CELEX: 31991R3297
Language: de
Date: 1991-11-12 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 3297/91 DER KOMMISSION vom 12. November 1991 zur Festsetzung eines Koeffizienten für in Form von spanischem Whisky ausgeführtes Getreide für den Zeitraum 1991/92 #

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31991R3297

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3297/91 DER KOMMISSION vom 12. November 1991 zur Festsetzung eines Koeffizienten für in Form von spanischem Whisky ausgeführtes Getreide für den Zeitraum 1991/92  -   

Amtsblatt Nr. L 312 vom 13/11/1991 S. 0018 - 0019

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3297/91 DER KOMMISSION  vom 12. November 1991  zur Festsetzung eines Koeffizienten für in Form von spanischem Whisky ausgeführtes Getreide für den Zeitraum 1991/92  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3653/90 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 6,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 des Rates vom 28. April 1981 zur Festlegung der Grundregeln für die Gewährung angepasster Erstattungen für in Form bestimmter alkoholischer Getränke ausgeführtes Getreide und der Kriterien für die Festsetzung  ihrer Höhe sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 betreffend bestimmte nicht unter Anhang II des Vertrages fallende Waren (3), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3381/90 (4), insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 kann die Erstattung für Getreide gewährt werden, das die Bedingungen des Artikels 9 Absatz 2 des Vertrages erfuellt und für die Herstellung alkoholischer Getränke der KN-Codes 2208 30 91 und 2208 30 99  verwendet wird und den Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 des Rates vom 29. Mai 1989 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung von Spirituosen (5) entspricht.  Nach den von Spanien gelieferten Informationen über den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 1990 ist der Koeffizient für den Zeitraum vom 1. Juli 1991 bis 30. Juni 1992 festzusetzen.  Die von Spanien gelieferten Angaben ergeben kein hinreichend zusammenhängendes Gesamtbild, so daß sich daraus keine eindeutige Tendenz ersehen lässt. Infolgedessen wird für die Bestimmung des Koeffizienten weder die Entwicklung der Ausfuhren noch die  Entwicklung der vermarkteten Mengen berücksichtigt werden.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Für die Zeit vom 1. Juli 1991 bis 30. Juni 1992 ist der in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1188/81 genannte Koeffizient für Getreide, das in Spanien zur Herstellung von spanischem Whisky verwendet wird, im Anhang dieser Verordnung  festgesetzt.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 12. November 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 281 vom 1. 11. 1975, S. 1. (2) ABl. Nr. L 362 vom 27. 12. 1990, S. 28. (3) ABl. Nr. L 121 vom 5. 5. 1981, S. 3. (4) ABl. Nr. L 327 vom 27. 11. 1990, S. 4. (5) ABl. Nr. L 160 vom 12. 6. 1989, S. 1.    ANHANG  In Spanien anwendbarer Koeffizient      Anwendungszeitraum  Koeffizient für zur Herstellung von  spanischem Whisky verwendetes Getreide     1. Juli 1991 bis 30. Juni 1992  0,0115