CELEX: 32017R0238
Language: de
Date: 2017-02-10 00:00:00
Title: Verordnung (EU) 2017/238 der Kommission vom 10. Februar 2017 zur Änderung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel

11.2.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 36/37
            
         VERORDNUNG (EU) 2017/238 DER KOMMISSION
   vom 10. Februar 2017
   zur Änderung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2009 über kosmetische Mittel (1), insbesondere auf Artikel 31 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Wissenschaftliche Ausschuss „Verbrauchersicherheit“ (SCCS) kam in seiner Stellungnahme vom 16. Dezember 2008 (2) zu dem Schluss, dass die Verwendung von Benzophenone-3 als UV-Filter in einer Konzentration von bis zu 6 Gew.- % in Sonnenschutzmitteln und von bis zu 0,5 Gew.- % in allen Arten kosmetischer Mittel zum Schutz der Formulierung kein Risiko für die menschliche Gesundheit darstellt, abgesehen von möglichen kontakt- und photoallergischen Reaktionen.
            
         
               (2)
            
            
               Die derzeitige Höchstkonzentration von 10 Gew.- % für Benzophenone-3 als UV-Filter in kosmetischen Mitteln sollte folglich auf 6 Gew.- % gesenkt werden.
            
         
               (3)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Anwendung der neuen Höchstkonzentration sollte erst nach einer gewissen Zeit in Kraft treten, damit die Industrie die Formulierungen ihrer Produkte in der erforderlichen Weise anpassen kann. Insbesondere sollte Unternehmen eine Frist von sechs Monaten ab dem Inkrafttreten dieser Verordnung eingeräumt werden, damit diese die erforderlichen Maßnahmen ergreifen können, um konforme Produkte in Verkehr zu bringen und die Bereitstellung nicht konformer Produkte, die der neuen Höchstkonzentration nicht entsprechen, auf dem Markt einzustellen.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für kosmetische Mittel —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung gilt ab dem 3. September 2017.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 10. Februar 2017
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 342 vom 22.12.2009, S. 59.
   
      (2)  SCCP 1201/08.
   
      ANHANG
      In Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 erhält Eintrag 4 folgende Fassung:
      
         
                     Laufende Nummer
                  
                  
                     Bezeichnung der Stoffe
                  
                  
                     Bedingungen
                  
                  
                     Wortlaut der Anwendungsbedingungen und Warnhinweise
                  
               
                     Chemische Bezeichnung/INN/XAN
                  
                  
                     Gemeinsame Bezeichnung im Glossar der Bestandteile
                  
                  
                     CAS-Nummer
                  
                  
                     EG-Nummer
                  
                  
                     Art des Mittels, Körperteile
                  
                  
                     Höchstkonzentration in der gebrauchsfertigen Zubereitung
                  
                  
                     Sonstige
                  
               
                     a
                  
                  
                     b
                  
                  
                     c
                  
                  
                     d
                  
                  
                     e
                  
                  
                     f
                  
                  
                     g
                  
                  
                     h
                  
                  
                     i
                  
               
                     „4
                  
                  
                     2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon/Oxybenzon
                  
                  
                     Benzophenone-3
                  
                  
                     131-57-7
                  
                  
                     205-031-5
                  
                  
                      
                  
                  
                     6 %
                  
                  
                     Nicht mehr als 0,5 % zum Schutz der Produktformulierung
                  
                  
                     Enthält Benzophenone-3 (1)“