CELEX: 32016R0622
Language: de
Date: 2016-04-21 00:00:00
Title: Verordnung (EU) 2016/622 der Kommission vom 21. April 2016 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel (Text von Bedeutung für den EWR)

22.4.2016   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 106/7
               
            VERORDNUNG (EU) 2016/622 DER KOMMISSION
      vom 21. April 2016
      zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
      (Text von Bedeutung für den EWR)
      DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
      gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
      gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel (1), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Am 27. März 2014 gab der Wissenschaftliche Ausschuss „Verbrauchersicherheit“ („SCCS“) ein wissenschaftliches Gutachten zu Kaliumhydroxid (2) ab, wonach die Verwendung von Kaliumhydroxid zum Aufweichen/Entfernen von Hornhaut in einer Konzentration bis 1,5 % Massenanteil unbedenklich ist.
               
            
                  (2)
               
               
                  Der SCCS stellte auch fest, dass die sichere Verwendung von kosmetischen Mitteln, die freies Kaliumhydroxid in einer Konzentration von 0,5 % Massenanteil oder mehr enthalten, von einem verantwortungsvollen Risikomanagement in Form von Warnhinweisen und einer umfassenden Gebrauchsanweisungen abhängt.
               
            
                  (3)
               
               
                  Angesichts des wissenschaftlichen Gutachtens des SCCS vertritt die Kommission die Auffassung, dass Kaliumhydroxid daher als unbedenklich zum Aufweichen/Entfernen von Hornhaut in einer Konzentration bis 1,5 % Massenanteil angesehen werden sollte.
               
            
                  (4)
               
               
                  Angesichts der Feststellungen des SCCS zum verantwortungsvollen Risikomanagement von Erzeugnissen mit freiem Kaliumhydroxid in einer Konzentration von 0,5 % Massenanteil oder mehr ist die Kommission der Auffassung, dass kosmetische Mittel, die Kaliumhydroxid zum Aufweichen/Entfernen von Hornhaut enthalten, mit einem Warnhinweis versehen sein sollten, der auf die Gebrauchsanweisung verweist.
               
            
                  (5)
               
               
                  Die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.
               
            
                  (6)
               
               
                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für kosmetische Mittel —
               
            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
      Artikel 1
      Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
      Artikel 2
      Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
      
         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
         Brüssel, den 21. April 2016
         
            
               Für die Kommission
            
            
               Der Präsident
            
            Jean-Claude JUNCKER
         
      
      
         (1)  ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 59.
      
         (2)  SCCS/1527/14, http://ec.europa.eu/health/scientific_committees/consumer_safety/docs/sccs_o_154.pdf.
      
         ANHANG
         Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 wird wie folgt geändert:
         
                     1.
                  
                  
                     Eintrag 15a erhält folgende Fassung:
                     
                                 Lauf. Nr.
                              
                              
                                 Bezeichnung der Stoffe
                              
                              
                                 Einschränkungen
                              
                              
                                 Wortlaut der Anwendungsbedingungen und Warnhinweis
                              
                           
                                 Chemische Bezeichnung/INN
                              
                              
                                 Gemeinsame Bezeichnung im Glossar der Bestandteile
                              
                              
                                 CAS-Nummer
                              
                              
                                 EG-Nummer
                              
                              
                                 Art des Mittels, Körperteile
                              
                              
                                 Höchstkonzentration in der gebrauchsfertigen Zubereitung
                              
                              
                                 Sonstige
                              
                           
                                 a
                              
                              
                                 b
                              
                              
                                 c
                              
                              
                                 d
                              
                              
                                 e
                              
                              
                                 f
                              
                              
                                 g
                              
                              
                                 h
                              
                              
                                 i
                              
                           
                                 „15a
                              
                              
                                 Kalium- oder Natriumhydroxid (*)
                                 
                              
                              
                                 Potassium hydroxide/sodium hydroxide
                              
                              
                                 1310-58-3/1310-73-2
                              
                              
                                 215-181-3/215-185-5
                              
                              
                                 
                                             a)
                                          
                                          
                                             Nagelhautentferner
                                          
                                       
                              
                                 
                                             a)
                                          
