CELEX: 31996R0863
Language: de
Date: 1996-05-10 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 863/96 DER KOMMISSION vom 10. Mai 1996 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

11 . 5 . 96         DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 116/21
                                VERORDNUNG (EG Nr. 863/96 DER KOMMISSION
                                                    vom 10 . Mai 1996
                 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                           gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Es ist darauf hinzuweisen, daß die in dieser Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                vorgesehenen Lizenzen während ihrer gesamten Gültig­
                                                                keitsdauer nur unter Berücksichtigung der tierseuchen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          rechtlichen Regelungen verwendet werden können —
Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1203/95 der
Kommission vom 29. Mai 1995 zur Eröffnung und
Verwaltung von Zollkontingenten für hochwertiges                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
frisches, gekühltes oder gefrorenes Rindfleisch und gefro­
renes Büffelfleisch für den Zeitraum vom 1 . Juli 1995 bis
zum 30. Juni 1996 (!), geändert durch die Verordnung                                    Artikel 1
(EG) Nr. 500/96 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3,
                                                                ( 1 ) Jedem vom 1 . bis 5. Mai 1996 eingereichten
in Erwägung nachstehender Gründe:                               Einfuhrlizenzantrag für frisches, gekühltes oder gefrorenes
Die Verordnung (EG) Nr. 1203/95 sieht in den Artikeln 4         hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 2 Buchstabe e)
und 5 die Bedingungen für Anträge auf und die Erteilung         der Verordnung (EG) Nr. 1203/95 wird vollständig stattge­
von Einfuhrlizenzen für das in Artikel 2 Buchstabe e)           geben .
genannte Fleisch vor.
                                                                (2) Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 5 der
 Die Verordnung (EG) Nr. 1203/95 hat in Artikel 2               Verordnung (EG) Nr. 1203/95 in den ersten fünf Tagen
 Buchstabe e) die Menge frischen, gekühlten oder gefro­         des Monats Juni 1996 für 2 617 Tonnen gestellt werden.
renen hochwertigen Rindfleischs mit Ursprung in und
 Herkunft aus den Vereinigten Staaten von Amerika und
Kanada, die im Zeitraum vom 1 . Juli 1995 bis zum 30 .                                  Artikel 2
Juni 1996 unter besonderen Bedingungen eingeführt
werden kann, auf 10 200 Tonnen festgesetzt.                     Diese Verordnung tritt am 11 . Mai 1996 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 10 . Mai 1996
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Franz FISCHLER
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 119 vom 30. 5. 1995, S. 13.
 2 ABl . Nr. L 75 vom 23. 3. 1996, S. 13.