CELEX: 31981R1380
Language: de
Date: 1981-05-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1380/81 der Kommission vom 22. Mai 1981 über Durchführungsvorschriften für die Schlachtprämie für ausgewachsene Rinder

Avis juridique important

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31981R1380

Verordnung (EWG) Nr. 1380/81 der Kommission vom 22. Mai 1981 über Durchführungsvorschriften für die Schlachtprämie für ausgewachsene Rinder  

Amtsblatt Nr. L 136 vom 23/05/1981 S. 0013 - 0014

****  ( 1 ) ABL . NR . L 106 VOM 29 . 4 . 1977 , S . 14 .  ( 2 ) ABL . NR . L 106 VOM 29 . 4 . 1977 , S . 27 .  ( 3 ) ABL . NR . L 90 VOM 4 . 4 . 1981 , S . 1 .  ( 4 ) ABL . NR . L 109 VOM 30 . 4 . 1977 , S . 4 .  ( 5 ) ABL . NR . L 184 VOM 17 . 7 . 1980 , S . 34 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1380/81 DER KOMMISSION   VOM 22 . MAI 1981   ÜBER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN FÜR DIE SCHLACHTPRÄMIE FÜR AUSGEWACHSENE RINDER   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 870/77 DES RATES VOM 26 . APRIL 1977 ZUR ERMÄCHTIGUNG DER MITGLIEDSTAATEN , IM WIRTSCHAFTSJAHR 1977/78 FÜR DIE SCHLACHTUNG BESTIMMTER AUSGEWACHSENER SCHLACHTRINDER EINE PRÄMIE ZU GEWÄHREN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 878/77 DES RATES VOM 26 . APRIL 1977 ÜBER DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT ANZUWENDENDEN UMRECHNUNGSKURSE ( 2 ),  ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 805/81 ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ABSATZ 3 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 870/77 IST SEIT DER KAMPAGNE 1977/78 FÜR JEDES WIRTSCHAFTSJAHR VERLÄNGERT UND NUR IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH ANGEWENDET WORDEN . NUNMEHR MÜSSEN DIE DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DIESER VERORDNUNG ANGEPASST WERDEN , UM DEN GESAMMELTEN ERFAHRUNGEN RECHNUNG ZU TRAGEN UND UM GEWISSE BEI IHRER DURCHFÜHRUNG ENTSTANDENE VERZERRUNGEN ZU BESEITIGEN .   ES IST KLARZUSTELLEN , DASS DER BETRAG DER SCHLACHTPRÄMIE IN ALLEN GEBIETEN DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS GLEICH SEIN MUSS . DAHER IST VORZUSEHEN , DASS DIESE PRÄMIE NUR TIEREN ZUERKANNT WIRD , DIE IN DER GEMEINSCHAFT GEBOREN UND AUFGEZOGEN WURDEN UND IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH GESCHLACHTET WERDEN . UNTER BESTIMMTEN VORAUSSETZUNGEN SOLLTE JEDOCH GESTATTET WERDEN , DASS PRÄMIENBEGÜNSTIGT AUCH TIERE SIND , DIE IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH GEBOREN UND AUFGEZOGEN WURDEN , ABER IN IRLAND GESCHLACHTET WERDEN .   ES IST FERNER ERFORDERLICH SICHERZUSTELLEN , DASS DAS FLEISCH VON TIEREN , FÜR DIE DIE PRÄMIE GEWÄHRT WIRD , NICHT GEGENSTAND VON INTERVENTIONSKÄUFEN IN ANDEREN MITGLIEDSTAATEN SEIN DARF .   AUSSERDEM IST DIE BERECHNUNGSWEISE DES IN ARTIKEL 1 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 870/77 VORGESEHENEN HÖCHSTBETRAGS ZU REGELN .   DA DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH GEGENWÄRTIG ALS EINZIGER MITGLIEDSTAAT DIESE PRÄMIE ANWENDET , BRAUCHT MAN NUR DAS DURCHSCHNITTSGEWICHT DER TIERE , FÜR WELCHE DORT IN DEN VORANGEGANGENEN WIRTSCHAFTSJAHREN DIE PRÄMIE GEWÄHRT WURDE , ZU ERMITTELN UND ZUGRUNDE ZU LEGEN .   AUS GRÜNDEN DER KLARHEIT EMPFIEHLT ES SICH , DIE VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 926/77 DER KOMMISSION ( 4 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1887/80 ( 5 ), AUFZUHEBEN .   DER VERWALTUNGSAUSSCHUSS FÜR RINDFLEISCH HAT NICHT INNERHALB DER IHM VON SEINEM VORSITZENDEN GESETZTEN FRIST STELLUNG GENOMMEN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   DIE HÖHE DER IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 870/77 VORGESEHENEN SCHLACHTPRÄMIE IST IN ALLEN GEBIETEN DES VEREINIGTEN KÖNIGREICHS GLEICH .   ARTIKEL 2  ( 1 )  DIE ZUSTÄNDIGEN BRITISCHEN BEHÖRDEN LEGEN FEST , FÜR WELCHE KATEGORIEN , QUALITÄTEN UND GEWICHTSGRENZEN AUSGEWACHSENER RINDER DIE PRÄMIE GEWÄHRT WERDEN KANN .  ( 2 )  DAS DURCHSCHNITTSGEWICHT GEMÄSS ARTIKEL 1 ABSATZ 2 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 870/77 WIRD AUF 460 KG FESTGESETZT .  ( 3 )  DIE ZUSTÄNDIGEN BRITISCHEN BEHÖRDEN ERLASSEN VORSCHRIFTEN ÜBER DIE ENTSPRECHUNG ZWISCHEN SCHLACHT- UND LEBENDGEWICHT UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER DARBIETUNGSFORM DES SCHLACHTKÖRPERS .   ARTIKEL 3  ( 1 )  DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH KANN DIE GEWÄHRUNG DER IN ARTIKEL 1 BEZEICHNETEN PRÄMIE NACH DER ERSTEN VERMARKTUNG ZUM ZWECK DER SCHLACHTUNG VORSEHEN .   DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN , DIE VON DIESER MÖGLICHKEIT GEBRAUCH MACHEN , TEILEN DIES DER KOMMISSION MIT .  ( 2 )  TIERE , FÜR WELCHE DIE PRÄMIE GEWÄHRT WIRD , SIND BINNEN 28 TAGEN NACH DEM TAG DER ERSTEN VERMARKTUNG ZU SCHLACHTEN .   DIE ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDEN TREFFEN VORKEHRUNGEN , DAMIT DIE TIERE AUF DAUERHAFTE WEISE GEKENNZEICHNET WERDEN UND NICHT ERNEUT EINE PRÄMIE FÜR SIE GEZAHLT WERDEN KANN .   ARTIKEL 4  ( 1 )  PRÄMIENBEGÜNSTIGT IM SINNE VON ARTIKEL 1 SIND NUR IN DER GEMEINSCHAFT GEBORENE UND AUFGEZOGENE AUSGEWACHSENE RINDER , DIE IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH GESCHLACHTET WERDEN .  ( 2 )  DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH GEWÄHRT JEDOCH DIE PRÄMIE FÜR DORT GEBORENE UND AUFGEZOGENE RINDER , DIE IN IRLAND GESCHLACHTET WURDEN , WENN DIE TIERE NACHWEISLICH IN DEM IN ARTIKEL 3 ABSATZ 2 GENANNTEN ZEITRAUM GESCHLACHTET WORDEN SIND .   ARTIKEL 5  ( 1 )  RINDFLEISCH VON TIERKATEGORIEN , DIE IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH PRÄMIENBERECHTIGT SIND , WIRD VON DEN INTERVENTIONSTELLEN DER ANDEREN MITGLIEDSTAATEN NICHT ANGEKAUFT .   