CELEX: 31976R3200
Language: de
Date: 1976-12-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3200/76 der Kommission vom 21. Dezember 1976 über die Begriffsbestimmung des Warenursprungs bei der Anwendung der von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte Waren aus Entwicklungsländern gewährten Zollpräferenzen

30 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 361 / 1
                                                                I
                                            ( Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                               VERORDNUNG (EWG ) Nr. 3200/76 DER KOMMISSION
                                                     vom 21 . Dezember 1976
                über die Begriffsbestimmung des Warenursprungs bei der Anwendung der von der
                Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte Waren aus Entwicklungsländern
                                                   gewährten Zollpräferenzen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3023/76 des
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Rates vom 13 . Dezember 1976 zur Eröffnung von
                                                                    Zollipräferenzen in Form von Aussetzungen der Zoll­
                                                                    sätze für Fertigwaren aus Jute mit Ursprung in Indien,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                    Thailand und Bangladesch, und für Fertigwaren aus
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Kokosfasern mit Ursprung in Indien und Sri
                                                                    Lanka (3), insbesondere auf Artikel 1 ,
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 3019/76 des
Rates vom 13 . Dezember 1976 zur Eröffnung, Auf­
teilung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkon­                    gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 3024/76 des
tingenten betreffend bestimmte Waren mit Ursprung                   Rates vom 13 . Dezember 1976 über die Eröffnung,
in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf Arti­                  Aufteilung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­
kel 1 ,                                                             kontingents für unverarbeiteten Tabak der Sorte
                                                                    „ Virginia " mit Ursprung in Entwicklungsländern (a),
                                                                    insbesondere auf Artikel 1 ,
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 3020/76 des
Rates vom 13 . Dezember 1976 über die Eröffnung
und Verwaltung gemeinschaftlicher Plafonds für Zoll­                gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 3025/76 des
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung                  Rates vom 13 . Dezember 1976 zur Eröffnung von
in Entwicklungsländern (2 ), insbesondere auf Arti­                 Zollpräferenzen für unverarbeiteten Tabak der Tarif­
kel 1 ,                                                             stelle 24.01 A ex II des Gemeinsamen Zolltarifs mit
                                                                    Ursprung in Entwicklungsländern ( 7 ), insbesondere
                                                                    auf Artikel 1 ,
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 3021 /76 des
Rates vom 13 . Dezember 1976 zur Eröffnung von
Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ur­                   gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 3026/76 des
sprung in Entwicklungsländern (3 ), insbesondere auf                Rates vom 13 . Dezember 1976 über die Einführung
Artikel 1 ,                                                         eines allgemeinen Präferenzsystems für bestimmte Er­
                                                                    zeugnisse der Kapitel 1 bis 24 des Gemeinsamen Zoll­
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr. 3022/76 des                 tarifs zugunsten von Entwicklungsländern (8 ), ins­
Rates vom 13 . Dezember 1976 zur Eröffnung, Auf­                    besondere auf Artikel 1 ,
teilung und Verwaltung von Gemeinschaftszollprä­
ferenzen für Textilerzeugnisse mit Ursprung in Ent­                 gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 3027/76 des
wicklungsländern und -gebieten (4 ), insbesondere auf               Rates vom 13 . Dezember 1976 über die Eröffnung,
Artikel 1 ,
(')  ABl . Nr. L 349 vom 20. 12 . 1976, S. 1.                       ( 5) ABl . Nr. L 349 vom 20. 12.  1976, S. 96.
H    ABl . Nr. L 349 vom 20. 12 . 1976, S. 13 .                     (•)  ABl . Nr. L 349 vom 20. 12.  1976, S. 99 .
(3 ) ABl . Nr. L 349 vom 20. 12.  1976, S. 23 .                     (7)  ABl . Nr. L 349 vom 20. 12 . 1976, S. 105 .
(<)  ABl . Nr. L 349 vom 20. 12 . 1976, S. 69 .                     (8)  ABl . Nr. L 349 vom 20. 12 . 1976, S. III .
 ---pagebreak---   Nr. L 361 /2                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            30. 12. 76
Aufteilung und Verwaltung eines Zollkontingents für                 27. Juni 1968 ( 7) über die gemeinsame Begriffsbe­
Kakaobutter und eines Zollkontingents für löslichen                 stimmung für den Warenursprung festgelegt wird .
Kaffee mit Ursprung in Entwicklungsländern ('), ins­                Die hierfür anzuwendenden Regeln müssen dieselben
 besondere auf Artikel 1 ,                                          sein , wie sie für die anderen Waren vorgesehen sind .
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 3028 /76 des                 Für Länder, bei denen einige Waren vorher nicht in
 Rates vom 13 . Dezember 1976 über die Eröffnung,                   den Genuß von Zollpräferenzen gelangt sind , sind
Aufteilung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­                  Ubergangsvorschriften vorzusehen .
 kontingents für Ananas, haltbar gemacht, andere als
 in Scheiben, halben Scheiben oder Spiralen , mit Ur­               Diese Verordnung entspricht der Stellungnahme des
sprung in Entwicklungsländern (2 ), insbesondere auf                Ausschusses für Ursprungsfragen —
 Artikel 1 ,
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 3029/76 des
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 13 . Dezember 1976 über die Eröffnung,
Aufteilung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­
 kontingents für Ananas, haltbar gemacht, in Scheiben ,                                       TITEL I
 halben Scheiben oder Spiralen, mit Ursprung in Ent­
 wicklungsländern (3), insbesondere auf Artikel 1 ,                                          Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 ( 1 ) Bei der Anwendung der Bestimmungen über die
                                                                    von der Gemeinschaft für bestimmte Waren mit Ur­
 Für die Gesamtheit der durch die vorgenannten Ver­                 sprung in den Entwicklungsländern gewährten Zoll­
 ordnungen erfaßten Waren müssen Regeln sowohl                      präferenzen gelten als Ursprungswaren eines prä­
 über die Voraussetzungen , unter denen diese Waren                 ferenzbegünstigten Landes, wenn sie im Sinne von
 die Eigenschaft von Ursprungswaren erwerben , als                  Artikel 5 unmittelbar in die Gemeinschaft befördert
 auch über den Nachweis dieser Eigenschaft und das                  worden sind :
Verfahren zu ihrer Überprüfung festgesetzt werden .
Es erscheint zweckmäßig, dafür die Bestimmungen                     a ) Waren, die vollständig in diesem Land erzeugt
 der Verordnung ( EWG ) Nr. 3214/75 vom 3 . Dezem­                        worden sind ;
ber 1975 (4 ) über die Begriffsbestimmung des Waren­
 ursprungs bei der Anwendung der von der Gemein­                    b) Waren , die in diesem Land unter Verwendung
 schaft gewährten Zollpräferenzen zu übernehmen ; es                      anderer als der unter a) genannten Waren herge­
 empfiehlt sich , an dieser Verordnung und den ihr                        stellt worden sind, wenn diese Waren im Sinne
                                                                          des Artikels 3 in ausreichendem Maße be- oder
beigefügten Listen A und B mit Rücksicht auf die
                                                                          verarbeitet worden sind .
gewonnene Erfahrung einige Änderungen vorzu­
 nehmen . *
                                                                    ( 2 ) Die in Liste C aufgeführten Waren sind von der
                                                                    Anwendung dieser Verordnung ausgeschlossen .
Der Beschluß der im Rat vereinigten Vertreter der
Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft für
Kohle und Stahl vom 13 . Dezember 1976 über die                                              Artikel 2
Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung von Zollkon­
 tingenten betreffend bestimmte Eisen - und Stahl­
 erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern                    Im Sinne von Artikel 1 a ) gelten als in einem begün­
                                                                    stigten Land „ vollständig erzeugt":
 (76/908 /EGKS ) (5 ) sowie der Besdhluß der im Rat
 vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitglied­                a ) mineralische Waren , die in diesem Land aus dem
 staaten der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und                      Boden oder dem Meeresgrund gewonnen worden
 Stahl vom 13 . Dezember 1976 über die Gewährung                          sind :
von Zollpräferenzen für bestimmte Eisen - und Stahl­
erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern                     b) pflanzliche Waren, die dort geerntet worden sind ;
 (76/909/EGKS ) (6) sehen vor, daß der Begriff der                  c ) lebende Tiere, die dort geboren oder ausge­
Ursprungswaren nach dem Verfahren des Artikels 14                         schlüpft sind und dort aufgezogen worden sind ;
der Verordnung (EWG ) Nr. 802/68 des Rates vom
                                                                    d) Waren , die von dort gehaltenen Tieren gewonnen
                                                                          worden sind ;
(M   ABl . Nr.  L 349 vom 20.  12.  1976,  S. 145 .
(2)  ABl . Nr.  L 349 vom 20.  12 . 1976,  S. 151 .                 e) Jagdbeute und Fischfänge, die dort erzielt worden
(3)  ABl . Nr . L 349 vom 20.  12.  1976,  S. 158 .                       sind ;
(4)  ABl . Nr.  L 323 vom 15 . 12 . 1975 , S. 1.
(5) ABl . Nr . L 349 vom 20. 12 . 1976 , S. 164 .
( #) ABl . Nr. L 349 vom 20. 12 . 1976, S. 169 .                    H ABl . Nr. L 148 vom 28 . 6 . 1968, S. 1 .
 ---pagebreak--- 30 . 12. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 361 /3
f)     Waren der Seefischerei und andere auf der See             d ) Anbringen von Warenmarken , Etiketten oder an­
       von Schiffen dieses Landes gewonnene Waren ;                    deren gleichartigen Unterscheidungszeichen auf
                                                                        den Waren selbst oder auf ihren Umschließungen ;
g) Waren , die an Bord von Fabrikschiffen dieses
       Landes ausschließlich aus den unter f) genannten          e ) einfaches Mischen von Waren , auch verschiede­
       Waren hergestellt worden sind ;                                 ner Arten, wenn ein oder mehrere Bestandteile der
                                                                       Mischung nicht den in dieser Verordnung festge­
h) Altwaren , wenn sie in diesem Land gesammelt                        legten Voraussetzungen entsprechen , um als Ur­
       worden sind und nur zur Gewinnung von Roh­                       sprungswaren zu gelten ;
       stoffen verwendet werden können ;
i) Abfälle, die bei einer dort ausgeübten Produk­                f) einfaches Zusammenfügen von Teilen einer Ware
       tionstätigkeit anfallen ;                                        zu einer vollständigen Ware ;
j ) Waren, die dort ausschließlich aus den unter a )             g) Zusammentreffen von zwei oder mehr der unter
       bis i) genannten Erzeugnissen hergestellt worden                 den Buchstaben a) bis f) genannten Behand­
       sind .                                                           lungen ;
                                                                 h ) Schlachten von Tieren .
                            Artikel 3
 ( 1 ) Für die Anwendung von Artikel 1 b ) gelten als
 ausreichend :                                                                                Artikel 4
a ) die Be- oder Verarbeitungen , die zur Folge haben ,
       daß die hergestellten Waren unter eine andere als         Bestimmen die in Artikel 3 genannten Listen A und
       die für jede verwendete Ware zutreffende                  B , daß die in einem begünstigten Land hergestellten
       Nummer einzuordnen sind ; davon ausgenommen               Waren nur dann als Ursprungswaren gelten , wenn
       sind jedoch die in der Liste A aufgeführten Be­           der Wert der zu ihrer Herstellung verwendeten Waren
       oder Verarbeitungen, auf die die Sondervorschrif­         einen bestimmten Prozentsatz des Wertes der herge­
       ten für diese Liste Anwendung finden ;                    stellten Waren nicht überschreitet, so sind für die
                                                                 Berechnung dieses Prozentsatzes folgende Werte zu­
 b ) die in der Liste B aufgeführten Be- oder Verar­              grunde zu legen :
       beitungen .
                                                                 — einerseits
 Als Abschnitte , Kapitel und Nummern gelten die
 Abschnitte, Kapitel und Nummern des Brüsseler                          für Waren , deren Einfuhr nachgewiesen werden
 Zolltarifschemas zur Einreihung der Waren in die                       kann : der Zollwert zum Zeitpunkt der Einfuhr,
 Zolltarife .
                                                                        für Waren unbestimmbaren Ursprungs : der erste
                                                                        nachweisbar für diese Waren im Gebiet des Staa­
 ( 2 ) Für die Anwendung von Artikel 1 b ) gelten ohne                  tes gezahlte Preis , in dem die Herstellung erfolgt ;
 Rücksicht darauf, ob ein Wechsel der Nummer statt­
 findet, folgende Be- oder Verarbeitungen stets als
 nicht ausreichend , die Eigenschaft von Ursprungs­               — andererseits
  waren zu verleihen :
                                                                        der Preis der hergestellten Waren „ ab Werk ",
 a ) Behandlungen , die dazu bestimmt sind , die Ware                   abzüglich der bei der Ausfuhr erstatteten oder zu
       während des Transports oder der Lagerung in                      erstattenden inneren Abgaben .
       ihrem Zustand zu erhalten ( Lüften , Ausbreiten,
       Trocknen , Kühlen , Einlegen in Salzlake oder in                                       Artikel 5
       Wasser mit Schwefel oder mit einem Zusatz von
       anderen Stoffen, Entfernen verdorbener Teile und
        ähnliche Behandlungen );                                  ( 1 ) Als unmittelbar aus dem begünstigten Ausfuhr­
                                                                  land in die Gemeinschaft befördert gelten :
 b ) einfaches Entstauben, Sieben, Aussondern, Ein­
       ordnen, Sortieren ( einschließlich des Zusammen­           a ) Waren, die befördert werden, ohne dabei das Ge­
       stellens von Waren zu Sortimenten ), Waschen ,                   biet eines anderen Landes zu berühren ;
        Anstreichen, Zerschneiden ;
                                                                  b ) Waren, die über das Gebiet anderer Länder als
 c)      i ) Auswechseln von Umschließungen, Teilen                     des begünstigten Ausfuhrlandes befördert werden ,
             oder Zusammenstellen von Packstücken,                      auch wenn eine Umladung oder vorübergehende
       ii) einfaches Abfüllen in Flaschen, Fläschchen,                  Einlagerung in diesen Ländern erfolgt ; sofern die
             Säcke, Etuis, Schachteln, Befestigen auf Brett­            Durchfuhr durch diese Länder aus geographischen
             chen usw. sowie alle anderen einfachen Be­                 oder     ausschließlich       beförderungstechnischen
             handlungen     zur    'verkaufsmäßigen    Auf­              Gründen gerechtfertigt ist und die Waren im
             machung ;                                                  Durchfuhr- oder Einlagerungsland unter Zoll­
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    Überwachung geblieben, dort nicht in den Handel          läge eines Vordrucks APR in den Genuß der Zoll­
    oder freien Verkehr gelangt und dort gegebenen­          präferenzen im Sinne des Artikels 1 , sofern die im
    falls nur ent- und verladen worden sind oder eine        vorstehenden Absatz vorgesehene Verwaltungshilfe
    auf die Erhaltung ihres Zustarfds gerichtete Be­         unter den gleichen Voraussetzungen auch auf diesen
    handlung erfahren haben .                                Vordruck Anwendung findet.
(2) Der Nachweis, daß die in Absatz 1 b ) genannten
Voraussetzungen erfüllt sind, wird dadurch erbracht,
daß den zuständigen Zollbehörden in der Gemein­                                     Artikel 7
schaft folgende Papiere vorgelegt wenden :
a ) ein beweiskräftiges in dem begünstigten Ausfuhr­
                                                             ( 1 ) Das Ursprungszeugnis nach Formblatt A ist in­
    land ausgestelltes durchgehendes Frachtpapier,           nerhalb einer Frist von fünf Monaten nach Aus­
    mit dem die Beförderung über das Durchfuhrland
                                                             stellung durch die zuständige Regierungsbehörde des
    erfolgt ist, oder
                                                             begünstigten Ausfuhrlandes der Zollstelle in der Ge­
                                                             meinschaft vorzulegen , bei der die Waren abgefertigt
b) eine von den Zollbehörden des Durchfuhrlandes             werden .
    erteilte Bescheinigung mit folgenden Angaben :
    — genaue Warenbeschreibung,
                                                             (2) Werden die Waren gemäß Artikel 5 Absatz 1 b)
    — Zeitpunkt des Ent- oder Verladens der Waren ,          über das Gebiet eines oder mehrerer Länder beför­
         gegebenenfalls unter Anga'be der benutzten          dert, so beträgt die in Absatz 1 bestimmte Frist zur
         Schiffe,                                            Vorlage des Zeugnisses 10 Monate.
    — die Bescheinigung über die Voraussetzungen ,
         unter denen der Aufenthalt der Waren statt­
         gefunden hat ;
                                                                                    Artikel 8
c) notfalls alle sonstigen beweiskräftigen Unterla­
    gen .
                                                             Im einführenden Mitgliedstaat ist das Ursprungs­
                                                             zeugnis den Zollbehörden nach den dort geltenden
                        Artikel 6                            Verfahrensvorschriften vorzulegen. Die Zollbehörden
                                                             können eine Übersetzung verlangen. Sie können
                                                             außerdem verlangen, daß die Einfuihrzollanmeldung
Ursprungswaren im Sinne dieser Verordnung kom­               durch eine Erklärung des Einführers ergänzt wird,
men bei der Einfuhr in die Gemeinschaft bei Vorlage          aus der hervorgeht, daß die Waren die Vorausset­
eines Ursprungszeugnisses nach Formblatt A in den            zungen für die Anwendung der Vorschriften über die
Genuß der Zollpräferenzen im Sinne des Artikels 1 ,          Zollpräferenzen im Sinne des Artikels 1 erfüllen .
wenn dieses Ursprungszeugnis von den Zollbehörden
oder anderen Regierungsstellen des begünstigten Aus­
fuhrlandes ausgestellt ist, und sofern dieses Land
der Gemeinschaft über die Zollverwaltungen der Mit­
gliedstaaten Verwaltungshilfe bei der Prüfung der                                   Artikel 9
Echtheit des Dokuments oder der Richtigkeit der An­
gaben über den tatsächlichen Ursprung der betreffen­
den Waren leistet.
                                                             ( 1 ) Die Gemeinschaft wendet die Bestimmungen über
                                                             Zollpräferenzen im Sinne des Artikels 1 ohne Vorlage
Ursprungswaren im Sinne "dieser Verordnung, die mit          eines Ursprungszeugnisses nach Formblatt A oder
der Post versandt werden (einschließlich Postpakete),        ohne Ausfüllung eines Vordrucks APR auf Ur­
kommen jedoch, wenn es sich um Sendungen han­                sprungswaren an, die in Kleinsendungen an Privat­
delt, die ausschließlich Ursprungswaren mit einem            personen eingehen oder die sich im persönlichen Ge­
Wert von nicht mehr als 1 000 Rechnungseinheiten je          päck von Reisenden befinden , sofern es sich um Ein­
Sendung (*) enthalten , in der Gemeinschaft bei Vor­         fuhren handelt, denen keine kommerziellen Erwä­
                                                             gungen zugrunde 'liegen, und wenn angemeldet wird,
                                                             daß sie den für die Anwendung dieser Vorschriften
(*) Eine Rechnungseinheit ( RE) entspricht dem Wert von      erforderlichen Voraussetzungen entsprechen , und an
    0,88867088 g Feingold.                                   der Richtigkeit dieser Erklärung kein Zweifel besteht.
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 (2) Als Einfuhren, denen keine kommerziellen Erwä­           Überwachung bleiben ; ausgenommen sind solche Aus­
gungen zugrunde liegen, gelten solche, die gelegent­          stellungen, die zu privaten Zwecken für den Verkauf
lich erfolgen und die ausschließlich aus Waren be­            ausländischer Waren in Läden oder Geschäftslokalen
stehen, die zum persönlichen Ge- oder Verbrauch               veranstaltet werden .
 des Empfängers oder der Reisenden oder zum Ge­
oder Verbrauch in deren Haushalt bestimmt sind und
 sofern audi weder die Beschaffenheit noch die Menge
der Waren vermuten läßt, daß die Einfuhr aus ge­                                      Artikel 11
 schäftlichen Gründen erfolgt.
                                                              Ursprungszeugnisse nach Formblatt A, die den Zoll­
                                                              behörden in der Gemeinschaft nach Ablauf der in
Der Gesamtwert dieser Waren darf außerdem 60                  Artikel 7 genannten Vorlagefrist vorgelegt werden,
 Rechnungseinheiten bei Kleinsendungen und 200                können zur Anwendung der Bestimmungen über die
 Rechnungseinheiten bei den im persönlichen Gepäck            allgemeinen Zollpräferenzen im Sinne des Artikels 1
 von Reisenden        enthaltenen   Waren    nicht    über­   angenommen werden, wenn die Frist aus Gründen
 schreiten .                                                  höherer Gewalt oder wegen außergewöhnlicher Um­
                                                              stände nicht eingehalten werden konnte.
                         Artikel 10
                                                              In allen anderen Fällen können die Zollbehörden in
                                                              der Gemeinschaft die Ursprungszeugnisse annehmen ,
 ( 1 ) Waren , die aus einem begünstigten Land zu einer       wenn ihnen die Waren vor Ablauf dieser Frist ge­
Ausstellung in ein anderes Land versandt und nach             stellt worden sind .
 der Ausstellung zur Einfuhr in die Gemeinschaft
verkauft werden, gelangen bei der Einfuhr in die
 Gemeinschaft in den Genuß der Zollpräferenzen im
 Sinne des Artikels 1 , sofern sie die in dieser Verord­                              Artikel 12
nung vorgesehenen Voraussetzungen erfüllen, um als
Ursprungswaren des begünstigten Ausfuhrlandes                 Bei geringfügigen Abweichungen zwischen den An­
 anerkannt zu werden, und sofern den zuständigen              gaben in dem Ursprungszeugnis und den Angaiben in
Zollbehörden in der Gemeinschaft der Beweis er­
                                                              den der Zollstelle zur Erledigung, der Einfuhrförm­
 bracht wird,                                                 lichkeiten für die Waren vorgelegten Unterlagen ist
                                                              das Ursprungszeugnis nicht allein schon aus diesem
 a) daß ein Ausführer diese Waren aus dem Gebiet              Grund ungültig, sofern einwandfrei nachgewiesen
       des begünstigten Ausfuhrlandes in das ausstel­         wird , daß es sich auf die gestellten Waren bezieht.
       lende Land gesandt un'd dort ausgestellt hat ;
b) daß dieser Ausführer die Waren einem Empfänger
       in der Gemeinschaft verkauft oder überlassen hat;                             Artikel 13
c) daß die Waren während der Ausstellung oder
       unmittelbar danach in dem Zustand in die Ge­           ( 1 ) Die nachträgliche Überprüfung der Ursprungs­
       meinschaft versandt worden sind, in dem sie zur        zeugnisse nach Formblatt A und der Vordrucke APR
       Ausstellung gesandt wurden ;                           erfolgt stichprobenweise ; sie wird immer dann vor­
                                                              genommen, wenn die Zollbehörden in der Gemein­
d) daß die Waren von dem Zeitpunkt ab, an dem                 schaft begründete Zweifel an der Echtheit des Doku­
       sie zur Ausstellung gesandt wurden, nicht zu           ments oder an der Richtigkeit der Angaben über den
       anderen Zwecken als zur Vorführung auf dieser          tatsächlichen Ursprung der betreffenden Waren
       Ausstellung verwendet worden sind .                    haben .
(2) Den Zollbehörden in der Gemeinschaft ist ein              (2) Bei Anwendung von Absatz 1 senden die Zoll­
Ursprungszeugnis unter den üblichen Bedingungen               behörden in der Gemeinschaft das Ursprungszeugnis
vorzulegen. Bezeichnung und Anschrift der Ausstel­            nach Formblatt A oder das Teilstück 1 des Vordrucks
lung müssen darin angegeben sein. Im Bedarfsfall              APR an die zuständige Regierungsbehörde des be­
kann ein zusätzlicher Nachweis über 'die Beschaffen­          günstigten Ausfuhrlandes zurück und geben dabei die
heit der Waren und die Voraussetzungen verlangt               sachlichen oder formalen Gründe an, die eine Unter­
werden , unter denen sie ausgestellt worden sind.             suchung rechtfertigen. Wenn die Rechnung bzw. eine
                                                              Abschrift davon vorgelegt worden ist, fügen sie diese
(3 ) Absatz 1 gilt für alle Ausstellungen, Messen und         dem Teilstück 1 des Vordrucks APR bei ; sie teilen
ähnliche öffentliche Veranstaltungen kommerziellen,           alle bekannten Umstände mit, die auf die Unrichtig­
industriellen, landwirtschaftlichen oder handwerkli­          keit der Angaben in dem Ursprungszeugnis oder in
chen Charakters, bei denen die Waren unter Zoll­              dem Vordruck schließen lassen .
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Beschließen sie, die Anwendung der Bestimmungen                                    Artikel 18
über die Zollpräferenzen im Sinne des Artikels 1 aus­
zusetzen, bis das Ergebnis der Überprüfung vorliegt,
so bieten die Zollbehörden in der Gemeinschaft dem          Das Ursprungszeugnis muß mit dem im Anhang bei­
Einführer die Freigabe der Waren vorbehaltlich not­         gefügten Muster übereinstimmen. Es ist in Englisch
                                                            oder Französisch abzufassen. Wird es handschriftlich
wendig erachteter Sicherungsmaßnahmen an.
                                                            ausgefüllt, so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber
                                                            und in Druckschrift erfolgen.
                        Artikel 14
                                                            Das Ursprungszeugnis hat das Format 210 X 297 mm.
                                                            Es ist weißes, holzfreies, geleimtes Schreibpapier mit
Die dieser Verordnung beigefügten Erläuterungen, die        einem Quadratmetergewicht von mindestens 25
Listen A, B und C, das Muster des Ursprungszeug­            Gramm zu verwenden. Dieses ist mit einem grünen
nisses nach Formblatt A und das Muster des Vor­             guillochierten Überdruck zu versehen, auf dem jede
drucks APR sind Bestandteil dieser Verordnung.              mechanisch oder chemisch vorgenommene Verfäl­
                                                            schung sichtbar wird.
                                                            Jedes Ursprungszeugnis trägt zur Kennzeichnung eine
                         TITEL II                           Seriennummer, die auch eingedruckt sein kann.
                        Artikel IS
                                                                                   Artikel 19
Bei der Anwendung der Vorschriften über die Zoll­
präferenzen im Sinne des Artikels 1 beachten die            Da das Ursprungszeugnis das Beweismittel für die
begünstigten Länder die Bestimmungen über die Aus­          Anwendung der Zollpräferenzen im Sinne des Arti­
stellung von Ursprungszeugnissen nach Formblatt A           kels 1 ist, obliegt es der zuständigen Regierungsbe­
und über die Bedingungen für die Verwendung der             hörde des begünstigten Ausfuhrlandes, die zur Prü­
Vordrucke APR sowie über die in den folgenden               fung des Ursprungs der Waren und der Richtigkeit
Artikeln geregelte Zusammenarbeit der Verwaltungen          der übrigen Angaben in dem Ursprungszeugnis erfor­
oder sorgen für deren Einhaltung.                           derlichen Bestimmungen zu treffen.
                                                                                   Artikel 20
                        Abschnitt I
                                                            ( 1 ) Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen
                                                            Regierungsbehörden des begünstigten Landes ausge­
Ausstellung der Ursprungszeugnisse nach Formblatt A
                                                            stellt, wenn die Ausfuhrwaren als Ursprungswaren
                                                           dieses Landes im Sinne des Titels I dieser Verordnung
                                                            angesehen werden können.
                        Artikel 16
                                                            (2) Die Unterschrift in Feld 11 des Ursprungszeug­
( 1 ) Das Ursprungszeugnis wird nur auf schriftlichen       nisses muß handschriftlich geleistet werden.
Antrag des Ausführer-s oder seines dazu befugten
Vertreters ausgestellt.
                                                             (3 ) Zur Prüfung, ob die Voraussetzung des Absatzes 1
(2) Der Ausführer oder sein Vertreter fügt dem An­         erfüllt ist, kann die zuständige Regierungsbehörde
trag alle zweckdienlichen Unterlagen als Nachweis           alle Beweismittel verlangen oder jede ihr zweckdien­
dafür bei, daß für die Ausfuhrwaren ein Ursprungs­          lich erscheinende Kontrolle durchführen .
zeugnis ausgestellt werden kann.
                                                            (4) Die zuständige Regierungsfbehörde des begün­
                        Artikel 17                          stigten Landes lehnt die Ausstellung eines Ursprungs­
                                                           zeugnisses ab , wenn aus den ihr vorgelegten Unter­
                                                           lagen hervorgeht, daß die Waren, auf die es sich
Die zuständige Regierungsbehörde des begünstigten          bezieht, nicht für die Gemeinschaft oder ein Prä­
Ausfuhrlandes achtet darauf, daß der Vordruck des          ferenzen gewährendes Land bestimmt sind, das die
Ursprungszeugnisses und des Antrags ordnungsgemäß          gleichen wie die im Titel I dieser Verordnung ent­
ausgefüllt sind.                                           haltenen Vorschriften anwendet.
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 361 /7
                       Artikel 21                                                   Artikel 23
                                                            Ein oder mehrere Ursprungszeugnisse nach Formblatt
Das Ursprungszeugnis steht dem Ausiführer zur Ver­          A können stets durch ein oder mehrere Ursprungs­
fügung, sobald die Ausfuhr tatsächlich erfolgt oder         zeugnisse nach Formblatt A ersetzt werden, sofern
gewährleistet ist.                                          dies durch die Zollstelle in der Gemeinschaft ge­
                                                            schieht, bei der sich die Waren befinden .
                       Artikel 22
                                                                                    Artikel 24
( 1 ) Wenn aus einem begünstigten Land auszufüh­            ( 1 ) Ausnahmsweise kann das Ursprungszeugnis auch
rende Waren, deren endgültiger Bestimmungsort un­           nach der tatsächlichen Ausfuhr der Waren, auf die
bekannt ist, das Gebiet eines oder mehrerer Länder          es sich bezieht, ausgestellt werden, wenn es infolge
gemäß Artikel 5 Absatz 1 b) berühren müssen, kann           eines Irrtums, unverschuldeten Versehens oder beson­
der Ausführer die Ausstellung eines vorläufigen Ur­         derer Umstände bei der Ausfuhr nicht ausgestellt
                                                            worden ist.
sprungszeugnisses beantragen.
                                                            (2) Die zuständige Regierungsbehörde kann ein
In diesem Fall wird der Vermerk „PROVISOIRE"                Ursprungszeugnis nachträglich erst ausstellen, wenn
oder „PROVISIONAL" auf dem Ursprungszeugnis                 sie geprüft hat, ob die Angaben im Antrag des Aus­
nach Formblatt A in das Feld 2 eingetragen.                 führers mit den entsprechenden Ausfuhrunterlagen
                                                            übereinstimmen und ob nicht bereits bei der Ausfuhr
                                                            der betreffenden Ware ein Ursprungszeugnis ausge­
(2) Sobald der endgültige Bestimmungsort der Waren          stellt worden ist.
in der Gemeinschaft feststeht und wenn die Waren
die Voraussetzungen dieser Verordnung erfüllen, gilt        Nachträglich ausgestellte Ursprungszeugnisse müssen
das vorläufige Ursprungszeugnis für die Gesamtheit          in Feld 4 des Formblatts A den Vermerk „ DELIVRE
oder einen Teil der darin aufgeführten Waren als            A POSTERIORI" oder „ ISSUED RETROSPECTIVE­
endgültiges Ursprungszeugnis, sofern es auf schrift­        LY" tragen .
lichen Antrag des Einführers von der Zollstelle, bei
der die Waren gestellt werden, für gültig erklärt wird.
Dem Antrag sind das vorläufige Ursprungszeugnis
und alle Unterlagen beizufügen, aus denen hervor­                                   Artikel 25
geht, daß die Waren unter Beachtung der Voraus­
setzungen des Artikels 5 in die Gemeinschaft versandt       Bei Diebstahl, Verlust oder Vernichtung eines Ur­
worden sind .                                               sprungszeugnisses kann der Ausführer bei der zustän­
                                                            digen Regierungsbehörde, die es ausgestellt hat, eine
                                                            Zweitausfertigung beantragen, die an Hand der in
Die Gültigkeitserklärung darf sich nur auf die Waren        ihrem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere ausgefertigt
beziehen, die für den Mitgliedstaat bestimmt sind,          wird. Diese Zweitausfertigung ist in Feld 4 des Form­
auf dessen Gebiet sich die Zollstelle befindet, die das     blatts A mit dem Vermerk „ DUPLICATA" oder
Verfaihren durchführt.
                                                            „DUPLICATE" zu versdien.
Bezieht sich die Gültigkeitserklärung auf alle in dem       Die Zweitausfertigung gilt von dem Tage an, an dem
vorläufigen Ursprungszeugnis beschriebenen Waren,           das Original des Ursprungszeugnisses ausgestellt
behält die Zollstelle, welche die Gültigkeit bescheinigt    worden ist.
hat, das Ursprungszeugnis ein.
Bezieht sich die Gültigkeitserklärung nur auf einen                                Abschnitt II
Teil der in dem vorläufigen Ursprungszeugnis auf­
geführten Waren, so stellt die mit der Durchführung         Voraussetzungen für die Verwendung der Vordrucke
des Verfahrens befaßte Zollstelle ein endgültiges                                      APR
Ursprungszeugnis nur für die tatsächlich gestellten
Waren aus. Sie versieht das vorläufige Ursprungs­
zeugnis, das der Zo'llstelle übergeben wird, zu der                                 Artikel 26
die nichtgestellten Waren gesandt werden, mit einem
entsprechenden Vermerk. Das Datum dieses endgül­            Der Vordruck APR, der mit dem im Anhang beige­
tigen Ursprungszeugnisses ist das Datum der Aus­            fügten Muster übereinstimmen muß, ist vom Aus­
stellung des vorläufigen Ursprungszeugnisses.               führer auszufüllen. Er ist in Englisch oder Französisch
 ---pagebreak---  Nr. L 361 /8                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            30. 12. 76
abzufassen. Wird er handschriftlich ausgefüllt, so                                 Artikel 30
muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber und in
Druckschrift erfolgen.                                      Wenn ein Antrag auf nachträgliche Überprüfung auf
                                                            Grund von Titel I Artikel 13 gestellt worden ist, ist
Die Unterschrift auf dem Teilstück 1 des Formblatts         diese Überprüfung innerhalb von höchstens drei
APR muß handschriftlich geleistet werden.                   Monaten durchzuführen und ihr Ergebnis den zu­
                                                            ständigen Zollbehörden in der Gemeinschaft zur
Der Vordruck APR besteht aus zwei Teilstücken im            Kenntnis zu bringen. Auf Grund dieses Ergebnisses
Format von je 210 X 148 mm. Es ist weißes, holz­            muß eine Entscheidung darüber möglich sein, ob das
freies, geleimtes Schreibpapier mit einem Quadrat­          Ursprungszeugnis nach Formblatt A bzw. der Vor­
metergewicht von mindestens 25 Gramm zu ver­                druck APR, deren Ordnungsmäßigkeit in Zweifel
wenden .                                                    gezogen worden sind, die tatsächlich ausgeführten
                                                            Waren betrifft und ob auf diese Waren tatsächlich die
Der Vordruck APR kann maschinell perforiert sein,           Bestimmungen über die Zollpräferenzen im Sinne des
damit sowohl die beiden Teilstücke als auch das             Artikels 1 Anwendung finden können.
Etikett des Teilstücks 2 abgetrennt werden können.
Die Rückseite des Etiketts kann gummiert sein .             Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungs­
                                                            zeugnisse nach Formblatt A müssen die Durch­
Jedes Teilstück des Vordrucks trägt zur Kennzeich­          schriften der Ursprungszeugnisse sowie gegebenenfalls
nung eine Seriennummer, die auch eingedruckt sein           die diesbezüglichen Ausfuhrpapiere von der zuständi­
kann .                                                      gen Regierungsbehörde des begünstigten Ausfuhrlan­
                                                            des mindestens zwei Jahre lang aufbewahrt werden .
                       Artikel 27
                                                                                   Artikel 31
Für jede Postsendung ist ein Vordruck APR auszu­
stellen. Nach Ausfüllung und Unterzeichnung der
beiden Teilstücke des Vordrucks heftet der Ausführer        ( 1 ) Unbeschadet der Vorschriften des Artikels 33
bei der Versendung mit Postpaketen diese beiden             werden die in Artikel 1 Absatz 2 der Verordnungen
Teilstücke an die Paketkarte . Bei Sendungen mit der        (EWG ) Nrn. 3024/76 und 3026/76 des Rates vom
Briefpost legt er seine Erklärung (Teilstück 1 ) der        13 . Dezember 1976 vorgesehenen Echtheitsbeschei­
Sendung bei und klebt das Etikett des Teilstücks 2          nigungen in Feld 4 des Ursprungszeugnisses nach
auf die äußere Umschließung der Sendung.                    Formblatt A gemäß (dieser Verordnung erteilt .
                       Artikel 28                           (2) Die Bescheinigungen nach Absatz 1 bestehen aus
                                                            dem folgenden Satz : „ L'autorite soussignee certifie
( 1 ) Wenn die in der Sendung enthaltenen Waren in          l'exactitude de la descripüion des marchandises figu­
dein begünstigten Ausfuhrland bereits nach den Be­          rant dans la case n° 7 ci-idessous " oder „ The under­
stimmungen dieser Verordnung überprüft worden               signed authority certifies the truth of the description
sind, kann der Ausführer in der Spalte „Bemerkun­           of the goods given in box No 7 below" und werden
gen " des Vordrucks APR (Teilstück 1 ) Hinweise auf         mit dem Stempelabdruck der dazu ermächtigten Be­
diese Überprüfung eintragen .                               hörde und mit der handschriftlichen Unterschrift des
                                                            ermächtigten Beamten versehen .
(2) Gegebenenfalls bringt der Ausführer auf dem
grünen Etikett C 1 bzw. auf der Zollinhaltserklärung        ( 3 ) Die in Feld 7 des Ursprungszeugnisses vorgese­
C 2/CP 3 den Vermerk „ APR" sowie die Serien­               hene Warenbeschreibung lautet, je nach Sachlage, wie
nummer des verwendeten Vordrucks APR an .                   folgt :
                      Abschnitt III                         — „ Tabac brut ou non fabriqué du type Virginia"
                                                                  oder „Unmanufactured tobacco, Virginia type"
    Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen            — „ eau-de-vie     d'Agave   ,Tequila4   en  récipients
                                                                  contenant deux litres ou moins " oder „ agave
                       Artikel 29                                 brandy ,Tequila', in containers holding 2 litres
                                                                  or less ".
Die begünstigten Länder teilen der Kommission der
Europäischen Gemeinschaften die Namen und An­
schriften der für die Erteilung der Ursprungszeugnisse                             Artikel 32
zuständigen Regierungsbehörden sowie die Abdrucke
der von diesen Behörden verwendeten Stempel mit.            Die begünstigten Länder übermitteln der Kommission
Die Kommission übermittelt diese Angaben den Zoll­          der Europäischen Gemeinschaften die Bezeichnungen,
behörden der Mitgliedsstaaten .                             Anschriften und Muster der Stempelabdrücke der
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 361 /9
staatlichen Behörden, die zur Abgabe der Bescheini­           — die in der Verordnung (EWG) Nr. 3019/76 ge­
gungen nach Artikel 31 ermächtigt sind. Die Kommis­              nannten Waren der Tarifstelle 64.02 A des Ge­
sion übermittelt diese Angaben den Zollbehörden der              meinsamen Zolltarifs mit Ursprung auf den
Mitgliedstaaten.                                                  Komoren und den Seychellen,
                                                              — unverarbeiteter Virginia-Täba'k, ausgenommen
                         Artikel 33                              unverarbeiteter Tabak der Sorte „flue-cured", der
                                                                  in der Verordnung (EWG) Nr. 3024/76 genannt
Unter Abweichung von den Vorschriften des Artikels                ist, der Tarifstellen 24.01 A ex I, 24.01 A ex II
31 Absätze 1 und 2 und unbeschadet der Vorschriften               und 24.01 ex B des Gemeinsamen Zolltarifs mit
des Artikels 31 Absatz 3 und des Artikels 32 entfällt             Ursprung in den Entwicklungsländern und -ge­
die jeweilige vorgenannte Bescheinigung in Feld 4 des             bieten,
Ursprungszeugnisses, wenn die zur Ausstellung des             — unverarbeiteter Virginia-Tabak der Sorte „flue­
Ursprungszeugnisses befugte Behörde dieselbe ist, die            cured", der in der Verordnung (EWG) Nr. 3024/
zur Abgabe der genannten Bescheinigung ermächtigt                76 genannt ist, der Tarifstellen 24.01 A ex I und
ist.                                                             24.01 ex B des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ur­
                                                                 sprung in Rumänien,
                         Artikel 34                           — unverarbeiteter Tabak, ausgenommen Virginia­
                                                                 Tabak, der in der Verordnung (EWG) Nr. 3025/76
( 1 ) Für die in Absatz 2 aufgeführten Waren, die zum            genannt ist, der Tarifstelle 24.01 A ex II des Ge­
Zeitpunkt des Inkrafttretens der Bestimmungen über               meinsamen Zolltarifs mit Ursprung in den Ent­
die für diese Waren gewährten Zollpräferenzen unter­             wicklungsländern und -gebieten,
wegs sind oder sich in der Gemeinschaft in vorüber­           — .die in Anhang II A aufgeführten Spinnstoffwaren
 gehender Verwahrung, in einem Zollager oder in einer
Freizone befinden, können unbesahadet des Artikels 8
                                                                 mit Ursprung in den in Anhang II B genannten
                                                                 Entwicklungsländern und -gebieten,
dieser Verordnung Ursprungszeugnisse nach Form­
blatt A sowie die Unterlagen über die direkte Beför­          — die in Anhang III A aufgeführten Spinnstoffwaren
derung innerhalb einer Frist von sechs Monaten nach              mit Ursprung in den in Anhang III B genannten
Inkrafttreten dieser Verordnung vorgelegt werden.                Entwicklungsländern und -gebieten.
(2) Absatz 1 gilt für die folgenden Waren :                                           Artikel 35
— die in Anhang I aufgeführten Waren mit Ursprung
      in Entwicklungsländern und -gebieten,                   Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1977 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 21 . Dezember 1976
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                                           Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 361/ 10                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30. 12. 76
                                                     ERLAUTERUNGEN
             Anmerkung 1 — zu Artikel 1 :                                                          '
             Der Begriff „in einem begünstigten Land" umfaßt auch die Hoheitsgewässer.
             Die auf hoher See befindlichen Schiffe, einschließlich der Fabrikschiffe, auf denen ihre Fischfänge
             be- oder verarbeitet werden, gelten als Teil des Hoheitsgebiets des begünstigten Landes, dem sie
             angehören, wenn sie die in Anmerkung 4 enthaltenen Voraussetzungen erfüllen.
             Anmerkung 2 — zu Artikel 1 :
             Bei der Feststellung, ob eine Ware eine Ursprungsware des begünstigten Landes ist, wird nicht
             geprüft, ob Energiestoffe, Einrichtungen, Maschinen und Werkzeuge, die zur Herstellung dieser
             Ware verwendet werden, ihren Ursprung in dritten Ländern haben.
             Anmerkung 3 — zu Artikel 1 :
             Die Umschließungen und die in ihnen enthaltenen Waren werden als ein Ganzes angesehen. Dies
             gilt jedoch nicht, wenn die Umschließungen für die in ihnen verpackten Waren nicht üblich sind
             und unabhängig von ihrer Verwendung als Umschließung einen dauernden selbständigen Ge­
             brauchswert haben .
             Anmerkung 4 — zu Artikel 2 (f) :
             Der Begriff „Schiffe dieses Landes" gilt nur für Schiffe :
             — die in einem begünstigten Staat im Schiffsregister eingetragen oder dort angemeldet sind,
            — die die Flagge eines begünstigten Staates führen,
            — die mindestens zur Hälfte Eigentum von Staatsangehörigen des begünstigten Landes oder
                 Eigentum einer Gesellschaft sind, deren Hauptniederlassung im Gebiet des begünstigten
                 Landes liegt, und bei der der oder die Geschäftsführer, der Vorsitzende des Vorstandes oder
                 Aufsichtsrats und die Mehrzahl der Mitglieder dieser Organe Staatsangehörige des begün­
                 stigten Landes sind, wenn sich außerdem bei Personalgesellschaften oder Gesellschaften mit
                 beschränkter Haftung mindestens die Hälfte des Kapitals in der Hand des begünstigten
                 Staates, von öffentlich-rechtlichen Körperschaften oder von Staatsangehörigen dieses Staates
                 befindet,
            — deren Schiffsführung ausschließlich aus Staatsangehörigen des begünstigten Landes besteht,
            — deren Besatzung zu wenigstens 75 % aus Staatsangehörigen des begünstigten Landes besteht.
            Anmerkung 5 — zu Artikel 4 :
            Als Preis „ab Werk" gilt der Preis, der dem Hersteller gezahlt wird, in dessen Unternehmen die
            letzte Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden ist, einschließlich des Wertes aller verwendeten
            Waren. Als Zollwert gilt der Wert, wie er in dem am 15. Dezember 1950 in Brüssel unterzeich­
            neten Abkommen über den Zollwert der Waren festgelegt ist.
            Anmerkung 6
            Der in dieser Verordnung verwendete Begriff „Ware" umfaßt auch die Begriffe „Artikel", „Er­
            zeugnis", „Material" und jeden anderen gleichartigen Ausdruck.
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 361/ 11
                                                                 LISTE A
                  Liste der Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die zu einem Wechsel der Nummer des Brüsseler
                  Zolltarifschemas führen, aber den hergestellten Waren die Eigenschaft von Ursprungswaren
                            nicht oder nur verleihen, wenn bestimmte andere Voraussetzungen erfüllt sind
                     Hergestellte Ware
                                                        Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                        hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des                                                                                            Ursprungswaren verleihen , wenn
                                                               von Ursprungswaren verleihen
  Brüsseler
                           Warenbezeichnung                                                       nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
   schemas
    03.02     Fische, getrocknet, gesalzen oder        Trocknen, Salzen, Einlegen in
              in Salzlake; Fische, geräuchert,         Salzlake von Fischen ; Räuchern
              auch     vor      oder   während   des   von Fischen, auch bei gleichzei­
              Räuchern« gegart                         tigem Garkochen
   07.02     Gemüse und Küchenkräuter, ge­             Gefrieren von Gemüse und Kü­
             kocht oder nicht, gefroren                chenkräutern
  07.03      Gemüse und Küchenkräuter, zur             Einlegen von Gemüse und . Kü­
             vorläufigen Haltbarmachung in             chenkräutern der Nummer 07.01
             Salzlake oder in Wasser mit einem         in Salzlake oder in Wasser mit
             Zusatz von anderen Stoffen einge­         einem Zusatz von anderen Stoffen
             legt, jedoch nicht zum unmittelba­
             ren Genuß besonders zubereitet
   07.04     Gemüse und Küchenkräuter, ge­             Trocknen und Zerkleinern von
             trocknet, auch in Stücke oder             Gemüse und Küchenkräutern der
             Scheiben geschnitten , als Pulver          Nummern 07.01 bis 07.03
             oder sonst zerkleinert, aber nicht
             weiter zubereitet
   08.10     F/iichte, gekocht oder nicht, ge­         F.infrieren von Früchten
             froren , ohne Zusatz von Zucker
    08.11    Früchte, vorläufig haltbar gemacht         Einlegen von Früchten der Tarif­
              ( z. B. durch Schwefeldioxid oder         nummern 08.01 bis 08.09 in Salz­
             in Wasser, dem Salz, Schwefeldi­           lake oder in Wasser mit einem
              oxid oder andere vorläufig kon­           Zusatz von anderen Stoffen
             servierend wirkende Stoffe zuge­
             setzt sind ), zum unmittelbaren Ge­
              nuß nicht geeignet
    08.12    Früchte ( ausgenommen solche der           Trocknen von Früchten
             Tarifnummern 08.01 bis 08.05 ),
             getrocknet
    11.03     Mehl von Hülsenfrüchten der Ta­           Herstellen aus Hülsenfrüchten
              rifnummer 07.05
    11.04     Mehl von Früchten des Kapitels 8          Herstellen aus Früchten des Kapi­
                                                        tels 8
    15.04     Fette und öle von Fischen oder            Herstellen aus Waren der Kapitel
              Meeressäugetieren, auch raffiniert        2 und 3
    15.06    Andere tierische Fette und          öle    Herstellen aus Waren des Kapi­
              ( z. B. Klauenöl , Knochenfett, Ab­       tels 2
              fallfett)
ex 15.07      Fette ; pflanzliche Öle , flüssig oder    Herstellen aus Waren der Kapitel
              fest, roh, gereinigt oder raffiniert ,    7 und 12
              ausgenommen Holzöl ( Chinaöl ,
              Tungöl , Abrasinöl, Elaeococcaöl ),
              Oiticicaöl , Myrtenwachs und Ja­
              panwachs und ausgenommen Öle
              zu anderen technischen oder indu­
              striellen Zwecken , ausgenommen
              zum Herstellen von Lebensmitteln
 ---pagebreak--- Nr. L 361/ 12                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30. 12. 76
Liste A (Fortsetzung)
                    Hergestellte Ware
                                                      Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den   Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Wareft die Eigenschaft von
   Nr. des
                                                              von Ursprungswaren verleihen          Ursprungswaren verleihen , wenn
  Brüsseler
                          Warenbezeichnung                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
  Schemas
   16.02      Fleisch und Schlachtabfall , anders      Herstellen aus Waren des Kapi­
              zubereitet oder haltbar gemacht          tels 2
    16.04     Fische, zubereitet oder haltbar ge­      Herstellen aus Waren des Kapi­
              macht, einschließlich Kaviar und         tels 3
              Kaviarersatz
    16.05     Krebstiere und Weichtiere, zube­         Herstellen aus Waren des Kapi­
              reitet oder haltbar gemacht, ausge­       tels 3
              nommen Garnelen der Gattung
              Crangon
   17.02      Andere Zucker ; Sirupe ; Kunstho­        Herstellen aus allen Waren
              nig, auch mit natürlichem Honig
              vermischt ; Zucker und Melassen ,
              karamelisiert
   17.04      Zuckerwaren ohne Kakaogehalt             Herstellen aus anderen Waren des
                                                       Kapitels 17
   17.05      Zucker, Sirupe und Melassen , aro­       Herstellen aus allen Waren
              matisiert oder gefärbt (einschließ­
              lich Vanille- und Vanillinzucker),
              ausgenommen Fruchtsäfte mit be­
               liebigem Zusatz von Zucker
   1 S. 04    Kakaobutter, einschließlich Kakao­                                                Herstellen aus Kakaobohnen , die
               fett                                                                              Ursprungswaren sind
   18.06      Schokolade und andere kakaohal­         Herstellen     aus   Saccharose      oder
              tige Lebensmittelzubereitungen          unter Verwendung von Waren der
                                                      Nummern 18.01 bis 18.05, deren
                                                      Wert 40 °/o des Wertes der her­
                                                      gestellten Ware überschreitet
   19.02      Zubereitungen zur Ernährung von          Herstellen aus Getreide und Ge­
              Kindern oder zum Diät- oder Kü­          treideerzeugnissen , Fleisch , Milch
              chengebrauch , auf der Grundlage         und Zucker
              von Mehl , Grieß, Stärke oder
              Malz-Extrakt, auch mit einem
              Gehalt an Kakao von weniger
              als 50 Gewichtshundertteilen
   19.04      Sago (Tapiokasago, Sago aus Sa­          Herstellen aus allen Waren
              gomark, Kartoffelsago und an­
               derer)
   19.05      Lebensmittel,       durch   Aufblähen    Herstellen aus allen Waren
              oder Rösten von Getreide herge­
              stellt (Puffreis, Corn Flakes und
              dergleichen )
    19.06      Hostien , Oblatenkapseln für Arz­       Herstellen aus Waren des Kapi­
               neiwaren , Siegeloblaten und der­       tels 11
               gleichen
    19.07      Brot, Schiffszwieback und andere        Herstellen aus Waren des Kapi­
               gewöhnliche Backwaren, ohne Zu­          tels 11
               satz von Zucker, Honig, Eiern ,
               Fett, Käse oder Früchten
   19.08      Feine Backwaren, auch mit belie­        Herstellen aus Waren des Kapi­
               bigem Gehalt an Kakao                   tels 11
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 361/ 13
                                                                                                               Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                    Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                    hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
  Nr. des                                                                                          Ursprungswaren verleihen , wenn
                                                           von Ursprungswaren verleihen
 Brüsseler
                        Warenbezeichnung                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
  20.01     Gemüse,         Küchenkräuter     und                                             Herstellen aus Ursprungswaren
            Früchte, mit Essig zubereitet oder                                                der Kapitel 7 und 8
            haltbar gemacht, auch mit Zusatz
            von Salz , Gewürzen , Senf oder
            Zucker
   20.02    Gemüse und Küchenkräuter, ohne                                                    Herstellen aus        Ursprungswaren
            Essig zubereitet oder haltbar ge­                                                 des Kapitels 7
            macht
   20.03    Früchte, gefroren, mit Zusatz von                                                 Herstellen aus Ursprungswaren
             Zucker                                                                           der Kapitel 8 und 17
   20.04    Früchte, Fruchtschalen , Pflanzen                                                 Herstellen     aus    Ursprungswaren
            und Pflanzenteile , mit Zucker halt­                                              der Kapitel 8 und 17
            bar gemacht (durchtränkt und
             abgetropft, glasiert oder kandiert)
   20.05    Konfitüren , Marmeladen , Frucht­                                                 Herstellen aus Ursprungswaren
            gelees, Fruchtpasten und Frucht­                                                  der Kapitel 8 und 17
            muse, durch Kochen hergestellt,
             auch mit Zusatz von Zucker
   20.06    Früchte, in anderer Weise zuberei­                                                Herstellen aus Ursprungswaren
             tet oder haltbar gemacht, auch mit                                               der Kapitel 8 , 9, 17 und 22
             Zusatz von Zucker oder Alkohol
   20.07     Fruchtsäfte (einschließlich Trau­                                                Herstellen     aus    Ursprungswaren
             benmost) und Gemüsesäfte, nicht                                                  der Kapitel 7, 8 urjd 17
            gegoren , ohne Zusatz von Alko­
             hol , auch mit Zusatz von Zucker
   21.04    Gewürzsoßen ;         zusammengesetzte                                            Herstellen unter Verwendung von
            Würzmittel                                                                        Tomatenmark , dessen Wert 50 °/o
                                                                                              des Wertes der hergestellten Ware
                                                                                              nicht überschreitet
   21.05    Zubereitungen zum Herstellen             Herstellen aus Waren der Num­
            von Suppen oder Brühen ; Suppen          mer 20.02
            und Brühen ; zusammengesetzte
            homogenisierte Lebensmittelzube­
             reitungen
   22.02    Limonaden ( einschließlich der aus       Herstellen aus Fruchtsäften
            Mineralwasser hergestellten) und
            andere nichtalkoholische Getränke,
            ausgenommen Frucht- und Gemü­
            sesäfte der Nummer 20.07
  22.09     Siprit    mit      einem   Gehalt  an    Herstellen aus Waren der Tarif­
            Äthylalkohol von weniger als 80° ,       nrn.    08.04,   20.07,   22.04     oder
            unvergällt; Branntwein, Likör und        22.05
            andere alkoholische Getränke; zu­
            sammengesetzte alkoholische Zu­
            bereitungen zum Herstellen von
            Getränken
  23.07     Futter, melassiert oder gezuckert;      Herstellen aus Getreide und Ge­
            andere Zubereitungen der bei der        treideerzeugnissen, Fleisch, Milch,
            Fütterung verwendeten Art               Zucker und Melasse
 ---pagebreak--- Nr. L 361/ 14                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30. 12. 76
Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                     Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den   Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                     hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des                                                                                         Ursprungswaren verleihen , wenn
                                                            von Ursprungswaren verleihen
  Brüsseler
                         Warenbezeichnung                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
   schemas
cx 24.02     Zigaretten, Zigarren und Zigaril­                                                 Herstellung, bei der mindestens 70
             los , Rauchtabak                                                                  v. H. der Menge der verwendeten
                                                                                               Waren      der Nummer      24.01     Ur­
                                                                                               sprungswaren sind
ex 28.38     Aluminiumsulfat                         Herstellen aus Waren der Num­
                                                     mer 28.20
   30.03      Arzneiwaren , auch für die Veteri­     Herstellen aus aktiven Substanzen
              närmedizin
ex 30.04      Watte, Gaze, Binden und derglei­                                                 Herstellen     aus   medikamentösen
              chen ( z. B. Verbandzeug, Pflaster                                               Ursprungsstoffen
              zum Heilgebrauch, Senfpflaster),
              mit medikamentösen Stoffen ge­
              tränkt oder überzogen , zu medizi­
              nischen oder chirurgischen Zwek­
              ken
  31.05      Andere Düngemittel ; Waren des                                                    Herstellen unter Verwendung von
              Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen                                              Waren , deren Wert 50 v. H. des
             oder ähnlichen Formen oder in                                                     Wertes der hergestellten Ware
             Packungen mit einem Gewicht                                                       nicht überschreitet
              von 10 kg oder weniger
   32.06     Farblacke                               Herstellen aus Waren der Num­
                                                     mern 32.04 und 32.05
  32.07      Andere Farbmittel ; anorganische        Mischen von Oxiden oder Salzen '
              Erzeugnisse, die als Luminophore       des Kapitels 28 mit Füllstoffen
              verwendet werden                       wie z. B. Bariumsulfat, Kreide, Ba­
                                                     riumkarbonat und Satinweiß
  32.10      Farben für Kunstmaler, für den          Herstellen aus Waren der Num­
             Unterricht, für die Plakatmalerei,      mern 32.04 bis 32.09
             für Farbtönungen oder zur Unter­
             haltung, in Tuben , Töpfen , Fläsch­
             chen , Näpfchen und ähnlichen
             Aufmachungen , auch in Täfelchen ;
             alle diese in Zusammenstellungen ,
             auch mit Pinseln, Wischern , Näpf­
             chen oder anderem Zubehör
  32.12      Kitte ( einschließlich Harzkitt und     Herstellen aus Waren der Num­
             Harzzement ); Spachtelmassen für        mer 32.09
             Anstreicherarbeiten ;    nicht  feuer­
             feste Spachtel - lind Verputzmas­
             sen für Mauerwerk und derglei­
             chen
  33.02      Terpenhaltige        Nebenerzeugnisse   Herstellen aus Waren der Num­
             aus ätherischen ölen                    mer 33.01
  33.05      Destillierte     aromatische   Wässer   Herstellen aus Waren der Num­
             und wäßrige Lösungen ätherischer        mer 33.01
             öle, auch zu medizinischen Zwek­
             ken
   34.01     Seifen ; als Seifen verwendbare or­     Herstellen aus Waren der Num­
             ganische grenzflächenaktive Stoffe      mern 34.02 und 34.05
             und Zubereitungen in Korni von
             Tafeln , Riegeln , geformten Stiik­
             ken oder Figuren , auch ohne Ge­
             hair an Seife
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                                  Amtsblatt  der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 361/ 15
                                                                                                                  Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                        Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                        hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
  Nr. des
                                                              von Ursprungswaren verleihen             Ursprungswaren verleihen , wenn
 Brüsseler
                        Warenbezeichnung                                                          nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
   .16.08   Waren     aus     Icicht   entzündlichen     Herstellen   aus leicht entzündlichen
            Stoffen                                      Stoffen
  37.01     Lichtempfindliche           fotografische   Herstellen    aus  Waren der Num­
            Platten und Planfilme ( ausgenom­           mer 37.02
            men Papiere, Karten oder Gewe­
            be ), nicht belichtet
  37.02     Lichtempfindliche Filme in Rollen           Herstellen    aus  Waren der Num­
            oder Streifen , auch gelocht, nicht         mer 37.01
            belichtet
  37.04     Lichtempfindliche           fotografische   Herstellen aus Waren der Num­
            Platten und Filme, belichtet, nicht         mern 37.01 und 37.02
            entwickelt (Negative oder Positive)
   38.11    Desinfektionsmittel ,         Insecticide,                                            Herstellen unter Verwendung von
            Fungicide, Herbicide, Mittel gegen                                                    Waren , deren Wert 50 v. H. des
            Nagetiere,          Schädlingsbekämp­                                                 Wertes der hergestellten Ware
            fungsmittel und dergleichen , in                                                      nicht überschreitet
            Zubereitungen oder in Formen
            oder Aufmachungen für den Ein­
            zelverkauf oder als Waren ( z. B.
