CELEX: 31985R2900
Language: de
Date: 1985-10-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2900/85 der Kommission vom 17. Oktober 1985 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 278/24                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              18 . 10 . 85
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2900/85 DER KOMMISSION
                                                   vom 17 . Oktober 1985
                     zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                        Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                  einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                                  gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
                                                                  demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                 liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                   Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert              schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwen­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1018/84 (2),                       digkeit Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der
                                                                  Gemeinschaft zu vermeiden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für              Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung               in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
des Erstattungsbetrags (3),                                       1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
                                                                  sichtigen.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differen­
                                                                  zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                   erforderlich machen .
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide
aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu
stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage             Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrli­            und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
zenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                       sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist,
auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der
                                                                  Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsre­
Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt
                                                                  gelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
werden soll. In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag
                                                                  Berichtigungen zugrunde zu legen :
berichtigt.
                                                                  — für die Währungen die untereinander zu jedem
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die                        in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­
                                                                       Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
beitungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
Verordnung (EWG) Nr. 1027/84 (*), kann ein Berichti­                   zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)                    (EWG) Nr. 974/71 Q, zuletzt geändert durch die
der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte                           Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (8),
Erzeugnisse festgesetzt werden .
                                                                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                       der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (^ hat die Einzel­
heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der                kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                       während     eines bestimmten     Zeitraums   für   die
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.                                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend
                                                                       vorhergehendem Gedankenstrich und nach
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                     Maßgabe des vorgenannten Koeffizienten festge­
                                                                       stellt wird .
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
                                                                  Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
(') ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S.   1.                   der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang
(2) ABl.  Nr. L 107 vom  19. 4.   1984, S.   1.                   dieser Verordnung festgesetzt werden muß .
(3) ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, , S. 78 .
(4) ABl.  Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S.   65.
O   ABl . Nr. L 107 vom  19 . 4.  1984, S.   15.                  O ABl. Nr. L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
 6 ABl . Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                         8) ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak---   18 . 10 . 85                           • Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 278 /25
  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                     gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                    Getreide zu berichtigen sind, ist im Anhang festge­
 schusses für Getreide —                                              setzt.
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                           Artikel 1                                                            Artikel 2
 Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­                  Diese Verordnung tritt am 18 . Oktober 1985 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 17. Oktober 1985
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Frans ANDRIESSEN
                                                                                    Vizepräsident
                                                             ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 17 . Oktober 1985 zur Festsetzung der bei der Erstat­
                                       tung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                      (ECU / Tonne)
  Nummer des                                            laufender
                                                                  1 . Term . 2. Term .  3 . Term .  4. Term . 5 . Term .  6 . Term .
 Gemeinsamen               Warenbezeichnung               Monat
     Zolltarifs                                             10        11        12           1          2          3           4
10.01 B I          Weichweizen und Mengkorn
                   für Ausfuhren nach :
                   — China                                  0 ^   +     6,00 +    6,00 — 4,00      — 4,00     — 11,00    — 11,00
                   — den anderen Drittländern               0 '        0         0     — 10,00     — 10,00    — 17,00    — 17,00
10.01 B II         Hartweizen                               0     — 6,00     — 10,00   — 13,00     — 13,00        —           —
10.02              Roggen                                   0          0         0           0          0         —           —
10.03              Gerste                                   0          0         0           0          0         —           —
10.04              Hafer                                   —          —         —           —          —          —           —
10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais zur
                   Aussaat                                  0          0         0           0         —          —           —
10.07 C            Sorghum                                 —          —         —           —          —          —           —
11.01 A            Mehl von Weichweizen                     0          0         0           0          0         —           —
11.01 B            Mehl von Roggen                          0          0         0           0          0         —           —
1 1 .02 A I a)     Grobgrieß und Feingrieß von
                   Hartweizen                               0          0         0     — 20,00     — 20,00    — 20,00    — 20,00
11.02 Alb)         Grobgrieß und Feingrieß von
                   Weichweizep­                             0          0         0           0          0         —           —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977), zuletzt geändert
        durch die Verordnung (EWG) Nr. 501 /85 (ABl. Nr. L 60 vom 28 . 2. 1985), bestimmt sind.