CELEX: 31975R0559
Language: de
Date: 1975-03-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 559/75 der Kommission vom 4. März 1975 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren bestimmter Orangensorten aus Spanien

Nr. L 59 / 24                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    5 . 3 . 75
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 559/75 DER KOMMISSION
                                                      vom 4 . März 1975
                 zur Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs auf Einfuhren bestimmter
                                                  Orangensorten aus Spanien
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                vorgesehen . Die Berechnung der Eingangsabgaben
 GEMEINSCHAFTEN —                                                außer Zöllen wird für einige Fälle in Artikel 2
                                                                 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 be­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               stimmt.
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Um ein normales Funktionieren der Regelung zu er­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 des               lauben , ist bei der Berechnung zugrunde zu legen :
 Rates vom 13 . Oktober 1970 über die Einfuhr von Zi­
 trusfrüchten mit Ursprung in Spanien ('), insbeson­             — für die Währungen , die untereinander zu jedem
 dere auf Artikel 5 ,                                                 Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
                                                                      chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
                                                                      rität dieser Währungen stützt,
 In Artikel 7 von Anhang 1 des Abkommens zwiscften
 der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Spa­               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                      der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 nien sind Zollsenkungen für Einfuhren bestimmter
 Zitrusfrüchte mit Ursprung in Spanien in die Gemein­                 kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 schaft vorgesehen . Während der Geltungsdauer der                    der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 Referenzpreise hängt diese Senkung von der Einhal­                   Währungen der Gemeinschaft entsprechend vor­
 tung eines bestimmten Preises auf dem Binnenmarkt                    hergehendem Absatz festgestellt wird.
 ab. Die Durchführungsbestimmungen für diese Rege­                Die Anwendung dieser Bestimmungen auf die inner­
 lung enthält die Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 .                 halb der Gemeinschaft festgestellten Notierungen für
 Diese Durchführungsbestimmungen verweisen zu be­                Orangen mit Ursprung in Spanien führt zu der Fest­
 stimmten Punkten auf die Vorschriften der Verord­
                                                                 stellung, daß die Vorraussetzungen des Artikels 4 er­
 nung Nr. 23 , die in die Verordnung (EWG) Nr.                   ster Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 2047/70
 1035 / 72 des Rates vom 18 . Mai 1972 über eine Ge­
                                                                 für die Sorten in Artikel 1 Absatz 3 Buchstabe c) der
 meinsame Marktorganisation für Obst und Gemüse (2),             Verordnung (EWG) Nr. 3025/74 zur Festsetzung der
 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                 Referenzpreise für Orangen für das Wirtschaftsjahr
 2745/72 (3), übernommen worden sind . In diesem Fall             1974/ 1975 (4) erfüllt sind . Folglich ist auf diese Erzeug­
 ist die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 gemäß der                  nisse der Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs anzu­
 Übereinstimmungstabelle in ihrem Anhang IV zu be­               wenden —
 rücksichtigen .
 Laut Verordnung (EWG) Nr. 2047/70 ist bei der Ein­
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 fuhr eines der in Artikel 1 dieser Verordnung aufge­
 führten Erzeugnisse der Zollsatz des Gemeinsamen
Zolltarifs anzuwenden , wenn die Notierungen für das                                       Artikel 1
betreffende Erzeugnis, gegebenenfalls umgerechnet
auf die Klasse I , gemäß Artikel 24 Absatz 2 der Ver­            Ab 6 . März 1975 wird der Zollsatz des Gemeinsamen
ordnung (EWG) Nr. 1035/72, die auf der Stufe Impor­              Zolltarifs auf frische Orangen , andere als Moro, Ta­
teur/Großhändler auf den repräsentativen Märkten der             rocco, Biondo comune (Bianca comuna, Blonde com­
Gemeinschaft festgestellt oder auf diese Stufe umge­             mune), Grano de oro ( Imperiai , Sucrena), Baladi , Pera,
 rechnet worden sind , mit dem Anpassungskoeffizien­             Macetera, Pineapple, Blood oval (Doblefina, Double
 ten multipliziert und um die Beförderungskosten und             fine), Portugaise sanguine, Sanguine redonda (Entre­
die Eingangsabgaben außer Zöllen verringert wurden ,             fina), die Surinam-Sorten und die Sorte Sanguina ordi­
auf den repräsentativen Märkten mit den niedrigsten              naire, ohne Navels sanguina (Double fine améliorée,
 Notierungen an drei aufeinanderfolgenden Werktagen              Washington sanguina, Sanguina grande) und Maltaise
unter dem geltenden Referenzpreis bleiben, welchem               sanguine (Zolltarifstelle ex 08.02 A I des Gemeinsa­
die Auswirkungen des Gemeinsamen Zolltarifs sowie                men Zolltarifs), mit Ursprung in Spanien bei der Ein­
ein Pauschalbetrag von 1,20 Rechnungseinheiten je                fuhr in die Gemeinschaft angewendet .
 100 kg zugeschlagen werden .
Anpassungskoeffizienten , Beförderungskosten und Ein­                                      Artikel 2
gangsabgaben außer Zöllen sind für die Berechnung
der Einfuhrpreise in Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung
                                                                 im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in
                                                                 Kraft .
(') ABl . Nr. L 228 vom 15 . 10 . 1970, S. 2.
(2 ) ABl . Nr. L 118 vom 20 . 5 . 1972, S. 1 .
(3 ) ABl . Nr. L 291 vom 28 . 12 . 1972, S. 147 .                (4) ABl . Nr. L 321 vom 30 . 11 . 1974, S. 68 .
 ---pagebreak--- 5 . 3 . 75                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 59 / 25
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel , den 4 . März 1975
                                                                 Für die Kommission
                                                                   P.J. LARDINOIS
                                                               Mitglied der Kommission