CELEX: 32012R1213
Language: de
Date: 2012-12-17 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1213/2012 der Kommission vom 17. Dezember 2012 zur Aussetzung der Zollpräferenzen bestimmter APS-Abschnitte für bestimmte APS-begünstigte Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen

18.12.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 348/11
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1213/2012 DER KOMMISSION
   vom 17. Dezember 2012
   zur Aussetzung der Zollpräferenzen bestimmter APS-Abschnitte für bestimmte APS-begünstigte Länder gemäß der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 978/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 732/2008 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 werden die im Rahmen der allgemeinen Regelung des Allgemeinen Präferenzsystem (APS) gewährten Zollpräferenzen für Waren eines APS-Abschnitts, die ihren Ursprung in einem APS-begünstigten Land haben, ausgesetzt, wenn der durchschnittliche Wert dieser aus dem APS-begünstigten Land in die Union eingeführten Waren drei Jahre hintereinander die in Anhang VI der genannten Verordnung aufgeführten Schwellenwerte übersteigt.
            
         
               (2)
            
            
               Vor Anwendung der im Rahmen der allgemeinen Regelung gewährten Zollpräferenzen sollte die Kommission eine Liste der APS-Abschnitte erstellen, bei denen die Zollpräferenzen für die betroffenen APS-begünstigten Länder ausgesetzt werden. Die Liste sollte anhand der am 1. September 2012 verfügbaren Daten und der Daten der beiden vorangehenden Jahre erstellt werden.
            
         
               (3)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschuss für allgemeine Präferenzen —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Liste der Waren der APS-Abschnitte, bei denen die in Artikel 7 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 genannten Zollpräferenzen für die betroffenen APS-begünstigten Länder ausgesetzt werden, ist im Anhang dieser Verordnung enthalten.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2016.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 17. Dezember 2012
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 303 vom 31.10.2012, S. 1.
   
      ANHANG
      
         Liste der APS-Abschnitte, bei denen die in Artikel 7 der Verordnung (EU) Nr. 978/2012 genannten Zollpräferenzen für ein betroffenes APS-begünstigtes Land ausgesetzt werden.
      
      
                  Spalte A
               
               
                  :
               
               
                  Ländername
               
            
                  Spalte B
               
               
                  :
               
               
                  APS-Abschnitt (Artikel 2 Buchstabe j der APS-Verordnung)
               
            
                  Spalte C
               
               
                  :
               
               
                  Warenbezeichnung
               
            
                  A
               
               
                  B
               
               
                  C
               
            
                  China
               
               
                  S-1a
               
               
                  Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs, ausgenommen Fisch
               
            
                   
               
               
                  S-1b
               
               
                  Fische und Krebstiere, Weichtiere und andere wirbellose Wassertiere
               
            
                   
               
               
                  S-2b
               
               
                  Gemüse, Früchte und Nüsse
               
            
                   
               
               
                  S-2c
               
               
                  Kaffee, Tee, Mate und Gewürze
               
            
                   
               
               
                  S-2d
               
               
                  Getreide, Mehl, Nüsse, Samen und Harze
               
            
                   
               
               
                  S-4b
               
               
                  Waren der Lebensmittelindustrie (ausgen. Fleisch und Fisch), Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig
               
            
                   
               
               
                  S-6a
               
               
                  Anorganische und organische chemische Erzeugnisse
               
            
                   
               
               
                  S-6b
               
               
                  Chemische Erzeugnisse, andere als organische und anorganische chemische Erzeugnisse
               
            
                   
               
               
                  S-7a
               
               
                  Kunststoffe
               
            
                   
               
               
                  S-7b
               
               
                  Kautschuk
               
            
                   
               
               
                  S-8a
               
               
                  Rohe Häute, Felle und Leder
               
            
                   
               
               
                  S-8b
               
               
                  Lederwaren und Pelzfelle
               
            
                   
               
               
                  S-9a
               
               
                  Holz und Holzkohle
               
            
                   
               
               
                  S-9b
               
               
                  Kork und Flechtwaren
               
            
                   
               
               
                  S-11a
               
               
                  Spinnstoffe
               
            
                   
               
               
                  S-11b
               
               
                  Kleidung und Bekleidungszubehör
               
            
                   
               
               
                  S-12a
               
               
                  Schuhe
               
            
                   
               
               
                  S-12b
               
               
                  Kopfbedeckungen, Regen- und Sonnenschirme, Stöcke, Peitschen, zugerichtete Federn und Daunen
               
            
                   
               
               
                  S-13
               
               
                  Waren aus Steinen, keramische Waren und Glas
               
            
                   
               
               
                  S-14
               
               
                  Perlen und Edelmetalle
               
            
                   
               
               
                  S-15a
               
               
                  Ferrolegierungen und Waren aus Eisen und Stahl
               
            
                   
               
               
                  S-15b
               
               
                  Unedle Metalle (ausgen. Eisen und Stahl), Waren aus unedlen Metallen (ausgen. Waren aus Eisen und Stahl)
               
            
                   
               
               
                  S-16
               
               
                  Maschinen, Apparate und Geräte
               
            
                   
               
               
                  S-17a
               
               
                  Schienenfahrzeuge und Teile davon
               
            
                   
               
               
                  S-17b
               
               
                  Kraftfahrzeuge, Fahrräder, Luft- und Raumfahrzeuge und Wasserfahrzeuge
               
            
                   
               
               
                  S-18
               
               
                  Optische Instrumente, Uhrmacherwaren, Musikinstrumente
               
            
                   
               
               
                  S-20
               
               
                  Verschiedenes
               
            
                  Costa Rica
               
               
                  S-2b
               
               
                  Gemüse, Früchte und Nüsse
               
            
                  Ecuador
               
               
                  S-2a
               
               
                  Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels
               
            
                   
               
               
                  S-4a
               
               
                  Zubereitungen von Fleisch und Fischen
               
            
                  Indien
               
               
                  S-5
               
               
                  Mineralische Stoffe
               
            
                   
               
               
                  S-6a
               
               
                  Anorganische und organische chemische Erzeugnisse
               
            
                   
               
               
                  S-6b
               
               
                  Chemische Erzeugnisse, andere als organische und anorganische chemische Erzeugnisse
               
            
                   
               
               
                  S-8a
               
               
                  Rohe Häute, Felle und Leder
               
            
                   
               
               
                  S-11a
               
               
                  Spinnstoffe
               
            
                   
               
               
                  S-17b
               
               
                  Kraftfahrzeuge, Fahrräder, Luft- und Raumfahrzeuge und Wasserfahrzeuge
               
            
                  Indonesien
               
               
                  S-1a
               
               
                  Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs, ausgenommen Fisch
               
            
                   
               
               
                  S-3
               
               
                  Tierische und pflanzliche Fette und Öle, Wachse
               
            
                   
               
               
                  S-6b
               
               
                  Chemische Erzeugnisse, andere als organische und anorganische chemische Erzeugnisse
               
            
                  Nigeria
               
               
                  S-8a
               
               
                  Rohe Häute, Felle und Leder
               
            
                  Ukraine
               
               
                  S-17a
               
               
                  Schienenfahrzeuge und Teile davon
               
            
                  Thailand
               
               
                  S-4a
               
               
                  Zubereitungen von Fleisch und Fischen
               
            
                   
               
               
                  S-4b
               
               
                  Waren der Lebensmittelindustrie (ausgen. Fleisch und Fisch), Getränke, alkoholhaltige Flüssigkeiten und Essig
               
            
                   
               
               
                  S-14
               
               
                  Perlen und Edelmetalle