CELEX: 31997R0941
Language: de
Date: 1997-05-28 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 941/97 DER KOMMISSION vom 28. Mai 1997 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

29. 5. 97          F DE ]                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 138 /3
                                   VERORDNUNG (EG) Nr. 941/97 DER KOMMISSION
                                                       vom 28 . Mai 1997
                    zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                    unverändertem Zustand
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                      Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
   GEMEINSCHAFTEN —
                                                                     dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                                     machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                     Höhe festzusetzen .
  Gemeinschaft,
                                                                     In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                  Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
  Rates vom 1 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­
  organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die            Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92
  Verordnung (EG) Nr. 1 599/96 (2), insbesondere auf                 des Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
  Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),               Nr. 1 50/95 Q, festgelegten repräsentativen Marktkurse
                                                                     werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
  in Erwägung nachstehender Gründe:                                  rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                    werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
                                                                     Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
  Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                   Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
  kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
  Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1               mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068 /93
  Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                 der Kommission (8), zuletzt geändert durch die Verord­
  Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der             nung (EG) Nr. 1482/96 (9), erlassen .
  Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
  ausgeglichen werden .                                             Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
                                                                    kann zwischenzeitlich geändert werden .
  Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 sind die
  Erstattungen für den nicht denaturierten und in unverän­
                                                                    Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
                                                                    Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
 dertem Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker               rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
 unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                  auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
 Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und insbe­
                                                                    benen Erstattungsbeträge festzusetzen .
 sondere der in Artikel 17a der angeführten Verordnung
 genannten Preise und Kostenelemente festzusetzen. Nach             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 demselben Artikel sind zugleich die wirtschaftlichen               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .            schusses für Zucker —
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität
 festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über die Bestim­
 mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­
 übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
                                                                                              Artikel 1
 cif-Preise für Zucker (3), geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 3290/94 (4), festgelegt worden . Diese Erstattung
 ist im übrigen gemäß Artikel 17a Absatz 4 der Verord­             Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
 nung (EWG) Nr. 1785/81 festzusetzen . Kandiszucker                Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
wurde in der Verordnung (EG) Nr. 2135/95 der Kommis­               Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
sion vom 7. September 1995 mit Durchführungsvor­                   denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
schriften für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen im             geben festgesetzt.
Zuckersektor (5) definiert. Die so berechnete Erstattung
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen
                                                                                              Artikel 2
Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
Gehalts festgesetzt werden .
                                                                   Diese Verordnung tritt am 29 . Mai 1997 in Kraft.
(>) ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
0 ABl . Nr. L 206 vom 16. 8. 1996, S. 43.                          (6) ABl.  Nr. L  387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
R ABl . Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .                         O   ABl . Nr. L  22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(<) ABl. Nr. L 349 vom 31 . 12. 1994, S. 105.                      (8) ABl . Nr. L  108 vom 1 . 5 . 1993, S. 106 .
(5) ABl. Nr. L 214 vom 8 . 9. 1995, S. 16.                         O   ABl.  Nr. L  188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
 ---pagebreak--- Nr. L 138 /4   fDE-!                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     29 . 5. 97
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel , den 28 . Mai 1997
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                        Franz FISCHLER
                                                                                 Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
             zur  Verordnung         der    Kommission          vom     28 .    Mai     1997     zur Festsetzung der
                 Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                       Erzeugniscode                         Betrag der Erstattung
                                                                          — in ECU/ 1 00 kg —
                                     1701 11 90 9100                              36,85    (')
                                     1701 11 90 9910                              35,79    (')
                                     1701 11 90 9950                                       (2)
                                    1701 1290 9100                                36,85    (')
                                    1701 12 90 9910                               35,79    (')
                                    1701 12 90 9950                                        (2)
                                                                 — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                    1701 91 00 9000                                0,4006
                                                                          — in ECU/ 1 00 kg —
                                    1701 99 10 9100                               40,06
                                    1701 99 10 9910                               39,87
                                    1701 99 10 9950                               39,87
                                                                 — in ECU/ 1 % Saccharose x 100 kg —
                                    1701 99 90 9100                                0,4006
                          (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                              der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                              der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 17a
                              Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 errechnet.
                          (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/ 85
                              der Kommission (ABl . Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                              Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl . Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).