CELEX: 31975R2006
Language: de
Date: 1975-07-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2006/75 der Kommission vom 31. Juli 1975 zur Festsetzung der Beitrittsausgleichsbeträge für bestimmte Getreidearten, Reis sowie Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse für das Wirtschaftsjahr 1975/1976

1 . 8 . 75                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 203/ 1
                                                                 I
                                              (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2006/75 DER KOMMISSION
                                                        vom 31 . Juli 1975
                 zur Festsetzung der Beitrittsausgleichsbeträge für bestimmte Getreidearten, Reis
                 sowie Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse für das Wirtschaftsjahr 1975/
                                                                1976
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Für rundkörnigen geschälten Reis, langkörnigen ge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                     schälten Reis und Bruchreis werden die Ausgleichsbe­
                                                                     träge gemäß Artikel 80 der Akte nach den in Artikel
gestützt auf den Vertrag zur Grüadung der Europä­                    52 der Akte für die Preisannäherung aufgestellten Re­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                      geln an Hand der im vorhergehenden Wirtschaftsjahr
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 229/73 des                     geltenden Ausgleichsbeträge festgesetzt.
Rates vom 31 . Januar 1973 zur Festlegung der
Grundregeln für die Ausgleichsbeträge für Getreide                   Für Stärkeerzeugnisse ergab sich ab 1 . April 1975 die
und zur Festsetzung dieser Ausgleichsbeträge für                     Notwendigkeit, einen Beitrittsausgleichsbetrag im
einige Erzeugnisse ('), zuletzt geändert durch die Ver­              Handel mit bestimmten Mitgliedsländern einzufüh­
ordnung (EWG) Nr. 1 860/74 (2), insbesondere auf Arti­               ren, da die Preise, zu denen sich die Stärkehersteller
kel 9,                                                               in den neuen Mitgliedstaaten mit den betreffenden
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 243/73 des                     Grunderzeugnissen versorgen können , niedriger sind
Rates vom 31 . Januar 1973 zur Festlegung der Grund­                 als die um die Erstattung bei der Erzeugung verringer­
regeln für die Ausgleichsbeträge für Reis und zur Fest­              ten Preise der übrigen Mitgliedstaaten . Dies führt zu
setzung dieser Ausgleichsbeträge für einige Erzeug­                  einer Bevorzugung der in diesen neuen Mitgliedstaa­
nisse (3), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1 ,                     ten gelegenen Industrien , die günstigere Versorgungs­
                                                                     möglichkeiten haben als die übrigen Mitgliedstaaten .
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Derartige Unterschiede zwischen den einzelnen Mit­
                                                                     gliedstaaten können mit Hilfe der Beitrittsausgleichs­
 Nach Artikel 74 Absatz 1 der Akte über die Beitritts­
                                                                     beträge vermieden werden .
bedingungen und die Anpassungen der Verträge (4),
 im folgenden „Akte" genannt, und Artikel 2 der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 229/73 werden die Ausgleichsbe­                    Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1955/75 des Rates
 träge für die Getreidearten , für die kein abgeleiteter             vom 22. Juli 1975 über die Erstattungen bei der Erzeu­
 Interventionspreis für die neuen Mitgliedstaaten festge­            gung für Getreide und Reis (6) wurden einheitlich für
 setzt ist, von den Ausgleichsbeträgen für die Referenz­             das gesamte Wirtschaftsjahr geltende Erstattungsbe­
getreideart abgeleitet, für die ein abgeleiteter Interven­           träge festgesetzt. Es ist daher möglich, auch für Stär­
 tionspreis festgesetzt ist. Diese Ableitung erfolgt nach            keerzeugnisse Beitrittsausgleichsbeträge festzusetzen ,
 dem vorgenannten Artikel 2 mit Hilfe von Koeffizien­                die das ganze Wirtschaftsjahr über gültig sind .
 ten .
 Die für das Wirtschaftsjahr 1975/ 1976 geltenden Aus­               Die Anwendung des Artikels 74 Absatz 2 und des Arti­
gleichsbeträge für die Referenzgetreidearten und Koef­               kels 80 Absatz 2 der Akte auf die Erzeugnisse im
 fizienten sind mit der Verordnung (EWG) Nr. 1602/                   Sinne des Artikels 1 Buchstaben c) und d) der Verord­
 75 (5) festgesetzt worden . Durch Anwendung dieser                  nung Nr. 120 /67/ EWG des Rates vom 13 . Juni 1967
 Koeffizienten auf den für die Referenzgetreideart gel­              über die gemeinsame Marktorganisation für Ge­
 tenden Ausgleichsbetrag ergeben sich die in Anhang                  treide ( 7), zuletzt geändert durch die Verordnung
 A aufgeführten Ausgleichsbeträge .                                  ( EWG) Nr. 665/75 (8), und auf die Erzeugnisse im
                                                                     Sinne des Artikels 1 Absatz 1 Buchstabe c) der Verord­
(')  ABl . Nr. L  27 vom 1 . 2. 1973 , S. 25.                         nung Nr. 359/67/ EWG des Rates vom 25. Juli 1967
(-') ABI . Nr. L  1 97 vom 19 . 7. 1974, S. 1 .
(3 ) ABl . Nr. L  29 vom 1 . 2 . 1973, S. 26 .                       (") ABl . Nr . L 200 vom 31 . 7 . 1975 , S. 1 .
(■») ABl . Nr. L  73 vom 27. 3 . 1972, S. 14.                        ( 7) ABl . Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2269/67.
h) ABl . Nr. L 164 vom 27. 6. 1975, S. 2.                            (s ) ABI . Nr. L 72 vom 20 . 3 . 197.5, S. 14.
 ---pagebreak--- Nr. L 203/ 2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             1 . 8 . 75
über die gemeinsame Marktorganisation für Reis (1),              — für die Erzeugnisse im Sinne des Artikels 1 Buch­
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                      staben a) und b) der- Verordnung Nr. 359/67/EWG
668/75 (2), führt zu den in Anhang C aufgeführten                    in Anhang B
Ausgleichsbeträgen .                                                 und
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                  — für die Erzeugnisse im Sinne des Artikels 1 Buch­
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                    staben c) und d) der Verordnung Nr. 120/67/EWG
schusses für Getreide —                                              und des Artikels 1 Absatz 1 Buchstabe c) der Ver­
                                                                     ordnung Nr. 359/67/EWG in Anhang C festge­
                                                                     setzt .
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                                                         A rtikel 2
                           Artikel 1
                                                                 Die in den Artikeln 1 und 2 Absatz 3 der Verordnung
Für das Wirtschaftsjahr 1975/ 1976 werden die im                 (EWG) Nr. 229/73 genannten Ausgleichsbeträge sind
Handel zwischen der Gemeinschaft in ihrer ursprüng­              im Anhang A wiedergegeben .
lichen Zusammensetzung und den neuen Mitgliedstaa­
ten sowie zwischen diesen letzteren und dritten Län­
                                                                                         Artikel 3
dern anwendbaren Ausgleichsbeträge.
— für die Erzeugnisse im Sinne des Artikels 2 Absatz              Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung
       1 der Verordnung (EWG) Nr. 229/73 in An­                  im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
      hang A,                                                    Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 31 . Juli 1975
                                                                             Für die Kommission
                                                                               P.J. LARDINOIS
                                                                        Mitglied der Kommission
 (') ABI . Nr. 174 vom M. 7 . 1967, S. 1 .
  2 ) ABl . Nr. L 72 vom 20 . i . 1975, S. 18 .
 ---pagebreak--- I. 8 . 75                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 203/3
          ANNEXE A — BILAG A — ANHANG A — ALLEGATO A — BIJLAGE A — ANNEX A
                                  Céréales / Kornsorter / Getreide / Cereali / Granen / Cereals
                                                                                                           (RE/ UC/ 1 000 kg)
          N° du tarif douanier commun                  Echanges entre la Communauté dans sa composition originaire et
          Position i den fælles toldtarif                              Udveksling mellem Fællesmarkedet
                                                                       i dets originale sammensætning og
          Nr. des Gemeinsamen Zolltarifs                          Handel zwischen der Gemeinschaft in ihrer
                                                                    ursprünglichen Zusammensetzung und
          N. della tariffa doganale                       Scambi fra la Comunità nella sua composizione originaria e
          comune
          Nr. van het gemeenschappelijk                         Handelsverkeer tussen de Gemeenschap in haar
          douanetarief                                                   oorspronkelijke samenstelling en
          CCT heading No                                  Trade between the Community as originally constituted and
                                                           DK                          IRL                    UK
          10.01 A                                          6,00                        4.50                  26-62
          10.01 B                                          7,60                        9.17                  38-76
          10.02                                                                        9.65                  29-29
          10.03                                            5,15                        8.80                  25-08
          10.04                                            4,94                        8.39                  22-62
          10.05 B                                                                    11.17                   23-35
          10.07 B                                                                      8.50                  23.20
          10.07 C                                                                    11.70                  23-32
          ANNEXE B — BILAG B — ANHANG B — ALLEGATO B — BIJLAGE B — ANNEX B
                                               Riz / Ris / Reis / Riso / Rijst / Rice
                                                                                                           (RE/UC/1 000 kg)
          N° du tarif douanier commun                  Échanges entre la Communauté dans sa composition originaire et
          Position i den fælles toldtarif                              Udveksling mellem Fællesmarkedet
                                                                       i dets originale sammensætning og
          Nr. des Gemeinsamen Zolltarifs                          Handel zwischen der Gemeinschaft in ihrer
                                                                    ursprünglichen Zusammensetzung und
          N. della tariffa doganale                       Scambi fra la Comunità nella sua composizione originaria e
          comune
          Nr. van het gemeenschappelijk                         Handelsverkeer tussen de Gemeenschap in haar
          douanetarief                                                   oorspronkelijke samenstelling en
          CCT heading No                                  Trade between the Community as originally constituted and
                                                           DK                          IRL                    UK
          10.06 A I a )                                   49,16                       49.16                 49-16
          10.06 A I b )                                   55,84                      55-84                  55-84
          10.06 A II a )                                  61,45                       61-45                 61-45
          10.06 A II b )                                  69,80                       69-80                 69.80
          10.06 B I a)                                    75,45                      74-45                  74-45
          10.06 B I b )                                   94,37                      94-37                  94-37
          10.06 B II a )                                  79,29                      79-29                  79.29
          10.06 B II b )                                 101,16                     101.16                 101.16
          10.06 C                                         28,12                      28.12                  28.12
 ---pagebreak--- Nr. L 203 /4                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        1 . 8 . 75
             ANNEXE C — BILAG C — ANHANG C — ALLEGATO C — BIJLAGE C — ANNEX C -
             Produits transformés à base de céréales et de riz / Produkter forarbejdet pa basis af korn og ris
             Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse / Prodotti trasformati a base di cereali e di riso
                     Verwerkte produkten van tarwe en rijst / Products processed from cereals or rice
                                                                                                            (RE/ UC/1 000 kg)
             N° du tarif douanier commun                  Echanges entre la Communauté dans sa composition originaire et
             Position i den fælles toldtarif                             Udveksling mellem Fællesmarkedet
                                                                         i dets originale sammensætning og
             Nr. des Gemeinsamen Zolltarifs                         Handel zwischen der Gemeinschaft in ihrer
                                                                       ursprünglichen Zusammensetzung und
             N. della tariffa doganale                      Scambi fra la Comunità nella sua composizione originaria e
             comune
             Nr. van het gemeenschappelijk                        Handelsverkeer tussen de Gemeenschap in haar
             douanetarief                                                  oorspronkelijke samenstelling en
             CCT heading No                                 Trade between the Community as originally constituted and
                                                             DK                          IRL                    UK
             07.06 A                                         0,93                         1.58                  4-51
             11.01 A                                         8,07                         5.57                35.04
             11.01 B                                                                    12.78                 38.78
             11.01 C                                         7,21                       12.32                 35-11
             11.01 D                                         6,92                       11-75                 31-67
             11.01 EI                                                                   15-64                 32.69
             11.01 E II                                                                 11-39                 23.82
             11.01 F                                        29,81                       29-81                 29-81
             11.01 H                                                                      8-67                23-66
             11.01 K                                                                    11-93                 23.79
             11.02 AI a )                                   10,66                       13-64                 54-57
             11.02 A I b )                                   8,72                         6-02                 37-84
             11.02 All                                                                  13-51                  41.01
             11.02 AHI                                       7,21                       12-32                  35-11
             11.02 A IV                                      6,92                       11-75                  31-67
             11.02 A Va ) 1                                                             15-64                  32-69
             11.02 A V a ) 2                                                            15-64                  32-69
             11.02 A V b )                                                              11.39                  23-82
             11.02 A VI                                     29,81                       29.81                  29-81
             11.02 A Vili                                                                 8-67                 23-66
             11.02 A IX                                                                 11-93                  23.79
             11.02 B    I a) 1                               7,21                       12-32                 35-11
             11.02 B    I a ) 2 aa )                         5,04                         8.56                 23-07
             11.02 B    I a ) 2 bb )                         6,92                       II-75                  31.67
             11.02 B    I a) 4                                                          11-90                 32-48
             11.02 B    I b) 1                               7,21                       12-32                 35-11
              11.02 B   I b) 2                               6,92                       11-75                 31-67
              11.02 B   I b) 4                                                          11.90                 32.48
              11.02 B   II a )                               7,98                         5-99                35-40
              11.02 B II b )                                                            12-83                 38-96
              11.02 B II c)                                                             15-64                 32.69
              11.02 B II d)                                                             16-38                 32.65
              11.02 C I                                      8,40                         6.30                37-27
              11.02 C II                                                                13.51                 41-01
              11.02 C III                                    7,21                       12-32                  35-11
              11.02 C IV                                     6,92                        11-75                 31.67
              11.02 CV                                                                   15.64                 32-69
              11.02 C VII                                                                11.90                 32-48
              11.02 C VIII                                                               16.38                 32-65
              11.02 D I                                      6,12                         4-59                 27-15
 ---pagebreak--- 1 . 8 . 75                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr . L 203 /5
                                                                                                             ( RE/ UC/1 000 kg)
           N° du tarif douanier commun                   Échanges entre la Communauté dans sa composition originaire et
           Position i den fælles toldtarif                               Udveksling mellem Fællesmarkedet
                                                                         i dets originale sammensætning og
           Nr. des Gemeinsamen Zolltarifs                           Handel zwischen der Gemeinschaft in ihrer
                                                                      ursprünglichen Zusammensetzung und
           N. della tariffa doganale                        Scambi fra la Comunità nella sua composizione originaria e
           comune
           Nr. van het gemeenschappelijk                          Handelsverkeer tussen de Gemeenschap in haar
           douanetarief                                                    oorspronkelijke samenstelling en
           CCT heading No                                  Trade between the Community as originally constituted and
                                                             DK                          IRL                    UK
           11.02 D II                                                                    9-84                  29-88
           11.02 D III                                      5,25                         8.98                  25-58
           11.02 D IV                                       5,04                         8.56                  23.07
           11.02 D V                                                                    11.79                  23-82
           11.02 D VII                                                                   8-67                  23.66
           11.02 D VIII                                                                 11.93                  23.79
           11.02 E I a) 1                                   5,25                         8.98                  25-58
           11.02 E I a ) 2                                  5,04                         8-56                  23.07
           11.02 E I a) 4                                                                8-67                  23-66
           11.02 E I b ) 1                                  7,21                        12-32                  35-11
           11.02 E I b ) 2                                  6,92                        11-75                  31.67
           11.02 E I b ) 4                                                              11.90                  32-48
           11.02 E II a )                                   8,40                         6.30                  37-27
           11.02 E II b )                                                               13-51                  41.01
           11.02 E II c )                                                               15-64                  32-69
           11.02 E II d)                                                                16.38                  32-65
           11.02 EU e) 1                               .   39,37                        39-37                  39-37
           11.02 F I                                        6,12                         4-59                  27-15
           11.02 F II                                                                    9.84                  29.88
           11.02 F III                                      5,25                         8-98                  25-88
           11.02 F IV                                       5,04                         8-56                  23.07
           11.02 F V                                                                    11-38                  23-82
           11.02 F VI                                      28,68                        28-68                  28-68
           11.02  F Vili                                                                 8.67                  23-66
           11.02  F IX                                                                  11.93                  23-79
           11.02  G I                                        1,50                        1-13                   6.66
           11.02  G II                                                                   2-79                   5-84
           11.06  A                                         0,93                         1.58                   4-51
           11.06  BI                                                                     1-88                  21.49
           11.06  B II                                                                  17.98                  37.59
           11.07 A I a)                                    10,68                         8.01                  47.38
           11.07 A I b)                                     7,98                         5.99                  35.40
           11.07 A II a )                                   9,17                        15-66                  44-64
           11.07 A II b )                                   6,85                        11-70                  33-36
           11.07 B                                          7.98                        13-64                  38.87
           11.08  AI                                                                     1.88                  21.49
           11.08  A II                                     24,05                       24.05                   24.05
           11.08  A III                                                                                        22.70
           11.08  A IV                                                                   1.88                  21.49
           11.08  AV                                                                     1.88                  21-49
           11.09 A                                                                                             41-28
           11.09 B                                                                                             41.28
           17.02 B II a)                                                                 2-46 (!)              28.94 ( 1 )
           17.02 B II b )                                                                1.88 (!)              21-49 ( J )
           17.05 B I                                                                     2.46                  28.04
           17.05 B II                                                                    1-88                  21-49
           23.02 A I a )                                    0,89                         1-96                   6-00
           23.02 A I b ) 1                                  0,89                         1-96                   6.00
 ---pagebreak--- Nr. L 203 /6                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             1 . 8 . 75
                                                                                                                      CREmen 000 kg)
               N° du tarif douanier commun                       Échanges entre la Communauté dans sa composition originaire et
               Position i den fælles toldtarif                                    Udveksling mellem Fællesmarkedet
                                                                                  i dets originale sammensætning og
              Nr. des Gemeinsamen Zolltarifs                                 Handel zwischen der Gemeinschaft in ihrer
                                                                                ursprünglichen Zusammensetzung und
              N. della tariffa doganale                             Scambi fra la Comunità nella sua composizione originaria e
              comune
              Nr. van het gemeenschappelijk                               Handelsverkeer tussen de Gemeenschap in haar
              douanetarief                                                         oorspronkelijke samenstelling en
              CCT heading No                                        Trade between the Community as originally constituted and
                                                                      DK             j            IRL                   UK
             23.02 A I b ) 2                                        0,89                           1.96                 6.00
             23.02 A II a)                                          0,89                          1.96                  6.00
             23.02 A II b )                                         0,89                           1.96                 6.00
             23.03 A I                                                                            2-34                 26-70
             23.07 B I a ) 1                                                                      1.79                  3.74
             23.07 B I a ) 2                                                                      1.79                  3.74
             23.07 B I b ) 1                                                                      5.59                 11.68
             23.07 B I b ) 2                                                                      5.59                 11-68
             23.07 B I c ) 1                                                                      8-38                 17-51
             23.07 B I c) 2                                                                       8.38                 17-51
             (') Les produits relevant de la sous-position tarifaire 17.02 B I sont, en vertu règlement n° 189/66/CEE , soumis au
                 même régime que celui pour les produits relevant de la sous-position 17.02 B II .
                 Toutefois , à l'importation en Irlande, l'élément fixe applicable pour les produits de la sous-position tarifaire
                  17.02 B I a ) est fixé à zéro ; pour les campagnes suivantes , en ce qui concerne les importations en
                 provenance des pays tiers , cet élément est adapté conformément aux dispositions de l'article 59 paragraphe 2
                 de l'acte .
                 For de varer, der henhører under position 17.02 B I gælder, i henhold til forordning nr. 189/66/EØF , den samme
                 ordning som den , der gælder for varer henhørende under position 17.02 B II . Ved indførsel til Irland sættes
                 det faste element gældende for varer henhørende under pos . 17.02 B I a ) dog til nul ; for de følgende
                 produktionsår tilpasses dette element, for så vidt angår indførsel fra tredjelande i overensstemmelse med
                 bestemmelserne i artikel 59 , stk . 2 i akten .
                 Für die unter die Tarifstelle 17.02 B I fallenden Erzeugnisse gilt gemäß der Verordnung Nr. 189/66/EWG die
                 gleiche Regelung wie für die Tarifstelle 17.02 B II . Der bei der Einfuhr nach Irland für die Erzeugnisse der
                 Tarifstelle 17.02 B I a ) geltende feste Teilbetrag wird jedoch auf Null festgesetzt ; für die darauffolgenden
                 Wirtschaftsjahre wird dieser Teilbetrag für Einfuhren aus dritten Ländern gemäß Artikel 59 Absatz 2 der
                 Beitrittsakte angepaßt .
                 I prodotti di cui alla sottovoce n . 17.02 B I sono , ai sensi del regolamento n . 189/66/ CEE , sottoposti allo
                 stesso regime previsto per i prodotti di cui alla sottovoce n . 17.02 B II .
                 Tuttavia , all'importazione in Irlanda , l'elemento fisso applicabile per i prodotti della sottovoce tariffaria
                 17.02 B I a) è fissato a zero ; per le campagne successive , detto elemento è adattato , per le importazioni in
                 provenienza dai paesi terzi , in conformità dell'articolo 59 , paragrafo 2 , dell'atto .
                 De Produkten die vallen onder onderverdeling 17.02 B I zijn krachtens Verordening nr . 189/66/EEG onderworpen
                 aan dezelfde regeling als de Produkten van onderverdeling 17.02 B II .
                 Voor invoer in Ierland evenwel wordt het vaste element voor de Produkten van onderverdeling 17.02 B I
                 a) van het gemeenschappelijjk douanetarief vastgesteld op nul ; voor het daarop volgende verkoopseizoen
                 wordt dit element voor de invoer uit derde landen aangepast overeenkomstig het bepaalde in artikel 59 ,
                 lid 2 , van de Akte .
                 Pursuant to Regulation No 189/66/ EEC , the products falling within subheading 17.02 B I shall be subject
                 to the same treatment as products falling within subheading 17.02 B II . However the fixed component applicable
                 to imports into Ireland of products falling within tariff subheading 17.02 B I a ) is fixed at zero ; for
                 subsequent marketing years this component shall be adjusted , in respect of imports from third countries ,
                 in accordance with Article 59 (2) of the Act .