CELEX: 31971R0206
Language: de
Date: 1971-02-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 206/71 der Kommission vom 28. Januar 1971 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

Nr. L 25/6                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 2 . 71
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 206/71 DER KOMMISSION
                                                  vom 28. Januar 1971
                      zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und
                                               Reisverarbeitungserzeugnissen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  stimmte Abschöpfung, die im Prinzip einen Monat
GEMEINSCHAFTEN —                                                 lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das betref­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                  fende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vor­
                                                                 stehend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                   mehr als 0,25 Rechnungseinheiten für 100 kg des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                     Grunderzeugnisses abweicht.
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2), insbe­               Bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen ist die Ab­
sondere auf Artikel 14 Absatz 4,                                 schöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei
                                                                 der Erzeugung zu vermindern, die gemäß Artikel
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                   5 der Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 und gemäß
Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame                      Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1080/68 für
Marktorganisation für Reis (8), zuletzt geändert durch           die Grunderzeugnisse zum Zwecke ihrer Verarbei­
die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70, insbesondere                   tung gewährt wird.
auf Artikel 12 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in Ver­
                                                                 ordnung (EWG) Nr. 1052/68 festgelegt.
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags
                                                                 Um den Interessen der assoziierten afrikanischen
der Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und
Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden Re­                  Staaten und Madagaskars und der überseeischen Län­
geln sind in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A                     der und Gebiete Rechnung zu tragen, ist die Ab­
der Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 12                  schöpfung ihnen gegenüber bei bestimmten Getreide­
Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung Nr. 359/                    verarbeitungserzeugnissen gemäß Artikel 1 der Ver­
67/EWG festgelegt. Die Auswirkung der auf das                    ordnung (EWG ) Nr. 522/70 des Rates vom 17. März
jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden Abschöp­                   1970 über die Regelung für Getreide- und Reisver­
fung auf den Gestehungspreis des betreffenden                    arbeitungserzeugnisse mit Ursprung in den assoziier­
Verarbeitungserzeugnisses wird gemäß Artikel 2 der               ten afrikanischen Staaten und Madagaskar oder den
Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 des Rates vom                       überseeischen Ländern und Gebieten (7) um den
23 . Juli 1968 über die Regelung für die Einfuhr                 festen Teilbetrag und bei einigen dieser Erzeug­
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbei­                  nisse um einen Teil des beweglichen Teilbetrags zu
                                                                 vermindern .
tungserzeugnissen (4), geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 154/71 (5), durch den Durchschnitt der                 Vom Inkrafttreten des Genfer Protokolls ( 1967) zum
auf das Grunderzeugnis während der ersten 25                      GATT-Abkommen an ist die auf im Anhang zur
Tage des Monats, der dem Ausfuhrmonat voran­                      Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 unter der Tarif­
geht, zu erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt.                 nummer 07.06 B aufgeführte Erzeugnisse zu erheben­
Dieser Durchschnitt, der je nach dem im Ausfuhr­                  de Abschöpfung, wie in Artikel 4 Absatz 2 der
monat geltenden Schwellenpreis des betreffenden                   genannten Verordnung vorgesehen, auf den Betrag
Grunderzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der               zu begrenzen, der sich aus der Anwendung des ver­
Menge des Grunderzeugnisses berechnet, die man                    tragsmäßigen Zollsatzes im Rahmen des GATT er­
bei der Herstellung des Verarbeitungserzeugnisses                 gibt.
oder auch bei der Herstellung des Konkurrenz­
erzeugnisses, das für nicht Getreide enthaltende Ver­             Die Verordnung (EWG) Nr. 1586/69 des Rates vom
 arbeitungserzeugnisse als Referenz dient, als verwen­         , 11 . August 1969 (8) hat eine Reihe konjunkturpoli­
 det ansieht.                                                     tischer Maßnahmen auf dem Gebiet der Landwirt­
                                                                  schaft festgelegt, die infolge der Abwertung des
 Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1080/68 der Kom­                      französischen Franken zu treffen sind. Gemäß Artikel
 mission vom 26. Juli 1968 über die Einzelheiten                  7 dieser Verordnung muß, wenn französische Markt­
 der Berechnung der Abschöpfung für Getreide- und                 preise heranzuziehen sind, die Auswirkung der in
 Reisverarbeitungserzeugnisse und über die Voraus­                Artikel 1 genannten Senkung berücksichtigt werden.
 festsetzung der Abschöpfung für einige dieser Er­
 zeugnisse (6) wird — nach Hinzufügung des festen                 Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung Nr.
