CELEX: 
Language: de
Date: 1989-06-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1534/89 des Rates vom 13. März 1989 zur Anwendung des Beschlusses Nr. 1/89 des Gemischten Ausschusses EWG-Finnland zur Anpassung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Finnland und bestimmter anderer in diesem Zusammenhang zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Finnland geschlossener Abkommen im Anschluß an die Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren #Beschluß Nr. 1/89 des Gemischten Ausschusses EWG-Finnland vom 23. Februar 1989 zur Anpassung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Finnland und bestimmter anderer in diesem Zusammenhang zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Finnland geschlossener Abkommen im Anschluß an die Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren

9. 6 . 89                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 158 / 1
                                                                     I
                                                 (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1534/89 DES RATES
                                                            vom 13 . März 1989
                     zur Anwendung des Beschlusses Nr. 1/89 des Gemischten Ausschusses EWG-Finnland zur
                     Anpassung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der
                     Republik Finnland und bestimmter anderer in diesem Zusammenhang zwischen der
                     Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Finnland geschlossener Abkom­
                     men im Anschluß an die Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und
                                                           Codierung der Waren
DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113 ,
                                                                                                 Artikel 1
auf Vorschlag der Kommission,
                                                                        Der Beschluß Nr. 1 / 89 des Gemischten Ausschusses EWG­
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                        Finnland findet in der Gemeinschaft Anwendung.
Die Gemeinschaft hat am 5 . Oktober 1973 ein Abkommen
mit der Republik Finnland ( !) unterzeichnet, das am                    Der Wortlaut des Beschlusses ist dieser Verordnung
1 . Januar 1974 in Kraft getreten ist.                                  beigefügt.
Gemäß Artikel 12a dieses Abkommens hat der Gemischte                                             Artikel 2
Ausschuß den Beschluß Nr. 1 /89 zur Anpassung des
Abkommens, des Zusatzprotokolls sowie einiger Abkom­
men in Form von Briefwechseln im Anschluß an die                        Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung                   Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
und Codierung der Waren erlassen.                                       schaften in Kraft.
Dieser Beschluß ist in der Gemeinschaft anzuwenden —                    Sie gilt mit Wirkung vom 1 . Januar 1988 .
                     Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                     Mitgliedstaat.
                     Geschehen zu Brüssel am 13 . März 1989.
                                                                                       Im Namen des Rates
                                                                                           Der Präsident
                                                                                     C. SOLCHAG A CATALAN
 f 1 ) ABl . Nr. L 328 vom 28 . 11 . 1973, S. 2.
 ---documentbreak--- Nr. L 158 / 2                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         9. 6. 89
                      BESCHLUSS Nr. 1/89 DES GEMISCHTEN AUSSCHUSSES EWG-FINNLAND
                                                        vom 23. Februar 1989
                 zur Anpassung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
                 der Republik Finnland und bestimmter anderer in diesem Zusammenhang zwischen der
                 Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Finnland geschlossener Abkom­
                 men im Anschluß an die Einführung des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und
                                                        Codierung der Waren
DER GEMISCHTE AUSSCHUSS EWG-FINNLAND —                                        „Artikel 2
gestützt auf das am 5 . Oktober 1973 in Brüssel unter­                        Dieses Abkommen gilt für Ursprungserzeugnisse der
zeichnete Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                            Gemeinschaft und Finnlands,
schaftsgemeinschaft und der Republik Finnland, im
                                                                              i) die unter die Kapitel 25 bis 97 des Harmonisierten
folgenden „Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel
12a ,
                                                                                   Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren
                                                                                   fallen, mit Ausnahme der im Anhang I aufgeführten
                                                                                   Waren ;
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                              ii) die im Anhang II aufgeführt sind ;
Infolge der Einführung des Harmonisierten Systems zur                         iii) die im Protokoll Nr. 2 genannt werden, unter
Bezeichnung und Codierung der Waren haben die Gemein­                              Berücksichtigung der dort getroffenen Sonderrege­
schaft und die Republik Finnland die Nomenklatur ihrer                             lungen."
Zolltarife geändert.
                                                                          2. Artikel 14 Absatz 1 erster Unterabsatz 1 des Abkom­
Es empfiehlt sich daher, die sich auf die Nomenklatur                         mens erhält folgende Fassung :
beziehenden Bestimmungen des Abkommens, des Zusatz­
protokolls zum Abkommen im Anschluß an den Beitritt des                       „Artikel 1 4
Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zur
Gemeinschaft, im folgenden „Zusatzprotokoll" genannt,                         ( 1 ) Die Gemeinschaft behält sich vor, die Regelung für
sowie einiger Abkommen in Form von Briefwechseln                              Erdölerzeugnisse der Positionen 2710, 2711, ex
diesen Änderungen anzupassen —                                                2712 (ausgenommen Ozokerit, Montanwachs und
                                                                              Torfwachs) und 2713 des Harmonisierten Systems zur
                                                                              Bezeichnung und Codierung der Waren bei Annahme
BESCHLIESST :
                                                                              einer gemeinsamen Begriffsbestimmung des Ursprungs
                                                                              für die Erdölerzeugnisse, bei Entscheidungen im
                                                                              Rahmen der gemeinsamen Handelspolitik für die
                           Artikel 1                                          betreffenden Erzeugnisse oder bei Einführung einer
                                                                              gemeinsamen Energiepolitik zu ändern."
1 . Artikel 2 des Abkommens erhält folgende Fassung :                     3 . Der Anhang zum Abkommen erhält folgende Fassung :
                                                                 „ANHANG 1
                                     Liste der in Artikel 2 Ziffer i) des Abkommens genannten Waren
                      Code des
                   Harmonisierten                                        Warenbezeichnung
                       Systems
                     3502            Albumine, Albuminate und andere Albuminderivate :
                  ex 3502 10         - Eieralbumin :
                                        - anderes als ungenießbar oder ungenießbar gemacht
                  ex 3502 90         - andere :
                                        — Milchalbumin , anderes als ungenießbar oder ungenießbar gemacht
                     4501            Naturkork, unbearbeitet oder nur zugerichtet, Korkabfälle ; Korkschrot und
                                     Korkmehl
                     5301            Flachs, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen ; Werg und Abfälle von Flachs
                                     (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)
                     5302            Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen ; Werg und
                                     Abfälle von Hanf (einschließich Garnabfälle und Reißspinnstoff)"
 ---pagebreak--- 9. 6. 89                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 158 / 3
               4. Der folgende Anhang II wird dem Abkommen hinzugefügt :
                                                                  „ANHANG 11
                                       Liste der in Artikel 2 Ziffer ii) des Abkommens genannten Waren
                        Code des
                     Harmonisierten                                        Warenbezeichnung
                        Systems
                       1404             Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                       1404 20          - Baumwoll-Linters
                       1516             Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise
                                        hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht
                                        weiterverarbeitet :
                   ex 1516 20           - pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen :
                                                                  *
                                           - hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)
                   ex 1518              Tierische und pflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert,
                                        dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas
                                        polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position
                                        1516 ; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen
                                        Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels,
                                        anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                                        - Linoxyn"
               5. Artikel 3 des Protokolls Nr. 2 erhält folgende Fassung :
                  „Artikel 3
                  ( 1) Dieses Protokoll findet ebenfalls Anwendung auf die nicht in den Tabellen I und II zu
                  diesem Protokoll erfaßten Spirituosen der Unterpositionen 2208 20 bis 2208 90 (ausgenommen
                  Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol , unvergällt) des
                  Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren. Die Modalitäten für die
                  auf diese Waren anwendbaren Zollsenkungen werden vom Gemischten Ausschuß festgelegt.
                  Der Gemischte Ausschuß beschließt bei der Festlegung dieser Modalitäten oder später, in dieses
                  Protokoll gegebenenfalls andere Waren der Kapitel 1 bis 24 des Harmonisierten Systems zur
                  Bezeichnung und Codierung der Waren einzubeziehen , die nicht Gegenstand einer
                  Agrarregelung der Vertragsparteien sind.
                  (2)    Bei dieser Gelegenheit vervollständigt der Gemischte Ausschuß gegebenenfalls das
                  Protokoll Nr. 3 ."
               6. Die Tabelle I des Protokolls Nr. 2 erhält folgende Fassung :
                                                                 „TABELLE I
                                            EUROPAISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
      KN-Code                                                 Warenbezeichnung                                                Zollsatz .(*)
     0403            Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder
                     gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von
                     Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten oder Kakao :
     0403 10         - Joghurt :                                                                                        \
     0403 10 51           aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao                                                  MOB
          bis 99
 [•) AD   F/M =    Zusatzzoll Mehl.
     AD   S/Z   =  Zusatzzoll Zucken
     MOB        =  beweglicher Teilbetrag.
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 4                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9 . 6 . 89
     KN-Code                                            Warenbezeichnung                                        Zollsatz
    0403 90     - andere :
    0403 90 71       aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao                                        MOB
         bis 99
    0710        Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren :
    0710 40     - Zuckermais                                                                                     MOB
    0711        Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz,
                Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum
                unmittelbaren Genuß nicht geeignet :
    0711 90     - anderes Gemüse ; Mischungen von Gemüse :
                     Gemüse :
    0711 90 30          Zuckermais                                                                               MOB
    1519        Technische einbasische Fettsäuren ; saure Öle aus der Raffination ; technische Fettalkohole :
                - technische einbasische Fettsäuren :
    1519 13          Tallölfettsäuren                                                                             frei
    1702        Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest ;
                Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit
                natürlichem Honig vermischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
    1702 50     - chemisch reine Fructose                                                                         8%
    1702 90     - andere, einschließlich Invertzucker :
    1702 90 10       chemisch reine Maltose                                                                       8%
    1704        Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade) :
    1704 10     - Kaugummi, auch mit Zucker überzogen                                                            MOB
                                                                                                              max. 23%
    1704 90     - andere :
    1704 90 10       Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 GHT, ohne Zusatz
                     anderer Stoffe                                                                              12%
    1704 90 30       weiße Schokolade                                                                            MOB
                                                                                                              max. 27%
                                                                                                               + AD S/Z
    1704 90 51  - andere                                                                                         MOB
         bis 99                                                                                               max. 27%
                                                                                                               + AD S/ Z
    1806        Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
     1806 10    - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln                                      MOB
     1806 20    - andere Zubereitungen in Blöcken oder Stangen mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder
                  flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder
                  unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg :
    1806 20 10       mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtgehalt an
                     Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT oder mehr                                              MOB
                                                                                                              max. 27%
                                                                                                               + AD S/Z
     1806 20 30      mit einem Gesamtgehalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr, jedoch
                     weniger als 31 GHT                                                                          MOB
                                                                                                              max. 27%
                                                                                                               + AD S/Z
                     andere :
     1806 20 50         mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr                                     MOB
                                                                                                              max. 27%
                                                                                                               + AD S/Z
     1806 20 70         „chöcolate-milk-crumb" genannte Zubereitungen                                         6% + MOB
 ---pagebreak--- 9 . 6 . 89                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 158 / 5
      KN-Code                                          Warenbezeichnung                                           Zollsatz
     1806 20 90          andere                                                                                    MOB
                                                                                                                max. 27%
                                                                                                                 + AD S/Z
                  - andere, in Form von Tafein, Stangen oder Riegeln :
     1806 31          gefüllt                                                                                      MOB
                                                                                                                max. 27%
                                                                                                                 + AD S /Z
     1806 32          nicht gefüllt                                                                                MOB
                                                                                                                max. 27%
                                                                                                                 + AD S/Z
     1806 90      - andere :
     1806 90 11        Schokolade und Schokoladeerzeugnisse                                                        MOB
           bis 39                                                                                               max. 27%
                                                                                                                 + AD S /Z
     1806 90 50        kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der
                       Grundlage von Zuckeraustauschstoffen                                                        MOB
                                                                                                                max. 27%
                                                                                                                 + AD S /Z
     1806 90 60        kakaohaltige Brotaufstriche :
                       - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger       MOB
                                                                                                                max. 27%
                                                                                                                 + AD S /Z
                       - andere                                                                                 6% + MOB
                                                                                                                max. 27%
                                                                                                                 + AD S /Z
     1806 90 70        kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von Getränken :
                       - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger       MOB
                                                                                                                 max. 27%
                                                                                                                 + AD S/Z
                       — andere                                                                                 6% + MOB
                                                                                                                 max. 27%
      1806 90 90       andere :                                                                                  + AD S /Z
                       - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger       MOB
                                                                                                                 max. 27%
                                                                                                                 + AD S/Z
                       - andere                                                                                 6% + MOB
                                                                                                                 max. 27%
                                                                                                                 + AD S/ Z
      1901        Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne
                  Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 50 GHT,
                  anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus "Waren der
                  Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver
                  von weniger als 10 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen                                 MOB
      1902        Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise
                  zubereitet, z.B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni ;
                   Couscous, auch zubereitet :
                  — Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet :
      1902 11          Eier enthaltend                                                                             MOB
      1902 19          andere                                                                                      MOB
      1902 20     - Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet):
      1902 20 91       andere                                                                                      MOB
           bis 99
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 6                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    9. 6 . 89
    KN-Code                                          Warenbezeichnung                                         Zöllsatz
    1902 30    - andere Teigwaren                                                                              MOB
    1902 40    - Couscous                                                                                      MOB
    1903       Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln
               und dergleichen                                                                                 MOB
    1904       Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt
               (z.B. Com Flakes) ; Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder in anderer Weise
               zubereitet                                                                                      MOB
    1905       Backwaren, auch kakaohaltig ; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren
               verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche
               Waren :
    1905 10    - Knäckebrot                                                                                    MOB
                                                                                                            max. 24 %
                                                                                                            + AD F/M
    1905 20    - Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren                                                       MOB
    1905 30    - Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt ; Waffeln                                             MOB
                                                                                                            max. 35 %
                                                                                                            + AD S/Z
    1905 40    - Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren                                        MOB
    1905 90    - andere :
    1905 90 10       ungesäuertes Brot (Matzen)                                                                MOB
                                                                                                            max. 20 %
                                                                                                            + AD F/M
    1905 90 20       Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten,
                     getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren                           MOB
                     andere :
    1905 90 30         Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern , Käse oder Früchten , auch mit einem Gehalt an
                       Zucker oder Fett — bezogen auf den Trockenstoff -— von jeweils 5 GHT oder weniger       MOB
    1905 90 40         Waffeln mit einem Wassergehalt von mehr als 10 GHT                                      MOB
                                                                                                            max. 30 %
                                                                                                            + AD F/M
    1905 90 50         Kekse und ähnliches Kleingebäck ; extrudierte und expandierte Erzeugnisse, gesalzen
                       oder aromatisiert                                                                       MOB
                                                                                                            max. 30%
                                                                                                            + AD F/M
                       andere :
    1905 90 60            gesüßt                                                                               MOB
                                                                                                            max. 35%
                                                                                                             + AD S/Z
    1905 90 90            andere                                                                               MOB
                                                                                                            max. 30%
                                                                                                            + AD F/M
    2001       Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar
               gemacht :
    2001 90    - andere :
    2001 90 30       Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                     MOB
    2004       Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren :
    2004 10    - Kartoffeln :
                     andere :
    2004 10 91         in Form von Mehl , Grieß oder Flocken                                                   MOB
    2004 90    - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen :
    2004 90 10       Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                     MOB
    2005       Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren :
    2005 20    — Kartoffeln
 ---pagebreak--- 9 . 6 . 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 158 / 7
      KN-Code                                            Warenbezeichnung                                        Zollsatz
     2005 20 10        in Form von Mehl, Grieß oder Flocken                                                       MOB
     2005 80      - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                         MOB
     2008         Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht,
                  auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch
                  inbegriffen :
                  - andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19 :
     2008 99           andere :
                          ohne Zusatz von Alkohol :
                            ohne Zusatz von Zucker :
     2008 99 85             Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                               MOB
     2101         Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
                  Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ; geröstete Zichorien
                  und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus :
     2101 10      - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage solcher
                     Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee :
                       Zubereitungen :
     2101 10 99           andere                                                                                  MOB
     2101 20      - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage
                     solcher Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate :
     2101 20 90        andere                                                                                     MOB
     2101 30      - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
                     Konzentrate hieraus :
                       geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
     2101 30 19           andere                                                                                  MOB
                       Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorienwurzeln oder aus anderen
                       gerösteten Kaffeemitteln :
     2101 30 99           andere                                                                                  MOB
     2102         Hefen ( lebend oder nicht lebend) ; andere Einzeller-Mikroorganismen , nicht lebend
                  (ausgenommen Vaccine der Position 3002); zubereitete Backtriebmittel in Pulverform :
     2102 10      - Hefen , lebend :
     2102 10 31        Backhefen                                                                                  MOB
           bis 39
     2102 20      - Hefen , nicht lebend ; andere Einzeller-Mikroorganismen , nicht lebend :
     2102 20 11        Hefen, nicht lebend                                                                         4%
           bis 19
     2103         Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen ; zusammengesetzte
                  Würzmittel , Senfmehl, auch zubereitet, und Senf :
     2103 10      - Sojasoße                                                                                       6%
     2103 20      - Tomaten-Ketchup und andere Tomatensoßen                                                       10%
     2103 90      - andere :
     2103 90 90        andere :
                       - Tomaten enthaltend                                                                       10%
                       - andere                                                                                    6%
     2104         Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ; zusammengesetz­
                  te homogenisierte Lebensmittelzübereitungen :
     2104 10      - Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen :
                     - Tomaten enthaltend                                                                         10%
                     - andere                                                                                      6%
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 8                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   9. 6. 89
     KN-Cöde                                          Warenbezeichnung                                         Zollsatz
    2105        Speiseeis, auch kakaohaltig                                                                     MOB
                                                                                                             max . 27%
                                                                                                              + AD S/Z
    2106        Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
    2106 10     - Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißtoffe :
    2106 10 90       andere                                                                                     MOB
    2106 90     - andere :
    2106 90 10       „Käsefondue" genannte Zubereitungen                                                        MOB
                                                                                                                max .
