CELEX: 32006D0394
Language: de
Date: 2006-05-31 00:00:00
Title: 2006/394/EG: Entscheidung der Kommission vom  31. Mai 2006  zur Änderung der Anlage des Anhangs XIV der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich bestimmter Betriebe des Fleisch- und Fischsektors in der Slowakei  (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 2073)   (Text von Bedeutung für den EWR)

7.6.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 152/32
            
         ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   vom 31. Mai 2006
   zur Änderung der Anlage des Anhangs XIV der Beitrittsakte von 2003 hinsichtlich bestimmter Betriebe des Fleisch- und Fischsektors in der Slowakei
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 2073)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2006/394/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei, insbesondere auf Anhang XIV Kapitel 5 Abschnitt B Buchstabe d,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Slowakei wurden Übergangszeiträume für bestimmte Betriebe gewährt, die in der Anlage (1) des Anhangs XIV der Beitrittsakte von 2003 aufgeführt sind.
            
         
               (2)
            
            
               Die Anlage des Anhangs XIV der Beitrittsakte von 2003 wurde durch die Entscheidungen 2004/463/EG (2), 2005/189/EG (3) und 2005/661/EG (4) der Kommission geändert.
            
         
               (3)
            
            
               Einer offiziellen Erklärung der zuständigen slowakischen Behörde zufolge hat ein Fleischbetrieb den Modernisierungsprozess abgeschlossen und entspricht jetzt in vollem Umfang den gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften. Ein Fleischbetrieb auf der Liste der Betriebe, die sich in einer Übergangsphase befinden, hat seine Tätigkeit teilweise eingestellt. Ein Fischbetrieb wurde geschlossen. Diese Betriebe sind deshalb aus dem Verzeichnis der Betriebe, für die eine Übergangsregelung gilt, zu streichen.
            
         
               (4)
            
            
               Die Anlage des Anhangs XIV der Beitrittsakte von 2003 ist daher entsprechend zu ändern. Im Interesse der Klarheit sollte sie ersetzt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit ist über die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen in Kenntnis gesetzt worden —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Anlage des Anhangs XIV der Beitrittsakte von 2003 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Entscheidung.
   Artikel 2
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 31. Mai 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         Markos KYPRIANOU
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. C 227 E vom 23.9.2003, S. 1654.
   
      (2)  ABl. L 156 vom 30.4.2004, S. 146. Berichtigung im ABl. L 202 vom 7.6.2004, S. 95.
   
      (3)  ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 34.
   
      (4)  ABl. L 245 vom 21.9.2005, S. 18.
   
      ANHANG
      
         
            „Anlage
            gemäß Kapitel 5 Abschnitt B von Anhang XIV (1)
            
            Verzeichnis von Betrieben mit Angabe der Mängel und der Frist für deren Behebung
            
                        Veterinärkontrollnummer
                     
                     
                        Name des Betriebs
                     
                     
                        Mängel
                     
                     
                        Frist für die vollständige Übereinstimmung
                     
                  
                        GA 6-2
                     
                     
                        Sered'ský MP a.s., Bratislavská 385, Sered'
                     
                     
                        Richtlinie 64/433/EWG des Rates:
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Anhang I Kapitel I Nummer 1 Buchstaben a, b und g
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Anhang I Kapitel I Nummer 11
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Anhang I Kapitel II Nummer 14 Buchstabe a
                                 
                              
                     
                        31.12.2006
                     
                  
      
      
         (1)  Text von Anhang XIV siehe ABl. L 236 vom 23.9.2003, S. 915.“