CELEX: 31991R2323
Language: de
Date: 1991-08-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2323/91 der Kommission vom 31. Juli 1991 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 213/70                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 8 . 91
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 2323/91 DER KOMMISSION
                                                        vom 31 . Juli 1991
                            zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                         nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 GEMEINSCHAFTEN —                                                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                        gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                                Rates (^ zuletzt geändert durch die Verordnung
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                (EWG) Nr. 2205/90 (6),
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung             der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 (EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 16                       Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Absatz 8,                                                               bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                     nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                        Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­
 fung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 1854/91 der                Diese Wechselkurse sind die am 30 Juli 1991 festge­
Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung               stellten Kurse —
(EWG) Nr. 2184/91 (4), festgesetzt.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Nr. 1854/91 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
 führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen                                           Artikel 1
Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­
geben wird.                                                         Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                    1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                   Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der            1703 90 00 auf 0,47 ECU je 100 kg festgesetzt.
Abschöpfungen zugrunde zu legen :
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                                           Artikel 2
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­               Diese Verordnung tritt am 1 . August 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 31 . Juli 1991
                                          1                                   Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl.  Nr. L 54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.
(3) ABl.  Nr. L 168 vom 29. 6. 1991 , S. 27.                       O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl . Nr. L 202 vom 25. 7. 1991 , S. 22.                       ¥) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.