CELEX: 32012R0493
Language: de
Date: 2012-06-11 00:00:00
Title: Verordnung (EU) Nr. 493/2012 der Kommission vom 11. Juni 2012 mit Durchführungsbestimmungen zur Berechnung der Recyclingeffizienzen von Recyclingverfahren für Altbatterien und Altakkumulatoren gemäß der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates  Text von Bedeutung für den EWR

12.6.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 151/9
            
         VERORDNUNG (EU) Nr. 493/2012 DER KOMMISSION
   vom 11. Juni 2012
   mit Durchführungsbestimmungen zur Berechnung der Recyclingeffizienzen von Recyclingverfahren für Altbatterien und Altakkumulatoren gemäß der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG (1), insbesondere Artikel 12 Absatz 6 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Recyclingverfahren, die Teil einer Verfahrenskette oder eigenständige Verfahren sind und in denen Blei-Säure-, Nickel-Cadmium- und sonstige Altbatterien und Altakkumulatoren recycelt werden, sollten die in Anhang III Teil B der Richtlinie 2006/66/EG genannten Mindest-Recyclingeffizienzen erreichen.
            
         
               (2)
            
            
               Zur Ergänzung von Anhang III Teil B der Richtlinie 2006/66/EG sollten Durchführungsbestimmungen zur Berechnung der Recyclingeffizienzen erlassen werden.
            
         
               (3)
            
            
               Daher ist festzulegen, dass das Recyclingverfahren nach der Sammlung und eventuellen Sortierung und/oder Vorbereitung auf das Recycling der in der Recyclinganlage übernommenen Altbatterien und Altakkumulatoren beginnt und mit der Herstellung der Outputfraktionen endet, die ohne weitere Behandlung für ihren ursprünglichen Zweck oder für andere Zwecke verwendet werden sollen und kein Abfall mehr sind. Um die Verbesserung bestehender und die Entwicklung neuer Recycling- und Behandlungstechnologien zu fördern, müssen alle Recyclingverfahren die Recyclingeffizienzen erreichen.
            
         
               (4)
            
            
               Die Vorbereitung auf das Recycling ist als einleitende Maßnahme vor dem Recycling zu definieren, um sie vom Recyclingverfahren für Altbatterien und Altakkumulatoren zu unterscheiden.
            
         
               (5)
            
            
               Die Recyclingeffizienzen der Recyclingverfahren für Altbatterien und Altakkumulatoren sollten unter Bezugnahme auf die chemische Zusammensetzung der Inputfraktion und der Outputfraktionen sowie unter Berücksichtigung der neuesten technischen und wissenschaftlichen Entwicklungen berechnet und veröffentlicht werden.
            
         
               (6)
            
            
               Es ist notwendig, die von den Recyclingbetrieben zu meldenden Informationen zu harmonisieren, damit die Einhaltung der Anforderungen an die Recyclingeffizienzen in der gesamten Europäischen Union überwacht werden kann.
            
         
               (7)
            
            
               Recyclingbetriebe für Altbatterien und Altakkumulatoren benötigen mindestens 18 Monate, um ihre technischen Abläufe an die neuen Anforderungen zur Berechnung der Recyclingeffizienzen anzupassen.
            
         
               (8)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des nach Artikel 39 der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates (2) eingesetzten Ausschusses —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Geltungsbereich
   Diese Verordnung gilt ab dem 1. Januar 2014 für Recyclingverfahren, die an Altbatterien und Altakkumulatoren durchgeführt werden.
   Artikel 2
   Begriffsbestimmungen
   Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:
   
               1.
            
            
               „Recyclingverfahren“: ein Wiederaufarbeitungsverfahren gemäß Artikel 3 Absatz 8 der Richtlinie 2006/66/EG, das an Blei-Säure-, Nickel-Cadmium- und sonstigen Altbatterien und Altakkumulatoren durchgeführt wird und zur Herstellung von Outputfraktionen gemäß Nummer 5 führt. Das Recyclingverfahren schließt die Sortierung und/oder Vorbereitung auf das Recycling/die Beseitigung nicht mit ein und kann in einer einzigen oder in mehreren Anlagen durchgeführt werden.
            
         
               2.
            
            
               „Vorbereitung auf das Recycling“: die Behandlung von Altbatterien und/oder Altakkumulatoren vor einem Recyclingverfahren. Hierzu gehören u. a. die Lagerung, Handhabung, Zerlegung von Batteriesätzen oder die Abtrennung von Fraktionen, die nicht Teil der Batterie oder des Akkumulators selbst sind.
            
         
               3.
            
            
               „Recyclingeffizienz“ eines Recyclingverfahrens: der Quotient aus der Masse der anrechenbaren Outputfraktionen und der Masse der aus Altbatterien und Altakkumulatoren bestehenden Inputfraktion in Prozent.
            
         
               4.
            
