CELEX: 31976R1011
Language: de
Date: 1976-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1011/76 der Kommission vom 30. April 1976 zur Festsetzung der ab 1. Mai 1976 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 115/44                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            1 . 5. 76
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1011 /76 DER KOMMISSION
                                                  vom 30. April 1976
               zur Festsetzung der ab 1 . Mai 1976 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr
               von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
                                                    fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Gemäß Absatz 2 dieses Artikels muß bei der Festset­
GEMEINSCHAFTEN —                                               zung des Erstattungssatzes folgendes berücksichtigt
                                                               werden :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                a) die durchschnittlichen Kosten der Versorgung der
                                                                  Verarbeitungsindustrien mit den erwähnten Grund­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des                erzeugnissen auf dem Markt der Gemeinschaft so­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                   wie die Weltmarktpreise ;
Marktorganisation für Eier ('), insbesondere auf Artikel       b) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der un­
9 Absatz 2 fünfter Unterabsatz erster Satz,
                                                                  ter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse, deren Pro­
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                 duktionsbedingungen vergleichbar sind ;
2771 /75 kann der Unterschied zwischen den Preisen             c) die Notwendigkeit, den Industrien, die Gemein­
auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz 1 die­              schaftserzeugnisse verwenden, und solchen, die Er­
ser Verordnung genannten Erzeugnisse und den Prei­                zeugnisse aus dritten Ländern im Rahmen des akti­
sen in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der             ven Veredelungsverkehrs verwenden, gleiche Wett­
Ausfuhr ausgeglichen werden . In der Verordnung                   bewerbsbedingungen zu gewährleisten .
(EWG) Nr. 2682/72 des Rates vom 12. Dezember                   Der Verwaltungsausschuß für Geflügelfleisch und Eier
1972 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die             hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden
Gewährung von Ausfuhrerstattungen und der Krite­               gesetzten Frist Stellung genommen —
rien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für be­
stimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
Waren ausgeführt werden (2), geändert durch die Ver­
                                                                                      Artikel 1
ordnung (EWG) Nr. 3058/75 (3), sind die Erzeugnisse
bezeichnet, für die ein Erstattungssatz bei der Ausfuhr        Die ab 1 . Mai 1976 geltenden Erstattungssätze für die
in Form von im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.                 Grunderzeugnisse im Sinne des Anhangs A der Ver­
2771 /75 aufgeführten Waren festgesetzt werden muß .           ordnung (EWG) Nr. 2682/72 und des Artikels 1 Ab­
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Ver­          satz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75, die in
ordnung (EWG) Nr. 2682/72 muß der Erstattungssatz              Form von im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.
für je 100 kg der erwähnten Grunderzeugnisse für               2771 /75 genannten Waren ausgeführt werden, werden
einen Zeitraum festgesetzt werden, der gleich dem              entsprechend dem Anhang festgesetzt.
Zeitraum für die Festsetzung der Erstattung für die                                   Artikel 2
gleichen Erzeugnisse ist, die im unverarbeiteten Zu­
stand ausgeführt werden .                                       Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1976 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 30 . April 1976
                                                                        Für die Kommission
                                                                          Finn GUNDELACH
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49.
(2) ABl . Nr. L 289 vom 27. 12. 1972, S. 13.
P) ABl . Nr. L 306 vom 26. 11 . 1975, S. 3 .
 ---pagebreak--- 1 . 5 . 76                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 115/45
                                                        ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1976 zur Festsetzung der ab 1. Mai
           1976 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter
                                       Anhang II des Vertrages fallenden Waren
                                                                                             (RE / 100 kg}
             Nummer des
            Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                    Erstattungssätze
              Zolltarifs
               04.05         Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer
                             Weise haltbar gemacht, auch gezuckert :
                             A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht :
                                 I. Eier von Hausgeflügel :
                                    b) andere (als Bruteier)                                   12,00
                             B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                                 I. genießbar :
                                    a) Eier ohne Schale :
                                       ex 1 . getrocknet, ungezuckert                          40,00
                                       ex 2. andere, ungezuckert                               10,00
                                    b) Eigelb :
                                       ex 1 . flüssig, ungezuckert                             18,00
                                       ex 2. gefroren, ungezuckert                             20,00
                                       ex 3. getrocknet, ungezuckert                           42,00