CELEX: 31975R2047
Language: de
Date: 1975-07-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2047/75 der Kommission vom 25. Juli 1975 über besondere Durchführungsvorschriften für Einfuhrlizenzen für Wein

Avis juridique important

|

31975R2047

Verordnung (EWG) Nr. 2047/75 der Kommission vom 25. Juli 1975 über besondere Durchführungsvorschriften für Einfuhrlizenzen für Wein  

Amtsblatt Nr. L 213 vom 11/08/1975 S. 0027 - 0030

++++  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2047/75 DER KOMMISSION  VOM 25 . JULI 1975  ÜBER BESONDERE DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR EINFUHRLIZENZEN FÜR WEIN  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ;  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 816/70 DES RATES VOM 28 . APRIL 1970 ZUR FESTLEGUNG ERGÄNZENDER VORSCHRIFTEN FÜR DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR WEIN ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 678/75 ( 2 ) , INSBESONDERE ARTIKEL 8 ABSATZ 3 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE BESONDEREN DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR EINFUHR - UND AUSFUHRLIZENZEN SOWIE FÜR DIE VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNGEN FÜR DEN SEKTOR WEIN SIND DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2637/70 DER KOMMISSION VOM 23 . DEZEMBER 1970 ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR EINFUHR - UND AUSFUHRLIZENZEN SOWIE VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNGEN FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE ( 3 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1807/75 ( 4 ) , FESTGELEGT WORDEN .  DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2637/70 LEGT AUSSERDEM DIE BESONDEREN DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR EINFUHR - UND AUSFUHRLIZENZEN SOWIE VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNGEN FÜR DIE ANDEREN WARENBEREICHE FEST . DIESE VERORDNUNG IST SEHR OFT GEÄNDERT WORDEN , UND DIE ERFAHRUNG HAT GEZEIGT , DASS IHRE VIELSCHICHTIGKEIT DIE DURCHFÜHRUNG ERSCHWERT UND DASS INFOLGEDESSEN FÜR DIE KLARHEIT UND DIE ADMINISTRATIVE WIRKSAMKEIT DIE FÜR DIE EINZELNEN SEKTOREN ANWENDBAREN REGELUNGEN KODIFIZIERT UND DIESE KODIFIZIERUNGEN IN EINER VERORDNUNG FÜR JEDEN EINZELNEN SEKTOR VERÖFFENTLICHT WERDEN MÜSSEN .  IN DIESER VERORDNUNG MÜSSEN DIE BESONDEREN BESTIMMUNGEN FÜR DEN SEKTOR WEIN ÜBERNOMMEN WERDEN , DIE FÜR DIE ANWENDUNG DER LIZENZEN IN DIESEM SEKTOR NOTWENDIG SIND .  BEI DIESEN VORSCHRIFTEN HANDELT ES SICH ENTWEDER UM ERGÄNZUNGEN ODER ABWEICHUNGEN ZU DEN VORSCHRIFTEN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 193/75 DER KOMMISSION VOM 17 . JANUAR 1975 ÜBER DIE GEMEINSAMEN DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR EINFUHR - UND AUSFUHRLIZENZEN SOWIE FÜR DIE VORAUSFESTSETZUNGSBESCHEINIGUNGEN FÜR LANDWIRTSCHAFTLICHE ERZEUGNISSE ( 5 ) .  DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR WEIN -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DIESE VERORDNUNG LEGT DIE BESONDEREN DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE DURCH ARTIKEL 8 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 816/70 EINGEFÜHRTEN EINFUHRLIZENZEN FEST .  ARTIKEL 2   ( 1 ) IN DEM LIZENZANTRAG UND IN DER LIZENZ SIND IN FELD 7 FOLGENDE ZUSÄTZLICHE ANGABEN EINZUTRAGEN :  A ) DIE FARBE DES WEINES ODER DES MOSTES ,  B ) BEI RIESLING ODER SYLVANER DIE BEZEICHNUNG DER REBART .   ( 2 ) WIRD EINE TARIFSTELLE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS NACH DEM ALKOHOLGEHALT DES ERZEUGNISSES BESTIMMT , SO WIRD FÜR DIE VERWENDUNG DER LIZENZ EINE TOLERANZ VON 0,4 * GEGENÜBER DER FÜR DIE TARIFIERUNG MASSGEBENDEN SPEZIFIERUNG ZUGESTANDEN .  IN FELD 20 DER LIZENZ IST EINE DER FOLGENDEN ANGABEN EINZUTRAGEN :   " TOLERANZ 0,4 * " ;   " TOLERANCE 0,4 GRADER " ;   " TOLERANCE OF 0.4 DEGREES " ;   " TOLERANCE DE 0,4 DEGRE " ;   " TOLLERANZA DI 0,4 GRADI " ;   " TOLERANTIE VAN 0,4 GRAAD " .  ARTIKEL 3  DIE EINFUHRLIZENZ GILT VOM TAG DER ERTEILUNG IM SINNE DES ARTIKELS 9 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 193/75 AN BIS ZUM ENDE DES DRITTEN DARAUFFOLGENDEN KALENDERMONATS .  ARTIKEL 4  DIE KAUTION WIRD IN DER FOLGENDEN TABELLE FESTGESETZT , SIEHE ABL .  ARTIKEL 5  FÜR DIE ABWICKLUNG VON HANDELSVORGÄNGEN ÜBER EINE MENGE VON EINEM HEKTOLITER ODER WENIGER ODER VON 100 KILOGRAMM ODER WENIGER IST KEINE LIZENZ ERFORDERLICH .  ARTIKEL 6   ( 1 ) ARTIKEL 1 BEZUEGLICH DES SEKTORS WEIN UND DIE ARTIKEL 49 BIS 52 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2637/70 WERDEN AUFGEHOBEN .   ( 2 ) IN ALLEN RECHTSVORSCHRIFTEN DER GEMEINSCHAFT , IN DENEN AUF DIE OBENGENANNTEN ARTIKEL DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 2637/70 BEZUG GENOMMEN WIRD , GILT DIES ALS BEZUGNAHME AUF DIE ENTSPRECHENDEN ARTIKEL DIESER VERORDNUNG .  ARTIKEL 7  DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT . SIE GILT AB 1 . SEPTEMBER 1975 .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL , DEN 25 . JULI 1975  FÜR DIE KOMMISSION  P . J . LARDINOIS  MITGLIED DER KOMMISSION  ( 1 ) ABL . NR . L 99 VOM 5 . 5 . 1970 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 72 VOM 20 . 3 . 1975 , S . 43 .  ( 3 ) ABL . NR . L 283 VOM 29 . 12 . 1970 , S . 15 .  ( 4 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 33 .  ( 5 ) ABL . NR . L 25 VOM 31 . 1 . 1975 , S . 10 .