CELEX: 22013D0122
Language: de
Date: 2013-06-14 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 122/2013 vom 14. Juni 2013 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

28.11.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 318/24
            
         
      BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   
   Nr. 122/2013
   vom 14. Juni 2013
   zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Beschluss 2012/757/EU der Kommission vom 14. November 2012 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Änderung der Entscheidung 2007/756/EG (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (2)
            
            
               Mit dem Beschluss 2012/757/EU werden mit Wirkung zum 1. Januar 2014 der Beschluss 2008/231/EG der Kommission (2) und der Beschluss 2011/314/EU der Kommission (3) aufgehoben, die in das EWR-Abkommen aufgenommen wurden und daher mit Wirkung zum 1. Januar 2014 aus diesem zu streichen sind.
            
         
               (3)
            
            
               Anhang XIII des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang XIII des EWR-Abkommens wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Der Text unter den Nummern 37ae (Beschluss 2008/231/EG der Kommission) und 37k (Beschluss 2011/314/EU der Kommission wird mit Wirkung vom 1. Januar 2014 gestrichen.
            
         
               2.
            
            
               Unter Nummer 37da (Entscheidung 2007/756/EG der Kommission) wird folgender Gedankenstrich angefügt:
               
                           „—
                        
                        
                           
                              32012 D 0757: Beschluss 2012/757/EU der Kommission vom 14. November 2012 (ABl. L 345 vom 15.12.2012, S. 1)“.
                        
                     
         
               3.
            
            
               Nach Nummer 37dk (Durchführungsbeschluss 2011/665/EU der Kommission) wird folgende Nummer eingefügt:
               
                           „37dl.
                        
                        
                           
                              32012 D 0757: Beschluss 2012/757/EU der Kommission vom 14. November 2012 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Änderung der Entscheidung 2007/756/EG (ABl. L 345 vom 15.12.2012, S. 1)“.
                        
                     
         Artikel 2
   Der Wortlaut des Beschlusses 2012/757/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 15. Juni 2013 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (4).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 14. Juni 2013.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Gianluca GRIPPA
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 345 vom 15.12.2012, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 84 vom 26.3.2008, S. 1.
   
      (3)  ABl. L 144 vom 31.5.2011, S. 1.
   
      (4)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.