CELEX: 32005D0498
Language: de
Date: 2005-07-12 00:00:00
Title: 2005/498/EG: Entscheidung der Kommission vom 12. Juli 2005 mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus Algerien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 2533) Text von Bedeutung für den EWR

14.7.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 183/92
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 12. Juli 2005
   mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen aus Algerien
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 2533)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2005/498/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Im Namen der Kommission ist ein Kontrollbesuch in Algerien durchgeführt worden, um die Bedingungen zu überprüfen, unter denen Fischereierzeugnisse erzeugt, gelagert und in die Gemeinschaft versandt werden.
            
         
               (2)
            
            
               Die Rechtsvorschriften von Algerien im Bereich der Gesundheitsüberwachung und -kontrolle von Fischereierzeugnissen können als denjenigen der Richtlinie 91/493/EWG gleichwertig betrachtet werden.
            
         
               (3)
            
            
               Die „Direction des services vétérinaires (DSV) — Ministerium für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung“ ist in der Lage, die ordnungsgemäße Umsetzung der geltenden Vorschriften wirksam zu überprüfen.
            
         
               (4)
            
            
               Die DSV hat amtlich zugesichert, dass die Vorschriften des Kapitels V des Anhangs der Richtlinie 91/493/EWG hinsichtlich der Gesundheitskontrollen und der Überwachung der Fischereierzeugnisse eingehalten und Hygienebestimmungen erfüllt werden, die denen der Richtlinie gleichwertig sind.
            
         
               (5)
            
            
               Es sind ausführliche Bestimmungen für die aus Algerien in die Gemeinschaft eingeführten Fischereierzeugnisse gemäß der Richtlinie 91/493/EWG festzulegen.
            
         
               (6)
            
            
               Es ist auch ein Verzeichnis der zugelassenen Betriebe, Fabrikschiffe und Kühlhäuser und ein Verzeichnis der Gefrierschiffe zu erstellen, deren Ausrüstung den Anforderungen der Richtlinie 92/48/EWG des Rates vom 16. Juni 1992 zur Festlegung eines Mindeststandards an Hygienevorschriften für die Behandlung der Fänge an Bord bestimmter Fischereifahrzeuge gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i der Richtlinie 91/493/EWG (2) entspricht. Diese Verzeichnisse sollten sich auf eine Mitteilung der DSV an die Kommission stützen.
            
         
               (7)
            
            
               Es ist vorzusehen, dass diese Entscheidung 45 Tage nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft tritt, damit die erforderliche Übergangszeit gegeben ist.
            
         
               (8)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die „Direction des services vétérinaires (DSV) — Ministerium für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung“ ist die zuständige Behörde, die in Algerien zum Zweck der Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Erzeugnissen der Fischerei mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG bezeichnet worden ist.
   Artikel 2
   Aus Algerien in die Gemeinschaft eingeführte Fischereierzeugnisse müssen die in den Artikeln 3, 4 und 5 festgelegten Anforderungen erfüllen.
   Artikel 3
   (1)   Jeder Sendung muss das aus einem einzigen Blatt bestehende, nummerierte, ordnungsgemäß ausgefüllte, datierte und unterzeichnete Original einer Genusstauglichkeitsbescheinigung nach dem Muster in Anhang I beiliegen.
   (2)   Die Genusstauglichkeitsbescheinigung muss mindestens in einer der Amtssprachen der Mitgliedstaaten ausgestellt werden, in denen die Kontrolle erfolgt.
   (3)   Die Genusstauglichkeitsbescheinigung muss den Namen, die Amtsbezeichnung und die Unterschrift des Vertreters der DSV sowie deren Amtssiegel in einer Farbe tragen, die sich von der Farbe der übrigen Angaben auf der Bescheinigung absetzt.
   Artikel 4
   Die Fischereierzeugnisse müssen aus zugelassenen Betrieben oder Kühlhäusern bzw. von zugelassenen Fabrikschiffen oder Gefrierschiffen stammen, die in dem Verzeichnis in Anhang II aufgeführt sind.
   Artikel 5
   Jede Verpackung muss unauslöschbar die Angabe „ALGERIEN“ und die Zulassungs-/ Registrierungsnummer des Ursprungsbetriebs, -fabrikschiffs, -kühlhauses oder -gefrierschiffs tragen; davon ausgenommen sind unverpackte gefrorene Fischereierzeugnisse, die für die Konservenindustrie bestimmt sind.
   Artikel 6
   Diese Entscheidung gilt ab dem 28. August 2005.
   Artikel 7
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 12. Juli 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 15. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003 (ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1).
   
      (2)  ABl. L 187 vom 7.7.1992, S. 41.
   
      ANHANG I
      GENUSSTAUGLICHKEITSBESCHEINIGUNG
      für Fischereierzeugnisse aus Algerien, die zur Ausfuhr in die Europäische Gemeinschaft bestimmt sind, ausgenommen Muscheln, Stachelhäuter, Manteltiere und Meeresschnecken in jeder Form
      
         
      
         
   
   
      ANHANG II
      VERZEICHNIS DER ZUGELASSENEN BETRIEBE UND SCHIFFE
      
                  Zulassungsnummer
               
               
                  Name
               
               
                  Ort/Region
               
               
                  Zugelassen bis
               
               
                  Kategorie
               
            
                  06402
               
               
                  Eurl Contra 2 P
               
               
                  Oued Ghir
                  Bejaia
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  13408
               
               
                  Sarl Agromar
               
               
                  Chetouane
                  Tlemcen
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  13409
               
               
                  Eurl Zahret El Yasmine
               
               
                  Ghazaouet
                  Tlemcen
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  13411
               
               
                  Sarl Trading et Agencement Commercial T.A.C.
               
               
                  Ghazaouet
                  Tlemcen
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  16401
               
               
                  Kahina Al 78 (Eurl Union Pêche)
               
               
                  Hydra
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16402
               
               
                  Cherif (Eurl Union Pêche)
               
               
                  Hydra
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16403
               
               
                  Nuevo Jose Molia Ikram Al 80 (SPA Sepia)
               
               
                  Bab el Oued
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16404
               
               
                  Sarl Muskaten
               
               
                  Alger
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  16405
               
               
                  Cartena CH 645 (SPA Somalep II)
               
               
                  Bou-Ismail
                  Tipaza
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16409
               
               
                  Raimane (SPA Somalep II)
               
               
                  Bou-Ismail
                  Tipaza
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16412
               
               
                  Karima (Sarl Karima Pêche)
               
               
                  Alger
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16417
               
               
                  Établissement Bouali
               
               
                  Chéraga
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  16427
               
               
                  Brahim II (Eurl Union Pêche)
               
               
                  Hydra
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16438
               
               
                  El Andaloussi Al 137 (Sarl Pesca Nord I)
               
               
                  Ténes
                  Chlef
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16439
               
               
                  El Kortobi Al 137 (Sarl Pesca Nord I)
               
               
                  Ténes
                  Chlef
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16440
               
               
                  Oulhaca (Sarl Pêche Ouest)
               
               
                  Oran
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16441
               
               
                  El Mansoura 139 (Sarl Pêche Ouest)
               
               
                  Oran
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16442
               
               
                  Naila (Eurl Union Pêche)
               
               
                  Hydra
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16443
               
               
                  El Malaka (Sarl El Malaka Fishing)
               
               
                  Oran
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16444
               
               
                  Alis Mar (Sarl Alis Mar)
               
               
                  Oran
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16445
               
               
                  Sarl Iperfish
               
               
                  Dar-el-Beida
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  16449
               
               
                  Lydia Al 240 (Sarl Al Poiss)
               
               
                  Staoueli
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16450
               
               
                  Sarl GSF
               
               
                  Chéraga
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  16451
               
               
                  Tinaghi Al 238 (Sarl Alespa Pêche)
               
               
                  Dély Ibrahim
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16452
               
               
                  Ouardia (Société Smalep)
               
               
                  Alger
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16453
               
               
                  Mont Zaccar (Sarl Etap)
               
               
                  Chéraga
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16454
               
               
                  Sarl Mesfina
               
               
                  Chéraga
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  16455
               
               
                  Mont Asfour (Sarl Etap)
               
               
                  Chéraga
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16456
               
               
                  Mont Djurdjura (Sarl Etap)
               
               
                  Chéraga
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  16457
               
               
                  Bellid Said
               
               
                  Bordj el Kiffan
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  16458
               
               
                  Sarl Fimexal Fish
               
               
                  Zéralda
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  16459
               
               
                  Nouha Al 118 (Rahouat Fethi)
               
               
                  Bordj el Kiffan
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  18403
               
               
                  Sarl Mesfina
               
               
                  Jijel
                  Jijel
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  21410
               
               
                  Sarl Stora Fishing
               
               
                  Skikda
                  Skikda
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  23401
               
               
                  Sarl Cape de Garde
               
               
                  El Bouni
                  Annaba
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  23412
               
               
                  Rouibah Hacene
               
               
                  Annaba
                  Annaba
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  23418
               
