CELEX: 21996D0725(03)
Language: de
Date: 1996-04-26 00:00:00
Title: Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 24/96 vom 26. April 1996 über die Änderung des Anhangs VI (Soziale Sicherheit) des EWR-Abkommens

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21996D0725(03)

Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 24/96 vom 26. April 1996 über die Änderung des Anhangs VI (Soziale Sicherheit) des EWR-Abkommens  

Amtsblatt Nr. L 186 vom 25/07/1996 S. 0076 - 0076

BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 24/96 vom 26. April 1996 über die Änderung des Anhangs VI (Soziale Sicherheit) des EWR-Abkommens DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zu diesem Abkommen, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 98,in Erwägung nachstehender Gründe:Anhang VI des Abkommens wurde durch den Beschluß Nr. 11/96 des Gemeinsamen EWR-Ausschusses (1) geändert.Der Beschluß Nr. 159 der Verwaltungskommission der Europäischen Gemeinschaften für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer vom 3. Oktober 1995 zur Änderung des Beschlusses Nr. 86 vom 24. September 1973 über die Arbeitsweise und die Zusammensetzung des Rechnungsausschusses bei der Verwaltungskommission der Europäischen Gemeinschaften für die soziale Sicherheit der Wanderarbeitnehmer (2) ist in das Abkommen aufzunehmen -BESCHLIESST:Artikel 1 Im Anhang VI des Abkommens wird der Gedankenstrich (Beschluß Nr. 106 vom 8. Juli 1976) in Nummer 10 (Beschluß Nr. 86) durch folgenden Text ersetzt:"- 395 D 0512: Beschluß Nr. 159 vom 3. Oktober 1995 (ABl. Nr. L 294 vom 8. 12. 1995, S. 38)."Artikel 2 Der Wortlaut des Beschlusses Nr. 159 in isländischer und norwegischer Sprache, der den jeweiligen Sprachfassungen dieses Beschlusses beigefügt ist, ist verbindlich.Artikel 3 Dieser Beschluß tritt am 1. Mai 1996 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuß alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens übermittelt worden sind.Artikel 4 Dieser Beschluß wird im EWR-Abschnitt und im EWR-Supplement des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.Brüssel, den 26. April 1996Für den Gemeinsamen EWR-AusschußDer VorsitzendeP. BENAVIDES(1) ABl. Nr. L 124 vom 23. 5. 1996, S. 21.(2) ABl. Nr. L 294 vom 8. 12. 1995, S. 38.