CELEX: 31997R0958
Language: de
Date: 1997-05-29 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 958/97 DER KOMMISSION vom 29. Mai 1997 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem langkörnigem Reis im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß Verordnung (EG) Nr. 530/97

Nr. L 139/ 18        DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            30 . 5. 97
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 958/97 DER KOMMISSION
                                                       vom 29. Mai 1997
                    zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
                    langkörnigem Reis im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß
                                                Verordnung (EG) Nr. 530/97
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Bei der gegenwärtigen Marktlage für den betreffenden
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  Reis ergibt die Anwendung der genannten Kriterien den
                                                                   in Artikel 1 festgelegten Betrag.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,
                                                                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Getreide —
 vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorga­
 nisation für Reis ('), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Durch die Verordnung (EG) Nr. 530/97 der Kommis­
 sion (2) wurde eine Ausschreibung zur Bestimmung der
 Erstattung bei der Ausfuhr von Reis eröffnet.                                             Artikel 1
 Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/75 der                Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
 Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung             langkörnigem Reis des KN-Codes 1006 30 67 nach
 (EG) Nr. 299/95 (4), kann die Kommission auf der Grund­           gewissen Drittländern wird im Rahmen der in der
 lage der eingereichten Angebote nach dem Verfahren des            Verordnung (EG) Nr. 530/97 genannten Ausschreibung
 Artikels 22 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 die Festset­          anhand der vom 26. bis zum 29 . Mai 1997 eingereichten
 zung einer Höchstausfuhrerstattung beschließen . Bei Fest­        Angebote auf 394 ECU je Tonne festgesetzt.
 setzung dieses Höchstbetrags finden die im Artikel 13 der
 Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten Kriterien
 Anwendung. Der Zuschlag wird jedem Bieter erteilt,                                        Artikel 2
 dessen Angebot der Höchstausfuhrerstattung entspricht
 oder darunter liegt.                                              Diese Verordnung tritt am 30 . Mai 1997 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jede
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel , den 29 . Mai 1997
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 329 vom 30 . 12. 1995, S. 18 .
11) ABl. Nr. L 82 vom 22. 3. 1997, S. 48.
(-1) ABl . Nr. L 61 vom 7. 3. 1975, S. 25.
(4 ABl . Nr. L 35 vom 15. 2. 1995, S. 8 .