CELEX: 32005D0924
Language: de
Date: 2005-12-21 00:00:00
Title: 2005/924/EG: Beschluss der Kommission vom  21. Dezember 2005  über die Liste der begünstigten Länder, die für die Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung nach Artikel 26 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates in Frage kommen

22.12.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 337/50
            
         
      BESCHLUSS DER KOMMISSION
   
   vom 21. Dezember 2005
   über die Liste der begünstigten Länder, die für die Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung nach Artikel 26 Buchstabe e der Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates in Frage kommen
   (2005/924/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 980/2005 des Rates vom 27. Juni 2005 über ein Schema allgemeiner Zollpräferenzen (1), insbesondere auf die Artikel 11 und 26,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Nach der Verordnung (EG) Nr. 980/2005 findet auf Entwicklungsländer, die bestimmte Anforderungen im Hinblick auf die nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung erfüllen, eine Sonderregelung Anwendung.
            
         
               (2)
            
            
               Alle Entwicklungsländer, die eine Anwendung der Sonderregelung anstreben, haben bis zum 31. Oktober 2005 ihre schriftlichen Anträge eingereicht und umfassende Angaben beigefügt zur Ratifizierung der einschlägigen Übereinkommen, zu den Rechtsvorschriften und Maßnahmen zur tatsächlichen Umsetzung dieser Übereinkommen und zu ihrer Bereitschaft, die Überwachungs- und Überprüfungsmechanismen, die in den entsprechenden Übereinkommen und den dazugehörenden Rechtsinstrumenten vorgesehen sind, zu akzeptieren und vollständig zu befolgen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Kommission hat diese Anträge nach Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 980/2005 geprüft und eine endgültige Liste der begünstigten Länder, die die einschlägigen Kriterien erfüllen, erstellt. Dementsprechend ist auf diese Länder vom 1. Januar 2006 bis zum 31. Dezember 2008 die Sonderregelung anzuwenden.
            
         
               (4)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für allgemeine Präferenzen —
            
         BESCHLIESST:
   Einziger Artikel
   Den folgenden Entwicklungsländern kommt vom 1. Januar 2006 bis zum 31. Dezember 2008 die Sonderregelung für nachhaltige Entwicklung und verantwortungsvolle Staatsführung nach der Verordnung (EG) Nr. 980/2005 zugute:
   
               (BO)
            
            
               Bolivien
            
         
               (CO)
            
            
               Kolumbien
            
         
               (CR)
            
            
               Costa Rica
            
         
               (EC)
            
            
               Ecuador
            
         
               (GE)
            
            
               Georgien
            
         
               (GT)
            
            
               Guatemala
            
         
               (HN)
            
            
               Honduras
            
         
               (LK)
            
            
               Sri Lanka
            
         
               (MD)
            
            
               Republik Moldau
            
         
               (MN)
            
            
               Mongolei
            
         
               (NI)
            
            
               Nicaragua
            
         
               (PA)
            
            
               Panama
            
         
               (PE)
            
            
               Peru
            
         
               (SV)
            
            
               El Salvador
            
         
               (VE)
            
            
               Venezuela.
            
         
      Brüssel, den 21. Dezember 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         Peter MANDELSON
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 169 vom 30.6.2005, S. 1.