CELEX: 51986PC0176
Language: de
Date: 1986-04-07
Title: VORSCHLAG FUER EINE RICHTLINIE DES RATES ZUR AENDERUNG DER RICHTLINIE 66/403/EWG UEBER DEN VERKEHR MIT PFLANZKARTOFFELN

Nr. C 97/8                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   25. 4. 86
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:                                  3. In Anhang A erhält der Text unter dem Titel Lepidop-
                                                                      tera folgenden Wortlaut:
                           Artikel 1                                  LEPIDOPTERA
Die Verordnung (EWG) Nr. 3626/82 wird hiermit wie                     Schmetterlinge und Motten
folgt geändert:                                                       Papilionidae              Ornithoptera spp. = 356 (C 2)
                                                                      Schwalbenschwänze Vogelflügler
 1. In Teil 1 von Anhang C werden unter dem Titel Lepi-
    doptera gestrichen:                                                                         Parnassius apollo          (C 1)
    Ornithoptera ssp. = 356, Trogonoptera spp. = 356                                            Apollo oder Bergapollo
    und Troides spp. = 356.                                                                     Trogonoptera spp. = 356 (C 2)
                                                                                                Vogelflügler
2. In Teil 2 von Anhang C wird vor dem Titel Anthozoa                                           Troides spp. = 356         (C 2)
    folgender Text eingesetzt:                                                                  Vogelflügler
                            INSECTA
                                                                                              Artikel 2
    LEPIDOPTERA
                                                                   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung
    Papilionidae                                                   im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
    Ornithoptera spp. = 356
    Trogonoptera spp. = 356                                        Diese Verordnung ist in allen Teilen verbindlich und gilt
    Troides spp. = 356.                                            unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
              Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 66/403/EWG über den
                                                 Verkehr mit Pflanzkartoffeln
                                                       KOM(86) 176 endg.
                                   (Von der Kommission dem Rat vorgelegt am 11. April 1986)
                                                          (86/C 97/07)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                          bereits getroffenen Gleichwertigkeitsfeststellungen für
                                                                   mehrere von den Gemeinschaftsfeststellungen nicht er-
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä-                  faßten Länder bis zum 31. Januar 1984 zu verlängern.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel
43,                                                                Da die erwähnten Arbeiten immer noch nicht abge-
                                                                   schlossen sind, empfiehlt es sich, den vorgenannten Ter-
auf Vorschlag der Kommission,                                      min bis zum 31. März 1986 hinauszuschieben.
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,                    Die Pflichten der Mitgliedstaaten aus der gemeinsamen
                                                                   Pflanzenschutzregelung,         die     mit  der  Richtlinie
in Erwägung nachstehender Gründe:                                  77/93/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 über
                                                                   Maßnahmen zum Schutz gegen das Verbringen von
Gemäß der Richtlinie 66/403/EWG ('), zuletzt geändert              Schadorganismen der Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3768/85 (2), können
                                                                   in die Mitgliedstaaten ( } ), zuletzt geändert durch die
die Mitgliedstaaten ab 1. Juli 1975 grundsätzlich nicht
                                                                   Verordnung (EWG) Nr. 3768/85, erlassen wurde, blei-
mehr unter eigener Verantwortung die Gleichwertigkeit
                                                                   ben von dieser Maßnahme unberührt —
der in Drittländern geernteten Pflanzkartoffeln mit dem
in der Gemeinschaft geernteten Basispflanzgut bzw. zer-            HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:
tifizierten Pflanzgut, das der genannten Richtlinie ent-
spricht, feststellen.                                                                         Artikel 1
Da jedoch die Vorarbeiten für eine gemeinschaftliche               In Artikel 15 Absatz 2a der Richtlinie 66/403/EWG
Gleichwertigkeitsfeststellung für alle betroffenen Dritt-          wird das Datum „31. Januar 1984" durch „31. März
länder noch nicht abgeschlossen waren, wurden die Mit-             1986" ersetzt.
gliedstaaten durch Artikel 15 Absatz 2a der genannten                                         Artikel 2
Richtlinie ermächtigt, die Geltungsdauer der von ihnen
                                                                   Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
(') ABl. Nr. 125 vom 11. 7. 1966, S. 2320/66.
(2) ABl. Nr. L 362 vom 31. 12. 1985, S. 8.                         O ABl. Nr. L 26 vom 3 1 . 1 . 1977, S. 20.