CELEX: 21964A0604(01)
Language: de
Date: 1964-05-08 00:00:00
Title: Handelsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Staat Israel das am 4. Juni 1964 in Brüssel unterzeichnet wurde

1518/64               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                          13 . 6. 64
                                      HANDELSABKOMMEN
                        zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                                       und dem Staat Israel
                                           (64/358/EWG)
        DER RAT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT einerseits,
        DIE REGIERUNG DES STAATES ISRAEL andererseits —
             in dem festen Willen, die zwischen dem Staat Israel und den Mitgliedstaaten
        der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft bestehenden Wirtschafts- und Handels­
        beziehungen zu festigen und auszubauen,
             in dem Bewußtsein, daß eine harmonische Entwicklung des Handels zwischen
        den Vertragsparteien von großer Bedeutung ist,
             in dem Wunsch, die Grundlage für eine fortschreitende Entwicklung des
        Handels zu schaffen —
        HABEN IN VERFOLG DIESER ZIELE BESCHLOSSEN , dieses Handelsabkommen zu schließen,
        und haben hierfür als Bevollmächtigte ernannt :
        DER RAT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT :
             Herrn Henri Fayat, Amtierender Präsident des Rates der Europäischen Wirt­
             schaftsgemeinschaft, Minister und Stellvertretender Minister für Auswärtige
            Angelegenheiten des Königreichs Belgien,
             Herrn Walter Hallstein, Präsident der Kommission der Europäischen Wirt­
             schaftsgemeinschaft ;
        DIE REGIERUNG DES STAATES ISRAEL :
             Frau Golda Meir, Minister für Auswärtige Angelegenheiten,
             Herrn Akiva Govrin, Minister für den Außenhandel und die Industrialisierung
             der Entwicklungsgebiete,
             Herrn Amiel Najar, Botschafter, Leiter der Vertretung Israels bei den Euro­
             päischen Gemeinschaften.
        DIESE SIND wie folgt ÜBEREINGEKOMMEN :
                                              Artikel 1
             Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs der Europäischen Wirtschafts­
        gemeinschaft werden für die in nachstehender Liste aufgeführten Erzeugnisse für
        die Dauer dieses Abkommens bis zu der für jedes Erzeugnis in der Liste genannten
        Höhe ausgesetzt.
 ---pagebreak--- 13. 6 . 64                   AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                              1519/64
                  Tarifnummer j      I
                                                          Warenbezeichnung
                                                                                                    I
                                                                                                       Zollsatz
           ex 08.01 E                  Avocatofrüchte                                               j     8 %
                 08.02 D               Pampelmusen                                                        7,2%
           ex 20.07 B II               Säfte aus Pampelmusen (x)                                        17,1%
           ex 28.40 B II               Dikalziumphosphat mit einem Gehalt an Fluor von
                                       weniger als 0,2 Gewichtshundertteilen und einem Ge­
                                       halt an Eisen von mehr als 0,01 Gewichtshundertteilen              9,6%
           ex 29.02 A III              Methylbromid zu landwirtschaftlichen Zwecken (2)                 17 %
           ex 29.35 O                  Furazolidon                                                      12,8%
           ex 29.35 O                  Äthoxychinolin                                                   12,8%
           ex 29.35 O                  Nitrofurazon                                                     12,8%
           ex 38.11 C                  Zubereitungen auf der Grundlage von Äthylendibro­
                                       snid, mit einem Gehalt an Äthylendibromid (1,2-Di­
                                       bromäthan) von höchstens 70 Gewichtshundertteilen,
                                       in Form von Emulsionen, die ein Emulgiermittel in
                                        einer Menge von 3—5 Gewichtshundertteilen und als
                                        Verdünnungsmittel Xylol oder Erdöl enthalten                     10 %
                 42.03 B III            Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe, andere               15,2%
            ex 60.03                   Strümpfe aus synthetischen Spinnstoffen, fertig oder
                                        unfertig                                                         17,6%
            ex 60.05 A                  Badeanzüge                                                       16,8%
            ex 60.05 A                  Säuglingskleidung                                                16,8%
            ex 60.06 B                  Badeanzüge                                                       16 %
            ex 61.01                    Oberkleidung für Männer, aus synthetischen Spinn­
                                        stoffen                                                          16 %
            ex 61.02 B                  Oberkleidung für Frauen, aus synthetischen Spinn­
                                        stoffen                                                          16 %
            ex 61.02 B                  Badeanzüge                                                       16 %
            ex 68.12                    Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrver­
                                        bindungsstücke, aus Asbestzement                                  10,4%
            ex 70.05                    sog. „Gartenblankglas" (2)                                         8 %
                                                                                                      mindestens
                                                                                                      für 100 kg
                                                                                                      Rohgewicht
                                                                                                        0,80 RE
             ex 76.03                   Aluminiumbänder für Jalousien                                     12 %
             ex 76.06                   Bewässerungsrohre, aus Aluminium                                  15,2%
             (x) Die Gemeinschaft behält sich das Recht vor, außer dem obengenannten Zoll einen zusätzlichen Zoll
                 für Zucker zu erheben, der der Einfuhrbelastung für Zucker entspricht, und zwar für die in diesem
                 Erzeugnis jeweils enthaltene Menge Zucker jeder Art (als Saccharose berechnet) von mehr als 13 Ge­
                 wichtshundertteilen .
             (!) Die Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden
                 Voraussetzungen .
                                                            Artikel 2
                    Die Vertragsparteien nehmen zur Kenntnis, daß die in nachstehender Liste
              genannten Mitgliedstaaten im Rahmen und für die Dauer dieses Abkommens die
              sich aus der Aussetzung gemäß Artikel 1 ergebenden Zollsätze des Gemeinsamen
              Zolltarifs für die in der Liste aufgeführten Erzeugnisse bis zu der in der Liste
              angegebenen Höhe sofort anwenden.
 ---pagebreak--- 1520/64                             AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                               13 . 6 . 64
                                                                                 —                       --. .
                          I
       Tarifnummer         !                     Warenbezeichnung                        Zollsatz               Mitgliedstaaten
                           I
                         j
ex 08.01 E                   Avocatofrüclite                                               8 %        Beneluxländer
                                                                                                      Italien
      08.02 D                Pampelmusen                                                   7,2%       Beneluxländer
                                                                                                      Frankreich
                                                                                                      Italien
ex 20.07 B II                Säfte aus Pampelmusen (*)                                    17,1%       BR Deutschland
                                                                                                      Beneluxländer
                                                                                                      Frankreich
                                                                                                      Italien (2)
ex 28.40 B II                Dikalziumphosphat mit einem Gehalt an Fluor von               9,6%       BR Deutschland
                             weniger als 0,2 Gewichtshundertteilen und einem Ge­                      Beneluxländer
                             halt an Eisen von mehr als 0,01 Gewichtshundertteilen                    Frankreich
                                                                                                      Italien
ex 29.02 A III               Methylbromid zu landwirtschaftlichen Zwecken (3)             17 %        Frankreich
                                                                                          23 %        Italien
ex 29.35 O                   Furazolidon                                                  12,8%       Frankreich
ex 29.35 O                   Äthoxychinolin                                               12,8%       Frankreich
ex 29.35 O                   Nitrofurazon                                               - 12,8%       Frankreich
ex 38.11 C                   Zubereitungen auf der Grundlage von Äthylendibro­            10 %         Beneluxländer
                             mid, mit einem Gehalt an Äthylendibromid (1,2-Di­            10 %         Frankreich
                             bromäthan) von höchstens 70 Gewichtshundertteilen,           12 %         Italien
                             in Form von Emulsionen, die ein Emulgiermittel in
                             einer Menge von 3—5 Gewichtshundertteilen und als
                             Verdünnungsmittel Xylol oder Erdöl enthalten
      42.03 B III            Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe, andere           15,2%        BR Deutschland
                                                                                                       Beneluxländer
                                                                                                       Frankreich
                                                                                                       Italien
ex 60.03                     Strümpfe aus synthetischen Spinnstoffen, fertig oder         17,6%       Beneluxländer
                             unfertig                                                                 Frankreich
                                                                                                      Italien
ex 60.05 A                   Badeanzüge                                                   16,8%       Beneluxländer
                                                                                                      Frankreich
                                                                                                      Italien
ex 60.05 A                   Säuglingskleidung                                            16,8%       Beneluxländer
                                                                                                       Frankreich
                                                                                                       Italien
ex 60.06 B                   Badeanzüge                                                   16 %         Beneluxländer
                                                                                                       Frankreich
                                                                                                       Italien
ex 61.01                     Oberkleidung für Männer, aus synthetischen Spinn­            16 %         Beneluxländer
                             stoffen                                                                   Frankreich
                                                                                                       Italien
ex 61.02 B                   Oberkleidung für Frauen, aus synthetischen Spinn­            16 %         Beneluxländer
                              stoffen                                                                  Frankreich
                                                                                                       Italien
 ex 61.02 B                  Badeanzüge                                                   16 %         Beneluxländer
                                                                                                       Frankreich
                                                                                                       Italien
 ex 68.12                     Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrver­             10,4%        BR Deutschland
                              bindungsstücke, aus Asbestzement                                          Frankreich
                                                                                                        Italien
 ex 70.05                     sog. „Gartenblankglas" (3)                                    8 %         BR Deutschland
                                                                                       mindestens       Frankreich
                                                                                       für 100 kg       Italien
                                                                                     1 Rohgewicht
                                                                                         0,80 RE
 (') Die   Gemeinschaft behält sich das Recht vor, außer dem obengenannten Zoll einen zusätzlichen Zoll für Zucker zu erheben , der
      der  Einfuhrbelastung für Zucker entspricht, und zwar für die in diesem Erzeugnis jeweils enthaltene Menge Zucker jeder Art
      (als Saccharose berechnet) von mehr als 13 Gewichtshundertteilen .
