CELEX: 32013R0042
Language: de
Date: 2013-01-17 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 42/2013 der Kommission vom 17. Januar 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1510/96 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

22.1.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 18/3
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 42/2013 DER KOMMISSION
   vom 17. Januar 2013
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1510/96 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz l Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 1510/96 der Kommission vom 26. Juli 1996 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur (2) wurden Kunststoffkugeln, die Kunststoffkreisel und Kaugummi enthalten, in Bezug auf den Kreisel in den KN-Code 9503 90 32 und in Bezug auf den Kaugummi in den KN-Code 1704 10 99 eingereiht. Als Folge der Einführung der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 der Kombinierten Nomenklatur mit Wirkung vom 1. Januar 2007 sollten diese Waren zusammen als Kombinationen mit dem wesentlichen Charakter von Spielzeug in den KN-Code 9503 00 95 eingereiht werden.
            
         
               (3)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1510/96 ist daher entsprechend zu ändern.
            
         
               (4)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der erste Punkt der Tabelle im Anhang zu Verordnung (EG) Nr. 1510/96 wird durch den Wortlaut im Anhang der vorliegenden Verordnung ersetzt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 17. Januar 2013
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 189 vom 30.7.1996, S. 189.
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Eine aus zwei Hälften bestehende Kunststoffkapsel folgenden Inhalts:
                  
                              —
                           
                           
                              ein Kreisel aus Kunststoff mit einem Durchmesser von 2,5 cm,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              mit Zucker überzogener Kaugummi in Kugelform mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 69,5 GHT.
                           
                        
               
                  9503 00 95
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 5 b und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 4 zu Kapitel 95 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 9503 00 und 9503 00 95.
                  Der Kreisel und der Kaugummi können nicht als „Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf“ im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b angesehen werden, da es sich nicht um Waren handelt, die zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind. Sie stehen nicht miteinander in Zusammenhang und sind nicht dafür bestimmt, zusammen oder in Verbindung miteinander eingesetzt zu werden (der Kaugummi ist für den Verzehr, der Kreisel hingegen zum Spielen bestimmt).
                  Der Kreisel ist ein Artikel der Position 9503 in Kombination mit Kaugummi der Position 1704, und die Kombination hat den wesentlichen Charakter eines Spielzeugs (siehe auch Erläuterungen zur KN betreffend Anmerkung 4 zu Kapitel 95).
                  Die Kunststoffkapsel ist ein Verpackungsmaterial von einer Art, die normalerweise für solche Waren verwendet wird, und sollte daher in dieselbe Position eingereiht werden wie die Waren.
                  Sie ist daher in den KN-Code 9503 00 95 als anderes Spielzeug aus Kunststoff einzureihen.