CELEX: 31991R2000
Language: de
Date: 1991-07-10 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2000/91 der Kommission vom 9. Juli 1991 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

10. 7. 91                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 184/7
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2000/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 9. Juli 1991
                  zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                  britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                       erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 (EWG) Nr. 3013/89 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                 mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           prämienfähig erklärt worden sind, in der am 17. Juni
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          1991 beginnenden Woche den in dem nachstehenden
                                                                 Anhang bestimmten Beträgen entsprechen. Nach Artikel
                                                                 24 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter
Portugals,                                                       Berücksichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar
                                                                  1988 gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates          dieselbe Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­              genannten Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('), geändert durch      Erzeugnisse zu erheben sind.
die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (2),
                                                                 Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                 genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8. Juni 1984 mit Durchführungsbe­                 (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe            nenfalls    ausgearbeiteter   Vorschriften    beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /80              werden —
(3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1075/89 (4), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,                                  Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89             Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
zahlt. Die Kommission muß also für die am 17. Juni               Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
1991 beginnende Woche die Höhe der Prämie und den                (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden        berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 17. Juni
Erzeugnisse zu erheben ist.                                      1991 beginnende Woche die Höhe der Prämie auf 94,332
                                                                 ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich festgestelltes
                                                                 Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1 Absatz 1
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84              Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 festge­
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen
                                                                 legten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                                         Artikel 2
1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission              Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
wöchentlich festgesetzt.                                         (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
                                                                  17. Juni 1991 beginnenden Woche das Gebiet 1
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                   verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                Anhang angegeben festgesetzt.
Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (^
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.                                  Artikel 3
 (') ABl. Nr. L 289 vom  7. 10. 1989, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
 (2) ABl. Nr. L 353 vom  17. 12. 1990, S. 23.                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
 (3) ABl. Nr. L 154 vom  9. 6. 1984, S. 27.
 O   ABl. Nr. L 114 vom  27. 4. 1989, S. 13.
 (4 ABl. Nr. L 351 vom 2. 12. 1989, S. 18.                        Sie gilt mit Wirkung vom 17. Juni 1991 .
 ---pagebreak--- Nr. L 184/8                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       10. 7. 91
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 9. Juli 1991
                                                                 Für die Kommission
                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                              Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- 10. 7. 91                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 184/9
                                                               ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 9. Juli 1991 zur Festsetzung der Höhe der variablen
            Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1
                                           verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                            (ECU/100 kg)
          \                                                                      Beträge
                       KN-Code                A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                                gemäß Artikel 24 der Verordnung          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                      (EWG) Nr. 3013/89 in
                                                        Betracht kommen
                                                                                             genannte Erzeugnisse (')
                                                        Lebendgewicht                           Lebendgewicht
                      0104 10 90                             44,336                                    0
                      010420 90                                                                        0
                                                         Eigengewicht                            Eigengewicht
                      020410 00                              94,332                                    0
                      0204 21 00                             94,332                                    0
                      0204 50 11                                                                       0
                      0204 22 10                             66,032
                      0204 22 30                           103,765
                      0204 22 50                           122,632
                      0204 22 90                           122,632
                      0204 23 00                           171,684
                      0204 30 00                             70,749
                      0204 41 00                             70,749
                      0204 42 10                             49,524
                      0204 42 30                             77,824
                      0204 42 50                             91,974
                      0204 42 90                             91,974
                      0204 43 00                            128,763
                      0204 50 13                                                                       0
                      0204 50 15           \                                                           0
                      0204 50 19                                                                       0
                      0204 50 31                                                                       0
                      0204 50 39           \                                                           0
                      0204 50 51           \                                                           0
                      0204 50 53                                                                       0
                      0204 50 55                                                                       0
                      0204 50 59                                                                       0
                      0204 50 71           \                                                           0
                      0204 50 79                                                                       0
                      0210 90 11                           122,632
                      0210 90 19                           171,684
            1602 90 71 :
            — mit Knochen                                   122,632                 \
            — ohne Knochen                                  171,684
            (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
                Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.