CELEX: 32012R0756
Language: de
Date: 2012-08-20 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 756/2012 der Kommission vom 20. August 2012 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften  Text von Bedeutung für den EWR

21.8.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 223/8
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 756/2012 DER KOMMISSION
   vom 20. August 2012
   zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (1), insbesondere auf Artikel 247,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit der Verordnung (EU) Nr. 430/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2) wurde die Verpflichtung, für Waren, die zum Einbau als Teile von oder Zubehör zu Schiffen und Flugzeugen geliefert werden, Kraftstoffe, Schmierstoffe und Gas, die für den Betrieb der Schiffe und Flugzeuge erforderlich sind, Lebensmittel und andere Gegenstände zum Verbrauch oder Verkauf an Bord eine summarische Ausgangsanmeldung abzugeben, aufgehoben. Anhang 30A der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission (3) ist daher entsprechend anzupassen.
            
         
               (2)
            
            
               Gemäß Anhang 30A der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 sind Angaben zum Empfänger in einer summarischen Ausgangsanmeldung zwingend vorgeschrieben. Werden die Waren mit einem begebbaren Konnossement befördert, das „an Order und blanko indossiert“ ist, so ist der Empfänger unbekannt. In diesem Fall sollte ein bestimmter Code verwendet werden, um anzugeben, dass Angaben zum Empfänger nicht bekannt sind.
            
         
               (3)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1917/2000 der Kommission vom 7. September 2000 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1172/95 des Rates im Hinblick auf die Außenhandelsstatistik (4) wurde durch die Verordnung (EU) Nr. 113/2010 der Kommission vom 9. Februar 2010 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern hinsichtlich der Abdeckung des Handels, der Definition der Daten, der Erstellung von Statistiken des Handels nach Unternehmensmerkmalen und Rechnungswährung sowie besonderer Waren oder Warenbewegungen (5) ersetzt. Die Anhänge 37 und 38 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 sind daher anzupassen.
            
         
               (4)
            
            
               In der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (6) sind Bedingungen für die Befreiung von der Entrichtung der Mehrwertsteuer bei der Einfuhr festgelegt. Eine dieser Bedingungen ist, dass der Importeur zum Zeitpunkt der Einfuhr den zuständigen Behörden des Einfuhrmitgliedstaats bestimmte Angaben hat zukommen lassen. Die Anhänge 37 und 38 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 müssen daher angepasst werden, um eine harmonisierte Lösung für die Nennung dieser Angaben in der Zollanmeldung zu erreichen. Die Verpflichtung zur Nennung der Angaben gemäß Artikel 143 Absatz 2 der Richtlinie 2006/112/EG sollte in der Beschreibung von Feld 44 in Anhang 37 festgelegt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Da ein gemeinschaftliches Versandverfahren in Andorra und San Marino stattfinden kann, sollte ein Verweis auf diese Länder dem Verweis auf die EFTA-Länder in Anhang 37 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 hinzugefügt werden, um auf die Möglichkeit hinzuweisen, dass die Bürgschaft oder die Befreiung von der Sicherheitsleistung für eines oder mehrere EFTA-Länder oder für Andorra oder San Marino nicht gültig sein könnte.
            
         
               (6)
            
            
               Verordnung (EG) Nr. 1172/95 des Rates vom 22. Mai 1995 über die Statistiken des Warenverkehrs der Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten mit Drittländern (7) wurde durch die Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1172/95 des Rates (8) ersetzt. Der Verweis auf die Verordnung (EG) Nr. 1172/95 in Anhang 38 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 sollte daher aktualisiert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Im Jahr 2010 wurde die achte Fassung der Incoterms („Incoterms 2010“) festgelegt. Zur Aktualisierung der Lieferbedingungen sollten daher in Anhang 38 die durch die Incoterms 2010 geänderten Incoterms-Codes angegeben werden.
            
         
               (8)
            
            
               Anhang 38 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 enthält ein Verzeichnis von Verpackungscodes, das auf dem Verzeichnis von im internationalen Handel verwendeten codierten Bezeichnungen von Verpackungsarten gemäß Anhang V und Anhang VI der Empfehlung Nr. 21 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa basiert. Wegen der Überarbeitung des Code-Verzeichnisses nach einer technischen Entwicklung empfiehlt es sich, das Verzeichnis in Anhang 38 durch die neueste Fassung auf der Grundlage der Revision 8.1 der Empfehlung Nr. 21 zu ersetzen.
            
         
               (9)
            
            
               Gemäß der Richtlinie 2008/118/EG vom 16. Dezember 2008 über das allgemeine Verbrauchsteuersystem und zur Aufhebung der Richtlinie 92/12/EWG (9) können verbrauchsteuerpflichtige Waren in einem Verfahren der Steueraussetzung innerhalb des Zollgebiets der Gemeinschaft befördert werden, und zwar auch dann, wenn die Waren vom Ort der Einfuhr über ein Drittland oder ein Drittgebiet zu jedem der in Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe a der genannten Richtlinie aufgeführten Bestimmungsorte befördert werden. Die betreffenden Codes in Anhang 38 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 sollten daher angepasst werden, um den Fällen Rechnung zu tragen, in denen bei der Einfuhr keine Verbrauchsteuern entrichtet werden.
            
         
               (10)
            
            
               Die Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates vom 28. März 1983 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen (10) wurde durch die Verordnung (EU) Nr. 1186/2009 vom 16. November 2009 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen (11) ersetzt. Bestimmte Verweise und Beschreibungen von Codes in Anhang 38 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 sollten daher angepasst werden.
            
         
               (11)
            
            
               Da die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse (12) durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 der Kommission vom 7. Juni 2011 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für die Sektoren Obst und Gemüse und Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (13) ersetzt wurde, muss der Verweis auf die Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 in Anhang 38 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 aktualisiert werden.
            
         
               (12)
            
            
               Die Liste der Waren mit erhöhtem Betrugsrisiko in Anhang 44c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 muss an die Kombinierte Nomenklatur 2012 gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1006/2011 der Kommission vom 27. September 2011 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (14) angepasst werden.
            
         
               (13)
            
            
               Die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (14)
            
            
               Da die Verordnung (EU) Nr. 1006/2011 seit dem 1. Januar 2012 gilt, sollten die Änderungen des Anhang 44c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 ab demselben Zeitpunkt gelten.
            
         
               (15)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Anhang 30A wird entsprechend Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         
               2.
            
            
               Anhang 37 wird entsprechend Anhang II der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         
               3.
            
            
               Anhang 38 wird entsprechend Anhang III der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         
               4.
            
            
               Anhang 44c wird gemäß Anhang IV der vorliegenden Verordnung geändert.
            
         Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt ab dem 1. Januar 2013 mit Ausnahme von Anhang IV.
   Anhang IV gilt ab dem 1. Januar 2012.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 20. August 2012
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 125 vom 21.5.2010, S. 10.
   
      (3)  ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1.
   
      (4)  ABl. L 229 vom 9.9.2000, S. 14.
   
      (5)  ABl. L 37 vom 10.2.2010, S. 1.
   
      (6)  ABl. L 347 vom 11.12.2006, S. 1.
   
      (7)  ABl. L 118 vom 25.5.1995, S. 10.
   
      (8)  ABl. L 152 vom 16.6.2009, S. 23.
   
      (9)  ABl. L 9 vom 14.1.2009, S. 12.
   
      (10)  ABl. L 105 vom 23.4.1983, S. 1.
   
      (11)  ABl. L 324 vom 10.12.2009, S. 23.
   
      (12)  ABl. L 350 vom 31.12.2007, S. 1.
   
      (13)  ABl. L 157 vom 15.6.2011, S. 1.
   
      (14)  ABl. L 282 vom 28.10.2011, S. 1.
   
      ANHANG I
      (Gemäß Artikel 1 Absatz 1)
      Anhang 30A der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  In Abschnitt 1 „Einleitende Bemerkungen zu den Tabellen“ wird die Bemerkung 4.4 gestrichen.
               
            
                  2.
               
               
                  Abschnitt 2 „Anforderungen in Bezug auf summarische Eingangs- und Ausgangsanmeldungen“ wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Der Titel von Ziffer 2.2 erhält folgende Fassung:
                              „2.2.   Expressgutsendungen — Tabelle 2“
                           
                        
                              b)
                           
                           
                              In Tabelle 2 wird die dritte Spalte „Summarische Ausgangsanmeldung — Bevorratung von Schiffen und Flugzeugen“ gestrichen.
                           
