CELEX: 62004CJ0379
Language: de
Date: 2005-10-13
Title: Urteil des Gerichtshofes (Dritte Kammer) vom 13. Oktober 2005. # Richard Dahms GmbH gegen Fränkischer Weinbauverband eV. # Ersuchen um Vorabentscheidung: Landgericht Würzburg - Deutschland. # Weinbauerzeugnisse - Verordnung (EG) Nr. 753/2002 - Artikel 21 - Unmittelbare Wirkung - Wein- und Sektprämierung - Anstellgebühren. # Rechtssache C-379/04.

Rechtssache C-379/04
      Richard Dahms GmbH
      gegen
      Fränkischer Weinbauverband e. V.
      (Vorabentscheidungsersuchen des Landgerichts Würzburg)
      „Weinbauerzeugnisse – Verordnung (EG) Nr. 753/2002 – Artikel 21 – Unmittelbare Wirkung – Wein- und Sektprämierung – Anstellgebühren“
      Urteil des Gerichtshofes (Dritte Kammer) vom 13. Oktober 2005 
      Leitsätze des Urteils
      Landwirtschaft – Gemeinsame Marktorganisation – Wein – Beschreibung und Aufmachung der Weine – Verordnung Nr. 753/2002 – Benutzung
            fakultativer Angaben in der Etikettierung – Prämierungen, bei denen Auszeichnungen vergeben werden, auf die hingewiesen werden
            kann – Umstände der Veranstaltung dieser Prämierungen – Ausschluss vom Anwendungsbereich der genannten Verordnung
      (Verordnung Nr. 753/2002 der Kommission, Artikel 21)
      Artikel 21 der Verordnung Nr. 753/2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung Nr. 1493/1999 hinsichtlich der Beschreibung,
         der Bezeichnung, der Aufmachung und des Schutzes bestimmter Weinbauerzeugnisse gewährleistet das Recht, auf der Etikettierung
         von Tafelweinen mit geografischer Angabe oder Qualitätsweinen bestimmter Anbaugebiete (b. A.) auf Auszeichnungen oder Medaillen
         hinzuweisen, die im Rahmen von Wettbewerben, die die Mitgliedstaaten oder Drittländer erlaubt haben, und nach Abschluss eines
         objektiven Verfahrens, das jede Diskriminierung ausschließt, vergeben wurden. Dieser Artikel verfolgt somit nicht das Ziel,
         Verfahrensvorschriften für die Veranstaltung derartiger Wettbewerbe aufzustellen.
      
      Daraus folgt, dass die Teilnehmer oder potenziellen Teilnehmer an einer Weinprämierung auf der Grundlage dieser Bestimmung
         nicht gegen die Umstände der Veranstaltung dieser Prämierung und insbesondere nicht gegen die Modalitäten der Festlegung der
         Anstellgebühren vorgehen können.
      
      (vgl. Randnrn. 16-17, 21 und Tenor)
URTEIL DES GERICHTSHOFES (Dritte Kammer)
      13. Oktober 2005(*)
      
      „Weinbauerzeugnisse – Verordnung (EG) Nr. 753/2002 – Artikel 21 – Unmittelbare Wirkung – Wein- und Sektprämierung – Anstellgebühren“
      In der Rechtssache C-379/04
      betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Artikel 234 EG, eingereicht vom Landgericht Würzburg (Deutschland) mit Entscheidung
         vom 23. August 2004, beim Gerichtshof eingegangen am 3. September 2004, in dem Verfahren
      
      Richard Dahms GmbH
      gegen
      Fränkischer Weinbauverband e. V.
      erlässt
      DER GERICHTSHOF (Dritte Kammer)
      unter Mitwirkung des Kammerpräsidenten A. Rosas sowie der Richter A. La Pergola, A. Borg Barthet, U. Lõhmus (Berichterstatter)
         und A. Ó Caoimh,
      
      Generalanwalt: L. A. Geelhoed,
      Kanzler: R. Grass,
      aufgrund des schriftlichen Verfahrens,
      unter Berücksichtigung der Erklärungen
      –       der Richard Dahms GmbH, vertreten durch Rechtsanwalt J. Haas, 
      –       des Fränkischen Weinbauverbands e. V., vertreten durch Rechtsanwalt  B. Vincke,
      –       der Kommission der Europäischen Gemeinschaften, vertreten durch F. Erlbacher und T. van Rijn als Bevollmächtigte,
      aufgrund des nach Anhörung des Generalanwalts ergangenen Beschlusses, ohne Schlussanträge über die Rechtssache zu entscheiden,
      folgendes
      Urteil
      1       Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 753/2002 der Kommission vom 29.
         April 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates hinsichtlich der Beschreibung, der Bezeichnung,
         der Aufmachung und des Schutzes bestimmter Weinbauerzeugnisse (ABl. L 118, S. 1).
      
