CELEX: 31991R1568
Language: de
Date: 1991-06-11 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1568/91 der Kommission vom 10. Juni 1991 zur Aufhebung der Ausgleichsabgabe und Wiedereinführung des Präferenzzolls bei der Einfuhr von Tomaten mit Ursprung in der Türkei

Nr. L 146/ 14                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 11 . 6. 91
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1568/91 DER KOMMISSION
                                                    vom 10 . Juni 1991
                 zur Aufhebung der Ausgleichsabgabe und Wiedereinführung des Präferenzzolls
                            bei der Einfuhr von Tomaten mit Ursprung in der Türkei
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  rungen gegeben. Die in Artikel 26 Absatz 1 der Verord­
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                 nung (EWG) Nr. 1035/72 vorgesehenen Bedingungen für
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           die Aufhebung der Ausgleichsabgabe bei der Einfuhr von
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Tomaten mit Ursprung in der Türkei sind daher erfüllt.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3671 /81 des
                                                                 Rates    vom   15.  Dezember    1981     über die   Einfuhr
Portugals,
                                                                 bestimmter Agrarerzeugnisse mit Ursprung in der Türkei
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates          in die Gemeinschaft (4), geändert durch die Verordnung
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­            (EWG) Nr. 1 555/84 0, wird der Präferenzzoll wiederein­
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die         geführt, wenn die Ausgleichsabgabe ausgesetzt wird —
Verordnung (EWG) Nr. 3920/90 (2), insbesondere auf
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 1309/91 der                                            Artikel 1
Kommission (3) wurde eine auf Einfuhren von Tomaten
mit Ursprung in der Türkei anzuwendende Ausgleichsab­            Die Verordnung (EWG) Nr. 1309/91 ist aufgehoben.
gabe eingeführt und der Präferenzzoll bei der Einfuhr
dieser Erzeugnisse ausgesetzt.
                                                                                         Artikel 2
Für die Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei hat es an
sechs aufeinanderfolgenden Arbeitstagen keine Notie­             Diese Verordnung tritt am 11 . Juni 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 10. Juni 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 375 vom 31 . 12. 1990, S. 17.                     (4) ABl. Nr. L 367 vom 23. 12. 1981 , S. 9.
 4 ABl. Nr. L 123 vom 18. 5. 1991 , S. 34.                       O ABl. Nr. L 150 vom 6. 6. 1984, S. 4.