CELEX: 31979R1927
Language: de
Date: 1979-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1927/79 der Kommission vom 30. August 1979 zur Festsetzung des ab 1. September 1979 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose, die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt wird

Nr. L 222/32                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 9 . 79
                           VERORDNUNG EWG Nr. 1927/79 DER KOMMISSION
                                                vom 30. August 1979
               zur Festsetzung des ab 1 . September 1979 geltenden Erstattungssatzes für Isoglu­
               kose, die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages (allenden Waren aus­
                                                    geführt wird
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              Aufgrund von Absatz 2 des vorgenannten Artikels
GEMEINSCHAFTEN —                                              sind bei der Festsetzung dieses Satzes insbesondere zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             berücksichtigen :
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               a) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der un­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des               ter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
Rates vom 1 7. Mai 1 977 zur Einführung gemeinsamer              schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse, deren Pro­
Vorschriften für Isoglukose Q), zuletzt geändert durch           duktionsbedingungen vergleichbar sind ;
die Verordnung (EWG) Nr. 1293/79 (2), insbesondere            b) die Notwendigkeit, Industrien, die Gemeinschafts­
auf Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3 erster Satz und             erzeugnisse verwenden, und solchen, die Erzeug­
Absatz 5,                                                        nisse aus dritten Ländern im Rahmen des aktiven
                                                                 Veredelungsverkehrs verwenden, gleiche Wett­
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                 bewerbsbedingungen zu gewährleisten.
Nach Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77
kann eine Erstattung bei der Ausfuhr von Isoglukose           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
in Form von im Anhang zu dieser Verordnung ge­                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
nannten Waren vorgesehen werden .                             schusses für Isoglukose —
In der Verordnung (EWG) Nr. 2682/72 des Rates vom
 12. Dezember 1972 zur Festlegung der allgemeinen
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Regeln für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen
und der Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbe­
trags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse,                                 Artikel 1
die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
fallenden Waren ausgeführt werden (3), zuletzt geän­          Der ab 1 . September 1979 geltende Erstattungssatz für
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 707/78 (4), wird          Isoglukose der Tarifstelle 17.02 D I des Gemeinsamen
im einzelnen bestimmt, daß ein Erstattungssatz festzu­        Zolltarifs, die in Form von im Anhang zur Verord­
setzen ist, der dann anwendbar ist, wenn Isoglukose           nung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Waren ausge­
der Tarifstelle 17.02 D I des Gemeinsamen Zolltarifs          führt wird, ist im Anhang festgesetzt.
in Form von Waren ausgeführt wird, die im Anhang
zur Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 aufgeführt sind.                                   Artikel 2
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 erster Unterabsatz der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2682/72 muß der Erstattungssatz             Diese Verordnung tritt am 1 . September 1979 in
für jeden Monat festgesetzt werden.                           Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30. August 1979
                                                                        Für die Kommission
                                                                         ßtienne DAVIGNON
                                                                     Mitglied der Kommission
(>) ABl. Nr. L  134 vom 28. 5. 1977, S. 4.
(2) ABl. Nr. L  162 vom 30. 6. 1979, S. 10.
(3) ABl. Nr. L  289 vom 27. 12. 1972, S. 13.
(4) ABl. Nr. L 94 vom 8 . 4. 1978, S. 7.
 ---pagebreak--- 1 . 9 . 79                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 222/33
                                                   ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 30. August 1979 zur Festsetzung des ab 1 . Septem­
           ber 1979 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose, die in Form von nicht unter Anhang
                              II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt wird
                                                                                                 (in ECU)
                                                                                   Höhe der Erstattung
                Tarifnummer                      Warenbezeichnung                      für 100 kg
                                                                                      Trockenstoff
           17.02 D I             Isoglukose                                              25,10