CELEX: 31973R3515
Language: de
Date: 1973-12-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3515/73 der Kommission vom 28. Dezember 1973 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

29 . 12 . 73                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 360 / 13
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 3515/73 DER KOMMISSION
                                                  vom 28 . Dezember 1973
                 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
GEMEINSCHAFTEN —                                                     rität dieser Währungen stützt,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­                  der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­                Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 nisation für Reis ('), zuletzt geändert durch die dem               hendem Absatz festgestellt wird .
Vertrag über den Beitritt von neuen Mitgliedstaaten
 zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und zur                Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 Europäischen Atomgemeinschaft (2), der am 22. Ja­               2365/73 festgesetzten Grundregeln und Anwendungs­
 nuar 1972 in Brüssel unterzeichnet worden ist, beige­           bestimmungen auf die Angebotspreise und die heuti­
 fügten Akte (3 ), insbesondere auf Artikel 1 1                  gen Notierungen , von denen die Kommission Kennt­
 Absatz 5 ,                                                      nis erhalten hat, macht es erforderlich, die gegenwär­
                                                                 tig gültigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle im
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 Anhang zu dieser Verordnung zu ändern —
 schusses ,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die bei der Einfuhr von Reis und Bruchreis anzuwen­
                                                                                         Artikel 1
 denden Abschöpfungen sind durch die Verordnung
(EWG) Nr. 2365/73 (4) und die später zu ihrer Ände­              Die Abschöpfungen , die bei der Einfuhr    der in Arti­
 rung erlassenen Verordnungen festgesetzt worden .               kel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der    Verordnung
 Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungs­                 Nr. 359/ 67/ EWG genannten Erzeugnisse      zu erheben
 regelung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Ab­           sind, werden in der dieser Verordnung       beigefügten
 schöpfungen zugrunde zu legen :                                 Tabelle festgesetzt.
— für die Währungen , die untereinander zu jedem                                         Artikel 2
     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
     chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein           Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1974 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 28 . Dezember 1973
                                                                           Für die Kommission
                                                                              P.J. LARDINOIS
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 5.
(3) ABl . Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 14.
(«) ABl . Nr. L 245 vom 1 . 9 . 1973 , S. 7 .
 ---pagebreak--- Nr. L 360/ 14                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             29 . 12 . 73
                                                              ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 28. Dezember 1973 zur Festsetzung der bei Reis und
                                              Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                                       (RE / 100 kg)
                                                                                                                         AASM /
          Tarifnummer                               Warenbezeichnung                                   Drittländer        OLG
                                                                                                                          (l) C)
       10.06                       Reis :
                                   A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                       I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                                           a) rundkörniger                                                  0                0
                                           b) langkörniger                                                  0                0
                                      II. Geschälter Reis :
                                           a) rundkörniger                                                  0                0
                                           b) langkörniger                                                   0               0
                                   B. Halbgeschliffener oder vollständig
                                      geschliffener Reis :
                                        I. Halbgeschliffener Reis :
                                           a) rundkörniger                                                   0               0
                                           b) langkörniger                                                   0                0
                                       II. Vollständig geschliffener Reis :
                                           a) rundkörniger                                                   0               0
                                           b) langkörniger                                                   0               0
                                   C. Bruchreis                                                              0               0
        (') Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Ursprungserzeugnissen der
            AASM und der OLG in die französischen überseeischen Departements erhoben .
       (*) Diese Abschöpfung ist nur anwendbar auf die Einfuhren , die den Bedingungen des Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 540/
            70 entsprechen .