CELEX: 31988R1775
Language: de
Date: 1988-06-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1775/88 der Kommission vom 23. Juni 1988 zur Festsetzung der Beihilfe für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen

Nr. L 157/ 16                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 24. 6. 88
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1775/88 DER KOMMISSION
                                                     vom 23 . Juni 1988
                  zur Festsetzung der Beihilfe für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und
                                                         Süßlupinen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   lenpreis für die Auslösung der Beihilferegelung für
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen ab
                                                                  dem Beginn des dritten Monats des Wirtschaftsjahres
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            monatlich erhöht. Die monatlichen Zuschläge zum
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Auslösungsschwellenpreis wurden mit der Verordnung
                                                                  (EWG) Nr. 1959/87 des Rates (8) festgesetzt.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                        Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82
                                                                  muß der Weltmarktpreis für Sojabohnen unter Zugrunde­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 des Rates          legung der günstigsten tatsächlichen Ankaufsmöglich­
vom . 18 . Mai    1982 über besondere Maßnahmen für               keiten unter Ausschluß derjenigen Angebote und Notie­
Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen ('),               rungen ermittelt werden, die nicht als repräsentativ für die
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                   tatsächliche Markttendenz angesehen werden können. Es
 1104/88 (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 6 Buch­           müssen alle Angebote auf dem Weltmarkt sowie die
stabe a),                                                         Notierungen an den für den internationalen Handel
                                                                  wichtigen Börsenplätzen berücksichtigt werden. Dieser
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3540/85 der                 Preis wird gegebenenfalls gemäß den in Artikel 1 Absatz
Kommission vom 5. Dezember 1985 mit Durchführungs­                2 der Verordnung (EWG) Nr. 2036/82 vorgesehenen
bestimmungen für die besonderen Maßnahmen für                     Bedingungen angepaßt, um den Notierungen für die
Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen (3),               konkurrierenden Erzeugnisse Rechnung zu tragen.
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
3741 /87 (4), insbesondere auf Artikel 26a Absatz 7,
                                                                  Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2049/82 der
                                                                  Kommission (9), zuletzt geändert durch die Verordnung
in Erwägung nachstehender Gründe :                                (EWG) Nr. 1238/87 (I0) ist der Preis je 100 kg für Soja­
                                                                  schrot in loser Schüttung der in Artikel 1 Absatz 2 der
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                  Verordnung (EWG) Nr. 1464/86 (n) festgelegten Standard­
 1431 /82 wird für in der Gemeinschaft geerntete und zur          qualität bei Lieferung nach Rotterdam festzusetzen. Bei
Futtermittelherstellung verwendete Erbsen, Puffbohnen,            den Angeboten und Notierungen, die den vorgenannten
Ackerbohnen und Süßlupinen eine Beihilfe gewährt,                 Bedingungen nicht entsprechen, müssen die erforder­
wenn der Weltmarktpreis für Sojaschrot unter dem Auslö­           lichen Anpassungen, insbesondere diejenigen, die in
sungspreis liegt. Diese Beihilfe entspricht einem Teil der        Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2049/82 vorgesehen
Differenz zwischen diesen Preisen. Dieser Teil der Diffe­         sind, vorgenommen werden.
renz ist durch Artikel 3a der Verordnung (EWG) Nr.
2036/82 des Rates (*), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1958/87 (*), festgelegt worden.                    Um ein normales Funktionieren der Beihilferegelung zu
                                                                  ermöglichen, sollte im Rahmen der Beihilfeberechnung
Nach Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  — für Währungen, die untereinander innerhalb einer
 1431 /82 wird für in der Gemeinschaft geerntete Erbsen,
                                                                       makimalen Abweichung in Höhe von 2,25 v. H.
Puffbohnen und . Ackerbohnen eine Beihilfe gewährt,
                                                                       gehalten werden, ein Umrechnungssatz, der sich auf
wenn der Weltmarktpreis der Erzeugnisse unter dem
                                                                       den Leitkurs dieser Währüngen stützt, multipliziert
Zielpreis liegt. Die Beihilfe ist gleich dem Unterschied
zwischen diesen beiden Preisen .                                       mit dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz
                                                                       1 letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                       1676/85 des Rates (12), zuletzt geändert durch die
Der Schwellenpreis für die Auslösung der Beihilfe für                  Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (13),
Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen für
das Wirtschaftsjahr 1987/88 wurde mit der Verordnung              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                       sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
(EWG) Nr. 1957/87 des Rates Q festgesetzt. Nach Artikel
2a der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 wird der Schwel­                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                       während    des    bestimmten     Zeitraums    für   die
(') ABl. Nr.  L 162 vom 12. 6. 1982, S. 28.
O   ABl. Nr.  L 110 vom 29. 4. 1988, S. 16.                       (8) ABl. Nr. L 184 vom 3. 7. 1987, S. 5.
(3) ABl. Nr.  L 342 vom 19. 12. 1985, S. 1 .                      O ABl. Nr. L 219 vom 28 . 7. 1982, S. 36.
O   ABl. Nr.  L 352 vom 15. 12. 1987, S. 26.                      (,0) ABl. Nr. L 117 vom 5. 5. 1987, S. 9.
O   ABl. Nr.  L 219 vom 28 . 7. 1982, S. 1 .                      (") ABl. Nr. L 133 vom 21 . 5. 1986, S. 21 .
(«) ABl. Nr.  L 184 vom 3. 7. 1987, S. 3.                         C2) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl. Nr.  L 184 vom 3. 7. 1987, S. 1 .                        H ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak---  24. 6. 88                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 157/ 17 ,
     Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­          Süßlupinen sowie der Interventionspreis für Gerste noch
     hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des                 nicht festgesetzt sind, konnte der Beihilfebetrag für den
     vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird,              Fall der Vorausfestsetzung für dieses Wirtschaftsjahr für
 zugrunde gelegt werden.                                        Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen nur
                                                                vorläufig anhand der im Wirtschaftsjahr 1987/88
 In Anwendung von Artikel 121 Absatz 2 und Artikel 307          geltenden Preise berechnet werden. Dieser Beihilfebetrag
Absatz 2 der Akte über den Beitritt Spaniens und Portu­         darf daher nur vorläufig angewandt werden und ist zu
gals ist der Beihilfebetrag für in diesen Mitgliedstaaten       bestätigen oder zu ändern, sobald die Preise und flankie­
geerntete und verarbeitete Erzeugnisse anzupassen, um           renden Maßnahmen für das Wirtschaftsjahr 1988/89
 der Auswirkung der Einfuhrzölle für Produkte aus Dritt­        bekannt sind' —
 ländern Rechnung zu tragen. Die Beihilfe für in Spanien
geerntete Süßlupinen muß um die Auswirkung des
 Unterschieds zwischen dem in Spanien geltenden Auslö­
 sungsschwellenpreis und dem gemeinsamen Preis gesenkt
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
werden .
 Der Weltmarktpreis für Erbsen, Puffbohnen und Acker­
bohnen und der in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung                                      Artikel 1
(EWG) Nr. 1431 /82 bezeichnete Beihilfebetrag wurden
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1935/87 (') festgesetzt.
 Nach Artikel 2a der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 wird         (1 ) Die Beihilfen gemäß Artikel 3 der Verordnung
 der Zielpreis monatlich mit Beginn des dritten Monats          (EWG) Nr. 1431 /82 sind in den Anhängen festgesetzt.
 des Wirtschaftsjahres erhöht. Die monatlichen Zuschläge
wurden durch die Verordnung (EWG) Nr. 1959/87 des               (2) Der im Falle der Festsetzung im voraus für das
 Rates festgesetzt.                                             Wirtschaftsjahr 1988/89 anzuwendende Beihilfebetrag für
                                                                Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und Süßlupinen wird
Gemäß Artikel 26a der Verordnung (EWG) Nr. 3540/85              jedoch mit Wirkung vom 24. Juni 1988 bestätigt oder
wird auf die Bruttobeihilfe in ECU, die sich aus Artikel 3      geändert werden, um den für das Wirtschaftsjahr 1988/89
der Verordnung (EWG) Nr. 1431 /82 ergibt, der Differenz­        festgesetzten Preisen und flankierenden Maßnahmen,
betrag gemäß Artikel 12a der Verordnung (EWG) Nr.               insbesondere welche die Regelung der garantierten
 2036/82 angewandt. Danach wird die endgültige Beihilfe         Höchstmengen betreffen, Rechnung zu tragen.
 mit Hilfe des landwirtschaftlichen Umrechnungskurses
des Mitgliedstaats, in dem die Erzeugnisse geerntet
werden, in die Währung des Mitgliedstaats umgerechnet.                                   Artikel 2
 Da für das Wirtschaftsjahr 1988/89 der Schwellen- und
Zielpreis für Erbsen, Puffbohnen, Ackerbohnen und               Diese Verordnung tritt am 24. Juni 1988 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 23 . Juni 1988
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Frans ANDRIESSEN
                                                                             Vizepräsident
(') ABl. Nr. L 185 vom 4. 7. 1987, S. 21 .
 ---pagebreak---   Nr. L 157/ 18                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      24. 6. 88
                                                                        ANHANG I
                                                          Bruttobeihilfe in ECU/100 kg
  Als Nahrungsmittel und für gleichgestellte Zwecke zu verwendende Erzeugnisse
\                                        laufender
                                           Monat
                                                            1 . Term .         2. Term .      3 . Term.         4. Term .    5. Term .       6. Term .
\                                             6                  7 (')            80              90              10 o          110             12 0
  Erbsen, verwendet in :                              I
  — Spanien                                13,599             12,159            12,159         12,339            12,519       12,699          12,879
  — Portugal                               13,641             12,201            12,201         12,381            12,561       12,741          12,921
  — einem anderen Mitgliedstaat            13,960             12,520            12,520         12,700            12,880       13,060          13,240
                                                                                                           I
  Erbsen, Puffbohnen und Acker­
  bohnen, verwendet in :
  — Spanien                                13,960             12,520            12,520         12,700            12,880       13,060          13,240
  — Portugal                               13,641             12 ,201           12,201         12,381            12,561       12,741          12,921
  — einem anderen Mitgliedstaat            13,960             12,520            12,520         12,700            12,880       13,060          13,240
  Zur Verfütterung bestimmte Erzeugnisse :
I                                        laufender
                                           Monat
                                                            1 . Term .         2. Term .      3 . Term.         4. Term .    5 . Term .      6. Term .
l                                             6                  7 (')            80              90               10 o         110             12 0
  A. Erbsen, Puffbohnen und Acker­
      bohnen , verwendet in :
      — Spanien                             8,750               7,310             7,310           7,490            7,670       7,893            8,073 ,
      — Portugal                            8,271               6,831             6,831           7,011            7,191        7,416           7,596
      — einem anderen         Mitglied­
          staat                             8,915               7,475             7,475           7,655            7,835        8,058           8,238
  B. Süßlupinen,       geerntet      in
      Spanien und verwendet in :
      — Spanien                             7,148               7,148             7,148           7,148            7,148        7,206           7,206
      — Portugal                            6,510               6,510             6,510           6,510            6,510        6,570           6,570
      — einem anderen Mitglied­
          staat                             7,369               7,369             7,369           7,369            7,369        7,426           7,426
  C. Süßlupinen, in einem anderen
      Mitgliedstaat geerntet und
      verwendet in :
      — Spanien                             8,720               8,720             8,720           8,720            8,720         8,778          8,778
      — Portugal                            8,082               8,082             8,082           8,082            8,082         8,142          8,142
      — einem anderen Mitglied­
          staat                             8,941               8,941             8,941           8,941            8,941         8,998          8,998
                                                                       ANHANG II
                                                   Endbeihilfe in Landeswährung/ 100 kg
  Als Nahrungsmittel und für gleichgestellte Zwecke zu verwendende Erzeugnisse :
                                          laufender
                                                             1 . Term .        2. Term .      3 . Term .        4. Term .    5 . Term .      6 . Term .
                                            Monat
                                              6                  70         ■      80              9 (')           10 o          11 (1)          12 (>)
   Erzeugnisse, geerntet in :                           \                 \                \                 1                            l
  — Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)           671,00              601,78           601,78          610,44           619,09        627,74          636,39
  — Dänemark (dkr)                          122,22              109,61            109,61          111,19           112,76       114,34          115,92
  — Deutschland (DM)                         33,30                29,56            29,56            29,99           30,41         30,84           31,26
  —   Griechenland (Dr)                   1 005,31          1 086,15           1 086,15       1 111,41          1 136,67     1 161,93 *      1 187,19
  .—  Spanien (Pta)                      2 152,81           1 930,75           1 930,75       1 958,51          1 986,26     2 014,02        2 041,78
  —   Frankreich (ffrs)                     104,33                93,56            93,56            94,91           96,26         97,60           98,95
  —   Irland (Ir£)                            11,592              10,394           10,394           10,544           10,694        10,843         10,993
  —   Italien (Lit)                     22 041             19 716             19 716         20 006            20 297       20 588          20 879
  —   Niederlande (hfl)                       37,33               33,14            33,14        ■ 33,62             34,09         34,57           35,05
  —   Portugal (Esc)                      2 249,72          2 353,85           2 353,85       2 387,69          2 421,53     2 455,37        2 489,21
  —   Vereinigtes Königreich (£Stg)             8,249               7,299            7,299           7,417            7,536         7,655           7,774
   Abzuziehender Betrag :
  — Erbsen, verwendet in Spanien (Pta) : 55,67
   — Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen, verwendet in Portugal (Esc) : 54,78
 ---pagebreak--- 24. 6. 88                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        Nr. L 157/ 19
                                                              ANHANG III
                                            Teilbeihilfe in Landeswährung/ 100 kg
Zur Fütterung bestimmte Erbsen, Puffbohnen und Ackerbohnen
                                   laufender
                                                    1 . Term .          2. Term .         3 . Term .        4. Term.         5. Term .       6. Term .
                                     Monat
                                       6                7 (')              8 (-)              9 (')           10 o             11 (1)           12 (')
Erzeugnisse, geerntet in :
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)      428,51            359,29             359,29             367,94           376,60           387,31          395,97
—  Dänemark (dkr)                     78,05              65,44             65,44               67,02           68,60            70,55            72,12
—  Deutschland (DM)                   21,26              17,65              17,65              18,07           18,50            19,03            19,45
—  Griechenland (Dr)                  95,86            179,09             179,09             204,35           229,61           262,60          287,86
—  Spanien (Pta)                   1 374,81        1 152,74             1 152,74         1 180,50           1 208,26        1 242,65         1 270,41
—  Frankreich (ffrs)                  66,60              55,84             55,84               57,18           58,53            60,20            61,54
—  Irland (Ir£)                         7,392             6,195              6,195              6,345            6,494            6,680            6,830
—  Italien (Lit)                  13 745          11 420              11 420            11 710             12 001          12 362           12 653
—  Niederlande (hfl)                  23,84              19,79              19,79              20,26           20,74            21,33            21,81
—  Portugal (Esc)                  1 334,21        1 405,35             1 405,35         1 439,19           1 473,03        1 514,96         1 548,80
—  Vereinigtes Königreich (£Stg)        4,635             3,685              3,685              3,804            3,922            4,072            4,191
Abzuziehender Betrag bei Verwen                                                       I                \                 \
dung in :                                       \                 I                   \
— Spanien (Pta)                       25,45              25,45             25,45               25,45           25,45            25,45            25,45
— Portugal (Esc)                     110,59            121,08             121,08             121,08           121,08           120,70          120,70
                                                              ANHANG IV
              Den Beträgen in Anhang III hinzuzufügende Berichtigungsbeträge in Landeswährung/100 kg (*)
    Verwendung der Erzeugnisse   BLWU        DK           D           G            SP           F        IRL         I        NL          p         VK
Erzeugnisse, geerntet in :                         l
—  Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs) 0,00       0,00        0,00        129,82       0,00        0,13      0,52        8,62     0,00       24,20       37,85
—  Dänemark (dkr)                0,00       0,00        0,00         23,65       0,00        0,02      0,09        1,57     0,00        4,41          6,89
—  Deutschland (DM)              0,00       0,00       0,00            6,44      0,00        0,01      0,03        0,43     0,00        1,20          1,88
—  Griechenland (Dr)             0,00       0,00       0,00         486,87       0,00        0,49       1,94     32,32      0,00       90,76      141,96
—  Spanien (Pta)                 0,00       0,00       0,00         416,50       0,00        0,42       1,66     27,65      0,00       77,64      121,44
—  Frankreich (ffrs)             0,00       0,00       0,00          20,20       0,00        0,02      0,08        1,34     0,00        3,76         5,89
—  Irland (Ir£)                  0,000      0,000      0,000           2,248     0,000       0,002     0,009       0,149    0,000       0,419        0,655
—  Italien (Lit)                 0         0           0        4 441            0          4         18        295         0         828      1 295
—  Niederlande (hfl)             0,00      0,00        0,00            7,22      0,00        0,01      0,03        0,48     0,00        1,35         2,11
—  Portugal (Esc)                0,00      0,00        0,00         490,1 1      0,00        0,49       1,95     32,54      0,00       91,36      142,91
—  Vereinigtes Königreich (£Stg) 0,000     0,000       0,000           1,935     0,000       0,002     0,008       0,128    0,000       0,361        0,564
 ---pagebreak---  Nr. L 157/20                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                               24. 6. 88
                                                                           ANHANG V
                                                        Teilbeihilfe in Landeswährung/ 100 kg
Zur Verfütterung bestimmte Süßlupinen
                                              laufender
                                                                1 . Term .         2. Term .       3 . Term .         4. Term .          5. Term .        6. Term .
                                                Monat :
                                                   6                7 (')             80               m                10 o                11 (1)          12 0
Erzeugnisse, geerntet in :                                                                      I                                   I
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)                 429,76             429,76            429,76           429,76            429,76             432,50           432,50
— Dänemark (dkr)                                 78,28               78,28            78,28             78,28            78,28               78,78           78,78
— Deutschland (DM)                               21,33               21,11            21,11             21,11            21,11               21,25           21,25
— Griechenland (Dr)                               18,05            319,15            319,15           319,15            319,15             329,40           329,40
— Spanien (Pta)                               1 378,82         1 378,82            1 378,82        1 378,82          1 378,82            1 387,61         1 387,61
— Frankreich (ffrs)                               66,79              66,79            66,79             66,79            66,79               67,22           67,22
— Irland (Ir£)                                      7,413             7,413            7,413             7,413              7,413              7,460           7,460
— Italien (Lit)                             13 738            13 738             13 738           13 738            13 738              13832            13 832
— Niederlande (hfl)                              23,91               23,67            23,67             23,67            23,67               23,82           23,82
— Portugal (Esc)                              1 323,45         1 680,97            1 680,97        1 680,97          1 680,97            1 691,69         1 691,69
— Vereinigtes Königreich (£Stg)                     4,558             4,558            4,558             4,558              4,558              4,599           4,599
Abzuziehender Betrag bei Verwen­                            II||||                                                                  I
dung in :                                 IIII||l                                                               I
— Spanien (Pta)                                  34,08               34,08            34,08             34,08            34,08               33,93           33,93
— Portugal (Esc)                                147,51             161,50            161,50           161,50            161,50              160,93          160,93
                                                                          ANHANG VI
                 Den Beträgen in Anhang V hinzuzufügende Berichtigungsbeträge in Landeswährung/100 kg (')
      Verwendung der Erzeugnisse            BLWU          DK          D           G          SP          F        IRL           I          NL         p         VK
Erzeugnisse, geerntet in :                                                  I                                             \           I
— Belgien/Luxemburg (bfrs/lfrs)             0,00        0,00        0,00         94,41    0,00        0,10       0,38         6,27       0,00       17,60      27,53
— Dänemark (dkr)                            0,00        0,00        0,00         17,20    0,00        0,02       0,07         1,14       0,00        3,21        5,01
— Deutschland (DM)                          0,00        0,00        0,00          4,68    0,00        0,00       0,02         0,31       0,00        0,87        1,37
— Griechenland (Dr)                         0,00        0,00        0,00        354,09    0,00        0,36        1,41       23,51       0,00       66,01     103,24
— Spanien (Pta)                             0,00        0,00        0,00        302,91    0,00        0,30        1,21       20,11       0,00       56,47       88,32
— Frankreich (ffrs)                         0,00        0,00        0,00         14,69    0,00        0,01        0,06        0,98       0,00        2,74        4,28
— Irland (Ir£)                              0,000       0,000       0,000         1,635   0,000       0,002       0,007       0,109      0,000       0,305       0,477
— Italien (Lit)                             0           0           0         3 230       0           3        13           214        / 0         602        942
— Niederlande (hfl)                         0,00        0,00        0,00          5,25    0,00        0,01        0,02        0,35       0,00        0,98        1,53
— Portugal (Esc)                            0,00        0,00        0,00        356,45    0,00        0,36        1,42       23,67       0,00       66,45     103,93
— Vereinigtes Königreich (£Stg)             0,000       0,000       0,000         1,407   0,000       0,001 .     0,006       0,093      0,000       0,262       0,410
                                                                          ANHANG VII
                                                          Anzuwendender Umrechnungskurs
                                            BLWU          DK           D          G          SP          F        IRL           I          NL          P        VK
In Landeswährung, 1 ECU =                  42,4582 7,85212 2,05853 164,150 135,702 6,90403 0,768411 1 516,86 2,31943 167,612 0,658692
(') Im Fall der Vorausfestsetzung für das Wirtschaftsjahr 1988/89, vorbehaltlich der für das genannte Wirtschaftsjahr festzusetzenden Preise und flankierenden
    Maßnahmen .