CELEX: 31997R0111
Language: de
Date: 1997-01-22 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 111/97 DER KOMMISSION vom 22. Januar 1997 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

23 . 1 . 97           DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 20/21
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 111 /97 DER KOMMISSION
                                                    vom 22. Januar 1997
                   zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in
                           Form von nicht unter Anhang II des Vertrages (allenden Waren
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                  Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EG)
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                  Nr. 1222/94 muß der Erstattungssatz für je 100 kg der
                                                                  erwähnten Grunderzeugnisse für einen Zeitraum festge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,                                                    setzt werden, der gleich dem Zeitraum für die Festsetzung
                                                                  der Erstattung für die gleichen Erzeugnisse ist, die in
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des Rates          verarbeitetem Zustand ausgeführt werden .
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­            Gemäß Artikel 1 1 des im Rahmen der multilateralen
 sation für Eier ('), zuletzt geändert durch die Verordnung       Verhandlungen der Uruguay-Runde            abgeschlossenen
(EG) Nr. 1516/96 der Kommission (2), insbesondere auf             Landwirtschaftsübereinkommens darf die bei der Ausfuhr
Artikel 8 Absatz 3 ,
                                                                  eines in einer Ware enthaltenen Erzeugnisses gewährte
 in Erwägung nachstehender Gründe:                                Erstattung die Erstattung für das in verarbeitetem Zustand
                                                                  ausgeführte Erzeugnis nicht übersteigen.
 Gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
 Nr. 2771 /75 kann der Unterschied zwischen den Preisen           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 im internationalen Handel für die in Artikel 1 Absatz 1          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse und den                  schusses für Eier und Geflügel —
 Preisen in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei
der Ausfuhr ausgeglichen werden, wenn diese Erzeugnisse           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 in Form von Waren, die im Anhang dieser Verordnung
verzeichnet sind, ausgeführt werden. In der Verordnung                                     Artikel 1
(EG) Nr. 1222/94 der Kommission vom 30 . Mai 1994 zur
 Festlegung der gemeinsamen Durchführungsvorschriften             Die Erstattungssätze für die Grunderzeugnisse im Sinne
für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und der                 des Anhangs A der Verordnung (EG) Nr. 1222/94 und des
Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für              Artikels 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75,
bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form            die in Form von in Anhang I der Verordnung (EWG)
von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren           Nr. 2771 /75 genannten Waren ausgeführt werden, sind
ausgeführt werden (3), zuletzt geändert durch die Verord­         im Anhang der vorliegenden Verordnung festgesetzt.
nung (EG) Nr. 229/96 (4), sind die Erzeugnisse bezeichnet,
für die ein Erstattungssatz bei der Ausfuhr in Form von                                    Artikel 2
im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 aufge­
führten Waren festgesetzt werden muß .                            Diese Verordnung tritt am 23 . Januar 1997 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 22. Januar 1997
                                                                           Für die Kommission
                                                                           Martin BANGEMANN
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49.
(2) ABl. Nr. L 189 vom 30. 7. 1996, S. 99.
P) ABl. Nr. L 136 vom 31 . 5. 1994, S. 5.
(4) ABl. Nr. L 30 vom 8 . 2. 1996, S. 24.
 ---pagebreak--- Nr. L 20 /22           DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        23 . 1 . 97
                                                                  ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 22. Januar 1997 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei
             der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
                                                                    Waren
                                                                                                              (ECU / 100 kg)
                    KN­                                                                          Bestimmung Erstattungssätze
                    Code                                Warenbezeichnung                              C)
                  0407 00        Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder
                                gekocht:
                                 — von Hausgeflügel:
                  0407 00 30     — — andere :
                                      a) bei Ausfuhr von Eieralbumin der KN-Codes
                                          3502 11 90 und 3502 19 90                                   02           7,00
                                                                                                     03          18,00
                                                                                                     04            5,00
                                      b) bei Ausfuhr anderer Waren                                   01            5,00
                 0408           Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch,
                                getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt,
                                gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von
                                Zucker oder anderen Süßmitteln :
                                 — Eigelb:
                 0408 11         — — getrocknet:
            ex 0408 1 1 80       — — — genießbar:
                                          ungesüßt                                                   01          53,00
                 0408 19         — — anderes:
                                 — — — genießbar:
            ex 0408 19 81        — — — — flüssig:
                                              ungesüßt                                               01          24,00
            ex 0408 19 89        — — — — gefroren:
                                              ungesüßt                                               01          24,00
                                 — andere:
                 0408 91         — — getrocknet:
            ex 0408 91 80        — — — genießbar:
                                          ungesüßt                                                   01          41,00
                 0408 99         — — andere:
            ex 0408 99 80        — — — genießbar:
                                          ungesüßt                                                   01          10,50
            (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                01 Drittländer
                02 Kuwait, Bahrain, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jemen, Hongkong und Rußland
                03 Südkorea, Japan, Malaysia, Thailand, Taiwan, die Philippinen und Ägypten
                04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz und der unter 02 und 03 genannten Bestimmungen.