CELEX: 51981PC0708
Language: de
Date: 1981-11-24
Title: Vorschlag für eine RICHTLINIE DES RATES zur Änderung der Richtlinie 78/664/EWG zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für Emulgatoren, Stabilisatoren, Verdickungs- und Geliermittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (81) 708
Vol. 1981/0206
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                      KOM ( 81 ) 708 endg .
                                                •v Brüssel « den 24 . November 1981
                                             •*, . y*-
                                                   ■<é$à
                                                      Ç-A
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                                                :\%X
                                           - - v\V
                             Vorschlag für eine
                            RICHTLINIE DES   RATES
            zur Änderung der Richtlinie 78 / 664 / EWG zur Festlegung
            spezifischer Reinheitskriterien für Emulgatoren ,
            Stabilisatoren , Verdickungs - und Geliermittel , die
            in Lebensmitteln verwendet werden dürfen
                   ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
   K0M(81 ) 708 endg .
 ---pagebreak--- Die vorgeschlagenen Änderungen der Richtlinie zur Festlegung spezifischer
Reinheitskriterien * für Emuigatoren , Stabilisatoren , Verdickungs- und
Geliermittel sind mit Ausnahme kleinerer Abänderungen in bezug auf die
Reinheitskriterien für AlgirLsäure (E 400 ) und Algina te (E 401-404 ) das
Ergebnis früherer Ratsbeschlüsse betreffend die Grundrichtlinie über Emul­
gatoren ( 74 /329/EV.'G ) oder die Richtlinie über Reinheitskriterien von Emul­
gatoren ( 73/663,/EWC ) , die die Kommission verpflichten , Vorschlage für diese
spezifischen Themen vorzulegen .
1 . Alginsriure uv'd Air-: nate (E 400 - E 404 )
     Es hat sich gezeigt , daß die Methode für " unlösliche Bestandteile in
     verdünnter NaOH " nicht praktikabel ist . Ter Zahlenwert war angesichts
     anderer spezifischer Kriterien in der Spezifikation gewissennassen
     überflüssig , so daß die Kommission beschlossen hat , den Hinweis fort­
     fallen zu lassen . Der Kommission wurde auch zu bedenken gegeben , daß
     in bezug auf die " in Salzsäure lösliche Asche " ein Höchstwert von 2 %
     für das Erzeugnis in internationalen Handel realistischer wäre .
2 . Xan-.r.ar.-Giimmi (E 415 ) ; Zel lulos erraiver (E 460 ( ii ) )
     Die Aufnahme dieser Stoffe in die Liste der zugelassenen Emulgatoren ,
     Stabilisatoren , Verdickungs - und Geliermittel macht die Festlegung
     spezifischer Reinheitskriterien erforderlich . Die Nummer für mikro­
      kristalline Zellulose wird 460 ( i ), da Zellulosepulver (E 460 ( ii ) )
      in die Liste aufgenommen wird .
 3 . Zuckernlvceride (E 474 )
      Technologische Fortschritte haben dazu geführt , daß Cyklohexan und
      Isobutanol für die Herstellung von Zuckerglyceriden verwendet werden .
      Diese Lösungsmittel werden in der vorgeschlagenen revidierten Fassung
      zusätzlich zu den im Text bereits genannten berücksichtigt .
 4 . Prooan-1 , 2 -Diol - Estc.r von Fettsauren (E 4 77 )
      Bei der Beurteilung dieses Stoffes durch den Wissenschaftlichen Leoens-
      mittelausschuss im Jahre 1978 wurde das Erzeugnis mit 0,5 % Dimeren und
      Trimeren als annehmbar erachtet . Das das Erzeugnis mit 4 % Dimeren und
      Trimeren nur als vorübergehend annehmbar befrachtet worden war , empfahl der
      Ausschuß , daß die Genehmigung hierfür auf der Grundlage weiteren toxi­
      kologischer Untersuchungen erneut überprüft werden sollte . Die Ergebnisse
      dieser Untersuchungen sollten " innerhalb von zwei Jahren" ( gerechnet vom
      Zeitpunkt der Veröffentlichung des Berichts - 30 . November 1978 ) vorliegen .
in ) Grenzwerte , weiche die Reinheit eines Stoffes angeben .
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    Die Richtlinie des Rates in dieser Angelegenheit ( 78/664/EWG ) verpflichtete
    die Kommission , die Lage erneut zu überprüfen , so dass alle nötigen
    Änderungen vor dem 31 . Dezember 1981 erfolgen könnten .
