CELEX: 32004R0086
Language: de
Date: 2004-01-15 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 86/2004 der Kommission vom 15. Januar 2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Birnen

Avis juridique important

|

32004R0086

Verordnung (EG) Nr. 86/2004 der Kommission vom 15. Januar 2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Birnen  

Amtsblatt Nr. L 013 vom 20/01/2004 S. 0019 - 0027

Verordnung (EG) Nr. 86/2004 der Kommissionvom 15. Januar 2004zur Festlegung der Vermarktungsnorm für BirnenDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates vom 28. Oktober 1996 über die gemeinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse(1), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Birnen sind in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 als Erzeugnisse aufgeführt, für die Normen festzulegen sind. In der Verordnung (EG) Nr. 1619/2001 der Kommission zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Äpfel und Birnen und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 920/89(2) ist eine gemeinsame Vermarktungsnorm für Äpfel und Birnen festgelegt.(2) Da die "Arbeitsgruppe für landwirtschaftliche Qualitätsnormen" der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UN/ECE) beschlossen hat, im Interesse der Klarheit die Regelung für Birnen von der für Äpfel zu trennen, wurde die Verordnung (EG) Nr. 1619/2001 mit der Verordnung (EG) Nr. 85/2004 vom 15. Januar 2004 zur Festlegung der Vermarktungsnorm für Äpfel(3) aufgehoben. Folglich ist eine neue Vermarktungsnorm für Birnen festzulegen.(3) Die Anwendung dieser neuen Norm hat zum Zweck, Erzeugnisse unzureichender Qualität vom Markt fernzuhalten, die Erzeugung auf die Nachfrage der Verbraucher auszurichten, den Handel auf der Grundlage eines lauteren Wettbewerbs zu fördern und so zur Verbesserung der Rentabilität der Erzeugung beizutragen.(4) Die Norm gilt für alle Vermarktungsstufen. Der Transport über weite Strecken, die Lagerzeit und die verschiedenen Hantierungen dieser Erzeugnisse können aufgrund ihrer biologischen Entwicklung oder ihrer mehr oder weniger leichten Verderblichkeit zu Beeinträchtigungen führen. Dieser Tatsache ist bei der Anwendung der Norm auf den Vermarktungsstufen nach dem Versand Rechnung zu tragen.(5) Da es sich bei der Güteklasse Extra um besonders sorgfältig sortierte und verpackte Erzeugnisse handelt, ist bei diesen lediglich der gegebenenfalls verminderte Frische- und Prallheitsgrad zu berücksichtigen.(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für frisches Obst und Gemüse -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Die Vermarktungsnorm für Birnen des KN-Codes ex 0808 20 ist im Anhang festgelegt.Diese Norm gilt unter den Bedingungen der Verordnung (EG) Nr. 2200/96 auf allen Vermarktungsstufen.Die Erzeugnisse dürfen jedoch auf den dem Versand nachgelagerten Vermarktungsstufen abweichend von der Norm Folgendes aufweisen:- einen leicht verringerten Frische- und Prallheitsgrad;- geringfügige Veränderungen aufgrund biologischer Entwicklungsvorgänge und der Verderblichkeit der Erzeugnisse, ausgenommen Erzeugnisse der Klasse Extra.Artikel 2Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 15. Januar 2004Für die KommissionFranz FischlerMitglied der Kommission(1) ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 47/2003 der Kommission (ABl. L 7 vom 11.1.2003, S. 64).(2) ABl. L 215 vom 9.8.2001, S. 3. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 46/2003 (ABl. L 7 vom 11.1.2003, S. 61).(3) Siehe Seite 3 dieses Amtsblatts.ANHANGNORM FÜR BIRNENI. BEGRIFFSBESTIMMUNGDiese Norm gilt für Birnen der aus Pyrus communis L. hervorgegangenen Anbausorten zur Lieferung in frischem Zustand an den Verbraucher. Birnen für die industrielle Verarbeitung fallen nicht darunter.II. BESTIMMUNGEN BETREFFEND DIE GÜTEEIGENSCHAFTENDie Norm bestimmt die Güteeigenschaften, die Birnen nach Aufbereitung und Verpackung aufweisen müssen.A. MindesteigenschaftenIn allen Klassen müssen Birnen, vorbehaltlich besonderer Bestimmungen für jede Klasse und der zulässigen Toleranzen, sein:- ganz;- gesund; ausgeschlossen sind Erzeugnisse mit Fäulnisbefall oder anderen Mängeln, die sie zum Verzehr ungeeignet machen;- sauber; praktisch frei von sichtbaren Fremdstoffen;- praktisch frei von Schädlingen;- praktisch frei von Schäden durch Schädlinge;- frei von anomaler äußerer Feuchtigkeit;- frei von fremdem Geruch und/oder Geschmack.Die Früchte müssen außerdem sorgfältig gepflueckt worden sein.Entwicklung und Zustand der Birnen müssen so sein, dass sie- den Reifungsprozess fortsetzen können, damit der nach den jeweiligen Sortenmerkmalen angemessene Reifegrad erreicht werden kann,- Transport und Hantierung aushalten und- in zufrieden stellendem Zustand am Bestimmungsort ankommen.B. KlasseneinteilungBirnen werden in die drei nachstehend definierten Klassen eingeteilt:i) Klasse ExtraBirnen dieser Klasse müssen von höchster Qualität sein. Sie müssen die sortentypische Form, Größe und Färbung aufweisen und einen unverletzten Stiel besitzen.Das Fruchtfleisch muss frei von allen Mängeln und die Schale frei von rauer Berostung sein(1).Sie dürfen keine Mängel aufweisen mit Ausnahme sehr leichter oberflächlicher Schalenfehler, sofern diese das allgemeine Aussehen der Erzeugnisse und ihre Qualität, Haltbarkeit und Aufmachung im Packstück nicht beeinträchtigen.Die Birnen dürfen nicht grießig sein.ii) Klasse IBirnen dieser Klasse müssen von guter Qualität sein. Sie müssen die sortentypische Form, Größe und Färbung aufweisen.Das Fruchtfleisch muss frei von allen Mängeln und die Schale frei von rauer Berostung sein.Die folgenden leichten Fehler sind jedoch zulässig, sofern diese das allgemeine Aussehen der Erzeugnisse und ihre Qualität, Haltbarkeit und Aufmachung im Packstück nicht beeinträchtigen:- ein leichter Formfehler,- ein leichter Entwicklungsfehler,- ein leichter Farbfehler,- leichte Schalenfehler, innerhalb nachstehender Grenzen:- längliche Fehler bis zu 2 cm Länge;- sonstige Fehler bis zu einer Gesamtfläche von 1 cm2, ausgenommen Schorfflecken (Venturia pirina und V. inaequalis), die insgesamt nicht größer als 0,25 cm2 sein dürfen;- leichte, nicht verfärbte Druckstellen bis zu einer Gesamtfläche von 1 cm2.Der Stiel kann leicht beschädigt sein.Die Birnen dürfen nicht grießig sein.iii) Klasse IIZu dieser Klasse gehören Birnen, die nicht in die höheren Klassen eingestuft werden können, die aber den vorstehend definierten Mindesteigenschaften entsprechen.Das Fruchtfleisch muss frei von größeren Mängeln sein.Die folgenden Fehler sind zulässig, sofern die Früchte ihre wesentlichen Eigenschaften hinsichtlich Qualität, Haltbarkeit und Aufmachung behalten:- Formfehler,- Entwicklungsfehler,- Farbfehler,- leichte raue Berostung(2),- Schalenfehler, innerhalb nachstehender Grenzen:- längliche Fehler bis zu 4 cm Länge,- sonstige Fehler bis zu einer Gesamtfläche von 2,5 cm2, ausgenommen Schorfflecken (Venturia pirina und V. inaequalis), die insgesamt nicht größer als 1 cm2 sein dürfen,- leichte Druckstellen, die leicht verfärbt sein dürfen, bis zu einer Gesamtfläche von 1 cm2.III. BESTIMMUNGEN BETREFFEND DIE GRÖSSENSORTIERUNGDie Größensortierung erfolgt nach dem größten Querdurchmesser.Für alle Klassen sind folgende Mindestdurchmesser vorgeschrieben:>PLATZ FÜR EINE TABELLE>Ausnahmsweise wird keine Mindestgröße für Sommerbirnen vorgeschrieben, die in der Liste in der Anlage zu dieser Norm aufgeführt sind und in der Zeit zwischen dem 10. Juni und dem 31. Juli jeden Jahres geerntet und versandt werden.Um Gleichmäßigkeit hinsichtlich der Größe im Packstück zu gewährleisten, ist der Unterschied im Durchmesser für Früchte eines Packstücks auf folgende Werte begrenzt:- 5 mm bei Früchten der Klasse Extra und Früchten der Klassen I und II, die in Lagen gepackt sind,- 10 mm bei Früchten der Klasse I, die lose im Packstück oder in Verkaufsverpackungen verpackt sind.Für Früchte der Klasse II, die lose im Packstück oder in Verkaufsverpackungen verpackt sind, ist Gleichmäßigkeit hinsichtlich der Größe nicht vorgeschrieben.IV. BESTIMMUNGEN BETREFFEND DIE TOLERANZENGüte- und Größentoleranzen sind in jedem Packstück für Erzeugnisse zulässig, die nicht den Anforderungen der angegebenen Klasse genügen.A. Gütetoleranzeni) Klasse Extra5 % nach Anzahl oder Gewicht Birnen, die nicht den Eigenschaften der Klasse entsprechen, die aber denen der Klasse I - in Ausnahmefällen einschließlich der Toleranzen der Klasse I - genügen.ii) Klasse I10 % nach Anzahl oder Gewicht Birnen, die nicht den Eigenschaften der Klasse entsprechen, die aber denen der Klasse II - in Ausnahmefällen einschließlich der Toleranzen der Klasse II - genügen. Diese Toleranz gilt jedoch nicht für Birnen ohne Stiel.iii) Klasse II10 % nach Anzahl oder Gewicht Birnen, die weder den Eigenschaften der Klasse noch den Mindesteigenschaften entsprechen; ausgenommen sind jedoch Erzeugnisse mit Fäulnisbefall oder anderen Mängeln, die sie zum Verzehr ungeeignet machen.Innerhalb dieser Toleranz sind höchstens 2 % nach Anzahl oder Gewicht Früchte mit folgenden Fehlern zulässig:- leichte, nicht vernarbte Verletzungen oder Risse,- sehr leichte Fäulnisstellen,- Vorhandensein von lebenden Schädlingen und/oder Schäden durch Schädlinge im Fruchtfleisch.B. GrößentoleranzenIn allen Klassen:10 % nach Anzahl oder Gewicht Früchte, die der nächsthöheren oder nächstniedrigen als der auf dem Packstück angegebenen Größe entsprechen, wobei für die Früchte der kleinsten Größe eine Hoechstabweichung von 5 mm unter der Mindestgröße zulässig ist.V. BESTIMMUNGEN BETREFFEND DIE AUFMACHUNGA. GleichmäßigkeitDer Inhalt jedes Packstücks muss einheitlich sein und darf nur Birnen gleichen Ursprungs, gleicher Sorte, gleicher Güte und gleicher Größe (falls nach Größen sortiert ist) sowie des gleichen Reifegrades umfassen.Für die Klasse Extra ist außerdem eine gleichmäßige Färbung vorgeschrieben.Der sichtbare Teil des Inhalts des Packstücks muss für den Gesamtinhalt repräsentativ sein.Unbeschadet der vorstehenden Bestimmungen dieses Abschnitts können die unter diese Verordnung fallenden Erzeugnisse unter den Bedingungen der Verordnung (EG) Nr. 48/2003 der Kommission(3) in Verkaufsverpackungen mit einem Nettogewicht bis zu drei Kilogramm mit frischem Obst und Gemüse verschiedener Arten gemischt werden.B. VerpackungDie Birnen müssen so verpackt sein, dass sie angemessen geschützt sind.Das im Inneren des Packstücks verwendete Material muss neu, sauber und so beschaffen sein, dass es bei den Erzeugnissen keine äußeren oder inneren Veränderungen hervorrufen kann. Die Verwendung von Material, insbesondere von Papier oder Aufklebern mit Geschäftsangaben, ist zulässig, sofern zur Beschriftung oder Etikettierung ungiftige Farbe bzw. ungiftiger Klebstoff verwendet wird.Die Packstücke müssen frei von jeglichen Fremdstoffen sein.C. AufmachungFrüchte der Klasse Extra müssen in Lagen verpackt sein.VI. BESTIMMUNGEN BETREFFEND DIE KENNZEICHNUNGJedes Packstück muss zusammenhängend auf einer Seite folgende Angaben in lesbaren, unverwischbaren und von außen sichtbaren Buchstaben aufweisen:A. IdentifizierungPacker und/oder Absender: Name und Anschrift oder von einer amtlichen Stelle erteilte oder anerkannte kodierte Bezeichnung. Falls jedoch eine kodierte Bezeichnung verwendet wird, muss die Angabe "Packer und/oder Absender" (oder eine entsprechende Abkürzung) in unmittelbarem Zusammenhang mit der kodierten Bezeichnung angebracht sein.B. Art des Erzeugnisses- "Birnen", wenn der Inhalt von außen nicht sichtbar ist,- Name der Sorte.C. Ursprung des Erzeugnisses- Ursprungsland und - wahlfrei - Anbaugebiet oder nationale, regionale oder örtliche Bezeichnung.D. Handelsmerkmale- Klasse,- Größe oder, bei in Lagen gepackten Früchten, Stückzahl.Ist die Größe angegeben, so muss diese wie folgt ausgedrückt werden:a) bei Früchten, die den Regeln der Gleichmäßigkeit unterliegen, durch Angabe des Mindest- und Hoechstdurch messers;b) bei Früchten, die den Regeln der Gleichmäßigkeit nicht unterliegen, durch Angabe des Durchmessers der kleinsten Frucht im Packstück, gefolgt von der Angabe "und darüber" oder einer gleichwertigen Angabe oder gegebe nenfalls von der Angabe des Durchmessers der größten Frucht im Packstück.E. Amtlicher Kontrollstempel (wahlfrei)(1) Dies gilt nicht bei sortentypischer Berostung.(2) Dies gilt nicht bei sortentypischer Berostung.(3) ABl. L 7 vom 11.1.2003, S. 65.ANLAGE1. GRÖSSENKRITERIENGF= großfrüchtige SortenSB= Sommerbirnen; für Früchte, die in der Zeit zwischen dem 10. Juni und dem 31. Juli jeden Jahres geerntet und versandt werden, ist keine Mindestgröße vorgeschrieben.2. NICHT ERSCHÖPFENDE LISTE DER NACH IHRER GRÖSSE EINGETEILTEN BIRNENSORTENDie kleinfrüchtigen Sorten und die anderen Sorten, die nicht in der Liste aufgeführt sind, können vermarktet werden, sofern sie die in Abschnitt III der Norm festgelegten Bestimmungen betreffend die Größensortierung erfuellen.Einige der in der nachstehenden Liste aufgeführten Sorten können über Handelsmarken vermarktet werden, deren Schutz in einem oder mehreren Ländern beantragt oder gewährt wurde. Solche Handelsmarken erscheinen nicht in der ersten und zweiten Spalte. Einige bekannte Handelsmarken sind nur informationshalber in der dritten Spalte aufgeführt.>PLATZ FÜR EINE TABELLE>