CELEX: 62015TA0578
Language: de
Date: 2016-11-24 00:00:00
Title: Rechtssache T-578/15: Urteil des Gerichts vom 24. November 2016 — Azur Space Solar Power/EUIPO (Darstellung von weißen Linien und Ziegeln auf schwarzem Hintergrund) (Unionsmarke — Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union — Bildmarke, die weiße Linien und Ziegel auf schwarzem Hintergrund darstellt — Absolutes Eintragungshindernis — Fehlende Unterscheidungskraft — Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009)

23.1.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 22/28
            
         Urteil des Gerichts vom 24. November 2016 — Azur Space Solar Power/EUIPO (Darstellung von weißen Linien und Ziegeln auf schwarzem Hintergrund)
   (Rechtssache T-578/15) (1)
   
   ((Unionsmarke - Internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union - Bildmarke, die weiße Linien und Ziegel auf schwarzem Hintergrund darstellt - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009))
   (2017/C 022/36)
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: Azur Space Solar Power GmbH (Heilbronn, Deutschland) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte J. Nicodemus und S. Stöcker)
   
      Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Prozessbevollmächtigte: zunächst E. Zaera Cuadrado, dann A. Folliard-Monguiral)
   
      Gegenstand
   
   Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 27. Juli 2015 (Sache R 2780/2014-4) über die internationale Registrierung mit Benennung der Europäischen Union einer Bildmarke, die weiße Linien und Ziegel auf schwarzem Hintergrund darstellt
   
      Tenor
   
   
               1.
            
            
               Die Klage wird abgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die Azur Space Solar Power GmbH trägt die Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 414 vom 14.12.2015.