CELEX: 
Language: de
Date: 1992-05-14 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 15. April 1992 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch

Nr. L 128/28                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   14. 5. 92
                                         ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                    vom 15 . April 1992
                 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland,
                     Simbabwe und Namibia stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch
                                                       (92/256/EWG)
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 und Ziegen, von frischem Fleisch oder von Fleischerzeug­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  nissen aus Drittländern 0, zuletzt geändert durch die
                                                                 Verordnung (EWG) Nr. 3763/91 (*), beeinträchtigt
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           wird —
Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates           HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaft­
liche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen
Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den                                      Artikel 1
Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifi­
schen Ozean oder in den überseeischen Ländern und
                                                                 Die nachstehend aufgeführten Mitgliedstaaten stellen am
Gebieten ('), geändert durch die Verordnung (EWG)                21 . April 1992 für aus bestimmten Staaten in Afrika, im
Nr. 444/92 (2), insbesondere auf Artikel 27,                     karibischen Raum und im Pazifischen Ozean stammende
                                                                 Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch, ausgedrückt in
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 der                entbeintem Fleisch, Einfuhrlizenzen für die angegebenen
Kommission vom 4. September 1980 über die besonderen             Mengen und Ursprungsländer aus :
Durchführungsvorschriften für Ein- und Ausfuhrlizenzen
für Rindfleisch (3), zuletzt geändert durch die Verordnung       Deutschland :
(EWG) Nr. 815/91 (4), insbesondere auf Artikel 15                — 800,00 Tonnen mit Ursprung in Botsuana,
Absatz 6 Buchstabe b) Ziffer i),
                                                                 — 320,00 Tonnen mit Ursprung in Simbabwe,
in Erwägung nachstehender Gründe :                               — 440,00 Tonnen mit Ursprung in Namibia ;
                                                                 Königreich der Niederlande :
Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 sieht die Möglichkeit
vor, für Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch Einfuhr­            — 320,00 Tonnen mit Ursprung in Botsuana,
lizenzen zu erteilen. Allerdings müssen die Einfuhren im         — 70,80 Tonnen mit Ursprung in Simbabwe ;
Rahmen der für jedes einzelne exportierende Drittland
vorgesehenen Mengen erfolgen.                                    Republik Portugal :
                                                                 — 76,00 Tonnen mit Ursprung in Botsuana ;
Die vom 1 . bis 10. April 1992 eingereichten, in Fleisch          Vereinigtes Königreich :
ohne Knochen ausgedrückten Anträge auf Erteilung einer
Lizenz im Sinne des Artikels 15 Absatz 1 Buchstabe b)            — 670,00 Tonnen mit Ursprung in Botsuana,
der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 für aus Botsuana,               — 460,00 Tonnen mit Ursprung in Simbabwe,
Kenia, Madagaskar, Swasiland, Simbabwe und Namibia               — 930,00 Tonnen mit Ursprung in Namibia.
stammende Erzeugnisse übersteigen nicht die für diese
Staaten verfügbaren Mengen. Es ist daher möglich,
Einfuhrlizenzen für die beantragten Mengen auszustellen.                                 Artikel 2
Es ist die Festsetzung der Restmengen vorzunehmen, für           Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 15 Absatz 6
welche ab dem 1 . Mai 1992 Lizenzen im Rahmen der                Buchstabe b) Ziffer ii) der Verordnung (EWG)
Gesamtmenge von 49 600 Tonnen beantragt werden                   Nr. 2377/80 in den ersten zehn Tagen des Monats Mai
können .                                                         1992 für folgende Mengen entbeinten Rindfleischs
                                                                 gestellt werden :
Es wird in diesem Zusammenhang daran erinnert, daß               — Botsuana :                            13 590,00 Tonnen,
mit dieser Entscheidung nicht die Richtlinie
72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur
                                                                 — Kenia :                                    142,00 Tonnen,
Regelung tierseuchenrechtlicher und gesundheitlicher             — Madagaskar :                             7 379,56 Tonnen,
                                                                 — Swasiland :                              3 300,49 Tonnen,
Fragen bei der Einfuhr von Rindern, Schweinen, Schafen           — Simbabwe :                               7 377,20 Tonnen,
                                                                 — Namibia :                                8 028,20 Tonnen.
(') ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
(2) ABl. Nr. L 52 vom 27. 2. 1992, S. 7.
0   ABl. Nr. L 241 vom 13. 9. 1980, S. 5.                        o ABl. Nr. L 302 vom 31 . 12. 1972, S. 28.
(4) ABl. Nr. L 83 vom 3. 4. 1991 , S. 6.                         fà ABl. Nr. L 356 vom 24. 12. 1991 , S. 1 .
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                                                Artikel 3
          Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
          Brüssel, den 15. April 1992
                                                                 Für die Kommission
                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission