CELEX: 31989R0023
Language: de
Date: 1989-01-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 23/89 der Kommission vom 5. Januar 1989 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

i
6. 1 . 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 4/31
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 23/89 DER KOMMISSION
                                                    vom 5. Januar 1989
                                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 soll.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
                                                                  Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              Bestimmung notwendig machen.
Portugals,
                                                                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates           zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             zugrunde zu legen :
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
                                                                 — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
nung (EWG) Nr. 2221 /88 (2), insbesondere auf Artikel 16
Absatz 2 vierter Unterabsatz,                                         punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                      Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                           nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                      Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                      Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,
                                                                      Rates (% zuletzt geändert durch die Verordnung
daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                 (EWG) Nr. 1636/87 0,
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                      sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­
tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                        Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
                                                                      eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                  Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
Rates (3), die allgemeine Richtlinien betreffend die                  kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
Gewährung von Ausfuhrerstattungen und die Kriterien                   fizienten festgestellt wird.
für die Festsetzung der jeweiligen Beträge auf dem Getrei­
desektor festgesetzt, sind die Erstattungen unter Berück­         Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ;
sichtigung der jeweiligen Lage und der voraussichtlichen         sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
Entwicklung einerseits des verfügbaren Getreides und             Gemäß Artikel 275 der Beitrittsakte können Erstattungen
seines Preises in der Gemeinschaft, andererseits der Preise      bei der Ausfuhr nach Portugal gewährt werden. Aufgrund
für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt           der Prüfung der Lage und des Preisniveaus ist die Festset­
festzusetzen. Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf         zung von Erstattungen bei der Ausfuhr nach Portugal
den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und eine             nicht in Betracht zu ziehen.
natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
Handelsströme zu gewährleisten. Ferner sind der wirt­             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
schaftliche Aspekt der Ausfuhren und die Notwendigkeit           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
zu berücksichtigen, Störungen auf dem Markt der                  schusses für Getreide —
Gemeinschaft zu vermeiden .
In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29.            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die
Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­                                          Artikel 1
nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 1906/87 (*), sind die besonderen Kriterien genannt,          Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­          Verordnung (EWG) Nr. 2127HS genanntes und der
nisse zu berücksichtigen sind.                                   Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
                                                                 im Anhang festgesetzt.
Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­        Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach Pörtugal
erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer       festgesetzt.
Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
                                                                                            Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                     Diese Verordnung tritt am 6. Januar 1989 in Kraft.
    ABl. Nr. L 197 vom 26. 7. 1988 , S. 16.
(3) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(«) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                     (<) ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 182 vom 3 . 7. 1987, S. 49.                         O ABl . Nr. L 153 vom 13 . 6. 1 987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 4/32                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          6. 1 . 89
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 5. Januar 1989
                                                                           iW die Kommission
                                                                             Frans ANDRIESSEN
                                                                                 Vizepräsident
                                                         ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 5. Januar 1989 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                  erstattungen für Malz
                                                                                        (ECU / Tonne)
                                      Produktcode                        Erstattungsbetrag
                                    1107 10 19 000                             73,15
                                    1107 10 99 000                             83,00
                                    1107 20 00 000                             95,30
                          NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Code sowie die Verweisungen und
                               Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der
                               Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 ) bestimmt.