CELEX: 31974R1383
Language: de
Date: 1974-06-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1383/74 der Kommission vom 4. Juni 1974 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 389/74 über Durchführungsvorschriften betreffend die besondere Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirupen und anderen Zuckern

Nr. L 148/ 10                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      5 . 6 . 74
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1383/74 DER KOMMISSION
                                                   vom 4 . Juni 1974
               zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 389/74 über Durchfüh­
               rungsvorschriften betreffend die besondere Abschöpfung bei der Ausfuhr von
                                             Sirupen und anderen Zuckern
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
GEMEINSCHAFTEN —                                               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Zucker —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ( !), zuletzt geändert                                         Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 928 /73 (2), insbe­
sondere auf Artikel 16 Absatz 5,                               Im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 389/74 wird
                                                               die Warenbezeichnung für die Nr. 17.05 ex C des
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Gemeinsamen Zolltarifs durch folgende Bezeichnung
                                                               ersetzt :
Es erscheint angebracht, den Anhang der Verordnung
(EWG) Nr. 389/74 der Kommission vom 14. Februar                  Nummer des
                                                                 Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
1974 über Durchführungsvorschriften betreffend die                 Zolltarifs
besondere Abschöpfung bei der Ausfuhr von Sirupen
und anderen Zuckern und zur Änderung der Verord­               17.05               Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert
nung (EWG) Nr. 2637/70 (3), geändert durch die Ver­                                oder gefärbt (einschließlich Vanille- und
ordnung (EWG) Nr. 527/74 (4), zu ändern, damit insbe­                              Vanillinzucker), ausgenommen Fruchtsäfte
sondere die Sirupe, die zu der Tarifnummer 17.05 C                                  mit beliebigem Zusatz von Zucker :
des Gemeinsamen Zolltarifs gehören und die sich in                                 ex C. andere, ausgenommen Sirupe und
                                                                                           Vanillezucker      in  unmittelbaren
unmittelbaren Umschließungen befinden und ein
Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger aufwei­                                        Umschließungen mit einem Ge­
                                                                                           wicht des Inhalts von - 2,5 kg oder
sen , nicht der genannten Abschöpfung unterliegen .                                        weniger und Melassen
Das durch die Verordnung (EWG) Nr. 403/74 der
Kommission vom 15. Februar 1974 zur Einführung
einer besonderen Abschöpfung bei der Ausfuhr von                                            Artikel 2
Sirupen und anderen Zuckern (5), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 325/74 (6), ange­             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
strebte Ziel wird durch die Maßnahmen nicht beein­             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
trächtigt.                                                      meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 4. Juni 1974
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Der Präsident
                                                                           François-Xavier ORTOLI
 >) ABl . Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl.  Nr. L 199 vom 19 . 7. 1973 , S. 7.
(3) ABl . Nr. L 43 vom 15. 2. 1974, S. 35.
(4) ABl.  Nr. L 64 vom 6. 3. 1974, S. 7.
(5) ABl.  Nr. L 44 vom 16. 2. 1974, S. 12.
 6 ABl .  Nr. L 145 vom 30 . 5. 1974, S. 12.