CELEX: 31975R2418
Language: de
Date: 1975-09-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2418/75 des Rates vom 22. September 1975 über bestimmte Eilmaßnahmen hinsichtlich der Einfuhr gewisser Textilerzeugnisse mit Ursprung in der Republik Korea

24 . 9 . 75                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 248 / 1
                                                                 I
                                        (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2418 /75 DES RATES
                                                vom 22. September 1975
            über bestimmte Eilmaßnahmen hinsichtlich der Einfuhr gewisser Textilerzeug­
                                   nisse mit Ursprung in der Republik Korea
            DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
            gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbe­
            sondere auf Artikel 113 ,
            gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1023 /70 des Rates vom 25. Mai 1970 zur Einfüh­
            rung eines gemeinsamen Verfahrens für die Verwaltung mengenmäßiger Kontingente ('),
            auf Vorschlag der Kommission ,
            in Erwägung nachstehender Gründe :
            Mit der Verordnung ( EWG) Nr. 2138/75 (2) hat die Kommission Eilmaßnahmen hinsicht­
            lich der Einfuhr gewisser Textilerzeugnisse mit Ursprung in der Republik Korea getrof­
            fen .
            Die Gründe, die zur Einführung dieser Regelung Anlaß gegeben haben , bestehen fort.
            Daher ist die Regelung bis zum 31 . Dezember 1975 aufrechtzuerhalten —
            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                             Artikel 1
            Die Eilmaßnahmen hinsichtlich der Einfuhr bestimmter Textilerzeugnisse mit Ursprung
            in der Republik Korea, die durch die Verordnung ( EWG) Nr. 2138 /75 der Kommission
            erlassen worden sind, gelten unbeschadet Artikel 2 bis zum 31 . Dezember 1975. Sie wer­
            den gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1023/ 70 durchgeführt.
                                                             Artikel 2
             Im Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2138 /75 erhält die Tarifnummer ex 61.03 fol­
            gende Fassung :
            ex 61.03       61.03 — 11 , 15 und 19       Unterkleidung ( Leibwäsche) EWG  9 792 450
                                                        für Männer und Knaben :     BNL  2 273 200
                                                                                      D  6 912 540
                                                        — Oberhemden ,
                                                             auch Sport­             DK    1 00 500
                                                             und Arbeitshemden        F    1 06 340
                                                                                     IRL     50 000
                                                                                       I   1 20 870
                                                                                     UK    229 000 (<)
            (') ABl . Nr. L 124 vom 8 . 6 . 1970 , S. 1 .
              ') ABl . Nr. L 217 vom 15 . 8 . 1975 , S. 31 .
 ---pagebreak--- Nr. L 248 / 2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            24 . 9 . 75
              Im Anhang II der Verordnung (EWG) Nr. 2138/75 erhält die Tarifstelle ex 51.04 A fol­
              gende Fassung :
              ex 51.04 A   ex 51.04-07,     Gewebe aus synthetischen Spinnstoffen         UK   4 981 568 m 2
                             1 1 bis 48     (einschließlich Gewebe aus Monofilen
                                            oder Streifen  der Tarifstellen 51.01 A
                                            oder 51.02 A), ausgenommen Cordge­
                                            webe für Reifenherstellung oder Gewebe
                                            mit Elastomer-Fäden und ausgenommen
                                            Polyester und Baumwolle enthaltende
                                            Erzeugnisse mit mehr als 50 % Gehalt
                                            an Polyester in den Spinnstoffen außer
                                            Baumwolle
                                                           Artikel 3
              Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
              Gemeinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Brüssel am 22. September 1975.
                                                                            Im Namen des Rates
                                                                                 Der Präsident
                                                                                  F. FABBRI