                        
            
                  3.
               
               
                  Abschnitt 4 „Erläuterungen zu den Datenelementen“ wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              In der Erläuterung zum Datenelement „Nummer des Frachtpapiers“ wird der vierte Absatz gestrichen.
                           
                        
                              b)
                           
                           
                              In der Erläuterung zum Datenelement „Empfänger“ erhält der fünfte Absatz „“ folgende Fassung:
                              „: In Fällen gemäß Artikel 789 ist diese Angabe zu machen, wenn sie vorliegt. Werden die Waren mit einem begebbaren Konnossement befördert, das heißt „an Order und blanko indossiert“, und ist der Empfänger unbekannt, so werden ihn betreffende Einzelheiten in Feld 44 einer Ausfuhranmeldung durch folgenden Code ersetzt:
                              
                                          Rechtsgrundlage
                                       
                                       
                                          Gegenstand
                                       
                                       
                                          Feld
                                       
                                       
                                          Code
                                       
                                    
                                          Anhang 30A
                                       
                                       
                                          Fälle, in denen Waren mit begebbarem Konnossement befördert werden, das „an Order und blanko indossiert“ ist, bei summarischen Ausgangsanmeldungen, wenn der Empfänger unbekannt ist.
                                       
                                       
                                          44
                                       
                                       
                                          30600“
                                       
                                    
                        
                              c)
                           
                           
                              Die Erläuterung zum Datenelement „Meldeanschrift“ erhält folgende Fassung:
                              „Meldeanschrift
                              
                              Diejenige Partei, die beim Eingang über die Ankunft der Waren zu benachrichtigen ist. Diese Angabe ist gegebenenfalls zu machen. Die Angabe der Meldeanschrift erfolgt in Form der EORI-Nummer der Meldeanschrift, wenn diese der Person, die die summarische Anmeldung abgibt, bekannt ist.
                              : Werden die Waren mit einem begebbaren Konnossement befördert, das „an Order und blanko indossiert“ ist, wobei der Empfänger nicht genannt und Code 10600 eingetragen wird, wird stets die Meldeanschrift angegeben.
                              : Werden die Waren mit einem begebbaren Konnossement befördert, das „an Order und blanko indossiert“ ist, wobei der Empfänger nicht genannt ist, werden im Feld „Empfänger“ anstelle der „Empfänger“-Angaben stets die Angaben der Meldeanschrift angegeben. Enthält eine Ausfuhranmeldung die Angaben für die summarische Ausgangsanmeldung, so wird in Feld 44 der betreffenden Ausfuhranmeldung der Code 30600 eingetragen.“
                           
                        
                              d)
                           
                           
                              In der Erläuterung zum Datenelement „Warennummer“ wird der mit  beginnende fünfte Absatz gestrichen.
                           
                        
            
   
      ANHANG II
      (Gemäß Artikel 1 Absatz 2)
      Anhang 37 Titel II der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Abschnitt A wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              
                                 Feld Nr. 24: Art des Geschäfts erhält folgende Fassung:
                              „Feld Nr. 24:   Art des Geschäfts
                              
                              Entsprechend der in Anhang 38 vorgesehenen Codes sind hier die Angaben einzutragen, aus denen die Art des Geschäfts ersichtlich wird.“
                           
                        
                              b)
                           
                           
                              Unter Feld Nr. 44: Besondere Vermerke, vorgelegte Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen erhält Absatz 1 folgende Fassung:
                              „Unter Verwendung der in Anhang 38 vorgesehenen Codes sind hier die für etwaige spezifische Regelungen vorgeschriebenen Angaben und die Referenznummern der zusammen mit der Anmeldung vorgelegten Unterlagen, ggf. auch des Kontrollexemplars T5 oder die Kennnummern einzutragen.“
                           
                        
                              c)
                           
                           
                              Unter Feld Nr. 52: Sicherheit erhält Absatz 2 folgende Fassung:
                              „Ist die Gesamtbürgschaft, die Befreiung von der Sicherheitsleistung oder die Einzelsicherheit für eines oder mehrere der folgenden Länder nicht gültig, so sind nach „nicht gültig für …“ das betreffende Land oder die betreffenden Länder unter Verwendung der in Anhang 38 hierfür vorgesehenen Gemeinschaftscodes anzugeben:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          alle Vertragsparteien der Übereinkommen „Gemeinsames Versandverfahren“ und „Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr“ mit Ausnahme der EU;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Andorra,
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          San Marino.
                                       
                                    Wird eine Einzelsicherheit in Form einer Barsicherheit oder eine Einzelsicherheit durch Sicherheitstitel verwendet, so gilt sie für alle Vertragsparteien der Übereinkommen „Gemeinsames Versandverfahren“ und „Vereinfachung der Förmlichkeiten im Warenverkehr“.
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Abschnitt C wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              
                                 Feld Nr. 24: Art des Geschäfts erhält folgende Fassung:
                              „Feld Nr. 24:   Art des Geschäfts
                              
                              Entsprechend der in Anhang 38 vorgesehenen Codes sind hier die Angaben einzutragen, aus denen die Art des Geschäfts ersichtlich wird.“
                           
                        
                              b)
                           
                           
                              
                                 Feld Nr. 44: Besondere Vermerke, vorgelegte Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Absatz 1 erhält folgende Fassung:
                                          „Unter Verwendung der in Anhang 38 vorgesehenen Codes sind hier die für etwaige spezifische Regelungen vorgeschriebenen Angaben und die Referenznummern der zusammen mit der Anmeldung vorgelegten Unterlagen, ggf. auch des Kontrollexemplars T5, oder die Kennnummern einzutragen.“
                                       
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          Nach dem letzten Absatz wird folgender Absatz angefügt:
                                          „Werden Waren mehrwertsteuerbefreiend in einen anderen Mitgliedstaat geliefert, so sind die nach Artikel 143 Absatz 2 der Richtlinie 2006/112/EG verlangten Angaben in Feld Nr. 44 einzutragen, auf Verlangen eines Mitgliedstaats einschließlich des Nachweises, dass die eingeführten Gegenstände dazu bestimmt sind, aus dem Einfuhrmitgliedstaat in einen anderen Mitgliedstaat befördert oder versandt zu werden.“
                                       
                                    
                        
            
   
      ANHANG III
      (Gemäß Artikel 1 Absatz 3)
      Anhang 38 Titel II der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Unter Feld Nr. 2: Versender/Ausführer erhält der letzte Absatz folgende Fassung:
                  „Ländercode: Die alphabetischen Gemeinschaftscodes für Länder und Gebiete beruhen auf den geltenden ISO-Alpha-2-Codes (a2), sofern sie mit den gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 471/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Gemeinschaftsstatistiken des Außenhandels mit Drittländern und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1172/95 des Rates (1) festgelegten Ländercodes vereinbar sind.
               
            
                  2.
               
               
                  Unter Feld Nr. 20: Lieferbedingungen erhält die Tabelle folgende Fassung:
                  
                              „Erstes Teilfeld
                           
                           
                              Bedeutung
                           
                           
                              Zweites Teilfeld
                           
                        
                              Incoterms-Code
                           
                           
                              Incoterms — ICC/ECE
                           
                           
                              Anzugebender Ort
                           
                        
                              
                                 Im Allgemeinen für Straßen- und Schienenverkehr geltender Code
                              
                           
                        
                              DAF (Incoterms 2000)
                           
                           
                              Frei Grenze
                           
                           
                              vereinbarter Ort
                           
                        
                              
                                 Codes für alle Beförderungsarten
                              
                           
                        
                              EXW (Incoterms 2010)
                           
                           
                              Ab Werk
                           
                           
                              vereinbarter Ort
                           
                        
                              FCA (Incoterms 2010)
                           
                           
                              Frei Frachtführer
                           
                           
                              vereinbarter Ort
                           
                        
                              CPT (Incoterms 2010)
                           
                           
                              Fracht bezahlt bis
                           
                           
                              vereinbarter Bestimmungsort
                           
                        
                              CIP (Incoterms 2010)
                           
