CELEX: 31991R0040
Language: de
Date: 1991-01-07 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 40/91 DER KOMMISSION vom 7. Januar 1991 zur Verlängerung der gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan #

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31991R0040

VERORDNUNG (EWG) Nr. 40/91 DER KOMMISSION vom 7. Januar 1991 zur Verlängerung der gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan  -   

Amtsblatt Nr. L 006 vom 09/01/1991 S. 0008 - 0008

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 40/91 DER KOMMISSION  vom 7 . Januar 1991  zur Verlängerung der gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 288/82 des Rates vom 5. Februar 1982 betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3156/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 10,  nach Anhörung des in der vorgenannten Verordnung eingesetzten Ausschusses,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Die Verordnung ( EWG ) Nr . 1530/89 der Kommission ( 3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 4031/89 ( 4 ), zur Einführung einer begrenzten vorherigen gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren von bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in Japan ist am  31 . Dezember 1990 ausser Kraft getreten .  Die von der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika am 17 . April 1987 beschlossenen vorübergehenden Maßnahmen, aufgrund deren die gemeinschaftliche Überwachung eingeführt wurde, sind noch teilweise in Kraft .  Unter diesen Umständen empfiehlt es sich, die Entwicklung der Einfuhren der bisher der gemeinschaftlichen Überwachung unterstellten Waren in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung ( EWG ) Nr . 1530/89 weiterhin zu überwachen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :     Artikel 1   In Artikel 2 der Verordnung ( EWG ) Nr . 1530/89 wird das Datum  "31 . Dezember 1990" durch  "31 . Dezember 1991" ersetzt .   Artikel 2   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .  Sie gilt ab 1 . Januar 1991 .    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 7. Januar 1991  Für die Kommission   Frans ANDRIESSEN   Vizepräsident   ( 1 ) ABl . Nr . L 35 vom 9 . 2 . 1982, S . 1 . ( 2 )  ABl . Nr . L 304 vom 1 . 11 . 1990, S . 5 . ( 3 )  ABl . Nr . L 150 vom 2 . 6. 1989, S . 15 . ( 4 )  ABl . Nr . L 382 vom 30 . 12 . 1989, S . 70 .