CELEX: 31998R2850
Language: de
Date: 1998-12-30
Title: Verordnung (EG) Nr. 2850/98 der Kommission vom 30. Dezember 1998 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais aus Drittländern nach Portugal

L 358/44            DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            31. 12. 98
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 2850/98 DER KOMMISSION
                                               vom 30. Dezember 1998
                 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr
                                       von Mais aus Drittländern nach Portugal
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
GEMEINSCHAFTEN                                                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus-
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          schusses für Getreide —
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa-
tion für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verord-
nung (EG) Nr. 923/96 (2), insbesondere auf Artikel 12                                  Artikel 1
Absatz 1,
                                                                (1) Zur Festsetzung der Kürzung des bei der Einfuhr
in Erwägung nachstehender Gründe:                               von Mais in Portugal zu erhebenden Zolls gemäß Artikel
                                                                10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 wird
Die Gemeinschaft hat sich zur Anwendung der im                  eine Ausschreibung durchgeführt.
Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der
Uruguay-Runde geschlossenen Übereinkünfte verpflich-            (2) Diese Ausschreibung wird bis zum 29. April 1999
tet, eine bestimmte Menge Mais nach Portugal einzu-             eröffnet. Während der Ausschreibungsdauer erfolgen
führen.                                                         wöchentliche Ausschreibungen. Für die wöchentlichen
                                                                Ausschreibungen werden die Mengen und Angebotsfri-
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1839/95 der Kommission              sten in der Ausschreibungsbekanntmachung angegeben.
vom 26. Juli 1995 mit den Durchführungsbestimmungen
für Zolltarifkontingente für die Einfuhr von Mais und           (3) Die Verordnung (EG) Nr. 1839/95 ist unbeschadet
Sorghum nach Spanien und von Mais nach Portugal (3),            anderslautender Bestimmungen der vorliegenden Verord-
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1963/95 (4),             nung anwendbar.
hinsichtlich der Regelungen bezüglich der Verwaltung
dieser Sonderregelung wurde die Ausschreibung, insbe-
sondere hinsichtlich der Sicherheiten, die von den Markt-                              Artikel 2
beteiligten zur Gewährleistung der Einhaltung ihrer             Die im Rahmen der Ausschreibungen erteilten Einfuhrli-
Verpflichtungen vor allem bezüglich der Verarbeitung            zenzen gelten für 50 Tage ab dem Datum ihrer Erteilung
oder Verwendung der eingeführten Erzeugnisse auf dem            gemäß Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr.
Binnenmarkt zu stellen sind, und hinsichtlich ihrer Frei-       1839/95.
gabe besonders geregelt.
In Anbetracht der derzeitigen Erfordernisse des portugie-                              Artikel 3
sischen Marktes empfiehlt es sich, eine Ausschreibung
über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais im          Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf-
Rahmen dieser Sonderregelung für die Einfuhr zu                 fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein-
eröffnen.                                                       schaften in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30. Dezember 1998
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Karel VAN MIERT
                                                                        Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 181 vom 1. 7. 1992, S. 21.
(2) ABl. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37.
(3) ABl. L 177 vom 28. 7. 1995, S. 4.
(4) ABl. L 189 vom 10. 8. 1995, S. 22.