CELEX: 51985PC0219
Language: de
Date: 1985-05-20 00:00:00
Title: Empfehlung für eine VERORDNUNG DES RATES zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik Ungarn über den Handel mit Textilwaren und des Abkommens in Form eines Briefwechsels (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (85) 219
Vol. 1985/0107
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
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           KOMMISSION                                                       Brüssel, den 20 - Mai 1985
                    DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
         G e n e ra (Sekretariat
                                                 Empfehlung für e i n e
                                                VERORDNUNG DES RATES
          zum Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen W i r t s c h a f t s ­
                  gemein sch af t und der Vo lksrepublik Ungarn über den Handel mit
                                 Text il wa ren und des Abkommens in Form e i n e s
                                                   Briefwechsels
                                   (von der Kommission dem Rat v o r g e l e g t )
   K0MC85) 219 endg.
   E                                   ' |
 ---pagebreak---                                   BEGRÜNDUNG
1.        Mit Beschluß vorn 25. Februar 1982 hat der Rat die Kommission er­
mächtigt, mit der Volksrepublik Ungarn Verhandlungen im Hinblidk auf den
Abschluß eines Abkommens über den Handel mit Textilwaren aufzunehmen.
2.        Gemäß dem genannten Ratsbeschluß und im Benehmen mit dem beson­
deren Ausschuß nach Artikel 113 hat die Kommission mit diesem Land vom
1.6. bis zum23.7.1982 Verhandlungen geführt.
       Zum Abschluß dieser Verhandlungen ist ein Abkommensentwurf ausge­
arbeitet worden.
          Dieser Entwurf beinhaltet :
 (i)    die Anwendung der Abkommensmechanismen auf alle unter das Multi­
        faserabkommen  fallenden Waren   aus  Baumwolle, Wolle  oder  feinen
        Tierhaaren,  aus  synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit
        Ursprung in der Volksrepublik Ungarn
 (ii)   die Selbstbeschränkung der Ausfuhren bestirnter unter das Abkommen
        fallenden Warenkategorien nach der Gemeinschaft auf die vereinbar­
        ten Mengen;
 (iii)  für die noch keiner Beschränkung unterliegenden Warenkategorien
        ein Konsultationsverfahren, damit Selbstbeschränkungsmaßnahmen ge­
        troffen werden können, wenn bestimmte Schwellenwerte überschritten
        werden;
 (iv)   für die Beschränkungen unterliegenden Warenkategorien die Einfüh­
        rung eines Systems der doppelten Kontrolle und für alle unter das
        Abkommen  fallenden Warenkategorien die Einführung eines     Systems
        der Urpsrungskontrolle;
 (v)    Anpassungsbestimmungen, die Übertragungen bestimmter Prozentsätze
        der Höchstmengen zwischen den Kategorien und von einem Jahr auf
        das andere ermöglichen;
 ---pagebreak--- schaft einer Genehmigungspflicht und einer Höchstmengenregelung unterwor­
fen wird (1), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3762/83 vom 19. De­
zember 1983 (2).
6.     Die Kommission ist der Auffassung, daß dieser Abkommensentwurf ein
für die Gemeinschaft annehmbares Ergebnis darstellt. Sie empfiehlt daher
dem Rat,                                                                f
     - das Abkommen und den Briefwechsel zu billigen und die Verordnung
       zu erlassen, deren Entwurf beigefügt ist;
     - bis zur Billigung dieses Abkommens und des Briefwechsels die er­
       forderlichen Beschlüsse über ihre Unterzeichnung zu fassen.
(1) ABl. L 374 vom 31. Dezember 1982, S. 106
(2) ABl. L 380 vom 32. Dezember 1983, S. 1
 ---pagebreak--- (vi)    eine "Anti-Surge" Klausel, die unter gewissen Umständen die Aufhe­
        bung   der   Flexibilität  oder die  Einführung zeitlich  begrenzter
        Höchstmengen innerhalb der Quoten erlaubt;
(vii)   eine Klausel     "zur Vermeidung von Umgehungseinfuhren",  die unter
        gewissen    Umständen  die Anrechnung  der unter Umgehung   der Vor­
        schriften ausgeführten Mengen auf die Quoten des tatsächlichen Ur­
        sprungslandes zuläßt,·
(viii) Eine Preisklausel, die es der Gemeinschaft ermöglicht, zur Lösung
        der durch ungewöhnlich niedrige Ausfuhrpreise entstandenen Proble­
        me die Aufnahme von Konsultationen zu beantragen und gegebenen­
        falls die Einfuhren vorübergehend auszusetzen.
(ix)    als Gegenleistung die Verpflichtung der Gemeinschaft, keine ande­
        ren mengenmässigen Beschränkungen gemäß Artikel 19 des GATT oder
        Artikel 3 des Multifaserabkommens sowie keine Maßnahmen mit glei­
        cher Wirkung wie mengenmäßige Beschränkungen anzuwenden.
3.       Während der Verhandlungen haben die Vertragsparteien ein Abkommen
in Form eines Briefwechsels geschlossen, wonach die Ausfuhren von einigen
Leinen- und Ramiewaren mengenmäßigen Beschränkungen unterliegen, und zwar
unter den gleichen Bedingungen und in Übereinstimmung mit den gleichen
Verwaltungsverfahren wie sie für die unter das Abkommen über den Handel
mit Textilwaren fallenden weniger empfindlichen Waren gelten.
4.         Nachdem die Delegationsleiter festgestellt haben, daß dieser Ab­
kommensentwurf     sowie der Briefwechsel über Leinen- und Ramiewaren den
Verhandlungsergebnissen entsprechen,      haben sie diese Texte am 23. Juli
 1982 paraphiert.
5.         zur Gewährleistung der Erreichung der Ziele dieses Abkommens so­
wie zur Vermeidung etwaiger außergewöhnlicher Ausfuhren vor Inkrafttreten
des Abkommens hat die Gemeinschaft nach Abschluß der Verhandlungen dem
Drittland,    im Vorgriff auf das in Krafttreten, eine autonome Anwendung
dieses Abkommens durch die Vertragsparteien ab 1. Januar 1983 vorgeschla-
gen. Die Anwendung dieser Bestimmungen wurde durch die Verordnung (EWG)
Nr. 3589/82 des Rates vom 23. Dezember 1982 geregelt, mit der die Einfuhr
von Textilwaren mit Ursprung in bestimmten Drittländern in die Gemein-
 ---pagebreak---           Empfehlung für eine Verordnung des Rates zum Abschluß des Abkommens
   zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik Ungarn
                            über den Handel mit Textilwaren
                     und des Abkommens in Form eines Briefwechsels
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
GESTÜTZT    auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 insbesondere auf Artikel 113,
 AUF Empfehlung der Kommission,
 IN DER ERWÄGUNG , daß das zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
 ausgehandelte Abkommen über den Handel mit Textilwaren sowie das Abkommen in Form
 eines Briefwechsels zu schließen sind,
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN     :
                                  Artikel 1
        Das  Abkommen  zwischen  der   Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der
Volksrepublik Ungarn über den Handel mit Textilwaren sowie das Abkommen in Form
eines Briefwechsels werden im Namen der Gemeinschaft geschlossen.
        Der Wortlaut der Abkommen ist dieser Verordnung beigefügt.
                                  Artikel 2
        Der Präsident des Rates nimmt die in Artikel 19 des Abkommens vorgesehene
Notifizierung vor (1).
                                  Artikel 3
        Diese Verordnung tritt am 3. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
        Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel am                              Im Namen des Rates
                                                     der Präsident
(1) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Abkommens wird durch das Generalsekreta­
    riat des Rates im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht
 ---pagebreak---            ABKOMMEN ZWISCHEN DER / I
EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DER
         UNGARISCHEN VOLKSREPUBLIK
      ÜBER DEN HANDEL MIT TEXTILWAREN^
 ---pagebreak---   DER RAT DER EUROPÄISCHEN GMEINSCHIFTEN*
                               e in e rse its» und
  DIE REGIERUNG DER UNGARISCHEN VOLKSREPUBLIK
                               an d ererseits»
  IN DEM WUNSCH, mit dem Ziel ein er dauernden Zusammenarbeit und u n te r Bedin­
  gungen» d ie jede Gewähr fü r d ie S ich erh eit des Handels b ie te n , d ie ungestör­
  t e und ausgewogene Entwicklung des Handels mit Textilw aren zwischen der Ehi—
 ropäischen W irtschaftsgem einschaft - nachstehend "Gemeinschaft’" genannt -
 und der Ungarischen V olksrepublik - nachstehend "Ungarn" genannt - zu fö r­
 dern,
 ENTSCHLOSSEN, den schwerwiegenden w irts c h a ftlic h e n und so zialen Problemen,
 d ie sich gegenwärtig fü r d ie T e x tilw irts c h a ft in den E infuhrländern wie in
 den A usfuhrländern s te lle n , optimal Rechnung zu tragen und insbesondere wirk­
 lic h e Gefahren ein er M arktZerrüttung in der Gemeinschaft sowie ein er Z errüt­
 tung des T extilh an d els von Ungarn zu b e se itig e n ,
IM HINBLICK au f d ie Vereinbarung über den in te rn a tio n a le n Handel mit T e x tilie n
—nachstehend "Genfer Vereinbarung" genannt - insbesondere au f A rtik e l 4, so­
wie au f d ie Bedingungen in dem P rotokoll zur Verlängerung d ie s e r Vereinbarung
und in den am 22. Dezember 1981 vom T extilausschuß angenommenen Schlußfolgerun­
gen,
IN IHRER EIGENSCHART a ls V ertrag sp arteien der Genfer Vereinbarung,
 ---pagebreak--- tta~rüN   BESCHLOSSEN, d ie se s Abkommen zu schließen und haben zu diesem Zweck
a ls Bevollm ächtigte ernannt      :
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN,
e in e r s e its , und
DIE REGIERUNG DER UNGARISCHEN VOLKSREPUBLIK,
a n d e re rse its .
DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREENGEKGMMEN s
 ---pagebreak---                                                - 3 -
                            ABSCHMITT I : KANDELSRBGELUNG
                                           ARTIKEL 1
1.      D ieses Abkommen g i l t nur fü r den Handel mit den in Anhang I auf ge­
fü h rten Textilw aren aus Baumwolle, Wolle und synthetischen oder k ü n s tli­
chen S pinnstoffen mit Ursprung in Ungarn.
2.      Die K la ssifiz ie ru n g d er u n ter d ie se s Abkommen fallen d en Waren er­
fo lg t anhand des Schemas des Gemeinsamen Z o llta r if s sowie anhand des Wa­
ren v erzeich n isses fü r d ie S t a t i s t i k des Außenhandels der Gemeinschaft
und des Handels zwischen ih re n M itg lie d staa te n (NIMEXE).
3.      Der Ursprung der un ter d ie se s Abkommen fallen d en Waren wird nach
Maßgabe der in der Gemeinschaft geltenden V orschriften bestimmt.
        Die Verfahren fü r d ie K ontrolle des Ursprungs d er genannten Waren
sind in P ro to k o ll A fe s tg e le g t.
 ---pagebreak---                                           ARTIKEL 2
 1.     Ungarn e r k lä r t sich b e r e it, fü r d ie Ausfuhr se in e r Waren nach der
 Gemeinschaft fü r jedes K alenderjahr Höchstmengen gemäß der Tabelle in An­
hang I I d ie se s Abkommens fe stzu se tze n und beizubehalten.
2.      Die Gemeinschaft v e r p f lic h te t sich , fü r d ie u n te r d ie se s Abkommen
fallen d en Waren und v o rb e h a ltlic h der Bestimmungen d ie se s Abkommens und
unbeschadet der Mengenregelung, d ie au f Waren anwendbar i s t und d ie Ge­
genstand von Warenbewegungen nach A rtik e l 3 Absatz 4 sind, d ie Anwendung
d er geltenden mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen auszusetzen und keine
neuen mengenmäßigen Beschränkungen gemäß den einschlägigen Bestimmungen
des Allgemeinen Z o ll- und Handelsabkommens sowie gemäß A rtik e l 3 der Gen­
fe r Vereinbarung einzuführen.
3.     A lle Maßnahmen mit g le ic h e r Wirkung wie mengenmäßige Beschränkun­
gen sind bei d er E infuhr d er u n te r d ie se s Abkommen fallen d en Waren in d ie
Gemeinschaft u n te rs a g t.
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 1.      Für Ausfahren von in län d lichen Handwerksbetrieben auf Webstühlen mit
 Hand- oder Faßantrieb h e rg e s te llte n Geweben, von Bekleidung oder anderen Wa­
 ren , d ie aus d iesen Geweben h an d g efertig t wurden, sowie von handwerklichen
 Waren d er tr a d itio n e lle n Volkskunst g elten keine Höchstmengen, sofern d ie se
 Waren d ie in P ro to k o ll B fe s tg e s e tz te n Voraussetzungen e rfü lle n .
 2.      Für Einfuhren von u n ter d ie se s Abkommen fallen d en Textilw aren in d ie
 Gemeinschaft g e lte n d ie in Anhang I I fe s tg e s e tz te n Höchstmengen n ic h t, so­
 fe rn b ei ih r e r Anmeldung angegeben w ird, daß s ie im Rahmen des zu diesem
 Zweck in der Gemeinschaft e in g e ric h teten VerwaltungskontrollSystems zur Wie­
derausfuhr aus der Gemeinschaft in unverändertem Zustand oder nach Verede­
 lung bestimmt sin d .
        Die A bfertigung d er u n ter den vorgenannten Bedingungen eingeführten
Waren zum fr e ie n Verkehr i s t jedoch von d er Vorlage ein er von den ungari­
 schen Behörden e r t e i l t e n A usfuhrlizenz sowie vom Nachweis des Ursprungs' nach
Maßgabe des P ro to k o lls A abhängig.
3.      S te lle n d ie zuständigen Behörden der Gemeinschaft f e s t , daß eingeführ­
te Textilw aren auf eine nach diesem Abkommen fe s tg e s e tz te Höchstmenge ange­
rech n et, dann aber aus der Gemeinschaft w iederausgeführt wurden, so te ile n
d ie se den ungarischen Behörden binnen 4 Wochen d ie entsprechenden Mengen
mit und genehmigen Einfuhren von Waren d erselben Menge und K ategorie ohne
Anrechnung au f d ie Höchstmenge des laufenden Jah res.
4.      Die W iedereinfuhren von Textilwaren des Anhangs I in d ie Gemeinschaft
im Anschluß an eine Veredelung in Ungarn nach vorübergehender Ausfuhr aus
der Gemeinschaft u n te rlie g e n n ic h t den aufgrund d ie se s Abkommens fe s tg e s e tz ­
te n Höchstmengen, sofern d ie se W iedereinfuhren in Übereinstimmung mit den in
d er Gemeinschaft geltenden Bestimmungen über den w irts c h a ftlic h e n passiven
Veredelungsverkehr erfo lg en .
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                                              ARTIKEL 4
   1.       In jedem Abkommensjahr i s t d ie Ausnutzung ein er Teilmenge der fü r das
   folgende Abkommensjahr fe s tg e s e tz te n Höchstmenge im V o rg riff fü r jede Waren
   k a teg o rie b is zu 5    der fü r das laufende Abkommens ja h r geltenden Höchstmen­
   ge z u lä ssig .
            Die im V o rg riff g e lie fe rte n Mengen werden von den fü r das folgende Ab­
  kommensjahr fe s tg e s e tz te n Höchstmengen abgezogen.
  2.        Die Übertragung d er im Laufe eines Abkommensjahrs n ic h t ausgenutzten
 Mengen auf d ie entsprechende Höchstmenge des· folgenden Abkommensjahres i s t
  b is zu 5     % der Höchstmenge des laufenden Abkommensjahres z u lä ssig .
 3.        Übertragungen b etreffen d d ie Gruppe I sind nur in folgenden F ällen zu­
 lä s s ig :
 -      Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 sind b is zu 3,5          % der höch­
       sten Menge der K ategorie z u lä ssig , auf d ie d ie Übertragung vorgenommen
       wird}
 -     Übertragung zwischen den K ategorien 4» 5» 6, 7 und 8 sind b is zu 3,5 $
       der Höchstmenge d er jew eiligen Z ielk a te g o rie z u lä ssig .
           Übertragungen auf eine jede K ategorie d er Gruppen I I und I I I , ausge­
hend von ein er jeden K ategorie der Gruppen I , I I und I I I sind b is zu 5 $
der Höchstmenge der jew eilig en 2Le lk a te g o rie z u lä ssig .
4.        Die fü r d ie vorgenannten Übertragungen anwendbare Iq u iv a le n z ta b e lle
i s t in Anhang I zu diesem Abkommen a u fg e fü h rt.
5.        Die Erhöhung, d ie sich fü r eine W arenkategorie aus der kumulativen An­
wendung der vorstehenden Absätze 1, 2 und 3 in einem Abkommensjahr e rg ib t,
d a rf nachstehende P ro zen tsätze n ic h t ü b e rsch re ite n :
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-   11,0 $ "bei den Warenkategorien der Gruppe I ,
-   12,5 $ bei den Warenkategorien der Gruppen I I und I I I .
6.     Im P a lle der Anwendung d er vorstehenden Absätze 1, 2 und 3 machen d ie
ungarischen Behörden der Gemeinschaft im voraus M itteilu n g .
                 %
 ---pagebreak---                                                 - 8 -
                                              ARTIKEL 5
  1.         Wird, eine u n te r d ie se s Abkommen fa lle n d e T extilw are aus Ungarn in d ie
  Gemeinschaft zu n ied rig eren P reisen a ls u n te r normalen Wettbewerbsbedingun­
  gen ein g efü h rt, so daß den H e rste lle rn g le ic h e r, äh n lich er oder unm ittelbar
  konkurrierender Waren in d er Gemeinschaft ein schwerwiegender Schaden ent­
  s te h t oder zu en tstehen d ro h t, kann sich d ie Gemeinschaft auf Absatz 5 des
  P ro to k o lls über den B e i t r i t t Ungarns zum GATT berufen^ in diesem P a lle f in ­
 den nachstehende Sonderbestimmungen Anwendung.
  2.        Auf Antrag d er Gemeinschaft finden K onsultationen s t a t t , in denen f e s t­
 g e s t e l l t w ird, ob d ie in vorstehendem Absatz 1 beschriebene S itu a tio n gegeben
 i s t . Wird Einigung darüber e r z i e l t , daß eine d e ra rtig e S itu a tio n v o r lie g t, so
 t r i f f t Ungarn a l l e zweckdienlichen Maßnahmen, um d ie se S itu a tio n zu beheben.
 3.         G elingt es im V erlauf der vorgenannten K onsultationen n ic h t, innerhalb
 von 30 Tagen nach dem K onsultationsersuchen der Gemeinschaft eine Einigung
 zu e rz ie le n , und kommt es zu w eiteren d e ra rtig e n Warensendungen zu n ie d rig e ­
 ren P reisen a ls u n ter normalen Wettbewerbsbedingungen, wodurch den in Absatz 1
 genannten H e rste lle rn in der Gemeinschaft ein schwerwiegender Schaden e n tste h t
 oder zu entstehen d ro h t, kann d ie Gemeinschaft d ie E infuhr d er b etreffen d en
 Sendungen verw eigern, g le ic h z e itig s e tz t s ie jedoch d ie K onsultationen im Hin­
 b lic k au f d ie Vereinbarung ein er b e id e rs e its annehmbaren Lösung f o r t . Diese
Maßnahmen werden nur so lange a u fre c h te rh a lte n , wie d ie s zur Vermeidung oder
 Behebung d ie s e r Lage unbedingt e rfo rd e rlic h i s t .
4.          Unter k ritis c h e n Umständen, wenn d ie Einfuhr bestimmter Textilwaren zu
n ied rig eren P reisen a ls u n te r normalen Wettbewerbsbedingungen einen nur
schw erlich zu behebenden Schaden zu verursachen d ro h t, kann d ie Gemein­
sch aft vorübergehend b is zur Einigung au f eine Lösung während der Konsulta­
tio n en d ie Einfuhr der b etreffen d en Waren Verwiegern. Diese K onsultationen
werden unverzüglich, in jedem P a lle jedoch binnen fü n f Tagen nach dem Kon­
su ltatio n sersu ch en d e r Gemeinschaft aufgenommen, um eine b e id e rs e its annehm­
bare Lösung zu fin d en . Die beiden V e rtrag sp arteien werden sich bemühen, so­
w eit wie möglich binnen fü n f Tagen nach Aufnahme der K onsultationen zu ein er
b e id e rs e its annehmbaren Lösung zu gelangen.
 ---pagebreak---  T
 5·       tin fe s tz u s te lle n , ob d er P reis ein er Textilw are " n ie d rig e r a ls u n ter
 normalen Wettbewerbsbedingungen" i s t , kann er zur Anwendung d ie se s A rtik e ls
 v erg lich en werden, m it:
 — den P reisen äh n lich er Waren auf ein er v erg leich sb aren Vermarktungsstufe
      auf dem Markt des E infuhrlandes,
 — den allgem ein üblichen P reisen fü r Waren, d ie zu normalen Handelsbedin­
      gungen von anderen A usfuhrländern auf dem Markt des E infuhrlandes v e r­
     k au ft werden, und
— den n ie d rig s te n P reisen , d ie fü r d ie se Waren u n te r normalen Handelsbe­
    dingungen von irgendeinem Ausfuhrland in den d re i dem K onsultationser—
     suchen vorausgehenden Monaten e r z ie l t wurden und keine d e ra rtig e Maß­
    nahme der Gemeinschaft au sg elöst haben.
6.       Ungarn kann je d e rz e it um K onsultationen ersuchen, um d ie durch d ie An­
wendung d ie se s A rtik e ls möglicherweise entstehenden Schw ierigkeiten zu prü­
fen .
 ---pagebreak--- t
                                               -  10 -
                         ABSCHNITT I I : VERWALTUNG DES ABKOMMENS
                                             ARTIKEL 6
  1.      Die Ausfuhren d er u n te r d ie se s Abkommen fallen d en Textilwaren» fü r
  d ie Höchstmengen g e lte n , u n te rlie g e n einem System der doppelten K ontrolle,
  dessen E in zelh eiten in P ro to koll A fe s tg e le g t sind.
  2.      Die zuständigen Behörden der M itg lie d staa te n sind verpflichtet, d ie
  Einfuhrgenehmigungen der E infuhrpapiere in nerhalb ein er Srist von höchstens
  fü n f Werktagen naoh der Vorlage des durch den E inführer gemäß den Bedingun­
  gen des P ro to k o lls A g e s te llte n Antrags autom atisch zu e r te ile n .
         Die vorgenannten E infuhrpapiere bzw. Einfuhrgenehmigungen sind sechs
  Monate g ü ltig .
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 1.       Piir Ausfuhren von n io h t in Anhang I I auf geführten Textilw aren können
u n te r den in den folgenden Absätzen fe s tg e le g te n Voraussetzungen Höchstmen­
gen f e s tg e s e tz t werden.
2.        Die Geneinschaft kann d ie Aufnahme von K onsultationen nach dem Verfah­
ren des A rtik e ls 14 beantragen, um eine Einigung über ein angemessenes Be­
 schränkungsniveau fü r d ie Waren ein er der in Anhang I I n ic h t aufgeführten
Kategorien zu e rz ie le n , so fern s ie im Rahmen d er e in g e ric h te te n Verwaltungs­
k o n tro lle f e s t s t e l l t , daß d ie Höhe der Einfuhren ein er d ie s e r K ategorien mit
Ursprung in Ungarn d ie Gesamthöhe der V orjahreseinfuhren von Waren d ie s e r Ka­
te g o rie in d ie Gemeinschaft um folgende P rozentsätze ü b e rs te ig t:
-     0,2   io fü r Warenkategori en         in Gruppe I ,
-     1,2   % fü r  Warenkategorien          in Gruppe I I ,
-     4 ,0 $ fü r Warenkategorien            in Gruppe I I I .