      2       Dieses Ersuchen ergeht im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen der Richard Dahms GmbH (im Folgenden: Dahms) und dem Fränkischen
         Weinbauverband e. V. (im Folgenden: Weinbauverband) über die Anstellgebühren bei einer Weinprämierung.
      
       Gemeinschaftsrechtlicher Rahmen
      3       Artikel 47 der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates vom 17. Mai 1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (ABl.
         L 179, S. 1) sieht u. a. Regeln für die Etikettierung bestimmter Erzeugnisse vor, die den Schutz des legitimen Interesses
         der Verbraucher und der Erzeuger, das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes und die Förderung der Herstellung von Qualitätserzeugnissen
         zum Ziel haben. Der genannte Artikel unterscheidet zwischen obligatorischen und fakultativen Angaben auf den Etiketten.
      
      4       Anhang VII Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b dritter Gedankenstrich der Verordnung sieht die Möglichkeit vor, auf dem Etikett
         neben der geografischen Angabe unter von der Kommission festzulegenden Bedingungen einen Hinweis auf „eine Auszeichnung, eine
         Medaille oder einen Wettbewerb“ anzubringen.
      
      5       Die Verordnung Nr. 753/2002 wurde zur Festlegung der Durchführungsbestimmungen zu den Regeln insbesondere über die Aufmachung
         bestimmter Weinbauerzeugnisse erlassen. Ihr Titel IV enthält Vorschriften für Tafelweine mit geografischer Angabe und Qualitätsweine
         bestimmter Anbaugebiete (im Folgenden: Qualitätsweine b. A.).
      
      6       Artikel 21 dieser Verordnung in deren Titel IV sieht unter der Überschrift „Auszeichnungen, Medaillen“ vor:
      „In Anwendung von Anhang VII Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe b) dritter Gedankenstrich der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 dürfen
         Hinweise auf Auszeichnungen oder Medaillen in der Etikettierung der Tafelweine mit geografischer Angabe oder der Qualitätsweine
         b. A. aufgeführt werden, sofern sie im Rahmen von Wettbewerben, die von den Mitgliedstaaten oder Drittländern erlaubt waren,
         und nach Abschluss eines objektiven Verfahrens, das jede Diskriminierung ausschließt, an die Partie der in dieser Weise ausgezeichneten
         Weine erteilt wurden. Die Mitgliedstaaten und die Drittländer übermitteln der Kommission die Listen der erlaubten Wettbewerbe.
         Die Kommission sorgt mit allen geeigneten Mitteln für die Bekanntmachung dieser Listen.“
      
       Ausgangsrechtsstreit und Vorlagefragen
      7       Dahms, die Klägerin des Ausgangsverfahrens, betreibt eine Gesellschaft für Weinbau und Weinhandel. Der Weinbauverband, Beklagter
         des Ausgangsverfahrens, veranstaltet in Deutschland die Fränkische Wein- und Sektprämierung. Die Anstellgebühren bei dieser
         Prämierung sind für Mitglieder des Weinbauverbands und Nichtmitglieder unterschiedlich hoch. Je angestellter Partie Wein betragen
         sie für Mitglieder dieses Verbandes 46 Euro und für sonstige Teilnehmer 92 Euro, je Partie Sekt 76,50 Euro und 153 Euro. 
      
      8       Dahms war bis 2001 Mitglied des Weinbauverbands und stellte bei verschiedenen Prämierungen Weine an. Nachdem Dahms diesem
         Verband nicht mehr angehört, greift sie beim Landgericht zum einen die Bedingungen an, die ihr vom Weinbauverband im Bereich
         der Anstellgebühren vorgegeben werden und die ihrer Ansicht nach eine Diskriminierung im Sinne von Artikel 21 der Verordnung
         Nr. 753/2002 begründen, und zum anderen den Missbrauch durch die Monopolstellung des Weinbauverbands bei der Veranstaltung
         derartiger Prämierungen.
      
      9       Dahms begehrt, zu den Prämierungen zu den gleichen Bedingungen wie die Mitglieder des Weinbauverbands zugelassen zu werden.
         Hilfsweise beantragt sie, an den Prämierungen als Nichtmitglied des Verbandes gegen Anstellgebühren, deren Höhe sie in das
         Ermessen des Gerichts stellt, teilnehmen zu können.
      
