CELEX: 32019D0768
Language: de
Date: 2019-05-08 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2019/768 der Kommission vom 8. Mai 2019 zur Änderung des Artikels 3 der Satzung der Infrastruktur „Integrierte Strukturbiologie“ als Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (Instruct-ERIC) wegen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Union (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3354) (Text von Bedeutung für den EWR.)

15.5.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 126/67
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2019/768 DER KOMMISSION
         vom 8. Mai 2019
         zur Änderung des Artikels 3 der Satzung der Infrastruktur „Integrierte Strukturbiologie“ als Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (Instruct-ERIC) wegen des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der Union
         
            
               (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2019) 3354)
            
         
         (Nur der dänische, der englische, der französische, der italienische, der lettische, der niederländische, der portugiesische, der slowakische, der spanische und der tschechische Text sind verbindlich)
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 723/2009 des Rates vom 25. Juni 2009 über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für ein Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (ERIC) (1), insbesondere auf Artikel 8,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Infrastruktur „Integrierte Strukturbiologie“ als Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (Instruct-ERIC) wurde mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1213 der Kommission (2) eingerichtet. Nach Artikel 3 der Satzung befindet sich der satzungsmäßige Sitz im Vereinigten Königreich.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Am 29. März 2017 hat das Vereinigte Königreich seine Absicht mitgeteilt, gemäß Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union aus der Union auszutreten. Am 11. April 2019 beschloss der Europäische Rat, den bereits durch den Beschluss (EU) 2019/476 des Europäischen Rates (3) verlängerten Zeitraum nach Artikel 50 Absatz 3 EUV bis zum 31. Oktober 2019 zu verlängern. Der Beschluss des Europäischen Rates tritt jedoch am 31. Mai 2019 außer Kraft, falls das Vereinigte Königreich nicht gemäß dem geltenden Unionsrecht die Wahl zum Europäischen Parlament durchgeführt hat und das Austrittsabkommen bis zum 22. Mai 2019 noch nicht ratifiziert hat. Sollte das Vereinigte Königreich das Austrittsabkommen vor dem 31. Oktober 2019 ratifizieren, erfolgt der Austritt am ersten Tag des Monats nach dem Abschluss des Ratifizierungsverfahrens.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Nach dem Austrittsdatum und unbeschadet der Bestimmungen eines Austrittsabkommens wird das Vereinigte Königreich als Drittland im Sinne des Artikels 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 gelten.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Nach Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 befindet sich der satzungsmäßige Sitz eines ERIC im Hoheitsgebiet eines seiner Mitglieder, das ein Mitgliedstaat oder ein assoziiertes Land ist.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Das Instruct-ERIC hat der Kommission nach Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 für den Fall, dass das Vereinigte Königreich zu einem Drittland im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 wird, einen Vorschlag zur Änderung des Artikels 3 der Satzung übermittelt.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 20 der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 eingesetzten Ausschusses —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Artikel 3 der im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1213 festgelegten Satzung des Instruct-ERIC wird gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss ist an das Königreich Belgien, das Königreich Dänemark, die Französische Republik, den Staat Israel, die Italienische Republik, die Republik Lettland, das Königreich der Niederlande, die Portugiesische Republik, die Slowakische Republik, das Königreich Spanien, die Tschechische Republik und das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland gerichtet.
         
         
            Brüssel, den 8. Mai 2019
            
               
                  Für die Kommission
               
               Carlos MOEDAS
               
                  Mitglied der Kommission
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 206 vom 8.8.2009, S. 1.
         
            (2)  Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1213 der Kommission vom 4. Juli 2017 über die Einrichtung der Infrastruktur „Integrierte Strukturbiologie“ als Konsortium für eine europäische Forschungsinfrastruktur (Instruct-ERIC) (ABl. L 173 vom 6.7.2017, S. 47).
         
            (3)  Beschluss (EU) 2019/476 des Europäischen Rates, im Einvernehmen mit dem Vereinigten Königreich gefasst, vom 22. März 2019 zur Verlängerung der Frist nach Artikel 50 Absatz 3 EUV (ABl L 80 I vom 22.3.2019, S. 1.).
      
      
         
            ANHANG
            Artikel 3 der Satzung des Instruct-ERIC erhält folgende Fassung:
            
               
                  „Artikel 3
                  Das Instruct-ERIC hat seinen satzungsmäßigen Sitz in Oxford, Vereinigtes Königreich. Sollte das Vereinigte Königreich zu einem Drittland im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 723/2009 werden, wird sich der satzungsmäßige Sitz in Florenz, Italien, befinden.“