CELEX: 31969R0923
Language: de
Date: 1969-05-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 923/69 der Kommission vom 20. Mai 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

21 . 5 . 69                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 120/ 1
                                                           I
                                        (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 923/69 DER KOMMISSION
                                                   vom 20. Mai 1969
             zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                             anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                               die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                               Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                     Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­              b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                    ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (8) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                     Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange               Diese Verordnung tritt am 21 . Mai 1969 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 20. Mai 1969
                                                                        Für die Kommission
                                                                           Der Präsident
                                                                             Jean REY
(i) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67
(■) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1969, S. 1.
(8) ABl. Nr. L 56 vom 7. 3. 1969, S. 1.
 ---pagebreak--- Nr. L 120/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                21 . 5 . 69
                                                               ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 20. Mai 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                  des
                                                            Warenbezeichnung              RE/Tonne
                              Gemeinsamen
                               Zolltarifs
                                10.01 A          Weichweizen und Mengkorn                  57,68
                                10.01 B          Hartweizen                                56,18
                                10.02            Roggen                                     45,68
                                10.03            Gerste                                    51,44
                                10.04            Hafer                                     44,66
                                10.05 A          Hybridmais zur Aussaat                     39,94 0 )
                                10.05 B          Anderer Mais                               39,94
                                10.07 A          Buchweizen                                25,58
                                10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen              52,33
                                                    Sorghum und Dari (Millet)
                                10.07  C         Sorghum und Dari                           47,00
                                10.07  D         Anderes Getreide                             0
                                11.01  A         Mehl von Weizen und Mengkorn              67,10
                                11.01  B         Mehl von Roggen                            74,41
                         ex 11.02      A         Grütze und Grieß                          97,38
                                                    von Hartweizen
                         ex 11.02 A              Grütze und Grieß                          71,52
                                                    von Weichweizen
                         ( 1 ) Höchstens 4 v . H. des Zollwerts .
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 924/69 DER KOMMISSION
                                                        vom 20. Mai 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                        worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                        cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                          geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                            gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert                    beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (8) und die späteren, zu                                            Artikel 1
(i) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                           Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(») ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1969, S. 1 ,
 n ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8. 1968, S. 22.                               Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten