CELEX: 31974L0038
Language: de
Date: 1973-12-17 00:00:00
Title: Vierte Richtlinie 74/38/EWG der Kommission vom 17. Dezember 1973 zur Änderung der Anhänge zur Richtlinie des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung

Avis juridique important

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31974L0038

Vierte Richtlinie 74/38/EWG der Kommission vom 17. Dezember 1973 zur Änderung der Anhänge zur Richtlinie des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung  

Amtsblatt Nr. L 030 vom 04/02/1974 S. 0021 - 0022

++++  VIERTE RICHTLINIE DER KOMMISSION  VOM 17 . DEZEMBER 1973  ZUR ÄNDERUNG DER ANHÄNGE ZUR RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG   ( 74/38/EWG )  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE DRITTE RICHTLINIE DER KOMMISSION VOM 13 . DEZEMBER 1973 , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 1A ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  IN DER VORGENANNTEN RICHTLINIE IST VORGESEHEN , DASS DER INHALT DER ANHÄNGE DER ENTWICKLUNG DER WISSENSCHAFTLICHEN UND TECHNISCHEN ERKENNTNISSE STÄNDIG ANGEPASST WERDEN MUSS .  ES GIBT ANHALTSPUNKTE DAFÜR , DASS NITROVIN , DAS BISHER IN ANHANG II AUFGEFÜHRT WAR , UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ZUGELASSEN WERDEN KANN ; FÜR GEWISSE VERWENDUNGSZWECKE SOLLTE DIESER ZUSATZSTOFF JEDOCH WEITERHIN DER NATIONALEN EBENE VORBEHALTEN BLEIBEN .  OBWOHL NITROVIN IM WESENTLICHEN EIN WACHSTUMSFÖRDERNDER STOFF IST , WIRD ES ZUR ZEIT UNTER " COCCIDIOSTATICA UND ANDERE ARZNEIMITTEL " AUFGEFÜHRT . ES IST DESHALB ERFORDERLICH , DIESEN STOFF IN ANHANG I IN EINEN NEUEN TEIL UNTER DER BEZEICHNUNG  " WACHSTUMSFÖRDERER " AUFZUNEHMEN UND IN ANHANG II IN TEIL E UNTER " SONSTIGE " EINZUORDNEN .  DABEI IST ES ALLERDINGS ERFORDERLICH , GEWISSE VORAUSSETZUNGEN FÜR SEINE VERWENDUNG FESTZULEGEN , UM EINEM UNSACHGEMÄSSEN EINSATZ VORZUBEUGEN .  DIE IN DIESER RICHTLINIE VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES STÄNDIGEN FUTTERMITTELAUSSCHUSSES -  HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DIE ANHÄNGE ZUR RICHTLINIE DES RATES VOM 23 . NOVEMBER 1970 ÜBER ZUSATZSTOFFE IN DER TIERERNÄHRUNG WERDEN NACH MASSGABE DER FOLGENDEN ARTIKEL GEÄNDERT .  ARTIKEL 2  ANHANG I WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :  1 . DIE TABELLE WIRD DURCH EINEN TEIL J  " WACHSTUMSFÖRDERER " ERGÄNZT .  2 . IN TEIL J " WACHTSUMSFÖRDERER " WIRD FOLGENDE POSITION EINGEFÜGT : ( SIEHE ABL . )  ARTIKEL 3  ANHANG II WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :  1 . IN TEIL B " COCCIDIOSTATICA UND ANDERE ARZNEIMITTEL " WIRD DER ZUSATZSTOFF UNTER NR . 16 GESTRICHEN .  2 . IN TEIL E " SONSTIGE " WIRD FOLGENDE POSITION EINGEFÜGT :  NR.*ZUSATZSTOFF*CHEMISCHE BEZEICHNUNG , BESCHREIBUNG*TIERART*  6*NITROVIN*1,5-BIS  ( 5-NITRO-2-FURYL ) -1,4-PENTADIEN-3-ON-AMIDINO-HYDRAZON-HYDROCHLORID*SCHWEINE*  ***KÄLBER*  ***TRUTHÄHNE*  ARTIKEL 4  DIE MITGLIEDSTAATEN SETZEN SPÄTESTENS ZUM 1 . MÄRZ 1974 DIE ERFORDERLICHEN RECHTS - UND VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN IN KRAFT , UM DEN BESTIMMUNGEN DIESER RICHTLINIE NACHZUKOMMEN . SIE SETZEN DIE KOMMISSION UNVERZUEGLICH HIERVON IN KENNTNIS .  ARTIKEL 5  DIESE RICHTLINIE IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .  BRÜSSEL , DEN 17 . DEZEMBER 1973  FÜR DIE KOMMISSION  DER PRÄSIDENT  FRANCOIS-XAVIER ORTOLI  ( 1 ) ABL . NR . L 270 VOM 14 . 12 . 1970 , S . 1 .