CELEX: 31979R2505
Language: de
Date: 1979-11-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2505/79 der Kommission vom 14. November 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

15 . 11 . 79                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 288 /9
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2505/79 DER KOMMISSION
                                                  vom 14 . November 1979
                zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in un­
                                                   verändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
                                                                 cher Höhe festzusetzen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame                 In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
Marktorganisation für Zucker ( J), zuletzt geändert              durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 396/78 (2), insbe­
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­
                                                                 Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
ster Satz,                                                       lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Er­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      stattung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                   chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                     Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                    rität dieser Währungen stützt,
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
ausgeglichen werden .                                                der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                     während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­                  rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                 dem Gedankenstrich festgestellt wird.
Nr. 1489 /76 (4), sind die Erstattungen für den nicht
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­
                                                                 Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
führten Weißzucker und Rohzucker unter Berücksich­               kann zwischenzeitlich geändert werden .
tigung der Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und               Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
auf dem Weltzuckermarkt und insbesondere der in
                                                                 Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Artikel 3 der angeführten Verordnung genannten                   tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
Preise und Kostenelemente festzusetzen . Nach demsel­
                                                                 und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
ben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte           angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardquali­          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
tät festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über              schusses für Zucker —
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker (5) festgelegt wor­
den .                                                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Ab­
satz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen .                                    Artikel 1
Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr.
394/ 70 der Kommission vom 2. März 1970 über die                 Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zu­
Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei               stand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der Ver­
der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die Verord­           ordnung (EWG) Nr. 3330/74 und nicht denaturierten
nung (EWG) Nr. 1467/77 (7), definiert.                           Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten Be­
                                                                 träge festgesetzt.
 ') ABl . Nr. L  359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
 2) ABl . Nr. L  170 vom 27. 6. 1978 , S. 1 .
 3) ABl . Nr. L  143 vom 25. 6. 1968 , S. 6.                                             Artikel 2
 4) ABl . Nr. L  167 vom 26 . 6 . 1976, S. 13 .
 5) ABl . Nr. L  89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .
 6) ABl . Nr. L  50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 15. November 1979 in
 7) ABl . Nr. L  162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.                      Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 288 / 10                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     15. 11 . 79
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 14. November 1979
                                                                                             Für die Kommission
                                                                                              Finn GUNDELACH
                                                                                                 Vizepräsident
                                                                       ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 14. November 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrer­
                               stattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                             (ECU / 100 kg)
                    Nummer
                      des
                                                                Bezeichnung der Erzeugnisse                                 Erstattungs­
                 Gemeinsamen                                                                                                   betrag
                    Zolltarifs
              17.01                    Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                       A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                      14,00
                                       B. Rohzucker :
                                           (a) Kandiszucker                                                                   14,67 (i)
                                           (b) andere Rohzucker                                                               11,50 (!)
              (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                  von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
                  (EWG ) Nr. 766/68 errechnet.