CELEX: 31976R1256
Language: de
Date: 1976-05-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1256/76 der Kommission vom 26. Mai 1976 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis und Bruchreis

27. 5. 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 139 / 55
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1256/76 DER KOMMISSION
                                                        vom 26 . Mai 1976
                      zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr für Reis und Bruchreis
    DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Die Verordnung Nr. 366/67/ EWG hat in Artikel 3 die
    GEMEINSCHAFTEN —                                                besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Berech­
    gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               nung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Reis und
    ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Bruchreis zu berücksichtigen sind .
    gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des Ra­              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
    tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­            fordernisse bestimmter Märkte können die Untertei­
    nisation für Reis (1), zuletzt geändert durch die Verord­       lung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ih­
    nung (EWG) Nr. 668/75 (2), insbesondere auf Artikel             rer Bestimmung notwendig machen .
    17 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,
                                                                    Die Erstattung muß mindestens einmal im Monat fest­
    gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums
    schusses,                                                       abgeändert werden .
    in Erwägung nachstehender Gründe :                              Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
    Artikel 17 der Verordnung Nr. 359/67/ EWG be­                   lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
    stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notierun­              gen zugrunde zu legen :
    gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die in
    Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse               — für die Währungen , die untereinander zu jedem
    und den Preisen für diese Erzeugnisse in der Gemein­                Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
    schaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgegli­              chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
    chen werden kann .                                                  ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
                                                                        Parität dieser Währungen stützt,
    Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 366/67/EWG
    des Rates vom 25. Juli 1967 über die Grundregeln für            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
    die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
    Reis und über die Kriterien für die Festsetzung der                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
    Erstattungsbeträge (3), zuletzt geändert durch die Ver­             der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
    ordnung (EWG) Nr. 478/75 (4), müssen die Erstattun­                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
    gen festgesetzt werden unter Berücksichtigung der                   hendem Absatz festgestellt wird .
    Lage und der voraussichtlichen Entwicklung der Ver­
    fügbarkeit von Reis und Bruchreis und deren Preisen             Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
    in der Gemeinschaft einerseits und der Preise für Reis          gegenwärtige Lage des Reismarktes und insbesondere
    und Bruchreis auf dem Weltmarkt andererseits . Nach             auf die Notierungen oder Preise von Reis und Bruch­
                                                                    reis in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt
    dem gleichen Text ist es ebenfalls wichtig, auf den
  > Reismärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­             führt zu einer Festsetzung der Erstattung in Höhe der
  ; liehe Entwicklung hinsichtlich der Preise und der               im Anhang genannten Beträge .
    Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist es wichtig,          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
    dem wirtschaftlichen Gesichtspunkt der künftigen                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
    Ausfuhren sowie dem Interesse an der Vermeidung                 schusses für Getreide —
    von Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung
    zu tragen .
     Die Verordnung Nr. 669/67/ EWG (5), geändert durch             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    die Verordnung (EWG) Nr. 1057/68 (6), hat die
     Höchstmenge Bruchreis festgelegt, die der Reis enthal­
                                                                                             A rtikel 1
    ten darf, für den die Erstattung bei der Ausfuhr festge­
    setzt wird, und hat den Prozentsatz der Verminderung
                                                                    Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 aus­
s   bestimmt, der auf die Erstattung angewandt wird,
7   wenn der im ausgeführten Reis enthaltene Anteil                 genommen die in Absatz 1 unter c) der Verordnung
                                                                    Nr. 359/67/ EWG genannten Erzeugnisse im ursprüng­
^    Bruchreis diese Höchstmenge übersteigt.
                                                                    lichen Zustand werden auf die im Anhang genannten
i   (') ABl.  Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
                                                                     Beträge festgesetzt.
»   (2) ABl.  Nr. L 72 vom 20. 3. 1975, S. 18 .
i   (3) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 34.                                               Artikel 2
.   (<) ABl . Nr. L 52 vom 28 . 2. 1975, S. 34.
!   (5) ABl . Nr. 241 vom 5. 10 . 1967, S. 6 .
s   (6  ABl . Nr. L 179 vom 25 . 7 . 1968 , S. 31 .                  Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1976 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 139 / 56                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     27. 5. 76
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 26 . Mai 1976
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                         P.J. LARDINOIS
                                                                                     Mitglied der Kommission
                                                                   ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 26. Mai 1976 zur Festsetzung der Erstattungen bei
                                                     der Ausfuhr für Reis und Bruchreis
                                                                                                              (RE / Tonne)
                  Nummer
                      des
                                                                                                              Betrag
                                                                    Warenbezeichnung                            der
                Gemeinsamen
                  Zolltarifs
                                                                                                           Erstattungen
                    10.06             Reis :
                                      A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                             i
                                            II . Geschälter Reis :
                                                 a) rundkörniger
                                                 b) langkörniger :
                                                     für Ausfuhren nach :
                                                     — Österreich , der Schweiz und Liechtenstein            60,00
                                                     — den anderen Drittländern
                                       B. Halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
                                             I. Halbgeschliffener Reis :
                                                 a) rundkörniger
                                                 b) langkörniger
                                            II . Vollständig geschliffener Reis :
                                                 a) rundkörniger :
                                                     für Ausfuhren nach :
                                                     — Österreich , der Schweiz und Liechtenstein sowie
                                                         für die Bestimmungen , genannt in Artikel 3 der
                                                         Verordnung ( EWG) Nr. 192/75 der Kommis­
                                                         sion (■)                                             60,00
                                                     — den anderen Drittländern
                     v
                                                 b) langkörniger :
                                                     für Ausfuhren nach :
                                                     — Österreich , der Schweiz und Liechtenstein sowie
                                                         für die Bestimmungen , genannt in Artikel 3 der
                                                         Verordnung ( EWG) Nr. 192/75 der Kommis­
                                                         sion (')                                            75,00
                                                     — den anderen Drittländern
                                       C. Bruchreis                                                             —
             (') ABI . Nr. L 25 vom 17 . I. 1975, S. 1 .
              NB : Es wird keine Berichtigung für die Erstattung festgesetzt, solange für die Erstattung kein Betrag
                      festgesetzt wird .
                      Die Zonen sind diejenigen , die in der Veroidnung ( EWG ) Nr. 306/76 (ABl . Nr. L 38 vom 13 .
                      2 . 1976) bestimmt sind .                                                       /