CELEX: 32004R1716
Language: de
Date: 2004-09-30 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1716/2004 der Kommission vom 30. September 2004 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

1.10.2004   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 305/57
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 1716/2004 DER KOMMISSION
   
   vom 30. September 2004
   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (1), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß Artikel 13 der Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.
            
         
               (2)
            
            
               Bei der Festsetzung der Erstattungen sind die Faktoren zu berücksichtigen, die in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der Kommission vom 29. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei Störungen im Getreidesektor zu treffenden Maßnahmen (2).
            
         
               (3)
            
            
               Bei Malz muss die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge berechnet werden. Diese Mengen sind mit der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 festgesetzt worden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erfordernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung der Erstattung für bestimmte Erzeugnisse nach ihrer Bestimmung erforderlich machen.
            
         
               (5)
            
            
               Die Erstattung muss einmal monatlich festgesetzt werden; sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Bei Anwendung aller dieser Vorschriften unter Berücksichtigung der derzeitigen Lage des Getreidemarktes, insbesondere der Notierungen bzw. Preise für diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft und auf dem Weltmarkt, sind die Erstattungen gemäß dem Anhang dieser Verordnung festzusetzen.
            
         
               (7)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Erstattungen bei der Ausfuhr von in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 genanntem Malz sind im Anhang festgesetzt.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2004 in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 30. September 2004
      
         
            Für die Kommission
         
         Franz FISCHLER
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 78.
   
      (2)  ABl. L 147 vom 30.6.1995, S. 7. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1431/2003 (ABl. L 203 vom 12.8.2003, S. 16).
   
      ANHANG
      zur Verordnung der Kommission vom 30. September 2004 zur Festsetzung der für Malz anzuwendenden Erstattungen bei der Ausfuhr
      
                  Erzeugniscode
               
               
                  Bestimmung
               
               
                  Maßeinheit
               
               
                  Erstattungsbetrag
               
            
                  1107 10 19 9000
               
               
                  A00
               
               
                  EUR/t
               
               
                  0,00
               
            
                  1107 10 99 9000
               
               
                  A00
               
               
                  EUR/t
               
               
                  0,00
               
            
                  1107 20 00 9000
               
               
                  A00
               
               
                  EUR/t
               
               
                  0,00
               
            
                  
                     NB: Die Erzeugniscodes sowie die Bestimmungscodes Serie „A“ sind in der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission (ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1) festgelegt.
                  Die Zahlencodes für das Bestimmungsland/-gebiet sind in der Verordnung (EG) Nr. 2081/2003 der Kommission (ABl. L 313 vom 28.11.2003, S. 11) festgelegt.