CELEX: 32019D1909
Language: de
Date: 2019-11-12 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2019/1909 des Rates vom 12. November 2019 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte

14.11.2019   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 293/113
               
            
         BESCHLUSS (GASP) 2019/1909 DES RATES
         vom 12. November 2019
         zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 6,
         gestützt auf den Beschluss (GASP) 2017/2315 des Rates vom 11. Dezember 2017 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten (1),
         auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Am 11. Dezember 2017 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2017/2315 angenommen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e des Beschlusses (GASP) 2017/2315 legt der Rat die Liste der Projekte fest, die im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) ausgearbeitet werden sollen und die sowohl die Unterstützung der Fähigkeitenentwicklung als auch die Bereitstellung — im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten — von substanzieller Unterstützung für Missionen und Operationen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik widerspiegeln.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Am 6. März 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/340 (2) zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte angenommen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Am 6. März 2018 hat der Rat eine Empfehlung (3) zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (im Folgenden „Empfehlung“) angenommen.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Nach Nummer 9 der Empfehlung sollte der Rat die Liste der SSZ-Projekte bis November 2018 aktualisieren und das nächste Bündel von Projekten hinzufügen, und zwar nach dem Verfahren des Artikels 5 des Beschlusses (GASP) 2017/2315, der insbesondere vorsieht, dass der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden „Hoher Vertreter“), zur Ermittlung und Bewertung von SSZ-Projekten, auf der Grundlage der vom SSZ-Sekretariat durchgeführten Bewertungen, eine Empfehlung für einen Beschluss des Rates abgeben kann, der unter Berücksichtigung des militärischen Ratschlags des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) anzunehmen ist.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Am 25. Juni 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/909 (4) zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten angenommen.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Der Rat hat am 19. November 2018 den Beschluss (GASP) 2018/1797 (5) zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 angenommen.
                  
               
                     (8)
                  
                  
                     Der Rat hat am 14. Mai 2019 eine Empfehlung (6) zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) angenommen.
                  
               
                     (9)
                  
                  
                     Am 30. September 2019 hat die Hohe Vertreterin gegenüber dem Rat eine Empfehlung zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ abgegeben.
                  
               
                     (10)
                  
                  
                     Am 22. Oktober 2019 hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee den Empfehlungen im militärischen Ratschlag des EUMC zur Empfehlung der Hohen Vertreterin zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ zugestimmt.
                  
               
                     (11)
                  
                  
                     Der Rat sollte daher den Beschluss (GASP) 2018/340 ändern und aktualisieren —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Der Beschluss (GASP) 2018/340 wird wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        Der Liste in Artikel 1 werden folgende Projekte hinzugefügt:
                        
                                    „35.
                                 
                                 
                                    Integriertes gemeinsames europäisches Ausbildungs- und Simulationszentrum (EUROSIM)
                                 
                              
                                    36.
                                 
                                 
                                    EU Cyber-Akademie und Innovation Hub (EU CAIH)
                                 
                              
                                    37.
                                 
                                 
                                    Zentrum für medizinische Ausbildung für Spezialeinsatzkräfte (SMTC)
                                 
                              
                                    38.
                                 
                                 
                                    Ausbildungseinrichtung für CBRN-Abwehr (CBRNDTR)
                                 
                              
                                    39.
                                 
                                 
                                    EU-Netz von Tauchzentren (EUNDC)
                                 
                              
                                    40.
                                 
                                 
                                    Maritimes unbemanntes U-Bootabwehrsystem (MUSAS)
                                 
                              
                                    41.
                                 
                                 
                                    Europäische Patrouillenkorvette (EPC)
                                 
                              
                                    42.
                                 
                                 
                                    Luftgestützter elektronischer Angriff (AEA)
                                 
                              
                                    43.
                                 
                                 
                                    Koordinierungszentrum für den Cyber- und Informationsraum (CIDCC)
                                 
                              
                                    44.
                                 
