CELEX: 31973R1806
Language: de
Date: 1973-07-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1806/73 der Kommission vom 4. Juli 1973 zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert, der Tarifnummer 69.08, mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2762/72 des Rates vom 19. Dezember 1972 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 183 / 24                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     5 . 7 . 73
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1806/73 DER KOMMISSION
                                                  vom 4. Juli 1973
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs für Fliesen,
              gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten , glasiert, der Tarifnummer
              69.08 , mit Ursprung in Hongkong, dem die in der Verordnung (EWG) Nr.
              2762/72 des Rates vom 19. Dezember 1972 vorgesehenen Zollpräferenzen ge­
                                                   währt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                              Für Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und
GEMEINSCHAFTEN —                                             Wandplatten, glasiert, ist der Plafond gemäß der oben
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            angegeben Grundlage auf 1 073 000 Rechnungseinhei­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              ten festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag
                                                             214 600 Rechnungseinheiten . Am 20 . Juni 1973 ha­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2762/72 des            ben die Einfuhren in die Gemeinschaft von Fliesen,
Rates vom 19 . Dezember 1972 zur Eröffnung der Zoll­         gebrannten Pflastersteinen, Boden- und Wandplatten,
präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung           glasiert, mit Ursprung in Hongkong, dem Zollpräfe­
in Entwicklungsländern (1), insbesondere auf Artikel 4       renzen gewährt werden, den in Rede stehenden
Absatz 2,
                                                             Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
in Erwägung nachstehender Gründe :                           Verordnung (EWG) Nr. 2762/72, die die Beachtung
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­           eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Warenart            Veranlassung, den Zollsatz des Gemeinsamen Zollta­
innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftsplafonds,            rifs für die betreffenden Waren gegenüber Hongkong
der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist, gewährt.          wiedereinzuführen —
Dieser entspricht normalerweise der Summe des Wer­
tes  der cif-Einfuhren     der betreffenden Waren    im
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Jahre 1968 aus den durch dieses System begünstigten
Ländern und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen,
die bereits im Genuß von verschiedenen von der Ge­                                        Artikel 1
meinschaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind
—, zuzüglich 5 v. H. des Wertes der cif-Einfuhren            Ab 8 . Juli 1973 wird der Zollsatz des Gemeinsamen
 1970 aus den übrigen Ländern sowie den Ländern               Zolltarifs, der auf Grund der Verordnung (EWG) Nr.
und Gebieten, die bereits im Genuß dieser Regelun­            2762/72 des Rates vom 19 . Dezember 1972 ausgesetzt
gen sind.                                                     ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
 Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­              Waren, mit Ursprung in Hongkong, wiedereinge­
                                                              führt :
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
                                                                Nummer des
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                  Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
 Höchstbetrags von 50 v. H. liegen, mit Ausnahme be­              Zolltarifs
 stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­
 zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­       69.08                Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden­
 ten Verordnung angegeben ist ; für diese Waren ist                                und Wandplatten, glasiert
 der Prozentsatz auf 20 v. H. herabgesetzt.
 Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung
 können die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs bei                                       Artikel 2
 der Einfuhr der betreffenden Waren aus jedem dieser
 Länder und Gebiete jederzeit wiedereingeführt wer­            Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 den, sobald der in Frage kommende Höchstbetrag auf           öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 Gemeinschaftsebene erreicht ist.                              meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 4. Juli 1973
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Der Präsident
                                                                          François-Xavier ORTOLI
 (M ABl. Nr. L 296 vom 30. 12. 1972, S. 15.