CELEX: 
Language: de
Date: 1988-05-05 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 20. April 1988 betreffend die im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 3877/86 des Rates in den fünf ersten Arbeitstagen des April 1988 beantragten Einfuhrlizenzen für Basmati-Reis

5. 5. 88
                                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 117/27
                                               ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                          vom 20. April 1988
                     betreffend die im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 3877/86 des Rates in den
                     fünf ersten Arbeitstagen des April 1988 beantragten Einfuhrlizenzen für Bas­
                                                               mati-Reis
                                                             (88/274/EWG)
    DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
    GEMEINSCHAFTEN —
                                                                       Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates wurde
                                                                       eine neue Kombinierte Nomenklatur eingeführt, die am
    gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             1 . Januar 1988 in Kraft getreten ist, den Erfordernissen
    Wirtschaftsgemeinschaft,                                           des Gemeinsamen Zolltarifs sowie der Außenhandelsstati­
                                                                       stik der Gemeinschaft gerecht wird und an die Stelle der
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3877/86 des Rates             vorhergehenden Nomenklatur tritt.
   vom 16. Dezember 1986 über die Einfuhren der Reissorte
   „aromatisierter langkörniger Basmati" der Tarifstellen ex
                                                                       Der Vergleich der beantragten mit den verfügbaren
    10.06 B I und II des Gemeinsamen Zolltarifs ('),
                                                                       Mengen sowie die in den ersten fünf Arbeitstagen des
                                                                      Monats April 1988 erzielten Notierungen für Basmati­
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 833/87 der                    Reis haben ergeben, daß die Lizenzen unter Anwendung
   Kommission vom 23. März 1987 zur Durchführung der                  eines prozentualen Abschlags erteilt werden können
  Verordnung (EWG) Nr. 3877/86 des Rates über die
   Einfuhren der Reissorte „aromatisierter langkörniger               HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
   Basmati" der Tarifstellen ex 10.06 B I und II des Gemein­
  samen Zolltarifs (2), zuletzt geändert durch die Verord­                                    Artikel 1
  nung (EWG) Nr. 1546/87 (3), insbesondere auf Artikel 5
  Absatz 1 ,                                                          Aufgrund der im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                      3877/86 in den ersten fünf Arbeitstagen des April 1988
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates             gestellten Einfuhrlizenzanträge, die Gegenstand der
  vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische          Mitteilung an die Kommission in der mit Artikel 7 der
  Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (4), insbe­             Verordnung (EWG) Nr. 833/87 vorgesehenen Fristen
  sondere auf Artikel 15,                                             waren, können die jeweiligen Einfuhrlizenzen nach
  in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Kürzung der beantragten Mengen um den einheitlichen
                                                                      Prozentsatz von 91,527 erteilt werden.
  Nach dem genannten Artikel 5 Absatz 1 teilt die
  Kommission den Mitgliedstaaten innerhalb der dreizehn                                       Artikel 2
 Tage nach dem letzten Tag der Frist für die Einreichung              Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
 der Lizenzanträge folgendes mit :
 — Lizenzen können für alle beantragten Mengen erteilt
       werden, oder                                                   Brüssel, den 20. April 1988
 — den einheitlichen Prozentsatz, um den diese Mengen                                          Für die Kommission
       zu kürzen sind, oder
 — die Voraussetzungen für den Erhalt der ermäßigten                                            Frans ANDRIESSEN
       Abschöpfung sind nicht erfüllt.                                                              Vizepräsident
(')  ABl.  Nr. L 361 vom 20. 12. 1986,  S. 1 .
(2)  ABl.  Nr. L 80 vom 24. 3. 1987, S. 20.
O    ABl.  Nr. L 144 vom 4. 6. 1987, S.  10.
(4)  ABl.  Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.