CELEX: 31971R0298
Language: de
Date: 1971-02-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 298/71 der Kommission vom 11. Februar 1971 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

12 . 2 . 71                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 35 / 19
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 298/71 DER KOMMISSION
                                               vom 11 . Februar 1971
                  zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                             tigen Notierungen, von denen die Kommission Kennt­
GEMEINSCHAFTEN —                                            nis erhalten hat, macht es erforderlich, die gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­             wärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                           im Anhang zu dieser Verordnung zu ändern —
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Markt­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
organisation für Reis (1 ), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2), insbesondere                                   Artikel 1
auf Artikel 11 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                            Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in
Die bei der Einfuhr von Reis und Bruchreis anzu­            Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der Ver­
wendenden Abschöpfungen sind durch die Verord­              ordnung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse zu
nung (EWG) Nr. 1759/70 (3) und die später zu ihrer          erheben sind, werden in der dieser Verordnung bei­
Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt wor­           gefügten Tabelle festgesetzt.
den .
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                    Artikel 2
1759/70 festgelegten Grundregeln und Anwendungs­
bestimmungen auf die Angebotspreise und die heu­            Diese Verordnung tritt am 12. Februar 1971 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 11 . Februar 1971
                                                                     Für die Kommission
                                                                      Der Vizepräsident
                                                                       S.L. MANSHOLT
(') ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
H ABI Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970, S. 1
(8) ABl Nr. T. 194 vom 1.9. 1970, S. 6.
 ---pagebreak--- Nr. L 35 /20                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              12 . 2 . 71
                                                                ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 11. Februar 1971 zur Festsetzung der bei Reis und
                                              Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                                          (RE / 100 kg.)
            Nummer
               des                                                                                                           AASM/
                                                          Warenbezeichnung                                    Drittländer     ÜLG
         Gemeinsamen
            Zolltarifs                                                                                                        « (l)
            10.06          Reis :
                           A in der Strohhülse oder als nur enthülste Körner :
                                ( I) Reis in der Strohhülse                                                      8,200        4,270
                               (II) Reis als nur enthülste Körner                                              10,250        5,338
                           B. geschliffen, auch poliert oder glasiert :
                                (I) wenn bei mindestens 90 v. H. der Körner die Länge 5,2 mm
                                     oder weniger und das Verhältnis der Länge zur Breite
                                     weniger als 2 betragen :
                                     (a) Reis, halb geschliffen                                                13,891         6,986
                                     (b) Reis, ganz geschliffen                                                14,794         7,444
                               (II) anderer :
                                     (a) Reis, halb geschliffen                                                15,500         7,838
                                     (b) Reis, ganz geschliffen                                                16,616         8,409
                           C. Bruchreis                                                                          4,310        2,151
       (») Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Ursprungserzeugnissen der
           AASM und der ÜLG in die französischen überseeischen Departements erhoben.
       (*) Diese Abschöpfung ist nur anwendbar auf die Einfuhren, die den Bedingungen des Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 540/70
           entsprechen.