 Teilbetrags — die auf vorstehend genannte Weise be­               120/67/EWG wird das in der vorliegenden Verord­
                                                                  nung vorgesehene Zolltarifschema in den Gemein­
 (*)  ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                   samen Zolltarif übernommen —
 (•)  ABl. Nr. L 262 vom 3 . 12 . 1970, S. 1 .
 (8)  ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1.
  («) ABl. Nr. L 179 vom 25. 7. 1968 , S. 8 .
  (•) ABl. Nr. L 22 vom 28 . 1 . 1971 , S. 3 .                     (7) ABl. Nr. L 65 vom 21 . 3. 1970, S. 10.
  (8) ABl. Nr. L 181 vom 27. 7. 1968, S. 6.                        (8) ABl. Nr. L 202 vom 12. 8. 1969, S. 1.
 ---pagebreak--- 1 . 2 . 71                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 25 /7
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                     1052/68 unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden
                           Artikel 1
                                                                       Abschöpfungen sind im Anhang zu dieser Verord­
                                                                       nung festgelegt.
Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d)                                              Artikel 2
der Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 1
Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/671                       Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1971 in
EWG genannten und der Verordnung (EWG) Nr.                             Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 28 . Januar 1971
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                       J. DENIAU
                                                                                Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
                                                                                                        Abschöpfungen in RE/100 kg
         Nummern                                                                                        Drittländer
     des Tarifschemas                        Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                    (ausgenommen        AASM
                                                                                                        AASM und           OLG
                                                                                                           ÜLG)
07.06 B                    Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und                        0,454 (!)       0,334 i 1 )
                           ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke,
                           ausgenommen süße Kartoffeln
 11.01 C                   Mehl von Gerste (*)                                                            5,036           4,536
 11.01 D                   Mehl von Hafer (8)                                                             4,141           3,641
 11.01 E I                 Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­                   4,973           4,473
                           teilen oder weniger (*)
 11.01 E II                Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr als 1,5 Gewichts­                 2,785           2,535
                           hundertteilen (2)
 11.01 F                   Mehl von Reis (2)                                                              4,893           4,643
 11.01 G                   Mehl von Buchweizen (z)                                                        0,500             0
 11.01 H                   Mehl von Hirse aller Art, außer von Sorghum (2)                                0,857           0,607
 11.01 IJ                  Mehl von Kanariensaat (*)                                                      0,250             0
 11.01 K                   Mehl von Sorghum (2)                                                           3,208           2,958
 11.01 L                   Mehl von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn, Roggen, Gerste,                 0,250             0
                           Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art, Karrariensaat (*)
 11.02 A II                Grütze und Grieß von Roggen (2)                                                7,345           6,845
 11.02 A ΙΠ                 Grütze und Grieß von Gerste (2)                                               5,036           4,536
 11.02 AIV                  Grütze und Grieß von Hafer (2)                                                4,141           3,641
 ---pagebreak--- Nr. L 25 /8                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinscharten                                  L 2. 71
                                                                                          Abschöpfungen in RE/100 kg
        Nummern                                                                           Drittländer
    des Tarifschemas                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas           (ausgenommen       AASM
                                                                                          AASM und           OLG
                                                                                             OLG)
11.02 A Va) 1        Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Ge­            4,973           4,473
                     wichtshundertteilen oder weniger, nicht für die Brauereiindustrie
                     bestimmt (2)
11.02 A V a) 2       Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Ge­            0,500             0
                     wichtshundertteilen oder weniger, für die Brauereiindustrie be­
                     stimmt (2)
11.02 A V b)         Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr als           2,785           2,535
                     1,5 Gewichtshundertteilen (2)
11.02 A VI           Grütze und Grieß von Reis (2)                                          4,893           4,643
11.02 A VII          Grütze und Grieß von Buchweizen (2)                                    0,500             0
11.02 A VIII         Grütze und Grieß von Hirse aller Art, außer von Sorghum (2)            0,857           0,607
11.02 A IX           Grütze und Grieß von Sorghum (2)                                       3,208          2,958
11.02 A X            Grütze und Grieß von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn,             0,250             0
                     Roggen, Gerste, Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art (2)
11.02 B I            Körner von Weizen, geschält (2)                                        7,077          6,827
11.02 B II           Körner von Roggen, geschält (l)                                        5,308          5,058
11.02 B III          Körner von Gerste, geschält (2)                                        4,282          4,032
11.02 B IV a)        Gestutzter Hafer                                                       2,313          2,063
