CELEX: 31971R0599
Language: de
Date: 1971-03-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 599/71 der Kommission vom 23. März 1971 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und GrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

24 . 3 . 71                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 70/ 1
                                           (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 599/71 DER KOMMISSION
                                                    vom 23 . März 1971
                zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                                anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Anwendung der in der Verordnung (EWG ) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                                  1539/70 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                                  botspreise und die heutigen Notierungen , von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                  wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
                                                                  wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2),
insbesondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,
                                                                                        Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a ), b )
                                                                  und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genannten
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von                      Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen werden in
Weizen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                    der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung (EWG) Nr. 1539/70 (3 ) und den später                                        Artikel 2
zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festge­
setzt .                                                           Diese Verordnung tritt am 24 . März 1971 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 23 . März 1971
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Der Vizepräsident
                                                                             S.L. MANSHOLT
 (M ABl . Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 ( 2) ABl . Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970, S. 1 .
 (3) ABl . Nr. L 169 vom 1 . 8 . 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 70/2                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             24. 3 . 71
                                                         ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 23 . März 1971 zur Festsetzung der auf Getreide,
               Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                          Nummer
                            des
                       Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                 RE/Tonne
                          Zolltarifs
                     10.01 A              Weichweizen und Mengkorn                      52,78
                     10.01 B              Hartweizen                                    58,98 11 )
                     10.02                Roggen                                        45,68
                     10.03                Gerste                                        27,44
                     10.04                Hafer                                         27,10
                     10.05 A              Hybridmais zur Aussaat                        29,79 (2) ( 3 )
                     10.05 B              Anderer Mais                                  29,79 ( 3)
                     10.07 A              Buchweizen                                       0
                     10.07 B              Hirse aller Art, ausgenommen
                                             Sorghum und Dari (Millet)                  23,53
                     10.07 C              Sorghum                                       33,43
                     10.07 D              Anderes Getreide                                 0
                     11.01 A              Mehl von Weizen und Mengkorn                  51,45
                     11.01 B              Mehl von Roggen                               74,39
                     11.02 A I a          Grütze und Grieß
                                             von Hartweizen                            100,72
                     11.02 A I b          Grütze und Grieß
                                             von Weichweizen                            54,83
                     H Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko , der unmittelbar von diesem Land
                         in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                         einheiten je Tonne verringert.
                     R Höchstens 4 v.H. des Zollwerts .
                     (*) Für Mais mit Ursprung in den AASM oder den ÜLG , der in die überseeischen
                         Departements der Republik Frankreich eingeführt wird , wird die Abschöpfung
                         um 6 Rechnungseinheiten je Tonne verringert .