CELEX: 31970R0815
Language: de
Date: 1970-04-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 815/70 der Kommission vom 30. April 1970 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 539/70 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Äpfel

Nr. L 97/ 68                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     1 . 5 . 70
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 815/70 DER KOMMISSION
                                                  vom 30. April 1970
             zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 539/70 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                 erstattungen für Äpfel
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    der Kommission zur Zeit zur Verfügung stehenden
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Angaben, insbesondere auf die spezifischen Anfor­
                                                                   derungen des österreichischen Marktes, führt zur
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                    Abänderung der zur Zeit bestehenden Ausfuhrerstat­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  tungen, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben.
gestützt auf die Verordnung Nr. 159/66/EWG des                     Der Verwaltungsausschuß für Obst und Gemüse hat
Rates vom 25 . Oktober 1966 mit zusätzlichen Vor­                  nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden
schriften für die gemeinsame Marktorganisation für                 gesetzten Frist Stellung genommen —
Obst und Gemüse ( 1 ), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 2515/69 (2), insbesondere auf                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 11 a Absatz 4,
                                                                                          Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 539/70 wird
Die Verordnung (EWG) Nr. 539/70 der Kommission                     durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
vom 23 . März 1970 (3) hat die Ausfuhrerstattungen
für Äpfel festgesetzt.                                                                    Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 539/70 erwähnten Regeln und Kriterien auf die                  Diese Verordnung tritt am 4. Mai 1970 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 30. April 1970
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Der Präsident
                                                                                  Jean REY
                                                         ANHANG
                                               Erstattungsbeträge für Äpfel
                                                                                                (RE/100 kg netto)
               Nummer des
               Gemeinsamen                            Bezeichnung der Ware                          Erstattungs­
                 Zolltarifs                                                                            betrag
             08.06 A II         Äpfel, andere als Mostäpfel :
                                — für Ausfuhren nach :
                                   Bulgarien, Ungarn, Polen, Rumänien, der Tschecho­
                                   slowakei, der UdSSR, Jugoslawien und Österreich                      2,-
(!) ABl. Nr. 192 vom 27. 10. 1966, S. 3286/66.
(2) ABl. Nr. L 318 vom 18 . 12. 1969, S. 10.
(3) ABl. Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 13 .