CELEX: 31991R0124
Language: de
Date: 1991-01-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 124/91 der Kommission vom 18. Januar 1991 über das Ausmaß, in dem den im Januar 1991 für die Einfuhr von bestimmten Schweinefleischerzeugnissen eingereichten Lizenzanträgen stattgegeben werden kann

19 . 1 . 91                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 14/ 17
                               VERORDNUNG (EWG Nr. 124/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 18 . Januar 1991
                 über das Ausmaß , in dem den im Januar 1991 für die Einfuhr von bestimmten
                 Schweinefleischerzeugnissen eingereichten Lizenzanträgen stattgegeben werden
                                                             kann
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    jähr 1991 verfügbare Menge für die Erzeugnisse der in der
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 genannten laufenden
                                                                   Nummern 59.0040 und 59.0080 bestimmt werden —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 des Rates
vom 20. Dezember 1990 zur Senkung der Abschöpfungen
bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung in                                            Artikel 1
Entwicklungsländern im Jahr 1991 ('), insbesondere auf
Artikel 3,
                                                                   ( 1 ) Jedem gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 26/91 für
                                                                   den Zeitraum vom 1 . Januar bis 31 . März 1991 gestellten
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Antrag wird bis in Höhe der nachstehenden Mengen
                                                                   stattgegeben :
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 26/91 der Kommis­                     a) 4,0584 v. H. der beantragten Menge für die Erzeugnisse
sion (2), wurden die Mengen an Schweinefleischerzeug­                   der in der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 genannten
nissen festgesetzt, die im ersten Vierteljahr 1991 mit                  laufenden Nummer 59.0010 ;
herabgesetzter Abschöpfung eingeführt werden können .              b) 1 00 v. H. für die Erzeugnisse der in der Verordnung
                                                                        (EWG) Nr. 3834/90 genannten laufenden Nummer
                                                                        59.0040 ;
Mit Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 26/91              c) 20,9030 v. H. der beantragten Menge für die Erzeug­
wurde vorgesehen, daß die beantragten Mengen verringert                 nisse der in der Verordnung (EWG) Nr. 3834/90
werden können. Die gemäß der genannten Verordnung                       genannten laufenden Nummer 59.0060 ;
gestellten Anträge erstrecken sich insgesamt auf Mengen,
die über die gemäß Artikel 2 derselben Verordnung                  d) 90,9091 v. H. für die Erzeugnisse der in der Verord­
verfügbaren Mengen für die Erzeugnisse der in der                       nung (EWG) Nr. 3834/90 genannten laufenden
Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 genannten laufenden                        Nummer 59.0070 ;
Nummern 59.0010, 59.0060 und 59.0070 hinausgehen .
                                                                   e) 100 v. H. für die Erzeugnisse der in der Verordnung
Unter diesen Umständen und zur Gewährleistung einer
                                                                        (EWG) Nr. 3834/90 genannten laufenden Nummer
gerechten Verteilung der verfügbaren Mengen sollten die                 59.0080 .
beantragten Mengen proportional gekürzt werden.
                                                                   (2) Lizenzanträge können gemäß der Verordnung
                                                                   (EWG) Nr. 26/91 in den ersten zehn Tagen des zweiten
Bei Erzeugnissen der in der Verordnung (EWG) Nr.                   Vierteljahres 1991 für die nachstehenden verfügbaren
3834/90 genannten laufenden Nummern 59.0040 und                    Mengen gestellt werden :
59.0080 sind die Mengen, für die Lizenzanträge gestellt
wurden, kleiner als die verfügbaren Mengen. Diesen
                                                                   a) 1 085,00 Tonnen für die Erzeugnisse der in der
Anträgen kann deshalb vollständig stattgegeben werden .
                                                                        Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 genannten laufenden
                                                                        Nummer 59.0040 ;
Nach Artikel 4 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   b) 2 533,80 Tonnen für die Erzeugnisse der in der
26/91 bestimmt die Kommission, wenn die auf die                         Verordnung (EWG) Nr. 3834/90 genannten laufenden
                                                                        Nummer 59.0080 :
Anträge entfallende Menge insgesamt kleiner als die
verfügbare Menge ist, die Restmenge, die der im
folgenden Vierteljahr verfügbaren Menge zuzuschlagen ist.
Unter diesen Bedingungen sollte die im zweiten Viertel­                                     Artikel 2
(') ABl. Nr. L 370 vom 31 . 12. 1990, S. 121 .
(2) ABl. Nr. L 3 vom 5 . 1 . 1991 , S. 12.                          Diese Verordnung tritt am 21 . Januar 1991 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 14/ 18                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      19 . 1 . 91
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 18 . Januar 1991
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                               Mitglied der Kommission