CELEX: 
Language: de
Date: 1971-01-18 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 22. Dezember 1970 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Erstattung für WeiDzucker für die elfte im Rahmen der in der Verordnung (EWG) Nr. 1734/70 genannten Dauerausschreibung durchgeführte Teilausschreibung

Nr. L 14/ 14                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                                  18 . 1 . 71
                                          ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                    vom 22. Dezember 1970
               zur Festsetzung des Höchstbetrags der Erstattung für Weißzucker für die elfte im
               Rahmen der in der Verordnung (EWG) Nr. 1734/70 genannten Dauerausschreibung
                                                durchgeführte Teilausschreibung
                                                         (71 /33 /EWG )
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Absatzmöglichkeiten auf dem Weltmarkt sowie die.
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Kosten für die Ausfuhr von Zucker zu berücksich­
                                                                    tigen . Es ist unter Berücksichtigung der genannten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   Kriterien angebracht, für die elfte Teilausschreibung
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     den Höchstbetrag in der in Artikel 1 genannten Höhe
                                                                    festzusetzen .
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates von 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                    Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnah­
Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert                  men entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253 /70 (2),                        ausschusses für Zucker —
insbesondere auf Artikel 17 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
Gemäß der Verordnung ( EWG) Nr . 1734/70 der
Kommission        vom   26 .   August     1970     über  eine                               Artikel 1
Dauerausschreibung zur Bestimmung der Ausfuhr­
                                                                    Für die gemäß Verordnung ( EWG ) Nr. 1734/ 70
erstattung für Weißzucker (3), geändert durch die
Verordnung ( EWG ) Nr. 2462/70 (4), führen die                      durchgeführte elfte Teilausschreibung wird der
Mitgliedstaaten Teilausschreibungen für die Ausfuhr                 Höchstbetrag der Erstattung bei der Ausfuhr auf
von Weißzucker durch .                                               11,489 Rechnungseinheiten je 100 Kilogramm Weiß­
                                                                     zucker festgesezt .
Gemäß Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EWG)
Nr. 766/68 des Rates vom 18 . Juni 1968 zur                                                 Artikel 1
Aufstellung allgemeiner Regeln für die Erstattungen
bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor ( 5 ), zuletzt                 Diese Entscheidung      ist    an  alle Mitgliedstaaten
geändert durch die Verordnung (EWG ) Nr. 2488 /                      gerichtet.
69 (6 ), ist innerhalb von drei Werktagen nach dem
Ende der Frist für die Einreichung der Angebote auf                  Brüssel , den 22. Dezember 1970
der Grundlage der eingegangenen Angebote ein
Höchstbetrag der Erstattung für die betreffende                                               Für die Kommission
Teilausschreibung festzusetzen . Für die Ermittlung                                             Der Vizepräsident
des Höchstbetrags sind die Versorgungs- und die
Preissituation in der Gemeinschaft, die Preise und die                                          S. L. MANSHOLT
 (*) ABl. Nr .  308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl . Nr.  L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
 [*) ABl. Nr.   L 191 vom 27. 8 . 1970, S. 30 .
 (4) ABl . Nr.  L 264 vom 5 . 12. 1970, S. 16.
 (s) ABl. Nr.   L 143 vom 25 . 6. 1968, S. 6.
 («) ABl . Nr.  L 314 vom 15 . 12. 1969, S. 12,