CELEX: 31990R0378
Language: de
Date: 1990-02-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 378/90 der Kommission vom 14. Februar 1990 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

15 . 2 . 90                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 41 /9
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 378/90 DER KOMMISSION
                                                       vom 14. Februar 1990
                    zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                      unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses
GEMEINSCHAFTEN —                                                     Gehalts festgesetzt werden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
Portugals,
                                                                     mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                     Höhe festzusetzen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
(EWG) Nr. 1069/89 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz            Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                                   zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          zugrunde zu legen :
                                                                     — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                        punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                          Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                         gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                        Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
ausgeglichen werden .                                                     (EWG) Nr. 1636/87 (9),
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                          sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die
Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                          während     eines  bestimmten      Zeitraums  für  die
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                          hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der                       vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                       Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                 kann zwischenzeitlich geändert werden.
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­
elemente      festzusetzen .  Nach    demselben Artikel     sind      Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten              Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                           rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
                                                                      auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität             benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                      schusses für Zucker —
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
cif-Preise für Zucker (*) festgelegt worden. Diese Erstat­
tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen . Kandiszucker
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der                                                   Artikel 1
Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                   Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für                 Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Zucker (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)               Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
Nr. 1714/88 (^ definiert. Die so berechnete Erstattung                denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen               genannten Beträge festgesetzt.
(') ABl.  Nr.  L  177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                                  Artikel 2
 2) ABl.  Nr.  L  114 vom 27. 4. 1989, S. 1 .
(3) ABl . Nr.  L  143 vom 25. 6. 1968 , S. 6.                         Diese Verordnung tritt am 15. Februar 1990 in Kraft.
(4) ABl.  Nr.  L  167 vom 26. 6. 1976, S. 13.
O   ABl . Nr.  L 89 vom 10 . 4. 1968, S. 3.
(6) ABl.  Nr.  L 50 vom 4. 3 . 1970 , S. 1 .                          (8) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl . Nr.  L  152 vom 18 . 6 . 1988, S. 23 .                      f) ABl . Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 41 / 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                15 . 2 . 90
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 14. Februar 1990
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                                   Mitglied der Kommission
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 14. Februar 1990 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                       erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                        (in ECU)
                                                                               Betrag der Erstattung
                                         Erzeugniscode                                je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                      je 100 kg              je 100 kg des
                                                                                       betreffenden Erzeugnisses
                                        1701 11 90 100                 24,61 (')
                                        1701 11 90 910                 24,54 (>)    I
                                        1701 11 90 950                    0         I
                                        1701 12 90 100                 24,61 (')    I
                                        1701 12 90 910                 24,54 (>)    I
                                        1701 12 90 950                    O         II
                                        1701 91 00 000            Il                             0,2675
                                        1701 99 10 100                 26,75        II
                                        1701 99 10 910                 26,68        II
                                        1701 99 10 950                 26,68        II
                                        1701 99 90 100
                                                                  Li                             0,2675
                             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                                 der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                                 der anwendbare Erstattungsbetiag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                                 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                             (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                                 der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                                 Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 21 . 11 . 1985, S. 14).