CELEX: 51991PC0416
Language: de
Date: 1991-10-31
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind

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             KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                         K0M(91) 416 endg.
                                                         Brüssel, den 31. Oktober 1991
Ir-i
                                         Vorschlag für eine
                                     VERORDNUNG (EWG) DES RATES
                       zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des
                    Gemeinsamen Zolltarifs für einige Waren, die zur Verwendung
                    beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung
                                   von Luftfahrzeugen bestimmt sind
                                   (von der Kommission vorgelegt)
Wmi
 ---pagebreak---                             BEGRÜNDUNG
 Im Verlauf der dritten drei Monate dieses Jahres hat die Kommission,
unterstützt von der Gruppe "Wirtschaftliche Tar iffragen", alle von
den Mitgliedstaaten gestellten Anträge auf zeitweilige Aussetzung der
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs einschließlich der Anträge auf
Verlängerung der derzeit geltenden Aussetzungen geprüft.
Der beifügte Vorschlag betrifft einige Waren, die zur Verwendung beim
Bau, bei der Instandhaltung oder bei der Instandsetzung von
Luftfahrzeugen bestimmt sind.
Die Vorschläge für eine Verordnung über die Aussetzung der autonomen
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für landwirtschaftliche
Erzeugnisse und für andere gewerbliche Waren, wurden dem Rat bereits
vorgelegt.
Die Aussetzungsanträge für die obengenannten Waren wurden unter dem
Grundsatz, der in der Kommissionsmitteilung an den Rat und die
Mitdliedstaaten niedergelegt ist, die autonomen Zollaussetzungen
betreffend (ABL. C 235 vom 13.9.89, S. 2) geprüft.
Auf Grund dieser Kriterien hält die Kommission eine Aussetzung der
Zollsätze für die Waren, die im Anhang zum beiliegenden
Verordnungsentwurf aufgeführt sind, für gerechtfertigt.
Wie aus Art. 1 des obengenannten Verordnungsvorschlags hervorgeht,
beträgt die Geltungsdauer der vorgeschlagenen Maßnahmen 12 Monate.
                                                                      -7
 ---pagebreak---                                          VERORDNUNG (EWG) Nr.               /9I DES RATES
                                                      vom .               1991
                 zur z e i t w e i i igen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für
                        e i n i g e Waren, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der
                                          Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                            wobei ihre Gültigkeitsdauer entsprechend den Interessen
                                                                     der Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28,
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe:                                                            Artikel 1
Die in dieser Verordnung genannten Waren werden in der               Vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 1992 werden die
Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in unzureichen-              autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für die
der Menge hergestellt. Die Hersteller können somit den               im Anhang aufgeführten Erzeugnisse vollständig ausge-
Bedarf der verarbeitenden Industrien der Gemeinschaft                setzt, sofern es sich um Erzeugnisse handelt, die dazu
nicht decken.                                                        bestimmt sind, unter den von den zuständigen Behörden
                                                                     festzusetzenden Voraussetzungen zum Bau, zur Instandhal-
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen                tung oder zur Instandsetzung von Luftfahrzeugen verwen-
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für diese Waren                 det zu werden.
vollständig auszusetzen.
Da es schwierig ist, die kurzfristige Entwicklung der wirt-                                  Artikel 2
schaftlichen Lage auf den betreffenden Gebieten genau zu
beurteilen, sollten die Aussetzungen nur zeitweilig erfolgen,        Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1992 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Geschehen zu             am               1991
                                                                                    Im Namen des Rates
                                                                                       Der Präsident
                                                                                                                         JL
 ---pagebreak---                                                    ANHANG
Liste der Erzeugnisse, für die eine völlige Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs gilt, wenn sie zur
Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen mit einem
                               Leergewicht von mehr als 2 000 kg bestimmt sind
Anmerkung zu der nachfolgenden Tabelle:
(a) Kategorie A umfaßt Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg, die nicht unter die Kate-
    gorie B fallen;
(b) Kategorie B umfaßt die folgenden Flugzeuge: BAC 1-11, Airbus, Concorde, Mercure und F-28,
(c) Kategorie C umfaßt Flugzeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg und von
    nicht mehr als 15 000 kg.
