CELEX: 62015TN0596
Language: de
Date: 2015-10-19 00:00:00
Title: Rechtssache T-596/15: Klage, eingereicht am 19. Oktober 2015 — Batmore Capital/HABM — Univers Poche (POCKETBOOK)

14.12.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 414/37
            
         Klage, eingereicht am 19. Oktober 2015 — Batmore Capital/HABM — Univers Poche (POCKETBOOK)
   (Rechtssache T-596/15)
   (2015/C 414/48)
   Sprache der Klageschrift: Englisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: Batmore Capital Ltd (Tortola, British Virgin Islands) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt D. Masson)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Univers Poche (Paris, Frankreich)
   
      Angaben zum Verfahren vor dem HABM
   
   
      Anmelderin der streitigen Marke: Klägerin.
   
      Streitige Marke: Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union der Bildmarke mit dem Wortbestandteil „POCKETBOOK“ — Anmeldung Nr. 1 034 872.
   
      Verfahren vor dem HABM: Widerspruchsverfahren.
   
      Angefochtene Entscheidung: Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 30. Juli 2015 in der Sache R 1952/2014-1.
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               den vorliegenden Rechtsbehelft für zulässig zu erachten;
            
         
               —
            
            
               die angefochtene Entscheidung in vollem Umfang aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               die internationale Registrierung der Marke Nr. 1 034 872, soweit sie die Gemeinschaft betrifft, einzutragen;
            
         
               —
            
            
               dem HABM die ihr im vorliegenden Verfahren entstanden Kosten aufzuerlegen.
            
         
      Angeführte Klagegründe
   
   
               —
            
            
               Fehlerhafte Beurteilung der Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen;
            
         
               —
            
            
               Fehlerhafte Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen den betreffenden Zeichen.