CELEX: 31969R1171
Language: de
Date: 1969-06-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1171/69 der Kommission vom 25. Juni 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

26 . 6 . 69                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 152/ 1
                                                            I
                                         (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1171/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 25. Juni 1969
             zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                                die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einei
                                                                Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                      Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­               b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                     ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                 den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                      Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange                Diese Verordnung tritt am 26. Juni 1969 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 25 . Juni 1969
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Der Vizepräsident
                                                                           S. L. MANSHOLT
(») ABl. Nr. 117 vom 19.6.1967, S. 2269/67.
(2) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1969, S. 1 .
(«) ABl. Nr. L 56 vom 7. 3. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 152/2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 26 . 6. 69
                                                              ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 25. Juni 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                               Nummer
                                 des
                             Gemeinsamen                    Warenbezeichnung              RE/ Tonne
                               Zolltarifs
                               10.01 A          Weichweizen und Mengkorn                    58,28
                               10.01 B          Hartweizen                                  59,83
                               10.02            Roggen                                      44,33
                               10.03            Gerste                                      50,29
                               10.04            Hafer                                       42,41
                               10.05 A          Hybridmais zur Aussaat                      40,39 (*)
                               10.05 B          Anderer Mais                                40,39
                               10.07 A          Buchweizen                                  25,58
                               10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen                55,33
                                                   Sorghum und Dari (Millet)
                               10.07 C          Sorghum und Dari                            47,00
                               10.07 D          Anderes Getreide                              0
                               11.01 A          Mehl von Weizen und Mengkorn                65 ,45
                               11.01 B          Mehl von Roggen                             74,35
                           11.02 AI a) 1        Grütze und Grieß                           102,52
                                                   von Hartweizen
                           11.02 AI a) 2        Grütze und Grieß                            69,63
                                                   von Weichweizen
                          f1) Höchstens 4 v . H. des Zollwerts.
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1172/69 DER KOMMISSION
                                                       vom 25. Juni 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                        ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                        worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                       Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                        cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                         geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                           gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert                    beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (8) und die später zu                                                Artikel 1
(i) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                          Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(*) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1969, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 188 vom 1, 8. 1968, S. 22.                              Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten