CELEX: 31996R0452
Language: de
Date: 1996-03-12 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 452/96 DER KOMMISSION vom 12. März 1996 über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse ohne Vorausfestsetzung der Erstattung

Nr. L 62/ 16       iDEl                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                13 . 3 . 96
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 452/96 DER KOMMISSION
                                                    vom 12 . März 1996
                    über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse ohne
                                             Vorausfestsetzung der Erstattung
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                rungskoeffizient, bezüglich der Mandeln ohne Schale und
  GEMEINSCHAFTEN —                                               Zitronen ein Erstattungssatz festgesetzt werden, der nied­
                                                                 riger ist als der Richtsatz —
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
  Gemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1488/95 der                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  Kommission vom 28 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­
 stimmungen zu den Ausfuhrerstattungen für Obst und                                       Artikel 1
 Gemüse ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
  Nr. 2702/95 (2), insbesondere auf Artikel 6,                   Die Verringerungskoeffizienten, mit denen die Mengen
 in Erwägung nachstehender Gründe:                               zu multiplizieren sind, für die zwischen dem 1 . Januar
                                                                 und dem 29 . Februar 1996 zur Ausfuhr ohne Vorausfest­
 Mit der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 der Kommis­                 setzung der Erstattung die in Artikel 5 der Verordnung
 sion (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.        (EG) Nr. 1488/95 genannten Lizenzen beantragt wurden,
 294/96 (4), wurden die Richtmengen festgesetzt, für die         und die anzuwendenden Erstattungen sind im Anhang
 Einfuhrlizenzen erteilt werden . Von diesen Richtmengen         festgesetzt.
 ausgenommen sind die Mengen, welche im Rahmen der
 Nahrungsmittelhilfe beantragt werden.                           Der vorstehende Absatz gilt nicht für Lizenzen, die im
                                                                 Rahmen der Nahrungsmittelhilfe gemäß Artikel 10
 Nach Kenntnis der Kommission wurden diese Mengen                Absatz 4 des im Rahmen der multilateralen Handelsver­
 bei Mandeln ohne Schale, Orangen und Zitronen über­             handlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Agrar­
 schritten. Bei Orangen wurde sogar die Summe der auf            übereinkommens beantragt werden.
 die Zeiträume Januar/Februar, März/April und Mai/Juni
 1996 entfallenden Richtmengen überschritten .
                                                                                          Artikel 2
 Bezüglich der für Orangen zwischen dem 1 . Januar und
 dem 29. Februar 1996 ohne Vorausfestsetzung der Erstat­         Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
 tung beantragten Mengen sollte deshalb ein Verringe­            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 12. März 1996
                                                                          Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 145 vom 29. 6. 1995, S. 68.
(2) ABl. Nr. L 280 vom 23. 11 . 1995, S. 30.
(3) ABl. Nr. L 145 vom 29. 6. 1995, S. 75.
h) ABl. Nr. L 38 vom 16. 2. 1996, S. 15.
 ---pagebreak--- 13 . 3 . 96            DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 62/ 17
                                                                ANHANG
              Verringerungskoeffizienten und Erstattungen, die auf die beantragten Mengen bzw. bei der
             Ausfuhr ohne Vorausfestsetzung der Erstattung mit den zwischen dem 1 . Januar und dem 29.
                                        Februar 1996 beantragten Lizenzen anzuwenden sind
                                                                      Vernngerungskoeffizient     Erstattung
                                     Erzeugnis
                                                                                 Menge        (in ECU/t netto)
             Tomaten/Paradeiser (*)
             Mandeln ohne Schale                                                (keine)             62,33
             Haselnüsse in der Schale                                           (keine)            103,80
             Haselnüsse ohne Schale                                             (keine)            200,20
             Walnüsse in der Schale                                             (keine)            128,70
             Orangen                                                            0,8320             101,00
             Zitronen                                                          (keine)              33,82
            Tafeltrauben
            Apfel
            Pfirsiche und Nektarinen
            (") österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994