CELEX: 31990R1379
Language: de
Date: 1990-05-22 00:00:00
Title: VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1379/90 DER KOMMISSION  vom 22. Mai 1990  ueber die Wiedereinfuehrung des Zollsatzes fuer Gewebe aus synthetischen Spinnfasern der Warenkategorie 3 (laufende Nummer 40.0033) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpraeferenzen gewaehrt werden

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31990R1379

VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1379/90 DER KOMMISSION  vom 22. Mai 1990  ueber die Wiedereinfuehrung des Zollsatzes fuer Gewebe aus synthetischen Spinnfasern der Warenkategorie 3 (laufende Nummer 40.0033) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpraeferenzen gewaehrt werden  

Amtsblatt Nr. L 133 vom 24/05/1990 S. 0019 - 0019

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1379/90 DER KOMMISSION  vom 22. Mai 1990  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus synthetischen Spinnfasern der Warenkategorie 3 (laufende Nummer 40.0033) mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (1), insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte (8) und (7) ihrer Anhänge I und II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte (5) derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind; gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung, können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind; für Gewebe aus synthetischen Spinnfasern der Warenkategorie 3 (laufende Nummer 40.0033) mit Ursprung in Indien ist der Plafond auf 600 Tonnen festgesetzt. Am 7. Mai 1990 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Indien, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Indien wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 27. Mai 1990 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3897/89 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Indien wiedereingeführt:  1.2.3.4 //  //  //  //  // Laufende Nummer  // Kategorie (Einheit)   // KN-Code   // Warenbezeichnung  //  //  //  //  //  //  //  //  // 40.0033  // 3 (Tonnen)  // 5512 5513 5514 5515 5803 90 30 ex 5905 00 70 ex 6308 00 00  // Gewebe aus synthetischen Spinnfasern, andere als Bänder, Samt, Plüsch, Schlingengewebe (einschließlich Frottiergewebe) und Chenillegewebe   //    //   //   //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 22. Mai 1990  Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 45.