CELEX: 62013TN0090
Language: de
Date: 2013-02-12 00:00:00
Title: Rechtssache T-90/13: Klage, eingereicht am 12. Februar 2013 — Herdade de S. Tiago II/HABM — Polo/Lauren (V)

27.4.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 123/17
            
         Klage, eingereicht am 12. Februar 2013 — Herdade de S. Tiago II/HABM — Polo/Lauren (V)
   (Rechtssache T-90/13)
   2013/C 123/29
   Sprache der Klageschrift: Englisch
   
      Verfahrensbeteiligte
   
   
      Klägerin: Herdade de S. Tiago II-Sociedade Agrícola, SA (Lissabon, Portugal) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin I. de Carvalho Simões und Rechtsanwalt J. Pimenta)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: The Polo/Lauren Company, LP (New York, Vereinigte Staaten)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               der Klage stattzugeben und die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 28. November 2012 in der Sache R 1436/2010-2 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               dem Beklagten die Kosten des Beschwerdeverfahrens vor dem Gericht einschließlich der Kosten der Klägerin aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Anmelderin der Gemeinschaftsmarke: Klägerin.
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Bildmarke, die einen Polospieler zu Pferd und das Wortelement „V“ darstellt für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 18, 25, 28, 41 und 43 — Anmeldung der Gemeinschaftsmarke Nr. 5 791 835.
   
      Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts: Die andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer.
   
      Im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht: Gemeinschaftsmarkeneintragung, Markeneintragung im Vereinigten Königreich und Markeneintragung in Benelux der Bildmarke, die einen Polospieler darstellt, für Waren der Klassen 9, 18, 20, 21, 24, 25 und 28.
   
      Entscheidung der Widerspruchsabteilung: Dem Widerspruch wurde teilweise stattgegeben.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 des Rates.