               
                  Sarl Sahari Export
               
               
                  Annaba
                  Annaba
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  23428
               
               
                  Sarl Al Fish
               
               
                  Annaba
                  Annaba
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  23430
               
               
                  Sarl Medifish
               
               
                  Annaba
                  Annaba
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  23434
               
               
                  Sarl Crustifish Algérie
               
               
                  Annaba
                  Annaba
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  23435
               
               
                  Sarl Algérie Fish
               
               
                  Annaba
                  Annaba
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  23436
               
               
                  Sarl Finta pêche
               
               
                  Annaba
                  Annaba
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  23437
               
               
                  Sarl Haroun Errachid
               
               
                  Annaba
                  Annaba
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  27412
               
               
                  Eurl Crustal
               
               
                  Mostaganem
                  Mostaganem
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  31403
               
               
                  Sarl Mesfina
               
               
                  Oran
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  31407
               
               
                  Sarl Bahia Pêche
               
               
                  Bir el Djir
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  31416
               
               
                  Établissement Hanafi Kouider
               
               
                  Bir el Djir
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  31417
               
               
                  Oued Tafna Or 2375 (Sarl Alfim)
               
               
                  Oran
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  31421
               
               
                  Sarl Zama
               
               
                  Oran
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  31423
               
               
                  Sarl Pêche de l’Ouest
               
               
                  Oran
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  31424
               
               
                  Oued Rhumel Or 2419 (Sarl Alfim)
               
               
                  Alger
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  31428
               
               
                  Sarl Eximer
               
               
                  Ain el Tork
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  31429
               
               
                  Eurl Ayad Yamina
               
               
                  Bir el Djir
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  31430
               
               
                  Sarl Alfish
               
               
                  Oran
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  31432
               
               
                  Dina Or 2830 (Sarl Socop)
               
               
                  Alger
                  Alger
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  31441
               
               
                  Cap Falcon Or 2830 (Sarl Gambera Pêche)
               
               
                  Oran
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  31442
               
               
                  Sarl Agromar
               
               
                  Oran
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  31443
               
               
                  Eurl Petite Lilly
               
               
                  Bir el Djir
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  36405
               
               
                  Sarl MSPM El Mordjane
               
               
                  El kala
                  El tarf
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  36411
               
               
                  Sarl Ziani Aissa
               
               
                  El kala
                  El tarf
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  36415
               
               
                  Eurl Siadico
               
               
                  El Tarf
                  El Tarf
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  36416
               
               
                  Sarl El Amine
               
               
                  El Tarf
                  El Tarf
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  42411
               
               
                  Sarl Plate Forme Juto
               
               
                  Ain-Taggourait
                  Tipaza
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  42414
               
               
                  Sarl Promal
               
               
                  Bou-Haroun
                  Tipaza
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  42416
               
               
                  Eurl Chénoua
               
               
                  Bou-Haroun
                  Tipaza
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  42417
               
               
                  Eurl Benimpex
               
               
                  Koléa
                  Tipaza
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  42418
               
               
                  Sarl Alfish
               
               
                  Cherchell
                  Tipaza
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  46403
               
               
                  Belkacem Abdelkader
               
               
                  Sidi Benadda
                  Ain-Temouchent
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  46409
               
               
                  Conserverie des fruits de mer
               
               
                  El Malah
                  Ain-Temouchent
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  46411
               
               
                  Si Bachir Mohamed
               
               
                  Ain-Temouchent
                  Ain-Temouchent
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  46416
               
               
                  Eurl Sampla
               
               
                  Ben Saf
                  Ain-Temouchent
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  46417
               
               
                  El Wiam (Sarl Gefishco)
               
               
                  Boufarik
                  Blida
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  46418
               
               
                  Sarl Sexim Trading
               
               
                  Ben Saf
                  Ain-Temouchent
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  46419
               
               
                  El Malikou (Sarl Gefishco)
               
               
                  Boufarik
                  Blida
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  46422
               
               
                  Abibas (Sarl Abibas)
               
               
                  Oran
                  Oran
               
               
                   
               
               
                  FV
               
            
                  46426
               
               
                  Sarl Bahia Pêche
               
               
                  Ben Saf
                  Ain-Temouchent
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  46427
               
               
                  Sarl El Fadl
               
               
                  Hammam-Bouhadjar
                  Ain-Temouchent
               
               
                   
               
               
                  PP
               
            
                  
                              PP:
                           
                           
                              Verarbeitungsbetrieb (Processing plant)
                           
                        
                              FV:
                           
                           
                              Fabrikschiff (Factory vessel)