                                          
                                             5 % (**)
                                             
                                          
                                       
                              
                                  
                              
                              
                                 
                                             a)
                                          
                                          
                                             Enthält Alkali
                                             Kontakt mit den Augen vermeiden
                                             Erblindungsgefahr
                                             Außer Reichweite von Kindern aufbewahren
                                          
                                       
                           
                                 
                                             b)
                                          
                                          
                                             Haarglättungsmittel
                                          
                                       
                              
                                 2 % (**)
                                 
                              
                              
                                 Allgemeine Verwendung
                              
                              
                                 Enthält Alkali
                                 Kontakt mit den Augen vermeiden
                                 Erblindungsgefahr
                                 Außer Reichweite von Kindern aufbewahren
                              
                           
                                 4,5 % (**)
                                 
                              
                              
                                 Gewerbliche Verwendung
                              
                              
                                 Nur für gewerbliche Verwendung
                                 Kontakt mit den Augen vermeiden
                                 Erblindungsgefahr
                              
                           
                                 
                                             c)
                                          
                                          
                                             Mittel zur Regulierung des pH-Wertes für Enthaarungsmittel
                                          
                                       
                              
                                  
                              
                              
                                 
                                             c)
                                          
                                          
                                             pH < 12,7
                                          
                                       
                              
                                 
                                             c)
                                          
                                          
                                             Außer Reichweite von Kindern aufbewahren
                                             Kontakt mit den Augen vermeiden
                                          
                                       
                           
                                 
                                             d)
                                          
                                          
                                             Sonstige Verwendungen zur Regulierung des pH-Wertes
                                          
                                       
                              
                                  
                              
                              
                                 
                                             d)
                                          
                                          
                                             pH < 11
                                          
                                       
                              
                                  
                              
                           
               
                     2.
                  
                  
                     Eintrag 15d wird eingefügt:
                     
                                 Lauf. Nr.
                              
                              
                                 Bezeichnung der Stoffe
                              
                              
                                 Einschränkungen
                              
                              
                                 Wortlaut der Anwendungsbedingungen und Warnhinweis
                              
                           
                                 Chemische Bezeichnung/INN
                              
                              
                                 Gemeinsame Bezeichnung im Glossar der Bestandteile
                              
                              
                                 CAS-Nummer
                              
                              
                                 EG-Nummer
                              
                              
                                 Art des Mittels, Körperteile
                              
                              
                                 Höchstkonzentration in der gebrauchsfertigen Zubereitung
                              
                              
                                 Sonstige
                              
                           
                                 a
                              
                              
                                 b
                              
                              
                                 c
                              
                              
                                 d
                              
                              
                                 e
                              
                              
                                 f
                              
                              
                                 g
                              
                              
                                 h
                              
                              
                                 i
                              
                           
                                 „15d
                              
                              
                                 Kaliumhydroxid (***)
                                 
                              
                              
                                 Kaliumhydroxid
                              
                              
                                 1310-58-3
                              
                              
                                 215-181-3
                              
                              
                                 Mittel zum Aufweichen/Entfernen von Hornhaut
                              
                              
                                 1,5 % (****)
                                 
                              
                              
                                  
                              
                              
                                 Enthält Alkali
                                 Kontakt mit den Augen vermeiden
                                 Außer Reichweite von Kindern aufbewahren
                                 Anwendungshinweise bitte sorgfältig lesen
                              
                           
               
            (*)  Für andere Verwendungszwecke von Kaliumhydroxid siehe Anhang III Nr. 15d.
         
            (**)  Die Menge an Natrium-, Kalium- oder Lithiumhydroxid wird ausgedrückt in Gewicht als Natriumhydroxid. Bei Mischungen darf die Summe die Grenzwerte in Spalte g nicht überschreiten.“
         
            (***)  Für andere Verwendungszwecke von Kaliumhydroxid siehe Anhang III Nr. 15a.
         
            (****)  Die Menge an Natrium-, Kalium- oder Lithiumhydroxid wird ausgedrückt in Gewicht als Natriumhydroxid. Bei Mischungen darf die Summe die Grenzwerte in Spalte g nicht überschreiten.“