CELEX: 31990R1801
Language: de
Date: 1990-06-30
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1801/90 der Kommission vom 29. Juni 1990 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

Nr. L 167/8                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30. 6. 90
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1801/90 DER KOMMISSION
                                                    vom 29. Juni 1990
                 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                   oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  vermeiden, die anomale Störungen auf dem Markt der
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Gemeinschaft verursachen können. Sie muß ferner die
                                                                 Qualität der angebotenen Waren berücksichtigen, sei es,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           daß diese Qualität den in den Verordnungen (EWG) Nr.
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         2731 /75 des Rates (u), zuletzt geändert durch die Verord­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             nung (EWG) Nr. 2094/87 (12), und (EWG) Nr. 2734/75
Portugals,                                                       festgesetzten Standardqualitäten entspricht, sei es, daß die
                                                                 Kommission die aufgrund der in den Verordnungen Nr.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates          158/67/EWG der Kommission (n), zuletzt geändert durch
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­            die Verordnung (EWG) Nr. 21 24/87 (14), und Nr.
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­      159/67/EWG der Kommission (1S) genannten Ausgleichs­
nung (EWG) Nr. 1340/90 (2), insbesondere auf Artikel 13          koeffizienten notwendigen Berichtigungen vornehmen
Absatz 5,                                                        muß .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates          Der cif-Preis wird mittels der vorstehend genannten
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit            Elemente für Rotterdam berechnet, wobei die für andere
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­             Hafen abgegebenen Angebote unter Berücksichtigung der
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch           notwendigen Korrekturen der Frachtkostenunterschiede
die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (4), insbesondere auf           gegenüber Rotterdam zu berichtigen sind.
Artikel 3,
                                                                 Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates (16) legt die
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsausschusses,          Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
                                                                 bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im
                                                                 karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
Artikel 13 Absatz 1 erster Unterabsatz der Verordnung
                                                                 überseeischen Ländern und Gebieten fest.
(EWG) Nr. 2727/75 bestimmt, daß bei der Einfuhr der in
Artikel 1 Buchstaben a), b) und c) dieser Verordnungen           Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
genannten Erzeugnisse eine Abschöpfung erhoben                   2727/75 wird das in dieser Verordnung vorgesehene Tarif­
werden muß und daß diese für jedes Erzeugnis gleich              schema in die Kombinierte Nomenklatur aufgenommen.
dem Unterschied zwischen seinem Schwellenpreis und
seinem cif-Preis ist.                                            Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
                                                                 fungsregelung zu gewährleisten, ist bei der Berechnung
Die Schwellenpreise für Getreide, Mehle von Weizen und           der Abschöpfungen zugrunde zu legen :
Roggen sowie für Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
sind für das Wirtschaftsjahr 1990/91 durch die Ratsver­          — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
ordnungen (EWG) Nr. 2734/75 (*), (EWG) Nr. 1341 /90 (6),               punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
(EWG) Nr. 1344/90 Q und die Verordnung (EWG) Nr.                       Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 1 573/90 der Kommission (8) festgesetzt worden.                       nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Um die cif-Preise für die Bemessung der Abschöpfungen                  gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
zu berechnen, muß die Kommission die durch die                         Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
Verordnung Nr. 156/67/EWG der Kommission (9), zuletzt            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 31 /76 (10),                   sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
vorgesehenen Beurteilungselemente, insbesondere die                    Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt,                   eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
berücksichtigen, die für die wirkliche Markttendenz                    Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
hinreichend repräsentativ sind, und dabei der Notwendig­               kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
 keit Rechnung tragen, plötzliche Veränderungen zu                     fizienten festgestellt wird.
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      Diese Wechselkurse sind die am 28 . Juni 1990 festge­
O ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1990, S. 1 .                          stellten Kurse.
(3) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 34.                        (") ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 22.
(6) ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1990, S. 3.                         (12) ABl. Nr. L 196 vom 17. 7. 1987, S. 1 .
O ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1990, S. 7.                          (>3) ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2536/67.
