CELEX: 31992R1035
Language: de
Date: 1992-04-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1035/92 der Kommission vom 24. April 1992 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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31992R1035

Verordnung (EWG) Nr. 1035/92 der Kommission vom 24. April 1992 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur  

Amtsblatt Nr. L 110 vom 28/04/1992 S. 0029 - 0030 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 8 S. 0124  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 8 S. 0124 

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1035/92 DER KOMMISSION  vom 24. April 1992  über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 627/92 (2), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang I zu der genannten Verordnung zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Ware zu erlassen.  Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur - auch nur teilweise -  oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.  In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften ist die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannte Ware dem in Spalte 2 angegebenen KN-Code zuzuweisen, und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebene Ware gehört in der Kombinierten Nomenklatur zu dem in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Code.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 24. April 1992 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1. (2) ABl. Nr. L 68 vom 13. 3. 1992, S. 9.    ANHANG        Warenbeschreibung  Einreihung KN-Code  Begründung      (1)  (2)  (3)      Zigaretten, hergestellt auf der Grundlage von Huflattich- und Pfefferminzblättern, keinen Tabak enthaltend  2402 90 00  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1  und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 zu Kapitel 24 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 2402 und 2402 90 00 (siehe auch die HS-Erläuterungen, Position 24.02)