CELEX: 31991R2933
Language: de
Date: 1991-10-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2933/91 der Kommission vom 4. Oktober 1991 zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die im Zeitraum vom 23. bis 27. September 1991 im Handel mit Portugal eingereichten Anträge auf EHM-Lizenzen im Sektor Rindfleisch

5 . 10. 91                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 278/ 19
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2933/91 DER KOMMISSION
                                                  vom 4. Oktober 1991
                  zur Festlegung von Sicherungsmaßnahmen betreffend die im Zeitraum vom 23.
                  bis 27. September 1991 im Handel mit Portugal eingereichten Anträge auf
                                         EHM-Lizenzen im Sektor Rindfleisch
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Eine Prüfung der im Zeitraum vom 23. bis 27. September
 GEMEINSCHAFTEN —                                               1991 eingereichten Lizenzanträge hat ergeben, daß ihr
                                                                Umfang eine Störung des portugiesischen Marktes für
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen         frisches oder gekühltes Rindfleisch zur Folge zu haben
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                       droht. Als Sicherungsmaßnahmen ist es daher angezeigt,
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und           die Lizenzen bis zu einem bestimmten Prozentsatz der
 Portugals, insbesondere auf Artikel 252, Absatz 1 ,            beantragten Mengen für diese Erzeugnisse zu erteilen —
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3815/90 der Kommission            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 vom 19 . Dezember 1990 für verschiedene Produkte des
 Rindfleischsektors mit Durchführungsbestimmungen                                       Artikel 1
 zum ergänzenden Handelsmechanismus für die Einfuhr
 von Rindfleischerzeugnissen nach Portugal ('), zuletzt         Für frisches oder gekühltes Rindfleisch gilt :
 geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 840/91 (2),
 sind insbesondere die im Rindfleischsektor geltenden           1 . Für die im Zeitraum vom 23. bis 27. September 1991
 Richtplafonds sowie die Höchstmengen festgesetzt                   gestellten und der Kommission mitgeteilten Anträge
 worden, für die alle drei Monate EHM-Lizenzen erteilt              werden EHM-Lizenzen für Portugal bis zu 62,395
                                                                    Prozent erteilt.
 werden dürfen.
 Nach Artikel 252 Absatz 1 der Beitrittsakte kann die           2. Ab 14. Oktober 1991 können wieder Lizenzen bean­
 Kommission die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen                  tragt werden.
 beschließen, wenn sich im innergemeinschaftlichen
 Handel für das laufende Wirtschaftsjahr oder einen Teil                                Artikel 2
 davon eine erhebliche Zunahme der bisherigen und vor­
 aussichtlichen Einfuhren abzeichnet.                           Diese Verordnung tritt am 7. Oktober 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 4. Oktober 1991
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 366 vom 29. 12. 1990, S. 30.
0 ABl. Nr. L 85 vom 5. 4. 1991 , S. 23.