CELEX: 31992R0760
Language: de
Date: 1992-03-26 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 760/92 DER KOMMISSION vom 26. März 1992 zur Festsetzung des Umfangs, in dem die Lizenzen genehmigt werden können, die im März 1992 für die Einfuhr von Milch und Milcherzeugnissen gemäß den zwischen der Gemeinschaft und Polen, Ungarn sowie der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik geschlossenen Interimsabkommen beantragt wurden #

Avis juridique important

|

31992R0760

VERORDNUNG (EWG) Nr. 760/92 DER KOMMISSION vom 26. März 1992 zur Festsetzung des Umfangs, in dem die Lizenzen genehmigt werden können, die im März 1992 für die Einfuhr von Milch und Milcherzeugnissen gemäß den zwischen der Gemeinschaft und Polen, Ungarn sowie der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik geschlossenen Interimsabkommen beantragt wurden  -   

Amtsblatt Nr. L 083 vom 28/03/1992 S. 0011 - 0012

VERORDNUNG (EWG) Nr. 760/92 DER KOMMISSION  vom 26. März 1992  zur Festsetzung des Umfangs, in dem die Lizenzen genehmigt werden können, die im März 1992 für die Einfuhr von Milch und Milcherzeugnissen gemäß den zwischen der Gemeinschaft und  Polen, Ungarn sowie der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik geschlossenen Interimsabkommen beantragt wurden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 584/92 der Kommission vom 6. März 1992 zur Festlegung der den Sektor Milch und Milcherzeugnisse betreffenden Durchführungsbestimmungen zu der Regelung im Rahmen der von der Gemeinschaft mit der Republik Polen, der  Republik Ungarn und der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik geschlossenen Interimsabkommen (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 5,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Die für die in der Verordnung (EWG) Nr. 584/92 genannten Erzeugnisse beantragten Einfuhrlizenzen betreffen kleinere Mengen als zur Verfügung stehen. Diesen Anträgen kann deshalb vollständig stattgegeben werden.  Sind die beantragten Mengen insgesamt kleiner als die verfügbare Menge, so setzt die Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/92 die Restmenge fest, die der im folgenden Zeitraum verfügbaren Menge hinzugefügt wird. Für die Zeit  zwischen dem 1. Juli und 30. September 1992 sollten deshalb die verfügbaren Mengen der Erzeugnisse festgesetzt werden, die in der genannten Verordnung angeführt sind -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  (1) Den Anträgen auf Erteilung von Einfuhrlizenzen, die gemäß Verordnung (EWG) Nr. 584/92 für den Zeitraum vom 7. März bis 30. Juni 1992 gestellt wurden, wird stattgegeben.  (2) In den ersten zehn Tagen des Zeitraums vom 1. Juli bis 30. September 1992 dürfen gemäß Verordnung (EWG) Nr. 584/92 für die im Anhang genannten Mengen Einfuhrlizenzen beantragt werden.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 30. März 1992 in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 26. März 1992 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 62 vom 7. 3. 1992, S. 34.    ANHANG  Für den Zeitraum vom 1. Juli bis 30. September 1992 verfügbare Gesamtmengen  (in Tonnen)         Polen  Tschechoslowakei  Ungarn           KN-Code und Erzeugnis  0402 10 19  0402 21 19  0402 21 99  0405 00 10  Butter  0406  Käse  0402 10 19  0402 21 19  0402 21 91  0405 00 10  Butter  ex 0406 40-Niva  ex 0406 90-  Moravsky blok (1)  ex 0406 90 89  Balaton (2)           Verfügbare Menge  1 750  583  1 166  1 458  583  563  503          (1) Primator, Otava, Javor, Uzeny block, Kaskhaval, Akawi, Istambul, Jadel Hermelin, Ostepek, Koliba, Inovec.  (2) Cream-white, Hajdu, Marvany, Ovari, Pannonia, Trappista.