 ---pagebreak---      KN-Code    Warenbezeichnung                                                 Begünstigte L u f t f a h r z e u g e
                                                                                    A      B           C
3813            Geaische und Ladungen für Feuer Löschgeräte; Feuerlöschgranaten
                und Feuerlöschboaben:
     ex38138888 Geaische und Ladungen für Feuerlöscher der Position 8424         alle       alle              alle
3819            Flüssigkeilen für hydraulische Breasan und andere zubereitete
                Flüssigkeilen für hydraulische Kraftübertragung, kein Erdöl oder
                Ol aus biluainösen Mineralien enthaltend oder ail ainea Gehall
                an Erdöl oder Ol aus bituainösen Mineralien von aenigar als 76
                GHT:
     0x38198098 - auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphorsäureesler     alle       alle              alto
3961            Polyaere des Elhylens, in Priaärforaen:
     ex39813868 - Ethylen-Vinylacetat-Copolyaere, zua Befüllen der Hohlräuae     alle       alle              alle
     ex39619688 - andere, zua Befüllen der Hohlräuae                             alle       alle              alle
390?            Polyaere des Propylens oder anderer Olefine, in Priaärforaen:
     ex39023008 - Propylen-Copolyaere, zua Befüllen der Hohlräuae                alle       alle              alle
     ex39829608 - andere, zua Befüllen der Hohlräuae                             alle       alle              alle
3904            Polyaere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Olefine,
                in Priaärforaen:
     ex39041888 - Polyvinylchlorid, nicht ait anderen Stoffen geaischt, in Fora
                  von Körnern                                                    alle       alle               alle
     ex39842198 - anderes Polyvinylchlorid, nicht aeichgeaacht, in Fora von
                  Körnern                                                        alle       alle               alle
     ex39O42208 - anderes Polyvinylchlorid, aeichgeaacht, in Fora von Körnern    alle       alle               alle
     ex39644886 - andere Copolyaere des Vinylchlorids, zua Befüllen der
                  Hohlräuae                                                      alle       alle               alle
     6x39845088 - Polyaere des Vinylidenchlorids, zua Befüllen der Hohlräuae     alle       alle               alle
     ex39646900 - andere fluorierte Polyaere, zua Befüllen der Hohlräuae         alle       alle               alle
     ex39849888 - andere, zua Befüllen der Hohlräuae                             alle       alle               alle
396S            Polyaere des Vinylacetats oder anderer Vinylester, in
                Priaärforaen; andere Vinylpolyaere, in Priaärforaen:
     ex39051908 - andere Polyaere des Vinylacetats, zua Befüllen der Hohlräuae   alle       alle               alle
     ex39059000 - andere, zua Befüllen der Hohlräuae                             alle       alle               alle
3911            Petroleuaharze, Cuaaron-Inden-Harze, Polyterpene, Polysulfide,
                Polysulfone und andere Erzeugnisse ia Sinne der Anaerkung 3 zu
                diesea Kapitel, anderaeit aeder genannt noch inbegriffen, in
                Priaärforaen:
     ex39111888 - Petroleuaharze, Cuaaronharze, Indenharze oder
                   Cuaaron-Inden-Harze und Polyterpene, zua Befüllen der
                   Hohlräuae                                                     alle       alle               alle
     ex39119090 - andere, zua Befüllen der Hohlräuae                             alle       alle               alle
3916            Nonofile ait einea größten Durchaesser von aehr als 1 aa,
                Släbe, Stangen und Profile, auch ait Bberflächenboarbeilung,
                jedoch nicht aeiter bearbeitet, aus Kunststoffen:
       39161668 - aus Polyaeren des Elhylens                                     alle       alle              alle
       39162668 - aus Polyaeren das Vinylchlorids                                alle       alle              alle
       39169651 - aus Polyaeren des Propylens                                    alle       alle              alle
       391698S9 - aus anderen Additionspolyaerisationserzeugnissen               alle       alle              alle
3917            Rohre und Schläuche soaie Forastücke, Verschlußslücke und
                Verbindungsstücke (Knieslücke, Flansche und dergleichen), aus
                Kunststoffen:
                Rohre und Schläuche, nicht biegsaa:
                aus Polyaeren des Elhylens:
       39172118 - nahtlos und ait einer Länge, die den größten Durchaesser
                  überschreitet, auch ait Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht
                  aeiter bearbeitet                                              alle       alle              alle
                                                                                                                       U
 ---pagebreak---         KN-Code                Warenbezeichnung                                                 Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                                     A    B       C
 39172199               andere                                                             alle    alle      alle
                               aus Polyaeren des Propylens:
          39172218             - nahtlos und ait einer Länge, die den größten Durchaesser
                                  überschreitet, auch ait Dberflächenbearbeitung, jedoch nicht
                                  aeiter bearbeitet                                              alle      alle      alle
          39172299              - andere                                                         alle      alle      alle
                               aus Polyaeren des Vinylchlorids:
          39172318              - nahtlos und ait einer Länge, die den größten Durchaesser
                                  überschreitet, auch ait Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht
                                  aeiter bearbeitet                                              alle      alle      alle
          39172399             - andere                                                          alle      alle      alle
                               aus AdditionspolyaerisationserZeugnissen:
          39172915              - nahtlos und ait einer Länge, die den größten Durchaesser
