CELEX: 22005D0203
Language: de
Date: 2005-02-21 00:00:00
Title: 2005/203/EG: Beschluss Nr. 1/2005 des Gemischten Rates EU-Mexiko vom 21. Februar 2005 zur Einführung einer Änderung des Beschlusses Nr. 3/2004 des Gemischten Rates EU-Mexiko

12.3.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 66/27
            
         
      BESCHLUSS Nr. 1/2005 DES GEMISCHTEN RATES EU-MEXIKO
   
   vom 21. Februar 2005
   zur Einführung einer Änderung des Beschlusses Nr. 3/2004 des Gemischten Rates EU-Mexiko
   (2005/203/EG)
   DER GEMISCHTE RAT —
   gestützt auf das am 8. Dezember 1997 in Brüssel unterzeichnete Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Mexikanischen Staaten andererseits (1), insbesondere auf Artikel 47,
   gestützt auf den Beschluss Nr. 3/2004 des Gemischten Rates EU-Mexiko (2), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 1 und Absatz 2,
   in Erwägung nachstehenden Grundes:
   Es ist erforderlich, eine Änderung hinsichtlich des Inkrafttretens der zwei in Beschluss Nr. 3/2004 enthaltenen Zollkontingente der Gemeinschaft einzuführen —
   BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Der folgende Wortlaut ist unterhalb der in Anhang I und Anhang II des Beschlusses Nr. 3/2004 enthaltenen Zollkontingente einzufügen:
   „Dieses Kontingent wird vom 1. Mai 2004 bis 31. Dezember 2004 und vom 1. Januar bis 31. Dezember jedes nachfolgenden Kalenderjahres offen sein, solange das Kontingent anwendbar bleibt.“
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt nach Austausch schriftlicher Notifikationen, welche den Abschluss der erforderlichen rechtlichen Verfahren bescheinigen, in Kraft. Das Datum des Inkrafttretens wird im Amtsblatt der Europäischen Union und im Amtsblatt der Vereinten Mexikanischen Staaten veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 21. Februar 2005.
      
         
            Im Namen des Gemischten Rates
         
         L. E. DERBEZ
         
         
            Präsident
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 276 vom 28.10.2000, S. 45.
   
      (2)  ABl. L 293 vom 16.9.2004, S. 15.