CELEX: 31970R0049
Language: de
Date: 1970-01-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 49/70 der Kommission vom 12. Januar 1970 über die Durchführung einer Ausschreibung zur Bereitstellung von 25 000 Tonnen Weichweizen als Hilfeleistung für die Republik Türkei

Nr . L 8 / 6                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           13 . 1 . 70
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 49/70 DER KOMMISSION
                                                  vom 12. Januar 1970
               über die Durchführung einer Ausschreibung zur Bereitstellung von 25 000 Tonnen
                                 Weichweizen als Hilfeleistung für die Republik Türkei
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Um die Einhaltung der sich aus der Beteiligung an der
GEMEINSCHAFTEN —                                                Ausschreibung ergebenden Verpflichtungen sicher­
                                                                zustellen, ist die Stellung einer Kaution vorzusehen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Für die Kommission ist es wichtig, schnell sowohl
                                                                über die insgesamt eingegangenen Angebote für die
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                  Ausschreibung als auch über die, die von der Inter­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                    ventionsstelle berücksichtigt wurden, unterrichtet zu
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert            werden .
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2463 /69 (2),
                                                                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 290/69 des                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Rates vom 17. Februar 1969 über die Kriterien für               schusses für Getreide —
die Bereitstellung von Getreide für die Nahrungs­
mittelhilfe (3), geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 832/69 (4), verlängert durch die Verordnung                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EWG) Nr. 2338/69 (5), insbesondere auf Artikel 4
Absatz 2,                                                                               Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                              (1)    Für eine Lieferung von 25 000 Tonnen Weich­
Am 11 . November 1969 äußerte der Rat der Euro­                 weizen an die Republik Türkei im Rahmen einer
päischen Gemeinschaften seine Absicht, im Rahmen                Gemeinschaftsaktion für die Nahrungsmittelhilfe
einer Gemeinschaftsaktion 50 000 Tonnen Weichwei­               werden die Kosten für das eventuelle Beladen, den
zen für die Republik Türkei als Teil des Nahrungs­              Transport und das Verladen fob (Seehafen) der ge­
mittelhilfe-Programms 1969/ 1970 bereitzustellen ;              nannten Menge ausgeschrieben . Für diese Menge
zuerst sind 25 000 Tonnen Weichweizen in Italien                wird in der Italienischen Republik eine Ausschreibung
verfügbar.                                                      durchgeführt, deren einzelne Lose in Anhang I auf­
                                                                geführt sind.
Eine Prüfung der Marktlage für Interventionsgetreide
in Italien gibt Anlaß zur Anwendung von Artikel 2               (2)    Die in Absatz 1 erwähnten Kosten verstehen
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 290/69 des                    sich für lose vom Einlagerungsort bis zum Verladen
Rates, namentlich zur Bereitstellung des in den La­             fob ( Seehafen) zu befördernden Weizen.
gern der Interventionsstelle des genannten Mitglied­             (3 )    Die in Absatz 1 genannte Menge Weizen ist
staats eingelagerten Getreides und zur Feststellung             von den Bietern, die den Zuschlag erhielten, zu den
der Bedingungen für seine Bereitstellung.                       in der Ausschreibung angegebenen Daten und in den
Für im Besitz einer Interventionsstelle befindliches            in Anhang I aufgeführten Seehäfen fob zu verladen ;
Getreide wird eine Ausschreibung gemäß Artikel 3                Ballast und Stauungskosten gehen zu Lasten der
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 290/69 durch­                 Republik Türkei.
geführt, die sich auf die Abnahme, den Transport                                        Artikel 2
und das Verladen fob Seeschiff bezieht.
                                                                25 000 Tonnen Weizen sind von der Interventions­
Es ist deshalb angebracht, die Interventionsstelle des          stelle der Italienischen Republik, und zwar von den
Mitgliedstaats mit der Durchführung der betref­                 in Anhang II aufgeführten Lagerhäusern, abzuneh­
fenden Ausschreibung zu beauftragen.                            men .
Den Zuschlag erhält der Bieter, der das günstigste                                      Artikel 3
Angebot eingereicht hat.
Für Fälle höherer Gewalt, die die Durchführung der               (1)    Die in Artikel 1 erwähnte Ausschreibung er­
 betreffenden Arbeiten innerhalb der vorgesehenen               folgt am 20. Januar 1970.
 Fristen verhindert haben, ist festzulegen, wer die
                                                                 (2)    Der letzte Termin für die Einreichung von
 sich eventuell aus dieser Lage ergebenden Kosten
                                                                 Angeboten wird auf den 20. Januar 1970, 12.00
 trägt.                                                          Uhr MEZ, festgesetzt.
  (M ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269167.                    (3 )  Die Veröffentlichung der Ausschreibung im
  (2) ABl. Nr. L 312 vom 12. 12 . 1969, S. 3 .                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften erfolgt
  (3) ABl. Nr. L  41 vom 18 . 2. 1969, S. 2.                     mindestens sechs Tage vor dem letzten Termin für
  (4) ABl. Nr. L  107 vom 6. 5 . 1969, S. 3.
  (5) ABl. Nr. L 298 vom 27. 11 . 1969, S. 8.                    die Einreichung von Angeboten.
 ---pagebreak--- 13 . 1 . 70                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 8 /7
                        Artikel 4                          tuts gestellt werden, das den in dem betreffenden
                                                           Mitgliedstaat geltenden Kriterien entspricht.
Den Zuschlag erhält derjenige, der das günstigste                  «
Angebot . einreicht.                                                              Artikel 7
Wenn die Angebote jedoch nicht den üblicherweise
auf dem Markt berechneten Kosten entsprechen, so           Der in Artikel 2 erwähnte, von der Interventionsstelle
kann die betreffende Interventionsstelle die Ausschrei­    zum Zweck der Lieferung an die Republik Türkei
bung für ungültig erklären.                                bereitgestellte Weizen muß von gesunder und han­
                                                           delsüblicher Qualität sein und muß mindestens der
                                                           Standardqualität entsprechen, für die der Interven­
                        Artikel 5                          tionspreis festgesetzt wurde, wobei jedoch eine
                                                           Höchstgrenze für Auswuchs von 3 v. H. und für
Kann der Übernehmer wegen verspäteter Bereitstel­          Schwarzbesatz von 1 v. H. festgesetzt wird.
lung von Schiffsraum für den Seetransport nach der
Republik Türkei das Getreide nicht in der in der                                   Artikel 8
Ausschreibungsbekanntmachung angegebenen Zeit
fob verladen, so werden die sich aus dieser Verzö­          (1)    Mit der Durchführung aller Maßnahmen im
gerung ergebenden Kosten von der Interventionsstelle        Zusammenhang mit der Ausschreibung, die den Ge­
übernommen .                                                genstand dieser Verordnung bildet, wird die in Artikel
                                                            2 erwähnte Interventionsstelle beauftragt.
                         Artikel 6
                                                            (2)    Unmittelbar nach der Erteilung des Zuschlags
 (1)     Der Übernehmer hinterlegt eine Kaution in          übermittelt sie der Kommission die Namen der Fir­
Höhe von 5 Rechnungseinheiten je Tonne zur Ge­              men , die Angebote eingereicht haben, mit Angabe
währleistung der Durchführung der in Artikel 1 und          des jeweils abgegebenen Angebots sowie Namen bzw.
2 erwähnten Arbeiten. Die Kaution verfällt, außer           Firmennamen desjenigen, der den Zuschlag erhielt.
 im Fall höherer Gewalt, für die nicht aufgenom­
menen Mengen bei Nichtdurchführung der Arbeiten                                    Artikel 9
 innerhalb der vorgesehenen Frist.
