CELEX: 31995D0299
Language: de
Date: 1995-07-19 00:00:00
Title: 95/299/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Juli 1995 zur Änderung der Entscheidung 93/437/EWG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Argentinien

Avis juridique important

|

31995D0299

95/299/EG: Entscheidung der Kommission vom 19. Juli 1995 zur Änderung der Entscheidung 93/437/EWG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Argentinien  

Amtsblatt Nr. L 184 vom 03/08/1995 S. 0049 - 0054

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 19. Juli 1995 zur Änderung der Entscheidung 93/437/EWG mit Sonderbedingungen für die Einfuhr von Fischereierzeugnissen mit Ursprung in Argentinien (Text von Bedeutung für den EWR) (95/299/EG) DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Richtlinie 91/493/EWG des Rates vom 22. Juli 1991 zur Festlegung von Hygienevorschriften für die Erzeugung und die Vermarktung von Fischereierzeugnissen (1), zuletzt geändert durch die Akte über den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbesondere auf Artikel 11 Absatz 5,in Erwägung nachstehender Gründe:Das Verzeichnis der von Argentinien zur Einfuhr von Fischereierzeugnissen in die Gemeinschaft zugelassenen Betriebe und Fabrikschiffe ist mit der Entscheidung 93/437/EWG der Kommission (2), zuletzt geändert durch die Entscheidung 94/341/EG (3), erstellt worden. Dieses Verzeichnis kann nach Übermittlung eines neuen Verzeichnisses durch die zuständige Behörde Argentiniens geändert werden.Die zuständige Behörde Argentiniens hat ein neues Verzeichnis übermittelt, in dem 9 Betriebe und 47 Fabrikschiffe neu hinzugefügt und 33 Betriebe und 17 Fabrikschiffe gestrichen sowie die Informationen von 7 Fabrikschiffen geändert werden.Das Verzeichnis der zugelassenen Betriebe und Fabrikschiffe ist entsprechend zu ändern.Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen dem mit der Entscheidung 90/13/EWG der Kommission (4) eingeführten Verfahren -HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:Artikel 1 Anhang B der Entscheidung 93/437/EWG wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.Artikel 2 Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.Brüssel, den 19. Juli 1995Für die KommissionFranz FISCHLERMitglied der Kommission(1) ABl. Nr. L 268 vom 24. 9. 1991, S. 15.(2) ABl. Nr. L 202 vom 12. 8. 1993, S. 42.(3) ABl. Nr. L 151 vom 17. 6. 1994, S. 41.(4) ABl. Nr. L 8 vom 11. 1. 1990, S. 70.ANHANG "ANHANG BVERZEICHNIS DER ZUGELASSENEN BETRIEBE UND FABRIKSCHIFFE>PLATZ FÜR EINE TABELLE>>PLATZ FÜR EINE TABELLE>