CELEX: 31990R3566
Language: de
Date: 1990-12-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3566/90 der Kommission vom 6. Dezember 1990 zur Auflistung der Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse, bei denen die Erteilung von Einfuhrlizenzen besonderen Bedingungen unterliegt

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31990R3566

Verordnung (EWG) Nr. 3566/90 der Kommission vom 6. Dezember 1990 zur Auflistung der Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse, bei denen die Erteilung von Einfuhrlizenzen besonderen Bedingungen unterliegt  

Amtsblatt Nr. L 347 vom 12/12/1990 S. 0017 - 0019 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 35 S. 0185  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 35 S. 0185 

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3566/90 DER KOMMISSION    vom 6. Dezember 1990   zur Auflistung der Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse, bei denen  die Erteilung von Einfuhrlizenzen besonderen Bedingungen unterliegt DIE KOMMISSION  DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame  Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse  (1), zuletzt geändert durch die  Verordnung (EWG) Nr. 2201/90  (2), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 3 und Artikel 15 Absatz  4,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2405/89 der Kommission  (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.  619/90  (4), wurden die besonderen Durchführungsbestimmungen für die Einfuhrlizenzerteilung und  Vorausfestsetzung der Abschöpfungen im Sektor Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse  festgelegt. Bei Erzeugnissen, bei denen es sich zur Erkennung der Gefahr von Marktstörungen  empfiehlt, die Entwicklung der Einfuhr genauer zu verfolgen, bestimmt die genannte Verordnung, daß  die Einfuhrlizenzen mit bzw. ohne Vorausfestsetzung der Abschöpfung am fünften Arbeitstag nach dem  Tag der Antragstellung erteilt werden.  Bei der Einfuhr von Zuchtpilzen in Salzlake oder Essig sowie von bestimmten Kirschenerzeugnissen  in die Gemeinschaft werden Einfuhrkontrollmaßnahmen angewandt. Es ist angezeigt, bei diesen  Erzeugnissen Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2405/89 weiterhin anzuwenden.  Diese gleichen Bestimmungen sind durch die Verordnung (EWG) Nr. 1709/90 der Kommission  (5) auf  Zuchtpilze des KN-Codes 2003  10  10 ausgedehnt worden. Eine sachgerechte Handhabung des für  bestimmte Verarbeitungserzeugnisse aus Sauerkirschen in der Verordnung (EWG) Nr. 1201/88 des Rates   (6), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2781/90  (7), vorgesehenen Einfuhrmechanismus führt  dazu, auch diese Einfuhren von gefrorenen Sauerkirschen mit Zuckerzusatz in das System speziell  kontrollierter Zertifikate aufzunehmen.  Zum besseren Verständnis und zur Vereinfachung der Verwaltung sollten die Bestimmungen der  Verordnung (EWG) Nr. 203/85 der Kommission vom 25. Januar 1985 zur Aufstellung des Verzeichnisses  der Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse, bei denen die Erteilung der Einfuhrlizenzen  besonderen Bedingungen unterliegt  (8), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1095/85  (9), auf  den letzten Stand gebracht werden.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des  Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung  (EWG) Nr. 2405/89 gilt für nachstehende Erzeugnisse: >PLATZ FÜR EINE TABELLE>   Artikel 2 Die  Verordnung (EWG) Nr. 203/85 wird aufgehoben. Artikel 3 Diese Verordnung tritt am 15. Tag nach  ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem  Mitgliedstaat.  Brüssel, den 6. Dezember 1990 Für die Kommission   Ray MAC SHARRY   Mitglied der Kommission