CELEX: 31980R1122
Language: de
Date: 1980-05-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1122/80 der Kommission vom 6. Mai 1980 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für gewebte, geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen der Warenkategorie Nr. 106 (Kennziffer 1060), mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2894/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

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31980R1122

Verordnung (EWG) Nr. 1122/80 der Kommission vom 6. Mai 1980 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für gewebte, geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen der Warenkategorie Nr. 106 (Kennziffer 1060), mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2894/79 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 116 vom 07/05/1980 S. 0018

****  ( 1 ) ABL . NR . L 332 VOM 27 . 12 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1122/80 DER KOMMISSION   VOM 6 . MAI 1980   ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR GEWEBTE , GEFLOCHTENE ODER GEWIRKTE DOCHTE AUS SPINNSTOFFEN DER WARENKATEGORIE NR . 106 ( KENNZIFFER 1060 ), MIT URSPRUNG IN INDIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES VOM 10 . DEZEMBER 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 5 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENKATEGORIE BIS ZUR HÖHE EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDES DER IN SPALTE ( 5 ) DES ANHANGS B AUFGEFÜHRTEN BEGÜNSTIGTEN LÄNDER DER IN SPALTE ( 6 ) DIESES ANHANGS FESTGESETZTEN MENGE ENTSPRICHT , GEWÄHRT . GEMÄSS ARTIKEL 4 ABSATZ 1 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE PLAFOND AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .   FÜR GEWEBTE , GEFLOCHTENE ODER GEWIRKTE DOCHTE AUS SPINNSTOFFEN DER WARENKATEGORIE NR . 106 IST DER PLAFOND AUF EINE TONNE FESTGESETZT . AM 28 . APRIL 1980 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON GEWEBTEN , GEFLOCHTENEN ODER GEWIRKTEN DOCHTEN AUS SPINNSTOFFEN DER WARENKATEGORIE NR . 106 , MIT URSPRUNG IN INDIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN PLAFOND ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES PLAFONDS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER INDIEN WIEDEREINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   AB 10 . MAI 1980 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2894/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN INDIEN WIEDEREINGEFÜHRT :    //   // KENNZIFFER  //  KATEGORIE NUMMER //  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  NIMEXE-KENNZIFFER 1980  //  WARENBEZEICHNUNG  //  //  //  ( 1 ) //  ( 2 )  //  ( 3 )  //  ( 4 )  //  // 1060  //  106 //  59.14 //  59.14-00 //  GEWEBTE , GEFLOCHTENE ODER GEWIRKTE DOCHTE AUS SPINNSTOFFEN FÜR LAMPEN , KOCHER , KERZEN UND DERGLEICHEN ; GLÜHSTRÜMPFE , AUCH GETRÄNKT , UND SCHLAUCHFÖRMIGE GEWIRKE FÜR GLÜHSTRÜMPFE //   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 6 . MAI 1980   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION