CELEX: 51976PC0570
Language: de
Date: 1976-11-03
Title: VORSCHLAG FÜR EINE RICHLINIE DES RATES über die Qualitätsanforderungen an Muschelzuchtgewässer (von der Kommission an dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (76) 570
Vol. 1976/0174
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
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concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
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27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
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S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
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der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROMI3CHBN GEMEINSCHAFTEN
                                                 KOM(76 ) 570 endg.
 Q»
                                                 Brüssel - den 3 « November 1976 «
                    VORSCHLAG FÜR EINE RICHLINIE DES RATES
          über' die   Qualität sanfordertmgen an Muschelzuchtgewässer
                    (von der Kommission an dem Rat vorgelegt )
     K0M(76) 570 endg
 ---pagebreak---                                        2                      EîTV/ 1 57/76–D
         »•
  begrdz-kong
  Einleitung
  Samtliche Veränderungen , die der Mensch zur Zeit an der Keeresumwelt
  vornimmt r laufen trotz eines gewissen Regulierungs Vermögens dieses Milieus
  auf eine derartige Veränderung der Charakteristiken hinaus , dass früher
' oder später die Gefahr einer tiefgehenden Beeinträchtigung des natür~
  liehen Gleichgewichts eintritt .
  Das Problem ist besonders akut in Mistengewässern und FLussmündungen ,
  wo die Verunreinigungen wegen der leicht Btörbaren Ökologie dieser
  Gebiete erheblichere Auswirkungen haben können .
  In diesen Gewässern sind natürliche oder als Zuchtgebiete angelegte
  Vorkommen von Schalentieren ( Austern , Miesmuscheln , Teppichmuscheln ,
  Hersmuscheln , Kamrius ohein , Uferschnecken usw .) sehr verbreitet und
  werden gewöhnlich für den menschlichen Verbrauch ausgebeutet .
  Mit dem Ziel , die Verunreinigung der Gewässer zu verhüten und zu
  bekämpfen , ist in dam Aktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaften für
  den Umweltschutz ( l ) vorgesehen , das3 im Rahmen der Gemeinschaftsaktion
  die Qualitätsziele und insbesondere eine Reihe von Bezugs parametern
  und numerischen Werten für die verschiedenen Ifutzungs- und Verwendungs­
  zwecke des Wassers , namentlich die Muschelzucht , festgelegt werden .
  ZÏEL '
  Durch die Festlegung von Qualitatszielen für Muschelzuchtgewasser
  gemäss dieser Richtlinie soll die Entwicklung von Weichtierkulturen
  unter . günstigen Bedingungen ermöglicht werden . Bei der Festlegung
  der Parameter und der' numerischen Vierte für die Kennzei chnung
  der Wasserqualität wurde nicht nür dert Auswirkungen eines jeden
   Parameters auf das Leben dieser Kulturen in den verschiedenen
  Entwicklungsstadien , sondern auch den Auswirkungen auf ihr Wachstum
  und ihre Fortpflanzung sowie den Auswirkungen auf andere Komponenten
  des Ökosystems des Wassers , aus denen die besagten Kulturen Nahrung
  ■ziehen können , nach Möglichkeit' Rechnung getragen .    ...         .
   Diese Qualitätsziels etsungen sind nicht unvereinbar mit den nationalen
   oder Gemeinschaftsbestimnungen über4 den Gesundheitsschutz der Verbraucher .
   ( 1 ) AB1 . Nr . C 112 vora 20.12.1973
 ---pagebreak---                                    3                       ENV/157/76~D
In diesem Vorschlag sind jedoch die Probleme des menschlichen
Verzehrs dieser Schalentiere nur insoweit berücksichtig als sie sich
auf die Geschmacksveränderung beziehen , die durch bestimmte Substanzen
an dem Fleisch der Schalentiere bewirkt werden , •
Im Sinne dieses Richtlinienvorschlags versteht man :
- unter Muschelzuchtgewässern die Meerwassergebiete oder Teile derselben , in
denen sich natürliche Vorkommen und/oder Zuchtgebiete von Schalentieren
wie Austern , Miesmuscheln , Teppichmuscheln , Herzmuscheln , Kamiauscheln ,
Uferschnecken usw . befinden ;                                           !
– unter Muschelzuchtgebieten die Orte , an denen sich Muschelzuchtgewässer
  befinden .
BESTEHENDE BEDINGUNGEN UND BESTIMMUNGEN
Aus einer Untersuchung der Rechtslage in den Mitgliedstaaten geht
hervor , dass es für die Muschel zucht nur wenige spezifische Rechtsvorschriften
gibt . Jedoch haben alle Mitgliedstaaten allgemeine Texte zum Schutz der
Meeresgewässer, gegen die direkte oder indirekte Einleitung von Schadstoffen
verabschiedet . Damit heben die Mitgliedstaaten bis heute einem System von
Vorschriften , die die Einleitung von Abfällen regeln , gegenüber der
Festlegung von Qualitätszielen den Vorzug gegeben .
In der Bundesrepublik Deutschland findet das allgemeine Gesetz zum Schutz
des Oberflächenwassers ( Wasserhaushalt sgesetz vom 27 . 07 .1'957 ) auch auf
Küstengewässer Anwendung; es bestimmt , dass Substanzen nur dann in
Kistengewässer eingeleitet werden dürfen , wenn sie keine Schadstoffe
enthalten oder keine Verminderung der Qualität, des Wassers herbeiführen .
Das Land Schleswig-Holstein hat ein besonderes Gesetz zum Schutz der
Muschelzucht erlassen ( Schleswig-Holsteinisches Gesetz zum Schutze der
Muschelfischerei vom 28 . August 1953 SVBL 1953 – S III ).             .
In Belgien findet das Gesetz vom 2 6 . März 1971 zum Schutze des
Oberflächenwassers gegen Verunreinigung auch auf Küstengewässer Anwendung.
Es untersagt in Artikel 2 die Einleitung jeglicher Schadstoffe mit
Ausnahme der genehmigten Einleitung von Abwässern . Nach Artikel 5
Kapitel 1 muss jede Einleitung in die Küstengewässer vorher genehmigt
werden . .                                           .
In Dänemark wird das Problem durch das Gesetz für den Umweltschutz von
1973 geregelt , das sich in Kapitel 4 auf die Einleitungen in Gewässer
aller Art , also auch in die Meeresgewässer, erstreckt « Artikel 17
verbietet ganz allgemein die Einleitung von' Schadstoffen in die Gewässer»
Ausserdem verbietet das Gesetz über die Meeresfischerei (Lov. n° 195 <
von Mai 1965 ) die' Einleitung von chemischen Abfällen und Substanzen in
das Meerwasser, wenn diese für das Lebemier Rieche schädlich sein können .
 ---pagebreak---                                          4                    EïïV/157/76-D
  In Frankreich findet das Gesetz von 1965 (n° 64-1245) Uber die
  '■J-asäßcrbewirtschaftung und den Kanpf gegen die Wasserveriinreinigung
  auf die Ableitung fester und flüssiger Stoffe sowie auf die direkte
  oder indirekte Ablagerung von Stoffen aller Art sowie ganz allgemein
  auf jeden Tatbestand Anwendung , der durch Veränderung der physikalischen
  chemischen , biologischen oder bakteriologischen Merkmale eine
  Verschlechterung des Wasser herbeiführen oder steigern kann . Dabei ist
  es unerheblich , ob es sich um Oberflächenwasser , Grundwasser- oder
  Meerwasser im Bereich der Territorialgewässer handelt .
  Einige spezifische Texte betreffen den Schutz der Seefischerei .
  In Irland wird das Problem durch die Fisheries ( Consolidation ) Acts
  von 1959 ural 1962 geregelt . In Absatz 172 des Gesetzes von 1959
  wird, die Einleitung von Stoffen aller Art , die für die Fische oder die
> Qualität der Fischereigewässer schädlich sind , untersagt . Diese
  Gesetze finden auch auf Kustengewässer Anwendung . Absatz 253 des
  Gesetzes von 1959 regelt den Schutz der Weichtiere und untersagt die
  Einleitung aller Stoffe , die . den Austern oder ihren Wohngebieten
  abträglich sein können . Auf Grund von § 282 findet dasselbe Verbot
  auf Gebiete Anwendung, in denen sich Miesmuscheln und Kaimus cheln
  befinden .
  In Itali en untersagt das allgemeine Gesetz über die Seefischerei
  ( Legge 11° 9^2 von 14 . 07 .1965 ) in Artikel 15 d ) die Verwendung
  toxischer Substanzen , die Fische oder andere im Wasser lebende
  Organismen töten oder für die biologischen Ressourcen der
  Meeresgewässer schädlich seih können »             •
  In den Hafengebieten ist 'jegliche das Wasser verunreinigende
  Tätigkeit untersagt und unter Überwachung gestellt ( Regolamento n° 328
  D.P.-R. 15.02«1952). Zweck dieses Verbots ist der Schutz der
  Fischereigebiote . /                 ,    \
  In den Niederlanden schliesst das Gesetz von 19^9 über die Verunrei~
  nigung des Oberflächenwassers auch die Kustengewässer ein « liioh
  Artikel 1 dieses Gesetzes ist das nicht genehmigte Einleiten von
  Abfällen , Verunreinigungs-* oder Schadstoffen in das Wasser
  untersagt . Eine (^.ehaigungwird unter Berücksichtigung der Ertlichen
  Gegebenheiten erteilt Oder abgelehnt und ist gewöhnlich mit Auflagen
  zum Schutz des Lebens der Fische verbunden . Im Rahmen dieses Gesetzes
  besteht die Möglichkeit , Nomen für die Qualität des Wassers
  aufzustellen . Bis jetzt sind noch keine derartigen Normen erlassen worden .
  Das einschlägige Gesetz im Vereinigten Königreich ist der "Sea
  Fisheries Regulation Act 1 966r' . Artikel 5 ( l ) c ) und d) sieht sekundäre
  Rechtsvorschriften zwecks Verbots der Einleitung von Substanzen aller
  Art , die der Seefischerei abträglich sein können , sowie den
  Erlass von Bestimmungen zum Schutze und zur Förderung der Entwicklung
  von Schalentieren aller Art. vor . •        , .
 ---pagebreak--- In Anbetracht der Rechtslage in den Mitgliedstaaten und auf- Grand
der Tatsache / dass ini Vertrag nicht alle für die Verwirklichung
dieser Zielsetzungen erförderlichen 3efv.gnisse vorgesehen rinJ , sind
die Artikel 100 und 235 als - Rechtsgrundlage für diesen r.ichtl ini oi.vorschlug
heranzuziehen .  ' .
Nach diesen beiden Artikeln ist die Stellungnahme des Europäischen
Parlaments und des Wirtschafts- und Sozialausschusses erforderlich .
BIRKUNGEN ZUR AUSARTJEITUITO DES RICHTLDTDIIF/ORSCHLAGS
4.1 , Allgemeine Bemerkungen
      Auf Grund des Aktionsprogramms der . Europäischen Gemeinschaften
      für den Umweltschutz'hat die Kommission zu ihrer Unterstützung
      bei der Ausarbeitung des technischen Teils dieses Richtlinien-
      Vorschlags eine Gruppe nationaler Sachverständiger einberufen .
      Diese Gruppe , die fünfmal zusammengetreten ist , hat Informationen
      Uber die Rechtslage in den Mitgliedstaaten geliefert . Sie hat
      die Kommission bei der Aufstellung des Verzeichnisses der
      gemeinschaftsweit in Betracht zu. ziehenden Parameter und nume­
      rischen Werte sowie in der Frage der Begriffsbestimmungen beraten «
4*2 . Anwendungsbereich
      Der Richtlinienvorschlag betrifft die Qualitätssnforderungen
      an Muschelzuchtgewässer, die durch Entscheidung der zuständigen
      Stellen eines jeden Mitgliedstaates als schutzbedürftig eingestuft
      sind oder werden sollen , damit sich die Schalentiere unter
      günstigen Bedingungen entwickeln können .
      Der Richtlinienvorschlag gilt für die Muschelzüchtgewässer
      der natürlichen oder künstlich angelegten Bänke mit natürlichen
      Verkommen von Schalentieren bzw . Schalentierzucht .
4,3 . Parameter und ihre numerischen Werte
  . , Die Muschelzuchtgewässer werden durch die im Anhang aufgeführten
      Werte der Parameter gekennzeichnet .             , " '
      Obwohl die in den Anhang dieses Vorschlags aufgenommenen Parameter
      einzeln betrachtet worden sind , wurde in bestimmten Fallen ihre
      Wechselwirkung mit anderen Qualitätsmerkmalen des Wassers aufgezeigt
      und quantifiziert »
      Nicht jedoch wurden die der gleichzeitigen Anwesenheit verschiedener
      schädlicher Substanzen zuzuschreibenden Zusammenwirkungseffeki,e
      systematisch berücksichtigt «                          _
       In diesem Fall kennen sich die Werte für die Parameter im Verhältnis ^
       zu den Werten des Ric-htlinienvorschlags erheblic^i verändern «
       Bestimmte schädliche Substanzen kennen subletale Wirkungen
       selbst bei solchen Werten haben , die weit unter denen liegen , die
       als direkt schädlich- bekannt sind « Die zuständigen Stellen müssen
       dem Rechnung tragen und für diese Sonderfälle spezifische
       Bestimmungen vorsehen «
 ---pagebreak---                                    6                       eîtv/157/ 76~D
Das Verzeichnis des RichtlinienVorschlags enthalt keine Parameter
für Radioaktivität . Diese müssen den geltenden Bestimmungen in
den Kitgliedsstaaten entsprechen e
Das als Anlage beigefügte Parameterverzeichnis kann nicht als erschöpfend
gelten . Bei bestimmten Schadstoffen sind die verfügbaren Daten zu
imvollständig , als dass in Zahlen ausgedrückte Vorschläge formuliert
werden könnten . Daher bedeutet das Pehlen bestimmter Parameter auf der
Liste nicht , dass diese für die     Schalentiere   nicht schädlich sind .
Die in den Anhang dieses RichtlinienVorschlags aufgenommenen Werte sind ,
wie schon gesagt , nur in den Fällen anzuwenden , wo die Konzentrationen
der anderen Substanzen in den Muschel zuchtgewässem sehr niedrig sind .
Aus all diesen Gründen sind die Bestimmungen des Artikels 'J betreffend
das Verbot der. Verschlechterung von Gewässern guter Qualität ausnahmslos
streng einzuhalten .                            '
Die Bichstaben für die Bezeichnung der Werte der Parameter dieses
Vorschlags haben nachstehende Bedeutung :
I   Steht der Wert eines Parameters in der Spalte I so hat er zwingende
    Bedeutung . Die Mitgliedstaaten dürfen keine weniger zwingende wohl
    aber strengere Werte festlegen .
G   Die Parametervrerte der Spalte G werden zur Orientierung gegeben
    \ind sind als Leitlinien anzusehen . Steht ein Wert sowohl in der
    Spalte I wie auch in der Spalte G , so dürfen die Mitgliedstaaten
    strengere Werte festlegen , indem sie sich an dem Wert der Spalte
    G orientieren . Die Leitlinien erhalten in dem Mitgliedstaat ,
    der sie annimmt , zwingenden Charakter .
    Für die Anwendung dieser Richtlinie geltöh die Muschel zuchtgewäss er
    als den Parameterwerten des Anhangs ( ausgenommen pJJ-Wert , Temperatur ,
    Säuerst offgehalt , Salzgehalt , bakteriologische Qualität ) entsprechend ,
    wenn sie die nachstehenden Voraussetzungen erfüllen :
    – bei den Parametern der Spalte I , wenn die Werte von 95 f° ^ er
       untersuchten Proben höchstens gleich den Werten dieser Spalte
       eindi ,
    - bei den Parametern der Spalte G , wenn die Werte von $0 '■/■> der
       untersuchten Proben höchstens gleich den Werten dieser Spalte
       sind-.            .
    Fir die 5 bzw . 10 /o der nichtkonformen Proben gilt folgendes :
    a ) Mit Ausnahme der Parameter Temperatur , pH-Wert , Sauerstoffgehalt ,
        Salzgehalt und bakteriologische Beschaffenheit darf das VJasser
        um nicht mehr als 50 'jo vom G renzwert der in Frage kommenden
        Parameter abweichen .
    b ) Die Wasserproben , die nacheinander in einer für statistische
        Zwecke geeigneten Häufigkeit entnommen werden , dürfen von den
        auf sie bezüglichen Parameterwerten nicht abweichen .
 ---pagebreak---                                         7                         ENV/157/76-D
4# Probenahmen und Analysemethoden                       '  . ; '
      Sehr wichtig sind häufige Frotenahmen aus Muschel zuchtgewäss ein ,
      Sie müssen in regelmässigen Abstenden erfolgen ; ihre Mindesthäufigkeit
      ist im Anhang festgelegt .      :
      Die Entnahmeverfahren müssen die Wiederholbarkeit der Bedingungen
      garantieren , unter welchen die Messungen durchgeführt werden .
     .Die Bestimmungen der Temperatur und des Kohlenwasserstoffgehalts
      müssen an den Probenahaest eilen selbst vorgenommen weiden und den
      Vorschriften des Artikels 6.2 entsprechen . Für die anderen Bestimmungen
      können die Proben in ein Laboratorium gebracht werden , wo sie unverzüglich
   . untersucht werden müssen » ■
    Die Proben sind an den Stellen zu entnehmen , wo die Muschelbevölkerung
      am dichtesten ist . Jedoch hängt die Wahl der Probenahmes teilen von den
      örtlichen Gegebenheiten ab . Pur die Anzahl der Probenahmestellen gibt
      es keine allgemeine Regel ; in vielen Fallen wird die Kapazität des
     Untersuchungslaboratoriums in dieser Frage die Grenze bestimmen »..
      In den Muschelzuchtgebieten intensiver Produktion und grosser
      Ausdehnung sollte/ der Abstriid zwischen den einzelnen Probenahmestellen
      höchstens etwa 500 m betragen .                                  ,
      Die Referenzanalyseverfahren für die in Betracht kommenden Parameter
      sind im Anhang angegeben . Die Mitgliedstaaten trageil dafür Sorge ,
      dass die Laboratorien , die andere Methoden verwenden , der Kommission
      den Nachweis . erbringen , dass die nach ihren - Verfahren erzielten
      Ergebnisse den Ergebnissen des i'jnhangs gleichwertig oder mit ihnen
      vergleichbar sind .                        ■
5 » Inspektion der Muschel zrchtgewäss er und örtliche Gegebenheiten
      Die allgemeine Inspektion der Unweitbedingungen der Muschelzuchtgewässer
      und des zwischen den äusseisien Gezeitengrenzen liegenden Gebietsstreifens
      hat sorgfältig und wiederholt zu erfolgen , damit die geographischen ,
      hydrodynamischen und topographischen Gegebenheiten , das Volumen und
      die Eigenart aller verunreinigenden oder potentiell verunreinigenden
      Einleitungen , die Verdünnungs– , Dispersions- und AuflÖsungsp'hänonene
      der Einleitungen sowie deren Wirkungen je nach ihrer Entfernung von
      den Muschelzuchtgebieten bestimmt werden können »
      Auch muss das Risiko einer uneiwarteten , durch diese Einleitungen
      verursachten Verunreinigung in dem Referenzgebiet , d.h . in dem dem
      Muschel zuchtgebiet am. näohsten. gelegenen vergleichbaren Küstengebiet
      bewertet werden .
 ---pagebreak---                                        8                         EÎIV/157/76-D
                   VORSCHLAG" MJR EIKE RICHTLINIE DES RATES
              über      Qualitätsanforderungen an Mu schel zucht gewäss er
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEEffiDföCHAFlElT -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften ,
insbesondere auf Artikel 100 und 235 ,
auf Vorschlag der Kommission ,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments ,
nach Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialausschusses ,
in Erwägung nachstehender Grande :
Zun Schutze und zur Verbesserung der Umwelt müssen konkrete Massnahmen
ergriffen werden , um die Gewässer , einschliesslich der Muschelzuchtgewässer ,
vor Verunreinigungen zu "bewahren .
Vom ökologischen und vom ökonomischen Gesichtspunkt her müssen die
Schalentiere vor den schädlichen Polgen der Einleitungen von Schadstoffen
in das Meerwasser bewahrt werden .
Das Aktionsprogramm der Europäischen Gemeinschaften für den Umwelt schütz
( l ) sieht die gemeinsame Erarbeitung von Qualitätszielen zur Festlegung
der Anforderungen , denen ein Umweltmedium genügen muss , und besonders
           die Definition der Qualitätsziele für das Meerwasser vor .
Unterschiede zwischen den Rechtsvorschriften über die Qualitätsanforderungen
an Uuschelzuchtgewässer , die in den versohiedenen Mitgliedstaaten bereits
anwendbar oder in Vorbereitung sind , kennen zu ungleichen Wettbewerbsbe-
dingungen führen und somit unmittelbar Auswirkungen auf das Funktionieren des
Gemeinsamen Marktes haben . Daher ist für dieses Gebiet die Angleichung
der Rechtsvorschriften genass Artikel 100 des Vertrags vorzunehmen .
Es erscheint notwendig , diese Angleichung der Rechtsvorschriften durch
ein Tätigwerden der Gemeinschaft zu ergänzen , um durch eine -umfassendere
Regeliing eines der Ziele der Gemeinschaft im Bereich de3 Umweltschutzes
und der Verbesserung der Lebensqualität zu verwirklichen . Deshalb
sind hierfür einige besondere Bestimmungen vorzusehen . Da die hierfür
erforderlichen Befugnisse im Vertrag nicht vorgesehen sind , ist auf
Artikel 235 des Vertrages zurückzugreifen .
( 1 ) ABl , n° C 112 vom 20.12.1973 , S.l
 ---pagebreak---                                          9                       EOT/157/76-D
Um die Qualitatsziele zu erreichen , mUssen die Mitgliedstaaten für
bestimmte Parameter Grenzwerte' festlegen und gewährleisten , dass die
Muschelzuchtgewässer binnen 5 Jahren nach Bekanntgabe dieser Richtlinie den
festgelegten Werten - entsprechen ,        . .
Es ist vorzusehen f dass die Muschel zuchtgewässer unter bestimmten
Umständen als den Werten der sich auf sie beziehenden Parameter entsprechend
angesehen werden , selbst wenn ein bestimmter Teil der im Musohel zuchtgebiet
entnommenen Proben die im Anhang angegebenen Grenzwerte überschreitet »
Um eine Qualitätskontrolle der Muschel zuchtgewässer zu gewährleisten, sind
in regelmässigen Abständen Proben zu entnehmen und Messungen deriu
Anhang aufgeführten Parameter durchzuführen .
Da sich einige Umstände der Kontrolle der Mitgliedstaaten entziehen , muss
die Möglichkeit bestimmter Ausnahmen vorgesehen werden . Diese Ausnahmen
sind der Kommission bekanntzugeben ,            .
Der technische Portschritt macht eine rasche Anpassung der im Anhang
dieser Richtlinie aufgeführten technischen Vorschriften erforderlich . Um
die Durchführung der hierfür erforderlichen Massnahmen zu erleichtern ,
ist ein Verfahren vorzusehen . Has im Rahmen des durch die Richtlinie des Rates
Vom 8 » Dezember 1975 .über                 die Qualität der Badegewässer ( 1 )
eingesetzten Ausschusses für die Anpassung an den technischen Fortschritt
eine enge Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten und Kommission
ermöglicht
 (1 ) < 76/ 160/ EWG > ABU L 31' vorrf 5.2.1976/ S. 1
 ---pagebreak---                                          10                     envA57/76~D
HAT F0LGEUD3 RICHTLINIE ERLASSE!! :
Artikel 1
1 . Diese Richtlinie betrifft die Qualitätsanforderungen an Muschel aucht-
    gewässer .       ;
2 , Im Sinne dieser Richtlinie versteht man :
    a ) tinter "Mus chel zuchtgewäs s em" Meeresgewasser mit natürlichen Vorkommen
        von Schalentieren und/oder Gewässer für die Zucht von Schal ent leren ,
        insbesondere von Austern , Miesmuscheln , Teppichmuschein,, Perlmuscheln ,
        Kaminmuscheln und Uferschnecken ; ■
    b ) unter- einem "Mus chel zuchtgebiet " den Ort , an dem sich MuschelzuchtgewasF
        befinden ;
    c ) unter einem " Referenz gebiet " den an das - Muschelzuchtgebiet angrenzenden
        Küstenstreifen , der verunreinigenden Einleitungen weder direkt noch
        indirekt ausgesetzt ist und der dem' Muschelzuchtgebiet auf Grund
        ähnlicher geographischer und meteorologischer Gegebenheiten
        vergleichbar ist » .
Artikel 2               *
Zur Anwendung dieser Richtlinie ergreifen die Mitgliedstaaten die
erforderlichen Massnahmen , damit innerhalb der in Artikel 11
festgelegten Fristen die Muschelzuchtgebiete sowie die Referenzgebiete
bestimmt werden «
Artikel 3
1 . Die chemisch-physikalischen und bakteriologischen Parameter zur
    Bestimmung der Qual itlitsanforderungen an die Muschelzuchtgewässer sind
    im Anhang aufgeführt , der* Bestandteil dieser Richtlinie ist .
    Die Kitgliedstaaten legen für die Mus chel zuchtgeMete die auf die
    Muschelzuchtgewässer anwendbaren Parameterwerte fest »
2 . Die nach Absatz 1 festgelegten Werte dürfen nicht weniger streng als
    die Werte in Spalte I des Anhangs sein .
3 . Erscheinen die Werte in den Spalten G des Anhangs mit oder ohne
    entsprechenden Wert in den Spalten I desselben Anhangs , so sind die
    Mitgliedstaaten bestrebt , diese vorbehaltlich, der Bestimmungen des
    Artikels 7 als Leitwerte zu beachten .                   ■
 ---pagebreak---                                      11                        ΕΓΤν/157/76–β
Artikel 4
1 . Die Mitgliedstaaten treffen die notwendigen Massnahmen , um sicherzustellen ,
    dass die C^alitätsanforderungen an die Ifaschelzuchtgewässer binnen 5 Jahren
    nach Bekanntgabe dieser Richtlinie den Werten der nach Artikel 3 fest­
    gelegten Parameter entsprechen .
