CELEX: 31971R1794
Language: de
Date: 1971-08-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1794/71 der Kommission vom 17. August 1971 zur Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für den Ankaufspreis für Äpfel nach Verordnung (EWG) Nr. 1579/71 des Rates

19 . 8 . 71                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 187/ 1
                                                            I
                                         (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1794/71 DER KOMMISSION
                                                   vom 17. August 1971
               zur Festsetzung der Anpassungskoeffizienten für den Ankaufspreis für Äpfel nach
                                       Verordnung (EWG) Nr. 1579/71 des Rates
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 1 Buchstabe a) erster Gedankenstrich der Verord­
GEMEINSCHAFTEN —                                                nung Nr. 159/66 'EWG vorgesehenen Empfänger zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               ermutigen, ist der Ankauf dieser Erzeugnisse „ein­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 schließlich Verpackung" jeweils dann vorzusehen,
                                                                wenn die Verpackung nicht für eine spätere Wieder­
gestützt auf die Verordnung Nr. 159/66/EWG des                  verwendung aufgehoben wird. Allerdings sollte ein
Rates      vom  25 . Oktober     1966     mit  zusätzlichen     solcher Ankauf nur dann vorgenommen werden,
Vorschriften für die gemeinsame Marktorganisation               wenn der Handelswert des Erzeugnisses die Verwen­
für Obst und Gemüse (*), zuletzt geändert durch die             dung einer derartigen, verhältnismäßig kostspieligen
Verordnung (EWG ) Nr. 967/71 ( 2), insbesondere                 Verpackung rechtfertigt. Deshalb sollte der Ankauf
auf Artikel 4 Absatz 4,                                         von Erzeugnissen „einschließlich Verpackung" auf
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Erzeugnisse der Güteklassen „Extra", „I" und „II"
                                                                beschränkt werden.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1579/71 (3 ) hat der
Rat den Grundpreis und den Ankaufspreis für Äpfel               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
für die Zeit vom 21 . August 1971 bis 31 . Mai 1972             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
festgesetzt. Diese Preise beziehen sich auf verpackte           schusses für Obst und Gemüse —
Erzeugnisse bestimmter Sorten der Güteklasse I,
bestimmten Größenklassen entsprechend. Nach Arti­
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
kel 4 Absatz 4 der Verordnung Nr. 159/66/EWG
müssen Anpassungskoeffizienten für die Berechnung                                         Artikel 1
der Preise festgesetzt werden, zu denen Erzeugnisse
mit abweichenden Merkmalen aufgekauft werden.                   Die Anpassungskoeffizienten im Sinne von Artikel 4
Bezüglich der Qualität geht aus Artikel 7 Absatz 2              Absatz 4 der Verordnung Nr. 159/66/EWG betref­
Unterabsatz 2 der vorgenannten Verordnung hervor,               fend die Sorten, Güte- und Größeklassen und
daß es genügt, den Anpassungskoeffizienten für die              Verpackung werden für Äpfel wie folgt festgesetzt :
Güteklassen „II" und „III" zu bestimmen.
Die verschiedenen erforderlichen Anpassungskoeffi­                              Anpassungskoeffizient „Sorte'
zienten müssen nach Maßgabe der auf den Märkten
festgestellten Preise festgesetzt werden.                                           Sorte                      Anpassungs­
                                                                                                                koeffizient
Übrigens werden bei der Berechnung von Grund­
preis und Ankaufspreis die Kosten für die Verpak­               August und September
kung, in der das Erzeugnis angeboten wird, nicht                — Cox's Orange peppin                              1,2
berücksichtigt. Andererseits kann es für Erzeugnisse,
die Gegenstand der in den Artikeln 6 und 7 der
                                                                — Golden Delicious, Stark Delicious,
Verordnung Nr. 159/66/EWG vorgesehenen Interven­                    Red Delicious, Richared, Starking,
tionen werden, charakteristisch sein, in neuen, als                 Starkrimson, Tydeman's Early Wor­
„verloren" geltenden Verpackungen angeboten zu                      cester, Benoni, James Grieve und
werden. Um auch in diesem Fall eine Beförderung                     Mutationen,     Reine    des   reinettes
                                                                    (Goldparmäne, Parmena dorata), In­
dieser Erzeugnisse an einen der in Artikel 7b Absatz                grid Marie, Gravensteiner, Stark Ear­
                                                                    liest,  Rote   Sternreinette  (Reinette
( x ) ABI. Nr. 192 vom 27. 10. 1966, S. 3286/66.                    étoilée, Sterappel), Belle de Boskoop
(2) ABl. Nr. L 105 vom 12. 5 . 1971 , S. 3 .                        und Mutationen , Jonathan                     1 ,—
(3) ABl . Nr. L 166 vom 24. 7. 1971 , S. 4 .
