CELEX: 51968EC0821
Language: de
Date: 2007-01-31
Title: Entwurf Verordnung (EG) Nr. .../... der Kommission vom […] über die bei der Gewährung der Erstattung bei der Ausfuhr geltende Definition der geschälten und geschliffenen Getreidekörner und der perlförmig geschliffenen Getreidekörner (kodifizierte Fassung)

DE

|[pic]                     |KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                                       |

                                        Brüssel, den
                                        K(2005)

                                                                     Entwurf

                                                    VERORDNUNG (EG) Nr. .../... DER KOMMISSION

                                                                     vom […]

 über die bei der Gewährung der Erstattung bei der Ausfuhr geltende Definition der geschälten und geschliffenen Getreidekörner und der perlförmig
                                                           geschliffenen Getreidekörner

                                                              (kodifizierte Fassung)

                                                                     Entwurf

                                            ê 821/68

                                                    VERORDNUNG (EG) Nr. .../... DER KOMMISSION

                                                                    vom [...]

 über die bei der Gewährung der Erstattung bei der Ausfuhr geltende Definition der geschälten und geschliffenen Getreidekörner und der perlförmig
                                                           geschliffenen Getreidekörner

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des  Rates  vom  29.  September  2003  über  die  gemeinsame  Marktorganisation  für  Getreide[1],
insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

                                            ê 

   1) Die Verordnung (EWG) Nr. 821/68 der Kommission vom 28. Juni 1968 über die bei  der  Gewährung  der  Erstattung  bei  der  Ausfuhr  geltende
      Definition der geschälten und geschliffenen Getreidekörner und der perlförmig geschliffenen Getreidekörner[2] ist in  wesentlichen  Punkten
      geändert worden[3]. Aus Gründen der Übersichtlichkeit und Klarheit empfiehlt es sich daher, die genannte Verordnung zu kodifizieren.

                                            ê 821/68 Erwägungsgrund (1)

   2) Die Erstattung bei der Ausfuhr soll der Qualität des Getreideverarbeitungserzeugnisses Rechnung tragen,  für  das  die  Erstattung  gewährt
      wird, um zu vermeiden, dass die öffentlichen Mittel zur Ausfuhr der Erzeugnisse geringerer Qualität beitragen. So gesehen ist es notwendig,
      eine genaue und in jedem Mitgliedstaat geltende Definition der Getreidekörner aufzustellen, denen die Erstattung gewährt werden  soll,  die
      für «geschälte und geschliffene Körner» und für «perlförmig geschliffene Körner» gewährt wird.

                                            ê 821/68 Erwägungsgrund (2)

   3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide —

                                            ê 821/68

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

                                                                    Artikel 1

Bei der Gewährung der Erstattung bei der  Ausfuhr  sind  die  perlförmig  geschliffenen  Getreidekörner  und  die  geschälten  und  geschliffenen
Getreidekörner diejenigen, welche den im Anhang I aufgeführten Merkmalen entsprechen.

                                            ê 

                                                                    Artikel 2

Die Verordnung (EWG) Nr. 821/68 wird aufgehoben.

Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung gelten als Bezugnahmen auf die vorliegende Verordnung und sind nach Maßgabe  der  Entsprechungstabelle
in Anhang III zu lesen.

                                            ê 821/68 (angepasst)

                                                                    Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Ö zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union Õ in Kraft.

                                            ê 821/68

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den […]

      Für die Kommission
      […]
      Mitglied der Kommission

                                            ê 821/68

                                                                     ANHANG I

A.    BEGRIFFSBESTIMMUNGEN FÜR GESCHÄLTE UND GESCHLIFFENE UND PERLFÖRMIG GESCHLIFFENE GETREIDEKÖRNER

I.    Die geschliffenen und perlförmig geschliffenen Körner sind in den Begriff «geschälte Körner» einzubeziehen.

       1.   Geschälte Getreidekörner

      sind Körner von Nacktgetreide, von denen die Fruchtschale (Perikarp) zum großen Teil entfernt worden ist,  oder  Körner  von  Spelzgetreide
       (vgl. die Erläuterungen zu Nr. 10.03: Getreidekörner), von denen die Spelzen, die fest am Perikarp haften, z.B. bei bespelzter Gerste oder
       wie bei Hafer, dieses so fest umschließen, dass sie durch Dreschen usw. nicht gelöst werden können, entfernt worden sind.

       2.   Geschliffen

      sind Getreidekörner (bei Gerste von Spelzen befreite Körner), bei denen  die  Fruchtschale  (Perikarp)  und  die  Samenschale  (Testa)  zum
       größten Teil entfernt worden sind.

                                            ê 1634/71 Art. 1 u. Anh. (angepasst)

II.   In den Begriff «perlförmig geschliffene Körner» sind einzuordnen:

       1.   Körner von erster Kategorie

           a)    Körner, die der folgenden Definition entsprechen:

            perlförmig geschliffene Getreidekörner, hauptsächlich von Gerste, sind von Spelzen, Fruchtschale  (Perikarp)  und  Keimling  (Embryo)
           vollständig, von Samenschale (Testa) und Aleuronschicht  größtenteils  befreite,  allseitig  gerundete  Getreidekörner  einheitlicher
           Kornbreite, Ö und Õ

           b)    die außerdem folgenden Anforderungen entsprechen:

                i)     Gleichmäßigkeit der Körner:

                      – 75% der Körner müssen innerhalb eines Bereiches von höchstens 20% dm (*) liegen,

                      – 94% der Körner zwischen 3 und 97% schrittweise summiert, müssen innerhalb eines  Bereiches  von  höchstens  30%  dm  (*)
                        liegen,

                      – 100% der Körner müssen innerhalb eines Bereiches von höchstens 50% dm (*) liegen.

                ii)    Feststellung der Gleichmäßigkeit durch Siebanalysen mit Rundlochsieben.

       2.   Körner von zweiter Kategorie

            Die Körner, die der Definition unter II.1.a) entsprechen.

                                            ê 821/68

B.    SIEBANALYSE

I.    Apparate

       1.   Rundlochsiebsatz (Durchmesser 200 mm, Lochweiten 4,0 bis 1,0 mm in Abständen von 0,25 mm),

       2.   Siebmaschine — die Siebung ist auf Handsiebung abzustimmen — Siebhilfen (Gummiwürfel mit 20 mm Kantenlänge),

       3.   technische Waage.

II.   Ausführung

       Die Graupen werden im Allgemeinen mit sechs Sieben sortiert, Deckel und Boden  schließen  den  Siebsatz  ab,  das  Sieb  mit  der  größten
       Lochweite muss oben liegen und wie der Boden nach der Siebung leer sein.

       Mindestens zwei gewogene Graupenteilproben zwischen 50 und 100 g werden fünf Minuten von Hand gesiebt, als Siebhilfen dienen Gummiwürfel.

       Beim Sieben wird der Siebsatz mit beiden Händen gefasst und mit etwa 120 Hüben je Minute und etwa 70 mm Hubweite  nahezu  horizontal  hin-
       und herbewegt. Durch eine dreimalige kreisende Bewegung je Minute wird die Hin- und Herbewegung unterbrochen.  Die  Siebrückstände  werden
       auf 0,1 g gewogen, in % des ausgewogenen Siebgutes als ganze Zahlen angegeben und die Mittelwerte berechnet.

       Die Mittelwerte aus den Prozentzahlen der Siebrückstände müssen schrittweise summiert  werden;  dabei  wird  mit  dem  Wert  0 %  für  den
       Rückstand des freien Siebes mit der größten Lochweite begonnen. Die Summenprozentwerte Σ (%) werden mit  den  dazugehörigen  Sieblochungen
       auf Millimeterpapier in ein Koordinatenkreuz eingetragen, auf dessen Ordinate die Σ (%) und auf  dessen  Abszisse  die  Lochweiten  in  mm
       angegeben sind.

       Die durch Verbindung der Punkte mit geraden Linien erhaltene Kurve erlaubt das Ablesen des Medianwerts dm bei Σ  (%)  =  50  in  1/100  mm
       Lochweite.

                                            ê 1634/71

(*) dm: Der aus der Summenkurve der Siebanalyse zu ermittelnde Wert bei 50 % Siebdurchfall.

                                                                  _____________

                                            é

                                                                    ANHANG II

                                             Aufgehobene Verordnung mit ihrer nachfolgenden Änderung

|Verordnung (EWG) Nr. 821/68 der Kommission                                  |(ABl. L 149 vom 29.6.1968, S. 46)                       |
|Verordnung (EWG) Nr. 1634/71 der Kommission                                 |(ABl. L 170 vom 29.7.1971, S. 13)                       |

                                                                  _____________

                                                                    ANHANG III

                                                               Entsprechungstabelle

|Verordnung (EWG) Nr. 821/68                                          |Vorliegende Verordnung                                               |
|Artikel 1                                                            |Artikel 1                                                            |
|_______                                                              |Artikel 2                                                            |
|Artikel 2                                                            |Artikel 3                                                            |
|Anhang Begriffsbestimmungen für geschälte und geschliffene und       |Anhang I Buchstabe A                                                 |
|perlförmig geschliffene Getreidekörner                               |                                                                     |
|Anhang Buchstabe A                                                   |Anhang I Ziffer I                                                    |
|Anhang Buchstabe B Ziffer I Nummer 1                                 |Anhang I Ziffer II Nummer 1 Buchstabe a)                             |
|Anhang Buchstabe B Ziffer I Nummer 2 Unterabsatz 1 Buchstaben a), b) |Anhang I Ziffer II Nummer 1 Buchstabe b) Ziffer i) Gedankenstriche 1,|
|und c)                                                               |2 und 3                                                              |
|Anhang Buchstabe B Ziffer I Nummer 2 Unterabsatz 2                   |Anhang I Ziffer II Nummer 1 Buchstabe b) Ziffer ii)                  |
|Anhang Buchstabe B Ziffer I Nummer 2 Unterabsatz 3                   |Anmerkung (*)                                                        |
|Anhang Buchstabe B Ziffer II                                         |Anhang I Ziffer II Nummer 2                                          |
|Anhang Siebanalyse                                                   |Anhang I Teil B                                                      |
|Anhang Apparate Gedankenstriche 1, 2 und 3                           |Anhang I Ziffer I Nummern 1, 2 und 3                                 |
|Anhang Ausführung                                                    |Anhang I Ziffer II                                                   |
|______                                                               |Anhang II                                                            |
|______                                                               |Anhang III                                                           |

                                                                  _____________

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[1]   ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 78. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1154/2005 (ABl. L 187 vom 19.7.2005, S. 11).
[2]   ABl. L 149 vom 29.6.1968, S. 46. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 12@FF    G     P     Q    R      Z     [      ]
      ^     _     `    a     g     h    “     —    œ     Ÿ´Ýáâæïðþ

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      h¨(¢h¨1634/71 (ABl. L 170 vom 29.7.1971, S. 13).
[3]   Siehe Anhang II.