CELEX: 31997R2650
Language: de
Date: 1997-12-30 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2650/97 DER KOMMISSION vom 30. Dezember 1997 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

L 356/52                DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    31 . 12. 97
                                 VERORDNUNG EG             Nr. 2650/97 DER KOMMISSION
                                                    vom 30. Dezember 1997
                    zur Aussetzung des bei der Einfuhr von großblütigen Rosen mit Ursprung in
                    Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des
                                                     Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
                                                                    Nr. 150/95 ('), festgelegten repräsentativen Marktkurse
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
Gemeinschaft,                                                       rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                    werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates             Mitgliedstaaten      entsprechenden         landwirtschaftlichen
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen               Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr               Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Marokko,                     mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
Jordanien, Israel, Zypern, aus Westjordanland und dem               der Kommission (10), zuletzt geändert durch die Verord­
Gazastreifen ('), zuletzt geändert durch die Verordnung             nung (EG) Nr. 1482/96 ("), erlassen .
(EG) Nr. 1300/97 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2           Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
Buchstabe b),                                                       (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
                                                                    Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
in Erwägung nachstehender Gründe:                                   gungen nach Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
                                                                    Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präferenzzolls für
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                     großblütige Rosen mit Ursprung in Israel erfüllt sind, und
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                   ist der Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs wiedereinzu­
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden             führen .
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                   Das Kontingent der genannten Erzeugnisse ist im Zeit­
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                raum vom 1 . Januar bis zum 31 . Dezember 1998
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                          anwendbar. Die Aussetzung des Präferenzzolls und die
                                                                    Wiedereinführung des Satzes des Gemeinsamen Zolltarifs
Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates f), zuletzt              gelten deshalb bis zum Ende dieses Zeitraums.
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1667/97 der                   Die Kommission trifft diese Maßnahmen im Zwischen­
Kommission (4), betrifft die Eröffnung und Verwaltung               zeitraum zweier Sitzungen des Verwaltungsausschusses —
eines Gemeinschaftszollkontingents für Blüten und
 Blütenknospen, geschnitten, frisch, mit Ursprung in                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 Zypern, Ägypten, Israel, Malta, Marokko, Westjordanland
bzw. im Gazastreifen .
                                                                                                Artikel 1
 Mit der Verordnung (EG) Nr. 2649/97 der Kommission O                Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte,
wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­                     bei der Einfuhr von großblütigen Rosen (KN-Codes
 schaftlichen Erzeugerpreise und Einfuhrpreise für Nelken            ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit Ursprung in Israel
 und Rosen festgesetzt.                                              zu erhebende Präferenzzoll wird ausgesetzt und der Zoll
                                                                     des Gemeinsamen Zolltarifs wiedereingeführt.
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
 sion (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)                                           Artikel 2
 Nr. 2062/97 Ç), wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
 rungsbestimmungen erlassen.                                         Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1998 in Kraft.
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                     Mitgliedstaat.
                     Brüssel, den 30 . Dezember 1997
                                                                                 Für die Kommission
                                                                               Hans VAN DEN BROEK
                                                                              Mitglied der Kommission
  (>)  ABl. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.
 (2)   ABl. L 177 vom 5. 7. 1997, S. 1 .
  P)   ABl. L 199 vom 2. 8 . 1994, S. 1 .
  (4)  ABl. L 236 vom 27. 8 . 1997, S. 3.                             (8) ABl. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
  (*)  Siehe Seite 50 dieses Amtsblatts.                              f ABl. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
  (<•) ABl. L 72 vom 18 . 3. 1988, S. 16.                               '") ABl. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
                                                                      r ") ABl . L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
  F)   ABl . L 289 vom 22. 10. 1997, S. 1 .