CELEX: 32006D0501
Language: de
Date: 2006-07-14 00:00:00
Title: 2006/501/EG: Entscheidung der Kommission vom  14. Juli 2006  zur Änderung der Entscheidung 2006/264/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Newcastle-Krankheit in Rumänien  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3167)   (Text von Bedeutung für den EWR)

20.7.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 198/38
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 14. Juli 2006
   zur Änderung der Entscheidung 2006/264/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Newcastle-Krankheit in Rumänien
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3167)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2006/501/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,
   gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Newcastle-Krankheit ist eine hochinfektiöse Viruserkrankung von Geflügel und Vögeln, und es besteht die Gefahr, dass der Krankheitserreger über den internationalen Handel mit lebendem Geflügel und Geflügelerzeugnissen eingeschleppt wird.
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2006/264/EG der Kommission vom 27. März 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Newcastle-Krankheit in Rumänien (3) wurde nach Ausbrüchen der Newcastle-Krankheit in Rumänien erlassen. Dieser Entscheidung zufolge haben die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebendem Geflügel, lebenden Laufvögeln, lebendem Zuchtfederwild und lebendem Wildgeflügel, Bruteiern, frischem Fleisch, Zubereitungen und Erzeugnissen, die Fleisch dieser Arten enthalten, aus bestimmten Gebieten Rumäniens auszusetzen.
            
         
               (3)
            
            
               Rumänien hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der Newcastle-Krankheit im Bezirk Sălaj als einem Teil des Hoheitsgebiets Rumäniens, aus dem Einfuhren in die Gemeinschaft nicht ausgesetzt worden sind, gemeldet. Dieser Bezirk sollte deshalb in die Liste der Bezirke im Anhang zu der Entscheidung 2006/264/EG eingefügt werden.
            
         
               (4)
            
            
               Angesichts der derzeitigen Seuchenlage in Rumänien bezüglich der Newcastle-Krankheit erweist es sich als geboten, die Gültigkeit der in der Entscheidung 2006/264/EG festgelegten Maßnahmen zu verlängern.
            
         
               (5)
            
            
               Folglich ist die Entscheidung 2006/264/EG entsprechend zu ändern.
            
         
               (6)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Entscheidung 2006/264/EG wird wie folgt geändert:
   
               (1)
            
            
               In Artikel 5 wird das Datum „31. Juli 2006“ durch das Datum „31. Dezember 2006“ ersetzt.
            
         
               (2)
            
            
               Der Anhang wird durch den Wortlaut im Anhang zu dieser Entscheidung ersetzt.
            
         Artikel 2
   Die Mitgliedstaaten erlassen unverzüglich die Maßnahmen, die erforderlich sind, um dieser Entscheidung nachzukommen, und veröffentlichen sie. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
   Artikel 3
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 14. Juli 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56. Richtlinie zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003.
   
      (2)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1. Berichtigung im ABl. L 191 vom 28.5.2004, S. 1).
   
      (3)  ABl. L 95 vom 4.4.2006, S. 6.
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG
            Teile des rumänischen Hoheitsgebiets gemäß den Artikeln 1 und 2:
            Die Bezirke
            
                         
                     
                     
                        Argeş
                     
                  
                         
                     
                     
                        Braşov
                     
                  
                         
                     
                     
                        Bucarest
                     
                  
                         
                     
                     
                        Brăila
                     
                  
                         
                     
                     
                        Buzău
                     
                  
                         
                     
                     
                        Caraş-Severin
                     
                  
                         
                     
                     
                        Călăraşi
                     
                  
                         
                     
                     
                        Constanţa
                     
                  
                         
                     
                     
                        Dâmboviţa
                     
                  
                         
                     
                     
                        Giurgiu
                     
                  
                         
                     
                     
                        Gorj
                     
                  
                         
                     
                     
                        Ialomiţa
                     
                  
                         
                     
                     
                        Ilfov
                     
                  
                         
                     
                     
                        Mehedinţi
                     
                  
                         
                     
                     
                        Mureş
                     
                  
                         
                     
                     
                        Olt
                     
                  
                         
                     
                     
                        Prahova
                     
                  
                         
                     
                     
                        Sălaj
                     
                  
                         
                     
                     
                        Tulcea
                     
                  
                         
                     
                     
                        Vaslui
                     
                  
                         
                     
                     
                        Vâlcea
                     
                  
                         
                     
                     
                        Vrancea“