                                 
                                    Flugkörper-Frühwarnung und -Abwehr durch weltraumgestützte Überwachung des Bedrohungsraums (TWISTER)
                                 
                              
                                    45.
                                 
                                 
                                    Materialien und Komponenten für die technologische Wettbewerbsfähigkeit der EU (MAC-EU)
                                 
                              
                                    46.
                                 
                                 
                                    EU-Fähigkeiten zur kollaborativen Kampfführung (ECoWAR)
                                 
                              
                                    47.
                                 
                                 
                                    Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS: ferngesteuertes Flugsystem)“.
                                 
                              
                  
                        2.
                     
                     
                        In Anhang I werden die Einträge in Anhang I des vorliegenden Beschlusses angefügt.
                     
                  
                        3.
                     
                     
                        Anhang II erhält die Fassung des Wortlauts in Anhang II des vorliegenden Beschlusses.
                     
                  
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 12. November 2019
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Die Präsidentin
               
               F. MOGHERINI
            
         
         
            (1)  ABl. L 331 vom 14.12.2017, S. 57.
         
            (2)  Beschluss (GASP) 2018/340 des Rates vom 6. März 2018 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 65 vom 8.3.2018, S. 24).
         
            (3)  Empfehlung des Rates vom 6. März 2018 zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (ABl. C 88 vom 8.3.2018, S. 1).
         
            (4)  Beschluss (GASP) 2018/909 des Rates vom 25. Juni 2018 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten (ABl. L 161 vom 26.6.2018, S. 37).
         
            (5)  Beschluss (GASP) 2018/1797 des Rates vom 19. November 2018 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (ABl. L 294 vom 21.11.2018, S. 18).
         
            (6)  Empfehlung des Rates vom 14. Mai 2019 zur Bewertung der Fortschritte der teilnehmenden Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im Rahmen der ständigen strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) (ABl. C 166, vom 15.5.2019, S. 1).
      
      
         
            ANHANG I
            
                        Projekt
                     
                     
                        Projektmitglieder
                     
                  
                        
                                    35.
                                 
                                 
                                    Integriertes gemeinsames europäisches Ausbildungs- und Simulationszentrum (EUROSIM)
                                 
                              
                     
                        Ungarn, Deutschland, Frankreich, Polen, Slowenien
                     
                  
                        
                                    36.
                                 
                                 
                                    EU Cyber-Akademie und Innovation Hub (EU CAIH)
                                 
                              
                     
                        Portugal, Spanien
                     
                  
                        
                                    37.
                                 
                                 
                                    Zentrum für medizinische Ausbildung für Spezialeinsatzkräfte (SMTC)
                                 
                              
                     
                        Polen, Ungarn
                     
                  
                        
                                    38.
                                 
                                 
                                    Ausbildungseinrichtung für CBRN-Abwehr (CBRN: chemisch, biologisch, radiologisch und nuklear)
                                 
                              
                     
                        Rumänien, Frankreich, Italien
                     
                  
                        
                                    39.
                                 
                                 
                                    EU-Netz von Tauchzentren (EUNDC)
                                 
                              
                     
                        Rumänien, Bulgarien, Frankreich
                     
                  
                        
                                    40.
                                 
                                 
                                    Maritimes unbemanntes U-Bootabwehrsystem (MUSAS)
                                 
                              
                     
                        Portugal, Spanien, Frankreich, Schweden
                     
                  
                        
                                    41.
                                 
                                 
                                    Europäische Patrouillenkorvette (EPC)
                                 
                              
                     
                        Italien, Frankreich
                     
                  
                        
                                    42.
                                 
                                 
                                    Luftgestützter elektronischer Angriff (AEA)
                                 
                              
                     
                        Spanien, Frankreich, Schweden
                     
                  
                        
                                    43.
                                 
                                 
                                    Koordinierungszentrum für den Cyber- und Informationsraum (CIDCC)
                                 
                              
                     
                        Deutschland, Tschechien, Spanien, Ungarn, Niederlande
                     
                  
                        
                                    44.
                                 
                                 
                                    Flugkörper-Frühwarnung und -Abwehr durch weltraumgestützte Überwachung des Bedrohungsraums (TWISTER)
                                 
                              
                     
                        Frankreich, Spanien, Italien, Niederlande, Finnland
                     
                  
                        
                                    45.
                                 
                                 
                                    Materialien und Komponenten für die technologische Wettbewerbsfähigkeit der EU (MAC-EU)
                                 
                              
                     
                        Frankreich, Spanien, Portugal, Rumänien
                     
                  
                        
                                    46.
                                 
                                 
                                    EU-Fähigkeiten zur kollaborativen Kampfführung (ECoWAR)
                                 
                              
                     
                        Frankreich, Belgien, Spanien, Ungarn, Rumänien, Schweden
                     
                  
                        
                                    47.
                                 
                                 
                                    Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS: ferngesteuertes Flugsystem)
                                 
                              
                     
                        Italien, Frankreich, Rumänien
                     
                  
      
      
         
            ANHANG II
            
               
                  
                     „ANHANG II
                     KONSOLIDIERTE AKTUALISIERTE LISTE DER PROJEKTMITGLIEDER FÜR JEDES EINZELNE PROJEKT
                     
                                 Projekt
                              
                              
                                 Projektmitglieder
                              
                           
                                 
                                             1.
                                          
                                          
                                             Europäisches Sanitätskommando
                                          
                                       
                              
                                 Deutschland, Belgien, Tschechien, Frankreich, Italien, Niederlande, Rumänien, Slowakei, Spanien, Schweden
                              
                           
                                 
                                             2.
                                          
                                          
                                             Europäische gesicherte software-definierte Funktechnik (ESSOR)
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Belgien, Finnland, Deutschland, Italien, Niederlande, Polen, Portugal, Spanien
                              
                           
                                 
                                             3.
                                          
                                          
                                             Netz von Logistik-Drehkreuzen in Europa und zur Unterstützung von Operationen
                                          
                                       
                              
                                 Deutschland, Belgien, Bulgarien, Kroatien, Zypern, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Italien, Litauen, Niederlande, Polen, Slowakei, Slowenien, Spanien
                              
                           
                                 
                                             4.
                                          
                                          
                                             Militärische Mobilität
                                          
                                       
                              
                                 Niederlande, Österreich, Belgien, Bulgarien, Kroatien, Zypern, Tschechien, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Spanien, Schweden
                              
                           
                                 
                                             5.
                                          
                                          
                                             Kompetenzzentrum für Ausbildungsmissionen der Europäischen Union (EUTM CC)
                                          
                                       
                              
                                 Deutschland, Österreich, Tschechien, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Rumänien, Spanien, Schweden
                              
                           
                                 
                                             6.
                                          
                                          
                                             Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Griechenland
                              
                           
                                 
                                             7.
                                          
                                          
                                             Operative Funktion ‚Energie‘ (EOF)
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Belgien, Italien, Spanien
                              
                           
                                 
                                             8.
                                          
                                          
                                             Paket verlegefähiger militärischer Fähigkeiten zur Katastrophenhilfe
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Österreich, Kroatien, Griechenland, Spanien
                              
                           
                                 
                                             9.
                                          
                                          
                                             (Semi-)autonome maritime Minenbekämpfungssysteme (MAS MCM)
                                          
                                       
                              
                                 Belgien, Griechenland, Lettland, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien
                              
                           
                                 
                                             10.
                                          
                                          
                                             Hafen- und Meeresüberwachung und -schutz (HARMSPRO)
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Griechenland, Spanien, Portugal
                              
                           
                                 
                                             11.
                                          