      10     Der Weinbauverband macht vor dem vorlegenden Gericht geltend, dass die Erhebung unterschiedlicher Anstellgebühren je nachdem,
         ob die Teilnehmer Mitglieder oder Nichtmitglieder seien, in den Bereich seiner vereinsrechtlichen Autonomie falle. Im Ausgangsverfahren
         liege keine Diskriminierung im Sinne von Artikel 21 der Verordnung Nr. 753/2002 vor. Zum einen richte sich diese Vorschrift
         nämlich an die Mitgliedstaaten und begründe für die Einzelnen kein subjektives Recht, und zum anderen verbiete sie nur willkürliche
         Diskriminierungen.
      
      11     Unter diesen Umständen hat das Landgericht Würzburg das Verfahren ausgesetzt und dem Gerichtshof folgende Fragen zur Vorabentscheidung
         vorgelegt:
      
      1.      Räumt Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 753/2002 der Klägerin ein subjektives Recht darauf ein, bei der Fränkischen Wein-
         und Sektprämierung nicht durch den Beklagten diskriminiert zu werden? 
      
      2.      Falls die vorstehende Frage zu bejahen ist: 
      Liegt darin, dass der Beklagte von der Klägerin als Nichtmitglied des Beklagten bei der Fränkischen Wein- und Sektprämierung
         doppelt so hohe Anstellgebühren wie von Mitgliedern verlangt, eine Diskriminierung im Sinne von Artikel 21 der Verordnung
         Nr. 753/2002?
      
       Zu den Vorlagefragen
       Zur ersten Frage
      12     Mit seiner ersten Frage möchte das vorlegende Gericht vom Gerichtshof wissen, ob Artikel 21 der Verordnung Nr. 753/2002 Dahms
         ein subjektives Recht verleiht, auf das diese sich stützen kann, um die diskriminierende Behandlung anzugreifen, die sie ihrem
         Vorbringen nach deshalb erlitten hat, weil sie für die Zulassung zur Fränkischen Wein- und Sektprämierung höhere Anstellgebühren
         als die von den Mitgliedern des Weinbauverbands erhobenen habe zahlen müssen. 
      
      13     Einleitend ist darauf zu verweisen, dass die Verordnung nach Artikel 249 Absatz 2 EG allgemeine Geltung hat und unmittelbar
         in allen Mitgliedstaaten gilt. Nach ständiger Rechtsprechung kann sie schon nach ihrer Rechtsnatur und ihrer Funktion im Rechtsquellensystem
         des Gemeinschaftsrechts Rechte der Einzelnen begründen, die die nationalen Gerichte schützen müssen (vgl. u. a. Urteile vom
         10. Oktober 1973 in der Rechtssache 34/73, Variola, Slg. 1973, 981, Randnr. 8, und vom 17. September 2002 in der Rechtssache
         C‑253/00, Muñoz und Superior Fruiticola, Slg. 2002, I‑7289, Randnr. 27).
      
      14     Es obliegt den nationalen Gerichten, die im Rahmen ihrer Zuständigkeit das Gemeinschaftsrecht anzuwenden haben, die volle
         Wirkung seiner Bestimmungen zu gewährleisten (vgl. u. a. Urteile vom 9. März 1978 in der Rechtssache 106/77, Simmenthal, Slg.
         1978, 629, Randnr. 16, vom 19. Juni 1990 in der Rechtssache C-213/89, Factortame u. a., Slg. 1990, I‑2433, Randnr. 19, vom
         20. September 2001 in der Rechtssache C‑453/99, Courage und Crehan, Slg. 2001, I‑6297, Randnr. 25, sowie Muñoz und Superior
         Fruiticola, Randnr. 28).
      
      15     Artikel 21 der Verordnung Nr. 753/2002 regelt, wie der Anhang VII der Verordnung Nr. 1493/1999 im Einzelnen durchzuführen
         ist. Artikel 47 dieser letztgenannten Verordnung sieht u. a. vor, dass mit den obligatorischen und fakultativen Angaben auf
         der Etikettierung bestimmter Weinbauerzeugnisse verschiedene Ziele verfolgt werden. Diese Ziele werden auch in der vierten
         Begründungserwägung der Verordnung Nr. 753/2002 genannt, in der es heißt, dass damit der Schutz der legitimen Interessen der
         Verbraucher und der Erzeuger, die reibungslose Funktionsweise des Binnenmarktes und die Förderung der Herstellung von Qualitätserzeugnissen
         bezweckt werde.
      
