CELEX: 31974R1641
Language: de
Date: 1974-06-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1641/74 der Kommission vom 27. Juni 1974 zur Festsetzung der besonderen Ausfuhrabschöpfungen für Sirupe und andere Zuckerarten

Nr. ! 173 /72                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            28 . 6 . 74
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1641 /74 DER KOMMISSION
                                                      vom 27 . Juni 1974
                  zur Festsetzung der besonderen Ausfuhrabschöpfungen für Sirupe und andere
                                                         Zuckerarten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Anwendung der in der geänderten Verordnung
(GEMEINSCHAFTEN —                                                 (EWG) Nr. 403/74 dargelegten Regeln und Einzelhei­
                                                                  ten auf die' Angaben, über die die Kommission gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 wärtig verfügt, führt zu einer Änderung der gegenwär­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   tig gültigen Abschöpfungen , wie es im Anhang zu die­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/ EWG des                  ser Verordnung angegeben wird —
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1928/73 (2), insbe­
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sondere auf Artikel 16 Absatz 5, zweiter Unterabsatz,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                            Artikel 1
Die bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zucker­
arten zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung (EWG) Nr. 403/74 (3), zuletzt geändert                 Der Grundbetrag der besonderen Ausfuhrabschöpfun­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1513/74 (4), einge­                gen für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Ver­
führt.                                                            ordnung Nr. 1009/67/ EWG genannten Erzeugnisse
                                                                  wird entsprechend den im Anhang zu dieser Verord­
 Die Verordnung (EWG) Nr. 389/74 der Kommission                   nung genannten Beträgen festgesetzt.
vom 14. Februar 1974 (5), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1 383/74 (6), hat Durchfüh­
 rungsvorschriften betreffend die besondere Abschöp­                                        A rtikel 2
 fung bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zuk­
 kern eingeführt.                                                  Diese Verordnung tritt am 28 . Juni 1974 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 27. Juni 1974
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Der Präsident
                                                                            Francois-Xavier ORTOLI
 (!)  ABl . Nr.  308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .
 (2 ) ABl . Nr.  L 199 vom 19 . 7 . 1973, S. 7.
 (3 ) ABl . Nr.  L 44 vom 16. 2. 1974, S. 12.
 (4 ) ABl . Nr.  L 163 vom 19 . 6 . 1974, S. 12.
 (5 ) ABl . Nr . L 43 vom 15 . 2. 1974, S. 35.
  6 ABl . Nr . L 148 vom 5 . 6 . 1974, S. 10 .
 ---pagebreak--- 28 . 6. 74                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 173 /73
                                                              ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 27. Juni 1974 zur Festsetzung der besonderen
                                  Ausfuhrabschöpfungen für Sirupe und andere Zuckerarten
                                                                                                         (*£/100 kg)
                                                                                                    Grundbetrag der
           Nummer de»                                                                                  besonderen
              Gemein­                                                                                   Ausfuhr­
               samen                                Bezeichnung der Erzeugnisse                       abschöpfung
              Zolltarifs                                                                                je 1 v.H.
                                                                                                      Saccharose­
                                                                                                        gehalt 11)
           17.02         Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig
                         vermischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                         ex D. Invertzucker und andere Sirupe, ausgenommen Saccharose­
                                  Sirupe mit einem Reinheitsgrad von 97 v.H. oder weniger (2)
                                  und in Verpackungen mit einem Inhalt von 25 kg oder we­
                                  niger                                                                  0,2950
                         ex F. Rüben- und Rohrzucker, karamelisiert                                      0,2950
            17.05         Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt (einschließ­
                          lich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenommen Fruchtsäfte mit
                          beliebigem Zusatz von Zucker :
                          ex C. andere, ausgenommen Sirupe und Vanillezucker in unmittel­
                                  baren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                  2,5 kg oder weniger und Melassen                                       0,2950
           (•) Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.
           (*) Der Reinheitsgrad der Sirupe wird nach Artikel 13 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.