CELEX: 32018D1797
Language: de
Date: 2018-11-19 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2018/1797 des Rates vom 19. November 2018 zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte

21.11.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 294/18
               
            
         BESCHLUSS (GASP) 2018/1797 DES RATES
         vom 19. November 2018
         zur Änderung und zur Aktualisierung des Beschlusses (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 46 Absatz 6,
         gestützt auf den Beschluss (GASP) 2017/2315 des Rates vom 11. Dezember 2017 über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten (1),
         auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Am 11. Dezember 2017 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2017/2315 erlassen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Nach Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe e des Beschlusses (GASP) 2017/2315 legt der Rat die Liste der Projekte fest, die im Rahmen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) ausgearbeitet werden sollen und die sowohl die Unterstützung der Fähigkeitenentwicklung als auch die Bereitstellung — im Rahmen ihrer Mittel und Fähigkeiten — von substanzieller Unterstützung für Missionen und Operationen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik widerspiegeln.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Am 6. März 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/340 zur Festlegung der Liste der im Rahmen der SSZ auszuarbeitenden Projekte (2) erlassen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Am 6. März 2018 hat der Rat eine Empfehlung zu einem Fahrplan für die Umsetzung der SSZ (3) (im Folgenden „Empfehlung“) angenommen.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Nach Nummer 9 dieser Empfehlung sollte der Rat die Liste der SSZ-Projekte bis November 2018 aktualisieren und das nächste Bündel von Projekten hinzufügen, und zwar nach dem Verfahren des Artikels 5 des Beschlusses (GASP) 2017/2315, der insbesondere vorsieht, dass der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (im Folgenden „Hoher Vertreter“), zur Ermittlung und Bewertung von SSZ-Projekten, auf der Grundlage der vom SSZ-Sekretariat durchgeführten Bewertungen, eine Empfehlung für einen Beschluss des Rates abgeben kann, der unter Berücksichtigung des militärischen Ratschlags des Militärausschusses der Europäischen Union (EUMC) zu erlassen ist.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Am 25. Juni 2018 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2018/909 zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Steuerung von SSZ-Projekten (4) erlassen.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Am 11. Oktober 2018 hat die Hohe Vertreterin gegenüber dem Rat eine Empfehlung zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ abgegeben.
                  
               
                     (8)
                  
                  
                     Am 13. November 2018 hat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee den Empfehlungen im militärischen Ratschlag des EUMC zur Empfehlung der Hohen Vertreterin zur Ermittlung und Bewertung von Projektvorschlägen im Rahmen der SSZ zugestimmt.
                  
               
                     (9)
                  
                  
                     Der Rat sollte daher den Beschluss (GASP) 2018/340 ändern und aktualisieren —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Der Beschluss (GASP) 2018/340 wird wie folgt geändert:
            
                        1.
                     
                     
                        Der Liste in Artikel 1 werden folgende Projekte hinzugefügt:
                        
                                    „18.
                                 
                                 
                                    Helicopter Hot and High Training H3 (Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen)
                                 
                              
                                    19.
                                 
                                 
                                    Joint EU Intelligence School
                                 
                              
                                    20.
                                 
                                 
                                    EU Test- und Bewertungszentren
                                 
                              
                                    21.
                                 
                                 
                                    Integrierte unbemannte Bodensysteme (UGS)
                                 
                              
                                    22.
                                 
                                 
                                    EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS)
                                 
                              
                                    23.
                                 
                                 
                                    Verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK)
                                 
                              
                                    24.
                                 
                                 
                                    Europäisches Ferngesteuertes Flugsystem für mittlere Flughöhen und große Flugdauer — Europäisches MALE RPAS (Eurodrone)
                                 
                              
                                    25.
                                 
                                 
                                    Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III
                                 
                              
                                    26.
                                 
                                 
                                    Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem) (C-UAS)
                                 
                              
                                    27.
                                 
                                 
                                    Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) — dauerhafte ISR (Intelligence, Surveillance and Reconnaissance)-Fähigkeit
                                 
                              
                                    28.
                                 
                                 
                                    Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) — (SOCC) für SOJ
                                 
                              
                                    29.
                                 
                                 
                                    Elektronische Kampfführung — Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR (Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) -Zusammenarbeit
                                 
                              
                                    30.
                                 
                                 
                                    CBRN (Chemical, Biological, Radiological and Nuclear) -Überwachung als Dienst (CBRN SaaS)
                                 
                              
                                    31.
                                 
                                 
                                    Co-basing
                                 
                              
                                    32.
                                 
