CELEX: 22019A1126(01)
Language: de
Date: 2019-10-24 00:00:00
Title: Abkommen zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und der Organisation für die Entwicklung der Energiewirtschaft auf der koreanischen Halbinsel

26.11.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 304/2
               
            
         ABKOMMEN
         zwischen der Europäischen Atomgemeinschaft und der Organisation für die Entwicklung der Energiewirtschaft auf der koreanischen Halbinsel
         DIE EUROPÄISCHE ATOMGEMEINSCHAFT,
         im Folgenden „Gemeinschaft“, und
         DIE ORGANISATION FÜR DIE ENTWICKLUNG DER ENERGIEWIRTSCHAFT AUF DER KOREANISCHEN HALBINSEL,
         im Folgenden „KEDO“ —
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die KEDO wurde gemäß dem zwischen den Regierungen der Republik Korea, Japans und der Vereinigten Staaten von Amerika am 9. März 1995 geschlossenen und am 19. September 1997 geänderten Abkommen über die Errichtung der Organisation für die Entwicklung der Energiewirtschaft auf der koreanischen Halbinsel errichtet.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Das Abkommen zwischen der Gemeinschaft und der KEDO erlosch am 31. Mai 2015.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Nach seinem Beschluss, das Leichtwasserreaktor-Projekt der KEDO zu beenden, und der Entscheidung von 2007, die Aufgaben des Sekretariats mit deutlich gekürzter Personalausstattung und minimalen Bürokapazitäten zu erfüllen, beschloss der KEDO-Exekutivrat, die KEDO über den 31. Mai 2015 hinaus weiterzuführen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Sowohl die Gemeinschaft als auch die KEDO haben den Wunsch geäußert, ihre Zusammenarbeit fortzusetzen, um das LWR-Projekt zu beenden und für eine ordnungsgemäße Abwicklung der KEDO zu sorgen —
                  
               SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN:
         
            Artikel 1
            Anwendung der Bestimmungen des vorherigen Abkommens
            Sofern in einem der nachstehenden Artikel nichts anderes bestimmt ist, finden die Bestimmungen des am 31. Mai 2015 erloschenen vorangegangenen Abkommens zwischen der Gemeinschaft und der KEDO im Rahmen des vorliegenden Abkommens weiterhin Anwendung.
         
         
            Artikel 2
            Beitrag der Gemeinschaft
            Im Rahmen dieses Abkommens leistet die Gemeinschaft keinen finanziellen Beitrag zum Haushalt der KEDO.
         
         
            Artikel 3
            Laufzeit
            Dieses Abkommen ist im Zeitraum vom 1. Juni 2015 bis zum 31. Mai 2018 in Kraft und kann über den 31. Mai 2018 hinaus verlängert werden.
         
         
            Artikel 4
            Inkrafttreten
            Dieses Abkommen tritt mit seiner Unterzeichnung durch die Gemeinschaft und die KEDO in Kraft und gilt rückwirkend vom 1. Juni 2015 bis zum 31. Mai 2018.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am vierundzwanzigsten Oktober zweitausendneunzehn in zwei Urschriften.
            
               
                  Für die Europäische Atomgemeinschaft
               
               Ditte JUUL-JØRGENSEN
            
            Geschehen zu New York am dreißigsten Oktober zweitausendneunzehn in zwei Urschriften.
            
               
                  Für die Organisation für die Entwicklung der Energiewirtschaft auf der koreanischen Halbinsel
               
               David WALLACE