CELEX: 31991R0100
Language: de
Date: 1991-01-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 100/91 der Kommission vom 16. Januar 1991 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

17. 1 . 91                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 12/5
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 100/91 DER KOMMISSION
                                                        vom 16. Januar 1991
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                       unverändertem Zustand
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
GEMEINSCHAFTEN —                                                      dernisse bestimmter Märkte können es notwendig
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                              mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedlicher
                                                                      Höhe festzusetzen .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                  In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag durch
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
(EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
4 erster Unterabsatz Buschstabe a),                                   zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                           zugrunde zu legen :
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                   — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                           punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
 Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81                          Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein Umrech­
 kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                        nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                           Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                         gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der                      Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr                         Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung
ausgeglichen werden.                                                       (EWG) Nr. 2205/90 O,
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für die                 der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersektor (3),                    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                            bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht denatu­                  nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
rierten und in unverändertem Zustand ausgeführten                          Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Weißzucker und Rohzucker unter Berücksichtigung der
Lage auf dem Markt der Gemeinschaft und auf dem                       Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
Weltzuckermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der                 kann zwischenzeitlich geändert werden.
angeführten Verordnung genannten Preise und Kosten­
elemente festzusetzen. Nach demselben Artikel sind                    Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten              Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die Notie­
Ausfuhr zu berücksichtigen.                                           rungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft und
                                                                      auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang angege­
Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqualität             benen Erstattungsbeträge festzusetzen.
festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über die Bestim­              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
mung der Standardqualität für Rohzucker und des Grenz­                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                      schusses für Zucker —
übergangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der
cif-Preise für Zucker ^ festgelegt worden. Diese Erstat­
tung ist im übrigen gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verord­
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung (EWG) Nr. 766/68 festzusetzen. Kandiszucker
wurde in der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 der
Kommission vom 2. März 1970 über die Durchführungs­                                            Artikel 1
bestimmungen für die Erstattungen bei der Ausfuhr für
Zucker (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)               Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Nr. 1714/88 Q, definiert. Die so berechnete Erstattung                Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
muß bei aromatisiertem oder gefärbtem Zucker für dessen               Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
Saccharosegehalt gelten und somit für 1 v. H. dieses                  denaturierten Erzeugnisse werden wie im Anhang ange­
Gehalts festgesetzt werden.                                           geben festgesetzt.
(') ABl.  Nr. L 177 vom   1 . 7. 1981 , S. 4.                                                  Artikel 2
(2) ABl.  Nr. L 353 vom   17. 12. 1990, S. 23.
o   ABl.  Nr. L 143 vom   25. 6. 1968 , S. 6.                         Diese Verordnung tritt am 17. Januar 1991 in Kraft.
(4) ABl . Nr. L 167 vom   26. 6. 1976, S. 13.
Ö ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.
(6) ABl. Nr. L 50 vom 4. 3. 1970, S. 1 .                              (8) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O ABl. Nr. L 152 vom 18. 6. 1988 , S. 23.                             O ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 12/6                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              17. 1 . 91
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 16. Januar 1991
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                           ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 16. Januar 1991 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                   erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                  (in ECU)
                                                                          Betrag der Erstattung
                                    Erzeugniscode                               je 1 v. H. Saccharosegehalt
                                                                 je 100 kg             je 100 kg des
                                                                                 betreffenden Erzeugnisses
                                   1701 11 90 100                 35,07 (>)
                                   1701 11 90 910                 34,89 (')   II
                                   1701 11 90 950                    (2)      II
                                   1701 12 90 100                 35,07 (')   I
                                   1701 1290 910                  34,89 (')   II
                                   1701 12 90 950                    0        ll
                                   1701 91 00 000             I                           0,3812
                                   1701 99 10 100                 38,12       II
                                   1701 99 10 910                 37,93       II
                                   1701 99 10 950                 37,93       II
                                   1701 99 90 100
                                                              \                           0,3812
                        (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn
                            der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird
                            der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5
                            Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.
                        (2) Diese Festsetzung wurde ausgesetzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 2689/85
                            der Kommission (ABl. Nr. L 255 vom 26. 9. 1985, S. 12), geändert durch die
                            Verordnung (EWG) Nr. 3251 /85 (ABl. Nr. L 309 vom 211 11 . 1985, S. 14).