CELEX: 31996R1959
Language: de
Date: 1996-10-10 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1959/96 DER KOMMISSION vom 10. Oktober 1996 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder gefrorenes hochwertiges Rindfleisch

11 . 10 . 96      TDE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 258 /25
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1959/96 DER KOMMISSION
                                                   vom 10 . Oktober 1996
                  betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für frisches, gekühltes oder
                                            gefrorenes hochwertiges Rindfleisch
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Es ist darauf hinzuweisen, daß die in dieser Verordnung
 GEMEINSCHAFTEN —                                                vorgesehenen Lizenzen während ihrer gesamten Gültig­
                                                                 keitsdauer nur unter Berücksichtigung der tierseuchen­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           rechtlichen Regelungen verwendet werden können —
 Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1036/96 der
 Kommission vom 10 . Juni 1996 zur Eröffnung und                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Verwaltung von Zollkontingenten für hochwertiges
 frisches, gekühltes oder gefrorenes Rindfleisch und gefro­
 renes Büffelfleisch für den Zeitraum vom 1 . Juli 1996 bis                              Artikel 1
 zum 30 . Juni 1997 ('), geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 1737/96 (2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 3,       ( 1 ) Jedem vom 1 . bis 5. Oktober 1996 eingereichten
                                                                 Einfuhrlizenzantrag für frisches, gekühltes oder gefrorenes
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              hochwertiges Rindfleisch gemäß Artikel 2 Buchstabe e)
 Die Verordnung (EG) Nr. 1036/96 sieht in den Artikeln 4         der Verordnung (EG) Nr. 1036/96 wird vollständig stattge­
und 5 die Bedingungen für Anträge auf und die Erteilung          geben .
von Einfuhrlizenzen für das in Artikel 2 Buchstabe f)
genannte Fleisch vor.                                            (2) Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 5 der
                                                                 Verordnung (EG) Nr. 1036/96 in den ersten fünf Tagen
Die Verordnung (EG) Nr. 1036/96 hat in Artikel 2                 des Monats November 1996 für 1 123 Tonnen gestellt
Buchstabe f) die Menge frischen, gekühlten oder gefro­           werden .
renen hochwertigen Rindfleischs mit Ursprung in und
Herkunft aus den Vereinigten Staaten von Amerika und
Kanada, die im Zeitraum vom 1 . Juli 1996 bis zum 30 .                                   Artikel 2
Juni 1997 unter besonderen Bedingungen eingeführt
werden kann, auf 12 250 Tonnen festgesetzt.                      Diese Verordnung tritt am 11 . Oktober 1996 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 10 . Oktober 1996
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 138 vom 11 . 6. 1996, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 225 vom 6. 9. 1996, S. 5.