2 , Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge , dass in den nach -Bekanntgabe dieser
    Richtlinie angelegten Muschelzuchtgebieten die im Anhang vorgesehenen
    I-Werte eingehalten werden , sobald das Muschel zuchtgebiet in Nutzung
    genommen wird .
Artikel 5          ,     .   ■
1 . Bei der Anwendung des Artikels 4 gelten die Muschel zuchtgewäss er als
    den Parametern entsprechend , wenn die mit der im Anhang vorgesehenen
    Häufigkeit an ein und derselben Schopfs teile in einem Zeitraum von 12
    Monaten entnommemen Wasserproben mit den Parameterwerten für die in Frage
    stehende Wasserqualität übereinstimmen , und zwar :
    - bei 95 $ der Wasserproben , falls Parameter der Spalte I des .Anhangs
      zugrunde gelegt werden ( ausgenommen pH-Wert , Temperatur , Sauerstoff-
      gehalt , Salzgehalt und bakteriologische Beschaffenheit , die mit den
      im Anhang angegebenen Prozenten bzw . Werten übereinstimmen müssen );
    - bei $0 c?o der Wasserproben in den anderen Fällen «
    Für die 5 bzw . 10 % der nicht den Vorschriften entsprechenden Wasserproben
    gilt folgendes :
    - Die im Wasser gemessenen Vierte dürfen um höchstens 50 $ von den
      Werten der in Frage kommenden Parameter abweichen ( ausgenommen die
      Parameter für Temperatur , pH-Wert ,. Sauerstoffgehalt , Salzgehalt und
      bakteriologischer Beschaffenheit );
    - Wasserproben , die nacheinander in einer für statistische Zwecke geeigneten
       Häufigkeit entnommen werden , dürfen von den betreffenden Parameterwerten
      nicht, abweichen .
2 * Wertabweichungen der in Artikel 3 vorgesehenen Vierte bleiben f£r die in Absal
 ' genahnten Prozentslitze unberücksichtigt, wenn sie die Folge von
    Naturkatastrophen oder aus s ergew(5hnl i chen meteorologischen Bedingungen
    sind .
Artikel 6
1 . Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten führen die Probenahmen
    aus den Muschel zuohtgewässern mit der im Anhang festgelegten
    Mindesthäufigkeit durch . -
 ---pagebreak---                                       12                          ENV/157/76-D
2 . Die Wasserproben werden in den Muschelzuchtgebieten in der Wassertiefe
     durchgeführt , in welcher die Kuschelbevölkerung am dichtesten ist . Aus­
     genommen hiervon sind die Probenahnen für Kohlenwasserstoffe } die an
     der Wasseroberfläche erfolgen , \.nd die Temperaturraessungen , die 1 m
     unter der Wasseroberfläche durchgeführt werden .
3 . Der Zustand in den Referenzgebieten und in den Gebieten zwischen den
     äussersten Gezeitengrenzen ist sorgfältig und in regelmässigen
     Zeitabs+änden zu Uberprüfen , um die geographischen und topologischen
     Gegebenheiten , den Umfang und die Art aller verunreinigenden und
     potentiell verunreinigenden Ableitungen und ihre Bedeutung im Verhältnis
     zu ihrer Entferung von dem betreffenden Muschelzuchtgebiet festzustellen ,
     damit die Sauberkeit der Muschel zuchtgewässer gewährleistet ist .
 4 . Lassen die Inspektion '-durch ©irre zuständige Stel Le.jxief..xii«-Probenahne
     find -analyse das Vorhandensein oder " das wahrscheinliche Vorhandensein von
     Einleitungen erkennen ,     ' . die die Qualität der Muschel zuchtgewass er
     mindern können , so sind zusätzliche Probenahmen durchzuführen , um die
     Herkunft der Verunreinigung festzustellen und ihre Ursachen zu
     beseitigen . Zusätzliche Probenahmen sind auch dann durchzuführen , wenn
     irgendein anderer Grund vorli-jgt , der eine Qualitätsminderung dieser
     Gewässer vermuten lässt ,
5 . Die Referenzanalyseverfahren für die betreffenden Parameter werden im
     Anhang angegeben . Die Mitgliedstaaten tragen dafür Sorge , dass die
     Laboratorien , die andere Verfahren anwenden , der Kommission den
     Nachweis erbringen , dass ihre Ergebnisse mit den im Anhang angegebenen
     Ergebnissen übereinstimmen oder mit ihnen vergleichbar sind .
Artikel 7
1 . Die Anwendung der auf Grund dieser Richtlinie getroffenenMassnahmen darf
      weder unmittelbar nach mittelbar eine Ve rs chl echt erung der
     derzeitigen Qualität de.r Mus chel zuchtgewäss er bewirken .
2 * Die Mitgliedstaaten können für die Muschelzuchtgewässer strengere Werte a.ls
     die in dieser Richtlinie vorgesehenen festlegen .
Artikel 8
1 . Erstreckt sich ein Muschelzuchtgewässer Über verschiedene Hoheitsgebiete ,
     so verständigen sich die Staaten über die Pestsetzung des gesamten
     grenzüberschreitenden Muschelzuchtgebiets , auf das diese Richtlinie
     anzuwenden ist , sowie Uber die auf diese Gewässer anzuwendenden Werte .
2 „ Die Kommission wird an dieser Verständigung beteiligt .
 ---pagebreak--- i ' • ■< * :L 'w*" '
                                                         13                     ΈΓΥ/ 157/7^-])
                     Artikel 9                  - '
                     Ausnahmen von dieser Richtlinie sind, nur zulässig im Falle von Naturkatastrophen
                     und aussergewöhnlichen meteorologischen oder geographischen Verhältnissen .
                     Ausnahmen nsch diesem Artikel entbinden in keinem Falle von den zwingenden
                     Erfordernissen in Verbindung mit dem Schutz der Volksgesundheit und der
                     Gesundheit der Verbraucher .
                     Legt ein Mtgliedstaat eine Ausnahne fest , so teilt er der Kommission dies
                     unverzüglich unter Angabe der Gründe und der Dauer mit «
                     Artikel 10     '
                     Die zur Anpassung
                     - der Parameter ,
                     - der G-Werte und I-Werte für diese Parameter ,.
                     - der Analyseverfahren .
                     des Anhangs an den technischen Fortschritt erforderlichen Änderungen werden
                     von dem in Artikel 10 der Richtlinie des Rates vom 8 . Dezember 1975
                     'über       die Qualität der Bcdegafäs&sr eingesetzten
                     Ausschuss gemäss dem in Artikel 11 derselben Richtlinie festgelegten
                     Verfahren erlassen .
                     Artikel 11
                     1 . Die Mitgliedstaaten setzen die Recht 9– und Verwidtunasvorschri ften , die
                         erforderlich sind, um dieser Richtlinie nachzukommen , binnen zwei Jaoren
                         nach ihrer Bekanntgabe in Kraft . Sie unterrichten d>e Kommission unverzüg­
                         lich hierüber .
                     2 . Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission den Wortlaut der
                         wichtigsten innersta tlichen Rechtvorschriften , die sie auf dem
                         unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen .
                     Artikel 12
                     Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet »
                                                         Geschehen zu             am
                                                         Im ÜTamen des Rates
                                                            Der Präsident
 ---pagebreak---        AEEäl'TG   QualitVtsanforderangen an T!us che! zucht gewäs s er 14                                          EI-TV/I57/76 -D
                                                                                       Mindest-
            PARAMETER         G                                 I                      Häufigkeit           ANALYSE- IM) INSFEKTIOKSVERPAHREH
                                                                                       der Probenahme
                                                                                       und Messung ( l )
  1.     pH Einheit                  Die Schwankungen- des pH-Wertes in bezug          vierteljährlich   Elektrometrie mit Eichung mittels
                                     auf das Referenzgebiet dürfen + 0,5                                 zweier bekannter , benachbarter
                                     pü-Einheiten in den Grenzen 7,0 und                                 pIF-Pufferlösungen , die vorzugsweise
                                     9,0 nicht überschreiten                                             oberhalb und linterhalb des zu messender
                                                                                                         plJ-Werts liegen
„ 2.  • Temperatur °C                Der Temperaturunterschied des Muschel –           vierteljährlich   Temperaturmessung
                                     z\\ cht gewäs s ers gegenüber dem Referenzgebiet  ( zwei fache
                                     darf 1" n        unter der Wasseroberfläche nicht Probenahme )
                                     mehr als 2°C betragen .
                                     Ferner dürfen die Temperatarschwankungen
                                     5°C in sechs Stunden an jeder Entnahmestelle
                                     in Muschel zuchtgebiet nicht überschreiten .
  3•    Firbung                      Natürliche Farbe des Huschelzuchtwassers          vierteljahrlich   Vergleichsverfahren mit
           Einheiten der             unverändert gegenüber den Wasser aus den                            Eichraustern der Pt/Co~Sksl.a
           Pt-oJeal a                Referenzgebiet nach einfacher Filtrierung
                                     der Probe mit einer Membrane von 0,45 /u
                                                                               /
     (l ) Diese J-lindesthäufigkeit der Probenahmen und Messungen gilt , wenn eine Probenahne der vorangehenden Jahre " erheblich '
           guns tigere Ergebnisse als die dieses Anhangs erbracht hat und wenn kein Umstand eingetreten ist , der die Qualität
          der Gewässer möglicherweise verringert hat .
 ---pagebreak---                                                                 15                                         EtJv/157/76-D
                                                                            Mindes t Häufig-
                                                                            keit der Probe-
      Pili&METÏÏR                                                                            AMLYSE- UKD IHSPEKTIOHS VERFAHKEIT
                                                                            nahne und
                                                                            Messung ( l )
4. Schwebstoffe rag/l         Maximal 20 /j Uber dam in Verhältnis zum      vierteljähr­     - durch Filtrierung mit einer Membrane
                              Bezugsgebiet gemessenen Gehalt . Diese
                              Werte sind nicht anwendbar , wenn in dem
                                                                            lich
                                                                                               von 0,45y«.
                                                                                             - Trocknen bei 105°C und Wiegen
                              Milieu :
                              a) Schwebstoffe mit schädlichen Eigenschaften
                                   vorhanden sind ;
                              b ) schädliche lösliche Substanzen vorhanden
                                   sind ;
                              c ) der Sauerstoffgeha.lt des Wassers durch
                                  'Auflösung organischer Substanzen
                                   reduziert ist .
5* Salzgehalt %o 12-38°/00 -              40 Voo                            monatlich        Leitfahigkeitsmessung
                                 Schwankungen des Salzgehalts in bezug
                                 auf das Referenzgebiet in einem Zeitraum
                                 von mehr als einer Woche nicht über
                                 10 '/o .
                                 Keine Veränderungen des salinen Gleich­
                                 gewichts des Muschelzuchtgewässers .
