CELEX: 31988R1515
Language: de
Date: 1988-05-31
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1515/88 der Kommission vom 31. Mai 1988 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 346/88 mit Sondermaßnahmen zur Überwachung der Einfuhr von Tafeläpfeln aus Drittländern

Avis juridique important

|

31988R1515

Verordnung (EWG) Nr. 1515/88 der Kommission vom 31. Mai 1988 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 346/88 mit Sondermaßnahmen zur Überwachung der Einfuhr von Tafeläpfeln aus Drittländern  

Amtsblatt Nr. L 135 vom 01/06/1988 S. 0052 - 0052

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1515/88 DER KOMMISSION  vom 31. Mai 1988  zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 346/88 mit Sondermaßnahmen zur Überwachung der Einfuhr von Tafeläpfeln aus Drittländern  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates vom 18. Mai 1972 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1117/88 (2), insbesondere auf Artikel 29 Absatz 2,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2707/72 des Rates (3) wurden die Durchführungsbestimmungen zu den im Sektor Obst und Gemüse zu treffenden Schutzmaßnahmen festgelegt.  Die Verordnung (EWG) Nr. 346/88 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1155/88 (5), sieht eine Überwachung der Einfuhr von Tafeläpfeln aus Drittländern in Form einer Einfuhrlizenzregelung vor.  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1040/88 der Kommission (6) wurde die einführbare Menge Tafeläpfel mit Ursprung in den Ausfuhrdrittländern auf der Basis der von diesen Ländern jeweils herkömmlicherweise in die Gemeinschaft ausgeführten Mengen festgesetzt.  Diese angemessene Aufteilung kann nur dann unter bestmöglichen Bedingungen angewandt werden, wenn die erteilten Lizenzen allein für die Einfuhr von Erzeugnissen mit Herkunft aus dem Ursprungsland gelten. Die Verordnung (EWG) Nr. 346/88 ist daher entsprechend zu ändern. Ausserdem sind zusätzliche Durchführungsvorschriften zu erlassen, um sicherzustellen, daß die festgesetzten Mengen nicht überschritten werden -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die Verordnung (EWG) Nr. 346/88 wird wie folgt geändert:  1. In Artikel 2 Absatz 2 erhält der erste Gedankenstrich folgende Fassung:  »- Artikel 5 Absatz 1 dritter Gedankenstrich und Artikel 8 Absatz 4 finden keine Anwendung;".  2. Artikel 3 Absatz 1 erhält folgende Fassung:  »(1) In Feld 13 des Lizenzantrags und der Einfuhrlizenz selbst ist das Herkunftsland und in Feld 14 das Ursprungsland des Erzeugnisses anzugeben. Die Lizenz gilt nur für Erzeugnisse, für welche in die Felder 13 und 14 der Lizenz dasselbe Drittland eingetragen ist."  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 31. Mai 1988  Für die Kommission  Frans ANDRIESSEN  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 107 vom 28. 4. 1988, S. 1.  (3) ABl. Nr. L 291 vom 28. 12. 1972, S. 3.  (4) ABl. Nr. L 34 vom 6. 2. 1988, S. 21.  (5) ABl. Nr. L 108 vom 29. 4. 1988, S. 75.  (6) ABl. Nr. L 102 vom 21. 4. 1988, S. 23.