CELEX: 31995R2393
Language: de
Date: 1995-10-11 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2393/95 DER KOMMISSION vom 11. Oktober 1995 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95 durchgeführte elfte Teilausschreibung

12. 10 . 95          DE                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 244/65
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 2393/95 DER KOMMISSION
                                                      vom 11 . Oktober 1995
                  zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die
                  im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95
                                               durchgeführte elfte Teilausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
Gemeinschaft,                                                        denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
                                                                     Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates              der Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                tragen .
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 1101 /95 (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 5          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
zweiter Unterabsatz Buchstabe b),                                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                     schusses für Zucker —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95 der Kommis­
sion vom 26. Juli 1995 betreffend eine Dauerausschrei­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
bung für die Festsetzung von Abschöpfungen und/oder
Erstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (3) werden                                       Artikel 1
Teilausschreibungen für die Ausfuhr dieses Zuckers
durchgeführt.                                                        ( 1 ) Für die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95
                                                                     durchgeführte elfte Teilausschreibung für Weißzucker
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG)                         wird eine Ausfuhrerstattung von höchstens 45,941 ECU je
Nr. 1813/95 ist gegebenenfalls ein Höchstbetrag der                  100 kg festgesetzt.
Ausfuhrerstattung für die betreffende Teilausschreibung
insbesondere unter Berücksichtigung der Lage und der                 (2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik
voraussichtlichen Entwicklung des Zuckermarktes in der               Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen
Gemeinschaft sowie des Weltmarktes festzusetzen .                    Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit der
                                                                     geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten
Nach Prüfung der Angebote sind für die elfte Teilaus­                Bedingungen gewährt werden .
schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungen
festzulegen .
                                                                                             Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (4), geändert
durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (*), untersagt den             Diese Verordnung tritt am 12. Oktober 1995 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 11 . Oktober 1995
                                                                              Für die Kommission
                                                                                Franz FISCHLER
                                                                           Mitglied der Kommission
(■) ABl. Nr.  L 177 vom   1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr.  L 110 vom   17. 5. 1 995, S. 1 .
O   ABl. Nr.  L 175 vom  27. 7. 1995, S. 12.
(4) ABl. Nr.  L 102 vom  28 . 4. 1993, S. 14.
h   ABl. Nr.  L 138 vom  21 . 6. 1995, S. 1 .