                                          
                                             Verbesserung der Meeresüberwachung
                                          
                                       
                              
                                 Griechenland, Bulgarien, Kroatien, Zypern, Irland, Italien, Spanien
                              
                           
                                 
                                             12.
                                          
                                          
                                             Plattform für den Austausch von Informationen über die Reaktion auf Cyberbedrohungen und -vorfälle
                                          
                                       
                              
                                 Griechenland, Österreich, Zypern, Ungarn, Italien, Portugal, Spanien
                              
                           
                                 
                                             13.
                                          
                                          
                                             Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle und die gegenseitige Unterstützung im Bereich der Cybersicherheit
                                          
                                       
                              
                                 Litauen, Kroatien, Estland, Finnland, Italien, Niederlande, Polen, Rumänien
                              
                           
                                 
                                             14.
                                          
                                          
                                             Strategisches Kommando- und Kontrollsystem (C2) für GSVP-Missionen und -Operationen
                                          
                                       
                              
                                 Spanien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Portugal
                              
                           
                                 
                                             15.
                                          
                                          
                                             Schützenpanzer/Amphibisches Angriffsfahrzeug/Leichtes gepanzertes Fahrzeug
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Griechenland, Slowakei
                              
                           
                                 
                                             16.
                                          
                                          
                                             Indirekte Feuerunterstützung (EuroArtillery)
                                          
                                       
                              
                                 Slowakei, Ungarn, Italien
                              
                           
                                 
                                             17.
                                          
                                          
                                             Kernelement für EUFOR- Krisenreaktionsoperationen (EUFOR CROC)
                                          
                                       
                              
                                 Deutschland, Zypern, Frankreich, Italien, Spanien
                              
                           
                                 
                                             18.
                                          
                                          
                                             Helicopter Hot and High Training H3 (Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen)
                                          
                                       
                              
                                 Griechenland, Italien, Rumänien
                              
                           
                                 
                                             19.
                                          
                                          
                                             Joint EU Intelligence School
                                          
                                       
                              
                                 Griechenland, Zypern
                              
                           
                                 
                                             20.
                                          
                                          
                                             EU Test- und Evaluierungszentren
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Schweden, Slowakei, Spanien
                              
                           
                                 
                                             21.
                                          
                                          
                                             Integrierte unbemannte Bodensysteme (UGS)
                                          
                                       
                              
                                 Estland, Belgien, Tschechien, Finnland, Frankreich, Deutschland, Ungarn, Lettland, Niederlande, Polen, Spanien
                              
                           
                                 
                                             22.
                                          
                                          
                                             EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS)
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Belgien, Zypern
                              
                           
                                 
                                             23.
                                          
                                          
                                             Verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK)
                                          
                                       
                              
                                 Bulgarien, Frankreich, Griechenland
                              
                           
                                 
                                             24.
                                          
                                          
                                             Europäische Ferngesteuerte Flugsysteme für mittlere Flughöhen und große Flugdauer — Europäisches MALE RPAS (Eurodrone)
                                          
                                       
                              
                                 Deutschland, Tschechien, Frankreich, Italien, Spanien
                              
                           
                                 
                                             25.
                                          
                                          
                                             Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Deutschland, Spanien
                              
                           
                                 
                                             26.
                                          
                                          
                                             C-UAS — Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem)
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Tschechien
                              
                           
                                 
                                             27.
                                          
                                          
                                             Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) — dauerhafte ISR (Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)-Fähigkeit
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Frankreich
                              
                           
                                 
                                             28.
                                          
                                          
                                             Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) — (SOCC) für SOJ
                                          
                                       
                              
                                 Griechenland, Zypern
                              
                           
                                 
                                             29.
                                          
                                          
                                             Elektronische Kampfführung — Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR(Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)-Zusammenarbeit
                                          
                                       
                              
                                 Tschechien, Deutschland
                              
                           
                                 
                                             30.
                                          
                                          
                                             CBRN(Chemical, Biological, Radiological and Nuclear)-Überwachung als Dienst (CBRN SaaS)
                                          
                                       
                              
                                 Österreich, Kroatien, Frankreich, Ungarn, Slowenien
                              
                           
                                 
                                             31.
                                          
                                          
                                             Co-basing
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Belgien, Tschechien, Deutschland, Niederlande, Spanien
                              
                           
                                 
                                             32.
                                          
                                          
                                             GeoMETOC (Geo-meteorological and Oceanographic) Support Coordination Element (GMSCE)
                                          
                                       
                              
                                 Deutschland, Österreich, Frankreich, Griechenland, Portugal, Rumänien
                              
                           
                                 
                                             33.
                                          
                                          
                                             EU-Funknavigationslösung (EURAS)
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Belgien, Deutschland, Italien, Polen, Spanien
                              
                           
                                 
                                             34.
                                          
                                          
                                             Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N)
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Frankreich
                              
                           
                                 
                                             35.
                                          
                                          
                                             Integriertes gemeinsames europäisches Ausbildungs- und Simulationszentrum (EUROSIM)
                                          
                                       
                              
                                 Ungarn, Frankreich, Deutschland, Polen, Slowenien
                              
                           
                                 
                                             36.
                                          
                                          
                                             EU Cyber-Akademie und Innovation Hub (EU CAIH)
                                          
                                       
                              
                                 Portugal, Spanien
                              
                           
                                 
                                             37.
                                          
                                          
                                             Zentrum für medizinische Ausbildung für Spezialeinsatzkräfte (SMTC)
                                          
                                       
                              
                                 Polen, Ungarn
                              
                           
                                 
                                             38.
                                          
                                          
                                             Ausbildungseinrichtung für CBRN-Abwehr (Abwehr chemischer, biologischer, radiologischer und nuklearer Bedrohungen) (CBRNDTR)
                                          
                                       
                              
                                 Rumänien, Frankreich, Italien
                              
                           
                                 
                                             39.
                                          
                                          
                                             EU-Netz von Tauchzentren (EUNDC)
                                          
                                       
                              
                                 Rumänien, Bulgarien, Frankreich
                              
                           
                                 
                                             40.
                                          
                                          
                                             Maritimes unbemanntes U-Bootabwehrsystem (MUSAS)
                                          
                                       
                              
                                 Portugal, Frankreich, Spanien
                              
                           
                                 
                                             41.
                                          
                                          
                                             Europäische Patrouillenkorvette (EPC)
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Frankreich
                              
                           
                                 
                                             42.
                                          
                                          
                                             Luftgestützter elektronischer Angriff (AEA)
                                          
                                       
                              
                                 Spanien, Frankreich, Schweden
                              
                           
                                 
                                             43.
                                          
                                          
                                             Koordinierungszentrum für den Cyber- und Informationsraum (CIDCC)
                                          
                                       
                              
                                 Deutschland, Tschechien, Ungarn, Niederlande, Spanien
                              
                           
                                 
                                             44.
                                          
                                          
                                             Flugkörper-Frühwarnung und -Abwehr durch weltraumgestützte Überwachung des Bedrohungsraums (TWISTER)
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Finnland, Italien, Niederlande, Spanien
                              
                           
                                 
                                             45.
                                          
                                          
                                             Materialien und Komponenten für die technologische Wettbewerbsfähigkeit der EU (MAC-EU)
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Spanien, Portugal, Rumänien
                              
                           
                                 
                                             46.
                                          
                                          
                                             EU-Fähigkeiten zur kollaborativen Kampfführung (ECoWAR)
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Belgien, Ungarn, Rumänien, Spanien
                              
                           
                                 
                                             47.
                                          
                                          
                                             Europäisches globales System zur Integration der RPAS-Architektur (RPAS: ferngesteuertes Flugsystem)
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Frankreich, Rumänien
                              
                           
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