CELEX: 31986R1699
Language: de
Date: 1986-05-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1699/86 der Kommission vom 30. Mai 1986 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Oxalsäure, ihre Salze und Ester, der Tarifstelle 29.15 A I des Gemeinsamen Zolltarifs, mit Ursprung in Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 146/66                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    31 . 5 . 86
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1699/86 DER KOMMISSION
                                                    vom 30 . Mai 1986
                 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Oxalsäure, ihre Salze und
                 Ester, der Tarifstelle 29.15 A I des Gemeinsamen Zolltarifs, mit Ursprung in
                 Brasilien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 des Rates vorgesehenen
                                            Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle für die betref­
GEMEINSCHAFTEN —                                                fenden Waren gegenüber Brasilien wiedereinzuführen —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 des Rates
vom 17. Dezember 1985 zur Anwendung von allge­
meinen Zollpräferenzen auf bestimmte gewerbliche                                          Artikel 1
Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr
1986 ('), insbesondere auf Artikel 13,                         Ab 3. Juni 1986 wird die Erhebung der Zölle, die
in Erwägung nachstehender Gründe :                             aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3599/85 ausgesetzt
                                                               ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in
Nach den Artikeln 1 und 10 der genannten Verordnung            Brasilien in die Gemeinschaft wiedereingeführt :
wird die Zollaussetzung jedem der in Anhang III aufge­
führten Länder und Gebiete mit Ausnahme derjenigen,                   Nummer des
die in Spalte 4 des Anhangs I genannt sind, im Rahmen                Gemeinsamen
                                                                       Zolltarifs
                                                                                                   Warenbezeichnung
der in Spalte 9 des Anhangs I festgesetzten Präferenzzoll­
plafonds gewährt. Sobald die individuellen Plafonds auf
Gemeinschaftsebene erreicht sind, kann nach Artikel 11         29.15 A I                Oxalsäure, ihre Salze und Ester
der genannten Verordnung die Erhebung der Zölle bei            (NIMEXE-Kennziffer
der Einfuhr der betreffenden Waren mit Ursprung aus            29.15-11 )
jedem der betreffenden Länder und Gebiete zu jedem
Zeitpunkt wiedereingeführt werden.
Für Oxalsäure, ihre Salze und Ester, der Tarifstelle 29.15                               Artikel 2
A I des Gemeinsamen Zolltarifs beträgt der individuelle
Plafond 166 400 ECU. Am 28 . Mai 1986 haben die in der         Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröf­
Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten             fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
Waren aus Brasilien den betreffenden Plafond erreicht.         schaften in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30. Mai 1986
                                                                          Für die Kommission
                                                                                COCKFIELD
                                                                               Vizepräsident
(') ABl. Nr. L 352 vom 30. 12. 1985, S. 1 .