CELEX: 31997R1723
Language: de
Date: 1997-09-03 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1723/97 DER KOMMISSION vom 3. September 1997 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

4 . 9 . 97           I DE I               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 L 242/47
                                      VERORDNUNG (EG) Nr. 1723/97 DER KOMMISSION
                                                    vom 3 . September 1997
                     zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                   Melasse im Zuckersektor
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                     Nicht berücksichtigt werden die Informationen , wenn die
  GEMEINSCHAFTEN —
                                                                    Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                                     oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
  Gemeinschaft,                                                     Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsäch­
                                                                     liche Markttendenz nicht repräsentativ gelten .
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des
  Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktor­             Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
  ganisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die             lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
  Verordnung (EG) Nr. 1 599 /96 (2),                                angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
                                                                    von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68
                                                                    erzielten Ergebnisse erhöht oder verringert werden .
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
  Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­                Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
  stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zucker­                 eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
  sektor und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.                  beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
  785/68 (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 2 und               Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
 Artikel 3 Absatz 1 ,                                               sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                                    Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden , offenbar für
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
                                                                    botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
                                                                    des repräsentativen Preises führen würden .
 Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
 Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä­            Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
 sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung             Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
 (EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser               so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
 Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der            Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
 genannten Verordnung.                                              Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                    nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen                Beträge festzusetzen .
 Grenzübergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
 Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage           Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
 der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­                daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
 markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der                 bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
 etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­            Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
 qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses             sind .
 Marktes berechnet werden . Die Standardqualität für
 Melasse ist in der Verordnung ( EWG) Nr. 785/68 festge­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 legt.                                                             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Zucker —
 Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
 auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betref­
 fend die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wich­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tigen Märkten in Drittländern festgestellten Preise und
die Verkaufsabschlüsse im Rahmen des internationalen
 Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von                                      Artikel 1
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen
Quellen vorliegen . Bei dieser Feststellung gemäß Artikel          Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den              der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord­
Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit             nung (EG) Nr. 1422/95 werden 1 entsprechend dem
dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als
                                                                   Anhang festgesetzt.
repräsentativ gelten kann .
(')  ABl . L 1 77 vom  l . 7. 1981 , S. 4.                                                  Artikel 2
(2)  ABl . L 206  vom  16. 8 . 1996, S. 43.
0    ABl . L I4l  vom  24. 6. 1995, S. 12.
(4)  ABl . L 145  vom  27. 6. 1968, S. 12.                         Diese Verordnung tritt am 4 . September 1997 in Kraft.
 ---pagebreak--- L 242/48         I DE I                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  4. 9 . 97
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel , den 3 . September 1997
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                           Franz FISCHLER
                                                                                    Mitglied der Kommission
                                                                  ANHANG
         zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                              im Zuckersektor
                                                                                                       Bei der Einfuhr je 100 kg
                                                                        Zusätzlicher Zoll
                                                                                                     Eigengewicht des Erzeugnisses
                                      Repräsentativer Preis
                                                                                                     wegen der Aussetzung gemäß
              KN-Code               je 100 kg Eigengewicht           je 100 kg Eigengewicht
                                                                                                       Artikel 5 der Verordnung
                                        des Erzeugnisses                 des Erzeugnisses
                                                                                                           (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                       anzuwendender Betrag (2)
          1703 10 00 (')                      8,29                             —
                                                                                                                  0,00
          1703 90 00 (')                     12,10                             — ■                                0,00
         (') Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 785/68 .
         (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz des
             Gemeinsamen Zolltarifs .