CELEX: 31979R2587
Language: de
Date: 1979-11-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2587/79 der Kommission vom 22. November 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen, der Tarifstelle 71.12 A, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3156/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31979R2587

Verordnung (EWG) Nr. 2587/79 der Kommission vom 22. November 1979 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen, der Tarifstelle 71.12 A, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3156/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 296 vom 23/11/1979 S. 0022 - 0022

****  ( 1 ) ABL . NR . L 375 VOM 30 . 12 . 1978 , S . 26 .   VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2587/79 DER KOMMISSION   VOM 22 . NOVEMBER 1979   ZUR WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR SCHMUCKWAREN UND TEILE DAVON , AUS EDELMETALLEN , DER TARIFSTELLE 71.12 A , MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN , DENEN DIE IN DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 3156/78 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3156/78 DES RATES VOM 29 . DEZEMBER 1978 ZUR ERÖFFNUNG VON ZOLLPRÄFERENZEN FÜR BESTIMMTE ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN  ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 2 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSATZ 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE INNERHALB DER GRENZEN EINES IN EUROPÄISCHEN RECHNUNGSEINHEITEN AUSGEDRÜCKTEN GEMEINSCHAFTSPLAFONDS  -  MIT AUSNAHME EINIGER ERZEUGNISSE , DEREN PLAFOND ENTSPRECHEND DEN IN ANHANG A DIESER VERORDNUNG ANGEGEBENEN WERTEN FESTGELEGT WURDE  -  GEWÄHRT . DIESER IST GLEICH DER SUMME , DIE SICH ERGIBT AUS DER ADDITION EINERSEITS DES WERTES DER IM JAHR 1974 GETÄTIGTEN CIF-EINFUHREN DIESER WAREN IN DIE GEMEINSCHAFT AUS DEN DURCH DIESES SYSTEM BEGÜNSTIGTEN LÄNDERN UND GEBIETEN  -  MIT AUSNAHME JENER , DIE BEREITS IM GENUSS VON VON DER GEMEINSCHAFT GEWÄHRTEN ZOLLPRÄFERENZREGELUNGEN SIND  -  UND ANDERERSEITS VON 5 V . H . DES WERTES DER CIF-EINFUHREN IM JAHR 1976 AUS DEN ÜBRIGEN LÄNDERN SOWIE DEN LÄNDERN UND GEBIETEN , DIE BEREITS IM GENUSS DIESER REGELUNGEN SIND . IN KEINEM FALL DARF DER SICH AUS DIESER ADDITION ERGEBENDE PLAFONDBETRAG 150 V . H . DES FÜR DAS JAHR 1978 FESTGESETZTEN PLAFONDS ÜBERSTEIGEN . GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSÄTZE 1 UND 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER VORGENANNTE PLAFOND BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN ALLEN LÄNDERN UND GEBIETEN  -  MIT AUSNAHME DER IN ANHANG C DERSELBEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER  -  AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .   FÜR SCHMUCKWAREN UND TEILE DAVON , AUS EDELMETALLEN , DER TARIFSTELLE 71.12 A , IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN GENANNTEN GRUNDLAGE AUF 6 439 000 EUROPÄISCHE RECHNUNGSEINHEITEN FESTGESETZT . AM 16 . NOVEMBER 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN DER GENANNTEN WAREN MIT URSPRUNG IN DEN LÄNDERN UND GEBIETEN , DENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN GENANNTEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3156/78 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN WIEDEREINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   AB 26 . NOVEMBER 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3156/88 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN ALLEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDERN UND GEBIETEN , MIT AUSNAHME DER IN ANHANG C DER VORGENANNTEN VERORDNUNG NR . 3156/78 AUFGEFÜHRTEN LÄNDER , WIEDEREINGEFÜHRT :    // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // 71.12 //  SCHMUCKWAREN UND TEILE DAVON , AUS EDELMETALLEN ODER EDELMETALLPLATTIERUNGEN : //  //  A . AUS EDELMETALLEN //   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 22 . NOVEMBER 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION