CELEX: 31970R1119
Language: de
Date: 1970-06-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1119/70 der Kommission vom 15. Juni 1970 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr . L 131 / 6                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        16 . 6 . 70
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1119/70 DER KOMMISSION
                                                          vom 15. Juni 1970
               über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                           Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                          fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                          tigen Abschöpfungen , wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                         Verordnung angegeben wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN -.
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), zuletzt geändert                                              Artikel 1
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 853 /70 (2 ), insbe­
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                          Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
in Erwägung nachstehender Gründe :                                        67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
                                                                          der Standardqualität und auf Weißzucker werden
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                          wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                           gesetzt .
ordnung (EWG) Nr. 1595/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt .
                                                                                                  Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG ) Nr.
1595 /69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                      Diese Verordnung tritt am 16 . Juni 1970 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 15 . Juni 1970
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                       Der Vizepräsident
                                                                                       S. L. MANSHOLT
 (») ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 103 vom 13 . 5 . 1970, S. 2.
 (3) ABl. Nr. L 203 vom 13. 8. 1969, S. 6.
                                                                ANHANG
                                                                                                             ' RE / 100 kg;
                     Nummer
                       des
                                                         Bezeichnung der Erzeugnisse                       Abschöpfungs­
                  Gemeinsamen                                                                                   betrag
                    Zolltarifs
               17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest
                                      A. denaturiert :
                                           T. Weißzucker                                                        15,98
                                          II . Rohzucker                                                       12,38 ( i )
                                      B. nicht denaturiert :
                                           I. Weißzucker                                                       15,98
                                          II . Rohzucker                                                       12,38 H
               (4) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                   eingeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                   ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt .