CELEX: 32011R0497
Language: de
Date: 2011-05-18 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 497/2011 der Kommission vom 18. Mai 2011 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

21.5.2011   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 134/11
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 497/2011 DER KOMMISSION
   vom 18. Mai 2011
   zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               Nach Maßgabe dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Waren aus den in Spalte 3 genannten Gründen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen, aber nicht mit dieser Verordnung übereinstimmen, gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) noch drei Monate von dem Berechtigten weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Der Ausschuss für den Zollkodex hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 18. Mai 2011
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  
                              1.
                           
                           
                              Sirupartige aromatisierte Flüssigkeit, bestehend aus (in GHT):
                              
                                          Wasser
                                       
                                       
                                          65,13
                                       
                                    
                                          Rohrzucker
                                       
                                       
                                          28,47
                                       
                                    
                                          Limettensaft
                                       
                                       
                                          3,18
                                       
                                    
                                          Citronensäure
                                       
                                       
                                          1,49
                                       
                                    
                                          Zitronensaft
                                       
                                       
                                          1,18
                                       
                                    
                                          Aromastoffe
                                       
                                       
                                          0,46
                                       
                                    
                                          Farbstoffe
                                       
                                       
                                          0,0003
                                       
                                    
                                          Hilfsstoffe
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    Durch Verdünnen mit Wasser oder Alkohol wird aus der Zubereitung ein genussfertiger Cocktail hergestellt.
                           
                        
               
                  2106 90 59
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2106, 2106 90 und 2106 90 59.
                  Da die Ware nicht unmittelbar trinkbar ist, ist eine Einreihung in Kapitel 22 als Getränk ausgeschlossen.
                  Aufgrund ihrer Zusammensetzung ist die Ware, für die die enthaltenen Aromastoffe und Farbstoffe charakteristisch sind, als aromatisierter Zuckersirup in den KN-Code 2106 90 59 einzureihen.
                  Siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 2106 Nummer 12.
               
            
                  
                              2.
                           
                           
                              Sirupartige aromatisierte Flüssigkeit, bestehend aus (in GHT):
                              
                                          Wasser
                                       
                                       
                                          51,27
                                       
                                    
                                          Rohrzucker
                                       
                                       
                                          28,40
                                       
                                    
                                          Himbeersaft
                                       
                                       
                                          10,60
                                       
                                    
                                          Himbeerpüree
                                       
                                       
                                          8,20
                                       
                                    
                                          Aromastoffe
                                       
                                       
                                          0,18
                                       
                                    
                                          Farbstoffe
                                       
                                       
                                          0,02
                                       
                                    
                                          Hilfsstoffe
                                       
                                       
                                           
                                       
                                    Durch Verdünnen mit Wasser oder Alkohol wird aus der Zubereitung ein genussfertiger Cocktail hergestellt.
                           
                        
               
                  2106 90 98
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2106, 2106 90 und 2106 90 98.
                  Da die Ware nicht unmittelbar trinkbar ist, ist eine Einreihung in Kapitel 22 als Getränk ausgeschlossen.
                  Die Zusammensetzung der Ware, für die die enthaltenen höheren Mengen an Fruchtsaft und Fruchtpüree charakteristisch sind, ist komplexer als die der aromatisierten Zuckersirupe des KN-Codes 2106 90 59.
                  Die Ware sollte daher als Zubereitung für die Herstellung von Getränken in den KN-Code 2106 90 98 eingereiht werden. Siehe auch die HS-Erläuterungen zu Position 2106 Nummer 12.