CELEX: 31991R2116
Language: de
Date: 1991-07-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2116/91 der Kommission vom 18. Juli 1991 über die seit dem 15. Juli 1991 eingereichten Anträge auf Erteilung von EHM-Lizenzen für die Einfuhr von Weichweizen in Spanien

19 . 7. 91                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 196/ 11
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2116/91 DER KOMMISSION
                                                        vom 18 . Juli 1991
                   über die seit dem 15. Juli 1991 eingereichten Anträge auf Erteilung von EHM
                                  Lizenzen für die Einfuhr von Weichweizen in Spanien
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Lizenzen für die Einfuhr von backfähigem Weichweizen
  GEMEINSCHAFTEN —                                                  in Spanien betreffen Mengen, die weit über die genannte
                                                                    Zielmenge hinausgehen. Um dieser Lage Rechnung zu
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            tragen, müssen Sondermaßnahmen getroffen werden —
  Wirtschaftsgemeinschaft,
  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
  Portugals, insbesondere auf Artikel 85 Absatz 1 ,                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                           Artikel 1
  Die Zielmenge 1991 beläuft sich gemäß der Verordnung
— (EWG) Nr. 598/86 der Kommission vom 28. Februar                   ( 1 ) Die der Kommission mitgeteilten Anträge auf
  1986 über die Anwendung des ergänzenden Handelsme­                Erteilung von EHM-Lizenzen, die vom 15. Juli 1991 für
  chanismus auf Einfuhren von backfähigem Weichweizen               die Einfuhr von backfähigem Weichweizen des KN­
  aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 .             Codes 1001 90 99 gestellt wurden, werden für die angege­
  Dezember 1985 nach Spanien ('), zuletzt geändert durch            benen und mit dem Koeffizienten 0,135 multiplizierten
  die Verordnung (EWG) Nr. 2012/91 (2), auf 850 000                 Mengen genehmigt.
  Tonnen .
  Die der Kommission gemäß Artikel 6 Absatz 2 der                   (2) Die Erteilung von EHM-Lizenzen wird für die ab
  Verordnung (EWG) Nr. 574/86 der Kommission vom 28 .               dem 16. Juli 1991 gestellten Anträge ausgesetzt.
  Februar 1986 mit Durchführungsbestimmungen zum
  ergänzenden Handelsmechanismus (3), zuletzt geändert                                     Artikel 2
  durch die Verordnung (EWG) Nr. 3296/88 (4), am 15. Juli
  1991 mitgeteilten Anträge auf Erteilung von EHM­                  Diese Verordnung tritt am 19. Juli 1991 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 18 . Juli 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
  (') ABl. Nr. L 58 vom 1 . 3. 1986, S. 16.
  (2) ABl. Nr. L 185 vom 11 . 7. 1991 , S. 6.
  (3) ABl. Nr. L 57 vom 1 . 3. 1986, S. 1 .
  (4 ABl. Nr. L 293 vom 27. 10. 1988, S. 7.