CELEX: 31992R2533
Language: de
Date: 1992-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2533/92 der Kommission vom 31. August 1992 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

1 . 9 . 92                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 254/29
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2533/92 DER KOMMISSION
                                                     vom 31 . August 1992
                  zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                               Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
                                                                   Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
                                                                   Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
                                                                   zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         sein.
(EWG) Nr. 61 /92 (2), insbesondere auf Artikel 16
Äbsatz 8,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
 Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                     Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
 Nr. 1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1                 Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
Absatz 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine               Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
Abschöpfung erhoben.                                                nungszeit eintreten. Dieser Berichtigungsbetrag, der
                                                                   gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
                                                                    beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
 Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe           Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
 d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten                      henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
 Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­           diesem letzteren hinzugerechnet werden.
 lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem
 als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden
 Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker
 errechnet werden . Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­
 zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch               Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
 auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung              Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
 des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes                   genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
 ergibt.                                                            Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
                                                                    Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbetrag entspricht je
 Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
 Kommission vom 28. Juni 1968 über Durchführungsbe­                 trags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verord­
 stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),                nung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates (*), zuletzt geändert
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)                        durch die Verordnung (EWG) Nr. 1738/92 (6), zur Festset­
 Nr. 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung               zung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen
 für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharo­             der KN-Codes 1702 30 91 , 1702 30 99, 1702 40 90 und
 segehalt von 1 v. H. festgesetzt werden .                          1 702 90 50 festgesetzt wurde, und der bewegliche Teilbe­
                                                                    trag entspricht je 100 kg Trockenstoff dem Hundert­
                                                                    fachen des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung, die
 Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                   jeweils vom ersten Tag eines Monats an für die in
 Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der
                                                                    Absatz 1 Buchstabe d) des vorgenannten Artikels 1 aufge­
 ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag              führten Erzeugnisse gilt. Die Abschöpfung muß jeden
 der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats             Monat festgesetzt werden.
 anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­
 zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß
 jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­
 trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt
 werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                  Gemäß      Artikel  101    Absatz    1     der  Entscheidung
 ECU von diesem Durchschnitt abweicht.                              91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
                                                                    ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
 Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden . Er              Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft f) werden bei der
 muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag                  Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
                                                                    schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen
 (') ABI.  Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
 O   ABl.  Nr. L 6 vom 11 . 1 . 1992, S. 19.                        O ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 O   ABl.  Nr. L 151 vom 30. 6. 1968 , S. 42.                       (6) ABl. Nr. L 180 vom 1 . 7. 1992, S. 1 .
 (") ABl.  Nr. L 171 vom 28. 6. 1978, S. 34.                        O ABl . Nr. L 263 vom 19. 9 . 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 254/30                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 1 . 9. 92
erhoben ; gemäß Artikel 101 Absatz 4 der genannten                               Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Entscheidung wird jedoch bei der Einfuhr von                                     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­                            nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
schen Ländern und Gebieten eine Angabe erhoben, um                               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
zu verhindern, daß diese Erzeugnisse vorteilhafter als
vergleichbare andere, von Spanien oder Portugal in die                       Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­
Gemeinschaft         in     ihrer     Zusammensetzung           am           setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
31 . Dezember 1985 eingeführte Erzeugnisse behandelt                         entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —
werden.
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                                                     Artikel 1
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­                        Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­                       d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter                     genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des                        dem Anhang entsprechend festgesetzt.
     Rates ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
     (EWG) Nr. 2205/90 (2),                                                                           Artikel 2
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
     der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der                      Diese Verordnung tritt am 1 . September 1992 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 31 . August 1992
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                         Ray MAC SHARRY
                                                                                    Mitglied der Kommission
                                                                   ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 31 . August 1992 zur Festsetzung der Einfuhr­
                         abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                                    (in ECU)
                       KN-Code                        Grundbetrag je 1 v. H. Saccharosegehalt            Betrag der Abschöpfung
                                                    je 100 kg des betreffenden Erzeugnisses (')         für 100 kg Trockenstoff (')
                      1702 20 10                                     0,4703
                      1702 20 90                                     0,4703
                      1702 30 10                                       —
                                                                                                                  56,70
                      1702 40 10                                       —
                                                                                                                  56,70
                      1702 60 10                                       —
                                                                                                                  56,70
                      1702 60 90                                     0,4703                                        —
                      1702 90 30                                       —
                                                                                                                  56,70
                      1702 90 60                                     0,4703                                        —
                      1702 90 71                                     0,4703                                        —
                      1702 90 90                                     0,4703                                        —
                      2106 90 30                                       —
                                                                                                                  56,70
                      2106 90 59                                     0,4703                                        —
     (') Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseeischen
         Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen erhoben. Gemäß Artikel 101 Absatz 4 der vorgenannten Entscheidung wird jedoch ein Beitrag
         gleich dem mit der Verordnung (EWG) Nr. 1870/91 festgesetzten Betrag erhoben .
 (') ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 O ABl . Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.