CELEX: 31975R2308
Language: de
Date: 1975-09-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2308/75 der Kommission vom 9. September 1975 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert, aus Baumwolle, der Tarifstellen 60.05 A ex II, ex B, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 238 /8                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               10 . 9 . 75
                            VERORDNUNG (EWG Nr. 2308/75 DER KOMMISSION
                                                vom 9. September 1975
               über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Oberkleidung, Bekleidungszube­
               hör und andere Wirkwaren , weder gummielastisch noch kautschutiert, aus
               Baumwolle, der Tarifstellen 60.05 A ex II, ex B, mit Ursprung in Südkorea, dem
               die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3046/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorge­
                                      sehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                der Plafond gemäß der oben angegebenen Grundlage
GEMEINSCHAFTEN —                                               auf 158 Tonnen festgesetzt. Demgemäß beträgt der
                                                               Höchstbetrag 47,400 Tonnen . Am 4. September 1975
                                                               haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von Ober­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                kleidung, Bekleidungszubehör und anderen Wirkwa­
                                                               ren, weder gummielastisch noch kautschutiert, aus
                                                               Baumwolle, der Tarifstellen 60.05 A ex II, ex B, mit
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­             Ursprung in Südkorea, dem Zollpräferenzen gewährt
präferenzen für Textilwaren aus Baumwolle und                  werden, den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht.
gleichgestellte Textilien mit Ursprung in Entwick­             In Anbetracht des Zwecks der genannten Verordnung
lungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,         (EWG) Nr. 3046/74, die die Beachtung eines Höchst­
                                                               betrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlassung,
                                                               den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für die be­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             treffenden Waren gegenüber Südkorea wiedereinzufüh­
                                                               ren —
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­
plafonds gewährt. Dieser entspricht gleich 157,5 v.H.
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren
der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch
dieses System begünstigten und im Anhang B der ge­
nannten Verordnung erwähnten Ländern — mit Aus­                                       Artikel 1
nahme derjenigen , die bereits im Genuß von verschie­
denen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenz­
regelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der              Ab 13 . September 1975 wird der Zollsatz, der auf
Einfuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern                Grund der Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des Rates
sowie den Ländern, die bereits im Genuß dieser Rege­           vom 2. Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
lungen sind .                                                  die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung
                                                               in Südkorea wiedereingeführt :
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                    Nummer des
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                 Gemeinsamen                 Warenbezeichnung
innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags                   Zolltarifs
von 50 v.H. des Plafonds liegen, mit Ausnahme be­
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­         60.05           Oberkleidung, Bekleidungszubehör und
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                         andere Wirkwaren , weder gummielastisch
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist                              noch kautschutiert :
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.                                         A. Oberkleidung und Bekleidungszube­
                                                                                      hör :
Gemäß Artikel 2 Absatz -2 der genannten Verordnung                                    ex II . andere, aus Baumwolle
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                                               ex B. andere, aus Baumwolle
Waren aus jedem dieser Länder jederzeit wiedereinge­
führt werden , sobald der in Frage kommende Höchst­
betrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
                                                                                      Artikel 2
Für Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere
Wirkwaren , weder gummielastisch noch kautschutiert,
aus Baumwolle , der Tarifstellen 60.05 A ex II, ex B, ist      Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                               öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(') ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 9 .                   meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- 10 . 9 . 75                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 238 /9
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 9 . September 1975
                                                                  Für die Kommission
                                                                   F. O. GUNDELACH
                                                               Mitglied der Kommission