CELEX: 31970R2019
Language: de
Date: 1970-10-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2019/70 der Kommission vom 8. Oktober 1970 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

Nr. L 223 / 10                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           9 . 10 . 70
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2019/70 DER KOMMISSION
                                                vom 8. Oktober 1970
                   zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              tigen Notierungen, von denen die Kommission Kennt­
GEMEINSCHAFTEN —                                             nis erhalten hat, macht es erforderlich, die gegen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­              wärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                            im Anhang zu dieser Verordnung zu ändern —
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Markt­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
organisation für Reis (1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2), insbesondere                                     Artikel 1
auf Artikel 11 Absatz 5, und
in Erwägung nachstehender Gründe :                           Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in
                                                             Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der Ver­
Die bei der Einfuhr von Reis, und Bruchreis anzu­            ordnung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse zu
wendenden Abschöpfungen sind durch die Verord­               erheben sind, werden in der dieser Verordnung bei­
nung (EWG) Nr. 1759/70 (3) und die später zu ihrer           gefügten Tabelle festgesetzt.
Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt wor­
den .
                                                                                   Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1759/70 festgelegten Grundregeln und Anwendungs­             Diese Verordnung tritt am 9 . Oktober 1970 in
bestimmungen auf die Angebotspreise und die heu­             Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 8. Oktober 1970
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Der Vizepräsident
                                                                        S. L. MANSHOLT
 (!) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
 (2) ABl . Nr. L 143- vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
  3 ABl. Nr. L 194' vom 1 . 9, 1970, S. 6.
 ---pagebreak--- 9 . 10 . 70                                   Ämtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 223 / 11
                                                                  ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 8. Oktober 1970 zur Festsetzung der bei Reis und
                                                 Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                                             (RE / 100 kg)
              Nummer
                 des                                                                                                            AASM/
            Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                                     Drittländer      ÜLG
              Zolltarifs                                                                                                         H («)
              10.06          Reis :
                             A. in der Strohhülse oder als nur enthülste Körner :
                                  ( I) Reis in der Strohhülse                                                        7,896       4,103
                                 (II) Reis als nur enthülste Körner                                                  9,870      5,129
                             B. geschliffen, auch poliert oder glasiert :
                                  (I) wenn bei mindestens 90 v. H. der Körner die Länge 5,2 mm
                                       oder weniger und das Verhältnis der Länge zur Breite
                                       weniger als 2 betragen :
                                       (a) Reis, halb geschliffen                                                  .3,239       6,628
                                       (b) Reis, ganz geschliffen                                                    4,100      7,063
                                 (II ) anderer :
                                       (a) Reis, halb geschliffen                                                  . 4,773      7,438
                                       (b) Reis, ganz geschliffen                                                  .5,837       7,980
                             C. Bruchreis                                                                            3,670       1,799
         H Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Ursprungserzeugnissen der
             AASM und der ÜLG in die französischen überseeischen Departements erhoben .
         (2) Diese Abschöpfung ist nur anwendbar auf die Einfuhren , die den Bedingungen des Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 540/70
             entsprechen .