CELEX: 31981R0247
Language: de
Date: 1981-01-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 247/81 der Kommission vom 30. Januar 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand

31 . 1 . 81                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 27/ 19
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 247 /81 DER KOMMISSION
                                                      vom 30 . Januar 1981
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeug­
                                   nisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    ker (7) für die in Anhang dieser letzten Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                   genannten Erzeugnisse geltenden Erstattung bei der
                                                                   Erzeugung.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    Für die anderen in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des                  der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame                   in unverändertem Zustand ausgeführten Erzeugnisse
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert                  ist der Grundbetrag der Erstattung gleich einem Hun­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3455/80 (2), insbe­                  dertstel eines Betrages, der bestimmt wird unter Be­
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­             rücksichtigung einerseits des Unterschieds zwischen
ster Satz,                                                         dem im Hauptüberschußgebiet der Gemeinschaft wäh­
                                                                    rend des Monats, für den der Grundbetrag festgesetzt
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        wird, für Weißzucker geltenden Interventionspreis
                                                                    und den für Weißzucker auf dem Weltmarkt festge­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 stellten Notierungen oder Preisen, und andererseits
                                                                    der Notwendigkeit der Herstellung eines Gleichge­
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                   wichts zwischen der Verwendung des Grunderzeugnis­
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 ses aus der Gemeinschaft im Hinblick auf die Ausfuhr
 Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz
                                                                    von Verarbeitungserzeugnissen nach dritten Ländern
  1 Buchstabe d) der angeführten Verordnung genann­                 und der Verwendung der zum Veredelungsverkehr zu­
 ten Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in              gelassenen Erzeugnisse dieser Länder.
 der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Aus­
 fuhr ausgeglichen werden.
                                                                    Die Gültigkeit des Grundbetrags kann auf bestimmte,
 Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68                    in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung
 des Rates vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemei­             (EWG) Nr. 3330/74 genannte Erzeugnisse beschränkt
 ner Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf                werden .
 dem Zuckersektor (}), zuletzt geändert durch die Ver­
 ordnung (EWG) Nr. 1489/76 (4), ist die Erstattung für
  1 00 kg der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Ver­            Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
  ordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und ausge­                     lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Er­
  führten Erzeugnisse gleich dem Grundbetrag, multipli­             stattungen zugrunde zu legen :
  ziert mit dem Saccharosegehalt, gegebenenfalls ein­
  schließlich des Gehalts an anderem als Saccharose be­             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
  rechnetem Zucker. Dieser für das betreffende Erzeug­                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
  nis festgestellte Saccharosegehalt wird gemäß den Vor­                  chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
  schriften des Artikels 13 der Verordnung (EWG) Nr.                      ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
  394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über die                         Parität dieser Währungen stützt,
  Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei
  der Ausfuhr für Zucker (5), zuletzt geändert durch die             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                          der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
  Verordnung (EWG) Nr. 1 467/77 (6), bestimmt.
                                                                          kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
  Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68                         während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
  ist der Grundbetrag der Erstattung für die in unverän­                  rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
  dertem Zustand ausgeführte Sorbose gleich dem                           dem Gedankenstrich festgestellt wird.
  Grundbetrag der Erstattung, vermindert um ein Hun­
   dertstel der gemäß der Verordnung (EWG) Nr.                        Die obengenannten Erstattungen werden monatlich
   1400/78 des Rates vom 20 . Juni 1978 zur Festlegung                festgesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert wer­
   von Grundregeln für die Erstattung bei der Erzeugung              den .
   für in der chemischen Industrie verwendeten Zuk­
    ')  ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
    2)  ABl . Nr. L 360 vom 31 . 12. 1980 , S. 17 .                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
    3)  ABl.  Nr. L 143 vom 25 . 6. 1968 , S. 6.                      schusses für Zucker —
    «)  ABl . Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13 .
    s)  ABl . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970 , S. 1 .
    <>) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.                        O ABl . Nr. L 170 vom 27. 6. 1978 , S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 27/20                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   31 . 1 . 81
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                   Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten Erzeug­
                                                                     nisse werden im Anhang festgesetzt.
                          Artikel 1
                                                                                             Artikel 2
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der                   Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1981 in Kraft.
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 30. Januar 1981
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                   Poul DALSAGER
                                                                             Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 30. Januar 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
             tungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem
                                                             Zustand
                                                                                                    (ECU / 100 kg)
                 Nummer                                                                              Grundbetrag
                    des                              Bezeichnung der Erzeugnisse                      je l.v. H.
              Gemeinsamen                                                                            Saccharose­
                 Zolltarifs                                                                            gehalt (')
             17.02              Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                                oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                mischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                                    D. andere Zucker und Sirupe (als Laktose-, Glukose- und
                                         Ahornzucker oder -sirupe) :
                                         ex II. andere, ausgenommen Sorbose                                0
                                    E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                    0
                                ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                         0
             21.07               Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                                griffen :
                                 F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                     IV. andere (als Laktose-, Glukose- oder Isoglukosesirupe)             0
             (') Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v.H. (Verordnung
                 (EWG) Nr. 394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr.
                  394/70 bestimmt.