CELEX: 31991R1627
Language: de
Date: 1991-06-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1627/91 DES RATES vom 13. Juni 1991 zur Festsetzung des Zielpreises für Trockenfutter im Wirtschaftsjahr 1991/92 und der für die Berechnung der Beihilfe zugrunde zu legenden Prozentsätze in den Wirtschaftsjahren 1991/92 und 1992/93 #

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31991R1627

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1627/91 DES RATES vom 13. Juni 1991 zur Festsetzung des Zielpreises für Trockenfutter im Wirtschaftsjahr 1991/92 und der für die Berechnung der Beihilfe zugrunde zu legenden Prozentsätze in den Wirtschaftsjahren 1991/92 und 1992/93  -   

Amtsblatt Nr. L 150 vom 15/06/1991 S. 0015 - 0015

VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1627/91 DES RATESvom 13. Juni 1991zur Festsetzung des Zielpreises für Trockenfutter im  Wirtschaftsjahr 1991/92 und der für die Berechnung der Beihilfe zugrunde zu legenden Prozentsätze  in den Wirtschaftsjahren 1991/92 und 1992/93DER RAT DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 89, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 des Rates vom 22. Mai 1978 über die gemeinsame  Marktorganisation für Trockenfutter (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2275/89  (2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 und Artikel 5 Absatz 2, auf Vorschlag der Kommission (3), nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (4), nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses (5), in Erwägung nachstehender Gründe: Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 muß für bestimmte Trockenfuttererzeugnisse ein  Zielpreis festgesetzt werden. Dieser Preis ist auf eine Standardqualität zu beziehen. Gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 entspricht die in Absatz 1 desselben  Artikels vorgesehene Beihilfe einem Prozentsatz der Differenz zwischen dem Zielpreis und dem  durchschnittlichen Weltmarktpreis der betreffenden Erzeugnisse. Angesichts der besonderen Merkmale  dieses Marktes ist dieser Prozentsatz für das Wirtschaftsjahr 1991/92 auf 90 v. H. und für das  Wirtschaftsjahr 1992/93 auf 80 v. H. festzusetzen. Die Anwendung von Artikel 68 der Beitrittsakte hat in Spanien zu Preisen geführt, die von den  gemeinamen Preisen abweichen. Gemäß Artikel 70 Absatz 1 der Beitrittsakte sinddie spanischen  Preise jährlich zu Beginn des Wirtschaftsjahres den gemeinsamen Preisen anzunähern. In Anbetracht  der an dieser gemeinsamen Marktorganisation seit dem Beitritt Spaniens vorgenommenen Änderungen  sollte ab dem Wirtschaftsjahr 1991/92 das Beihilfeniveau in Spanien an das in der übrigen  Gemeinschaft anwendbare Beihilfeniveau angeglichen werden -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1Für das Wirtschaftsjahr 1991/92 wird der Zielpreis für die in Artikel  1 der Verordnung (EWG) Nr. 1117/78 unter Buchstabe b) erster und dritter Gedankenstrich genannten  Erzeugnisse auf 178,61 ECU je Tonne festgesetzt. Dieser Preis bezieht sich auf ein Erzeugnis mit einem- Feuchtigkeitsgehalt von 11 v. H., - Rohproteingehalt von insgesamt 18 v. H. bezueglich der Trockenmasse. Artikel 2Der Prozentsatz, der bei der Berechnung der in Artikel 5der Verordnung (EWG) Nr.  1117/78 genannten Beihilfe zu berücksichtigen ist, wird für die in Artikel 1 der vorgenannten  Verordnung unter Buchstabe b) erster und dritter Gedankenstrich sowie unter Buchstabe c) genannten  Erzeugnisse für das Wirtschaftsjahr 1991/92 auf 90 v. H. und für das Wirtschaftsjahr 1992/93 auf 80  v. H. festgesetzt. Artikel 3Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen  Gemeinschaften in Kraft. Sie gilt ab 1. Mai 1991. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in  jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Luxemburg am 13. Juni 1991. Im Namen des RatesDer PräsidentA. BODRY(1) ABl. Nr. L 142 vom 30. 5.  1978, S. 1. (2) ABl. Nr. L 218 vom 28. 7. 1989, S. 1 (3) ABl. Nr. C 104 vom 19. 4. 1991, S. 51. (4) Stellungnahme vom 16. Mai 1991 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht). (5) Stellungnahme vom 25. April 1991 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).