CELEX: 31967R0573
Language: de
Date: 1967-09-15 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 573/67/EWG der Kommission vom 14. September 1967 zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr . 223/ i6                 AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                  15 . 9 . 67
                             VERORDNUNG Nr. 573/67/EWG DER KOMMISSION
                                             vom 14. September 1967
                             zur Änderung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis
                                           anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              dazu, daß die bei der Erstattung gegenwärtig anzu­
GEMEINSCHAFTEN —                                             wendende Berichtigung entsprechend der Anlage zu
                                                             dieser Verordnung zu ändern ist -—
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG
des Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame                                      Artikel 1
Marktorganisation für Reis (*), insbesondere auf Arti­
kel 17 Absatz (4) erster Absatz, und                             Der in Artikel 17 Absatz (4) der Verordnung Nr.
                                                             359/67/EWG genannte Betrag, um den die im vor­
     in Erwägung nachstehender Gründe :                      aus festgesetzten Erstattungsbeträge für die Aus­
     Die bei der Erstattung für Reis und Bruchreis           fuhr von Reis und Bruchreis zu berichtigen sind,
anzuwendende Berichtigung wurde durch die Ver­               wird entsprechend der dieser Verordnung beigefüg­
ordnung Nr. 522/67/EWG (2) festgesetzt.                      ten Tabelle geändert.
     Die Anwendung der in der Verordnung Nr.                                         Artikel 2
359/67/EWG enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                  Diese Verordnung tritt am 15 . September 1967
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt                 in Kraft .
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
              in jedem Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 14 . September 1967
                                                                         Für die Kommission
                                                                          S.L. MANSHOLT
                                                                            Vizepräsident
 i1) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. 212 vom 1 . 9. 1967, S. 35.
 ---pagebreak--- 15 . 9 . 67                            AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                          Nr . 223 / 17
                                                                    ANHANG
                          zur Verordnung der Kommission vom 14. September 1967 zur Änderung der bei der
                                        Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                           (RE / 100 kg)
    Nummer
      des                                                 laufender      1 . Term . 2 . Term .    3 . Term .   4 . Term .   5 . Term :
 Gemeinsamen                Warenbezeichnung                Monat
    Zolltarifs                                                9               10         11            12           1            2
        10.06     Reis :
                  A. in der Strohhülse oder als nur
                     enthülste Körner :
                       (I • • ■ •
                     (II) Reis    als  nur   enthülste        0               0          0             0            0            o
                           Körner
                  B. geschliffen, auch poliert oder
                      glasiert :
                       (I) wenn bei mindestens 90
                           v. H. der Körner die Län­
                           ge 5,2 mm oder weniger
                           und    das Verhältnis   der
               !           Länge zur Breite weniger
               !           als 2 betragen :
                           (a) Reis, halbgeschliffen          0               0          0             o            0            0
                j          (b) Reis, ganz geschliffen         0               0          0             0     ;      o            0
                      (II) anderer :
                           (a) Reis, halbgeschliffen          0               0          0             0            0            0
                           (b) Reis, ganz geschliffen         0               0          0             0            0            0