CELEX: 31970R0692
Language: de
Date: 1970-04-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 692/70 der Kommission vom 16. April 1970 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

Nr . L 85 /20                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          17 . 4 . 70
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 692/70 DER KOMMISSION
                                                  vom 16. April 1970
                      zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                tigen Notierungen, von denen die Kommission Kennt­
GEMEINSCHAFTEN —                                               nis erhalten hat, macht es erforderlich, die gegen­
                                                               wärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              im Anhang zu dieser Verordnung zu ändern —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Markt­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
organisation für Reis ( 1 ), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2 ), insbesondere auf
                                                                                      Artikel 1
Artikel 11 Absatz 5, und
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in
Die bei der Einfuhr von Reis und Bruchreis anzu­               Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b ) der Verord­
wendenden Abschöpfungen sind durch die Verord­                 nung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse zu
nung (EWG) Nr. 2168/69 (3) und die später zu ihrer             erheben sind, werden in der dieser Verordnung bei­
Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt wor­              gefügten Tabelle festgesetzt.
den.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                         Artikel 2
2168/69 festgelegten Grundregeln und Anwendungs­
bestimmungen auf die Angebotspreise und die heu­               Diese Verordnung tritt am 17. April 1970 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 16. April 1970
                                                                        Für die Kommission
                                                                            Der Präsident
                                                                             Jean REY
 (J ) ABI. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1.
 H ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3.
 (3) ABl . Nr. L 276 vom 1. 11 . 1969, S. 5.
 ---pagebreak--- 17 . 4 . 70                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 85 / 21
                                                                 ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 16. April 1970 zur Festsetzung der bei Reis und
                                               Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                                   (RE / 100 kg )
             Nummer
                                                                                                                     AASM /
               des                                                                                    Drittländer
           Gemeinsamen
                                                           Warenbezeichnung                                            ÜLG
             Zolltarifs                                                                                                  (')
              10.06        Reis :
                           A. in der Strohhülse oder als nur enthülste Körner :
                                ( I) Reis in der Strohhülse                                               7,672        7,072
                              ( II) Reis als nur enthülste Körner                                         9,590        8,840
                           B. geschliffen, auch poliert oder glasiert :
                                (I) wenn bei mindestens 90 v. H. der Körner die Länge 5,2 mm
                                     oder weniger und das Verhältnis der Länge zur Breite
                                     weniger als 2 betragen :
                                     (a) Reis, halb geschliffen                                         13,117        11,658
                                     (b) Reis, ganz geschliffen                                         13,970        12,452
                              (II) anderer :
                                     (a) Reis, halb geschliffen                                         14,637       13,073
                                     (b) Reis, ganz geschliffen                                         15,691        14,054
                          C. Bruchreis                                                                    4,000        3,800
        (') Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Ursprungserzeugnissen der
            AASM und der ÜLG in die französischen überseeischen Departements erhoben .