CELEX: 31992R2243
Language: de
Date: 1992-08-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2243/92 der Kommission vom 31. Juli 1992 zur Festsetzung des Betrages, um den der veränderliche Bestandteil der auf Kleie und andere Rückstände mit Ursprung in Argentinien anwendbaren Abschöpfung zu verringern ist

Nr. L 218/ 120                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 8 . 92
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2243/92 DER KOMMISSION
                                                        vom 31 . Juli 1992
                  zur Festsetzung des Betrages, um den der veränderliche Bestandteil der auf
                  Kleie und andere Rückstände mit Ursprung in Argentinien anwendbaren
                                               Abschöpfung zu verringern ist
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Sonderabgabe anwendet, die dem Betrag entspricht, um
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   den der veränderliche Abschöpfungsbestandteil verringert
                                                                    wird, und das einen zufriedenstellenden Nachweis der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Zahlung dieser Abgabe erbringt.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1058/88 des Rates             Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1193/88 der Kommis­
vom 28 . März 1988 über die Einfuhr von Kleie und                   sion (4), geändert durch die Verordnung (EWG)
 anderen Rückständen vom Sichten, Mahlen oder von                    Nr. 84/89 (*), wurden die Durchführungsbestimmungen
 anderen Bearbeitungen von anderem Getreide als Mais                zu der besonderen Regelung der Einfuhr von Kleie und
und Reis und zur Änderung der Verordnung (EWG)                      anderen Rückständen, auch in Form von Pellets, vom
 Nr.   2658/87 über   die   zolltari fliehe  und   statistische     Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von
                                                                    anderem Getreide als Mais und Reis der KN-Codes
 Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ('), insbe­
sondere auf Artikel 2 Absatz 2,                                     2302 30 und 2302 40 festgelegt —
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Nach der Verordnung (EWG) Nr. 1058/88 wird der                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die                                       Artikel 1
 Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide und Reisverarbei­
tungserzeugnissen (2), zuletzt geändert durch die Verord­           Der in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1058/88
nung (EWG) Nr. 1906/87 (3), berechnete veränderliche
                                                                    genannte Betrag, um den der veränderliche Bestandteil
Bestandteil der Abschöpfung um einen Betrag verringert,             der Abschöpfung zu verringern ist, die bei der Einfuhr
der 40 % des Durchschnitts der veränderlichen Bestand­
                                                                    von Kleie und anderen Rückständen mit Ursprung in
teile der Abschöpfungen entspricht, die in den drei                 Argentinien sowie jedem anderen, die Bedingungen des
Monaten vor dem Monat erhoben werden, in dem dieser
                                                                    genannten Artikels erfüllenden Drittland erhoben wird,
Betrag festgesetzt wird. Diese Verringerung erfolgt bei
                                                                    ist im Anhang festgesetzt.
einer Gesamtmenge von höchstens 550 000 Tonnen
jährlich bei der Einfuhr der Erzeugnisse der KN-Codes
2302 30 10, 2302 30 90, 2302 40 10 und 2302 40 90 mit                                       Artikel 2
Ursprung in Argentinien und jedem anderen Drittland,
das bei der Ausfuhr der genannten Erzeugnisse eine                  Diese Verordnung tritt am 1 . August 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 31 Juli 1992
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 104 vom 23. 4. 1988, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                        (4) ABl. Nr. L 111 vom 30. 4. 1988, S. 87.
O ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                             O ABl. Nr. L 13 vom 17. 1 . 1989, S. 13.
 ---pagebreak--- 1 . 8 . 92                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 218/ 121
                                                 ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 31. Juli 1992 zur Festsetzung des Betrages, um den
           der veränderliche Bestandteil der auf Kleie und andere Rückstände mit Ursprung in
                          Argentinien anwendbaren Abschöpfung zu verringern ist
                                                                       (ECU/Tonne)
                                    KN-Code                     Betrag
                                   2302 30 10                   24,87
                                   2302 30 90                   53,29
                                   2302 40 10                   24,87
                                   2302 40 90                   53,29