CELEX: 31997R0848
Language: de
Date: 1997-05-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 848/97 DER KOMMISSION vom 13. Mai 1997 zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais aus Drittländern nach Spanien

14. 5. 97            DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 122/7
                                     VERORDNUNG (EG) Nr. 848/97 DER KOMMISSION
                                                           vom 13 . Mai 1997
                     zur Eröffnung einer Ausschreibung über die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr
                                              von Mais aus Drittländern nach Spanien
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Rahmen dieser Sonderregelung für die Einfuhr zu
   GEMEINSCHAFTEN —                                                     eröffnen .
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
   Gemeinschaft,                                                        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                        schusses für Getreide —
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates
  vom 30 . Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
  nung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2), insbesondere
  auf Artikel 12 Absatz 1 ,                                                                    Artikel 1
                                                                        (1 ) Zur Festsetzung der Kürzung des bei der Einfuhr
  in Erwägung nachstehender Gründe:                                     von Mais in Spanien zu erhebenden Zolls gemäß Artikel
                                                                        10 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 wird
  Die Gemeinschaft hat sich zur Anwendung der im                        eine Ausschreibung durchgeführt.
  Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der
  Uruguay-Runde         geschlossenen       Ubereinkünfte     ver­     (2) Diese Ausschreibung wird bis zum 26. Juni 1997
  pflichtet, eine bestimmte Menge Mais nach Spanien                     eröffnet. Während der Ausschreibungsdauer erfolgen
  einzuführen .                                                        wöchentliche Ausschreibungen . Für die wöchentlichen
                                                                       Ausschreibungen werden die Mengen und Angebotsfri­
  Mit der Verordnung (EG) Nr. 1839/95 der Kommission                   sten in der Ausschreibungsbekanntmachung angegeben .
 vom 26. Juli 1995 mit den Durchführungsbestimmungen                   (3) Die Verordnung (EG) Nr. 1839/95 ist unbeschadet
  für Zolltarifkontingente für die Einfuhr von Mais und                anderslautender Bestimmungen der vorliegenden Verord­
 Sorghum nach Spanien und von Mais nach Portugal (3),                  nung anwendbar.
 geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1963/95 (4),
 hinsichtlich der Regelungen bezüglich der Verwaltung                                          Artikel 2
 dieser Sonderregelung wurde die Ausschreibung, insbe­
 sondere hinsichtlich der Sicherheiten , die von den Markt­            Die im Rahmen der Ausschreibungen erteilten Einfuhrli­
 beteiligten zur Gewährleistung der Einhaltung ihrer                   zenzen gelten für 50 Tage ab dem Datum ihrer Erteilung
 Verpflichtungen vor allem bezüglich der Verarbeitung                  gemäß Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr.
 oder Verwendung der eingeführten Erzeugnisse auf dem                  1839/95 .
 Binnenmarkt zu stellen sind, und hinsichtlich ihrer Frei­
 gabe besonders geregelt.                                                                      Artikel 3
 In Anbetracht der derzeitigen Erfordernisse des spani­                Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf­
 schen Marktes empfiehlt es sich, eine Ausschreibung über              fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
 die Kürzung des Zolls bei der Einfuhr von Mais im                     schaften in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel , den 13 . Mai 1997
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                   Franz FISCHLER
                                                                             Mitglied der Kommission
(')  ABl.  Nr. L 181  vom  1 . 7. 1992, S. 21 .
P)   ABl.  Nr. L 126  vom  24. 5. 1996, S. 37.
0    ABl.  Nr. L 177  vom  28 . 7. 1995, S. 4.
(4)  ABl . Nr. L 189  vom  10. 8 . 1995, S. 22.