CELEX: 31988R2694
Language: de
Date: 1988-09-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2694/88 der Kommission vom 31. August 1988 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

Nr. L 241 /6                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 9 . 88
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2694/88 DER KOMMISSION
                                                     vom 31 . August 1988
                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                    unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Gehalts festgesetzt werden.
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
                                                                    dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
Portugals,                                                          mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             Höhe festzusetzen .
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
(EWG) Nr. 2306/88 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz
4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
                                                                    zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeitpunkt
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                         innerhalb einer maximalen Abweichung in Höhe von
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                       2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrechnungssatz, der
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                      sich auf den Leitkurs dieser Währungen stützt, multi­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                        pliziert mit dem Berichtigungskoeffizienten gemäß
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                    Artikel 3 Absatz 1 letzter Unterabsatz der Verordnung
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                       (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (8), zuletzt geändert
ausgeglichen werden .                                                    durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 ('),
                                                                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom 18 .                     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),                   während     des   bestimmten     Zeitraums   für      die
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                          Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                        vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                      Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                kann zwischenzeitlich geändert werden .
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­                  Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
elemente     festzusetzen . Nach    demselben Artikel     sind
                                                                     Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten             rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
Ausfuhr zu berücksichtigen .                                         auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität            benen Erstattungsbeträge festzusetzen .
festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­               schusses für Zucker —
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
cif-Preise für Zucker ^, festgelegt worden .                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2
der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandis­                                         Artikel 1
zucker wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der                  Die Erstattungen bei der Ausfuhr ) in unverändertem
 Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                 Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für                Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 Zucker (6), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                 denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
 1714/88 P), definiert. Die so berechnete Erstattung muß             genannten Beträge festgesetzt.
(') ABl. Nr.  L  177 vom 1.7. 1981 , S. 4.                                                    Artikel 2
O   ABl. Nr.  L  201 vom 27. 7. 1988, S. 65.
0   ABl. Nr.  L  143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                        • Diese Verordnung tritt am 1 . September 1988 in Kraft.
(4) ABl. Nr.  L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
O   ABl. Nr.  L  89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
(*) ABl. Nr.  L  50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                           (8) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr.  L  152 vom 18. 6. 1988, S. 23.                          9) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 9 . 88                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 241 /7
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 31 . August 1988
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                       Frans ANDRIESSEN
                                                                                            Vizepräsident
                                                              ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 31 . August 1988 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                    erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                      (in ECU)
                                                                             Betrag der Erstattung
                                       Produktcode                                  je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                   je 100 kg               je 100 kg des
                                                                                     betreffenden Erzeugnisses
                                     1701 11 90 100                 34,69 (')
                                  . 1701 11 90 910                  32,03 (')
                                     1701 11 90 950                     O
                                     1701 12 90 100                 34,69 (')
                                     1701 12 90 910                 32,03 (')
                                     1701 12 90 950                     (2)
                                     1701 91 00 000            II                              0,3771
                                     1701 99 10 100                 37,71         I
                                     1701 99 10 910                 38,75 (3)
                                                                                                    *
                                     1701 99 10 950                 34,25
                                     1701 99 90 100
                                                               I-I
                                                               II
                                                                                               0,3771
                          (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                              der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                              der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                              Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                          (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 268^/85
                              (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die Verordnung (EWG)
                              Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).
                          (3) Dieser Betrag gilt unter den in Artikel 9 dritter Absatz der Verordnung (EWG)
                              Nr. 2630/81 genannten Bedingungen .