CELEX: 31980R2923
Language: de
Date: 1980-11-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2923/80 der Kommission vom 11. November 1980 zur Regelung der Einfuhr in das Vereinigte Königreich von bestimmten Textilwaren mit Ursprung in der Volksrepublik China

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31980R2923

Verordnung (EWG) Nr. 2923/80 der Kommission vom 11. November 1980 zur Regelung der Einfuhr in das Vereinigte Königreich von bestimmten Textilwaren mit Ursprung in der Volksrepublik China  

Amtsblatt Nr. L 304 vom 13/11/1980 S. 0014

****  ( 1 ) ABL . NR . L 345 VOM 31 . 12 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2923/80 DER KOMMISSION   VOM 11 . NOVEMBER 1980   ZUR REGELUNG DER EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON BESTIMMTEN TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DER VOLKSREPUBLIK CHINA   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3061/79 DES RATES VOM 20 . DEZEMBER 1979 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN CHINA ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 11 ABSÄTZE 4 UND 5 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3061/79 BESTIMMT , UNTER WELCHEN VORAUSSETZUNGEN HÖCHSTMENGEN FESTGESETZT WERDEN KÖNNEN . DIE EINFUHREN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON OBERKLEIDUNG ( KATEGORIE 73 ) MIT URSPRUNG IN CHINA DROHEN DIE IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTE HÖHE ZU ÜBERSCHREITEN .   NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE CHINA AM 6 . NOVEMBER 1980 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . BIS DIE ERGEBNISSE DIESER KONSULTATIONEN VORLIEGEN , WIRD FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN VORLÄUFIG EINE IN DEM KONSULTATIONSERSUCHEN ANGEGEBENE HÖCHSTMENGE FESTGESETZT .   DIE BETREFFENDEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1980 UND DEM INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS CHINA AUSGEFÜHRTEN WAREN MÜSSEN VON DIESER HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN WERDEN .   DIE FESTLEGUNG DIESER HÖCHSTMENGE STEHT DER EINFUHR DER UNTER DIE HÖCHSTMENGE FALLENDEN WAREN , DIE VOR DEM ZEITPUNKT DER NOTIFIZIERUNG DES KONSULTATIONSERSUCHENS AUS CHINA ABGESANDT WURDEN , NICHT ENTGEGEN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 GILT FÜR DIE EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN CHINA DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENE HÖCHSTMENGE .   ARTIKEL 2  ( 1 )  DIE IN ARTIKEL 1 GENANNTEN WAREN , DIE VOR INKRAFTTRETEN DIESER VERORDNUNG AUS CHINA IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VERSANDT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN ANHAND EINES SCHIFFSLADESCHEINES NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIESE WAREN TATSÄCHLICH VOR DIESEM ZEITPUNKT VERSANDT WURDEN .  ( 2 )  ALLE AUS CHINA VOM 1 . JANUAR 1980 AN VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WARENMENGEN WERDEN VON DER FESTGELEGTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN . DIESE VORLÄUFIGE HÖCHSTMENGE STEHT JEDOCH DER EINFUHR DER UNTER DIESE HÖCHSTMENGE FALLENDEN , ABER AUS CHINA VOR DEM DATUM DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VERSANDTEN WAREN NICHT ENTGEGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM INKRAFTTRETEN EINER NACH ABSCHLUSS DER KONSULTATIONEN ERLASSENEN ENDGÜLTIGEN VERORDNUNG .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 11 . NOVEMBER 1980   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION ****    ANHANG    //   // KATE- GORIE NR .  //  TARIFNUMMER //  NIMEXE- KENNZIFFER  ( 1980 ) //  WARENBEZEICHNUNG //  DRITTLÄNDER //  MIT- GLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER 1980 //   // 73  //  60.05 A II B ) 3 //  //  OBERKLEIDUNG , BEKLEIDUNGSZUBEHÖR UND ANDERE WIRKWAREN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT : A . OBERKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR : //  CHINA //  UK  //  1 000 STÜCK //  106 //  //  //  //  II . ANDERE : //  //  //  60.05-16 ; 17 ; 19 //  TRAININGSANZUEGE AUS GEWIRKEN , WEDER GUMMIELASTISCH NOCH KAUTSCHUTIERT , AUS WOLLE , BAUMWOLLE ODER SYNTHETISCHEN ODER KÜNSTLICHEN SPINNSTOFFEN //