  (2) Für  die Unterabsätze, deren Zollsatz 17,1 °/o übersteigt.
  (') Die  Zulassung zu diesem Unterabsatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 13. 6.64                           AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                1521 /64
      Tarifnummer                               Warenbezeichnung                        Zollsatz              Mitgliedstaaten
ex 76.03                   Aluminiumbänder für Jalousien                                12 %          BR Deutschland
                                                                                                      Frankreich
                                                                                                      Italien
ex 76.06                   Bewässerungsrohre, aus Aluminium                             15,2%         Frankreich
                                                                                                      Italien
                                                               Artikel 3
                      Die Vertragsparteien nehmen zur Kenntnis, daß die in nachstehender Liste
                 genannten Mitgliedstaaten im Rahmen und für die Dauer dieses Abkommens die
                 Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die in der Liste aufgeführten Erzeugnisse
                 sofort anwenden.
      Tarifnummer                              Warenbezeichnung                         Zollsatz              Mitgliedstaaten
ex 08.02 A I               Apfelsinen, vom 1 . April bis 14. Juni                        15%                Frankreich
     08.02 A II            Apfelsinen, vom 16. Oktober bis 31 . März                     20%                Frankreich
ex 07.04 B                 Tomaten, getrocknet                                           16%                BR Deutschland
ex 07.04 B                 anderes Gemüse (ausgenommen Kartoffeln, Blumen­
                           kohl, Speisezwiebeln und Pilze), getrocknet                   16%                BR Deutschland
ex 07.04 B                 anderes Gemüse (ausgenommen Pilze), als Pulver oder
                           sonst zerkleinert i1)                                         16%                BR Deutschland
     20.07 B II            Säfte aus Zitrusfrüchten mit einer Dichte bei 15° C
                           von 1,33 oder weniger :
                                a) aus Apfelsinen                                        20%                Frankreich
                           ex b) andere, ausgenommen Säfte aus Pampelmusen               19%                Frankreich
     68.13 B II b)         Fäden aus Asbest :
                           1 , mit Stahldrahtseele                                       11%                Frankreich
                           2 , andere                                                    12%                Frankreich
(') Für diese Erzeugnisse wird die Bundesrepublik Deutschland den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs anwenden, sobald sie die hier­
    zu erforderlichen innerstaatlichen Verfahren abgeschlossen hat.
                                                              Artikel 4
                       Die Vertragsparteien nehmen zur Kenntnis, daß die in nachstehender Liste
                 genannten Mitgliedstaaten im Rahmen und für die Dauer dieses Abkommens die
                 in der Liste angegebenen Maßnahmen zur Liberalisierung oder Lockerung der
                 mengenmäßigen Beschränkungen für die in der Liste aufgeführten Erzeugnisse
                 treffen .
 ---pagebreak--- 1522/64                       AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                             13. 6. 64
    Tarifnummer                        Warenbezeichnun g                      Mitgliedstaaten      Liberalisierungsmaßnahmen
ex 20.06 B II a)        Segmente von Pampelmusen                               Frankreich               Liberalisierung
       und II b)
ex 20.07 B II           Säfte aus Apfelsinen                                   Frankreich        Erhöhung des 1963 beste­
                                                                                                     henden Kontingents
ex 28.13 F              Bromwasserstoffsäure                                     Italien                Liberalisierung
   28.33                Bromide und Oxybromide ; Bromate und Per­
                        bromate ; Hypobromite                                    Italien                Liberalisierung
ex 29.02 A III          Äthylendibromid                                          Italien              Liberalisierung (*)
ex 29.02 A III          Methylbromid zu landwirtschaftlichen                     Italien                Liberalisierung
                        Zwecken
ex 31.04 A              Kaliumsulfat                                             Italien                Liberalisierung
C) Für die nach der Verarbeitung wiederausgeführten Mengen (automatisches Genehmigungsverfahren „a reintegro ").
                                                         Artikel 5
                    Die Regierung des Staates Israel erklärt sich bereit, Anträge auf Erleichterung
              der Einfuhr aus der Gemeinschaft wohlwollend zu prüfen.
                                                         Artikel 6
                    Es wird ein Gemischter Ausschuß aus Vertretern der Gemeinschaft und aus
              Vertretern der Regierung des Staates Israel gebildet. Der Gemischte Ausschuß
              überwacht die ordnungsgemäße Durchführung des Abkommens und prüft die
              Entwicklung des Handelsverkehrs zwischen der Gemeinschaft und dem Staat
              Israel ; er kann den zuständigen Stellen die zur Förderung des Handelsverkehrs
              geeigneten Mittel vorschlagen .
                    Der Gemischte Ausschuß tritt einmal im Jahr zu einem im beiderseitigen Ein­
              vernehmen festgesetzten Zeitpunkt zusammen. In dringenden Fällen können außer­
              ordentliche Sitzungen auf Antrag einer der Vertragsparteien anberaumt werden.
                                                         Artikel 7
                    Das von den Vertragsparteien einvernehmlich dem Abkommen beigefügte
              Protokoll ist Bestandteil des Abkommens .
                                                         Artikel 8
                    Das Abkommen wird für eine Dauer von drei Jahren geschlossen. Es kann
              durch Einvernehmen zwischen den Vertragsparteien um jeweils ein Jahr verlängert
              werden.
                                                         Artikel 9
                    Das Abkommen tritt vorbehaltlich der in Artikel 3 vorgesehenen Ausnahme am
              1 . Juli 1964 in Kraft ; dieser Tag entspricht dem 21 . Tamuz 5724 des hebräischen
              Kalenders .
                                                         Artikel 10
                    Das Abkommen ist in zwei Urschriften abgefaßt, jede in deutscher, französi­
             scher, italienischer, niederländischer und hebräischer Sprache, wobei jeder Wort­
              laut gleichermaßen verbindlich ist.
 ---pagebreak--- 13 . 6 . 64               AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                       1523/64
                 Zu URKUND DESSEN haben die unterzeichneten Bevollmächtigten ihre Unter­
            schriften unter dieses Abkommen gesetzt.
                 Geschehen zu Brüssel am vierten Juni neunzehnhundertvierundsechzig ;
                 dieser Tag entspricht dem vierundzwanzigsten Siwan fünftausendsiebenhun­
            dertvierundzwanzig des hebräischen Kalenders .
                       Im Namen des Rates                          Im Namen der
                   der Europäischen Wirtschafts­               Regierung des Staates
                            gemeinschaft                                Israel
                           Henri FAYAT                               Golda MEIR
                         Walter HALLSTEIN                          Akiva GOVRIN
                                                                     Amiel NAJAR
                                               PROTOKOLL
                                     im Anhang zum Handelsabkommen
                              zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                                            und dem Staat Israel
                                               (64/359/EWG)
            DIE VERTRAGSPARTEIEN
            SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
                 Sollte die Gemeinschaft mit einem oder mehreren Drittländern mit großer
            Apfelsinenerzeugung ein Abkommen schließen, das den Apfelsinenabsatz auf dem
            Markt der Gemeinschaft wesentlich beeinflussen könnte, so wird die Frage im
            Gemischten Ausschuß geprüft.
                 Geschehen zu Brüssel am vierten Juni neunzehnhundertvierundsechzig ;
                 dieser Tag entspricht dem vierundzwanzigsten Siwan fünftausendsiebenhun­
            dertvierundzwanzig des hebräischen Kalenders.
                        Im Namen des Rates                         Im Namen der
                   der Europäischen Wirtschafts-                Regierung des Staates
                            gemeinschaft                                 Israel
                            Henri FAYAT                              Golda MEIR
                         Walter HALLSTEIN                           Akiva GOVRIN
                                                                     Amiel NATAR