            
               „Inputfraktion“: die Masse der gesammelten und dem Recyclingverfahren zugeführten Altbatterien und Altakkumulatoren gemäß Anhang I.
            
         
               5.
            
            
               „Outputfraktion“ die Masse der mit dem Recyclingverfahren aus der Inputfraktion hergestellten Stoffe gemäß Anhang I, die ohne weitere Behandlung kein Abfall mehr sind oder für ihren ursprünglichen Zweck oder für andere Zwecke verwendet werden, jedoch unter Ausschluss der energetischen Verwertung.
            
         Artikel 3
   Berechnung der Recyclingeffizienz
   (1)   Die Effizienz eines Recyclingverfahrens für Blei-Säure-, Nickel-Cadmium- und sonstigen Altbatterien und Altakkumulatoren wird nach der Methode in Anhang I berechnet.
   (2)   Die Recyclingquote des Bleigehalts für ein Recyclingverfahren wird nach der Methode in Anhang II berechnet.
   (3)   Die Recyclingquote des Cadmiumgehalts für ein Recyclingverfahren wird nach der Methode in Anhang III berechnet.
   (4)   Die Recyclingbetriebe melden den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats jährlich spätestens vier Monate nach Ablauf des betreffenden Kalenderjahres die zutreffenden in Anhang IV, Anhang V und Anhang VI ausgewiesenen Informationen. Ihren ersten Jahresbericht übermitteln die Recyclingbetriebe spätestens am 30. April 2015.
   (5)   Die Meldung der Recyclingeffizienz erfasst alle einzelnen Recyclingschritte und alle zugehörigen Outputfraktionen.
   (6)   Wird ein Recyclingverfahren in mehreren Anlagen durchgeführt, ist der erste Recyclingbetrieb dafür verantwortlich, den zuständigen Behörden des Mitgliedstaats die nach Absatz 4 erforderlichen Informationen zu melden.
   Artikel 4
   Inkrafttreten
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 11. Juni 2012
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 266 vom 26.9.2006, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 312 vom 22.11.2008, S. 3.
   
      ANHANG I
      
         Methode für die Berechnung der Recyclingeffizienz von Recyclingverfahren für Altbatterien und Altakkumulatoren
      
      
                  1.
               
               
                  Die Recyclingeffizienz eines Recyclingverfahrens wird wie folgt berechnet:
                  
                     , [mass %]
                  Dabei ist
                  
                              RE
                              
                           
                           
                              =
                           
                           
                              die berechnete Recyclingeffizienz eines Recyclingverfahrens für die Zwecke von Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2006/66/EG [in Masse-%];
                           
                        
                              mOutput
                              
                           
                           
                              =
                           
                           
                              die Masse der pro Kalenderjahr anrechenbaren Outputfraktionen;
                              
                           
                        
                              mInput
                              
                           
                           
                              =
                           
                           
                              die Masse der dem Batterie-Recyclingverfahren pro Kalenderjahr zugeführten Inputfraktion.
                              
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Die Recyclingeffizienz eines Recyclingverfahrens wird gesondert für die folgenden Arten von Altbatterien und Altakkumulatoren berechnet:
                  
                              —
                           
                           
                              Blei-Säure-Batterien und -Akkumulatoren,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Nickel-Cadmium-Batterien und -Akkumulatoren sowie
                           
                        
                              —
                           
                           
                              sonstige Batterien und Akkumulatoren.
                           
                        
            
                  3.
               
               
                  Die Recyclingeffizienz wird auf Grundlage der chemischen Zusammensetzung (auf Element-/Verbindungsebene) der Inputfraktion und der Outputfraktionen berechnet. Für die Inputfraktion gilt Folgendes:
                  
                              —
                           
                           
                              Die Recyclingbetriebe ermitteln den Anteil der in einer Inputfraktion enthaltenen unterschiedlichen Arten von Altbatterien und Altakkumulatoren mithilfe einer Sortieranalyse (durch eine kontinuierliche oder repräsentative Stichprobennahme).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Die chemische Zusammensetzung jeder Art der in der Inputfraktion enthaltenen Altbatterien und Altakkumulatoren wird auf Grundlage der Zusammensetzung neuer Batterien und Akkumulatoren bei deren Inverkehrbringen, auf Grundlage verfügbarer Daten von Recyclingbetrieben oder auf Grundlage von Informationen bestimmt, die von den Herstellern der Batterien und Akkumulatoren bereitgestellt werden.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Die Recyclingbetriebe bestimmen die chemische Zusammensetzung der gesamten Inputfraktion, indem sie die chemische Zusammensetzung der Arten von Batterien und Akkumulatoren analysieren, die in der Inputfraktion enthalten sind.
                           
                        
            
                  4.
               
               
                  Emissionen in die Atmosphäre werden bei der Recyclingeffizienz nicht berücksichtigt.
               
            
                  5.
               
               
                  Die Masse der anrechenbaren Outputfraktionen ist die Masse der Elemente oder Verbindungen, die in den durch das Recycling von Altbatterien und Altakkumulatoren pro Kalenderjahr erzeugten Fraktionen enthalten sind bezogen auf die Trockenmasse [in Tonnen]. Zu den Outputfraktionen können u. a. die folgenden zählen:
                  
                              —
                           
                           
                              Kohlenstoff, der als Reduktionsmittel eingesetzt wird oder Bestandteil einer Outputfraktion des Recyclingverfahrens ist, wenn er aus den zugeführten Altbatterien und Altakkumulatoren stammt und unter der Bedingung, dass er von einer unabhängigen wissenschaftlichen Behörde zertifiziert und öffentlich verfügbar gemacht wird. Für die energetische Verwertung eingesetzter Kohlenstoff wird bei der Recyclingeffizienz nicht berücksichtigt.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Sauerstoff, der als Oxidationsmittel eingesetzt wird, wenn er aus den zugeführten Altbatterien und Altakkumulatoren stammt und wenn er Bestandteil einer Outputfraktion des Recyclingverfahrens ist. Aus der Atmosphäre stammender Sauerstoff wird bei der Recyclingeffizienz nicht berücksichtigt.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Batterie- und Akkumulatormaterialien in Schlacken, die für Recyclingzwecke gemäß Artikel 3 Absatz 8 der Richtlinie 2006/66/EG, außer Deponiebau oder Verfüllung, geeignet sind und verwendet werden, sofern dies mit den nationalen Anforderungen in Einklang steht.
                           
                        
            
                  6.
               
               
                  Die Masse der dem Batterie-Recyclingverfahren zugeführten Inputfraktion ist die Trockenmasse der gesammelten Altbatterien und Altakkumulatoren, die dem Recyclingverfahren pro Kalenderjahr zugeführt werden [in Tonnen], einschließlich
                  
                              —
                           
                           
                              Flüssigkeiten und Säuren
                           
                        
                              —
                           
                           
                              der Masse der äußeren Ummantelung von Altbatterien und Altakkumulatoren
                           
                        und ausschließlich
                  
                              —
                           
                           
                              der Masse des Außengehäuses von Batteriesätzen.
                           
                        
            
   
      ANHANG II
      
         Methode für die Berechnung der Recyclingquote des Bleigehalts
      
      
                  1.
               
               
                  Die Recyclingquote des Bleigehalts wird wie folgt berechnet:
                  
                     , [m %]
                  Dabei ist
                  
                              RPb
                              
                           
                           
                              =
                           
                           
                              die berechnete Recyclingquote des Bleigehalts (Pb) aus einem Recyclingverfahren für die Zwecke von Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2006/66/EG [in Masse-%];
                           
                        
                              mPb Output
                              
                           
                           
                              =
                           
                           
                              die Masse des Bleis in den anrechenbaren Outputfraktionen ist der Bleigehalt in diesen durch das Recycling von Blei-Säure-Batterien und -Akkumulatoren pro Kalenderjahr erzeugten Fraktionen [in Tonnen];
                           
                        
                              mPb Input
                              
                           
                           
                              =
                           
                           
                              die Masse des Bleis in der dem Batterie-Recyclingverfahren zugeführten Inputfraktion, definiert als Produkt aus dem Jahresdurchschnitt des Bleigehalts der Blei-Säure-Altbatterien und -Altakkumulatoren und der pro Kalenderjahr zugeführten Masse von Blei-Säure-Batterien und -Akkumulatoren [in Tonnen].
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Das am Ende des Recyclingverfahrens in der Outputfraktion Schlacke enthaltene Blei wird bei der Recyclingquote des Bleigehalts nicht berücksichtigt.
               
            
   
      ANHANG III
      
         Methode für die Berechnung der Recyclingquote des Cadmiumgehalts
      
      
                  1.
               
               
                  Die Recyclingquote des Cadmiumgehalts wird wie folgt berechnet:
                  
                     , [m %]
                  Dabei ist
                  
                              RCd
                              
                           
                           
                              =
                           
                           
                              die berechnete Quote des recycelten Cadmiums (Cd) aus einem Recyclingverfahren für die Zwecke von Artikel 12 Absatz 4 der Richtlinie 2006/66/EG [in m%];
                           
                        
                              mCd Output
                              
                           
                           
                              =
                           
                           
                              die Masse des Cadmiums in den anrechenbaren Outputfraktionen ist der Cadmiumgehalt in diesen durch das Recycling von Nickel-Cadmium-Batterien und -Akkumulatoren pro Kalenderjahr erzeugten Fraktionen [in Tonnen];
                           
                        
                              mCd
                              
                           
                           
                              =
                           
                           
                              die Masse des Cadmiums in der dem Batterie-Recyclingverfahren zugeführten Inputfraktion, definiert als Produkt aus dem Jahresdurchschnitt des Cadmiumgehalts der Nickel-Cadmium-Altbatterien und Altakkumulatoren und der pro Kalenderjahr zugeführten Masse von Nickel-Cadmium-Batterien und -Akkumulatoren [in Tonnen].
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Das am Ende des Recyclingverfahrens in der Outputfraktion Schlacke enthaltene Cadmium (Cd) wird bei der Recyclingquote des Cadmiumgehalts nicht berücksichtigt.
               
