CELEX: 31967R0270
Language: de
Date: 1967-07-08 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 270/67/EWG der Kommission vom 7. Juli 1967 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grob- und FeingrieD von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

8 . 7 . 67                     ÄMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     Nr. 146/3
                                VERORDNUNG Nr. 270/67/EWG DER KOMMISSION
                                                      vom 7. Juli 1967
                    zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grob- und Feingrieß von Weizen
                                       oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Kenntnis erhalten hat, müssen die gegenwärtig gül­
GEMEINSCHAFTEN (*) —                                              tigen Abschöpfungen gemäß der Tabelle im An­
                                                                  hang zu dieser Verordnung geändert werden —
      gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
      gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG
des Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (2), insbesondere auf                                    Artikel 1
Artikel 13 Absatz (5),
      in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 , Buch­
                                                                  staben a), b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/
      Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von                EWG zu erhebenden Abschöpfungen werden in der
Weizen und Roggen, Grob- und Feingrieß von Wei­                   Tabelle im Anhang festgesetzt.
zen zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der
Verordnung Nr. 246/ 67/EWG (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.                                     Artikel 2
       In Anbetracht der Angebotspreise und der heu­
tigen      Notierungen ,  von denen       die  Kommission             Diese Verordnung tritt am 8 . Juli 1967 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
                jedem Mitgliedstaat.
                    Geschehen zu Brüssel am 7. Juli 1967 .
                                                                           Für die Kommission
                                                                            S.L. MANSHOLT
                                                                              Vizepräsident
(1) Auf Grund von Artikel 9 des Vertrages vom 8. April
      1965 zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und
      einer gemeinsamen Kommission der Europäischen
      Gemeinschaften, der am 1 . Juli 1967 in Kraft getreten
      ist, übt die Kommission der Europäischen Gemein­
      schaften die der Hohen Behörde der Europäischen
      Gemeinschaft für Kohle und Stahl sowie der Kom­
      mission der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
      und der Kommission der Europäischen Atomgemein­
      schaft zustehenden Befugnisse und Zuständigkeiten
      aus, und zwar nach Maßgabe des Vertrages zur
      Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle
      und Stahl bzw. der Europäischen Wirtschaftsgemein­
      schaft bzw. der Europäischen Atomgemeinschaft
      sowie des obenerwähnten Vertrages vom 8. April 1965
      zur Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer
      gemeinsamen Kommission der Europäischen Gemein­
      schaften, und nach den in diesen Verträgen vorge­
      sehenen Kontrollen.
 (*) ABl. Nr. 117 vom 19 . 6. 1967, S. 2269/67 .
 (3 ) ABl. Nr. 138 vom 1 . 7. 1967, S. 5.
 ---pagebreak--- Nr . 146 /4                                 AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                                       8 . 7 . 67
                                                                       ANHANG
                       zur Verordnung der Kommission vom 7. Juli 1967 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle,
                                Grob- und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                                Nummer                                                              Rechnungs­
                                                   des                                                             einheiten pro
                            Telexzahl                                        Warenbezeichnung
                                              Gemeinsamen                                                            metrische
                                                Zolltarifs                                                            Tonne
                             000100           ex 10.01          Weichweizen und Mengkorn                             45,28
                             000300           ex 10.01          Hartweizen                                           40,13
                             000400               10.02         Roggen                                               32,83
                             000500               10.03         Gerste                                               22,75
                             000600               10.04         Hafer                                                22,36
                             000700               10.05 A       Hybridmais zur Aussaat                               28,33 i 1 )
                             000900           ex 10.05 B        Anderer Mais                                         28,33
                             001000               10.07 A       Buchweizen                                             0
                             001100           ex 10.07 B        Hirse aller Art, ausgenommen                         18,55
                                                                Sorghum und Dari (Millet)
                             001200           ex 10.07 B        Sorghum und Dari                                     27,94
                             001300           ex 10.07 B        Andere                                                 0
                       (1 ) Höchstens 4 v . H. des Zollwertes .
                                                                                                                                           (REImetr . t)
              Nummer
               des Ge­
Telexzahl                                       Warenbezeichnung                    Belgien Deutschland Frankreich     Italien   Luxemburg Niederlande
             meinsamen
              Zolltarifs
 001400       11.01 A            Mehl von Weizen oder Spelz                         65,180    93,225     68,766       76,822      85,700     71,547
 001500       11.01 B            Mehl von Mengkorn                                  65,180    93,225     68,766       76,822      85,700     71,547
 001600    ex 11.01 C            Mehl von Roggen                                    56,330    90,930      56,330      58,474      75,880     56,330
 001700    ex 11.02 A I          Grobgrieß und Feingrieß                            72,650    93,200     84,058      116,944      75,350     72,650
                                 von Hartweizen
 001800    ex 11.02 A I          Grobgrieß und Feingrieß                            70,400    98,145      74,336      70,763      82,040     71,630
                                 von Weichweizen