CELEX: 31997R0807
Language: de
Date: 1997-05-02 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 807/97 DER KOMMISSION vom 2. Mai 1997 zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen des Systems A1 für Obst und Gemüse

Nr. L 115/ 18     IDEI                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   3 . 5. 97
                                VERORDNUNG EG) Nr. 807 /97 DER KOMMISSION
                                                    vom 2 . Mai 1997
                   zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen des Systems AI für Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 April 1997 für Tomaten/Paradeiser Q, Zitronen, Apfel,
GEMEINSCHAFTEN —                                                Pfirsiche, und Nektarinen beantragt werden. Für die am
                                                                29. April 1997 beantragten Erzeugnismengen sollten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          deshalb die Lizenzen zu bestimmten Sätzen erteilt und
Gemeinschaft,
                                                                die im selben Antragszeitraum, aber nach dem genannten
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der                Datum gestellten Anträge auf Erteilung von Lizenzen des
Kommission vom 14 . November 1996 mit Durchfüh­                 Systems AI abgelehnt werden —
rungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungen für Obst
und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EG) Nr. 610/97 (2), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:                                                          Artikel 1
Die Mengen, für die außerhalb der Nahrungsmittelhilfe           Ausfuhrlizenzen des Systems AI , die am 29. April 1997
Ausfuhrlizenzen des Systems AI erteilt werden dürfen,           gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 687/97 für
sind festgelegt durch die Verordnung (EG) Nr. 687/97 der        Tomaten/Paradeiser, Zitronen, Äpfel, Pfirsiche und
Kommission (3).                                                 Nektarinen beantragt werden, werden höchstens für den
Durch Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 2190/96 sind            im Anhang genannten beantragten Mengenanteil erteilt.
die Bedingungen festgelegt, unter denen die Kommission          Für die genannten Erzeugnisse werden Anträge auf Ertei­
Sondermaßnahmen treffen kann, um zu verhindern, daß
                                                                lung von Lizenzen des Systems AI , die nach dem 29 .
die Mengen überschritten werden, für die Lizenzen des           April 1997 und vor dem 24. Juni 1997 gestellt werden,
Systems AI erteilt werden dürfen.                               abgelehnt.
Nach Kenntnis der Kommission würden diese Mengen
nach Verringerung bzw. Vergrößerung gemäß Artikel 2                                        Artikel 2
Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2190/96 überschritten,
wenn die Lizenzen unbegrenzt erteilt würden, die ab 29 .        Diese Verordnung tritt am 3 . Mai 1997 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 2. Mai 1997
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 292 vom 15. 11 . 1996, S. 12.
(2) ABl. Nr. L 93 vom 8. 4. 1997, S. 11 .                       (*) österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Bei­
 1 ABl . Nr. L 102 vom 19 . 4. 1997, S. 4.                          trittsakte 1994.
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                                           ANHANG
                                                         Erteilungssatz für die
                                Erzeugnis
                                                         beantragten Mengen
                Tomaten/Paradeiser                               9,93 %
                Zitronen                                         1,30 %
                Äpfel                                           45,13 %
                Pfirsiche und Nektarinen                        39,00 %