                                                                                                              25 ECU/
                                                                                                             100 kg net
                     andere :
 ex 2106 90 91          kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose Isoglucose, Stärke oder Glucose
                        enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT Milchprotein, 5 GHT
                        Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder 5 GHT Stärke enthaltend :
                        - Proteinhydrolysate ; Hefeautolysate                                                    6%
    2106 90 99          andere :
                        - mit einem Gehalt an Milchfett von 26 GHT oder mehr :
                           - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder
                             weniger                                                                            MOB
                           - andere                                                                          6% + MOB
                        - andere                                                                                MOB
    2202        Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker,
                anderen Süßmitteln oder Aromastoffen , und andere nichtakoholhaltige Getränke, ausgenom­
                men Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009 :
    2202 10     - Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von
                  Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen                                                   frei
    2202 90     - andere :
 ex 2202 90 10       keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen der
                     Positionen 0401 bis 0404 enthaltend :
                     - Zucker ( Saccharose oder Invertzucker) enthaltend                                         frei
    2202 90 91       andere                                                                                     MOB
         bis 99
    2203        Bier aus Malz                                                                                    10%
    2205        Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen
                aromatisiert                                                                                     frei
    2208        Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% vol, unvergällt ; Branntwein, Likör
                und andere Spirituosen ; zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen
                von Getränken verwendeten Art :
    2208 90     - andere :
                     andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von :
                        21 oder weniger :
 ex 2208 90 55             Likör :
                           - Ei oder Eigelb und/oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker) enthaltend          1 ECU/
                                                                                                               % vol/hl
                                                                                                             + 6 ECU/hl
 ex 2208 90 59             andere Spirituosen :
                           - Ei oder Eigelb und/oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker) enthaltend          1 ECU/
                                                                                                               % vol/hl
                                                                                                             + 6 ECU/hl
                        mehr als 2 1 :
 ex 2208 90 79             Likör und andere Spirituosen :
                           - Ei oder Eigelb und/oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker) enthaltend          1 ECU/
                                                                                                               % vol/hl
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 158 / 9
     KN-Code                                         Warenbezeichnung                                       Zollsatz
    2905       Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
               - andere mehrwertige Alkohole :
    2905 43        Mannitol                                                                                8% + MOB
    2905 44        D -Glucitol (Sorbit)                                                                    6% + MOB
    2915       Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und
               Peroxysäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
               - Ameisensäure, ihre Salze und Ester :
 ex 2915 13         Ester der Ameisensäure :
                   - Mannitester und Sorbitester                                                              8%
               - Ester der Essigsäure :
    2915 39         andere :
 ex 2915 39 90        andere :
                      - Mannitester und Sorbitester                                                           8%
 ex 2915 90    - andere :
                 - Mannitester und Sorbitester                                                                8%
    2916       Ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren, cyclische einbasische Carbonsäuren, ihre
               Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder
               Nitrosoderivate :
               - ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide,
                 Peroxysäuren und ihre Derivate :
    2916 19         andere :
 ex 2916 19 90        andere :
                      - Mannitester und Sorbitester                                                           8%
    2917       Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren ; ihre
               Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
               - acyclische mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren
                 und ihre Derivate :
    2917 19         andere :
 ex 2917 19 90        andere :
                      - Itaconsäure, ihre Salze und Ester                                                     frei
    2918       Carbonsäuren mit zusätzlichen Sauerstoffunktionen und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide
               und Peroxysäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
               - Carbonsäuren mit Alkoholfunktion, jedoch ohne andere Sauerstoffünktion, ihre Anhydride,
                 Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate :
    2918 11         Milchsäure, ihre Salze und Ester                                                          frei
    2918 14         Zitronensäure                                                                             frei
    2918 15         Salze und Ester der Zitronensäure                                                         frei
    2918 19         andere :
 ex 2918 19 90        andere :
                      - Glycerinsäure, Glykolsäure, Zuckersäure, Isozuckersäure, Heptazuckersäure, ihre
                         Salze und Ester                                                                      8%
    2932       Heterocyclische Verbindungen, nur mit Sauerstoff als Heteroatom(e) :
               - Verbindungen, die einen nichtkondensierten Furanring (auch hydriert) in der Struktur
                 enthalten :
 ex 2932 19         andere :
                    - wasserfreie Verbindungen von Mannit oder Sorbit, ausgenommen Maltol und Isomaltol       8%
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 10                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  9. 6. 89
     KN-Code                                                    Warenbezeichnung                                                     Zollsatz -
    2932 90          - andere :
 ex 2932 90 70            cyclische Acetale und innere Halbacetale, auch mit anderen Sauerstoffunktionen, und ihre
                          Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
                          - alpha-Methylglucosid                                                                                       8%
 ex 2932 90 90       ■— andere :
                          - wasserfreie Verbindungen von Mannit oder Sorbit, ausgenommen Maltol und Isomaltol                          8%
    2940             Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose und Fructose
                      (Lävulose) ; Ether und Ester von Zuckern und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse der Position
                     2937, 2938 oder 2939 :
    2940 00 90       - andere                                                                                                          8%
    2941             Antibiotika :
    2941 10          - Penicilline und ihre Derivate mit Penicillansäurestruktur ; Salze dieser Erzeugnisse                            frei
    3001             Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet, auch als Pulver ;
                     Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen zu organotherapeuti­
                      schen Zwecken ; Heparin und seine Salze ; andere menschliche oder tierische Stoffe zu
                     therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet, anderweit weder genannt noch
                      inbegriffen :
    3001 90          - andere :
                           andere :
    3001 90 91                Heparin und seine Salze                                                                                  8%
    3501              Kasein , Kaseinate und andere Kaseinderivate ; Kaseinleime :
    3501 10          - Kasein :
    3501 10 10             zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen (*)                                                             frei
    3501 10 50             zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebens- und Futtermitteln ( ! )                    3 %
    3501 10 90             anderes                                                                                                    12%
    3501 90           - andere :
    3501 90 10             Kaseinleime                                                                                                11%
    3501 90 90             andere                                                                                                      8%
    3505              Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B.Quellstärke oder veresterte Stärke) ; Leime auf der
                      Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken :
    3505 10         — Dextrine und andere modifizierte Stärken :
    3505 10 10             Dextrine                                                                                                   MOB
                           andere modifizierte Stärken :
    3505 10 50                veretherte und veresterte Stärken                                                                        8%
    3505 10 90                andere                                                                                                  MOB
    3505 20          - Leime                                                                                                          MOB
                                                                                                                                    max . 18%
    3506              Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch
                      inbegriffen ; zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art, in Aufmachungen für
                      den Einzelverkauf, mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger :
    3506 10          - zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art, in Aufmachungen für den
                        Einzelverkauf, mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger :
 ex 3506 10 90             andere :
                           - auf der Grundlage von emulgiertem Natriumsilikat oder emulgierten Harzen                                  frei
                     - andere :
    3506 99                andere :
 ex 3506 99 90                andere :
                              - auf der Grundlage von emulgiertem Nätriumsilikat oder emulgierten Harzen                               frei
(*) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Gemeinschaftsbestimmungen festgesetzten Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 9. 6. 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 158 / 11
     KN-Code                                         Warenbezeichnung                                        Zollsatz
    3809       Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen
               und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen
               zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen
               Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
    3809 10    - auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten                                            MOB
                                                                                                            max . 20%
               - andere :
 ex 3809 91         von der in der Textilindustrie verwendeten Art :
                    - Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend                                                 frei
 ex 3809 92         von der in der Papierindustrie verwendeten Art :
                    - Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend                                                 frei
 ex 3809 99         andere :
                    - Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend                                                 frei
    3823       Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne ; chemische Erzeugnisse und
               Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen
               von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen j Rückstände der chemischen
               Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 ex 3823 10    - zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne :
                  - auf der Grundlage von Kunstharzen                                                          8%
    3823 60    - Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44                                        6% + MOB
    3823 90    - andere :
 ex 3823 90 40      Pyrolignite (z.B. Calciumpyrolignit) ; rohes Calciumtartrat ; rohes Calciumcitrat :
                    - rohes Calciumcitrat                                                                       frei
                     andere :
 ex 3823 90 99          andere :
                       - Erzeugnisse des Krackens von Sorbit                                                    8%
    3911       Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Polyterpene, Polysulfide, Polysulfone und andere
               Erzeugnisse im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 39, anderweit weder genannt noch
               inbegriffen, in Primärformen :
 ex 3911 10    - Petroleumharze, Cumaronharze, Indenharze oder Cumaron-Inden-Harze und Polyterpene :
                  - Klebstoff auf der Grundlage von Emulsionen dieser Harze                                     frei
    3911 90    - andere :
 ex 3911 90 10       Kondensationspolymerisations- und Umlagerungspolymerisationserzeugnisse , auch
                     chemisch modifiziert ;
                    - Klebstoffe auf der Grundlage von Emulsionen dieser Harze                                  frei
 ex 3911 90 90       andere :
                    - Klebstoffe auf der Grundlage von Emulsionen dieser Harze                                  frei
    3913       Natürliche Polymere (z.B. Alginsäure) und modifizierte natürliche Polymere (z.B. gehärtete
               Eiweißstoffe, chemische Derivate von Naturkautschuk), anderweit weder genannt noch
                inbegriffen, in Primärformen :
    3913 90    - andere :
 ex 3913 90 90       andere :
                    - Dextrine                                                                                  6%
                     - andere ais gehärtete Eiweißstoffe                                                       8% "
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 12                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       9. 6. 89
                7. Tabelle II des Protokolls Nr. 2 erhält folgende Fassung :
                                                               „TABELLE II
                                                                FINNLAND
                Sofern diese Tabelle einen Hinweis auf einen beweglichen Teilbetrag enthält, behält sich Finnland vor,
                gegebenenfalls Preisunterschiede bei landwirtschaftlichen Grunderzeugnissen durch einen beweglichen
                Teilbetrag auszugleichen.