            
   
      ANHANG IV
      
         Meldung der Recyclingeffizienzen für Blei-Säure-Batterien und -Akkumulatoren
      
      
                  1.
               
               
                  Zu den Blei-Säure-Batterien und -Akkumulatoren, die dem Recyclingverfahren zugeführt werden, sind folgende Angaben zu machen:
                  
                              
                                 Recyclingeffizienz eines Batterie-Recyclingverfahrens (Blei-Säure-Batterien)
                              
                           
                        
                              Kalenderjahr
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Anlage (1)
                              
                           
                        
                              Name
                           
                           
                               
                           
                        
                              Straße
                           
                           
                               
                           
                        
                              Stadt
                           
                           
                               
                           
                        
                              Land
                           
                           
                               
                           
                        
                              Kontaktperson
                           
                           
                               
                           
                        
                              E-Mail
                           
                           
                               
                           
                        
                              Tel.
                           
                           
                               
                           
                        
                              Beschreibung des gesamten Batterie-Recyclingverfahrens (2):
                           
                        
                     
                  
                              Input des gesamten Batterie-Recyclingverfahrens (3)
                              
                           
                        
                              Beschreibung der Altbatterien und -akkumulatoren
                           
                           
                              Abfallschlüssel nach dem Europäischen Abfallverzeichnis
                              (fakultativ)
                           
                           
                              Masse (4)
                              
                           
                           
                              Zusammensetzung des Inputs
                           
                           
                              mInput
                              
                           
                        
                              t/a
                           
                           
                              Element oder Verbindung
                           
                           
                              Masse-%
                           
                           
                              [t/a]
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              
                                 Elemente oder Verbindungen, die kein Bestandteil der Inputfraktion sind
                              
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                              Verunreinigungen (8)
                              
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Außengehäuse von Batteriesätzen
                           
                           
                               
                           
                        
                              Wasser (H2O)
                           
                           
                               
                           
                        
                              Sonstige
                           
                           
                               
                           
                        
                              
                                 Elemente oder Verbindungen, die Bestandteil der Inputfraktion sind
                              
                           
                        
                              Blei (Pb)
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Schwefelsäure (H2SO4)
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Kunststoffe
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Sonstige
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              
                                 mInput, insgesamt
                                  (5)
                              
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              
                                 mOutput, Pb
                                  (5)
                              
                           
                           
                               
                           
                        
                              
                                 mOutput, insgesamt
                                  (5)
                              
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                        
                              Recyclingeffizienz (RE) (6):
                           
                           
                              mOutput/mInput
                              
                           
                           
                               
                           
                           
                              Masse-%
                           
                        
                              Recyclingquote des Bleigehalts (RPb) (7):
                           
                           
                              mPb Output/mPb Input
                              
                           
                           
                               
                           
                           
                              Masse-%
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Zu den Einzelschritten des Recyclingverfahrens für Blei-Säure-Batterien und -Akkumulatoren sind folgende Angaben zu machen:
                  
                              
                                 Verfahrensschritt
                              
                           
                           
                              
                                 1
                              
                           
                        
                              Kalenderjahr
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Anlage (9)
                              
                           
                        
                              Name
                           
                           
                               
                           
                        
                              Straße
                           
                           
                               
                           
                        
                              Stadt
                           
                           
                               
                           
                        
                              Land
                           
                           
                               
                           
                        
                              Kontaktperson
                           
                           
                               
                           
                        
                              E-Mail
                           
                           
                               
                           
                        
                              Tel.
                           
                           
                               
                           
                        
                              Beschreibung des einzelnen Verfahrensschritts
                           
                        
                     
                  
                              Input (Altbatterien oder Fraktionen von Altbatterien) (10)
                              
                           
                        
                              Beschreibung des Inputs
                           
                           
                              Abfallschlüssel nach dem Europäischen Abfallverzeichnis
                              (fakultativ)
                           
                           
                              Masse
                           
                           
                               
                           
                        
                              t/a
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Output
                           
                        
                              1.   Zwischenfraktionen
                                  (11)
                              
                           
                        
                              Beschreibung der Fraktion
                           
                           
                              Abfallschlüssel nach dem Europäischen Abfallverzeichnis
                              (fakultativ)
                           
                           
                              Masse (12)
                              
                           
                           
                              Weitere Behandlung
                           
                           
                              Empfänger (13)
                              
                           
                           
