CELEX: 31994R2380
Language: de
Date: 1994-09-30 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2380/94 DER KOMMISSION vom 30. September 1994 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3102 80 00 mit Ursprung in Polen, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates vorgesehenen Zollplafonds gewährt werden

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31994R2380

VERORDNUNG (EG) Nr. 2380/94 DER KOMMISSION vom 30. September 1994 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3102 80 00 mit Ursprung in Polen, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates vorgesehenen Zollplafonds gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 255 vom 01/10/1994 S. 0082 - 0083

VERORDNUNG (EG) Nr. 2380/94 DER KOMMISSION vom 30. September 1994 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren des KN-Codes 3102 80 00 mit Ursprung in Polen, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates vorgesehenen  Zollplafonds gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten und Gemeinschaftszollplafonds für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren und zur Festlegung  ermässigter beweglicher Teilbeträge für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Ungarn, Polen und dem Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik (TSFR) (1993) (1), zuletzt geändert durch die  Verordnung (EG) Nr. 342/94 (2), insbesondere auf Artikel 6,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 der genannten Verordnung werden Zollpräferenzen im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I der genannten Verordnung festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt für Ungarn, Polen und das Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen  Föderativen Republik (TSFR). Die Kommission kann durch Verordnung die gegenüber den betreffenden Drittländern geltenden Zollsätze gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 bis zum Ende des Kalenderjahres wiedereinführen, wenn die Plafonds  erreicht sind.  Die angerechneten Einfuhren der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in Polen, für die Zollpräferenzen gewährt werden, haben diesen Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle im Hinblick auf Polen für die betreffenden Waren wiedereinzuführen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:   Artikel 1  Ab 4. Oktober 1994 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 für 1994 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in Polen wiedereingeführt.   Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 30. September 1994 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 12.  (2) ABl. Nr. L 44 vom 17. 2. 1994, S. 1.      ANHANG   "" ID="1">21.0103> ID="2">3102 80 00> ID="3">  Mischungen von Harnstoff und Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) in wäßriger oder ammoniakalischer Lösung> ID="4">Polen">