CELEX: 31998R0482
Language: de
Date: 1998-02-27 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 482/98 DER KOMMISSION vom 27. Februar 1998 zur Festsetzung der Erzeugungserstattung für zur Konservenherstellung bestimmtes Olivenöl

28. 2. 98            DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               L 60/55
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 482/98 DER KOMMISSION
                                                   vom 27. Februar 1998
                 zur    Festsetzung     der  Erzeugungserstattung für         zur   Konservenherstellung
                                                    bestimmtes Olivenöl
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Bestandteile, die in die Berechnung der in demselben
GEMEINSCHAFTEN                                                   Bezugszeitraum für dasselbe Olivenöl gewährten Ausfuhr-
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            erstattungen einbezogen werden. Als Bezugszeitraum
Gemeinschaft,                                                     sollten die zwei Monate vor dem Anwendungszeitraum
                                                                  der Erzeugungserstattung gelten. Die obengenannte
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates
                                                                  Erstattung wird um einen Betrag erhöht, der der am Tag
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
                                                                  ihrer Anwendung gültigen Verbrauchsbeihilfe entspricht.
gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1581/96 (2),               Die Anwendung der genannten Bestimmungen hat die
insbesondere auf Artikel 20a,                                     Festsetzung der nachstehenden Erzeugungserstattung zur
in Erwägung nachstehender Gründe:                                 Folge 
Nach Artikel 20a der Verordnung Nr. 136/66/EWG wird
zur Erzeugung von Olivenöl, das zur Herstellung                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
bestimmter Konserven verwendet wird, eine Erstattung
gewährt. Unbeschadet von Absatz 3 wird diese Erstattung
gemäß Absatz 6 des genannten Artikels jeden zweiten                                      Artikel 1
Monat festgesetzt.                                                Für März und April 1998 wird die in Artikel 20a Absatz 2
Nach Artikel 20a Absatz 2 derselben Verordnung richtet            der Verordnung Nr. 136/66/EWG genannte Erzeugungs-
sich diese Erstattung nach dem Unterschied zwischen               erstattung auf 62,07 ECU/100 kg festgesetzt.
den Weltmarkt- und den Gemeinschaftsmarktpreisen
unter besonderer Berücksichtigung der Einfuhrabgabe,                                     Artikel 2
die in einem bestimmten Bezugszeitraum auf Olivenöl
des KN-Codes 1509 90 00 zu erheben ist, und der                   Diese Verordnung tritt am 1. März 1998 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 27. Februar 1998
                                                                            Für die Kommission
                                                                           Hans VAN DEN BROEK
                                                                          Mitglied der Kommission
(1) ABl. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 11.