnfasern und Abfälle von
                                                                  künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                  gekämmt
     55      56.04                                            Synthetische und künstliche Spinnfasern und
             A                                                Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                              Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
                                                              für die Spinnerei vorbereitet :
                                                              A. synthetische Spinnstoffe:
                               56.04-11 , 13 , 15 , 16 , 17 ,     Synthetische Spinnfasern und Abfälle von
                               18                                  synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                  gekämmt
     56      56.06                                            Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             A                                                fasern (oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                              künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                              den Einzelverkauf:
                               56.06-11 , 15                     Garne aus synthetischen Spinnfasern ( oder aus
                                                                 Abfällen von synthetischen Spinnstoffen ), in
                                                                 Aufmachungen für den Einzelverkauf
    57       56.06                                            Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             B                                                fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                              künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                              den Einzelverkauf:
                               56.06-20                          Garne aus künstlichen Spinnfasern ( oder aus
                                                                 Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ), in
                                                                 Aufmachungen für den Einzelverkauf
    58       58.01             58.01-01 , 11 , 13 , 17 , 30 , Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert
                               80
    59       58.02                                            Andere Teppiche , auch konfektioniert ; Kelim ,
             ex A                                             Sumak , Karamanie und dergleichen , auch kon­
                B                                             fektioniert
             59.02                                            Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
             ex A                                             bestrichen :
                                                              A. Filze als Meterware oder nur quadratisch
                                                                  oder rechteckig zugeschnitten :
                               58.02-04 , 06 , 07 , 09 , 56 ,     Gewebte oder gewirkte Teppiche , auch kon­
                               61 , 65 , 71 , 75 , 81 , 85 ,      fektioniert ; Kelim , Sumak , Karamanie und
                               90                                 dergleichen , auch konfektioniert
                               59.02-01 , 09                      Bodenbeläge aus Filz
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 56                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 31 . 12 . 85
 Kategorie
                                         NIMEXE­                                                                       Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer           Kennziffer                               Warenbezeichnung
    Nr.
                                          ( 1982 )                                                                   Stück / kg    g/ Stück
     60      58.03                                            Tapisserien , handgewebt (Gobelins , Flandrische
                                                              Gobelins , Aubusson , Beauvais und ähnliche ),
                                                              und Tapisserien als Nadelarbeit ( z. B. Petit
                                                              Point-, Kreuzstich ), auch konfektioniert :
                               58.03-00                           Tapisserien , handgefertigt
     61      58.05                                            Bänder und schußlose Bänder aus parallel geleg­
             AI a )                                           ten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen
                  c)                                          ( bolducs ), ausgenommen Waren der Tarifnr .
               II                                             58.06 :
             B
                               58.05-01 , 08 , 30 , 40 , 51 ,      Bänder , nicht breiter als 30 cm , mit gewebten ,
                               59 , 61 , 69 , 73 , 77 , 79 ,       geklebten oder in anderer Weise hergestellten
                               90                                  Webekanten , andere als Etiketten und ähn­
                                                                   liche Waren ; schußlose Bänder ( bolducs )
     62      58.06             58.06-10 , 90                  Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,
                                                              gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder zuge­
                                                              schnitten
             58.07                                            Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponnene
                                                              Garne der Tarifnr . 52.01 und als umsponnene
                                                              Garne aus Roßhaar ); Geflechte und sonstige
                                                              Posamentierwaren , als Meterware ; Quasten ,
                                                              Troddeln , Oliven , Nüsse , Pompons und derglei­
                                                              chen :
                               58.07-31 , 39 , 50 , 80             Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponne­
                                                                   ne Metallgarne und als umsponnene Garne aus
                                                                   Roßhaar ); Geflechte und sonstige Posamen­
                                                                   tierwaren , als Meterware ; Quasten , Troddeln ,
                                                                   Oliven , Nüsse , Pompons und dergleichen
             58.08             58.08-10 , 90                  Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert
             58.09             58.09-11 , 19 , 21 , 31 , 35 , Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi­
                               39 , 91 , 95 , 99               nenstoffe , gemustert; Spitzen ( maschinen- oder
                                                              handgefertigt ), als Meterware oder als Motiv
             58.10             58.10-21 , 29 , 41 , 45 , 49 , Stickereien als Meterware oder als Motiv
                               51 , 55 , 59
     63      60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             B I a)                                            noch kautschutiert :
                                                               B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                     fen
             60.06                                             Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             A                                                 Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                               ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                               fe ):
                                                               A. Meterware :
                               60.01-30                               Gewirke als Meterware , weder gummiela­
                                                                      stisch noch kautschutiert , aus synthetischen
                                                                      Spinnstoffen mit Elastomer-Fäden
                               60.06-11 , 18                          Gummielastische Gewirke und kautschutier­
                                                                      te Gewirke als Meterware
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 381 / 57
 Kategorie
                                         NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer           Kennziffer                           Warenbezeichnung
    Nr.
                                           ( 1982 )                                                            Stück / kg  g / Stück
    64       60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             BI b ) 2                                         noch kautschutiert :
                      3
                                                              B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                 fen :
                               60.01-51 , 55                     Raschelspitzen und hochflorige Gewirke
                                                                 ( Pelzcharakter ), weder gummielastisch noch
                                                                 kautschutiert , aus synthetischen Spinnstof­
                                                                 fen
    65       60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             A                                                noch kautschutiert :
             BI b ) 4
               II              60.01-01 , 10 , 62 , 64 , 65 ,   Andere als Waren der Kategorien 38 A , 63 und
             CI                68,72,74,75,78,81,89 ,           64 , aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                               92 , 94 , 96 , 97                oder künstlichen Spinnstoffen
    66       62.01                                            Decken :
             A
             BI                62.01-10 , 20 , 81 , 85 , 93 ,   Decken aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                               95                               schen oder künstlichen Spinnstoffen
               II a )
                  b)
                  c)
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 58                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  31 . 12 . 85
                                                          GRUPPE       II B
 Kategorie
                                       NIMEXE­                                                                          Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer         Kennziffer                                   Warenbezeichnung
    Nr.
                                         ( 1982 )                                                                     Stück / kg    g / Stück
     10      60.02                                            Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­               17 Paar            59
             A                                                stisch noch kautschutiert :
                               60.02-40                           Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                  stisch noch kautschutiert , mit Kunststoff
                                                                  getränkt oder bestrichen
             60.02             60.02-50 , 60 , 70 , 80            Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
             B                                                    stisch noch kautschutiert , andere als mit
                                                                  Kunststoff getränkt oder bestrichen
                                                                                                                      \
     67      60.05                                            Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
             A II b ) 5                                       Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
             B                                                tschutiert
             60.06                                            Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             B II                                             Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
               III                                            ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                              fe ):
                                                              B. andere Waren :
                               60.05-93 , 94 , 95 , 96 , 97 ,       Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren
                               98 , 99                              ( ausgenommen Kleidung ), weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert
                               60.06-92 , 96 , 98                   Waren aus gummielastischen oder kautschu­
                                                                    tierten Gewirken ( andere als Badeanzüge ),
                                                                    aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                    oder künstlichen Spinnstoffen :
                               60.05-97                             a ) davon :
                                                                          Säcke und Beutel zu Verpackungszwek­
                                                                          ken , aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                          Polyäthylen oder Polypropylen
     69      60.04                                            Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­               7,8            128
             B IV b ) 2 cc )                                  stisch noch kautschutiert :
                                                              B. aus anderen Spinnstoffen :
                               60.04-54                             Unterkleider und Unterröcke aus Gewirken ,
                                                                    aus synthetischen Spinnstoffen , für Frauen ,
                                                                    Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                    Säuglinge )
     70      60.04                                             Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­             30,4             33
             B III                                             stisch noch kautschutiert :
                                                               B. aus anderen Spinnstoffen :
                               60.04-31 , 33 , 34                    Strumpfhosen
     71      60.05                                             Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
             A II b ) 1                                        Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                               tschutiert :
                                                               A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                     II . andere :
                                                                           b ) andere :
                                                                               1 . Säuglingskleidung , Mädchenklei­
                                                                                   dung bis einschließlich Handels­
                                                                                   größe 86 :
                                60.05-06 , 07 , 08 , 09                            Oberkleidung für Säuglinge , ge­
                                                                                   wirkt , aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                                   synthetischen oder künstlichen
                                                                                   Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 381 / 59
 Kategorie
                                        NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer          Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr.
                                          ( 1982 )                                                             Stück / kg  g / Stück
    72       60.05                                       Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere              9,7         103
             A II b ) 2                                  Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                         tschutiert :
                                                         A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                               II . andere
             60.06                                       Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             B I                                         Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                         (einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                         fe ):
                                                         B. andere Waren :
                                60.05-11 , 13 , 15             Badeanzüge aus Gewirken
                                60.06-91
             61.01                                       Oberkleidung für Männer und Knaben
             B II
             61.02                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II b )                                    kinder :
                                                         B. andere :
                                61.01-22 , 23                  Badehosen und -anzüge aus Geweben , aus
                                61.02-16 , 18                  Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                               künstlichen Spinnstoffen
    74       60.05                                       Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere             1,54       650
             A II b ) 4 gg ) 11                          Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                             22                          tschutiert :
                             33
                             44                          A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                               II . andere :
                                60.05-71 , 72 , 73 , 74             Kostüme und Hosenanzüge ( einschließ­
                                                                    lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                    henden Kombinationen , die zusammen
                                                                    bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                    normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                    den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert , für Frauen ,
                                                                    Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                    Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                    synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                    fen ( ausgenommen Skianzüge)
    75       60.05                                       Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere            0,80       1 250
             A II b ) 4 ff)                              Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                         tschutiert :
                                                         A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                               II . andere :
                                60.05-66 , 68                       Anzüge und Kombinationen ( einschließ­
                                                                    lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                    henden Kombinationen , die zusammen
                                                                    bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                    normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                    den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert , für Männer und
                                                                    Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                    thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                    ( ausgenommen Skianzüge )
    77       60.03                                       Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­         40 Paar         25
             B II a )                                    chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
                                                         weder gummielastisch noch kautschutiert :
                                60.03-24 , 26                Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstof­
                                                             fen
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 60                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          31 . 12 . 85
                                      NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
 Kategorie        Tarifnummer         Kennziffer                          Warenbezeichnung
    Nr.
                                        ( 1982 )                                                            Stück / kg    g / Stück
     80      61.02                                     Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            A                                          kinder :
                                                       A. Säuglingskleidung :
                                                            Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                            größe 86
             61.04                                     Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­
             A                                         chen und Kleinkinder :
                                                       A. Säuglingskleidung :
                                                            Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                            größe 86 :
                              61.02-01 , 03                 Säuglingskleidung aus Geweben , aus Wolle ,
                              61.04-01 , 09
                                                            Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                            chen Spinnstoffen
     82      60.04                                     Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
             B IV a )                                  stisch noch kautschutiert :
                  c)
                                                       B. aus anderen Spinnstoffen :
                              60.04-38 , 60                 Unterkleidung , andere als für Säuglinge , aus
                                                            Gewirken ^ weder gummielastisch noch kau­
                                                            tschutiert , aus Wolle , feinen Tierhaaren oder
                                                            künstlichen Spinnstoffen
     84      61.06                                     Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragen­
             B                                         schoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche
             C                                         Waren :
             D
             E
                              61.06-30 , 40 , 50 , 60      Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
                                                           oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                           fen
     85      61.07                                     Krawatten :                                             17,9            56
             B
             C
                              61.07-30 , 40 , 90           Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
             D
                                                           oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                           fen
     86      61.09                                     Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­      8,8           114
             A                                          senträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sok­
             B                                          kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
             C                                          auch gewirkt , auch gummielastisch :
             E
                              61.09-20 , 30 , 40 , 80      Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Hosenträger ,
                                                           Strumpfhalter , Strumpfbänder , Sockenhalter
                                                           und ähnliche Waren , andere als Büstenhalter ,
                                                           aus Geweben oder aus Gewirken , auch gum­
                                                           mielastisch
      87      61.10            61.10-00                 Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen ,
                                                        nicht gewirkt
      88      61.11                                     Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör ,
                                                        z. B. Schweißblätter , Schulterpolster und andere
                                                        Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe ,
                                                        Schutzärmel :
                               61.11-00                     Andere als aus Gewirken
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 381 / 61
                                                          GRUPPE III C
                                         NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer
     Nr.                                                                          Warenbezeichnung
                                           ( 1982 )                                                               Stück / kg  g / Stück
     90      ex 59.04                                         Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                               59.04-11 , 13 , 15 , 17 , 18       Bindfäden , Seile und Taue, aus synthetischen
                                                                  Spinnstoffen , auch geflochten
     91      62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A II                                             rüstungen :
             B II
                               62.04-23 , 73                     Zelte
     92      51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A I                                              Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
             B I                                              filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
                                                              51.02 )
             59.11                                            Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
             A III a )                                        ke :
                                                              A. kautschierte Gewebe (ausgenommen Erzeug­
                                                                   nisse des Absatzes B ):
                                                                   III . andere :
                               51.04-03 , 52                             Gewebe aus synthetischen oder künstli­
                                                                         chen Spinnfäden und kautschutierte Ge­
                               59.11-15                                  webe , für die Reifenherstellung
     93      62.03                                            Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
             B I b)
               II a )                                         B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                  b) 2
                  c)           62.03-93 , 95 , 97 , 98             Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken ,
                                                                   gewebt , aus anderen Spinnstoffen als aus
                                                                   Polyäthylen oder Polypropylen
     94      59.01             59.01-07 , 12 , 14 , 15 , 16 , Watte und Waren daraus , Scherstaub , Knoten
                               18 , 21 , 29                   und Noppen , aus Spinnstoffen
     95      ex 59.02                                         Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                                              bestrichen :
                               59.02-35,41,47 , 51 , 57 ,        Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                               59 , 91 , 95 , 97                 bestrichen , andere als Bodenbeläge
     96      59.03                                            Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt
                                                              oder bestrichen :
                               59.03-11 , 19 , 30                Andere als Kleidung und Bekleidungszube­
                                                                 hör
     97      59.05                                            Netze aus Waren der Tarifnr . 59.04 , in Stücken ,
                                                              als Meterware oder abgepaßt , abgepaßte Fischer­
                                                              netze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen :
                               59.05-11 , 21 , 29 , 91 , 99      Netze aus Bindfäden , Seilen und Tauen , in
                                                                 Stücken , als Meterware oder abgepaßt , abge­
                                                                 paßte Fischernetze aus Garnen , Bindfäden
                                                                 oder Seilen
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 62                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           31 . 12 . 85
                                        NIMEXE­                                                                   Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer           Kennziffer                            Warenbezeichnung
    Nr.
                                          ( 1982 ).                                                             Stück /kg | g / Stück
     98      59.06                                            Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen
                                                              oder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren
                                                              daraus :
                               59.06-00                          Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder
                                                                 Tauen , ausgenommen Gewebe , Waren daraus
                                                                 und Waren der Kategorie 97
     99      59.07             59.07-10 , 90                  Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichte­
                                                              stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern ,
                                                              zum Herstellen von Futteralen und anderen Kar­
                                                              tonagen oder zu ähnlichen Zwecken; Pauslein­
                                                              wand ; präparierte Malleinwand ; Bougram und
                                                              ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
    100      59.08             59.08-10 , 51 , 61 , 71 , 79   Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen
                                                              Kunststoffen getränkt , bestrichen oder überzo­
                                                              gen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
    101      ex 59,04                                         Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                               59.04-80                          Andere als aus synthetischen Spinnstoffen
    102      59.10             59.10-10 , 31 , 39             Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag
                                                              aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetra­
                                                              gener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch
                                                              zugeschnitten
    103      59.11                                            Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
             AI                                               ke :
                II
                III b )        59.11-11 , 14 , 17 , 20            mit Ausnahme der für die Reifenherstellung
             B
    104      59.12                                            Andere Gewebe getränkt oder bestrichen ; bemal­
                                                              te Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhin­
                                                              tergründe und dergleichen :
                               59.12-00                          Gewebe , getränkt oder bestrichen , andere als
                                                                  die der Kategorien 99 , 100 , 102 und 103 ;
                                                                  bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
                                                                  Atelierhintergründe und dergleichen
     105     59.13             59.13-01 , 11 , 13 , 15 , 19 ,  Gummielastische Gewebe , ausgenommen Ge­
                               32 , 34 , 35 , 39               wirke
     106     59.14             59.14-00                        Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus
                                                               Spinnstoffen für Lampen , Kocher , Kerzen und
                                                               dergleichen ; Glühstrümpfe , auch getränkt , und
                                                               schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe
     107      59.15             59.15-10 , 90                  Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus
                                                               Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör
                                                               aus anderen Stoffen
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr . L 381 / 63
                                         NIMEXE­
 Kategorie          Tarifnummer          Kennziffer
                                                                                                                      Äquivalenztabelle
     Nr.                                                                          Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                                Stück / kg  g / Stück
    108       59.16              59.16-00                       Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstof­
                                                                fen , auch verstärkt
    109       62.04
              A I
                                                                Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
                                                                rüstungen :
              B I
                                 62.04-21 , 61 , 69                Planen , Segel und Markisen , aus Geweben
    110       62.04
              A III
                                                                Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
                                                                rüstungen :
              B III
                                 62.04-25 , 75                     Luftmatratzen aus Geweben
    111       62.04
             A IV
                                                               Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
                                                               rüstungen :
             B IV
                                62.04-29 , 79                     Zeltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere
                                                                  als Luftmatratzen und Zelte
    112      62.05
             A
                                                               Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
                                                               einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
             B                                                 Bekleidung :
             D
             E                  62.05-01 , 10 , 30 , 93 , 95 ,    Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
                                99                                mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113
                                                                  und 114
   113       62.05
                                                               Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
             C                                                 einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
                                                               Bekleidung :
                                                               C. Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher:
                                62.05-20                           Scheuertücher , Wischtücher, Spültücher und
                                                                   Staubtücher , andere als aus Gewirken
   114       59.17              59.17-10 , 29 , 31 , 39 , 49 , Technische Gewebe und Gegenstände des tech­
             A                  51,59,71,79,91,93,95 ,         nischen Bedarfs , aus Spinnstoffen
             B II               99
             C
             D
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 64                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    31 . 12 . 85
                                                                ANHANG U
    Aus praktischen Gründen sind die Warenbezeichnungen des Anhangs I in diesen Anhang in abgekürzter Form übernommen worden
                                                                                                                      Mengenmäßige
 Kategorie                              Warenbezeichnung                                   Einheit        Jahr        Beschränkungen
    Nr.                                                                                                                    EWG
     2       Gewebe aus Baumwolle                                                          Tonnen         1983           40     583
                                                                                                          1984           40     684
                                                                                                          1985           40     786
                                                                                                          1986           40     888
             davon : andere als roh oder gebleicht                                         Tonnen         1983              5   984
                                                                                                          1984              6   334
                                                                                                          1985              6   884
                                                                                                          1986              7   034
     4       Oberhemden , Unterhemden , T-Shirts , Sweat-Shirts , aus Gewirken          1 000 Stück       1983              8   940
                                                                                                          1984              9   154
                                                                                                          1985              9   374
                                                                                                          1986              9   599
      6      Shorts und andere kurze Hosen und lange Hosen , aus Geweben , für          1 000 Stück       1983              3   150
             Männer , lange Hosen aus Geweben für Frauen                                                  1984              3   260
                                                                                                          1985               3  374
                                                                                                          1986               3  492
      7      Blusen , aus Gewirken oder Geweben , für Frauen                            1 000 Stück       1983            29    985
                                                                                                          1984            30    285
                                                                                                          1985            30    588
                                                                                                          1986            30    893
      8      Oberhemden , aus Geweben , für Männer                                      1 000 Stück       1983            26    442
                                                                                                          1984            26    786
                                                                                                          1985            27    134
                                                                                                          1986            27    487
      9      Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baumwolle ; Wäsche zur Körper­         Tonnen         1983               3 598
             pflege und andere Haushaltswäsche aus Schlingengewebe ( Frottiergewe­                        1984               3 778
             be ) aus Baumwolle                                                                           1985               3 968
                                                                                                          1986               4 168
    15 B     Regenmäntel und andere Mäntel , Umhänge und Jacken , aus Geweben ,         1 000 Stück       1983               2  000
             für Frauen                                                                                   1984               2   120
                                                                                                          1985               2  247
                                                                                                          1986               2  383
     17      Sakkos und Jacken , aus Geweben , für Männer und Knaben                     1 000 Stück      1983               2 000
                                                                                                          1984               2 120
                                                                                                          1985               2 246
                                                                                                          1986               2 381
    19 (')   Taschentücher , aus Baumwolle                                               1 000 Stück      1983            44     237
                                                                                                          1984            46     893
                                                                                                          1985            49     708
                                                                                                          1986            52     691
     20       Bettwäsche                                                             |     Tonnen          1983              7   065
                                                                                     1                     1984              7   349
                                                                                                           1985               7  642
                                                                                                           1986               7  948
     26       Kleider , aus Geweben und aus Gewirken                                     1 000 Stück       1983              7   650
                                                                                                           1984               7  843
                                                                                                           1985               8  040
                                                                                                           1986               8  240
                                                                                                                              5  986
      27      Röcke , aus Geweben und aus Gewirken                                    j  1 000 Stück       1983
                                                                                                                              6  137
                                                                                      i                    1984
                                                                                                           1985               6  292
                                                                                                           1986               6  449
      29      Anzüge , aus Geweben , für Frauen                                          1 000 Stück       1983               3  800
                                                                                                           1984               3  952
                                                                                                           1985               4  110
                                                                                                           1986               4  274
      39      Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche ,            Tonnen         1983               1  561
              andere als aus Schlingengewebe ( Frottiergewebe )                                            1984               1  655
                                                                                                           1985               1  754
                                                                                                           1986               1  860
 (') Kategorie 19 : Selbstbeschränkungsniveau für die Kategorie 19 , lediglich Waren der NIMEXE-Kennziffer 61.05-30 und 99 .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften              Nr. L 381 / 65
                                          GEBIETSWEISE GELTENDE HOCHSTMENGEN
 Kategorie                                                                                      Mengenmäßige
    Nr.                      Warenbezeichnung                   Mitgliedstaat    Einheit   Jahr
                                                                                                Beschränkungen
     21      Anoraks                                                  F       1 000 Stück 1983       387
                                                                                          1984       399
                                                                                          1985       411
                                                                                          1986       423
                                                                   BNL        1 000 Stück 1983       687
                                                                                          1984       708
                                                                                          1985       729
                                                                                          1986       751
     24      Schlafanzüge                                            F        1 000 Stück 1983       613
                                                                                          1984       650
                                                                                          1985       689
                                                                                          1986       730
   30 A      Schlafanzüge und Nachthemden , aus Geweben , für        F        1 000 Stück 1983       247
             Frauen                                                                       1984       262
                                                                                          1985       278
                                                                                          1986       294
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 66                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                31 . 12 . 85
                                                         PROTOKOLL A
                             TITEL I                               Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden einschlä­
                                                                   gigen Vorschriften als Ursprungsvvaren dieses Landes gelten
                                                                   können .
                        KLASSIFIZIERUNG
                                                                   ( 3 ) Die Waren der Gruppe III dürfen jedoch nach Maß­
                             Artikel 1
                                                                   gabe der in diesem Abkommen festgelegten Regelung auf
                                                                   Vorlage einer Erklärung des Ausführers auf der Rechnung
(1)      Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­            oder einem anderen Handelspapier für die betreffenden
pflichten sich , Indien alle Änderungen des Gemeinsamen            Waren eingeführt werden , aus der hervorgeht, daß die
                                                                   betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft
Zolltarifs oder der NIMEXE vor dem Zeitpunkt ihres
Inkrafttretens in der Gemeinschaft zu unterrichten .               geltenden einschlägigen Vorschriften ihren Ursprung in
                                                                   Indien haben .
(2)      Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­
pflichten sich , Indien über alle Entscheidungen betreffend die    (4)     Das in Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis ist nicht
                                                                    für die Einfuhr von Waren erforderlich , für die ein in
Einreihung von unter dieses Abkommen fallenden Waren
spätestens binnen einem Monat nach ihrer Annahme zu                 Übereinstimmung mit den einschlägigen Vorschriften der
unterrichten . Diese Mitteilung enthalten                          Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck A oder APR als
                                                                    Ursprungsnachweis im Hinblick auf die Gewährung einer
a ) eine Beschreibung der betreffenden Waren ,                     Zollpräferenz vorliegt .
b ) die entsprechende Kategorie , Tarifnummer oder Tarif­
      stelle und NIMEXE-Kennziffer ,
                                                                                              Artikel 3
c ) die Gründe für die getroffene Entscheidung .
                                                                    Gelten für die Bestimmung des Ursprungs von Waren der
(3)      Hat eine Tarifierungsentscheidung eine Änderung der        gleichen Kategorie unterschiedliche Kriterien , so müssen
Tarifierungspraxis oder einen Wechsel der Kategorie einer           diese Kriterien aus den Ursprungszeugnissen oder -erklärun­
unter das Abkommen fallenden Ware zur Folge , so setzen die         gen deutlich ersichtlich sein .
zuständigen Behörden der Gemeinschaft eine Frist von
dreißig Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Gemein­
schaft , bevor die Entscheidung wirksam wird . Für Waren ,                                    Artikel 4
die vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Entschei­
dung versandt wurden , gilt weiter die frühere Tarifierungs­        Die Feststellung geringfügiger Abweichungen zwischen den
praxis , sofern die betreffenden Waren binnen sechzig Tagen         Angaben in dem Ursprungszeugnis und den Angaben in den
nach diesem Zeitpunkt zur Einfuhr angemeldet werden .               der Zollstelle zur Erledigung der Einfuhrmöglichkeiten für
(4 )      Betrifft eine Tarifierungsentscheidung der Gemein­
                                                                    die Waren vorgelegten Unterlagen begründet nicht schon
                                                                    allein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem
schaft , die eine Änderung der Tarifierungspraxis oder der
                                                                     Ursprungszeugnis .
 Einreihung einer unter das Abkommen fallenden Ware zur
 Folge hat , eine Kategorie , für die Höchstmengen gelten , so
 leiten beide Parteien einvernehmlich Konsultationen nach
 Artikel 17 Absatz 1 des Abkommens ein , um der Verpflich­
 tung in Artikel 11 Ziffer 3 Unterabsatz 2 nachzukommen .                                      TITEL III
                                                                     SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE FÜR AN HÖCHST­
                                                                           MENGEN GEBUNDENE WARENKATEGORIEN
                              TITEL II
                                                                                            Abschnitt    I
                            URSPRUNG
                              Artikel 2                                                         Ausfuhr
 (1 )     Für Waren mit Ursprung in Indien , die nach Maßgabe
 der in diesem Abkommen festgelegten Regelung in die                                           Artikel 5
 Gemeinschaft ausgeführt werden , ist ein Ursprungszeugnis
 vorzulegen , das dem diesem Protokoll beigefügten Muster            Die zuständigen Behörden Indiens erteilen Ausfuhrbeschei­
  entspricht .                                                       nigungen für alle Sendungen von Textilwaren , die in An­
                                                                     hang II des Abkommens genannt sind , bis zu den betreffen­
  (2)     Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen              den , gegebenenfalls durch die Artikel 7 , 14 und 15 des
  Regierungsstellen Indiens ausgestellt , wenn die betreffenden      Abkommens geänderten Höchstmengen , sowie von Textil­
 ---pagebreak---  31 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 381 / 67
 waren , für die infolge der Anwendung der Artikel 8 und 9 des     Die Einfuhrgenehmigung bzw . das Einfuhrdokument gilt für
 Abkommens endgültige oder vorläufige Höchstmengen gel­           einen Zeitraum von sechs Monaten .
 ten .
                                                                   (2)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft löschen
                                                                  eine bereits erteilte Einfuhrgenehmigung bzw . das Einfuhr­
                             Artikel 6                            dokument , wenn die entsprechende Ausfuhrbescheinigung
                                                                   zurückgezogen wird .
 (1)     Die Ausfuhrbescheinigungen müssen dem Muster
 entsprechen , das diesem Protokoll beigefügt ist . Es muß        Wurde die Rücknahme oder Aufhebung einer Ausfuhrbe­
darin unter anderem bescheinigt werden , daß die betreffende       scheinigung den zuständigen Behörden der Gemeinschaft
Warenmenge auf die für die betreffende Warenkategorie             jedoch erst mitgeteilt , nachdem die betreffenden Waren
 festgesetzte Höchstmenge angerechnet worden ist .                bereits in die Gemeinschaft eingeführt waren , werden die
                                                                  betreffenden Mengen auf die Höchstmengen für die betref­
( 2 ) Jede Ausfuhrbescheinigung darf jeweils nur für eine         fende Warenkategorie in dem betreffenden Jahr angerech­
der in Anhang II des Abkommens aufgeführten Warenkate­            net .
gorien ausgestellt werden . Sie kann für eine oder mehrere
Sendungen der betreffenden Waren verwendet werden .
                                                                                             Artikel 12
                             Artikel 7
                                                                  (1)      Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft werden umge­            fest , daß bei einer Warenkategorie die Gesamtmenge, für die
                                                                  Indien Ausfuhrbescheinigungen erteilt hat , in einem Abkom­
hend über die Rücknahme oder Änderung einer bereits
                                                                  mensjahr die in Anhang II des Abkommens für diese
erteilten Ausfuhrbescheinigung unterrichtet .
                                                                  Kategorie festgesetzten , gegebenenfalls nach Artikel 7 , 14
                                                                  und 15 des Abkommens geänderten , oder die nach Artikel 8
                             Artikel 8                            oder 9 des Abkommens festgesetzten endgültigen oder
                                                                  vorläufigen Höchstmengen überschreitet , so stellen sie die
(1)     Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das         Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrdoku­
Jahr angerechnet , in dem die Waren versandt worden sind ,        menten zeitweilig ein . In diesem Fall unterrichten die zustän­
auch wenn die Ausfuhrbescheinigung nach dem Versand               digen Behörden der Gemeinschaft umgehend die Behörden
ausgestellt wurde .                                               Indiens , und es wird umgehend das besondere Konsultations­
                                                                  verfahren nach Artikel 17 des Abkommens eingeleitet .
( 2 ) Als Versand der Waren im Sinne von Absatz 1 gilt der
Zeitpunkt ihrer Verladung .                                       (2)      Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verwei­
                                                                  gern für Ausfuhren mit Ursprung in Indien , für die Höchst­
                                                                  mengen gelten und keine nach Maßgabe dieses Protokolls
                             Artikel 9                            erteilte Ausfuhrbescheinigung vorgelegt wird , die Erteilung
                                                                  von Einfuhrgenehmigungen oder gleichwertigen Dokumen­
Die Vorlage der Ausfuhrbescheinigung gemäß Artikel 11             ten .
muß spätestens am 31 . März des Jahres erfolgen , das auf das
Jahr folgt , in dem die dann aufgeführten Waren versandt          Erlauben jedoch die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
worden sind .                                                     die Einfuhr solcher Waren in die Gemeinschaft , so werden
                                                                  die betreffenden Mengen , außer in dem Fall , auf den sich
                                                                  Artikel 12 des Abkommens bezieht , nur mit ausdrücklicher
                                                                  Zustimmung Indiens auf die entsprechenden Höchstmengen
                                                                  angerechnet , die in Anhang II des Abkommens oder infolge
                         Abschnitt     II                         der Anwendung der Artikel 8 oder 9 des Abkommens
                                                                  festgesetzt wurden .
                             Einfuhr
                           Artikel 10
                                                                                             TITEL IV
Für die Einfuhr in die Gemeinschaft von Textilwaren , für die
Höchstmengen festgesetzt wurden , ist eine Einfuhrgenehmi­        FORM      UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRBESCHEINI­
gung oder ein Einfuhrdokument erforderlich .                      GUNGEN UND URSPRUNGSZEUGNISSE ; GEMEINSAME
                                                                                         BESTIMMUNGEN
                           Artikel 11
                                                                                             Artikel 13
(1)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen
die in Artikel 10 genannte Einfuhrgenehmigung bzw . das           (1)     Die Ausfuhrbescheinigungen und Ursprungszeugnisse
Einfuhrdokument automatisch binnen fünf Arbeitstagen              können mit ordnungsgemäß kenntlich gemachten zusätzli­
nach Vorlage des Originals der entsprechenden Ausfuhrbe­          chen Durchschriften ausgestellt werden . Sie sind in englischer
scheinigung durch den Einführer .                                 oder französischer Sprache abzufassen . Werden sie hand­
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 68                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  31 . 12 . 85
schriftlich ausgefüllt , so muß dies mit Tinte oder Kugel­          Ausführer bei der zuständigen Regierungsstelle , die die
schreiber und in Druckschrift erfolgen . Werden die Ausfuhr­        Papiere ausgestellt hat , eine Zweitausfertigung beantragen ,
bescheinigung und das Ursprungszeugnis gleichzeitig ausge­          die anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere
stellt , so kann eine Durchschrift der Ausfuhrbescheinigung         angefertigt wird . Die Zweitausfertigung muß den Vermerk
als Ursprungszeugnis gelten .                                       „duplicata" tragen .
Die Dokumente haben das Format 210x297 mm . Es ist                  (2)     Die Zweitausfertigung der Ausfuhrbescheinigung
weißes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von              oder des Ursprungszeugnisses muß mit dem Datum des
mindestens 25 g zu verwenden . Die Dokumente sind mit               Originals ausgestellt werden .
einem guillochierten Überdruck zu versehen , auf dem jede
mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfälschung
sichtbar wird .
Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausge­                                         TITEL V
stellt , ist nur das oberste Exemplar , das als Original gilt , mit
dem guillochierten Überdruck zu versehen . Dieses Exemplar
ist deutlich als „Original" zu kennzeichnen , während die                       ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
übrigen Exemplare als „Durchschrift" zu kennzeichnen sind .
Nur das Original wird von den zuständigen Behörden in der
Gemeinschaft als gültige Bescheinigung für die Ausfuhr in die                                   Artikel 16
Gemeinschaft nach Maßgabe des Abkommens anerkannt .
                                                                     Die Gemeinschaft und Indien arbeiten zum Zweck der
( 2)      Jede Ausfuhrbescheinigung und jedes Ursprungszeug­
                                                                    Anwendung des Abkommens eng zusammen . Beide Ver­
nis trägt zur Kennzeichnung eine Seriennummer , die auch
eingedruckt sein kann .
                                                                    tragsparteien fördern im Hinblick darauf ihre Kontakte und
                                                                     Beratungen ( auch über technische Fragen ), um insbesondere
Diese Seriennummer der Ausfuhrbescheinigung wird stan­               die Echtheit und Richtigkeit der nach den Abkommensbe­
dardisiert und setzt sich wie folgt zusammen :                       stimmungen erforderlichen Papiere festzustellen .
— zwei Buchstaben zur Bezeichnung Indiens : IN ;
— zwei Buchstaben zur Bezeichnung des Bestimmungs­                                              Artikel 17
      landes :
                                                                     Indien übermittelt der Kommission der Europäischen
      BL     = Benelux ,
                                                                     Gemeinschaften die Namen und Anschriften der für die
      DE = Bundesrepublik Deutschland ,
      DK = Dänemark ,                                                Ausstellung und Überprüfung der Ausfuhrbescheinigungen
      FR = Frankreich ,                                              und Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsbehörden
                                                                     sowie die Abdrücke der von diesen Behörden verwendeten
      GB = Vereinigtes Königreich ,
      GR = Griechenland ,                                            Stempel . Ferner teilt Indien der Kommission jede diesbezüg­
      IE = Irland ,
                                                                     liche Änderung mit .
      IT = Italien ;
 — eine einstellige Zahl zur Bezeichnung des Quotenjahres ,                                     Artikel 1 8
      wobei diese Zahl der letzten Stelle der Jahreszahl ent­
      spricht : z . B. 3 für 1983 ;                                  (1)     Eine nachträgliche Überprüfung der im Rahmen
 — eine zweistellige , von 01 bis 99 durchlaufende Zahl zur          dieses Abkommens erforderlichen Papiere wird stichproben­
      Bezeichnung der ausstellenden Behörde ;                        weise sowie immer dann vorgenommen , wenn die zuständi­
                                                                     gen Behörden einer der beiden Parteien begründete Zweifel
 — eine fünfstellige , von 00001 bis 99999 durchlaufende             an der Echtheit oder Richtigkeit dieser Papiere haben .
      Zahl , die dem jeweiligen Bestimmungsland zugeteilt
      wird .                                                         (2)     In diesem Fall senden die zuständigen Behörden die
                                                                     beweiserheblichen Papiere oder eine Abschrift davon unter
                                                                     Abgabe der formalen oder sachlichen Gründe für eine
                              Artikel 14                              Untersuchung an die zuständige Behörde der anderen Partei
                                                                      zurück . Ist eine Rechnung vorgelegt worden , so wird sie oder
 Die Ausfuhrbescheinigungen und Ursprungszeugnisse kön­               eine Abschrift davon dem(n ) betreffenden Papier(en ) oder
  nen nach dem Versand der Waren , auf die sie sich beziehen ,        einer Abschrift davon beigefügt . Ferner teilen die Behörden
  ausgestellt werden . In diesem Fall tragen sie den Vermerk          alle bekannten Umstände mit , die auf die Unrichtigkeit der
  „delivre a posteriori" oder „issued retrospectivelv".               Angaben in den betreffenden Papieren schließen lassen .
                                                                      (3)    Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1 und 2
                              Artikel IS                              durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werden den
                                                                      zuständigen Behörden des anderen Vertragspartners inner­
  (1)      Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung einer Aus­        halb von längstens drei Monaten zusammen mit allen
  fuhrbescheinigung oder eines Ursprungszeugnisses kann der           anderen sachdienlichen Angaben mitgeteilt .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 381 / 69
Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregel­            oder Indiens vorliegenden Angaben hervor , daß gegen
mäßigkeiten bei der Verwendung der Ursprungserklärungen           Bestimmungen des Abkommens verstoßen wird , so arbeiten
festgestellt , so kann die Gemeinschaft auf die Einfuhren der     beide Vertragsparteien eng und mit der gebotenen Dringlich­
betreffenden Waren die Bestimmungen von Artikel 2 Ab­             keit zusammen , um derartige Verstöße zu verhindern .
satz 1 dieses Protokolls anwenden .
                                                                  (2)     Zu diesem Zweck werden im Bedarfsfalle angemesse­
(4 )    Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungs­          ne Untersuchungen über die erwiesenermaßen oder mutmaß­
zeugnisse werden die Durchschriften der Ursprungszeugnisse        lich gegen das Abkommen verstoßenden Geschäfte durchge­
sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere von der zustän­       führt . Die Ergebnisse dieser Untersuchungen werden zusam­
digen Regierungsstelle in Indien mindestens zwei Jahre lang       men mit allen anderen sachdienlichen Angaben mitgeteilt.
aufbewahrt .
                                                                  (3)     Im Rahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammen­
(5)     Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen         arbeit tauschen Indien und die Gemeinschaft alle Angaben
Verfahrens der stichprobenartigen Überprüfung darf die            aus , die der eine oder andere Vertragspartner zur Verhinde­
Abfertigung der betreffenden Waren zum freien Verkehr             rung von Verstößen gegen Bestimmungen des Abkommens
nicht behindern .                                                 für zweckdienlich erachtet .
                                                                  (4 )    Wird festgestellt , daß gegen Bestimmungen des
                           Artikel 1 9                            Abkommens verstoßen worden ist , so können Indien und die
                                                                  Gemeinschaft vereinbaren , die zur Verhinderung einer Wie­
(1)    Geht aus den Nachprüfungsverfahren gemäß Artikel           derholung solcher Verstöße erforderlichen Maßnahmen zu
1 8 oder aus den den zuständigen Behörden der Gemeinschaft        treffen .
 ---pagebreak--- I ---pagebreak---                                                                                                      1 Exporter ( name , full address, country)
                                                                                                       Exportateur ( nom, adresse complete , pays )
                                                                                                                                                                                                               ORIGINAL                           2      No
                                                                                                                                                                                                  3 Quota year                                   4 Category number
                                                                                                                                                                                                    Année contingentaire                           Numéro de catégorie
                                                                                                     5 Consignee ( name , full address, country )                                                                              EXPORT CERTIFICATE
                                                                                                       Destinataire ( nom , adresse complete , pays )
                                                                                                                                                                                                                                   (Textile products )
                                                                                                                                                                                                                        CERTIFICAT D'EXPORTATION
                    .net
                                                                                                                                                                                                                                   ( Produits textiles )
       quantité dans l'unité prévue pour la catégorie si cette unité n'est pas le poids
                                                                                                                                                                                                  6 Country of origin                             7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                    Pays d'origine                                  Pays de destination
                                                                                                    8 Place and date of shipment - Means of transport                                             9 Supplementary details
                                                                                                      Lieu et date d'embarquement - Moyen de transport                                              Données supplémentaires
                                                                                                   10 Marks and numbers - Number and kínd of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                    11 Quantity (1 )         12 FOB Value (2)
                                                                                                       Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                              Quantité (')             Valeur fob (2)
       que la
     Indiquer le poids net en kilogrammes ainsi
                                     -
     weight
       net
  )C Show net weight )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than
                                                                                                   13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                                      I , the undersigned, certify that the goods described above have been charged against the quantitative limit established for the year shown in box No 3 in respect of the
                                                                                                      category shown in box No 4 by the provisions regulating trade in textile products with the European Economic Community.
                                                                                                      Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus ont été imputées sur la limite quantitative fixée pour l'année indiquée dans la case 3 pour la catégorie désignée dans
( 2 ) In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de
                                                                                          -
                                                                                                      la case 4 dans le cadre des dispositions régissant ies échanges de produits textiles avec la Communauté économique européenne .
                                                                               .vente
                                                                                                   14 Competent authority ( name , full address , country)
                                                                                                      Autorité compétente ( nom , adresse complète, pays)                                         At - À                                                on - le
                                                                                                                                                                                                               ( Signature )                                ( Stamp - Cachet )
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                     1 Exporter ( name, full address country )                                                                                               2        No
                                                                                                                                                                                                           ORIGINAL
                                                                                                      Exportateur ( nom. adresse complete pays )
                                                                                                                                                                                              3 Quota year                                  4 Category number
                                                                                                                                                                                                Année contingentare                           Numéro de catégorie
                                                                                                   ll
                                                                                                    5 Consignee ( name, full address, country )                                                                             CERTIFICATE OF ORIGIN
                                                                                                      Destinataire ( nom, adresse complete pays )
                                                                                                                                                                                                                                (Textile products)
          .net
      poids
                                                                                                   w net weight
                                                                                                         uantity ( kgiforn ) theandcategory
                                                                                                                                     anunitalsonet
                                                                                                                                               prescribed
                                                                                                                                                 qwhereweig
                                                                                                                                                         other th                             6 Country of origin
                                                                                                                                                                                                                            CERTIFICAT D' ORIGINE
                                                                                                                                                                                                                                (Produits textiles)
                                                                                                                                                                                                                                            7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                Pays d' origine                               Pays de destination
    cette unité n'est pas le
                                                                                                    8 Place and date of shipment - Means of transport                                         9 Supplementary details
                                                                                                      Lieu et date d' embarquement - Moyen de transport                                         Données supplémentaires
   kilogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévue pour la catégorie si
                                                                                                   10 Marks and numbers - Number and kind ot packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                               11 Quantity (')            12 FOB Value (2)
                                                                                                      Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DESIGNATION DES MARCHANDISES                                                            Quantité C )             Valeur fob (2)
      net en
   Indiquer le poids
                                  -
  weight
    net
  )C Show net weight )kg( and also quantity in the unit prescribed for category where other than
                                                                                                   13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                                      I , the undersigned , certify that the goods described above originated in the country shown in box No 6 , in accordance with the provisions in force in the European Economic
                                                                                                      Community
                                                                                                      Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case 6, conformément aux dispositions en vigueur dans la Communauté
( 2 ) In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de
                                                                                -
                                                                                                      économique européenne .
                                                                               .vente
                                                                                                   14 Competent authority ( name, full address country)
                                                                                                      Autorité compétente ( nom , adresse complete pays )                                      At - A                                                 on - le
                                                                                                                                                                                                            ( Signature )                                 ¡ Stamp - Cacnel )
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 381 / 75
                                                     PROTOKOLL B
             (1)     Die Ausnahme , die in Artikel 5 des Abkommens für in Handwerksbetrieben hergestellte
             Waren vorgesehen ist , gilt nur für folgende Waren :
             a ) Gewebe aus Spinnstoffen , die aus ausschließlich hand - oder fußbetriebenen Webstühlen in
                 indischen Handwerksbetrieben hergestellt werden ;
             b ) handgefertigte Textilwaren , die in indischen Handwerksbetrieben aus den unter Buchstabe
                 a ) genannten Geweben hergestellt werden ;
             c ) handgefertigte Bekleidung , die in indischen Handwerksbetrieben aus den unter Buchstabe
                 a ) genannten Geweben hergestellt wird ;
             d ) handwerkliche Textilwaren der traditionellen Volkskunst Indiens , die in einer zwischen
                 den Abkommensparteien vereinbarten und diesem Protokoll beigefügten Liste aufgeführt
                 sind .
             (2)     Die Ausnahme wird nur für Waren gewährt , für die ein von den zuständigen Behörden
             Indiens ausgestelltes Zeugnis vorgelegt wird , das dem Muster im Anhang zu diesem Proto­
             koll entspricht . Dieses Zeugnis enthält Angaben darüber , aus welchen Gründen die Aus­
             nahme gewährt wird . Zeugnisse für Wargen gemäß Buchstabe d ) tragen den Stempel
             „FOLKLORE ".
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                                                                     ANHANG
                                                                                 1 Exporter ( name, full address, country)                                                                                                2
                                                                                   Exportateur ( nom. adresse complète , pays)                                                           ORIGINAL                                  No
                                                                                                                                                                             CERTIFICATE in regard to HANDLOOMS , TEXTILE HANDICRAFTS and TRA­
                                                                                                                                                                             DITIONAL TEXTILE PRODUCTS , OF THE C0TTA6E INDUSTRY, issued in
                                                                                                                                                                             conformity with and under the conditions regulating trade m textile
                                                                                                                                                                             products with the European Economic Community
                                                                                 3 Consignee ( name, full address , country)
                                                                                   Destinataire ( nom. adresse complète , pays )
                                                                                                                                                                             CERTIFICAT relatif aux TISSUS TISSES SUR METIERS k MAIN , aux PRO­
                                                                                                                                                                             DUITS TEXTILES FAITS A LA MAIN , et aux PRODUITS TEXTILES RELEVANT
                                                                                                                                                                             DU FOLKLORE TRADITIONNEL , DE FABRICATION ARTISANALE , délivré en
                                                                                                                                                                             conformité avec et sous les conditions régissant les échanges de produits
                                                                                                                                                                             textiles avec la Communauté économique européenne
                                                                                                                                                                             4 Country of origin                          5 Country of destination
                                                                                                                                                                               Pays d'origine                               Pays de destination
                                                                                 6 Place and date of shipment — Means of transport                                           7 Supplementary details
                                                                                   Lieu et date d'embarquement — Moyen de transport                                            Données supplémentaires
                                                                                 8 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                 9 Quantity                10 FOB ValueD
                                                                                   Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                             Quantité                 Valeur fob (')
                                                                                11 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITÉ COMPÉTENTE
                                                                                   I , the undersigned, certify that the consignment described above includes only the following textile products of the cottage industry of the country shown in box No 4
                                                                                   a) fabrics woven on looms operated solely by hand or foot ( handlooms) H
                                                                                   b) garments or other textile articles obtained manually from the fabrics described under a ) and sewn solely by hand without the aid of any machine ( handicrafts) ( 2 )
      .vente                                                                       c) traditional folklore handicraft textile products made by hand , as defined m the list agreed between the European Economic Community, and the country shown in box No 4
  )C In the currency of the sale contract
                                                                                   Je soussigné certifie que I envoi décrit ci-dessus contient exclusivement les produits textiles suivants relevant de la fabrication artisanale du pays figurant dans la case 4 .
                                                Dans la monnaie du contrat de
                                                                                   a) tissus tissés sur des métiers actionnés à la main ou au pied (handlooms) ( 2 )
                                                                                   b) vêtements ou autres articles textiles obtenus manuellement à partir de tissus décrits sous a ) et cousus uniquement à la main sans l'aide d'une machine ( handicrafts) (M
                                                                                   c) produits textiles relevant du folklore traditionnel fabriqués à la main , comme définis dans la liste convenue entre la Communauté économique européenne et le pays
                                                                                      indiqué dans la case 4 .
