CELEX: 31997R0664
Language: de
Date: 1997-04-16 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 664/97 DER KOMMISSION vom 16. April 1997 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die zehnte Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2081/96 eröffneten Dauerausschreibung

Nr. L 100 /48      I DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              17 . 4. 97
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 664/97 DER KOMMISSION
                                                       vom 16. April 1997
                   betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                   von Olivenöl für die zehnte Teilausschreibung im Rahmen der mit der
                               Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 eröffneten Dauerausschreibung
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
  GEMEINSCHAFTEN —                                                  der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhrer­
                                                                    stattung.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
  Gemeinschaft,
                                                                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Fette —
 vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
 gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­
 dert durch die Verordnung (EG) Nr. 1 58 1 /96 (2), insbe­
 sondere auf Artikel 3 ,                                            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe:
 Mit der Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 der Kommis­                                            Artikel 1
 sion C) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­
 zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl                 Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
 eröffnet .                                                         Olivenöl für die zehnte Teilausschreibung im Rahmen
                                                                    der mit der Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 eröffneten
 Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 wird              Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
 unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und der               Anhang bis 9 . April 1997 eingereichten Angebote festge­
 voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in der            setzt .
 Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der Grund­
 lage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag der
 Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den                                         Artikel 2
 Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
 Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.                  Diese Verordnung tritt am 17. April 1997 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 16. April 1997
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Franz FISCHLER
                                                                            Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. 172 vom 30 . 9 . 1966, S. 3025/66.
(2) ABl . Nr. L 206 vom 16. 8 . 1996, S. 11 .
(' ABl . Nr. L 279 vom 31 . 10 . 1996, S. 17.
 ---pagebreak--- 17. 4. 97     DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 100/49
                                                     ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 16. April 1997 betreffend die Festsetzung der
          Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die zehnte Teilausschreibung
             im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2081/96 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                  (ECU/100 kg)
                                     Erzeugniscode                 Erstattungsbetrag
                                  1509 10 90 9100                        28,00
                                  1 509 10 90 9900
                                  1509 90 00 9100                        31,80
                                  1 509 90 00 9900
                                  1510 00 90 9100                         2,20
                                  1510 00 90 9900
                         NB: Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                             und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                             Nr. 3846/ 87 der Kommission bestimmt .