11.02 B IV b )       Körner von Hafer, geschält (*)                                         3,487          3,237
11.02 B V            Körner von Mais, geschält (*)                                          4,226          3,976
11.02 B VI           Körner von Buchweizen, geschält (s)                                    0,250             0
11.02 B VII          Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum , geschält (2)           1,202          0,952
11.02 B VIII         Körner von Sorghum , geschält (2)                                      4,890          4,640
11.02 B IX           Körner von anderem Getreide als von Weizen, Roggen, Gerste,            0,250             0
                     Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, geschält (2)
11.02 C I            Körner von Weizen, periförmig geschliffen (2)                          8,463           8,213
11.02 C II           Körner von Roggen, periförmig geschliffen (2)                          6,335          6,085
11.02 C III          Körner von Gerste, periförmig geschliffen (2)                          6,800          6,300
11.02 C IV           Körner von Hafer, perlförmig geschliffen (2)                           3,487          3,237
11.02 C V            Körner von Mais, periförmig geschliffen (2)                            4,226          3,976
11.02 C VI           Körner von Buchweizen, periförmig geschliffen (*)                      0,250             0
 ---pagebreak--- 1 . 2 . 71                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 25 /9
                                                                                                      Abschöpfungen  in RE/ 100 k
         Nummern                                                                                      Drittländer
     des Tarifschemas                        Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                ( ausgenommen          AASM
                                                                                                      AASM und            ÜLG
                                                                                                        OLG )
11.02 C VII              Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, periförmig ge­                  1,202            0,952
                         schliffen ( 2 )
11.02 C VIII             Körner von Sorghum, periförmig geschliffen (2)                                 4,890            4,640
11.02 C IX               Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,              •   0,250               0
                         Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, periförmig geschliffen (2)
11.02 D I                Körner von Weizen, nur geschrotet oder gequetscht (2)                          5,486            5,236
11.02 D II               Körner von Roggen, nur geschrotet oder gequetscht (2)                          4,12.9           3,879
 11.02 D III             Körner von Gerste, nur geschrotet oder gequetscht (2)                          2,820            2,570
 11.02 D IV              Körner von Hafer, nur geschrotet oder gequetscht (2)                           2,313            2,063
 11.02 D V            !   Körner von Mais, nur geschrotet oder gequetscht (2)                           2,785            2,535
 11.02 D VI               Körner von Buchweizen, nur geschrotet oder gequetscht (2)                     0,250               0
                       i
 11.02 D VII             Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, nur geschrotet                  0,857            0,607
                         oder gequetscht (2)
 11.02 D VIII            Körner von Sorghum, nur geschrotet oder gequetscht (2)                          3,208           2,958
                                                                                                I
 11.02 D IX               Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,                  0,250               0
                          Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, nur geschrotet oder gequetscht (2)
 11.02 E I                Flocken von Weizen (2)                                                         9,739     !     9,239
 11.02 E II               Flocken von Roggen (2)                                                         7,345            6,845
 1 1.02 E III             Flocken von Gerste (2 )                                                        5,540           5,040
 11.02 E IV               Flocken von Hafer (2)                                                          4,546            4,046
 11.02 E V                Flocken von Mais (2)                                                           4,973            4,473
 11.02 E VI               Flocken von Reis (2)                                                           8,384            7,884
 11.02 E VII              Flocken von Buchweizen (2)                                                     0,500               0
 11.02 E Vili             Flocken von Hirse aller Art, außer von Sorghum (2)                             1,571            1,071
  11.02 E IX              Flocken von Sorghum (2)                                                        5,720            5,220
  11.02 E X               Flocken von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,                 0,500               o
                          Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art (2)
  11.02 F 1               Weizenkeime, auch gemahlen (2)                                                 4,350            3,850
  11.02 F II              Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen (2)                        2,364             1,864
  11.06 A                 Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                       0,704           0,274
                          anderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06 des Gemein­
                          samen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung ungeeignet ge­
                          macht
 ---pagebreak--- Nr. L 25/ 10                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 2 . 71
                                                                                               Abschöpfungen in RE/100 kg
        Nummern                                                                                Drittländer
     des Tarifschemas                     Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                                  AASM
                                                                                             (ausgenommen
                                                                                               AASM und           OLG
                                                                                                  OLG )
                                                                                                           !
