CELEX: 31991L0249
Language: de
Date: 1991-04-19 00:00:00
Title: RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 19. April 1991 zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung (91/249/EWG) #

Avis juridique important

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31991L0249

RICHTLINIE DER KOMMISSION vom 19. April 1991 zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung (91/249/EWG)  -   

Amtsblatt Nr. L 124 vom 18/05/1991 S. 0043 - 0046 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 37 S. 0189  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 37 S. 0189 

RICHTLINIE  DER  KOMMISSION  vom 19 . April 1991  zur Änderung der Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG des Rates über Zusatzstoffe in der Tierernährung    ( 91/249/EWG )    DIE  KOMMISSION  DER  EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,   gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23 . November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung ( 1 ), zuletzt geändert durch die Richtlinie 91/248/EWG der Kommission ( 2 ), insbesondere auf Artikel 7,   in Erwägung nachstehender Gründe :   In der Richtlinie 70/524/EWG ist vorgesehen, daß deren Anhänge ständig der Entwicklung der wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse angepasst werden .   Ein neuer Verwendungszweck des Spurenelements "Eisen-(II)-Sulfat, Monohydrat" wurde in einigen Mitgliedstaaten erprobt . Aufgrund der gewonnenen Erfahrungen kann dieser neue Verwendungszweck gemeinschaftsweit zugelassen werden .   Ein überhöhter Anteil von Vitamin A in der Tierernährung kann unerwünschte Auswirkungen auf die Qualität der Tierproduktion haben; aus diesem Grund und in Erwartung der Durchführung bestimmter Studien ist es notwendig, Hoechstwerte für die Futtermittel  festzusetzen, die den tatsächlichen Bedürfnissen in der Tierhaltung und Tierproduktion während der Mastzeit entsprechen .   Die Verwendung verschiedener Zusatzstoffe, die zur Gruppe der Antibiotika und Bindemittel gehören, wurde in einigen Mitgliedstaaten mit Erfolg experimentell erprobt . Es ist angezeigt, diese neuen Verwendungszwecke vorläufig bis zu ihrer Zulassung auf  Gemeinschaftsebene auf einzelstaatlicher Ebene zuzulassen .   Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermittelausschusses -  HAT  FOLGENDE  RICHTLINIE  ERLASSEN :   Artikel 1   Die Anhänge der Richtlinie 70/524/EWG werden entsprechend dem Anhang zu dieser Richtlinie geändert .   Artikel 2   Die Mitgliedstaaten erlassen die erforderlichen Rechts - und Verwaltungsvorschriften, um den Bestimmungen von Artikel 1 bis spätestens 30 . November 1991 nachzukommen . Sie unterrichten hiervon unverzueglich die Kommission .   Wenn die Mitgliedstaaten diese Vorschriften erlassen, nehmen sie entweder in diesen Vorschriften selbst oder bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug . Sie regeln die Einzelheiten dieser Bezugnahme .   Artikel 3   Diese Richtlinie ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet .   Brüssel, den 19 . April 1991  Für die KommissionRay  MAC  SHARRYMitglied der Kommission          ( 1)ABl . Nr . L 270 vom 14 . 12 . 1970, S . 1 .  ( 2)Siehe Seite 1 dieses Amtsblatts .    ANHANG  Anhang I     EWG-Nr .   Zusatzstoff  Chemische Bezeichnung,  Beschreibung  Tierart oder Tierkategorie  Hoechstalter  Hoechstgehalt IE/kg des Alleinfuttermittels oder der Tagesration  Sonstige Bestimmungen      "E 6721. Vitamin A -Masthühner-13 500      Mastenten-13 500      Masttruthühner-13 500      Mastlämmer-13 500      Mastschweine-13 500      Mastkälber-13 500      Mastrinder-25 000Nur in Milchaustauschfuttermitteln      Andere Tierarten oder Tierkategorien--Alle Futtermittel"  '         EWG-Nr .   Element  Zusatzstoff  Chemische Bezeichnung  Hoechstgehalt des Elements in mg/kg des Alleinfuttermittels  Sonstige Bestimmungen           "Zugelassen :   i )  in denaturiertem Magermilchpulver und in Mischfuttermitteln, die mit Magermilchpulver hergestellt wurden, das denaturiert wurde :   -  Einhaltung der geltenden Bestimmungen der Verordnungen ( EWG ) Nr. 368/77 und ( EWG ) Nr . 443/77 der Kommission  -  Angabe auf dem Etikett, der Verpackung oder dem Behältnis des Magermilchpulvers : Menge des zugefügten Eisens, ausgedrückt als Element  ii )  in anderen Mischfuttermitteln als den unter i ) genannten"  '          Nr .   Zusatzstoff  Chemische Bezeichnung,  Beschreibung  Tierart oder Tierkategorie  Hoechst- alter  Mindest - gehalt  Hoechst - gehalt  mg/kg des Alleinfuttermittels  Sonstige Bestimmungen  Geltungs - dauer der Ermächti - gung     "29EfrotomycinC59H88N2O20Ferkel4 Monate48-30 . 11 . 1991      Schweine6 Monate46-30 . 11 . 1991"  '  b )  In Teil L "Bindemittel, Fließhilfsstoffe und Gerinnungshilfsstoffe" wird folgende Position angefügt :            Nr .   Zusatzstoff  Chemische Bezeichnung,  Beschreibung  Tierart oder Tierkategorie  Hoechst - alter  Mindest - gehalt  Hoechst - gehalt  mg/kg des Alleinfuttermittels  Sonstige Bestimmungen  Geltungs - dauer der Ermächti - gung      "1Synthetische CalciumaluminateMischungen von Calciumaluminaten, die zwischen 35 und 51 % Al 203 enthalten . Hoechstgehalt an Molybdän : 20 mg/kgGefluegel, Kaninchen und Schweine --20 000Alle Futtermittel30 . 11 . 1991"  '