                              Weiterer Verfahrensschritt
                           
                        
                              t/a
                           
                           
                              Name
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_1
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_2
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_3
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_4
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_5
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_6
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_7
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_8
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_9
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_10
                           
                        
                              2.   Endgültige Outputfraktionen, anrechenbar als recycelt
                                  (14)
                              
                           
                        
                              Element oder Verbindung (15)
                              
                           
                           
                              Fraktion (kein Abfall), die das Element oder die Verbindung enthält
                           
                           
                              Konzentration des Elements oder der Verbindung in der Fraktion
                           
                           
                              Aus Batterie-Input stammende Masse des Elements oder der Verbindung
                           
                           
                              Verbleib der Fraktion
                           
                        
                              Masse-%
                           
                           
                              t/a
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                              
                                 mOutput, Pb
                              
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              
                                 mOutput, gesamt
                              
                           
                           
                               
                           
                        
            
         (1)  Anlage, in der die Altbatterien und Altakkumulatoren nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung auf das Recycling behandelt werden.
      
         (2)  Beschreibung des vollständigen Batterie-Recyclingverfahrens unabhängig davon, ob es in einer oder mehreren Anlagen durchgeführt wird (mit Beschreibung der einzelnen Recyclingschritte und ihrer Outputfraktionen).
      
         (3)  Beschreibung der nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung auf das Recycling übernommenen Altbatterien und Altakkumulatoren.
      
         (4)  Feuchtmasse der nach Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung auf das Recycling übernommenen Altbatterien und Altakkumulatoren (zur Berechnung der Recyclingeffizienz sind die im Feld „Zusammensetzung des Inputs“ angegebene Masse der abgetrennten Verunreinigungen und der Außengehäuse von Batteriesätzen sowie der Wassergehalt abzuziehen).
      
         (5)  Datenübernahme aus Anhang IV Punkt 2.
      
         (6)  Mit der Formel für RE auf Grundlage der in Anhang IV Punkt 2 gemeldeten Daten berechnet.
      
         (7)  Mit der Formel für RPb auf Grundlage der in Anhang IV Punkt 2 gemeldeten Daten berechnet.
      
         (8)  Beispiele für Verunreinigungen sind Kunststoff, Ebonit-Stücke, Gegenstände/Teile aus Eisen, Fasern aus Elektronikschrott und geschmolzenes Aluminium.
      
         (9)  Anlage, die den einzelnen Verfahrensschritt durchführt.
      
         (10)  Bei Schritt 1 ist der Input mit dem des gesamten Batterie-Recyclingverfahrens identisch.
      Für die folgenden Schritte ist der Input gleich den Zwischenfraktionen des vorigen Verfahrensschrittes.
      
         (11)  Zwischenfraktionen = Fraktionen, die einem oder mehreren Folgeschritten des Recyclingverfahrens zugeführt werden.
      
         (12)  Ergibt sich aus dem Batterie-Input (Trockenmasse).
      
         (13)  Anlage, an die die Zwischenfraktion übergeben wird oder — wenn der weitere Verfahrensschritt intern durchgeführt wird — dieselbe wie unter 1.
      
         (14)  Endgültige anrechenbare Outputfraktionen sind solche, die kein Abfall mehr sind und ohne weitere Behandlung für ihren ursprünglichen Zweck oder für andere Zwecke eingesetzt werden, jedoch unter Ausschluss der energetischen Verwertung; siehe auch die Beispiele in Anhang I Punkt 5.
      
         (15)  Elemente und Verbindungen, die Bestandteile des Batterie-Inputs waren (Altbatterien). Siehe die besonderen Bestimmungen und die Beispiele in Anhang I Punkt 5. Zu Blei (Pb) in Schlacke siehe die Bestimmung in Anhang II Punkt 2. Blei ist als „Pb“ einzutragen.
   
   
      ANHANG V
      
         Meldung der Recyclingeffizienzen für Nickel-Cadmium-Batterien und -Akkumulatoren
      
      
                  1.
               
               
                  Zu den Nickel-Cadmium-Batterien und -Akkumulatoren, die dem Recyclingverfahren zugeführt werden, sind folgende Angaben zu machen:
                  
                              
                                 Recyclingeffizienz eines Batterie-Recyclingverfahrens (Nickel-Cadmium-Batterien)
                              
                           
                        
                              Kalenderjahr
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Anlage (1)
                              
                           
                        
                              Name
                           
                           
                               
                           
                        
                              Straße
                           
                           
                               
                           
                        
                              Stadt
                           
                           
                               
                           
                        
                              Land
                           
                           
                               
                           
                        
                              Kontaktperson
                           
                           
                               
                           
                        
                              E-Mail
                           
                           
                               
                           
                        
                              Tel.
                           
                           
                               
                           
                        
                              Beschreibung des gesamten Batterie-Recyclingverfahrens (2):
                           
                        
                     
                  
                              Input des gesamten Batterie-Recyclingverfahrens (3)
                              
                           
                        
                              Beschreibung der Altbatterien und -akkumulatoren
                           
                           
                              Abfallschlüssel nach dem Europäischen Abfallverzeichnis
                              (fakultativ)
                           
                           
                              Masse (4)
                              
                           
                           
                              Zusammensetzung des Inputs
                           
                           
                              mInput
                              
                           
                        
                              t/a
                           
                           
                              Element oder Verbindung
                           
                           
                              Masse-%
                           
                           
                              [t/a]
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              
                                 Elemente oder Verbindungen, die kein Bestandteil der Inputfraktion sind
                              
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                              Verunreinigungen (8)
                              
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Außengehäuse von Batteriesätzen
                           
                           
                               
                           
                        
                              Wasser (H2O)
                           
                           
                               
                           
                        
                              Sonstige
                           
                           
                               
                           
                        
                              
                                 Elemente oder Verbindungen, die Bestandteil der Inputfraktion sind
                              
                           
                        
                              Cadmium (Cd)
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Nickel (Ni)
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Eisen (Fe)
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Kunststoffe
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Elektrolyte
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              
                                 mInput, insgesamt
                                  (5)
                              
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              
                                 mOutput, Cd
                                  (5)
                              
                           
                           
                               
                           
                        
                              
                                 mOutput, insgesamt
                                  (5)
                              
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                        
                              Recyclingeffizienz (RE): (6)
                              
                           
                           
                              mOutput/mInput
                              
                           
                           
                               
                           
                           
                              Masse-%
                           
                        
                              Recyclingquote des Cadmiumgehalts (RCd) (7):
                           
                           
                              mCd Output/mCd Input
                              
                           
                           
                               
                           
                           
                              Masse-%
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Zu den Einzelschritten des Recyclingverfahrens für Nickel-Cadmium-Batterien und -Akkumulatoren sind folgende Angaben zu machen:
                  
                              
                                 Verfahrensschritt
                              
                           
                           
                              
                                 1
                              
                           
                        
                              Kalenderjahr
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Anlage (9)
                              
                           
                        
                              Name
                           
                           
                               
                           
                        
                              Straße
                           
                           
                               
                           
                        
                              Stadt
                           
                           
                               
                           
                        
                              Land
                           
                           
                               
                           
                        
                              Kontaktperson
                           
                           
                               
                           
                        
                              E-Mail
                           
                           
                               
                           
                        
                              Tel.
                           
                           
                               
                           
                        
                              Beschreibung des einzelnen Verfahrensschritts
                           
                        
                     
                  
                              Input (Altbatterien oder Fraktionen von Altbatterien) (10)
                              
                           
                        
                              Beschreibung des Inputs
                           
                           
                              Abfallschlüssel nach dem Europäischen Abfallverzeichnis
                              (fakultativ)
                           
                           
                              Masse
                           
                           
                               
                           
                        
                              t/a
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Output
                           
                        
                              1.   Zwischenfraktionen
                                  (11)
                              
                           
                        
                              Beschreibung der Fraktion
                           
                           
                              Abfallschlüssel nach dem Europäischen Abfallverzeichnis
                              (fakultativ)
                           
                           
                              Masse (12)
                              
                           
                           
                              Weitere Behandlung
                           
                           
                              Empfänger (13)
                              
                           
                           
                              Weiterer Verfahrensschritt
                           
                        
                              t/a
                           
                           
                              Name
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_1
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_2
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_3
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_4
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_5
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_6
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_7
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_8
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_9
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_10
                           
                        
                              2.   Endgültige Outputfraktionen, anrechenbar als recycelt
                                  (14)
                              
                           
                        
                              Element oder Verbindung (15)
                              
                           
                           
                              Fraktion (kein Abfall), die das Element oder die Verbindung enthält
                           
                           
                              Konzentration des Elements oder der Verbindung in der Fraktion
                           
                           
                              Aus dem Batterie-Input stammende Masse des Elements oder der Verbindung
                           
                           
                              Verbleib der Fraktion
                           
                        
                              Masse-%
                           
                           
                              t/a
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                              
                                 mOutput, Cd
                              
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              
                                 mOutput, gesamt
                              
                           
                           
                               
                           
                        
            
         (1)  Anlage, in der die Altbatterien und Altakkumulatoren nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung wiederaufgearbeitet werden.
      
         (2)  Beschreibung des vollständigen Batterie-Recyclingverfahrens unabhängig davon, ob es in einer oder mehreren Anlagen durchgeführt wird (mit Beschreibung der einzelnen Recyclingschritte und ihrer Outputfraktionen)
      
         (3)  Beschreibung der nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung auf das Recycling übernommenen Altbatterien und Altakkumulatoren.
      
         (4)  Feuchtmasse der nach Sammlung und einer eventuellen Sortierung übernommenen Altbatterien und Altakkumulatoren (zur Berechnung der Recyclingeffizienz sind die im Feld „Zusammensetzung des Inputs“ angegebene Masse der abgetrennten Verunreinigungen und der Außengehäuse von Batteriesätzen sowie der Wassergehalt abzuziehen).
      