      16     Wie die Kommission zu Recht ausführt, gewährleistet Artikel 21 der Verordnung Nr. 753/2002 das Recht, auf der Etikettierung
         von Tafelweinen mit geografischer Angabe oder Qualitätsweinen b. A. auf Auszeichnungen oder Medaillen hinzuweisen. Dieses
         Recht ist davon abhängig, dass die Auszeichnungen oder Medaillen im Rahmen von Wettbewerben, die die Mitgliedstaaten oder
         Drittländer erlaubt haben, und nach Abschluss eines objektiven Verfahrens, das jede Diskriminierung ausschließt, vergeben
         wurden. 
      
      17     Daraus folgt, dass Artikel 21, wie sich klar aus seinem Wortlaut ergibt, die Etikettierung der betreffenden Weine regelt,
         aber nicht das Ziel verfolgt, Verfahrensvorschriften für die Veranstaltung von Weinprämierungen aufzustellen. Denn diese Bestimmung
         sieht zwar vor, dass das Verfahren zur Vergabe der genannten Auszeichnungen und Medaillen bestimmten zwingenden Anforderungen
         genügen muss, sie regelt aber keinen der anderen Aspekte des auf die Veranstaltung von Weinprämierungen anwendbaren Verfahrens,
         auch wenn diese den Rahmen bilden, in dem solche Auszeichnungen und Medaillen vergeben werden.
      
      18     Artikel 21 der Verordnung Nr. 753/2002 regelt demnach die fakultativen Angaben über Auszeichnungen und Medaillen, die in die
         Etikettierung aufgenommen werden können, um die legitimen Interessen der Verbraucher und insbesondere der Weinerzeuger zu
         schützen. Das Verfahren oder die Einzelheiten der Vergabe dieser Auszeichnungen oder Medaillen sowie die auf das Verfahren
         bei der Veranstaltung von Weinprämierungen anwendbaren Vorschriften fallen in die alleinige Zuständigkeit der Mitgliedstaaten,
         wobei, wenn in dem entsprechenden Rahmen Auszeichnungen und Medaillen vergeben werden, Voraussetzung ist, dass die fragliche
         Prämierung von den zuständigen nationalen Behörden erlaubt wurde und dass das Verfahren der Vergabe objektiv ist und jede
         Diskriminierung ausschließt.
      
      19     Somit kann sich ein Teilnehmer oder ein potenzieller Teilnehmer an einer Weinprämierung nicht auf Artikel 21 stützen, um die
         Modalitäten der Veranstaltung einer solchen Prämierung im Allgemeinen und die Festlegung der Anstellgebühren im Besonderen
         anzufechten.
      
      20     Dagegen könnten, wenn Auszeichnungen oder Medaillen auf einem Etikett angebracht werden, konkurrierende Weinerzeuger gegen
         die Genehmigung der Verwendung solcher Aufschriften vorgehen, wenn sie nach Abschluss eines nicht von den zuständigen nationalen
         Behörden erlaubten Wettbewerbs oder nach einem nicht objektiven oder diskriminierenden Verfahren vergeben wurden.
      
      21     Folglich ist auf die vorgelegte Frage zu antworten, dass Artikel 21 der Verordnung Nr. 753/2002 dahin auszulegen ist, dass
         die Teilnehmer oder potenziellen Teilnehmer an einer Weinprämierung auf der Grundlage dieser Bestimmung nicht gegen die Umstände
         der Veranstaltung dieser Prämierung und insbesondere nicht gegen die Modalitäten der Festlegung der Anstellgebühren vorgehen
         können.
      
       Zur zweiten Frage
      22     Angesichts der Antwort auf die erste Frage ist die zweite Frage gegenstandslos und ist nicht zu beantworten.
       Kosten
      23     Für die Parteien des Ausgangsverfahrens ist das Verfahren ein Zwischenstreit in dem bei dem vorlegenden Gericht anhängigen
         Rechtsstreit; die Kostenentscheidung ist daher Sache dieses Gerichts. Die Auslagen anderer Beteiligter für die Abgabe von
         Erklärungen vor dem Gerichtshof sind nicht erstattungsfähig.
      
      Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Dritte Kammer) für Recht erkannt:
      Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 753/2002 der Kommission vom 29. April 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung
            (EG) Nr. 1493/1999 des Rates hinsichtlich der Beschreibung, der Bezeichnung, der Aufmachung und des Schutzes bestimmter Weinbauerzeugnisse
            ist dahin auszulegen,  dass die Teilnehmer oder potenziellen Teilnehmer an einer Weinprämierung auf der Grundlage dieser Bestimmung
            nicht gegen die Umstände der Veranstaltung dieser Prämierung und insbesondere nicht gegen die Modalitäten der Festlegung der
            Anstellgebühren vorgehen können.
      Unterschriften.
      * Verfahrenssprache: Deutsch.