 ---pagebreak--- Nr. L 187/2                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  19 . 8 . 71
                    Sorte                    Anpassungs­                            Sorte                     Anpassungs­
                                              koeffizient                                                      koeffizient
— Glorie van Holland, Transparente                                Reine des reinettes (Goldparmäne,
  jaune (Yellow Transparent), Ellison's                           Parmena dorata), Gravensteiner, Im­
  orange, Lodi                                   0,80             peratore (Rome Beauty, Morgenduft),
                                                                  Glorie van Holland , James Grieve
                                                                  und Mutationen                                bis Fe­
— Notarisappel, Manks Codlin, Zigeu­                                                                            bruar
   nerin , Horneburger, Perzikrode zo­                                                                          einschl. :
   merappel                                      0,60                                                             0,60
                                                                                                               ab März
                                                                                                                0,55
— andere Sorten                                  0,40
                                                                  Finkenwerder, Winter Banana, Li­
Oktober bis Mai einschließlich                                    moncella, Commercio, Reinette Clo­
— Cox's orange pippin                      — bis Fe­              chard, Ontario, Reinette du Mans,
                                              bruar               Lemoen-Apfel, Bramley's Seedling                0,50
                                              einschl. :
                                               1,2       ·
                                           — ab März :       — andere Sorten                                      0,40
                                               1 ,—
— Golden Delicious, Winston, Belle de
   Boskoop und Mutationen, Reinette
   du Canada                                  i­                           Anpassungskoeffizient „Güteklasse'
— Red Delicious, Richared, Stark Deli­                                   Güteklasse                   Koeffizient
   cious, Starking, Starkrimson            — bis März
                                               einschl. :
                                               1 ,-                         II                           0,70
                                           — ab April :                     III                          0,35
                                              0,90
— Berlepsch, andere Sorten von Cox's
   außer Cox's orange pippin und Cox's
   pomona, Annurca, Laxton's superb,                                   Anpassungskoeffizient „Größensortierung''
   Ingrid Marie                                  0,90
— Democrat, Stayman Winesap, Stay­                                              Größensortierung          |    Koeffizient
   manred, Zuccalmaglio reinette, Lom­
   bartcalville, Jonathan, Lavina             0,75
                                                             1 . Güteklassen Extra, I und II
                                                                 a ) im Anhang genannte Sorten
— W. Winterglockenapfel                    — bis Fe­                 — über 70 mm                                 1 ,—
                                              bruar
                                              einschl. :             — unter 70 mm                                 0,7
                                              0,65                   — verschiedene Größensortierun­
                                           — ab März :                  gen                                        0,7
                                              0,75
                                                                 b ) andere Sorten
                                                                     — über 65 mm                                 1 ,—
— Reinette de France, Rote Sternrei­                                 — unter 65 mm                                 0,6
   nette    (Reinette étoilée, Sterappel),
   Rosa Mantovana, Rosa del Caldaro                                  — verschiedene Größensortierun­
   ( Kälterer), Reinette de Chênée, El­                                 gen                                        0,6
   lison's orange, Gelber Edel (Gol­
   den Nobel), Sergente, Geheimrat Dr.                       2 . Güteklasse III
   Oldenburg, Winter Winesap                     0,65            — alle Größensortierungen                        1,—
 ---pagebreak--- 19 . 8 . 71                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 187/3
                                                                    ten ein Anpassungskoeffizient für die Art der
        Anpassungskoeffizient „Art der Verpackung"
                                                                    Verpackung, wenn
              Art der Verpackung                  Koeffizient
                                                                    — die Erzeugnisse entsprechend Artikel 7b Absatz 1
                                                                        Buchstabe a ) erster Gedankenstrich verteilt wer­
                                                                        den, und
    in Verpackungen                                 1 ,-
                                                                    — die Verpackung nicht zum Zwecke einer späteren
    lose in einem Transportmittel                   0,95                Wiederverwendung aufgehoben wird.
