CELEX: 31979R1862
Language: de
Date: 1979-08-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1862/79 der Kommission vom 21. August 1979 über die Regelung der Einfuhr in das Vereinigte Königreich für Sakkos und Jacken aus Geweben für Männer und Knaben (Kategorie 17) mit Ursprung in Polen

Avis juridique important

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31979R1862

Verordnung (EWG) Nr. 1862/79 der Kommission vom 21. August 1979 über die Regelung der Einfuhr in das Vereinigte Königreich für Sakkos und Jacken aus Geweben für Männer und Knaben (Kategorie 17) mit Ursprung in Polen  

Amtsblatt Nr. L 215 vom 23/08/1979 S. 0011 - 0012

****  ( 1 ) ABL . NR . L 365 VOM 27 . 12 . 1978 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 149 VOM 18 . 6 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1862/79 DER KOMMISSION   VOM 21 . AUGUST 1979   ÜBER DIE REGELUNG DER EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH FÜR SAKKOS UND JACKEN AUS GEWEBEN FÜR MÄNNER UND KNABEN  ( KATEGORIE 17 ) MIT URSPRUNG IN POLEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 DES RATES VOM 21 . DEZEMBER 1978 ÜBER DIE GEMEINSAME EINFUHRREGELUNG FÜR BESTIMMTE TEXTILWAREN MIT URSPRUNG IN DRITTLÄNDERN ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1176/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF DIE ARTIKEL 11 UND 15 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   ARTIKEL 11 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 LEGT DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE FESTSETZUNG VON HÖCHSTMENGEN FEST ; DIE EINFUHREN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VON SAKKOS UND JACKEN AUS GEWEBEN FÜR MÄNNER UND KNABEN ( KATEGORIE 17 ) MIT URSPRUNG IN POLEN HABEN DEN IN ABSATZ 3 DIESES ARTIKELS FESTGESETZTEN PROZENTSATZ ÜBERSCHRITTEN .   NACH ABSATZ 5 DIESES ARTIKELS WURDE POLEN AM 16 . JULI 1979 EIN KONSULTATIONSERSUCHEN NOTIFIZIERT . NACH ABSCHLUSS DER DAMIT EINGELEITETEN KONSULTATIONEN SIND FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE JAHRE 1979 BIS 1982 FESTZUSETZEN .   NACH ARTIKEL 11 ABSATZ 13 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 WIRD DIE EINHALTUNG DER HÖCHSTMENGEN DURCH EIN SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH MASSGABE IHRES ANHANGS V GEWÄHRLEISTET .   ZUR EINHALTUNG DER REGELUNG ÜBER DIESE HÖCHSTMENGEN MÜSSEN DIE BETREFFENDEN AUS POLEN ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG AUSGEFÜHRTEN WAREN VON DER HÖCHSTMENGE DES JAHRES 1979 ABGEZOGEN WERDEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES TEXTILAUSSCHUSSES  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   VORBEHALTLICH DES ARTIKELS 2 ABSATZ 1 GELTEN FÜR DIE WAREN DER IM ANHANG AUFGEFÜHRTEN WARENKATEGORIE MIT URSPRUNG IN POLEN DIE IN DIESEM ANHANG ANGEGEBENEN HÖCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH .   ARTIKEL 2  ( 1 )  WAREN NACH ARTIKEL 1 , DIE ZWISCHEN DEM 1 . JANUAR 1979 UND DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON POLEN NACH DEM VEREINIGTEN KÖNIGREICH AUSGEFÜHRT UND NOCH NICHT ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT WORDEN SIND , WERDEN UNVERZUEGLICH ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGT , SOFERN EIN KONNOSSEMENT ODER EIN GLEICHWERTIGES FRACHTPAPIER VORGELEGT WIRD , AUFGRUND DESSEN NACHGEWIESEN WIRD , DASS DIE WAREN TATSÄCHLICH INNERHALB DES GENANNTEN ZEITRAUMS VERSANDT WORDEN SIND .  ( 2 )  DIE NACH DEM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG VON POLEN IN DAS VEREINIGTE KÖNIGREICH VERSANDTEN WAREN UNTERLIEGEN DEM SYSTEM DER DOPPELTEN KONTROLLE NACH ANHANG V DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3059/78 .  ( 3 )  FÜR DIE ANWENDUNG DES ABSATZES 2 WERDEN DIE MENGEN DER AUS POLEN AB DEM 1 . JANUAR 1979 VERSANDTEN UND ZUM FREIEN VERKEHR ABGEFERTIGTEN WAREN VON DER FÜR DAS JAHR 1979 FESTGESETZTEN HÖCHSTMENGE ABGEZOGEN .   ARTIKEL 3   DIESE VERORDNUNG TRITT AM ZWEITEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   SIE GILT BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1982 .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 21 . AUGUST 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION ****    ANHANG    //   //  //  //  //  //  //  //  HÖCHSTMENGEN VOM 1 . JANUAR BIS 31 . DEZEMBER //   // KATEGORIE  //  TARIFNUMMER //  NIMEXE-KENNZIFFER 1979 //  WARENBEZEICHNUNG  //  MITGLIED- STAATEN //  EINHEITEN //  1979 //  1980 //  1981 //  1982 //  // 17  //  61.01 //  61.01-34 ; 36 ; 37 //  SAKKOS UND JACKEN AUS GEWEBEN , FÜR MÄNNER UND KNABEN //  UK //  1 000 STÜCK //  120 //  125 //  130 //  135 //