CELEX: 31970R0236
Language: de
Date: 1970-02-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 236/70 der Kommission vom 6. Februar 1970 zur Anwendung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren bestimmter Sorten SüDorangen mit Ursprung in Israel

7. 2  70                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 30/ 15
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 236/70 DER KOMMISSION
                                              vom 6. Februar 1970
             zur Anwendung des Zollsatzes des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren bestimmter
                                     Sorten Süßorangen mit Ursprung in Israel
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                            Die Anwendung dieser Regeln auf die Notierungen
GEMEINSCHAFTEN —                                           für die in die Gemeinschaft eingeführten Süßorangen
                                                           mit Ursprung in Israel führt zu der Feststellung, daß
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­            die Voraussetzungen des Artikels 4 Absatz 1 der
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                          Verordnung ( EWG ) Nr. 1542/69 für die Sorten in
                                                           Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1542/69              ( EWG ) Nr. 2348 /69 zur Festsetzung der Referenz­
des Rates vom 23 . Juli 1 969 über die Einfuhr von         preise für Süßorangen (3) erfüllt sind . Folglich ist auf
Zitrusfrüchten aus Israel (*), insbesondere auf
                                                           diese Erzeugnisse der Zollsatz des Gemeinsamen
Artikel 5,                                                 Zolltarifs anzuwenden .
in Erwägung nachstehender Gründe :                         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Laut Verordnung (EWG) Nr. 1542/69 wird bei der             schusses für Obst und Gemüse —
Einfuhr eines der in Artikel 1 dieser Verordnung
genannten Erzeugnisse der Zollsatz des Gemein­
samen Zolltarifs angewendet, wenn die Notierungen          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
für das betreffende Erzeugnis der Güteklasse I, oder
nach Umrechnung auf Güteklasse I, die auf der                                    Artikel 1
Großhandelsstufe auf den repräsentativen Märkten
der Gemeinschaft festgestellt, mit dem Ausgangs­           Ab 9 . Februar 1970 wird der Zollsatz des Gemeinsa­
koeffizienten multipliziert und um die Beförderungs­       men Zolltarifs auf die Sorten der frischen Süßoran­
kosten und die Eingangsabgaben außer Zöllen ver­           gen, andere als die Sorten Moro, Tarocco, die Sorten
ringert wurden, auf den repräsentativen Märkten            aus Surinam ebenso wie die Sorten Biondo comune
mit den niedrigsten Notierungen an drei aufeinander­       (Bianca comuna, Comune), Grano de oro ( Imperial,
folgenden Markttagen unter dem geltenden Referenz­         Sucrena), Baladi, Pera, Macetera, Pineapple, Blood
preis lagen, welchem die Auswirkungen des Ge­              oval ( Doblefina, Double fine), Portugaise sanguine,
meinsamen Zolltarifs sowie ein Pauschalbetrag von          Sanguina redonda ( Entrefina), Sanguina ordinaire,
1,20 Rechnungseinheiten je 100 kg zugeschlagen             mit Ausnahme der Navels sanguina ( Double fine
wurden .                                                   améliorée, Washington sanguina, Sanguina grande)
                                                           und Maltaise sanguine (Tarifnummer ex 08.02 A I
Anpassungskoeffizienten, Beförderungskosten und            des Gemeinsamen Zolltarifs ), mit Ursprung in Israel
Eingangsabgaben außer Zöllen sind die für die Be­          bei der Einfuhr in die Gemeinschaft angewendet.
rechnung der Einfuhrpreise in Verordnung Nr. 23
über die schrittweise Errichtung einer gemeinsamen                               Artikel 2
Marktorganisation für Obst und Gemüse (2) vorge­
sehenen ; die Berechnung der Eingangsabgaben außer         Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung
Zöllen wird für einige Fälle in Artikel 3 Absatz 2         im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
der Verordnung (EWG ) Nr. 1542/69 definiert.               Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 6. Februar 1970
                                                                     Für die Kommission
                                                                        Der Präsident
                                                                          Jean REY
H ABl. Nr. L 200 vom 9. 8 . 1969, S. 3 .                   (3) ABl. Nr. L 298 vom 27. 11 . 1969, S. 22.
H ABl. Nr. 30 vom 20. 4. 1962, S. 965/62.