CELEX: 62019TJ0515
Language: de
Date: 2021-03-24
Title: Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 24. März 2021.#Lego A/S gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Gemeinschaftsgeschmacksmuster – Nichtigkeitsverfahren – Eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das einen Baustein eines Spielbaukastens darstellt – Nichtigkeitsgrund – Nichterfüllung der Schutzvoraussetzungen – Art. 25 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 – Erscheinungsmerkmale eines Erzeugnisses, die ausschließlich durch dessen technische Funktion bedingt sind – Erscheinungsmerkmale eines Erzeugnisses, die zwangsläufig in ihrer genauen Form und ihren genauen Abmessungen nachgebildet werden müssen, um der Verbindung mit anderen Erzeugnissen zu dienen – Geschmacksmuster, die dem Zweck dienen, den Zusammenbau oder die Verbindung einer Vielzahl von untereinander austauschbaren Erzeugnissen innerhalb eines modularen Systems zu ermöglichen – Art. 8 Abs. 1 bis 3 der Verordnung Nr. 6/2002.#Rechtssache T-515/19.