CELEX: 31992L0004
Language: de
Date: 1992-02-10 00:00:00
Title: Richtlinie 92/4/EWG der Kommission vom 10. Februar 1992 zur Änderung der Richtlinie 78/663/EWG des Rates zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für Emulgatoren, Stabilisatoren, Verdickungsmittel und Geliermittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen

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31992L0004

Richtlinie 92/4/EWG der Kommission vom 10. Februar 1992 zur Änderung der Richtlinie 78/663/EWG des Rates zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für Emulgatoren, Stabilisatoren, Verdickungsmittel und Geliermittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen  

Amtsblatt Nr. L 055 vom 29/02/1992 S. 0096 - 0097 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 22 S. 0004  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 13 Band 22 S. 0004 

RICHTLINIE 92/4/EWG DER KOMMISSION  vom 10. Februar 1992  zur Änderung der Richtlinie 78/663/EWG des Rates zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für Emulgatoren, Stabilisatoren, Verdickungsmittel und Geliermittel, die in Lebensmitteln  verwendet werden dürfen  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Richtlinie 89/107/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Zusatzstoffe, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 3,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Unter Berücksichtigung der im Rahmen des Codex Alimentarius verabschiedeten Spezifikationen und angesichts neuer Produktionstechniken ist die Richtlinie 78/663/EWG des Rates (2), zuletzt geändert durch die Richtlinie 90/612/EWG der Kommission (3), zu  ändern.  Der wissenschaftliche Lebensmittelausschuß wurde gemäß Artikel 6 der Richtlinie 89/107/EWG zu den die öffentliche Gesundheit betreffenden Vorschriften gehört.  Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Lebensmittelausschusses -  HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:  Artikel 1  Der Anhang der Richtlinie 78/663/EWG wird entsprechend dem Anhang dieser Richtlinie geändert.  Artikel 2  Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie bis spätestens zum 1. Juni 1993 nachzukommen. Sie unterrichten die Kommission unverzueglich davon.  Wenn die Mitgliedstaaten die Vorschriften nach Absatz 1 erlassen, nehmen sie in diesen selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Sie regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme.  Artikel 3  Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet. Brüssel, den 10. Februar 1992 Für die Kommission  Martin BANGEMANN  Vizepräsident   (1) ABl. Nr. L 40 vom 11. 2. 1989, S. 27. (2) ABl. Nr. L 223 vom 14. 8. 1978, S. 7. (3) ABl. Nr. L 326 vom 24. 11. 1990, S. 58.    ANHANG  Der Anhang der Richtlinie 78/663/EWG wird wie folgt geändert:  a) Unter  "E 473 - Zuckerester" erhält der letzte Satz der chemischen Beschreibung folgende Fassung:   "Zur Herstellung dürfen keine anderen organischen Lösungsmittel als Dimethylsulfoxid, Dimethylformamid, Äthylazetat, Isopropanol, Isobutanol und Methylethylketon verwendet werden."  b) Unter dem Punkt über Isobutanol ist folgender Wortlaut einzufügen:   "Methylethylketon / nicht mehr als 10 mg/kg".