CELEX: 31970R0960
Language: de
Date: 1970-05-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 960/70 der Kommission vom 27. Mai 1970 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

28 . 5 . 70                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr . L 115 /7
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 960/70 DER KOMMISSION
                                                vom 27. Mai 1970
             zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                            anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                             2218/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                             botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­              die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                            Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                             wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des               wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1 ), zuletzt geändert        HAT   FOLGENDE     VERORDNUNG      ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                  Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                           Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
                                                             b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­            ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                  den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
                                                                                  Artikel 2
ordnung (EWG) Nr. 2218/69 (8) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.          Diese Verordnung tritt am 28 . Mai 1970 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 27. Mai 1970
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Der Vizepräsident
                                                                       S. L. MANSHOLT
H ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
H ABl. Nr. L 312 vom 12. 12. 1969, S. 3.
(s) ABl. Nr. L 281 vom 8. 11 . 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr , L 115 / 8                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          28 . 5 . 70
                                                                ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 27. Mai 1970 zur Festsetzung der auf Getreide,
                   Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                 Nummer
                                   des
                              Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                 RE/Tonne
                                Zolltarifs
                                10.01 A          Weichweizen und Mengkorn                        58,68
                                10.01 B          Hartweizen                                      61,83 (!)
                                10.02            Roggen                                          48,48
                                10.03            Gerste                                          54,19
                                10.04            Hafer                                           33,60
                                10.05 A          Hybridmais zur Aussaat                          34,24 (2)
                                10.05 B          Anderer Mais                                    34,24
                                10.07 A         Buchweizen                                         0
                                 10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen
                                                   Sorghum und Dari (Millet)                     40,78
                                10.07 G          Sorghum und Dari                                43,18
                                10.07 D          Anderes Getreide                                  0
                                11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                     63,10
                                 11.01 B         Mehl von Roggen                                 78,33
                                11.02 A I a      Grütze und Grieß
                                                   von Hartweizen                               105,36
                                11.02 Alb        Grütze und Grieß
                                                   von Weichweizen                               67,20
                           (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                               in die Gemeinschaft befördert wird , wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                               einheiten je Tonne verringert .
                           (*) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts .