CELEX: 
Language: de
Date: 1968-05-28 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 17. Mai 1968 zur Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattung bei der Ausfuhr von Zucker nach dritten Ländern

28 . 5 . 68                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 120/7
                                                           II
                                    (Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                               KOMMISSION
                                       ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                 vom 17. Mai 1968
              zur Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattung bei der Ausfuhr von Zucker nach
                                                   dritten Ländern
                                                        (68/230/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                ten Spotpreis für Weißzucker bzw. dem an der Lon­
GEMEINSCHAFTEN —                                               doner Börse notierten Spotpreis für Rohzucker.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Für die Ermittlung des Höchstbetrags empfiehlt es
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                sich, außerdem allen anderen Informationen über die
                                                               Lage auf dem Weltmarkt Rechnung zu tragen.
gestützt auf die Verordnung Nr. 44/67/EWG des Ra­              Der Höchstbetrag der Erstattung für Rohzucker darf
tes vom 21 . Februar 1967 über einzelne Maßnahmen              jedoch nach Artikel 6 Absatz 3 der Verordnung Nr.
zur gemeinsamen Marktorganisation für Zucker für               144/67/EWG den mit dem Rendement-Koeffizienten
das Wirtschaftsjahr 1967/ 1968 ( 1 ), insbesondere auf         multiplizierten Höchstbetrag für Weißzucker nicht
Artikel 5 Absatz 3 ,                                           überschreiten ; dieser Rendement-Koeffizient ist
                                                               gleich einem Hundertstel des nach Artikel 6 Absatz 2
in Erwägung nachstehender Gründe :                             der Verordnung Nr. 97/67/EWG der Kommission
Nach Artikel 5 Absatz 1 der Verordnung Nr. 44/67/              vom 18 . Mai 1967 zur Bestimmung der Standard­
EWG kann, um die Ausfuhr der in Artikel 1 Absatz 2             qualitäten sowie der Berichtigungen zum Ausgleich
Buchstaben a) und c) der genannten Verordnung auf­             von Qualitätsunterschieden bei Weiß- und Rohzucker
geführten unveränderten Erzeugnisse nach dritten               für das Wirtschaftsjahr 1967/1968 (3) ermittelten
                                                               Rendements .
Ländern auf der Grundlage der Preise oder Notie­
rungen auf dem Weltmarkt für Zucker zu ermögli­                Nach Artikel 7 der Verordnung Nr. 144/67/EWG ist
chen, der Unterschied zwischen diesen Preisen oder             der Höchstbetrag der Erstattung für die in Artikel 1
Notierungen und den Preisen der ausführenden Mit­              Absatz 2 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 44/67/
gliedstaaten durch eine Erstattung bei der Ausfuhr             EWG genannten Erzeugnisse vom Höchstbetrag der
gedeckt werden .                                               Erstattung für Weißzucker entsprechend ihrem Sac­
                                                               charosegehalt, einschließlich ihres Gehalts an Invert­
Nach Artikel 6 der Verordnung Nr. 144/67/EWG des               zucker, der mittels eines Koeffizienten von 0,95 als
Rates vom 21 . Juni 1967 über die allgemeinen Regeln           Saccharose berechnet wird, abzuleiten.
für die Gewährung der Erstattungen bei der Ausfuhr
von Zucker nach dritten Ländern (2) ist der Höchst­            Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen
betrag der Erstattung für die in Artikel 1 Absatz 2            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Zucker —
Buchstabe a) der Verordnung Nr. 44/67/EWG ge­
nannten Erzeugnisse zu ermitteln auf der Grundlage             HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
des Unterschieds zwischen dem im betreffenden Mit­
gliedstaat im Wirtschaftsjahr 1967/1968 geltenden                                     Artikel 1
Schwellenpreis und dem an der Pariser Börse notier­
                                                               Die Höchstbeträge der Erstattung, die die Mitglied­
                                                               staaten bei der Ausfuhr unveränderten Weißzuckers
H ABl. Nr. 40 vom 3 . 3 . 1967, S. 597167.
(2) ABl . Nr. 125 vom 26. 6. 1967, S. 2464/67.                 (3) ABl. Nr. 94 vom 19. 5 . 1967, S. 1825/67.
 ---pagebreak--- Nr. L 120/ 8                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       28 . 5 . 68
nach dritten Ländern gewähren können, werden im                  nannten Erzeugnisse nach dritten Ländern während
Anhang I für den dort angegebenen Zeitraum fest­                 des in Artikel 1 genannten Zeitraums gewähren kön­
gesetzt.                                                         nen, werden je 1 v. H. Saccharosegehalt in Spalte 3
                                                                 des Anhangs II festgesetzt.
                    Artikel 2
Die Höchstbeträge der Erstattung, die die Mitglied­                                           Artikel 4
staaten bei Ausfuhren unveränderten Rohzuckers
nach dritten Ländern während des in Artikel 1 ge­                Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten ge­
nannten Zeitraums gewähren können, werden je                     richtet.
1 v. H. Rendementwert in Spalte 2 des Anhangs II
festgesetzt.
                                                                 Brüssel, den 17. Mai 1968
                    Artikel 3
                                                                                                 Für die Kommission
Die Höchstbeträge der Erstattung, die die Mitglied-'                                                Der Präsident
Staaten bei Ausfuhren der in Artikel 1 Absatz 2
Buchstabe c) der Verordnung Nr. 44/67/EWG ge                                                          Jean REY
                                                       ANHANG 1
                            Höchstbeträge der Erstattung für Weißzucker für die Zeit
                                                vom 18. bis 31 . Mai 1968
                                       Mitgliedstaaten                  RE je 100 kg
                                              1                               2
                            Deutschland                                    16,77
                            Frankreich                                     16,39
                            Italien                                        21,63
                            Niederlande                                    16,68
                            BLWU                                           17,74
                                                       ANHANG U
                             Höchstbeträge der Erstattung für Rohzucker und für die
                             in Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c) der Verordnung
                                         Nr. 44/67/EWG genannten Erzeugnisse
                                                         Höchstbetrag der Erstattung je 1 v. H .
                                    Mitgliedstaaten      Rendementwert        Saccharosegehalt
                                                           RE je 100 kg         RE je 100 kg
                                           1                    2                    3
                             Deutschland                     0,1532               0,1677
                             Frankreich                      0,1576               0,1639
                             Italien                         0,1967               0,2163
                             Niederlande                     0,1352               0,1668
                             BLWU                            0,1608               0,1774