(8) ABl. Nr. L 149 vom 13. 6. 1990, S. 9.                         M ABl. Nr. L 197 vom 18. 7. 1987, S. 22.
(») ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2533/67.                     (IS) ABl. Nr. 128 vom 27.-6. 1967, S. 2542/67.
(10) ABl. Nr. L 5 vom 10. 1 . 1976, S. 18.                        H ABl. Nr. L 84 vom 30. 3 . 1990, S. 85.
 ---pagebreak--- 30. 6. 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 167/9
Nach Artikel 272 der Beitrittsakte wendet die Gemein­            Sie werden nur dann geändert, wenn die Änderung der
schaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985            Berechnungsfaktoren zu einer Erhöhung oder Senkung
während der ersten Übergangsstufe bei der Einfuhr der            von mindestens 0,73 ECU führt —
Erzeugnisse nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2727/75 aus Portugal die von ihr gegenüber diesem Land
vor dem Beitritt geltende Regelung an. Nach Artikel 4
der Verordnung (EWG) Nr. 3792/85 des Rates vom 20.
Dezember 1985 über die Regelung für den Handel mit               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
landwirtschaftlichen Erzeugnissen zwischen Spanien und
Portugal ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nr. 3296/88 (2), gilt für Spanien eine entsprechende Rege­                               Artikel 1
lung. Diese Regelung führt zur Anwendung einer
Abschöpfung ; diese Abschöpfung muß nach den Bestim­
mungen der Verordnung Nr. 156/67/EWG unter Berück­               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
sichtigung der Marktpreislage in Portugal berechnet              c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
werden. Bei den Einfuhren nach Spanien muß diese                 nisse zu erhebenden Abschöpfungen sind im Anhang
Abschöpfung um den zwischen Spanien und der Gemein­              festgesetzt.
schaft in ihrer Zusammensetzung am 31 . Dezember 1985
geltenden Beitrittsausgleichsbetrag gesenkt werden.
                                                                                         Artikel 2
Bei Anwendung aller dieser Vorschriften sind die
Abschöpfungen wie in der Tabelle im Anhang zu dieser
Verordnung angegeben festzusetzen.                               Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1990 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gut unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 29. Juni 1990
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
 (') ABl. Nr. L 367 vom 31 . 12. 1985, S. 7.
 0 ABl. Nr. L 293 vom 27. 10. 1988 , S. 7.
 ---pagebreak--- Nr. L 167/ 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            30 . 6. 90
                                                               ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 29. Juni 1990 zur Festsetzung der auf
              Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                        Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                                (ECU/Tonne)
                                                                                 Abschöpfungen
                             KN-Code
                                                                 Portugal                           Drittländer
                            0709 90 60                             36,66                             128,14 (2)0
                            0712 90 19                             36,66                             128,14 f)(3)
                            1001 10 10                             11,90                             157,76(')0
                            1001 10 90                             11,90                             1 57,76 O 0
                            1001 90 91                             20,22                             136,85
                            1001 90 99                             20,22                             136,85
                            1002 00 00                             45,72                             118,07 (6)
                            1003 00 10                             36,95                             113,10
                            1003 00 90                             36,95                             113,10
                            1004 00 10                             28,59                             105,09
                            1004 00 90                             28,59                             105,09
                            1005 10 90                             36,66                             128,14 00
                            1005 90 00                             36,66                             128,14 00
                            1007 00 90                             53,63                             142,91 0
                            1008 10 00                             36,95                               27,69
                            1008 20 00                             36,95                               90,03 O
                            1008 30 00                             36,95                                 0,00 o
                            1008 90 10                               0                                   0
                            1008 90 90                             36,95                                 0,00
                            1101 00 00                             41,31                             204,59
                            110210 00                              77,01                             178,30
                            1103 1110                              31,45                             257,53
                            1103 11 90                             44,61                             220,95
              (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
                  wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
              (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                  Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
                  den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
              0 Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den OLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                  Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
              (*) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
                  in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben .
              0 Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                  schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
              (®) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                  Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1 1 80/77 des Rates (ABl.
                  Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl . Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
                  S. 22) bestimmt.
              Q Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                  erhoben.