CELEX: 31996R2156
Language: de
Date: 1996-11-11 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2156/96 DER KOMMISSION vom 11. November 1996 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

12. 11 . 96            DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 289/7
                                   VERORDNUNG (EG) Nr. 2156/96 DER KOMMISSION
                                                    vom 11 . November 1996
                      über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                    November      1996 beantragten Mengen        die   in  der
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                    genannten Verordnung für den Monat November 1996
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              genannte monatliche Höchstmenge . Daher ist festzu­
Gemeinschaft,                                                       legen, in welchem Umfang für diese Anträge Einfuhrli­
                                                                    zenzen erteilt werden können . Infolgedessen ist die Ertei­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates             lung von Lizenzen für Anträge auszusetzen , die nach dem
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­               6 . November 1996 und vor dem 4. Dezember 1996
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die            gestellt werden —
Verordnung (EG) Nr. 1363/95 der Kommission (2),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 885/96 der                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Kommission vom 15. Mai 1996 über eine Schutzmaß­
nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
China (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,                                             Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  In Anbetracht der der Kommission am 8 . November
                                                                    1996 vorliegenden Informationen werden die am 6.
In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der
                                                                    November 1996 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß
Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.              Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für
 1662/94 ( 5), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch         Knoblauch des KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in
in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhr­                China für eine Menge erteilt, die 0,19272 % der bean­
lizenz zum freien Verkehr abgefertigt.                              tragten Menge entspricht.
Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr.                    Den nach dem 6 . November 1996 und vor dem 4 .
885/96 werden für die zwischen dem 1 . Juni 1996 und
31 . Mai 1997 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für
                                                                    Dezember 1996 gestellten Anträgen auf Erteilung einer
                                                                    Einfuhrlizenz für die vorgenannten Erzeugnisse wird
Knoblauch mit Ursprung in China nur im Rahmen einer
                                                                    nicht stattgegeben .
monatlichen Höchstmenge erteilt.
Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge­                                      Artikel 2
nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits
erteilten      Einfuhrlizenzen     überschreiten  die  am   6.      Diese Verordnung tritt am 12. November 1996 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 11 . November 1996
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Franz FISCHLER
                                                                          Mitglied der Kommission
(')  ABl.  Nr.  L 118 vom  20 . 5. 1972, S. 1.
O    ABl.  Nr.  L 132 vom  16.  6. 1995, S. 8.
(■') ABl . Nr.  L 119 vom  16.  5. 1996, S. 12.
(4)  ABl . Nr.  L 170 vom  13.  7. 1993, S. 10 .
 5 ABl . Nr. L 176 vom 9 . 7. 1994, S. 1 .