CELEX: 31967R0965
Language: de
Date: 1967-12-08 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 965/67/EWG der Kommission vom 7. Dezember 1967 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

8 . 12 . 67                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 Nr . 299/21
                             VERORDNUNG Nr. 965/67 /EWG DER KOMMISSION
                                               vom 7. Dezember 1967
                            zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis
                                           anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               dazu, daß die bei der Erstattung gegenwärtig anzu
GEMEINSCHAFTEN —                                              wendende Berichtigung entsprechend der Anlage zu
                                                              dieser Verordnung zu ändern ist —
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG
des Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame
                                                                                       Artikel 1
Marktorganisation für Reis (1), insbesondere auf Arti­
kel 17 Absatz (4) erster Absatz, und                              Der in Artikel 17 Absatz (4) der Verordnimg Nr.
                                                              359/67/EWG genannte Betrag, um den die im vor­
     in Erwägung nachstehender Gründe :                       aus festgesetzten Erstattungsbeträge für die Aus­
     Die bei der Erstattung für Reis und Bruchreis            fuhr von Reis und Bruchreis zu berichtigen sind,
anzuwendende Berichtigung wurde durch die Ver­                wird entsprechend der dieser Verordnung beigefüg­
ordnung Nr. 522/67/EWG (2) festgesetzt.                       ten Tabelle geändert.
     Die Anwendimg der in der Verordnung Nr.                                           Artikel 2
359/67/EWG enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                   Diese Verordnung tritt am 8 . Dezember 1967
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt                  in Kraft .
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
              in jedem Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 7 . Dezember 1967
                                                                          Für die Kommission
                                                                           S. L. MANSHOLT
                                                                              Vizepräsident
 (») ABl. Nr. 174 vom 31. 7. 1967, S. 1
 (l) ABl. Nr. 212 vom 1. 9. 1967, S. 35.
 ---pagebreak--- Nr . 299/22                        AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                         8 . 12 . 67
                                                                 ANHANG
                          zur Verordnung der Kommission vom 7. Dezember 1967 zur Festsetzung der bei der
                                    Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                    (RE / 100 ke )
   Nummer
     des                                               laufender     1 . Term . 2 . Term .    3 . Term . 4 . Term .  5 . Term
Gemeinsamen             Warenbezeichnung                 Monat
  Zolltarifs                                               12             1          2             3          4           5
      10.06  Reis :
             A. in der Strohhülse oder als nur
                 enthülste Körner :
                  (I) . . . .
                (II) Reis     als  nur   enthülste         0              0          0             0          0           0
                      Körner
             B. geschliffen, auch poliert oder
                glasiert :
                  (I) wenn bei mindestens 90
                      v. H. der Körner die Län­
                      ge 5,2 mm oder weniger
                      und das     Verhältnis  der
                      Länge zur Breite weniger
                      als 2 betragen :
                      (a) Reis, halb geschliffen           0              0          0             0          0           0
                      (b) Reis, ganz geschliffen           0              0          0             0          0           0
                 (II) anderer :
                      (a) Reis, halb geschliffen           0              0          0             0          0           0
                      (b) Reis, ganz geschliffen           0              0          0             0          0           0