CELEX: 31993D0368
Language: de
Date: 1993-04-22 00:00:00
Title: 93/368/EWG: Beschluß des Europäischen Parlaments vom 22. April 1993 über die Entlastung der Kommission für die Finanzverwaltung des sechsten Europäischen Entwicklungsfonds im Haushaltsjahr 1991

26. 6. 93                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 155/83
                          BESCHLUSS DES EUROPAISCHEN PARLAMENTS
                                              vom 22. April 1993
          über die Entlastung der Kommission für die Finanzverwaltung des sechsten
                         Europäischen Entwicklungsfonds im Haushaltsjahr 1991
                                                   (93/368/EWG)
          DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,
          — gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
          — auf der Grundlage des dritten AKP—EWG-Abkommens ('),
          — auf der Grundlage der Vermögensübersichten und Haushaltsrechnung des fünften,
               sechsten und siebten Europäischen Entwicklungsfonds für das Haushaltsjahr 1991
               (KOM(92) 0256),
          — in Kenntnis des Jahresberichts des Rechnungshofes zum Haushaltsjahr 1991 ,
               zusammen mit den Antworten der Organe (2),
          — in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 15. März 1993 (3) (C3-01 34/93),
          — in Kenntnis des Berichts des Ausschusses für Haushaltskontrolle sowie der Stellung­
               nahme des Ausschusses für Entwicklung und Zusammenarbeit (A3-0094/93),
           1 . erteilt der Kommission Entlastung für die Finanzverwaltung des sechsten Europä­
               ischen Entwicklungsfonds im Haushaltsjahr 1991 auf der Grundlage der folgenden
               Beträge :
               — Einnahmen, davon :
               — eingezahlte Beiträge : 1 510 664 535,68 ECU,
               — verschiedene Einnahmen : 24 062 810,83 ECU,
               — Zahlungen : 859 344 620,44 ECU ;
          2. legt seine Bemerkungen in der Entschließung nieder, die Bestandteil dieses
               Beschlusses ist ;
          3. beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluß und die Entschließung mit seinen
               Bemerkungen der Kommission, dem Rat, dem Rechnungshof und der Europäischen
               Investitionsbank zu übermitteln und im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
               (Reihe L) veröffentlichen zu lassen.
          Geschehen zu Straßburg am 22. April 1993.
                      Der Generalsekretär                              Der Präsident
                         Enrico VINCI                                  Egon KLEPSCH
          (') ABl. Nr. L 86 vom 31 . 3. 1986, S. 1 .
          (2) ABl. Nr. C 330 vom 15. 12. 1992, S. 1 .
          O ABl. Nr. L 69 vom 20. 3. 1993, S. 40.