         (5)  Datenübernahme aus Anhang V Punkt 2.
      
         (6)  Mit der Formel für RE auf Grundlage der in Anhang V Punkt 2 gemeldeten Daten berechnet.
      
         (7)  Mit der Formel für RCd auf Grundlage der in Anhang V Punkt 2 gemeldeten Daten berechnet.
      
         (8)  Beispiele für Verunreinigungen sind Kunststoff, Ebonit-Stücke, Gegenstände/Teile aus Eisen, Fasern aus Elektronikschrott und geschmolzenes Aluminium.
      
         (9)  Anlage, die den einzelnen Verfahrensschritt durchführt.
      
         (10)  Bei Schritt 1 ist der Input mit dem des gesamten Batterie-Recyclingverfahrens identisch.
      Für die folgenden Schritte ist der Input gleich den Zwischenfraktionen des vorigen Verfahrensschrittes.
      
         (11)  Zwischenfraktionen = Fraktionen, die einem oder mehreren Folgeschritten des Recyclingverfahrens zugeführt werden.
      
         (12)  Ergibt sich aus dem Batterie-Input (Trockenmasse).
      
         (13)  Anlage, an die die Zwischenfraktion übergeben wird oder — wenn der weitere Verfahrensschritt intern durchgeführt wird — dieselbe wie unter 1.
      
         (14)  Endgültige anrechenbare Outputfraktionen sind solche, die ohne weitere Behandlung für ihren ursprünglichen Zweck oder für andere Zwecke eingesetzt werden; siehe auch die Beispiele in Anhang I Punkt 5.
      
         (15)  Elemente und Verbindungen, die Bestandteile des Batterie-Inputs waren (Altbatterien). Siehe die besonderen Bestimmungen und die Beispiele in Anhang I Punkt 5. Zu Cadmium (Cd) in Schlacke siehe die Bestimmung in Anhang III Punkt 2. Cadmium ist als „Cd“ einzutragen.
   
   
      ANHANG VI
      
         Meldung der Recyclingeffizienzen für sonstige Batterien und Akkumulatoren
      
      
                  1.
               
               
                  Zu den sonstigen Batterien und Akkumulatoren, die dem Recyclingverfahren zugeführt werden, sind folgende Angaben zu machen:
                  
                              
                                 Recyclingeffizienz eines Batterie-Recyclingverfahrens (sonstige Batterien)
                              
                           
                        
                              Kalenderjahr
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Anlage (1)
                              
                           
                        
                              Name
                           
                           
                               
                           
                        
                              Straße
                           
                           
                               
                           
                        
                              Stadt
                           
                           
                               
                           
                        
                              Land
                           
                           
                               
                           
                        
                              Kontaktperson
                           
                           
                               
                           
                        
                              E-Mail
                           
                           
                               
                           
                        
                              Tel.
                           
                           
                               
                           
                        
                              Beschreibung des gesamten Batterie-Recyclingverfahrens (2):
                           
                        
                     
                  
                              Input des gesamten Batterie-Recyclingverfahrens (3)
                              
                           
                        
                              Beschreibung der Altbatterien und -akkumulatoren
                           
                           
                              Abfallschlüssel nach dem Europäischen Abfallverzeichnis
                              (fakultativ)
                           
                           
                              Masse (4)
                              
                           
                           
                              Zusammensetzung des Inputs
                           
                           
                              mInput
                              
                           
                        
                              t/a
                           
                           
                              Element oder Verbindung
                           
                           
                              Masse %
                           
                           
                              [t/a]
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              
                                 Elemente oder Verbindungen, die kein Bestandteil der Inputfraktion sind
                              
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                              Verunreinigungen (7)
                              
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Außengehäuse von Batteriesätzen
                           
                           
                               
                           
                        
                              Wasser (H2O)
                           
                           
                               
                           
                        
                              Sonstige
                           
                           
                               
                           
                        
                              
                                 Elemente oder Verbindungen, die Bestandteil der Inputfraktion sind
                              
                           
                        
                              Metalle (z. B. Fe, Mn, Zn, Ni, Co, Li, Ag, Cu, Al)
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Quecksilber (Hg)
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Kohlenstoff
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Kunststoffe
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Elektrolyte
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              
                                 mInput, insgesamt
                                  (5)
                              
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              
                                 mOutput, insgesamt
                                  (5)
                              
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                        
                              Recyclingeffizienz (RE) (6):
                           
                           
                              mOutput/mInput
                              
                           
                           
                               
                           
                           
                              Masse-%
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Zu den Einzelschritten des Recyclingverfahrens für sonstige Batterien und Akkumulatoren sind folgende Angaben zu machen:
                  
                              
                                 Verfahrensschritt
                              
                           
                           
                              
                                 1
                              
                           
                        
                              Kalenderjahr
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Anlage (8)
                              
                           
                        
                              Name
                           
                           
                               
                           
                        
                              Straße
                           
                           
                               
                           
                        
                              Stadt
                           
                           
                               
                           
                        
                              Land
                           
                           
                               
                           
                        
                              Kontaktperson
                           
                           
                               
                           
                        
                              E-Mail
                           
                           
                               
                           
                        
                              Tel.
                           
