CELEX: 31976R1838
Language: de
Date: 1976-07-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1838/76 der Kommission vom 28. Juli 1976 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz usw., der Tarifnummer 48.09, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 203/34                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     29. 7. 76
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 1838/76 DER KOMMISSION
                                                 vom 28 . Juli 1976
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fa­
              sern von Holz usw., der Tarifnummer 48.09, mit Ursprung in Brasilien, dem die
              in der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgese­
                                      henen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              Für Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von
GEMEINSCHAFTEN —                                             Holz usw., der Tarifnummer 48.09, ist der Plafond
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            gemäß der oben angegebenen Grundlage auf
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              9 172 000 Rechnungseinheiten festgesetzt. Demgemäß
                                                             beträgt der Höchstbetrag 4 586 000 Rechnungseinhei­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des            ten . Am 16. Juli 1976 haben die Einfuhren in die
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­          Gemeinschaft von Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung           Fasern von Holz usw., der Tarifnummer 48.09, mit
in Entwicklungsländern (!), insbesondere auf Artikel 4       Ursprung in Brasilien, dem Zollpräferenzen gewährt
Absatz 2,                                                    werden, den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht.
in Erwägung nachstehender Gründe :                            In Anbetracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
                                                             3010/75, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­           sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart             für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,           wiedereinzuführen —
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.
Dieser entspricht 1 1 5 v.H. der Summe des Wertes der         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
cif-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahre 1971
aus den durch dieses System begünstigten Ländern                                           Artikel 1
und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die be­              Ab 1 . August 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund
reits im Genuß von verschiedenen von der Gemein­
                                                              der Verordnung (EWG) Nr. 3010/75 des Rates vom
schaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind —, zu­          17. November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in
züglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren 1972 aus          die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung
den übrigen Ländern sowie den Ländern und Gebie­              in Brasilien wiedereingeführt :
ten, die bereits im Genuß dieser Regelungen sind.
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                Nummer des
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                  Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
                                                                  Zolltarifs
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen, mit Ausnahme be­           48.09                 Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern
stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­                              von Holz oder von anderen pflanzlichen
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                             Stoffen, auch mit natürlichen oder künstli­
                                                                                   chen Harzen oder ähnlichen Bindemitteln
ten Verordnung angegeben ist.
                                                                                   hergestellt
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
                                                                                           Artikel 2
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
ist.                                                          meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 28 . Juli 1976
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Finn GUNDELACH
                                                                     Mitglied der Kommission
f1) ABl. Nr. L 310 vom 29. 11 . 1975, S. 70.