CELEX: 31995R0981
Language: de
Date: 1995-04-28 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 981/95 DER KOMMISSION vom 28. April 1995 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermindert wird

Nr. L 97176        FDEl                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             29. 4. 95
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 981/95 DER KOMMISSION
                                                   vom 28 . April 1995
                 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der
                       Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermindert wird
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 schnitts der beweglichen Teilbeträge der Abschöpfungen
GEMEINSCHAFTEN —                                                entsprechen, die in den letzten drei Monaten vor dem
                                                                Monat galten, in dem der Betrag festgesetzt wird.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                   Zu berücksichtigen sind die in den Monaten
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1030/77 des Rates         Januar, Februar und Marz 1995 geltenden beweglichen
vom 17. Mai 1977 über den Abschluß des Interimsab­              Teilbeträge für die Erzeugnisse der KN-Codes 2302 10,
                                                                2302 20, 2302 30 und 2302 40 —
kommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemein­
schaft und der Arabischen Republik Ägypten ('), insbe­
sondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz des Briefwech­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sels betreffend Artikel 13 des Abkommens,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                     Artikel 1
Der zu der Verordnung (EWG) Nr. 1030/77 gehörige                Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
Briefwechsel sieht einen beweglichen Teilbetrag der             des zu der Verordnung (EWG) Nr. 1030/77 gehörigen
Abschöpfung vor, der nach Artikel 2 der Verordnung              Briefwechsels, um den der bewegliche Teilbetrag der
(EWG) Nr. 1620/93 der Kommission (2), geändert durch            Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermin­
die Verordnung (EG) Nr. 438/95 (3), über die Regelung für       dert wird, wird im Anhang festgesetzt.
die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverar­
beitungserzeugnissen berechnet und um einen alle Vier­                                 Artikel 2
teljahre von der Kommission festzusetzenden Betrag
vermindert wird. Dieser Betrag muß 60 % des Durch­              Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1995 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 28. April 1995
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Franz FISCHLER
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 126 vom 23. 5. 1977, S. 1 .
11) ABL Nr. L 155 vom 26. 6. 1993, S. 29.
O ABl. Nr. L 45 vom 1 . 3. 1 995, S. 32.
 ---pagebreak--- 29. 4. 95     DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 97/77
                                                 ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 28. April 1995 zur Festsetzung des Betrages, um den
          der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Ägypten vermindert
                                                   wird
                                                                         (ECU/Tmne)
                                     KN-Code                      Betrag
                                    230210 10                     25,36
                                    230210 90                     54,30
                                    2302 20 10                    25,36
                                    2302 20 90                    54,30
                                    2302 30 10                    25,36
                                    2302 30 90                    54,30
                                    2302 40 10                    25,36
                                    2302 40 90                    54,30