CELEX: 31992R3910
Language: de
Date: 1992-12-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3910/92 des Rates vom 30. Dezember 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1471/88 hinsichtlich der Einfuhr von nicht zum menschlichen Verzehr verwendeten Süßkartoffeln mit Ursprung in der Volksrepubik China für den Zeitraum von 1993 bis 1995

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31992R3910

Verordnung (EWG) Nr. 3910/92 des Rates vom 30. Dezember 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1471/88 hinsichtlich der Einfuhr von nicht zum menschlichen Verzehr verwendeten Süßkartoffeln mit Ursprung in der Volksrepubik China für den Zeitraum von 1993 bis 1995  

Amtsblatt Nr. L 394 vom 31/12/1992 S. 0025 - 0025 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 47 S. 0130  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 47 S. 0130 

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3910/92 DES RATES vom 30. Dezember 1992 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.  1471/88 hinsichtlich der Einfuhr von nicht zum menschlichen Verzehr verwendeten Süßkartoffeln mit  Ursprung in der Volksrepublik China für den Zeitraum von 1993 bis 1995 DER RAT DER  EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf  Artikel 113, auf Vorschlag der Kommission, in Erwägung nachstehender Gründe: Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1471/88 des Rates vom 16. Mai 1988 über die Einfuhrregelung für  Süßkartoffeln und Stärke von Maniok für bestimmte Verwendungszwecke (1), wurde der Volksrepublik  China für 1991 und 1992 ein zollfreies Jahreszollkontingent zur Einfuhr von nicht zum menschlichen  Verzehr bestimmten Süßkartoffeln des KN-Codes 0714 20 90 in die Gemeinschaft eröffnet. Im Rahmen von Artikel 6 des Abkommens über die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit  zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China (2) haben  Konsultationen über die Einfuhr in die Gemeinschaft von Süßkartoffeln des KN-Codes 0714 20 90  stattgefunden. Das Ergebnis dieser Konsultationen war eine beidseitig befriedigende Lösung, nämlich  die Beschränkung der Ausfuhr Chinas im Zeitraum von 1993 bis 1995 auf eine Gesamtmenge von 1 800  000 Tonnen Süßkartoffeln und die Ermächtigung zur Einfuhr dieser Mengen durch die Gemeinschaft im  Rahmen einer anpassungsfähigen Regelung. Die Ergebnisse der getroffenen Vereinbarung sollten in die Verordnung (EWG) Nr. 1471/88 aufgenommen  werden - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1471/88 erhält folgende Fassung: "Artikel 2 Für die Einfuhr in die Gemeinschaft von nicht zum menschlichen Verzehr bestimmten Süßkartoffeln des  KN-Codes 0714 20 90 mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein autonomes zollfreies  Zollkontingent eröffnet. Dieses Kontingent beläuft sich auf eine Hoechstmenge von 1 800 000 Tonnen, die in dem Zeitraum vom  1. Januar 1993 bis 31. Dezember 1995 wie folgt in die Gemeinschaft eingeführt werden dürfen: - in jedem Jahr des Zeitraums höchstens 630 000 Tonnen; - darüber hinaus darf die 1995 eingeführte Menge auf keinen Fall zu einer Überschreitung der für  den Zeitraum vom 1. Januar 1993 bis 31. Dezember 1995 zugelassenen Hoechstmenge von 1 800 000 Tonnen  führen.". Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1993 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in  jedem Mitgliedstaat. Geschehen zu Brüssel am 30. Dezember 1992. Im Namen des Rates Der Präsident D. HURD   (1) ABl. Nr. L 134 vom 31. 5. 1988, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die  Verordnung (EWG) Nr. 3843/90 (ABl. Nr. L 367 vom 29. 12. 1990, S. 8).  (2) ABl. Nr. L 250 vom 19. 9. 1985, S. 2.