CELEX: 31993R2969
Language: de
Date: 1993-10-28 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2969/93 DER KOMMISSION vom 28. Oktober 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 5 (laufende Nummer 40.0050) mit Ursprung in Brasilien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

|

31993R2969

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2969/93 DER KOMMISSION vom 28. Oktober 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 5 (laufende Nummer 40.0050) mit Ursprung in Brasilien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 268 vom 29/10/1993 S. 0008 - 0009

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2969/93 DER KOMMISSION vom 28. Oktober 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie 5 (laufende Nummer 40.0050) mit Ursprung in Brasilien, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates  vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2),  insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I  und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden  Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für die Waren der Kategorie 5 (laufende Nummer 40.0050) mit Ursprung in Brasilien ist der Plafond auf 1 510 000 Stück festgesetzt. Am 20. August 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in Brasilien,  für die Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:   Artikel 1  Ab 1. November 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Brasilien wiedereingeführt:   "" ID="01">40.0050> ID="02">5 (1 000 Stück)> ID="03">6101 10 90 6101 20 90 6101 30 90 6102 10 90 6102 20 90 6102 30 90 6110 10 10 6110 10 31 6110 10 35 6110 10 38 6110 10 91 6110 10 95 6110 10 98 6110 20 91 6110 20 99 6110 30 91 6110 30 99> ID="04">Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken (andere als zugeschnittene und genäht), Anoraks, Windjacken und ähnliche Waren, aus Gewirken "> Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 28. Oktober 1993 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.  (2) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.