CELEX: 21996D0919(03)
Language: de
Date: 1996-06-05 00:00:00
Title: Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 31/96 vom 5. Juni 1996 über die Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

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21996D0919(03)

Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 31/96 vom 5. Juni 1996 über die Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens  

Amtsblatt Nr. L 237 vom 19/09/1996 S. 0042 - 0042

BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 31/96 vom 5. Juni 1996 über die Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 98,in Erwägung nachstehender Gründe:Anhang I des Abkommens wurde durch den Beschluß Nr. 25/96 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (1) geändert.Die Richtlinie 95/9/EG der Kommission vom 7. April 1995 zur Änderung der Richtlinie 94/39/EG mit dem Verzeichnis der Verwendungen von Futtermitteln für besondere Ernährungszwecke (2) ist in das Abkommen aufzunehmen -BESCHLIESST:Artikel 1 In Kapitel II des Anhangs I des Abkommens wird in Nummer 4d (Richtlinie 94/39/EG der Kommission) folgender Gedankenstrich hinzugefügt:",abgeändert durch:- 395 L 0009: Richtlinie 95/9/EG der Kommission vom 7. April 1995 (ABl. Nr. L 91 vom 22. 4. 1995, S. 3)."Artikel 2 Der Wortlaut der Richtlinie 95/9/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der den jeweiligen Sprachfassungen dieses Beschlusses beigefügt ist, ist verbindlich.Artikel 3 Dieser Beschluß tritt am 6. Juni 1996 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuß alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens übermittelt worden sind.Artikel 4 Dieser Beschluß wird im EWR-Abschnitt und im EWR-Supplement des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.Brüssel, den 5. Juni 1996Für den Gemeinsamen EWR-AusschußDer VorsitzendeP. BENAVIDES(1) ABl. Nr. L 186 vom 25. 7. 1996, S. 77.(2) ABl. Nr. L 91 vom 22. 4. 1995, S. 35.