CELEX: 31990R3248
Language: de
Date: 1990-11-09
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3248/90 DER KOMMISSION VOM 9. NOVEMBER 1990 ZUR WIEDEREINFUEHRUNG DER ERHEBUNG DER ZOELLE FUER DIE WAREN DES KN-CODES 2915 70 10 MIT URSPRUNG IN MALAYSIA, DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3896/89 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRAEFERENZEN GEWAEHRT WERDEN

Avis juridique important

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31990R3248

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3248/90 DER KOMMISSION VOM 9. NOVEMBER 1990 ZUR WIEDEREINFUEHRUNG DER ERHEBUNG DER ZOELLE FUER DIE WAREN DES KN-CODES 2915 70 10 MIT URSPRUNG IN MALAYSIA, DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3896/89 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRAEFERENZEN GEWAEHRT WERDEN  

Amtsblatt Nr. L 311 vom 10/11/1990 S. 0020 - 0020

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3248/90 DER KOMMISSION  vom 9. November 1990  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 2915 70 10 mit Ursprung in Malaysia, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates vom 18. Dezember 1989 zur Anwendung von allgemeinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (1), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 sind die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt; die Einfuhren dieser Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 8 genannte Bezugsgrundlage gründet.  Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft verursachen könnte, können nach Artikel 8 die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden. Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 6 % der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft im Jahr 1987 aus Drittländern.  Für die Waren des KN-Codes 2915 70 10 mit Ursprung in Malaysia beträgt die Bezugsgrundlage 21 000 ECU. Am 30. Januar 1990 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren mit Ursprung in Malaysia in die Gemeinschaft die betreffende Bezugsgrundlage erreicht. Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft hervorrufen könnte. Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Malaysia wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 13. November 1990 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3896/89 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Malaysia in die Gemeinschaft wiedereingeführt:  1.2 //  //  // KN-Code   // Warenbezeichnung  //  //  // 2915 70 10   // - - Palmitinsäure, ihre Salze und Ester   //    //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 9. November 1990  Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 1.