CELEX: 32002D0315
Language: de
Date: 2002-04-29 00:00:00
Title: 2002/315/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. April 2002 über die Anerkennung von "Rinave — Registro Internacional Naval, SA" gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 94/57/EG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1552)

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32002D0315

2002/315/EG: Entscheidung der Kommission vom 29. April 2002 über die Anerkennung von "Rinave — Registro Internacional Naval, SA" gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 94/57/EG des Rates (Text von Bedeutung für den EWR) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1552)  

Amtsblatt Nr. L 113 vom 30/04/2002 S. 0031 - 0031

Entscheidung der Kommissionvom 29. April 2002über die Anerkennung von "Rinave - Registro Internacional Naval, SA" gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 94/57/EG des Rates(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 1552)(Nur der spanische Text ist verbindlich)(Text von Bedeutung für den EWR)(2002/315/EG)DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Richtlinie 94/57/EG des Rates vom 22. November 1994 über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden(1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/58/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,gestützt auf den Antrag der spanischen Behörden vom 19. November 2001 auf Anerkennung von "Rinave - Registro Internacional Naval, SA" (im Folgenden "Rinave" genannt) gemäß Artikel 4 Absatz 3 (beschränkte Anerkennung) bis zum 14. Juli 2003,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Beschränkte Anerkennungen gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 94/57/EG werden Organisationen (Klassifikationsgesellschaften) gewährt, die sämtliche Kriterien des Anhangs außer denen der Nummern 2 und 3 des Abschnitts "Allgemeine Anforderungen" erfuellen; sie sind jedoch zeitlich und in ihrem Geltungsbereich begrenzt, damit die betreffenden Organisationen Gelegenheit erhalten, mehr Erfahrungen zu sammeln.(2) In der Entscheidung 2000/481/EG der Kommission(3) wurde Rinave gemäß Artikel 4 Absatz 3 eine auf Portugal beschränkte Anerkennung gewährt. Die Kommission hat festgestellt, dass Rinave sämtliche Kriterien des Anhangs der vorgenannten Richtlinie außer denen der Nummern 2 und 3 des Abschnitts "Allgemeine Anforderungen" erfuellt.(3) Diese Entscheidung steht mit der Stellungnahme des nach Artikel 7 der Richtlinie 94/57/EG eingesetzten Ausschusses im Einklang -HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:Artikel 1"Rinave - Registro Internacional Naval, SA" wird ab dem Datum der Annahme dieser Entscheidung gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Richtlinie 94/57/EG des Rates bis zum 14. Juli 2003 anerkannt.Artikel 2Der Geltungsbereich dieser Anerkennung ist auf Spanien beschränkt.Artikel 3Diese Entscheidung ist an das Königreich Spanien gerichtet.Brüssel, den 29. April 2002Für die KommissionLoyola De PalacioVizepräsident(1) ABl. L 319 vom 12.12.1994, S. 20.(2) ABl. L 274 vom 7.10.1997, S. 8.(3) ABl. L 193 vom 29.7.2000, S. 91.