CELEX: 62006TJ0112
Language: de
Date: 2008-01-16
Title: Urteil des Gerichts erster Instanz (Dritte Kammer) vom 16. Januar  2008. # Inter-Ikea Systems BV gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Gemeinschaftsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Gemeinschaftsbildmarke idea - Als ältere Gemeinschaftsmarken und nationale Marken eingetragene Bild- und Wortzeichen IKEA - Relativer Nichtigkeitsgrund - Keine Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 40/94. # Rechtssache T-112/06.

Urteil des Gerichts (Dritte Kammer) vom 16. Januar 2008 – Inter‑Ikea/HABM – Waibel (idea)
      (Rechtssache T‑112/06)
      „Gemeinschaftsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Gemeinschaftsbildmarke idea – Als ältere Gemeinschaftsmarken und nationale Marken eingetragene Bild- und Wortzeichen IKEA – Relativer Nichtigkeitsgrund – Keine Verwechslungsgefahr – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EG) Nr. 40/94“
      Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen
         älteren Marke – Gefahr der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 80-81,
         85)
      
      Gegenstand
      
         
               Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 10. Februar 2006 (Sache R 80/2005‑1) zu einem Nichtigkeitsverfahren
                  zwischen der Inter-Ikea Systems BV und Walter Waibel
               
            Angaben zur Rechtssache
      
               Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde:
            
            
               Bildmarke idea für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 20 und 42 – Anmeldung Nr. 283952
            
         
               Inhaber der Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Walter Waibel
            
         
               Antragsstellerin im Nichtigkeitsverfahren: 
            
            
               Inter-Ikea Systems BV
            
         
               Im Nichtigkeitsverfahren geltend gemachte Marken der Antragsstellerin: 
            
            
               Mehrere als Gemeinschaftsmarken und nationale Marken eingetragene Bild- und Wortzeichen für Waren und Dienstleistungen der
                  Klassen 16, 20 und 42
               
            
         
               Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung: 
            
            
               Nichtigerklärung der Marke idea
            
         
               Entscheidung der Beschwerdekammer: 
            
            
               Zurückweisung des Antrags
            
         
      Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die Inter-Ikea Systems BV trägt die Kosten einschließlich der Kosten, die Walter Waibel im Verfahren vor der Beschwerdekammer
                     entstanden sind.