CELEX: 31990R3022
Language: de
Date: 1990-10-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3022/90 der Kommission vom 18. Oktober 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

19. 10. 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 287/35
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3022/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 18. Oktober 1990
                                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 soll.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
                                                                 Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Bestimmung notwendig machen.
Portugals,
                                                                 Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates          zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­            zugrunde zu legen :
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1340/90 (2), insbesondere auf Artikel 16          — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                         punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                      Höhe von 2^25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                 Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                 Rates (% zuletzt geändert durch die Verordnung
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                (EWG) Nr. 2205/90 Q,
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­               der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                        Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                      bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                  nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Rates vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des          Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
Erstattungsbetrags (3) sind die Erstattungen unter Berück­       sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
sichtigung der jeweiligen Lage und der voraussichtlichen
Entwicklung einerseits des verfügbaren Getreides und             Gemäß Artikel 275 der Beitrittsakte können Erstattungen
seines Preises in der Gemeinschaft und andererseits der          bei der Ausfuhr nach Portugal gewährt werden. Aufgrund
Preise für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem              der Prüfung der Lage und des Preisniveaus ist die Festset­
Weltmarkt festzusetzen. Nach dem gleichen Artikel ist            zung von Erstattungen bei der Ausfuhr nach Portugal
                                                                 nicht in Betracht zu ziehen.
außerdem auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene
Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Preise und der Handelsströme zu gewährleisten. Ferner            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
sind der wirtschaftliche Aspekt der Ausfuhren und die            schusses für Getreide —
Notwendigkeit zu berücksichtigen, Störungen auf dem
Markt der Gemeinschaft zu vermeiden.
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29.
Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die
Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­                                        Artikel 1
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)          (1) Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe
Nr. 1 906/87 (*), sind die besonderen Kriterien genannt,         d) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­          Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
nisse zu berücksichtigen sind.                                   im Anhang festgesetzt.           '
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die                (2) Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­        Portugal festsetzt
erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer
Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
                                                                                          Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 19. Oktober 1990 in Kraft
(2) ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1990, S. 1 .
O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.
V) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                      («) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 ,
 h ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987. S. 49.                         0 ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 287/36                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     19. 10. 90
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 18 . Oktober 1990
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
                                                        ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 18. Oktober 1990 zur Festsetzung der für Malz anzu­
                                       wendenden Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                                                      (ECU/ Tonnt)
                                       Erzeugniscode                   Erstattungsbetrag
                                      1107 10 19 000                        127,00
                                      1107 10 99 000                        137,00
                                      1107 20 00 000                        160,00
                            NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                 und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr.
                                 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1)
                                 bestimmt.