CELEX: 32012R0698
Language: de
Date: 2012-07-25 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 698/2012 der Kommission vom 25. Juli 2012 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

31.7.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 203/34
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 698/2012 DER KOMMISSION
   vom 25. Juli 2012
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur – auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen – übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die unter den Ziffern 1 und 3 im Anhang dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex; zu Ziffer 2 des Anhangs hat der Ausschuss für den Zollkodex nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 noch drei Monate weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 25. Juli 2012
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  
                              1.
                           
                           
                              Ein Multifunktionsgerät (sogenanntes „Multimediazentrum für Kraftfahrzeuge“) von der in Kraftfahr-zeugen verwendeten Art, bestehend aus zwei Hauptkomponenten:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          einem Rundfunkempfangsgerät, kombiniert mit einem CD/DVD-Spieler;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          einem abnehmbaren berührungsempfindlichen Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer Bildschirmdiagonale von etwa 17,5 cm (7 Zoll) und einem Bildschirmformat von 16:9.
                                       
                                    Das Gerät ist mit Anschlüssen ausgestattet, die den Empfang von Videosignalen aus externen Quellen wie einer Rückfahrkamera ermöglichen.
                              Das Gerät wird mit einer Fernbedienung geliefert.
                              An das Gerät kann ein weiterer Bildschirm angeschlossen werden.
                           
                        
               
                  8528 59 40
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 8528 59 und 8528 59 40.
                  Das Gerät besteht aus Komponenten, die verschiedene Funktionen (Tonwiedergabe, Bildwiedergabe, Rundfunkempfang, Videowiedergabe) übernehmen; keine dieser Komponenten verleiht dem Gerät angesichts ihres Designs und ihrer Konzeption sein wesentliches Beschaffenheitsmerkmal.
                  Unter Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c wird das Gerät daher in den KN-Code 8528 59 40„andere [Monitore] für mehrfarbiges Bild mit einem Bildschirm mit Flüssigkristall-anzeige (LCD)“ eingereiht.
               
            
                  
                              2.
                           
                           
                              Ein Multifunktionsgerät (sogenanntes „Multimediazentrum für Kraftfahrzeuge“) von der in Kraftfahr-zeugen verwendeten Art, mit den Abmessungen von etwa 17 × 5 × 16 cm.
                              Im selben Gehäuse sind ein Rundfunkempfangsgerät sowie ein Ton- und ein Videowiedergabegerät mit einem Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer Bildschirmdiagonale von etwa 8 cm (3,5 Zoll) kombiniert.
                              Das Gerät ist mit Anschlüssen ausgestattet, die den Empfang von Videosignalen aus externen Quellen wie einer Rückfahrkamera ermöglichen.
                              Außerdem kann das Gerät Ton und Bilder von einem USB-Speicherstick wiedergeben.
                              Das Gerät wird mit einer Fernbedienung geliefert.
                              An das Gerät kann ein weiterer Bildschirm angeschlossen werden.
                           
                        
               
                  8528 59 40
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 8528 59 und 8528 59 40.
                  Das Gerät besteht aus Komponenten, die verschiedene Funktionen (Tonwiedergabe, Bildwiedergabe, Rundfunkempfang, Videowiedergabe) übernehmen; keine dieser Komponenten verleiht dem Gerät angesichts ihres Designs und ihrer Konzeption sein wesentliches Beschaffenheitsmerkmal.
                  Unter Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c wird das Gerät daher in den KN-Code 8528 59 40„andere [Monitore] für mehrfarbiges Bild mit einem Bildschirm mit Flüssigkristall-anzeige (LCD)“ eingereiht.
               
            
                  
                              3.
                           
                           
                              Ein Multifunktionsgerät (sogenanntes „Multimediazentrum für Kraftfahrzeuge“) von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art.
                              Im selben Gehäuse sind ein Rundfunkempfangsgerät, ein Ton- und ein Videowiedergabegerät, ein Funknavigationsgerät und ein Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer Bildschirmdiagonale von etwa 18 cm (7 Zoll) und einem Bildschirmformat von 16:9 kombiniert.
                              Das Gerät ist mit Anschlüssen ausgestattet, die den Empfang von Videosignalen aus externen Quellen wie einer Rückfahrkamera oder einem DVB-T-Tuner ermöglichen.
                              Außerdem kann das Gerät Ton und Bilder von einer Speicherkarte wiedergeben.
                              Das Gerät wird mit zwei Fernbedienungen geliefert.
                              An das Gerät kann ein weiterer Bildschirm angeschlossen werden.
                           
                        
               
                  8528 59 40
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 8528 59 und 8528 59 40.
                  Das Gerät besteht aus Komponenten, die verschiedene Funktionen (Tonwiedergabe, Bildwiedergabe, Funknavigation, Rundfunkempfang, Videowiedergabe) übernehmen; keine dieser Komponenten verleiht dem Gerät angesichts ihres Designs und ihrer Konzeption sein wesentliches Beschaffenheitsmerkmal.
                  Unter Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c wird das Gerät daher in den KN-Code 8528 59 40„andere [Monitore] für mehrfarbiges Bild mit einem Bildschirm mit Flüssigkristall-anzeige (LCD)“ eingereiht.