AUSSERDEM KANN RINDFLEISCH , DAS VON SCHLACHTUNGEN IM SINNE VON ARTIKEL 4 ABSATZ 2 STAMMT , WEDER IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH FÜR INTERVENTIONSMASSNAHMEN ANGEKAUFT WERDEN NOCH KÖNNEN DIE IN ARTIKEL 6 VORGESEHENEN FINANZIELLEN VORTEILE IN ANSPRUCH GENOMMEN WERDEN .  ( 2 )  WIRD DAS IN ABSATZ 1 ERSTER UNTERABSATZ GENANNTE FLEISCH IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH ZUR INTERVENTION ANGEBOTEN , SO WIRD EIN BETRAG , DER DER AM SCHLACHTUNGSTAG GELTENDEN PRÄMIE ENTSPRICHT , VON DEM INTERVENTIONSANKAUFSPREIS ABGEZOGEN .   ARTIKEL 6   IRLAND UND DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH TREFFEN VORKEHRUNGEN , DAMIT DEM AUS IRLAND STAMMENDEN UND ZUM VERBRAUCH IM VEREINIGTEN KÖNIGREICH BESTIMMTEN FLEISCH VON PRÄMIENBEGÜNSTIGTEN AUSGEWACHSENEN RINDERN DIE DER SCHLACHTPRÄMIE ENTSPRECHENDEN FINANZIELLEN VORTEILE ZUGUTE KOMMEN .   ARTIKEL 7   DIE ZUSTÄNDIGEN BRITISCHEN BEHÖRDEN TREFFEN DIE ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN , UM DIE EINHALTUNG DIESER VERORDNUNG ZU ÜBERWACHEN .   IM BEDARFSFALL GEWÄHRLEISTEN SIE DIE WIEDEREINZIEHUNG EINES DER GEZAHLTEN PRÄMIE ENTSPRECHENDEN BETRAGES .   ARTIKEL 8  ( 1 )  DIE ZUSTÄNDIGEN BRITISCHEN BEHÖRDEN TEILEN DER KOMMISSION SPÄTESTENS BINNEN 10 TAGEN NACH INKRAFTSETZUNG DIE ZUR DURCHFÜHRUNG DIESER VERORDNUNG GETROFFENEN MASSNAHMEN MIT .  ( 2 )  AUSSERDEM TEILEN SIE DER KOMMISSION :   A ) JEDE WOCHE DIE VORAUSSICHTLICHE HÖHE DER PRÄMIE FÜR DIESE WOCHE MIT ;   B ) SPÄTESTENS 15 TAGE NACH ABLAUF DER WOCHE , AUF DIE SICH DIE UNTER BUCHSTABE A ) GENANNTEN MITTEILUNGEN BEZIEHEN , MIT , FÜR WIEVIELE UND FÜR WELCHE KATEGORIEN VON TIEREN DER ANSPRUCH AUF DIE PRÄMIE ERWORBEN WURDE UND WELCHEN BETRAG DIE TATSÄCHLICH GEWÄHRTEN PRÄMIEN AUSMACHEN .   ARTIKEL 9   DIE VON DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH IN DEN FÄLLEN DES ARTIKELS 5 ABSATZ 2 SOWIE DES ARTIKELS 7 ABSATZ 2 WIEDEREINGEZOGENEN BETRAEGE WERDEN NACH ABZUG DER KOSTEN DES EAGFL AUSGEWIESEN , SOWEIT DIE GEMEINSCHAFTSFINANZIERUNG MIT DEN DIESEN BETRAEGEN ENTSPRECHENDEN AUSGABEN BELASTET WORDEN WAR .   ARTIKEL 10   DER AUF DEN PRÄMIENBETRAG ANZUWENDENDE UMRECHNUNGSKURS IST DER REPRÄSENTATIVE KURS , DER AM TAG DER SCHLACHTUNG DES TIERES , FÜR DAS DIESE PRÄMIE GEWÄHRT WIRD , ODER BEI ANWENDUNG VON ARTIKEL 3 ABSATZ 1 AM TAG DER ERSTEN VERMARKTUNG ZUM ZWECKE DER SCHLACHTUNG GILT .   ARTIKEL 11   DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 926/77 WIRD AUFGEHOBEN .   ARTIKEL 12   DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT MIT WIRKUNG VOM 6 . APRIL 1981 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 22 . MAI 1981   FÜR DIE KOMMISSION   POUL DALSAGER   MITGLIED DER KOMMISSION