      Code des
                                                                                                                    Zollsatz (*)
   Harmonisierten                                            Warenbezeichnung
      Svsfems
    0403             Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder
                     gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von
                     Zucker, anderen Süßmitteln, Früchten oder Kakao :
    0403 10          - Joghurt :
       ex 10               aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten , Nüssen oder Kakao                                 b.T.
    0403 90          - andere :
       ex 90               aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten, Nüssen oder Kakao                                  b.T.
    0710             Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren :
    0710 40          - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                             b.T.
    0711             Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz,
                     Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum
                     unmittelbaren Genuß nicht geeignet :
     0711 90 -       - anderes Gemüse ; Mischungen von Gemüsen :
       ex 90               Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                         b.T.
     1519            Technische einbasische Fettsäuren ; saure Öle aus der Raffination ; technische Fettalkohole :
                     - technische einbasische Fettsäuren :
     1519 13               Tallölfettsäuren                                                                               frei
     1702             Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose, fest ;
                      Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit
                      natürlichem Honig vermischt ; Zucker und Melassen , karamelisiert :
     1702 50         - chemisch reine Fructose                                                                           b.T.
     1702 90         - andere, einschließlich Invertzucker :
       ex 90               chemisch reine Maltose                                                                         frei
     1704             Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade)                                     b.T.
     1806             Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen                                       b.T.
     1901             Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl,, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne
                      Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 50 GHT,
                      anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der
                      Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver
                      von weniger als 10 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
     1901 10         - Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
                           Zubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404                                           b.T.
                           andere                                                                                   0,50 mk/kg
                                                                                                                       + b.T.
     1901 20         - Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905 :
                           Zubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404                                           b.T.
                           andere                                                                                   0,50 mk/kg
                                                                                                                       + b.T.
     1901 90          - andere :
                           Malzextrakt                                                                                    b.T.
                           Zubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404                                           b.T.
                           andere                                                                                   0,50 mk/kg
                                                                                                                       -i- K T
(*) Anmerkung : b.T. = beweglicher Teilbetrag.
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr, L 158 / 13
     Code des                                                                                                     Zollsatz
  Harmonisierten                                        Warenbezeichnung
      Systems
    1902         Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise
                 zubereitet, z.B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni ;
                 Couscous, auch zubereitet :
                 - Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet :
    1902 11           Eier enthaltend                                                                           0,50 mk/kg
                                                                                                                   + b.T.
    1902 19           andere                                                                                    0,50 mk/kg
                                                                                                                   + b.T.
    1902 20      - Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet) :
       ex 20          andere als solche, die mehr als 20 GHT Wurst, Fleisch, Schlachtabfall, Blut, Fisch,
                      Krebstiere, Weichtiere oder andere wirbellose Wassertiere oder irgendeine Mischung dieser
                      Waren enthalten                                                                               b.T.
    1902 30      - andere Teigwaren                                                                                 b.T.
    1902 40      - Couscous                                                                                     0,50 mk/kg
                                                                                                                   + b.T.
    1903         Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln
                 und dergleichen                                                                                    frei
    1904         Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt
                 (z.B. Corn Flakes); Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder in anderer Weise
                 zubereitet                                                                                         b.T.
    1905         Backwaren, auch kakaohaltig ; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren
                 verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche
                 Waren :
    1905 10      - Knäckebrot                                                                                       b.T.
    1905 20      - Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren                                                          b.T.
    1905 30      - Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt ; Waffeln                                                b.T.
    1905 40      - Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren                                           b.T.
    1905 90      - andere :
                       ungesäuertes Brot ( Matzen)                                                                  b.T.
                      Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern , Käse oder Früchten, auch mit einem Gehalt an Zucker
                      oder Fett, bezogen auf den Trockenstoff, von jeweils 5 GHT oder weniger                   0,45 mk/kg
                                                                                                                   + b.T.
                      Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten,
                      getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren                               frei
                       andere                                                                                       b.T.
    2001         Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder
                 haltbar gemacht :
    2001 90 -    - andere :
       ex 90           Zuckermais {Zea mays var. saccharata)                                                        b.T.
    2004         Anderes Gemüse, ohne Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren :
    2004 10      - Kartoffeln :
       ex 10           in Form von Mehl, Grieß oder Flocken                                                     0,50 mk/kg
                                                                                                                   + b.T.
    2004 90      - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen :
       ex 90           Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                        b.T.
    2005         Anderes Gemüse, ohne Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren :
    2005 20      - Kartoffeln :
       ex 20           in Form von Mehl, Grieß oder Flocken                                                     0,50 mk/kg
                                                                                                                   + b.T.
    2005 80      - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                            b.T.
    2008         Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht,
                 auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch
                 inbegriffen :
                 - Schalenfrüchte, Erdnüsse und andere Samen, auch miteinander vermischt :
    2008 11            Erdnüsse :
       ex 11              Erdnußmark                                                                                b.T.
    2008 19            andere, einschließlich Mischungen :
       ex 19              Zubereitungen auf der Grundlage von Getreidesamen                                         b.T.
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 14                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9. 6. 89
      Code des                                                                                                Zollsatz
 Harmonisierten                                       Warenbezeichnung
      Systems
                - andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19 :
     2008 99         andere :
       ex 99            Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata), ohne Zusatz von Alkohol
                        oder Zucker                                                                             b.T.
     2101       Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
                Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ; geröstete Zichorien
                und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus :
     2101 10 i  - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser
                   Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee :
       ex 10         Zubereitungen auf der Grundlage von Kaffee                                                 b.T.
     2101 20    - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage
                   dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate :
       ex 20          Zubereitungen auf der Grundlage von Tee oder Mate                                         b.T.
     2101 30    - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
                   Konzentrate hieraus :
       ex 30         Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus anderen gerösteten Kaffeemitteln als gerösteten
                      Zichorienwurzeln                                                                          frei
     2102       Hefen (lebend oder nicht lebend) ; andere Einzeller-Mikroorganismen , nicht lebend
                (ausgenommen Vaccine der Position 3002) ; zubereitete Backtriebmittel in Pulverform :
     2102 20    - Hefen, nicht lebend ; andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend :
       ex 20          Hefen , nicht lebend                                                                      frei
     2103       Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen ; zusammengesetzte
                Würzmittel ; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf :
     2103 10    - Sojasoße                                                                                      b.T.
     2103 20    - Tomatenketchup und andere Tomatensoßen                                                        b.T.
     2103 90    - andere :
       ex 90          andere (ausgenommen Mango-Chutney, flüssig)                                               b.T.
     2104       Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ; zusammengesetz­
                te homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :
     2104 10    - Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen                       b.T.
     2105       Speiseeis, auch kakaohaltig :
                - Fett enthaltend                                                                             1 mk/kg
                                                                                                               + b.T.
                - andere                                                                                        b.T.
     2106       Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
     2106 10    - Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe                                                b.T.
     2106 90    - andere :
       ex 90          andere (ausgenommen Fettemulsionen und ähnliche Zubereitungen mit einem Gehalt an
                      Milchfett von mehr als 15 GHT und Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt)                b.T.
     2202       Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wässer, mit Zusatz von Zucker,
                anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenom­
                men Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009 :
     2202 10    - Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von
                   Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen :
       ex 10          Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker)                                          b.T.
     2202 90    - andere :
       ex 90          Milch oder Milchfett enthaltend                                                           b.T.
                      andere :
       ex 90            Zucker enthaltend (Saccharose oder Invertzucker)                                        b.T.
     2203       Bier aus Malz                                                                                   b.T.
     2205       Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen
                aromatisiert
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 158 / 15
     Code des                                                                                                   Zollsatz
  Harmonisierten                                       Warenbezeichnung
      Systems
    2208         Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% vol, unvergällt ; Branntwein, Likör
                 und andere Spirituosen ; zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen
                 von Getränken verwendeten Art :
    2208 90      - andere :
       ex 90          Liköre, Bitter, Punsch und andere ähnliche Spirituosen, Ei oder Eigelb und/oder Zucker
                      (Saccharose oder Invertzucker) enthaltend                                                  b.T.
    2905         Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro-, oder Nitrosoderivate :
                 - andere mehrwertige Alkohole :
    2905 43           Mannitol                                                                                   b.T.
    2905 44           D -Glucitol (Sorbit)                                                                       b.T.
    2915         Gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und
                 Peroxysäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
                 - Ameisensäure, ihre Salze und Ester :
    2915 13           Ester der Ameisensäure :
       ex 13             Mannitester und Sorbitester                                                              frei
                 - Ester der Essigsäure :
    2915 39           andere :
       ex 39             Mannitester und Sorbitester                                                              frei
    2915 90      - andere :
       ex 90          Mannitester und Sorbitester                                                                 frei
    2916         Ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren, cyclische einbasische Carbonsäuren, ihre
                 Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder
                 Nitrosoderivate :
                 - ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide,
                   Peroxysäuren und ihre Derivate :
    2916 19           andere :
       ex 19             Mannitester und Sorbitester                                                              frei
    2917         Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Peroxysäuren ; ihre
                 Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
                 - acyclische mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren
                    und ihre Derivate :
    2917 19           andere :
       ex 19 :           Itaconsäure, deren Salze und Ester                                                        frei
    2918         Carbonsäuren mit zusätzlichen Sauerstoffunktionen und ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide
                 und Peroxysäuren ; ihre Halogen -, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
                 - Carbonsäuren mit Alkoholfunktion, jedoch ohne andere Sauerstoffunktion, ihre Anhydride,
                   Halogenide, Peroxide, Peroxysäuren und ihre Derivate :
    2918 11           Milchsäure, ihre Salze und Ester                                                             frei
    2918 14           Citronensäure                                                                                frei
    2918 15           Salze und Ester der Citronensäure                                                            frei
    2918 19           andere :
       ex 19             Glycerinsäure, Glykolsäure, Zuckersäure, Isozuckersäure, Heptazuckersäure, ihre Salze
                         und Ester                                                                                 frei
    2932         Heterocyclische Verbindungen, nur mit Sauerstoff als Heteroatom(e) :
                 - Verbindungen, die einen nichtkondensierten Furanring (auch hydriert) in der Struktur
                   enthalten :
    2932 19           andere :
       ex 19             wasserfreie Verbindungen von Mannit oder Sorbit, ausgenommen Maltol und Isomaltol         frei
    2932 90      - andere :
       ex 90          Alphamethylglucosid                                                                          frei
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 16                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         9. 6. 89
      Code des                                                                                                        Zollsatz
  Harmonisierten                                        Warenbezeichnung
      Systems
       ex 90          wasserfreie Verbindungen von Mannit oder Sorbit, ausgenommen Maltol und Isomaltol                 frei
    2940         Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Lactose, Maltose, Glucose und Fructose
                 (Lävulose) ; Ether und Ester von Zuckern und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse der Position
                 2937, 2938 oder 2939 :
 ex 2940         - Sorbose, ihre Salze und Ester                                                                        frei
    2941         Antibiotika :
     2941 10     - Penicilline und ihre Derivate mit Penicillansäurestruktur ; Salze dieser Erzeugnisse                 frei
     3001        Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet, auch als Pulver ;
                 Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen, zu organotherapeuti­
                 schen Zwecken ; Heparin und seine Salze ; andere menschliche oder tierische Stoffe, zu
                 therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken zubereitet, anderweit weder genannt noch
                 inbegriffen :
     3001 90     - andere :
       ex 90          Heparin und seine Salze                                                                           frei
     3501        Gasein , Caseinate und andere Caseinderivate ; Gaseinleime :
     3501 10     - Casein                                                                                               frei
     3501 90     - andere :
       ex 90          Caseinate und andere Caseinderivate                                                        25 % , mindesten!
                                                                                                                    0,30 mk/kg
                                                                                                                      + b.T.
                      Caseinleime                                                                                       frei
     3505        Dextrine und andere modifizierte Stärken ( z.B. Quellstärke oder veresterte Stärke) ; Leime auf
                 der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken                                frei
     3506        Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch
                 inbegriffen ; zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art, in Aufmachungen für
                 den Einzelverkauf, mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger :
     3506 10     - zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art in Aufmachungen für den
                    Einzelverkauf, mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger :
        ex 10         auf der Grundlage von Natriumsilikatemulsionen oder Harzemulsionen                                frei
                 - andere :
     3506 99          andere :
        ex 99            auf der Grundlage von Natriumsilikatemulsionen oder Harzemulsionen                             frei
     3507        Enzyme ; zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
     3507 90     - andere :
       ex 90          zubereitete Enzyme, die Nährstoffe enthalten                                                      b.T.
     3809        Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen
                 und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen
                 zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen
                 Industrien verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
     3809 10     - auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten                                                    frei
                 - andere :
     3809 91          von der in der Textilindustrie verwendeten Art :
       ex 91             Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend                                                       frei
     3809 92     :    von der in der Papierindustrie verwendeten Art :
       ex 92     ■       Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend                                                       frei
     3809 99          andere :
       ex 99             Stärke oder Stärkeerzeugnisse enthaltend                                                       frei
     3823        Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne ; chemische Erzeugnisse und
                 Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen
                 von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen
                 Industrie oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 158 / 17
     Code des                                                                                                              Zollsatz
  Harmonisierten                                            Warenbezeichnung
      Systems
    3823 10        - zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne :
       ex 10             auf der Grundlage von Kunstharzen                                                                   frei
    3823 60        - Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44                                                     frei
    3823 90        - andere :
       ex 90             rohes Calciumcitrat                                                                                 frei
       ex 90             Erzeugnisse des Krackens von Sorbit                                                                 frei
    3911            Petroleumharze, Cumaron-Inden-Harze, Polyterpene, Polysulfide, Polysulfone und andere
                    Erzeugnisse im Sinne der Anmerkung 3 zu Kapitel 39, anderweit weder genannt noch
                    inbegriffen, in Primärformen :
    3911 10         - Petroleumharze, Cumaronharze, Indenharze oder Cumaron-Inden-Harze und Polyterpene :
       ex 10             Klebstoffe auf der Grundlage von Emulsionen dieser Harze                                            frei
    3911 90         - andere :
       ex 90             Klebstoffe auf der Grundlage von Emulsionen dieser Harze                                            frei
    3913            Natürliche Polymere (z.B. Alginsäure) und modifizierte natürliche Polymere (z.B. gehärtete
                    Eiweißstoffe, chemische Derivate von Naturkautschuk), anderweit weder genannt noch
                    inbegriffen, in Primärformen :
    3913 90         - andere :
       ex 90             andere, ausgenommen gehärtete Eiweißstoffe und chemische Derivate von Naturkautschuk               frei "
               8. Die Tabelle in Absatz 1 des Protokolls Nr. 5 erhält folgende Fassung :
                       „Code des
                     Harmonisierten                                        Warenbezeichnung
                        Systems
                      2510             Natürliche Calciumphosphate, natürliche Aluminiumcalciumphosphate und Pos­
                                       phatkreiden
                   ex 2621             Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetangasche :
                                       - Schlempekohle, gewonnen in der Zuckerindustrie aus Melasseschlempe
                       2706            Teer aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere, auch entwässert
                                       oder teilweise destilliert, einschließlich rekonstituierte Teere
                      2707             Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers ;
                                       ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in bezug auf das
                                       Gewicht gegenüber den nichtaromatisierten Bestandteilen überwiegen
                       2709            Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien , roh
                       2710            Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe öle ; Zubereitungen
                                       mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder
                                       mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen , anderweit weder
                                       genannt noch inbegriffen
                       2713            Petrolkoks, Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder öl aus
                                       bituminösen Mineralien
                       2714            Naturbitumen und Naturasphalt ; bituminöse oder ölhaltige Schiefer und Sande ;
                                       Asphaltite und Asphaltgestein
                       2715            Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt oder Naturbitumen,
                                       Bitumen aus Erdöl, Mineralteer oder Mineralteerpech (z.B. Asphaltmastrix,
                                       Verschnittbitumen)
                       3103            Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel :
                       3103 10         - Superphosphate
                       3103 90         - andere
                       3104            Mineralische oder chemische Kalidüngemittel"
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 18                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        9. 6 . 89
             9. Artikel 4 Absatz 4 des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                  „(4) Für Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, roh, der Position 2709 der Kombinierten
                  Nomenklatur beträgt der Zollsatz Spaniens Null."
             10. Artikel 11 Absatz 2 des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                  „(2)   Die Portugiesische Republik beseitigt für Süßholzauszug mit einem Gehalt an
                  Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen, ohne Zusatz anderer Stoffe, der
                  Unterposition 1704 90 10 der Kombinierten Nomenklatur den Finanzbestandteil von
                  5 Escudos je Kilo schrittweise nach dem Zeitplan in Artikel 9."
             11 . Anhang I des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                                                             „ANHANG 1
                       SPANISCHE AUSGANGSZOLLSÄTZE (FESTE TEILBETRÄGE) AM 1. JANUAR 1986
                                                                                                                   Ausgangszolisätze
    KN-Code                                                Warenbezeichnung                                        (feste Teilbeträge)
                                                                                                                           %
   0403            Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte
                   Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker,
                   anderen Süßmitteln , Flüchten oder Kakao :
   0403 10         - Joghurt :
                        aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao :
                          in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von :
   0403 10 51                1,5 GHT oder weniger :
                             - Kakao enthaltend                                                                               0
                             - andere                                                                                       16,8
   0403 10 53                mehr als 1,5 bis 27 GHT :
                             - Kakao enthaltend                                                                               0
                             - andere                                                                                       16,8
   0403 10 59                mehr als 27 GHT :
                             - Kakao enthaltend                                                                              0
                             - andere                                                                                       16,8
                          andere, mit einem Milchfettgehalt von :
   0403 10 91                3 GHT oder weniger :
                            - in Form von Getränken                                                                           0
                            - andere :
                               - Kakao enthaltend                                                                             0
                               - andere                                                                                     16,8
   0403 10 93                mehr als 3 bis 6 GHT :
                            - in Form von Getränken                                                                          0
                            - andere :
                               - Kakao enthaltend                                                                            0
                               - andere                                                                                     16,8
   0403 10 99                mehr als 6 GHT :
                            - in Form von Getränken                                                                          0
                            - andere :
                               - Kakao enthaltend                                                                            0
                               - andere                                                                                     16.8
 ---pagebreak--- 9. 6. 89                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 158 / 19
                                                                                                                  Ausgangszollsatze
     KN-Code                                              Warenbezeichnung                                        (feste Teilbeträge)
                                                                                                                          %
    0403 90      - andere :
                     aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao :
                       in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von :
    0403 90 71             weniger als 1,5 GHT :
                           - Kakao enthaltend                                                                                0
                           - andere                                                                                        16,8
    0403 90 73              mehr als 1,5 bis 27 GHT :
                           - Kakao enthaltend                                                                                0
                           - andere                                                                                        16,8
    0403 90 79              mehr als 27 GHT :
                           - Kakao enthaltend                                                                                0
                           - andere                                                                                        16,8
                        andere, mit einem Milchfettgehalt von :
 ex 0403 90 91              3 GHT oder weniger :
                            - in Form von Getränken                                                                          0
                            - andere :
                              - Kakao enthaltend                                                                             0
                              - andere, ausgenommen solche, die kein Milchfett enthalten oder mit einem Gehalt an
                                 Milchfett von weniger als 1,5 GHT und die keine Stärke enthalten, oder mit einem
                                 Gehalt an Stärke von weniger als 5 GHT                                                    16,8
    0403 90 93              mehr als 3 bis 6 GHT :
                            - in Form von Getränken                                                                          0
                            - andere :
                              - Kakao enthaltend                                                                             0
                              - andere                                                                                     16,8
    0403 90 99              mehr als 6 GHT :
                            - in Form von Getränken                                                                          0
                            - andere :
                              - Kakao enthaltend                                                                             0
                              - andere                                                                                     16,8
    0710         Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren :
    0710 40      - Zuckermais                                                                                               16,8
    0711         Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz,
                 Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum
                 unmittelbaren Genuß nicht geeignet :
    0711 90      - anderes Gemüse ; Mischungen von Gemüsen :
                     Gemüse :
    0711 90 30       Zuckermais                                                                                             16,8
     1704        Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade) :
     1704 10     - Kaugummi (chewing-gum), auch mit Zucker überzogen :
     1704 10 11      mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
         und 19      weniger als 60 GHT                                                                                      9,3
     1704 10 91      mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
         und 99      60 GHT oder mehr                                                                                        7,74
     1704 90     - andere :
     1704 90 30:     weiße Schokolade                                                                                        0
                     andere :
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 20                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            9. 6 . 89
                                                                                                            Ausgangszollsätze
      KN-Code                                    Warenbezeichnung                                           (feste Teilbeträge)
                                                                                                                    %
     1704 90 51 Fondantmassen und andere Rohmassen sowie Marzipan, in unmittelbaren Umschließungen
                mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder mehr :
                - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                  - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                     Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                    11,67
                  - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) :
                     - von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT                                                    17,51
                     - von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 GHT                                                   14,93
                     - von 40 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT                                                   10,23
                     - von 50 oder mehr, jedoch weniger als 70 GHT                                                     5,94
                     - von 70 GHT oder mehr                                                                            3,91
                  - andere :
                     - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                       berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT                                           5,81
                     - andere                                                                                          0
     1704 90 55 Husten- und Kräuterbonbons und -pastillen :
                - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                  - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                     Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                    11,67
                  - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) :
                     - von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT                                                    17,51
                     - von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 GHT                                                   14,93
                     - von 40 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT                                                .   10,23
                     - von 50 oder mehr, jedoch weniger als 70 GHT                                                     5,94
                     - von 70 GHT oder mehr                                                                            3,91
                - andere                                                                                               0
     1704 90 61 Dragees :
                - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                  - keine Saccharose enthaltend oder mit ; einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                     Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                     11,67
                  - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) :
                     - von 5 oder mehr , jedoch weniger als 30 GHT                                                    17,51
                     - von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT                                                    10,23
                     - von 50 oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT                                                     5,94
                     - von 80 GHT und mehr                                                                             3,91
                - andere                                                                                               0
                andere :
     1704 90 65   Gummibonbons und Gelee-Erzeugnisse, einschließlich Fruchtpasten in Form von
                  Zückerwaren :
                  - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                     - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                        Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                  11,67
                     - mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose
                        berechnet) :
                        - von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT                                                  17,51
                        - von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 GHT                                                 14,93
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 158 / 21
                                                                                                           Ausgangszollsätze
     KN-Code                                    Warenbezeichnung                                           (feste Teilbeträge)
                                                                                                                   %
    1704 90 65
                     - von 40 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT                                                  10,23
   (Fortsetzung)
                     - von 50 oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT                                                    8,29
                     - von 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 GHT                                                    5,94
                     - von 70 GHT oder mehr                                                                           3,91
                 - andere                                                                                             0
     1704 90 71  Hartkaramellen :
                 - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) :
                   - von weniger als 40 GHT                                                                         14,93
                   - von 40 oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT                                                      8,29
                   - von 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 GHT                                                      5,94
                   - von 70 GHT oder mehr                                                                             3,91
     1704 90 75  Weichkaramellen :
                 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                   - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                      Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                  11,67
                   - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                      berechnet) :
                      - von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT                                                  17,51
                      - von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 GHT                                                 14,93
                      - von 40 oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT                                                  10,23
                      - von 50 oder mehr, jedoch weniger als 60 GHT                                                   8,29
                      - von 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 GHT                                                   5,94
                      - von 70 oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT                                                   6,49
                      - von 80 GHT oder mehr                                                                          3,91
                 - andere                                                                                             0
                 andere :
     1704 90 81     Komprimate :
                   - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                       1,5 GHT :
                      - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                          Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                               11,67
                       - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                          berechnet) :
                          - von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT                                               17,51
                          - von 30 oder mehr,jedoch weniger als 40 GHT                                               14,93
                          - von 40 oder mehr,jedoch weniger als 50 GHT                                               10,23
                          - von 50 oder mehr,jedoch weniger als 80 GHT                                                5,94
                          - von 80 GHT oder mehr                                                                      3,91
                   - andere, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                       berechnet) :
                       - von weniger als 30 GHT                                                                       5,81
                       - 30 oder mehr, jedoch weniger als 70 GHT                                                      0
                       - 70 GHT öder mehr                                                                             6
     1704 90 99     andere :
                    - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                       1,5 GHT :
                       - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                          Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                               11,67
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 22                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        9. 6. 89
                                                                                                                 Ausgangszollsätze
     KN-Code                                              Warenbezeichnung                                       (feste Teilbeträge)
                                                                                                                         %
    1704 90 99
                                - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
  (Fortsetzung)                    berechnet) :
                                   - von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT                                           17,51
                                   - von 30 oder mehr,jedoch weniger als 40 GHT                                           14,93
                                   - von 40 oder mehr,jedoch weniger als 80 GHT                                             5,94
                                   - von 80 oder mehr,jedoch weniger als 90 GHT                                             3,91
                                   - von 90 GHT oder mehr                                                                   4,59
                             - andere, keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                                (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                0
                             - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                                berechnet) :
                                - von weniger als 70 GHT                                                                    0
                                - von 70 GHT oder mehr                                                                      6
    1806        Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
    1806 10     - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln :
    1806 10 10      keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                    als Saccharose berechnet) oder Isoglucose (als Saccharose berechnet) von weniger als 65 GHT           10,06
    1806 10 30      mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder
                    Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 65 GHT oder mehr, jedoch weniger als 80 GHT                   0
    1806 10 90      mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) oder
                    Isoglucose (als Saccharose berechnet) von 80 GHT oder mehr                                              0
    1806 20     - andere Zubereitungen in Blöcken oder Stangen mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig,
                  pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren
                  Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg :
    1806 20 10      mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtgehalt an
                    Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT oder mehr :
                    - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                       Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                         3,91
                    - andere                                                                                                0
    1806 20 30      mit einem Gesamtinhalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger
                    als 31 GHT :
                    - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                       Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                         3,91
                    - andere                                                                                                0
                    andere :
    1806 20 50         mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr :
                       - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                         und mit einem Gehalt an Saccharose(einschließlich Invertzucker als Saccharose
                         berechnet) :
                         - von weniger als 50 GHT                                                                         14,6
                         - von 50 GHT oder mehr                                                                             9,75
                       - mit einem Gehalt an Milchfett :
                         - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                                      3,44
                         - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                                      4,55
                         - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                                      3,01
                         - von 6 GHT oder mehr                                                                              0
    1806 20 70         „chocolate-milk-crumb" genannte Zubereitungen                                                        0
    1806 20 90         andere :
                       - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                         und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                         berechnet) :
                         - von weniger als 50 GHT                                                                         14,6
                         - von 50 GHT oder mehr                                                                             9,75
 ---pagebreak--- 9. 6. 89                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 158 / 23
                                                                                                                 Ausgangszollsätze
     KN-Code                                             Warenbezeichnung                                        (feste Teilbeträge)
                                                                                                                          %
    1806 20 90
                       - mit einem Gehalt an Milchfett :
   (Fortsetzung)
                          - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                                     3,44
                          - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                                     4,55
                          - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                                     3,01
                          - von 6 GHT oder mehr                                                                             0
                 - andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln :
     1806 31         gefüllt :
                     - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                       Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                         3,91
                     - andere :
                       - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                          und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                          berechnet) :
                          - von weniger als 50 GHT                                                                        14,6
                          - von 50 GHT oder mehr                                                                            9,75
                       - mit einem Gehalt an Milchfett :
                          - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                                     3,44
                          - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                                     4,55
                          - von 4,5 oder mehr,jedoch weniger als 6 GHT                                                      3,01
                          - von 6 GHT oder mehr                                                                             0
     1806 32         nicht gefüllt :
     1806 32 10        mit Zusatz von Getreide, Früchten oder Nüssen :
                       - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                          Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                      3,91
                       - andere :
                          - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                               und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                               berechnet) :
                               - von weniger als 50 GHT                                                                   14,6
                               - von 50 GHT oder mehr                                                                       9,75
                          - mit einem Gehalt an Milchfett :
                               - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                                3,44
                               - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                                4,55
                               - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                                3,01
                               - von 6 GHT oder mehr                                                                        0
     1806 32 90        andere :
                       - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                          Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                      3,91
                       - andere :
                          - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                               und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                               berechnet) :
                               - von weniger als 50 GHT                                                                    14,6
                               - von 50 GHT oder mehr                                                                       9*75
                          - mit einem Gehalt an Milchfett :
                               - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                                3,44
                               - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                                4,55
                               - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                                3,01
                               - von 6 GHT oder mehr                                                                        0
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 24                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9. 6 . 89
                                                                                                            Ausgangszollsätze
     KN-Code                                            Warenbezeichnung                                    (feste Teilbeträge)
                                                                                                                    %
    1806 90    - andere :
                   Schokolade und Schokoladeerzeugnisse :
                     Pralinen, auch gefüllt :
    1806 90 11           alkoholhaltig :
                         - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                            Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                               3,91
                         - andere :
                            - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                               1,5 GHT und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                               Saccharose berechnet) :
                               - von weniger als 50 GHT                                                              14,6
                               - von 50 GHT oder mehr                                                                  9,75
                            - mit einem Gehalt an Milchfett :
                               - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                           3,44
                               - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                           4,55
                               - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                           3,01
                               - von 6 GHT oder mehr                                                                   0
    1806 90 19            andere :
                          - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                            Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                               3,91
                          - andere :
                            - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                               1,5 GHT und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                               Saccharose berechnet) :
                               - von weniger als 50 GHT                                                               14,6
                               - von 50 GHT oder mehr                                                                  9,75
                            - mit einem Gehalt an Milchfett :
                               - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                           3,44
                               - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                           4,55
                               - von 4,5 oder mehr,jedoch weniger als 6 GHT                                            3,01
                               - von 6 GHT oder mehr                                                                   0
                      andere :
    1806 90 31            gefüllt :
                          - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                            Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                               3,91
                          - andere :
                            - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                               1,5 GHT und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                               Saccharose berechnet) :
                               - von weniger als 50 GHT                                                               14,6
                               - von 50 GHT oder mehr                                                                  9,75
                            - mit einem Gehalt an Milchfett :
                               - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                           3,44
                               - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                           4,55
                               - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                           3,01
                               — von 6 GHT oder mehr                                                                   0
    1806 90 39            nicht gefüllt :
                          - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ^einschließlich
                            Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                               3,91
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 158 / 25
                                                                                                                       Ausgangszollsätze
       KN-Code                                               Warenbezeichnung                                          (feste Teilbeträge)
                                                                                                                                %
       1806 90 39
                               - andere :
     (Fortsetzung)
                                  - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                     1,5 GHT und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                                    Saccharose berechnet) :
                                    - von weniger als 50 GHT                                                                    14,6
                                    - von 50 GHT oder mehr                                                                        9,75
                                  - mit einem Gehalt an Milchfett :
                                    - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                                 3,44
                                    - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                                 4,55
                                    - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                                 3,01
                                    - von 6 GHT oder mehr                                                                         0
       1806 90 50         kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage
                          von Zuckeraustauschstoffen :
                          - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                             Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT                                         3,91
                          - andere :
                             - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                               und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                               berechnet) :
                               - von weniger als 50 GHT                                                                          14,6
                               - von 50 GHT oder mehr                                                                             9,75
                             - mit einem Gehalt an Milchfett :
                               - von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 GHT                                                      3,44
                               - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 GHT                                                      4,55
                               - von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 GHT                                                      3,01
                               - von 6 GHT oder mehr                                                                              0
       1806 90 60          kakaohaltige Brotaufstriche                                                                            0
       1806 90 70          kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von Getränken                                                0
       1806 90 90          andere                                                                                                 0
       1901          Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an
                     Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 50 GHT, anderweit weder
                     genannt noch inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404,
                     ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 10 GHT,
                     anderweit weder genannt noch inbegriffen :
       1901 10       - Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
                        - zubereitetes Milchpulver                                                                               16,8
                        - andere .                                                                                               17,3 (*)
       1901 20       - Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905                                       17,3 (*)
       1901 90 .     - andere :
       1901 90 11          Malzextrakt                                                                                           19,5
           und 19
       1901 90 90          andere :
                           - zubereitetes Milchpulver                                                                            16,8
                           - andere                                                                                              17,3 n
   -   1902          Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise
                     zubereitet, z.B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni ; Couscous :
(*) Mindestens 2,87 Ptas/kg.
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 26                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           9 . 6 . 89
                                                                                                                    Ausgangszollsatze
    KN-Code                                              Warenbezeichnung                                           (feste Teilbeträge)
                                                                                                                            %
    1902
  (Fortsetzung)
                 - Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet :
    1902 11           Eier enthaltend                                                                                        18,1
    1902 19           andere                                                                                                 18,1
    1902 20      - Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet) :
    1902 20 91        andere                                                                                                 16,8
        und 99
    1902 30      - andere Teigwaren                                                                                          16,8
    1902 40    • - Couscous :
    1902 40 10        nicht zubereitet                                                                                       18,1
    1902 40 90        anderer                                                                                                16,8
    1903         Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken, Graupen, Perlen, Krümeln und
                 dergleichen                                                                                                 11,4
    1904         Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z.B.
                 Com Flakes) ; Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet                 16,8
    1905         Backwaren, auch käkaohaltig ; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten
                 Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren :
    1905 10      - Knäckebrot                                                                                                  6,1
    1905 20      - Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren                                                                   10
    1905 30      - Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt ; Waffeln :
    1905 30 11        ganz oder teilweise mit Schokolade oder kakaohaltigen Überzugsmassen überzogen oder
        und 19        bedeckt                                                                                                10
                      andere :
                         Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt :
    1905 30 50             mit einem Gehalt an Milchfett von 8 GHT oder mehr :
                           - ohne Zucker oder Kakao                                                                            8,7
                           - andere                                                                                          10
                           andere :
    1905 30 51                 Doppelkekse mit Füllung :
                               - ohne Zucker oder Kakao                                                                        8,7
                               - andere                                                                                      10
    1905 30 59                 andere :
                               - ohne Zucker oder Kakao                                                                        8,7
                               - andere                                                                                      10
                         Waffeln :
    1905 30 91             gesalzen, auch gefüllt                                                                            10
    1905 30 99          - andere :
                           - ohne Zucker oder Kakao                                                                            8,7
                           - andere                                                                                          10
    1905 40      - Zwieback, geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren                                                      6,1
    1905 90      - andere :
    1905 90 10        ungesäuertes Brot (Matzen)                                                                               6,1
    1905 90 20        Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten,
                      getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren                                          6,1
                      andere :
    1905 90 30          Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder Früchten, auch mit einem Gehalt an Zucker
                        oder Fett — bezogen auf den Trockenstoff — von jeweils 5 GHT oder weniger                              6,1
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 158 / 27
                                                                                                                      Ausgangszollsätze
     KN-Code                                                Warenbezeichnung                                          (feste Teilbeträge)
                                                                                                                               %
    1905 90 40               Waffeln mit einem Wassergehalt von mehr als 10 GHT :
                             - ohne Zucker oder Kakao                                                                            8,7
                             - andere                                                                                          10
    1905 90 50               Kekse und ähnliches Kleingebäck ; extrudierte und expandierte Erzeugnisse, gesalzen oder
                             aromatisiert :
                             - ohne Zucker oder Kakao                                                                            8,7
                             - andere                                                                                          10
                              andere :
    1905 90 60                  gesüßt :
                                - ohne Zucker oder Kakao                                                                         8,7
                                - andere                                                                                       10
    1905 90 90       ■           andere :
                                - ohne Zucker oder Kakao                                                                         8,7
                                 - andere                                                                                      10
    2001             Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht :
    2001 90          - andere :
    2001 90 30            Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                                16,8
    2004             Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren :
    2004 10          - Kartoffeln :
                           andere :
    2004 10 91                in Form von Mehl, Grieß oder Flocken                                                              17,3 n
    2004 90          - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen :
    2004 90 10             Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                                16,8
    2005              Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren :
    2005 20          - Kartoffeln :
    2005 20 10             in Form von Mehl, Grieß oder Flocken                                                                 17,3 (*)
    2005 80          - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                                    16,8
    2008             Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht,
                      auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch
                      inbegriffen :
                     - andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen solche der Unterposition 2008 19 :
    2008 99                andere :
                              ohne Alkohol :
                                 ohne Zusatz von Zucker :
    2008 99 85                      Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                     16,8
    2101              Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
                      Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ; geröstete Zichorien
                      und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus :
    2101 10           - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser
                        Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee :
                           Zubereitungen :
    2101 10 99                andere                                                                                            16,8
    2101 20          - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage
                        dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate :
    2101 20 90             andere                                                                                               16,8
    2101 30           - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
                         Konzentrate hieraus :
    2101 30 19                andere                                                                                            13,71
(*) Mindestens 2,87 Ptas/kg.
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 28                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          9. 6. 89
                                                                                                                   Ausgangszollsätze
    KN-Code                                              Warenbezeichnung                                          (feste Teilbeträge)
                                                                                                                           %
   2101 30 19
                     Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorienwurzeln oder aus anderen
  (Fortsetzung)      gerösteten Kaffeemitteln :
   2101 30 99           andere                                                                                              16.87
   2102         Hefen (lebend oder nicht lebend) ; andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen
                Vaccine der Position 3002) ; zubereitete Backtriebmittel in Pulverform :
   2102 10      - Hefen , lebend :
                     Backhefen :
   2102 10 31           getrocknet                                                                                            4,5
   2102 10 39           andere                                                                                                5
   2105         Speiseeis, auch kakaohaltig :
   2105 00 10   - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett weniger als 3 GHT :
                  - Kakao enthaltend                                                                                          0
                  - andere                                                                                                  16,8
                - mit einem Gehalt an Milchfett :
   2105 00 91   - - von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 GHT :
                     - Kakao enthaltend                                                                                       0
                     - andere                                                                                               16,8
   2105 00 99        von 7 GHT oder mehr :
                     - Kakao enthaltend                                                                                       0
                     - andere                                                                                               16,8
    2106        Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
    2106 10     - Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe :
    2106 10 90       andere                                                                                                 16,8
    2106 90     - andere :
    2106 90 10       „Käsefondue" genannte Zubereitungen                                                                    16,8
                     andere :
    2106 90 99          andere                                                                                              16,8
    2202        Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker,
                anderen Süßmitteln oder Aromastoffen , und nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht­
                und Gemüsesäfte der Position 2009 :
    2202 90     - andere :
    2202 90 91       andere                                                                                                   0
         bis 99
    2905        Acyclische Alkohole , ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
                - andere mehrwertige Alkohole :
    2905 43          Mannitol                                                                                                 0
    2905 44          D -Glucitol (Sorbit) :
                        in wäßriger Lösung :
    2905 44 11             mit einem Gehalt an Mannitol, bezogen auf den Gehalt an D -Glucitol, von 2 GHT oder
                           weniger                                                                                            8,7
    2905 44 19             anderer                                                                                            0
                        anderer :
   2905 44 91              mit einem Gehalt an Mannitol, bezogen auf den Gehalt an D -Glucitol, von 2 GHT oder
                           weniger                                                                                            8,7
    2905 44 99             anderer                                                                                            0
    3505        Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. Quellstärke oder veresterte Stärke) ; Leime auf der
                Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken :
    3505 10     - Dextrine und andere modifizierte Stärken :
   3505 10 10        Dextrine                                                                                               15.88
 ---pagebreak--- 9. 6. 89                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr . L 158 / 29
                                                                                                                       Ausgangszollsätze
     KN-Code                                                  Warenbezeichnung                                         (feste Teilbeträge)
                                                                                                                                %
    3505 10 10
                    -— andere modifizierte Stärken :
   (Fortsetzung)
    3505 10 90               andere                                                                                             15,88
    3505 20         - Leime :
    3505 20 10            mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von weniger als
                          25 GHT                                                                                                25,74
    3505 20 30            mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von 25 oder mehr,
                          jedoch weniger als 55 GHT                                                                             24,4
    3505 20 50            mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von 55 oder mehr,
                          jedoch weniger als 80 GHT                                                                             21,3
     3505 20 90           mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von 80 GHT oder
                          mehr                                                                                                  10,94
     3809           Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und
                     andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum
                    Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien
                    verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
     3809 10        - auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten :
     3809 10 10           mit einem Gehalt an diesen Stoffen von weniger als 55 GHT                                             11,32
     3809 10 30           mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 GHT                          6,87
     3809 10 50           mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 70 oder mehr, jedoch weniger als 83 GHT                          3,24
     3809 10 90           mit einem Gehalt an diesen Stoffen von 83 GHT od^r mehr                                                 0
     3823            Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne ; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen
                     der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturproduk­
                     ten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder
                     verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
     3823 60         - Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44 :
                          in wäßriger Lösung :
     3823 60 11              mit einem Gehalt an D -Mannitol von 2 GHT oder weniger, bezogen auf den Gehalt an D­
                             Sorbitol                                                                                            10,8
     3823 60 19              anderer                                                                                             10,8
                          anderer :
     3823 60 91              mit einem Gehalt an D-Mannitol von 2 GHT oder weniger, bezogen auf den Gehalt an D­
                             Sorbitol                                                                                            10,8
     3823 60 99              anderer                                                                                             10,8"
               12. Anhang II des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                                                               „ANHANG 11
                   AUSGANGSKONTINGENTE FÜR WAREN, DIE BIS ZUM 31 . DEZEMBER 1988 IN SPANIEN
                                 MENGENMÄSSIGEN EINFUHRBESCHRÄNKUNGEN UNTERLIEGEN
   Kontingent       KN-Code                                          Warenbezeichnung                                  Ausgangskontingent
       Nr. -
        1          8528             Fernsehempfangsgeräte (einschließlich Videomonitoren und Videoprojektoren),          650 Einheiten
                                    auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Rundfunkempfangsgerät oder einem
                                    Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder- wiedergabegerät kombiniert :
                   8528 10          - für mehrfarbiges Bild :
                                        andere :
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 30                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    9. 6. 89
  Kontingent         KN-Code                                        Warenbezeichnung                              Ausgangskontingent
      Nr.
