CELEX: 31996R0072
Language: de
Date: 1996-01-18 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 72/96 DER KOMMISSION vom 18. Januar 1996 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

19. 1 . 96           DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 14/21
                               VERORDNUNG (EG) Nr. 72/96 DER KOMMISSION
                                                  vom 18 . Januar 1996
                 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit
                                  Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                setzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
Gemeinschaft,                                                   sion (% zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                Nr. 2917/93 0, wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates         rungsbestimmungen erlassen.
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr           Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­           Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­        Nr. 1 50/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5         werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
Absatz 2 Buchstabe b),                                          rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                 Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll               mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden         der Kommission (10), zuletzt geändert durch die Verord­
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­           nung (EG) Nr. 2853/95 (u), erlassen.
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und            Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                      Präferenzzoll wurde für mehrblütige (Spray) Nelken mit
                                                                Ursprung in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 13/96
Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates f), zuletzt          der Kommission (12) ausgesetzt.
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3057/95 (4),
betrifft die Eröffnung und Verwaltung eines Gemein­             Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
schaftszollkontingents für Blüten und Blütenknospen,            (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
geschnitten, frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien,         Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
Marokko und Israel .
                                                                gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)
                                                                rung des Präferenzzolls für mehrblütige (Spray) Nelken
Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein           mit Ursprung in Israel erfüllt sind —
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
 nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung                                       Artikel 1
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen
 Erzeugerpreises betragen :                                      Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte,
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle               bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken (KN­
      einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe        Codes ex 0603 10 13 und ex 0603 10 53) mit Ursprung in
      a) dieser Verordnung,                                      Israel zu erhebende Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
 — an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
      einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                Artikel 2
      b) dieser Verordnung.
                                                                 Diese Verordnung tritt am 19 . Januar 1996 in Kraft.
 Mit der Verordnung (EG) Nr. 2524/95 der Kommission (*)
 wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                 (6) ABl. Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
                                                                 O ABl. Nr. L 264 vom 23. 10. 1993, S. 33.
 0) ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                     O ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
 O ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                      O ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
 (}) ABl. Nr. L 199 vom 2. 8. 1994, S. 1 .                       (,0) ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 96.
 («) ABl. Nr. L 326 vom 30. 12. 1995.                            (") ABl. Nr. L 299 vom 12. 12. 1995, S. 1 .
 (*) ABl. Nr. L 258 vom 28. 10. 1995, S. 42.                     M ABl. Nr. L 3 vom 5. 1 . 1996, S. 6.
 ---pagebreak--- Nr. L 14/22    DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       19 . 1 . 96
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 18. Januar 1996
                                                                 Für die Kommission
                                                                    Franz FISCHLER
                                                              Mitglied der Kommission