CELEX: 31991R0241
Language: de
Date: 1991-02-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 241/91 der Kommission vom 31. Januar 1991 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die fünfte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung

Nr. L 27/36                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 2. 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 241/91 DER KOMMISSION
                                                  vom 31 . Januar 1991
                 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                 von Olivenöl für die fünfte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verord­
                              nung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
GEMEINSCHAFTEN —                                                Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates            erstattung.
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                Der Verwaltungsausschuß für Fette hat nicht innerhalb
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­      der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (2),
                                                                genommen —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates
vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­
fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Artikel 7,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                      Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 der Kommis­                Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
sion (4) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­         Olivenöl für die fünfte Teilausschreibung im Rahmen der
zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl              mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten
eröffnet.
                                                                Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90                Anhang bis 23. Januar 1991 eingereichten Angebote fest­
wird unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und           gesetzt.
der voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in
der Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der                                       Artikel 2
Grundlage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag
der Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den         Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 31 . Januar 1991
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. 172 vom 30. 9 . 1966, S. 3025/66.
O ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
O ABl. Nr. L 145 vom 30. 5. 1986, S. 8 .
b) ABl. Nr. L 304 vom 1. 11 . 1990, S. 96.
 ---pagebreak--- 1 . 2. 91                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 27/37
                                                       ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 31 . Januar 1991 betreffend die Festsetzung der Höchstbe­
          träge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die fünfte Teilausschreibung im Rahmen
                    der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3192/90 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                     (ECU/100 kg)
                                       Erzeugniscode                  Erstattungsbetrag
                                      1509 10 90 100                         60,00
                                      1509 10 90 900
                                      1509 90 00 100                         70,00
                                      1509 90 00 900
                                      1510 00 90 100                         14.00
                                      1510 00 90 900
                           NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                                Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987,
                                S. 1 ) bestimmt.