CELEX: 31992R1052
Language: de
Date: 1992-04-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1052/92 der Kommission vom 28. April 1992 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die elfte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung

Nr. L 111 / 12                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              29 . 4. 92
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1052/92 DER KOMMISSION
                                                    vom 28 . April 1992
                 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                 von Olivenöl für die elfte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung
                                  (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates             erstattung.
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                 Der Verwaltungsausschuß für Fette hat nicht innerhalb
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­       der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1720/91 (2),
                                                                 genommen —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates
vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­
fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                       Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 der Kommis­                 Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
sion (4) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­          Olivenöl für die elfte Teilausschreibung im Rahmen der
zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl               mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten
eröffnet.
                                                                 Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91                 Anhang bis 23. April 1992 eingereichten Angebote festge­
                                                                 setzt.
wird unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und
der voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in
der Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der                                        Artikel 2
Grundlage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag
der Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den          Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 28. April 1992
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl. Nr. L 162 vom 26.  6. 1991 , S. 27.
(3) ABl. Nr. L 145 vom 30.  5. 1986, S. 8 .
(4  ABl. Nr. L 299 vom 30.  10. 1991 , S. 24.
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                                                        ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 28. April 1992 betreffend die Festsetzung der Höchstbe­
          träge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die elfte Teilausschreibung im Rahmen
                    der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                      (ECU/100 kg)
                                      Erzeugniscode                   Erstattungsbetrag
                                    1509 10 90 100                          36,00
                                    1509 10 90 900                          67,00
                                    1509 90 00 100                          48,00
                                    1509 90 00 900                          77,00
                                    1510 00 90 100                          12,00
                                    1 51 C 00 90 900                        45,00
                           NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                                Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt.