CELEX: 31993R2974
Language: de
Date: 1993-10-28 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 2974/93 DER KOMMISSION vom 28. Oktober 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 12 und 24 (laufende Nummern 40.0120 und 40.0240) mit Ursprung in Malaysia, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

|

31993R2974

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2974/93 DER KOMMISSION vom 28. Oktober 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 12 und 24 (laufende Nummern 40.0120 und 40.0240) mit Ursprung in Malaysia, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 268 vom 29/10/1993 S. 0017 - 0018

VERORDNUNG (EWG) Nr. 2974/93 DER KOMMISSION vom 28. Oktober 1993 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 12 und 24 (laufende Nummern 40.0120 und 40.0240) mit Ursprung in Malaysia, für die die in der Verordnung (EWG) Nr.  3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 (1), verlängert für 1993 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3917/92 (2),  insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1993 für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I  und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden  Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für die Waren der Kategorien 12 und 24 (laufende Nummern 40.0120 und 40.0240) mit Ursprung in Malaysia ist der Plafond auf 3 189 000 Paar bzw. 499 000 Stück festgesetzt. Am 28. Mai 1993 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten  Waren mit Ursprung in Malaysia, für die Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber Malaysia wiedereinzuführen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:   Artikel 1  Ab 1. November 1993 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1993 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in Malaysia wiedereingeführt:   "" ID="01">40.0120> ID="02">12 (1 000 Paar oder Stück)> ID="03">6115 12 00 6115 19 10 6115 19 90 6115 20 11 6115 20 90 6115 91 00 6115 92 00 6115 93 10 6115 93 30 6115 93 99 6115 99 00> ID="04">Strümpfe, Strumpfhosen, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren, andere als für Säuglinge, einschließlich Krampfaderstrümpfe, ausgenommen Waren der Kategorie 70 "> ID="01">40.0240> ID="02">24 (1  000 Stück)> ID="03">6107 21 00 6107 22 00 6107 29 00 6107 91 00 6107 92 00 ex 6107 99 00 > ID="04">Nachthemden, Schlafanzuege, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für Männer und Knaben, aus Gewirken"> ID="03">6108 31 10 6108 31 90 6108 32 11 6108 32 19 6108 32 90 6108 39 00 6108 91 00 6108 92 00 6108 99 10> ID="04">Nachthemden, Schlafanzuege, Négligés, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren für Frauen und Mädchen, aus Gewirken "> Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 28. Oktober 1993 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.  (2) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 1.