CELEX: 31973R3610
Language: de
Date: 1973-12-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3610/73 des Rates vom 27. Dezember 1973 zur Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für Portweine der Tarifstelle ex 22.05 des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Portugal

Nr. L 365 / 176                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             31 . 12 . 73
                                    VERORDNUNG (EWG) Nr. 3610/73 DES RATES
                                                  vom 27. Dezember 1973
                zur Eröffnung, Aufteilung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für Port­
                   weine der Tarifstelle ex 22.05 des Gemeinsamen Zolltarifs mit Ursprung in Portugal
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                        aufgestellten Grundsätze entsprochen werden, indem
GEMEINSCHAFTEN —                                                der Ausnutzung des Gemeinschaftszollkontingents
                                                                eine Aufteilung des Volumens auf die Mitgliedstaaten
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 zugrunde gelegt wird. Damit die tatsächliche Markt­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf              entwicklung bei diesen Waren möglichst weitgehend
die Artikel 43 und 113 ,                                        berücksichtigt wird, ist diese Aufteilung entsprechend
auf Vorschlag der Kommission ,                                  dem Bedarf der Mitgliedstaaten vorzunehmen, der
                                                                einerseits an Hand der statistischen Angaben über die
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,                 während eines repräsentativen Bezugszeitraums getä­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              tigten Einfuhren der genannten Waren aus Portugal
                                                                und andererseits nach den Wirtschaftsaussichten für
Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                    den betreffenden Kontingentszeitraum zu berechnen
schaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Repu­               ist.
blik ( x ) sieht in Artikel 4 des Protokolls Nr. 8 zu die­
sem Abkommen vor, für bestimmte Weine mit Ur­                   Die der Gemeinschaft verfügbaren Statistiken geben
sprung in Portugal bei der Einfuhr in die Gemein­               keine Auskunft über die Marktlage bei Portweinen.
schaft die Zollsätze zu senken, und zwar                        Man kann jedoch davon ausgehen, daß die portugie­
                                                                sischen Statistiken über die Ausfuhren dieser Waren
— um 60 v . H. der anwendbaren Zollsätze für Port­
    weine der Tarifstellen ex 22.05 C III a) 1 und ex           in die Gemeinschaft während der letzten drei Jahre
    22.05 C IV a) 1 des Gemeinsamen Zolltarifs im               ein annähernd genaues Bild dieser Gemeinschaftsein­
    Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von ins­            fuhren geben . Nach diesen Unterlagen verteilen sich
    gesamt 20 000 hl und                                        die Einfuhren dieser Waren aus Portugal in die Ge­
                                                                meinschaft während der letzten drei Jahre prozentual
— um 50 v. H. der anwendbaren Zollsätze für Port­
                                                                wie folgt auf die einzelnen Mitgliedstaaten :
    weine der Tarifstellen ex 22.05 C III a ) 2 aa ) und                                                            (in hl)
    ex 22.05 C IV a) 2 aa) des Gemeinsamen Zoll­
    tarifs im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents                                            1970    1971      1972
    von insgesamt 285 000 hl .
Auf Grund von Artikel 6 des Protokolls Nr. 8 und                Portweine :
des Artikels 59 der Akte über die Beitrittsbedingun­            — in Behältnissen mit .ei­
gen und die Anpassung der Verträge (2 ) ist die Sen­                 nem Inhalt von 2 Litern
kung der anwendbaren Zollsätze für Portweine auf                     oder weniger
40 v. H. begrenzt. Diese Senkung ist von der Gemein­                 — Deutschland               19,4    16,3      15,7
schaft in ihrer ursprünglichen Zusammensetzung bei                   — Benelux                   10,2    12,8      11,7
den Zollsätzen des Gemeinsamen Zolltarifs vorzu­                     — Frankreich                35,1    33,8      30,9
nehmen. Für die neuen Mitgliedstaaten gilt der Sen­                  —■ Italien                  27,4    27,5      27,5
kungssatz für die Zölle, die diese Mitgliedstaaten                   — Dänemark                   2,4     2,2       2,1
jeweils gegenüber dritten Ländern anwenden . Die Be­                                              0,3     0,2
                                                                     — Irland                                       0,2
stimmungen der gemeinsamen Marktorganisation für
Wein bleiben weiterhin auf diese Weine anwendbar.                    — Vereinigtes
                                                                        Königreich                4,9     7,2      11,9
Es besteht Veranlassung, insbesondere allen Impor­
                                                                — in Behältnissen mit ei­
teuren der Gemeinschaft den gleichen und kontinu­                    nem Inhalt von mehr als
ierlichen Zugang zu den betreffenden Kontingenten                    2 Litern
zu gewährleisten und die fortlaufende Anwendung                      — Deutschland                9,2     9,4       8,7
der vorgesehenen Kontingentszollsätze auf sämtliche                  — Benelux                   14,8    15,3      15,0
Einfuhren der betreffenden Waren in allen Mitglied­                  — Frankreich                45,2    44,8      43,2
staaten bis zur völligen Ausschöpfung des Kontin­
                                                                     — Italien                    0,0     0,0       0,0
gents sicherzustellen . Dem Gemeinschaftscharakter
                                                                     — Dänemark                   6,2     5,5       6,1
dieses Kontingents kann unter Beachtung der oben
                                                                     — Irland                     1,7     1,6       1,6
                                                                     — Vereinigtes
(x) ABl . Nr . L 301 vom 31 . 12 . 1972, S. 165 .                       Königreich               22,9    23,4      25,4
(2) ABl . Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972 , S. 14 .
