CELEX: 31988R1701
Language: de
Date: 1988-06-17
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1701/88 der Kommission vom 16. Juni 1988 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

Nr. L 151 /62                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 17 . 6 . 88
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1701 /88 DER KOMMISSION
                                                         vom 16. Juni 1988
                                       zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Nr. 1906/87 (*), sind die besonderen Kriterien genannt,
GEMEINSCHAFTEN —                                                      die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­
                                                                      nisse zu berücksichtigen sind.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                      Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
                                                                      derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
                                                                      erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer
Portugals,                                                            Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
                                                                      Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates               soll .
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1097/88 (2), insbesondere auf Artikel 16               Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                         nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
                                                                      Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                           Bestimmung notwendig machen.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                      Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
                                                                      zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                 zugrunde zu legen :
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                  — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­                      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann .                             Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                            nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                           Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                        gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Rates vom 29 . Oktober 1975, die allgemeine Richtlinien                     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
betreffend die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und                        Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
die Kriterien für die Festsetzung der jeweiligen Beträge                    (EWG) Nr. 1636/87Q,
auf dem Getreidesektor festsetzt (3), sind die Erstattungen
unter Berücksichtigung der jeweiligen Lage und der vor­               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
aussichtlichen Entwicklung einerseits des verfügbaren                       sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
Getreides     und   seines     Preises     in der Gemeinschaft,             Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
andererseits der Preise für Getreide und Getreideerzeug­                    eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
nisse auf dem Weltmarkt festzusetzen .                                      Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
                                                                             kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den Getrei­                       fizienten festgestellt wird.
demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
ströme zu gewährleisten . Ferner sind der wirtschaftliche             Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
Aspekt der Ausfuhren und die Notwendigkeit zu berück­                 sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
sichtigen, Störungen auf dem Markt der Gemeinschaft zu
vermeiden .
                                                                      Gemäß Artikel 275 der Akte über den Beitritt Spaniens
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29 .                und Portugals können Erstattungen bei der Ausfuhr nach
Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die                Portugal gewährt -werden. Aufgrund der Prüfung der Lage
Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­                    und des Preisniveaus ist die Festsetzung von Erstattungen
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)               bei der Ausfuhr nach Portugal nicht in Betracht zu
                                                                      ziehen .
(') ABl . Nr. L 281  vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 110  vom  29. 4.    1988 .                            O ABl . Nr. L 182 vom 3 . 7. 1987, S. 49 .
(3) ABl . Nr. L 281  vom   1 . 11 . 1975, S. 78 .                     (6) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl.  Nr. L 281  vom   1 . 11 . 1975, S. 65.                      O ABl . Nr. L 153 vom 13 . 6 . 1987, S. 1 .
 ---pagebreak---  17. 6 . 88                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 151 /63
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                     Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach Portugal
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                   festgesetzt.
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                        Artikel 1
                                                                                                Artikel 2
Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
im Anhang festgesetzt.                                              Diese Verordnung tritt am 17. Juni 1988 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 16. Juni 1988
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Frans ANDRIESSEN
                                                                                    Vizepräsident
                                                             ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 16. Juni 1988 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                      erstattungen für Malz
                                                                                          (ECU/ Tonne)
                                          Produktcode                      Erstattungsbetrag
                             1107 10 19 000                                       90,00
                             1107 10 99 000                                     100,00
                             1107 20 00 000                                     120,00
                             NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Code sowie die Verweisungen und
                                  Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87
                                  bestimmt.