CELEX: 31969R2165
Language: de
Date: 1969-11-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2165/69 der Kommission vom 31. Oktober 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

1 . 11 . 69                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 276/ 1
                                                            I
                                        (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2165/69 DER KOMMISSION
                                                vom 31 . Oktober 1969
               zur Festsetzimg der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                              anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —                                               1592/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                               botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                               wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                 wird —
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide ( x ), zuletzt geändert         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­                                  Artikel 1
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,
                                                               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
in Erwägung nachstehender Gründe :                             b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
                                                               ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­              den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                                         Artikel 2
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1592/69 (8) und den später zu                Diese Verordnung tritt am 1 . November 1969 in
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt             Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 31 . Oktober 1 969
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Der Vizepräsident
                                                                          S. L. MANSHOLT
f1 ) ABl . Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (■) ABl. Nr. L 179 vom 21. 7. 1969, S. 13.
 f») ABl. Nr. L 203 vom 13. 8. 1969, S. 1.
 ---pagebreak--- Nr. L 276/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  1 . 11 . 69
                                                               ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 31. Oktober 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                  Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                               Nummer
                                  des
                             Gemeinsamen                      Warenbezeichnung               RE/Tonne
                               Zolltarifs
                               10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                        57,73
                               10.01 B         Hartweizen                                      56,08 H
                               10.02           Roggen                                          42,73
                               10.03           Gerste                                          51,54
                               10.04           Hafer                                           41,35
                               10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                          36,79 (2)
                               10.05 B         Anderer Mais                                    36,79
                               10.07 A         Buchweizen                                      25,03
                               10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen
                                                  Sorghum und Dari (Millet)                    43,28
                               10.07   C       Sorghum und Dari                                35,93
                               10.07   D       Anderes Getreide                                  0
                               11.01   A       Mehl von Weizen und Mengkorn                    55,15
                               11.01   B       Mehl von Roggen                                 70,22
                          11.02 A I a ) 1      Grütze und Grieß
                                                  von Hartweizen                               96,62
                                               Grütze und Grieß
                          11.02 A I a) 2
                                                  von Weichweizen                              59,25
                          (*) Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                              in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                              einheiten je Tonne verringert .
                          H Höchstens 4 v . H. des Zollwerts .
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2166/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 31 . Oktober 1969
              über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                           ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                          worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                          cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit gel­
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                            tenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                              gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1 ), zuletzt geändert                     beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
 und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
 ordnung (EWG) Nr. 1593/69 (3) und die später zu                                                  Artikel 1
 H ABl. Nr. 117 vom 19. 6 . 1967, S. 2269/67 .                            Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
 (») ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13 .
 l*) ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8 . 1969. S. 3 .                             Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten