CELEX: 62010TJ0369
Language: de
Date: 2012-03-29 00:00:00
Title: Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 29. März  2012. # You-Q BV gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BEATLE - Ältere nationale und gemeinschaftliche Wort- und Bildmarken BEATLES und THE BEATLES - Relatives Eintragungshindernis - Art. 8 Abs. 5 der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 - Wertschätzung - Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marken in unlauterer Weise. # Rechtssache T-369/10.

Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 29. März 2012 – You-Q/HABM – Apple Corps (BEATLE)
      (Rechtssache T‑369/10)
      „Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarke BEATLE – Ältere nationale und gemeinschaftliche Wort‑ und Bildmarken BEATLES und THE BEATLES – Relatives Eintragungshindernis – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Wertschätzung – Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marken in unlauterer Weise“
      Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer identischen oder ähnlichen bekannten älteren Marke – Auf nichtähnliche Waren oder Dienstleistungen erweiterter Schutz der bekannten älteren Marke – Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung der älteren Marke (Verordnung Nr. 207/2009 des Rates,
         Art. 8 Abs. 5) (vgl. Randnrn. 34‑35, 45, 60, 74)
      
      Gegenstand
      
         
               Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 31. Mai 2010 (Sache R 1276/2009‑2) zu einem Widerspruchsverfahren
                  zwischen der Apple Corps Ltd und der Movingpeople.net International BV
               
            Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die You-Q BV trägt die Kosten.