CELEX: 31979R0869
Language: de
Date: 1979-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 869/79 der Kommission vom 30. April 1979 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Isoglukose

Nr. L 108 /48                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 5 . 79
                           VERORDNUNG ( EWG) Nr. 869/79 DER KOMMISSION
                                                 vom 30. April 1979
                           zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Isoglukose
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               — für die Währungen, die untereinander zu dem Zeit­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                   Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  nungssatz, der sich auf die tatsächliche Parität die­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    ser Währungen stützt,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer                  der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Vorschriften für Isoglukose ( !), zuletzt geändert durch           kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
die Verordnung (EWG) Nr. 1298/78 (2), insbesondere                 der während einer bestimmten Zeitspanne im Ver­
auf Artikel 3 Absatz 4,                                            hältnis zu den im vorstehenden Gedankenstrich
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        genannten Gemeinschaftswährungen festgestellt
                                                                   wird .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                              Der Koeffizient für die Umrechnung der in Rech­
Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77             nungseinheiten (RE) festgesetzten Beträge in ECU ist
wird bei der Einfuhr von in Artikel 1 dieser Verord­
                                                              in der Verordnung (EWG) Nr. 652/79 des Rates vom
nung genannten Erzeugnissen eine Abschöpfung erho­            29 . März 1979 (4) festgelegt.
ben , die sich aus einem beweglichen und einem fe­
sten Teilbetrag zusammensetzt.                                Nach alledem sind die Abschöpfungen für Isoglukose
Diese Teilbeträge sind in Artikel 3 Absatz 1 der Ver­         wie im Anhang angegeben festzusetzen —
ordnung (EWG) Nr. 1 1 1 1 /77 definiert. Gemäß der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom
30 . Juni 1977 über die Durchführungsbestimmungen             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
betreffend die Abschöpfung und Erstattung für Isoglu­
kose und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
1 92/75 (3) hat der in Artikel 3 der Verordnung (EWG)                                  Artikel 1
Nr. 111 1 /77 genannte feste Teilbetrag dem zu entspre­
chen, der für die Festsetzung der Abschöpfung bei der         Die Abschöpfungen gemäß Artikel 3 Absatz 4 der Ver­
Einfuhr von Erzeugnissen der Tarifstelle 17.02 B IIa)         ordnung (EWG) Nr. 1111 /77 sind im Anhang festge­
des Gemeinsamen Zolltarifs gilt.                              setzt .
Die Abschöpfung ist jeden Monat festzusetzen .
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Ab­                                           Artikel 2
schöpfungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Be­
rechnung der Abschöpfungen zugrunde zu legen :                Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1979 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 30 . April 1979
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Finn GUNDELACH
                                                                              Vizepräsident
(') ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5 . 1977, S. 4.
(i) ABl. Nr. L 160 vom 17. 6. 1978, S. 9 .
h) ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9.                      (♦) ABl . Nr. L 84 vom 4. 4. 1979, S. 1 .
 ---pagebreak--- . 5 . 79                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 108 /49
                                                       ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1979 zur Festsetzung der
                                        Einfuhrabschöpfungen für Isoglukose
                                                                                                      (ECU
           Nummer des
                                                                                           Abschöpfungs­
           Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                          betrag
             Zolltarifs                                                                      je 100 kg
                                                                                            Trockenstoff
         17.02              Andere Zucker, fest : Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                            oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                            mischt ; Zucker und Melassen , karamelisiert :
                            D. andere Zucker und Sirupe :
                                I. Isoglukose                                                  42,18
         21.07              Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbe­
                           griffen :
                            F. Zuckersirupe , aromatisiert oder gefärbt :
                                III. Isoglukose                                                42,18