    Der Kommission wurde nunmehr mitgeteilt , daß keine zusätzlichen toxiko­
    logischen Untersuchungen durchgeführt werden , und daß derzeit eine
    Senkung auf 0,5 % verschiedene Hersteller in Schwierigkeiten bringen würde .
    Der Kommission wurde ferner mitgeteilt , daß Entwicklungsarbeiten durchgeführt
    werden , um den Gehalt von 4 auf 0,5 % zu senken , was vom Wissenschaftlichen
    Lebensmittelausschuß als annehmbar betrachtet wird . Der jetzige Vorschlag
    geht davon aus , daß diese Arbeiten innerhalb von drei Jahren abgeschlossen
    werden können und gestattet den Mitgliedstaaten , die dies wünschen , das
    Erzeugnis mit dem hohen Gehalt an Dimeren und Trimeren in der Ubergangszeit
    zuzulassen .
5 . Ammoniunphosphatide , Polyqlyzenn-Poiyrizinoleat , S orbitan-Monostearat ,
    Sorbitan-Tristearat , Sorbi. tan-Monol aurat , Sorbi tan-Monooleat und
    Sorbitan-Monooalmitat
    Diese Gruppe von Stoffen wurde in Artikel 2 ( a ) der Richtlinie des Rates
    74/329/EWG unter folgenden Voraussetzungen eingefügt :
    i)    die Stoffe können von den Mitgliedstaaten in Lebensmitteln
          zugelassen werden . Für die Mitgiiedstaaten besteht keine Ver­
          pflichtung , diese Stoffe zuzulassen ;
    ii )  diese Ausnahme ist nicht zeitlich begrenzt ;
    iii )  Der Rat kann gemäß dem Verfahren des Artikels 100 des Vertrages
          die Stoffe auf die sich dieser Absatz bezieht in Anhang I
          aufnehmen , indem er gleichzeitig die Bedingungen für ihre Verwendung
          in Lebensmitteln festlegt , sofern nach dem üblichen Verfahren
          ihre Reinheitskriterien bestimmt werden .
    Das " übliche Verfahren " für die Festlegung von Reinheitskriterien besteht
    darin , daß der Rat auf der Grundlage eines Kommissionsvorschlags Kriterien
    festlegt . Dem derzeitigen Vorschlag liegt dieses Verfahren zugrunde .
 ---pagebreak---                                       - 3 -
Vorschlag für eins Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie
78/664/EWG zur Festlegung spezifischer Reinheitskriterien für Emulgatoren,
Stabilisatoren , Verdickungs- und Geliermittel , die in Lebensmitteln verwendet
                                     werden dürfen
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ,
auf Vorschlag der Kommission
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach der Richtlinie 78 / 663 / EWG des Rates ( 2 ) kann der Rat bezüglich der
Stoffe E 474 und E 477 einstimmig auf Vorschlag der Kommission bis zum
31 . Dezember 1981 die erforderlichen Änderungen beschliessen .
Die Reinheitskriterien für die Stoffe E 400 , E 401 , E 402 , E 403 und E 404
sollten geändert werden , damit den wissenschaftlichen Entwicklungen , insbesondere
den Analysemethoden Rechnung getragen wird .
Nach der Richtlinie 74 / 329 / EWG des Rates vom 18 . Juni 1974 zur Anglei chung der
Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Emulgatoren , Stabilisatoren , Ver-
dickungs - und Geliermittel , die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen ( 3 ), zu­
 letzt geändert durch die Richtlinie 80 / 597 / EWG ( 4 ), kann der Rat in Anhang I der
Richtlinie
Ammoniumphosphatide , Polyglyzerin-Polyrizinoleat , Sorbitan-Monostearat ,
Sorbitan-Tristearat , Sorbitan-Monolaurat , Sorbitan-Monooleat und Sorbitan-
                                                                      I
Monopalmitat nur aufnehmen , sofern unter anderem Reinheitskriterien für diese
Stoffe festgelegt werden . Durch die Richtlinie 80 / 597 / EWG wurde auch Anhang I
der Richtlinie 74/329/EWG dahingehend geändert , daß Xantan-Gummi (E 415 ) und
Zellulosepulver (E 460 ( ii ) ) zugelassen wurden , weshalb Reinheitskriterien
für diese Stoffe vorzuschreiben sind und die Nomenklatur von E 460 ent­
sprechend zu ändern ist -
1)
2)
    AB1 .
3)
    AB1 .
4)
    AB1 .
 ---pagebreak--- HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN :
                                     Artikel 1
Die Richtlinie 78/663/EWG wird wie folgt geändert :
1 . Artikel 2 erhält folgende Fassung :
                                   " Artikel 2
    Bezüglich des im Anhang unter der Nummer E 477 genannten Stoffs können
    die Mitgliedstaaten bis zum 31 . Dezember 1984
    die Verwendung eines Erzeugnisses in Lebensmitteln genehmigen , das
    nicht mehr als 4 % Dimere und Trimere von Propan-1 , 2-Diol enthält ."
2 . Der Anhang wird wie folgt geändert :
      ( a ) Bei den Nummern E 400 , E 401 , E 402 , E 403 und E 404 fallen die
                                                 in verdünnter NaOH "
            Angaben zu ''unlösliche Bestandteile / fort , und die Angaben zu
            'in Salzsäure lösliche Asche r werden geändert in " nicht mehr
            als 2 %
      ( b ) Zwischen E 414 und E 420 ( i ) wird folgender Wortlaut eingefügt :
            "E 415 - Xanthan-Gummi
                                 s
             Chemische Beschreibung : Polysaccharid-Gummi mit hohem Molekular­
                                        gewicht , gewonnen durch Fermentation von
                                        Kohlenhydraten mit einer Reinkultur von
                                        Xanthomonas campestris , gereinigt mit
                                        Äthanol oder Isopropylalkohol , getrocknet
                                        und gemahlen . Xanthan enthält d-Glukose
                                        und d-Mannose als vorherrschende Hexose-
                                        einheiten zusammen mit Glukonsäure und
                                        Brenntraubensäure . Wird als Natrium-Kali-
                                        oder Kalcium-Salz dargestellt . Seine
                                        Lösungen sind neutral .
             Beschreibung :             Cremefarbiges Pulver
             Inhalt :                   Xanthangummi ergibt auf einer von flüchtigen
                                        Bestandteilen freien Basis nicht weniger als
                                        4,2 % und nicht mehr als 5,0 % Kohlendioxid .
 ---pagebreak---                                 - 5 -
      Fluchtige Substanzen :     Nicht mehr als 15 %, bestimmt durch
                                 Trocknving bei einer Temperatur von 105 °C
                            \
                                 während eines Zeitraums von 2 1/2 Stunden .
      Asche :                    Nicht mehr als 16 % auf einer von flüchtigen
                                 Bestandteilen freien Basis bestimmt bei
                                 600°C nach Trocknen bei 105 °C während vier
                                 Stunden .
      Brenz traubensaure :       Nicht weniger als 1,5 %
      Stickstoff :               Nicht mehr als 1,5 %
      Isopropanol :              Nicht mehr als 750 mgAg
      Mikrobiologische           Es dürfen keine lebensfähigen Xanthomonas
      Kriterien :                campestris vorhanden sein ."
( c ) Bei E 460 wird die Nummer geändert in "E 460 ( i )".
( d ) Folgender Wortlaut wird eingefügt zwischen E 460 ( i ) und E 461 :
      " E 460 ( ii ) - Zellulosepulver
        Chemische Beschreibung :
                                 Zellulosepulver ist gereinigte , mechanisch
                                 zerkleinerte Cellulose , die durch die Verar­
                                 beitung von direkt aus Pflanzenfasern
                                 hergestellter Alpha-Cellulose gewonnen wird .
                                 Es hat ein Molekulargewicht von 1,6 x 10^
                                 oder höher .
        Beschreibung :           Weisses , geruchloses Pulver .
                                                                 I
        Gehalt :                 Nicht weniger als 92 % ( ci2H20®10
                                                           ci2H20^10^nn
        Flüchtige Anteile :      Nicht mehr als 7 %, bestimmt durch Trocknung
                                 bei 105 °C während drei Stunden .
        pH :                     Etwa 5 g mit 40 ml . kohlendioxidfreiem Wasser
                                 20 Minuten schütteln und zentrifugieren . Der
                                 pH-Wert der oben liegenden Flüssigkeit liegt
                                 zwischen 5,0 und 7,5 .
        Sulphatasche :           Nicht mehr als 0,3 % , bestimmt bei 800 + 25 °C .
 ---pagebreak---       Wasserlösliche Stoffe : Nicht mehr als 1 % .
      î-îit Diathvlather
      extrahierbare Stoffe : Nicht mehr als 0,15 % .
      Chlonde      :               Nicht mehr als 500 mg/kg , ausgedrückt in C1 .
      Sulphate :                   Nicht mehr als 500 mg /kg , ausgedrückt als SO .