3.       Bis zu e in e r b e id e rs e its befriedigenden Lösung v e r p f lic h te t sich Ungarn,
vom Zeitpunkt d er N o tifizie ru n g des K onsultationsersuchens an d ie Ausfuhren
d er b etreffen d en W arenkategorie in d ie Gemeinschaft bzw. in d ie von d er Ge­
m einschaft angegebenen Gebiete des Gemeinschaftsmarktes z e itw e ilig e in z u ste l­
le n oder au f d ie von der Gemeinschaft in der N o tifizie ru n g angegebenen Höhe
zu beschränken.
         Die Gemeinschaft g e s ta tte t d ie Einfuhr von Waren der b etreffen d en Kate­
g o rie , d ie vor dem Zeitpunkt d er U nterbreitung des K onsultationsersuchens aus
Ungarn v ersandt worden sin d .
4.       G elingt es den V ertrag sp arteien im V erlauf d e r K onsultationen n ic h t, in ­
nerhalb der in A rtik e l 15 genannten F r is t eine b e id e r s e its b efriedigende Lö­
sung zu fin d en , so h at d ie Gemeinschaft das Recht, eine Höchstmenge fe s tz u s e t­
zen, d ie auf Ja h resb asis n ic h t n ie d rig e r i s t a ls d ie in d e r N o tifizie ru n g des
K onsultationsersuchens angegebene Höhe d er Einfuhren der b etreffen d en Katego­
rie .
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            Diese jä h rlic h e Höchstmenge wird, nach K onsultationen gemäß dem Verfah­
  ren des A rtik e ls 15 erhöht, um d ie Einhaltung der in Absatz 2 genannten Vor­
  aussetzungen zu gew ährleisten, f a l l s d ie s aufgrund der EhtWicklung der Ge­
  sam teinfuhren d er b etreffen d en Ware in d ie Gemeinschaft e rfo rd e rlic h wird.
  5.       Die gemäß Absatz 2 oder 4 eingeführten Höchstmengen dürfen in keinem
  P a ll n ie d rig e r sein a ls das Niveau der Einfuhren von Ursprungswaren Ungarns
  der betreffen d en K ategorie im Jahre 1980.
  6.       Entsprechend den V erfah renseinzelheiten der Absätze 2 und 4 kann eine
  Höchstmenge auch gebietsw eise f e s tg e s e tz t werden, wenn d ie Einfuhren ein er
 bestimmten Ware in ein Gebiet der Gemeinschaft d ie folgenden P rozentsätze
 der in Absatz 2 genannten Mengen Ü berschreitens
                         Bundesrepublik Deutschland              28,5  %
                         Benelux                                10,5   $
                         Frankreich                              18,5  %
                        Ita lie n                               15,0   %
                        Dänemark                                  3 ,0 %
                        Irla n d                                  1 ,0 %
                        V erein ig tes Königreich               23,5   %
                        Griechenland                              2,0%
 7.        Die jä h rlic h e S teig eru n g srate fü r d ie aufgrund d ie se s A rtik e ls fe s tg e ­
 se tz te n Höchstmengen wird nach Maßgabe des P ro to k o lls C fe s tg e le g t.
 8.       D ieser A rtik e l fin d e t keine Anwendung, wenn d ie in Absatz 2 genannten
P rozentsätze in fo lg e eines Rückgangs der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und
n ic h t in fo lg e eines A nstiegs der Ausfuhren von Ursprungswaren Ungarns e rre ic h t
werden.
9.        Im P a lle der Anwendung des Absatzes 2 oder des Absatzes 4 v e r p f lic h te t
sich Ungarn, fü r Waren, über d ie vor der F estsetzung der Höchstmenge V erträ­
ge geschlossen worden sin d , A usfuhrlizenzen b is zur Höhe der fü r das la u fe n ­
de Jahr fe s tg e s e tz te n Höchstmenge zu e r te ile n .
 ---pagebreak--- 10.        Bis zum Datum der M itteilu n g der in A rtik e l 10 Absatz 6 genannten s ta ­
tis tis c h e n Angaben g i l t Absatz 2 d ie se s A rtik e ls auf der Grundlage der zuvor
von d er Gemeinschaft ü b e rm ittelten J a h r e s s ta tis tik .
11.        Die Bestimmungen des Abkommens über d ie Ausfuhr von Waren, fü r d ie d ie
in Anhang I I fe s tg e s e tz te n Höchstmengen g e lte n , finden auch auf d ie Ausfuhr von
Waren Anwendung, fü r d ie aufgrund d ie se s A rtik e ls Höchstmengen f e s tg e s e tz t wer­
den.
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                                               - 14 -
                                             ARTIKEL 8
    1.       S t e l l t d ie Gemeinschaft f e s t, daß d ie Einfuhren von Waren einer der
   in Anhang I I genannten K ategorien der Gruppe I im V erlaufe eines Abkommens—
    jah res d ie V orjahreseinfuhren d ie fü r das laufende Jahr in derselben Kate­
   g o rie fe s tg e s e tz te Höchstmenge um 10 % ü b e rsch re ite n , so kann s ie zur Ver­
   meidung ein er spürbaren Schädigung des W irtschaftszw eigs d ie Aufnahme von
   K onsultationen nach dem Verfahren des A rtik e ls 15 d ie se s Abkommens b ean tra­
   gen, iim eine Einigung in folgenden Punkten zu e rz ie le n :
  -    v o llstä n d ig e oder te ilw e is e Aussetzung der Anwendung von A rtik el 4j
  -    Änderung der in Anhang I I fe s tg e s e tz te n Höchstmengen durch F e s ts e t­
       zung ein er ad-hoc-Höchstmenge, d ie u n ter der bestehenden Höchstmen­
       ge l i e g t j
  -    angemessener und q u a n tifiz ie rb a re r A usgleich.
  2.       Die Gemeinschaft g e s ta tte t d ie Einfuhr von Waren der b etreffen d en Ka­
  te g o rie , d ie vor dem Zeitpunkt d er U nterbreitung des K onsultationsersuchens
 aus Ungarn versandt wurden.
           Bis zu ein er b e id e r s e itig befriedigenden Lösung v e r p f lic h te t sich Un­
 garn, fü r d ie Z eit von einem Monat ab dem Zeitpunkt d er N o tifizie ru n g des
 K onsultationsersuchens, d ie Ausfuhren von Waren der betreffen d en K ategorien
 in d ie Gemeinschaft bzw. in d ie von der Gemeinschaft angegebenen Gebiete auf
 ein Zwölftel der im vorangehenden K alenderjahr e rre ic h te n Höhe der Einfuhren
 zu beschränken.
3.        Für jede Höchstmenge, d ie im V erlauf eines der im le tz te n Anwendungs­
jah r des Abkommens vorausgegangenen Jahre in Anwendung von Absatz 1 geändert
wurde, g i l t eine S teig eru n g srate, mit der d ie in Anhang I I fü r das le t z t e
Abkommensjahr f e s tg e s e tz te Höchstmenge im V erlauf d ie se s Jahres erneut er­
re ic h t w ird.
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  4·       G elingt es den V ertrag sp arteien im V erlauf d er K onsultationen n ic h t, in ­
  nerhalb der in A rtik el 15 genannten F r is t eine b e id e r s e itig befriedigende Lö­
  sung zu finden, so v e r p f lic h te t sich Ungarn auf Antrag der Gemeinschaft t
  -   d ie Anwendung des A rtik e ls 4 fü r d ie b etreffen d e K ategorie in der Gemein­
       sch aft oder einem ih r e r Gebiete ganz oder te ilw e is e auszusetzen oder
 -    d ie in Anhang I I fü r d ie b etreffen d e K ategorie f e s tg e s e tz te Höchstmenge
      so zu ändern, daß d ie Ausfuhren in d ie Gemeinschaft oder in eines ih r e r
      Gebiete a u f 125       %  d er im V erlauf des vorangehenden H aushaltsjahres er­
      re ic h te n Einfuhrhöhe oder au f d ie zum Zeitpunkt des Kons u lt a t i ons er su­
      ch ens e rre ic h te Ausfuhrhöhe, zuzüglich der in Absatz 2 vorgesehenen Aus­
      fuhren, während des K onsultationszeitraum s beschränkt werden, wobei das
      jew eils höhere Niveau maßgeblich i s t .
          Kommt d ie s e r Absatz zur Anwendung, so v e r p f lic h te t sich d ie Gemein­
 sc h a ft, ein angemessenes und q u a n tifiz ie rb a re s Ausgleichsangebot zu machen.
          Die Anwendung der in diesem Absatz vorgesehenen Maßnahmen i s t auf ein
 Anwendungsjahr des Abkommens beschränkt, in dessen V erlauf d ie se Maßnahmen
 g e tro ffe n werden.
 5.       Absatz 1 g i l t fü r eine bestimmte W arenkategorie nur dann, wenn d ie in
 Anhang I I fü r d ie se K ategorie fe s tg e s e tz te Höchstmenge mindestens 2,5 $ der
 1980 g e tä tig te n Gesamteinfuhren in d ie Gemeinschaft ausmacht.
 6.       Absatz 1 g i l t fü r eine bestimmte K ategorie nur dann, wenn d ie Höhe der
 Einfuhren von Ursprungswaren von Ungarn während des laufenden Jahres minde­
 sten s 50 $ der in Anhang I I fü r d ie se K ategorie und fü r d ie Gemeinschaft bzw.
d ie betreffen d en Gebiete der Gemeinschaft f e s tg e s e tz te Höchstmenge ausmacht.
7.        Die gemäß den Absätzen 1 bzw. 4 geänderte Höchstmenge d a rf in keinem
F a ll n ie d r ig e r s e in a l s d as Niveau der Einfuhren von ür sprungswaren Ungarns
der b etreffen d en K ategorie im Jahre I 98 O.
8.        D ieser A rtik e l g i l t jfe rn e r, wenn das in Absatz 1 genannte Niveau in e i-
nem d er Gebiete der Gemeinschaft ü b e rs c h ritte n w ird. In diesem F a ll b e t r i f f t
der in den Absätzen 1 und 4 genannte Ausgleich d ie von d e r Gemeinschaft in
ih re n K onsultationsersuohen angegebenen Gebiete der Gemeinschaft.
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                                          - 16  -
9.       lin d ie Anrufung von Absatz 1 d ie se s A rtik e ls zu beschränken, v e rp flic h ­
t e t sich Ungarn, d ie Gemeinschaft von jeder p lö tz lic h e n und w esentlichen Zu­
nahme der Zahl d er fü r a l l e K ategorien e r t e i l t e n Ausfuhrgenehmigungen zu un­
te rric h te n , d ie d ie Voraussetzungen fü r d ie Anwendung d ie se s A rtik e ls schaf­
fen könnte.
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1.         Ungarn und d ie G m einschaft vereinbaren, uneingeschränkt zusammenzu-
a rb e ite n , um d ie Umgehung d ie se s Abkommens durch Umladung, Umleitung oder
anderes Vorgehen zu verhindern.
2.         S t e l l t d ie Gemeinschaft aufgrund nach den Verfahren gemäß P ro to k o ll A
durchgeführter UnterBuchungen f e s t, daß mit den ih r vorliegenden Inform atio­
nen der Nachweis erb rach t i s t , daß Waren mit Ursprung in Ungarn, fü r d ie
nach diesem Abkommen Höchstmengen g e lte n , durch Umladung, Umleitung oder
u n ter Umgehung d ie se s Abkommens auf andere Weise in d ie Gemeinschaft ein­
gefü h rt wurden, kann s ie d ie Aufnahme von K onsultationen nach dem Verfah­
ren des A rtik e ls 15 d ie se s Abkommens beantragen, um zu ein er Einigung über
eine g leich w ertig e Anpassung der entsprechenden in diesem Abkommen fe s tg e ­
le g te n Höchstmengen zu gelangen.
3.        Bis zum Abschluß der in Absatz 2 genannten K onsultationen t r i f f t Un­
garn, sofern d ie Gemeinschaft darum ersu ch t, v o rso rg lic h d ie e rfo rd e rlic h e n
Maßnahmen, damit sich e r g e s t e l l t w ird, daß d ie in d iesen K onsultationen ver—
ein b arten Anpassungen von Höchstmengen in dem Abkommensjahr der nach Ab­
satz 2 e rfo lg te n N o tifizieru n g des K onsultationsersuchens oder, wenn d ie
Höchstmenge fü r das laufende Jahr ausgeschöpft i s t , im darauffolgenden Jahr
vorgenommen werden können, so fern sch lü ssig e Beweise fü r eine Umgehung vor­
lie g e n .
4.        Führen d ie K onsultationen d er V e rtrag sp arteien in nerhalb der in A rti­
k el 15 des Abkommens genannten F r is t n ic h t zu e in e r fü r beide S eiten b e frie ­
digenden Lösung, so i s t d ie Gemeinschaft b e re c h tig t, in ein d eu tig nachgewie­
senen F ällen von Umgehung von den nach diesem Abkommen fe s tg e s e tz te n Höchst­
mengen d ie den Waren mit Ursprung in Ungarn entsprechenden Mengen abzuziehen.
 ---pagebreak--- 5.         Zeigt sich bei d er Analyse d ie s e r Angaben b eid er S eiten, daß Ausfuhr-
und E infuhrdaten in s ig n ifik a n te r Weise voneinander abweichen, so können
nach dem Verfahren des A rtik e ls 15 d ie se s Abkommens K onsultationen einge­
l e i t e t werden.
6.         Zur Anwendung von A rtik e l 7 und 8 v e r p f lic h te t sich d ie Gemeinschaft,
den ungarischen Behörden b is zum 15. A pril jeden Jahres d ie V o rja h re ss ta ti­
s t i k über d ie Einfuhren a l l e r u n ter d ie se s Abkommen fa llen d en Textilw aren,
nach L ieferlan d und M itg lie d sta a t der Gemeinschaft g e g lie d e rt, zur Verfü­
gung zu s te lle n .
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 1.          Ungarn v e r p f lic h te t sich , der Gemeinschaft genaue s ta t is ti s c h e Anga^-
 ben über a l l e A usfuhrlizenzen zu ü b erm itteln , d ie von den ungarischen Be­
 hörden fü r a l l e K ategorien von Textilwaren e r t e i l t werden, fü r d ie d ie in
diesem Abkommen fe s tg e s e tz te n Höchstmengen g e lte n .
             D esgleichen v e r p f lic h te t sioh d ie Gemeinschaft, den ungarischen Be­
 hörden genaue s t a t i s t i s c h e Angaben über d ie Einfuhrgenehmigungen oder Ein­
 fu h rp ap iere zu ü b erm itteln , d ie von den Behörden d er Gemeinschaft auf Vor­
 lage der von Ungarn a u sg e s te llte n A usfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse
 e r t e i l t werden.
2.           Die i n Absatz 1 genannten Angaben sind fü r a l l e Warenkategorien vor
dem Ende des zweiten Monats zu ü b erm itteln , d er au f das Q uartal f o lg t, auf
das sich d ie S ta tis tik e n beziehen.
3.           Zwecks Anwendung von A rtik el 9 kann d ie Gemeinschaft Ungarn darum er­
suchen, d ie verfügbaren s ta tis tis c h e n Angaben über d ie Ausfuhren d er in
diesem Abkommen erfaß ten Textilwaren zu ü b erm itteln .
4.          Die Gemeinschaft ü b e rm itte lt Ungarn s t a t i s t i s c h e Angaben zu den Wa­
ren , fü r d ie das in A rtik el 7 Absatz 2 genannte System der Verwaltungskon­
t r o l l e g i l t , sowie zu den in A rtik el 3 Absatz 2 genannten Waren,
 ---pagebreak---                                          ARTIKEL 11
1.       Im P a lle von M einungsverschiedenheiten zwischen Ungarn und den zustän­
digen Behörden der Gemeinschaft über d ie K la ssifiz ie ru n g der u n ter d ie se s
Abkommen fallen d en Waren e rfo lg t d ie K la ssifiz ie ru n g v o rlä u fig auf der Grund­
lage d er von der Gemeinschaft g e lie fe rte n Angaben, b is im Wege von Konsulta^-
tio n en nach A rtik el 15 eine Einigung über d ie endgültige K la ssifiz ie ru n g der
betreffend en Waren h erb eig efü h rt i s t .
2.       Änderungen des Gemeinsamen Z o llta r if s oder der Nimexe sowie E ntschei­
dungen, d ie nach den in der Gemeinschaft geltenden Verfahren g e tro ffe n wer­
den und d ie K la ssifiz ie ru n g d er u n te r d ie se s Abkommen fallen d en Waren be­
tre ff e n , werden den Behörden Ungarns m itg e te ilt.
         Änderungen des Gemeinsamen Z o llta r if s oder der Nimexe sowie Entschei­
dungen, d ie eine Änderung d er K la ssifiz ie ru n g 'v o n Waren, d ie u n ter d ie se s
Abkommen f a lle n , zur Folge haben, dürfen keine Verringerung ein er in An­
hang I I fe s tg e s e tz te n Höchstmenge bewirken.
 ---pagebreak---                                           ARTIKEL 12
       Ungarn bemüht sich s ic h e rz u s te lle n , daß sich d ie Ausfuhren von u n ter
das Abkommen fallen d en Textilwaren m öglichst gleichm äßig über das ganze
Jahr v e r te ile n , wobei insbesondere saiso n ale Faktoren b e rü c k sic h tig t wer­
den.
       Bei Kündigung des Abkommens gemäß A rtik el 19 Absatz 3 werden jedoch
d ie in Anhang I I fe s tg e s e tz te n Höchstmengen pro r a t a tem poris v e rrin g e rt.
 ---pagebreak---                                         ARTIKEL 13
            Wird, eine übermäßige Konzentration der Einfuhren ein er Ware fe s tg e ­
s t e l l t , d ie zu ein er K ategorie gehört, fü r d ie nach diesem Abkommen Höchst­
mengen g e lte n , so kann d ie Gemeinschaft nach dem Verfahren des A rtik e ls 15
K onsultationen beantragen, um A bhilfe zu schaffen.
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                                          ARTIKEL 14
 1.         Zum Zweck der Verwaltung d ie se s Abkommens t e i l t d ie Gemeinschaft d ie
 in Anhang I I fe s tg e s e tz te n Höchstmengen in Teilmengen auf d ie einzelnen
 M itg lied staaten auf.
 2.        Die Teilmengen d er in Anhang I I fe s tg e s e tz te n Höchstmenge» d ie in e i­
 nem M itg lie d staa t d er Gemeinschaft n ic h t ausgenutzt werden, können nach in
 d er Gemeinschaft geltenden Verfahren einem anderen M itg lie d sta a t z u g e te ilt
 werden.
           Die Gemeinschaft v e r p f lic h te t sich , jeden Antrag Ungarns auf Neuzu-
 te ilu n g binnen v ie r Wochen s o r g f ä ltig zu prüfen und zu beantworten. Wird
 eine Neuzuteilung genehmigt, so finden d ie Plexibilitätsbestim m ungen von
A rtik el 4 w eiterh in auf d ie Höhe der ursprünglichen Zuteilung Anwendung.
3.         S o llte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein z u sä tz lic h e r Bedarf a u f-
tr e te n , so kann d ie Gemeinschaft d ie E infuhr größerer a ls der in Anhang I I
fe s tg e s e tz te n Mengen genehmigen, wenn d ie gemäß Absatz 1 g etro ffen en Maß­
nahmen zur Deckung d ie se s Bedarfs n ic h t auBreichen.
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                                                ARTIKEL 15
  1.          Für d ie in diesem Abkommen genannten besonderen K onsultationsverfahren
  g i l t folgendes s
  -     Ein K onsultationsersuchen wird der anderen V e rtra g sp a rtei s c h r if tlic h no­
        tifiz ie rt}
  -    Dem K onsultationsersuchen i s t innerhalb ein er angemessenen F r is t (in je ­
       dem F a ll sp äte ste n s 15 Tage nach d er N o tifizie ru n g ) eine D arstellung der
        Gründe und Umstände beizufügen, d ie nach Ansicht d er an tra g stellen d e n
       V e rtra g sp a rtei ein K onsultationsersuchen re c h tfe rtig e n }
 -     Die V ertrag sp arteien nehmen sp ätesten s einen Monat nach d er N o tifizie ru n g
       des Ersuchens K onsultationen au f, um sp äte ste n s binnen eines w eiteren Mo­
       n a ts zu e in e r Einigung oder einem b e id e r s e its annehmbaren Ergebnis zu ge­
       langen}
 -     Die obengenannte einmonatige F r is t fü r eine Einigung oder ein b e id e rs e its
       annehmbares Ergebnis kann im b e id e rse itig e n Einvernehmen v e rlä n g e rt wer­
       den.
 2.          Für d ie i n A rtik e l 8 d ie se s Abkommens genannten besonderen Konsulta­
 tio n sv e rfa h re n g i l t folgendes i
 -    Ein K onsultationsersuchen wird der anderen V e rtra g sp a rtei s c h r if tlic h no­
      t i f i z i e r t , zusammen mit ein er D arstellung der Gründe und Unstände, d ie
      nach Ansicht der an tra g stellen d e n V e rtra g sp a rtei ein K onsultationsersu­
      chen re c h tfe rtig e n .
-     Die V e rtrag sp arteien nehmen sp ätesten s 15 Tage nach der N o tifiz ie ru n g des
      K onsultationsersuchens K onsultationen au f, um sp ä te ste n s binnen w e ite rer
      15 Tage zu e in e r Einigung oder einem b e id e rs e its annehmbaren Ergebnis zu
      gelangen.
3.          E rfo rd e rlic h e n fa lls finden au f Antrag e in e r d er beiden V ertrag sp arteien
K onsultationen über a l l e Probleme s t a t t , d ie sich aus d er Anwendung d ie se s Ab­
kommens ergeben. Die K onsultationen werden gemäß den Bestimmungen d ie se s Ab­
kommens und m it dem W illen g efü h rt, d ie zwischen den V e rtrag sp arteien b este­
henden Unstimmigkeiten zu beheben.
 ---pagebreak---                                        ARTIKEL 16
         Die V ertrag sp arteien erkennen an und b e k rä ftig e n , daß unbeschadet ih ­
r e r Rechte und P flic h te n aufgrund des Allgemeinen Z o ll- und Handelsabkommens
fü r d ie Verwaltung ih re s w ech selseitig en Handels mit den in A rtik el 1 d e f i­
n ie rte n Textilw aren d ie se s Abkommens und d ie Genfer Vereinbarung g e lte n .
 ---pagebreak---                                          ARTIKEL 17
1.        Ungarn und d ie Gemeinschaft v e rp flic h te n s ic h , h ei d er E rte ilu n g von
A usfuhrlizenzen hzw. von Einfuhrgenehmigungen oder ELnfuhrpapieren gemäß
den P ro to k o llen A und B je g lic h e D iskrim inierung zu vermeiden.
2.        Bei d er Anwendung d ie se s Abkommens sorgen d ie V e rtrag sp arteien d afü r,
daß d ie tr a d itio n e lle n H andelspraktiken und Handelsströme zwischen d er Ge­
m einschaft und Ungarn a u fre c h te rh a lte n b le ib e n .
