CELEX: 31978R2979
Language: de
Date: 1978-12-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2979/78 der Kommission vom 15. Dezember 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten, usw., der Tarifstellen 97.06 B und C, mit Ursprung in Entwicklungsländern, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 355/ 16                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  19 . 12. 78
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2979/78 DER KOMMISSION
                                               vom 15 . Dezember 1978
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik,
               Gymnastik und andere Sportarten , usw., der Tarifstellen 97.06 B und C, mit Ur­
               sprung in Entwicklungsländern , denen die in der Verordnung (EWG) Nr.
                         2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               97.06 B und C, ist der Plafond gemäß der oben ge­
GEMEINSCHAFTEN —                                              nannten Grundlage auf 16 078 000 Rechnungseinhei­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             ten festgesetzt. Am 8 . Dezember 1978 haben die in
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der ge­
                                                              nannten Waren mit Ursprung in den Ländern und
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des             Gebieten, denen Zollpräferenzen gewährt werden, den
Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung von                genannten Plafond erreicht. In Anbetracht des
Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ur­             Zwecks der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77, die die
sprung in Entwicklungsländern ('), insbesondere auf           Beachtung eines Plafonds vorsieht, besteht infolgedes­
Artikel 4 Absatz 2,                                           sen Veranlassung, den Zollsatz für die betreffenden
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Waren wiedereinzuführen —
Gemäß Artikel 1 Absatz 3 der genannten Verordnung
wird die Zollaussetzung für jede Warengruppe inner­           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
halb der Grenzen eines in Rechnungseinheiten ausge­
drückten Gemeinschaftsplafonds — mit Ausnahme                                             Artikel 1
einiger Erzeugnisse, deren Plafond entsprechend den
in Anhang A dieser Verordnung angegebenen Werten              Ab 22. Dezember 1978 wird der Zollsatz, der auf­
festgelegt wurde — gewährt. Dieser ist gleich der             grund der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates
Summe, die sich ergibt aus der Addition einerseits des        ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von
Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif-Einfuhren die­         folgenden Waren mit Ursprung in allen begünstigten
ser Waren in die Gemeinschaft aus den durch dieses            Ländern und Gebieten, mit Ausnahme der in Anhang
System begünstigten Ländern und Gebieten — mit                C der vorgenannten Verordnung aufgeführten Länder,
Ausnahme jener, die bereits im Genuß von von der              wiedereingeführt :
Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzregelungen
sind — und andererseits von 5 v . H. des Wertes der             Nummer des
                                                                Gemeinsamen
cif-Einfuhren im Jahr 1975 aus den übrigen Ländern                Zolltarifs
                                                                                                Warenbezeichnung
sowie den Ländern und Gebieten , die bereits im Ge­
nuß dieser Regelungen sind. In keinem Fall darf der
sich aus dieser Addition ergebende Plafondbetrag 225
                                                              97.06                 Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik,
                                                                                    Gymnastik und andere Sportarten , ausge­
v. H. des für das Jahr 1976 festgesetzten Plafonds über­                            nommen Waren der Tarifnr. 97.04 :
steigen . Gemäß Artikel 2 Absätze 1 und 3 der genann­
ten Verordnung können die Zollsätze jederzeit wieder­                               B. Tennisschläger
                                                                                    C. andere
eingeführt werden, sobald der vorgenannte Plafond
bei der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung
in allen Ländern und Gebieten — mit Ausnahme der
in Anhang C derselben Verordnung aufgeführten Län­                                        Artikel 2
der — auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.
                                                              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Für Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymna­         öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
stik und andere Sportarten, usw., der Tarifstellen             meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 15 . Dezember 1978
                                                                           Für die Kommission
                                                                            fitienne DAVIGNON
                                                                     Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 324 vom 19 . 12. 1977, S. 23 .