                                                                    Der im vorstehenden Absatz genannte Anpassungs­
                                                                    koeffizient ist so festzusetzen, daß sich bei seiner
                            Artikel 2                               Anwendung auf den Ankaufspreis, auf den bereits die
                                                                    anderen Koeffizienten angewandt wurden, eine Erhö­
Erfolgen für Äpfel der Güteklassen „Extra", „I" und                 hung des Ankaufspreises um 1,7 Rechnungseinheiten
„II", die in Verpackungen der als „verloren"                        je 100 Kilogramm netto ergibt.
anzusehenden Art angeboten werden, die in den
Artikeln 6 und 7 der Verordnung Nr. 159/66/EWG                                               Artikel 3
vorgesehenen Interventionen „einschließlich Verpak­
kung", so wird der Ankaufspreis angewandt und                       Diese Verordnung tritt am 21 . August 1971 in Kraft.
zusätzlich zu den in Artikel 1 genannten Koeffizien­                Sie gilt bis zum 31 . Mai 1972.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 17. August 1971
                                                                              Für die Kommission
                                                                                  Der Präsident
                                                                              Franco M. MALFATTI
                                                              ANHANG
                                           Liste der Tafeläpfel großfrüchtiger Sorten
              — Boskoop und Mutationen (Belle de Boskoop et mutations, Bella di Boskoop e mutazioni,
                   Schone van Boskoop of Goudreinette en mutaties),
              — Golden Delicious,
              — Gravensteiner ( Gravenstein),
              — James Grieve und Mutationen (James Grieve et mutations, James Grieve e mutazioni,
                   James Grieve en mutaties),
              — Landsberger Reinette (Reinette de Landsberg, Landsberger Reinette),
              — Luxemburger Triumph (Triomphe de Luxembourg),
              — Ontario ,
               — Winter-Rambour ( Rambour d'hiver, Winterrambour),
              — Transparente de Croncels (Croncels),
              — Winter-Bananenapfel (Winter Banana),
              — Gruppe Kalvill (Groupe des Calvities, Gruppo delle Calvilla, Calville groep),
              — Red Delicious und Mutationen (Red Delicious et mutations , Red Delicious e mutazioni,
                   Red Delicious en mutaties),
 ---pagebreak--- Nr. L 187/4                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19. 8 . 71
            — Starkrimson,
            — Kanada Renette (Reinette blanche et Reinette grise du Canada, Renetta del Canada, Reinette
              van Canada),
            — Black Stayman,
            — Staymanred,
            — Stayman Winesap,
            — Jacob Lebel (Jacques Lebel, Lebel),
            — Doppelter Bellefleur (Belle fleur double, Dubbele Bellefleur),
            — Bramley's Seedling (Bramley, Triomphe de Kiel),
            — Bismarck,
            — Black Ben Davis,
            — Democrat,
            — Morgenduft (Rome Beauty),
            — Imperatore,
            — Charles Ross,
            — Cox Pomona,
            — Crimson Bramley,
            — Ellison's orange (Ellison),
            — Reinette de France ( Renetta di Francia, Franse Reinette),
            — Saure Gamerse ( Gamerse zure),
            — Glorie von Holland (Glorie van Holland),
            — Großherzog Friedrich von Baden (Groothertog Frederik van Baden),
            — Graham (Graham Royal Jubile),
            — Tydeman's Early Worcester,
            — Lane's Prince Albert,
            — Lemoen-Apfel (Lemoenappel),
            — Notarapfel (Notaris, Notarisappel),
            — Orleans Reinette,
            — Pater v.d. Elsen,
            — Signe Tillisch,
            — Königin (The Queen),
            — Zigeunerin,
            — Altländer,
            — Finkenwerder,
            — Gelber Edel,
            — Blenheim,
            — Brettacher,
            — Horneburger,
            — Jacob Fisher,
            — Musch,
            — Zabergäu,
            — Melrose.