CELEX: 32010R0028
Language: de
Date: 2010-01-13 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 28/2010 der Kommission vom 13. Januar 2010 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Erteilung der vom 1. bis zum 8. Januar 2010 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 955/2005 eröffneten Zollkontingents zur Einfuhr von Reis mit Ursprung in Ägypten beantragten Lizenzen

14.1.2010   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 9/9
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 28/2010 DER KOMMISSION
   vom 13. Januar 2010
   zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Erteilung der vom 1. bis zum 8. Januar 2010 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 955/2005 eröffneten Zollkontingents zur Einfuhr von Reis mit Ursprung in Ägypten beantragten Lizenzen
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates vom 22. Oktober 2007 über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (Verordnung über die einheitliche GMO) (1),
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1301/2006 der Kommission vom 31. August 2006 mit gemeinsamen Regeln für die Verwaltung von Einfuhrzollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse im Rahmen einer Einfuhrlizenzregelung (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Verordnung (EG) Nr. 955/2005 der Kommission (3) ist ein jährliches Zollkontingent für die Einfuhr von 5 605 Tonnen Reis des KN-Codes 1006 mit Ursprung in Ägypten (laufende Nummer 09.4097) eröffnet worden.
            
         
               (2)
            
            
               Aus der Mitteilung gemäß Artikel 5 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 955/2005 geht hervor, dass sich die vom 1. Januar 2010 ab 13.00 Uhr (Brüsseler Ortszeit) bis zum 8. Januar 2010 13.00 Uhr (Brüsseler Ortszeit) gemäß Artikel 4 Absatz 1 der genannten Verordnung eingereichten Anträge auf Mengen beziehen, die die verfügbaren Mengen übersteigen. Es ist daher zu bestimmen, in welchem Umfang die Einfuhrlizenzen erteilt werden können, indem der auf die beantragten Mengen anzuwendende Zuteilungskoeffizient festgesetzt wird.
            
         
               (3)
            
            
               Außerdem ist die Einreichung neuer Einfuhrlizenzanträge im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 955/2005 gemäß Artikel 4 Absatz 2 derselben Verordnung bis zum Ende des laufenden Kontingentszeitraums auszusetzen.
            
         
               (4)
            
            
               Um eine effiziente Verwaltung des Verfahrens für die Erteilung der Einfuhrlizenzen zu gewährleisten, sollte diese Verordnung unmittelbar nach ihrer Veröffentlichung in Kraft treten —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   (1)   Den vom 1. Januar 2010 ab 13.00 Uhr (Brüsseler Ortszeit) bis zum 8. Januar 2010 13.00 Uhr (Brüsseler Ortszeit) eingereichten Einfuhrlizenzanträgen für Reis mit Ursprung in Ägypten des Kontingents gemäß der Verordnung (EG) Nr. 955/2005 wird für die beantragten Mengen stattgegeben, auf die ein Zuteilungskoeffizient von 8,623076 % angewendet wird.
   (2)   Die Einreichung neuer Einfuhrlizenzanträge ab Freitag, dem 8. Januar 2010, 13.00 Uhr (Brüsseler Ortszeit) wird bis zum Ende des laufenden Kontingentszeitraums ausgesetzt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 13. Januar 2010
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         
         Jean-Luc DEMARTY
         
            Generaldirektor für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 299 vom 16.11.2007, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 238 vom 1.9.2006, S. 13.
   
      (3)  ABl. L 164 vom 24.6.2005, S. 5.