CELEX: 31978R2327
Language: de
Date: 1978-10-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2327/78 des Rates vom 4. Oktober 1978 zur Festlegung bestimmter Maßnahmen für die Zeit vom 1. Oktober bis zum 31. Dezember 1978 zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände gegenüber Schiffen, die die Flagge Spaniens führen

Nr. L 280/ 16                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             5. 10 . 78
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2327/78 DES RATES
                                                 vom 4. Oktober 1978
              zur Festlegung bestimmter Maßnahmen für die Zeit vom 1 . Oktober bis zum 31 .
              Dezember 1978 zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände ge­
                                genüber Schiffen, die die Flagge Spaniens führen
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                    von der Kommission ausgestellte Lizenz an Bord mit­
 GEMEINSCHAFTEN —                                            geführt wird und daß die Erhaltungs- und Uberwa­
                                                             chungsmaßnahmen sowie die anderen Vorschriften,
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­           die für die Fischereitätigkeit in den Zonen gemäß Ar­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti­      tikel 1 gelten, eingehalten werden.
 kel 103,
 auf Vorschlag der Kommission,                               (2) Die Anzahl Lizenzen, die an Schiffe unter spani­
                                                             scher Flagge erteilt werden kann, ist in Anhang I
 in Erwägung nachstehender Gründe :                           Nummer 2 festgelegt.
 Am 3 . November 1976 hat der Rat eine Anzahl von
 Entschließungen über bestimmte externe und interne                                   Artikel 3
 Aspekte der gemeinsamen Fischereipolitik angenom­
 men .
                                                             ( 1 ) Bei der Einreichung eines Antrags auf Erteilung
 Die Gemeinschaft und Spanien haben ein Rahmenab­            einer Lizenz bei der Kommission sind folgende Anga­
                                                             ben zu machen :
 kommen über Fischerei ausgehandelt.
                                                             a) Name des Schiffes,
 Die Gemeinschaft und Spanien haben sich gemäß
 dem Verfahren konsultiert, das in dem Abkommen              b)   Registernummer,
 vorgesehen ist, welches für die Bedingungen der Aus­        c)   außen angebrachte Kennummern und -buchstaben,
 übung der Fischereitätigkeit der Schiffe der einzelnen
 Parteien in der Fischereizone der anderen Partei für        d)   Heimathafen,
 das vierte Quartal 1978 ausgehandelt worden ist. Am         e)   Name und Anschrift des Schiffseigners oder des
 Schluß dieser Konsultationen hat die Delegation der              Schiffsmieters,
 Gemeinschaft zugesagt, ihren Behörden die Annahme
 einiger Maßnahmen zu empfehlen, die die Ausübung            f)   Tragfähigkeit in BRT und Länge über alles,
 der Fischereitätigkeit der spanischen Schiffe in den Fi­    g)   Motorleistung,
 schereizonen der Mitgliedstaaten zulassen, für die die      h)   Rufzeichen und Wellenfrequenz,
 gemeinschaftliche Fischereiregelung gilt.
                                                             i)   vorgesehene Fangmethode,
 Diese Maßnahmen sind insgesamt unverzüglich zu              j)   vorgesehene Fangzone,
 treffen, und es ist daher notwendig, sie zwischenzeit­
 lich auf der Grundlage des Artikels 103 des Vertrages       k)   Fischarten, die gefangen werden sollen,
 zu erlassen mit dem Vorbehalt, sie später in die ge­        1)   Zeitraum, für den eine Lizenz beantragt wird.
 meinsame Agrarpolitik einzubeziehen —
                                                             (2) Die Lizenz gilt für ein einziges Schiff. Im Falle
                                                             der Teilnahme mehrerer Schiffe an dem gleichen
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                             Fangvorgang muß jedes Schiff über eine Lizenz verfü­
                                                             gen .
