CELEX: 31990R0504
Language: de
Date: 1990-03-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 504/90 der Kommission vom 28. Februar 1990 zur Festsetzung der Abgabe, die in Spanien für die dem System der Kontrolle der Preise unterworfenen Erzeugnisse gilt, für März 1990

Nr. L 53/34                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 3 . 90
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 504/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 28 . Februar 1990
                  zur Festsetzung der Abgabe, die in Spanien für die dem System der Kontrolle der
                                 Preise unterworfenen Erzeugnisse gilt, für März 1990
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  106 Pta/kg einerseits und dem Preis dieses Öls auf dem
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Weltmarkt, erhöht um die von Spanien bei der Einfuhr
                                                                 aus Drittländern erhobenen Zölle andererseits, festgesetzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Die vor dem Beitritt angewandte spanische Regelung zum
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
                                                                 Ausgleich der Preise für pflanzliche Öle wurde von einer
Portugals,                                                       staatlichen Stelle überwacht. Die die genannte Abgabe
                                                                 vorsehende Regelung macht deshalb jede andere staat­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1183/86 der                liche Maßnahme überflüssig und ermöglicht es somit,
Kommission vom 21 . April 1986 mit Durchführungsbe­              etwaige Behinderungen insbesondere im Handel mit
stimmungen für das System der Kontrolle der Preise der           Sojaöl zu vermeiden.
in Spanien zum freien Verkehr abgefertigten Mengen bei
bestimmten Erzeugnissen des Fettsektors ('), zuletzt geän­       Diese Abgabe ist in nachstehender Höhe festzusetzen —
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3474/89 (2), insbe­
sondere auf Artikel 14,                                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                         Artikel 1
Gemäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 1183/86
gilt folgendes : Für die Zeit vom 1 . März 1986 bis zum 31 .     Die Abgabe gemäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr.
Dezember 1990 wird bei der Einfuhr der Erzeugnisse, die          1183/86 wird für März 1990 auf 338,07 ECU je Tonne Öl
der Kontrollregelung unterliegen, nach Spanien und bei           festgesetzt.
der Abfertigung von Sojaöl zum freien Verkehr, das aus
eingeführten Saaten hergestellt wurde, eine Abgabe                                       Artikel 2
erhoben. Diese Abgabe wird auf der Grundlage des Unter­
schieds zwischen dem Preis ab Werk für rohes Sojaöl von          Diese Verordnung tritt am 1 . März 1990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 28 . Februar 1990
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
 ( ) ABl. Nr. L 107 vom 24. 4. 1986, S. 17.
 ( !) ABL Nr. L 337 vom 21 . 11 . 1989, S. 19.