CELEX: 32019D0966
Language: de
Date: 2019-06-06 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2019/966 des Rates vom 6. Juni 2019 zur Ernennung eines von der Republik Österreich vorgeschlagenen Mitglieds und eines von der Republik Österreich vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen

13.6.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 156/6
               
            
         BESCHLUSS (EU) 2019/966 DES RATES
         vom 6. Juni 2019
         zur Ernennung eines von der Republik Österreich vorgeschlagenen Mitglieds und eines von der Republik Österreich vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,
         auf Vorschlag der österreichischen Regierung,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Der Rat hat am 26. Januar, 5. Februar und 23. Juni 2015 die Beschlüsse (EU) 2015/116 (1), (EU) 2015/190 (2) und (EU) 2015/994 (3) zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis 25. Januar 2020 erlassen. Am 18. September 2015 wurde mit dem Beschluss (EU) 2015/1572 (4) des Rates Herr Christian ILLEDITS als Nachfolger von Herrn Hans NIESSL zum Mitglied und Herr Hans NIESSL als Nachfolger von Herrn Christian ILLEDITS zum stellvertretenden Mitglied ernannt.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Infolge des Ablaufs des Mandats, auf dessen Grundlage Herr Christian ILLEDITS (Landtagspräsident Burgenland) vorgeschlagen worden war, ist der Sitz eines Mitglieds des Ausschusses der Regionen frei geworden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Infolge des Ablaufs der Amtszeit von Herrn Hans NIESSL ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen frei geworden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Folgende Personen werden im Ausschuss der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2020 ernannt:
            
                        a)
                     
                     
                        zum Mitglied:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Herr Christian ILLEDITS, Mitglied der Burgenländischen Landesregierung (Mandatsänderung),
                                 
                              
                  
                        b)
                     
                     
                        zum stellvertretenden Mitglied:
                        
                                    —
                                 
                                 
                                    Herr Hans-Peter DOSKOZIL, Landeshauptmann von Burgenland.
                                 
                              
                  
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Luxemburg am 6. Juni 2019.
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Die Präsidentin
               
               A. BIRCHALL
            
         
         
            (1)  Beschluss (EU) 2015/116 des Rates vom 26. Januar 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 20 vom 27.1.2015, S. 42).
         
            (2)  Beschluss (EU) 2015/190 des Rates vom 5. Februar 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 31 vom 7.2.2015, S. 25).
         
            (3)  Beschluss (EU) 2015/994 des Rates vom 23. Juni 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020 (ABl. L 159 vom 25.6.2015, S. 70).
         
            (4)  Beschluss (EU) 2015/1572 des Rates vom 18. September 2015 zur Ernennung eines italienischen Mitgliedes des Ausschusses der Regionen und eines italienischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen (ABl. L 245 vom 22.9.2015, S. 9).