CELEX: 31976R0665
Language: de
Date: 1976-03-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 665/76 der Kommission vom 25. März 1976 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

26 . 3 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 80 /21
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 665/76 DER KOMMISSION
                                                     vom 25 . März 1976
                 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                        Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  Nr. 359/ 67/ EWG ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis für
                                                                  Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Verordnung Nr. 365/67/EWG (5), zuletzt geändert
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  durch die Verordnung (EWG) Nr. 2435/70 (6), festge­
                                                                  setzte Preis, wobei für jeden Monat der Gültigkeits­
                                                                  dauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der Angebote
 gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des Ra­                für Verladungen während des Monats der Ausfuhr be­
 tes vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­             rechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird.
 nisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 668/75 (2), insbesondere auf Artikel               Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 17 Absatz 4 erster Unterabsatz,                                   lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­
                                                                  tung zugrunde zu legen :
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
 schusses ,                                                       — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                        Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
                                                                        chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                     ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
                                                                        Parität dieser Währungen stützt,
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz
 der Verordnung Nr. 359/67/ EWG wird bei der Aus­                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 fuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei Be­                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 antragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des An­                     der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 trags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und nach                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen Schwel­                       hendem Absatz festgestellt wird.
 lenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft
 angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser               Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich,
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem                daß der Betrag der Berichtigung, der ab 26 . März 1976
 Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                      anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß , wie er in
                                                                  der dieser Verordnung angefügten Tabelle aufgeführt
                                                                  ist .
 In der Verordnung Nr. 474/67/ EWG (3), geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und              schusses für Getreide —
 Bruchreis festgelegt worden .
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der                                         Artikel 1
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis
für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,             Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr.
wenn ersterer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten                 359/67/ EWG genannte Betrag, um den die im voraus
je Tonne über letzterem liegt. Die Ausfuhrerstattung              festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen , der höch­                Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
stens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und                  dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
dem cif-Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn erste­
rer um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten je Tonne
                                                                                           Artikel 2
über letzterem liegt.
(') ABl . Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967 , S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 26. März 1976 in Kraft.
n ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 1975, S. 18 .
(3 ) ABl . Nr. 204 vom 24 . 8 . 1967, S. 20 .                     (5) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967, S. 32.
(4 ) ABl . Nr. L 222 vom 10 . 9 . 1968 , S. 6 .                   (') ABl . Nr. L 262 vom 3 . 12 . 1970 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 80/ 22                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         26 . 3 . 76
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 25 . März 1976
                                                                             Für die Kommission
                                                                                  P. J. LARDINOIS
                                                                           Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 25 . März 1976 zur Festsetzung der bei der
                              Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                            (RE / Ton nt)
  Nummer des                                                     laufender
  Gemeinsamen                       Warenbezeichnung               Monat     1 . Term .   2 . Term . 3 . Term . 4 . Term .   5 . Term .
    Zolltarifs                                                       3            4            .5          6         7            8
10.06             Reis :
                  A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                       I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                           a) rundkörniger                          —            —            —          -          —            —
                           b) langkörniger                          —            —            —                     —            —
                      II . Geschälter Reis :
                           a) rundkörniger                          —            —            —                     —            —
                           b) langkörniger                           0            0            0           0         0            0
                  B. Halbgeschliffener oder vollständig
                      geschliffener Reis :
                       I. Halbgeschliffener Reis :
                           a) rundkörniger                          —            —            —          —          —            —
                           b) langkörniger                          —            —            —          —          —            —
                      II . Vollständig geschliffener Reis :
                           a) rundkörniger                           0            0            0           0         0            0
                           b) langkörniger                           0            0            0           0         0            0
                  C. Bruchreis                                      —            —            —          —          —            —