CELEX: 32017D0667
Language: de
Date: 2017-04-06 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2017/667 des Rates vom 6. April 2017 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea

7.4.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 94/45
            
         BESCHLUSS (GASP) 2017/667 DES RATES
   vom 6. April 2017
   zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 29,
   gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP (1), insbesondere auf Artikel 33 Absatz 2,
   auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Rat hat am 27. Mai 2016 den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen.
            
         
               (2)
            
            
               Angesichts der anhaltenden Proliferationsaktivitäten der Demokratischen Volksrepublik Korea (im Folgenden „DVRK“) sollten vier weitere Personen in die in Anhang II des Beschlusses (GASP) 2016/849 enthaltene Liste der Personen und Einrichtungen, die für die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich sind, oder Personen oder Einrichtungen, die in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handeln, aufgenommen werden.
            
         
               (3)
            
            
               Der Beschluss (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang II des Beschlusses (GASP) 2016/849 wird nach Maßgabe des Anhangs des vorliegenden Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 6. April 2017.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         L. GRECH
      
   
   
      (1)  ABl. L 141 vom 28.5.2016, S. 79.
   
      ANHANG
      Die folgenden Personen werden in die Liste der Personen in Anhang II Abschnitt I.A des Beschlusses (GASP) 2016/849 aufgenommen:
      I.   Personen und Einrichtungen, die für die Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder andere Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK verantwortlich sind, oder Personen oder Einrichtungen, die in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handeln, oder Einrichtungen, die in ihrem Eigentum oder unter ihrer Kontrolle stehen
      A.   Personen
      
                   
               
               
                  Name
               
               
                  Alias-name
               
               
                  Geburtsdatum
               
               
                  Datum der Aufnahme in die Liste
               
               
                  Gründe
               
            
                  31
               
               
                  RI Myong Su
               
               
                   
               
               
                  Geburtsdatum: 1937
                  Geburtsort: Myongchon, North Hamgyong
               
               
                  7.4.2017
               
               
                  Vizepräsident der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas und Stabschef der Volksarmee. In dieser Eigenschaft hat Ri Myong Su eine Schlüsselposition für nationale Verteidigungsangelegenheiten inne und ist verantwortlich für Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK.
               
            
                  32
               
               
                  SO Hong Chan
               
               
                   
               
               
                  Geburtsdatum: 30.12.1957
                  Geburtsort: Kangwon,
                  Reisepass Nr.: PD836410105
                  gültig bis: 27.11.2021
               
               
                  7.4.2017
               
               
                  Erster Vizeminister für die Volksarmee, Mitglied der zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas und Generaloberst in der Volksarmee. In dieser Eigenschaft ist So Hong Chan verantwortlich für Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK.
               
            
                  33
               
               
                  WANG Chang Uk
               
               
                   
               
               
                  Geburtsdatum: 29.5.1960
               
               
                  7.4.2017
               
               
                  Minister für Industrie und Atomenergie. In dieser Eigenschaft ist Wang Chang Uk verantwortlich für Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK.
               
            
                  34
               
               
                  JANG Chol
               
               
                   
               
               
                  Geburtsdatum: 31.3.1961
                  Geburtsort: Pyongyang,
                  Reisepass Nr.: 563310042
               
               
                  7.4.2017
               
               
                  Präsident der State Academy of Sciences (Staatliche Akademie der Wissenschaften), einer Organisation, deren Aufgabe die Entwicklung technischer und wissenschaftlicher Kapazitäten der DVRK ist. In dieser Eigenschaft hat Jang Chol eine strategische Position für die Entwicklung der nuklearen Tätigkeiten der DVRK inne und ist verantwortlich für Unterstützung oder Förderung der Nuklearprogramme, Programme für ballistische Flugkörper oder anderer Massenvernichtungswaffenprogramme der DVRK.