CELEX: 31993R3156
Language: de
Date: 1993-11-18 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 3156/93 der Kommission vom 17. November 1993 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

18 . 11 . 93                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 283/5
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 3156/93 DER KOMMISSION
                                                     vom 17 . November 1993
                            zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­
                                                                     geben wird.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                        Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
                                                                     gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates              Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                Referenzzeitraum vom 16. November 1993 festgestellte
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           repräsentative Marktkurs anzuwenden —
(EWG) Nr. 1 548/93 (2), insbesondere auf Artikel 1 6
Absatz 8,
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 38 1 3/92 des Rates
                                                                                             Artikel 1
vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und
die im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­                  (1 ) Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
denden Umrechnungskurse (3), insbesondere auf Artikel 5,             Nr. 1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
                                                                     Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   1703 90 00 auf 0,51 ECU je 100 kg festgesetzt.
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­                (2) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
fung wurde mit Verordnung (EWG) Nr. 1693/93 der                      91 /482/EWG des Rates (6) werden jedoch bei der Einfuhr
Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseeischen
(EG) Nr. 3105/93 (% festgesetzt.                                     Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                                                    Artikel 2
Nr. 1693/93 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,                Diese Verordnung tritt am 18 . November 1993 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 17. November 1993
                                                                               Für die Kommission
                                                                                  Rene STEICHEN
                                                                            Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 177 vom  1 . 7. 1981 , S. 4.
O   ABl.  Nr. L 154 vom  25. 6. 1993, S. 10.
(3) ABl.  Nr. L 387 vom  31 . 12. 1992, S. 1 .
(4) ABl.  Nr. L 159 vom  1 . 7. 1993, S. 36.
O   ABl . Nr. L 278 vom  11 . 11 . 1993, S. 38 .                     (6) ABl. Nr. L 263 vom 19 . 9. 1991 , S. 1 .