                           
                              Fracht und Versicherung bezahlt bis
                           
                           
                              vereinbarter Bestimmungsort
                           
                        
                              DAT (Incoterms 2010)
                           
                           
                              Geliefert Terminal
                           
                           
                              vereinbarter Terminal am Hafen oder Bestimmungsort
                           
                        
                              DAP (Incoterms 2010)
                           
                           
                              Geliefert benannter Ort
                           
                           
                              vereinbarter Bestimmungsort
                           
                        
                              DDP (Incoterms 2010)
                           
                           
                              Geliefert verzollt
                           
                           
                              vereinbarter Bestimmungsort
                           
                        
                              DDU (Incoterms 2000)
                           
                           
                              Geliefert unverzollt
                           
                           
                              vereinbarter Bestimmungsort
                           
                        
                              
                                 Im Allgemeinen für die Beförderung auf See und auf Binnenwasserwegen geltende Codes
                              
                           
                        
                              FAS (Incoterms 2010)
                           
                           
                              Frei längsseits Schiff
                           
                           
                              vereinbarter Verladehafen
                           
                        
                              FOB (Incoterms 2010)
                           
                           
                              Frei an Bord
                           
                           
                              vereinbarter Verladehafen
                           
                        
                              CFR (Incoterms 2010)
                           
                           
                              Kosten und Fracht
                           
                           
                              vereinbarter Bestimmungshafen
                           
                        
                              CIF (Incoterms 2010)
                           
                           
                              Kosten, Versicherung und Fracht (CAF)
                           
                           
                              vereinbarter Bestimmungshafen
                           
                        
                              DES (Incoterms 2000)
                           
                           
                              Geliefert ab Schiff
                           
                           
                              vereinbarter Bestimmungshafen
                           
                        
                              DEQ (Incoterms 2000)
                           
                           
                              Geliefert ab Kai
                           
                           
                              vereinbarter Bestimmungshafen
                           
                        
                              XXX
                           
                           
                              Andere Lieferbedingungen als vorstehend angegeben
                           
                           
                              genaue Angabe der im Vertrag enthaltenen Bedingungen“
                           
                        
            
                  3.
               
               
                  Unter Feld Nr. 24: Art des Geschäfts erhält Absatz 1 folgende Fassung:
                  „Die Mitgliedstaaten, die diese Angabe verlangen, müssen die einstelligen Codes in Spalte A der in Artikel 10 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 113/2010 der Kommission (2) genannten Liste verwenden und diese Ziffer im linken Teil des Feldes eintragen. Sie können gegebenenfalls vorsehen, dass im rechten Teil des Feldes eine zweite Ziffer aus Spalte B der genannten Liste einzutragen ist.
               
            
                  4.
               
               
                  
                     Feld Nr. 31: Packstücke und Warenbezeichnung; Zeichen und Nummern — Containernummer(n) — Anzahl und Art erhält folgende Fassung:
                  „Feld Nr. 31:   Packstücke und Warenbezeichnung; Zeichen und Nummern — Containernummer(n) — Anzahl und Art
                  
                  
                     Art der Packstücke
                  
                  Folgende Codes sind zu verwenden:
                  (UN/ECE-Empfehlung Nr. 21/Rev. 8.1 vom 12. Juli 2010)
                  VERPACKUNGSCODES
                  
                              Aerosol (Sprüh- oder Spraydose)
                           
                           
                              AE
                           
                        
                              Ampulle, geschützt
                           
                           
                              AP
                           
                        
                              Ampulle, ungeschützt
                           
                           
                              AM
                           
                        
                              Balken
                           
                           
                              GI
                           
                        
                              Balken, im Bündel/Bund
                           
                           
                              GZ
                           
                        
                              Ball
                           
                           
                              AL
                           
                        
                              Ballen, gepresst
                           
                           
                              BL
                           
                        
                              Ballen, nicht gepresst
                           
                           
                              BN
                           
                        
                              Ballon, geschützt
                           
                           
                              BP
                           
                        
                              Ballon, ungeschützt
                           
                           
                              BF
                           
                        
                              Bandspule
                           
                           
                              SO
                           
                        
                              Barren
                           
                           
                              IN
                           
                        
                              Barren, im Bündel/Bund
                           
                           
                              IZ
                           
                        
                              Becher
                           
                           
                              CU
                           
                        
                              Behälter
                           
                           
                              BI
                           
                        
                              Behältnis, eingeschweißt in Kunststoff
                           
                           
                              MW
                           
                        
                              Behältnis, Glas
                           
                           
                              GR
                           
                        
                              Behältnis, Holz
                           
                           
                              AD
                           
                        
                              Behältnis, Holzfaser
                           
                           
                              AB
                           
                        
                              Behältnis, Kunststoff
                           
                           
                              PR
                           
                        
                              Behältnis, Metall
                           
                           
                              MR
                           
                        
                              Behältnis, Papier
                           
                           
                              AC
                           
                        
                              Beutel, flexibel
                           
                           
                              FX
                           
                        
                              Beutel, gewebter Kunststoff
                           
                           
                              5H
                           
                        
                              Beutel, gewebter Kunststoff, ohne Innenfutter/Auskleidung
                           
                           
                              XA
                           
                        
                              Beutel, gewebter Kunststoff, undurchlässig
                           
                           
                              XB
                           
                        
                              Beutel, gewebter Kunststoff, wasserresistent
                           
                           
                              XC
                           
                        
                              Beutel, groß
                           
                           
                              ZB
                           
                        
                              Beutel, klein
                           
                           
                              SH
                           
                        
                              Beutel, Kunststoff
                           
                           
                              EC
                           
                        
                              Beutel, Kunststofffilm
                           
                           
                              XD
                           
                        
                              Beutel, Massengut
                           
                           
                              43
                           
                        
                              Beutel, mehrlagig, Tüte
                           
                           
                              MB
                           
                        
                              Beutel, Papier
                           
                           
                              5M
                           
                        
                              Beutel, Papier, mehrlagig
                           
                           
                              XJ
                           
                        
                              Beutel, Papier, mehrwandig, wasserresistent
                           
                           
                              XK
                           
                        
                              Beutel, Polybag
                           
                           
                              44
                           
                        
                              Beutel, Tasche
                           
                           
                              PO
                           
                        
                              Beutel, Textil
                           
                           
                              5L
                           
                        
                              Beutel, Textil, ohne Innenfutter/Auskleidung
                           
                           
                              XF
                           
                        
                              Beutel, Textil, undurchlässig
                           
                           
                              XG
                           
                        
                              Beutel, Textil, wasserresistent
                           
                           
                              XH
                           
                        
                              Beutel, Tragetasche
                           
                           
                              TT
                           
                        
                              Beutel, Tüte
                           
                           
                              BG
                           
                        
                              Bierkasten
                           
                           
                              CB
                           
                        
                              Bigbag
                           
                           
                              JB
                           
                        
                              Blech
                           
                           
                              SM
                           
                        
                              Block
                           
                           
                              OK
                           
                        
                              Bohle
                           
                           
                              PN
                           
                        
                              Bohlen, im Bündel/Bund
                           
                           
                              PZ
                           
                        
                              Bottich, mit Deckel
                           
                           
                              TL
                           
                        
                              Bottich, Wanne, Kübel, Zuber, Bütte, Fass
                           
                           
                              TB
                           
                        
                              Boxpalette
                           
                           
                              PB
                           
                        
                              Brett
                           
                           
                              BD
                           
                        
                              Bretter, im Bündel/Bund
                           
                           
                              BY
                           
                        
                              Bund
                           
                           
                              BH
                           
                        
                              Bündel (‚Bundle‘)
                           
                           
                              BE
                           
                        
                              Bündel (‚Truss‘)
                           
                           
                              TS
                           
                        
                              Bündel, Holz
                           
                           
                              8C
                           
                        
                              Container, Außen-
                           
                           
                              OU
                           
                        
                              Container, flexibel
                           
                           
                              1F
                           
                        
                              Container, Gallone
                           
                           
                              GL
                           
                        
                              Container, Metall
                           
                           
                              ME
                           
                        
                              Container, nicht anders als Beförderungsausrüstung angegeben
                           
                           
                              CN
                           
                        
                              Deckelkorb
                           
                           
                              HR
                           
                        
                              Dose, rechteckig
                           
                           
                              CA
                           
                        
                              Dose, zylindrisch
                           
                           
                              CX
                           
                        
                              Eimer
                           
                           
                              BJ
                           
                        
                              Einheit
                           
                           
                              UN
                           
                        
                              Einmachglas
                           
                           
                              JR
                           
                        
                              Einzelabpackung
                           
                           
                              ZZ
                           
                        
                              Fahrzeug
                           
                           
                              VN
                           
                        
                              Fass („Barrel“)
                           
                           
                              BA
                           
                        
                              Fass (‚Butt‘)
                           
                           
                              BU
                           
                        
                              Fass (‚Cask‘)
                           
                           
                              CK
                           
                        
                              Fass (‚Firkin‘)
                           
                           
                              FI
                           
                        
                              Fass (‚Keg‘)
                           
                           
                              KG
                           
                        
                              Fass (‚Vat‘)
                           
                           
                              VA
                           
                        
                              Fass, Holz
                           
                           
                              2C
                           
                        
                              Fass, Holz, abnehmbares Oberteil
                           
                           
                              QJ
                           
                        
                              Fass, Holz, Spundart
                           
                           
                              QH
                           
                        
                              Fass, Trommel, Aluminium
                           
                           
                              1B
                           
                        
                              Fass, Trommel, Aluminium, abnehmbares Oberteil
                           
                           
                              QD
                           
                        
                              Fass, Trommel, Aluminium, nicht abnehmbares Oberteil
                           
                           
                              QC
                           
                        
                              Fass, Trommel, Eisen
                           
                           
                              DI
                           
                        
                              Fass, Trommel, Holz
                           
                           
                              1W
                           
                        
                              Fass, Trommel, Holzfaser
                           
                           
                              1G
                           
                        
                              Fass, Trommel, Kunststoff
                           
                           
                              IH
                           
                        
                              Fass, Trommel, Kunststoff, abnehmbares Oberteil
                           
                           
                              QG
                           
                        
                              Fass, Trommel, Kunststoff, nicht abnehmbares Oberteil
                           
                           
                              QF
                           
                        
                              Fass, Trommel, Sperrholz
                           
                           
                              1D
                           
                        
                              Fass, Trommel, Stahl
                           
                           
                              1A
                           
                        
                              Fass, Trommel, Stahl, abnehmbares Oberteil
                           
                           
                              QB
                           
                        
                              Fass, Trommel, Stahl, nicht abnehmbares Oberteil
                           
                           
                              QA
                           
                        
                              Feldkiste
                           
                           
                              FO
                           
                        
                              Filmpack
                           
                           
                              FP
                           
                        
                              Flasche, geschützt, bauchig
                           
                           
                              BV
                           
                        
                              Flasche, geschützt, zylindrisch
                           
                           
                              BQ
                           
                        
                              Flasche, ungeschützt, bauchig
                           
                           
                              BS
                           
                        
                              Flasche, ungeschützt, zylindrisch
                           
                           
                              BO
                           
                        
                              Flaschenkasten/Flaschengestell
                           
                           
                              BC
                           
                        
                              Flexibag
                           
                           
                              FB
                           
                        
                              Flexitank
                           
                           
                              FE
                           
                        
                              Garnitur
                           
                           
                              SX
                           
                        
                              Gasflasche
                           
                           
                              GB
                           
                        
                              Gepäck
                           
                           
                              LE
                           
                        
                              Gestell
                           
                           
                              RK
                           
                        
                              Gestell, Garderobenstange
                           
                           
                              RJ
                           
                        
                              Glasballon, geschützt
                           
                           
                              DP
                           
                        
                              Glasballon, ungeschützt
                           
                           
                              DJ
                           
                        
                              Glaskolben
                           
                           
                              FL
                           
                        
                              Glasröhrchen
                           
                           
                              VI
                           
                        
                              Gurt
                           
                           
                              B4
                           
                        
                              Haken
                           
                           
                              HN
                           
                        
                              Halbschale
                           
                           
                              AI
                           
                        
                              Handkoffer
                           
                           
                              SU
                           
                        
                              Haspel, Spule
                           
                           
                              RL
                           
                        
                              Henkelkrug
                           
                           
                              PH
                           
                        
                              Hülle, Deckel, Überzug
                           
                           
                              CV
                           
                        
                              Hülle, Stahl
                           
                           
                              SV
                           
                        
                              Hülse
                           
                           
                              SY
                           
                        
                              Jutesack
                           
                           
                              JT
                           
                        
                              Käfig
                           
                           
                              CG
                           
                        
                              Käfig, Commonwealth Handling Equipment Pool (CHEP)
                           
                           
                              DG
                           
                        
                              Käfig, Rolle
                           
                           
                              CW
                           
                        
                              Kanister
                           
                           
                              CI
                           
                        
                              Kanister, Kunststoff
                           
                           
                              3H
                           
                        
                              Kanister, Kunststoff, abnehmbares Oberteil
                           
                           
                              QN
                           
                        
                              Kanister, Kunststoff, nicht abnehmbares Oberteil
                           
                           
                              QM
                           
                        
                              Kanister, rechteckig
                           
                           
                              JC
                           
                        
                              Kanister, Stahl
                           
                           
                              3A
                           
                        
                              Kanister, Stahl, abnehmbares Oberteil
                           
                           
                              QL
                           
                        
                              Kanister, Stahl, nicht abnehmbares Oberteil
                           
                           
                              QK
                           
                        
                              Kanister, zylindrisch
                           
                           
                              JY
                           
                        
                              Kanne, mit Henkel und Ausguss
                           
                           
                              CD
                           
                        
                              Kapsel/Patrone
                           
                           
                              AV
                           
                        
                              Karton
                           
                           
                              CT
                           
                        
                              Kasten
                           
                           
                              BX
                           
                        
                              Kasten, Aluminium
                           
                           
                              4B
                           
                        
                              Kasten, Commonwealth Handling Equipment Pool (CHEP), Eurobox
                           
                           
                              DH
                           
                        
                              Kasten, für Flüssigkeiten
                           
                           
                              BW
                           
                        
                              Kasten, Holz, Naturholz, gewöhnliches
                           
                           
                              QP
                           
                        
                              Kasten, Holz, Naturholz, mit undurchlässigen Wänden
                           
                           
                              QQ
                           
                        
                              Kasten, Holzfaserplatten
                           
                           
                              4G
                           
                        
                              Kasten, Kunststoff
                           
                           
                              4H
                           
                        
                              Kasten, Kunststoff, ausdehnungsfähig
                           
                           
                              QR
                           
                        
                              Kasten, Kunststoff, fest
                           
                           
                              QS
                           
                        
                              Kasten, Naturholz
                           
                           
                              4C
                           
                        
                              Kasten, Sperrholz
                           
                           
                              4D
                           
                        
                              Kasten, Stahl
                           
                           
                              4A
                           
                        
                              Kasten, wiederverwendbares Holz
                           
                           
                              4F
                           
                        
                              Kegel
                           
                           
                              AJ
                           
                        
                              Kiste (‚Case, car‘)
                           
                           
                              7A
                           
                        
                              Kiste (‚Case‘)
                           
                           
                              CS
                           
                        
                              Kiste (‚Chest‘)
                           
