CELEX: 31969R1920
Language: de
Date: 1969-10-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1920/69 der Kommission vom 30. September 1969 zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 247/ 12                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           1 . 10 . 69
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1920/69 DER KOMMISSION
                                                vom 30. September 1969
                      zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                     Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                               gegenwärtig geltende Berichtigung entsprechend dem
GEMEINSCHAFTEN —                                              Anhang zu dieser Verordnung zu ändern ist —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame                                         Artikel 1
Marktorganisation für Reis ( 1 ), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG ) Nr. 1398/69 (2), insbesondere           Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
auf Artikel 17 Absatz 4 erster Absatz, und                    359/67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus
                                                              festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, festgesetzt
Die bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzu­           im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1891 /69 ,
wendende Berichtigung wurde durch die Verordnung              wird gemäß dem Anhang dieser Verordnung abge­
(EWG ) Nr. 1891 /69 (3) festgesetzt.                          ändert.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1891 /69    enthaltenen Vorschriften und Durchfüh­                                   Artikel 2
rungsbestimmungen auf die Angaben, über die die
Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu, daß die           Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1969 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 30. September 1969
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Der Vizepräsident
                                                                         S. L. MANSHOLT
(!) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967. S. 1 .
(•) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13 .
!3) ABl . Nr. L 242 vom 26. 9 . 1969, S. 16.
 ---pagebreak--- 1 . 10 . 69                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 247/ 13
                                                                    ANHANG
                              zur Verordnung der Kommission vom 30. September 1969 zur Änderung der bei der
                                      Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                          (RE / 100 kg )
    Nummer
       des                                                laufender     1 . Term . 2 . Term .  3 . Term .   4 . Term .    5 . Term .
  Gemeinsamen               Warenbezeichnung                Monat
    Zolltarifs                                                10            11         12           1            2             3
    10.06      Reis :
               A. in der Strohhülse oder als nur
                   enthülste Körner :
                     (I) Reis in der Strohhülse               0              0           0          0            0             0
                   (II) Reis als nur enthülste
                          Körner :
                         (a) wenn bei mindestens
                              90 v. H.   der   Körner
                              die Länge 5,2 mm
                              oder weniger und das
                              Verhältnis der Länge
                              zur Breite weniger als
                              2 betragen                      0              0           0          0           0             0
                          (b) anderer                         0              0          0           0           0             0
               B. geschliffen, auch poliert oder
                  glasiert :
                    (I) wenn bei mindestens 90
                         v. H. der Körner die Län­
                         ge 5,2 mm oder weniger
                         und das Verhältnis der
                         Länge zur Breite weniger
                         als 2 betragen :
                         (a) Reis, halb geschliffen          0              0          0           0            0             0
                         (b) Reis, ganz geschliffen          0              0         0            0            0             0
                  (II) anderer :
                         (a) Reis, halb geschliffen          0              0           0          0            0             0
                         (b) Reis, ganz geschliffen          0              0           0          0            0             0
               C. Bruchreis                                  0              0           0