CELEX: 31997R0830
Language: de
Date: 1997-05-07 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 830/97 DER KOMMISSION vom 7. Mai 1997 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais aus Drittländern nach Portugal

Nr. L 119 / 12       DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              8 . 5. 97
                                   VERORDNUNG (EG) Nr. 830/97 DER KOMMISSION
                                                           vom 7 . Mai 1997
                    zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr
                                            von Mais aus Drittländern nach Portugal
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
  GEMEINSCHAFTEN —                                                      entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                        schusses für Getreide —
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
  Gemeinschaft,
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
  vom 30 . Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­
  tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
                                                                                              Artikel 1
  nung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2), insbesondere
  auf Artikel 12 Absatz 1 ,
                                                                       ( 1 ) Zur Festsetzung der Kürzung des bei der Einfuhr
  in Erwägung nachstehender Gründe:                                    von Mais in Portugal zu erhebenden Zolls gemäß Artikel
                                                                        10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 wird
  Die Gemeinschaft hat sich zur Anwendung der im                       eine Ausschreibung durchgeführt.
  Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der
  Uruguay-Runde        geschlossenen       Ubereinkünfte     ver­      (2)    Diese Ausschreibung wird bis zum 29 . Mai 1997
  pflichtet, eine bestimmte Menge Mais nach Portugal                   eröffnet. Während der Ausschreibungsdauer erfolgen
 einzuführen .                                                         wöchentliche Ausschreibungen . Für die wöchentlichen
                                                                      Ausschreibungen werden die Mengen und Angebotsfri­
 Mit der Verordnung (EG) Nr. 1839/95 der Kommission                    sten in der Ausschreibungsbekanntmachung angegeben .
 vom 26. Juli 1995 mit den Durchführungsbestimmungen
 für Zolltarifkontingente für die Einfuhr von Mais und                (3) Die Verordnung (EG) Nr. 1839/95 ist unbeschadet
 Sorghum nach Spanien und von Mais nach Portugal (3),                 anderslautender Bestimmungen der vorliegenden Verord­
 geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1963/95 (4),                  nung anwendbar.
 hinsichtlich der Regelungen bezüglich der Verwaltung
 dieser Sonderregelung wurde die Ausschreibung, insbe­                                        Artikel 2
 sondere hinsichtlich der Sicherheiten, die von den Markt­
 beteiligten zur Gewährleistung der Einhaltung ihrer                  Die im Rahmen der Ausschreibungen erteilten Einfuhrli­
 Verpflichtungen vor allem bezüglich der Verarbeitung                 zenzen gelten ab dem Datum ihrer Erteilung gemäß
 oder Verwendung der eingeführten Erzeugnisse auf dem                 Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1839/95 bis
 Binnenmarkt zu stellen sind, und hinsichtlich ihrer Frei­            zum 30 . Juni 1997.
 gabe besonders geregelt.
 In Anbetracht der derzeitigen Erfordernisse des portugie­                                    Artikel 3
 sischen Marktes empfiehlt es sich, eine Ausschreibung
 über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais im               Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf­
 Rahmen dieser Sonderregelung für die Einfuhr zu                      fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
 eröffnen .                                                           schaften in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 7 . Mai 1997
                                                                                Für die Kommission
                                                                                  Franz FISCHLER
                                                                             Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L  181  vom  1 . 7. 1992, S. 21 .
(2) ABl. Nr. L  126  vom  24. 5. 1996, S. 37.
(3) ABl. Nr. L  177  vom  28 . 7. 1995, S. 4.
 4) ABl. Nr. L  189  vom  10. 8 . 1995, S. 22.