                                  überschreitet, auch ait Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht
                                  aeiter bearbeitet                                              alle      alle      alle
          39172999             - andere                                                          alle      alle      alle
                               biegsaae Rohre und Schläuche:
          39173198             - andere                                                          alle      alle      alle
          39173231             - aus Polyaeren des Elhylens                                      alle      alle      alle
          39173235             - aus Polyaeren des Vinylchlorids                                 alle      alle      alle
          39173239             - aus anderen Additionspolyaerisationserzeugnissen                alle      alle      alle
          39173915             - aus Additionspolyaerisationserzeugnissen                       alle       alle     alle
3911
       Alle Codenuaaern        Bodenbeläge aus Kunststoffen, auch selbslklebend, in Rollen oder
                               in Fora von Fliesen oder Platten; Wand- oder Deckenverkleidungen
                               aus Kunststoffen ia Sinne der Anaerkung 9 zu diasee Kapitel       alle      alle     alle
3919                           Tafeln, Platten, Folien, Filae, Bänder, Streifen und andere
                               Flacherzeugnisse, selbslklebend, aus Kunststoffen, auch in
                               Rollen:
                               In Rollen ait einer Breite von 26 ca oder aeniger:
          39191651             - aus Polyaeren des Vinylchlorids                                alle      alle      alle
          39191659             - aus anderen Additionspolyaerisationserzeugnissen               alle      alle      alle
                               andere:
          39199658             - aus Additionspolyaerisationserzeugnissen                       alle      alle      alle
3928                           Andere Tafeln, Platten, Folien, Filae, Bänder und Streifen, aus
                               nicht geschäuaten Kunststoffen, aeder verstärkt noch geschichtet
                               (laainiert) oder auf ähnliche Weise ait anderen Stoffen
                               verbunden, ohne Unterlage:
                               aus Polyaeren des Ethylens:
                              ait einer Dicke von 8,1 aa oder aeniger und ait einer Dichte
                              von:
          39261811             - aeniger als 8,94                                               alle      alle      alle
          39261819             - 8,94 oder aehr                                                 alle      alle      alle
          39281698            aus Polyaeren des Ethylens ait einer Dicke von aehr als 6,16 aa   alle      alle      alle
                              aus Polyaeren des Propylens:
                              ait einer Dicke von 8,1 aa oder aeniger:
          39282821            - biaxial or ientiert                                             alle      alle      alle
          39282829             - andere                                                         alle      alle      alle
                              ait einer Dicke von aehr als 8,1 aa:
          39262896            - andere                                                          alle      alle      alle
       ex39283686             - aus Acrylbutadien-Slyrol                                        alle      alle      alle
                              aus Polyaeren des Vinylchlorids, nicht biegsaa:
         39284111             - nicht aeichgeaacht, ait einer Dicke von 1 aa oder aeniger       alle      alle      alle
         39264119             - nicht aeichgeaacht, ait einer Dicke von aehr als 1 aa           alle      alle      alle
         39284191             - aeichgeaacht, ait einer Dicke von 1 aa oder aeniger             alle      alle      alle
         39284199             - aeichgeaacht, ait einer Dicke von aehr als 1 aa                 alle      alle      alle
                              aus Polyaeren des Vinylchlorids, biegsaa:
         39204211             - nicht aeichgeaacht, ail einer Dicke von 1 aa oder weniger       alle      alle      alle
         39204219             - nicht aeichgeaacht, ail einer Dicke von aehr als 1 aa           alle      alle      alle
         39264291             - aeichgeaacht, ait einer Dicke von 1 aa oder aeniger             alle      alle      alle
         39204299             - aeichgeaacht, ail einer Dicke von aehr als 1 aa                 alle      alle      alle
                              aus anderen Kunststoffen:
         39269168             - aus Polyvinylbutyral                                            alio      alle      alle
         39209950             - aus Additionspolyaerisationserzeugnissen                        alle      alle      alle
 ---pagebreak---           KN-Code            Warenbezeichnung                                                  Begünstigte L u f t f a h r z e u g e
                                                                                                   A     B           C
   3921                      Andere Tafeln, Platten, Folien, Filae, Bänder und Streifen, aus
                             Kunststoffen:
                             aus Zellkunststoff:
          ex39?11100         - aus Acrylbutadien-Styrol                                        alle       alle              allu
             39211208        - aus Polyaeren des Vinylchlorids                                 alle       alle              alle
             39211998        - aus anderen Kunststoffen                                        alle       alle              alle
                             andere:
             39219666        - aus Additionspolyaerisationserzeugnissen                        alle       alle              alle
   6815                      Waren aus Steinen oder anderen aineralischen Stoffen
                             (einschließlich Waren aus Torf), anderaeit aeder genannt noch
                              inbegriffen:
          ex681S1000         - Filier, Ringe und andere Waren aus aggloaerierter Kohle oder
                                aus Graphit                                                     alle      alle               alle
   7819                       Glasfasern (einschließlich Glaswolle) und Waran daraus (z. B.
                              Garne, Geaebe):
           ex?8193188         - Hatten ait geringer Fauchligkeitsaufnahae                       alle      alle               alle
           6x78193286         - Vliese ail geringer Feuchtigkeitsaufnahae                       alle      alle               alle
           ex78193988         - Platten und ähnliche nicht geaebte Erzeugnisse ait geringer
                                 Feuchtigkeitsaufnahae                                          alle       alle              alle
    7304                      Rohre und Hohlprofile, nahtlos, aus Eisen (ausgenoaaen
                              Gußeisen) oder Stahl:
           ex73843191         - gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen oder für
           6x7364399!            Kraftstoff- oder SchaierstoffLeilungen                         alle       alle              alle
           ex73844198
           6x73844991
           ex73845119
           ex73645191
           ex73845931
           6x73845939
           ex7394S991
           6x73849898
    7366                       Andere Rohre und Hohlprofile (z. B. geschaeißl, genietet,
                               gefalzt oder eil einfach aneinandergelegten Rändern), aus Eisen
                               oder Stahl:
            6x73863621         - gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen oder für
            ex73663829            Kraftstoff- oder Schaierstoffleilungen                         alle      alle               alle
            ex?3863871
            ex73663878
            ex73064891
            ex73864899
            ex?386S891
            ex73865899
            ex73866898
            ex738698ee
t*   7307
            Alle Codenuaaern   Rohrforastücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke
            außer              (z. B. Bogen, Muffen), aus Eisen oder Stahl                       alle       alle              alle
              73871118 bis
              73871998
     7311                      Behälter aus Eisen oder Stahl, für verdichtete oder
                               verflüssigte Gase:
            ex73118818         - nahtlos, aus Eisen (ausgenoaaen Gußeisen) oder Stahl, für den
                                  Druckausgleich                                                 alle       alle              alle
 ---pagebreak---        KN-Code           Warenbezeichnung                                                Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                            A       B      C
 7318                    Schrauben, Bolzen, Muttern, Schaellenschrauben, Schraubhaken,
                         Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben (einschließlich
                         Federringe und -Scheiben) und ähnliche Waren, aus Eisen oder
                         Stahl:
                         Waren ait Geainde:
          73181218       - Holzschrauben aus nichtrostendea Stahl                        alle       alle      alle
          73181298       - andere Holzschrauben                                          alle       alle      alle
          73181386       - Schraubhaken, Ring- und ûsenschrauben                         alle       alle      alle
          73181418       - geaindeforaende Schrauben aus nichtrostendea Stahl            alle       alle     alle
          73181491       - Blechschrauben                                                alle       alle     alle
          73181499       - andere                                                        alle       alto     alle
       ex73181518        - andere Schrauben und Bolzen, auch ail dazugehörenden Mullern
       ex73181538 bis       oder Unterlagscheiben, ausgenoaaen Bolzen und dazugehörende
       ex73181S98           nach dea Festschrauben unlösbar verbundene Nuttern (Hi-Lok)  alle       alle     alle
       ex73181618 bis    - Muttern, ausgenoaaen nach dea Festschrauben unlösbar
       ex73181699           verbundene Mullern (Hi-Lote)                                 alle       alle     alle
          73181988       - andere                                                        alle       alle     alle
          73182168 bis   Waren ohne Geainde                                              alle       alle     alle
          73182988
 7320
       Alle Codenuaaern  Federn und Federblätler, aus Eisen oder Stahl                   alle      alle      alle
 7325                    Andere Waren aus Eisen oder Stahl, gegossen:
      ex73259998         - Kleaa- und Rohrschellen, Abstandhalter und Stütz-, Anschluß-
                           und Kleaavorrichlungen                                       alle       alle      alle
                         - Vorrichtungen zua Verslauen und Befestigen der Fracht         alle       alle     alle
                         - ia Frachtladesystea veraendete Stahlkugeln                    alle      alle      alle
7326                    Andere Waren aus Eisen oder Stahl:
      ex73269091        - Kleaa- und Rohrschellen, Abstandhaller und Stütz-, Anschluß-
      ex73269893           und Kleaavorrichtungen                                       alle       alle      alle
      6x73269895
      ex73269898
                        - Vorrichtungen zua Verstauen und Befestigen der Fracht         alle       alle      alle
                        - ia Frachtladesystea veraendele Stahlkugeln                    alle       alle      alle
7684                    Stangen (Stäbe) und Profile, aus Aluainiua:
      ex76841698        - Profile, ait einer besonderen Fabrikationsnuaaar versehen     alle«)
      ex76842998
      ex7684ie98        - konische Profile zur Verstärkung des Seitenleilaerks                     Ai rbus
      ex?6842998
7606
      Alle Codenuaaern  Bleche und Bänder, aus Aluainiua, ait einer Dicke von aehr als
      außer             8,2 aa:
         76661218       - Bleche ait besonderer Fabrikationsnuaaer versehen             alle(| )
7608                    Rohre aus Aluainiua:
      ex76081099        - Gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen oder für
      ex76882036           Kraftstoff- oder Schaierstoffleitungen                       alle(/)
      ex76682099
7609
         76090000       Rohrforastücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke
                        (z. B. Bogen, Muffen), aus Aluainiua                            aUe(( )
                                                                                                                   ?
 ---pagebreak---        KN-Code      Warenbezeichnung                                                   Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                           A          B        C
7613
       6x76138000   Aluainiuaflaschen zua Aufblasen von Notrulschen                          -    alle
7616                Andere Waren aus Aluainiua:
       ex76161808   - Stifte, Nägel, Kraapen, Klaaaern (ausgenoaaen Klaaaern der
                        Position 8385), Schrauben, Bolzen, Muttern, Schraubhaken,
                        Niete, Splinte, Keile, Unterlegscheiben und ähnliche Waren,
                        ausgenoaaen Bolzen und die zugehörenden nach dea Festschrauben
                        unlösbar verbundenen Muttern (Hi-Lok)                           alle      alle      alle
       ex76169891    - Kleaa- und Rohrschellen, Abstandhalter und Stütz-, Anschluß-
       ex76169699       und Kleaavorrichtungen                                          alleO )
        ex76169891   - "Quick change"-Vorrichtungen zur Uaaandlung von
        ex76t69099      Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge und uagekehrt            alle      alle      alle
        ex76169899   - Bleche unterschiedlicher Dicke, ait einer Breite von 1288
                        aa oder aehr                                                         -    F 28
 1108                Titan und Waren daraus, einschließlich Abfälle und Schrott:
        ex81889978   - gebrauchsfertige, dünnaandige Rohre für die Kliaaanlage                -    Airbus
                                                                                                   Mercure
                                                                                                   (D
        ex81089096   - Bolzen, Muttern, Schrauben, Nieten und ähnliche Waren der
                        Schrauben- und Nietenindustrie nach US-Noraen, ausgenoaaen
                         Bolzen und dazugehörende nach dea Festschrauben unlösbar
                         verbundene Muttern (Hi-Lok)                                     alle(/)
 8308                 Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klaaaern,
                      Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für
                      Kleidung, Schuhe, Planen, Täschneraaren oder zua Fertigen oder
                      Ausrüsten anderer Waren; Hohlniete und Zaeitspitzniete, aus
                      unedlen Netallen; Perlen und zugeschnittener Flitter, aus
                      unedlen Metallen:
           83682888   - Hohlniete oder Zaeispitzniete                                    alle      alle      alle
 8418                 Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen und
                      andere Einrichtungen, Naschinen, Apparate und Geräte zur
                      Kälteerzeugung, ait elektrischer oder anderer Ausrüstung;
                      Wäraepuapen, ausgenoaaen Kliaageräte der Position 8415:
           84189916   - Verdaapfer und Kondensatoren, ausgenoaaen für Haushaltsgeräte    alle       alle     alle
         ex84189998   - Teile von für die Kliaaanlage besliaaten Einrichtungen zur
                          Kälteerzeugung                                                 alle       alle     alle
  8421                 Zentrifugen, einschließlich Trockenschleudern; Apparate zua
                       Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen:
           84219988    - Teile von Apparaten zua Filtrieren oder Reinigen von
                          Flüssigkeiten oder Gasen                                       alle       alle     alle
  8424                 Mechanische Apparate, auch handbetrieben, zua Verteilen,
                       Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulver;
                       Feuerlöscher, auch ait Füllung; Spritzpistolen und ähnliche
                       Apparate; Sandstrahlaaschinen, Daapfstrahlapparate und ähnliche
                       Sirahlapparate:
         ex84249088    - Teile von Feuerlöschern                                         alle       alle     alle
  8431                 Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                       Naschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8425 bis 8436
                       besliaat:
         ex843U008     - Teile von Hebezeugen                                             alle      alle     alle
         ex84313188    - Teile von Geräten zua Be- und Entladen von Flugzeugen soaie
         6x84313998       zua Verslauen der Fracht, zua festen Einbau in Flugzeuge        alle      alle     alle
         ex84314920
         ex84314988
                                                                                                                  y
 ---pagebreak---       KN-Code    Warenbezeichnung                                                  Begünstigte L u f t f a h r z e u g e
                                                                                      A       B          C
8473             Teile und Zubehör (ausgenoaaen Koffer, Schutzhüllen und
                 dergleichen) erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                 Maschinen oder Apparate der Positionen 8469 bis 8472 bestiaat:
      ex84733818 - Teile und Zubehör von Rechnern der Position 8471 als
      6x84733896    Bestandteile von Navigationsinstruaentan, -apparaten und
                    -geraten des Kapitale 98, die ausschließlich zur Durchführung
                    der für diese Instruaante. Apparate oder Geräte
                    charakteristischen Berechnungen verwendet werden               alle       alle              alle
8481             Araaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder
                 Schlauchleitungen, Daapfkessel, Saaaelbehäller, Wannen oder
                 ähnliche Behälter, einschließlich Druckainderventile und
                  theraoslatisch gesteuerte Ventile:
        84811811 - Druckainderventile aus Gußeisen oder Stahl                      alleO)     F 28              alle(/)
        84811819
        84811891    andere Druckainderventile                                      alle(l)    F 28              alleff)
        84811899
      6x84812818    Trennventile und Schieber für die Schubuakehr                  alleU)     Concorde
      6x84812898
      ex84813691
     ex84813899
     ex84814816
     6x84814898
     ex84818863
     ex84818869
     ex84814818     Ventile und Schieber für die Kliaaanlage oder das
     6x84814898     Kabinenüberdrucksystea                                         alle(J)    AirbusHer F 27(7)
     ex84818863                                                                               cure(/ )
     6x84818869                                                                               F 28
     6x84818899
     ex84814818  - Ventile und Schieber für das Brandschutzsystea                  alle(f)    AirbusHer
     6x84814698                                                                               cured )
     6x84818863                                                                               F 28
     6x84818669
     ex84818899
     6x84818663  - Schieber und Araaturen für das Wasserleitungssystea             alle(J)    AirbusHer
     ex84818869                                                                               cure(/)
     ex84818881                                                                               F 28
     ex84818885
     0x84818687
     6x84818899
        84812818    andere                                                        alle(J)
        84812898
        84813816
        84813891
        84813899
        84814818
        84814896
        84818611
        84818819
        84818863
        84818869
        84818673
        84818879
        84818881
        84818685
        84818687
        84818099
        84819006    Tei le                                                        alle       alle              allu
8482             Wälzlager (Kugellager, Rollenlager und Nadellager):
     ex84821818  - Wälzlager für das Frachtladesystea                             aLied)     Airbus
     6x84821898
     ex84822868
     ex84823068
     ex84824688
     ex84825888
     6x84828888
     6x84821818    andere, für das Strahltriebaerkssystea                         alle(/)    Ai rbusMer
     ex84821896                                                                              cure(/ )
     ex84828686
                                                                                                                         9
 ---pagebreak---       KN-Code                  Warenbezeichnung                                                    Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                                       A         6        C
84821818 bis            andere                                                            alle(| )
         84828888
         84829118              - Teile                                                             alle      alle      alle
         84829196
         84829968
8485                           Teile von Naschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 84
                               enderaeit weder genannt noch inbegriffen, ausgenoaaen Teile ail
                               elektrischer Isolierung, elektrischen Anschlußstücken,
                               Wicktungen,-Kontakten oder anderen charakteristischen Herkaalen
                               elektrotechnischer Waren:
         84859818 bis          - andere Teile von Haschinen, Apparaten oder Geräten                 alle      alle     alle
         84859898
8561                           Elektroaotoren und elektrische Generetoren, ausgenoaaen
                               Stroaerzeugungsaggregate:
         85811818              - Synchronaotoren ait einer Leistung von 18 W oder aeniger           alle      alle      alle
         85811891              - andere Motoren ait einer Leistung von weniger als 758 W oder
         85811693                 von aehr als 158 kW                                              alle       alle      alle
         85811899
      ex85ei289e
         85813198
      ex8S613399
      6x85614898
         85815196
      ex85815391
         85815399
8583
      Alle Codenuaaern         Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen
                               der Position 8581 oder 8582 bestiaat                                alle       alle      alle
8564                           Elektrische Transformatoren, elektrische Stroarichter (z. B.
                               Gleichrichter) sowie Drossel- und andere Selbstinduktionsspulen:
         85849811               - Teile von elektrischen Transforaatoren, Stroarichtarn,
         85849819                 Drossel- und anderen Selbstinduktionsspulen                       alle      alle      alle
         85849898
 8565
       Alle Codenuaaern         Elektroaagnete; Daueraagnete und Waren, die dazu bestiaat sind,
                                nach Magnetisierung Daueraagnete zu werden; Spannplatten,
                                Spannfutter und ähnliche daueraagnetische oder
                                elektroaagnetische Aufspannvorrichtungen; elektroaagnetische
                                Kupplungen und Breasen; elektroaagnetische Hebeköpfe                eile      alle      alle
 8511                           Elektrische Zündapparale, Zündvorrichtungen und Anlasser, für
                                Verbrennungsaotoren ait Fread- oder Selbstzündung (z. B.
                                Nagnetzünder, Lichtaagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen und
                                Glühkerzen); ait den vorstehend genannten Hotoren verwendete
                               Lichtaaschinen (z. B. Gleich- und Wechselstroaaaschinen) und
                                Lade- oder Rückstroaschalter:
         85119688               - Teile                                                             alle      alle      alle
 8516                          Elektrische Varawasserbereiler und Tauchsieder; elektrische
                               Geräte zua Raua- oder Bodenbeheizen oder zu ähnlichen Zwecken;
                               Elektrowäraegeräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner,
                               Dauerwetlengeräte und Brennscherenwäraer) oder zua
                               Händetrocknen; elektrische Bügeleisen; andere Elektrowäraegeräte
                                für den Haushalt; elektrische Heizaiderstände, ausgenoaaen
                               solche der Position 8545:
      ex8S169888               - Teile von Geräten zua Beheizen von Propellerflugzeugen sowie
                                  deren Tragflächen                                                alle       alle     alle
                                                                                                                             iT
 ---pagebreak---        KN-Code          Warenbezeichnung                                                  Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                             A       B     C
 8518                   Nikrophone und Haltevorrichtungen dafür; Lautsprecher, auch in
                        Gehäusen; Hörer, auch ait Mikrophon koabiniert; elektrische
                        Tonfrequenzverstärker; elektrische Tonverslarkareinrichtungen:
         85189688       - Teile                                                           alle       alle      alle
 8519                   Plattenspieler, Schallplatten-Nusikautoaaten,
                        Kessetlen-Tonbandabspielgeräta und andere Tonaiadergabegeräle,
                        ohne eingebaute Tonaufnahaevorrichlung:
       ex85199199       - Husikaiedergabegeräle und automatische Ansagegeräta             alle       alle      alle
       ex8S199998
 8521                   Videogeräle zur Bild- und Tonaufzeichnung oder -wiedergäbe^
                        auch ait eingebaütea Videotuner:
       6x85219888       - Wiedergabegeräte für Videobänder, andere als Hagnetbandgeräte   alle       alle      alle
 8522                   Teile und Zubehör für Geräte der Positionen 8519 bis 8521:
       ex85229091       - für Geräte zur Aufnahae der Gespräche in der Pilotenkanzel      alle       alle      alle
       ex8S229099
       ex85229891         für Husikaiedergabegeräte und autoaalische Ansagegeräte         alle       alle      alle
       ex85229899
 8528                   Fernseheapfangsgeräte (einschließlich Videoaonitore und
                        Videoprojektoren), auch ait eingebaütea Rundfunkeapfanqsqerät
                        oder Ton- oder BiIdaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät:
       6x85281040       - Videoprojektor, bestehend aus 3 Kathodenstrahlröhren ait je
                          einer Linse                                                    alle       alle      alle
8S29                   Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte
                       der Positionen 8525 bis 8S28 bestiaat:
       ex8S299898       - andere, ausgenoaaen:
                          für VHF-Funksprechsende- und Empfangsgeräte nach Nora ARINC
                          566 A, Bordfunksende-Eapfangsgeräte nach den Noraen ARINC 386
                          oder 412,
                          Rundfunk- oder Fernseheapfangsgeräte. SELCAL-Eapfengsgeräte
                          für autoaatische Anrufanlagen nach den Noraen ARINC 531 oder
                          596.