                         Artikel 1
                                                             (3) Auf Antrag kann jedoch für die Fangtätigkeit
Schiffe unter spanischer Flagge dürfen in der Zeit           gemäß Anhang I Nummer 2 Buchstaben b), c) und d)
vom 1 . Oktober bis zum 31 . Dezember 1978 in den            eine einzige Lizenz für zwei Schiffe ausgestellt wer­
200-Meilen-Fischereizonen der Mitgliedstaaten, für           den, in welche die beschreibenden Merkmale gemein­
die die gemeinschaftliche Fischereiregelung gilt, nur        sam eingetragen werden.
die in Anhang I genannten Fänge tätigen, und zwar
bis zu den dort aufgeführten Mengen und unter den            Für die einzelnen Arten der Fangtätigkeit legen die
in dieser Verordnung vorgesehenen Bedingungen.               spanischen Behörden eine Liste der beteiligten Schiffe
                                                             vor, deren Anzahl die in Anhang I Nummer 2 letzte
                         Artikel 2                           Spalte angegebene nicht überschreiten darf, und ge­
                                                             ben an, für welche Schiffe eine Lizenz oder eine Grup­
( 1 ) Die Ausübung der Fischerei wird davon abhän­           penlizenz beantragt wird, gegebenenfalls für welche
gig gemacht, daß eine im Namen der Gemeinschaft              Geltungsdauer.
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 (4) Die Schiffskapitäne, die Inhaber einer Lizenz                                  Artikel 8
 sind, befolgen die besonderen Bestimmungen gemäß
 Anhang II . Diese Bestimmungen sind Teil der Lizenz.       ( 1 ) Die aufgrund dieser Verordnung erteilten Lizen­
                                                             zen gelten vom ersten Tag eines Monats und bis zum
 Beim Thunfischfang brauchen nur die Punkte 1 und            letzten Tag eines Monats. Die Anträge werden späte­
 2 dieser besonderen Bestimmungen befolgt zu wer­           stens zwanzig Tage vor dem in Aussicht genommenen
 den .                                                       Beginn der Gültigkeit eingereicht.
 (5) Ein Schiff, das die Fangtätigkeit im Sinne dieser       Im Oktober 1978 können die Lizenzen jedoch von
 Verordnung ausübt, darf nur eine einzige Lizenz besit­     einem anderen Tag an gültig sein . In diesem Fall wer­
 zen .                                                      den die Anträge spätestens zehn Tage vor dem in Aus­
                                                            sicht genommenen Beginn der Gültigkeit eingereicht.
                        Artikel 4                           (2) Die Gültigkeitsdauer der Lizenzen, mit Aus­
                                                            nahme der Gültigkeitsdauer der in Absatz 4 genann­
( 1 ) Der Schiffskapitän, der Inhaber einer Lizenz für      ten Lizenzen, kann nach Maßgabe des Absatzes 1 Un­
 die Fischerei gemäß Anhang I Nummer 2 Buchstabe            terabsatz 1 verlängert werden.
 a) ist, teilt der Kommission über eine Radiostation der
 Mitgliedstaaten die darin aufgezählten Angaben mit.        (3)     Lizenzen können im Hinblick auf die Erteilung
                                                            einer neuen Lizenz annulliert werden . Die Annullie­
(2) Für die anderen Fangarten, ausgenommen Thun­            rung wird am ersten Tag des Monats wirksam, der auf
 fischfänge, können die Lizenzen ihre Gültigkeit verlie­    die Rückgabe der Lizenzen an die Kommission folgt.
 ren, wenn die Kommission nicht jeweils am 5. und
 20. Tag jeden Monats im Besitz der von den zuständi­       Bei den in Absatz 4 genannten Lizenzen wird die
gen spanischen Behörden übermittelten Angaben               Annullierung jedoch am Tag ihrer Rückgabe an die
 über die Fänge eines jeden Schiffes und über die An­       Kommission wirksam .
 landungen in jedem Hafen während der jeweils voran­
gegangenen 15 Tage ist.                                     Die neuen Lizenzen werden gemäß Absatz 1 erteilt.
                                                            (4) Die am 30. September 1978 gültigen Lizenzen
                        Artikel 5                           behalten vorbehaltlich der Anwendung des Absatzes 3
                                                            bis zum 31 . Oktober 1978 ihre Gültigkeit.
 Das Fischen mit Hilfe von Kiemennetzen ist verbo­
ten .
                                                                                    Artikel 9
                        Artikel 6                           An Bord der Schiffe dürfen sich keine anderen Fang­
                                                            geräte befinden als die, die für die Ausübung der Fang­
( 1 ) Die Beifänge an Kabeljau, Schellfisch, Wittling,      tätigkeit nötig sind, für welche ihnen die Genehmi­
Pollack und Seelachs dürfen beim Seehechtfang zu­           gung erteilt wurde.
sammen nicht mehr als 3 v. H., die Fänge an herings­
ähnlichen Arten und an Kaisergranat (Nephrops nor­
vegicus) zusammen nicht mehr als 5 v. H. der an Bord                               Artikel 10
eine Schiffes befindlichen Fänge betragen . Beifänge
an Seezunge und Scholle sind verboten.                      ( 1 ) In einer Zone innerhalb der ICES-Abteilungen
                                                            VI und VII südlich des Breitengrades 56° 30' Nord,
(2) Die Beifänge an Stöcker beim Sardinenfang dür­          östlich des Längengrades 12° West und nördlich des
fen je Schiff 10 v. H. der vom Gewicht der Gesamt­          Breitengrades 50° 30' Nord darf nicht gefischt wer­
menge bzw. jeder Probe von mindestens 100 Kilo­             den .
gramm der nach dem Sortieren im Schiffsraum festge­
stellten Menge Fisch nicht überschreiten . Sie dürfen       (2) Der Fang gemäß Anhang I Nummer 2 Buch­
weder andere Fischarten noch Weichtiere umfassen .          stabe d) darf östlich des Längengrades 1° 48 ' West
                                                            nicht ausgeübt werden .
(3) Thunfischfänger dürfen keine anderen Fischerei­
erzeugnisse als Thunfischarten fischen oder an Bord
haben .                                                                            Artikel 11
                                                            Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung
                        Artikel 7                           im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
                                                             Kraft.
Die Geltungsdauer der Lizenzen läuft ab, sobald die
Erreichung der in Nummer 1 des Anhangs I festgeleg­         Sie gilt ab 1 . Oktober 1978 bis zum 31 . Dezember
ten Mengen festgestellt wird.                               1978 .
 ---pagebreak--- Nr. L 280/ 18                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        5 . 10 . 78
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Geschehen zu Brüssel am 4. Oktober 1978 .
                                                                  Für die Kommission
                                                                     Der Präsident
                                                                   H.-D . GENSCHER
 ---pagebreak--- 5 . 10 . 78                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     Nr. L 280/ 19
                                                                      ANHANG I
            1 . Fangquoten für die Zeit vom 1 . Oktober bis zum 31 . Dezember 1978
                                                       Arten
                                                                                                     ICES­                   Mengen
                                                                                                   Abteilung                   (in t)
                Seehecht                                                                              VI                         527
                                                                                                     VII                      1 800
                                                                                                     VIII                     2 173
                Beifänge anderer Arten                                                                VI                      1 054
                beim Seehechtfang gemäß
                Artikel 6                                                                             VII                     3 600
                Absatz 1                                                                             VIII                     4 346
            2. Anzahl der Lizenzen, die für die einzelnen ICES-Abteilungen erteilt werden können
                                                                               ICES­               Anzahl der              Vollständige
                                           Fangart                                                                           Liste der
                                                                             Abteilung              Lizenzen
                                                                                                                        Fischereifahrzeuge
                a) Seehechtfänger                                               VI                      37 (')                  —
                                                                               VII                    104 (1 )
                                                                               VIII                     99 (>)
                b) Sardinenfänger               (Ringwadenfahr­
                     zeuge bis zu 100 BRT)                                     VIII                    40                        71
                c) Longliner bis zu 100 BRT                                    Villa                    10                       17
                d) Angelfischerei mit Fahrzeugen bis
                     zu 50 BRT ; diese Schiffe dürfen
                     keine     anderen        Fangvorrichtungen
                     an Bord führen                                            VIII                     50                       60
                e) Thunfischfänge                                         VI, VII , VIII                 ohne Begrenzung
                                                                                                                     i
                (*) Diese Anzahl wurde unter Zugrundelegung eines Standardschiffes mit einer Bremsleistung von 700 PS (BHP) festgesetzt.
                    Folgende Umrechnungssätze gelten für Schiffe mit einer anderen Bremsleistung :
                                          Bremsleistung                                                        Koeffizient
                    Bis zu 300 PS                                                                                0,57
                    mindestens    300 PS, aber weniger als   400  PS                                             0,76
                    mindestens    400 PS, aber weniger als   .500 PS                                             0,85
                    mindestens    500 PS, aber weniger als   600  PS                                             0,90
                    mindestens    600 PS, aber weniger als   700  PS                                          f  0,96
                    mindestens    700 PS, aber weniger als   800  PS                                              1,00
                    mindestens    800 PS, aber weniger als 1 000  PS                                              1,07
                    mindestens 1 000 PS, aber nicht mehr als 1 200 PS                                             1,11
                    über 1 200 PS                                                                                2,25
                    Longliner außer den unter 2 c) genannten                                                     0,33
 ---pagebreak--- Nr. L 280/20                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 5 . 10. 78
                                                        ANHANG II
                                                Besondere Bestimmungen
           1 . Die Fischereilizenz muß sich an Bord des Schiffes befinden .
           2. Die Kennummern und -buchstaben des lizenztragenden Schiffes müssen deutlich auf beiden Sei­
               ten des Schiffbugs sowie auf beiden Seiten der Deckaufbauten angebracht werden, wo sie am be­
               sten sichtbar sind.
               Die Buchstaben und Nummern sind in einer Farbe anzubringen, die sich von der des Rumpfes
               und der Deckaufbauten abhebt, und dürfen weder entfernt, geändert, verdeckt noch sonst verbor­
               gen werden.
           3. Es ist ein Schiffstagebuch zu führen, in dem nach jedem Fang einzutragen sind :
               3.1 . die Fänge nach Arten (in kg);
               3.2. Datum und Uhrzeit des Beginns und der Beendigung des Fanges ;
               3.3. das ICES-Planquadrat, in dem die Fänge getätigt wurden ;
               3.4. die Fangmethode.
           4. Das lizenztragende Schiff hat der Kommission der Europäischen Gemeinschaften in Brüssel (Fern­
               schreibanschrift 21877 COMEU) über eine der unter 6.2 aufgeführten Funkstationen in nachste­
               hender Zeitfolge Meldung zu machen :
               4.1 . bei jeder Einfahrt in Zonen, die sich bis 200 Seemeilen vor den Küsten der Mitgliedstaaten
                     erstrecken und für welche die gemeinschaftliche Fischereiregelung gilt ;
               4.2. bei jeder Ausfahrt aus Zonen, die sich bis 200 Seemeilen vor den Küsten der Mitgliedstaaten
                     erstrecken und für welche die gemeinschaftliche Fischereiregelung gilt ;
               4.3. bei jedem Wechsel des ICES-Unterbereichs innerhalb der unter 4.1 und 4.2 aufgeführten
                     Zonen ;
               4.4. bei jeder Einfahrt in einen Hafen der Gemeinschaft ;
               4.5. bei jeder Ausfahrt aus einem Hafen der Gemeinschaft ;
               4.6. wöchentlich jeweils für die abgelaufene Woche ab dem Zeitpunkt der Einfahrt in die unter
                     4.1 genannten Zonen oder ab dem Zeitpunkt der Ausfahrt aus dem unter 4.5 genannten Ha­
                     fen .
           5. Die Mitteilungen gemäß Punkt 4 müssen folgende Angaben enthalten :
               5.1 . Datum, Uhrzeit, Position sowie das ICES-Planquadrat ;
               5.2. die im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg) ;
               5.3. die seit der vorangehenden Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg) ;
                5.4. das ICES-Planquadrat, in dem die Fänge getätigt worden sind ;
                5.5. die seit der vorangehenden Meldung auf andere Schiffe umgeladene Fangmenge nach Arten
                      (in kg).
