CELEX: 31982R1459
Language: de
Date: 1982-05-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1459/82 des Rates vom 18. Mai 1982 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 über die Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen sowie zur Änderung des Gemeinsamen Zolltarifs

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31982R1459

Verordnung (EWG) Nr. 1459/82 des Rates vom 18. Mai 1982 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 über die Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen sowie zur Änderung des Gemeinsamen Zolltarifs  

Amtsblatt Nr. L 164 vom 14/06/1982 S. 0022 - 0024 Spanische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 25 S. 0185  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 03 Band 25 S. 0185 

++++   ( 1 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 1 .   ( 2 ) SIEHE SEITE 1 DIESES AMTSBLATTS .   ( 3 ) ABL . NR . L 281 VOM 1 . 11 . 1975 , S . 65 .   ( 4 ) ABL . NR . L 176 VOM 1 . 7 . 1981 , S . 10 .   ( 5 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .   ( 6 ) ABL . NR . L 335 VOM 23 . 11 . 1981 , S . 1 .  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1459/82 DES RATES  VOM 18 . MAI 1982  ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2744/75 ÜBER DIE REGELUNG FÜR DIE EINFUHR UND DIE AUSFUHR VON GETREIDE - UND REISVERARBEITUNGSERZEUGNISSEN SOWIE ZUR ÄNDERUNG DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN _  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2727/75 DES RATES VOM 29 . OKTOBER 1975 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR GETREIDE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1451/82 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 3 ,  AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE ABSCHÖPFUNG BEI DER EINFUHR VON MANIHOT UND ÄHNLICHEN ERZEUGNISSEN DER TARIFSTELLE 07.06 A , VON ERZEUGNISSEN DER TARIFSTELLE 11.04 C I UND DER TARIFSTELLEN 23.02 A I UND 23.02 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS SOLLTE DEM FUTTERMITTELCHARAKTER DIESER ERZEUGNISSE IN HÖHEREM MASSE GERECHT WERDEN .  DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2744/75 ( 3 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1783/81 ( 4 ) , MUSS DAHER GEÄNDERT WERDEN .  DIE SICH AUS DIESER VERORDNUNG ERGEBENDE FASSUNG DER GENANNTEN TARIFSTELLEN WIRD IN DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ( 5 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3300/81 ( 6 ) , AUFGENOMMEN _  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1   ( 1 ) DER ANHANG I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2744/75 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :  1 . DIE TARIFSTELLE 07.06 A ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :   " 07.06 * WURZELN ODER KNOLLEN VON MANIHOT , MARANTA UND SALEP , TOPI -   * NAMBUR , SÜSSE KARTOFFELN UND ÄHNLICHE WURZELN UND KNOLLEN MIT   * HOHEM GEHALT AN STÄRKE ODER INULIN , AUCH GETROCKNET ODER IN   * STÜCKEN ; MARK DES SAGOBAUMES :   * A . WURZELN ODER KNOLLEN VON MANIHOT , MARANTA UND SALEP UND   * ÄHNLICHE WURZELN UND KNOLLEN MIT HOHEM GEHALT AN STÄRKE ,   * AUSGENOMMEN SÜSSE KARTOFFELN :   * I . FRISCH ODER GETROCKNET , GANZ ODER IN STÜCKEN ODER SCHEIBEN ,   * JEDOCH NICHT WEITER VERARBEITET * GERSTE * 1,00 * _   * II . ANDERE , AUCH ALS PELLETS * GERSTE * 1,00 * 3,02 "  2 . DIE TARIFSTELLE 11.04 C I ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :   " 11.04 * MEHL VON TROCKENEN HÜLSENFRÜCHTEN DER TARIFNR . 