CELEX: 31991R2226
Language: de
Date: 1991-07-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2226/91 der Kommission vom 25. Juli 1991 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

26. 7. 91                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 203/99
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 2226/91 DER KOMMISSION
                                                          vom 25 . Juli 1991
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       wirtschaftlichen Aspekt der Ausfuhren und dem Interesse
 GEMEINSCHAFTEN —                                                      an der Vermeidung von Marktstörungen in der Gemein­
                                                                       schaft Rechnung zu tragen.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                              Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
                                                                       dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates               der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
 vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                 machen .
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 3577/90 (2),                                           Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
                                                                       nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates               kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
 vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                        Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des               lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
 Erstattungsbetrags (3),                                               gungen zugrunde zu legen :
                                                                       — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                               punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                           Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                           Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                      gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund                    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                     Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
 Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                    (EWG) Nr. 2205/90 (8),
 des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und
 nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                       — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                   der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                 Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                                           Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
 zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden muß .
(EWG) Nr. 1906/87 0, kann ein Berichtigungsbetrag für
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verordnung                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
werden .                                                              schusses für Getreide —
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                                             Artikel 1
des Berichtigüngsbetrags für Malz die Lage und die vor­
aussichtliche mittelfristige Entwicklung der Verkaufsmög­             Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
lichkeiten und -bedingungen für die betreffenden Getrei­              Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
dearten sowie für Malz auf dem Weltmarkt bedacht                      festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
werden. Laut derselben Verordnung ist auch der Menge                  Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
des zur Malzerzeugung notwendigen Getreides sowie dem
                                                                                               Artikel 2
(') ABl.  Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .
O   ABl.  Nr. L 353 vom   17. 12. 1990, S. 23.                        Diese Verordnung tritt am 1 ,. August 1991 in Kraft.
(3) ABl.  Nr. L 281 vom   1 . 11 ; 1975, S. 78 .
(4) ABl.  Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 65.
0   ABl.  Nr. L 182 vom   3 . 7. 1987, S. 49.                         O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(«) ABl . Nr. L 131 vom   22. 5 . 1975, S. 15 .                       (») ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 203/ 100                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     26. 7. 91
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 25. Juli 1991
                                                                              Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                           Mitglied der Kommission
                                                          ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 25 . Juli 1991 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                         für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                        (ECU/Tonne)
                                                  laufender
                                                            1 . Term . 2. Term.   3. Term .  4. Term .    5. Term .
                                                    Monat
                          Erzeugniscode
                                                      8          9         10         11         12            1
                         1107 10 11 000               0          0          0          0         0             0
                         1107 10 19 000               0          0          0          0         0             0
                         1107 10 91 000               0          0          0          0         0             0
                         1107 10 99 000               0          0          0          0         0             0
                         1107 20 00 000               0          0          0          0         0             0
                                                                                                        (ECU/Tonne)
                                                  6. Term . 7. Term .  8 . Term.  9 . Term . 10. Term .   11 . Term .
                          Erzeugniscode
                                                      2          3          4          5         6             7
                         1107 10 11 000               0          0     ■    0          0         0             0
                         1107 10 19 000               0          0          0          0         0             0
                         1107 10 91 000               0          0          0          0         0             0
                         1107 10 99 000               0          0 '        0          0         0             0
                         1107 20 00 000               0          0          0          0         0             0