CELEX: 31973R0829
Language: de
Date: 1973-03-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 829/73 der Kommission vom 28. März 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

29 . 3 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 81 /9
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 829/73 DER KOMMISSION
                                                     vom 28 . März 1973
                   zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                 Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  festzusetzen. Kandiszucker wurde in der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                  (EWG) Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März
                                                                  1970 über die Durchführungsbestimmungen für die
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 Erstattungen bei der Ausfuhr für Zucker (6) defi­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   niert.
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
                                                                  Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwen­
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG ) Nr. 174/73 (2 ),                      dig machen, die Erstattung für Zucker je nach der
insbesondere auf Artikel 17 Absatz 2 letzter Unter­               Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet in unter­
                                                                  schiedlicher Höhe festzusetzen .
absatz erster Satz,
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
schusses,                                                         durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­
                                                                  regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der
Nach Artikel 17 der Verordnung Nr. 1009/67/EWG                    Erstattung ein Umrechnungssatz, der sich auf
kann der Unterschied zwischen den Notierungen                     den tatsächlichen Kurs oder den .Leitkurs der Wäh­
oder Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1
                                                                  rungen stützt, deren Wechselkurs freigegeben ist oder
Absatz 1 Buchstabe a) der angeführten Verordnung                  deren Leitkurs von der amtlichen Parität abweicht,
genannten Erzeugnisse und den Preisen dieser Er­                  und im Falle des US-Dollars ein Umrechnungssatz
zeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstattung
bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.                              zugrunde zu legen, der sich auf die am 13 . Februar
                                                                  1973 angekündigte Änderung der Parität dieser
Gemäß Verordnung (EWG ) Nr. 766/68 des Rates                      Währung stützt.
vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner
Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem               Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Zuckersektor (8), zuletzt geändert durch die Verord­              kann in der Zwischenzeit geändert werden .
nung ( EWG) Nr. 433/72 (4), sind die Erstattungen                 Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
für den nicht denaturierten und in unverändertem                  Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker                     Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                  schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                      Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten
Verordnung genannten Preise und Kostenelemente                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
festzusetzen . Nach demselben Text sind zugleich die              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Zucker —
wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr
zu berücksichtigen.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standard­                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
qualität festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der
Verordnung ( EWG ) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 .                                          Artikel 1
April 1968 über die Bestimmung der Standardqualität
für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der                      Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem
Gemeinschaft für die Berechnung der cif-Preise für                Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Zucker (5) festgelegt worden .                                    Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und nicht
                                                                  denaturierten Erzeugnisse wird auf die im Anhang
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5                   genannten Beträge festgesetzt.
Absatz 2 der Verordnung (EWG ) Nr. 766/68
                                                                                          Artikel 2
(*) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am 29 . März 1973 in Kraft.
(*) ABl . Nr. L 25 vom 30 . 1 . 1973 , S. 1 .
(») ABl . Nr. L 143 vom 25 . 6 . 1968 , S 6 .
'*) AB !. Nr. L 53 vom 2. 3 . 1972, S. 1 .
f*) ABl . Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                         (•) ABl . Nr. L 50 vom 4 . 3 . 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 81 / 10                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      29 . 3 . 73
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 28 . März 1973
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                       P.J. LARDINOIS
                                                                                  Mitglied der Kommission
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom, 28. März 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei
                              der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                          ( RE je 100 kg)
                   Nummer
                     des                                                                                   Erstattungs­
                 Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                          betrag
                   Zolltarifs
               17.01                 Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                     B. nicht denaturiert :
                                          I. Weißzucker
                                         II . Rohzucker :
                                              ( a) Kandiszucker                                                2,21 (')
                                              (b) anderer Rohzucker
              (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
                  ausgeführten Rohzuckers von 92 V.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
                  mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr . 766/68 errechnet .