( e ) Unter E 474
      - Der letzte Satz der Angaben zu " Chemische Beschreibung " wird wie
          folgt geändert :
      " Zur Herstellung werden keine anderen organischen Lösungsmittel als
          Zyklonexan , Dimethylformaraid , Äthylazetat , Isobutanol und Isopro­
          panol verwendet . "
      - Folgender Wortlaut wird hinzugefügt :
          " Gesamtgehalt an Cyclohexan und
            Isobutanol :            Nicht mehr als 10 mg/kg frei oder gebunden .
( f ) Bei E 477 werden die Angaben zu " Dimere und Trimere von Propan-
      1,2-Diol " folgendermaßen geändert :
                                 " Nicht mehr als 0,5 % ."
( g ) Folgender Wortlaut wird nach E 483 eingefügt :
      " Arrjr.oniumphosphatide '
        Chemische Beschreibung : Ammoniumphosphatiae bestehen vorwiegend
                                      aus einer Mischung der Amnions alze der
                                      Phosphorsäuren , abgeleitet von partiell
                                      gehärtetem Rapsöl oder anderen Speiseölen ,
                                      zusammen mit reinem partiell gehärtetem
                                      Speiseöl .
        Beschreioung :                Öliger Halbfeststoff ( bei 25°C ).
        In Leichtbenzin :             Insgesamt : Nicht mehr als 2,5 % .
        unlösliche Stoffe             Anorganische Stoffe : nicht mehr als 0,2 %
        ( 40°C-60°C )
 ---pagebreak---                          - 7 -
pH eines wassriqen Extrakts    Nicht weniger als 6,0 und nicht mehr ,
von geschmolzenen Ammonium-    als 8,0 .
phosphatiden :
Phosphor :                     Nicht weniger als 3,0 % und nicht
                               mehr als 3,4 % .
Ammoniumstickstoff :           Nicht weniger als 1,2 % und nicht
                               mehr als 1,5 % .
Reines Speiseöl                Nicht mehr als 42 % .
Arsen :                        Nicht mehr als 5 mg/kg .
Polyglyzerin-Polyrizmoleat     Polyglyzerol-Polyrizinoleat ist
Chemische Beschreibung :       vorwiegend eine komplexe Mischung
                               der Äther und partiellen Ester von
                               Polyglyzerin mit linear veresterten
                               ( polykondensierten ) Fettsäuren ,
                               abgeleitet von Rizinusöl . Die poly­
                               kondensierten Rizinusfettsäuren
                               werden in Abwesenheit von Sauerstoff
                               auf durchschnittlich 5 Fettsäurereste
                               pro Molekül kondensiert .
Beschreibung i                 Polyglyzerin-Polyrizinoleat ist eine
                               hochviskose Flüssigkeit ( bei 25 °C ) .
Polyglyzerine                  Der Polyglyzerin-Anteil besteht vor­
                               wiegend aus Di-, Tri- und Tetragly-
                               zerin und darf höchstens 10 % Poly-
                               glyzerine ^      Heptaglyzerin enthalten .
Br echungs index               Nicht weniger als 1,4630 und nicht mehr
65°C §                         als 1,4665 .
Hydroxylzahl :                 Nicht weniger als 80 und nicht mehr
                               als 100 mg KOH/g .
Jodzahl :                      Nicht weniger als 72 und nicht mehr als
                               103 ( Wijs ).
Saurezahl :                    Nicht mehr als 6 mg KOH/g .
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Sorbitan Monostearat
Chemische ' Beschreibung : Sorbitan-Monostearat besteht zu rund 95 %
                           aus einer Mischung der partiellen Ester
                           von Sorbitol und seinen Mono- und Di-Anhy­
                           driden mit hauptsächlich Stearin- und Palmitin­
                           säure .
Beschreibung :             Leichte , cremefarbene Kugeln oder Flocken oder
                           harter , wachsartiger Feststoff mit einen
                           leichten charakteristischen Geruch und mildem
                           Geschmack .
Inhalt :                   Siehe chemische Beschreibung .
Wasser :                   Nicht mehr als 2 % ( Karl Fischer ).
Saurez ahl :               Nicht weniger als 5 und nicht mehr als 10 mg
                           KOH/g .
Hydroxylzahl :             Nicht weniger als 235 und nicht mehr als
                           260 mg KOH/g .
Verseifunqszahl :          Nicht weniger als 147 und nicht mehr als
                           157 mg KOH/g .