 11.06 B I             Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Máranta, Salep oder                 5,701           3,821
                       anderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06 des Gemein­
                       samen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet, nicht
                       für die Stärkeherstellung bestimmt
 11.06 B II            Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                  1,700              0
                       anderen Wurzeln oder Knollen der Tarifnummer 07.06 des Gemein­
                       samen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet, für die
                       Stärkeherstellung bestimmt
11.07 A I a)           Malz aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                            10,037          9,137
11.07 A I b)           Malz aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                       7,727           6,827
 11.07 A II a)         Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                5,386          4,486
11.07 A II b)          Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von               4,252          3,352
                       Mehl
11.07 B               Malz, geröstet                                                             4,806          3,906
11.08 A I             Stärke von Mais                                                            1,700              0
11.08 A II            Stärke von Reis                                                            2,824          0,274
11.08 A III           Stärke von Weizen                                                          3,735          2,035
11.08 A IV            Stärke von Kartoffeln                                                      1,700              0
11.08 A V             Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen, und                 1,700              0
                      andere als Kartoffelstärke
11.09 AI              Kleber und Klebermehl von Weizen, ungeröstet                              18,700          3,700
11.09 A II            Kleber und Klebermehl, außer von Weizen, ungeröstet                       15,000              0
11.09 B               Kleber und Klebermehl, geröstet                                           18,700          3,700
17.02 B II a)         Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem               8,000             0
                      Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, bezogen
                      auf den Trockenstoff (s) , als weißes kristallines Pulver, auch agglo­
                      meriert
17.02 B II b)         Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukosesirup             5,500             0
                      mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr,
                      bezogen auf den Trockenstoff (3), außer in Form von weißem
                      kristallinem Pulver, auch agglomeriert
17.05 B I             Glukose (Dextrose), aromatisiert oder gefärbt, als weißes kristal­         8,000             0
                      lines Pulver, auch agglomeriert
17.05 B II            Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in              5,500             0
                      Form von weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
23.02 Ala)            Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von ande­             1,014          1,014
                      ren Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                      bis 35 Gewichtshundertteilen
 ---pagebreak--- 1 . 2 . 71                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 25 / 11
                                                                                                                    Abschöpfungen in RE/100 kg
         Nummern                                                                                                    Drittländer
     des Tarifschemas                                Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                        (ausgenommen        AASM
                                                                                                                    AASM und           OLG
                                                                                                                       ULG)
23.02 A I b) 1                Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                            1,622           1,622
                              Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                              von mehr als 35 bis 45 Gewichtshundertteilen, ungeeignet gemacht
                               für die menschliche Ernährung
23.02 A I b ) 2               Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                            3,244           3,244
                              Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke
                              von mehr als 35 Gewichtshundertteilen, nicht ungeeignet gemacht
                              für die menschliche Ernährung oder ungeeignet gemacht für die
                              menschliche Ernährung und mit einem Gehalt an Stärke von mehr
                              als 45 Gewichtshundertteilen
23.02 A II a)                  Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                               0,812           0,812
                              anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                               Reis, mit einem Gehalt an Stärke bis 28 Gewichtshundertteilen, bei
                              denen entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein
                              Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei
                              einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der
                              auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs
                               1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
23.02 A II b)                  Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von ande­                         3,244           3,244
                              ren Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis,
                               die in Nr. 23.02 A II a) des Tarifschemas nicht erfaßt sind
C) Diese Abschöpfung ist auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt.
(') Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der Tarifnum
    mern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die gleichzeitig folgendes aufweisen :
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt von mehr als 45 Gewichtshundertteilen ,
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Aschegehalt , der bei Reis 1 Gewichtshundertteil oder weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 Gewichts­
       hundertteile oder weniger, bei Gerste 3 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Buchweizen 4 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Hafer
       5 Gewichtshundertteile oder weniger und bei anderen Getreidearten 2 Gewichtshundertteile oder weniger beträgt.
    Getreidekeime, auch gemahlen, gehören auf jeden Fall zur Tarifnummer 11.02.
{') Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt auf Grund der Verordnung Nr. 189/66/EWG der gleichen Abschöpfung wie
    die Waren der Tarifstelle 17.02 B II .