CELEX: 31991R2011
Language: de
Date: 1991-07-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2011/91 der Kommission vom 10. Juli 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1547/87 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 777/87 hinsichtlich des Interventionsankaufs von Butter

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31991R2011

Verordnung (EWG) Nr. 2011/91 der Kommission vom 10. Juli 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1547/87 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 777/87 hinsichtlich des Interventionsankaufs von Butter  

Amtsblatt Nr. L 185 vom 11/07/1991 S. 0005 - 0005

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 2011/91 DER KOMMISSION  vom 10 . Juli 1991  zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 1547/87 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung ( EWG ) Nr . 777/87 hinsichtlich des Interventionsankaufs von Butter  DIE KOMMISSION  DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 804/68 des Rates vom 27 . Juni 1968 über die gemeinsame Marktorganisation für Milch und Milcherzeugnisse ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) 1630/91 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 7a Absatz 1 erster  Unterabsatz und Artikel 7a Absatz 3,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 777/87 des Rates vom 16 . März 1987 zur Änderung der Interventionsregelung für Butter und Magermilchpulver ( 3), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1634/91 ( 4 ), wurde die Verpflichtung aufgehoben, den durch  Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 804/68 vorgesehenen ständigen Butterankauf wieder einzuführen, und die Kriterien festgesetzt, die bei der Einführung oder Aussetzung der Ankäufe von Butter und Magermilchpulver durch Ausschreibung erfuellt sein  müssen . Artikel 1 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1547/87 der Kommission ( 5 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3777/90 ( 6 ), ist deshalb zu ändern .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Milch und Milcherzeugnisse -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Artikel 1 Absätze 2 und 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1547/87 erhalten folgende Fassung :   "( 2 ) Sobald festgestellt wird, daß der Marktpreis während zwei Wochen hintereinander in einem Mitgliedstaat oder, im Fall des Vereinigten Köngreichs und Deutschlands, in einer Region 92 % des Interventionspreises unterschreitet, beschließt die  Kommission die Ankäufe durch Ausschreibung gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 777/87 in dem betreffenden Mitgliedstaat oder in der betreffenden Region .  ( 3 ) Sobald festgestellt wird, daß der Marktpreis während zwei Wochen hintereinander in einem Mitgliedstaat oder, im Fall des Vereinigten Königreichs oder Deutschlands, in einer Region mindestens 92 % des Interventionspreises entspricht, werden die  Ankäufe durch Ausschreibung gemäß Artikel 1 Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr . 777/87 in dem betreffenden Mitgliedstaat oder in der betreffenden Region ausgesetzt ."  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .  Sie gilt ab dem Beginn des Milchwirtschaftsjahres 1991/92 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 10 . Juli 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 148 vom 28 . 6 . 1968, S . 13 . ( 2 ) ABl . Nr . L 150 vom 15 . 6. 1991, S . 19 . ( 3 ) ABl . Nr . L 78 vom 20 . 3 . 1987, S . 10 . ( 4 ) ABl . Nr . L 150 vom 15 . 6 . 1991, S . 26 . ( 5 ) ABl . Nr . L 144 vom 4 . 6 . 1987, S . 12 . ( 6 ) ABl . Nr . L 364 vom 28 . 12 .  1990, S . 6 .