                           
                               
                           
                        
                              Beschreibung des einzelnen Verfahrensschritts
                           
                        
                     
                  
                              Input (Altbatterien oder Fraktionen von Altbatterien) (9)
                              
                           
                        
                              Beschreibung des Inputs
                           
                           
                              Abfallschlüssel nach dem Europäischen Abfallverzeichnis
                              (fakultativ)
                           
                           
                              Masse
                           
                           
                               
                           
                        
                              t/a
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                              Output
                           
                        
                              1.   Zwischenfraktionen
                                  (10)
                              
                           
                        
                              Beschreibung der Fraktion
                           
                           
                              Abfallschlüssel nach dem Europäischen Abfallverzeichnis
                              (fakultativ)
                           
                           
                              Masse (11)
                              
                           
                           
                              Weitere Behandlung
                           
                           
                              Empfänger (12)
                              
                           
                           
                              Weiterer Verfahrensschritt
                           
                        
                              t/a
                           
                           
                              Name
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_1
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_2
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_3
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_4
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_5
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_6
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_7
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_8
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_9
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                              1_10
                           
                        
                              2.   Endgültige Outputfraktionen, als recycelt anrechenbar
                                  (13)
                              
                           
                        
                              Element oder Verbindung (14)
                              
                           
                           
                              Fraktion (kein Abfall), die das Element oder die Verbindung enthält
                           
                           
                              Konzentration des Elements oder der Verbindung in der Fraktion
                           
                           
                              Aus dem Batterie-Input stammende Masse des Elements oder der Verbindung
                           
                           
                              Verbleib der Fraktion
                           
                        
                              Masse-%
                           
                           
                              t/a
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
                               
                           
                           
                              
                                 mOutput, gesamt
                              
                           
                           
                               
                           
                           
                               
                           
                        
            
         (1)  Anlage, in der die Altbatterien und Altakkumulatoren nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung auf das Recycling behandelt werden.
      
         (2)  Beschreibung des vollständigen Batterie-Recyclingverfahrens unabhängig davon, ob es in einer oder mehreren Anlagen durchgeführt wird (mit Beschreibung der einzelnen Recyclingschritte und ihrer Outputfraktionen)
      
         (3)  Beschreibung der nach der Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung auf das Recycling übernommenen Altbatterien und Altakkumulatoren.
      
         (4)  Feuchtmasse der nach Sammlung und einer eventuellen Sortierung und Vorbereitung auf das Recycling übernommenen Altbatterien und Altakkumulatoren (zur Berechnung der Recyclingeffizienz sind die im Feld „Zusammensetzung des Inputs“ angegebene Masse der abgetrennten Verunreinigungen und der Außengehäuse von Batteriesätzen sowie der Wassergehalt abzuziehen).
      
         (5)  Datenübernahme aus Anhang VI Punkt 2.
      
         (6)  Mit der Formel für RE auf Grundlage der in Anhang VI Punkt 2 gemeldeten Daten berechnet.
      
         (7)  Beispiele für Verunreinigungen sind Kunststoff, Ebonit-Stücke, Gegenstände/Teile aus Eisen, Fasern aus Elektronikschrott und geschmolzenes Aluminium.
      
         (8)  Anlage, die den einzelnen Verfahrensschritt durchführt.
      
         (9)  Bei Schritt 1 ist der Input mit dem des gesamten Batterie-Recyclingverfahrens identisch.
      Für die folgenden Schritte ist der Input gleich den Zwischenfraktionen des vorigen Verfahrensschrittes.
      
         (10)  Zwischenfraktionen = Fraktionen, die einem oder mehreren Folgeschritten des Recyclingverfahrens zugeführt werden.
      
         (11)  Ergibt sich aus dem Batterie-Input (Trockenmasse).
      
         (12)  Anlage, an die die Zwischenfraktion übergeben wird oder — wenn der weitere Verfahrensschritt intern durchgeführt wird — dieselbe wie unter 1.
      
         (13)  Endgültige anrechenbare Outputfraktionen sind solche, die ohne weitere Behandlung für ihren ursprünglichen Zweck oder für andere Zwecke eingesetzt werden; siehe auch die Beispiele in Anhang I Punkt 5.
      
         (14)  Elemente und Verbindungen, die Bestandteile des Batterie-Inputs waren (verbrauchte Batterien). Siehe die besonderen Bestimmungen und die Beispiele in Anhang I Punkt 5