CELEX: 31978R0378
Language: de
Date: 1978-02-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 378/78 der Kommission vom 23. Februar 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 53 / 16                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24 . 2 . 78
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 378 /78 DER KOMMISSION
                                                  vom 23 . Februar 1978
                      zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                      Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 die voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit
GEMEINSCHAFTEN —                                                des Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
                                                                einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des               der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                 demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert            liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
                                                                Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2560/77 (2), insbe­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz             schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie dem Inter­
dritter Satz,                                                   esse an der Vermeidung von Marktstörungen in der
                                                                Gemeinschaft Rechnung zu tragen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für            Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von              (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung             in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
des Erstattungsbetrags (3),                                     1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
                                                                sichtigen .
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,
                                                                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
                                                                rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                derlich machen .
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhrli­
zenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der           Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer             und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen
ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während             Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­              regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­        Berichtigungen zugrunde zu legen :
betrag berichtigt.
                                                                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­                chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­
                                                                    Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
tungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Ver-,             rität dieser Währungen stützt,
Ordnung (EWG) Nr. 2560/77 kann ein Berichtigungs­
betrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Ver­         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
ordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
festgesetzt werden .                                                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                    der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (5 ) hat die Einzel­              hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der             Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird .
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
                                                                Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich , daß
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung              der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und              Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
                                                                muß .
(1)  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2 ) ABl . Nr. L 303 vom 28 . 11 . 1977, S. 1 .
(3)  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(4)  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65 .                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(5   ABl . Nr. L 131 vom 22. 5 . 1975 , S. 15 .                 schusses für Getreide —
 ---pagebreak--- 24 . 2 . 78                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 53 / 17
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                      festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                         Getreide zu berichtigen sind, wird in der dieser Ver­
                            Artikel 1                                    ordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
                                                                                                     Artikel 2
 Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
 Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus                       Diese Verordnung tritt am 24. Februar 1978 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat .
                 Brüssel , den 23 . Februar 1978
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                      Der Vizepräsident
                                                                                      Finn GUNDELACH
                                                              ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 23 . Februar 1978 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                         tung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                                 (RE / Tonne)
    Nummer des                                           laufender
   Gemeinsamen                                             Monat     1 . Term .   2 . Term . 3 . Term .   4 . Term . 5 . Term .   6 . Term .
                             Warenbezeichnung
      Zolltarifs                                             2            3            4          5            6          7            8
10.01 A             Weichweizen und Mengkorn                 0            0            0
10.01 B             Hartweizen                               0            0            0
10.02               Roggen                                   0            0            0
10.03               Gerste                                   0            0            0     + 2,00       + 2,00         —
10.04               Hafer                                    0            0            0
10.05 B             Mais, anderer als Hybridmais
                    zur Aussaat
10.07 C             Sorghum                                                                                                           —
11.01 A             Mehl von Weichweizen                     0            0           0          0             0
11.01 B             Mehl von Roggen                          0            0           0          0            0
1 1 .02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von
                    Hartweizen                               0            0           0          0            0
11.02 Alb)          Grobgrieß und Feingrieß von
                    Weichweizen                              0     •      0           0          0            0
NB : Die Zonen sind diejenigen , die in der Verordnung ( EWG) Nr. 1124/77 (ABl . Nr. L 134 vom - 28 . 5 . 1977) bestimmt sind .