                           
                              CH
                           
                        
                              Kiste, Display, Karton
                           
                           
                              IB
                           
                        
                              Kiste, Holz
                           
                           
                              7B
                           
                        
                              Kiste, isothermisch
                           
                           
                              EI
                           
                        
                              Kiste, Massengut, Holz
                           
                           
                              DM
                           
                        
                              Kiste, Massengut, Karton
                           
                           
                              DK
                           
                        
                              Kiste, Massengut, Kunststoff
                           
                           
                              DL
                           
                        
                              Kiste, mehrlagig, Holz
                           
                           
                              DB
                           
                        
                              Kiste, mehrlagig, Karton
                           
                           
                              DC
                           
                        
                              Kiste, mehrlagig, Kunststoff
                           
                           
                              DA
                           
                        
                              Kiste, Metall
                           
                           
                              MA
                           
                        
                              Kiste, mit Palette
                           
                           
                              ED
                           
                        
                              Kiste, mit Palette, Holz
                           
                           
                              EE
                           
                        
                              Kiste, mit Palette, Karton
                           
                           
                              EF
                           
                        
                              Kiste, mit Palette, Kunststoff
                           
                           
                              EG
                           
                        
                              Kiste, mit Palette, Metall
                           
                           
                              EH
                           
                        
                              Kiste, Stahl
                           
                           
                              SS
                           
                        
                              Koffer
                           
                           
                              TR
                           
                        
                              Konservendose
                           
                           
                              TN
                           
                        
                              Korb
                           
                           
                              BK
                           
                        
                              Korb, mit Henkel, Holz
                           
                           
                              HB
                           
                        
                              Korb, mit Henkel, Karton
                           
                           
                              HC
                           
                        
                              Korb, mit Henkel, Kunststoff
                           
                           
                              HA
                           
                        
                              Körbchen
                           
                           
                              PJ
                           
                        
                              Korbflasche
                           
                           
                              WB
                           
                        
                              Korbflasche, geschützt
                           
                           
                              CP
                           
                        
                              Korbflasche, ungeschützt
                           
                           
                              CO
                           
                        
                              Krug
                           
                           
                              JG
                           
                        
                              Kübel
                           
                           
                              PL
                           
                        
                              Kufenbrett
                           
                           
                              SL
                           
                        
                              Lattenkiste
                           
                           
                              CR
                           
                        
                              Lebensmittelbehälter
                           
                           
                              FT
                           
                        
                              Los
                           
                           
                              LT
                           
                        
                              Magazinwagen
                           
                           
                              FW
                           
                        
                              Massengut, fest, feine Teilchen (‚Pulver‘)
                           
                           
                              VY
                           
                        
                              Massengut, fest, große Teilchen (‚Knollen‘)
                           
                           
                              VO
                           
                        
                              Massengut, fest, körnige Teilchen (‚Körner‘)
                           
                           
                              VR
                           
                        
                              Massengut, flüssig
                           
                           
                              VL
                           
                        
                              Massengut, Flüssiggas (bei anormaler Temperatur/anormalem Druck)
                           
                           
                              VQ
                           
                        
                              Massengut, Gas (bei 1 031 mbar und 15 °C)
                           
                           
                              VG
                           
                        
                              Massengut, Metallschrott
                           
                           
                              VS
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß
                           
                           
                              WA
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Aluminium
                           
                           
                              WD
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Aluminium, beaufschlagt mit mehr als 10 kPa
                           
                           
                              WH
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Aluminium, Flüssigkeit
                           
                           
                              WL
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, flexibel
                           
                           
                              ZU
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, gewebter Kunststoff, beschichtet
                           
                           
                              WP
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, gewebter Kunststoff, beschichtet, mit Umhüllung
                           
                           
                              WR
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, gewebter Kunststoff, mit Umhüllung
                           
                           
                              WQ
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, gewebter Kunststoff, ohne Umhüllung
                           
                           
                              WN
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Holzfaser
                           
                           
                              ZT
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Kunststofffolie
                           
                           
                              WS
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Metall
                           
                           
                              WF
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Metall, beaufschlagt mit > 10 kPa
                           
                           
                              WJ
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Metall, Flüssigkeit
                           
                           
                              WM
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Metall, kein Stahl
                           
                           
                              ZV
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Naturholz
                           
                           
                              ZW
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Naturholz, mit Auskleidung
                           
                           
                              WU
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Papier, mehrlagig
                           
                           
                              ZA
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Papier, mehrlagig, wasserresistent
                           
                           
                              ZC
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Sperrholz
                           
                           
                              ZX
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Sperrholz, mit Auskleidung
                           
                           
                              WY
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Stahl
                           
                           
                              WC
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Stahl, beaufschlagt mit mehr als 10 kPa
                           
                           
                              WG
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Stahl, Flüssigkeit
                           
                           
                              WK
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, starrer Kunststoff
                           
                           
                              AA
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, starrer Kunststoff, frei stehend, Flüssigkeiten
                           
                           
                              ZK
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, starrer Kunststoff, frei stehend, mit Druck beaufschlagt
                           
                           
                              ZH
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, starrer Kunststoff, frei stehend, Feststoffe
                           
                           
                              ZF
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, starrer Kunststoff, statische Struktur, Flüssigkeiten
                           
                           
                              ZJ
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, starrer Kunststoff, statische Struktur, mit Druck beaufschlagt
                           
                           
                              ZG
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, starrer Kunststoff, statische Struktur, Feststoffe
                           
                           
                              ZD
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Textil, beschichtet
                           
                           
                              WV
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Textil, beschichtet und Umhüllung
                           
                           
                              WX
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Textil, mit äußerer Umhüllung
                           
                           
                              WT
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Textil, mit Umhüllung
                           
                           
                              WW
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Verbundmaterial
                           
                           
                              ZS
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Verbundmaterial, flexibler Kunststoff, Flüssigkeiten
                           
                           
                              ZR
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Verbundmaterial, flexibler Kunststoff, mit Druck beaufschlagt
                           
                           
                              ZP
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Verbundmaterial, flexibler Kunststoff, Feststoffe
                           
                           
                              ZM
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Verbundmaterial, starrer Kunststoff, Flüssigkeiten
                           
                           
                              ZQ
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Verbundmaterial, starrer Kunststoff, mit Druck beaufschlagt
                           
                           
                              ZN
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, Verbundmaterial, starrer Kunststoff, Feststoffe
                           
                           
                              PLN
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, wiederverwertetes Holz
                           
                           
                              ZY
                           
                        
                              Massengutbehälter, mittelgroß, wiederverwertetes Holz, mit Auskleidung
                           
                           
                              WZ
                           
                        
                              Matte
                           
                           
                              MT
                           
                        
                              Milchkanne
                           
                           
                              CC
                           
                        
                              Milchkasten
                           
                           
                              MC
                           
                        
                              Netz
                           
                           
                              NT
                           
                        
                              Netz, schlauchförmig, Kunststoff
                           
                           
                              NU
                           
                        
                              Netz, schlauchförmig, Textil
                           
                           
                              NV
                           
                        
                              Nicht verfügbar
                           
                           
                              NA
                           
                        
                              Nicht verpackt oder nicht abgepackt
                           
                           
                              NE
                           
                        
                              Nicht verpackt oder nicht abgepackt, eine Einheit
                           
                           
                              NF
                           
                        
                              Nicht verpackt oder nicht abgepackt, mehrere Einheiten
                           
                           
                              NG
                           
                        
                              Obst-/Gemüsekiste (‚Lug‘)
                           
                           
                              LU
                           
                        
                              Obststeige
                           
                           
                              FC
                           
                        
                              Oktabin
                           
                           
                              OT
                           
                        
                              Ohne Käfig
                           
                           
                              UC
                           
                        
                              Oxhoft
                           
                           
                              HG
                           
                        
                              Päckchen
                           
                           
                              PA
                           
                        
                              Packung, Display, Holz
                           
                           
                              IA
                           
                        
                              Packung, Display, Kunststoff
                           
                           
                              IC
                           
                        
                              Packung, Display, Metall
                           
                           
                              ID
                           
                        
                              Packung, Karton, mit Greiflöchern für Flaschen
                           
                           
                              IK
                           
                        
                              Packung, Papierumhüllung
                           
                           
                              IG
                           
                        
                              Packung, Präsentation
                           
                           
                              IE
                           
                        
                              Packung, Schlauch
                           
                           
                              IF
                           
                        
                              Packung/Packstück
                           
                           
                              PK
                           
                        
                              Paket
                           
                           
                              PC
                           
                        
                              Palette
                           
                           
                              PX
                           
                        
                              Palette, 100 cm × 110 cm
                           
                           
                              AH
                           
                        
                              Palette, AS 4068-1993
                           
                           
                              OD
                           
                        
                              Palette, CHEP 100 cm x 120 cm
                           
                           
                              OC
                           
                        
                              Palette, CHEP 40 cm x 60 cm
                           
                           
                              OA
                           
                        
                              Palette, CHEP 80 cm x 120 cm
                           
                           
                              OB
                           
                        
                              Palette, eingeschweißt
                           
                           
                              AG
                           
                        
                              Palette, Holz
                           
                           
                              8A
                           
                        
                              Palette, ISO T11
                           
                           
                              OE
                           
                        
                              Palette, modular, Manschette 80 cm × 100 cm
                           
                           
                              PD
                           
                        
                              Palette, modular, Manschette 80 cm × 120 cm
                           
                           
                              PE
                           
                        
                              Palette, modular, Manschette 80 cm × 60 cm
                           
                           
                              AF
                           
                        
                              Palette, Triwall
                           
                           
                              TW
                           
                        
                              Patrone
                           
                           
                              CQ
                           
                        
                              Pfanne
                           
                           
                              P2
                           
                        
                              Platte (‚Plate‘)
                           
                           
                              PG
                           
                        
                              Platte (‚Slab‘)
                           
                           
                              SB
                           
                        
                              Platten, im Bündel/Bund
                           
                           
                              PY
                           
                        
                              Plattform, Gewicht oder Abmessungen nicht angegeben
                           
                           
                              OF
                           
                        
                              Quetschtube
                           
                           
                              TD
                           
                        
                              Rahmen
                           
                           
                              FR
                           
                        
                              Reifen
                           
                           
                              TE
                           
                        
                              Ring
                           
                           
                              RG
                           
                        
                              Rohr (‚Pipe‘)
                           
                           
                              PI
                           
                        
                              Rohr (‚Tube‘)
                           
                           
                              TU
                           
                        
                              Rohre, im Bündel/Bund (‚Pipes, in bundle/bunch/truss‘)
                           
                           
                              PV
                           
                        
                              Rohre, im Bündel/Bund (‚Planks, in bundle/bunch/truss‘)
                           
                           
                              TZ
                           
                        
                              Rolle
                           
                           
                              RO
                           
                        
                              Rotnetz
                           
                           
                              RT
                           
                        
                              Sack
                           
                           
                              SA
                           
                        
                              Sack, Jute
                           
                           
                              GY
                           
                        
                              Sack, mehrlagig
                           
                           
                              MS
                           
                        
                              Sarg
                           
                           
                              CJ
                           
                        
                              Satz
                           
                           
                              KI
                           
                        
                              Schachtel
                           
                           
                              NS
                           
                        
                              Schale
                           
                           
                              BM
                           
                        
                              Schrumpfverpackt
                           
                           
                              SW
                           
                        
                              Seekiste
                           
                           
                              SE
                           
                        
                              Segeltuch
                           
                           
                              CZ
                           
                        
                              Spender
                           
                           
                              DN
                           
                        
                              Spindel
                           
                           
                              SD
                           
                        
                              Spule
                           
                           
                              BB
                           
                        
                              Spule (‚Coil‘)
                           
                           
                              CL
                           
                        
                              Stab
                           
                           
                              BR
                           
                        
                              Stab, Stange
                           
                           
                              RD
                           
                        
                              Stäbe, im Bündel/Bund (‚Bars, in bundle/bunch/truss‘)
                           
                           
                              BZ
                           
                        
                              Stäbe, Stangen, im Bündel/Bund (‚Rods, in bundle/bunch/truss‘)
                           
                           
                              RZ
                           
                        
                              Stamm
                           
                           
                              LG
                           
                        
                              Stämme, im Bündel/Bund
                           
                           
                              LZ
                           
                        
                              Steige (crate, framed)
                           
                           
                              FD
                           
                        
                              Steige (crate, shallow)
                           
                           
                              SC
                           
                        
                              Steige, Holz
                           
                           
                              8B
                           
                        
                              Streichholzschachtel
                           
                           
                              MX
                           
                        
                              Stück
                           
                           
                              PP
                           
                        
                              Stufe, Etage
                           
                           
                              TI
                           
                        
                              Tablett
                           
                           
                              T1
                           
                        
                              Tafel, Bogen, Platte
                           
                           
                              ST
                           
                        
                              Tafel, Bogen, Platte, eingeschweißt in Kunststoff
                           
                           
                              SP
                           
                        
                              Tafel, Bögen, Platten, im Bündel/Bund
                           
                           
                              SZ
                           
                        
                              Tank, rechteckig
                           
                           
                              TK
                           
                        
                              Tank, zylindrisch
                           
                           
                              TY
                           
                        
                              Tankbehälter, allgemein
                           
                           
                              TG
                           
                        
                              Teekiste
                           
                           
                              TC
                           
                        
                              Tiertransportbox
                           
                           
                              PF
                           
                        
                              Tonne
                           
                           
                              TO
                           
                        
                              Topf
                           
                           
                              PT
                           
                        
                              Trägerpappe
                           
                           
                              CM
                           
                        
                              Transporthilfe
                           
                           
                              SI
                           
                        
                              Tray, mit waagerecht gestapelten flachen Artikeln
                           
                           
                              GU
                           
                        
                              Tray, starr, mit Deckel stapelbar (CEN TS 14482:2002)
                           
                           
                              IL
                           
                        
                              Tray-Packung (Trog, Tablett, Schale, Mulde)
                           
                           
                              PU
                           
                        
                              Tray-Packung, einlagig, ohne Deckel, Holz
                           
                           
                              DT
                           
                        
                              Tray-Packung, einlagig, ohne Deckel, Karton
                           
                           
                              DV
                           
                        
                              Tray-Packung, einlagig, ohne Deckel, Kunststoff
                           
                           
                              DS
                           
                        
                              Tray-Packung, einlagig, ohne Deckel, Polystyrol
                           
                           
                              DU
                           
                        
                              Tray-Packung, zweilagig, ohne Deckel, Holz
                           
                           
                              DX
                           
                        
                              Tray-Packung, zweilagig, ohne Deckel, Karton
                           
                           
                              DY
                           
                        
                              Tray-Packung, zweilagig, ohne Deckel, Kunststoff
                           
                           
                              DW
                           
                        
                              Trommel, Fass
                           
                           
                              DR
                           
                        
                              Truhe
                           
                           
                              CF
                           
                        
                              Tube, mit Düse
                           
                           
                              TV
                           
                        
                              Umschlag
                           
                           
                              EN
                           
                        
                              Umzugskasten
                           
                           
                              LV
                           
                        
                              Vakuumverpackt
                           
                           
                              VP
                           
                        
                              Vanpack
                           
                           
                              VK
                           
                        
                              Verschlag
                           
                           
                              SK
                           
                        
                              Weidenkorb
                           
                           
                              CE
                           
                        
                              Wickel
                           
                           
                              BT
                           
                        
                              Zerstäuber
                           
                           
                              AT
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter
                           
                           
                              6P
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter im Weidenkorb
                           
                           
                              YV
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Aluminiumkiste
                           
                           
                              YR
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Aluminiumtrommel
                           
                           
                              YQ
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in dehnungsfähigem Kunststoffgebinde
                           
                           
                              YY
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in festem Kunststoffgebinde
                           
                           
                              YZ
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Holzfaserkiste
                           
                           
                              YX
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Holzfasertrommel
                           
                           
                              YW
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Holzkiste
                           
                           
                              YS
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Sperrholzkiste
                           
                           
                              YT
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Stahlkiste
                           
                           
                              YP
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Glasbehälter in Stahltrommel
                           
                           
                              YN
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter
                           
                           
                              6H
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Aluminiumkiste
                           
                           
                              YD
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Aluminiumtrommel
                           
                           
                              YC
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in fester Kunststoffkiste
                           
                           
                              YM
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Holzfaserkiste
                           
                           
                              YK
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Holzfasertrommel
                           
                           
                              YJ
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Holzkiste
                           
                           
                              YF
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Kunststofftrommel
                           
                           
                              YL
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Sperrholzkiste
                           
                           
                              YH
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Sperrholztrommel
                           
                           
                              YG
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Stahlkiste
                           
                           
                              YB
                           
                        
                              Zusammengesetzte Verpackung, Kunststoffbehälter in Stahltrommel
                           
                           
                              YA
                           
                        
                              Zylinder
                           
                           
                              CY“
                           
                        
            
                  5.
               
               
                  
                     Feld Nr. 37: Verfahren wird wie folgt geändert:
                  
                              a)
                           
                           
                              Abschnitt A „Erstes Unterfeld“ wird wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Code 42 erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „42
                                                   
                                                   
                                                      Gleichzeitige Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit mehrwertsteuerbefreiender Lieferung in einen anderen Mitgliedstaat, gegebenenfalls mit Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren in einem Verfahren der Steueraussetzung.
                                                      
                                                                  
                                                                     Erläuterung:
                                                                  
                                                               
                                                               
                                                                  Die Mehrwertsteuerbefreiung und gegebenenfalls die Verbrauchsteueraussetzung werden gewährt, da auf die Einfuhr eine innergemeinschaftliche Lieferung oder Beförderung der Gegenstände in einen anderen Mitgliedstaat folgt. In diesem Fall sind die Mehrwertsteuer und gegebenenfalls die Verbrauchsteuer im Bestimmungsmitgliedstaat zu entrichten. Für dieses Verfahren müssen die betreffenden Personen die Voraussetzungen gemäß Artikel 143 Absatz 2 der Richtlinie 2006/112/EG und gegebenenfalls die Voraussetzungen gemäß Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/118/EG erfüllen.
                                                               
                                                            
                                                                  Beispiel 1
                                                               
                                                               
                                                                  :
                                                               
                                                               
                                                                  Mehrwertsteuerbefreiung bei der Einfuhr unter Inanspruchnahme der Dienste eines steuerlichen Vertreters.
                                                               
                                                            
                                                                  Beispiel 2
                                                               
                                                               
                                                                  :
                                                               
                                                               
                                                                  Aus einem Drittland eingeführte verbrauchssteuerpflichtige Waren, die in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr übergeführt und mehrwertsteuerbefreiend in einen anderen Mitgliedstaat geliefert werden. Auf die Überführung in den zoll- und steuerrechtlichen Verkehr folgt unmittelbar eine von einem registrierten Versender gemäß Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/118/EG veranlasste Beförderung in einem Verfahren der Steueraussetzung vom Ort der Einfuhr.“
                                                               
                                                            
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          Code 63 erhält folgende Fassung:
                                          
                                                      „63
                                                   
                                                   
                                                      Wiedereinfuhr und gleichzeitige Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit mehrwertsteuerbefreiender Lieferung in einen anderen Mitgliedstaat, gegebenenfalls mit Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren in einem Verfahren der Steueraussetzung.
                                                      
                                                                  
                                                                     Erläuterung:
                                                                  
                                                               
                                                               
                                                                  Die Mehrwertsteuerbefreiung und gegebenenfalls die Verbrauchsteueraussetzung werden gewährt, da auf die Wiedereinfuhr eine innergemeinschaftliche Lieferung oder Beförderung der Gegenstände in einen anderen Mitgliedstaat folgt. In diesem Fall sind die Mehrwertsteuer und gegebenenfalls die Verbrauchsteuer im Bestimmungsmitgliedstaat zu entrichten. Für dieses Verfahren müssen die betreffenden Personen die Voraussetzungen gemäß Artikel 143 Absatz 2 der Richtlinie 2006/112/EG und gegebenenfalls die Voraussetzungen gemäß Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/118/EG erfüllen.
                                                               
                                                            
                                                                  Beispiel 1
                                                               
                                                               
                                                                  :
                                                               
                                                               
                                                                  Wiedereinfuhr nach passiver Veredelung oder vorübergehender Verwendung, wobei eine etwaige MwSt.-Schuld beim steuerlichen Vertreter erhoben wird.
                                                               
                                                            
                                                                  Beispiel 2
                                                               
                                                               
                                                                  :
                                                               
                                                               
                                                                  Nach passiver Veredelung wiedereingeführte und in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr übergeführte verbrauchssteuerpflichtige Waren, die mehrwertsteuerbefreiend in einen anderen Mitgliedstaat geliefert werden. Auf die Überführung in den zoll- und steuerrechtlichen Verkehr folgt unmittelbar eine von einem registrierten Versender gemäß Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/118/EG veranlasste Beförderung in einem Verfahren der Steueraussetzung vom Ort der Wiedereinfuhr.“
                                                               
                                                            
                                                
                                    
                        
                              b)
                           
                           
                              Unter Abschnitt B „Zweites Unterfeld“ wird Nummer 1 wie folgt geändert:
                              
                                          i)
                                       
                                       
                                          Der Eintrag „Zollbefreiungen“ erhält folgende Fassung:
                                          „Zollbefreiungen
                                          
                                          
                                             (Verordnung (EG) Nr. 1186/2009)
                                          
                                          
                                                       
                                                   
                                                   
                                                      Artikel
                                                   
                                                   
                                                      Code
                                                   
                                                
                                                      
                                                         Befreiung von den Einfuhrabgaben
                                                      
                                                   
                                                
                                                      Übersiedlungsgut von natürlichen Personen, die ihren gewöhnlichen Wohnsitz in die Gemeinschaft verlegen
                                                   
                                                   
                                                      3
                                                   
                                                   
                                                      C01
                                                   
                                                
                                                      Aussteuer und Hausrat, die aus Anlass einer Eheschließung eingeführt werden
                                                   
                                                   
                                                      12 Absatz 1
                                                   
                                                   
                                                      C02
                                                   
                                                
                                                      Aus Anlass einer Eheschließung üblicherweise überreichte Geschenke
                                                   
                                                   
                                                      12 Absatz 2
                                                   
                                                   
                                                      C03
                                                   
                                                
                                                      Erbschaftsgut
                                                   
                                                   
                                                      17
                                                   
                                                   
                                                      C04
                                                   
                                                
                                                      Ausstattung, Ausbildungsmaterial und Haushaltsgegenstände von Schülern und Studenten
                                                   
                                                   
                                                      21
                                                   
                                                   
                                                      C06
                                                   
                                                
                                                      Sendungen mit geringem Wert
                                                   
                                                   
                                                      23
                                                   
                                                   
                                                      C07
                                                   
                                                
                                                      Sendungen von Privatperson an Privatperson
                                                   
                                                   
                                                      25
                                                   
                                                   
                                                      C08
                                                   
                                                
                                                      Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände, die anlässlich einer Betriebsverlegung aus einem Drittland in die Gemeinschaft eingeführt werden
                                                   
                                                   
                                                      28
                                                   
                                                   
                                                      C09
                                                   
                                                
                                                      Investitionsgüter und andere Ausrüstungsgegenstände von Personen, die einen freien Beruf ausüben, sowie von juristischen Personen, die eine Tätigkeit ohne Erwerbszweck ausüben
                                                   
                                                   
                                                      34
                                                   
                                                   
                                                      C10
                                                   
                                                
                                                      Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate gemäß Anhang I
                                                   
                                                   
                                                      42
                                                   
                                                   
                                                      C11
                                                   
                                                
                                                      Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate gemäß Anhang II
                                                   
                                                   
                                                      43
                                                   
                                                   
                                                      C12
                                                   
                                                
                                                      Gegenstände erzieherischen, wissenschaftlichen oder kulturellen Charakters; wissenschaftliche Instrumente und Apparate, die ausschließlich für nicht kommerzielle Zwecke eingeführt werden (einschließlich Ersatzteile, Bestandteile, Zubehörteile und Werkzeuge)
                                                   
                                                   
                                                      44-45
                                                   
                                                   
                                                      C13
                                                   
                                                
                                                      Ausrüstungen, die von oder für Rechnung einer Einrichtung oder Anstalt für wissenschaftliche Forschung mit Sitz außerhalb der Gemeinschaft zu nicht kommerziellen Zwecken eingeführt werden
                                                   
                                                   
                                                      51
                                                   
                                                   
                                                      C14
                                                   
                                                
                                                      Tiere für Laborzwecke und biologische und chemische Stoffe für Forschungszwecke
                                                   
                                                   
                                                      53
                                                   
                                                   
                                                      C15
                                                   
                                                
                                                      Therapeutische Stoffe menschlichen Ursprungs sowie Reagenzien zur Bestimmung der Blut- und Gewebegruppen
                                                   
                                                   
                                                      54
                                                   
                                                   
                                                      C16
                                                   
                                                
                                                      Instrumente und Apparate zur medizinischen Forschung, Diagnose oder Behandlung
                                                   
                                                   
                                                      57
                                                   
                                                   
                                                      C17
                                                   
                                                
                                                      Vergleichssubstanzen für die Arzneimittelkontrolle
                                                   
                                                   
                                                      59
                                                   
                                                   
                                                      C18
                                                   
                                                
                                                      Pharmazeutische Erzeugnisse zur Verwendung bei internationalen Sportveranstaltungen
                                                   
                                                   
                                                      60
                                                   
                                                   
                                                      C19
                                                   
                                                
                                                      Für Organisationen der Wohlfahrtspflege bestimmte Waren
                                                   
                                                   
                                                      61
                                                   
                                                   
                                                      C20
                                                   
                                                
                                                      In Anhang III aufgeführte Gegenstände für Blinde
                                                   
                                                   
                                                      66
                                                   
                                                   
                                                      C21
                                                   
                                                
                                                      In Anhang IV aufgeführte Gegenstände für Blinde, die von den Blinden selbst zu ihrem Eigengebrauch eingeführt werden (einschließlich Ersatzteile, Bestandteile, Zubehörteile und Werkzeuge)
                                                   
                                                   
                                                      67 Absatz 1 Buchstabe a und Absatz 2
                                                   
                                                   
                                                      C22
                                                   
                                                
                                                      In Anhang IV aufgeführte Gegenstände für Blinde, die von bestimmten Einrichtungen oder Organisationen eingeführt werden (einschließlich Ersatzteile, Bestandteile, Zubehörteile und Werkzeuge)
                                                   
                                                   
                                                      67 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 2
                                                   
                                                   
                                                      C23
                                                   
                                                
                                                      Gegenstände für andere Behinderte (ausgenommen Blinde), die von den Behinderten selbst zu ihrem Eigengebrauch eingeführt werden (einschließlich Ersatzteile, Bestandteile, Zubehörteile und Werkzeuge)
                                                   
                                                   
                                                      68 Absatz 1 Buchstabe a und Absatz 2
                                                   
                                                   
                                                      C24
                                                   
                                                
                                                      Gegenstände für andere Behinderte (ausgenommen Blinde), die von bestimmten Einrichtungen oder Organisationen eingeführt werden (einschließlich Ersatzteile, Bestandteile, Zubehörteile und Werkzeuge)
                                                   
                                                   
                                                      68 Absatz 1 Buchstabe b und Absatz 2
                                                   
                                                   
                                                      C25
                                                   
                                                
                                                      Zugunsten von Katastrophenopfern eingeführte Gegenstände
                                                   
                                                   
                                                      74
                                                   
                                                   
                                                      C26
                                                   
                                                
                                                      Auszeichnungen und Ehrengaben
                                                   
                                                   
                                                      81
                                                   
                                                   
                                                      C27
                                                   
                                                
                                                      Geschenke im Rahmen zwischenstaatlicher Beziehungen
                                                   
                                                   
                                                      82
                                                   
                                                   
                                                      C28
                                                   
                                                
                                                      Zum persönlichen Gebrauch von Staatsoberhäuptern bestimmte Waren
                                                   
                                                   
                                                      85
                                                   
                                                   
                                                      C29
                                                   
                                                
                                                      Zur Absatzförderung eingeführte Warenmuster oder -proben von geringem Wert
                                                   
                                                   
                                                      86
                                                   
                                                   
                                                      C30
                                                   
                                                
                                                      Zur Absatzförderung eingeführte Werbedrucke und Werbegegenstände
                                                   
                                                   
                                                      87-89
                                                   
                                                   
                                                      C31
                                                   
                                                
                                                      Auf Ausstellungen oder ähnlichen Veranstaltungen ge- oder verbrauchte Waren
                                                   
                                                   
                                                      90
                                                   
                                                   
                                                      C32
                                                   
                                                
                                                      Zu Prüfungs-, Analyse- oder Versuchszwecken eingeführte Waren
                                                   
                                                   
                                                      95
                                                   
                                                   
                                                      C33
                                                   
                                                
                                                      Sendungen an die für Urheberrechtsschutz oder gewerblichen Rechtsschutz zuständigen Stellen
                                                   
                                                   
                                                      102
                                                   
                                                   
                                                      C34
                                                   
                                                
                                                      Werbematerial für den Fremdenverkehr
                                                   
                                                   
                                                      103
                                                   
                                                   
                                                      C35
                                                   
                                                
                                                      Verschiedene Dokumente und Gegenstände
                                                   
                                                   
                                                      104
                                                   
                                                   
                                                      C36
                                                   
                                                
                                                      Verpackungsmittel zum Verstauen und Schutz von Waren während ihrer Beförderung
                                                   
                                                   
                                                      105
                                                   
                                                   
                                                      C37
                                                   
                                                
                                                      Streu und Futter für Tiere während ihrer Beförderung
                                                   
                                                   
                                                      106
                                                   
                                                   
                                                      C38
                                                   
                                                
                                                      Treib- und Schmierstoffe in Straßenkraftfahrzeugen und Spezialcontainern
                                                   
                                                   
                                                      107
                                                   
                                                   
                                                      C39
                                                   
                                                
                                                      Waren für Friedhöfe und Gedenkstätten für Kriegsopfer
                                                   
                                                   
                                                      112
                                                   
                                                   
                                                      C40
                                                   
                                                
                                                      Särge, Urnen und Gegenstände zur Grabausschmückung
                                                   
                                                   
                                                      113
                                                   
                                                   
                                                      C41
                                                   
                                                
                                                      
                                                         Befreiung von den Ausfuhrabgaben
                                                      
                                                   
                                                
                                                      Ausfuhr von Haustieren anlässlich der Verlegung eines landwirtschaftlichen Betriebes aus der Gemeinschaft in ein Drittland
                                                   
                                                   
                                                      115
                                                   
                                                   
                                                      C51
                                                   
                                                
                                                      Gleichzeitig mit den Tieren ausgeführte Futtermittel
                                                   
                                                   
                                                      121
                                                   
                                                   
                                                      C52“
                                                   
                                                
                                    
                                          ii)
                                       
                                       
                                          In der Tabelle „Landwirtschaftliche Erzeugnisse“ erhält die Zeile für den Code E02 folgende Fassung:
                                          
                                                      „Pauschale Einfuhrwerte (beispielsweise: Verordnung (EU) Nr. 543/2011)
                                                   
                                                   
                                                      E02“
                                                   
                                                
                                    
                                          iii)
                                       
                                       
                                          In der Tabelle „Sonstige“ wird im Abschnitt „Einfuhr“ zwischen der Zeile für den Code F04 und der Zeile für den Code F11 folgende Zeile eingefügt:
                                          
                                                      „Eine Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren in einem Verfahren der Steueraussetzung vom Ort der Einfuhr gemäß Artikel 17 Absatz 1 Buchstabe b der Richtlinie 2008/118/EG
                                                   
                                                   
                                                      F06“
                                                   
                                                
                                    
                        
            
                  6.
               
               
                  Unter „Feld Nr. 44: Besondere Vermerke, vorgelegte Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen“ erhält Nummer 2 Buchstabe a folgende Fassung:
                  
                              „a)
                           
                           
                              Die zusammen mit der Anmeldung vorgelegten gemeinschaftlichen oder internationalen Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen oder sonstigen Verweise sind in Form eines vierstelligen alphanumerischen Codes anzugeben, auf den gegebenenfalls entweder eine Kennnummer oder ein sonstiger eindeutiger Hinweis folgt. Das Verzeichnis der Unterlagen, Bescheinigungen, Bewilligungen und sonstigen Verweise mit den entsprechenden Codes ist in der TARIC-Datenbank enthalten.“
                           
                        
            
         (1)  ABl. L 152 vom 16.6.2009, S. 23.“
      
         (2)  ABl. L 37 vom 10.2.2010, S. 1.“
   
   
      ANHANG IV
      (Gemäß Artikel 1 Absatz 4)
      Anhang 44c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  Die Zeile für die HS-Codes „1701 11, 1701 12, 1701 911701 99“ erhält folgende Fassung:
                  
                              „1701 12
                           
                           
                              Rohr- und Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest
                           
                           
                              7 000 kg
                           
                           
                               
                           
                           
                              —
                           
                        
                              1701 13
                           
                           
                              —
                           
                        
                              1701 14
                           
                           
                              —
                           
                        
                              1701 91
                           
                           
                              —“
                           
                        
                              1701 99
                           
                           
                               
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Die Zeile für den HS-Code „2403 10“ erhält folgende Fassung:
                  
                              „2403 11
                           
                           
                              Rauchtabak, auch mit einem beliebigen Anteil an Tabakersatzstoffen
                           
                           
                              35 kg
                           
                           
                               
                           
                           
                              —“
                           
                        
                              2403 19