CELEX: 31976R0561
Language: de
Date: 1976-03-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 561/76 des Rates vom 15. März 1976 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 823/68 hinsichtlich der Bedingungen für die Zulassung bestimmter Käsesorten zu bestimmten Tarifstellen sowie der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif

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31976R0561

Verordnung (EWG) Nr. 561/76 des Rates vom 15. März 1976 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 823/68 hinsichtlich der Bedingungen für die Zulassung bestimmter Käsesorten zu bestimmten Tarifstellen sowie der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif  

Amtsblatt Nr. L 067 vom 15/03/1976 S. 0011 - 0015

++++  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 561/76 DES RATES  VOM 15 . MÄRZ 1976  ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 HINSICHTLICH DER BEDINGUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG BESTIMMTER KÄSESORTEN ZU BESTIMMTEN TARIFSTELLEN SOWIE DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 804/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 1 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 559/76 ( 2 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 6 ,  AUF VORSCHLAG DER KOMMISSION ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  IN ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ZUR FESTLEGUNG DER ERZEUGNISGRUPPEN UND DER BESONDEREN VORSCHRIFTEN FÜR DIE BERECHNUNG DER ABSCHÖPFUNGEN FÜR MILCH UND MILCHERZEUGNISSE ( 3 ) , ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 740/75 ( 4 ) , SIND BESTIMMTE BEDINGUNGEN FÜR DIE ZULASSUNG IN DER GEMEINSCHAFT VON EMMENTALER , GREYERZER , SBRINZ , BERGKÄSE UND APPENZELLER DER TARIFSTELLE 04.04 A I SOWIE VON CHEDDAR DER TARIFSTELLE 04.04 E I B ) 1 AA ) DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS AUFGEFÜHRT . ZU DIESEN BEDINGUNGEN GEHÖREN INSBESONDERE DIE FREI-GRENZE-WERTE ENTSPRECHEND DER KONSOLIDIERUNG IM RAHMEN DES GATT . DIESE WERTE MÜSSEN JEWEILS DEN IN DER GEMEINSCHAFT FÜR ZWEI ZEITRÄUME DES MILCHWIRTSCHAFTSJAHRES 1976/1977 FESTGESETZTEN RICHTPREISEN FÜR MILCH UND SCHWELLENPREISEN DER GRUPPE NR . 10 ANGEPASST WERDEN .  DAS ZOLLTARIFSCHEMA DES ANHANGS II DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 823/68 IST IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ÜBERNOMMEN -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DIE IN ANHANG II DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 823/68 AUFGEFÜHRTEN WARENBEZEICHNUNGEN DER TARIFSTELLE 04.04 A I SOWIE DER TARIFSTELLE 04.04 E I B ) 1 AA ) DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS WERDEN ERSETZT :   - MIT WIRKUNG VOM 15 . MÄRZ 1976 DURCH DIE WARENBEZEICHNUNGEN GEMÄSS ANHANG I DIESER VERORDNUNG ,   - MIT WIRKUNG VOM 16 . SEPTEMBER 1976 DURCH DIE WARENBEZEICHNUNGEN GEMÄSS ANHANG II DIESER VERORDNUNG .  ARTIKEL 2  DER ANHANG " GEMEINSAMER ZOLLTARIF " DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 950/68 WIRD GEÄNDERT :   - MIT WIRKUNG VOM 15 . MÄRZ 1976 : GEMÄSS ANHANG III DIESER VERORDNUNG ,   - MIT WIRKUNG VOM 16 . SEPTEMBER 1976 : GEMÄSS ANHANG IV DIESER VERORDNUNG .  ARTIKEL 3  DIESE VERORDNUNG TRITT AM 15 . MÄRZ 1976 IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 15 . MÄRZ 1976 .  IM NAMEN DES RATES  DER PRÄSIDENT  R . VOÜL  ( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 13 .  ( 2 ) SIEHE SEITE 9 DIESES AMTSBLATTS .  ( 3 ) ABL . NR . L 151 VOM 30 . 6 . 1968 , S . 3 .  ( 4 ) ABL . NR . L 74 VOM 22 . 3 . 1975 , S . 1 .  ANHÄNGE : SIEHE ABL .