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 73                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 365 / 177
Unter Berücksichtigung dieser Angaben und der Vor­            damit nicht ein Teil eines der Gemeinschaftszollkon­
ausschätzungen einiger Mitgliedstaaten läßt sich die          tingente in einem Mitgliedstaat ungenützt bleibt,
ursprüngliche prozentuale Beteiligung an den Kontin­          während er in anderen Mitgliedstaaten verwendet
gentsmengen annähernd wie folgt ermitteln :                   werden könnte .
                                   Portweine in Behältnissen
                                     mit einem Inhalt von
                                                              Da das Königreich Belgien, das Königreich der Nie­
                                                              derlande und das Großherzogtum Luxemburg sich zu
                                  2 Litern         mehr als
                                                              der Wirtschaftsunion Benelux zusammengeschlossen
                                oder weniger       2 Litern   haben und durch diese vertreten werden, kann jede
                                                              Maßnahme im Zusammenhang mit der Verwaltung
Deutschland
                                                              der dieser Wirtschaftsunion zugeteilten Quoten durch
                                    16,8               9,0
                                                              eines ihrer Mitglieder vorgenommen werden —
Benelux                             11,7             15,1
Frankreich                          32,8             44,3
Italien                             27,5               0,1    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Dänemark                             2,2               5,9
Irland                               0,2               1,6                                Artikel 1
Vereinigtes
Königreich                           8,8             24,0     (1)     Vom 1 . Januar 1974 bis 31 . Dezember 1974
                                                              werden in der Gemeinschaft Zollkontingente für Wa­
                                                              ren mit Ursprung in Portugal bis zu nachstehend an­
Um der Entwicklung der Einfuhren der betreffenden             gegebener Höhe eröffnet :
Waren in den einzelnen Mitgliedstaaten Rechnung zu
                                                                                                                   Kontingents­
tragen, ist jede Kontingentsmenge in zwei Raten zu                 Nummer des Gemeinsamen          Waren­
                                                                                                                        menge
                                                                         Zolltarifs              bezeichnung
teilen, wobei die erste Rate zwischen den einzelnen                                                                   ( in hl)
Mitgliedstaaten aufgeteilt wird und die zweite Rate
als Reserve zur späteren Deckung des Bedarfs derjeni­         ex 22.05 C III a ) 1
gen Mitgliedstaaten bestimmt ist, die ihre ursprüng­                                           •  Portwein              20 000
liche Quote ausgeschöpft haben . Um den Importeu­             ex 22.05 C IV a ) 1
ren eines jeden Mitgliedstaats eine gewisse Sicherheit
zu geben , ist es angezeigt, die erste Rate der Gemein­       ex 22.05 C III a) 2 aa )
                                                                                               >  Portwein            285 000
schaftszollkontingente auf einer ausreichenden Höhe           ex 22.05 C IV a ) 2 aa )
festzusetzen, die im vorliegenden Fall bei 90 v. H.
jeder Kontingentsmenge liegen könnte.
Die ursprünglichen Quoten der Mitgliedstaaten kön­            (2 )    Im Rahmen dieser Zollkontingente werden die
nen mehr oder weniger rasch ausgeschöpft werden.              für diese Weine angewandten Zollsätze des Gemein­
Um dieser Tatsache Rechnung zu tragen und Unter­              samen Zolltarifs bis zu den nachstehend angegebenen
brechungen auszuschalten, sollte jeder Mitgliedstaat,         Zollsätzen ausgesetzt :
der eine seiner ursprünglichen Quoten fast völlig aus­
genutzt hat, die Ziehung einer zusätzlichen Quote auf
die entsprechende Reserve vorzunehmen . Diese Zie­               Nummer des Gemeinsamen
                                                                                                             Zollsatz
                                                                          Zolltarifs
hung muß jeder Mitgliedstaat vornehmen, wenn seine
zusätzlich gewährten Quoten fast völlig ausgenutzt
sind und so oft es die Reserve zuläßt. Die ursprüng­
lichen und zusätzlichen Quoten müssen bis zum Ende            ex 22.05 C III a) 1                         8,1 RE je hl
des Kontingentszeitraums gelten. Diese Art der Ver­           ex 22.05 C IV a) 1                          8,7 RE je hl
waltung erfordert eine enge Zusammenarbeit zwi­
schen den Mitgliedstaaten und der Kommission, die             ex 22.05 C III a) 2 aa)                     6,6 RE je hl
vor allem die Möglichkeit haben muß, den Stand der            ex 22.05 C IV a) 2 aa )                     7,2 RE je hl
Ausnutzung der Kontingentsmengen zu verfolgen und
die Mitgliedstaaten davon zu unterrichten .
Ist zu einem bestimmten Zeitpunkt des Kontingents­            (3 )    Im Rahmen dieser Zollkontingente wenden die
zeitraums in einem der Mitgliedstaaten von einer der          neuen Mitgliedstaaten die gemäß den einschlägigen
ursprünglichen Quoten eine größere Restmenge vor­             Vorschriften des Protokolls Nr. 8 im Anhang zum
handen, so muß dieser Staat einen erheblichen Teil            Abkommen und denen der Beitrittsakte berechneten
davon auf die entsprechende Reserve übertragen,               Zollsätze an .
 ---pagebreak--- Nr. L 365 / 178                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 31 . 12 . 73
(4)     Diese Zollkontingente werden gemäß den                        (3 )   Ist nach Ausschöpfung einer der zweiten Quo­
nachstehenden Vorschriften aufgeteilt und verwaltet.                  ten die dritte von einem Mitgliedstaat gezogene
                                                                      Quote zu 90 v.H. oder mehr ausgenutzt, so nimmt
                                                                      dieser Mitgliedstaat gemäß Absatz 1 die Ziehung
                        Artikel 2                                     einer vierten Quote in Höhe der dritten Quote vor.
                                                                      Dieses Verfahren wird bis zur Ausschöpfung der
(1)     Die in Artikel 1 festgesetzten Zollkontingente                Reserve angewandt.
werden in zwei Raten geteilt.
                                                                      (4)    In Abweichung von den Absätzen 1 , 2 und 3
(2 )    Die erste Rate jedes Kontingents wird auf die                 können die Mitgliedstaaten Ziehungen niedrigerer
Mitgliedstaaten aufgeteilt ; als Quoten, die vorbehalt­               Quoten als in diesen Absätzen vorgesehen vorneh­
lich des Artikels 5 bis zum 31 . Dezember 1974 gelten,                men, wenn Grund zu der Annahme besteht, daß diese
werden folgende Mengen festgesetzt :                                  unter Umständen nicht ausgeschöpft werden. Er un­
                                                                      terrichtet die Kommission über die Gründe, die ihn
                                                             (in hl )
                                                                      zur Anwendung dieses Absatzes veranlaßt haben .
                                Portweine der Tarifstellen
                         ex 22.05 C III a) 1 ex 22.05 C III a) 2 aa )
                                 und                   und                                   Artikel 4
                         ex 22.05 C IV a) 1  ex 22.05 C IV a) 2 aa)
                                                                      Die gemäß Artikel 3 gezogenen zusätzlichen Quoten
Deutschland                     3 020                23 000
                                                                      gelten bis zum 31 . Dezember 1974.
Benelux                         2 100                38 500
Frankreich                      5 900               112 900
                                                                                             Artikel 5
Italien                         4 950                    300
Dänemark                          400                15 000           Hat ein Mitgliedstaat eine seiner ursprünglichen
Irland                              40                 4 100
                                                                      Quoten am 15 . September 1974 nicht ausgeschöpft,
                                                                      so überträgt er spätestens am 10 . Oktober 1974 von
Vereinigtes                                                           der nicht ausgenutzten Menge den Teil, der 20 v.H.
Königreich                    1 590                  61 200
                                                                      seiner ursprünglichen Quote übersteigt, auf die
                                                                      Reserve. Er kann eine größere Menge übertragen,
            Insgesamt         18 000                255 000           wenn Grund zu der Annahme besteht, daß die betref­
                                                                      fende Menge unter Umständen nicht ausgenutzt wird.
(3 )    Die zweite Rate jedes Kontingents, d.h. 2 000                 Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission spätestens
bzw. 30 000 Hektoliter, bildet die entsprechende                      am 10. Oktober 1974 die Gesamtmenge der Einfuh­
Reserve .                                                             ren der betreffenden Waren mit, die bis zum 15 . Sep­
                                                                      tember 1974 einschließlich getätigt und auf die Ge­
                                                                      meinschaftszollkontingente     angerechnet wurden,
                        Artikel 3                                     sowie gegebenenfalls den Teil ihrer einzelnen ur­
                                                                      sprünglichen Quoten, den sie auf die entsprechende
(1)     Hat ein Mitgliedstaat eine seiner in Artikel 2                Reserve übertragen .
Absatz 2 festgesetzten ursprünglichen Quoten oder —
bei Anwendung des Artikels 5 — die gleiche Quote
                                                                                             Artikel 6
abzüglich der auf die entsprechende Reserve übertra­
genen Menge zu 90 v.H. oder mehr ausgenutzt, so
nimmt er unverzüglich durch Mitteilung an die Kom­                    Die Kommission verbucht die Beträge der von den
mission die Ziehung einer gegebenenfalls aufgerunde­                  Mitgliedstaaten gemäß den Artikeln 2 und 3 eröffne­
ten zweiten Quote in Höhe von 15 v.H. seiner ur­                      ten Quoten und unterrichtet die Mitgliedstaaten über
sprünglichen Quote vor, soweit die Reservemenge                       den Stand der Ausschöpfung der Reserven, sobald ihr
ausreicht.                                                            die Mitteilungen übermittelt werden .
(2 )    Ist nach Ausschöpfung einer seiner ursprüng­                  Sie unterrichtet die Mitgliedstaaten spätestens am 15 .
lichen Quoten die zweite von einem Mitgliedstaat ge­                  Oktober 1974 über die Reservemengen, die nach den
zogene Quote zu 90 v.H. oder mehr ausgenutzt, so                      in Anwendung von Artikel 5 erfolgten Übertragungen
nimmt dieser Mitgliedstaat gemäß Absatz 1 die Zie­                    verbleiben .
hung einer gegebenenfalls aufgerundeten dritten
Quote in Höhe von 7,5 v.H. seiner ursprünglichen                      Sie sorgt dafür, daß die Ziehung, mit der eine der
Quote vor, soweit die Reservemenge ausreicht.                         Reserven ausgeschöpft wird, auf die jeweils verfüg­
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 73                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 365 / 179
bare Restmenge beschränkt bleibt, und gibt zu die­          fuhren aus Portugal festgestellt, die bei der Zollstelle
sem Zweck dem Mitgliedstaat, der diese letzte Zie­          zwecks Abfertigung zum freien Verkehr angemeldet
hung vornimmt, den Restbetrag an .                          werden .
                        Artikel 7                                                  Artikel 8
(1)      Die Mitgliedstaaten treffen die erforderlichen     Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
Vorkehrungen, damit nach Eröffnung der zusätz­              ßig mit, welche Einfuhren der betreffenden Waren
lichen Quoten, die sie gemäß Artikel 3 gezogen              tatsächlich auf ihre Quoten angerechnet worden sind .
haben, die fortlaufende Anrechnung auf ihren kumu­
lierten Anteil an den Gemeinschaftszollkontingenten
                                                                                   Artikel 9
erfolgen kann .
(2)      Die Mitgliedstaaten garantieren den in ihrem       Die Mitgliedstaaten und die Kommission arbeiten im
Gebiet ansässigen Importeuren der betreffenden              Hinblick auf die Einhaltung dieser Verordnung eng
                                                            zusammen .
Waren freien Zugang zu den ihnen zugeteilten Quo­
ten .
                                                                                   Artikel 10
(3 )     Der Stand der Ausschöpfung der jeweiligen
Quoten der Mitgliedstaaten wird an Hand der Ein­            Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1974 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Brüssel am 27. Dezember 1973 .
                                                                            Im Namen des Rates
                                                                                Der Präsident
                                                                               Ove GULDBERG