3.        Gelangt eine V ertrag sp artei zu d er Auffassung, daß durch d ie Anwendung
d ie se s Abkommens d ie Handelsbeziehungen zwischen E inführern in der Gemein­
sch aft und L ieferan ten in Ungarn g e stö rt werden, so werden unverzüglich Kon­
s u lta tio n e n nach dem Verfahren des A rtik e ls 15 d ie se s Abkommens e in g e le ite t,
um A bhilfe zu schaffen.
 ---pagebreak---                                           - 28   -
                                        ARTIKEL 18
       Dieses P rotokoll fin d e t e in e r s e its in den Gebieten, in denen der Ver­
tra g zur Gründung der Europäischen W irtschaftsgem einschaft g ilt, und nach
den d a rin fe s tg e le g te n Bedingungen und a n d e re rs e its im Gebiet von Ungarn
Anwendung.
 ---pagebreak--- »
                                                      - .2 9 -
                                                  ARTIKEL· 19
 1.         D ie s e s Abkommen t r i t t am e r s t e n Tag d e s Monats nach dem Tag i n K r a ft,
 an dem d i e V e r tr a g s p a r te ie n ein an d er den Abschluß d er h ie r f ü r e r f o r d e r l i ­
 chen V erfahren n o t i f i z i e r t haben. Es g i l t b i s zum 3 1 . Dezember 1 9 8 6 .
 2.         D ie s e s Abkommen g i l t m it Wirkung vom 1 . Januar 1 9 8 3 .
3.         J e d e V e r tr a g s p a r te i kann j e d e r z e it Änderungen zu d iesem Abkommen Vor­
sc h lä g e n oder e s u n te r E in h a ltu n g e in e r F r i s t von m in d este n s n e u n z ig Tagen
k ü n d igen . Im l e t z t e r e n P a ll endet d a s Abkommen m it A b lau f d e r K ündigungs-
fr is t.
4.         D ie Anhänge und P r o t o k o lle sow ie d i e B r ie fw e c h s e l s in d B e s t a n d t e il
d i e s e s Abkommens.
 ---pagebreak---                                                             ARTIKEL 20
            D ie s e s Abkommen i s t i n zw ei U r s c h r ifte n i n d ä n is c h e r , d e u ts c h e r , eng­
l i s c h e r , f r a n z ö s is c h e r , i t a l i e n i s c h e r , g r ie c h is c h e r , n ie d e r lä n d is c h e r und
u n g a r isc h e r Sprache a b g e fa ß t, w obei je d e r W ortlaut g leich erm aß en v e r b in d ­
lic h i s t .
 ---pagebreak--- N HA N G I ---pagebreak---                                                          GRUPPE I A
                                                                                             Aquivalenarabelle
                                   NIMEXE·
Kategorie                           Ktnntifler                 Warenbezeichnung '
                 Tarifnummcr                                                               Stück/kg I g/Stück
                                      (l«2;
                                                   Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen
           5J.CS                JJ.05· 13:         für den Einzelverkauf
                                 IO; 21 : 25:
                                            ; 33;
                                            :4t:
                                 <5:46 : «s:
                                52: 55 : 6 i ;
                             i  ; 6 K' ;69;
                                65:
                                             :92;
                             I **
                                                   Andere Gewebe aus Baumwolle:
          55 l'j
                                                      Gewebe aus Baumwolle, andere als
                                                      Drehergewebe,        Schlingengewebe
                                     . 'j . : UJ,     (Frottiergewebe), Bänder, Samt,
                                     • r «· : i‘i     Plüsch, Schlingengewebe, Chenillege­
                                IC1.          15;     webe, Tülle und geknüpfte Netz­
                             1 U; 15: 16:             stoffe
                             1 11' iv; 1:     2
                             ! 29:
                             ! 35,
                             i ',g:           40;
                             ! .n i. .        5' ;
                                              5:..
                             !;? ■            61;
                                              65.
                             iS                  ■
                                              ?t:
                                       2 6 ;7 i;
                                       * 4 ;IC:
                                       S2;S3;
                                       £6.90.
                                       92:93;
                                       99
                               55.09-00:              a) davon:
                               0 ' : O i; 5 1;            andere als roh oder gebleicht
                                       5j ; 74:
                                       5 r:5 7 ;
                                       61 .6 3 :
                                       65:66:
                               67 70.*1;
                               •M S !;S 2:
                               s? ?4;56;
                               99 9 !;ö 2 ; i
                               53 4 V: 99 I
                                                                                                I
 ---pagebreak--- Kategori«                          NSMEXE-
                                                                                           ÅquivaieiuiabcU«
   Nr.          Tarifguimmer       Kciasiifftr
                                                                Warenbaseictuiung
                                     ( m ii
                                                                                         Stfick/kg I g/Siück
          5é.07                                  Cewebc aut synthetischen oder künst­
          A                                      lichen Spinnfasern:
                                                 A. aut synthetischen Spinnfasern:
                              ■ 56 0 7 -ü i;         Gewebe aus synthetischen Spinn­
                             | 0 4 ;05;Ö7;           fasern, andere ais Bänder, Samt,
                                OS; 10; 12;          Husch, Schiingengewebe (einschließ­
                             i 15: l i ; 20;         lich Frottiergewebe} und CheniUege-
                             i 2 2 ;2 5 :2 4 ;       webe
                             I 30; .'I: 35;
                             . 3S': 39: -iO;
                             i 4 1 ;4 3 ;4 5 ,
                             i 4 o : 4 7 :4 s
                              ! 5*07-0::             a) davon:
                              I C5.r-7.CS;
                              I i2; 35; iS;              andere ais roh oder gebleicht
                              i *’*}. s
                             ; 3 .'; 35; 5C‘;
                             [ 40; 4 ; , c.·,
                             ’ 46, 47.44
                                               I
                                                                                                 *
 ---pagebreak---                                                               - 3 < / -
                                                                  GRUPPE I B
Kategorie j                                  NIMEXE-                                                       j  Aq-eitalennibelle
                    Tarifnumner              Kennziffer                  Warenbctekhnung
                                              (19S2)                                                      I Stuck/kg    g /Stück
             60.04                                          Unterkleidung aus Gewirken, weder                 6,48          li 4
             n i                                            gummielasnsch noch kautschuticrt:
                 II 4)                    60.04-tv:
                     bl                                         Oberhemden, T-SSins, Unterzieh-
                     cl                   2 0 ;2 2:2 3 ;
                                                                puüis, Unterhemden und derglei­
                 IV bj I 31)              2 4 ;2 6 ;4 1 ;
                                                                chen, aus Gewirken, weder gumm:-
                           dd)            5 0 ;? S :7 1;
                                          79; 89                elasrisch noch kautschutiert, andere
                         : ee)                                  ais SäuclingskleiJung, aus Baum­
                     d) I aa)                                   wolle oder synthetischen Spinnstof­
                           dd)                                  fen: T-Shirts ur.d Unterziehpullis aus
                         2 dd)                                  künstlichen Spinnstoffen, andere als
                                                                Säuglingskleidung
         ! 60.05                                           Oberkieidung, Bekleidungszuoehor und               4,53          221
         !A I                                              andere Wirkwaren, weder gummi-
                II b) 4 bb) 11 323/                        elasrisch noch kautschutiert:
                                fcbb)
                                ccc)                       A. Oberkleidung und Bekleidungszube-
                               dddj                            hdr:
                                :ee.
                               bhb)      c-0.05-01;            Pullover, Slipover,Twinsets, Westen     II
                               CCC) 31.30 34;                  und Strickjacken, aus Gewirken, aus     i|
                               edd; 35;36 3d;
                                            , 41
                                                               Wolle, Baumwolle, synthetischen         j
                               ees)                            oJer künstlichen Spinnstoffen jwece:
                                        43
                               rro                             gummielastisch noch kauisciut-er:.'     '|
          61.01                                            Öterkiei düng für Männer und Knaben
           B V d) I                                                                                                        568
                     2
        I
                                                          Obcrsleicung tu: Frauen, .Madener, und
         :·) 02                                           Kleinkinder:
         2 II e) 6 ai)
                       bb)                                B. andere:
                      cc)
                                      61.01 62:              aborts unu andere kurre Huven und
                                      6 4;66;72              lar.ue Hosen, aus Geweben, far Man­
                                      74; 76                 ner und Knaben; lange H.-.ven sus
                                                             Geweben für Frauen. .Mauc.-.en ur.u
                                      61.02-06;              Kleinkinder: aus Welle, daaniw-.ile,
                                      6S;92                  synthetischen     oder     künat.icner.
                                                             Spinnstoflen
 ---pagebreak---                                                                                                                            s
                                      NIMEXE·                                                          Äijuivaicnr.-abclle
Kategorie
   Nr.            Tarilnummcr         Kriuuiffrr                   Warcnbcteiehnung
                                        (IWJ)                                                        Stück /kg     g/S'ück
             eo.os                                   Oberk.'eidun:;, Bekleidungsaubchdr und                           160
             A II b) 4 aal 22                        andere Wirkwaren, weder gummiclj·
                            33                       mich noch kaut schmiert:
                            44
                            55                      ^ pk*fkl<idung un<" k*W«:dur.gsiube·
                                                        II. andere
            61.02
            B H e) 7 bb)                             Obcrkieidung für Frauen, Mädchen und
                        cc)                         Kleinkinder:
                        dd)<                        B. andere:
                                 i co.05-2:.·    >      Blusen und Hemdblusen aus Cewir-
                                ! 23; 24; 25     !      ken (weder gummielastisch noch
                                                 1      kauischutiert) oder Ceweben, für
                                ; 61.02-76;            Frauen, Mädchen und Kleinkinder,
                                . 62; 64               aus Wolle, Baumwolle, synthetischen
                                                       oder künstlichen Spinnstoffen
          •61.03
           A                                       Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer            4,60           217
                                                   und Knaben, auch Kragen, Vorhemden
                                                   und Manschetten:
                               ! 61.03·! 1;           Oberhemden, auch Sport- und Ar­
                               ! i.‘ ; !9             beitshemden, aus Geweben, für
                                                      Männer und Knaben, aus Wolle,
                                                      Baumwolle oder synthetischen oder                     |
                                                      künstlichen Spinnstoffen
                                                                                   ------------- L---- -       • —
 ---pagebreak---                                                 -         3 6
                                                                       CRUPPE II A
                                      NIMEXE-
K*'Sionc           Tarifnummtr        Kennziffer                                                   Aquivalentiabcllc
                                                                        Warenbezeichnung
                                        <»9*2»
                                                                                                 Sfück/fejt  (/Stück
     S       SS.08                                       Schlingcngcwcbc (Frottiergewebe) aut
                                                         Baumwolle
          ! 63.02
          j 3 lila ) I                                   Bettwäsche, Tischwäsche, Wische zur
                                                         Körperpflege und andere Haushalts­
                                                         wäsche; Vorhänge, Gardinen und an­
                                                         dere Gegenstände zur Innenausstattung:
                                                         B. andere:
                                       OS-10;
                                       ;5 0 ; SO
                                                            Schlingengewebe     (Frottiergewebe)
                                    62.C2-7I                aus Baumwolle; Wäsche zur Körper­
                                                            pflege und andere I laushaltswäsche
                                                            aus Schlingcngeweben (Frottierge-
                                                            weben) aus Baumwolle
                                                      j Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur
  20       r.-.o:                                    I Körperpflege und andere Haushalts-
         ; B I 2)                                    1wische; Vorhänge, Gardinen und an-
                                                     ' dere Gegenstände zur Innenausstattung:
                                                     I
                                                    i
                                                    IB. andere:
                                . 6:02-1;
                                ! 15. ly                   Bettwäsche aus Geweben
                                1
                                                   | Garne aus synthetischen oder künst-
32      I 56.05                                    'liehen Spinnfasern (oder aus Abfällen
       IA                                         |von synthetischen oder künstlichen
       i                                          jSpinnstoffen), nicht in Aufmachungen
                                                  jfür den Einzelverkauf:
                                                 jA. aus synthetischen Spinnfasern:
                                     05·;        I
                               1 8 C7;           I       Carne aus synthetischen Spinnfasern,
                                                 j       nicht in Aufmachungen für den Ein­
                                                         zelverkauf:
                                 •se
                                 34
                                 so
                                45
                                 56.05-21;               a) davon:
                                23 ;2 5 ;2 5 ;
                                3 2 ;?4;36                   aus Acrylfasern
                                                     Garne aus synthetischen oder künst­
-’ 3    ! ‘6.05                                     lichen Spinnfasern (oder aus Abfällen
                                                    von synthetischen oder künstlichen
                                                    Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen
                                                  |fuf den Einielverkauf;
                                                    B. aus künstlichen Spinnfasern;
                                 56.05-51:
                                 55:61.65
                                7 I;? 5 :S !             Carne aus künstlichen Spinnfasern,
                                S S ;91;95               nicht in Aufmachungen für den Ein­
                                99                       ulverkauf
 ---pagebreak---                                 NIMEXE-                                                  AquivaSeiutabetie
Kategorie      Tarifiuimm«      Kcnniiffer                   Wannbcarichnung
   Nr.                             UVU)                                                Stück/kg    g/Stück
   32     cx iS 04                           ! Samt, Plüsch, Schlingengeweb: und Che-
                                             J nillegewebe, ausgenommen Gewebe der
                                             ! Tarifnrn. 55.08 und 58.05:
                            5S.04-07:               Sams, Plüsch, Schlingengewebe und
                            11.15; IS               Chenilleacwebe, ausgenommen Frot­
                            ■ i l : 43:45           tiergewebe aus Baumwolle, und Bän­
                            61; 63:67              der, aus Wolle, Baumwolle oder syn­
                            64; 71:75               thetischen oder künstlichen Spinn­
                            77· ? i                 stoffen:
                                                    a) davon aus Baumwolle:
                            J8.04-63                    Rippensamt
                                           ' Betrwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur
  39                                         Körperpflege und andere Haushalts-
            II  a·                         I Wäsche-, Vorhänge, Gardinen und ande-
                ci                         j re Gegenstände zur Innenausstattung:
             II ai
                O                          I B. andere:
                           62.C2-4C: !           Tischwäsche, Wäsche zur Körper-
                           42; 44. <6; i         pflege und andere Haushaltswäsche,
                           51; 59; 45; I         aus Geweben, andere als Wäsche aus
                           72; 74; 77 i          Frottiergeweben aus Baumwolle
 ---pagebreak---                                                                                          - 3      p-
                                                                               C K U 'i't I! B
      Kategorie                                     NIMEXE-                                                          Äquivalenz!.!belle
                         Tarifnummer                Kcnnziflcr                     Warenbezeichnung
                                                     (19*:)                                                        Stuek/kg    g/Stuck
                  60 03                                        r    ~       ------------------ —        —  j
                  A
                  B 1                                            • t r i 1' ' · cUn,c" ie('5trümpic, Socken 29.3 Paar
                                                                                                                                    41
                     II b)                                         W rk w 2 'n l?U^ PiSCh0nfr und ähnlk-he’
                 C
                 D                             60.03- II;
                                               19: :o ; 27;            andere alt Damenstrümpfe aus syn-
                                                                       ■hetischen Spinnstoffen             ^
                                              30; 90
                60.C-S
                                                                 Unterkleidung aus Gewirken, weder                  17           59
                5 iV b) 1 « )                                   gummielastisch noch kautschutiert:
                           Jdd)
                        d) I cc)          I 60.04.iS;                Unterhosen und Slips, für Männer
                           2cc)           ! 56; 75; £ i             und Knaben; Schlüpfer und derglei­
                                                                    chen für Frauen, Mädchen und
                                                                    Kleinkinder (ausgenommen Säug­
                                                                    linge); aus Gewirken, weder gummi­
                                                                    elastisch noch kautschutiert, aus
                                                                    Baumwolle oder aus synthetischen
                                                                    Spinnstoffen
     KA       61.01
              A !                                           j Oberkleidung für Männer und Knaben:                 1.0        1000
                                           61.01-01                Mantel aus getränkten, bestrichenen
                                                                   oder überzogenen Geweben der
                                                                   Tarifnr. 59.08, 39.11 oder 59.12,
                                                                   für Männer und Knaben
             61.01
             B Vb) I                                         Oberkleidung für Männer und Knaben:                0.72        1 389
                                         61.01-41;                Mäntel und Umhängc, aus Cewebcn,
                                         42; 44; 46;              für Männer und Knaben, andere als
                                         47                      Waren der Kategorie 14 A. aus
                                                                 Wolle, Baunmolle oder swuheii-
                                                                 sehen oder künstlichen Spinnstollen
  ISA      61.02
           B I a)                                           Oberklcidung für Frauen, Mädchen und
                                                            Kleinkinder;                                        1.1          909
                                                           B. andere:
                                       61.02-05                 Mantel aus getränkten, bestrichenen
                                                               «Mer überzogenen Ccwcbcn der
                                                               Tarifnr. 59.08, 59.11 oder 59 | >
                                                               für Frauen, Mädchen und Klcmkin-’
                                                               der
15 8     61.02
         o Ile ) I 33)
                      bb)                                                                                    0,84        I 190
                      CC)                               B. andere:
                   2 33)
                                     61.02-31·               Mümel, Umhängc und Jacken, aus
                     CC)             32;3 3 ;3 5 ;           v,w i in.' (ur Pfauen, Mädchen und
                                    3 6 ;3 7 ;3 9 ;
                                    40                                                       Kl',dune<*“
                                                            Ka rger,e 15 A, aus3l‘Wolle. Baum­
                                                            wolle ode, synthetischen oder künst-
                                                            hehen Spinnstoffen                           j
 ---pagebreak---                                                                            19·
                                                     NIMEXE-                                                        " '7 '      '         .....
     Katrgoric
        Nr.             Tarifnumnur                  Kcnniiffcr                                                        Äijuivjltiuubcllt
                                                                                   Wjrn>b«i»kW«f
                                                      (1912)
                                                                                                                    Siuch/lfg     g/Siüdt
    ~          r
                              ---------------- r -               ,                   —       ---------------- :
      16         61.01
                 B Vc) I                                            Oberkleidung für Männer und Knaben:               0,80         1250
                          2                    ! 61.01-51;
                          3                      Sä;14»                 Anzüge und Kombinationen, ausge­
                                                                        nommen Skianzüge, aus Geweben,
                                                                        für Männer und Knaben (einschließ­
                                                                        lich der aus zwei oder drei Teilen
                                                                        bestehenden Kombinationen, die zu­
                                                                        sammen bestellt, aufgemacht und
                                                                        befördert und normalerweise zusam­
                                                                       men verkauft werden), aus Wolle,
                                                                       Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                       künstlichen Spinnstoffen
               61.01
               B VaJ |                                           Oberkleidung für Männer und Knaben:                              700
                        2                   | 6 i.C l.j4 ;            Sakkos und Jacken aus Geweben, für
                        3                   I 3 6 ;J7                 Männer und Knaben, aus Wol'e
                                                                      Baumwolle oder synthetischen oder
                                                          J           künstlichen Spinnstoffen
   16       6K03
            3                                                 ÜS*Jrde,KUn* iL*ibw4*«he) für Männer
                                           61.03-51;               Unterkleidung aus Geweben, andere
                                           5 5 :5 9 ;6i            als Oberhemden, auch Sport- und
                                           S.‘ : 89               Arbeitshemden, für Männer und
                                                                  Knaben, aus Wolle, Baumwolle oder
                                                                 S S S S "              od“
   19        61.05
             A                                               | Taschentücher und Ziertaschentücher:
          I                                                                                                         59             17
                                            C1.05-20
                                                                A. aus Baumwolle und mit einem Wert
                                                                    von mehr als .5 ECU ,e kg Eigen-
            b   r -
                III                                           B. andere:
                                          61.05-30;
                                          99                      Taschentücher        aus   Cewebe.       mit
                                                                      FTi |W
                                                                  15 ECU     je<Tkg Eigengewicht
                                                                                    c ° n nichl m ehr-als*
                  ----------. . J — ~
21       61.01                                             Oberkleidung für Männer und Knaben
         B IV                                                                                                   2.3          435
         61.02                                             Oberkleidung für Frauen, Mädchen und
         3 II d)                                           Kleinkinder:
                                                           B. andere:
                                     ! 61.01-29:
                                        31; 32                 Parkas; Anoraks, Windjacken und
                                                               dergleichen, aus Geweben, aus
                                       61.02-25;               Wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                       26; 2 i                 schen oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                                      —        ve? ~
                                                                                                    Aquivaferfhabelle
                                       NIMEXE-                     Warenbezeichnung
Kategorie                              Kennitffcr
   Nr.            Tanfnummer                                                                      Stüek/kg 9 g/Stück
                                        (KSt)
                                                      Unterkleidung aus Gewirken, weder              3.9          257
   24       60.04
            B IV b) I bb)                            gummielastisch noch kautschuiiert:
                    d) I bb)
                                    60.04-47;              Schlafanzüge aus Gewirken, aus
                                    73                     Baumwolle oder aus synthetischen
                                                           Spinnstoffen, für Männer und
                                                           Knaben
            B IV b, 2     h  ;
                          bb)
                   dl 2 a ,        60.f4-.'i :            Schlafanzüge und Nachthemden aus
                         bb)     ; 5 3 ;S l : t3          Gewirken, aus Baumwolle oder aus
                                                          synthetischen    Spinnstoffen,      für
                                                          Frauen, Mädchen und Kleinkinder
                                                          (ausgenommen Säuglinge)
           60.05                                    Oberkleidung, Bekleidungszubehör und            3,1          323
           A H b) 4 cc) 11                          andere Wirkwaren, weder gummi­
                            22                      elastisch noch kautschuiiert:
                            33
                            44                      A. Oberkteidung und Bekleidungszube­
                                                         hör:
                                                         II. andere
          5!. 02                                    Oberkleidung für Frauen, Mädchen und
          B 11 e) 4 bb)                            Kleinkinder:
                     CC)
                     dd)                           B. andere:
                     ee)
                                60.05-45;
                                46; 4 7; 48              Kleider aus Cewebcn und aus Cewir-
                                                        ken, für Frauen, Mädchen und Klein­
                                6I.02-4S;               kinder (ausgenommen Säuglinge),
                                52;53;54                aus Wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                                        schen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                    Oberkleidung, Bekleidungszubchör und            2.6          385
 27        6005                                     andere Wirkwaren, weder gummi­
           A II b) 4d d )                           elastisch noch kautschuiiert:
                                                    A. Oberkleidung und Bekleidungszube­
                                                         hör:
                                                         11. andere
          61.02                                      Oberkleidung für Frauen, Mädchen und
          B 11 e ) 5 sa)                             Kleinkinder:
                                                                                         ---- ·
                     bb)                           B. andere:
                     cc)
                                60.05-51;               Röcke, einschließlich Hosenröcke,
                                52; 5 4 ;5S             für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
                                                       der (ausgenommen Säuglinge), aus
                                61.02-57;              Ceweben oder aus Gewirken, aus
                                5S; 62                 Wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                                       schen oder künstlichen Spinnstoffen
2S        6005                                    Oberkleidung, Bekleidungszubchör und            1.61         620
          A M b) 4 ee)                            andere Wirkwaren, weder gummi-
                                                  elastisch noch kautschuiiert:
                                                  A. Oberkleidung und Bekleidungszube-
                                                      hör:
                                                      II. andere:
                               60.05-61;
                               62; 64                      Hosen aus Gewirken (ausgenom­
                                                           men Shorts), andere als für Säug­
                                                          linge. aus Wolle, Baumwolle oder
                                                          synthetischen oder künstlichen
                                                          Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                                    NIMEXE-
      Kategorie                                                                                                  Aqui-ascnxubelk
                         Ttrifaunmwr               Kciuuifa
         N t.                                                                  Watcnbeukhiuing
                                                     (1912)
                                                                                                               feöck/kg   (/Stück
                  61.02
                  B   Ile)                                       Oberklcidun, für Frauen, Mädchen und            1.37        730
                              as)                                Kleinkinder;
                              bb)
                              ec)
                                                                 B. andere:
                                              61.02-43:
                                             143:44                  Kostüme und Hosenanäüge, ausge­
                                                                    nommen Skiintiige, aus Geweben
                                                                    (einschließlich der aus twei oder drei
                                                                    Teilen bestehenden Kombinationen
                                                                    die zusammen bestellt, aufgemacht
                                                                    und be/orderi und normalerweise
                                                                    zusammen verkauft werden), für
                                                                    Frauen, Mädchen und Kleinkinder
                                                                   (ausgenommen         Säuglinge),   aus
                                                                   Wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                                                   schen oder künstlichen Spinnstoffen
     ?0A       | <S|.04
                                                            j                                 ^  Fr3Utn'       •«.0       250
                                             61.04.(1;
                                             13; 14         I     ^-'hlalanrugc und Nachthemden aus
                                                         J_ ä i " 1" °J"
   30 B        61.04
               0 II                                           Unterkletdung (Leibwäsche) für Frauen,
                                                              Mädchen und Kleinkinder:
                                         |6l.0 4 .9 i;
                                          93; 9i                 Unterkleidung aus Geweben, andere
                                                                als Schlafanzuge und Nachthemden
                                                                lur Frauen, Mädchen und Kleinkin­
                                                                der (ausgenommen Säuglinge), aus
                                                                Wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                                                schen oder künstlichen Spinnstoffen
                        __ _________ 1.
  31        61.09                                         Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhal­         18.2         55
             D                                            ter,      Hosenträger,       Strumpfhalter,
                                                          Strumpfbänder, Sockenhalter und ähn­
                                                          liche Waren, aus Spinnstoffen, auch
                                                          gewirkt, auch gummiclastisch:
                                                              Büstenhalter, aus Geweben oder aus
                                        6I.OS-50              Gewirken
63       60.04                                           Unterkleidung aus Gewirken, weder
         A I                                             gummielastisch noch kautschutiert:
              II     »>
                    b)                                   A. Säuglingskleidung:
                    0
              III   ai
                                                             Mädchcnklcidung bis einschließlich
                    b)              I                       Handclsgroße 86:
                    »I              I
                   c)              I 60 04-02;
                                   j 03; C'4; 06;           Unterkleidung aus Gewirken, weder
                                      07; ('8. 10;          gummiclastisch noch kautschutiert,
                                                            für Säuglinge
                                   I II: 12; 14
                                                                                                            t
 ---pagebreak---    Kategorie                                    NIMEXE-                                                    Äquivalcmlabcllt
                       Tarifnummer              Kennziffer                    Warenbezeichnung
      Nr.
                                                  U<»2>                                                  Stück/ tg  (/Stück
       73       ; iO.GS
                J A 11b) 3                                      Oberkteidung, Bekleidungszubehör und       1,67        600
                                                                andere Wirkwaren, weder gummi-
                                                                tlastisch noch kautschuticrc
                                                                A. Oberkleidung und Bekleidungszubc-
                                                                    hör:
                                                                    II. andere:
                                                                        Trainingsanzüge aus Cewirkcn,
                                                                        weder gummielastisch noch kau-
                                                                        tschutiert, aus Wolle, Baumwolle
                                                                        oder synthetischen oder künst*
                                                                        liehen Spinnstoffen
              i ol.OI
                                                               Oberkleidung für Männer und Knaben
              lBi
              j oi.o:
             I B II 3)                                        Oberkleidung für Frauen, Mädchen und
                                          I                   Kleinkinder:
                                          i
                                          I
                                          I 6l     ■IV        B. andere:
                                          1 li
                                                                  Arbcits- und Berufskleidung aus Ge­
                                            ol.i                  weben, für M.mnrr und Knaben;
                                            U                     Schurzen, Kittel und andere Arbeus-
                                                                  und Berufskleidung, aus Geweben,
                                                                  für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
                                                                 der, aus Wolle, Baumwolle oder syn­
                                                                 thetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                 stoffen
           i CI 01
           I A II                                           Oberkleidung für Männer und Knaben:
             B l!I                      I M 0|-Oy.
                  V   0 :                    • : m : 6;         Bademantel und -jucken; Ifuusiiün·
                      6)1              !??;;       Q<-          (cl, Hausjacken und ähnliche Haus*
                                       I 9h                     kletdung; Anzüge, Kombinationen
                                                                und Skianzuge (aus zwei oder drei
                                                               Iw i, bestehend, sowie andere
                                                               Oberkleidung, aus Geweben, für
                                                               Männer und Knaben, ausgenommen
                                                               Kleidung der Kategorien 6, M A m
                                                               14 B. 16 17, 2 1, 7 6 und 79.
                                                               Wolle, Baumwolle oder syrnheti-
                                                              sehen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                        f.
81        61.02
          B 1 b)                                         Oberkleidung für Frauen, Mädchen und
              II c)                                      Kleinkinder;
                  O * 33)           I                    B. andere;
                     9 331
                        ttj           i 1.02-07;            Bademänte) und -jacken; Hausmän-
                        CC)           22 ' 1 '<- ’4         tel, Betipckchen und ähnliche Haus­
                                      ?M?Ö.: 9 i;           kleidung sowie andere Oberkleidung
                                   I 92
                                                            *Ua S f ^ n · iür Frau<n> Mädchen
                                                           und Kleinkinder, ausgenommen Klei­
                                                           dung der Kategorien 6, 7 15 A
                                                           15 V ! , · 2^ · 27*29· 76, 79 und 80,'
                                                           aus Wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                                           schen oder künsrhehen Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                                                                                          utåbcKc
                                     nim ex e -
  Kategorie                                                      Warenbeaetøhnung
                  Tarifnummer         Kenntific?                                                Stück/kg   g/Stück
     Nr.
                                       09S2)
•   83      60.0$                                  Oberkleidung. Bckieidungsiubehor und
            A Ila )                                andere Wirkwaren, weder gummi-
                  b) i h ! t ) II                  elastisch noch kautschuiiert:
                               •s?
                               é,m
                               33                  A. Oberkleidung und Bekieidungsiube-
                               44                      hör.
                         ijij) II                      II. andere:
                         kk) II
                         11; II                            Ober Kleidung aus Gewirken, we­
                                   60.65-04,
                               33                          der gummielastisch noch kau-
                                   7 6 .7 - .7 t ;          ischuueri, andere als Meldung
                               33  •w; s: .
                                                            der Kategorien S, 7, 26. 27, <#·
                               «*       s s .o c .
                                                            7 1 ,7 2 , 73, 74 und 75. aus w ol­
                                   9!                       le, Baumwolle oder synthetischen
                                                            oder künstlichen Spinnstoffen
                                                             ......
                                                                                           .
                                                                                                   »
 ---pagebreak---                                                                   GKCPPL III A
                                         NIMEXE·                                                     ÄquivalenrraliMrite
 Kategorie                                                             Warenbctcichnung
   ST                TarUnummrr          Kennziffer                                                          j
                                          U«t:>                                                    Srück/kg      g/Stück
   33          51.04
               A lila )                                Gewebe aus synthetischen oder künstli­
                                                       chen Spinnfäden (einschließlich Cewebc
                                                       aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.
                                                       51.01 oder 51.02):
                                                       A. Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
                                                           den
            J *2.03                                    Säcke und Beutel 2u Verpackungstwek-
            I a !i hi                                  ken:
                                                       B. aus Geweben aus anderen Spinnstof­
                                                           fen:
                                                           II. andere:
                                                               Gewebe aus Streifen oder derglei­
                                                               chen, aus Polyäthylen oder Polypro­
                                                               pylen, mit einer Breite von weniger
                                                               als 3 m; Säcke aus Geweben, aus
                                                               Streifen oder dergleichen
  34      ·' ;■; 04
          .      Ili M                                Gewebe aus synthetischen oder künstli­
                                                      chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe
                                                      aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr
                                                      51.01 oder 51.02):
                                                     A. Cewcbe aus synthetischen Spinnfa­
                                                          den:
                                    ; 1.04 -OS           Gewebe aus Streifen oder derglei­
                                                         chen, aus Polyäthylen oder Polypro­
                                                         pylen, mit einer Breite von 3 m oder
                                                         mehr
35     | 51.04
       ! A IV                                       Gewebe aus synthetischen oder künstli­
                                                    chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe
                                                    aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr
                                                    51.01 oder 51.02):
                                                    A. Gewebe aus synthetischen Spinnf*
                                                        den:                                 *
                                 51.04-10;              Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
                                 11:13 ! 5             den, andere als Cordgewebe für die
                                 ! 7 1* 21             Reifenherstcllung und Cewebc mit
                                23. 25 27              Elastomer-Faden:
                                : v ;·: 3 1
                                3ö, I
                                5101· 10;              a) davon:
                                15; 17 IS                  andere als roh oder gebleicht
                                ■n . ·>s ■*"
                                *c · v* 24
                                41; 45
 ---pagebreak--- Kategorie                                      NIMEXE.                                                  Aquivaienrtabclk
   Nr.           Tarifnummer                                                Warenbrtciehnunf
                                               Kennriffer
                                                (l«J)                                                 Stüik/kg    g/Stüek
 36        31.04
           0 111                                          J Gewebe aut synthetischen oder künstli-
                                                          ■ chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe
                                                              aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr
                                                          | 31.0! oder 51.02):
                                                          ! 8. Cewebe aus künstlichen Spinnfäden:
                                    151 W-53:
                                                              Gewebe aus künstlichen Spinnfaden,
                                    1 5 6 .i S : 63:
                                    j (K.j ♦ *.. ·            andere als Cordgewebe für die Rei-
                                    l “4. T?· 1.
                                                              fenherstellung und Gewebe mir
                                                              Elastomer-Fäden:
                                    j t v .*3; V4;
                                      *:.Si
                                                               a) davon:
                                     i t ; c 3; c-4;
                                                                  andere als roh oder gebleicht
                                     '3 : '4 ; '6 :
                                    6 1 :6 9 ;* -;
                                   t9':9.<
       56.07
       B
                                I
                                                       8· aus künstlichen Spinnfasern:
                                i <6 (r·    .'(>■
                               i 51; 5* <*
                               ; 59; 60; hi,;               M l ^ bei,Ui! 'ür,,,'c,,en ^P'nnfascrn,
                              : 65; 6 7 ;ob;                andere als Bänder, Samt, Plüsch und
                              i ö 9 ;? 0 - ’ i ■            achlingengewcbe (einschließlich Frot-
                             I 72; 73; 74;                 nergewebe) und Chenillegcwebe·
                                 77; 7$·;->.
                             J «3: ?.i. S7*
                                i
                                j 56.C7.50,                . a) davon:
                               I 55; 5 h ; 50:
                               j 6 1 ;c S ;67;                  andere als roh oder gebleicht
                               I c9: 70, 71;
                                  73; 74;77;
                                  7S;SJ;S4;
                                 S7
                                                       Gewirke als Meterware, weder gummi­
                                                       elastisch noch kautschutiert:
                                                       B. aus synthetischen oder künstlichen
                                                           Spinnstoffen:
                                                           Gewirke als Meterware aus synthe­
                                                           tischen Spinnstoffen, für Vorhänge
                                                           und Gardinen
                                                     Bettwäsche. Tischwäsche. Wasche zur
                                                   !                  und             Haushalts.
                                                     »sasshc; Vorhänge, Cardinen und anJc-
                                                  , re k»cgensunJc zur Innenausstattung:
                              '*:.v2-09
                                                  I A. Gardinen
 ---pagebreak---                                                    Bettwäsche, Tischwäsche, Wüsche zur
   40      62.02                                 ; Körperpflege und andere Haushalts-
           B IV a)                                 wasche; Vorhänge. Gardinen und ande­
                   ')                            I re Gegenstände /.ur Innenausstattung:
                                                   B. andere:
                           i e 5 . (>$                 Vorhänge (andere als Gardinen) und
                                                       Gegenstände zur Innenausstattung,
                                                       aus Geweben, aus Wolle, Baumwolle
                                                      oder synthetischen oder künstlichen
                                                      Spinnstollen
                                                  Synthetische und künstliche Spinnfaden,
        . :x .'·1.0i                              mehr in Aufmachungen lur Jen Emzcl-
        IA                                        verkauf:
                                                  A. synthetische Spinnfaden:
                            51.      'V- .
                                                      Synthetische Spinnfaden, nicht in
                                     1,0: ;           Aufmachungen für den tmzetver­
                                                      kauf, andere als nicht texturierte
                                                      Garne, ungezwirnt, ungedreht oder
                                                      mit 50 Drehungen oder weniger je
                                                      Meter
   42     c.til.O :
          li                                   1 Synthetische und künstliche Spinnfaden,
                                              I nicht in Aufmachungen für den Einzcl-
                                              ; verkauf:
                                              I B. künstliche Spinnfaden:
                            Sl.CI-iit:              KünstlichcSpinnfaden.nichttnAuf-
                            i! .6 7 ; A ? ; :       machungen für den Einzelverkauf,
                            71 ; 7";       ;        andere als Viskose-Spinnfaden, unge-
                            Sü                      zwirnt, ohne Drehung oder mit 250
                                             j      Drehungen oder weniger je Meter,
                                             !      und nicht texturierte ungezwirme
                                                     Acetat-Spinnfaden
                      I
         .03          151.03-10;           j Synthetische und künstliche Spinnfaden,
                      I 20                     in Aufmachungen für den Einzelverkaul
44    51 04
      A II
                                              Gewebe aus synthetischen oder künstli­
                                              chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe
                                              aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.
                                              51.01 oder 51.02):
                                             A. Cewebe aus synthetischen Spinnfä­
                                                  den:
                      5I.C-I-05                   Gewebe aus synthetischen Spinnfä­
                                                 den, mit Elastomer-Faden
 ---pagebreak---     Krfif^one                                      NIMKXE·                                                         AquivjWn^robcüc
        Nr.               Tanfnummer               Kcnntiflcr                       Wjrenbctcichnung
                                                                                                                 Stück/kg   g/Siück
         45         :
                    I o u
                                                                       Ccwtbc aus synthetischen oder künstli-
                                                                       Chen Spinnfäden (einschließlich Gewebe
                                                                    ! *u‘ Monofilen oder Streifen der Tarifnr.
                                                                    j 51.01 oder 51.02):
                                                                    j B. Gewebe aus künstlichen Spinnfaden:
                                                                    :     Gewebe JUS künstlichen Spinnfäden,
                                                ! 51.0-1-54               mit Elastomer-Faden
       •46        ' e< 53.05
                                                                  , Wolle, feine und grobe          Tierhajre,
                                                                  j ßfkrempeli oder gckiimmi;
                                                    0«-!0.        i      Wolle und /eine Ticrhiure, gcltrem*
                                                 y . y*: y        ;      pdf oder gek immi
                !
      *7      j 53.yo
              l’ "
              I
                                                                ,S f e s a s “ -
             , 5.'.05
                                                                ' Garne jus feinen Tierh uren - l.
                                                                  Aufmachungen für Jen Einzelvcrkauf;
                                            I
                                            ; '3 G 6 0 I;
                                           I 25;31.25;                Slreichgarne aus Wolle oder aus fei-
                                                       71;            nen T.erhaaren, ,„ch. ,n Aufnu-
                                          i                           ehungen für den Emzclverkauf
                                          I
                                         ! i.4 .0 n .||,
                                         i 15
   4S      i <3.0?
            53 OS                                           i ,
            ß                                              I Nammgarne aus Wolle nicht            a r
                                                           I Zungen für den Emzelserkauf ,W m a·
                                        55.07-02          !       Kamm          aus Wolle oder au$
                                        r*S: 12; IS;
                                        33: -40:51 ; '           nC tT 'Cr,         n,cht ln Aufmachun-
                                     j                           SCO für den Einzelvcrkauf
                                       53.Ofi.2I ·
40       ex 53.10
                                                          Garne aus Wolle, aus feinen oder groben
                                                          Tierhaaren oder aus Roßhaar, in Auf­
                                                          machungen für den Einzelverkauf:
                                      '3 10 II                Garne aus Wolle oder aus feinen
                                      15                      Tierhaaren, in Aufmachungen für
                                                              den Einzelverkauf
                                                                                                               t
 ---pagebreak---                                                   NIMEXE-                                                    Asjuiwlmmltrlk
  kjtrgont
       Nf.              Tjriinummrr               Kcniwiffer                Wjrcnbc/eieliJiuug
                                                   (!? « )                                                 Siuck/Lg  g/Stück
                                                                                                     1   .
                                              5 3 .l l ') l ;    Gewebe aus Wolle oder feinen Tier­
      ‘0          53.ll ·
                                              03; o 7 ; II;      haaren
                                              13; 1";30;
                                           1 3 0 ;4 0 ;5 3 ;
                                              54; 5 b ;72;
                                              7 4;75;S 2;
                                              64; sS; «1;
                                              93 ; c *
               ,                          1
              f
      51      j 55.04                    i 55 0-r- X i          Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt
                                         1
              1                          1
                1                           1
                                                                 Baumwollgarne, in Aufmachungen für
    o           !?: 06                      >•5 (.6* Ki;
                                                                 den Einzcivcrkauf
                i ______    ___ _______ f
            J ____________________                             1
               1                           j
                                           i
    53         •55.07                     i;5 07-10;
               1                                                 Drehergewebe aus Baumwolle
                                          PO
                                          l
              1
                                         1i                   1
                                         i
                                                                Synthetische und künstliche Spinnfasern
 .‘ ■1       |i6.04                                             und Abfalle von synthetischen oder
                                                                küntlichen Spinnstoffen, gekrempelt, ge­
                                                                kämmt oder anders für die Spinnerei
            r                                                  vorbereitet:
                                                               B. künstliche Spinnstoffe:
                                        56.04-21;                  Künstliche Spinnfasern und Abfalle
                                        23: 2S
                                                                   von künstlichen Spinnstoffen, ge­
                                                                   krempelt oder gekämmt
                                                              Synthetische und künstliche Spinnfasern
55          56 04                                             und Abfälle von synthetischen oder
           'A                                                 künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt,
                                                              gekämmt oder anJcrs für die Spinnerei
                                                              vorbereitet:
                                      I
                                                              A. synthetische Spinnstoffe:
                                      ] 50.04-11 ;
                                      t 13; 15; ! n ;            Synthetische Spinnfasern und Abfälle
                                        P: :.s                   von synthetischen Spinnstoffen, ge­
                                                                 krempelt oder gekämmt
                                                                                                 -■ —  J
 ---pagebreak---                   JJ i
                                            NIMEXE-                                                           Äquivalent) abclle
   Kjicgon«                                 Kennziffer                         Warenbezeichnung
      Nr.              Tarifnummer
                                             (19)2)                                                         Stück/kg I g/Ssuek
                                                                 Garne aut synthetischen oder künstli­
                                                                 chen Spinnfasern (oder aut Abfallen von
     56         56.06                                            synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                 stoffen), in Aufmachungen für den Ein*
                                                                 zelverkauf:
                                       55.06   II.                   Garne aus synthetischen Spinnfasern
                                        15                           (oder aus Abfallen von synthetischen
                                                                     Spinnstoffen), in Aufmachungen für
                                                                     den Einzelverkauf                    ^
                                                             ! Game aus synthetischen oder künsili-
                                                             i chen Spinnfasern (oder aus Abfällen von
               '56.06                                        { synthetischen oder künstlichen Spinn-
               IB                                             : stoffen), in Aufmachungen für den Ein-
                                                             !I zelverkauf:
                                      i-'r. 06-20             |      Garne aus künstlichen Spinnfasern
                                                                     (oder aus Abfällen von künstlichen
                                                             j       Spinnstoffen), in Aufmachungen für
                                                            —        den Einzelverkauf
     53       .55.0!                 iiS.O i-O I;           ! Geknüpfte Teppiche, auch konfektio-
                                     j i I ; 13: ! 7: ! niert
                                        30; ;-0                                                          _
                                     1
      59         5S.02
                 et A                                        j Andere Teppiche, auch konfektioniert;
                     B                                           Keiim, Sumak, Karamamc und derglei·
                                                             ! chen, auch konfektioniert
             ! 59.0:
             I e>. A
                                                                  . Filze als Meterware oder nur quadra­
                                                                    tisch oder rechteckig zugeschnitten:
                                       5S.02-IW;                    Gewebte oder gewirkte Teppiche,
                                    | 06, 07; (">;                  auch konfektioniert; Kelim, Sumak.
                                    i 56; o l ;65;                  Karainamc und dergleichen, auch
                                    i 7I:?5;SI;                     konfektioniert; Bodenbeläge aus Filz
                                      S5; 90
                                      59.02-01;
                                   i 09
•  60        53 03
                  1
                                                        1 J aP'S«r'fn,         handgewebt (Cobelins,
                                                        i   Mandrische Gobelins, Aubosson, Beau-
                                                       |    vais und ähnliche), und Tapitserien als
                                                       1    Nadelarbcii (z. B. Pein Point-, Kreuz-
                                                      |    such), auch konfektioniert:
                                                      |          Tapisserien, handgefertigt      v
                                    58.05 00          1
                                                     i
  61       5S.CJ
           A 1 a>                                   :     Bänder und schußlose Bänder aus paral-
                                                    j     lei gelegten und geklebten Carnen oder
         1      11 ‘                                j    Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen
         1                                         |     Waren der Tarifnr. 58.06:
           ß
                                                   1                                               -~
                                      65-01;                    Bänder, nicht breiter als 50 cm7 mit
                                      ; 30; J0;                 gewebten, geklebten oder in anderer
                                        59; 6i;                 Weise hcrgestellten Wcbckanten, an­
                                        73; 77;
                                                                dere als Etiketten und ähnliche
                                       90                       Waren; schutflose Bänder (bolJucs)
 ---pagebreak---                                       NIMEXE-                                                        Aquivalcnzubelle
Kategorie                              Kennziffer                      Warenbezeichnung
   Nr.             Tanfnummcr
                                                                                                   Stück/kg    g/Slück
   62        58.06                 58.06-10:
                                   90                    Etiketten, Abzeichen und ähnliche Wa­
                                                         ren, gewebt, nicht bestickt, als Meter­
                                                         ware oder zugeschnuten
             58.07                                       Chenillegarnc; Gimpen (andere als um­
                                                         sponnene Garne der Tarifnr. 52.01 und
                                                         als umsponnene Garne aus Roßhaar);
                                                         Geflechte und sonstige Posamentierwa­
                                                         ren, als Meterware; Quasten, Troddeln,
                                                     I Oliven, Nüsse, Pompons und dcrglci-
                                                     I chen:
                                                     !
                                   58 07-31: I              Chenillegarne; Gimpen (andere als
                                   39 : 5 0 :SO j           umsponnene Metallgarne und als
                                                     |      umsponnene Garne aus Roßhaar);
                                                     I      Geflechte und sonstige Posamentier-
                                                     •      waren, als Meterware; Quasten,
                                                     I      Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons
                                                    !       und dergleichen
           5S.0f                       03·10;           Tülle und geknüpfte Netzstoffe, unge-
                                  90                j mustert
           SS.09                , 5 i.0 9 -ll: I Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobi- |
                                I 19; 21; 31;           netgardinenstoife, gemustert^ Spitzen
                                ! 3 ? ;3 y ;S !. | (maschinen· oder handgeferngt), als Me-
                                ; 95:99            j terware oder als Motiv
          5S.IG                I >8.10-21;          ; Stickereien als Meterware       oder    als
                               i                    ! Motiv
                               I 49:>1:>>;
                               I 59                 I                                      -------
63        60.0)
          B la )                                       Cewirke als Meterware, weder gummi-
                                                      cususcn noch kauUchutjeri:
                                                      B. aus synthetischen oder künstlichen
        60.06                                             Spinnstoffen
        A
                                                     Gummielastische Cewirke und kau-
                                                 , «chutierta Cewirke, als Meterware so-
                                                 I w!f„ m ' cn daraus (einschließlich Knie-
                                                j schützet und Cummistrümpfc):
                                                j A. Meterware:
                              50.01-30
                                               j        Gewirke als Meterware, weder gum-
                              60.0b-11.        j        mielastisch noch kautschutiert, aus
                              IS                        synthetischen Spinnstoffen mit Ela­
                                                        stomer-Faden; gummielastische Ge­
                                                        wirke und kautschutierte Gewirke als
                                                        Meterware
                                                                                                    i
 ---pagebreak---                                                                        S    A   —
                                        NiMEXt-                                                 Ä^uifjlermbeÜe
Kategorie                                                        Warenbezeichnung
   Nr.            Tarifnummer           Kcnntiffcr
                                         (1933)                                               Siuck/kj    g/Stück
     _ __ - .
  64        60.01                                   Gewirke alt Meterware, weder gummi-
            B Ib ) :                                eiattisch noch kautschutiert:
                                |                   B. aus synthetischen oder künstlichen
                                                         Spinnstoffen:
                                i 60 01-51;
                                I                        Raschelspitren und hochflorige Ge­
                                I ··                     wirke (Pelzcharakter), weder gum-
                                                         miclasnsch noch kautschutiert, aus
                                                         synthetischen Spinnstoffen
 65      : rJ.G.                                    Cetyirke als Meterware, weder gummi-
                                                    elastisch noch kautschutiert:
         | 0 I ?.
         I , il                       01-0              Andere als Waren der Kategorien
           c ;                       : o'.              38 A, 63 und 64, aus Wolle, Baum­
                                     : ,                wolle oder synthetischen oder künst­
                                     .'5;               lichen Spinnstoffen
                               I · : ; ;:9;
                               l 9- ; 96:
66      , 6 2.0 i                                  Decken:
        !A
        ;bi                     62.01-lü.              Decken aus Wolle, Baumwolle oder
                              ! 30: .»I. i i           synthetischen    oder      künstlichen
                              ! 93.95                 Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                                                                         -
                                                                                                                               'L·'
                                                                          GRUPPE 111 B
   Kategorie                                 N1MEXE-                                                         AquivalenzubcHc
                       Tarifnummer                                          Warenbezeichnung
     Nr.                                     Kennziffer
                                               <*·«>                                                       Stück/kg    g/Siück
                                                                                                    t ~~
      10         60.02                                        Handschuhe aus Gewirken, weder gum-          17 Paar      59
                 A                                            mielastisch noch kautschutiert:
                                                                   Handschuhe aus Cewirken, weder
                                           60.02-40
- ·   .                                                           gummielastisch noch kautschutiert,
                                                                   mit Kunststoff getränkt oder bestri­
                                                                  chen
             i i)
                                                                                                         -
                                         ÖC. 02-50;               Handschuhe aus Gewirken, weder
                                         6 0 ;7 0 :8 0            gummielastisch noch kautschutiert,
                                                                  andere als mit Kunststoff getränkt
                                                                 pder bestrichen
      '     1                         j
                                                          1
              ______          ____ .i
             1                                                   _______
                                                             Oberklcidung, Bckleidungszubehör und
               6'j.C’f                                       andere Wirkwaren, weder gummicla-
            | V II h) 5                                     scisch noch kautschutiert
            i'E
            1 i-O.OS                                        Cummiclastische Cewirke und kau-
                                                            tschutierte Gewirke, als Meterware, so-
               fl II
                   III                                    I wie Waren daraus (einschließlich Knie-
                                                          i Schützer und CummisrrümpieJ:
                                                            B. andere Waren:
                                        60.05-93;               Bckleidungszubehör und andere
                                    ! 9 4 :9 i;S 6 ;            Wirkwaren (ausgenommen Klei­
                                    I 97. 98: 99               dung), weder gummielastisch noch
                                    i                          kautschutiert; Waren aus gummiela-
                                    j 60.06-92;                stischen oder kautschutierten Cewir-
                                       96:98                   ken (andere als Badeanzüge), aus
                                                               Wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                                              schen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                               a) davon:
                                     6 0 .0 5 -9 7                 Sacke und Beutel zu Vcrpak-
                                                                   kungszwecken, aus Streifen oder
                                                                   dergleichen, aus Polyäthylen oder
                                                                   Polypropylen
  69        60.04                                           Unterkleidung aus Gewirken, weder               7,8      128
             3 IV b)2 cc)                                  gummielastisch noch kautschutiert:          '
                                                           B. aus anderen Spinnstoffen:
                                   ! 60.04-54
                                                               Unterkleider und Unterrocke aus Ge­
                                                               wirken, aus synthetischen Spinnstof­
                                                              fen, für Krauen, Mädchen und Klein­
                                                              kinder (ausgenommen Säuglinge)
 70       60.04
          0 III                                        I Unterkleidung aus Ccwirkcn, weder               30,4       33
                                                       j gunimiclasnsch noch kautschutiert:
                                                         B. aus anderen Spinnstoffen:
                                   60.04-31;
                                   33;34                     Strumpfhosen
 ---pagebreak---                      NlMEXf.                                                        Aquivalenziabrüe
Kategorie
   Nr.    Tanfnummer Kennziffer                   Warenbezeichnung
                      UW)                                                         Stück/kg I g/Srück
                                                                          i
                                   Oberkleidung, Bckieidungizubchor und
                                   andere Wirkwaren, weder gummiela-
                                   stisch noch kautschutiert:
                                   A. Oberkleidung und Bekleidungszube­
                                       hör:
                                       II. andere:
                                           b) andere:
                                                  Sauglingsklcidung; M äd­
                                                  chenkleidung      bis    ein­
                                                  schließlich Handelsgroße
                                                  86 :
                                                  Oberkleidung für Säuglin­
                                                 ge, gewirkt, aus Wolle,
                                                 Baumwolle oder syntheti­
                                                 schen oder künstlichen
                                                 Spinnstoffen
                                                                                9.7       103
                                                                gummiela-
                                arisch noch kautschutiert:
                                A- ^ brerklc,dun« u"d Bekleidu ngszube-
                                   II· andere
                               Cummielasrische Gewirke „ „ j           l
                              « chutierte Cewirke als             d    kau‘
                              Ä             t a          »       «
                              B- andere Waren:
                                  Badeanzüge aus Gewirken
                          OSetfcle.Jung lur              Hnd Kn,ben *
                                               f" " ”· M -a « . « u
                             ß^dchoscn un.l .
                            t*». aus Wollt ß , niUKC, Jui Cewc-
                            ">«-chen Ode;ß r ; “ t0d" ^ ·
                            «offen               unst!ichen Spinn-
 ---pagebreak---                                           NI.MLXK·
                                                                                                       r
  Kiirgoric                               Kennziffer                                                        Äquivjlcn/ubrüc
     Nr,             Tanfnummcr                                          Warenbezeichnung
                                            (1932)
                                                                                                         Stück /kg  J g/Stück
             —T T — 1-----------------
      74        60.05
                A Mb) 4 gg)M                              Oberkleidung, Bekieidungszubehör und             1,54
                                                          andere Wirkwaren, weder gummicia-
                             Ü                            stisch noch kautschutiert:
                             44                           A. Oberkleidung und Bekleidungszube-
                                                               hör:
                                                              II. andere:
                                        60.05-7):                  Kosrüme und Hosenanzüge (ein­
                                        72; 73:74                 schließlich der aus zwei oder drei
                                                                  Teilen bestehenden Kombinatio­
                                                                  nen, die zusammen bestellt, auf-
                                                                  gemacht und befördert und nor­
                                                                  malerweise zusammen verkauft
                                                                  werden), aus Gewirken, weder
                                                                 gummielastisch noch kautschu-
                                                                 tierr, für Frauen, Mädchen und
                                                                 Kleinkinder (ausgenommen Säug­
                                                                 ling'). aus Wolle, Baumwolle
                                                                 oder synthetischen oder künstli­
                                                                 chen Spinnstoffen (ausgenommen
                                                                 Skianzüge)
            o('.05                                    Oberkleidung, Bckleidungszubehör und             0,80       1 250
            A II b) 4 ff)                             andere Wirkwaren, weder gummiela­
                                                      stisch noch kautschutiert:
                                                      A. Oberkleidung und Bekleidungszube­
                                                          hör:
                                                          II. andere:
                                                               Anzüge und Kombinationen (ein­
                                     60 05-66:                 schließlich der aus zwei oder drei
                                     t.ü                       Teilen bestehenden Kombinatio­
                                                               nen, die zusammen bestellt, auf-
                                                              gemacht und befördert und nor­
                                                              malerweise zusammen verkauft
                                                              werden, aus Gewirken, weder
                                                              gummiclastisch noch kautschu­
                                                              tiert, für Männer und Knaben,
                                                              aus Wolle, Baumwolle oder syn­
                                                             thetischen      oder     künstlichen
                                                             Spinnstoffen (ausgenommen Ski­
                                                             anzüge)
                                 1
77       60.03
         B II a,                                    Strumpfe, Umerziehstrümpfe, Socken              40 Paar      25
                                                   S ™             Iru7 ischo',cru,,d
                                  60.03-24;
                                  26                   ä S S Ä 1*            "■
 ---pagebreak---                                                                                                                                                                 2*
        Kategorie                                           NtMEXE-                                                          Aijuivakauibelle
           Nr.              Tanfnummer                       KeAiuiffcr                  WärenbcuidtAUflg
                                                              <I«S2)                                                                  I             ■
                                                                                                                           Stüek/kg j g/Stück
    — -r .._ _
                                                                                                                         -------------1-----------------—------
          SO         61 02                                                 Okerkleidung für Frauen, Mädchen und
                     A                                                     Kleinkinder:
                                                                           A. Säuglingskleidung:
                                                                                Mädchenkleidung bis einschließlich
                                                                                Handelsgrolse 86
                                                         ------- -
                     ii.0 4
                     A                                                     Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen.
                 i
                                                                           Mädchen und Kleinkinder:
                                                                           A. Säuglingikleidung:
                                                                                Madchenkleidung bit einschließlich
                                                       i                        Handelsgröße 86:
                   1                                  i 61.02-01;              Säuglingtkle'dung aus Ceweben. aus
                                                      | 03                     wolle, Baumwolle oder syntheti­
                                                                               schen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                         61.04-01;
                   1                                j
                                                    |
                                                                                                   -------      . .
                t ---------- ------------------- 1_---------------i_
                   60.04
                   B IV u)                                               Unterkleidung aus Cewirken. weder
                                                                        gummiclastisch noch kautschunert:
                                                                        B. aut anderen Spinnstoffen:
                                                    60. 04-38,              UnierkW ung, andere alt für Saug-
                                                   60                       Iinge, aut Cewirken, weder gummi-
                                                                           S T * . noc^* kauochuricri, aus
                                                                           Wolle fernen Tierhaarcn oder kün«-
                                                                           liehen Spinnstoffen                        j
    64        61.06
              a                                                      Schalt,     Umschlagtücher,      Halstücher
             c                                                      u n d S ° h e W a r e n ? PftUChCr·     ^
             0                              1 61 C6-30-
             E                                                          Andere alt W'irkwaren, aus Wolle
                                              40;5C ;60
                                                                        £      3      s,Z    z i t ““ ” " od»
----------
 83         61.07
           B                                                      Krawatten.·
                                                                                                                     17.9        S6
                                            6 I. o: - j O·            Andere al, W,rkwaren, au, Wolle
                                           40; 90
$6        61.09
         S                                                      ha'h«1'*’ ,.H“ft*ürte| l Mieder, Busten·            8,8       114
                                                               ä     =      ^      Ä        «     E       . ·
                                                               hohe Waren, aus Spinnstoffen
                                                               gewirkt ...eh        " SPinns,oii« .       auch
                                                               gewirkt, auch gummielastisch:
                                      ! 61 .09-20;                Korsette, Hüftgürtel, Mieder Ho-
                                        30 i 40 ; io              «ntrager Strumpfhalter, Strumpf-
                                                                  W
                                                                  waren,a andere
                                                                             r e als n Büttenhalter
                                                                                          * Und            aut
                                                                 S Ä 5 S                                ‘ •“ I·
 ---pagebreak---                                                            - T 6 -
                                                                                            —
                                         NIMEXE·                                               .
Kategorie                                                                                     Aquivalcnztabelle
   Nr.             Tarifaummcr           kemuif/er                Warenbezeichnung
                               . ...                                                        Siück/kg    g/Siück
 — . . J
  87       61.10                      6.M0-P0       Handschuhe, Strümpfe,       Socken und
                                                    Söckchen, nicht gewirkt
 SS       6 ! . II
                                                   Anderes konfektioniertes Bekleidungszu­
                                                   behör, z. B. Schweißblätter, Schuhcrpol-
                                                   stcr und andere Polster für Schneiderar­
                                                   beiten, Gürtel, Muffe, Schutzärmel:
                                     6!.l! -
                                           'V          Andere als aus Gewirken
 ---pagebreak---                                                                       -   3TV
                                                                GRUPPE IH C
                                                                                                       Auuivxlenxt abelte
 Kjtrporic                                 NIMtXE-
                        Tanfnummer         Kennziffer                     Warenbezeichnung
   90             ex 59.04                                  Bindfäden, Seile und Taue, auch ge­
                                                            flochten:
                                       59.04-11;                Bindfäden, Seile und Taue, aut syn-
                                        13: 15; i<              thetitchen Spinnttoffen, auch ge­
                                        IS                       flochten
           !
           i
   o;      i                                               Planen, Segel, Markisen, Zelte        und
           I 4 il                                          Zelilagcrausrustungen:
           I H 11
           I                          (>;. 04-:5                Zelte
           I
           I
  92       I 5!.04
           .A I                                            G. webe aus synthetischen oder künstli­
           1» 1                                            chen Spinnfaden (einschließlich Gewebe
           i                                               aus Monofilen oJer Streifen der Tarifnr.
                                                           51.01 oder 51.02)
                  59.11                                    Kautschutiertc Gewebe, ausgenommen
                  A lila ·
                                                           Gewirke:
                                                            A. kautschutierte Gewebe (ausgenom­
                                                                men Erzeugnisse des Absatzes B):
                                                                III. andere:
                                                                     Gewebe aus synthetischen oder
                                        51.04 03;                    künstlichen Spinnfaden und kau­
                                       52                            tschutierte Gewebe, für die Rei-
                                                                     fenherstcllung
                                   | 59.11-15           i
            i                      i1                     —
—— — "1- —...........
                                                            Sacke und Beutel zu Verpackungszwck-
   93       1 t'2 03
                  P 1 b)                                    ken:
                      II a)                                 B. aus Geweben aus anderen Spinnstof­
             ,              2                                   fen:
             ;           “              62.03.93;
                                       95 ;9 7 .9 S
                                                                 Sacke und Beutel zu Verpackung*·
                                                                zwecken, gewebt, aus anderen Spinn-
                                                                stuffen als aus Streifen oder derglei­
              1                                                 chen, jus Polyäthylen oder Polypro­
                                                                 pylen
              f
              i
              I
                                         54.01-07;          Vt-.uie und Waren daraus, Scherstaub,
    94        ! 59.01                                       Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen
                                         12:14;15;
               !1                        US; 18; 2 t ;
                                                          1
                                     |„
                ;                     !
                                                             Filze und Waren daraus, auch getranki
    45          ! ec 59.02                                   oder bestrichen:
                                                                  Fil/e und Waren daraus, auch
                                         ■».02-35;                getränkt oder bestrichen, andere als
                                         ■il ; 4?: 51 .
                                         <7; 59; 41;              Bodenbeläge
                                         95; ‘P
 ---pagebreak---                                             NIMEXE-                                                      Aquivatcnzcabelle
  Kairgoiic                                 Kennziffer                     Warenbezeichnung
     Nr.              Tarifnutnmcr
                                            (I9SJ)                                                     Stück/kg    g/Stück
      96          59.03                                        Vliesstoffe und W ann daraus, auch
                                                              getränkt oder bestrichen:
                                         5V.03-I I ;              andere als Kleidung und Bcklcidungs-
                                          19: 5ü                  Zubehör
                                                              Netze aus Waren der Tarifnr. 59.04, in
                 59 05                                        Stücken, als Meterware oder abgepaßt;
                                                              abgepaßte Fischcrnetze aus Garnen,
                                                              Bindfäden oder Seilen:
                                         <4 0 5 -11 :            Netze aus Bindfäden, Seilen und
                                         3 1; 0 >: 9 ! ;         Tauen, in Stücken, als Meterware
                                         99                      oder abgepaßt, abgepaßte Fischer­
                                                                 netze aus Garnen, Bindfäden oder
                                                                 Seilen
               59.ÖS
                                                        t Andere Waren aus Garnen, Bindfäden,
                                                        ) Seilen oder Tauen, ausgenommen Gcwe-
                                                        > be und Waren daraus:
                                    t
                                                        i
                                                       I
                                    I 59.05 ■00        |       Waren aus Carnen, Bindfäden, Seilen
                                                               oder Tauen, ausgenommen Cewebe,
                                                       i       Waren daraus und Waren der Kate­
                                                               gorie 97
            I
  49        i 59.07                   59.07-10;           Cewebe, mit Leim oder stärkehaltigen
            i                        90                   Zurichtestoffen bestrichen, zum Einbm-
                                                          den von Büchern, zum Herstellen von
                                                          Futteralen und anderen Kartonagen oder
                                                          Zu ähnlichen Zwecken; Pausleinwand;
                                                          präparierte Mallemwand; Bougrant und
                                                          ähnliche Erzeugnisse für die Hutmache­
                                                          rei
 100         59.OS                  59.C8-IO;            Gewebe, mit Zclluloscdcrivaten oder
                                    51:51; 71            anderen Kunststoffen getränkt, bestri­
                                    79                   chen oder überzogen oder mit Lagen aus
                                                         diesen Stoffen versehen
         I
101      ! e* 59.04                                   Bindfaden, Seile und Taue, auch ge­
                                                     flochten:
        I{
        I                          59.04-SO
        I                                                  andere als aus synthetischen Spinn­
                                                           stoffen
       II
       I
                                                                                                       t
 ---pagebreak---                                                                                                         Aquivalenttabellt
                                              NIMEXE-                     Warcr.beicichnung
 Kairiiori«                                   Kcnniiffe»
    Nr.                 Tanfnummer                                                                    Siuck/kg    g/Stück
   102         59.10                      59.10-10;
                                                             Linoleum, auch zugeschnitten; Fußbo-
                                         31; 39              denbelag aus einem Grund aus Spinn­
                                                             stoffen mit aufgetragener Deckschicht
                                                             aus beliebigen Stoffen, auch angeschnit­
                                                             ten
   103         59.11                                         Kautschutierte Cewebe, ausgenommen
               A 1                                           Gewirke:
                    u
                                              •
                    lii b \                                      mit Ausnahme der für die Reifenher­
               B                          59.1 1-11;
                                          14; | V ; o            stellung
             j.........
    104      i 59.12                                         Andere Gewebe getränkt oder bestri­
                                                             chen; bemalte Gewebe für Theaterdeko-
                                                             rationen, Atelierhintergründe und der­
                                                             gleichen:
                                         .‘ 9 12-00       I      Gewebe, getränkt oder bestrichen,
                                                                 andere als die der Kategorien 99,
                                                                 100, 102, und 103; bemalte Gewebe
                                                                 für Theaterdekorationen, Atelierhin-
                                                                tergründe und dergleichen
  105        59.13                      55.13-01:           Cummielastische Gewebe,       ausgenom­
                                        I I : 13: 15;      men Cewirke
                                     I 19;32;34;
                                     ! 35.39
                                     I
 106        55.14                      59 14-0)         1 Ccwcbte, geflochtene oder gewirkte
                                                        | Dochte aus Spinnstoffen für Lampen,
                                                          Kocher, Kerzen und dergleichen; Glüh­
                                                          strümpfe, auch getränkt, und schlauch­
                                                          förmige Cewirke für Clühstrümpfe
I0T      155.15                    I 5v.l5-iO;         I Pumpenschläuche und ähnliche Schläu-
                                     ™                 | che, aus Spinnstoffen, auch mit Armatu-
                                                       J ren oder Zubehör aus anderen Stoffen
 ---pagebreak---                                                                                      S -?
                                             NI.MtXf- !                                                          j ’t
   Ni.               Tanfaummtr              Kcrw./iiicf !                   Wmnbcitichnur.g
                                              l l y .2 )       J                                          iiudv/kj 3 g/StLck
                                                               t                                                    l
                                ---- vi
  10S         59 ic                      59.li>-00
                                                              I Förderbänder und Treibriemen,         aus
                                                              I Spinnstoffen, auch vermarkt
  lüv        (,2.0 a                                       ! Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zelt-
                                                          | lagerausrustungen:
                                                          I
                                     i o :.0 4 -:i;       i        Pljnen, Segel und Markisen, aus
                                       61.69                      Geweben
            s : 04                                           [ Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zelt-
             •v m                                            l lagerausrustungen:
            E i:i
                                      ' ö:. ü4-:5;          I       Luftmatratien aus Geweben
                                                                Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zell-
          1 fü.oa                                            i lagerausrustungen:
         i A IS
         , b iv
                                        •;:.04-:9;          !      Zcltlagerausrustungen, aus Cewe-
                                        79                  '      ben, andere als Luftmatrat2 cn und
                                                            ;      Zelte
                                                         : Andere konfektionierte Waren aus Ge-
          s:.05                                          I weben, einschließlich Schnittmuster lum
       Ia                                                I Herstellen von Bekleidung:
       ! B
       I 'O                               .05-01 :               Andere konfektionierte Waren aus
       ; t                            io : 50;93;                Geweben, mir Ausnahme derjenigen
                                      95 ; 99                    der Kategorien 1IJ und 114
                                                                Andere konfektionierte Waren aus Ge­
        ! 6105
                                                               weben, einschließlich Schnittmuster 2 um
        iC                                                     Herstellen von Bekleidung:
                                                               C. Scheuertücher, Wischtücher, Spül­
                                                                   tücher:
                                                                                               •
                                       6105-20                     Scheuertücher, Wischtücher, Spüi-
                                                                   rücher und Staubtücher, andere als
                                                                   aus Gewirken
114      59.17                     I 5'1.|7· 10:              Technische Gewebe und Gegenstände
         A                         ;      , i i : tu ,        des technischen Bedarfs, aus Spinn­
         K II                      I 4“ : 5 1:59;             stoffen
         c                         i 7 1 ,7 4 ,9 1 ;
         t)                        I y ·,, ·; 5 V‘>
 ---pagebreak---                                                     - 59 -
                                                  ANHANG I I
   Aus p ra k tisch en Gründen ersch ein en d ie Warenbezeichnungen d es Anhangs I in
   diesem Anhang in abgekürzter Form.
                                 G em ein sch aftlich e Höchstmengen
1 II II
   K ategorie                                                                    Höchstmengen
                            War enb ez e i chnung               E in h eit Jahr
         Nr.                                                                          EWG
         2         Gewebe aus Baumwolle                         Tonnen     1983     2 .1 6 4
                                                                           1984     2 .1 7 5
                                                                           1985     2 .1 8 6
                                                                           1986     2 .1 9 7
         2A       davon:        andere a l s roh oder ge­       Tonnen     1983     1 .6 6 8
                                b le ic h t                                1984     1 .6 7 6
                                                                           1985     1 .6 8 5
                                                                           1986     1 .6 9 3
         3         Gewebe aus sy n th etisc h e n Spinn­        Tonnen     1983         566
                  fa sern                                                  1984         572
                                                                           1985        577
                                                                           1986        583
        3A        Gewebe aus k ü n stlich en Spinn­             Tonnen     1983          27 )
                  fa se r n                                                1984
                                                                                         2 7 | bnl
                  davon: andere a l s roh oder ge­                         1985
                                b l e i cht                                19 86         28
        4         Oberhemden, Unterhemden, T -S h irts ,1 .0 0 0           1983    2 .5 8 1
                  U n te r z ie h p u llis und d e rg leich en  Stück      1984    2 .6 0 7
                  aus Gewirken                                             1985    2 .6 3 3
                                                                           1986    2 .6 5 9
        5         P u llo v e r , S lip o v e r , T w insets    1 .0 0 0   1983    2 .1 7 0
                                                                Stücke     1984    2 .2 1 3
                                                                           1985    2 .2 5 8   .
                                                                           1986    2 .3 0 3
        6         Lange Hosen, aus Geweben, für                 1 .0 0 0   1983        255
                  Männer und Frauen, und Shorts                 Stück      1984        260
                  fü r Männer                                              1985        265
                                                                           1986        271
        7         Blusen                                        1 .0 0 0   1983        310
                                                                Stüok      1984        315
                                                                           1985        319
                                                                           1986        324
        8         Oberhemden aus Geweben, fü r                 1 .0 0 0    1983        586
                  Männer                                        Stück      1984        595
                                                                           1985        604
                                                                                       613
 ---pagebreak---                                            - 60 -
                        G em ein sch aftlich e Höchstmengen
K ategorie                                                               Höchstmengen
                    War enb e z e i chnung              E in h eit  Jahr
    Nr.                                                                       EWG
     9      Schlingengewebe (F ro ttierg ew eb e)       Tonnen      1983        205
           aus Baumwolle, Wäsche zur Körper-                        1984        209
           p fle g e und andere Haushaltswäsche                     1985        213
           aus Schlingengeweben ( F r o t t ie r g e -              1986        218
           weben) aus Baumwolle
    12      Strümpfe \ind Socken                        1 .0 0 0    1983    2 .4 3 2
                                                       Paar         1984    2 .4 6 8
                                                                    1985    2 .5 0 6
                                                                    1986    2 .5 4 3
   13      Unterhosen aus Gewirken                     1.000       1983     4 .1 4 4
                                                        Stück      1984     4 .1 8 5
                                                                   1985     4 .227
                                                                   1986     4 .2 7 0
   15B     M äntel, Umhänge und Jacken aus             1.000       1983        308
           Geweben, fü r Frauen                        Stück       1984        320
                                                                   1985        333
                                                                   1986        346'
   16      Anzüge und Kombinationen aus Ge-            1.000       1983        325
           weben, fü r Männer                          Stück       1984        330
                                                                   1985        335
                                                                   1986        340
   17      Sakkos und Jacken                           1 .0 0 0    1983        288
                                                       Stück       1984        297
                                                                   1985        306
                                                                   1986        315
19 + 89    Taschentücher                               Tonnen      1983        330
                                                                   1984        337
                                                                   1985        343
                                                                   1986        350
   20      Bettwäsche                                  Tonnen      1983        960
                                                                   1984        989
                                                                   1985    1 .0 1 8
                                                                   1986    I.O 49
24 + 25    Schlafanzüge aus Gewirken, für              1.000       1983    1 .3 7 6
           Männer und Frauen                           Stück       1984    1 .4 2 4
                                                                   1985    1 .4 7 4
                                                                   1986    1 .5 2 6
 ---pagebreak---                                        -  61  -
                        G em ein sch aftlich e Höchstmengen
                                                                    /
K ategorie                                                                  Höchstmengen
                   Warenbezeichnung                    E in h e it/    Jahr
    Nr.                                                                          EWG
                                                                 /
    30A     Schlafanzüge und Nachthemden aus           1 .0 0 0        1983    1 .3 2 5
            Geweben, fü r Frauen                       Stück           1984    1 .3 5 8
                                                                       1985    1 .3 9 2
                                                                      1986     1 .4 2 7
    36      Gewebe aus k ü n stlic h e n Spinnfäden    Tonnen          1983       368
                                                                      1984        379
                                                                      1985        390
                                                                      1986        402
    39     Tischwäsche                                 Tonnen         1983        523
                                                                      1984        539
                                                                      1985        555
                                                                      1986        571
    50     Gewebe aus Wolle                            Tonnen         1983        287
                                                                      1984        296
                                                                      1985        304
                                                                      1986        314
   67      BekleidungsZubehör                          Tonnen         1983        812
                                                                      1984        853
                                                                      1985        895
                                                                      1986        940
   67A     Säcke und B eu tel aus R asch elge-        Tonnen          1983        688
           wirken                                                     1984        722
                                                                      1985        759
                                                                      1986        796
   69      U n terk leid er, fü r Frauen              1 .0 0 0        1983        344
                                                      Stück           1984        361
                                                                      1985        379
                                                                      1986        398
   73      T rainingsanzüge aus Gewirken              1 .0 0 0        1983        454
                                                      Stück           1984        468
                                                                      1985        482
                                                                      1986        496
 ---pagebreak---                                                   - 62 -
                               G e m e in sc h a ftlic h e Höchstmengen
                                                                                            —
                                                         " ''...........
K a te g o r ie                                                                               Höchstmengen f
                            War enb ez eich n u n g                      E in h e it J Jahr
    Nr.                                                                                            EWG     ·
    74           Kostüme fü r Frauen, aus Gewirken                       1 .0 0 0      1983         205
                                                                         Stück         1984         213
                                                                                       1985         222
                                                                                       1986         231
    76          A r b e it s - und B e r u fsk le id u n g               Tonnen        1983         614
                                                                                       1984         626
                                                                                       1985         639
                                                                                       1986         652
    78          Bademäntel und - ja c k e n , fü r                       Tonnen        1983         420
                Männer                                                                 1984         428
                                                                                       1985         437
                                                                                       1986         446
    83          O berk leidung aus Gewirken, fü r                        Tonnen        1983         535
                Frauen                                                                 1984         556
                                                                                       1985         579
                                                                                       1986         602
   91           Z e lte                                                  Tonnen        1983         350
                                                                                       1984         364
                                                                                       19&5         379
                                                                                       1986         394
  100           Gewebe, b e s t r ic h e n oder ü b e r z o -            Tonnen        1983     4 .0 1 2
                gen                                                                   1984      4 .1 7 2
                                                                                      1985      4 .3 3 9
                                                                                      1986      4 .5 1 3
 110            L u ftm atratzen , aus Geweben                           Tonnen       1983      2 .7 2 4
                                                                                      1984      2 .8 6 0
                                                                                      1985      3 .0 0 3
                                                                                      1986      3 .1 5 3
 111            P la n en , S eg el                                      Tonnen       1983           37
                                                                                      1984           39
                                                                                      1985           42
                                                                                      1986           44
 ---pagebreak---                                                     - 63 -
                              G eb ietsw eise f e s t g e s e t z t e Höohstmengen
K a te g o r ie                                                                                           H öchst­
                        War enbezeich n u n g                   E in h e it M it g lie d s t a a t Jahr
    Nr.                                                                                                    menge !
      i         Baumwollgarne                                   Tonnen      I ta lie n             1983      252
                                                                                                   1984      283
                                                                                                   1989      255
                                                                                                   1986      256
                                                                            B enelux               1983      237
                                                                                                   1984      238
                                                                                                   1985      239
                                                                                                   1986      241
     11         Handschuhe aus Gewirken                         1 .0 0 0    F ran k reich          1983      515
                                                                Stück                              1984      541
                                                                                                   1985      568
                                                                                                   1986      596
    14B         M äntel und Umhänge                             1 .0 0 0    V e r e in ig t e s    1983       53
                                                                Stück       K ö n ig reich         1984       55
                                                                                                   1985       57
                                                                                                   1986 -     60
    26          K le id e r aus Geweben und aus                 1 .0 0 0     B enelux              1983      190
                Gewirken                                        Stück                              1984      193
                                                                                                   1985      196
                                                                                                   1986      199
 ---pagebreak---                                                          —    64 —
                                                       PROTOKOLL A
                                                         TITEL I
                                                   KLASSIFIZIERUNG
                                                        A r t ik e l 1
 1.    D ie z u stä n d ig e n Behörden d er G em einschaft v e r p f l i c h t e n s i c h , Ungarn über
      a l l e Änderungen d e s Gemeinsamen Z o l l t a r i f s oder d e r NIMEXE vor dem Z e it ­
      punkt i h r e s I n k r a f t t r e t e n s i n d er G em einschaft zu u n t e r r ic h t e n .
 2.   D ie z u stä n d ig e n Behörden d e r G em einschaft v e r p f l i c h t e n s ic h , Ungarn über
      a l l e E n tsch eid u n gen b e t r e f f e n d d i e E in r e ih u n g von u n te r d i e s e s Abkommen
      f a lle n d e n Waren s p ä t e s t e n s b in n en e in e s M onats nach ih r e r Annahme zu un­
      t e r r i c h t e n . D ie s e M itte ilu n g e n e n th a lte n :
     a)       e in e B esch reib u n g d er b e t r e f fe n d e n Waren,
     b)      d i e en tsp rech en d e K a te g o r ie , Tarifnummer oder T a r i f s t e l l e und NIMEXE-
             K e n n z iffe r ,
     c)      d i e Gründe fü r d i e g e t r o f f e n e E n tsc h e id u n g .
3.   Hat e in e T a r ifie r u n g s e n ts c h e id u n g e in e Änderung d er T a r ifie r u n g s p r a x is
     oder e in e n W echsel d er K a te g o r ie e in e r u n te r d i e s e s Abkommen f a lle n d e n
    Ware zur F o lg e , s o s e t z e n d i e z u stä n d ig e n Behörden d e r G em einschaft e i ­
    ne F r i s t von d r e iß ig Tagen ab dem Z eitp u n k t d er M it t e ilu n g d er Gemein­
    s c h a f t , bevor d i e E n tsch eid u n g wirksam w ir d .
    Für Waren, d i e v o r dem Z eitp u n k t d e s Wirksamwerdens d er E n tsch eid u n g v e r ­
    sandt wurden, g i l t w e ite r d i e fr ü h e r e T a r ifie r u n g s p r a x is , s o fe r n d i e be­
    tr e f fe n d e n Waren b in n en s e c h z ig Tagen nach d iesem Z eitp u n k t zur E infuhr
    angem eldet w erden.
 ---pagebreak---   t
                                                        -   65    -
                                                       TITEL I I
                                                       URSPRUNG
                                                     A r t ik e l   2
1.  Für Waren m it Ursprung i n Ungarn, d i e nach Maßgabe d er i n d iesem Abkommen
    f e s t g e l e g t e n R egelung i n d i e G em einschaft a u sg e fü h r t w erden, i s t e in Ur­
    sp r u n g sz e u g n is v o r z u le g e n , d a s dem d iesem P r o to k o ll b e ig e f ü g t e n M uster
    e n t s p r ic h t .
2.  Das U rsp ru n gszeu gn is w ird von den z u stä n d ig e n u n g a r isch en R e g ie r u n g s s t e i­
    l e n a u s g e s t e l l t , wenn d i e b e tr e ffe n d e n Waren im S in n e d e r i n d e r Gemein­
    s c h a f t g e lte n d e n e in s c h lä g ig e n V o r s c h r ifte n a l s Ursprungswaren Ungarns
    g e lt e n können.
3.  D ie Waren d e r Gruppe I I I d ü r fe n jed och nach Maßgabe d e r i n d ie se m Abkom­
    men f e s t g e l e g t e n R egelung a u f V o rlage e in e r E rklärung d e s A u sfü h rers a u f
    d er Rechnung oder einem anderen H an d elsp ap ier fü r d i e b e t r e f fe n d e n Waren
    e in g e fü h r t w erden, aus d er h e r v o r g e h t, daß d i e b e tr e ffe n d e n Waren im S in ­
    n e d e r i n d e r G em einschaft g e lte n d e n e in s c h lä g ig e n V o r s c h r if t e n ih r e n Ur­
    sprung i n Ungarn haben.
 ---pagebreak---                                                        -<sr-
                                                      A r t ik e l 3
 1.      In den U rsp ru n g szeu g n issen und Ursprungs er k l ärungen fü r B ek leid u n g d er Ka­
         p i t e l 60 und 61 d e s Gemeinsamen Z o l l t a r i f s i s t angegeben, ob d i e j e w e il ig e
         Ware u n v o lls t ä n d ig oder u n f e r t i g i s t .
 2.      In den U rsp ru n g szeu g n issen und U rsprungserkläru ngen fü r Gewebe und Gewirke
         sow ie fü r Waren d er K a te g o r ie n 95 und 9 6 i s t angegeben, ob d i e j e w e il ig e
         Ware g e f ä r b t , b ed ru ck t, g e tr ä n k t, b e s t r ic h e n oder überzogen i s t .
3.       In U rsp ru n gszeu gn issen und U rSprungserklärungen fü r Waren d e r K a te g o r ie 19»
         20, 38 B, 3 9 , 40 und 8 4 i s t angegeben, ob d i e j e w e i l i g e Ware b e s t i c k t i s t .
                                                      A r t ik e l 4
D ie F e s t s t e ll u n g g e r in g f ü g ig e r Abweichungen zw isch en den Angaben i n dem Ur­
sp ru n g szeu g n is und den Angaben i n den d er Z o l l s t e l l e zur E r le d ig u n g d er Ein­
fu h r fö r m lic h k e ite n fü r d i e Waren v o r g e le g t e n U n terla g en begründen n ic h t ip s o
f a c t o Z w e ife l an d er R ic h t ig k e it d er Angaben i n dem U rsp ru n g szeu g n is.
 ---pagebreak---                                                           - 67 -
                                                       TITEL I I I
                                       SYSTEM DIR DOPPELTEN KONTROLLE
                                FÖR HÖCHSTMENGENGEBUNDME WARENKATEGORIEN
                                                     A b sc h n itt I
                                                        AUSFUHR
                                                       A r tik e l 5
D ie z u s tä n d ig e n Behörden Ungarns e i* te ile n A u sfu h rliz e n z e n f ü r a l l e Sendungen
von T e x tilw a re n , d i e i n Anhang I I gen an n t s in d , b i s zu r E rre ic h u n g d e r b e t r e f ­
fen d en , g e g e b e n e n fa lls d u rc h d i e A r tik e l 4, 12 und 14 d i e s e s Abkommens geän­
d e r t e n Höchstmengen, sow ie T e x tilw a re n , f ü r d i e i n f o l g e d e r Anwendung d e r Ar­
t i k e l 7 und. 8 d ie s e s Abkommens e n d g ü ltig e od er v o r lä u f i g e Höchstmengen g e l t e n .
                                                      A r tik e l 6
1.      D ie A u s fu h rliz e n z e n müssen dem M uster e n ts p re c h e n , d a s diesem P r o to k o ll
        b e ig e fü g t i s t . Es muß d a r i n u n te r anderem b e s c h e in ig t w erden, daß d i e be­
        tr e f f e n d e Warenmenge a u f d i e f ü r d i e b e tr e f f e n d e W are n k ate g o rie f e s t g e ­
        s e t z t e Höchstmenge a n g e re c h n e t w urde.
2.      Je d e A u s fu h rliz e n z d a r f je w e ils n u r f ü r e in e d e r i n Anhang I I d ie s e s Ab­
       kommens a u fg e f ü h r te n W aren k ateg o rien a u s g e s t e l l t w erden. S ie kann f ü r e i ­
       ne oder m ehrere Sendungen d e r b e tr e f f e n d e n Waren v erw en d et w erden.
                                                      A r tik e l 7
D ie z u s tä n d ig e n Behörden d e r G em einschaft w erden umgehend ü b e r d i e Rücknahme
oder Änderung e in e r b e r e i t s e r t e i l t e n A u s fu h rliz e n z u n t e r r i c h t e t .
 ---pagebreak---                                                        A r tik e l 8
  1.     Die A usfah ren werden a u f d i e Höchstmengen f ü r d a s J a h r a n g e re c h n e t, i n dem
         d i e Waren v e rs a n d t w urden, auch wenn d i e A u s fu h rliz e n z nach dem Versand
         a u s g e s t e l l t w urde.
 2.      A ls V ersand d e r Waren im S inne von A bsatz 1 g i l t d e r Z e itp u n k t i h r e r Ver­
         la d u n g i n d a s F lugzeug, F ah rzeu g o d er S c h if f z u r A u sfu h r.
                                                       A r tik e l 9
 D ie V orlage d e r A u s fu h rliz e n z gemäß dem n a c h steh en d en A r tik e l 12 muß s p ä te s te n s
 am 31. März d e s J a h r e s e r f o lg e n , d a s a u f d a s J a h r f o l g t , i n dem d i e d a r i n a u fg e ­
 f ü h rte n Waren v e rs a n d t w urden.
                                                     A b sc h n itt I I
                                                        EINFÜHR
                                                      A r tik e l 10
Für d ie E in fu h r i n d i e G em einschaft von T e x tilw a re n , f ü r d i e Höchstmengen f e s t ­
g e s e t z t wurden, i s t e in e E infuhrgenehm igung oder e in g le ic h w e r tig e s Dokument
 e rfo rd e rlic h .
                                                      A r tik e l 11
1.      D ie z u s tä n d ig e n Behörden d e r G em einschaft e r t e i l e n d i e E infuhrgenehm igung
        bzw. d a s Einfuhrdokum ent a u to m a tis c h b in n e n f ü n f A r b e its ta g e n nach V orlage
        d e s O r ig in a ls d e r e n tsp re c h e n d e n A u s fu h rliz e n z d u rc h den E in f ü h r e r .
        D ie E infuhrgenehm igung bzw. d a s Einfuhrdokum ent g i l t f ü r e in e n Z eitraum von
        sech s M onaten.
2.     D ie z u s tä n d ig e n Behörden d e r G em einschaft lö s c h e n e in e b e r e i t s e r t e i l t e E in ­
       fuhrgenehm igung bzw. d a s Dokument, wenn d i e e n tsp re c h e n d e A u s fu h rliz e n z zu­
       rückgezogen w ird .
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    Wurde d i e Rücknahme oder Aufhebung e in e r A u s fu h rliz e n z den z u s tä n d ig e n Be­
   hörden d e r G em einschaft jed o ch e r s t m i t g e t e i l t , nachdem d i e b e tr e f f e n d e n
    Waren b e r e i t s i n d i e G em einschaft e in g e f ü h r t w aren, w erden d i e b e t r e f f e n ­
   den Mengen a u f d i e Höchstmengen f ü r d i e b e tr e f f e n d e W aren k ateg o rie i n dem
   b e tr e f f e n d e n J a h r a n g e re c h n e t.
                                                      A r tik e l 12
1.  S t e l l e n d i e z u s tä n d ig e n Behörden d e r G em einschaft f e s t , daß b e i e in e r War-
   r e n k a te g o r ie d i e Gesamtmenge, f ü r d ie Ungarn A u sfu h rliz e n z e n e r t e i l t h a t ,
   i n einem Abkommensjahr d i e i n Anhang I I f ü r d i e s e K a te g o rie f e s t g e s e t z t e n ,
   g e g e b e n e n fa lls nach A r tik e l 4» 12 und 14 d e s Abkommens g e ä n d e rte n , oder
   d i e nach A r t i k e l 7 oder 8 d e s Abkommens f e s t g e s e t z t e n e n d g ü ltig e n o d er v o r­
   lä u f ig e n Höchstmengen ü b e r s c h r e i t e t , so s t e l l e n d i e g en an n ten B ehörden d ie
   E r te ilu n g von E infuhrgenehm igungen oder g le ic h w e r tig e n Dokumenten z e itw e i­
   l i g e in . I n d iesem P a l l u n t e r r i c h t e n d i e z u s tä n d ig e n Behörden d e r Gemein­
   s c h a f t umgehend d i e u n g a risc h e n Behörden, und es w ird umgehend d a s beso n ­
   d e r e K o n s u lta tio n s v e r f a h r e n nach A r tik e l 15 d e s Abkommens e i n g e l e i t e t .
2. D ie z u s tä n d ig e n Behörden d e r G em einschaft v e rw e ig e rn f ü r Waren m it U rsprung
   i n Ungarn, f ü r d i e k e in e nach Maßgabe d i e s e s P r o to k o ll s e r t e i l t e A u sfu h r­
   li z e n z v o r g e le g t w ird , d i e E r te ilu n g von E infuhrgenehm igungen od er g le ic h ­
   w e rtig e n Dokumenten.
   E rla u b e n jed o ch d i e z u s tä n d ig e n Behörden d e r G em einschaft d i e E in fu h r s o l ­
   c h e r Waren i n d i e G em einschaft, w erden d i e b e tr e f f e n d e n Mengen, au ß er in
   dem P a l l , a u f den s ic h A r tik e l 9 d e s Abkommens b e z i e h t, n u r m it au sd rü ck ­
   l i c h e r B nStimmung Ungarns a u f d i e e n tsp re c h e n d e n Höchstmengen a n g e re c h n e t,
   d i e i n Anhang I I o d er i n f o l g e d e r Anwendung d e r A r tik e l 7 ö d er 8 d e s Ab­
   kommens f e s t g e s e t z t w urden.
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  FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN UND URSPRUNGSZEUGNISSE; GEMEINSAME
                                                      BESTIMMUNGEN
                                                       A r tik e l 13
  1.          D ie A u sfu h rliz e n z e n und U rsp ru n g sz e u g n isse können m it ordnungsgemäß
 k e n n tlic h gem achten z u s ä tz lic h e n D u r c h s c h r if te n a u s g e s t e l l t w erden. S ie s in d
 i n e n g lis c h e r o d er f r a n z ö s is c h e r S prache a b z u fa s s e n . Werden s i e h a n d s c h r if t­
 l i c h a u s g e f ü l l t , so muß d i e s m it T in te oder K u g e ls c h re ib e r und i n Druck­
  s c h r i f t e rfo lg e n .
             D ie Dokumente haben d a s Format 210 x 297 mm. Es i s t w eiß es, g e le im te s ,
 h o l z f r e i e s S c h re ib p a p ie r m it einem Q u ad ratm eterg ew ich t von m in d e ste n s 25 g
 zu verw enden.
             Werden d i e Dokumente m it m eh reren D u r c h s c h r if te n a u s g e s t e l l t , so i s t
 n u r d a s o b e r s te Exem plar, d a s a l s O r ig in a l g i l t , m it dem g u i l l o c h i e r t e n Üb e r ­
d rü c k zu v e rs e h e n . D ie se s Exemplar i s t a l s " O r ig in a l" zu k e n n ze ich n e n , wäh­
ren d d i e ü b rig e n Exem plare a l s " D u r c h s c h r if t" zu k en n zeich n en s in d . Nur d a s
 O rig in a l w ird von den z u s tä n d ig e n B ehörden d e r G em einschaft a l s g ü l t i g e Be­
 sc h e in ig u n g f ü r d i e A usfuhr nach Maßgabe d ie s e s Abkommens a n e rk a n n t.
2.           Je d e s Dokument t r ä g t zu r K ennzeichnung e in e Seriennummer, d i e auch e in ­
g e d ru c k t s e in kann.
             D iese Nummer s e t z t s ic h w ie f o l g t zusammen:
-      e in e Zahl z u r B ezeichnung d e s K o n tin g e n tja h r e s ;
-      Z ahlen von 00001 b i s 89999 z u r B ezeichnung d e s B estim m ungslandes;
      d u rch d ie s e s K odierungssystem w ird auch d a s Bestim m ungsland (F e ld 7 d e r
      A u s fu h rliz e n z ) , d a s A u sfu h rlan d und d i e a u s s te l le n d e Behörde b e z e ic h n e t.
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D ie A u sfu h rliz e n z e n und U rsp ru n g szeu g n isse können nach dem V ersand d e r Wa<-
r e n , a u f d i e s i e s ic h b e z ie h e n , a u s g e s t e l l t w erden. I n diesem P a ll tr a g e n
s i e den Vermerk ’’d é l i v r é a p o s t e r i o r i ” od er ”is s u e d r e t r o s p e c t i v e l y ” .
                                                    A r tik e l 15
1.     Bei D ie b s ta h l, V e r lu s t o d er V ern ich tu n g e in e r A u s fu h rliz e n z oder e in e s
       U rsp ru n g sz e u g n isse s kann d e r A u sfü h rer b e i d e r z u s tä n d ig e n R e g ieru n g s­
       s t e l l e , d i e d i e P a p ie re a u s g e s t e l l t h a t , e in e Z w e ita u s fe rtig u n g b e a n tr a ­
       gen, d i e anhand i n seinem B e s itz b e f i n d l i c h e r A u sfu h rp a p ie re a n g e f e r t i g t
       w ird . D ie Z w e ita u s fe rtig u n g muß den Vermerk " d u p lic a ta ” od er " d u p lic a te ”
       tr a g e n .
2.     D ie Z w e ita u s fe rtig u n g muß d a s Datum d e s O r ig in a ls d e r A u s fu h rliz e n z oder
       d e s U rsp ru n g sz e u g n isse s tr a g e n .
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                                                          TITEL V
                                        ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
                                                        A r tik e l 16
 D ie G em einschaft und. Ungarn a r b e i t e n b e i d e r Anwendung d ie s e s P r o to k o lls eng
 zusammen. B eide V e r tr a g s p a r te ie n f ö r d e r n zu diesem Zweck je d e Form d e s Kon­
 t a k t e s und d e s M ein u n g sau stau sch s (auch ü b er te c h n is c h e F ra g e n ).
                                                        A r tik e l 17
 Zur G ew ä h rleistu n g e in e r e in w a n d fre ie n Anwendung d ie s e s Abkommens u n te r s t ü tz e n
 s ic h d ie G em einschaft und Ungarn g e g e n s e itig b e i d e r P rü fu n g d e r E c h th e it und
 R ic h tig k e it d e r nach Maßgabe d ie s e s P r o to k o lls a u s g e s t e l l t e n A u s fu h rliz e n z e n
 und U rsp ru n g szeu g n isse bzw. abgegebenen E rk lä ru n g e n .
                                                        A r tik e l la
 Ungarn ü b e r m itt e lt d e r Kommission d e r E u ro p äisch en G em einschaften d i e Namen
und A n s c h rif te n d e r f ü r d ie E r t e il u n g und Ü berprüfung d e r A u sfu h rliz e n z e n
und U rsp ru n g szeu g n isse z u s tä n d ig e n R eg ieru n g sb eh ö rd en sow ie d i e Abdrücke d e r
von d ie s e n Behörden v erw en d eten S tem pel. F e rn e r t e i l t Ungarn d e r Kommission
je d e d ie s b e z ü g lic h e Änderung m it.
                                                        A r tik e l 19
1.     E ine n a c h tr ä g lic h e Ü berprüfung d e r U rsp ru n g sz e u g n isse od er A u s fu h rliz e n ­
       zen w ird s tic h p ro b e n w e is e sow ie immer dann vorgenommen, wenn d i e z u s tä n ­
       d ig e n Behörden d e r G em einschaft b e g rü n d e te Z w eifel an d e r E c h th e it d e r
       Z eu g n isse o d er L izen zen o d er an d e r R ic h tig k e it d e r Angaben ü b e r den Ur­
       sprung d e r je w e ilig e n Waren h ab en .
2.    I n diesem F a ll senden d i e z u s tä n d ig e n Behörden i n d e r G em einschaft d a s
       U rsp ru n g szeu g n is bzw. d i e A u s fu h rliz e n z od er e in e A b s c h rif t davon an d i e
       z u s tä n d ig e R e g ie r u n g s s te lle i n Ungarn zu rü ck , g e g e b e n e n fa lls u n te r Anga­
      be d e r fo rm alen o d er s a c h lic h e n Gründe f ü r e in e U n tersu ch u n g . I s t e in e
      Rechnung v o r g e le g t worden, so w ird s i e o d er e in e A b s c h rif t davon dem Ur­
      sp ru n g sz e u g n is bzw. d e r A u s fu h rliz e n z o d er e in e r A b s c h rif t davon b e ig e -
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      f ü g t . D ie Gerne i n s c h a f t sb ehö rd en t e i l e n f e r n e r a l l e b ek an n ten Umstände
      m it, d i e a u f d i e U n r ic h tig k e it d e r Angaben i n dem b e tr e f f e n d e n U rsprungs­
       zeu g n is bzw. d e r b e tr e f f e n d e n L izenz s c h lie ß e n l a s s e n .
 3.   A bsatz 1 f i n d e t auch a u f n a c h tr ä g lic h e Ü berprüfungen d e r i n A r tik e l 2
      d ie s e s P r o to k o lls g en an n ten U rsp ru n g se rk lä ru n g e n Anwendung.
 4.   D ie E rg e b n is s e d e r gemäß den A b sätzen 1 und 2 d u rc h g e fü h rte n n a c h tr ä g ­
      li c h e n Ü berprüfungen w erden den z u s tä n d ig e n Behörden d e r G em einschaft
      s p ä te s t e n s nach d r e i Monaten m i t g e t e i l t . M itz u te ile n i s t , ob d a s s t r i t t i ­
      ge U rsprungsZ eugnis bzw. d i e s t r i t t i g e A u s fu h rliz e n z od er - e r k lä r u n g s ic h
      a u f d i e t a t s ä c h l i c h a u s g e fü h rte n Waren b e z ie h t und ob d i e Waren e n ts p r e ­
      chend d e r R egelung d ie s e s Abkommens a u s g e f ü h r t w erden können. D ie z u s tä n ­
     d ig e n Behörden d e r G em einschaft können f e r n e r A b s c h rif te n a l l e r U nterlän­
     gen v e rla n g e n , d i e e r f o r d e r l i c h s in d , tun den genauen S a c h v e rh a lt zu e r ­
     m i t t e l n und in s b e s o n d e re den t a t s ä c h l ic h e n U rsprung d e r Waren f e s t z u ­
      s te lle n .
     Werden b e i d ie s e n N achprüfungen s y s te m a tis c h e U n reg elm äß ig k e ite n b e i d e r
     Verwendung d e r U rsp ru n g se rk lä ru n g e n f e s t g e s t e l l t , kann d i e G em einschaft
     a u f d i e E in fu h re n d e r b e tr e f f e n d e n Waren A r t i k e l 2 A bsatz 1 d i e s e s P ro ­
     t o k o l l s anwenden.
5.   Für d i e n a c h tr ä g lic h e Ü berprüfung d e r U rsp ru n g sz e u g n isse o d er d e r Aus­
     f u h r liz e n z e n s in d d i e D u rc h s c h rifte n d i e s e r Z e u g n isse sow ie d i e d ie s b e ­
     z ü g lic h e n A usfuhrdokum ente m in d esten s d r e i J a h r e von d e r z u s tä n d ig e n Be­
     h ö rd e Ungarns aufzubew ahren.
6.  D ie Anwendung d e s i n diesem A r tik e l b e s c h rie b e n e n V e rfa h re n s d e r s t i c h ­
    pro b en w eisen Ü berprüfung d a r f d i e A b fe rtig u n g d e r b e tr e f f e n d e n Waren
     zum f r e i e n V erkehr n ic h t b e h in d e rn .
                                                     A r tik e l 20
1.  Geht aus dem N ach p rü fu n g sv erfah ren gemäß A r tik e l 20 o d er a u s d en den zu­
    s tä n d ig e n Behörden d e r G em einschaft o d er d en z u s tä n d ig e n Behörden Ungarns
    v o rlie g e n d e n Angaben h e rv o r o d er l a s s e n d i e s e v erm u ten , daß gegen B estim ­
    mungen d i e s e s P r o to k o lls v e r s to ß e n w urde, a r b e i t e n b e id e V e r tr a g s p a r te ie n
    eng und m it d e r g eb o ten en D r in g lic h k e it zusammen, tun w e ite r e V erstö ß e
    d i e s e r A rt zu v e r h ü te n .
 ---pagebreak---                                               - 74 -
Zu diesem Zweck w erden e r f o r d e r l i c h e n f a l l s a l l e U ntersuchungen ü b er j e ­
den G esch äftsv o rg an g d u r c h g e f ü h r t, d e r nach den Bestimmungen d ie s e s Ab­
kommens a l s Umgebung b e t r a c h t e t w erden kann. D ie E rg e b n is s e d i e s e r Un­
t e r B u c h u n g e n w erden ebenso w ie d i e zu r Bestimmung d e s t a t s ä c h l i c h e n Ur­
sp ru n g s d e r Ware g e e ig n e te n In fo rm a tio n e n m i t g e t e i l t .
Im Rahmen d e r Zusam m enarbeit nach A bsatz 1 ta u sc h e n Ungarn und d i e Ge­
m e in s c h a ft a l l e In fo rm a tio n e n a u s , d i e b e id e S e ite n a l s z w eck d ien lich
f ü r d i e V erhütung d e r Umgehung d e r Bestimmungen d ie s e s Abkommens e r ­
a c h te n .
Wird f e s t g e s t e l l t , daß d i e Bestimmungen d i e s e s Abkommens umgangen wur­
den, so können Ungarn und d i e G em einschaft Maßnahmen b e s c h lie ß e n , d ie
zur V erhütung e in e r W iederholung s o lc h e r Umgehungen e r f o r d e r l i c h s in d .
 ---pagebreak---        1 f ' j c ’ ci !<m        t · * M m k g » n ry )
          £«p#UW («a*. ad-naa                         «jj«)                                                                                                                                 IS        ---- 1
                                                                                                            3 öoo!3 yesr
                                                                                                              Annae cottutgeittiiNi
       5                   'itint. tut «ddrm. esóatry)                                                                                   ExrnnT u m i c F
          O e s w jta ifi ( a w . aftaste esm pttu, p a p )
                                                                                                                                           (Trrti'i p e -:··'’-)
                                                                                                                                  L IC E M C E     D ’ E A P flllT A T IO N
                                                                                                                                          ( P r o flu it* ta x tü a s )
                                                                                                            6 Couniry of ortgin                              7 Cctiiüi, of
                                                                                                              Pays (foriflini                                  Puys de e cstn a tioa
      8 Place tn d date o f snipment - M eans of transport                                                  9 Supplsnientary details
          Ltea e t date ifem & arquefflw it - M o * · ! de transport                                          Oormtes uppiémenuius
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                                                                                                                           f»îi Î 0' J"t                                           AijS (4 tuli «»-O*
   I fc»:« »ild d»‘c                        - U *»’ Î (I B im is t                                                       9 S^Sf-ent»^ irti.l»
      l< ro « l i t »             *<*** - M b » « t t B » m ?o N                                                           DtMtii fc,;;4®wu*<«|
   C u < · · ! i «î » w ffO tn - k ^ w * Λ ί *· λ <. ot o » c t » ; n - CESCRtPTiC** Of C C 30S
                                                                                                                                                                                                            I UfCSwiweiO
      Uvîu«* a *# 4tm - Niffliw « **u* ea tou * 0£S£naIiC* OES uaacxanOiSES
                                                                                                                                                                                                            I tttauUtafc:,*j
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                                                                                                                                        »
       j a « U '> t iO H g r M           CC w    h  U n i a u Th C MT -  v is a  DE 1‘ A u T O R iït C C M ? { ïf ν τ ε
         ' i * · 4*1 v ’.-y 'tl t id - t y t» * t  μ   g m » M K ' S r t is o · « o 'iø ,|’ » u i a IM c o u o t'j ιιό  · λ a n o i N o i . * t c c t r t M d t w *A 9 * p ro ^ fc o n s * te * t* a f t i iu * e p « » * Ε : ο μ * ί £
         Ce**.Mf
          jg             μ  ” « «u* in m »dunain d*»<ft*n »O nu» tw t enguuMn du p*r« t-gutri 4*nt it eta* i atf*a»iA*we«t α β                                                             » t^ane dans is S&mmawiti
          karyMu* eu'Opae^rw                                                                                                                                                                              ·
                                                                                                                          Al · A
                                                                                                                                             I··*«.···
 ---pagebreak---                                                 PROTOKOLL B
D ie Ausnahme, d i e i n A r tik e l 3 d e s Abkommens f ü r i n lä n d lic h e n Handwerks­
b e t r ie b e n h e r g e s t e l l t e Waren v o rg eseh en i s t , g i l t n u r f ü r fo lg e n d e Waren:
a)       Gewebe au s S p in n s to f f e n , d ie a u f a u s s c h l i e ß l i c h h a n d - o d er f u ß b e t r i e ­
        benen W ebstühlen gewebt s in d und t r a d i t i o n e l l i n lä n d lic h e n Hand­
        w e rk s b e trie b e n Ungarns h e r g e s t e l l t w erden;
b)      B ek leid u n g o d er an d e re T e x tilw a re n , d ie t r a d i t i o n e l l i n lä n d lic h e n
        H an d w erk sb etrieb en Ungarns h e r g e s t e l l t w erden und au s den v o rg en an n ­
        te n Geweben h a n d g e f e r tig t und ohne E in s a tz von M aschinen a u s s c h lie ß ­
        l i c h han d g en äh t s in d ;
c)      h an d w erk lich e T e x tilw a re n d e r t r a d i t i o n e l l e n u n g a ris c h e n V o lk sk u n st,
        d i e i n lä n d lic h e n H an d w erk sb etrieb en Ungarns h a n d g e f e r tig t wurden und
        i n e in e r zw ischen d en V e r tr a g s p a r te ie n v e r e in b a r te n und diesem P ro to ­
        k o l l b e ig e f ü g te n L i s t e a u f g e f ü h r t s in d .
D ie Ausnahme w ird n u r f ü r Waren g ew äh rt, f ü r d i e e in von d en z u s tä n d ig e n
B ehörden Ungarns a u s g e s t e l l t e s Z eugnis v o r g e le g t w ird , d a s dem diesem P ro­
t o k o l l b e ig e f ü g te n M uster e n t s p r i c h t . D ie se s Zeugnis e n t h ä lt Angaben d a r ­
ü b e r, au s w elchen Gründen d i e Ausnahme gew ährt w ird , und w ird von den zu­
s tä n d ig e n B ehörden d e r G em einschaft angenommen, s o f e r n s ic h d i e s e davon
ü b e rz e u g t haben, daß d i e b e tr e f f e n d e n Waren d i e i n diesem P r o to k o ll n i e ­
d e r g e le g te n V o rau ssetzu n g en e r f ü l l e n . D ie Z e u g n isse f ü r d i e i n A b satz c j
v o rs te h e n d g en an n ten Waren haben s i c h t b a r den A ufdruck "FOLKLORE" zu t r a ­
g en . Bei M e in u n g sv e rsc h ie d e n h e ite n zw ischen Ungarn und den z u s tä n d ig e n
Behörden d e r E in g a n g s s te lle d e r G em einschaft h i n s i c h t l i c h d e s C h a ra k te rs
d i e s e r Waren f in d e n in n e r h a lb e in e s M onats K o n s u lta tio n e n zu r S c h lic h tu n g
d i e s e r M e in u n g sv e rsc h ie d e n h e ite n s t a t t . Wird e in e d e r g en an n ten Waren in
s o lc h e n Mengen e in g e f ü h r t, daß d ad u rch S c h w ie rig k e ite n i n d e r G em einschaft
e n ts te h e n k ö n n te n , so nehmen d ie V e r tr a g s p a r te ie n K o n s u lta tio n e n nach dem
V erfah ren d e s A r t i k e l s 15 d ie s e s Abkommens a u f , um e in e E in ig u n g b e z ü g lic h
d e r Mengen zu e r z i e l e n .
D ie Bestimmungen d e r T i t e l IV und V d e s P r o to k o lls s in d m u ta tis m u tan d is
a u f d i e i n A bsatz 1 g en an n ten Waren anw endbar.
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                                                                                                                                                        OKICINAl                                                                             ■3    ?
                                                                                                                                     C lU liflC itJ            I * r . g i . i I · M iN O l C O W S . I I I H l l     M l « 3 : ' i n n î e ·» I M
                                                                                                                                     O lIiC H it         Id liU          M O O U C IÏ.      0*    !« i  C Q lia tt      ite O u S IM .        U t.« |  t·
                                                                                                                                     COMo'mUy                « ilk     tn |    yndci    (Ht    eo«d'tie"l       («gy!t<i»g t / j « s          b  Sa « L i t
                                                                                                                                     f i a t f y c t i o i t k t h t Iw r o p t « n { c o n o m lc C t « ''" u * 't y
  3 Ccsvytt iu n . Ci tU'ot. tzjuj)
    CtOMU^t (im • n u                                  MM
                                                                                                                                     C f K U H C i t ( • l u i ! · « ■ TISSUS T i s s r s S u * U M i f i S A u n i                           m     M 3
                                                                                                                                     o u i I S H l t l U S M U S A LA U i i * . et . „ s                                    Jlsdu j
                                                                                                                                     OU »CililCM Üi Oi t I GHKU. OS M ü i C i l l C « i i l . ' . i k u l .                                            ta
                                                                                                                                     eaaioimiii t o c · ! tout Itt cc<'d.uc«i U j h i m lie »<.»*%»& t»                                         p,.una
                                                                                                                                     ItiMti «>tc lt Commyatytè éte* 0"'igy· <y(o;«tsn«
                                                                                                                                                                                                     S           ; ^1 c t i -e' i
                                                                                                                                                                                                        Pi|l il :tC-A«l-U
                                                                                                                                                                                                                                    isfc e v i^ in , I
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                                                                                                                                     Al-A.
 ---pagebreak---                                                                      - 79 -
                                                                   ANHÂNG A
 V e re in b a rte L i s t e d e r h an d w erk lich en T e x tilw a re n d e r t r a d i t i o n e l l e n V olkskunst
                                                                   Ungarns
 D iese L i s t e e n t h ä l t d i e T e x tilw a re n , d i e a u s s c h li e ß li c h und h i s t o r i s c h zu r t r a ­
 d i t i o n e l l e n V o lkskunst Ungarns g eh ö ren .
 Es h a n d e lt s ic h um K le id u n g sstü c k e i n d e r A rt von B lusen, Hemdblusen und T unikas
 sow ie um W esten, Schürzen, T ischw äsche, S ch als und U m schlagtücher.
 D iese Waren, d e re n B ezeichnung, B esch reib u n g und S t i l n ach steh en d a u f g e f ü h r t s in d ,
 b e s itz e n fo lg e n d e Merkmale ( l ) :
 -      s i e w erden i n u n g a risc h e n H an d w erk sb etrieb en h e r g e s t e l l t 5
 -      s i e s in d im S t i l d e r u n g a ris c h e n V o lkskunst d u rc h v o l l s t ä n d i g von Hand h e rg e ­
        s t e l l t e S tic k e r e ie n v e r z i e r t |
 -      s i e e n th a lte n k e in e Waren m it A p p l i k a t i o n s s t i c k e r e i |
 -      s i e um fassen k e in e K le id u n g sstü c k e m it R e iß v e rs c h lu ß .
                         B ezeichnung und B esch reib u n g                                              S til
a)      INGVALLAK/BLUZOK                                                                                Matyo
                                                                                                        P al oc
          K le id u n g sstü c k e au s Geweben, i n d e r A rt von T u n ik as,                        Si oagard
          Hemdblusen und B lu sen , m it oder ohne Ärmel, r e i c h                                     K alo csa
         b e s tic k t                                                                                  F u r ta
                                                                                                        Kunsag
                                                                                                        Ber eg
                                                                                                        Heves
b)        LAJBl/kSLLENY
         K L eidungsstücke aus Geweben, i n d e r A rt von W esten,                                     Matyo
          ohne Ärmel und ohne V ersch lu ß sy stem , r e i c h b e s t i c k t                          K alo csa
c)       futo / t e r it o / garnitura / alatet                                                         Matyo
                                                                                                        P al oc
         T ischw äsche und G egenstände zu r I n n e n a u s s ta ttu n g v e r ­
                                                                                                        T ura
         s c h ie d e n e r A rt (Teedeckchen, Z ierd eck e n , T is c h lä u f e r ,                   Buzsak
         M itte id e c k c h e n , Zusam m enstellungen von T is c h lä u fe n und
                                                                                                        Hove j
         S e r v ie tte n , T is c h tü c h e r, Zusam m enstellungen von T isc h ­
                                                                                                        K alo csa
         tü c h e rn und S e r v ie tte n ) , r e i c h b e s t i c k t
                                                                                                        Kunsag
                                                                                                        Ber eg
                                                                                                        Szur
                                                                                                        Szucs
c)       vallkendo/ kendo/ stola
         Waren au s Geweben, i n d e r A rt von S c h a ls und Umschlag­                                Matyo
         tü c h e rn , m it o d er ohne F ran sen , r e i c h b e s t i c k t . D ie                    Si oagard
         F ran sen sin d g l e i c h f a l l s v o l l s t ä n d i g von Hand h e r g e s t e l l t
f)       BLUZOK k e v e r t motivumokkal                                                                M ischungen aus
                                                                                                        m ehreren S t i l e n
         B lusen au s Geweben, r e i c h b e s t i c k t
                                                                                                       d e r V olkskunst
                                                                                                       v e rs c h ie d e n e r
                                                                                                        L andschaftet:
                                                                                                        und O r ts c h a tte n
( l ) Die P ho to s d e r b e tr e f f e n d e n M uster b e fin d e n s ic h b e i den
                                                                                                        Ungarns
         z u s tä n d ig e n B ehörden d e r M itg l ie d s t a a te n d e r G em einschaft
                       TTm      c«    Ciri V nl V o r û tm i "H1 t \r
 ---pagebreak---                                                           - 80 -
                                                      PROTOKOLL C
Die jä h r l i c h e S te ig e r u n g s r a te f ü r d i e nach A r tik e l 7 d ie s e s Abkommens ein g e­
f ü h r te n Höchstmengen w ird w ie f o l g t f e s t g e l e g t :
a)      f ü r Waren d e r Gruppe I :
       ..    d ie S te ig e r u n g s r a te f ü r Waren d e r K a te g o rie 1 w ird a u f 0 ,5 °]o f e s tg e ­
             le g t j
b)     f ü r Waren d e r K a te g o rie i n Gruppe I I und I I I w ird d i e S te ig e r u n g s r a te von
       den V e r tr a g s p a r te ie n nach dem K o n s u lta tio n s v e r f a h r e n d e s A r tik e ls 15 d i e ­
        se s Abkommens ein v e rn e h m lic h f e s t g e s e t z t . D iese S te ig e r u n g s r a te d a r f in
       keinem P a ll n i e d r i g e r s e in a l s d i e h ö c h s te R a te , d i e f ü r e n tsp re c h e n d e Wa­
       re n aufg ru n d von im Rahmen d e r G enfer V erein b aru n g ü b er den Handel m it
       T e x tilw a re n g e s c h lo ss e n e n b i l a t e r a l e n Abkommen zw ischen d e r G em einschaft
       und an d eren D r itt lä n d e r n m it g leich em oder v e rg le ic h b a re m H an d elsn iv eau
       w ie Ungarn angew endet w ird .
 ---pagebreak---                      E rk lä ru n g zu A rtik e l?         A bsatz 3 d e s Abkommens
Die G em einschaft e r k l ä r t , daß nach Maßgabe d e r i n A r tik e l 2 A bsatz 3 d e s Ab­
kommens gen an n ten U rsp ru n g sre g e ln d e r G em einschaft e tw aig e Änderungen d ie s e r
R egeln au fg ru n d von K r i t e r i e n vorgenommen w erden, d i e f ü r d ie V erle ih u n g d e r
U rsp ru n g s e ig e n sc h a ft k e in e a u sg e d e h n te re n B e- oder V era rb e itu n g sg ä n g e v o ra u s ­
s e tz e n a l s s o lc h e , d ie e in e n e in z ig e n a b g e sc h lo sse n e n A rb e itsg a n g b ild e n .
Geschehen zu B rü s se l am
                                                Für d i e E u ro p ä isc h e W irts c h a fts g e m e in s c h a ft
 ---pagebreak---                           E rk lä ru n g zu A r tik e l 12 d es P r o to k o lls A
D ie G em einschaft t e i l t d e r R eg ieru n g d e r U ngarischen V o lk sre p u b lik m it, daß
d a s P eh len v o l l s t ä n d i g e r Angaben od er d ie M itte ilu n g u n g e fä h re r Angaben im
F eld 8 d e r A u s fu h rliz e n z bzw. d a s P eh len g en au er Angaben zu den Z eichen und
Nummern od er auch d e r A nzahl und A rt d e r P ack stü c k e im F eld 10 k e in t r i f t i ­
g er Grund d a f ü r i s t , daß d i e Behörden d e r G em einschaft d ie E r te ilu n g e in e r
E infuhrgenehm igung oder e in e s E in f u h r p a p ie r s v e rw e ig e rn .
                                            Für d i e E u ro p ä isc h e W irts c h a fts g e m e in s c h a ft
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                                         Gemeinsame Erklärung
   Hinsichtlich der Bestimmungen des Protokolls A über die M odalitäten für die G ew ährung
    von Ausfuhrlizenzen haben die V ertragsparteien vereinbart, daß vom Z eitp u n k t des Inkraft­
    tretens des A bkom m ens an die V orschriften des beigefügten Anhangs auf die Ausfuhren
    Ungarns in die B undesrepublik D eutschland A nw endung finden. Die G em einschaft wird die
    Frage einer A usdehnung dieser V orschriften au f die A usfuhren Ungarns in andere Gebiete
    der Gem einschaft erwägen. Etwaige diesbezügliche M aßnahm en werden Ungarn unverzüg­
    lich mitgeteilt.
                   Für die Regierung der                            Für die Europäische
               Ungarischen Volksrepublik                          Wirtschaftsgemeinschaft
      Anhang zur Gemeinsamen Erklärung über die Modalitäten für die Gewährung der Ausfuhrlizenzen
                                          t
   1. Die zuständigen Behörden Ungarns können nach ihrem Ermessen für jeden Vertrag über die Liefe­
   rung von Waren, die Höchstmengen unterliegen und die für die Ausfuhr bestimmt sind, eine vorherige
   Ausfuhranmeldung nach dem nachstehend genannten Muster' erteilen. Die obengenannten Behörden
   verpflichten sich,
  — vor dem Versand der Waren, die Gegenstand der Voranmeldung sind, (eine) Ausfuhrlizenz(en) nach
       dem Muster im Anhang zum Protokoll A des Abkommens zu gewähren und die Menge der ausge­
        führten Waren auf die Höchstmenge für das Jahr, in dem die Ausfuhr getätigt wird, endgültig anzu­
       rechnen;
  — sich zu vergewissern, daß die ausgeführte Menge nicht die in der Voranmeldung angegebene Menge
       übersteigt;
. — falls die Ausfuhr der Waren, die Gegenstand von Voranmeldungen sind, nicht während des in der
       Voranmeldung genannten Jahres erfolgt, die zuständigen Behörden in der Gemeinschaft davon zu
       unterrichten.
  2. Jede Ausfuhrlizenz gibt die Nummer der gegebenenfalls erteilten Voranmeldung an.
 3. Die zuständigen Behörden in der Gemeinschaft erteilen auf Vorlage einer vorherigen Ausfuhran­
 meldung eine Einfuhrgenehmigung oder ein Einfuhrpapier entsprechend den Bestimmungen des Proto­
 kolls A. Sie rechnen die betreffende Menge auf die entsprechende Höchstmenge an.
 4. Falls die Gesamtmenge der ausgeführten Waren, die in der (den) Ausfuhrlizenz(cn) angegeben ist,
 die in der Voranmeldung genannte Menge nicht erreicht oder falls die Ausfuhr der in der Voranmeldung
genannten Waren nicht im Laufe des darin angegebenen Jahres erfolgt oder erfolgen wird, sind die zu­
ständigen Behörden in der Gemeinschaft verpflichtet, dies bei der Anrechnung der Einfuhren auf die
entsprechenden Höchstmengen zu berücksichtigen.
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                                         GEMEINSAME ERKLÄRUNG
A n lä ß lic h d e r V erhandlungen d e r D e le g a tio n e n d e r G em einschaft und U ngarns,
d i e h e u te zu r P a ra p h ie ru n g d e s Textilabkom m ens f ü h r te n , s c h la g e n d ie zwei
D e le g a tio n e n v o r, d ie v e r e i n b a r te L i s t e d e r i n P r o to k o ll B d e s Abkommens
e r f a ß te n h an d w erk lich en T e x tilw a re n d e r t r a d i t i o n e l l e n V olk sk u n st zu e r ­
gänzen und i n i h r bestim m te von Hand b e s t i c k t e B lusen d e r K a te g o rie 7 a u f­
zunehmen und d i e , obwohl s i e ty p is c h e Merkmale d e r V olkskunst tr a g e n , ge­
g e n w ä rtig vom N a tio n a le n R at d e r U n g arisch en V o lk sk u n st n ic h t an e rk a n n t
w erden, da s i e e in e M ischung d e r V o lk sk u n st v e r s c h ie d e n e r O r ts c h a f te n d a r ­
s te lle n .
Man i s t übereingekommen, a u f d ie s e F rage i n s p ä te r e n K o n s u lta tio n e n zurück—
zukommen.
Für d i e D e le g a tio n d e r                               Für d i e D e le g a tio n d e r
U ngarischen V o lk s re p u b lik                             E uropäi s ch en W irt s c h a f t sgemei n s c h a f t
G. MIKOSDI                                                     H.G. KRENZLER
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                                       GEMEINSAMES PROTOKOLL
A n lä ß lic h d e r P a ra p h ie ru n g d e s Textilabkom m ens zw ischen d e r E u ro p äisch en
W irts c h a fts g e m e in s c h a ft und d e r U n g arisch en V o lk s re p u b lik ü b er den Handel
m it T e x tilw a re n wurde s e i t e n s d e r G em einschaft d a r a u f h in g e w ie se n , daß Wa­
r e n d e r K a te g o rie 58 gemäß d e r A kte ü b er den B e i t r i t t G rie c h e n la n d s zu den
G em einschaften h i n s i c h t l i c h d e r E in fu h r nach G riech e n lan d b e so n d eren Be­
stimmungen u n t e r lie g e n .
Von s e i t e n d e r U n g ariseh en V o lk s re p u b lik wurde d a r a u f h in g e w ie se n , daß
d i e G em einschaft d i e s e Bestimmung gegenüber Ungarn n ic h t g e lte n d machen
kann.
B eide P a r te ie n s in d übereingekomm en, Anfang 19Ö3 K o n s u lta tio n e n zu diesem
Thema zu fü h re n .
Für d ie D e le g a tio n d e r                        Für d i e D e le g a tio n d e r
U ngarischen V o lk s re p u b lik                     E u ro p äisch en W irts c h a fts g e m e in s c h a ft
G. MIKOSDI                                             H.G. KRENZLER
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                                     EINSEITIGE ERKLÄRUNG
I n Beantw ortung e in e r A n frag e d e r u n g a ris c h e n D e le g a tio n b e tr e f f e n d d ie
A u fte ilu n g d e r Höchstmengen i n Q uoten a u f d i e e in z e ln e n M itg lie d s ta a te n
d e r G em einschaft u n t e r s t r e i c h t d i e D e le g a tio n d e r G em ein sch aft, daß d ie
i n A r tik e l 15 A bsatz 3 n ie d e r g e le g te K la u se l ü b er a llg e m e in e K o n s u lta tio ­
nen auch im F a l l e e in e r Änderung d e r g e b ie ts w e is e n F e s ts e tz u n g d e r H öchst­
mengen nach A r tik e l 14 A b satz 2 d e s Abkommens h eran g ezo g en w erden kann.
                                       Für d i e D e le g a tio n d e r
                                      E u ro p äisch en W irts c h a fts g e m e in s c h a ft
 ---pagebreak--- /%'rfU                                A ß ? ·                                            a
                                                 - 87 -
                                                                       VERTRAULICH
                                          GEMEINSAME ERKLÄRUNG
Beide V e r tr a g s p a r te ie n kommen ü b e r e in , daß d ie Bestimmungen d e s P r o to k o lls A
zu dem am 23. J u l i 1982 p a r a p h ie r te n b i l a t e r a l e n Textilabkom m en einvernehm ­
l i c h an g ep aß t w erden können, um so den te c h n is c h e n Ä nderungen Rechnung zu
tr a g e n , d i e s ic h im Zuge d e r V erhandlungen zw ischen d e r G em einschaft und an­
d e re n V e r tr a g s p a r te ie n d e s MPA a l s notw endig e rw eisen k ö n n te n .
B rü s s e l, den 23. J u l i 1982
Für d i e U n g arisch e V o lk s re p u b lik                 Für d i e E u ro p äisch e
                                                              W ir ts c h a fts g e m e in s c h a ft
              G. MIKOSDI                                         H.G. KRENZLER
 ---pagebreak--- f l y 't J j     IAM
                                                                                    VERTRAULICH
     Sehr g e e h r te r H err S o n d e rb e a u ftra g te r!
     Bei d e r P a ra p h ie ru n g d e s Abkommens ü b er den H andel m it T e x tilw a re n zw isbhen
     Ungarn und d e r G em einschaft h a t s ic h d i e u n g a ris c h e D e le g a tio n im Namen d e r
     R egierung von Ungarn d a s R echt V o rb e h a lte n , f a l l s d ie Bestimmungen d e s ^ A r ti­
     k e ls 8 i n einem s p ä te re n Textilabkom m en m it einem an d eren L ie f e r la n d , d as
     e in Ungarn v e r g le ic h b a r e s N iveau im Handel und i n d e r W irts c h a fts e n tw ic k ­
     lu n g e r r e i c h t h a t , g e ä n d e rt w erden, d i e j e t z i g e n Bestimmungen d u rch d i e e n t­
     sprechend g e ä n d e rte P assung d i e s e r Bestimmungen zu e r s e tz e n .
     Ic h w äre Ih n en v erb u n d en , wenn S ie den E r h a lt d ie s e s S c h re ib e n s b e s tä tig e n
     würden.
      Genehmigen S ie , H err S o n d e r b e a u f tr a g te r, den A usdruck m einer a u s g e z e ic h n e -
     te n H ochachtung.
                                                         L e ite r d e r u n g a ris c h e n D e le g a tio n
                                                         f ü r d i e T e x tilv e rh a n d lu n g e n m it d e r
                                                        E u ro p äisch en W irts c h a fts g e m e in s c h a ft
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                                                                                 VERTRAULICH
 Sehr g e e h r te r H err D e le g a tio n s l e it e r !
 Ic h b e e h re m ich, den E ingang I h r e s S c h re ib e n s zu b e s t ä t i g e n , d a s w ie f o l g t
 la u te t!
"B ei d e r P a ra p h ie ru n g d e s Abkommens ü b er den H andel m it T e x tilw a re n zw ischen
Ungarn und d e r G em einschaft h a t s ic h d i e u n g a ris c h e D e le g a tio n im Namen d e r
R eg ieru n g von Ungarn d a s R echt V o rb e h a lte n , f a l l s d i e Bestimmungen d e s A r t i ­
k e l s Ö i n einem s p ä te re n Textilabkomm en m it einem an d ere n L ie f e r la n d , d as
e in Ungarn v e r g le ic h b a r e s N iveau im Handel und i n d e r W irts c h a fts e n tW ic k ­
lu n g e r r e i c h t h a t , g e ä n d e rt w erden, d i e je t z i g e n Bestimmungen d u rch d i e e n t­
sp rech en d g e ä n d e rte P assung d i e s e r Bestimmungen zu e r s e t z e n ."
Genehmigen S ie , H err D e l e g a t i o n s l e i t e r , den A usdruck m einer a u s g e z e ic h n e te n
H ochachtung.
                                                            H o rst G. KRENZLER
                                           S o n d e rb e a u ftra g te r d e r EWG-Kommission
                                                   f ü r d ie T e x tilV e rh a n d lu n g en
 ---pagebreak---                                                      - 90 -
                                                                                VERTRAULICH
                                          GEMEINSAME ERKLÄRUNG
 Im Zuge d e r V erhandlungen zw ischen d e r G em einschaft und Ungarn, d i e h e u te
 zu d e r P a ra p h ie ru n g e in e s Textilabkom m ens f ü h r te n , k o n n te d i e G em einschaft
den u n g a risc h e n Wunsch b e tr e f f e n d d i e F e s tle g u n g d e r Höchstmengen f ü r Wa­
re n d e r K a te g o rie 110 (L u ftm a tra tz e n ) n u r t e i l w e i s e a k z e p tie r e n , in s b e s o n ­
d e re h i n s i c h t l i c h d e r A u sfu h rm ö g lic h k e ite n i n e in b estim m tes G ebiet d e r Ge­
m e in s c h a ft, näm lich F ra n k re ic h .
D ie D e le g a tio n e n e i n ig te n s ic h d a r a u f , a u f A n tra g Ungarns K o n s u lta tio n e n
zu fü h re n , um e in e V erb esseru n g d e r M ö g lic h k e ite n U ngarns, a u f d ie s e n Markt
zu e x p o r tie r e n , zu b ew irk en .
Für d ie U n g arisch e D e le g a tio n                    Für d i e D e le g a tio n d e r G em einschaft
             A. MIKOSDI                                                    H.G. KRENZLER
 ---pagebreak---                                                       - 91 -
                                                                                    VERTRAULICH
                      MEMORANDUM ZU EIKER EINIGUNG ÜBER DIE PREISKLAUSEL
I n A n b e tra c h t d e r b e f r ie d ig e n d e n Anwendung d e s b i l a t e r a l e n Abkommens UNGARN/
EWG im V e rla u fe d e r l e t z t e n J a h re und in s b e s o n d e re m it R ü ck sic h t d a r a u f , daß
d ie P r e is k la u s e l von d e r G em einschaft n ic h t e in e in z ig e s Mal h erangezogen
wurde und man davon au sg eh en kann, daß d i e s e r P a ll auch k ü n f t i g n ic h t e in ­
t r e t en w ird ,
v e r p f l i c h t e t s ic h d i e G em einschaft a u f A n trag U ngarns, b i s s p ä te s te n s zum
31. Dezember 1984 d i e i n dem b i l a t e r a l e n Abkommen I 983- I 986 n ie d e r g e le g te
P r e is k la u s e l zu ü b e rp rü fe n , um zu e n ts c h e id e n , ob es a n g e z e ig t i s t , s i e b e i­
z u b e h a lte n , s i e zu lo c k e rn o d er s i e zu s tr e i c h e n .
Für d ie D e le g a tio n d e r                      Für d ie D e le g a tio n d e r
U ngarischen V o lk s re p u b lik                   E u ro p äisch en W irts c h a fts g e m e in s c h a ft
A. MIKOSDI                                           H.G. KRENZLER
 ---pagebreak---                                                       -  92 -
                                               ABKOMMEN
    Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der
                                         U ngarischen V olksrepublik
H e r r .............................. !
Ich beehre mich, auf das am 2 3 . J u l i 1 9 Ö 2 p araphierte A bkom m en zwischen der
Europäischen W irtschaftsgem einschaft und der U ngarischen V olksrepublik über den H andel
mit Textilw aren Bezug zu nehmen.
W ährend der V erhandlungen über dieses A bkom m en sind die G em einschaft und die U ngari­
sche V olksrepublik unter Berücksichtigung der T atsache, daß beide Parteien V ertragspar­
teien des Protokolls über den Beitritt U ngarns zum G A TT sind, ferner in bezug auf den
H andel mit einigen Leinen- und Ram iew aren wie folgt übereingekom m en:
„Für die G eltungsdauer des eingangs genannten bilateralen A bkom m ens h ält die Ungarische
Volksrepublik für jedes K alenderjahr bei der A usfuhr der Leinen- und R am iew aren in die
G em einschaft die H öchstm engen gem äß den A nhängen 1 und 11 ein (1: W arenbeschreibung,
11: H öhe der ungarischen Ausfuhren).
Die Einzelheiten und die V erw altung dieser Selbstbeschränkungsm aßnahm en unterliegen
analog den gleichen Bedingungen wie die A usfuhr der W aren der G ruppe III                       des
A bkom m ens zwischen der G em einschaft und der Ungarischen V olksrepublik über den
H andel mit T extilw aren. Dies trifft auch au f die Hinw eise in den A nhängen 1 und II zu, die
sich auf'd ie Artikel dieses A bkom m ens beziehen.“
Für vorstehend vorgesehene Regelung gelten der gleiche Z eitp u n k t des Inkrafttretens und die
gleiche Laufzeit wie für vorgenanntes A bkom m en.
 Ich w äre Ihnen d ankbar, wenn Sie mir bestätigen könnten, daß das V orstehende den Ergeb­
nissen der V erhandlungen zwischen der Europäischen W irtschaftsgem einschaft und der
Ungarischen V olksrepublik hierüber entspricht.
Genehmigen Sie, H err .............................. . den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten H och­
achtung.
                                                          Für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
 ---pagebreak---                                             -   9 3 -
 H e r r .............................. !
 Mi                tof Il 4«« f c i t w u ihfwii M ihh Iw »* yrri hmuig«» f m     »h (m m u g en . das wie
 folgt lautet:
   , „Ich beehre mich, au f das am 2 3 · J u l i . 1 9 0 2 p arap h ierte Abkom m en zwischen der
      Europäischen W irtschaftsgem einschaft und der U ngarischen V olksrepublik über den
      H andel mit T extilw aren Bezug zu nehmen.
      W ährend der V erhandlungen über dieses A bkom m en sind die G em einschaft und die
      Ungarische V olksrepublik unter Berücksichtigung der T atsache, daß beide Parteien V er­
      tragsparteien des Protokolls über den B eitritt Ungarns zum G A T T sind, ferner in bezug
      au f den H andel mit einigen Leinen- und R am iew aren wie folgt übercingekoinm en:
      ,Für die G eltungsdauer des eingangs genannten bilateralen A bkom m ens hält die U ngari­
      sche V olksrepublik für jedes K alenderjahr bei der A usfuhr der Leinen- und Ram iew aren
      in die G em einschaft die H öchstm engen gem äß den A nhängen I und II ein (I: W aren­
     beschreibung; II: H öhe der ungarischen A usfuhren).
     Die Einzelheiten und die V erw altung dieser Selbstbeschränkungsm aßnahm en unterliegen
     analog den gleichen Bedingungen wie die A usfuhr der W aren der G ruppe III
     des A bkom m ens zw isch en 'd er G em einschaft und der U ngarischen V olksrepublik über
     den H andel nut Textilw aren. Dies trifft auch au f die Hinw eise in den A nhängen I und II
     zu, die sich au f die Artikel dieses A bkom m ens beziehen.’
     Für vorstehend vorgesehene Regelung gelten der gleiche Z eitp u n k t des Inkrafttretens
     und die gleiche Laufzeit wie für vorgenanntes Abkom m en.
     Ich w äre Ihnen d ankbar, wenn Sie m ir bestätigen könnten, daß das V orstehende den
     Ergebnissen der V erhandlungen zwischen der Europäischen W irtschaftsgem einschaft
     und der Ungarischen V olksrepublik hierüber entspricht.“ .
                                                                       I
Ich d a rf Ihnen bestätigen, daß der Inhalt Ihres Schreibens den Ergebnissen d * V erhandlun­
gen zwischen der U ngarischen V olksrepublik und der Europäischen W irtschaftsgem einschaft
hierüber entspricht.
Genehm igen Sie, H err .............................. , den A usdruck m einer ausgezeichnetsten H o ch ­
achtung.
                                                                           Für'die Regierung
                                                                    der Ungarischen Volksrepublik
 ---pagebreak---                                                         ANHANG!
Kategorie                                                                         NIMKXF-
   Nr.                             Warenbezeichnung                               Kcnnziffcr
                                                                                  1982
   115      Leinengarne und Ra'miegärne, nicht in Aufmachungen fiir den  ■ 54.03-10; 11; 15; .17;
            Finzelverkauf                                                   .19; 50; 61; 69
   116      Leinengarne und Ramiegarne, in Aufmachungen für den Ein­        54.04-10; 90
            zelverkauf
  117       Gewebe aus Flachs oder Ramie
                                                                           61;68
  118      Bettwäsche aus Flachs oder Ramie, nicht gewirkt                 62.02-15
  119      Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere Haus­           62.02-61; 75
           haltswäsche, aus Flachs oder aus Ramie, andere als aus Gewir­
           ken
  120      Vorhänge, Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­         62.02-01; 87
           stattung, aus Flachs oder Ramie, andere als.aus Gewirken
  121     Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten, aus Flachs oder     '59.04-60
          Ramie
          Säcke und Beutel zu Verpackungszwccken gebraucht, aus            62.03-91
          Flachs oder Sisal, andere als aus Gewirken
          Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebc, aus Flachs    58.04-80
          oder Ramie, ausgenommen Bänder; Schals, Umschlagtücher,
          Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und ähnliche    61.06-90
          Waren aus Flachs oder Ramie, andere als aus Gewirken
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                                        ANHANG I I
                       G e m e in sc h a ftlic h e Höchstmengen
                                                                           |         —™ ~
K a te g o rie
    Nr.           War enb e z e i chnung                  E in h e it Jahr   Höchstmengen
                                                                                 EWG
    117        Gewebe a u s F la c h s od er Ramie        Tonnen      1983       490
                                                                      1984      505
                                                                      1985      520
                                                                      1986      535