CELEX: 31992R0458
Language: de
Date: 1992-02-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 458/92 der Kommission vom 26. Februar 1992 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die siebente Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung

Nr. L 52/42                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              27. 2. 92
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 458/92 DER KOMMISSION
                                                  vom 26. Februar 1992
                  betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                  von Olivenöl für die siebente Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verord­
                              nung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
 GEMEINSCHAFTEN —                                               Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                       der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates            erstattung.
 vom 22. September 1966 über die Errichtung einer               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­      entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1720/91 (2),               schusses für Fette —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates
vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­
 fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 7,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                                    Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 der Kommis­                Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
sion (4) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­         Olivenöl für die siebente Teilausschreibung im Rahmen
zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl              der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten
eröffnet.
                                                                Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91                Anhang bis 23. Februar 1992 eingereichten Angebote
wird unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und           festgesetzt.
der voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in
der Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der                                      Artikel 2
Grundlage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag
der Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den         Diese Verordnung tritt am 28. Februar 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 26. Februar 1992
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
O ABl. Nr. L 162 vom 26. 6. 1991 , S. 27.
(3) ABl. Nr. L 145 vom 30. 5. 1986, S. 8.
H ABl. Nr. L 299 vom 30. 10. 1991 , S. 24.
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                                                     ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 26. Februar 1992 betreffend die Festsetzung der Höchstbe­
          träge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die siebente Teilausschreibung im
               Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                   (ECU/100 kg)
                                     Erzeugniscode                  Erstattungsbetrag
                                    1509 1090 100                         36,00
                                    1509 10 90 900                        67,00
                                    1509 90 00 100                        48,00
                                    1509 90 00 900                        77,00
                                    1510 00 90 100                        12,00
                                    1510 00 90 900                        45,00
                         NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                              und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                              Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                              S. 1 ) bestimmt.