CELEX: 32015D1356
Language: de
Date: 2015-08-04 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1356 der Kommission vom 4. August 2015 zur Änderung der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status der Tschechischen Republik, Frankreichs, Zyperns, Liechtensteins und der Schweiz (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 5379) (Text von Bedeutung für den EWR)

6.8.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 209/5
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/1356 DER KOMMISSION
   vom 4. August 2015
   zur Änderung der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status der Tschechischen Republik, Frankreichs, Zyperns, Liechtensteins und der Schweiz
   
      
         (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 5379)
      
   
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 999/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2001 mit Vorschriften zur Verhütung, Kontrolle und Tilgung bestimmter transmissibler spongiformer Enzephalopathien (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 Unterabsatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sind die Mitgliedstaaten, Drittländer oder deren Gebiete (nachstehend „Länder oder Gebiete“) je nach ihrem Status in Bezug auf BSE (bovine spongiforme Enzephalopathie) in eine der folgenden drei Kategorien einzustufen: vernachlässigbares BSE-Risiko, kontrolliertes BSE-Risiko und unbestimmtes BSE-Risiko.
            
         
               (2)
            
            
               Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG der Kommission (2) enthält eine nach dem jeweiligen BSE-Status geordnete Liste von Ländern oder Gebieten.
            
         
               (3)
            
            
               Die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) spielt eine führende Rolle bei der Einstufung von Ländern oder Gebieten nach deren BSE-Risiko. Die Liste im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG trägt der Entschließung Nr. 18 der OIE (3) vom Mai 2014 — Anerkennung des BSE-Risikostatus von Mitgliedstaaten — Rechnung.
            
         
               (4)
            
            
               Im Mai 2015 nahm die OIE die Entschließung Nr. 21 (4) — Anerkennung des BSE-Risikostatus von Mitgliedstaaten — an. Zusätzlich zu den bereits im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG aufgeführten Mitgliedstaaten und Ländern der Europäischen Freihandelsassoziation wurden mit der Entschließung auch die Tschechische Republik, Frankreich, Zypern, Liechtenstein und die Schweiz als Staaten mit vernachlässigbarem BSE-Risiko anerkannt.
            
         
               (5)
            
            
               Daher sollte die Länderliste im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG entsprechend geändert werden, damit sie der OIE-Entschließung Nr. 21 vom Mai 2015 entspricht.
            
         
               (6)
            
            
               Die Entscheidung 2007/453/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der Anhang des Beschlusses 2007/453/EG erhält die Fassung des Anhangs des vorliegenden Beschlusses.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 4. August 2015
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 147 vom 31.5.2001, S. 1.
   
      (2)  Entscheidung 2007/453/EG der Kommission vom 29. Juni 2007 zur Festlegung des BSE-Status von Mitgliedstaaten, Drittländern oder Gebieten davon nach ihrem BSE-Risiko (ABl. L 172 vom 30.6.2007, S. 84).
   
      (3)  http://www.oie.int/fileadmin/Home/eng/Animal_Health_in_the_World/docs/pdf/2014_A_RESO-18_BSE.pdf
   
      (4)  http://www.oie.int/fileadmin/Home/eng/Animal_Health_in_the_World/docs/pdf/2015_A_RESO_R21_BSE.pdf
   
      ANHANG
      
         
            „ANHANG
            
               LISTE DER LÄNDER ODER GEBIETE
            
            A.   Länder oder Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko
            
            
               Mitgliedstaaten
            
            
                        —
                     
                     
                        Belgien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Bulgarien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Tschechische Republik
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Dänemark
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Estland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Frankreich
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Kroatien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Italien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Zypern
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Lettland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Luxemburg
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Ungarn
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Malta
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Niederlande
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Österreich
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Portugal
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Slowenien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Slowakei
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Finnland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Schweden
                     
                  
               Länder der Europäischen Freihandelsassoziation
            
            
                        —
                     
                     
                        Island
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Liechtenstein
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Norwegen
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Schweiz
                     
                  
               Drittländer
            
            
                        —
                     
                     
                        Argentinien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Australien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Brasilien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Chile
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Kolumbien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Indien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Israel
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Japan
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Neuseeland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Panama
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Paraguay
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Peru
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Singapur
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Vereinigte Staaten von Amerika
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Uruguay
                     
                  B.   Länder oder Gebiete mit kontrolliertem BSE-Risiko
            
            
               Mitgliedstaaten
            
            
                        —
                     
                     
                        Deutschland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Irland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Griechenland
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Spanien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Litauen
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Polen
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Rumänien
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Vereinigtes Königreich
                     
                  
               Drittländer
            
            
                        —
                     
                     
                        Kanada
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Costa Rica
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Mexiko
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Nicaragua
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Südkorea
                     
                  
                        —
                     
                     
                        Taiwan
                     
                  C.   Länder oder Gebiete mit unbestimmtem BSE-Risiko
            
            
                        —
                     
                     
                        Länder oder Gebiete, die nicht unter Buchstabe A oder B aufgeführt sind.“