CELEX: 31990R1096
Language: de
Date: 1990-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1096/90 der Kommission vom 30. April 1990 zur Festsetzung der Beihilfe für Baumwolle

1 . 5. 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 111 /27
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1096/90 DER KOMMISSION
                                                     vom 30. April 1990
                                       zur Festsetzung der Beihilfe für Baumwolle
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Der Weltmarktpreis für die beiden letzteren Erzeugnisse
GEMEINSCHAFTEN —                                                  wird gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2169/81
                                                                  übermittelt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Kann der Weltmarktpreis für nicht entkörnte Baumwolle
                                                                  nicht wie vorstehend angegeben ermittelt werden, so wird
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              er anhand des zuletzt ermittelten Preises bestimmt.
Portugals,
                                                                  Der Weltmarktpreis für nicht entkörnte Baumwolle ist
gestützt auf die Akte über den Beitritt Griechenlands,            gleich der Summe der Werte für entkörnte Baumwolle
insbesondere auf die Absätze 3 und 10 des Protokolls              und Baumwollsaat gemäß der Definition in Artikel 1 der
Nr. 4 über Baumwolle, geändert durch die Akte über den            Verordnung (EWG) Nr. 1201 /89 der Kommission vom 3.
Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf das             Mai 1989 zur Durchführung der Beihilferegelung für
Protokoll Nr. 14 in deren Anhang, und durch die Verord­           Baumwolle (4), geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
nung (EWG) Nr. 4006/87 ('),                                       2733/89 (*), wobei diese Summe um die Entkörnungsko­
                                                                  sten verringert wird.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2169/81 des Rates
vom 27. Juli 1981 zur Festlegung der allgemeinen                  Vorgenannte Werte werden auf der Grundlage der gemäß
Vorschriften der Beihilferegelung für Baumwolle (2),              den Artikeln 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1201 /89
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                   ermittelten Preise festgesetzt. Der Weltmarktpreis wird
791 /89 ( !), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 1 ,               auf der Grundlage der günstigsten tatsächlichen Einkaufs­
                                                                  möglichkeiten ermittelt, wobei Angebote und Notie­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                       rungen, die nicht als repräsentativ für die tatsächliche
                                                                  Marktentwicklung gelten können, außer Betracht bleiben.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                  Für die Angebote und Notierungen, die nicht den oben
Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 2169/81 ist               angegebenen Bedingungen entsprechen, sind die erfor­
für in der Gemeinschaft geerntete nicht entkörnte Baum­           derlichen Berichtigungen vorzunehmen .
wolle eine Beihilfe zu gewähren, wenn der Zielpreis
höher ist als der Weltmarktpreis für nicht entkörnte              Gemäß Artikel 4 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
Baumwolle.
                                                                  2169/81 können für die Ermittlung des Weltmarktpreises
                                                                  für Baumwollkörner keine Angebote und Notierungen
Diese Beihilfe entspricht dem Unterschied zwischen                zugrunde gelegt werden ; dieser Preis wird anhand der
diesen beiden Preisen .
                                                                  günstigsten, auf dem Gemeinschaftsmarkt festgestellten
Da der Zielpreis für Baumwolle für das Wirtschaftsjahr            Angebote und Notierungen oder, wenn diese Angebote
 1990/9 1 noch nicht festliegt, wurde die Höhe der Beihilfe       und Notierungen nicht zugrunde gelegt werden können,
aufgrund der letzten Vorschläge der Kommission an den             anhand des um die Ausmahlungskosten verminderten
                                                                  Wertes der bei der Verarbeitung dieser Körner in der
Rat festgesetzt. Dieser Betrag ist vorläufig anzuwenden
und zu bestätigen oder zu ändern, sobald der Preis für das        Gemeinschaft gewonnenen Erzeugnisse ermittelt. Dieser
Wirtschaftsjahr 1990/91 feststeht.                                Wert wird gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   1201 /89 festgesetzt.
Die Kürzung der Beihilfe, die sich gegebenenfalls aus der         Um ein normales Funktionieren der Beihilferegelung zu
Anwendung der Regelung der garantierten Höchst­                   ermöglichen, ist bei der Berechnung der Beihilfen
mengen für das Wirtschaftsjahr 1990/91 ergibt, ist noch           zugrunde zu legen :
nicht festgelegt worden. Die Beihilfe für das Wirtschafts­
jahr 1990/91 wurde vorläufig anhand eines Abschlags von           — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
24,005 ECU/ 100 kg berechnet.                                          punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                       Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Der Weltmarktpreis für nicht entkörnte Baumwolle wird                  nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
in regelmäßigen Abständen unter Berücksichtigung der                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Bericht^
geschätzten Aufteilung der Ausbeute an Baumwollkör­                    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
nern und an nicht entkörnter Baumwolle der Gemein­                     Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
schaftsernte sowie der Nettokosten für die Entkörnung                  (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (6), zuletzt geändert
auf der Grundlage des für entkörnte Baumwolle und für                  durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 Q,
Baumwollkörner festgestellten Weltmarktpreises ermittelt.
                                                                  O   ABl. Nr. L 123  vom 4. 5. 1989, S. 23.
(') ABl. Nr. L 377 vom 31 . 12. 1987, S. 49 .                     O   ABl. Nr. L 263  vom 9. 9. 1989, S. 15.
(*) ABl. Nr. L 211 vom 31 . 7. 1981 , S. 2.                       (6) ABl. Nr. L 164  vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(') ABl . Nr. L 85 vom 30. 3. 1989, S. 7.                         O   ABl. Nr. L 153  vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 111 /28                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 5. 90
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
    Höhe jeder dieser Währungen stützt und während                                      Artikel 1
    eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
    Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
    kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­           (1 ) Die in Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr.
    fizienten festgestellt wird.                                2169/81 genannte Beihilfe für nicht entkörnte Baumwolle
                                                                wird auf 44,501 ECU/ 100 kg festgesetzt.
Die Beihilfe muß einmal monatlich und in der Weise              (2) Der Beihilfebetrag wird mit Wirkung vom 1 . Mai
festgesetzt werden, daß ihre Anwendung vom ersten Tag           1990 bestätigt oder ersetzt, um dem Zielpreis für Baum­
des Monats an, der auf ihre Festsetzung folgt, sicherge­        wolle für das Wirtschaftsjahr 1990/9 1 und gegebenenfalls
stellt ist. Sie kann im Laufe des Monats geändert werden.       den Auswirkungen der Anwendung der garantierten
                                                                Höchstmengen Rechnung zu tragen.
Aus der Anwendung dieser Bestimmungen auf die Ange­
bote und Notierungen, von denen die Kommission                                          Artikel 2
Kenntnis hat, ergibt sich, daß die Beihilfe für Baumwolle
wie in dieser Verordnung angegeben festzusetzen ist —           Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1990 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in federn
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 30. April 1990
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission