CELEX: 31990R0794
Language: de
Date: 1990-03-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 794/90 der Kommission vom 30. März 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand

31 . 3 . 90                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 85/ 13
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 794/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 30 . März 1990
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere
                              Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   1978 zur Festlegung von Grundregeln für die Erstattung
GEMEINSCHAFTEN —                                                  bei der Erzeugung für in der chemischen Industrie
                                                                  verwendeten Zucker Q für die im Anhang dieser letzten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Verordnung genannten Erzeugnisse geltenden Erstattung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          bei der Erzeugung.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                        Für die anderen in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der
                                                                  Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und in unver­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates           ändertem Zustand ausgeführten Erzeugnisse ist der
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              Grundbetrag der Erstattung gleich einem Hundertstel
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung        eines Betrages, der bestimmt wird unter Berücksichtigung
                                                                  einerseits des Unterschieds zwischen dem in den
(EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 19 Ab­            Gebieten der Gemeinschaft ohne Defizit während des
satz 4,
                                                                  Monats, für den der Grundbetrag festgesetzt wird, für
                                                                  Weißzucker geltenden Interventionspreis und den für
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                       Weißzucker auf dem Weltmarkt festgestellten Notie­
                                                                  rungen oder Preisen, und andererseits der Notwendigkeit
in Erwägung nachstehender Gründe :                                der Herstellung eines Gleichgewichts zwischen der
                                                                  Verwendung des Grunderzeugnisses aus der Gemeinschaft
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                  im Hinblick auf die Ausfuhr von Verarbeitungserzeug­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                nissen nach dritten Ländern und der Verwendung der
Preisen     auf dem   Weltmarkt       für   die in Artikel 1
                                                                  zum Veredelungsverkehr zugelassenen Erzeugnisse dieser
Absatz 1 Buchstabe d) der angeführten Verordnung                  Länder.
genannten Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeug­
nisse in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der
Ausfuhr ausgeglichen werden.                                      Die Gültigkeit des Grundbetrags kann auf bestimmte, in
                                                                  Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG)
Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des               Nr. 1785/81 genannte Erzeugnisse beschränkt werden.
Rates vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner
Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem
Zuckersektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung           Gemäß Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
                                                                  kann    bei  der Ausfuhr der      in   Artikel 1  Absatz   1
(EWG) Nr. 1489/76 (4), ist die Erstattung für 100 kg der in
Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung (EWG)              Buchstaben f) und g) dieser Verordnung genannten
Nr. 1785/81 genannten ausgeführten Erzeugnisse gleich             Erzeugnisse in unverändertem Zustand eine Erstattung
dem Grundbetrag, multipliziert mit dem Saccharosege­              vorgesehen werden. Die Höhe der Erstattung muß für 100
halt, gegebenenfalls einschließlich des Gehalts an                kg Trockenstoff, insbesondere unter Berücksichtigung der
anderem als Saccharose berechnetem Zucker. Dieser für             auf die Ausfuhr der Erzeugnisse des KN-Codes
das betreffende Erzeugnis festgestellte Saccharosegehalt           1702 30 91 anwendbaren Erstattung, der auf die Ausfuhr
wird gemäß den Vorschriften des Artikels 13 der Verord­           der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung
nung (EWG) Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März                  (EWG) Nr. 1785/81 genannten Erzeugnisse anwendbaren
 1970 über die Durchführungsbestimmungen für die                   Erstattung und der wirtschaftlichen Gesichtspunkte der
Erstattungen bei der Ausfuhr für Zucker ^, zuletzt geän­          geplanten Ausfuhren bestimmt werden. Die Erstattung
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1714/88 (*),                  wird nur für die Erzeugnisse gewährt, die den Bedin­
bestimmt.                                                         gungen des Artikels 3 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   1 469/77 der Kommission vom 30. Juni 1977 über die
                                                                   Durchführungsbestimmungen betreffend die Abschöp­
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 ist               fung und Erstattung für Isoglukose und zur Änderung der
der Grundbetrag der Erstattung für die in unverändertem           Verordnung (EWG) Nr. 1 92/75 (8), geändert durch die
Zustand ausgeführte Sorbose gleich dem Grundbetrag der            Verordnung (EWG) Nr. 1714/88, entsprechen.
Erstattung, vermindert um ein Hundertstel der gemäß der
Verordnung (EWG) Nr. 1400/78 des Rates vom 20. Juni
                                                                  Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
(') ABl.  Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                       zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
(2) ABl.  Nr. L 114 vom 27. 4. 1989, S. 1 .                       zugrunde zu legen :
(3) ABl.  Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.
(«) ABl.  Nr. L 167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
O   ABl.  Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                         O ABl. Nr. L 170 vom 27. 6. 1978, S. 9.
(«) ABl.  Nr. L 152 vom 18 . 6. 1988, S. 23.                      (8) ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 85/ 14                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               31 . 3 . 90
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­               der Prüfung der Lage und des Preisniveaus ist die Festset
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in              zung von Erstattungen bei der Ausfuhr nach Portugal
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­           nicht in Betracht zu ziehen .
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des           schusses für Zucker —
     Rates ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
     (EWG) Nr. 1636/87 0,
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
     während     eines   bestimmten    Zeitraums   für die
     Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
     hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des                                         Artikel 1
     vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
Die obengenannten Erstattungen werden monatlich fest­           Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden.           Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben d), f) und g)
                                                                der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten Erzeug­
Die Anwendung dieser Einzelheiten führt dazu, für die           nisse werden wie im Anhang angegeben festgesetzt.
betreffenden Erzeugnisse die Erstattungen in Höhe der
im Anhang dieser Verordnung genannten Beträge festzu­
setzen .
                                                                                        Artikel 2
Gemäß Artikel 275 der Beitrittsakte können Erstattungen
bei der Ausfuhr nach Portugal gewährt werden. Aufgrund          Diese Verordnung tritt am 1 . April 1990 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in ^llen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 30 . März 1990
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
0 ABl . Nr. L 153 vom 13. 6 . 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 31, 3 . 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 85/ 15
                                                               ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 30. März 1990 zur Festsetzung der Ausfuhr­
           erstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in
                                                      unverändertem Zustand
                                                                                                                     (in ECU)
                                                         Grundbetrag je 1 v. H.
                         Erzeugniscode               Säccharosegehalt je 100 kg des              Betrag der Erstattung
                                                       betreffenden Erzeugnisses (')          für 100 kg Trockenstoff (2)
                       170240 10 100                                                                    25,38
                       1702 60 10 000                                                                   25,38
                       1702 60 90 000                             0,2538
                       1702 90 30 000                                                                   25,38
                       1702 90 60 000                             0,2538
                       1702 90 71 000                             0,2538
                       1702 90 90 900                             0,2538
                       2106 90 30 000                                                                   25,38
                       2106 90 59 000                             0,2538
           (') Der Gründbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v. H. (Verordnung (EWG) Nr. 394/
               70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.
           (2) Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.
           NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Code sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                   geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                   S. 1 ) bestimmt.