CELEX: 31975R1492
Language: de
Date: 1975-06-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1492/75 der Kommission vom 11. Juni 1975 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert, aus Baumwolle, der Tarifstelle 60.04 A, mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 151 / 10                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    12 . 6 . 75
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1492/75 DER KOMMISSION
                                                   vom 11 . Juni 1975
                über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung aus Gewirken , we­
                der gummielastisch noch kautschutiert, aus Baumwolle, der Tarifstelle 60.04 A,
                mit Ursprung in Indien , dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des Ra­
                   tes vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Für Unterkleidung aus Gewirken, weder gummiela­
 GEMEINSCHAFTEN —                                              stisch noch kautschutiert, aus Baumwolle, ist der Pla­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             fond gemäß der oben angegebenen Grundlage auf 378
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Tonnen festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbe­
                                                               trag 113,400 Tonnen . Am 9 . Juni 1975 haben die Ein­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des             fuhren in die Gemeinschaft von Unterkleidung aus
 Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­            Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert,
 präferenzen für Textilwaren aus Baumwolle und                 aus Baumwolle, mit Ursprung in Indien, dem Zoll­
 gleichgestellte Textilien mit Ursprung in Entwick­            präferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden
 lungsländern ( 1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,       Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                            genannten Verordnung (EWG) Nr. 3046/74, die die
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­            Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infol­
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­               gedessen Veranlassung, den Zollsatz des Gemeinsa­
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­              men Zolltarifs für die betreffenden Waren gegenüber
                                                               Indien wiedereinzuführen —
 plafonds - gewährt. Dieser entspricht gleich 157,5 v.H.
 der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren
 der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 dieses System begünstigten und im Anhang B der ge­
 nannten Verordnung erwähnten Ländern — mit Aus­                                           Artikel 1
 nahme derjenigen , die bereits im Genuß von verschie­
denen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenz­            Ab 15. Juni 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund der
 regelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der             Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des Rates vom 2. De­
 Einfuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern               zember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Ge­
sowie den Ländern, die bereits im Genuß dieser Rege­           meinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
lungen sind .                                                  Indien wiedereingeführt :
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                    Nummer des
                                                                 Gemeinsamen                    Warenbezeichnung
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                   Zolltarifs
innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags
von 50 v.H. des Plafonds liegen, mit Ausnahme be­
stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­
                                                               60.04               Unterkleidung aus Gewirken, weder gum­
                                                                                   mielastisch noch kautschutiert :
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­
                                                                                   A. aus Baumwolle
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                         Artikel 2
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus jedem dieser Länder jederzeit wiedereinge­           Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
führt werden , sobald der in Frage kommende Höchst­            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
betrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.                    meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 11 . Juni 1975
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Der Präsident
                                                                          François-Xavier ORTOLI
(') ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12. 1974, S. 9 .