07.05 ODER VON   * FRÜCHTEN DES KAPITELS 8 ; MEHL UND GRIESS VON SAGOMARK UND VON   * WURZELN ODER KNOLLEN DER TARIFNUMMER 07.06 :   * C . MEHL UND GRIESS VON SAGOMARK UND VON WURZELN ODER KNOLLEN   * DER TARIFNR . 07.06 :   * I . FÜR DIE MENSCHLICHE ERNÄHRUNG UNGENIESSBAR GEMACHT ( A ) * GERSTE * 1,00 * 3,02 "   ( 2 ) IN ANHANG I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2744/75 LAUTEN BEI DEN TARIFSTELLEN 23.02 A I A ) UND II A ) DIE IN DEN GETREIDEWIRTSCHAFTSJAHREN 1982/83 UND 1983/84 GELTENDEN KÖFFIZIENTEN UND FESTEN TEILBETRAEGE DER SPALTEN 4 UND 5 WIE FOLGT :   * * * KÖFFIZIENT * FESTER TEILBETRAG   * * * 1982/83 * 1983/84 * 1982/83 * 1983/84  23.02 * KLEIE UND ANDERE RÜCKSTÄNDE VOM   * SICHTEN , MAHLEN ODER VON ANDEREN   * BEARBEITUNGEN VON GETREIDE ODER   * HÜLSENFRÜCHTEN :   * A . VON GETREIDE :   * I . VON MAIS ODER REIS :   * A ) MIT EINEM GEHALT AN STÄR -   * KE VON 35 GEWICHTSHUN -   * DERTTEILEN ODER WENIGER * WEICHWEIZEN * 0,12 * 0,16   * * GERSTE * 0,12 * 0,16 * 0 * 0   * * MAIS * 0,12 * 0,16   * II . VON ANDEREM GETREIDE :   * A ) MIT EINEM GEHALT AN STÄR -   * KE VON 28 GEWICHTSHUN -   * DERTTEILEN ODER WENIGER ,   * VORAUSGESETZT , DASS ENT -   * WEDER NICHT MEHR ALS 10   * GEWICHTSHUNDERTTEILE DER   * WARE DURCH EIN SIEB MIT   * EINER MASCHENWEITE VON   * 0,2 MM HINDURCHGEHEN   * ODER BEI EINEM SIEB -   * DURCHGANG VON MEHR ALS   * 10 GEWICHTSHUNDERTTEI -   * LEN DER AUF DEN TROCKEN -   * STOFF BEZOGENE ASCHEGE -   * HALT DES SIEBDURCHGANGS   * 1,5 GEWICHTSHUNDERTTEILE   * ODER MEHR BETRAEGT * WEICHWEIZEN * 0,12 * 0,16   * * GERSTE * 0,12 * 0,16 * 0 * 0   * * MAIS * 0,12 * 0,16  ARTIKEL 2  DIE TARIFSTELLE 07.06 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERHÄLT FOLGENDE FASSUNG :   * * ZOLLSATZ  TARIFNUMMER * WARENBEZEICHNUNG * AUTONOM   * * % * VERTRAGSMÄSSIG   * * ODER AB - * %   * * SCHÖPFUNG ( AB )  07.06 * WURZELN ODER KNOLLEN VON MANIHOT , MARANTA UND SALEP , TOPINAMBUR , SÜSSE   * KARTOFFELN UND ÄHNLICHE WURZELN UND KNOLLEN MIT HOHEM GEHALT AN STÄRKE ODER   * INULIN , AUCH GETROCKNET ODER IN STÜCKEN ; MARK DES SAGOBAUMES :   * A . WURZELN ODER KNOLLEN VON MANIHOT , MARANTA UND SALEP UND ÄHNLICHE   * WURZELN UND KNOLLEN MIT HOHEM GEHALT AN STÄRKE , AUSGENOMMEN SÜSSE   * KARTOFFELN :   * I . FRISCH ODER GETROCKNET , GANZ ODER IN STÜCKEN ODER SCHEIBEN , JEDOCH NICHT   * WEITER VERARBEITET * 6 ( AB ) * 6   * II . ANDERE , AUCH ALS PELLETS * 6 ( AB ) * 6  ARTIKEL 3  DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  SIE GILT AB 1 . AUGUST 1982 .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 18 . MAI 1982 .  IM NAMEN DES RATES  DER PRÄSIDENT  P . DE KEERSMÄKER