                          und OHEGA-Funknavigations-Eapfangsgeräte nach den Noraen ARINC
                          586 oder 599                                                   alle       alle      alle
8531                   Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z. B. Läutewerke,
                       Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarageräte und
                       Feueraelder), ausgenoaaen solche der Position 8512 oder 8530:
         85319868      - Teile                                                            alle      alle      alle
8532
      Alle Codenuaaern Elektrische Festkondensaloren, Drehkondensatoren und andere
                       einstellbare Kondensatoren                                        alle       alle      alle
8533
      Alle Codenuaaern Elektrische Widerslände (einschließlich Rheostate und
                       Potentioaeter), ausgenoaaen Heizaiderslände                       alle       alle      alle
8534
      Alle Codenuaaern Gedruckte Schaltungen                                             alle       alle     alle
                                                                                                                    //
 ---pagebreak---       KN-Code           Warenbezeichnung                                                   Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                              A          8         C
8535
      Alle Codenuaaern  Elektrische Geräte zua Schließen, Unterbrechen, Schützen oder
                        Verbinden von elektrischen Stroakreisen (z. B. Schalter,
                        Sicherungen, Uberspannungsableiter, Spannungsbegrenzer,
                        Wanderaellenausgteicher, Steckvorrichtungen und
                        Verbindungskasten), für eine Spannung von aehr als 1886 V          alle       alle     alle
8536
      Alle Codenuaaern  Elektrische Geräte zua Schließen, Unterbrechen, Schulzen, oder
                        Verbinden von elektrischen Stroakreiaen (z. B. Schaller, Relais,
                        Sicherungen, Wanderaellenausgteicher, Steckvorrichtungen,
                        Laapenfassungen und Verbindungskästen), für eine Spannung von
                        1888 V oder weniger                                                alle       alle      alle
8537
      Alle Codenuaaern  Tafeln, Felder, Konsolen, Pulte, Schränke (einschließlich
                        Steuerschränke für nuaerische Steuerungen) und andere Träger ail
                        aehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 oder auch
                         Instruaenten oder Geräten des Kapitels 98 ausgerüstet, zua
                         elektrischen Schelten oder Steuern odor für die Stroaverlei lung,
                         ausgenoaaen Veraitllungseinrichtungen der Position 8517            alle      alle      alla
8538
       Alle Codenuaaern  Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte
                         der Position 8535, 8536 oder 8537 bestiaat                         alle      alle      alle
 8539                    Elektrische Glühlaapen und Entladungslaapen, einschließlich
                         innenverspiegette Scheinaerferlaapen (sealed beaa laap units)
                         und Ultraviolett- und Infrarotiaapen; Bogenlaapen:
       ex85392191        - Glühlaapen für die elektrische Beleuchtung                       alle       alle      alle
       ex85392199
       ex85392218
       ex85392298
       ex85392991
       ex85392999
       ex85393118           Entladungslaapen für die elektrischa Beleuchtung,
       ex85393198           einschließlich Verbundiaapen                                    alle       alle      alle
       ex85393918
       ex85393998
 8540
       Alle Codenuaaern  Glühkaihoden-, Kaltkathoden- und Photokathoden-Eleklronenröhren
                          (z. B. Vakuuaröhren, daapf- oder gasgefüllte Röhren,
                         OuecksiIberdaapfgteichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und
                         Bildaufnahmeröhren für Fernsehkaaeras)                             alle       alle      alle
 8541                    Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbaueleaente;
                          lichtempfindliche Halbleilerbauelemenle (einschließlich
                         Pholoelemente, auch zu Hodulen zusammengesetzt oder in Fora von
                         Tafeln); Leuchtdioden; gefaßte oder aontierte piezoelektrische
                         Kristalle:
         85414891         - Solarzellen, auch zu Hodulen zusaaaengeselzt oder in Form von
                            Tafeln                                                          alle       alte      alle
         85414093         - Photodioden, Pholotransistoren, Phololhyristoren und
                            Photokoppler                                                    alle       alle      alle
         85414099         - andere lichteapfindliche Halbleilerbauelemenle, ausgenommen
                            Leuchtdioden                                                    alle       alle      alle
         85416008        - gefaßte oder aontierte piezoelektrische Kristalle                alle       alle      alle
 ---pagebreak---      KN-Code                       Warenbezeichnung                                                 Begünstigte Luftfahrzeuge
                                                                                                       A          B         C
8543                               Elektrische Haschinen, Apparate und Geräte ait eigener
                                   Funktion, in Kapitel 85 anderweil aeder genannt noch
                                   inbegr i ffen:
