CELEX: 31991R1166
Language: de
Date: 1991-05-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1166/91 der Kommission vom 6. Mai 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

7. 5. 91                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 114/ 1
                                                               I
                                               (Veröffentlichungsbedürftige
                                                                          Rechtsakte)
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1166/91 DER KOMMISSION
                                                        vom 6. Mai 1991
                 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                     oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                         Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
GEMEINSCHAFTEN —                                                       nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                 Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                               gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                         — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                       der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates                 Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                  bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­            nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 13                Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Absatz 5,
                                                                   Diese Wechselkurse sind die am 3. Mai 1991 festge­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates            stellten Kurse .
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit              Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­               Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch             der Äquivalenzkoeffizienten.
die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf
Artikel 3,                                                         Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   533/91 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        Angebotspreise und Notierungen, von denen die
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen                gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                  dieser Verordnung angegeben —
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EWG) Nr. 533/91 der Kommission Q und die später zu                                        Artikel 1
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden .                                                           Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
                                                                   c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
                                                                   nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                    festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
                                                                                           Artikel 2
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                 Diese Verordnung tritt am 7. Mai 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 6. Mai 1991
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 353 vom   17. 12. 1990, S. 23.
(') ABl. Nr. L 164 vom   24. 6. 1985, S. 1 .
o   ABl. Nr. L 201 vom   31 . 7. 1990, S. 9.
M ABl. Nr. L 59 vom 6. 3 . 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 114/2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           7. 5. 91
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 6. Mai 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle,
              Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                             (ECU/Tonne)
                                    KN-Code                                          Abschöpfungsbetrag
                                                                                         *•
                                  0709 90 60                                                1 33,69 (2)(3)
                                  0712 90 19                                                133,69 0 0
                                  1001 10 10                                                193,45 (')O
                                  1001 10 90                                                193,45 00
                                  1001 90 91                                                160,67
                                  1001 90 99                                                160,67
                                  1002 00 00                                                153,45 (6)
                                  1003 00 10                                                147,62
                                  1003 00 90                                                147,62
                                  1004 00 10                                                138,53
                                  1004 00 90                                                138,53
                                  1005 10 90                                                133,69 0 O
                                  1005 90 00                                                133,69 0 0
                                  1007 00 90                                                138,17 0
                                  1008 10 00                                                  47,10
                                  1008 20 00                                                1 34,90 O
                                  1008 30 00                                                  54,96 0
                                  1008 90 10                                                   0
                                  1008 90 90                                                  54,96
                                  1101 00 00                                                239,64 O
                                  1102 10 00                                                230,53 O
                                  1103 1110                                                 313,49 (8)
                                  1103 11 90                                                256,99 0
            ') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
               wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
               Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
               den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
            ') Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
               Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
            4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
               in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben .
            ') Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
               schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            6) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
               Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
               Nr. L 142 vom 9 . 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
               S. 22) bestimmt.
            ^ Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
               erhoben .
            8) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
               3808/90 genannten Betrag erhöht.