CELEX: 62016TA0001
Language: de
Date: 2019-07-12 00:00:00
Title: Rechtssache T-1/16: Urteil des Gerichts vom 12. Juli 2019 — Hitachi-LG Data Storage und Hitachi-LG Data Storage Korea/Kommission (Wettbewerb — Kartelle — Markt für optische Laufwerke — Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV und Art. 53 EWR-Abkommen festgestellt wird — Von zwei Computerherstellern arrangierte kollusive Absprachen bei Ausschreibungen — Befugnis zu unbeschränkter Nachprüfung — Verstoß gegen den Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung — Begründungspflicht — Ziff. 37 der Leitlinien von 2006 für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen — Besondere Umstände — Rechtsfehler)

9.9.2019   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 305/36
            
         
      Urteil des Gerichts vom 12. Juli 2019 — Hitachi-LG Data Storage und Hitachi-LG Data Storage Korea/Kommission
      (Rechtssache T-1/16) (1)
      
      (Wettbewerb - Kartelle - Markt für optische Laufwerke - Beschluss, mit dem eine Zuwiderhandlung gegen Art. 101 AEUV und Art. 53 EWR-Abkommen festgestellt wird - Von zwei Computerherstellern arrangierte kollusive Absprachen bei Ausschreibungen - Befugnis zu unbeschränkter Nachprüfung - Verstoß gegen den Grundsatz der ordnungsgemäßen Verwaltung - Begründungspflicht - Ziff. 37 der Leitlinien von 2006 für das Verfahren zur Festsetzung von Geldbußen - Besondere Umstände - Rechtsfehler)
      (2019/C 305/42)
      Verfahrenssprache: Englisch
      
         Parteien
      
      
         Klägerinnen: Hitachi-LG Data Storage, Inc. (Tokio, Japan) und Hitachi-LG Data Storage Korea, Inc. (Seoul, Südkorea) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte L. Gyselen und N. Ersbøll)
      
         Beklagte: Europäische Kommission (Prozessbevollmächtigte: zunächst A. Biolan, M. Farley, C. Giolito und F. van Schaik, dann A. Biolan, M. Farley und F. van Schaik)
      
         Gegenstand
      
      Klage nach Art. 263 AEUV auf Herabsetzung der Geldbuße, die die Europäische Kommission in ihrem Beschluss C(2015) 7135 final vom 21. Oktober 2015 in einem Verfahren nach Artikel 101 AEUV und Artikel 53 des EWR-Abkommens (Sache AT.39639 — Optische Laufwerke) gegen die Klägerinnen verhängt hat
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  
                     Die Klage wird abgewiesen.
                  
               
            
                  2.
               
               
                  
                     Die Hitachi-LG Data Storage, Inc. und die Hitachi-LG Data Storage Korea, Inc. tragen ihre eigenen Kosten und die Kosten der Europäischen Kommission.
                  
               
            
         (1)  ABl. C 98 vom 14.3.2016.