CELEX: 32013R0762
Language: de
Date: 2013-08-07 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 762/2013 der Kommission vom 7. August 2013 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Dauer der Genehmigung für die Wirkstoffe Chlorpyrifos, Chlorpyrifos-methyl, Mancozeb, Maneb, MCPA, MCPB und Metiram  Text von Bedeutung für den EWR

8.8.2013   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 213/14
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 762/2013 DER KOMMISSION
   vom 7. August 2013
   zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Dauer der Genehmigung für die Wirkstoffe Chlorpyrifos, Chlorpyrifos-methyl, Mancozeb, Maneb, MCPA, MCPB und Metiram
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (2) sind die Wirkstoffe aufgeführt, die als gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 genehmigt gelten.
            
         
               (2)
            
            
               Die Genehmigungen für die Wirkstoffe Chlorpyrifos, Chlorpyrifos-methyl, Mancozeb, Maneb, MCPA, MCPB und Metiram laufen im Zeitraum vom 30. April 2016 bis 30. Juni 2016 aus. Es wurden Anträge auf Erneuerung der Genehmigungen für diese Wirkstoffe gestellt. Da die Anforderungen der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission vom 18. September 2012 zur Festlegung der notwendigen Bestimmungen für das Erneuerungsverfahren für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (3) für diese Wirkstoffe gelten, ist es erforderlich, den Antragstellern hinreichend Zeit für den Abschluss des Erneuerungsverfahrens gemäß der genannten Verordnung einzuräumen. Die Genehmigungen für die genannten Wirkstoffe laufen daher voraussichtlich aus, bevor ein Beschluss über ihre Erneuerung gefasst wurde. Es ist somit erforderlich, die Laufzeit ihrer Genehmigung zu verlängern.
            
         
               (3)
            
            
               Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Angesichts der Zielsetzung des Artikels 17 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wird die Kommission in Fällen, in denen nicht spätestens 30 Monate vor Ablauf der im Anhang der vorliegenden Verordnung niedergelegten Frist ein ergänzendes Dossier gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 eingereicht wird, das Fristende auf das gleiche Datum, das vor dem Erlass der vorliegenden Verordnung galt, oder auf das frühestmögliche Datum danach festsetzen.
            
         
               (5)
            
            
               Angesichts der Zielsetzung des Artikels 17 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 wird die Kommission in Fällen, in denen sie eine Verordnung erlässt, mit der die Genehmigung eines im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoffs nicht erneuert wird, weil die Genehmigungskriterien nicht erfüllt sind, das Fristende auf das spätere der folgenden Daten festsetzen: entweder auf das gleiche Datum, das vor dem Erlass der vorliegenden Verordnung galt, oder auf das Datum des Inkrafttretens der Verordnung, mit der die Genehmigung des Wirkstoffs nicht erneuert wird.
            
         
               (6)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 7. August 2013
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         José Manuel BARROSO
      
   
   
      (1)  ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 153 vom 11.6.2011, S. 1.
   
      (3)  ABl. L 252 vom 19.9.2012, S. 26.
   
      ANHANG
      Teil A des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird wie folgt geändert:
      
                  1.
               
               
                  In der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 107 (MCPA) wird das Datum „30. April 2016“ durch „31. Oktober 2017“ ersetzt.
               
            
                  2.
               
               
                  In der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 108 (MCPB) wird das Datum „30. April 2016“ durch „31. Oktober 2017“ ersetzt.
               
            
                  3.
               
               
                  In der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 111 (Chlorpyrifos) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „31. Januar 2018“ ersetzt.
               
            
                  4.
               
               
                  In der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 112 (Chlorpyrifos-methyl) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „31. Januar 2018“ ersetzt.
               
            
                  5.
               
               
                  In der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 113 (Maneb) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „31. Januar 2018“ ersetzt.
               
            
                  6.
               
               
                  In der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 114 (Mancozeb) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „31. Januar 2018“ ersetzt.
               
            
                  7.
               
               
                  In der sechsten Spalte („Befristung der Zulassung“) des Eintrags 115 (Metiram) wird das Datum „30. Juni 2016“ durch „31. Januar 2018“ ersetzt.