CELEX: 32014R0311
Language: de
Date: 2014-03-25 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 311/2014 der Kommission vom 25. März 2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

27.3.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 91/12
            
         
      DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 311/2014 DER KOMMISSION
   
   vom 25. März 2014
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur – auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen – übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 25. März 2014
      
         
            Für die Kommission, im Namen des Präsidenten,
         Algirdas ŠEMETA
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  
                              1.
                           
                           
                              Ein Gerät mit Funktionen zur Tonwiedergabe und –bearbeitung in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 43 × 15 × 8 cm.
                              Es ist mit einem CD-Laufwerk und einem Audioausgang ausgestattet. Es hat Knöpfe, Drucktasten, Schieberegler und eine kleine Flüssigkristall (LCD)-Anzeige.
                              Das Gerät kann Töne bearbeiten: es ist mit Seamless Loop Points, Stutter Starts, einem BPM-Zähler und einem Fader ausgestattet.
                              Das Gerät ist dazu bestimmt, in einem nichtgewerblichen Umfeld für die Tonwiedergabe und –bearbeitung verwendet zu werden.
                           
                        
               
                  8519 81 35
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8519, 8519 81 und 8519 81 35.
                  Da das Gerät für den Zweck ausgelegt ist, zwei alternative Funktionen auszuführen (Tonwiedergabe und Tonbearbeitung), ist es nach Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit (Hauptfunktion) einzureihen.
                  Wegen seiner objektiven Merkmale, nämlich des Vorhandenseins nur eines Eingangs für Tondateien (das CD-Laufwerk), und der begrenzten Bearbeitungs¬möglichkeiten ist die Tonwiedergabe die Hauptfunktion des Geräts.
                  Das Gerät ist daher in den KN-Code 8519 81 35 als andere Tonaufnahmegeräte; Tonwiedergabegeräte; Tonaufnahme- und –wiedergabegeräte mit Laserabnehmersystem einzureihen.
               
            
                  
                              2.
                           
                           
                              Ein Gerät mit Tonwiedergabe und -bearbeitungs/mischfunktionen (sogenannter DJ-Multiplayer) in einem Gehäuse mit Abmessungen von etwa 40 × 32 × 10 cm.
                              Es ist mit einem CD-Laufwerk ausgestattet und hat mehrere Schnittstellen (USB, Audioausgänge, SD-Kartenlesegerät). Es hat Knöpfe, Drucktasten, Schieberegler und eine 6,1 Zoll große LCD-Anzeige.
                              Das Gerät kann Ton bearbeiten und mischen. Hierzu ist es unter anderem ausgestattet mit
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          automatischem BPM-Zähler;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Faderstart und Back Cue;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Track Hot Cue;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Loop;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          4-Beat-Loop;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Cue-Point-Einstellung.
                                       
                                    Das Gerät ist dazu bestimmt, von professionellen Discjockeys für Wiedergabe, Bearbeitung und Mischen von Ton verwendet zu werden.
                              Die Tondateien, die wiedergegeben, bearbeitet und gemischt werden, können aus verschiedenen Quellen stammen (CD-Laufwerk, automatische Datenverarbeitungsmaschine (ADV), USB-Speicher oder SD-Karte).
                              Das Gerät kann alleine oder in Verbindung mit einem ADV-Gerät betrieben werden.
                           
                        
               
                  8543 70 90
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8543, 8543 70 und 8543 70 90.
                  Da das Gerät für den Zweck ausgelegt ist, zwei alternative Funktionen auszuführen (Tonwiedergabefunktion und Tonbearbeitungs/mischfunktion), ist es nach Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit (Hauptfunktion) einzureihen.
                  Wegen seiner objektiven Merkmale, nämlich der Anzahl der technischen Elemente zur Bearbeitung und zum Mischen von Ton, der Möglichkeit, Tondateien aus verschiedenen Quellen zu mischen, sowie der Gestaltung und Konzeption des Geräts, ist die Funktion zur Bearbeitung und Mischung von Ton die Hauptfunktion des Geräts. Folglich ist eine Einreihung in die Position 8519 ausgeschlossen.
                  Das Gerät ist daher in KN-Code 8543 70 90 als andere Maschinen, Apparate und Geräte, mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, einzureihen.