CELEX: 31975R2001
Language: de
Date: 1975-08-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2001/75 der Kommission vom 31. Juli 1975 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis und Bruchreis

Nr. L 202/76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 8 . 75
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2001 /75 DER KOMMISSION
                                                     vom 31 . Juli 1975
                   zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis und Bruchreis
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Höchstmenge Bruchreis festgelegt, die der Reis enthal­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 ten darf, für den die Erstattung bei der Ausfuhr festge­
                                                                 setzt wird, und hat den Prozentsatz der Verminderung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                bestimmt, der auf die Erstattung angewandt wird,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  wenn der im ausgeführten Reis enthaltene Anteil
                                                                  Bruchreis diese Höchstmenge übersteigt.
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­
tes vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­             Die Verordnung Nr. 366/67/ EWG hat in Artikel 3 die
nisation für Reis ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verord­       besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berech­
nung (EWG) Nr. 476/75 (2), insbesondere auf Artikel               nung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis und
17 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,
                                                                  Bruchreis zu berücksichtigen sind.
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,                                                         Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                  fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
                                                                  rer Bestimmung notwendig machen .
Artikel 17 der Verordnung Nr. 359/ 67/EWG be­
stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                 Die Erstattung muß mindestens einmal im Monat fest­
Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse
                                                                  gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­              abgeändert werden .
schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­
 chen werden kann .
                                                                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                                  lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 366/67/EWG                    gen zugrunde zu legen :
 des Rates vom 25 . Juli 1967 über die Grundregeln für
 die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
 Reis und über die Kriterien für die Festsetzung der
                                                                  — für die Währungen , die untereinander zu jedem
 Erstattungsbeträge (3 ), zuletzt geändert durch die Ver­              Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 ordnung (EWG) Nr. 478 /75 (4), müssen die Erstattun­                  chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
 gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der                     ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­
                                                                       Parität dieser Währungen stützt,
 fügbarkeit von Reis und Bruchreis und deren Preisen
 in der Gemeinschaft einerseits und der Preise für Reis
 und Bruchreis auf dem Weltmarkt andererseits . Nach              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig, auf den                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Reismärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der                     der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es wichtig,                Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künftigen                      hendem Absatz festgestellt wird.
 Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermeidung
 von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung
 zu tragen .                                                       Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
                                                                   gegenwärtige Lage des Reismarktes und insbesondere
 Die Verordnung Nr. 669/67/ EWG (5), geändert durch                auf die Notierungen oder Preise von Reis und Bruch­
 die Verordnung (EWG) Nr. 1057/68 (6), hat die                     reis in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
                                                                   führt zur Aufhebung der Erstattungen .
 (') ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
  -) ABl . Nr. L 52 vom 28 . 2 . 1975, S. 31 .
  ') ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 34.
  *) ABl . Nr. L 52 vom 28 . 2. 1975 , S. 34.                      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
  5) ABl . Nr. 241 vom 5 . 10 . 1967, S. 6 .                       entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
  *) ABl . Nr. L 179 vom 25 . 7 . 1968 , S. 31 .                   schusses für Getreide —
 ---pagebreak--- 1 . 8 . 75                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 202/ 77
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                      Nr. 359/ 67/EWG genannten Erzeugnisse im ursprüng­
                                                                        lichen Zustand werden auf die im Anhang genannten
                           Artikel 1                                    Beträge festgesetzt.
                                                                                               Artikel 2
Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 aus­
genommen die in Absatz 1 unter c) der Verordnung                        Diese Verordnung tritt am 1 . August 1975 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 31 . Juli 1975
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                    P.J. LARDINOIS
                                                                                Mitglied der Kommission
                                                                ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 31 . Juli 1975 zur Festsetzung der Erstattungen bei
                                                 der Ausfuhr für Reis und Bruchreis
                                                                                                          (RE / 100 kv)
                 Nummer
                   des
                                                                                                           Betrag
                                                                 Warenbezeichnung                            der
               Gemeinsamen
                 Zolltarifs
                                                                                                        Erstattungen
                 10.06                Reis :
                                      A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                           I. '
                                          II . Geschälter Reis :
                                                a) rundkörniger                                              —
                                                b) langkörniger
                                      B. Halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
                                           I. Halbgeschliffener Reis :
                                                a) rundkörniger
                                                b) langkörniger                                              —
                                          II . Vollständig geschliffener Reis :
                                                a) rundkörniger
                                                b) langkörniger
                                      C. Bruchreis                                                           —
             Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr.
             719/67/EWG zu erhöhen sind, ist 0,20 Rechnungseinheiten pro 100 Kilogramm .
             NB : Es wird keine Berichtigung für die Erstattung festgesetzt, solange für die Erstattung kein Betrag
                   festgesetzt wird .