CELEX: 32004D0846(01)
Language: de
Date: 2004-11-30 00:00:00
Title: 2004/846/EG: Beschluss Proxima/2/2004 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 30. November 2004 betreffend die Ernennung des Leiters der Polizeimission der EU in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (EUPOL Proxima)

14.12.2004   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 367/29
            
         
      BESCHLUSS PROXIMA/2/2004 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
   
   vom 30. November 2004
   betreffend die Ernennung des Leiters der Polizeimission der EU in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (EUPOL Proxima)
   (2004/846/EG)
   DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,
   gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2004/789/GASP vom 22. November 2004 zur Verlängerung der Polizeimission der Europäischen Union in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (EUPOL Proxima),
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Nach Artikel 8 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2004/789/GASP ermächtigt der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee, die nach Artikel 25 EUV erforderlichen Beschlüsse zu fassen; diese Ermächtigung umfasst auch die Befugnis, auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters einen Missionsleiter zu ernennen.
            
         
               (2)
            
            
               Der Generalsekretär/Hohe Vertreter hat die Ernennung von Jürgen SCHOLZ vorgeschlagen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Jürgen SCHOLZ wird mit Wirkung ab 15. Dezember 2004 zum Leiter der Polizeimission der Europäischen Union in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (EUPOL Proxima) ernannt.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.
   Er gilt bis zum 14. Dezember 2005.
   
      Geschehen zu Brüssel am 30. November 2004.
      
         
            Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
         
         
            Der Präsident
         
         A. HAMER