Sulfatasche :              Nicht mehr als 0,5 % ( 800 + 25 °C ) .
Sorbitan-Tristearat
Chemische Beschreibung :   Besteht zu rund 95 % aus einer Mischung der
                           partiellen Ester von Sorbitol und seinen Mono-
                           und Di-Anhydriden mit vorwiegend Stearin- und
                           Palmitinsäure .
Beschreibung :             Leichte , cremefarbige bis dunkelgelbige Kugeln
                           oder Flocken oder harte , wachäartige Masse mit
                           leichtem , charakteristischem Geruch und mildem
                           Geschmack .
Inhalt :                   Siehe chemische Beschreibung .
Wasser :                   Nicht mehr als 2 % ( Karl Fischer ).
Saurezahl :                Nicht weniger als 12 und nicht mehr als
                           15 mg KOH/g .
Hydroxylzahl :             Nicht weniger als 66 und nicht mehr als 80 mg
                           KOH/g .
                                                           ./.
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Verscifungszahl :        Nicht weniger als 176 und nicht mehr als 188 mg KOH/g .
Sulfatasche : "          Nicht mehr als 0.5 % ( 800 + 25°C ).
Sorbitan-Monolaurat
Chemische Beschreibung :    Sorbitan-Monolaurat besteht zu rund 95 % aus einen
                            Gemisch der partiellen Ester von Sorbitol und seinen
                            Mono- und Di-Anhydriden mit vorwiegend Laurinsäure .
Beschreibung :              Bernsteinfarbige viskose Flüssigkeit mit charakte­
                            ristischem Geruch .
Inhalt :                    Siehe chemische Beschreibung .
Wasser :                    Nicht mehr als 2 % ( Karl Fischer ).
Saurezahl :                 Nicht weniger als 4,0 und nicht mehr als 8 mg
                            KOH/g .
Hydroxylzahl :              Nicht weniger als 330 und nicht mehr als 358 mg KOH/g .
Verseifungszahl :           Nicht weniger als 158 und nicht mehr als 170 mg KOH/g .
Sulfatasche :               Nicht mehr als 0,5 % ( 800 + 25°C ).
Sorbi t an-Monool eat
Chemische Beschreibung      Sorbitan-Monooleat besteht zu rund 95 % aus einem
                            Gemisch der partiellen Ester von Sorbitol und seinen
                            Mono- und Di-Anhydriden mit vorwiegend Oleinsäure .
Beschreibung :              Bernsteinfarbige viskose Flüssigkeit mit dem für
                            Fettsäuren charakteristischen Geruch .
Inhalt :                    Siehe chemische Beschreibung
wasser   :                  Nicht mehr als 2 % ( Karl Fischer )
Säurezahl :                 Nicht weniger als 5,0 und nicht mehr als 8,0 mg KOH/g .
Hydroxylzahl :              Nicht weniger als 193 und nicht mehr als 210 mg KOH/g ;
Verseifungszahl :           Nicht weniger als 145 und nicht mehr als 160 mg KOH/g .
Sulphatasche :              Nicht mehr als 0,5 % ( 800 + 25°C )
Sorbi tan-Monopalira tat
Chemische Beschreibung : Sorbitan-Monopalmitat besteht zu rund 95 % aus einer
                            Mischung der partiellen Ester von Sorbitol und seinen
                            Mono- und Di-Anhydriden vorwiegend mit Palmitinsäure .
                                                                          ./.
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Beschreibung :           Leichte , cremefarbige bis dunkelgelbe Gugeln oder
                         Flocken oder harte , wachsartige Masse mit charakte­
                         ristischem Geruch und mildem Geschmack .
Inhalt ;                 Siehe chemische Beschreibung
Wasser :                 Nicht mehr als 2 % ( Karl Fischer )
Säurezahl :              Nicht weniger als 4,0 und nicht mehr als 7,5 mg KOH/g .
Hydroxylzahl :           Nicht weniger als 270 und nicht mehr als 305 mg KOH/g .
Verseifungszahl :        Nicht weniger als 140 und nicht mehr als 150 mg KOH/g .
Sulphatasche :           Nicht mehr als 0,5 % ( 800 + 25°C )."
                              Artikel 2
Die Mitgliedstaaten setzen die erforderlichen Rechts - und Verwa Itungsvoi–
Schriften in Kraft , um dieser Richtlinie spätestens bis 1 . Juli 1983
nachzukommen . Sie unterrichten die Kommission unverzüglich davon .
                              Artikel 3
Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet .
Geschehen zu                                     Im Namen des Rates
                                                               I