CELEX: 31976R0188
Language: de
Date: 1976-01-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 188/76 der Kommission vom 28. Januar 1976 zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

Nr. L 23/ 12                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30 . 1 . 76
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 188/76 DER KOMMISSION
                                                     vom 28 . Januar 1976
                     zur Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Getreide- und
                                                 Reisverarbeitungserzeugnissen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   treide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über
GEMEINSCHAFTEN —                                                  die Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Er­
                                                                  zeugnisse sowie für Getreidemischfutter (6), zuletzt ge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 ändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1997/75 (7),
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   wird — nach Hinzufügung des festen Teilbetrags —
                                                                  die auf vorstehend genannte Weise bestimmte Ab­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                 schöpfung, die im Prinzip einen Monat lang gültig ist,
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                   berichtigt, wenn die auf das betreffende Grunderzeug­
Marktorganisation für Getreide ('), geändert durch die            nis zu erhebende Abschöpfung vom Durchschnitt der
Verordnung (EWG) Nr. 3058 /75 (2), insbesondere auf               Abschöpfungen, der in der vorstehend beschriebenen
Artikel 14 Absatz 4,                                              Weise zu berechnen ist, um mehr als 2,5 Rechnungs­
                                                                  einheiten für 1 Tonne des Grunderzeugnisses ab­
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­               weicht .
tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­
nisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verord­         Bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen ist die Ab­
nung (EWG) Nr. 668/75 (4), insbesondere auf Artikel               schöpfung um die Auswirkung der Erstattung bei der
 12 Absatz 4,                                                     Erzeugung zu vermindern, die gemäß Artikel 5 der
                                                                  Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 und gemäß Artikel 2
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 für die Grund­
schusses,                                                         erzeugnisse zum Zwecke ihrer Verarbeitung gewährt
                                                                  wird . Die Verordnung (EWG) Nr. 1921 /75 (8) hat ver­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                schiedene Ubergangsmaßnahmen für stärkehaltige Er­
                                                                  zeugnisse vorgesehen .
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags
der Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und
Reisverarbeitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln                Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in Verord­
sind in Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verord­               nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt.
nung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1
Buchstabe a) der Verordnung Nr. 359/67/ EWG festge­               Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibi­
                                                                  schen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
legt. Die Auswirkung der auf das -jeweilige Grund­
erzeugnis zu erhebenden Abschöpfung auf den Geste­                überseeischen Ländern und Gebieten Rechnung zu tra­
hungspreis des betreffenden Verarbeitungserzeugnisses             gen , ist die Abschöpfung ihnen gegenüber bei be­
wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.                     stimmten Getreideverarbeitungserzeugnissen gemäß
2744/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die                  Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1599/75 des
Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Ge­                  Rates vom 24. Juni 1975 über die Regelung für land­
treide- und Reisverarbeitungserzeugnissen (5) durch               wirtschaftliche Erzeugnisse und bestimmte aus land­
den Durchschnitt der auf das Grunderzeugnis wäh­                  wirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren mit
rend der ersten 25 Tage des Monats, der dem Einfuhr­              Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen
                                                                  Raum und im Pazifischen Ozean oder in den überseei­
monat vorangeht, zu erhebenden Abschöpfungsbe­
träge bestimmt. Dieser Durchschnitt, der je nach dem              schen Ländern und Gebieten (9), geändert durch die
im Einfuhrmonat geltenden Schwellenpreis des betref­              Verordnung (EWG) Nr. 3329/75 ( 10), um den festen
fenden Grunderzeugnisses zu berichtigen ist, wird                 Teilbetrag und bei einigen dieser Erzeugnisse um
nach der Menge des Grunderzeugnisses berechnet, die               einen Teil des Teilbetrags zu vermindern .
man bei der Herstellung des Verarbeitungserzeugnis­
ses oder auch bei der Herstellung des Konkurrenzer­               Vom Inkrafttreten des Genfer Protokolls ( 1967) zum
zeugnisses, das für nicht Getreide enthaltende Verar­             GATT-Abkommen an ist die auf im Anhang zur Ver­
beitungserzeugnisse als Referenz dient, als verwendet             ordnung ( EWG) Nr. 2744/75 unter der Tarifnummer
ansieht .                                                         07.06 A aufgeführte Erzeugnisse zu erhebende Ab­
                                                                  schöpfung, wie in Artikel 4 Absatz 2 der genannten
Gemäß Verordnung ( EWG) Nr. 1579/74 der Kommis­                   Verordnung vorgesehen, auf den Betrag zu begrenzen,
sion vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten der Be­              der sich aus der Anwendung des vertragsmäßigen Zoll­
rechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Ge­                  satzes im Rahmen des GATT ergibt.
(')  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975 , S. 1 .                   (6) ABl . Nr. L 168 vom 25 . 6. 1974, S. 7 .
(2)  ABI . Nr. L 306 vom 26 . 11 . 1975, S. 3 .                   O ABl . Nr. L 202 vom 1 . 8 . 1975 , S. 57 .
P)   ABl . Nr. 174 vom 31 . 7 . 1967, S. 1 .                      (8 ) ABl . Nr. L 195 vom 26 . 7. 1975, S. 25 .
(«)  ABl . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 1975, S. 18 .                    O ABl . Nr. L 166 vom 28 . 6. 1975, S. 67 .
(5 ) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975 , S. 65 .                   I0) ABl . Nr. L 329 vom 23 . 12 . 1975, S. 6.
 ---pagebreak--- 30 . 1 . 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 23/ 13
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsre­            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Ab­
schöpfungen zugrunde zu legen :
— für die Währungen, die untereinander zu jedem                                    Artikel 1
     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
     chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
     ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche      Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
     Parität dieser Währungen stützt,                        Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1 Ab­
                                                             satz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/67/EWG
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­      genannten und der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75
                                                             unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden Abschöp­
     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                             fungen sind im Anhang zu dieser Verordnung festge­
     der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
                                                             legt.
     Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
     hendem Absatz festgestellt wird.
Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                                     Artikel 2
Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
vorgesehene Zolltarifschema in den Gemeinsamen
Zolltarif übernommen —                                       Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1976 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 28 . Januar 1976
                                                                      Für die Kommission
                                                                        P.J. LARDINOIS
                                                                    Mitglied der Kommission
 ---pagebreak---  Nr. L 23/ 14                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 30. 1 . 76
                                                          ANHANG
                                                                                                Abschöpfungen in RE/Tonnc
         Nummer                                                                                 Drittländer
     de· Tarifschema·                    Vereinfachte Fassung dei Tarifschema·                (ausgenommen      AKP oder
                                                                                                AKP oder           OLG
                                                                                                   OLG)
07.06 A                Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und                      4,77 i 1 )     3,27n (8)
                       ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke,
                       ausgenommen süße Kartoffeln
 11.01 C               Mehl von Gerste (*)                                                        52,66           47,66
11.01 D                Mehl von Hafer (*)                                                         35,49           30,49
 11.01 El              Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundert­               69,84           64,84
                       teilen oder weniger (*)
11.01 Ell              Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr als 1,5 Gewichts­             39,24           36,74
                       hundertteilen (*)
11.01 F                Mehl von Reis (*)                                                          23,64           21,14
11.01 G                Mehl von Buchweizen {*)                                                    12,07             7,07
11.01 H                Mehl von Hirse aller Art, außer von Sorghum (*)                            25,56          23,06
11.01 IJ              Mehl von Kanariensaat (*)                                                    2,50             0
11.01 K               Mehl von Sorghum (')                                                        37,63          35,13
11.01 L               Mehl von Getreide, außer von Weizen, Mengkorn, Roggen, Gente,                2,50              0
                      Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art, Kanariensaat (')
11.02 A Π             Grobgrieß und^ Feingrieß von Roggen (*)                                   103,10           9840
11.02 A 111           Grobgrieß und Feingrieß von Gerste (*)                                     52,66           47,66
11.02 A IV            Grobgrieß und Feingrieß von Hafer (')                                      35,49           30,49
11.02 A V a) 1        Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5             69,84           64,84
                      Gewichtshundertteilen oder weniger, für die Brauereiindustrie
                      bestimmt (')
11.02 A V a ) 2       Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von 1,5             69,84           64,84
                      Gewichtshundertteilen oder weniger, nicht für die Brauereiindustrie
                      bestimmt (■)
11.02 A V b )         Grobgrieß und Feingrieß von Mais, mit einem Fettgehalt von mehr            39,24           36,74
                      als 1,5 Gewichtshundertteilen (*)
11.02 A VI            Grobgrieß und Feingrieß von Reis (')                                       23,64           21,14
11.02 A VII           Grobgrieß und Feingrieß von Buchweizen (')                                 12,07             7,07
11.02 A VIII          Grobgrieß und      Feingrieß    von     Hirse    aller   Art, außer von    25,56           23,06
                      Sorghum (·)
 ---pagebreak--- 30. 1 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 23/ 15
                                                                                             Abschöpfungen in RE/Tonne
         Nummer                                                                              Drittländer
     des Tariftchemat                    Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                               AKP oder
                                                                                           (ausgenommen
                                                                                              A KP oder        ÜLG
                                                                                                ÜLG)
 11.02 A IX           Grobgrieß und Feingrieß von Sorghum (*)                                   37,63          35,13
11.02 A X             Grobgrieß und Feingrieß von Getreide, außer von Weizen , Meng­             2,50            0
                      korn, Roggen, Gerste, Hafer, Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller
                      Art (»)
 1 1.02 B I a ) 1     Körner von Gerste, geschält (entspelzt) (')                               44 , &7        42,37
 11.02 B I a ) 2 a«)  gestutzter Hafer                                                          19,78          17*28
 1Ï.Ó2 B I a) 2 bb)   Körner von Hafer, geschält (entspelzt) (·)                                32,99          3049
11.02 B I a ) 3       Körner von Buchweizen , geschält (entspelzt) (*)                           8,79           6,29
11.02 B I a) 4        Körner von Hirse aller Art, außer Sorghum, geschält (entspelzt) (■)       38,68          36,18
,) 1.02 B I b) 1      Körner von Gerste, geschält (entspelzt) und geschnitten oder              44,87          42,37
                      geschrotet (Grütze) (*)
 11.02 B I b) 2       Körner von Hafer, geschält (entspelzt) und geschnitten oder               32,99          30,40
                      geschrotet (Grütze) (■)                 ·
11.02 B I b) 3        Körner von Buchweizen , geschält (entspelzt) und geschnitten oder          8,79           6,29
                      geschrotet (Grütze) (l)
 11.02 B I b) 4       Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum , geschält (ent­            38,68          36,18
                      spelzt), geschnitten oder geschrotet (Grütze) (*)
 11.02 B II a )       Körner von Weizen, geschält (entspelzt, auch geschnitten oder             52,017         49,57
                      geschrotet (*)
 11.02 B II b)        Körner von Roggen , geschält (entspelzt), auch geschnitten oder           74,99          72,49
                      geschrotet (·)
 11.02 B II c)        Körner von Mais, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder ge­          60,13          57,63
                      schrotet (*)
11.02 B II d)         Körner von Sorghum , geschält (entspelzt), auch geschnitten oder          57,60          55,10
                      geschrotet (·)
 11.02 B II e)        Körner von anderem Getreide als von Weizen, Roggen, Gerste,                2,50            0
                      Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, geschält (entspelzt), auch
                      geschnitten oder geschrotet (·)
 11.02 C I            Körner von Weizen, periförmig geschliffen (*)                             62,13          59,63
 11.02 C II           Körner von Roggen , periförmig geschliffen (·)                            89,70          87,20
 11.02 C III          Körner von Geiste, perl förmig geschliffen (")                            71,20          66,20
 11.02 C IV           Körner von Hafer, periförmig geschliffen (·)                              29,60          27.10
 11.02 C V            Körner von Mais, periförmig geschliffen (·)                               60,13          57,63
 11.02 C VI           Körner von Buchweizen, periförmig geschliffen (·)                          8,79           6,29
 11.02 C VII          Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, periförmig ge­             38,68          36,18
                      schliffen {*)
 11.02 C VIII         Körner von Sorghum, periförmig geschliffen (")                            57,60          55,10
  11.02 C IX          Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,              2,50            0
                      Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, periförmig geschliffen (·)
 ---pagebreak--- Nr. L 23/ 16                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             30. 1 . 76
                                                                                           Abschöpfungen in RE/Tontie
        Nummer                                                                             Drittländer
    d·· Tarifichema«                     Vereinfachte Faming det Tarifichemas            (ausgenommen      AKP oder
                                                                                            ΛΚΡ oder         OLG
                                                                                             OLG)
                     ,
11.02 D I              Körner von Weizen, nur geschrotet (·)                                 40,52           38,02
11.02 D II             Körner von Roggen, nur geschrotet (*)                                  58,09          55,59
11.02 D III            Körner von Gerste, nur geschrotet (*)                                  29,51          27,01
11.02 D IV             Körner von Hafer, nur geschrotet (*)                                   19,78          17,28
11.02 D V              Körner von Mais, nur geschrotet (*)                                   39,24           36,74
11.02 D VI             Körner von Buchweizen, nur geschrotet (*)                                6,51           4,01
11.02 D VII            Körner von Hirse aller Art, außer von Sorghum, nur geschrotet (■)      25,56          23,06
11.02 D VIII           Körner von Sorghum, nur geschrotet (*)                                 37,63          35,13
11.02 D IX             Körner von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Haier,            2,50            0
                       Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, nur geschrotet (*)
11.02 E I a) 1         Getreidekörner von Gerste, gequetscht (*)                              29,51          27,01
11.02 E I a) 2         Getreidekörner von Haier, gequetscht (*)                               19,78          17,28
11.02 E I a) 3         Getreidekörner von Buchweizen , gequetscht (*)                           6,51           4,01
 11.02 E I a ) 4       Getreidekörner von Hirse aller Art, außer von Sorghum , ge­            25,56          23,06
                       quetscht (·)
 11.02 E I b ) 1       Flocken von Gerste (■)                                                 57,96          52,96
11.02 E I b) 2         Flocken von Haier (*)                                                  38,88          33,88
11.02 E I b) 3         Flocken von Buchweizen (·)                                             12,017           7,07
11.02 E I b) 4         Flocken von Hirse aller Art, außer von Sorghum (■)                     45,70          40,70
 11.02 E II a )        Körner, gequetscht, oder Flocken von Weizen (■)                        72,09          67,00
 11.02 E II b)         Körner, gequetscht, oder Flocken von Roggen (·)                       103,10          98,10
 11.02 E II c)         Körner, gequetscht, oder Flocken von Mais (*)                          69,84           64,84
 11.02 E II d)         Körner, gequetscht, oder Flocken von Sorghum (')                        66,99          61,99
 11.02 E II e) 1       Flocken von Reis (')                                                    40,89          35,89
 11.02 E II e) 2       Körner, gequetscht, oder Flocken von Getreide, außer Weizen,             5,00            0
                       Roggen, Gerste, Hafer, Mais, Buchweizen, Hirse aller Art, ausge­
                       nommen Flocken von Reis (')
 11.02 F !             Pellets von Weizen (·)                                                  72,09          67,09
 11.02 F 11             Pellets von Roggen (*)                                               103,10           98 >10
 11.02 F III            Pellets von Gerste (·)                                                 52,66          47,66
 ---pagebreak--- 30. 1 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 23/17
                                                                                                  Abschöpfungen in RE/Tonne
          Nummer                                                                                  Drittländer
     <1·· Tarifichem··                     Vereinfachte Faiiung de« Tarifschemai                (ausgenommen      AKP oder
                                                                                                  AKP oder          OLG
                                                                                                    OLG)
 1 1.02 F IV           Pellets von Hafer (')                                                        35,49           30,49
 11.02 F V             Pellets von Mais (·)                                                         69,84           64,84
11.02 F VI             Pellets von Reis (■)                                                         23;64           21,14
11.02 F VII            Pellets von Buchweizen (■)                                                   Í2JJ7            7,07
11.02 F VIII           Pellets von Hirse aller Art, außer von Sorghum (■)                           25,56           23,06
11.02 FIX              Pellets von Sorghum (■)                                                      37,63           3i5,13
11.02 F X              Pellet· von Getreide, außer von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer,                 2,50            0
                       Mais, Reis, Buchweizen, Hirse aller Art (■)
11.02 G I              Weizenkeime, auch gemahlen                                                   32,95           27,95
1 1.02 G II            Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                          32,02           27,02
11.06 A                Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                      7,27            1,77 (5)
                       anderen   Wurzeln     oder     Knollen    der    Tarifnummer 07.06   des
                       Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung ungeeignet
                       gemacht
11.06 B I              Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                    58,89           38,89 (s)
                       anderen   Wurzeln     oder     Knollen    der    Tarifnummer 07.06   de»
                       Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                       für die Stärkeherstellung bestimmt
1 1.06 B U             Mehl und Grieß von Sagomark, Manihot, Maranta, Salep oder                    74,99           54,99 (5)
                       anderen   Wurzeln     oder     Knollen    der Tarifnummer    07.06   de«
                       Gemeinsamen Zolltarifs, für die menschliche Ernährung geeignet,
                       nicht für die Stärkeherstellung bestimmt
11.07 A I a )          Malz aus Weizen , ungeröstet, in Form von Mehl                               75,34           66,34
11.07 A I b)           Malz aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                          58,57           49,57
11.07 A II a )         Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                   56,13 (4 )      47,13
                                                                                          «
11.07 A II b)          Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl             44,22           35,22
11.07 B                Malz, geröstet                                                               50,04 (4)       41,04
11.08 A I              Stärke von Mais                                                              58,89           41,89
11.08 A II             Stärke von Reis                                                              37,11           11,61
11.08 A III            Stärke von Weizen                                                            63,13          46,13
11.08 A IV             Stärke von Kartoffeln                                                        58,89          41,89
11.08 A V              Stärke von Getreide, außer von Mais, Reis oder Weizen und andere             58,89          20,95 (5)
                       als Kartoffelstärke
 1 1.09 A              Kleber von Weizen, getrocknet                                               233,88          83,88
 ---pagebreak---   Nr. L 23/ 18                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           30 . 1 . 76
                                                                                                                    Abschöpfungen in RE/Tonne
           Nummer                                                                                                   Drittländer
       âet Tarifschenias                              Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                       (ausgenommen      AKP oder
                                                                                                                    AKP oder           OLG
                                                                                                                       OLG)
  1 1.09 B                      Kleber von Weizen, nicht getrocknet                                                  233,88           83,88
  17.02 B II a )                Glukose (Dextrose), ausgenommen Glukose (Dextrose) mit einem                         134,64          54,64
                                Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr, bezogen
                                auf den Trockenstoff (*), als weißes kristallines Pulver, auch
                                agglomeriert
  17.02 B II b )               Glukose und Glukosesirup, ausgenommen Glukose und Glukose­                             96,89          41,89
                               sirup mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder
                                mehr, bezogen auf den Trockenstoff (·), außer in Form von
                                weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
  17.05 B I                    Glukose (Dextrose), aromatisiert oder gefärbt, als weißes kristal­                    134,64          54,64
                               lines Pulver, auch agglomeriert
 17.05 B II                    Glukose und Glukosesirup, aromatisiert oder gefärbt, außer in                          96,89          41,89
                                Form von weißem kristallinem Pulver, auch agglomeriert
 23.02 A I a )                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                                9,98            9,98
                               anderen Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an
                               Stärke bis 35 Gcwichtshundertteilen
 23.02 A I b) I                Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                           15,96           15,96
                               Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                               mehr als 35 bis 45 Gewichtshundertteilen, ungeeignet gemacht für
                               die menschliche Ernährung
 23.02 A I b) 2                Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen                           31,93          31,93
                               Bearbeitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von
                               mehr als 35 Gewichtshundertteilen, nicht ungeeignet gemacht für
                               die menschliche Ernährung oder ungeeignet gemacht für die
                               menschliche Ernährung und mit einem Gehalt an Stärke von mehr
                               als 45 Gewichtshundertteilen
 2 V02 A II a )                Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von                                7,98            7,98
                               anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                               Reis, mit einem Gehalt an Stärke bis 28 Gewichtshundertteilen, bei
                               denen entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein
                               Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm hindurchgehen oder bei
                               einem Siebdurchgang von mehr als 10 Gewichtshundertteilen der
                               auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Siebdurchgangs 1,5
                               Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
 23.02 A II b)                 Kleie und andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder von                              31,93          31,93
                               anderen Bearbeitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und
                               Reis, die in Nr. 23.02 A II a) des Tarifschemas nicht erfaßt sind
 23.03 A I                     Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen einge­                           202,04           52,04
                               dicktes Maisquellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezo­
                               genen Proteingehalt von mehr als 40 Gewichtshundertteilen
 ('} Diese Abschöpfung ist auf 6 v. H. des Zollwerts begrenzt.
(') Für die Abgrenzung der Erzeugnisse der Tarifnummern 11.01 und 11.02 von denen der Tarifstelle 23.02 A gelten alt Erzeugnisse der Ttrif­
     nummern 11.01 und 11.02 Erzeugnisse, die gleichzeitig folgendes aufweisen :
    — einen auf den Trockenstoff bezogenen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgeänderten polarimetrischen Ewers-Verfahren) von mehr ala 4J Ge­
        wichtshundertteilen ,
    — einen auf den Trockenstoff bezogenen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der bei Reis 1,6 Gewichtshundertteile oder
        weniger, bei Weizen und Roggen 2,5 Gewichtshundertteile oder wen iger, bei Gerste 3 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Buchweitcn
        4 Gewichtshundertteile oder weniger, bei Hafer 5 Gewichtshundert teile oder weniger und bei anderen Getreidearten 2 Gewichtshundertteile
        oder weniger beträgt.
    Getreidekeime, auch gemahlen , gehören auf jeden Fall zur Tarifnum mer 11.02.
(') Dieses zu Tarifstelle 17.02 B I gehörende Erzeugnis unterliegt auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 der gleichen Abschöpfung wie
    die Waren der Tarifttelle 17.02 B II .
(') Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 2755/75 wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei um 0,45 Rechnungseinkeiten
    je 100 kg verringert.
(') Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 1599/75 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in den Ländern und Gebieten nicht
    erhoben :
    — Marantawurzeln der Tarifstelle ex 07.06 A ,
    — Mehl und Grieß von Maranta der Tarifstelle ex 11.06 A , ex 11.06 B I und U ,
     — Stärke von Maranta der Tarifstelle ex 11.08 A V.