CELEX: 31996R1040
Language: de
Date: 1996-06-10 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1040/96 DER KOMMISSION vom 10. Juni 1996 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

11 . 6 . 96          DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 138/ 13
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 1040/96 DER KOMMISSION
                                                     vom 10 . Juni 1996
                   betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                           gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Kanada, die im Zeitraum vom 1 . Juli 1995 bis zum 30.
  GEMEINSCHAFTEN —                                               Juni 1996 unter besonderen Bedingungen eingeführt
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          werden kann, auf 10 200 Tonnen festgesetzt.
  Gemeinschaft,                                                  Es ist darauf hinzuweisen, daß die in dieser Verordnung
 gestützt auf die Verordnung (EG). Nr. 1203/95 der               vorgesehenen Lizenzen während ihrer gesamten Gültig­
  Kommission vom 29. Mai 1995 zur Eröffnung und                  keitsdauer nur unter Berücksichtigung der tierseuchen­
 Verwaltung von Zollkontingenten für hochwertiges                rechtlichen Regelungen verwendet werden können —
  frisches, gekühltes oder gefrorenes Rindfleisch und gefro­
  renes Büffelfleisch für den Zeitraum vom 1 . Juli 1995 bis
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 zum 30. Juni 1996 ('), geändert durch die Verordnung
 (EG) Nr. 500/96 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3,
                                                                                        Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe:
  Die Verordnung (EG) Nr. 1203/95 sieht in den Artikeln 4        Jedem vom 1 . bis 5. Juni 1996 eingereichten Einfuhrli­
 und 5 die Bedingungen für Anträge auf und die Erteilung         zenzantrag für frisches, gekühltes oder gefrorenes
 von Einfuhrlizenzen für das in Artikel 2 Buchstabe e)           hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 2 Buchstabe e)
 genannte Fleisch vor.                                           der Verordnung (EG) Nr. 1203/95 wird vollständig stattge­
                                                                 geben .
 Die Verordnung (EG) Nr. 1203/95 hat in Artikel 2
 Buchstabe e) die Menge frischen, gekühlten oder gefro­                                 Artikel 2
 renen hochwertigen Rindfleischs mit Ursprung in und
 Herkunft aus den Vereinigten Staaten von Amerika und            Diese Verordnung tritt am 11 . Juni 1996 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 10 . Juni 1996
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Franz FISCHLER
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 119 vom 30. 5. 1995, S. 13.
 2 ABl . Nr. L 75 vom 23. 3. 1996, S. 13.