       1
                                           mit eingebauter Bildröhre, mit einer Diagonale des Bildschirms von :
 (Fortsetzung)
                    8528 10 73                mehr als 42 cm bis 52 cm
                    8528 10 79    '           mehr als 52 cm
       2            8701           Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren der Position 8709) :                    40 Einheiten
                    8701 90        - andere :
                                        Ackerschlepper und Forstschlepper (ausgenommen Einachsschlepper), auf
                                        Rädern :
                ex 8701 90 11              neu :
                         bis 39
                                           - mit einem Hubraum von 4 000 cm3 oder weniger
                ex 8701 90 50              gebraucht :
                                           - mit einem Hubraum von 4 000 cm3 oder weniger"
               13 . Anhang III des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                                                              „ANHANG III
               AUSGANGSKONTINGENTE FÜR ERZEUGNISSE, DIE BIS ZUM 31. DEZEMBER 1989 IN SPANIEN
                                MENGENMÄSSIGEN EINFUHRBESCHRÄNKUNGEN UNTERLIEGEN
   Kontingent        KN-Code
      Nr.                                                           Warenbezeichnung                              Ausgangskontingent
       1            2503           Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und       1200 t
                                   kolloider Schwefel
       2            2904           Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe, auch halogeniert :       420 t
                    2904 20        — nur Nitro- oder nur Nitrosogruppen enthaltende Derivate :
                ex 2904 20 10           Trinitrotoluole und Dinitronaphthaline :
                                        - Trinitrotoluole
                    3601           Schießpulver
                    3602           Zubereitete Sprengstoffe, ausgenommen Schießpulver
                    3603           Sicherheitszündschnüre, Sprengzündschnüre ; Zündhütchen, Sprengkapseln ; Zün­
                                   der, elektrische Sprengzünder :
                   3603 00 10     — Sicherheitszündschnüre ; Sprengzündschnüre
               ex 3603 00 90      — andere :
                                     - ausgenommen elektrische Sprengzünder
                   3604           Feuerwerkskörper, Signalraketen, Raketen zum Wetterschießen und dergleichen,
                                   Knallkörper und andere pyrotechnische Artikel
                   3605           Zündhölzer, ausgenommen pyrotechnische Waren der Position 3604
       3           3915           Abfälle, Schnitzel und Bruch von Kunststoffen :                                       150 t
                   3915 10        - von Polymeren des Ethylens
                   3915 20        - von Polymeren des Styrols
                   3915 30        - von Polymeren des Vinylchlorids
                   3915 90        - von anderen Kunststoffen :
                                        von Additionspolymerisationserzeugnissen :
                   3915 90 11              von Polymeren des Propylens
                   3915 90 13              von Acrylpolymeren
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 158 / 31
  Kontingent       KN-Code                                     Warenbezeichnung                                Ausgangskontingent
      Nr.
       3
                  3915 90 19          andere
 (Fortsetzung)
       4          3917        Rohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlußstücke und Verbindungsstücke        320 000 ECU
                              (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen :
                  3917 10     - Kunstdärme aus gehärteten Eiweißstoffen oder aus Cellulosekunststoffen
                              - Rohre und Schläuche, nicht biegsam :
                  3917 21           aus Polymeren des Ethylens :
                                      andere :
                  3917 21 99             andere :
                  3917 22           aus Polymeren des Propylens :
                                      andere :
                  3917 22 99             andere
                  3917 23           aus Polymeren des Vinylchlorids :
                                      andere :
                  3917 23 99             andere
                  3917 29           aus anderen Kunststoffen :
                                      andere :
               ex 3917 29 99             andere :
                                         - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderi­
                                           vaten
                              - andere Rohre und Schläuche :
                  3917 32           andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen
                                    Stoffen, ohne Formstücke, Verschlußstücke oder Verbindungsstücke :
                                       andere :
                  3917 32 91             Kunstdärme
               ex 3917 32 99             andere :
                                         - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderi­
                                            vaten
                  3917 33           andere, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen
                                    Stoffen, mit Formstückenj Verschlußstücken oder Verbindungsstücken :
               ex 3917 33 90           andere :
                                       - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderiva­
                                         ten
                  3917 39      — andere :
                                       andere :
               ex 3917 39 99             andere :
                                         - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderi­
                                            vaten
                   3917 40    - Foxmstücke, Verschlußstücke oder Verbindungsstücke :
               ex 3917 40 90        andere :
                                    - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderivaten
                   3919        Tafeln, Platten, Folien , Film, Bänder, Streifen und andere Flacherzeugnisse,
                               selbstklebend, aus Kunststoffen, auch in Rollen :
                   3919 90     - andere :
               ex 39 19 90 IQ       weiter bearbeitet als nur mit Oberflächenbearbeitung oder anders als nur
                                    quadratisch oder rechteckig zugeschnitten :
                                    - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderivaten
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 32                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           9. 6. 89
  Kontingent       KN-Code                                     Warenbezeichnung                                   Ausgangskontingent
      Nr,-
       4
 (Fortsetzung)    3922       Badewannen, Duschen, Waschbecken, Bidets, Klosettschüsseln, -sitze und -deckel,
                             Spülkästen und ähnliche Waren zu sanitären oder hygienischen Zwecken, aus
                             Kunststoffen
                  3923       Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoff ; Stöpsel, Deckel, Kapseln und
                             andere Verschlüsse, aus Kunststoffen :
               ex 3923 10    - Dosen, Kisten, Verschlage und ähnliche Waren :
                               - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderivaten
                             - Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) :
                  3923 21        aus Polymeren des Ethylens
                  3923 29         aus anderen Kunststoffen
                  3923 30    - Ballons, Flaschen , Flakons und ähnliche Waren
                  3923 40    - Spulen, Spindeln, Hülsen, Kassetten und ähnliche Warenträger
                  3923 50    - Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse :
                  3923 90    - andere :
                  3923 90 10      gespritzte Netze in Schlauchform
               ex 3923 90 90      andere :
                                  - ausgenommen solche aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderivaten
                  3924       Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel und Toilettenartikel, aus
                             Kunststoffen
                  3925       Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen
                  3926       Andere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen
                             3901 bis 3914 :
                  3926 10    - Büro- oder Schulartikel
               ex 3926 20    - Bekleidung und Bekleidungszubehör (einschließlich Handschuhe) :
                               - ausgenommen Schutzanzüge gegen Bestrahlung oder radioaktive Verseuchung,
                                  nicht in Verbindung mit Atemschutzgeräten
                  3926 30    - Beschläge für Möbel , Karosserien und dergleichen
                  3926 40 :  - Statuetten und andere Ziergegenstände
                  3926 90    - andere :
                                  andere :
               ex 3926 90 50         Schmutzkörbe und ähnliche Abwassersiebe, für Kanalisationsabflüsse :
                                    - ausgenommen solche aus chemischen Kautschukderivaten
                                     andere :
                  3926 90 91            aus Folien hergestellt
               ex 3926 90 99            andere :
                                       - ausgenommen :
                                          - Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und Fächergriffe, Teile
                                             von Fächergestellen und Fächergriffen
                                          - Erzeugnisse aus Vulkanfiber oder chemischen Kautschukderivaten
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 158 / 33
  Kontingent       KN-Code                                      Warenbezeichnung                                  Ausgangskontingent
      Nr.
       4
 (Fortsetzung)    4202        Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Dokumentenkoffer, Aktentaschen,
                              Schulranzen, Brillenetuis, Etuis für Ferngläser, Fotoapparate, Filmkameras,
                              Musikinstrumente oder Waffen und ähnliche Behältnisse ; Reisetaschen, Reiseneces­
                              saires, Rucksäcke, Handtaschen, Einkaufstaschen, Brieftaschen , Geldbörsen,
                              Kartentaschen, Zigarettenetuis, Tabakbeutel, Werkzeugtaschen, Taschen für
                              Sportartikel, Schachteln für Flakons oder Schmuckwaren, Puderdosen, Besteckkä­
                              sten und ähnliche Behältnisse, aus Leder, rekonstituiertem Leder, Kunststoffolien ,
                              Spinnstoffen, Vulkanfiber oder Pappe, oder ganz oder überwiegend mit diesen
                              Stoffen überzogen :
                              - Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer und Dokumentenkoffer, Aktentaschen,
                                 Schulranzen und ähnliche Behältnisse :
                  4202 12          mit Außenseite aus Kunststoff oder aus Spinnstoffen :
                  4202 12 50          aus formgepreßtem Kunststoff
                              - andere :
                  4202 99          andere :
               ex 4202 99 10          Behältnisse für Musikinstrumente :
                                      - aus formgepreßtem Kunststoff
               ex 4202 99 90          andere :
                                      - aus formgepreßtem Kunststoff
                  7117        Phantasieschmuck :
               ex 7117 90     - anderer :
                                 - aus Kunststoffen
                  9113        Uhrarmbänder und Teile davon :
                  9113 90     - andere :
                  9113 90 30        aus Kunststoffen
                  9405        Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder
                              genannt noch inbegriffen ; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namens­
                              schilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon,
                              anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                  9405 10     - Lüster und andere elektrische Decken- und Wandleuchten , ausgenommen solche
                                 von der für öffentliche Plätze oder Verkehrswege verwendeten Art :
                                    andere :
                  9405 10 21          aus Kunststoffen
                      und 29
                  9405 20     - elektrische Tisch-, Schreibtisch, Nachttisch- oder Stehlampen :
                  9405 20 11        aus Kunststoffen
                      und 19
                  9405 40     - andere elektrische Beleuchtungskörper :
                                    andere :
                  9405 40 31          aus Kunststoffen
                       bis 39
               ex 9405 50     - nichtelektrische Beleuchtungskörper :
                                 - aus Kunststoffen
                  9405 60     - Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen :
                                    andere :
                  9405 60 91          aus Kunststoffen
                              - Teile :
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 34                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            9. 6. 89
  Kontingent       KN-Code                                     Warenbezeichnung                                    Ausgangskontingent
      Nr.
       4
                  9405 92         aus Kunststoffen :
 (Fortsetzung)
                  9405 92 90         andere
                  9406       Vorgefertigte Gebäude :
               ex 9406 00 90 - aus anderen Stoffen
                               - aus Kunststoffen
                  9615       Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen ; Haarnadeln,
                             Frisiernadeln, Haarklammern , Lockenwickler und ähnliche Waren, ausgenommen
                             Waren der Position 8516, und Teile davon :
                             - Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und dergleichen :
               ex 9615 11         aus Hartkautschuk oder Kunststoff :
                                  - aus Kunststoff
               ex 9615 90    - andere :
                               - aus Kunststoff
       5       ex 5701       Geknüpfte Teppiche aus Spinnstoffen, auch konfektioniert, ausgenommen                        10 t
                             handgemachte Teppiche
                  5702       Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, gewebt, weder getuftet noch
                             beflockt, auch konfektioniert, einschließlich Kelim, Sumak, Karamanie und ähnliche
                             handgewebte Teppiche :
                  5702 20    - Fußbodenbeläge aus Kokosfasern
                  5702 31    - andere
                    bis 99
                  5703       Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, getuftet (Nadelflor), auch
                             konfektioniert
                  5705       Andere Teppiche und andere Fußbodenbeläge, aus Spinnstoffen, auch konfektioniert
       6          5801       Samt und Plüsch, gewebt, und Chenillegewebe, ausgenommen Waren der Position                 5,5 t
                             5802 oder 5806 :
                  5801 21    - aus Baumwolle
                    bis 26
                  5804       Tülle (einschließlich Bobinetgardinenstoffe) und geknüpfte Netzstoffe ; Spitzen, als
                             Meterware, Streifen oder als Motive :
                  5804 21    - maschinengefertigte Spitzen
                    bis 29
               ex 5804 30    - handgefertigte Spitzen :
                                - atisgenommen Spitzen aus Baumwolle, Wolle und künstlichen oder syntheti­
                                   schen Spinnstoffen
                  6001       Samt, Plüsch (einschließlich Hochflorerzeugnisse), gewirkt oder gestrickt, Schiingen­
                             gewirke und Schlingengestricke :
                             - Schiingengewirke und Schlingengestricke :
                  6001 21          aus Baumwolle
                             - andere :
                  6001 91          aus Baumwolle
                  6002       Andere Gewirke und Gestricke :
                  6002 20    - andere, mit einer Breite von 30 cm oder weniger :
                  6002 20 70       aus Baumwolle
                             - andere, aus Kettengewirken (einschließlich solcher, die auf Häkelgalonmaschinen
                                hergestellt sind) :
                  6002 42          aus Baumwolle
                             - andere :
                  6002 92          aus Baumwolle
 ---pagebreak--- 9 . 6 . 89                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 158 / 35
   Kontingent     KN-Code                                  Warenbezeichnung                                lUsgangskontingeni
       Nr.