            Schwefelbänder,           Schwefelfäden,
            Schwefelkerzen und Fliegenfän­
            ger)
   38.12    Zubereitete Zurichtemittel , zube­                                                    Herstellen unter Verwendung von
            reitete Appreturen und zubereitete                                                    Waren, deren Wert 50 v. H. des
            Beizmittel aller Art, wie sie in der                                                  Wertes      der  hergestellten     Ware
            Textilindustrie,         Papierindustrie,                                             nicht überschreitet
            Lederindustrie oder ähnlichen In­
            dustrien gebraucht werden
    38.13   Abbeizmittel für Metalle ; Flußmit­                                                   Herstellen unter Verwendung von
            tel   und   andere Hilfsmittel zum                                                    Waren , deren Wert 50 v. H. des
            Schweißen oder Löten von Metal­                                                       Wertes      der hergestellten      Ware
            len ; Pasten und Pulver zum Löten                                                     nicht überschreitet
            oder Schweißen aus Metall und
            anderen Stoffen ; Überzugmassen
            und Füllmassen für Schweißelek­
            troden und Schweißstäbe
    38.14   Antiklopfmittel, Antioxydantien,                                                      Herstellen unter Verwendung von
            Antigums , Viskositätsverbesserer,                                                    Waren , deren Wert 50 . v. H. des
            Antikorrosivadditives und ähnli­                                                      Wertes der hergestellten           Ware
            che zubereitete Additives für Mi­                                                     nicht überschreitet
            neralöle
   38.15    Zusammengesetzte               Vulkanisa­                                             Herstellen unter Verwendung von
            tionsbeschleuniger                                                                    Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                  Wertes      der  hergestellten     Ware
                                                                                                  nicht überschreitet
    38.17   Gemische und Ladungen für Feuer­                                                      Herstellen unter Verwendung von
            löschgeräte;        Feuerlöschgranaten                                                Waren , deren Wert 50 v. H. des
            und Fcuerlöschbomben                                                                  Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                  nicht überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 361/ 16                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30. 12 . 76
Liste A (Fortsetzung)
                    Hergestellte Ware
                                                       Bc- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                       hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr . des
                                                              von Ursprungswaren verleihen           Ursprungswaren verleihen , wenn
  Brüsseler
                           Warenbezeichnung                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
   schemas
   38.18      Zusammengesetzte Lösungs- und                                                      Herstellen unter Verwendung von
              Verdünnungsmittel für Lacke und                                                    Waren, deren Wert 50 v . H. des
              ähnliche Erzeugnisse                                                               Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                 nicht überschreitet
cx 38.19      Chemische Erzeugnisse und Zube­                                                    Herstellen unter Verwendung von
              reitungen der chemischen Indu­                                                     Waren , deren Wert 50 v. H. des
              strie oder verwandter Industrien                                                   Wertes der hergestellten          Ware
              (einschließlich Mischungen von                                                     nicht überschreitet
              Naturprodukten ), anderweit we­
              der genannt noch inbegriffen;
              Rückstände der chemischen Indu­
              strie oder verwandter Industrien,
              anderweit weder genannt noch in­
              begriffen , ausgenommen :
              — Fuselöle und Dippelöl
              — Naphthensäuren und ihre was­
                  serunlöslichen Salze ; Ester der
                  Naphthensäuren
              — Sulfonaphthensäuren und ihre
                   wasserunlöslichen Salze ; Ester
                   der Sulfonaphthensäuren
              — Petroleumsulfate,          ausgenom­
                   men solche des Ammoniums,
                   der   Alkalimetalle     oder   der
                   Äthanolamine; thiophenhaltige
                   Sulfosäuren von öl aus bitu­
                   minösen Mineralien und ihre
                   Salze
              — Alkylbenzol-Gemische und Al­
                   kylnaphthalin-Gemische
              —■ Ionenaustauscher
              — Katalysatoren
              — Absorbentien zum Vervollstän­
                  digen des Vakuums in elektri­
                  schen Röhren
              — Feuerfeste Zemente, feuerfeste
                   Mörtel und ähnliche feuerfeste
                  Massen
              — Gasreinigungsmasse
              — Graphierte, metallpulverhaltige
                   Kohlen oder andere Kohlen, in
                  Form von Platten , Stangen
                  oder anderen Zwischenerzeug­
                   nissen, ausgenommen solche
                  aus künstlichem Graphit der
                   Nummer ex 38.01
             — Sorbit, anderes als Sorbit der
                   Nummer 29.04
   ex        Gewebe, die in Anwendung der                                                        Herstellen aus Garnen
Kapitel      Vorschrift 2. A) zu Kapitel 59
   39        nicht     zur    Nummer      59.08  ge­
             hören
ex 39.02     Polimerisationserzeugnisse                                                          Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                 Waren, Bieren Wert 50 v. H. des
                                                                                                 Wertes      der hergestellten Ware
                                                                                                 nicht überschreitet
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                                Amtsblatt  der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 361/ 17
                                                                                                                Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                      Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
  Nr . des
                                                             von Ursprungswaren verleihen            Ursprungswaren verleihen, wenn
 Brüsseler                                                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­             Warenbezeichnung
  schemas
  39.07     Waren aus Stoffen der Nummern                                                       Herstellen unter Verwendung von
            39.01 bis 39.06                                                                     Waren , deren Wert 50 v . H. des
                                                                                                Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
  40.05     Platten, Blätter und Streifen, aus                                                  Herstellen unter Verwendung von
            nichtvulkanisiertem          N aturkau­                                             Waren, deren Wert 50 v . H. des
            tschuk oder nichtvulkanisiertem                                                     Wertes der hergestellten Ware
            synthetischem Kautschuk, ausge­                                                     nicht überschreitet
            nommen „smoked sheets" und
            „crepe sheets" der Nummern
            40.01 und 40.02 ; Granalien aus
            vulkanisationsfertigen Mischungen
            von Naturkautschuk oder synthe­
            tischem Kautschuk ; sogenannte
            Masterbatches       aus   nichtvulkani­
            siertem      Naturkautschuk         oder
            nichtvulkanisiertem synthetischem
            Kautschuk, dem vor oder nach
            der Koagulation Ruß ( auch mit
            Mineralöl ) oder Kieselsäureanhy­
            drid ( auch mit Mineralöl ) zuge­
            setzt ist, in beliebigen Formen
  41.02     Rind - und Kalbleder (einschließ­          Gerbung      von    Rohhäuten        der
            lich Büffelleder), Roßleder und            Nummer 41.01
            Leder von anderen Einhufern ,
            ausgenommen Leder der Num­
            mern 41.06 bis 41.08
  41.03     Schaf-    und      Lammleder,     ausge­   Gerbung      von    Rohhäuten        der
            nommen        Leder     der  Nummern       Nummer 41.01
            41.06 bis 41.08
  41.04     Ziegen- und Zickelleder, ausge­            Gerbung      von    Rohhäuten        der
            nommen Leder der Nummern                   Nummer 41.01
            41.06 bis 41.08 einschließlich
   41.05    Leder aus Häuten oder Fellen von           Gerbung      von     Rohhäuten       der
            anderen Tieren, ausgenommen                Nummer 41.01
             Leder der Nummern 41.06 bis
            41.08
   41.08     Lackleder und metallisiertes Leder                                                 Lackieren oder Metallisieren von
                                                                                                Leder der Nummern 41.02 bis
                                                                                                41.07 ( ausgenommen Leder von
                                                                                                indischen     Metis  und     von    indi­
                                                                                                schen Ziegen, nur pflanzlich ge­
                                                                                                gerbt, auch weiter bearbeitet, je­
                                                                                                doch augenscheinlich zum unmit­
                                                                                                telbaren Herstellen von Lederwa­
                                                                                                ren nicht verwendbar), wenn der
                                                                                                Wert der verwendeten Leder 50
                                                                                                v. H. des Wertes der hergestellten
                                                                                                Ware nicht überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 361/ 18                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      30. 12. 76
Liste A (Fortsetzung)
                       Hergestellte Ware
                                                               Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den           Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                               hergestellten Waren nicht die Eigenschaft         hergestellten Waren die Eigenschaft von
     Nr. des                                                                                                         Ursprungswaren verleihen, wenn
    Brüsseler
                                                                      von Ursprungswaren verleihen
                             Warenbezeichnung                                                                    nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
   Zolltarif­
    schemas
    43.03        Waren aus Pelzfellen                         Herstellen aus Pelzfellen in Plat­
                                                              ten, Säcken, Vierecken, Kreuzen
                                                              oder ähnlichen Formen der Num­
                                                              mer ex 43.02
    44.21        Kisten,      Kistchen ,    Verschlage,                                                          Herstellen aus noch nicht auf die
                 Trommeln und ähnliche Verpak­                                                                   erforderlichen Maße zugeschnitte­
                 kungsmittel aus Holz, vollständig                                                               nen Brettern
    45.03        Waren, aus Naturkork hergestellt                                                                Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                                 mer 45.01
    48.06        Papier und Pappe, liniiert oder ka­                                                             Herstellen aus Papierhalbstoff
                 riert, jedoch nicht anderweit be­
                 druckt, in Rollen oder Bogen
    48.14        Schreibvvaren : Briefblöcke , Brief­                                                            Herstellen unter Verwendung von
                 umschläge, Einstückbriefe, Post­                                                                Waren, deren Wert 50 v. H. des
                 karten ( ohne Bilder) und Briefkar­                                                             Wertes der hergestellten Ware
                 ten ; Schachteln , Taschen und ähn­                                                             nicht überschreitet
                 liche Behältnisse, aus Papier oder
                 Pappe, mit einer Zusammenstel­
                 lung solcher Schreibwaren
    48.15        Andere Papiere und Pappen, zu                                                                  Herstellen aus Papierhalbstoff
                einem bestimmten Zweck zuge­
                 schnitten
    48.16        Schachteln, Säcke, Beutel , Tüten                                                              Herstellen unter Verwendung von
                 und andere Verpackungsmittel,                                                                  Waren, deren Wert 50 v. H. des
                 aus Papier oder Pappe                                                                          Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                                 nicht überschreitet
    49.09        Postkarten,        Glückwunschkarten,        Herstellen aus Waren der Num­
                 Weihnachtskarten und dergleichen,             mer 49.11
                 mit Bildern, in beliebigem Druck
                 hergestellt, auch mit Verzierungen
                 aller Art
    49.10        Kalender aller Art, aus Papier oder           Herstellen aus Waren der Num1
                 Pappe, einschließlich Blöcke von              mer 49.11
                 Abreißkalendern
    50.04 i1 )   Seidengarne, nicht in Aufmachun­                                                                Herstellen aus Waren der Num­
                 gen für den Einzelverkauf                                                                       mer 50.01
    50.05 (M     Schappeseidengarne, nicht in Auf­                                                               Herstellen aus Waren der Num­
                 machungen für den Einzelverkauf                                                                mer 50.03, weder           gekrempelt
                                                                                                               ' noch gekämmt
    50.06 (»J    Bouretteseidengarne, nicht in Auf­                                                             Herstellen aus Waren der Num­
                 machungen für den Einzelverkauf                                                                mer 50.03, weder           gekrempelt
                                                                                                                 noch gekämmt
 (') Bei Fäden , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen hergestellt werden , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ , also sowohl
     auf die Nummer, unter der der Mischfaden eingeordnet ist, als auch auf die Nummern anzuwenden , unter denen ein Faden aus jedem der an­
     deren Spinnstoffe eingeordnet würde , aus denen sich der Mischfaden zusammensetzt.
 ---pagebreak--- 30. 12 . 76                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                Nr. L 361/ 19
                                                                                                                                Liste A (Fortsetzung)
                      Hergestellte Ware
                                                              Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den          Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                              hergestellten Waren nicht die Eigenschaft         hergestellten Waren die Eigenschaft von
    Nr. des                                                                                                          Ursprungswaren verleihen, wenn
   Brüsseler                                                         von Ursprungswaren verleihen
                            Warenbezeichnung                                                                    nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
   Zolltarif­
    schemas
     50.07 (*)   Seidengarne, Schappeseidengarne                                                                Herstellen aus Waren der Num­
                 und Bouretteseidengarne, in Auf­                                                               mer 50.01      und aus Waren der
                 machungen für den Einzelverkauf                                                                Nummer 50.03, weder gekrempelt
                                                                                                                noch gekämmt
ex 50.08 (*)     Katgutnachahmungen aus Seide                                                                   Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                                mer 50.01 oder aus Waren der
                                                                                                                Nummer 50.03 , weder gekrem­
                                                                                                                pelt noch gekämmt
     50.09 (2)   Gewebe aus Seide oder Schappe­                                                                 Herstellen aus Waren der Num­
                 seide                                                                                          mern 50.02 und 50.03
     50.10 (2)   Gewebe aus Bouretteseide                                                                       Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                                mern 50.02 und 50.03
     51.01 i1 )  Synthetische und künstliche Spinn­                                                             Herstellen aus chemischen Waren
                 fäden, nicht in Aufmachungen für                                                               oder Spinnmasse
                 den Einzelverkauf
     51.02 H     Monofile, Streifen (künstliches                                                                Herstellen aus chemischen Waren
                 Stroh und dergleichen) und Kat­                                                                 oder Spipnmasse
                 gutnachahmungen, aus syntheti­
                 scher oder künstlicher Spinnmasse
     51.03 (*)   Synthetische        und      künstliche                                                        Herstellen aus chemischen Waren
                 Spinnfäden in Aufmachungen für                                                                  oder Spinnmasse
                 den Einzelverkauf
                 Gewebe aus synthetischen oder                                                                  Herstellen aus chemischen Waren
     51.04 (2)
                 künstlichen        Spinnfäden      (ein­                                                       oder Spinnmasse
                 schließlich Gewebe aus Monofilen
                 oder Streifen der Nummer 51.01
                 oder 51.02)
     52.01       Metallfäden in Verbindung mit                                                                  Herstellen aus chemischen Waren,
                 Garnen aus Spinnstoffen (Metall­                                                               Spinnmasse oder Naturfasern , aus
                 garne), einschließlich mit Metall­                                                             synthetischen und künstlichen
                 fäden umsponnene Garne aus                                                                     Spinnfasern oder ihren Abfällen,
                 Spinnstoffen ; metallisierte Garne                                                              weder gekrempelt noch gekämmt
                 aus Spinnstoffen
     52.02       Gewebe aus Metallfäden, Gewebe                                                                 Herstellen aus chemischen Waren ,
                 aus Metallgarnen oder aus metal­                                                                Spinnmasse oder Naturfasern , aus
                 lisierten   Garnen      der   Nummer                                                           synthetischen und künstlichen
                 52.01 , zur Bekleidung, Innenaus­                                                               Spinnfasern oder ihren Abfällen
                 stattung oder zu ähnlichen Zwek­
                 ken
(') Bei Fäden , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen hergestellt werden , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ , also sowohl
     auf die Nummer, unter der der Mischfaden eingeordnet ist , als auch auf die Nummern anzuwenden , unter den^n ein Faden aus jedem der an­
     deren Spinnstoffe eingeordnet würde , aus denen sich der Mischfadcn zusammensetzt .
(*) Bei den Geweben , die sich aus zwei oder mehreren Spinnstoffen zusammensetzen , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ ,
     also sowohl auf die Nummer, unter der das Mischgewebe eingeordner ist , als auch auf die Nummern anzuwenden , unter denen ein Gewebe aus
     jedem der Spinnstoffe eingeordnet würde , aus denen sich das Mischgewebe zusammensetzt .
 ---pagebreak---  Nr. L 361/20                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     30. 12 . 76
Liste A (Fortsetzung)
                       Hergestellte Ware
                                                               Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den         Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                               hergestellten Waren nicht die Eigenschaft        hergestellten Waren die Eigenschaft von
     Nr. des
                                                                      von Ursprungswaren verleihen                  Ursprungswaren verleihen, wenn
    Brüsseler
                             Warenbezeichnung                                                                   nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
    Zolltarif­
    schemas
    53.06 (»)    Streichgarne aus Wolle, nicht in                                                               Herstellen aus Waren der Num­
                 Aufmachungen für den Einzelver­                                                                mern 53.01 und 53.03
                 kauf
    53.07 H      Kammgarne aus Wolle, nicht in                                                                  Herstellen aus Waren der Num­
                 Aufmachungen für den Einzelver­                                                                mern 53.01 und 53.03
                 kauf
    53.08 i 1 )  Garne aus feinen Tierhaaren,                                                                   Herstellen aus feinen Tierhaaren,
                 nicht in Aufmachungen für den                                                                  nicht bearbeitet, der Nummer
                 Einzelverkauf                                                                                  53.02
    53.09 (»)    Garne     aus      groben  Tierhaaren                                                          Herstellen aus groben Tierhaaren
                 oder aus Roßhaar, nicht in Auf­                                                                der    Nummer      5.3.02   oder     aus
                 machungen für den Einzelverkauf                                                                Roßhaar, nicht       bearbeitet,     der
                                                                                                                Nummer 05.03
     53.10 i1 )  Garne aus Wolle, aus feinen oder                                                               Herstellen aus Waren der Num­
                 groben Tierhaaren oder aus Roß­                                                                mern 05.03 und 53.01 bis 53.04
                 haar, in Aufmachungen für den
                 Einzelverkauf
     53.11 (2)   Gewebe aus Wolle oder feinen                                                                   Herstellen aus Waren der Num­
                 Tierhaaren                                                                                     mern 53.01 bis 53.05
     53.12 (2)    Gewebe aus groben Tierhaaren                                                                  Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                                mern 53.02 bis 53.05
    53.13 (2)    Gewebe aus Roßhaar                                                                             Herstellen aus Roßhaar der Num­
                                                                                                                mer 05.03
    54.03 (>)   Leinengarne und Ramiegarne, nicht                                                               Herstellen aus Waren der Num­
                 in Aufmachungen für den Einzel­                                                                mern 54.01 und 54.02 , weder ge­
                 verkauf                                                                                        krempelt noch gekämmt
    54.04 i1 )  Leinengarne und Ramiegarne, in                                                                  Herstellen aus Waren der Num­
                 Aufmachungen für den Einzelver­                                                                mern 54.01 und 54.02
                 kauf
    54.05 (2)    Gewebe aus Flachs oder Ramie                                                                   Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                                mern 54.01 und 54.02
    55.05 H      Baumwollgarne, nicht in Aufma­                                                                 Herstellen aus Waren der Num­
                 chungen für den Einzelverkauf                                                                  mern 55.01 und 55.03
    55.06 (»)    Baumwollgarne in Aufmachungen                                                                  Herstellen aus Waren der Num­
                 für den Einzelverkauf                                                                          mern 55.01 und 55.03
    55.07 (*)    Drehergewebe aus Baumwolle                                                                     Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                                mern 55.01 , 55.03 und 55.04
(') Bei Fäden , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen hergestellt werden , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ, also sowohl
    auf die Nummer , unter der der Mischfaden eingeordnet ist , als auch auf die Nummern anzuwenden , unter denen ein Faden aus jedem der an­
    deren Spinnstoffe eingeordnet würde , aus denen sich der Mischfaden zusammensetzt .
(*) Bei den Geweben , die sich aus zwei oder mehreren Spinnstoffen zusammensetzen , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ,
    also sowohl auf die Nummer, unter der das Mischgewebe eingeordnet ist, als auch auf die Nummern anzuwenden, unter denen ein Gewebe aus
    jedem der Spinnstoffe eingeordnet würde , aus denen sich das Mischgewebe zusammensetzt.
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30. 12. 76                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 361/ 21
                                                                                                                               Liste A (Fortsetzung)
                      Hergestellte Ware
                                                             Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den          Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                             hergestellten Waren nicht die Eigenschaft         hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des                                                                                                          Ursprungswaren verleihen, wenn
  Brüsseler                                                          von Ursprungswaren verleihen
                            Warenbezeichnung                                                                    nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
   schemas
   55.08 (2)    Schlingengewebe (Frottiergewebe)                                                               Herstellen aus Waren der Num­
                aus Baumwolle                                                                                  mern 55.01 , 5 v03 und 55.04
   55.09 H      Andere Gewebe aus Baumwolle                                                                    Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                                mern 55.01 , 55.03 und 55.04
   56.01        Synthetische          und      künstliche                                                      Herstellen aus chemischen Waren
                Spinnfasern ,      weder      gekrempelt                                                       oder Spinnmasse
                noch gekämmt
   56.02        Spinnkabel                                                                                      Herstellen aus chemischen Waren
                                                                                                                oder Spinnmasse
    56.04       Synthetische           und     künstliche                                                      Herstellen aus chemischen Waren
                Spinnfasern und Abfälle von syn­                                                                oder Spinnmasse
                thetischen oder künstlichen Spinn­
                stoffen, gekrempelt, gekämmt
                oder anders für die Spinnerei vor­
                 bereitet
    56.05 H     Garne aus synthetischen oder                                                                    Herstellen aus chemischen Waren
                künstlichen Spinnfasern ( oder aus                                                              oder Spinnmasse
                Abfällen von synthetischen oder
                künstlichen Spinnstoffen), nicht in
                Aufmachungen für den Einzelver­
                kauf
    56.06 i1)   Garne aus synthetischen oder                                                                   Herstellen aus chemischen Waren
                künstlichen Spinnfasern (oder aus                                                               oder Spinnmasse
                Abfällen von synthetischen oder
                künstlichen Spinnstoffen ), in Auf­
                 machungen für den Einzelverkauf
    56.07 (2)   Gewebe aus synthetischen oder                                                                   Herstellen aus Waren der Num­
                 künstlichen Spinnfasern                                                                        mern 56.01 bis 56.03
    57,05 H     Hanfgarne                                                                                       Herstellen aus rohem Hanf
    57.06H       Garne aus Jute oder anderen tex­                                                              Herstellen aus Rohjute oder ande­
                 tilen    Bastfasern      der   Nummer                                                         ren textilen Bastfasern , roh , der
                57.03                                                                                           Nummer 57.03
    57.07 (*)    Garne aus anderen pflanzlichen                                                                 Herstellen aus rohen pflanzlichen
                 Spinnstoffen                                                                                   Spinnstoffen der Nummern 57.02
                                                                                                                und 57.04
    57.08        Papiergarne                                                                                    Herstellen aus Waren des Kapi­
                                                                                                                tels 47, aus chemischen Waren , aus
                                                                                                                Spinnmasse oder aus Naturfasern,
                                                                                                                aus synthetischen und künstlichen
                                                                                                                Spinnfasern oder ihren Abfällen,
                                                                                                                weder gekrempelt noch gekämmt
 (') Bei Fäden , die aus zwei oder mehreren Spinnstoffen hergestellt werden , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ, also sowohl
     auf die Nummer, unter der der Mischfaden eingeordnet ist , als auch auf die Nummern anzuwenden , unter denen ein Faden aus jedem der an­
     deren Spinnstoffe eingeordnet würde , aus denen sich der Mischfaden zusammensetzt .
 (') Bei den Geweben , die sich aus zwei oder mehreren Spinnstoffen zusammensetzen , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ,
     also sowohl auf die Nummer, unter der das Mischgewebe eingeordnet ist, als auch auf die Nummern anzuwenden , unter denen ein Gewebe aus
     jedem der Spinnstoffe eingeordnet würde, aus denen sich das Mischgewebe zusammensetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 361/ 22                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                30. 12. 76
Liste A (Fortsetzung)
                     Hergestellte Ware
                                                             Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den     Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                             hergestellten Waren nicht die Eigenschaft    hergestellten Waren die Eigenschaft von
    Nr. des
                                                                    von Ursprungsw aren verleihen              Ursprungswaren verleihen , wenn
   Brüsseler
                            Warenbezeichnung                                                               nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
   Zolltarif­
    schemas
   57.09 (')   Gewebe aus Hanf                                                                           Herstellen aus Waren der Num­
                                                                                                          mer 57.01
   57.10 (')   Gewebe aus Jute oder anderen                                                               Herstellen aus Rohjute oder an­
               textilen Bastfasern der Nummer                                                             deren textilen Bastfasern, roh, der
               57.03                                                                                      Nummer 57.03
   57.11 (')   Gewebe aus anderen pflanzlichen                                                            Herstellen aus Waren der Num­
               Spinnstoffen                                                                               mern 57.02 und 57.04
   57.12       Gewebe aus Papiergarnen                                                                   Herstellen aus Papier, chemischen
                                                                                                         Waren, Spinnmasse oder Natur­
                                                                                                         fasern , aus synthetischen und
                                                                                                         künstlichen Spinnfasern oder ihren
                                                                                                         Abfällen
   58.01       Geknüpfte Teppiche, auch kon­                                                             Herstellen aus Waren der Num­
               fektioniert                                                                                mern 50.01 bis 50.03, 51.01 ,
                                                                                                         53.01 bis 53.05, 54.01 , 55.01 bis
                                                                                                         55.04, 56.01 bis 56.03 und 57.01
                                                                                                          bis 57.04
   58.02       Andere Teppiche, auch konfek­                                                              Herstellen aus Waren der Num­
               tioniert : Kelim , Sumak, Karama­                                                          mern 50.01 bis 50.03, 51.01 ,
               nie und dergleichen, auch kon­                                                            53.01 bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis
               fektioniert                                                                               55.04, 56.01 bis 56.03 und 57.01
                                                                                                          bis 57.04
   58.04       Samt, Plüsch, Schlingengewebe                                                             Herstellen aus Waren der Num­
               und Chenillegewebe, ausgenom­                                                             mern 50.01 bis 50.03, 53.01 bis
               men      Gewebe       der   Nummern                                                       53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04 und
               55.08 und 58.05                                                                           56.01     bis 56.03    oder     aus  che­
                                                                                                          mischen Waren oder Spinnmasse
   58.05       Bänder und schußlose Bänder aus                                                            Herstellen aus Waren der Num­
               parallel gelegten und geklebten                                                            mern 50.01 bis 50.03 , 53.01 bis
               Garnen oder Spinnstoffen (bol­                                                             53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04,
               ducs ), ausgenommen Waren der                                                              56.01    bis 56.03    und 57.01       bis
               Nummer 58.06                                                                               57.04 oder aus chemischen Waren
                                                                                                          oder Spinnmasse
   58.06       Etiketten , Abzeichen und ähnliche                                                        Herstellen aus Waren der Num­
               Waren , gewebt, nicht bestickt, als                                                       mern 50.01 bis 50.03 , 53.01
               Meterware oder zugeschnitten                                                              bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04
                                                                                                          und 56.01 bis 56.03 oder aus che­
                                                                                                          mischen Waren oder Spinnmasse
   58.07       Chenillegarne ; Gimpen ( andere                                                            Herstellen aus Waren der Num­
               als umsponnene Garne der Num­                                                              mern 50.01 bis 50.03 , 53.01 bis
               mer 52.01 und als umspon­                                                                 53.05, 54.01 , 55.01 bis 55.04
               nene Garne aus Roßhaar); Ge­                                                              und 56.01 bis 56.03 oder aus che­
               flechte und sonstige Posamentier­                                                          mischen Waren oder Spinnmasse
               waren , als Meterware ; Quasten,
               Troddeln, Oliven , Nüsse, Pompons
               und dergleichen
(') Bei den Geweben , die sich aus zwei oder mehreren Spinnstoffen zusammensetzen , sind die in dieser Liste enthaltenen Bestimmungen kumulativ,
    also sowohl auf die Nummer, unter der das Mischgewebe eingeordner ist, als auch auf die Nummern anzuwenden , unter denen ein Gewebe aus
    jedem der Spinnstoffe eingeordnet würde , aus denen sich das Mischgewebe zusammensetzt.
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 361/23
                                                                                                              Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                    Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                    hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
  Nr. des                                                                                          Ursprungswaren verleihen, wenn
 Brüsseler                                                von Ursprungswaren verleihen
                        Warenbezeichnung                                                       nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
  58.08     Tülle und geknüpfte Netzstoffe,                                                   Herstellen aus Waren der Num­
            ungemustert                                                                       mern 50.01 bis 50.03, 53.01
                                                                                              bis 53.05, 54.01 , 55.01 bis 55.04
                                                                                              und 56.01 bis 56.03 oder aus che­
                                                                                              mischen Waren oder Spinnmasse
  58.09     Tülle, geknüpfte Netzstoffe und                                                   Herstellen aus Waren der Num­
            Bobinetgardinenstoffe, gemustert ;                                                mern      50.01   bis    50.03,    53.01
            Spitzen ( maschinen- oder handge­                                                 bis 53.05, 54.01 , 55.01 bis 55.04
            fertigt), als Meterware oder als                                                  und 56,01 bis 56.03 oder aus che­
            Motiv                                                                             mischen Waren oder Spinnmasse
  58.10     Stickereien als Meterware oder als                                                Herstellen aus Textilgarnen
            Motiv
  59.01     Watte und Waren daraus ; Scher­                                                   Herstellen aus Naturfasern, che­
            staub, Knoten und Noppen, aus                                                     mischen Waren oder Spinnmasse
            Spinnstoffen
  59.02     Filze und Waren daraus, auch ge­                                                  Herstellen aus Naturfasern, che­
            tränkt oder bestrichen                                                             mischen Waren oder Spinnmasse
  59.03     Vliesstoffe und Waren daraus, auch                                                Herstellen aus Naturfasern, che­
            getränkt oder bestrichen                                                          mischen Waren oder Spinnmasse
  59.04     Bindfäden , Seile und Taue, auch                                                  Herstellen aus Naturfasern, che­
            geflochten                                                                        mischen Waren oder Spinnmasse
  59.05     Netze aus Waren der Nummer                                                        Herstellen aus Naturfasern , che­
            59.04, in Stücken, als Meterware                                                  mischen Waren oder Spinnmasse
            oder abgepaßt; abgepaßte Fischer­
            netze aus Garnen, Bindfäden oder
            Seilen
  59.06     Andere Waren aus Garnen, Bind­                                                    Herstellen aus Naturfasern, che­
            fäden, Seilen oder Tauen, ausge­                                                  mischen Waren oder Spinnmasse
            nommen Gewebe und Waren dar­
            aus
  59.07     Gewebe, mit Leim oder stärkehal­                                                  Herstellen aus Garnen
            tigen Zurichtestoffen bestrichen,
            zum Einbinden von Büchern , zum
            Herstellen von Futteralen und. an­
            deren Kartonagen oder zu ähnli­
            chen Zwecken ; Pausleinwand ;
            präparierte Malleinwand ; Bou­
            gram und ähnliche Erzeugnisse für
            die Hutmacherei
  59.08     Gewebe, mit Zellulosederivaten                                                    Herstellen aus Garnen
            oder anderen Kunststoffen ge­
            tränkt, bestrichen oder überzogen
            oder mit Lagen aus diesen Stoffen
            versehen
 ---pagebreak--- Nr. L 361 /24                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30. 12 . 76
Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                      Be - oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft  hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des                                                                                           Ursprungswaren verleihen , wenn
                                                             von Ursprungswaren verleihen
  Brüsseler
                         Warenbezeichnung                                                        nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
   schemas
  59.09      Wachstuch        und    andere geölte                                              Herstellen aus Garnen
             oder mit einem Überzug auf der
             Grundlage von öl versehene Ge­
             webe
  59.10      Linoleum , auch zugeschnitten ;                                                    Herstellen aus Garnen oder Spinn­
              Fußbodenbelag aus einem Grund                                                     fasern
             aus Spinnstoffen mit aufgetrage­
             ner Deckschicht aus beliebigen
             Stoffen , auch zugeschnitten
  59.11       Kautschutierte      Gewebe,   ausge­                                              Herstellen aus Garnen
              nommen Gewirke
  59.12      Andere Gewebe, getränkt oder be­                                                   Herstellen aus Garnen
             strichen ; bemalte Gewebe für
             Theaterdekorationen , Atelierhin­
              tergründe und dergleichen
   59.13      Gummielastische Gewebe , ausge­                                                   Herstellen aus einfachen Garnen
              nommen Gewirke
  59.14       Gewebte, geflochtene oder ge­                                                     Herstellen aus einfachen Garnen
              wirkte Dochte aus Spinnstoffen
              fiir Lampen , Kocher, Kerzen und
              dergleichen ; Glühstrümpfe, auch
              getränkt, und schlauchförmige Ge­
              wirke für Glühstrümpfe
  59.15      Pumpenschläuche und ähnliche                                                       Herstellen aus Waren der Num­
             Schläuche, aus Spinnstoffen , auch                                                 mern 50.01 bis 50.03 , 53.01
             mit Armaturen oder Zubehör aus                                                     bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04,
             anderen Stoffen                                                                    56.01 bis 56.03 und 57.01 bis 57.04
                                                                                                oder aus chemischen Waren oder
                                                                                                Spinnmasse
  59.16      Förderbänder und Treibriemen ,                                                     Herstellen aus Waren der Num­
             aus Spinnstoffen , auch verstärkt                                                  mern 50.01 bis 50.03 , 53.01
                                                                                                bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04,
                                                                                                56.01 bis 56.03 und 57.01 bis 57.04
                                                                                                oder aus chemischen Waren oder
                                                                                                Spinnmasse
  59.17      Technische Gewebe und Gegen­                                                       Herstellen aus Waren der Num­
             stände des technischen Bedarfs,                                                    mern 50.01 bis 50.03 , 53.01
              aus Spinnstoffen                                                                  bis 53.05 , 54.01 , 55.01 bis 55.04,
                                                                                                56.01 bis 56.03 und 57.01 bis 57.04
                                                                                                oder aus chemischen Waren oder
                                                                                                Spinnmasse
Kapitel      Gewirke                                                                            Herstellen aus gekrempelten oder
  60                                                                                            gekämmten Naturfasern aus Wa­
                                                                                                ren der Nummern 56.01 bis 56.03 y
                                                                                                aus chemischen Waren oder aus
                                                                                                Spinnmasse
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 361/ 25
                                                                                                             Liste A (Fortsetzung)
                 Hergestellte Ware
                                                   Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                   hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
  Nr. des                                                                                         Ursprungswaren verleihen , wenn
 Brüsseler                                               von Ursprungswaren verleihen
                       Warenbezeichnung                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
  61.01     Oberkleidung für Männer und                                                      Herstellen aus Garnen
            Knaben
  61.02     Oberkleidung für Frauen, Mäd­                                                    Herstellen aus Garnen
            chen und Kleinkinder
  61.03     Unterkleidung ( Leibwäsche) für                                                  Herstellen aus Garnen
            Männer und Knaben, auch Kra­
            gen, Vorhemden und Manschetten
  61.04     Unterkleidung (Leibwäsche) für                                                   Herstellen aus Garnen
            Frauen , Mädchen und Kleinkinder
   61.05    Taschentücher und Ziertaschentü­                                                 Herstellen     aus   rohen      Einfach­
            cher                                                                             garnen
   61.06    Schals, Umschlagtücher, Halstü­                                                  Herstellen aus rohen Einfachgar­
            cher, Kragenschoner, Kopftücher,                                                 nen von Naturfasern oder von
            Schleier und ähnliche Waren                                                      synthetischen und künstlichen Fa­
                                                                                             sern oder ihren Abfällen oder aus
                                                                                             chemischen Waren oder Spinn­
                                                                                             masse
   61.07    Krawatten                                                                        Herstellen aus Garnen
   61.08    Kragen , Hemdeinsätze, Blusenein­                                                Herstellen aus Garnen
            sätze, Jabots, Manschetten und
            ähnliche Putzwaren für Ober- und
            Unterkleidung für       Frauen  und
             Mädchen
   61.09    Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Bü­                                                Herstellen aus Garnen
            stenhalter, Hosenträger, Strumpf­
            halter, Strumpfbänder, Sockenhal­
            ter  und     ähnliche   Waren,  aus
            Spinnstoffen, auch gewirkt, auch
            gummielastisch
   61.10    Handschuhe, Strümpfe, Socken                                                     Herstellen aus Garnen
            und Söckchen , nicht gewirkt
   61.11    Anderes    konfektioniertes Beklei­                                              Herstellen aus Garnen
            dungszubehör, z. B. Schweißblät­
            ter, Schulterpolster und andere
            Polster für Schneiderarbeiten,
            Gürtel, Muffe, Schutzärmel
   62.01    Decken                                                                           Herstellen aus rohen Garnen der
                                                                                             Kapitel 50 bis 56
   62.02    Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche                                                  Herstellen aus rohen Einfachgar­
            zur Körperpflege und andere                                                      nen
            Haushaltswäsche; Vorhänge, Gar­
            dinen und andere Gegenstände
            zur Innenausstattung
 ---pagebreak--- Nr. L 361/ 26                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30. 12. 76
Liste A (Fortsetzung)
                    Hergestellte Ware
                                                       Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                       hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des
                                                              von Ursprungswaren verleihen           Ursprungswaren verleihen , wenn
  Brüsseler
                          Warenbezeichnung                                                       nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
   schemas
  62.03      Säcke und Beutel zu Verpackungs­                                                    Herstellen aus chemischen Waren,
             zwecken                                                                             Spinnmasse oder Naturfasern, aus
                                                                                                 synthetischen und künstlichen
                                                                                                 Spinnfasern oder ihren Abfällen
   62.04     Planen , Segel , Markisen ,       Zelte                                             Herstellen aus rohen Einfachgar­
             und Zeltlagerausrüstungen                                                           nen
  62.05      Andere konfektionierte Waren aus                                                    Herstellen unter Verwendung von
             Geweben ,       einschließlich  Schnitt­                                            Waren, deren Wert 40 v. H. des
             muster zum Herstellen von Beklei­                                                   Wertes der hergestellten Ware
             dung                                                                                nicht überschreitet
  64.01      Schuhe mit Laufsohlen und Ober­           Herstellen aus Waren der Num­
             teil aus Kautschuk oder Kunst­             mer 64.05
             stoff
  64.02      Schuhe mit Laufsohlen aus Leder           Herstellen aus Waren der Num­
             oder Kunstleder ; Schuhe mit Lauf­         mer 64.05
             sohlen aus Kautschuk oder Kunst­
             stoff (ausgenommen Schuhe der
             Nummer 64.01 )
  64.03      Schuhe aus Holz , Schuhe mit               Herstellen aus Waren der Num­
             Laufsohlen aus Holz oder Kork              mer 64.05
  64.04      Schuhe mit Laufsohlen aus ande­            Herstellen aus Waren der Num­
             ren Stoffen (z. B. Schnüre, Pappe,         mer 64.05
             Gewebe, Filz , Geflecht)
   65.03     Hüte    und andere Kopfbedeckun­                                                    Herstellen aus Spinnfasern
             gen,    aus Filz, aus Hutstumpen
              oder    Hutplatten der Nummer
             65.01   hergestellt, ausgestattet oder
              nicht  ausgestattet
   65.05     Hüte und andere Kopfbedeckun­                                                       Herstellen     aus     Garnen       oder
              gen (einschließlich Haarnetze), ge­                                                 Spinnfasern
             wirkt oder aus Stücken ( ausge­
             nommen Streifen ) von Geweben ,
              Gewirken, Spitzen, Filz oder an­
              deren Spinnstoffwaren hergestellt,
              ausgestattet oder nicht ausgestat­
              tet
   66.01     Regenschirme und Sonnenschirme,                                                     Herstellen unter Verwendung von
             einschließlich            Stockschirme,                                             Waren , deren Wert 50 v. H. des
              Schirmzelte und dergleichen                                                        Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                 nicht überschreitet
ex 68.04 1    Waren aus künstlichen Schleifstof­        Herstellen aus Siliziumkarbiden
ex 68.05 !    fen auf der Grundlage von Sili­           der Nummer ex 28.56
ex 68.06 j    ziumkarbid
   70.06      Gegossenes oder gewalztes Flach­          Herstellen aus gezogenem, gegos­
              glas und „Tafelglas" (auch bei der        senem oder gewalztem Flachglas
              Herstellung bereits überfangen            der Nummern 70.04 und 70.05
              oder mit Drahteinlagen oder der­
              gleichen verstärkt), auf einer oder
              beiden Seiten geschliffen oder po­
              liert, in quadratischen oder recht­
              eckigen Platten oder Scheiben
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 361/ 27
                                                                                                                  Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                       Bc- oder Verarbeitungsvorgänge , die den   Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                        hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
  Nr. des                                                                                              Ursprungswaren verleihen, wenn
 Brüsseler                                                    von Ursprungswaren verleihen
                         Warenbezeichnung                                                         nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
  70.07     Gegossenes oder gewalztes Flach­           Herstellen aus gezogenem, gegos­
            glas und „Tafelglas" (auch ge­             senem oder gewalztem Flachglas
            schliffen oder poliert ), anders als       der Nummern 70.04 bis 70.06
            quadratisch oder rechteckig zuge­
            schnitten oder gebogen oder an­
            ders bearbeitet ( z. B. mit abge­
            schrägten Rändern, graviert); Iso­
            lierflachglas aus mehreren Schich­
            ten ; Kunstverglasungen
  70.08     Vorgespanntes            Einschichten-Si­  Herstellen aus gezogenem, gegos­
            cherheitsglas und Mehrschichten­           senem oder gewalztem Flachglas
            Sicherheitsglas           (Verbundglas),   der Nummern 70.04 bis 70.07
            auch fassoniert
  70.09     Spiegel aus Glas, auch gerahmt,            Herstellen aus Waren der Num­
            einschließlich Rückspiegel                  mern 70.04 bis 70.08
  71.15     Waren aus echten Perlen, Edelstei­                                                    Herstellen unter Verwendung von
            nen , Schmucksteinen, syntheti­                                                       Waren, deren Wert 50 v. H. des
            schen oder rekonstituierten Stei­                                                     Wertes der hergestellten Ware
            nen                                                                                   nicht überschreitet
  73.07      Vorblöcke (Blooms), Knüppel,               Herstellen aus Waren der Num­
            Brammen und Platinen, aus Stahl ;           mer 73.06
             Stahl , nur vorgeschmiedet oder
            gehämmert (Schmiedehalbzeug)
  73.08      Warmbreitband aus Stahl , in Rol­          Herstellen aus Waren der Num­
            len                                         mer 73.07
  73.09     Breitflachstahl                             Herstellen aus Waren der Num­
                                                        mern 73.07 und 73.08
  73.10      Stabstahl, warm gewalzt, warm              Herstellen aus Waren der Num­
              stranggepreßt oder geschmiedet            mer 73.07
             ( einschließlich Walzdraht); Stab­
             stahl , kalt hergestellt oder kalt fer­
             tiggestellt; Hohlbohrerstäbe aus
             Stahl für den Bergbau
  73.11      Profile aus Stahl , warm gewalzt,          Herstellen aus Waren der Num­
             warm stranggepreßt, geschmiedet,           mern 73.07 bis 73.10, 73.12 und
             kalt hergestellt oder kalt fertigge­       73.13
             stellt; Spundwandstahl, auch ge­
             locht oder aus zusammengesetzten
            Elementen hergestellt
  73.12     Bandstahl , warm oder kalt ge­              Herstellen aus Waren der Num­
            walzt                                       mern 73.07 bis 73.09 und 73.13
 ---pagebreak--- Nr. L 361/ 28                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        30. 12. 76
Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                     Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den   Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                     hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des
                                                            von Ursprungswaren verleihen           Ursprungswaren verleihen, wenn
  Brüsseler
                         Warenbezeichnung                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
  schemas
  73.13      Bleche aus Stahl , warm oder kalt       Herstellen aus Waren der Num­
             gewalzt                                 mern 73.07 bis 73.09
  73.14       Draht aus Stahl, auch überzogen,       Herstellen aus Waren der Nura­
              ausgenommen isolierte Drähte für       mer 73.10
             die Elektrotechnik
  73.16       Oberbaumaterial für Bahnen , aus                                                 Herstellen aus Waren der Num­
              Eisen oder Stahl ; Schienen, Leit­                                               mer 73.06
              schienen, Weichenzungen, Herz­
              stücke, Kreuzungen, Weichen,
              Zungenverbindungsstangen, Zahn­
              stangen, Bahnschwellen, Laschen,
              Schienenstühle und Winkel , Un­
              terlagsplatten, Klemmplatten, Spur­
              platten und Spurstangen und an­
              deres speziell für das Verlegen,
              Zusammenfügen oder Befestigen
              von Schienen hergestelltes Material
   73.18      Rohre (einschließlich Rohrluppen)                                                Herstellen aus Waren der Num­
              aus Stahl, ausgenommen Waren                                                     mern 73.06 und 73.07 und der
               der Nummer 73.19                                                                Nummer 73.15 in den in den
                                                                                               Nummern 73.06 und 73.07 auf­
                                                                                               geführten Formen
   74.03      Stäbe, Profile und       Draht, aus                                              Herstellen unter Verwendung von
              Kupfer, massiv                                                                   Waren, deren Wert 50 v. H. des
                                                                                               Wertes der hergestellten Ware
                                                                                               nicht überschreitet
   74.04      Bleche, Platten , Tafeln und Bän­                                                Herstellen unter Verwendung von
              der, aus Kupfer, mit einer Dicke                                                 Waren , deren Wert 50 v. H. des
               von mehr als 0,15 mm                                                            Wertes der hergestellten Ware
                                                                                               nicht überschreitet
  74.05      Blattmetall, Folien und dünne                                                     Herstellen unter Verwendung von
             Bänder, aus Kupfer (auch geprägt,                                                 Waren , deren Wert 50 v. H. des
             zugeschnitten, gelocht, überzogen,                                                Wertes der hergestellten Ware
             bedruckt oder auf Papier, Pappe,                                                  nicht überschreitet
             Kunststoff oder ähnlichen Unter­
             lagen befestigt), mit einer Dicke
              (ohne Unterlage) von 0,15 mm
             oder weniger
  74.06      Pulver und Flitter, aus Kupfer                                                    Herstellen unter Verwendung von
                                                                                               Waren, deren Wert 50 v. H. des
                                                                                               Wertes der hergestellten Ware
                                                                                               nicht überschreitet
  74.07      Rohre (einschließlich Rohlinge)                                                   Herstellen unter Verwendung von
              und Hohlstangen, aus Kupfer                                                      Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                               Wertes der hergestellten Ware
                                                                                               nicht überschreitet
  74.08      Rohrformstücke, Rohrverschluß­                                                    Herstellen unter Verwendung von
             stücke und Rohrverbindungsstücke                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
              (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,                                                 Wertes der hergestellten Ware
             Muffen, Flansche und ähnliche                                                     nicht überschreitet
             Waren) aus Kupfer
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 361/ 29
                                                                                                                Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                     Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                     hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
  Nr. des                                                                                           Ursprungswaren verleihen, wenn
                                                           von Ursprungswaren verleihen
 Brüsseler
                        Warenbezeichnung                                                       nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
   74.09    Sammelbehälter, Fässer, Bottiche                                                   Herstellen unter Verwendung von
            und ähnliche Behälter, für Stoffe                                                  Waren, deren Wert 50 v. H. des
            aller Art (ausgenommen verdich­                                                    Wertes der hergestellten Ware
            tete oder verflüssigte Gase), aus                                                  nicht überschreitet
            Kupfer, mit einem Fassungsver­
            mögen von mehr als 300 1, ohne
            mechanische         oder   wärmetech­
            nische Einrichtung, auch mit In­
            nenauskleidung oder Wärme­
            schutzverkleidung
  74.10     Kabel, Seile, Litzen und ähnliche                                                  Herstellen unter Verwendung von
            Waren, aus Kupferdraht, ausge­                                                     Waren, deren Wert 50 v. H. des
            nommen isolierte Drahtwaren für                                                    Wertes der hergestellten Ware
            die Elektrotechnik                                                                 nicht überschreitet
  74.11     Gewebe (einschließlich endlose Ge­                                                 Herstellen unter Verwendung von
            webe), Gitter und Geflechte, aus                                                   Waren, deren Wert 50 v. H. des
            Kupferdraht                                                                        Wertes der hergestellten Ware
                                                                                               nicht überschreitet
  74.12     Streckblech aus Kupfer (durch                                                      Herstellen unter Verwendung von
            Strecken eines eingeschnittenen                                                    Waren , deren Wert 50 v. H. des
            Bleches oder Bandes gitterartig                                                    Wertes der       hergestellten Ware
            hergestellt)                                                                       nicht überschreitet
  74.13     Ketten jeder Größe, Teile davon,                                                   Herstellen unter Verwendung von
            aus Kupfer                                                                         Waren, deren Wert 50 v. H. des
                                                                                               Wertes der hergestellten Ware
                                                                                               nicht überschreitet
  74.14     Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen,                                                Herstellen unter Verwendung von
            Haken und Reißnägel, aus Kup­                                                      Waren, deren Wert 50 v. H. des
            fer oder mit Schaft aus Eisen oder                                                 Wertes der hergestellten Ware
            Stahl mit Kupferkopf                                                               nicht überschreitet
   74.15    Bolzen und Muttern (auch mit Ge­                                                   Herstellen unter Verwendung von
            winde), Schrauben, Ringschrauben                                                   Waren , deren Wert 50 v. H. des
             und Schraubhaken, Niete, Splinte,                                                 Wertes der hergestellten           Ware
             Keile und       ähnliche Waren     der                                             nicht überschreitet
             Schrauben- und Nietenindustrie,
             aus     Kupfer;       Unterlegscheiben
             (auch geschlitzte Unterlegscheiben
            und Federringscheiben) aus Kupfer
   74.16     Federn aus Kupfer                                                                 Herstellen unter Verwendung von
                                                                                               Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                               Wertes       der hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
   74.17     Nichtelektrische Koch- und Heiz­                                                   Herstellen unter Verwendung von
             geräte, wie sie üblicherweise im                                                  Waren, deren Wert 50 v. H. des
            Haushalt verwendet werden, Teile                                                   Wertes       der hergestellten     Ware
             davon, aus Kupfer                                                                  nicht überschreitet
   74.18     Haushaltsartikel, Hauswirtschafts­                                                 Herstellen unter Verwendung von
             artikel, sanitäre und hygienische                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
            Artikel, Teile davon, aus Kupfer                                                    Wertes      der hergestellten Ware
                                                                                                nicht überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 361/ 30                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          30. 12. 76
Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                       Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                       hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr . des
                                                              von Ursprungswaren verleihen           Ursprungswaren verleihen , wenn
  Brüsseler
                         Warenbezeichnung                                                        nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
   schemas
   74.19      Andere Waren aus Kupfer                                                            Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                 Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                 Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                 nicht überschreitet
    75.02     Stäbe, Profile und Draht, aus Nik­                                                 Herstellen unter Verwendung von
              kei, massiv                                                                        Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                 Wertes      der  hergestellten Ware
                                                                                                 nicht überschreitet
    75.03     Bleche, Platten, Tafeln und Bän­                                                   Herstellen unter Verwendung von
              der, von beliebiger Dicke, aus                                                     Waren, deren Wert 50 v . H. des
              Nickel ; Pulver, Flitter, aus Nickel                                               Wertes      der hergestellten     Ware
                                                                                                 nicht überschreitet
    75.04     Rohre (einschließlich Rohlinge),                                                   Herstellen unter Verwendung von
              Hohlstangen,          Rohrformstücke,                                              Waren, deren Wert 50 v. H. des
              Rohrverschlußstücke       und    Rohr­                                             Wertes der hergestellten Ware
              verbindungsstücke ( Nippel, Knie­                                                  nicht überschreitet
              stücke,     Kupplungen,       Muffen,
              Flansche und ähnliche Waren),
              aus Nickel
    75.05     Anoden      zum     Vernickeln ,  auch                                             Herstellen unter Verwendung von
              elektrolytisch hergestellt, roh oder                                               Waren, deren Wert 50 v. H. des
              bearbeitet                                                                         Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                 nicht überschreitet
    75.06     Andere Waren aus Nickel                                                            Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                 Waren , deren Wert 50 v . H. des
                                                                                                 Wertes der hergestellten           Ware
                                                                                                  nicht überschreitet
    76.02     Stäbe, Profile und Draht, aus Alu­                                                  Herstellen unter Verwendung von
               minium , massiv ■                                                                 Waren, deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                  Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                  nicht überschreitet
    76.03     Bleche, Platten , Tafeln und Bän­                                                   Herstellen unter Verwendung von
               der, aus Aluminium , mit einer                                                     Waren , deren Wert 50 v. H. des
               Dicke von mehr als 0,20 mm                                                        Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                  nicht überschreitet
    76.04      Blattmetall ,    Folien  und    dünne                                              Herstellen unter Verwendung von
               Bänder, aus Aluminium (auch ge­                                                    Waren, deren Wert 50 v. H. des
               prägt,     zugeschnitten,      gelocht,                                            Wertes der hergestellten Ware
               überzogen , bedruckt oder auf Pa­                                                  nicht überschreitet
               pier, Pappe, Kunststoff oder ähnli­
               chen Unterlagen befestigt), mit ei­
               ner Dicke ( ohne Unterlage) von
               0,20 mm oder weniger
    76.05      Pulver und Flitter, aus Aluminium                                                  Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                  Waren, deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                  Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                  nicht überschreitet
    76.06     Rohre ( einschließlich Rohlinge )                                                   Herstellen unter Verwendung von
               und Hohlstangen , aus Aluminium                                                    Waren, deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                  Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                  nicht überschreitet
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 361/ 31
                                                                                                               Liste A (Fortsetzung)
                  Hergestellte Ware
                                                    Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                    hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
  Nr. des
                                                           von Ursprungswaren verleihen           Ursprungswaren verleihen , wenn
 Brüsseler
                        Warenbezeichnung                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
  76.07     Rohrformstücke, Rohrverschluß­                                                    Herstellen unter Verwendung von
            stücke und Rohrverbindungsstücke                                                  Waren, deren Wert 50 v. H. des
            (Nippel, Kniestücke, Kupplungen,                                                  Wertes der hergestellten Ware
            Muffen, Flansche und ähnliche                                                     nicht überschreitet
            Waren ), aus Aluminium
  76.08     Konstruktionen sowie Teile von                                                    Herstellen unter Verwendung von
            Konstruktionen (z. B. Schuppen,                                                   Waren, deren Wert 50 v. H. des
            Brücken und Brückenteile, Türme,                                                  Wertes der hergestellten Ware
            Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste,                                                 nicht überschreitet
            Bedachungen , Tür- und Fenster­
            rahmen , Geländer), aus Alumi­
            nium ; zu Konstruktionszwecken
            vorgearbeitete Bleche, Stäbe, Pro­
            file, Rohre usw. , aus Aluminium
  76.09     Sammelbehälter, Fässer, Bottiche                                                  Herstellen unter Verwendung von
            und ähnliche Behälter, für Stoffe                                                 Waren, deren Wert 50 v. H. des
            aller Art (ausgenommen verdich­                                                   Wertes       der hergestellten Ware
            tete oder verflüssigte Gase), aus                                                  nicht überschreitet
            Aluminium, mit einem Fassungs­
            vermögen von mehr als 300 1 ,
            ohne    mechanische     oder wärme­
            technische Einrichtung, auch mit
            Innenauskleidung oder Wärme­
            schutzverkleidung
  76.10     Fässer, Trommeln, Kannen , Dosen                                                  Herstellen unter Verwendung von
            und ähnliche Behälter zu Trans­                                                   Waren, deren Wert 50 v. H. des
             port- oder Verpackungszwecken,                                                   Wertes der hergestellten Ware
             aus Aluminium , einschließlich                                                   nicht überschreitet
            Verpackungsröhrchen und Tuben
  76.11     Behälter aus Aluminium für ver­                                                   Herstellen unter Verwendung von
            dichtete oder verflüssigte Gase                                                    Waren, deren Wert 50 v. H. des
                                                                                               Wertes der hergestellten          Ware
                                                                                               nicht überschreitet
  76.12     Kabel , Seile, Litzen und ähnliche                                                Herstellen unter Verwendung von
            Waren , aus Alurniniumdraht, aus­                                                 Waren, deren Wert 50 v. H. des
            genommen isolierte Drahtwaren                                                     Wertes der hergestellten Ware
            für die Elektrotechnik                                                            nicht überschreitet
   76.13    Gewebe, Gitter und Geflechte, aus                                                 Herstellen unter Verwendung von
             Aluminiumdraht                                                                   Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                              Wertes der hergestellten Ware
                                                                                              nicht überschreitet
   76.14     Streckblech aus Aluminium (durch                                                  Herstellen unter Verwendung von
             Strecken eines eingeschnittenen                                                   Waren , deren Wert 50 v. H. des
             Bleches oder Bandes gitterartig                                                   Wertes der hergestellten Ware
             hergestellt)                                                                      nicht überschreitet
   76.15     Haushaltsartikel , Hauswirtschafts­                                              Herstellen unter Verwendung von
             artikel, sanitäre und hygienische                                                Waren , deren Wert 50 v. H. des
             Artikel , Teile davon , aus Alumi­                                               Wertes der hergestellten Ware
            nium
                                                                                              nicht überschreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 361/ 32                                Amtsblatt   der Europäischen Gemeinschaften                                        30. 12. 76
Liste A (Fortsetzung)
                     Hergestellte Ware
                                                          Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                          hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des                                                                                              Ursprungswaren verleihen, wenn
  Brüsseler
                                                                 von Ursprungswaren verleihen
                           Warenbezeichnung                                                         nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
   schemas
   76.16      Andere Waren aus Aluminium                                                            Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                    Waren, deren Wert 50 v . H. des
                                                                                                    Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                    nicht überschreitet
   77.02      Stäbe (Stangen), Profile, Draht,                                                      Herstellen unter Verwendung von
              Bleche,     Tafeln ,     Bänder,  Rohre                                               Waren, deren Wert 50 v. H. des
              (einschließlich Rohlinge), Hohl­                                                      Wertes der hergestellten Ware
              stangen, Pulver, Flitter, aus Ma­                                                     nicht überschreitet
              gnesium; Drehspäne, nach Größe
              sortiert, aus Magnesium
   77.03      Andere Waren aus Magnesium                                                            Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                    Waren , deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                    Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                    nicht überschreitet
    78.02      Stäbe, Profile und Draht, aus Blei,                                                  Herstellen unter Verwendung von
               massiv                                                                               Waren , deren Wert 50 v . H. des
                                                                                                    Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                    nicht überschreitet
    78.03     Bleche, Platten , Tafeln und Bän­                                                     Herstellen unter Verwendung von
               der, aus Blei, mit einem Quadrat­                                                    Waren, deren Wert 50 v. H. des
               metergewicht von mehr als 1,7 kg                                                     Wertes der hergestellten          Ware
                                                                                                    nicht überschreitet
    78.04      Folien und dünne Bänder, aus Blei                                                    Herstellen unter Verwendung von
               ( auch geprägt, zugeschnitten, ge­                                                   Waren, deren Wert 50 v. H. des
               locht, überzogen , bedruckt oder                                                     Wertes der hergestellten Ware
               auf Papier, Pappe, Kunststoff oder                                                    nicht überschreitet
               ähnlichen       Unterlagen    befestigt),
                mit einem Quadratmetergewicht
               ( ohne Unterlage) von 1,7 kg oder
               weniger; Pulver und Flitter, aus
                Blei
   78.05     Rohre (einschließlich Rohlinge),                                                       Herstellen unter Verwendung von
             Hohlstangen ,           Rohrformstücke,                                                Waren , deren Wert 50 v . H. des
              Rohrverschlußstücke         und   Rohr­                                               Wertes      der hergestellten     Ware
              verbindungsstücke (Nippel, Knie­                                                      nicht überschreitet
             stücke, S-förmig gebogene Rohre
              für Geruchverschlüsse, Kupplun­
              gen , Muffen , Flansche und ähnli­
              che Waren ), aus Blei
   78.06       Andere Waren aus Blei                                                                Herstellen unter Verwendung von
                                                                                                    Waren, deren Wert 50 v . H. des
                                                                                                    Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                    nicht überschreitet
   79.02      Stäbe, Profile und          Draht,    aus                                             Herstellen unter Verwendung von
               Zink, massiv                                                                         Waren, deren Wert 50 v. H. des
                                                                                                    Wertes der hergestellten Ware
                                                                                                    nicht überschreitet
   79.03      Bleche, Platten , Tafeln und Bän­                                                     Herstellen unter Verwendung von
              der, aus Zink , in beliebiger Dicke ;                                                 Waren, deren Wert 50 v . H. des
              Pulver und Flitter, aus Zink                                                          Wertes der       hergestellten    Ware
                                                                                                    nicht überschreitet
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 361/ 33
                                                                                                                Liste A (Fortsetzung)
                   Hergestellte Ware
                                                     Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                     hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des                                                                                         Ursprungswaren verleihen , wenn
                                                           von Ursprungswaren verleihen
  Brüsseler
                         Warenbezeichnung                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
  Zolltarif­
   schemas
   79.04     Rohre ( einschließlich Rohlinge),                                                 Herstellen unter Verwendung von
             Hohlstangen ,         Rohrformstücke,                                             Waren , deren Wert 50 v. H. des
             Rohrverschlußstücke       und  Rohr­                                              Wertes       der hergestellten Ware
             verbindungsstiieke (Nippel , Knie­                                                nicht überschreitet
             stücke,      Kupplungen ,     Muffen ,
             Flansche und ähnliche Waren ),
             aus Zink
   79.05     Dachrinnen , Firstbleche, Dachfen­                                                Herstellen unter Verwendung von
             ster und andere geformte Waren                                                    Waren , deren Wert 50 v. H. des
             zu Bauzwecken , aus Zink                                                          Wertes der hergestellten Ware
                                                                                               nicht überschreitet
   79.06     Andere Waren aus Zink                                                             Herstellen unter Verwendung von
                                                                                               Waren, deren Wert 50 v. H. des
                                                                                               Wertes der hergestellten Ware
                                                                                               nicht überschreitet
   80.02     Stäbe, Profile       und  Draht,   aus                                            Herstellen unter Verwendung von
             Zinn , massiv                                                                     Waren , deren Wert 50 v. FL des
                                                                                               Wertes der hergestellten Ware
                                                                                               nicht überschreitet
   80.03     Bleche, Platten , Tafeln und Bän­                                                 Herstellen unter Verwendung von
             der, aus Zinn , mit einem Qua­                                                    Waren , deren Wert 50 v. H. des
             dratmetergewicht von mehr als                                                     Wertes der hergestellten Ware
              1 kg                                                                             nicht überschreitet
   80.04     Blattmetall , Folien und dünne                                                    Herstellen unter Verwendunc von
             Bänder, aus Zinn ( auch geprägt,                                                  Waren, deren Wert 50 v. H. des
             zugeschnitten, gelocht, überzogen,                                                Wertes der hergestellten Ware
             bedruckt oder auf Papier, Pappe,                                                  nicht überschreitet
             Kunststoff oder ähnlichen Unter­
             lagen befestigt), mit einem Qua­
             dratmetergewicht (ohne Unterla­
             ge) von 1 kg oder weniger; Pulver
             und Flitter, aus Zinn
 • 80.05     Rohre ( einschließlich Rohlinge ),                                                Herstellen unter Verwendung von
             Hohlstangen,          Rohrformstücke,                                             Waren, deren Wert 50 v. H. des
             Rohrverschlußstücke       und    Rohr­                                            Wertes der hergestellten Ware
             verbindungsstücke (Nippel, Knie­                                                  nicht überschreitet
             stücke,      Kupplungen,      Muffen ,
             Flansche und . ähnliche Waren ),
             aus Zinn
    82.05    Auswechselbare Werkzeuge zur                                                      Be- oder Verarbeitung oder Mon­
             Verwendung in Werkzeugmaschi­                                                     tage unter Verwendung von Wa­
             nen und mechanischem oder                                                         ren und Teilen , deren Wert 40
             nichtmechanischem         Handwerks­                                              v. H. des Wertes der hergestellten
             zeug (z. B. zum Treiben, Stanzen,                                                 Ware nicht überschreitet
             Gewindeschneiden, Gewindeboh­
             ren, Bohren , Fräsen, Ausweiten,
             Schneiden , Drehen, Schrauben ),
             einschließlich Zieheisen, Preßma­
             trizen zum Warmstrangpressen
             von Metallen, Gesteinsbohrer und
             Tiefbohrwerkzeuge, mit arbeiten­
             dem Teil
   82.06     Messer und Schneidklingen , für                                                   Be- oder Verarbeitung oder Mon­
             Maschinen oder mechanische Ge­                                                    tage unter Verwendung von Wa­
             räte                                                                              ren und Teilen , deren Wert 40
                                                                                               v. H. des Wertes der hergestell­
                                                                                               ten Ware nicht überschreitet
 ---pagebreak---  Nr. L 361/ 34                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                          30. 12. 76
Liste A (Fortsetzung)
                          Hergestellte Ware
                                                                      Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den         Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                                      hergestellten Waren nicht die Eigenschaft        hergestellten Waren die Eigenschaft von
       Nr. des
                                                                              von Ursprungswaren verleihen                  Ursprungswaren verleihen , wenn
      Brüsseler
                                Warenbezeichnung                                                                        nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
      Zolltarif­
      schemas
      ex             Kessel, Maschinen, Apparate und                                                                   Be- oder Verarbeitung oder Mon­
Kapitel             mechanische Geräte, ausgenommen                                                                    tage unter Verwendung von Wa­
       84            Maschinen, Apparate, Geräte und                                                                   ren und Teilen , deren "Wert 40
                    Einrichtungen zur Kälteerzeugung                                                                   v. H. des Wertes der hergestellten
                     mit elektrischer oder anderer Aus­                                                                Ware nicht überschreitet
                     rüstung (Nr. 84.15) und Nähma­
                     schinen , einschließlich Möbel zum
                     Einbau von Nähmaschinen (ex
                    Nr. 84.41 )
       84.15        Maschinen, Apparate, Geräte und                                                                    Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                    Einrichtungen zur Kälteerzeugung,                                                                  tage unter Verwendung von Wa­
                    mit elektrischer oder anderer Aus­                                                                 ren und Teilen , die nicht Ur­
                     rüstung                                                                                           sprungswaren sind und deren
                                                                                                                       Wert 40 v. H. des Wertes der
                                                                                                                       hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                       schreitet, sofern dem Werte nach
                                                                                                                       mindestens 50 v. H. der verwen­
                                                                                                                       deten Waren und Teile (*) Ur­
                                                                                                                       sprungswaren sind
ex 84.41             Nähmaschinen ( z. B. zum Nähen                                                                    Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                     von Spinnstoffwaren, Leder oder                                                                   tage unter Verwendung von Wa­
                    Schuhen ), einschließlich Möbel zum                                                                ren und Teilen , die nicht Ur­
                     Einbau von Nähmaschinen                                                                           sprungswaren sind und deren
                                                                                                                       Wert 40 v. H. des Wertes der
                                                                                                                       hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                       schreitet, sofern
                                                                                                                       — dem        Werte    nach mindestens
                                                                                                                           50 v. H. der zur Montage des
                                                                                                                            Kopfes (ohne Motor) verwen­
                                                                                                                           deten Waren und Teile (*) Ur­
                                                                                                                            sprungswaren sind und
                                                                                                                       — der Mechanismus für die Ober­
                                                                                                                            fadenzuführung, der Greifer
                                                                                                                           mit Antriebsmechanismus und
                                                                                                                           die Steuerorgane für den Zick­
                                                                                                                            Zack-Stich        Ursprungswaren
                                                                                                                            sind
      ex            Elektrische Maschinen , Apparate                                                                   Be- oder Verarbeitung oder Mon­
Kapitel             und Geräte sowie andere elektro­                                                                   tage unter Verwendung von Wa­
       85           technische Waren, ausgenommen                                                                      ren und Teilen, deren Wert 40
                    solche der Nummern 85.14 und                                                                       v. H. des Wertes der hergestellten
                    85.15                                                                                              Ware nicht überschreitet
       85.14        Mikrophone und Haltevorrichtun­                                                                    Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                    gen dazu ; Lautsprecher; Tonfre­                                                                   tage unter Verwendung von Wa­
                    quenzverstärker                                                                                    ren und Teilen, die nicht Ur­
                                                                                                                       sprungswaren sind und deren
                                                                                                                       Wert 40 v. H. des Wertes der
                                                                                                                       hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                       schreitet, sofern
                                                                                                                       — dem Wert nach mindestens
                                                                                                                            50 v. H. der verwendeten Wa­
                                                                                                                            ren und Teile (*) Ursprungs­
                                                                                                                            waren sind und
                                                                                                                       — alle Transistoren            Ursprungs­
                                                                                                                           waren sind
 ( l ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
       a ) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis, der für diese Waren im Hoheitsgebiet des Landes , in dem die Be - oder Verarbeitung
           oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
       b) für andere Waren und Teile Artikel 4 dieser Verordnung betreffend die Bestimmung
           - des Wertes der eingeführten Waren ,
           - des Wertes der Waren unbestimmten Ursprungs .
 ---pagebreak---          30. 12 . 76                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     Nr. L 361/ 35
                                                                                                                                               Liste A (Fortsetzung)
                             Hergestellte Ware
                                                                           Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den        Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                                           hergestellten Waren nicht die Eigenschaft       hergestellten Waren die Eigenschaft von
            Nr. des                                                                                                               Ursprungswaren verleihen, wenn
           Brüsseler                                                               von Ursprungswaren verleihen
                                      Warenbezeichnung                                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
           Zolltarif­
            schemas
             85.15      Sende- und Empfangsgeräte für                                                                      Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                        den Funksprech- oder Funktele­                                                                      tage unter Verwendung von Wa­
                        graphieverkehr; Sende- und Emp­                                                                     ren und Teilen, die nicht Ur­
                        fangsgeräte für Rundfunk oder                                                                       sprungswaren sind und deren
                        Fernsehen (einschließlich der mit                                                                   Wert 40 v. H. des Wertes der
                        Tonaufnahme- und Tonwiederga­                                                                       hergestellten Ware nicht über­
                        begeräten kombinierten Empfän­                                                                       schreitet, sofern
                        ger) sowie Fernsehkameras ; Ge­                                                                     — dem Wert nach mindestens
                        räte für Funknavigation, Funk­                                                                            50 v. H. der verwendeten
                        messung oder Funkfernsteuerung                                                                            Waren und Teile (') Ursprungs­
                                                                                                                                  waren sind und
                                                                                                                            — alle Transistoren            Ursprungs­
                                                                                                                                  waren sind
         Kapitel         Schienenfahrzeuge ;             ortsfestes                                                         Be- oder Verarbeitung oder Mon­
             86          Gleismaterial ; nichtelektrische me­                                                                tage unter Verwendung von Wa­
                         chanische Signalvorrichtungen für                                                                  ren und Teilen, deren Wert 40
                         Verkehrswege                                                                                       v. H. des Wertes der hergestellten
                                                                                                                             Ware nicht überschreitet
             ex          Zugmaschinen, Kraftwagen , Kraft­                                                                  Be- oder Verarbeitung oder Mon­
         Kapitel         räder, Fahrräder und andere nicht                                                                  tage unter Verwendung von Wa­
             87          schienengebundene Landfahrzeuge,                                                                    ren und Teilen , deren Wert 40
                         ausgenommen Waren der Num­                                                                         v. H. des Wertes der hergestellten
                         mer 87.09                                                                                           Ware nicht überschreitet
             87.09       Krafträder       und    Fahrräder       mit                                                        Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                         Hilfsmotor, auch mit Beiwagen ;                                                                    tage unter Verwendung von Wa­
                         Beiwagen für Krafträder oder                                                                        ren und Teilen, die nicht Ur­
                         Fahrräder aller Art                                                                                 sprungswaren         sind    und     deren
                                                                                                                             Wert 40 v. H. des Wertes der
                                                                                                                             hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                             schreitet, sofern dem Wert nach
                                                                                                                             mindestens 50 v. H. der verwen­
                                                                                                                             deten Waren          und    Teile i1 ) Ur­
                                                                                                                             sprungswaren sind
             ex          Optische, photographische und ki­                                                                   Be - oder Verarbeitung oder Mon­
          Kapitel        nematographische           Instrumente,                                                              tage unter Verwendung von Wa­
             90          Apparate und Geräte ; Meß-, P rix f­                                                                 ren und Teilen , deren Wert
                         und Präzisions-Instrumente, - ap­                                                                   40 v. H. des Wertes der herge­
                         parate und -geräte ; medizinische                                                                    stellten Ware nicht überschreitet
                         und chirurgische Instrumente, Ap­
                         parate und Geräte, ausgenommen
                         solche der Nummern 90,05,
                         90.07 , 90.08 , 90.12 und 90.26
                                                                  \
( ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
    a ) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Hoheitsgebiet des Landes , in dem die Be - oder Verarbeitung
        oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wärej
    b ) für andere Waren und Teile Artikel 4 dieser Verordnung betreffend die Bestimmung
        - des Wertes der eingeführten Waren ,
        - des Wertes der Waren unbestimmten Ursprungs .
 ---pagebreak--- Nr. L 361/ 36                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         30. 12. 76
Liste A (Fortsetzung)
                         Hergestellte Ware
                                                                    Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den          Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                                    hergestellten Waren nicht die Eigenschaft        hergestellten Waren die Eigenschaft von
      Nr. des
                                                                            von Ursprungswaren verleihen                  Ursprungswaren verleihen , wenn
     Brüsseler
                                Warenbezeichnung                                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
     Zolltarif­
     schemas
     90.05         Ferngläser      und    Fernrohre ,    mit                                                         Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                   oder ohne Prismen                                                                                 tage unter Verwendung von Wa­
                                                                                                                     ren und Teilen, die nicht Ur­
                                                                                                                     sprungswaren sind und deren
                                                                                                                     Wert 40 v. H. des Wertes der
                                                                                                                     hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                     schreitet, sofern dem Wert nach
                                                                                                                     mindestens 50 v. H. der verwen­
                                                                                                                     deten Waren und Teile (') Ur­
                                                                                                                     sprungswaren sind
     90.07         Photographische Apparate ; Blitz­                                                                Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                   lichtgeräte zu photographischen                                                                   tage unter Verwendung von Wa­
                   Zwecken                                                                                           ren und Teilen , die nicht Ur­
                                                                                                                    sprungswaren         sind    und     deren
                                                                                                                     Wert 40 v. H. des Wertes der
                                                                                                                    hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                     schreitet, sofern dem Wert nach
                                                                                                                    mindestens 50 v. H. der verwen­
                                                                                                                     deten Waren und Teile (*) Ur­
                                                                                                                     sprungswaren sind
      90.08        Kinematographische            Apparate                                                            Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                   ( Bildaufnahme- und Tonaufnah­                                                                    tage unter Verwendung von Wa­
                   meapparate, auch kombiniert,                                                                      ren und Teilen ,        die nicht Ur­
                   Vorführapparate mit oder ohne                                                                     sprungswaren         sind    und    deren
                   Tonwiedergabe)                                                                                    Wert 40 v. H. des Wertes der
                                                                                                                     hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                     schreitet, sofern dem Wert nach
                                                                                                                     mindestens 50 v. H. der verwen­
                                                                                                                     deten Waren und Teile (1 ) Ur­
                                                                                                                     sprungswaren sind
      90.12        Optische Mikroskope, auch für                                                                     Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                   Mikrophotographie, Mikrokine­                                                                     tage unter Verwendung von Wa­
                   matographie oder Mikroprojektion                                                                  ren und Teilen, die nicht Ur­
                                                                                                                     sprungswaren sind und deren
                                                                                                                     Wert 40 v. H. des Wertes der
                                                                                                                     hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                     schreitet, sofern dem Wert nach
                                                                                                                     mindestens 50 v. H. der verwen­
                                                                                                                     deten Waren         und     Teile (*) Ur­
                                                                                                                      sprungswaren sind
      90.26        Gas-, Flüssigkeit»- und Elektrizi­                                                                 Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                   tätszähler, für Verbrauch oder                                                                     tage unter Verwendung von Wa­
                   Produktion , einschließlich Prüf­                                                                  ren und Teilen, die nicht Ur­
                   oder Eichzähler                                                                                    sprungswaren sind und deren
                                                                                                                      Wert 40 v. H. des Wertes der her­
                                                                                                                     gestellten Ware nicht überschrei­
                                                                                                                      tet, sofern dem Wert nach min­
                                                                                                                      destens 50 v. H. der verwende­
                                                                                                                     ten Waren und Teilet1) Ursprungs­
                                                                                                                      waren sind
( l ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
      a ) für die Waren und Teile, die Ursprungswaren sind , der erste Preis, der für diese Waren im Hoheitsgebiet des Landes , in dem die Be- oder Verarbeitung
          oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
      b) für andere Waren und Teile Artikel 4 dieser Verordnung betreffend die Bestimmung
          - des Wertes der eingeführten Waren ,
          - des Wertes der Waren unbestimmten Ursprungs .
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      Nr. L 361/ 37
                                                                                                                                        Liste A (Fortsetzung)
                         Hergestellte Ware
                                                                    Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den           Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den
                                                                    hergestellten Waren nicht die Eigenschaft         hergestellten Waren die Eigenschaft von
    Nr. des                                                                                                                Ursprungswaren verleihen, wenn
   Brüsseler                                                               von Ursprungswaren verleihen
                               Warenbezeichnung                                                                        nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
   Zolltarif­
    schemas
     ex            Uhrmachervvaren ,         ausgenommen                                                              Be- oder Verarbeitung oder Mon­
 Kapitel           solche der Nummern 91.04 und                                                                       tage unter Verwendung von Wa­
     91            91.08                                                                                              ren und Teilen , deren Wert 40
                                                                                                                      v. H. des Wertes der hergestell­
                                                                                                                      ten Ware nicht überschreitet
     91.04         Andere Uhren                                                                                       Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                                                                                                                      tage unter Verwendung von Wa­
                                                                                                                      ren und Teilen , die nicht Ur­
                                                                                                                      sprungswaren sind und deren
                                                                                                                      Wert 40 v . H. des Wertes der
                                                                                                                      hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                                      schreitet, sofern dem Wert nach
                                                                                                                      mindestens 50 v . H. der verwen­
                                                                                                                      deten Waren         und     Teile (*) Ur­
                                                                                                                      sprungswaren sind
     91.08         Andere Uhrwerke, gangfertig                                                                        Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                                                                                                                      tage unter Verwendung von Wa­
                                                                                                                      ren und Teilen , die nicht Ur­
                                                                                                                      sprungswaren sind und deren
                                                                                                                      Wert 40 v . H. des Wertes der
                                                                                                                      hergestellten Ware           nicht    über­
                                                                                                                      schreitet, sofern dem Wert nach
                                                                                                                      mindestens 50 v . H. der verwen­
                                                                                                                      deten Waren ,und Teile (*) Ur­
                                                                                                                      sprungswaren sind
     ex            Musikinstrumente, Tonaufnahme­                                                                     Be- oder Verarbeitung oder Mon­
 Kapitel           und Tonwiedergabegeräte, ma­                                                                       tage unter Verwendung von Wa­
     92            gnetisch arbeitende Bild - und                                                                      ren und Teilen , deren Wert 40
                   Tonaufzeichnungs- und -wieder­                                                                     v. H. des Wertes der hergestellten
                   gabegeräte für das Fernsehen , Tei­                                                                 Ware nicht überschreitet
                   le und Zubehör für diese Instru­
                   mente und Geräte, ausgenommen
                   Waren der Nummer 92.11
 ,    92.11        Schallplattenwiedergabegeräte,Dik­                                                                  Be- oder Verarbeitung oder Mon­
                    tiergeräte und andere Tonauf­                                                                      tage unter Verwendung von Wa­
                   nahme - und Tonwiedergabegerä­                                                                       ren und Teilen , die nicht Ur­
                   te, einschließlich Platten -, Band­                                                                 sprungswaren sind und deren
                   lind Drahtspieler, mit oder ohne                                                                    Wert 40 v . H.        des Wertes der
                   Tonabnehmer ; magnetisch arbei­                                                                      hergestellten    Ware       nicht   über­
                   tende     Bild -    und    Tonaufzeich­                                                              schreitet , sofern
                   nungs - und - wiedergabegeräte für
                    das Fernsehen                                                                                       — dem Wert nach mindestens
                                                                                                                            50 v . H. der verwendeten Wa­
                                                                                                                            ren und Teile (*) Ursprungs­
                                                                                                                            waren sind und
                                                                                                                        — alle Transistoren Urspruhgs­
                                                                                                                            waren sind
( ) Bei der Bestimmung des Wertes der Waren und Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
     a ) für die Waren und Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Hoheitsgebiet des Landes , in dem die Be - oder Verarbeitung
         oder Montage durchgeführt wird , nachweisbar gezahlt wordeil ist oder im f alle eines Verkaufs zu zahlen wäre :
     b ) für andere Waren und Teile Artikel 4 dieser Verordnung betreffend die Bestimmung
         - des Wertes der eingeführten Waren ,
         - des Wertes der Waren unbestimmten Ursprungs .
 ---pagebreak--- Nr. L 361/ 38                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30. 12. 76
Liste A (Fortsetzung)
                   Hergesteilte Ware
                                                     Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den  Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den
                                                     hergestellten Waren nicht die Eigenschaft hergestellten Waren die Eigenschaft von
   Nr. des                                                                                          Ursprungswaren verleihen, wenn
                                                           von Ursprungswaren verleihen
  Brüsseler
                         Warenbezeichnung                                                      nachstehende Voraussetzungen erfüllt sind
 Zolltarif­
  schemas
 Kapitel     Waffen      und     Munition ;  Teile                                             Herstellen unter Verwendung von
    93       davon                                                                             Waren, deren Wert 50 v. H. des
                                                                                               Wertes der hergestellten Ware
                                                                                               nicht überschreitet
   96.02     Bürstenwaren und Pinsel ( Bürsten ,                                               Herstellen unter Verwendung von
             Schrubber, Pinsel und derglei­                                                    Waren, deren Wert 50 v. H. des
             chen ), einschließlich Bürsten , die                                              Wertes der hergestellten Ware
              Maschinenteile sind ; Roller zum                                                 nicht überschreitet
             Anstreichen , Wischer aus Kau­
             tschuk oder ähnlichen geschmeidi­
              gen Stoffen
   97.03      Anderes Spielzeug ; Modelle zum                                                  Herstellen unter Verwendung von
              Spielen                                                                          Waren, deren Wert 50 v. H. des
                                                                                               Wertes der hergestellten Ware
                                                                                               nicht überschreitet
   98.01      Knöpfe, Druckknöpfe, Manschet­                                                   Herstellen unter Verwendung von
              tenknöpfe und dergleichen (ein­                                                  Waren , deren Wert 50 v. H. des
              schließlich           Knopf-Rohlinge,                                            Wertes      der  hergestellten    Ware
              Knopfformen und Knopfteile)                                                      nicht überschreitet
   98.08      Farbbänder für Schreibmaschinen                                                  Herstellen unter Verwendung von
              und ähnliche Farbbänder, auch                                                    Waren, deren Wert 50 v. H. des
              auf Spulen ; Stempelkissen , auch                                                Wertes der hergestellten Ware
              getränkt, auch mit Schachteln                                                    nicht überschreitet
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr.L 361/ 39
                                                           LISTE B
              Liste der Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die zu keinem Wechsel der Nummer des Brüsseler
              Zolltarifschemas führen, aber dennoch den hergestellten Waren die Eigenschaft von Ursprungs­
                                                        waren verleihen
                                  Hergestellte Ware
                                                                        Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den hergestellten Waren
    Nr. des                                                                    die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen
   Brüsseler
   Zolltarif­                        Warenbezeichnung
    schemas
                                                                        Durch den Einbau von Waren und Teilen, die keine
                                                                        Ursprungswaren sind , in Maschinen , Apparate,
                                                                        Geräte usw. der Kapitel 84 bis 92 verlieren diese
                                                                        Waren nicht die Eigenschaft von Ursprungswaren,
                                                                        sofern der Wert dieser Teile 5 v. H. des Wertes
                                                                        der hergestellten Ware nicht überschreitet
ex 21.03        Senf                                                    Herstellen aus Senfmehl
ex 25.09        Farberden, gebrannt oder gemahlen                       Brechen und Brennen oder Mahlen von Farberden
ex 25.15        Marmor, durch Sägen lediglich zerteilt, mit einer       Sägen zu Platten oder Teilen , Polieren , oberfläch­
                Dicke von 25 cm oder weniger                            liches Schleifen und Reinigen von Marmor, roh,
                                                                        roh behauen, durch Sägen lediglich zerteilt, mit
                                                                        einer Dicke von mehr als 25 cm
ex 25.16        Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere           Sägen von Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und
                Werksteine, durch Sägen lediglich zerteilt, mit einer   anderen Werksteinen, roh, roh behauen , durch
                Dicke von 25 cm oder weniger                            Sägen lediglich zerteilt, mit einer Dicke von mehr
                                                                        als 25 cm
ex 25.18        Dolomit, gebrannt; Dolomitstampfmasse                   Brennen von Rohdolomit
 Kapitel        Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwand­       Be- oder Verarbeitungsvorgänge unter Verwendung
28 bis 37       ter Industrien                                          von Waren, die nicht Ursprungswaren sind und
                                                                        deren Wert 20 v. H. des Wertes der hergestellten
                                                                        Ware nicht überschreitet
     ex         Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie,      Be- oder Verarbeitungsvorgänge unter Verwendung
Kapitel 38      ausgenommen raffiniertes Tallöl                         von Waren , die nicht Ursprungswaren sind und
                                                                        deren Wert 20 v. H. des Wertes der hergestellten
                                                                         Ware nicht überschreitet
ex 38.05        Tallöl , raffiniert                                     Raffinieren von rohem Tallöl
Kapitel 39      Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Waren        Be- oder Verarbeitungsvorgänge unter Verwendung
                daraus                                                  von Waren, die nicht Ursprungswaren sind und
                                                                        deren Wert 20 v. H. des Wertes der hergestellten
                                                                        Ware nicht überschreitet
ex 40.01        Sohlenkrepp in Platten aus Kautschuk                     Walzen von Kreppplatten aus Naturkautschuk
ex 40.07        Fäden und Kordeln aus Weichkautschuk, mit Spinn­        Herstellen aus nichtüberzogenen Fäden und Kor­
                stofferzeugnissen überzogen                             deln aus Weichkautschuk
ex 41.01        Enthaarte Felle von Schafen und Lämmern                 Enthaaren von Schaf- und Lammfellen
 ---pagebreak---  Nr. L 361/ 40                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         30. 12. 76
 Liste B (Fortsetzung)
                               Hergestellte Waren
                                                                           Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den hergestellten Waren
     Nr . des                                                                     die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen
    Brüsseler
    Zolltarif­                         Warenbezeichnung
     schemas
ex 41.03         Leder von indischen Metis, nachgegerbt                   Nachgerben von nur gegerbtem Leder von indi­
                                                                          schen Metis
ex 41.04         Leder von indischen Ziegen , nachgegerbt                 Nachgerben von nur gegerbtem Leder von indi­
                                                                          schen Ziegen
ex 50.09
ex 50.10
ex 51.04
ex 53.11                                                                  Bedrucken und gleichzeitige Endbearbeitung (Blei­
ex 53.12                                                                  chen , Zurichten , Trocknen , Dampfbehandlung,
ex 53.13         Bedruckte Gewebe                                         Noppen , Kunststopfen , Imprägnieren , Sanforisieren,
ex 54.05                                                                  Merzerisieren ) von Geweben , deren Wert 47,5 v. H.
ex 55.07                                                                  des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
ex 55.08                                                                  schreitet
ex 55.09
ex 56.07
ex 68.03         Waren aus Natur - oder Preßschiefer                      Herstellen von Waren aus Schiefer
ex 68.13         Asbestwaren ; Waren aus Gemischen auf der                Herstellen von Waren aus Asbest und aus Gemi­
                 Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von          schen auf der Grundlage von Asbest oder auf der
                 Asbest und Magnesiumkarbonat                             Grundlage von Asbest und Magnesiumkarbonat
ex 68.15         Glimmerwaren , einschließlich Glimmer auf Papier         Herstellen von Waren aus Glimmer
                 oder Geweben
ex 70.10         Flaschen und Flakons , geschliffen                       Schleifen von Flaschen und Flakons, deren Wert
                                                                          50 v . H. des Wertes der hergestellten Ware nicht
                                                                          überschreitet
ex 70.13         Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der               Schleifen von Glaswaren , deren Wert 50 v . H. des
                 Küche, bei der Toilette, im Büro , zum Ausschmük­        Wertes der hergestellten Ware nicht überschreitet
                 ken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken ,
                 ausgenommen Waren der Nummer 70.19 , geschlif­
                 fen
ex 70.20         Waren aus Glasfasern                                     Herstellen aus rohen Glasfasern
ex 71.02         Edelsteine und Schmucksteine, geschliffen oder an­       Herstellen aus Edelsteinen oder Schmucksteinen ,
                 ders bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch        roh
                 wenn sie zur Erleichterung der Versendung vor­
                 übergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich ge­
                 brauchsfertig zusammengestellt sind
ex 71.03         Synthetische oder rekonstituierte Steine, geschliffen    Herstellen aus synthetischen oder rekonstruierten
                 oder anders bearbeitet, weder gefaßt noch mon­           Steinen , roh
                 tiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versen­
                 dung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht ein­
                 heitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind
ex 71 . 05       Silber und Silberlegierungen , als Halbzeug, auch        Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zer­
                 vergoldet oder platiniert                                kleinern von Silber und Silberlegierungen , unbear­
                                                                          beitet
ex 71.06         Silberplattierungen als Halbzeug                         Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zer­
                                                                          kleinern von Silberplattierungen , unbearbeitet
 ---pagebreak---  30. 12. 76                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 361/41
                                                                                                                Liste B (Fortsetzung)
                              Hergestellte Ware
                                                                           Be- oder Verarbeitungsvorgänge , die den hergestellten Waren
      Nr. des                                                                     die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen
     Brüsseler
     Zolltarif­                       Warenbezeichnung
      schemas
ex . 71 . 07    Gold und Goldlegierungen , als Halbzeug, auch pla­       Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zer­
                tiniert                                                  kleinern von Gold und Goldlegierungen , auch pla­
                                                                         tiniert, unbearbeitet
cx 71 . 08
                Goldplatticrungen ( auf unedlen Metallen oder auf        Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zer­
                Silber ), als Halbzeug                                   kleinern von Goldplattierungen ( auf unedlen
                                                                         Metallen oder auf Silber ), unbearbeitet
cx 71.09
                Platin und Platinbeimctalle , als Halbzeug               Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zer­
                                                                         kleinern von Platin und Platinbeimetallen , unbear­
                                                                         beitet
cx 71 . 10      Platin und Platinbeimetallplattierungen ( auf uned­      Walzen , Ziehen , Drahtziehen , Hämmern und Zer­
                len Metallen oder auf Edelmetallen ), als Halbzeug       kleinern von Platin - oder Platinbeimetallplattierun­
                                                                         gen ( auf unedlen . Metallen oder auf Edelmetallen ),
                                                                         unbearbeitet
 ex 73.15       Qualitätskohlenstoffstahl und legierte Stähle :
                — in den in den Nummern 73.07 bis 73.13 aufge­           Herstellen aus Waren in den in der Nummer 73.06
                    führten Formen                                       aufgeführten Formen
                — in den in der Nummer 73.14 aufgeführten                Herstellen aus Waren in den in den Nummern
                    Formen                                               73.06 und 73.07 aufgeführten Formen
ex 74.01        Kupfer zum Raffinieren (Rlisterkupfer und anderes)       Konvertern von Kupfermatte
ex 74.01        Raffiniertes Kupfer                                      Thermische oder elektrolytische Raffination von
                                                                         Kupfer zum Raffinieren ( Blisterkupfer und ande­
                                                                         res), von Bearbeitungsabfällen und von Schrott aus
                                                                         Kupfer
ex 74.01        Kupferlegierungen                                        Schmelzen und thermische Behandlung von raffi­
                                                                         niertem Kupfer, Bearbeitungsabfällen und Schrott
                                                                         aus Kupfer
ex 75.01        Rohnickel ( ausgenommen Anoden der Nummer                Raffinieren von Nickelmatte, Nickelspeise und an­
                75.05 )                                                  deren Zwischenerzeugnissen der Nickelherstellung
                                                                         durch Elektrolyse, durch Schmelzen oder auf che­
                                                                         mischem Wege
ex 77.04        Beryllium ( Glucinium ), verarbeitet                     Walzen , Ziehen, Drahtziehen und Zerkleinern von
                                                                         Rohberyllium , dessen Wert 50 v. H. des Wertes der
                                                                         hergestellten Ware nicht überschreitet
ex 81.01        Wolfram , verarbeitet                                    Herstellen aus Rohwolfram , dessen Wert 50 v. H.
                                                                         des Wertes der hergestellten Ware nicht überschrei­
                                                                         tet
ex 81.02        Molybdän , verarbeitet                                   Herstellen aus Rohmolybdän, dessen Wert 50 v. H.
                                                                         des Wertes der hergestellten Ware nicht überschrei­
                                                                         tet
ex 81.03        Tantal , verarbeitet                                     Herstellen aus Rohtantal , dessen Wert 50 v. H. des
                                                                         Wertes der hergestellten Ware nicht überschreitet
 ex 81.04       Andere unedle Metalle, verarbeitet                       Herstellen aus anderen unedlen Rohmetallen , deren
                                                                         Wert 50 v. FI . des Wertes der hergestellten Ware
                                                                         nicht überschreitet
     84.06      Kolben Verbrennungsmotoren                               Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                                                                         wendung von Waren und Teilen , deren Wert 40
                                                                         v. H. des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                                         schreitet
 ---pagebreak--- Nr. L 361/42                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        30. 12. 76
  Liste B (Fortsetzung)
                                       Hergestellte Ware
                                                                                                   Be- oder Verarbeitungsvorgänge, die den hergestellten Waren
        Nr. des                                                                                            die Eigenschaft von Ursprungswaren verleihen
      Brüsseler
      Zolltarif­                               Warenbezeichnung
       schemas
ex 84.08                 Andere Motoren und Kraftmaschinen, ausgenom­                             Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                         men Strahltriebwerke und Gasturbinen                                     wendung von Waren und Teilen, die nicht Ur­
                                                                                                  sprungswaren sind und deren Wert 40 v. H.
                                                                                                  des Wertes der hergestellten Ware nicht über­
                                                                                                  schreitet , sofern dem Wert nach mindestens 50
                                                                                                  v. H. der verwendeten Teile (') Ursprungswaren
                                                                                                  sind
ex 84.41                 Nähmaschinen (z. B. zum Nähen vori Spinnstoffwa­                         Be- oder Verarbeitung oder Montage unter Ver­
                         ren , Leder oder Schuhen), einschließlich Möbel zum                      wendung von Waren und Teilen, die nicht Ur­
                         Einhau von Nähmaschinen                                                  sprungswaren sind und deren Wert 40 v. H. des
                                                                                                  Wertes der hergestellten Ware nicht überschreitet,
                                                                                                  sofern
                                                                                                  — dem Wert nach mindestens 50 v. H. der zur
                                                                                                      Montage des Kopfes (ohne Motor) verwendeten
                                                                                                      Teile i 1 ) Ursprungswaren sind und
                                                                                                  — der Mechanismus für die Oberfadenzuführung,
                                                                                                      der Greifer mit Antriebsmechanismus und die
                                                                                                      Steuerorgane für den Zick-Zack-Stich Ursprungs­
                                                                                                      waren sind
ex 95.01                Waren aus Schildpatt                                                      Herstellen aus bearbeitetem Schildpatt
ex 95.02                 Waren aus Perlmutter                                                     Herstellen aus bearbeiteter Perlmutter
ex 95.03                 Waren aus Elfenbein                                                      Herstellen aus bearbeitetem Elfenbein
ex 95.04                Waren aus Bein                                                            Herstellen aus bearbeitetem Bein
ex 95.05                Waren aus Horn, Geweihen, Korallen, auch wie­                             Herstellen aus Horn, Geweihen , Korallen, auch
                         dergewonnenen, und anderen tierischen Schnitz­                           wiedergewonnenen, und anderen tierischen Schnitz­
                         stoffen                                                                  stoffen, bearbeitet
ex 95.06                 Waren aus pflanzlichen Schnitzstoffen (z. B- Stein­                      Herstellen aus bearbeiteten pflanzlichen Schnitz­
                         nüsse, andere Nüsse, harte Samen )                                       stoffen (z. B. Steinnüsse, andere Nüsse, harte
                                                                                                  Samen )
ex 95.07                 Waren aus Meerschaum, Bernstein, auch wiederge­                          Herstellen aus Meerschaum, Bernstein, auch wie­
                         wonnenem, Jett und jettähnlichen mineralischen                           dergewonnenem, Jett und jettähnlichen minerali­
                         Schnitz - und Formstoffen                                                schen Schnitz- und Formstoffen, bearbeitet
ex 98.11                 Tabakpfeifen, einschließlich Pfeifenköpfe                                Herstellen aus Pfeifenrohformen
 (') Bei der Bestimmung des Wertes der Teile ist folgendes zugrunde zu legen :
     a ) für die Teile , die Ursprungswaren sind , der erste Preis , der für diese Waren im Hoheitsgebiet des Staates , in dem die Montage durchgeführt wird , nach­
         weisbar gezahlt worden ist oder im Falle eines Verkaufs zu zahlen wäre ;
     b ) für andere Teile Artikel 4 dieser Verordnung über die Bestimmung
         - des Wertes der eingeführten Waren ,
         - des Wertes der Waren unbestimmten Ursprungs .
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 361/43
                                                         LISTE C
                           Liste der vorläufig nicht unter diese Verordnung fallenden Waren
                 Nr. des
                Brüsseler
                Zolltarif­                                    Warenbezeichnung
                schemas
           ex 27.07               Aromatenreiche Öle im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27, bei deren Destil­
                                  lation mehr als 65 Raumhundertteile bis 250 °C übergehen (einschließlich
                                  Benzin-Benzol-Gemische), zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe
               27.09 1
               bis       1        Mineralöle und Erzeugnisse ihrer Destillation ; bituminöse Stoffe ; Wachs aus
                                  Mineralien
               27.16 j
           ex 29.01               Kohlenwasserstoffe
                                  — acyclische
                                  — alicyclische , ausgenommen Cycloterpene und Azulenc
                                  — Benzol , Toluol , Xylole
                                  zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe
           ex 34.03               Zubereitete Schmiermittel , Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien ent­
                                  haltend , ausgenommen Schmiermittel mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl
                                  aus bituminösen Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr
           ex 34.04               Wachse aus Paraffin , Erdölwachs , bituminösen Mineralien oder paraffi­
                                  nischen Rückständen
           ex 38.14               Zubereitete Additive für Schmierstoffe
                                           Anmerkungen zu den Listen A und B
            1 . Die L isten enthalten einige Waren , die zwar selbst nicht präferenzberechtigt sind , aber bei
                 der Herstellung von präferenzberechtigten Waren verwendet werden können.
           2 . Die Bezeichnung der Waren in der zweiten Spalte entspricht der Bezeichnung für die betref­
                fende Nummer des Brüsseler Zolltarifschemas .
           3 . Steht in der ersten Spalte der Listen von einer Nummer des Brüsseler Zolltarifschemas ein
                „ex", so findet die entsprechende Bestimmung nur auf die in der zweiten Spalte bezeichneten
                Waren Anwendung .
 ---pagebreak---  ---pagebreak---   1. Goods consigned from (Exporter's business name, address,          Reference No
      country)
                                                                                GENERALISED SYSTEM OF PREFERENCES
                                                                                          CERTIFICATE OF ORIGIN
                                                                                    (Combined declaration and certificate)
 2. Goods consigned to (Consignee's name, address, country)                                            FORM A
                                                                             Issued in
                                                                                                               (country)
                                                                                                                           See Notes overleaf
 3. Means of transport and route (as far as known)                     4. For official use
5. Item 6. Marks and           7. Number and kind of packages ; description of           8. Origin           9. Gross weight 10. Number
   num­      numbers of           goods                                                     criterion            or other             and date of
   ber       packages                                                                       (see Notes           quantity             invoices
                                                                                            overleaf)
  11 . Certiiication                                                   12. Declaratkm by the exporter
       It is hereby certified, on the basis of control carried             The undersigned hereby declares that the above de­
       out, that the declaration by the exporter is correct.           tails and statements are correct ; that all the goods were
                                                                       produced in
                                                                                                                 (country)
                                                                       and that they comply with the origin requirements speci­
                                                                       fied for those goods in the Generalised System of Prefe­
                                                                       rences for goods exported to
                                                                                                  ( importing country)
  Place und date , signature and stamp of certifying authority         Place and date , signature of authorised signatory
 ---pagebreak---                                                                            NOTES
  1 . Countries which accept this form for the purposes of the Generalised System of Preferences (GSP)
      Áustria ,                          Belgium ,           Canada ,            Denmark,                 Fmland ,                   France ,
      Fed . Rep . of Germany ,           Ireland ,           Italy ,             Luxembourg               Japan ,                    Netherlands ,
      Norway,                           Sweden ,             Switzerland ,       United Kingdom ,         United States of America .
      Details of the rules governing admission to GSP in these countries are obtainable from the Customs authorities there . The main elements
      of the rules are indicated in the following paragraphs .
 2. Conditions . The main conditions for admission to preference are that goods sent to any of the countries listed above
         (i ) must fall within a description of goods eligible for preference in the country of destination ; and
       (ii) must comply with the consignment conditions specified by the country of destination. In general , goods must be consigned direct
               from the country of exportation to the country of destination , but in most cases passage through one or more intermediate coun­
               tries , with or without transhipment , is accepted provided that at the time they are exported the goods are clearly intended for the
               declared country of destination and that any intermediate transit , transhipment or temporary warehousing arises only from the
               requirements of transportation ; and
      (iii) must comply with the origin criteria specified for those goods by the country of destination . A summary indication of the rules
               generally applicable is given in paragraphs 3 and 4.
 3. Origin criteria. For exports to the above-mentioned countries , with the exception of Canada and the USA, the position is that either
         (i) the goods shall be wholly produced in the country of exportation, that is , they should fall within a description of goods which
               is accepted as "wholly produced" under the rules prescribed by the country of destination concerned , or
       (ii) alternatively, if the goods are manufactured wholly or partly from materials or components imported into the country of exportation
               or of undetermined origin these materials or components must have undergone a substantial transformation there into a different
               product . It Is Important to note that all materials and components which cannot be shown to be of that country's origin must be
               treated as if they were imported. Usually the transformation must be such as to lead to the exported goods being classified under
               a Brussels Nomenclature Tariff heading other than that relating to any of the above materials or components used . In addition special
               rules are prescribed for various classes of goods in Lists A and B of certain countries ' rules of origin and other subsidiary provisi­
               ons and these should be carefully studied .
 If Uie goods qualify under the above criteria , the exporter must indicate in Box 8 of the form the origin criteria on the basis of which
 he claims that his goods qualify for the GSP , in the manner shown in the following table :
         Circumstances of production or manufacture in the first coun­                   Insert in Box 8
         try named in Box 12 of the form
  (a) Goods , worked upon but not wholly produced in the exporting                       «A», followed by the Brussels Nomenclature heading num­
        country , which were pioduced in conformity with the provisi­                    ber of the exported goods
        ons of para . 3 (ii), which fall under a Brussels Nomenclature
        Tariff heading specified in Column 1 of List A and which                         example : « A »
         satisfy any conditions in Columns 3 and 4 of List A which are                              74.07
         relevant to these goods
 ( b) Goods , worked upon but nol wholly produced in the expor­                          «B «, followed by the Brussels Nomenclature heading num­
        ting country , which fall within an item in Column 1 of List B                  ber of the exported goods
        and which comply with the provisions of that item                               example ; « B »
                                                                                                    73.15
 ( c) Goods , worked upon but not wholly produced in the exporting                       «X», followed by the Brussels Nomenclature heading num­
        country , which were produced in conformity with provisions                     ber of the exported goods
        of para . 3 ( ii), which are not specifically referred to in Lists
        A or B , and which do not contravene a general provision of                     example «X »
        List A                                                                                      98.02
 (d) Goods wholly produced in the country of exportation ( see                                      « p»
        para . 3 ( i ) above)
NOTE . " List A " and " List B " refer to the lists of qualifying processes specified by the countries of importation concerned .
4. Origin criteria for exports to Canada and the United States of America. For exports to these two countries , the position is that either
        (i) the goods shall be wholly produced in the country of exportation , that is , they should fall within a description of goods which is
              accepted as " wholly produced" under the rules prescribed by the country of destination concerned , or
      (ii) alternatively, if the goods are manufactured wholly or partly from materials or components imported into the country of exportation
              or of undetermined origin , those materials or components must have undergone a substantial transformation there into a different
              product . It is important to note that all materials and components which cannot be shown to be of that country's origin must be
              treated as if they were imported. In the case of Canada , their value must not exceed ... ·/» of the ex-factory price of the exported
              article. In the case of the USA, their value must not exceed 50·/» of the appraised value for Customs purposes of the exported ar­
              ticle ; but , as shown in the table below , the exporter must only declare the value of the materials and components concerned as a
              percentage of the ex-factory price of the exported article .
11 the goods qualify under the above criteria , the exporter must indicate in Box 8 of the form the origin criteria on the basis of which he
claims that his goods qualify for the GSP , in the manner shown in the following table :
        Circumstances of production or manufacture in the first coun­                   Insert in Box 8
        try named in Box 12 of the form
 ( e) Goods which are covered by the value added rule described in                      « Y », followed by the value of materials and components
        para . 4 ( ii ) above
                                                                                        imported or of undetermined origin , expressed as a per­
                                                                                        centage of the ex-factory price of the exported goods
                                                                                        example : « Y »
                                                                                                    35»/.
  (f) Goods wholly produced in the country of exportation (see                                      «P»
       para . 4 (i ) above)
5 . Each article must qualify. It should be noted that all the goods in a consignment must qualify separately in their own right . This is of
     particular relevance when similar articles of different sizes or spare parts aie sent .
6 . Description of goods . The description of goods must be sufficiently detailed to enable the goods to be identified by the Customs Officer
     examining them .
 ---pagebreak---  I. Expéditeur (nom , adresse, pays de l'exportateur)                     Référence N c
                                                                                    SYSTEME GÉNÉRALISÉ DE PRÉFERENCES
                                                                                               CERTIFICAT D'ORIGINE
                                                                                               (Déclaration et certificat)
 2. Destinataire (nom, adresse , pays)                                                                 FORMULE A
                                                                                   Délivré en
                                                                                                                    ( pays)
                                                                                                                              Voir notes au verso
 3. Moyen de transport et itinéraire (si connus)                          4. Pour usage officiel
5. N°     6. Marques et        7. Nombre et type de colis ; description des marchan­         8. Critère          9. Poidsbrut         10. N° et date
   d'or­     numéros des          dises                                                         d'origine           ou quantité            de la fac­
   dre       colis                                                                              (voir Notes                               ture
                                                                                                au verso)
 II . Certificat                                                          12. Déclaration de rexportateur
      Il est certifie, sur la base du contrôle effectué , que la          Le soussigné déclare que les mentions et indications ci-des­
      déclaration de l'exportateur est exacte .                           sus sont exactes, que toutes ces marchandises ont été pro­
                                                                          duites en
                                                                                                              ( nom du pavs )
                                                                          et qu'elles remplissent les conditions d'origine requises par
                                                                          le Système généralisé de préférences pour être exportées
                                                                          à destination de
                                                                                                  { nom du pays importateur)
 Lieu et date , signature et timbre de l'autorité délivrant le certificat Lieu et date , signature du signataire habilité
 ---pagebreak---                                                                               NOTES
   1 . Pays qui acceptent cette formule aux fins du Système généralisé de préférences :
       Autriche ,                 Belgique ,               Canada ,             Danemark ,                Etats-Unis d'Amérique ,           Finlande ,
       France ,                   Irlande ,                Italie ,             Japon ,                   Luxembourg ,                      Norvège .
       Pays-Bas ,                 R. F. d'Allemagne ,      Royaume-Uni ,        Suède ,                   Suisse ,
       Le détail des règlements concernant l'admission au bénéfice du Système généralisé de préférences dans ces pays peut être obtenu
       auprès de leurs administrations des douanes . Les éléments principaux de ces règlements sont résumés dans les paragraphes qui sui­
       vent .
   2. Conditions. Les principales conditions d'admission au bénéfice des préférences sont que la marchandise expédiée vers l ' un quelconque
       des pays susmentionnés :
           i) doit correspondre à la définition établie des marchandises pouvant bénéficier du régime de préférences dans le pays de destina­
               tion , et
         ii) doit satisfaire aux conditions d'expédition spécifiées par le pays de destination . En général , la marchandise doit être expédiée di­
               rectement du pays d'exportation au pays de destination , mais , dans la plupart des cas , le passage par un ou plusieurs pays inter­
               médiaires , avec ou sans transbordement , est admis , à condition qu'au moment où elle est exportée , la marchandise soit manifeste­
               ment destinée au pays de destination déclaré et que tout transit , transbordement ou entreposage temporaire ne résulte que des
               besoins     du transport , et
       iii ) doit répondre aux critères d'origine spécifiés pour cette marchandise par le pays de destination . Des indications sommaires sur les
               règles d'origine généralement applicables sont données aux paragraphes 3 et 4 .
  3 . Critères d'origine. Pour les exportations vers les pays susmentionnés , à l'exception du Canada et des Etats-Unis d'Amérique ,
          i ) ou bien la marchandise doit être entièrement produite dans le pays exportateur , c'est-à-dire correspondre à la définition des mar­
               chandises considérées comme « entièrement produites » qui figure dans les règlements du pays de destination intéressé ,
        ii ) ou bien si elle est fabriquée entièrement ou en partie au moyen de matières ou de composants importés dans le pays exportateur
               ou d'origine indéterminée , ces matières ou composants doivent y avoir subi une transformation substantielle qui en fasse un produit
               différent . 11 importe de noter que toutes matières et tous composants à propos desquels il est impossible de prouver qu'ils sont
               originaires dudit pays doivent être considérés comme importés . En général , la transformation doit être telle qu'elle ait pour effet
               de faire classer la marchandise exportée dans une rubrique de la" Nomenclature douanière de Bruxelles différente de celle où se­
               raient classés ces matières ou composants . En outre , des règles d'origine spéciales et des dispositions subsidiaires sont prévues
               pour diverses catégories de marchandises des listes A et B de certains pays , et ces règles et dispositions devraient être soigneuse­
               ment étudiées .
 Si la marchandise satisfait aux critères ci-dessus , l'exportateur indiquera , dans la case 8 de la formule , le critère d'origine en vertu du­
  quel il demande , pour cette marchandise , le bénéfice du Système généralisé de préférences , de la manière indiquée dans le tableau ci­
  après :
           Conditions de production ou de fabrication dans le premier               Indiquer ce critère dans la case 8 .
          pays indiqué dans la case 12 de la formule .
    a ) Marchandise , ouvrée , mais non entièrement produite dans le                « A », suivi de la position de la marchandise dans la NDB
          pays exportateur , qui a été produite d' une manière conforme
          aux dispositions du paragraphe . 3 i i ) , qui relève d' une position     Exemple : « A »
          de la NDB spécifiée dans la colonne 1 de la Liste A et qui                             47.07
          satisfait aux conditions des colonnes 3 et 4 de cette liste ap­
          plicables à cette marchandise .
    b ) Marchandise , ouvrée mais non entièrement produite dans le                  « B », suivi "de la position de la marchandise dans la NDB
          pays d' exportation , qui correspond à une rubrique de la co­
          lonne 1 de la Liste B et qui est conforme aux dispositions                Exemple : « B »
                                                                                                 73.15
          concernant cette rubrique .
   c ) Marchandise , ouvrée mais non entièrement produite dans le                   « X », suivi de la position de la marchandise dans la NDB
          pays exportateur , qui a été produite d' une manière conforme
          aux dispositions du paragraphe 3 ii ), qui n' est pas expressé­
                                                                                    Exemple : « X »
          ment mentionnée dans la Liste A ou la Liste B et n' est pas
                                                                                                 98.02
          incompatible avec une disposition générale de la Liste A.
   d ) Marchandise entièrement produite dans le pays exportateur                                 « P»
          ( voir le paragraphe 3 i) ci-dessus ).
 Note. La « Liste A » «t la « Liste B » sont les listes des opérations de transformation requises par les pays d' importation intéressés .
4 . Critères d' origine pour les exportations à destination du Canada et des Etats-Unis d' Amérique . Pour les exportations vers ces deux
      pays :
        i ) ou bien la marchandise doit être entièrement produite dans ie pays exportateur , c' est-à-dire correspondre à la définition des mar­
              chandises considérées comme « entièrement produites » qui figure dans les règlements du pays de destination intéressé ,
       ii ) ou bien si la marchandise est fabriquée entièrement ou en partie au moyen de matières ou de composants importés dans le pays expor­
              tateur ou d' origine indéterminée , ces matières ou composants doivent y avoir súbi une transformation substantielle qui en fasse un
              produit différent . Il importe de noter que toutes matières et tous composants à propos desquels il est impossible de prouver
              qu' ils sont originaires dudit pays doivent être considérés comme importés . Dans le cas du Canada , leur valeur ne doit pas dépas­
              ser . . . % du prix départ usine de l' article exporté . Dans le cas des Etats-Unis , leur valeur ne doit pas dépasser 50°/o de la valeur
              en douane de la marchandise exportée , mais , comme il est indiqué dans le tableau ci-dessous , l' exportateur dòit seulement déclarer
              la valeur de ces matières et composants en pourcentage du prix départ usine de l' article exporté .
Si la marchandise satisfait aux critères ci-dessus , l' exportateur indiquera , dans la case 8 de la formule , le critère d' origine en vertu du­
quel il demande , pour cette marchandise , le bénéfice du Système généralisé de préférences , de la manière indiquée dans le tableau ci­
après :
        Conditions de production ou de fabrication dans le premier                 Indiquer ce critère dans la case 8 .
        pays indiqué dans la case 12 de la formule .
  e ) Marchandise visée par la règle relative à la valeur ajoutée                  « Y », suivi de la valeur des inatières et composants im­
        dont il est question au paragraphe 4 ii) ci-dessus .                       portés ou d' origine indéterminée , exprimée en pourcen­
                                                                                   tage du prix départ usine de la marchandise
                                                                                   Exemple : « Y »
                                                                                                35 */o
   f) Marchandise entièrement produite dans le pays exportateur                                 « P»
        ( voir le paragraphe 4 i ) ci-dessus ).
5 . Chaque article doit remplir les conditions prescrites . 11 est à noter que chacun des articles d' une même expédition doit réDondre aux
     conditions prescrites . Cela s' applique , en particulier , lorsque sont expédiés des articles analogues de dimensions différentes ou des
     pièces détachées .
6. Description des marchandises . La description des marchandises doit être assez détaillée pour que le fonctionnaire des douanes qui aura
     à les examiner puisse les identifier .
 ---pagebreak---                                      GOODS IN RESPECT OF WHICH A CERTIFICATE OF ORIGIN FORM A MAY
                                                     BE ENDORSED OR A FORM APR MAY BE MADE OUT
A certificate of origin form A may be endorsed or a form APR may be made out only in respect of those goods which , in the country of exportation , fall within
one of the following catergories :
      ( i ) either the goods shall be wholly produced in the country of exportation , that is , they should fall within a description of goods which is accepted as
            " wholly produced " under the rules prescribed by the country of destination concerned , or
     (ii ) alternatively , if the goods are manufactured wholly cr partly from materials or components imported into the country of exportation or of undetermined
            origin these materials or components must have undergone a substantial transformation there into a different product . It is important to note that all ma­
            terials and components which cannot be shown to be of that country's origin must be treated as if they were imported . Usually the transformation must
            be such as to lead to the exported goods being classified under a Brussels Nomenclature Tariff heading other than that relating to any of the above mate­
            rials or components used . In addition special rules are prescribed for various classes of goods in Lists A and B of certain countries ' rules of origin and
            other subsidiary provisions and these should be carefully studied .
If the goods qualify under the above criteria, the exporter must indicate in line " Origin criterion " of part 1 of the form the origin criteria on the basis of which
he claims that his goods qualify for the GSP , in the manner shown in the following table :
      Circumstances of production or manufacture in the country of exportation                     Insert in line « Origin criterion » ( front of part 1 )
 ( a) Goods , worked upon but not wholly produced in the exporting country , which                 « A», followed by the Brussels Nomenclature heading number of
      were produced in conformity with the provisions of para , (ii), which fall under             the exported goods
       a Brussels Nomenclature Tariff heading specified in Column 1 of List A and                  example : « A »
      which satisfy any conditions in Columns 3 and 4 of List A which are rele­                                74.07
      vant to these goods
 (b) Goods , worked upon but not wholly produced in the exporting country , which                  « B », followed by the Brussels Nomenclature heading number of
      fall within an item in Column 1 of List B and which comply with the provisi­                 the exported goods
      ons of that item
                                                                                                   example : « B »
                                                                                                               73.15
 ( c) Goods , worked upon but not wholly produced in the exporting country , which                 « X », followed by the Brussels Nomenclature heading number of
      were produced in conformity with the provisions of para , ( ii), which are not               the exported goods
       specifically referred to in Lists A or B , and which do not contravene a general            example : « X »
       provision of List A                                                                                     98.02
 (d) Goods wholly produced in the country of exportation ( see para , (i) above )                              «P»
Note. " List A " and " List B " refer to the lists of qualifying processes specified by the countries of importation concerned .
 ---pagebreak---                             REQUEST FOR CHECK                                                                   RESULT OF CHECK
    The undersigned Customs official requests a check on the                          A check carried out by the undersigned Customs official
    exporter's declaration appearing on the front of this form *.                     shows that :
                                                                                         ( 1 ) the details given on this form are accurate 1 ;'
                                                                                         ( 2) this form does not meet the requirements as to cor­
                                                                                                 rectness ( see notes appended) 1 .
    Place and date of signature                                                       Place and date of signature
          Official                                                                           Official
           stamp                                                                              stamp
                                          ( Official s signature)                                                         ( Official s signature)
                                                                                      1 Delete where not applicable .
* Checks on forms APR are to be carried out at random and also whenever the Customs authorities of the importing country have reasonable doubt as to the
  true origin of the goods in question or of certain parts thereof .
  The Customs authorities of the importing country are to return to the authorities responsible for checking in the exporting country the form APR contained
  in the consignment , giving the formal or substantive reasons for an inquiry . Wherever possible they attach to this form the invoice which has been presented
  to them , or a copy thereof , and forward any information which it has been possible to obtain and which suggets that the particulars given on the form APR
  are inaccurate .
  If the Customs authorities of the importing country decide to suspend execution of the Generalised System of Preferences while awaiting the results of the
  check , they shall offer to release the goods to the importer subject to any conservatory measures deemed necessary .
 ---pagebreak---                    MARCHANDISES POUVANT DONNER LIEU AU VISA D'UN CERTIFICAT D'ORIGINE FORMULE A
                                                     OU A L'ETABLISSEMENT D'UN FORMULAIRE APR
Peuvent seules donner lieu au visa d'un certificat d'origine formule A ou a l'établissement d'un formulaire APR les marchandises qui , dans le pays d'exportation ,
entrent dans l'une des catégories suivantes :
 i ) ou bien la marchandise doit être entièrement produite dans le pays exportateur , c'est à dire correspondre à la définition des marchandises considérées comme
     « entièrement produites » qui figure dans les règlements du pays de destination intéressé ,
ii ) ou bien si elle est fabriquée entièrement ou en partie au moyen de matières ou de composants importés dans le pays exportateur ou d'origine indéterminée ,
     ces matières ou composants doivent y avoir subi une transformation substantielle qui en fasse un produit différent . Il importe de noter que toutes matières
     et tous composants à propos desquels il est impossible de prouver qu'ils sont originaires dudit pays doivent être considérés comme importés . En général , la
     transformation doit être telle qu'elle ait pour effet de faire classer la marchandise exportée dans une rubrique de la Nomenclature douanière de Bruxelles
     différente de celle où seraient classés ces matières ou composants . En outre , des règles d'origine spéciales et des dispositions subsidiaires sont prévues pour
     diverses catégories de marchandises des listes A et B de certains pays , et ces règles et dispositions devraient être soigneusement étudiées .
SI la marchandise satisfait aux critères ci-dessus , l'exportateur indiquera à la ligne « critère d'origine » du volet 1 du formulaire , le critère d'origine en vertu du­
quel il demande , pour cette marchandise , le bénéfice du Système généralisé de préférences , de la manière indiquée dans le tableau ci-après :
     Conditions de production ou de fabrication dans le pays d' exportation                       Indiquer ce critère à la ligne « critère d' origine » ( recto du volet 1 )
 a) Marchandise , ouvrée mais non entièrement produite dans le pays exportateur ,                 « A», suivi de la position de la marchandise dans la NDB
     qui a été produite d' une manière conforme aux dispositions du paragraphe ii),
      qui relève d' une position de la NDB spécifiée dans la colonne 1 de la Liste A              Exemple : « A »
                                                                                                               74.07
     et qui satisfait aux conditions des colonnes 3 et 4 de cette liste applicables
     à cette marchandise .
 b) Marchandise , ouvrée mais non entièrement produite dans le pays d' exporta­                   « B », suivi de la position de la marchandise dans la NDB
     tion , qui correspond à une rubrique de la colonne 1 de la Liste B et qui est
     conforme aux dispositions concernant cette rubrique .                                        Exemple : « B »
                                                                                                               73.15
 c ) Marchandise , ouvrée mais non entièrement produite dans le pays exportateur ,                «X », suivi de la position de la marchandise dans la NDB
     qui a été produite d' une manière conforme aux dispositions du paragraphe ii ),
     qui n' est pas expressément mentionnée dans la Liste A ou la Liste B et n' est               Exemple : « X »
                                                                                                               98.02
     pas incompatible avec une disposition générale de la Liste A.
 d) Marchandise entièrement produite dans le pays exportateur (voir le para­                                   « P»
     graphe i ) ci-dessus ).
Note . La « Liste A» et la «Liste B » sont les listes des opérations de transformation requises par les pays d'importation intéressés .
 ---pagebreak---                        DEMANDE DE CONTROLE                                                             RESULTAT DU CONTROLE
    Le fonctionnaire des douanes soussigné sollicite le contrôle                     Le contrôle effectué par le fonctionnaire du Service com­
    de la déclaration de l' exportateur figurant au recto du pré­                    pétent soussigné a permis de constater
    sent formulaire (*).
                                                                                     1 , que les indications et mëntions portées sur le présent
                                                                                           formulaire sont exactes ( 1 );
                                                                                     2 , que le présent formulaire ne répond pas aux conditions
                                                                                           de régularité requises (voir les remarques ci-annexées) ( 1 ).
    A                                         , le                                   A                                         , le
          Cachet                                                                            Cachet
            du                                                                                du
          bureau                                                                            bureau
                                      (Signature du fonctionnaire )                                                   (Signature du fonctionnaire)
                                                                                     ( 1 ) Rayer la mention inutile .
(*) Le contrôle a posteriori du formulaire APR est effectue à titre de sondage ou chaque fois que la douane du pays d'importation a des doutes fondés en ce qui
    concerne l'origine réelle de la marchandise en cause ou de certains de ses composants .
    La douane du pays d'importation envoie à l'Administration ou au Service du pays d'exportation chargé du contrôle le formulaire APR contenu dans le colis ,
    en indiquant les motifs de forme ou de fond qui justifient une enquête . Autant que possible , elle joint à ce formulaire la facture qui lui a été présentée ou
    une copie de celle-ci , et fournit tous les renseignements qui ont pu être obtenus et qui font penser que les mentions portées sur le formulaire APR sont in­
    exactes .
    Si elle décide de surseoir a l'application du Système généralisé de préférences dans l'attente des résultats du contrôle , la douane du pays d'importation
     offre à l'importateur la mainlevée des marchandises sous réserve des mesures conservatoires jugées nécessaires .
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 361 /53
                                                            ANHANG I
           Liste der landwirtschaftlichen Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern und -gebieten,
                  für die vom 1 . Januar 1977 an erstmalig allgemeine Zollpräferenzen gewährt werden
               Nummer des
              Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung
                Zolltarifs
                 03.01            Fische, frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt oder gefroren :
                                  B. Seefische :
                                       I. ganz, ohne Kopf oder zerteilt :
                                            e) Haie
                                            g) Heilbutte (Hippoglossus vulgaris, Hippoglossus reinhardtius)
                                      II . Filets :
                                            b) gefroren :
                                                ex 7 , andere :
                                                       — von Haien und Heilbutten
                                  C. Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch
                 03.02            Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake ; Fische, geräuchert, auch vor
                                  oder während des Räucherns gegart :
                                  A. getrocknet, gesalzen oder in Salzlake :
                                      I. ganz, ohne Kopf oder zerteilt :
                                          d) Gemeine Heilbutte (Hippoglossus vulgaris)
                                          e) Lachse, gesalzen oder in Salzlake
                 03.03            Krebstiere und Weichtiere ( auch ohne Panzer oder Schale), frisch (lebend
                                  oder nicht lebend), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake ;
                                  Krebstiere in ihrem Panzer, nur in Wasser gekocht :
                                  A. Krebstiere :
                                         I. Langusten
                                        II . Hummer (Homarus-Arten) :
                                              a) lebend
                                              b) andere :
                                                 1 , ganze Hummer
                                                 2, andere
                                      III. Krabben und Süßwasserkrebse
                                  B. Weichtiere :
                                        II . Miesmuscheln
                                       IV. andere :
                                              a) gefroren :
                                                 1 . Kalmare :
                                                     aa) Ommastrephes sagittatus und Loligo- Arten
 ---pagebreak--- Nr. L 361 /54                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30. 12. 76
                Nummer des
               Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
                 03.03                     2. Tintenfische der Arten Sepia officinalis, Rossia macrosoma,
              (Fortsetzung)                    Sepiola rondeleti
                                           4,  andere
                                     b) andere :
                                           1 . Kalmare (Ommastrephes sagittatus und Loligo-Arten)
                                           2 , andere
                 06.03      Blüten und Blütenknospen, geschnitten , zu Binde- oder Zierzwecken, frisch,
                            getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet :
                            A. frisch :
                                ex I. vom 1 . Juni bis 31 . Oktober :
                                         — Orchideen (Familie Orchidaceae) und Anthurien
                                ex II . vom 1 . November bis 31 . Mai :
                                         — Orchideen (Familie Orchidaceae) und Anthurien
                 07.01      Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt :
                            ex T. andere :
                                   — Okraschoten (Hibiscus esculentus L. oder Abelmoschus esculen­
                                         tus (L. ) Moench)
                 07.03       Gemüse und Küchenkräuter, zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake
                            oder in Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt, jedoch
                            nicht zum unmittelbaren Genuß besonders zubereitet :
                            ex E. andere Gemüse und Küchenkräuter :
                                   — Okraschoten (Hibiscus esculentus L. oder Abelmoschus escu­
                                         lentus (L. Moench)
                 07.05      Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert :
                            B. andere :
                                ex I. Erbsen , einschließlich Kichererbsen, und Bohnen (Phaseolus­
                                         Arten) :
                                         — andere
                                ex III . andere :
                                         — andere
                 07.06      Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep, Topinambur,
                            süße Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an
                            Stärke oder Inulin, auch getrocknet oder in Stücken ; Mark des Sagobaumes :
                            B. andere
                 08.01      Datteln, Bananen, Ananas, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Avocato­
                            früchte, Guaven, Kokosnüsse, Paranüsse, Kaschu-Nüsse, frisch oder ge­
                            trocknet , auch ohne Schalen :
                            ex B. Bananen :
                                   — getrocknet
                                D. Avocatofrüchte
                                E. Kokosnüsse
                                H. andere :
                                   — Mangofrüchte
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 361 /55
            Nummer des
            Gemeinsamen                                 Warenbezeichnung
              Zolltarifs
              08.07      Steinobst, frisch :
                         E. andere :
              08.08      Beeren , frisch :
                         F. andere
           ex 08.0.9     Andere Früchte, frisch :
                         — Früchte von. Hagebutten
                         — andere, ausgenommen Melonen und Wassermelonen
              08.10      Früchte, gekocht oder nicht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker :
                         ex B. andere :
                                  — Früchte der Tarifstellen 08.08 E und F
              08.11      Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in
                         Wasser, dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig koniservierend wir­
                         kende Stoffe zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet :
                         ex E. andere :
                                  — Früchte der Tarifstellen 08.08 E und F
              09.01      Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert ; Kaffeeschalen und -häutchen ;
                         Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee :
                         A. Kaffee :
                              I. nicht geröstet :
                                  b) entkoffeiniert
                             II . geröstet :
                                  a) nicht entkoffeiniert
                                  b) entkoffeiniert
                         B. Kaffeeschalen oder Kaffeehäutchen
                         C. Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee
              09.04      Pfeffer der Gattung „Piper"; Früchte der Gattungen „Capsicum" und
                         „Pimenta" :
                         A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
                             II. Früchte der Gattung „Capsicum" und „Pimenta":
                                  c) andere
                         B. gemahlen oder sonst zerkleinert :
                              I. Früchte der Gattung „Capsicum"
                             II . andere
              09.07      Gewürznelken , Mutternelken und Nelkenstiele
 ---pagebreak--- Nr. L 361 /56                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30 . 12. 76
              Nummer des
              Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
               Zolltarifs
                09.09     Anis-, Sternanis, Fenchel-, Koriander-, Kümmel- und Wacholderfrüchte :
                          A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
                               I. Anisfrüchte, auch Teilfrüchte
                12.08     Johannisbrot, frisch oder getrocknet, auch als Pulver oder sonst zerkleinert ;
                          Fruchtkerne und andere Waren pflanzlichen Ursprungs der hauptsächlich
                          zur menschlichen Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt
                          noch inbegriffen :
                          B. Johannisbrotkerne :
                              II . andere
                13.03     Pflanzensäfte und -auszüge ; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate ; Agar-Agar
                          und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen :
                          B. Pektinstoffe, Pektinate und Pektate :
                              ex I. trocken, ausgenommen Pektine von Äpfeln, Birnen und Quitten
                              ex II. andere , ausgenommen Pektin von Äpfeln, Birnen und Quitten
                15.07     Fette, pflanzliche öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert :
                          D. andere Öle :
                               I. zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Her­
                                   stellen von Lebensmitteln :
                                   b) andere :
                                       ex 2 . andere :
                                                — Palmkernöl und Kokosöl
                              II. andere :
                                   a) Palmöl :
                                       2. anderes
                                   b) andere :
                                        1 . fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                            Inhalts von 1 kg oder weniger
                                       2. fest, in anderen Aufmachungen ; flüssig :
                                            ex bb) andere :
                                                      — Palmkernöl und Kokosöl
                 15.10    Technische Fettsäuren ; saure öle aus der Raffination ; technische Fettalko­
                          hole :
                           D. technische Fettalkohole
                 18.03     Kakaomasse, auch entfettet
                 18.05     Kakaopulver, nicht gezuckert
                 18.06     Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
                           C. Schokolade und Schokoladewaren, auch gefüllt ; kakaohaltige Zucker­
                               waren sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grund­
                              lage von Zuckeraustauschstoffen
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 361 /57
           Nummer des
           Gemeinsamen                                 Warenbezeichnung
            Zolltarifs
             20.02     Gemüse und Küchenkräuter, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht :
                       B. Trüffeln
                       D. Spargel
             20.03     Früchte, gefroren, mit Zusatz von Zucker :
                       ex A. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen :
                                — Früchte der Tarifstellen 08.02 D , 08.08 B , E und F
                       ex B. andere :
                                — Früchte der Tarifstellen 08.02 D , 08.08 B , E und F
             20.04     Früchte, Fruchtschalen , Pflanzen und Pflanzenteile, mit Zucker haltbar
                       gemacht (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert) :
                       B. andere :
                          ex I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen :
                                   — Früchte der Tarifstellen 08.02 D , 08.08 B , E und F
                          ex II . andere :
                                   — Früchte der Tarifstellen 08.02 D , 08.08 B , E und F
             20.05     Konfitüren, Marmeladen, Fruchtgelees, Fruchtpasten und Fruchtmuse,
                       durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker :
                       C. andere :
                                 I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen :
                                     ex b) andere :
                                              — Früchte der Tarifstellen 08.08 B , E und F
                          ex II. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundert­
                                     teilen :
                                     — Früchte der Tarifstellen 08.08 B , E und F
                          ex III . andere :
                                     — Früchte der Taritstellen 08.08 B, E und F
             20.06     Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz
                       von Zucker oder Alkohol :
                       B. andere :
                           II . ohne Zusatz von Alkohol :
                                a) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                                    einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg :
                                    ex 8 . andere Früchte :
                                            — Früchte der Tarifstellen 08.08 aB , E und F
                                b) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
                                    einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger :
                                    ex 8 .   andere Früchte :
                                            — Früchte der Tarifstellen 08.08 B , E und F
 ---pagebreak--- Nr. L 361 /58                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30. 12. 76
                Nummer des
                Gemeinsamen                                 Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
                  20.06             c) ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit
              (Fortsetzung)            einem Gewicht des Inhalts :
                                       1 . von 4,5 kg oder mehr :
                                           ex dd) andere Früchte :
                                                   — Früchte der Tarifstellen 08.08 B, E und F
                                       2. von weniger als 4,5 kg :
                                           ex bb) andere Früchte und Gemische von Früchten :
                                                   — Früchte der Tarifstellen 08.08 B, E und F
                  20.07     Fruchtsäfte (einschließlich Traubensaft) und Gemüsesäfte, nicht gegoren,
                            ohne Zusatz von Alkohol , auch mit Zusatz von Zucker :
                            A. mit einer Dichte bis 15 °C von mehr als 1,33 :
                               III . andere :
                                     ex a) mit einemWert von mehr als 30 RE für 100 kg Eigengewicht :
                                            — aus Früchten der Tarifstellen 08.08 B, E und F
                                        b) mit einem Wert von 30 RE oder weniger für 100 kg Eigen­
                                            gewicht :
                                            ex 1 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                                                   30 Gewichtshundertteilen :
                                                   — aus Früchten der Tarifstellen 08.08 B , E und F
                                            ex 2 . andere :
                                                   — aus Früchten der Tarifstellen 08.08 B, E und F
                  22.09     Sprit mit einem Äthylalkohol von weniger als 80°, unvergällt ; Branntwein,
                            Likör und andere alkoholische Getränke ; zusammengesetzte alkoholische
                            Zubereitungen zum Herstellen von Getränken :
                            C. alkoholische Getränke :
                               V. andere, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                    ex a) von 2 Liter oder weniger :
                                           — Tequila
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 361 /59
                                                       ANHANG I
           A. Liste der Spinnstoffwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern und -gebieten, die unter B
           aufgeführt sind , für die vom 1 . Januar 1977 an erstmalig allgemeine Zollpräferenzen gewährt
                                                         werden
              Nummer des
              Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
                Zolltarifs
             KAPITEL 54
                   54.05         Gewebe aus Flachs oder Ramie
             KAPITEL 55
                   55.05         Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                   55.06         Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                   55.07         Drehergewebe aus Baumwolle
                   55.08         Schlingengewebe ( Frottiergewebe) aus Baumwolle
                   55.09         Andere Gewebe aus Baumwolle
             KAPITEL 56
                   56.05         Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen
                                 von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen
                                 für den Einzelverkauf :
                                 B. aus künstlichen Spinnfasern
                   56.07         Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern :
                                 B. aus künstlichen Spinnfasern
             KAPITEL 58
                   58.04         Samt, Plüsch , Schlingengewebe und Chenillegewebe, ausgenommen Gewebe
                                 der Tarifnummern 55.08 und 58.05
                   58.10         Stickereien als Meterware oder als Motiv
             KAPITEL 60
                   60.01         Gewirke als Meterware, weder gummielastisch noch kautschutiert :
                                 B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                 C. aus anderen Spinnstoffen
               ex 60.02          Handschuhe aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert, aus
                                 Baumwolle
 ---pagebreak--- Nr. L 361 /60                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          30. 12. 76
               Nummer des
               Gemeinsamen                                 "Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
                ex 60.03    Strümpfe, Unterziehstriimpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähn­
                            liche Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert, aus Baumwolle
                    60.04   Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert :
                            A. aus Baumwolle
                    60.05   Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummi­
                            elastisch noch kautschutiert :
                                A. Oberkleidung und ßekleidungszubehör :
                                    ex II . andere , aus Baumwolle
                            ex B. andere, aus Baumwolle
                     60.06  Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke, als Meterware, so­
                            wie Waren daraus (einschließlich Knieschützer und Gummistrümpfe) :
                            A. Meterware
              KAPITEL 61
                    61.01   Oberkleidung für Männer und Knaben
                    61.02   Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder
                    61.03   Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kragen, Vor­
                            hemden und Manschetten
                ex 61.04    Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und Kleinkinder, aus
                            Baumwolle
                     61.05  Taschentücher und Ziertaschentücher
              KAPITEL 62
                    62.01   Decken :
                            B. andere :
                                I. aus Baumwolle
                   62.02    Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts­
                            wäsche ; Vorhänge, Gardinen und andere Gegenstände zur Innenausstattung
                   62.03    Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
                            B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                                     I. gebraucht :
                                        ex b ) andere :
                                               — aus Baumwolle
                                ex II. andere :
                                        — aus Baumwolle
                   62.04    Plänen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstungen
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 361 /61
             B. Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen vom 1 . Januar 1977 an erstmalig allgemeine
                     Zollpräferen/en für die unter A aufgeführten Spinnstoffwaren gewährt werden
Algerien                                  Kamerun                                   Ruanda
Angola                                    Kapverdische Inseln                       Sambia
Äquatorialguinea                          Katar                                     Saudi-Arabien
Äthiopien                                 Kenia                                     Senegal
Bahama-Inseln                             Khmer-Republik                            Seychellen
Bahrain                                   Komoren                                   Sierra Leone
Barbados                                  Kongo (Volksrepublik )                    Somalia
Benin                                     Kuba                                      Sudan
Bhutan                                    Kuwait                                    Surinam
Bolivien                                  Laos                                      Swasiland
Botswana                                  Lesotho                                   Syrien
Brasilien                                 Libanon                                   Tansania
Burma                                     Liberia                                   Togo
Burundi                                   Libyen                                    Tonga
Chile                                     Madagaskar                                Trinidad und Tobago
Dominikanische Republik                   Malawi                                    Tschad
Ekuador                                   Malediven                                 Tunesien
Elfenbeinküste                            Mali                                      Uganda
Fidschi                                   Marokko                                   Uruguay
Gabun                                     Mauretanien                               Venezuela
Gambia                                    Mauritius                                 Vereinigte Arabische Emirate
Ghana                                     Mosambik                                     Abu Dhabi
                                                                                       Dubai
Grenada                                   Nauru
                                                                                       Ras al Khaimah
Guayana                                   Nepal
                                                                                       Fujaira
Guinea                                    Niçer                                        Adschman
Guinea-Bissau                             Nigeria                                      Schards~ha
Honduras                                  Obervolta                                    Umm al Kaiwain
Irak                                      Oman                                      λΧ estsamoa
Iran                                      Panama                                    Zaire
Jemen, Arabische Republik                 Papua Neuguinea                           Zentralafrikanische Republik
Jemen , Demokratische Republik            Peru                                      Zypern
Jordanien                                 Principe und São Tome
 ---pagebreak--- Nr. L 361 /62                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            30. 12. 76
                                                              ANHANG III
              A. Liste der Spitinstoffwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern und -gebieten, die unter B
                   aufgeführt sind, für die vom 1 . Januar 1977 an erstmalig allgemeine Zollpräferenzen
                                                             gewährt werden
                  Nummer des
                  Gemeinsamen                                          w arenbezeichnung
                    Zolltarifs
                 KAPITEL 50
                       50.04          Seidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                       50.05          Schappeseidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                       50.06          Bourretteseidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                       50.07          Seidengarne, Schappeseidengarne und Bourretteseidengarne, in Aufmachun­
                                     gen für den Einzelverkauf
                       50.08          Messinahaar : Katgutnachahniungen aus Seide
                       50.09          Gewebe aus Seide oder Schappeseide
                       50.10          Gewehe aus Bourretteseide
                 KAPITEL 51
                       51.01         Synthetische und künstliche Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den
                                      Einzelverkauf­
                                      A. synthetische Spinnfäden
                                      P». künstliche Spinnfäden :
                                          II . andere
                       51.02          Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und Katgutnachah­
                                      niungen , aus synthetisc her oder künstlicher Spinnmasse
                       51.03          Synthetische und künstliche Spinnfäden in Aufmachungen für den Einzel­
                                      verkauf
                       51.04 (*)      Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Ge­
                                     webe aus MonoHlen oder Streifen der Tarifnummern 51.01 oder 51.02)
                 KAPITEL 52           METALLGARNE
                KAPITEL 53
                       53.06         Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                       53.07         Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
             (*) Die Aufnahme dieser Tarifnummer betrifft nur die Komoren und die Seychellen .
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 361 /63
               Nummer des
               Gemeinsamen                                             Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
                    53.08          Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                    53.09          Garne aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar, nicht in Aufmachungen
                                   für den Einzelverkauf
                    53.10          Garne aus Wolle, aus feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar, in
                                   Aufmachungen für den Einzelverkauf
                    53.11          Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
                    53.12          Gewebe aus groben Tierhaaren
                    53.13          Gewebe aus Roßhaar
              KAPITEL 54
                    54.03          Leinengarne und Ramiegarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                    54.04          Leinengarne und Rainiegarne, in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                    54.05          Gewebe aus Flachs oder Ramie
              KAPITEL 55
                    55.05          Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen fiir den Einzelverkauf :
                                   A. gezwirnt und appretiert, auf Karten , Rollen , Spulen oder ähnlichen
                                        linterlagen , in Kugeln oder Knäueln aufgemacht, mit einem Höchstge­
                                        wicht (einschließlich Unterlage) von 900 g je Stück
                                   B. andere :
                                         I. mit einer Lauflänge der Einfachfäden von 120 000 m oder mehr je kg
                                        If . andere (*)
                    55.06          Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                    55.07          Drehergewebe aus Baumwolle
                    55.08          Schlingengewebe ( Frottiergewebe) aus Baumwolle
                    55.09 H        Andere Gewebe aus Baumwolle :
              KAPITEL 56
                    56.01          Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt
                    56.02          Spinnkabel
           (*) Die Aufnahme dieser Tarifnummer und -stelle betrifft nur die Komoren und die Seychellen .
 ---pagebreak--- Nr. L 361 /64                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30. 12. 76
                  Nummer des
                 Gemeinsamen                                              Warenbezeichnung
                    Zolltarifs
                       56.03         Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich
                                     Garnabfälle und Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt
                       56.04         Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen oder
                                     künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt, gekämmt oder anders für die Spin­
                                     nerei vorbereitet
                       56.05         Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen
                                     von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen
                                     für den Einzelverkauf :
                                     A. aus synthetischen Spinnfasern (*)
                                     B. aus künstlichen Spinnfasern
                       56.06         Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen
                                     von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für
                                     den Einzelverkauf
                       56.07         Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern :
                                     A. aus synthetischen Spinnfasern (*)
                                     B. aus künstlichen Spinnfasern
                KAPITEL 57
                       57.05         Hanfgarne
                       57.07         Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen :
                                     B.· andere
                       57.08         Papiergarne
                       57.09         Gewebe aus Hanf
                   ex 57.11          Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen, ausgenommen Gewebe aus
                                     Kokosfasern
                       57.12         Gewebe aus Papiergarnen
                KAPITEL 58
                       58.01         Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert :
                                          A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren (*)
                                     ex A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren, andere als solche, die pro Meter
                                               Kette 500 Knoten oder weniger aufweisen
                                          B. aus Seide, Schappeseide, synthetischen Spinnstoffen, Metallgarnen
                                               oder metallisierten Garnen der Tarifnummer 52.01 oder aus Metall­
                                               fäden
                                     ex C. aus anderen Spinnstoffen , ausgenommen aus Jute oder anderen
                                               textilen Bastfasern der Tarifnummer 57.03 oder Kokosfasern
             (*) Die Aufnahme dieser Tarifstellen betrifft nur die Komoren und die Seychellen .
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 361 /65
               Nummer des
               Gemeinsamen                                               Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
                    58.02          Andere Teppiche, auch konfektioniert ; Kelim , Sumak, Karamanie und der­
                                   gleichen , auch konfektioniert :
                                   ex A. Teppiche, auch Nadelflorteppiche, ausgenommen aus Jute oder an­
                                            deren textilen Bastfasern der Tarifnummer 57.03 oder Kokosfasern
                                       B. Kelim , Sumak , Karamanie und dergleichen
                    58.03          Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beau­
                                   vais und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z.B. Petit-Point-, Kreuz­
                                   stich), auch konfektioniert
                    58.04          Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe, ausgenommen Gewebe
                                   der Tarifnummern 55.08 und 58.05
                                                                *
                     58.05         Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen
                                   oder Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen Waren der Tarifnummer 58.06
                     58.06         Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren, gewebt, nicht bestickt, als Meter­
                                   ware oder zugeschnitten
                     58.07         Chenillegarne ; Gimpen (andere als umsponnene Garne der Tarifnummer
                                   52.01 und als umsponnene Garne aus Roßhaar) ; Geflechte und sonstige
                                   Posamentierwaren, als Meterware ; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse,
                                   Pompons und dergleichen
                     58.08         Tülle und geknüpfte Netzstoffe, ungemustert
                     58.09         Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe, gemustert ; Spitzen
                                    (maschinen- oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv
                     58.10         Stickereien als Meterware oder als Motiv
              KAPITEL 59
                     59.01         Watte und Waren daraus ; Scherstaub, Knoten und Noppen , aus Spinnstoffen
                     59.02         Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen
                     59.03          Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen
                ex 59.04           Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten :
                                   — andere, ausgenommen aus Kokosfasern (*)
                                   — andere, ausgenommen aus Kokosfasern , Hanf, Sisal, synthetischen Spinn­
                                        fasern, aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Nr. 57.03
                     59.05          Netze aus Waren der Tarifnummer 59.04, in Stücken , als Meterware oder
                                    abgepaßt ; abgepaßte Fischernetze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen
           (*) Die Aufnahme dieser Tarifstelie betrifft nur die Komoi»eni und die Seychellen .
 ---pagebreak--- Nr. L 361 /66                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30. 12. 76
               Nummer des
               Gemeinsamen                              Wa renbezeichn ung
                 Zolltarifs
                    59.06   Andere Waren aus Garnen, Bindfäden, Seilen oder Tauen , ausgenommen
                            Gewebe und Waren daraus
                    59.07   Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, zum Ein­
                             binden von Büchern , zum Herstellen von Futteralen und anderen Kartona­
                            gen , oder zu ähnlichen Zwecken ; Pausleinwand ; präparierte Malleinwand ;
                            Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
                    59.08    Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, be­
                            strichen oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
                    59.09   Wachstuch und andere geölte oder mit einem Überzug auf der Grundlage
                            von Öl versehene Gewebe
                                                            »
                    59.10   Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag zu einem Grund aus Spinn­
                            stoffen mit aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen, auch zuge­
                            schnitten
                    59.11   Kautschutierte Gewebe, ausgenommen Gewirke
                    59.12   Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen ; bemalte Gewebe für Theater­
                            dekorationen, Atelierhintergründe und dergleichen
                    59.13   Gummielastische Gewebe, ausgenommen Gewirke
                    59.14   Gewebe, geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen für Lampen,
                            Kocher, Kerzen und dergleichen ; Glühstrümpfe, auch getränkt und schlauch­
                            förmige Gewirke für Glühstrümpfe
                    59.15   Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auch mit
                            Armaturen oder Zubehör aus anderen Stoffen
                    59.16   Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch verstärkt
                    59.17   Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinn­
                            stoffen
              KAPITEL 60
                    60.01   Gewirke als Meterware, weder gummielastisch noch kautschutiert
                    60.02   Handschuhe aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert
                ex 60.03    Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken , Söckchen, Strumpfschoner und ähn­
                            liche Wirkwaren , weder gummielastisch noch kautschutiert :
                            — andere als aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 361/67
               Nummer des
               Gemeinsamen                                          Warenbezeichnung
                 Zolltarifs
                    60.03 (•)      Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner oder
                                   ähnliche Wirkwaren , weder gummielastisch noch kautschutiert
                    60.04 (*)      Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert
                    60.05 (»)      Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren , weder gummi­
                                   elastisch noch kautschutiert
                    60.06          Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke, als Meterware , so­
                                   wie Waren daraus (einschließlich Knieschützer und Gummistrümpfe)
              KAPITEL 61
                    61.01 (*       Oberbekleidung für Männer und Knaben
                    61.02 (*       Oberbekleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder
                    61.03 (*       Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kragen, Vor­
                                   hemden und Manschetten
                    61.04 (*       Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen , Mädchen und Kleinkinder
                    61.05 (*       Taschentücher und Ziertaschentücher :
                    61.06          Schals , Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier
                                   und ähnliche Waren
                    61.07          Krawatten
                    61.08          Kragen , Hemdeinsätze, Bluseneinsätze, Jabots, Manschetten und ähnliche
                                   Putzwaren für Ober- und Unterkleidung für Frauen und Mädchen
                    61.09 (*)      Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter,
                                   Strumpfbänder, Sockenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen , auch
                                   gewirkt , auch gummielastisch
                    61.10          Handschuhe, Strümpfe, Socken und Söckchen , nicht gewirkt
                   61.11           Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, z.B. Schweißblätter, Schulter­
                                   polster und andere Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel, Muffe , Schutzärmel
              KAPITEL 62
                   62.01           Decken
                   62.02 (*)       Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts­
                                   wäsche ; Vorhänge, Gardinen und andere Gegenstände zur Innenausstat­
                                   tung
           (*) Die Aufnahme dieser Tarifnummern betrifft nur die Komoren und die Seychellen .
 ---pagebreak--- Nr. L 361 / 68                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                30. 12. 76
                Nummer des
                Gemeinsamen                                 Warenbezeichnung
                  Zolltarifs
                     62.03   Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
                             B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                                     I. gebraucht :
                                             a) aus Flachs- oder Sisalgewebe
                                        ex b) andere, ausgenommen Gewebe aus Kokosfasern oder
                                                Baumwolle
                                 ex II. andere :
                                        — aus Baumwolle
                     62.04   Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlagerausrüstungen
                 ex 62.05    Andere konfektionierte Waren aus Geweben , einschließlich Schnittmuster
                             zum Herstellen von Bekleidung, ausgenommen Waren aus Jute oder anderen
                             textilen Bastfasern der Tarifnummer 57.03 , oder Kokosfasern
               KAPITEL 6.3
                 ex 63.01    Bekleidung und Bekleidungszubehör, Decken, Haushaltswäsche und Waren
                             zur Innenausstattung (ausgenommen Waren der Tarifnummern 58.01 ,
                             58.02 und 58.03), aus Spinnstoffen, Schuhe und Kopfbedeckungen aus Stof­
                             fen aller Art, alle diese augenscheinlich gebraucht, in Massenladungen, lose
                             oder in Ballen, Säcken oder ähnlichen Verpackungen, außer aus Jute oder
                             anderen textilen Bastfasern der Tarifnummer 57.03 , oder Kokosfasern
 ---pagebreak--- 30. 12. 76                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 361 /69
           B. Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen vom 1 . Januar 1977 an erstmalig allgemeine
                      Zollpräferenzen für die unter A aufgeführten Spinnstoffwaren gewährt werden
           Afar- und Issa-Territorium
           Australisches Antarktisgebiet
           Belize
           Bermuda
           Britisches Antarktisgebiet
           Britische Territorien im Indischen Ozean (Aldabra und Farquhar, Desroches-Inseln, Tschagos­
                 Inseln)
           Britisch-Ozeanien (*)
           Brunei
           Corn and Swan Islands
           Falklandinseln und Nebengebiete
           Französische Süd- und Antarktis-Gebiete
           Französisch-Polynesien
           Gibraltar
           Heard and McDonald Islands
           Hongkong
           Jungfern-Inseln der Vereinigten Staaten (St. Croix, St. Thomas, St. John usw.)
           Kaiman-Inseln und Nebengebiete
           Kokosinseln (Keeling)
           Komoren
           Leeward-Inseln (2)
           Macau
           Mayotte
           Neukaledonien und Nebengebiete
           Neuseeländische abhängige Gebiete (Cook-Inseln, Niue, Tokelau-Inseln und abhängiges Gebiet
                 Ross)
           Niederländische Antillen
           Norfolk Island
           Pazifische Inseln unter Verwaltung oder Treuhandschaft der Vereinigten Staaten von Amerika (3)
           Portugiesisch-Timor
           Saint-Pierre und Miquelon
           Seychellen (einschließlich Amiranten)
           Spanische Territorien in Afrika
           St. Helena (einschließlich Ascension, Diego Alvarez oder Gough, Tristan da Cunha)
           Türks- und Caicos-Inseln
           Wallis und Futuna
           Weihnachtsinseln
           Windward-Inseln (4)
           Anmerkung : Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Ländern
                                 und Gebieten späterer Anpassung.
           (t ) Gilbert-Inseln , Tuvalu , Britische Salomon-Inseln , Kondominium der Neuen Hebriden , Pitcaim .
           (2) Antigua , Montserrat, St. Kitts und Nevis, Anguilla , die britischen Jungferninseln .
           (s) Die Pazifischen Inseln unter Verwaltung der Vereinigten Staaten umfassen : Guam , Amerikanisch-Samoa einschließ­
                lich Swains und Midwav-Inseln , Johnston - und Sand-Inseln , Wake ; die Inseln unter Treuhandschaft : Karolinen ,
                Marianen und Marshall-Inseln .
           (4) Dominica, Santa Lucia, St. Vincent.