     ex85438G86                    - Druckanzeigegeräle für Hotoren                                 alle      alle      alle
8548
       85488868                    Elektrische Teile von Haschinen, Apparaten oder Geräten, in
                                   Kapitel 85 anderweil aeder genannt noch inbegriffen              alle      alle      alle
9007                               Filakaaeras und Fi lavorführapparate, auch ait eingebauten
                                   Tonaufnahae- oder Tonwiedergabegerälen:
       98672188                    - Filavorführapparate                                            alte       alle     alle
       98872988
       98679288                    - Teile und Zubehör von Filavorführapparaten                     alle       alle      alte
9015                               Instrumente, Apparate und Geräte für die Geodäsie, Topographie,
                                   Photograametrie, Hydrographie, Ozeanographie, Hydrologie,
                                   Meteorologie oder Geophysik, ausgenoaaen Koapasse;
                                   Enlfernungsaesser:
       98151816                    - elektronische Entfernungsmesser                                alle       alle     alle
       98151896                    - andere Entfernungsmesser                                       alle       alle     alle
     ex961S8611                    - elektronische Instrumente, Apparate und Geräte (ür die
                                     Meteorologie                                                   alle       alle     alle
     ex981S8893                    - andere Instrumente, Apparate und Geräte für die Heteorologie   alle      alle      alle
     6x96159868                    - Teile von aeteorologischen Instrumenten, Apparaten und Geräten
                                     und Entfernungsmessern                                         alle      alle      alle
9020                               Andere Ataungsapparate und -gerate und Gasaasken, ausgenoaaen
                                   Schutzaasken ohne mechanische Teile und ohne auswechselbares
                                   FiItereleaent:
     ex90200090                    - Teile von Almungsapparaten und -geraten und Gasaasken          alle      alle      alle
9167                               Zeitschalter und andere Zeilauslöser, ait Uhraerk oder
                                   Synchronaolor:
     6x91678686                    - mit Uhrwerk, zur Verwendung in automatischen Systemen          alle      alle      alle
9118                               Nicht oder nur teilweise zusaaaengesetzte, vollständige
                                   Uhrwerke (Schablonen); unvollständige, zusaaaengesetzte
                                   Uhrwerke; Uhrrohwerke:
     ex91181268                    - unvollständige, zusaaaengesetzte Uhrwerke, zur Veraendung in
     ex91189886                      automatischen Systemen                                         alle      alle      alle
9114
     Alle Codenuaaern              Andere Uhrenlei le                                               alle      alle      alle
9401                               Sitzaöbel (ausgenoaaen solche der Position 9482), auch aenn sie
                                   in Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon:
     ex94011098                    - ait Leder überzogene Sitze, ihrer Beschaffenheit nach für die
                                     Besatzung bestiaat                                             alle      alle      alle
     6x94019010                    - Teile von Sitzen, ihrer Beschaffenheit nach für die Besatzung
                                     best iamt                                                      alle      alle      alle
                   (() Nur zur Instandhaltung und Instandsetzung.
                                                                                                                              13
 ---pagebreak--- FINANZBOGEN
1.    Haushaltsposten: Kap. 12 Art. 120
      Beschreibung der Tar ifmaßnähme: Entwurf eines Vorschlags für eine
      Verordnung des Rates zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen
      Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für einige Waren, die zur
      Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder bei der
       Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
      Rechtsgrundlage: Art. 28 des Vertrags
4.    Ziel des Vorhabens: Aussetzung der Zollsätze des GZT für die o.g
      Produkte
      Kosten dieser Tar ifmaßnähme : zu Lasten des EWG-Budgets :
           für diese Maßnahme wurde für 1991 ein Verlust an Eigenmitteln von
           ungefähr 56 750 000 ecu veranschlagt (vgl. P.E. C0M(90) 502 vom
           18.10.1990)
            Im Gegensatz zu dem Landwirtschafts- und Chemiesektor existieren
           keine tatsächlichen Statistiken, auf Grund derer ein Verlust an
           Eigenmitteln in diesem Bereich gegründet werden kann. Daher
           basiert Jede Schätzung nochmals auf den Zahlen die von einigen
           Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt wurden. Eine solche
           Schätzung ergibt, daß der Verlust an Eigenmitteln für 1992
           ungefähr 59 600 000 ecu beträgt.
                                                                            n
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                                                          KOM(91)416endg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                            02
                                 Katalognummer : CB-CO-91-460-DE-C
                                                           ISBN 92-77-76723-5
Amt fur amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
Lr2985 Luxemburg
                                                                            1S