 ---pagebreak--- 5. 10 . 78                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 280/21
           6. Die Mitteilungen gemäß Punkt 5 sind nach folgenden Bedingungen zu übermitteln :
              6.1 . Jede Meldung betreffend die Fischereilizenz muß mit den Worten PECHEUR BRÜSSEL be­
                    ginnen .
              6.2. Jede Meldung ist über eine der auf der nachstehenden Liste verzeichneten Funkstationen zu
                    übermitteln :
                            Name                                              Rufzeichen
                            N. FORELAND                                         GNF
                            HUMBER                                              GKZ
                            CULLERCOATS                                         GCC
                            WICK                                                GKR
                            OBAN                                                GNE
                            PORTPATRICK                                         GPK
                            ANGLESEY                                            GLV
                            ILFRACOMBE                                           GIL
                            NITON                                               GNI
                            STONEHAVEN                                          GND
                            PORTSHEAD                                           GKA
                                                                                GKB
                                                                                GKC
                            LAND'S END                                          GLD
                            VALENTIA                                             EJK
                            MALIN HEAD                                           EJM
                            BOULOGNE                                             FFB
                            BREST                                                FFU
                            ST. NAZAIRE                                          FFO
                            BORDEAUX-ARCACHON                                    FFC
              6.3. Kann die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht vom dem lizenztragenden Schiff über­
                     mittelt werden, so kann sie von einem anderen Schiff im Namen des erstgenannten durchge­
                     geben werden .
              6.4. Inhalt der Meldung
                     Die gemäß der Lizenz nach der gemäß Punkt 4 vorgesehenen Zeitfolge übermittelten Mel­
                     dungen müssen unter Berücksichtigung der gemäß Punkt 5 vorgesehenen Angaben nachste­
                     hende Auskünfte enthalten :
                     — Kode-Wort PECHEUR BRÜSSEL :
                     — Name des Schiffes ;
                     — Rufzeichen,
                     — am Schiffsrumpf angebrachte Kennummern und -buchstaben,
                     — Lizenznummer,
                     — laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise,
                     — Art der Meldung je nach den unter 4 angegebenen Unterpunkten,
                     — Position sowie ICES-Planquadrat,
                     — im Schiffsraum befindliche Fangmenge nach Arten (in kg) unter Verwendung des unter
                         6.5 angegebenen Kodes,
                     — die seit der vorangehenden Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg),
                     — das ICES-Planquadrat, in dem die Fänge getätigt wurden,
                     — die seit der vorangehenden Meldung auf andere Schiffe umgeladene Fangmenge nach Ar­
                         ten (in kg),
                     — Name, Rufzeichen und gegebenenfalls Lizenznummer des Schiffes, auf das umgeladen
                        wurde,
                     — Name des Kapitäns,
 ---pagebreak--- Nr. L 280/22                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften 5 . 10 . 78
             6.5. Kode der unter 6.4 genannten Mengenangaben :
                  A Tiefseegarnele (Pandalus borealis)
                  B  Seehecht (Merluccius merluccius)
                  C  schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides)
                  D  Kabeljav (Gadus morhua)
                  E  Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)
                  F  Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)
                  G  Makrele (Scomber scombrus)
                  H  Stöcker (Trachurus trachurus)
                  I  Grenadierfisch (Coryphaenoldes rupestris)
                  J  Seelachs (Pollachius virens)
                  K  Wittling (Merlangius merlangus)
                  L  Hering (Clupea harengus)
                  M  Sandspierling (Ammodytes sp.)
                  N  Sprotte (Clupea sprattus)
                  O  Scholle (Pleuronectes platessa)
                  P  Stintdorsch (Trisopterus esmarkii)
                  Q  Leng (Molva molva)
                  R andere
                  S Geißelgarnele (Penaeidae)
                  T Sardelle (Engraulis encrasicolus)