                                                            Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung
 (2)     Die in Absatz 1 erwähnte Kaution kann in           im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
 bar oder in Form einer Bürgschaft eines Kreditinsti-       Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 12. Januar 1970
                                                                     Für die Kommission
                                                                          Der Präsident
                                                                           Jean REY
 ---pagebreak--- Nr. L 8/8                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        13 . 1 . 70
                                      ANNEXE I — ANHANG 1 — ALLEGATO 1 — BIJLAGE 1
     Numéro
      du lot                                                                                                         Cadence minimum de chargement
                             Port d'embarquement                       Tonnage à mettre en fob                                à respecter/jour
    Nummer
    der Lose                       Seehafen                         Nach fob zu bringende Menge                     Einzuhaltende Mindestladerate/Tag
                                                                                                                      Cadenza minima di caricazione
    Numero                     Porto d'imbarco                      Tonnellaggio da mettere in fob
  della partita                                                                                                            da rispettare/giorno
                              Haven van inlading                   F.o.b . aan te leveren hoeveelheid
    Nummer
                                                                                                                      Minimum aan te houden laad­
  van de partij                                                                                                                capaciteit/dag
        1               La Spezia                                                9 .500 t                                         1 . 500 t
        2               La Spezia                                                6 .000 1                                         1.500 1
        3               La Spezia                                                9.500 1                                          1.500 1
                                    ANNEXE li — ANHANG II — ALLEGATO II — BIJLAGE li
 N° du lot                                                                                                                                     Centre de
                                         Tonnage à mettre en fob                                                                           commercialisation
Nr. der Lose   Port d'embarquement Nach fob zu bringende Menge                                Lieu de stockage
                      Seehafen                                                              Ort der Lagerhaltung                             Handelsplatz
  N. della                               Tonnellaggio da mettere                                                                               Centro di
   partita        Porto d'imbarco                    in fob                             Luogo d'immagazzinamento                         commercializzazione
  Nr . van      Haven van inlading          F.o.b . aan te leveren                        Adres van de opslagplaats                        Commercialisatie­
  de partii                                     hoeveelheid
                                                                                                                                               centrum
      1         La Spezia             9.500 t dont / davon /
                                                di cui / waarvan :
                                                    164,5             Strada Novi. Capriata Orba                                        Alessandria
                                                   200,—              C. Garibaldi Cassine                                              Alessandria
                                                    100,—             Via S. Rocco, Frassineto                                          Alessandria
                                                    132,—             Piazza Mercato, Novi Ligure                                       Alessandria
                                                   663 ,—             Via Remora, Ovada                                                 Alessandria
                                                    159,3             Via Stazione, Oviglio                                             Alessandria
                                                    100,—             Strada Bozzola, Poncaro                                           Alessandria
                                                    100,—             Via Circonvallazione, Pontecurone                                 Alessandria
                                                   339,2              Via Marconi, Predosa                                              Alessandria
                                                   200,—              Strada Alessandria, Quarguento                                    Alessandria
                                                   400,—              Via Annunziata, Sezzadio                                          Alessandria
                                                   100,—              Corso Dante, Valenza                                              Alessandria
                                                   342,—              Strada Giovi, Villavernia                                         Alessandria
                                                   125,3              Via Beldiporto, Mortara                                           Pavia
                                                    150,—             Via Robia, Confienza                                              Pavia
                                                   213,1              Via Rismondo , Pavia S.                                           Pavia
                                                    150,—             Corso Pavia, Vigevano                                             Pavia
                                                   111.6              Via Roma, Gambolo                                                 Pavia
                                                   100,—              Via Risorgimento, Zeme Lavellina                                  Pavia
                                                   150,—              Via Milano, Landriano                                             Pavia
                                                   100 —              Via Roma, Fiorano                                                 Modena
                                                   100,—              Via Pumazzo, Piumazzo                                             Modena
                                                   400,—              Contrada Rami1 ,, Via Maestra, Ravarino                           Modena
                                                   200,—              Via Radici , Sassuolo                                             Modena
                                                   100,—              Via Grandi, Soliera                                               Modena
                                                   100,—              Via Prada, Vignola                                                Modena
                                                   100,—              Via Spezia, Baccanelli                                            Parma
                                                   200,—              Via Provinciale, Basilicagoiano                                   Parma
                                                   100,—              Via Braia, Collecchio                                             Parma
                                                   100,—              Via Bocchialini , Langhirano                                      Parma
                                                   1001,—             Strada Carnevale, Medesano                                        Parma
                                                   100!,—             Via Galvana, Noceto                                               Parma
                                                   100,—              Via Verdi, Pieve Ottoville                                        Parma
                                                   100,—              Via Garibaldi , S. Pecondo                                        Parma
                                                   100,—              Via Veneziani, Sorbolo                                            Parma
                                                   300,—              Via Moretta, Borgonovo                                            Piacenza
 ---pagebreak--- 13 . 1 . 70                               Ämtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 8 /9
                                                                                                                   Centre de
 N" du lot                          Tonnage à mettre en fob                                                    commercialisation
Nr . der Lose Port d'embarquement Nach fob zu bringende Menge                   Lieu de stockage
                     Seehafen                                                  Ort der Lagerhaltung               Handelsplatz
  N. della                           Tonnellaggio da mettere                                                       Centro di
    partita     Porto d'imbarco               in fob                       Luogo d'immagazzinamento           commercializzazione
  Nr . van     Haven van inlading     F.o.b . aan te leveren                Adres van de opslagplaats          Commercialisatie­
  de partii                                hoeveelheid
                                                                                                                    centrum
                                              200,—           Via Menotti , Carpaneto                        Piacenza
                                              200,—           Via Roma, Fiorenzuola                          Piacenza
                                              300,—           Via Manfredi, Silo Galleana                    Piacenza
                                              200,—           Mag. Ramiseto, Ramiseto                        Reggio Emilia
                                              400,—           Mag. Regnano di Viano , Regnano                Reggio Emilia
                                              200,—           Mag. di Bibbiano, Bibbiano                     Reggio Emilia
                                              200,—           Mag. Villa Masone, Villa Masone                Reggio Emilia
                                              320,3           Via Don Manzoni, Colle Salvetti                Livorno
                                              425,4           Via Aurelio, Donoratico                        Livorno
                                              212:,7          Via Vecchia Livornese, Castelnuovo Miserie     Livorno
                                                41,6          Contrada Vignale — Rio Torto, Vignale          Livorno
                                              100,—           Via Francesca Nord, Castelfranco               Pisa
                                              200,—           Via Tosco-Romagniola, Navacchio                Pisa
                                              200,—           Via 4 Strade, Perignano                        Pisa
                                              100,—           Via Volterrana, Pomerance                      Pisa
                                              200,—           Mag. di Volterra Val d'Era, Volterra Val d'Era Pisa
                                              200,—           Contrada Pieve, Santa Luce                     Pisa
      2       La Spezia           6.000 t dont / davon /
                                           di cui / waarvan
                                              572,2           Mag.  Pieve d'Olmi, Pieve d'Olmi               Cremona
                                              467,—           Mag.  Vescovato. Vescovato                     Cremona
                                              202,—           Mag.  Torre Picenardi, Torre Picenardi         Cremona
                                                94,5          Mag.  Camisano, Camisano                       Cremona
                                              165,3           Mag.  Rivolta, Rivolta                         Cremona
                                              250,—           Mag.  Scandolara, Scandolara                   Cremona
                                              124,6           Mag.  Romanengo, Romanengo                     Cremona
                                              864,3           Mag.  Soncino, Soncino                         Cremona
                                              160,1           Mag.  Vailate, Vailate                         Cremona
                                              000,—           Mag.  Calvatone, Calvatone                     Cremona
                                              200,—           Mag.  Altedo, Altedo                           Bologna
                                              700,—           Mag.  Baricella, Baricella                     Bologna
                                              400,—           Mag.  Calderara, Calderara                     Bologna
                                              500,—           Mag.  Crevalcore, Crevalcore                   Bologna
                                              200,—           S. Matteo Decima, Decima                       Bologna
                                              400,—           Mag. Medicina, Medicina                        Bologna
                                              200,—           Mag. di Minerbio , Minerbio                    Bologna
                                              376,1           Contrada Crevalcore-Palata Pepoli,
                                                              Palata Pepoli                                  Bologna
                                              223,9           Mag. Pieve di Cento, Pieve di Cento            Bologna
      3       La Spezia           9.500 t dont / davon /
                                           di cui / waarvan :
                                              700,—           Mag. Vespolate, Vespolate                      Novara
                                              800,—           Gia G. Bossi, Crescentino                      Vercelli
                                              278 ,—          Via Brunelli, Acquanegra                       Mantova
                                           1.249,2            Via Compartitori, Asola                        Mantova
                                              359,8           Via Cadè, Bigarello                            Mantova
                                              114,—           Via Giuseppina, Bozzolo                        Mantova
                                                              Via Marconi, Canneto S/Oglio                   Mantova
                                              186,5
                                                              Via Fontanella, Casalromano                    Mantova
                                              318,6
                                              570,3           Via Circonvallazione, Castelgoffredo           Mantova
                                                              Strada provinciale Sabianeta, Commessaggio     Mantova
                                              567,1
                                                                                                             Mantova
                                              287,5           Via Cerlongo , Goito
                                                                                                             Mantova
                                              840,2           Borgo Belfiore, Mantova
                                              282,1           Piazza Municipio, Manaria                      Mantova
                                                              Via Umberto I, Monzambano                      Mantova
                                              243,7
                                              200 —           Strada comunale Brasso, Porto Mantovano        Mantova
                                                              Via Cimitero, Redondesco                       Mantova
                                              301,3
                                                              Via Circonvallazione, Rivarolo Mantovano       Mantova
                                              136,5
                                                              Viale Rimembranza, Rodigò                      Mantova
                                              113,3
                                                                                                             Mantova
                                              474,7           Via Benati, Roverbella
                                              164,7           Via Ridello, Solferino                         Mantova
                                              312,5           Oratorio Parrocchiale, Sustinente              Mantova
                                              259,7           Mag. di Gaggiano, Gaggiano                     Milano
                                              590,3           Mag. Caselle Landi, Caselle Landi              Milano
                                              150,—           Mag. S. Angelo L., S. Angelo L.                Milano