CELEX: 31970R2283
Language: de
Date: 1970-11-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2283/70 der Kommission vom 11. November 1970 zur Änderung der bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen

Nr . L 246 / 16                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               12 . 11 . 70
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2283/70 DER KOMMISSION
                                                      vom 11 . November 1970
                 zur Änderung der bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen
                                                   zu erhebenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Die zuletzt festgesetzte Abschöpfung des Grund­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    erzeugnisses weicht von den mittleren Abschöpfungen
                                                                    um mehr als 0,25 Rechnungseinheiten je 100 kg des
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   Grunderzeugnisses ab . Daher müssen auf Grund von
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1080/68 (6) die
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                      zur Zeit geltenden Abschöpfungen entsprechend der
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                       dieser Verordnung beigefügten Tabelle geändert
Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert              werden —
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 1253/70 (2),
insbesondere auf Artikel 14 Absatz 4,                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                                                Artikel 1
 Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame                       Die bei der Einfuhr von Getreide - und Reisverarbei­
Marktorganisation für Reis (3 ), zuletzt geändert
                                                                    tungserzeugnissen, die der Verordnung (EWG) Nr.
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 1253 /70, insbe­
                                                                     1052/68 ( 7 ) unterliegen und im Anhang der geänder­
sondere auf Artikel 12 Absatz 4,                                    ten Verordnung (EWG ) Nr. 2193/70 festgesetzt sind,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  zu erhebenden Abschöpfungen werden entsprechend
                                                                    der dieser Verordnung beigefügten Tabelle geändert.
Die bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbei­
tungserzeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen                                                 Artikel 2
sind durch die Verordnung (EWG) Nr. 2193 /70 (4 ),
zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG) Nr.                    Diese Verordnung tritt am 12. November 1970 in
2272/70 ( 5), festgesetzt worden .                                  Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 11 . November 1970
                                                                               Für die Kommission
                                                                                 Der Vizepräsident
                                                                                 S. L. MANSHOLT
 (!) ABl . Nr. 117 vom 19 . 6. 1967, S. 2269/67.
 r ) ABl . Nr. L 143 vom 1. 7. 1970, S. 1 .
 (3 ) ABl . Nr. 174 vom 31. 7. 1967, S. 1 .
 : 4 ) ABl . Nr. L 240 vom 31 . 10 . 1970, S. 13 .                  ( 8) ABl . Nr. L 181 vom 27. 7. 1968 , S. 6.
(■') ABl . Nr. L 245 vom I I. 11. 1970 , S. 19 .                    (7) ABI . Nr. L 179 vom 25 . 7. 1968 , S. 8 .
 ---pagebreak--- 12 . 11 . 70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr . L 246 / 17
                                                                   ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 11 . November 1970 zur Änderung der bei der Einfuhr
                          von Getreide- und Reisverabeitungsezeugnissen zu erhebenden Abschöpfungen
                                                                                                                Abschöpfungen in RE/ 100 kg
       Nummer des                                                                                               Drittländer
       Tarifschemas                               Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                      ( ausgenommen        AASM
                                                                                                                AASM und           ( II . G
                                                                                                                   ÜLG )
11.01 K                    Mehl von Sorghum oder Dari (*)                                                         3,030           2,780
11.02 A IX                 Grütze und Grieß von Sorghum oder Dari (*)                                             3,030           2,780
11.02 B VIII               Körner von Sorghum oder Dari, geschält (*)                                             4,610           4,360
11.02 C VIII               Körner von Sorghum oder Dari, perlförmig geschliffen (')                               4,610           4,360
11.02 D VIII               Körner von Sorghum oder Dari, nur geschrotet oder gequetscht (')                       3,030           2,780
11.02 E IX                 Flocken von Sorghum oder Dari (*)                                                      5,405           4,905
(') Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten als Erzeugnisse der
    Tarifnummern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse , die gleichzeitig folgendes aufweisen :
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt von mehr als 45 Gewichtshundertteilen ,
    — einen auf Trockenstoff bezogenen Aschegehalt , der bei Sorghum und Dari 2 Gewichtshundertteile oder weniger beträgt .
    Getreidekeime, auch gemahlen , gehören auf jeden Fall zur Tarifnummer 11.02 .