CELEX: 31976R0455
Language: de
Date: 1976-02-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 455/76 der Kommission vom 27. Februar 1976 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 336/76 zur Festsetzung des Mindestpreises für den Verkauf von Magermilchpulver für das im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr. 135/76 durchgeführte Ausschreibungsverfahren

Nr. L 53/78                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           28 . 2. 76
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 455/76 DER KOMMISSION
                                                  vom 27 . Februar 1976
                zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EWG) Nr. 336/76 zur Festsetzung
                des Mindestpreises für den Verkauf von Magermilchpulver für das im Rahmen
                  der Verordnung (EWG) Nr. 135/76 durchgeführte Ausschreibungsverfahren
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Außerdem ist es erforderlich, bei der Berechnung der
GEMEINSCHAFTEN —                                                Währungsausgleichsbeträge für das Mischfutter, das
                                                                aus dem auf Grund der Ausschreibung verkauften
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Magermilchpulver hergestellt wurde, den Verkaufs­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 preis dieses Pulvers zu berücksichtigen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 804/68 des
Rates vom 27. Juni 1968 über die gemeinsame Markt­              Durch die Verordnung (EWG) Nr. 336/76 der Kom­
organisation für Milch und Milcherzeugnisse (!), zu­            mission vom 22. Januar 1976 zur Festsetzung des Min­
letzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                   destpreises für den Verkauf von Magermilchpulver für
740/75 (2), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 5,                das im Rahmen der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                135/76 (7) durchgeführte Ausschreibungsverfahren wur­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 974/71 des                den die betreffenden Währungsausgleichsbeträge fest­
Rates vom 12. Mai 1971 über bestimmte konjunktur­               gesetzt.
politische Maßnahmen, die in der Landwirtschaft im
Anschluß an die vorübergehende Erweiterung der                  Ab 23. Februar 1976 werden die in Italien geltenden
Bandbreiten der Währungen einiger Mitgliedstaaten               Währungsausgleichsbeträge gemäß der Verordnung
zu treffen sind (3), zuletzt geändert durch die Verord­         (EWG) Nr. 386/76 der Kommission vom 20. Februar
nung (EWG) Nr. 475/75 (4), insbesondere auf Arti­               1976 (8) geändert. Der Anhang zur Verordnung (EWG)
kel ^,                                                          Nr. 336/76 ist daher entsprechend anzupassen.
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Gemäß Artikel 20 der Verordnung (EWG) Nr.                       entsprechen der Stellungnahme der Verwaltungsaus­
3354/75 der Kommission vom 23 . Dezember 1975                   schüsse für Getreide und für Milch und Milcherzeug­
                                                                nisse —
über den Verkauf von Magermilchpulver zu herabge­
setzten Preisen im Ausschreibungsverfahren zur Verar­
beitung zu Mischfutter für Schweine und Geflügel (5),
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 35/76 (6),            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sind die Währungsausgleichsbeträge für das betref­
fende Magermilchpulver mit einem Koeffizienten zu
multiplizieren, der gleichzeitig mit dem Mindestver­                                    Artikel 1
kaufspreis unter Berücksichtigung des Unterschieds
zwischen diesem Preis und dem Marktpreis für Mager­             Im Anhang zur Verordnung (EWG) Nr. 336/76 erhält
milchpulver festgelegt wird.                                    die Spalte „Italien" folgende Fassung :
(!) ABl.  Nr. L  148 vom 28 . 6. 1968, S. 13 .
(2) ABl . Nr. L  74 vom 22. 3. 1975, S. 1 .
(J) ABl . Nr. L  106 vom 12. 5 . 1971 , S. 1 .
(4) ABl . Nr. L  52 vom 28 . 2. 1975, S. 28 .
(5) ABl . Nr. L  330 vom 24. 12. 1975, S. 31                    (7) ABl . Nr. L 42 vom 18 . 2. 1976, S. 9 .
 6 ABl . Nr. L 14 vom 23 . 1 . 1976, S. 19 .                    (») ABl. Nr. L 47 vom 23 . 2. 1976, S. 1 .
 ---pagebreak--- 28 . 2. 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 53 /79
                                                                                     Bei der Einfuhr zu gewährende
                                                                                          und bei der Ausfuhr
                 Nr . des Gemeinsamen                                                     zu erhebende Beträge
                        Zolltarifs                     Warenbezeichnung
                                                                                                  Italien
                                                                                                Lit/ 100 kg
           ex 04.02 A II b) 1           Gemäß der Verordnung (EWG) Nr.                            1245
                                        135/76 verkauftes Magermilchpulver,
                                       nicht denaturiert, oder Fischmehl oder
                                        Fischöl oder Lebertran und Eisenkarbo­
                                        nat oder Eisensulfat enthaltend
                                        Mischfutter mit einem Gehalt an :
                                        a) Magermilchpulver
           ex   23.07   B I  a)  2                                                                   440
           ex   23.07   B I  a)  3      b ) Getreideschrot   und/oder    Fischmehl
                                                                                                     747
           ex   23.07   B I  a)  4          oder Fischöl oder Lebertran                              996
           ex   23.07   B I  b)  2                                                                   715
           ex 23.07 B I b ) 3           c) Aktivkohle oder einer Mischung aus
                                                                                                  1   125
           ex 23.07 B I c) 2                Tartrazingelb (E 102) und Patentblau
                                                                                                  1   118
           ex 23.07 B I c) 3                 (E 131 ) oder Cochenillerot A (E 124)
                                                                                                  1   151
           ex 23.07 B II                                                                          1  058
                                            oder Patentblau V (E 131 ) und/oder
                                        d) Eisenkarbonat oder Eisensulfat
                                                           Artikel 2
           ( 1 ) Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Euro­
           päischen Gemeinschaften in Kraft.
           (2)       Sie ist auf Antrag des Betreffenden ab 23 . Februar 1976 anwendbar.
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 27. Februar 1976
                                                                             Für die Kommission
                                                                               P.J. LARDINOIS
                                                                          Mitglied der Kommission