CELEX: 31976R2943
Language: de
Date: 1976-12-03 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2943/76 der Kommission vom 2. Dezember 1976 zur Festsetzung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

3 . 12 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 334/ 31
                             VERORDNUNG ( EWG) Nr. 2943/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 2 . Dezember 1976
                zur Festsetzung der für Getreide, Mehle , Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                        oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verord­
                                                                  nung Nr. 162/67/ EWG (4), geändert durch die Verord­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                nung (EWG) Nr. 1607/71 (5), festgesetzt worden .
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert
                                                                  lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
                                                                  rer Bestimmung notwendig machen .
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 1 43/76 (2), insbe­
 sondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz er­          Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich fest­
 ster Satz,                                                      gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
                                                                  abgeändert werden .
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
 schusses ,                                                       Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                               lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                                 gen zugrunde zu legen :
 Artikel 16 der Verordnung ( EWG) Nr. 2727/75 be­
 stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­              — für die Währungen , die untereinander zu jedem
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in                     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse                    chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
 und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                 ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­               Parität dieser Währungen stützt,
 chen werden kann .                                              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 2 der Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75
des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundre­                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­                  der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 fuhr vor > Getreide und über die Kriterien für die Fest­             Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 setzung des Erstattungsbetrags (3 ) müssen die Erstattun­            hendem Absatz festgestellt wird .
gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der                 Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
 Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­             gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und insbeson­
 fügbarkeit des Getreides und seines Preises in der              dere auf die Notierungen oder Preise dieser Erzeug­
 Gemeinschaft einerseits und der Preise für Getreide              nisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
 und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt anderer­               führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
 seits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig,          im Anhang genannten Beträge .
auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene Lage und
eine natürliche Entwicklung hinsichtlich der Preise               Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner­
und der Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es             halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künf­            Stellung genommen —
tigen Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermei­
dung von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rech­
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 nung zu tragen .
 Die Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75 hat in Artikel 3                                       Artikel 1
die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
rechnung der Erstattungen für Getreide zu berücksich­             Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
tigen sind .                                                     Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                 2727/75 genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und               Zustand werden auf die im Anhang genannten Be­
Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4              träge festgesetzt.
der Verordnung ( EWG) Nr. 2746/75 definiert. Außer­
dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­                                      Artikel 2
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der
                                                                 Diese Verordnung tritt am 3 . Dezember 1976 in Kraft.
(•) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(-') ABl . Nr. L 130 vom 19 . 5 . 1976, S. 1 .                   (4) ABl . Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67.
 3 ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975 , S. 78 .                   (5) ABl . Nr. L 168 vom 27. 7. 1971 , S. 16.
 ---pagebreak--- Nr. L 334/32                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        3 . 12 . 76
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 2. Dezember 1976
                                                                 Für die Kommission
                                                                   P.J. LARDINOIS
                                                              Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 3 . 12. 76                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 334/33
                                                                    ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 2 . Dezember 1976 zur Festsetzung der für
                    Getreide , Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden
                                                                  Erstattungen
                                                                                                                                       (RE / Tonne)
                                                                                                                                       Betrag
               Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                                   der
                                                                                                                                   Erstattungen
              10.01 A              Weichweizen (') und Mengkorn
                                   für Ausfuhren nach :
                                   — der Schweiz, Österreich und Liechtenstein                                                         10,00
                                   — den anderen Drittländern                                                                            0
              10.01 B              Hartweizen                                                                                         45,00
              10.02                Roggen (')                                                                                            0
              10.03                Gerste                                                                                                0
              10.04                Hafer                                                                                                 0
              10.05 B              Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat                                                             —
              10.07 C              Sorghum                                                                                              —
        ex 11.01 A                 Mehl von Weichweizen :
                                   — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                              75,00
                                   — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                                            72,00
                                   — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                                            67,00
                                   — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100                                                          67,00
                                   — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                                                        57,00
                                   — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                                        57,00
        ex 11.01 B                 Mehl von Roggen :
                                   — mit einem Aschegehalt von 0 bis 700                                                              48,00
                                   — mit einem Aschegehalt von 701 bis 1 150                                                          48,00
                                   — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                                                        48,00
                                   — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                                                        48,00
              11.02 A I a          Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                   — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950                                                              130,00
                                   — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1 300                                                         130,00
                                   — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500                                                        130,00
              1 1 .02 A I b        Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                   — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520                                                              75,00
       (') Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt, die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5 der Verordnung
           ( EWG) Nr. 2727/ 75 vorsieht, unterzogen worden sind .
        NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 306/76 (ABl. Nr. L 38 vom 13. 2. 1976) be­
                  stimmt sind .