CELEX: 32005R1087
Language: de
Date: 2005-07-09 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1087/2005 der Kommission vom 8. Juli 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak

9.7.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 177/32
            
         VERORDNUNG (EG) Nr. 1087/2005 DER KOMMISSION
   vom 8. Juli 2005
   zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates vom 7. Juli 2003 über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2465/1996 (1), insbesondere auf Artikel 11 Buchstabe b,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 werden die natürlichen und juristischen Personen und die Einrichtungen und Organisationen aufgeführt, die mit dem Regime des ehemaligen Präsidenten Saddam Hussein in Verbindung standen und deren Mittel und wirtschaftliche Ressourcen gemäß der genannten Verordnung einzufrieren sind.
            
         
               (2)
            
            
               Am 22. Juni 2005 hat der Sanktionsausschuss des UN-Sicherheitsrates die Änderung der Liste der Personen und Organisationen beschlossen, in der Saddam Hussein und andere hohe Amtsträger des ehemaligen irakischen Regimes, ihre unmittelbaren Familienangehörigen und die Organisationen, die diesen oder in ihrem Namen oder auf ihre Anweisung handelnden Personen gehören oder von diesen kontrolliert werden, aufgeführt sind und deren Gelder und wirtschaftliche Ressourcen einzufrieren sind. Aus diesem Grunde ist Anhang IV entsprechend zu ändern.
            
         
               (3)
            
            
               Um die Wirksamkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen sicherzustellen, muss die Verordnung mit unmittelbarer Wirkung in Kraft treten —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 8. Juli 2005
      
         
            Für die Kommission
         
         Eneko LANDÁBURU
         
            Generaldirektor für Außenbeziehungen
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 169 vom 8.7.2003, S. 6. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1566/2004 der Kommission (ABl. L 285 vom 4.9.2004, S. 6).
   
      ANHANG
      Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 wird wie folgt geändert:
      Die folgende natürliche Person wird hinzugefügt:
      
         „Muhammad Yunis Ahmad (alias a) Muhammad Yunis Al-Ahmed, b) Muhammad Yunis Ahmed, c) Muhammad Yunis Ahmad Al-Badrani, d) Muhammad Yunis Ahmed Al-Moali). Adressen: a) Al-Dawar Street, Bludan, Syrien, b) Damaskus, Syrien, c) Mosul, Irak, d) Wadi Al-Hawi, Irak, e) Dubai, Vereinigte Arabische Emirate, f) Al-Hasaka, Syrien. Geburtsdatum: 1949. Geburtsort: Al-Mowall, Mosul, Irak. Staatsangehörigkeit: irakisch.“