                                 
                                    Geo-meteorological and Oceanographic (GeoMETOC) Support Coordination Element (GMSCE)
                                 
                              
                                    33.
                                 
                                 
                                    EU-Funknavigationslösung (EURAS)
                                 
                              
                                    34.
                                 
                                 
                                    Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N)“.
                                 
                              
                  
                        2.
                     
                     
                        Artikel 2 erhält folgende Fassung:
                        
                           „Artikel 2
                           Die Liste der Projektmitglieder für jedes einzelne Projekt ist in Anhang I wiedergegeben.“
                        
                     
                  
                        3.
                     
                     
                        Folgender Artikel wird eingefügt:
                        
                           „Artikel 2a
                           Zu Informationszwecken ist die Konsolidierte aktualisierte Liste der Projektmitglieder für jedes einzelne Projekt in Anhang II wiedergegeben.“
                        
                     
                  
                        4.
                     
                     
                        Der Anhang wird wie folgt geändert:
                        
                                    a)
                                 
                                 
                                    Er wird in „Anhang I“ umnummeriert;
                                 
                              
                                    b)
                                 
                                 
                                    Die Einträge in Anhang I des vorliegenden Beschlusses werden in der Tabelle angefügt.
                                 
                              
                  
                        5.
                     
                     
                        Der Text in Anhang II des vorliegenden Beschlusses wird als Anhang II angefügt.
                     
                  
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 19. November 2018.
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Die Präsidentin
               
               F. MOGHERINI
            
         
         
            (1)  ABl. L 331 vom 14.12.2017, S. 57.
         
            (2)  ABl. L 65 vom 8.3.2018, S. 24.
         
            (3)  ABl. C 88 vom 8.3.2018, S. 1.
         
            (4)  ABl. L 161 vom 26.6.2018, S. 37.
      
      
         
            ANHANG I
            
               
                           Projekt
                        
                        
                           Projektmitglieder
                        
                     
                           
                                       „18.
                                    
                                    
                                       Helicopter Hot and High Training H3 (Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen)
                                    
                                 
                        
                           Griechenland, Italien, Rumänien
                        
                     
                           
                                       19.
                                    
                                    
                                       Joint EU Intelligence School
                                    
                                 
                        
                           Griechenland, Zypern
                        
                     
                           
                                       20.
                                    
                                    
                                       EU Test- und Bewertungszentren
                                    
                                 
                        
                           Frankreich, Schweden, Spanien, Slowakei
                        
                     
                           
                                       21.
                                    
                                    
                                       Integrierte unbemannte Bodensysteme (UGS)
                                    
                                 
                        
                           Estland, Belgien, Tschechien, Spanien, Frankreich, Lettland, Ungarn, Niederlande, Polen, Finnland
                        
                     
                           
                                       22.
                                    
                                    
                                       EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS)
                                    
                                 
                        
                           Frankreich, Belgien, Zypern
                        
                     
                           
                                       23.
                                    
                                    
                                       verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK)
                                    
                                 
                        
                           Bulgarien, Griechenland, Spanien
                        
                     
                           
                                       24.
                                    
                                    
                                       Europäisches ferngesteuertes Flugsystem für mittlere Flughöhen und große Flugdauer — Europäisches MALE RPAS (Eurodrone)
                                    
                                 
                        
                           Deutschland, Tschechien, Spanien, Frankreich, Italien
                        
                     
                           
                                       25.
                                    
                                    
                                       Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III
                                    
                                 
                        
                           Frankreich, Deutschland, Spanien
                        
                     
                           
                                       26.
                                    
                                    
                                       C-UAS — Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem)
                                    
                                 
                        
                           Italien, Tschechien
                        
                     
                           
                                       27.
                                    
                                    
                                       Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) — dauerhafte ISR(Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) -Fähigkeit
                                    
                                 
                        
                           Italien, Frankreich
                        
                     
                           
                                       28.
                                    
                                    
                                       Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) — SOCC für SOJ
                                    
                                 
                        
                           Griechenland, Zypern
                        
                     
                           
                                       29.
                                    
                                    
                                       Elektronische Kampfführung — Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR (Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) -Zusammenarbeit
                                    
                                 
                        
                           Tschechien, Deutschland
                        
                     
                           
                                       30.
                                    
                                    
                                       CBRN (Chemical, Biological, Radiological and Nuclear )-Überwachung als Dienst (CBRN SaaS)
                                    
                                 
                        
                           Österreich, Frankreich, Kroatien, Ungarn, Slowenien
                        
                     
                           
                                       31.
                                    
                                    
                                       Co-basing
                                    
                                 
                        
                           Frankreich, Belgien, Tschechien, Deutschland, Spanien, Niederlande
                        
                     
                           
                                       32.
                                    
                                    
                                       GeoMETOC (Geo-meteorological and Oceanographic) Support Coordination Element (GMSCE)
                                    
                                 
                        
                           Deutschland, Griechenland, Frankreich, Rumänien
                        
                     
                           
                                       33.
                                    
                                    
                                       EU-Funknavigationslösung (EURAS)
                                    
                                 
                        
                           Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien
                        
                     
                           
                                       34.
                                    
                                    
                                       Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N)
                                    
                                 
                        
                           Italien, Frankreich“
                        
                     
         
      
      
         
            ANHANG II
            „
                  
                     ANHANG II
                     
                        KONSOLIDIERTE AKTUALISIERTE LISTE DER PROJEKTMITGLIEDER FÜR JEDES EINZELNE PROJEKT
                     
                     
                                 Projekt
                              
                              
                                 Projektmitglieder
                              
                           
                                 
                                             1.
                                          
                                          
                                             Europäisches Sanitätskommando
                                          
                                       
                              
                                 Deutschland, Tschechien, Spanien, Frankreich, Italien, Niederlande, Rumänien, Slowakei, Schweden
                              
                           
                                 
                                             2.
                                          
                                          
                                             Europäische gesicherte software-definierte Funktechnik (ESSOR)
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien, Niederlande, Polen, Portugal, Finnland
                              
                           
                                 
                                             3.
                                          
                                          
                                             Netz von Logistik-Drehkreuzen in Europa und zur Unterstützung von Operationen
                                          
                                       
                              
                                 Deutschland, Belgien, Bulgarien, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Ungarn, Niederlande, Polen, Slowenien, Slowakei
                              
                           
                                 
                                             4.
                                          
                                          
                                             Militärische Mobilität
                                          
                                       
                              
                                 Niederlande, Belgien, Bulgarien, Tschechien, Deutschland, Estland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Italien, Zypern, Lettland, Litauen, Luxemburg, Ungarn, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Finnland, Schweden
                              
                           
                                 
                                             5.
                                          
                                          
                                             Kompetenzzentrum für Ausbildungsmissionen der Europäischen Union (EUTM CC)
                                          
                                       
                              
                                 Deutschland, Belgien, Tschechien, Irland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Österreich, Rumänien, Schweden
                              
                           
                                 
                                             6.
                                          
                                          
                                             Europäisches Zentrum für die Zertifizierung der Ausbildung von europäischen Armeen
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Griechenland
                              
                           
                                 
                                             7.
                                          
                                          
                                             Operative Funktion ‚Energie‘ (EOF)
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Belgien, Spanien, Italien
                              
                           
                                 
                                             8.
                                          
                                          
                                             Paket verlegefähiger militärischer Fähigkeiten zur Katastrophenhilfe
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Griechenland, Spanien, Kroatien, Österreich
                              
                           
                                 
                                             9.
                                          
                                          
                                             (Semi-)autonome maritime Minenbekämpfungssysteme (MAS MCM)
                                          
                                       
                              
                                 Belgien, Griechenland, Lettland, Niederlande, Polen, Portugal, Rumänien
                              
                           
                                 
                                             10.
                                          
                                          
                                             Hafen- und Meeresüberwachung und -schutz (HARMSPRO)
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Griechenland, Spanien, Portugal
                              
                           
                                 
                                             11.
                                          
                                          
                                             Verbesserung der Meeresüberwachung
                                          
                                       
                              
                                 Griechenland, Bulgarien, Irland, Spanien, Kroatien, Italien, Zypern
                              
                           
                                 
                                             12.
                                          
                                          
                                             Plattform für den Austausch von Informationen über die Reaktion auf Cyberbedrohungen und -vorfälle
                                          
                                       
                              
                                 Griechenland, Spanien, Italien, Zypern, Ungarn, Österreich, Portugal
                              
                           
                                 
                                             13.
                                          
                                          
                                             Teams für die rasche Reaktion auf Cybervorfälle und die gegenseitige Unterstützung im Bereich der Cybersicherheit
                                          
                                       
                              
                                 Litauen, Estland, Spanien, Frankreich, Kroatien, Niederlande, Polen, Rumänien, Finnland
                              
                           
                                 
                                             14.
                                          
                                          
                                             Strategisches Kommando- und Kontrollsystem (C2) für GSVP-Missionen und -Operationen
                                          
                                       
                              
                                 Spanien, Frankreich, Deutschland, Italien, Portugal
                              
                           
                                 
                                             15.
                                          
                                          
                                             Schützenpanzer / Amphibisches Angriffsfahrzeug / Leichtes gepanzertes Fahrzeug
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Griechenland, Slowakei
                              
                           
                                 
                                             16.
                                          
                                          
                                             Indirekte Feuerunterstützung (EuroArtillery)
                                          
                                       
                              
                                 Slowakei, Italien
                              
                           
                                 
                                             17.
                                          
                                          
                                             Kernelement für EUFOR- Krisenreaktionsoperationen (EUFOR CROC)
                                          
                                       
                              
                                 Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern
                              
                           
                                 
                                             18.
                                          
                                          
                                             Helicopter Hot and High Training H3 (Hubschrauberausbildung in großer Höhe und unter hohen Temperaturen)
                                          
                                       
                              
                                 Griechenland, Italien, Rumänien
                              
                           
                                 
                                             19.
                                          
                                          
                                             Joint EU Intelligence School
                                          
                                       
                              
                                 Griechenland, Zypern
                              
                           
                                 
                                             20.
                                          
                                          
                                             EU Test- und Evaluierungszentren
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Schweden, Spanien, Slowakei
                              
                           
                                 
                                             21.
                                          
                                          
                                             Integrierte unbemannte Bodensysteme (UGS)
                                          
                                       
                              
                                 Estland, Belgien, Tschechien, Spanien, Frankreich, Lettland, Ungarn, Niederlande, Polen, Finnland
                              
                           
                                 
                                             22.
                                          
                                          
                                             EU bodengestützte Kurzstreckenraketensysteme ohne Sichtverbindung (BLOS)
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Belgien, Zypern
                              
                           
                                 
                                             23.
                                          
                                          
                                             Verlegefähiges modulares Fähigkeitenpaket für Unterwassereinsätze (DIVEPACK)
                                          
                                       
                              
                                 Bulgarien, Griechenland, Spanien
                              
                           
                                 
                                             24.
                                          
                                          
                                             Europäisches ferngesteuertes Flugsystem für mittlere Flughöhen und große Flugdauer — Europäisches MALE RPAS (Eurodrone)
                                          
                                       
                              
                                 Deutschland, Tschechien, Spanien, Frankreich, Italien
                              
                           
                                 
                                             25.
                                          
                                          
                                             Europäische Kampfhubschrauber TIGER Mark III
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Deutschland, Spanien
                              
                           
                                 
                                             26.
                                          
                                          
                                             C-UAS — Abwehrsystem für unbemannte Flugsysteme (Drohnenabwehrsystem)
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Tschechien
                              
                           
                                 
                                             27.
                                          
                                          
                                             Europäische Plattform für Luftschiffe für die oberen Luftschichten (EHAAP) — dauerhafte ISR(Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) -Fähigkeit
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Frankreich
                              
                           
                                 
                                             28.
                                          
                                          
                                             Einheitlicher verlegefähiger Gefechtsstand (CP) für Sondereinsatzkräfte (SOF) zur taktischen Führung (C2) bei kleinen gemeinsamen Operationen (SJO) — SOCC für SOJ
                                          
                                       
                              
                                 Griechenland, Zypern
                              
                           
                                 
                                             29.
                                          
                                          
                                             Elektronische Kampfführung — Fähigkeits- und Interoperabilitätsprogramm für die künftige JISR(Joint Intelligence, Surveillance and Reconnaissance) -Zusammenarbeit
                                          
                                       
                              
                                 Tschechien, Deutschland
                              
                           
                                 
                                             30.
                                          
                                          
                                             CBRN(Chemical, Biological, Radiological and Nuclear)-Überwachung als Dienst (CBRN SaaS)
                                          
                                       
                              
                                 Österreich, Frankreich, Kroatien, Ungarn, Slowenien
                              
                           
                                 
                                             31.
                                          
                                          
                                             Co-basing
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Belgien, Tschechien, Deutschland, Spanien, Niederlande
                              
                           
                                 
                                             32.
                                          
                                          
                                             GeoMETOC (Geo-meteorological and Oceanographic) Support Coordination Element (GMSCE)
                                          
                                       
                              
                                 Deutschland, Griechenland, Frankreich, Rumänien
                              
                           
                                 
                                             33.
                                          
                                          
                                             EU-Funknavigationslösung (EURAS)
                                          
                                       
                              
                                 Frankreich, Belgien, Deutschland, Spanien, Italien
                              
                           
                                 
                                             34.
                                          
                                          
                                             Europäisches Netz für militärische Weltraumlageerfassung (EU-SSA-N)
                                          
                                       
                              
                                 Italien, Frankreich
                              
                           
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