CELEX: 31984R1575
Language: de
Date: 1984-06-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1575/84 der Kommission vom 6. Juni 1984 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

Nr. L 151 /20                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                7. 6 . 84
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1575/84 DER KOMMISSION
                                                    vom 6. Juni 1984
               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                 unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 Q, definiert. Die so
GEMEINSCHAFTEN —                                               berechnete Erstattung muß bei aromatisiertem oder
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              gefärbtem Zucker für dessen Saccharosegehalt gelten
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                und somit für 1 v. H. dieses Gehalts festgesetzt werden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
Rates vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Markt­            Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die        machen , die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
Verordnung (EWG) Nr. 606/82 (2), insbesondere auf              mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
Artikel 19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),           licher Höhe festzusetzen .
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                    In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
in Erwägung nachstehender Gründe :                             durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81               Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder             lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1            Erstattung zugrunde zu legen :
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der              Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                 in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
ausgeglichen werden .                                              Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                    Währungen stützt,
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                   der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
(EWG) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den               während eines bestimmten           Zeitraums für die
nicht denaturierten und in unverändertem Zustand                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend
ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter                        vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                    Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Gemeinschaft und        auf dem Weltzuckermarkt und            kann zwischenzeitlich geändert werden.
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­
nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­               Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
setzen . Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­        Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu             Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
berücksichtigen .                                              schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
                                                               Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen.
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­
lität festzusetzen . Diese ist in Artikel 1 der Verordnung     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9 . April 1968 über            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker              schusses für Zucker —
und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die
Berechnung der cif-Preise für Zucker ( s), festgelegt          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
worden .
Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5                                        Artikel 1
Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­               Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
setzen . Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)            Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
Nr. 394/70 der Kommission vom 2 . März 1970 über
                                                               Verordnung (EWG) Nr. 1785/ 81 genannten und nicht
die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen             denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
bei der Ausfuhr für Zucker (6), geändert durch die             genannten Beträge festgesetzt.
(') ABl.  Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                                            Artikel 2
(2) ABl.  Nr. L 74 vom 18 . 3 . 1982, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 6.                      Diese Verordnung tritt am 7. Juni 1984 in Kraft.
(4) ABl . Nr. L 167 vom 26 . 6 . 1976, S. 13,
O   ABl.  Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3 .
 6 ABl . Nr. L 50 vom 4 . 3 . 1970 , S. 1 .                    (7) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7 . 1977, S. 6 .
 ---pagebreak---  7. 6 . 84                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 151 / 21
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 6. Juni 1984
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Poul DALSAGER
                                                                        Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 6. Juni 1984 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                              tungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                                      (in ECU)
                                                                                               Betrag der Erstattung
  Nummer des
  Gemeinsamen                            Bezeichnung der Erzeugnisse
    Zolltarifs
                                                                                                    je l v. H. Saccharosegehalt
                                                                                       je 100 kg           je 100 kg des
                                                                                                     betreffenden Erzeugnisses
17.01              Rüben - und Rohrzucker, fest :
                   A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                        (I) Weißzucker :                                                            l
                            (a) Kandiszucker                                             39,53
                            (b) andere                                                   39,82
                       (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                                  0,3953
                   B. Rohzucker :
                       II . andere :
                            (a) Kandiszucker                                             36,37 (')
                            (b) andere Rohzucker                                         35,17 (')
(') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuk­
    kers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der
    Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.