CELEX: 31977R2011
Language: de
Date: 1977-09-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2011/77 der Kommission vom 9. September 1977 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Monoäthylenglykol und Monopropylenglykol der Tarifstelle 29.04 C ex I mit Ursprung in Rumänien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3021/76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 232/ 18                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  10 . 9 . 77
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2011 /77 DER KOMMISSION
                                                 vom 9. September 1977
                zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Monoäthylenglykol und Monopropy­
                lenglykol der Tarifstelle 29.04 C ex I mit Ursprung in Rumänien , dem die in der
                Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                         werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Waren aus dem einen oder anderen dieser Länder und
 GEMEINSCHAFTEN —                                               Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C derselben
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit wiederein­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                geführt werden, sobald der in Frage kommende
                                                                Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des
 Rates vom 13. Dezember 1976 zur Eröffnung der Zoll­            Für Monoäthylenglykol und Monopropylenglykol ist
 präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             der Plafond gemäß der oben angegebenen Grundlage
 in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4         auf 736 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Demge­
 Absatz 2,                                                      mäß beträgt der Höchstbetrag 368 000 Rechnungsein­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             heiten . Am 6. September 1977 haben die Einfuhren
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             in die Gemeinschaft von Monoäthylenglykol und Mo­
                                                                nopropylenglykol mit Ursprung in Rumänien, dem
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­
                                                                Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehen­
gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­             den Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks
 heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit
                                                                der Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76, die die Beach­
 Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­
                                                                tung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedes­
 chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­
                                                                sen Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden
 nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist
                                                                Waren gegenüber Rumänien wiedereinzuführen —
gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition
 einerseits des Wertes der im Jahre 1974 getätigten cif­
 Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­
 ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­                                          Artikel 1
 lungen sind — und andererseits von 5 v.H. des Wer­
 tes der cif-Einfuhren im Jahre 1974 aus den übrigen            Ab 13. September 1977 wird der Zollsatz, der auf
 Ländern sowie den Ländern und Gebieten, die bereits            Grund der Verordnung (EWG) Nr. 3021 /76 des Rates
 im Genuß dieser Regelungen sind. In keinem Fall                ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von
darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­          folgenden Waren mit Ursprung in Rumänien wieder­
trag 172,5 v.H. des Betrages übersteigen, den man er­           eingeführt.
 hält, wenn man bei dieser Addition statt des Jahres
 1974 das Jahr 1971 bzw. 1972 für die zu addierenden              Nummer des
                                                                  Gemeinsamen                   Warenbezeichnung
beiden Werte zugrunde legt.                                         Zolltarifs
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­
nungen von Waren mit Ursprung in einem der in                   29.04 C ex I         Monoäthylenglykol, Monopropylenglykol
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­
der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
 Höchstbetrags von 50 v.H. dieses Plafonds halten, mit
Ausnahme bestimmter Waren , für die der Höchstbe­
                                                                                           Artikel 2
trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung
angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist.                       Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung               öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden           meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 9 . September 1977
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Étienne DAVIGNON
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 349 vom 20 . 12 . 1976, S. 23 .