        7        6101     Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und          2 t
                          ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben,
                          ausgenommen Waren der Position 6103 :
                 6101 20  - aus Baumwolle
                 6102     Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und
                          ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen,
                          ausgenommen Waren der Position 6104 :
                 6102 20  - aus Baumwolle
                 6103     Anzüge, Kombinationen , Jacken, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und
                          ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen ( ausgenommen Badehosen), aus
                          Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben :
                          - Anzüge :
              ex 6103 19  -— aus anderen Spinnstoffen :
                                - aus Baumwolle
                          - Kombinationen :
                 6103 22        aus Baumwolle
                          - Jacken :
                 6103 32        aus Baumwolle
                          - lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und
                              kurze Hosen :
                 6103 42        aus Baumwolle
                 6104      Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen
                           (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen
                           (ausgenommen Badehosen), aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder
                           Mädchen :
                          - Kostüme :
                 6104 12        aus Baumwolle
                          - Kombinationen :
                 6104 22        aus Baumwolle
                           - Jacken :
                 6104 32        aus Baumwolle
                          - Kleider :
                 6103 42        aus Baumwolle
                          - Röcke und Hosenröcke :
                 6104 52         aus Baumwolle
                          - lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und
                              kurze Hosen :
                 6104 62        aus Baumwolle
                 6105      Hemden aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder Knaben :
                 6105 10   - aus Baumwolle
                 6106      Blusen und Hemdblusen , aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen :
                 6106 10   - aus Baumwolle
                 6107      Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademäntel und -jacken,
                           Hausmäntel und ähnliche Waren, aus Gewirken oder Gestricken, für Männer oder
                           Knaben :
                           - Slips und andere Unterhosen :
                 6107 11         aus Baumwolle
                           - Nachthemden und Schlafanzüge :
                 6107 21         aus Baumwolle
                           - andere :
                 6107 91         aus Baumwolle
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 36                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        9. 6. 89
  Kontingent       KN-Code                                    Warenbezeiehnung                                  \usgangskontingeni
      Nr.
       7
                  6108       Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzü­
 (Fortsetzung)               ge, Negliges, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, aus
                             Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen :
                             - Unterkleider und Unterröcke :
                  6108 19          aus anderen Spinnstoffen :
                  6108 19 10         aus Baumwolle
                             - Slips und andere Unterhosen :
                  6108 21          aus Baumwolle
                             - Nachthemden und Schlafanzüge :
                  6108 31          aus Baumwolle
                             - andere :
                  6108 91          aus Baumwolle
                  6109       T-shirts und Unterhemden, aus Gewirken oder Gestricken :
                  6109 10    - aus Baumwolle
                  6110       Pullover, Strickjacken, Westen und ähnliche Waren, einschließlich Unterziehpullis,
                             aus Gewirken oder Gestricken :
                  6110 20    - aus Baumwolle
                  6111       Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken, für Kleinkin­
                             der :
                  6111 20    - aus Baumwolle :
               ex 6111 20 90       andere :
                                   - ausgenommen Socken, Söckchen und ähnliche Waren
                  6112       Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen, aus Gewirken oder
                             Gestricken :
                             - Trainingsanzüge :
                  6112 11          aus Baumwolle
               ex 6112 20    - Skianzüge :
                                - aus Baumwolle
                             - Badeanzüge und Badehosen, für Männer oder Knaben :
                  6112 39          aus anderen Spinnstoffen :
               ex 6112 39 90          andere :
                                      - aus Baumwolle
                             - Badeanzüge und Badehosen, für Frauen oder Mädchen :
                  6112 49          aus anderen Spinnstoffen :
               ex 6112 49 90          andere :
                                      - aus Baumwolle
                  6113        Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken der Position 5903, 5906 oder 5907 :
               ex 6113 00 90  - andere :
                                - aus Baumwolle
                  6114        Andere Bekleidung aus Gewirken oder Gestricken :
                  6114 20     - aus Baumwolle
                   6117       Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken ; Teile
                              von Bekleidung oder von Bekleidungszubehör, aus Gewirken oder Gestricken :
               ex 6117 10     - Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und
                                ähnliche Waren :
                                - aus Baumwolle
               ex 6117 20     - Krawatten, Schleifen (z.b. Querbinder) und Krawattenschals :
                                - aus Baumwolle
                   6117 80    - anderes Bekleidungszubehör :
 ---pagebreak--- 9 . 6 . 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 158 / 37
   Kontingent      KN-Code                                       Warenbezeichnung                                Ausgangskontingent
       Nr.
        7
               ex 6117 80 10         aus gummielastischen und kautschutierten Gewirken :
 (Fortsetzung)
                                     - aus Baumwolle
               ex 6117 80 90         anderes :
                                     - aus Baumwolle
               ex 6117 90      - Teile :
                                   - aus Baumwolle
                  6301          Decken :
                  6301 30       - Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus Baumwolle :
                  6301 30 10         aus Gewirken oder Gestricken
                  6302          Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche :
                  6302 10       - Bettwäsche aus Gewirken oder Gestricken :
                  6302 10 10   -- - aus Baumwolle
               ex 6302 40       - Tischwäsche aus Gewirken oder Gestricken :
                                   - aus Baumwolle
                  6303          Gardinen, Vorhänge und Innenrollos ; Fenster- und Bettbehänge (Schabracken):
                                - aus Gewirken oder Gestricken :
                  6303 11             aus Baumwolle
                  6304          Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404 :
                                - Bettüberwürfe :
               ex 6304 11             aus Gewirken oder Gestricken :
                                      - aus Baumwolle
                                - andere :
               ex 6304 91             aus Gewirken oder Gestricken :
                                      - aus Baumwolle
                  6305          Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
               ex 6305 20       - aus Baumwolle :
                                   - aus Gewirken oder Gestricken
                  6307          Andere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
                                Bekleidung :
                  6307 10    .  - Scheuertücher, Wischtücher, Spültücher, Staubtücher und ähnliche Reinigungs­
                                   tücher :
               ex 6307 10 10    ■     aus Gewirken oder Gestricken :
                                      - aus Baumwolle
               ex 6307 20       - Schwimmwesten und Rettungsgürtel :
                                   - aus Baumwolle
                  6307 90       - andere :
               ex 6307 90 10          aus Gewirken oder Gestricken :
                                      - aus Baumwolle
         8        6201          Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks, Windjacken, Blousons und          15 t
                                 ähnliche Waren , für Männer oder Knaben, ausgenommen Waren der Position 6203 :
                                - Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge und ähnliche Waren :
                  6201 12             aus Baumwolle
                                - andere :
                   6201 92            aus Baumwolle
                   6202          Mäntel (einschließlich Kurzmäntel), Umhänge, Anoraks , Windjacken, Blousons und
                                 ähnliche Waren, für Frauen oder Mädchen, ausgenommen Waren der Position 6204 :
                                - Mäntel (einschließlich Kurzmäntel ), Umhänge und ähnliche Waren :
                   6202 12            aus Baumwolle
                                 - andere :
                   6202-92            aus Bäumwolle
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 38                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9. 6 . 89
 Kontingent        KN-Code                                   Warenbezeichnung                               Lusgangskontingeni
     Nr.
      8
(Fortsetzung,
                  6203       Anzüge, Kombinationen, Jacken, lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und
                             ähnliche Hosen), Latzhosen und kurze Hosen (ausgenommen Badehosen), für
                             Männer oder Knaben :
                             - Anzüge :
                  6203 19         aus anderen Spinnstoffen :
                  6203 19 10 -      aus Baumwolle
                             - Kombinationen :
                  6203 22         aus Baumwolle
                             - Jacken :
                  6203 32         aus Baumwolle
                             - lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und
                                kurze Hosen :
                  6203 42         aus Baumwolle
                  6204       Kostüme, Kombinationen, Jacken, Kleider, Röcke, Hosenröcke, lange Hosen
                             (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen ), Latzhosen und kurze Hosen
                             (ausgenommen Badehosen), für Frauen oder Mädchen ;
                             - Kostüme :
                  6204 12         aus Baumwolle
                             - Kombinationen :
                  6204 22         aus Baumwolle
                             - Jacken :
                  6204 32    - - aus Baumwolle
                             - Kleider :
                  6204 42         aus Baumwolle
                             - Röcke und Hosenröcke :
                  6204 52         aus Baumwolle
                             - lange Hosen (einschließlich Kniebundhosen und ähnliche Hosen), Latzhosen und
                                kurze Hosen :
                  6204 62         aus Baumwolle
                  6206       Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder Mädchen :
                  6206 30    - aus Baumwolle
                  6207       Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademän­
                             tel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben :
                             - andere :
               ex 6207 91         aus Baumwolle
                                  - Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren
                  6208       Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthem­
                             den, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche
                             Waren, für Frauen oder Mädchen :
                             - andere :
                  6208 91         aus Bäumwolle :
                  6208 91 10         Negliges, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren
                  6209       Bekleidung und Bekleidungszubehör, für Kleinkinder :
               ex 6209 20    - aus Baumwolle :
                                - ausgenommen Unterkleidung und Bekleidungszubehör
                  6210       Bekleidung aus Wären der Position 5602, 5603, 5903 , 5906 oder 5907 :
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 158 / 39
  Kontingent       KN-Code                                      Warenbezeichnung                              Aüsgangskontingent
      Nr.
       8
               ex 6210 20     - andere Bekleidung, von der Art der in den Unterpositionen 6201 11 bis 6201 19
 (Fortsetzung)
                                  genannten Waren :
                                  - aus Baumwolle
               ex 6210 30     - andere Bekleidung, von der Art der in den Unterpositionen 6202 11 bis 6202 19
                                  genannten Waren :
                                   - aus Baumwolle
               ex 6210 40     - andere Bekleidung für Männer oder Knaben :
                                   - aus Baumwolle
               ex 6210 50     - andere Bekleidung für Frauen oder Mädchen :
                                   - aus Baumwolle
                   6211       Trainingsanzüge, Skianzüge, Badeanzüge und Badehosen ; andere Bekleidung :
                              - Badeanzüge und Badehosen :
               ex 6211 11     ■      für Männer oder Knaben :
                                     - aus Baumwolle
               ex 6211 12            für Frauen oder Mädchen :
                                     — aus Baumwolle
               ex 6211 20     - Skianzüge :
                                   - aus Baumwolle
                              - andere Bekleidung für Männer oder Knaben :
                   6211 32           aus Baumwolle
                              - andere Bekleidung für Frauen oder Mädchen :
                   6211 42     - - aus Baumwolle
       9           6205         Hemden für Männer oder Knaben :                                                     200 kg
                   6205 20     - aus Baumwolle
                   6207         Unterhemden, Slips und andere Unterhosen, Nachthemden, Schlafanzüge, Bademän­
                                tel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren, für Männer oder Knaben :
                              —Slips und andere Unterhosen :
                   6207 11           aus Baumwolle
                               - Nachthemden und Schlafanzüge :
                   6207 21           aus Baumwolle
                                - andere :
               ex 6207 91            aus Baumwolle
                                     - ausgenommen Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche Waren
                   6208         Unterhemden, Unterkleider, Unterröcke, Slips und andere Unterhosen, Nachthem­
                                den, Schlafanzüge, Negliges, Bademäntel und -jacken, Hausmäntel und ähnliche
                                Waren, für Frauen oder Mädchen :
                                - Unterkleider und Unterröcke :
                   6208 19           aus anderen Spinnstoffen :
                   6208 19 10           aus Baumwolle
                                - Nachthemden und Schlafanzüge :
                   6208 21           aus Baumwolle
                                - andere :
                   6208 91           aus Baumwolle :
                   6208 91 90           andere
                   6209         Bekleidung und Bekleidungszubehör^ für Kleinkinder :
                ex 6209 20      - aus Baumwolle :
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 40                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         9. 6 . 89
  Kontingent       KN-Code                                     Warenbezeichnung                                  Ausgangskontingent
      Nr.
