CELEX: 31992R1387
Language: de
Date: 1992-05-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1387/92 der Kommission vom 27. Mai 1992 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

28 . 5. 92                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 146/5
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1387/92 DER KOMMISSION
                                                        vom 27. Mai 1992
                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                     unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
GEMEINSCHAFTEN —                                                      dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                      machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
Wirtschaftsgemeinschaft,                                              Höhe festzusetzen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates               In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                  Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 61 /92 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 4            Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
erster Unterabsatz Buchstabe a),                                      zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
                                                                      zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                     — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                         punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                        Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                       nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                         Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                        Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
ausgeglichen werden.                                                      Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                          (EWG) Nr. 2205/90 (9),
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 18. Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                 der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),                    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                           bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                 nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                         Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                      Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                kann zwischenzeitlich geändert werden.
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­
elemente     festzusetzen .  Nach    demselben Artikel     sind      Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten             Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                          rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
                                                                     auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität            benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                     schusses für Zucker —
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
cif-Preise für Zucker f5) festgelegt worden. Diese Erstat­
tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                                           Artikel 1
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
Zucker (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)              Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Nr. 1714/88 f), definiert. Die so berechnete Erstattung              Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen              Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses                 denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
Gehalts festgesetzt werden.                                          geben festgesetzt.
0)  ABl. Nr.  L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                  Artikel 2
O   ABl. Nr.  L 6 vom 11 . 1 . 1992, S. 19.
(3) ABl. Nr.  L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                           Diese Verordnung tritt am 28 . Mai 1992 in Kraft.
(4) ABl. Nr.  L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
O   ABl. Nr.  L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
(6) ABl. Nr.  L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                            (8) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr.  L 152 vom 18. 6. 1988, S. 23.                          O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 146/6                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              28 . 5. 92
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 27. Mai 1992
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                      Ray MAC SHARRY
                                                                                Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 27. Mai 1992 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                    erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                   (in ECU)
                                                                            Betrag der Erstattung
                                      Erzeugniscode                              je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                   je 100 kg            je 100 kg des
                                                                                  betreffenden Erzeugnisses
                                     1701 11 90 100                 34,74 (')
                                     1701 11 90 910                 34,02 (')
                                     1701 11 90 950                    O
                                     1701 12 90 100                 34,74 (')
                                     1701 12 90 910                 34,02 (')
                                     1701 12 90 950                    0
                                     1701 91 00 000                                         0,3777
                                     1701 99 10 100                 37,77
                                     1701 99 10 910                 39,29
                                     1701 99 10 950                 37,79
                                     1701 99 90 100                                         0,3777
                          (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                              der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                              der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                              Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                          (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                              der Kommission, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85.