                -
                                                                                1 2 Competent authority (name, full address, country)
( 2 ) Delete as appropriate
                                                                                    Autorité compétente ( nom , adresse complète, pays)
                               Biffer la
                                          )les(                   ).inutile(s
                                                                                                                                                                             At - A                                               on - le
                                                       )mention(s
                                                         —
                                                                                                                                                                                          (Signature)                                    ( Stamp - Cachet)
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 381 / 79
                  Vereinbarte Liste handwerklicher Textilwaren der traditionellen Volkskunst Indiens
             Indische Waren sind in ländlichen Handwerksbetrieben handgefertigte , ausschließlich und
             herkömmlich indische Textilwaren der traditionellen Volkskunst . Sie umfassen die nachste­
             hend aufgeführten Waren ( Bekleidung und Bekleidungszubehör , Dekorationsgegenstände zur
             Innenausstattung) sowie sonstige Waren dieser Art , die später von Fall zu Fall vereinbart
             werden können .
                                   I.  BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR
             Alle Bekleidung und alles -zubehör , die nachstehend aufgeführt werden , sind ausschließlich
             und herkömmlich indische Textilwaren der traditionellen Volkskunst , weil sie in Form und
             Ausführung der Bekleidung und dem Bekleidungszubehör entsprechen , die in Indien traditio­
             nell getragen werden .
             Die nachstehend aufgeführten Waren müssen folgende Merkmale aufweisen :
             — sie werden in ländlichen Handwerksbetrieben hergestellt ;
             — sie haben keinen Reißverschluß ;
                 sie werden im charakteristischen Stil indischer Volkskunst nach einer oder mehreren der
                 folgenden Methoden verziert :
                 — Handmalerei , Handdruck , Handverzierung , kunsthandwerkliches Batik oder von
                     Hand abgebunden und gefärbt ( kalamkari ),
                 — Stickerei oder Häkelornamente ,
                 — Applikationsarbeit unter Verwendung von Metallplättchen , Glas- oder Holzperlen ,
                     Muscheln , Spiegeln oder Ziermotiven aus textilem Material ,
                 — besondere Kett- oder Schußfadenmusterung .
                 Nr.            Name                                        Beschreibung
                   1      KURTA                  Ein weites , fast gerades geschnittenes Hemd oder tunikaähnli­
                                                 ches Kleidungsstück , das bis zur Hüfte , zur Mitte der Oberschen­
                                                 kel , zu den Knien oder zu den Knöcheln reicht , mit viertellangen ,
                                                 halblangen oder langen , engen oder weiten Ärmeln , mit Knöpfen
                                                 oder ohne Knöpfe ( Phantasie )
                  2       PHERRON                Ein kurzes oder langes , sehr weites Kleid mit langen , weiten
                                                 Armein , ohne Knöpfe , bestickt , verziert oder bedruckt
                  3       CHOl.A                 Ein langes , weites , kleidähnliches Bekleidungsstück mit Ärmeln ,
                                                 hauptsächlich im Haus zu tragen
                  4       CHURIDAR               Hosen mit weiter Taille ( mit Zugband oder Haken ), die sich nach
                          PYJAMA                 unten verengen oder die Knöchel umschließen
                  5       SALWAR                 Weite Hosen , Hosenbeine entweder gerade oder sackartig mit
                                                 zusätzlicher Weite in Oberschenkelhöhe
                  6       GARARRA                Weite Hosen , unterhalb der Knie gekraust oder glockig
                  7       TAMBA                  Weite Hosen mit typisch indischen handgearbeiteten Ornamen­
                                                 ten
                  8       LUNGI                  Ein langes , zylinderförmiges Kleidungsstück , das um die untere
                                                 Körperhälfte gewickelt wird
                  9       ANGHARKA               Ein langes , leichtes , mantelähnliches Kleidungsstück mit
                                                 Armein , das vorn mit einer dekorativen Kordel oder einem
                                                 Zierband geschlossen wird
 ---pagebreak--- Nr. L 381 / 80                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      31 . 12 . 85
               Nr.        Name                                       Beschreibung
               10   BAGAL BANDINI          Eine knielange oder lange Jacke ( oder mantelähnliches Klei­
                                           dungsstück ), die seitlich mit Bändern geschlossen wird , mit
                                           halblangen Ärmeln oder ärmellos
               11   ABA                    Ein langes Kleid mit eng gearbeitetem Oberteil und einem
                                           langen , weiten Rock , mit Armein
               12   BURKA                  Ein langes Kleidungsstück , ähnlich einem Umhang , das Kopf
                                           und Körper bedeckt und eine mit Gaze oder Spitze bedeckte
                                           Öffnung für die Augen hat
                13  JAWAHAR JACKET         Eine weite Jacke oder Weste mit oder ohne Knöpfe , die über
                                           einem Kurta getragen wird
                14  CHOLI                  Ein kurzes , gehäkeltes oder gewebtes Mieder , mit Ärmeln oder
                                           ärmellos
                15  CHAGRA LAHNGA          Ein knöchellanger , sehr weiter Rock mit Zugband oder Haken in
                                           der Taille
                16  PAVADAI                Ensemble , bestehend aus einem langen oder knöchellangen Rock
                                           und einem Mieder
                17  DUPATTA                Ein sehr leichter , gewebter Schal , etwa 120 cm x 80 cm , der mit
                                            Kurta und Churidar getragen wird
                18  OHDANI                  Ein reich verziertes Tuch , ca . 2 m x 1 m
                19  PATKA                   Eine lange Stola , nicht bedruckt , kunstvoll verziert
                20   CULU BAND              In traditioneller Form kunstvoll gearbeitetes Halsband
                21   KAMARBAND              Verzierter Rock - bzw . Hosenbund und Gürtel aus textilem
                                            Material
                22   BAZUBAND               Dekoratives Armband
                23   MATHAPATI              Dekoratives Stirnband
                24   SAFA                   Kopfbedeckung aus mit traditionellen Motiven bedrucktem oder
                                            besticktem Material
                25   TORAN                  Ein Textilerzeugnis , traditionell zur Verzierung von Türpfosten
                                            verwendet , mit aufgestickten oder applizierten Motiven der
                                            Volkskunst
                26   TOMBAI                 Zylinderförmiges Gehänge mit applizierten handbedruckten ,
                                            handbemalten oder von Hand bestickten Geweben , das traditio­
                                            nell an die Decke oder in die Türöffnung gehängt wird
                 27  SHAMIANA                Baldachin oder Plane mit Applikationsarbeit , bestehend aus
                                             Vierecken oder Dreiecken in kontrastierenden Farben , wird zur
                                             Dekoration der Zimmerdecke verwendet
                 28  KALAMKARI               Wandbekleidung mit Darstellungen aus der Mythologie unter
                                             Verwendung von Wachs , handbemalt oder handbedruckt
                 29  TEMPLE                  Handbemalte oder handbedruckte Gehänge mit traditionellen
                     HANGINGS                Motiven mythologischen oder religiösen Ursprungs
                 30  CHAKLA                  Bestickte Wandbekleidung mit Motiven der Volkskunst , mit
                                             oder ohne Spiegelplättchen
                 31  BATIK WALL              Wandbekleidung aus Baumwolle mit Mustern , die im traditio­
                     PIECES                  nellen kunsthandwerklichen Batikverfahren ( bei dem das Auf­
                                             bringen von Wachs mit der Hand sowie das Färben und Kochen
                                             für jede Farbe wiederholt werden ) hergestellt werden
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr . L 381 / 81
                 Nr.                Name
                                                                                Beschreibung
                  32         CHAHDANI POSH            Dekorative Bedeckung für Tee- oder Kaffeekanne
                 33          TAKIAGILAF               Ein mit indischen Motiven verzierter Kissenbezug
                 34          PULKHARI
                                                      Dekoratives besticktes Tuch , bei dem eng aneinandergereihte
                                                      Stopstiche unter Verwendung von umgedrehtem Seidengarn
                                                      blumenartige Stickereien ergeben
                 35          GODDIPOSH                Dekorativer Bettüberwurf, manchmal gesteppt
                 36          HAND-KNOTTED             Mit Kette und Schuß aus Wolle oder Baumwolle und einem
                             CARPETS
                                                      Schlingenflor aus Wolle , bei dem jede Schlinge handgearbeitet ist
                             ( handgeknüpfte          und an zwei Kettfäden anschließt. Ist eine Reihe von Schlingen
                             Teppiche )               fertiggeknüpft , so wird ein Schußfaden durch die Kette geführt.
                                                      Der Flor wird dann in Handarbeit geschoren , um so dem
                                                      Teppich die gewünschte Dichte zu geben . Die verwendeten
                                                     Muster sind traditionelle , in Indien und den anderen angrenzen­
                                                     den Regionen Süd- und Zentralasiens häufig verwendete Muster;
                                                     sie bestehen für gewöhnlich aus stilisierten Blumen-, Tier- und
                                                     geometrischen Motiven , die entweder als ein einziges Muster
                                                     oder in mehrfacher Wiederholung in der Umrandung erscheinen .
                                                     Teppiche mit traditionellen Bildmustern (z. B. Darstellungen
                                                     höfischen Lebens , Jagd-, Polo-, Dschungelszenen usw. ), moder­
                                                     ne Muster mit indischen Motiven von alten Bauwerken und
                                                     Mauern sowie einfarbige Teppiche ohne Muster werden eben­
                                                     falls in Indien in Handarbeit hergestellt
                 37        HAND-WOVEN                vom Typ Kelim , Sumak und Karamanie
                            CARPETS
                           ( handgewebte
                           Teppiche )
                 38        GABBA                     Fußbodenbeläge , die durch Aufbringen von Handstickerei oder
                                                     Applikationen auf einem Gewebe aus Wolle , Filz oder Jute , mit
                                                     oder ohne Baumwollunterlage, hergestellt werden
                 39        NAMDAS                    Ein Fußbodenbelag mit filziger wollener Oberfläche , mit oder
                                                     ohne traditionelle Stickmotive unterschiedlicher Form und
                                                     Größe
                                                       PROTOKOLL C
             Nach Artikel 8 Absatz 6 des Abkommens kann eine Höchstmenge gebietsweise festgesetzt
             werden , wenn die Einfuhren einer bestimmten Kategorie von Waren in ein Gebiet der
             Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze der in Artikel 8 Absatz 2 genannten Mengen
             überschreiten :
                                           Deutschland                         28,5% ,
                                           Benelux                             10,5% ,
                                           Frankreich                          18,5% ,
                                           Italien                             15,0% ,
                                           Dänemark                              3,0% ,
                                          Irland                                 1,0% ,
                                          Vereinigtes Königreich               23,5% ,
                                          Griechenland                           2,0% .
 ---pagebreak--- Nr . L 381 / 82                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                31 . 12 . 85
                                                           UBEREINKUNFT
                1 . a ) Eine Übertragung der 1982 nicht ausgenutzten Mengen auf die Höchstmengen für das
                           Jahr 1983 ist bis zu 5 % der entsprechenden Höchstmengen für 1983 zulässig.
                      b ) Die Ausnutzung eines Teils der Höchstmengen für 1983 im Vorgriff ist für alle
                           Warenkategorien bis zu 5 % der Höchstmenge für 1982 zulässig.
                2 . Vorstehende Regelung gilt lediglich , sofern Indien und die Gemeinschaft sich auf die
                      De-facto-Anwendung des Abkommens am 1 . Januar 1983 einigen .
                                                        Artikel 8 des Abkommens
                 3 . Indien erklärte , falls die Gemeinschaft um Konsultationen über eine Beschränkung der
                       Kategorien 1 und 30 B für die EWG als Ganzes gesehen oder für eines ihrer Gebiete ersuchen
                       sollte , so werde es einer solchen Beschränkung nur zustimmen , wenn bei den Verhandlungen
                       über die Festlegung des Selbstbeschränkungsniveaus von den früheren Höchstmengen
                       ausgegangen wird .
                 4 . Falls die Gemeinschaft um Konsultationen zwecks Beschränkung von Kategorien ersucht , die
                       von den Gruppen III bis V des am 31 . Dezember 1982 ausgelaufenen Abkommens in die
                       Gruppe II des ab 1 . Januar 1983 geltenden Abkommens übernommen wurden , so
                       berücksichtigt die Gemeinschaft die Schwellenwerte des am 31 . Dezember 1982 ablaufenden
                       Abkommens .
                                                        Artikel 9 des Abkommens
                  5 . Angesichts der besonders dezentralisierten Struktur und Produktionskapazität der indischen
                       Textil- und Bekleidungsindustrie und der Struktur des Handels zwischen Indien und der
                       Gemeinschaft erklärte Indien , es werde für Indien äußerst schwierig sein , der Verpflichtung
                       gemäß Artikel 9 Absatz 9 nachzukommen . Die Gemeinschaft nahm diese Erklärung zur
                        Kenntnis und äußerte Verständnis für diese Schwierigkeiten .
                                                        Artikel 17 des Abkommens
                6 . Im Zusammenhang mit dem in Artikel 17 Ziffer 2 vorgesehenen Konsultationszeitraum
                      verwies Indien darauf, daß ein derart kurzer Zeitraum im Falle Indiens größere praktische
                      Schwierigkeiten verursachen könne . Die Gemeinschaft äußerte Verständnis für derartige
                      praktische Schwierigkeiten .
                                                        Artikel 18 des Abkommens
                   7 . Hinsichtlich Artikel 18 äußerte Indien seine außerordentliche Besorgnis wegen seiner
                        Handelsinteressen auf den Märkten der Länder , die sich augenblicklich um einen Beitritt zur
                        Gemeinschaft bemühen . Indien gehe davon aus , daß derartige Interessen in den Verhand­
                        lungen über ein Anpassungsprotokoll zu dem Abkommen berücksichtigt werden. Die
                        Gemeinschaft nahm von dieser Besorgnis Kenntnis .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 381 / 83
                                                    Artikel 19 des Abkommens
               8 . Hinsichtlich der Laufzeit des Abkommens ( Artikel 19 Absatz 1 ) vereinbarten Indien und
                   die Gemeinschaft , daß im letzten Anwendungsjahr des Abkommens Konsultationen
                    zwischen den Parteien abgehalten werden können, um zu prüfen, ob zur Berücksichtigung
                   einer Folgevereinbarung auf die Genfer Vereinbarung das Abkommen gegebenenfalls um
                   ein weiteres Jahr bis zum 31 . Dezember 1987 verlängert werden sollte .
               9 . Hinsichtlich der eventuellen Anwendung von Artikel 19 Ziffer 3 erklärte Indien , es
                   beabsichtige, im ersten Halbjahr von 1985 um eine weitgehende Überprüfung des
                   Abkommens zu ersuchen . Die Gemeinschaft nahm von dieser Absicht Indiens Kennt­
                   nis .
                                                    Protokoll A , Artikel 8
             10 . Hinsichtlich Artikel 8 Absatz 2 des Protokolls A wies Indien darauf hin , daß ein indischer
                   Ausführer über den genauen Zeitpunkt des Versands von Waren aus Indien keine
                   Kontrolle mehr hat , sobald diese Waren dem Beförderer übergeben wurden ; Grund
                   hierfür seien die vielen innerindischen Transitphasen, die diese Waren in einem so großen
                   Land wie Indien durchlaufen müssen , wie auch nicht ausreichender Laderaum und
                   unzulängliche Transportkapazitäten .
                   Die Gemeinschaft äußerte Verständnis für diese Probleme und verpflichtete sich , sich in
                   Konsultationen konstruktiv um eine beiderseits befriedigende Lösung bemühen zu
                   wollen , falls es infolgedessen wegen des Übergangs von einem Quotenjahr zum nächsten
                   zu Problemen mit der Anrechnung auf die Höchstmengen kommen sollte .
                                                   Protokoll A , Artikel 13
             11 . Hinsichtlich Artikel 13 Ziffer 2 des Protokolls A erklärte Indien , daß Indien unlängst ein
                   anderes Numerierungssystem eingeführt hat , das unter erheblichem Kostenaufwand in
                   die EDV-Anlagen eingespeichert wurde . Indien ist daher nicht in der Lage anzugeben ,
                   wann das neue System eingeführt werden kann . Die Kommission nahm hiervon
                   Kenntnis .
                          Leiter der Delegation                           Leiter der Delegation der
                           der Republik Indien                     Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft