CELEX: 31967R1077
Language: de
Date: 1967-12-30 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 1077/67/EWG der Kommission vom 29. Dezember 1967 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. 320/20                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                 30 . 12 . 67
                              VERORDNUNG Nr. 1077/67/EWG DER KOMMISSION
                                              vom 29. Dezember 1967
                             zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis
                                            anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                dazu, daß die bei der Erstattung gegenwärtig anzu
GEMEINSCHAFTEN —                                               wendende Berichtigung entsprechend der Anlage zu
                                                               dieser Verordnung zu ändern ist —
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG
des Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame                                       Artikel 1
Marktorganisation für Reis (1), insbesondere auf Arti­
kel 17 Absatz (4) erster Absatz, und                               Der in Artikel 17 Absatz (4) der Verordnung Nr.
                                                               359/67/EWG genannte Betrag, um den die im vor­
     in Erwägung nachstehender Gründe :                        aus festgesetzten Erstattungsbeträge für die Aus­
     Die bei der Erstattimg für Reis und Bruchreis             fuhr von Reis und Bruchreis zu berichtigen sind,
anzuwendende Berichtigung wurde durch die Ver­                 wird entsprechend der dieser Verordnung beigefüg­
ordnung Nr. 522/67/EWG (2) festgesetzt.                        ten Tabelle geändert.
     Die Anwendimg der in der Verordnung Nr.                                          Artikel 2
359/67/EWG enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                     Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1968
die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt                   in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
               in jedem Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 29. Dezember 1967
                                                                          Für die Kommission
                                                                             L.G. RABOT
                                                                            Generaldirektor
 0 ) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1
 (*) ABl . Nr. 212 vom 1 . 9. 1967, S. 35.
 ---pagebreak--- 30 . 12 . 67                        AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                       Nr . 320/21
                                                                ANHANG
                      zur Verordnung der Kommission vom 29. Dezember 1967 zur Festsetzung der bei der
                                    Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                     (RE / 100 ka
    Nummer
      des                                             laufender     1 . Term .  2 . Term .    3 . Term . 4 . Term .   5 . Term
 Gemeinsamen            Warenbezeichnung                Monat
   Zolltarifs                                             1              2           3             4           5            6
       10.06  Reis :
              A. in der Strohhülse oder als nur
                 enthülste Körner :
                   (I) ....
                 (II) Reis    als  nur   enthülste        0              0           0             0          0            0
                       Körner
              B. geschliffen, auch poliert oder
                 glasiert :
                  (I) wenn bei mindestens 90
                       v. H. der Körner die Län­
                       ge 5,2 mm oder weniger
                       und das Verhältnis der
                       Länge zur Breite weniger
                       als 2 betragen :
                       (a) Reis, halb geschliffen         0              0           0             0          0            0
                       (b) Reis, ganz geschliffen         0              0           0             0          0            0
                 (II) anderer :
                       (a) Reis, halb geschliffen         0              0           0             0          0            0
                       (b) Reis, ganz geschliffen         0              0           0             0          0           0