   ''auersto^f          # 80^             70 ** ( Mittelwert ).             monatlich        eog , Winkleraethode
                                                                            (während einer
                                  Darf innerhalb der Mess periode für einen
                                                                            Messperiode
                                  Zeitraun von mehr als 6 Stunden nicht
                                                                            von 24 Stun­
     ^^tigungswert.). .          unter 70 £ und niemals unter 50 %          den ) ■<
                                  abfallen .
 ---pagebreak---                                                16                                                   ENV/157/76-D
a.
                                                                           Mindesthau–
                                                                           figkeit der                    ANALYSE-- UIÎD INSPEKTI01IB
            PAEiiMETER                                                     Probenahme und
                                                                                                                 VERFAIEREIT
                                                                           Messung ( l )
     Kohi enwass ers t off e Kohlenwasserstoffe dürfen nicht in so         vi e rt el j ahrl i ch    Visuelle Inspektion des
  7»
     aus Erdol               grossen Mengen im Wasser vorhanden sein ,                              Wassers und Geschmacksproben
                             dass sie :                                                              der Schalentiere
                             – einen sichtbaren gefärbten Film an der
                               Wasseroberfläche und/oder eine Ablage­
                               rung auf den. Schalentieren hervorrufen ;
                             – einen wahrnehmbaren Geschmack nach
                               Kohlenwasserstoffen an den Schal entieren
                               hervorrufen ;
                             – schädliche Auswirkungen auf die Schalentie­
                               re hervorrufen .
  8, Synthetische crgano-      Die synthetischen organo-halogenen          halbjährlich              Gas Chromatographie nach
     halogene Stoffe           Stoffe dürfen insgesamt die Konzen­                                   Extraktion durch geeignete
     wie PCB , DDT vnd
     Evine Metaboli ten
                               tration von 5yug/l nicht übersteigen;                              • -Lösungsmittel und Reinigung
     TDE/nD^, ALdrin ,         auf keinen Fall darf die Konzentration
     ïaeldrin                  einer einzigen Substanz die für
                               Schal entierlarven letale Konzen­
                               tration um mehr als 1 r]o tiberschrei ten
                                ( LC 50 / 96 Stunden )
                                ( IC 50/96 h ist die Konzentration, die
                               in 96 Stunden den '^od von 50 °i° der
                               Schal entierlarven zur Folge hat )
 ---pagebreak---                                                                    1?                                 EF//l57/76"l
                                                                                        Mindesthau-
                                        G                                               figkeit der         "AffiiLYSE- IJITD INSPEKTIOKS-
            -AR&œter
                                                                                        Probenahme                   VERFÂHREN
                                                                                        und Messung ( l )
                                                                                                            In îîuschelfleisch
                                                                                        vierteljährlich    und in der
9. Pc i^riolog-iscre                                      300 in 90 > d- er Proben ;
   lo.       • a^ffnbeH                                                                                   . Flüssigkeit zwischen
                                                      ^ 500 in 10 {/e der verblei­                           den Schalen :
                ùo^i f*c*/ v • /l00 ni              benden Proben Muschelfleisch                             Gärung in multiplen
                                                    und Flüssigkeit zwischen den                             Glasern . Umpflanzung
                                                    Schalen .                                                des Inhalts der Gläser
                                                                                                             mit positiver Reaktion in ein
                                                                                                             Bestätigungsmilieu •
                                                                                                             Zählung nach ZHW ( Zahl " v;
                                                                                                             der Höchsten Wahrschein­
                                                                                                             lichkeit )
    .nta?.] o                                    Die Konzentration keiner der           halbjährlich         Ia wuschelzucht–
                                                 genannten , Stoffe (2 .) im Muschel -                      gewisser :
     ilter        .  rag/ 1 Ag                   zuchtwasser darf so hoch sein ,                             Atomare Absorption gege­
    reen                       As                                                                            benenfalls mit vorangehender
                                                 dass sie i
     adcmiTi                   Cd
                                                                                                             Konzentration und/oder
      nrcn                     Cr                - schädliche Auswirkungen auf                               Extraktion
      ipfer                    Ga                  die Schal entiere vmd ihre
       . ecksil ber            Hg                  Larven hat ;
        ekel            .      m
                               Fb
                                                 - den Geschmack unangenehm
    ~.ei
                                                   verändert •   .          - ■
     ,.nk -                    Zn
                                                 Die Zusaßinenwirkungseffekte
                                                 dieser Metalle sind zu
                                                „berücksichtigen .
      T
   n '2 )ie Werte dieser Parameter sind im Rahmen des Verfahrens für die Anpassung an den technischen Fortschritt nach
           \rtikel 10 dieser Richtlinie festzulegen
 ---pagebreak---                                                            18                                 ElJV/l 57/76-1
                                                                         Mindesthau–
                                                                                             ANALYSE- UED IÏÏSPEKTI03ÎS-
             PAILffitETEIl  G                                            figkeit der                 V3RPAI-IEEÎT
                                                                         Probenahme und
                                                                         Messung ( l )
      11 . Stoffe , die den   Die Konzentration muss geringer sein als   vierteljährlich Organoleptische Prüfung der
           Geschnack der      diejenige , die eine Geschmacks abweichung                 Sohal entiere
           Schal en+iore      im Vergleich zu Schalentieren im
           beei^fl^s^en       Referenzgebiet bewirken kann «
           ( ringförmige
           Kohl enwc^sJ er­
           st offe imd
           phenolischo
           Derivate )
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