CELEX: 31969R1604
Language: de
Date: 1969-08-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1604/69 der Kommission vom 13. August 1969 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker

Nr . L 205 / 18                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     14 . 8 . 69
                                   VERORDNUNG (EWG) Nr. 1604/69 DER KOMMISSION
                                                           vom 13 . August 1969
                 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                               Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                              fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                              tigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                             Verordnung angegeben wird —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert                                                   Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                             Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
                                                                             67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
in Erwägung nachstehender Gründe :                                           der Standardqualität und auf Weißzucker werden
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
                                                                             wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest­
                                                                             gesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
ordnung (EWG ) Nr. 1595/69 (3 ) festgesetzt.
                                                                                                     Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1595/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                         Diese Verordnung tritt am 14. August 1969 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Brüssel , den 13 . August 1969
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                           L. G. RABOT
                                                                                          Generaldirektor
 (!) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1.
 (2) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13 .
;s) ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8 . 1969, S. 6.
                                                                  ANHANG
                                                                                                               (RE / 100 kg
                       Nummer
                         des                                                                                 Abschöpfung»
                    Gemeinsamen
                                                            Bezeichnung der Erzeugnisse
                                                                                                                 betrag
                      Zolltarifs
                 17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                        A . denaturiert :
                                             I. Weißzucker                                                       18,39
                                            II. Rohzucker                                                        14,51 0 )
                                        B. nicht denaturiert :
                                             I. Weißzucker                                                       18,39
                                            II . Rohzucker                                                       14,51 0 )
                 (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwen von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                     eingeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                     ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.