CELEX: 31977R2655
Language: de
Date: 1977-12-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2655/77 der Kommission vom 30. November 1977 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 308 /44                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              1 . 12. 77
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2655/77 DER KOMMISSION
                                                  vom 30 . November 1977
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden
                                                       Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  auch der Menge des zur Malzerzeugung notwendigen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Getreides sowie dem wirtschaftlichen Aspekt der Aus­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                fuhren und dem Interesse an der Vermeidung von
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  Marktstörungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­
                                                                 gen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
Marktorganisation für Getreide ( !), zuletzt geändert            fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1386/77 (2), insbe­               rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
sondere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz              derlich machen .
dritter Satz,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für             und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von               sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung              Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
des Erstattungsbetrags (3),                                      regelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  Berichtigungen zugrunde zu legen :
schusses,
                                                                 — für die Währungen, die untereinander zu jedem
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                      chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
(EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                        Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhr­                   rität dieser Währungen stützt,
lizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                      kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen                  der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
 ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während                   hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                    Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird.
führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­
betrag berichtigt.                                               Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                  der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­               Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­             muß .
tungserzeugnissen (4), kann ein Berichtigungsbetrag
 für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verord­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 nung (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse fest­             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Getreide —
gesetzt werden .
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (5), hat die Einzel­
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
 erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                                       Artikel 1
 des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die
voraussichtliche mittelfristige Entwicklung der Ver­              Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
 kaufsmöglichkeiten und -bedingungen für die betref­              Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
 fenden Getreidearten sowie für Malz auf dem Welt­                festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
 markt bedacht werden . Laut derselben Verordnung ist             Malz zu berichtigen sind, wird in der dieser Verord­
                                                                  nung beigefügten Tabelle festgesetzt.
(!)  ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1.
(2)  ABl . Nr. L 158 vom  29 . 6 . 1977, S. 1.                                            Artikel 2
(J)  ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4)  ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 65 .
(5   ABl . Nr. L 131 vom  22. 5 .  1975, S. 15 .                  Diese Verordnung tritt am 1 . Dezember 1977 in Kraft.
 ---pagebreak--- 1 . 12. 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 308 /45
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 30 . November 1977
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                  Der Vizepräsident
                                                                                  Finn GUNDELACH
                                                             ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 30. November 1977 zur Festsetzung der bei der Er­
                                   stattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                              (RE / Tonne)
                                                 laufender
                                                               1 . Term . 2. Term .    3 . Term . 4 . Term .   5 . Term .
              Nummer des Gemeinsamen, Zolltarifs   Monat
                                                      12            1          2            3          4            5
           11.07 A I a)                                0            0          0            0          0
           11.07 A I b)                                0            0          0            0          0           —
           11.07 A II a)                              0             0          0            0          0           —
           11.07 A II b)                               0            0          0            0          0      — 77,00
           11.07 B                                    0             0          0            0          0      — 89,74
                                                                                                              (RE / Tonne)
                                                  6 . Term .   7 . Term . 8 . Term .   9 . Term . 10 . Term .  11 . Term .
               Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                       6            7          g            9          10           11
           11.07 A I a)
           11.07 A I b)                               —            —          —            —          —            —
           11.07 A II a)                              —            —          —            —          —            —
           11.07 A II b)                         — 77,00       — 77,00    — 77,00     — 77,00     — 77,00     — 77,00
           11.07 B                               — 89,74       — 89,74    — 89,74     — 89,74     — 89,74     — 89,74