       9
                                - ausgenommen Oberkleidung und Bekleidungszubehör
 (Fortsetzung)
      10 -         8452       Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440 ; Möbel, Sockel       200 Einheiten
                              und Deckel, für Nähmaschinen besonders hergerichtet ; Nähmaschinennadeln :
                   8452 10    - Haushaltsnähmaschinen :
                                   Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor 16 kg oder weniger oder mit
                                   Motor 17 kg oder weniger wiegt ; Steppstichnähmaschinenköpfe, die ohne
                                   Motor 16 kg oder weniger oder mit Motor 17 kg oder weniger wiegen :
                   8452 10 11        Nähmaschinen mit einem Stückwert (Gestelle, Tische und Möbel nicht
                                     inbegriffen) von mehr als 65 ECU
                   8452 10 19        andere
       11          8528       Fernsehempfangsgeräte (einschließlich Videomonitoren und Videoprojektoren),          100 Einheiten
                              auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Rundfunkempfangsgerät oder mit
                              einem Ton- oder Bildaufzeichnungs- oder -wiedergabegerät kombiniert :
                   8528 10    - für mehrfarbiges Bild :
                                   andere :
                                      mit eingebauter Bildröhre, mit einer Diagonale des Bildschirms von :
                   8528 10 71           42 cm oder weniger
       12          8701       Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren der Position 8709) :                         10 Einheiten
                   8701 10    - Einachsschlepper
       13          9302       Revolver und Pistolen , ausgenommen solche der Position 9303 oder 9304              1 000 000 ECU
                   9303       Andere Feuerwaffen und ähnliche Geräte, bei denen die Explosionswirkung einer
                              Treibladung genutzt wird (z.B. Jagd- und Sportgewehre, Vorderlader, Leuchtpistolen
                              und andere nur Leuchtraketen abfeuernde Geräte, Schreckschußpistolen und
                              -revolver, Bolzenviehtötungsapparate und Leinenschießgeräte) :
                   9303 10    - Vorderlader
                   9303 20    - andere Jagd- und Sportgewehre mit mindestens einem glatten Lauf
                   9303 30    - andere Jagd- und Sportgewehre :
                                   mit einem Lauf, gezogen :
                   9303 30 11         für Randfeuerpatronen
                ex 9303 30 19         andere :
                                      - ausgenommen solche mit einem Stückwert von mehr als 200 ECU
                   9303 30 90      andere
                   9304       Andere Waffen (z.B. Feder-, Luft- und Gasdruckgewehre, -büchsen und -pistolen und
                              Schlagstöcke,) ausgenommen Waffen der Position 9307
                   9305       Teile und Zubehör für Waren der Positionen 9301 bis 9304
       14          9306       Bomben, Granaten , Torpedos, Minen , Raketen, Patronen und andere Munition und            30 t"
                              Geschosse sowie Teile davon, einschließlich Rehposten, Jagdschrot und Patronen­
                              propfen
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 158 / 41
             14. Anhang IV des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                                                           „ANHANG IV
                 PORTUGIESISCHE AUSGANGSZOLLSÄTZE (FESTE TEILBETRÄGE) AM 1. JANUAR 1986
                                                                                                                 Ausgangszollsätze
     KN-Code                                              Warenbezeichnung                                       (feste Teilbeträge)
                                                                                                                          %
    0403         Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm, Joghurt, Kefir und andere fermentierte oder gesäuerte
                  Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch mit Zusatz von Zucker,
                  anderen Süßmitteln , Früchten oder Kakao :
    0403 10      - Joghurt :
                      aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao :
                         in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von :
    0403 10 51              1,5 GHT oder weniger :
                            - Kakao enthaltend                                                                            11
                            - andere                                                                                        0
    0403 10:53              mehr als 1,5 bis 27 GHT :
                            - Kakao enthaltend :
                               - 26 GHT oder mehr                                                                           0
                               - andere                                                                                   11
                            - andere                                                                                        0
    0403 10 59              mehr als 27 GHT                                                                                 0
                         andere, mit einem Milchfettgehalt von :
    0403 10 91              3 GHT oder weniger :
                            - Kakao enthaltend                                                                            11
                            - andere                                                                                        0
    0403 10 93              mehr als 3 bis 6 GHT :
                            - Kakao enthaltend                                                                            11
                            - andere                                                                                        0
    0403 90 99              mehr als 6 GHT :
                            - Kakao enthaltend
                               - 26 GHT oder mehr                                                                           0
                               - andere                                                                                    11
                            - andere                                                                                        0
    0403 90       - andere :
                      aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao :
                         in Pulverform, granuliert oder in anderer fester Form, mit einem Milchfettgehalt von :
    0403 90 71              weniger als 1,5 GHT :
                            - Kakao enthaltend                                                                             11
                            - andere                                                                                        0
    0403 90 73              mehr als 1,5 bis 27 GHT :
                            - Kakao enthaltend :
                               - 26 GHT oder mehr                                                                           0
                               — andere                                                                                    11
                            - andere                                                                                        0
    0403 90 79              mehr als 27 GHT                                                                                 0
                         andere, mit einem Miichfettgehalt von :
 ex 0403 90 91              3 GHT oder weniger :
                            - Kakao enthaltend                                                                             11
                            - andere :
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 42                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          9. 6. 89
                                                                                                                  Ausgangszollsatze
      KN-Code                                            Warenbezeichnung                                         (feste Teilbeträge)
                                                                                                                          %
ex 0403 90 91
                            - in Form von Getränken                                                                          0
  (Fortsetzung)
                            - andere, ausgenommen solche, die kein Milchfett, keine Saccharose und keine Stärke
                               enthalten oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT, an
                               Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                               5 GHT oder an Stärke von weniger als 5 GHT                                                  11
     0403 90 93           mehr als 3 bis 6 GHT :
                          - Kakao enthaltend                                                                               11
                          - andere :
                            - in Form von Getränken                                                                          0
                            - andere                                                                                       11
     0403 90 99           mehr als 6 GHT :
                          - Kakao enthaltend :
                             - 26 GHT oder mehr                                                                              0
                             - andere                                                                                      11
                          - andere :
                             - in Form von Getränken                                                                         0
                             - andere                                                                                      11
     0710        Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren :
     0710 40     - Zuckermais                                                                                                0
     0711        Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser, dem Salz,
                 Schwefeldioxid oder andere vorläufige konservierend wirkende Stoffe zugesetzt sind), zum
                 unmittelbaren Genuß nicht geeignet :
     0711 90     - anderes Gemüse ; Mischungen von Gemüsen :
                     Gemüse :
     0711 90 30         Zuckermais                                                                                           0
     1704        Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade) :
     1704 10     - Kaugummi (chewing-gum), auch mit Zucker überzogen :
     1704 10 11      mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
         und 19      weniger als 60 GHT                                                                                    55,42
     1704 10 91      mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
         und 99      60 GHT oder mehr                                                                                      54,31
     1704 90     - andere :
     1704 90 30      weiße Schokolade                                                                                      54,08
     1704 90 51      andere                                                                                                35
          bis 99
     1806        Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
     1806 10     - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln                                                14
     1806 20     - andere Zubereitungen in Blöcken oder Stangen mit einem Gewicht von mehr als 2 kg oder flüssig,
                   pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in Behältnissen oder unmittelbaren
                   Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als 2 kg :
     1806 20 10      mit einem Gehalt an Kakaobutter von 31 GHT oder mehr oder mit einem Gesamtinhalt an
                     Kakaobutter und Milchfett von 31 GHT oder mehr :
                     - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und
                        mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                        weniger als 50 GHT                                                                                    1,44
                     - andere :
                        - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                     0
                        -
                                                                                                                            14
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 158 / 43
                                                                                                                   Ausgangszollsätze
     KN-Code                                            Warenbezeichnung                                           (feste Teilbeträge)
                                                                                                                            %
    1806 20 30     mit einem Gesamtinhalt an Kakaobutter und Milchfett von 25 GHT oder mehr, jedoch weniger
                   als 31 GHT :
                   - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und
                      mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                      weniger als 50 GHT                                                                                      1,44
                   - andere :
                      - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                        0
                      - andere                                                                                              14
                   andere :
    1806 20 50        mit einem Gehalt an Kakaobutter von 18 GHT oder mehr :
                      - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                        und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                        von weniger als 50 GHT :                                                                              1,44
                      - andere :
                        - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                      0
                        - andere                                                                                            14
    1806 20 70        „chocolate-milk-crumb" genannte Zubereitungen :
                      - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                        0
                      - andere                                                                                              14
    1806 20 90        andere :
                      - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                         und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                         von weniger als 50 GHT                                                                               1,44
                      - andere :
                        - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                      0
                         - andere                                                                                            14
               - andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln :
    1806 31 00     gefüllt :
                   - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und
                      mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                      weniger als 50 GHT                                                                                      1,44
                   - andere                                                                                                  14
    1806 32 10     nicht gefüllt :
        und 90
                   - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und
                      mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                      weniger als 50 GHT                                                                                      1,44
                   - andere                                                                                                  14
     1806 90   - andere :
                   Schokolade und Schokoladeerzeugnisse :
                      Pralinen, auch gefüllt :
    1806 90 11           alkoholhaltig :
                         - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                             und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                             berechnet) von weniger als 50 GHT                                                                 1.44
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 44                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        9 . 6 . 89
                                                                                                                 Ausgangszollsatze
      KN-Code                                          Warenbezeichnung                                          (feste Teilbeträge)
                                                                                                                          %
     1806 90 11
                        - andere                                                                                          14
  (Fortsetzung)
     1806 90 19         andere :
                        - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                           und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                           berechnet) von weniger als 50 GHT                                                                1,44
                        - andere                                                                                          14
                      andere :
     1806 90 31         gefüllt :
                        - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                           und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                           berechnet) von weniger als 50 GHT                                                                 1,44
                        - andere                                                                                          14
     1806 90 39          nicht gefüllt :
                         - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                            und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
                            berechnet) von weniger als 50 GHT                                                                1,44
                         - andere                                                                                         14
     1806 90 50     kakaohaltige Zuckerwaren und entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage
                    von Zuckeraustauschstoffen :
                    - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und
                      mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                      weniger als 50 GHT                                                                                     1,44
                    - andere                                                                                               14
     1806 90 60     kakaohaltige Brotaufstriche :
                    - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                        0
                    - andere                                                                                               14
     1806 90 70     kakaohaltige Zubereitungen zum Herstellen von Getränken :
                    - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                         0
                    - andere                                                                                               14
     1806 90 90     andere :
                    - mit einem Milchfettgehalt von 26 GHT oder mehr                                                         0
                    - andere                                                                                               14
     1901       Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt, ohne Gehalt an
                Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 50 GHT, anderweit weder
                genannt noch inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus Waren der Positionen 0401 bis 0404,
                ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als 10 GHT,
                anderweit weder genannt noch inbegriffen :
     1901 10    — Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
                  - Kakao enthaltend                                                                                       11
                  - auf der Grundlage von Mehl, Grieß oder Stärke, auch Milchfett enthaltend                               11
                  - zubereitetes Milchpulver                                                                                 0
                  - andere :
                    - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalf an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
 ---pagebreak--- 9 . 6 . 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 158 / 45
                                                                                                                     Ausgangszoüsatze
      KN-Code                                              Warenbezeichnung                                          (feste Teilbeträge)
                                                                                                                             %
     1901 10
                         - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
    (Fortsetzung)
                            Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT und mit einem Gehalt an
                            Stärke von 5 GHT oder mehr                                                                        11
                         - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                            5 GHT oder mehr jedoch weniger als 50 GHT                                                         11
                         - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                            50 GHT oder mehr                                                                                  35
                      - andere                                                                                                35
      1901 20 00  - Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905                                       12
      1901 90 11  - andere :
          und 19
                      Malzextrakt                                                                                             11
      1901 90 90       andere :
                      - Kakao enthaltend                                                                                      11
                      - Malzextrakt enthaltend und mit einem Gesamtgehalt an reduzierenden Zuckern (als Maltose
                         berechnet) von 30 GHT oder mehr                                                                      11
                      - auf der Grundlage von Mehl, Grieß oder Stärke, auch Milchfett enthaltend                              11
                      - zubereitetes Milchpulver                                                                                0
                      - andere :
                         - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                            - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                               Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT und mit einem Gehalt an
                               Stärke von 5 GHT oder mehr                                                                      11
                            - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                               von 5 GHT oder mehr jedoch weniger als 50 GHT                                                   11
                            - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                               von 50 GHT oder mehr                                                                           35
                         - andere                                                                                             35
      1902        Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in anderer Weise
                  zubereitet, z.B. Spaghetti, Makkaroni , Nudeln, Lasagne, Gnocchi, Ravioli, Cannelloni ; Couscous :
                  - Teigwaren , weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet :
      1902 11          Eier enthaltend                                                                                         35
      1902 19          andere                                                                                                  35
      1902 20     - Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet) :
      1902 20 91       andere                                                                                                  35
          und 99
      1902 30     - andere Teigwaren                                                                                           35
      1902 40     - Couscous                                                                                                   35
      1903        Tapiokasago und Sago aus anderen Stärken, in Form von Flocken , Graupen, Perlen, Krümeln und
                  dergleichen                                                                                                   0
      1904        Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt (z.B.
                  Corn Flakes) ; Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder in anderer Weise zubereitet :
      1904 10     - Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen hergestellt :
      1904 10 10       auf der Grundlage von Mais                                                                              11
      1904 10 30       auf der Grundläge von Reis :
                       - Kakao enthaltend                                                                                      11
                       - andere                                                                                                 0
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 46                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             9. 6. 89
                                                                                                                      Ausgangszollsätze
     KN-Code                                             Warenbezeichnung                                             (feste Teilbeträge)
                                                                                                                              %
    1904 10 90        andere :
                      - Kakao enthaltend                                                                                       11
                      - andere                                                                                                   0
    1904 90    - andere :
    1904 90 10        Reis :
                      - Kakao enthaltend :
                        - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 26 GHT                  11
                        - andere                                                                                                 0
                      - andere                                                                                                 11
    1904 90 90        andere :
                      - Kakao enthaltend :
                        - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 26 GHT                  11
                        - andere                                                                                                 0
                      - andere :
                        - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT
                            und mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                            von weniger als 5 GHT und mit einem Gehalt an Stärke von 32 GHT oder mehr                          11
                      - andere                                                                                                   0
    1905         Backwaren, auch kakaohaltig ; Hostien, leere Oblatenkapseln von der für Arzneiwaren verwendeten
                 Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren :
    1905 10     - Knäckebrot                                                                                                     0
    1905 20     - Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren :
    1905 20 10        mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                      weniger als 30 GHT                                                                                       57,93
    1905 20 30        mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von                      £
                      30 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT                                                              56,85
    1905 20 90        mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                      50 GHT oder mehr                                                                                         52,09
    1905 30    - Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt ; Waffeln                                                             35
    1905 40 00 - Zwieback^ geröstetes Brot und ähnliche geröstete Waren :
                   - ohne Zusatz von Zucker, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten, mit einem Gehalt an Stärke
                      von 50 GHT oder mehr                                                                                       0
                   - andere                                                                                                    35
    1905 90    - andere :
    1905 90 10        ungesäuertes Brot (Matzen)                                                                                 0
    1905 90 20        Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten,
                      getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren                                            0
                      andere :
    1905 90 30 ■        Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder Früchten, auch mit einem Gehalt an Zucker
                        oder Fett — bezogen auf den Trockenstoff — von jeweils 5 GHT oder weniger,                               0
    1905 90 40          Waffeln mit einem Wassergehalt von mehr als 10 GHT                                                     35
    1905 90 50          Kekse und ähnliches Kleingebäck ; extrudierte und expandierte Erzeugnisse, gesalzen oder
                        aromatisiert                                                                                           35
                        andere :
    1905 90 60             gesüßt                                                                                              35
 ---pagebreak--- 9. 6. 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 158 / 47
                                                                                                                    Ausgangszollsatze
     KN-Code                                           Warenbezeichnung                                             (feste Teilbeträge)
                                                                                                                            %
    1905 90 90            andere                                                                                             35
    2001       Gemüse, Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht :
    2001 90    - andere :
    2001 90 30      Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                                      0
    2004       Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren :
    2004 10    - Kartoffeln :
                    andere :
    2004 10 91         in Form von Mehl, Grieß oder Flocken                                                                  12
    2004 90    - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen :
    2004 90 10      Zuckermais (Zea mays var . saccharata)                                                                     0
    2005       Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder hältbar gemacht, nicht gefroren :
    2005 20    - Kartoffeln :
    2005 20 10      in Form von Mehl, Grieß oder Flocken                                                                     12
    2005 80 00 - Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                                                         0
    2008       Früchte und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht,
               auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol , anderweit weder genannt noch
               inbegriffen
               - andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen der Unterposition 2008 19 :
    2008 99         andere :
                       ohne Zusatz von Alkohol :
                          ohne Zusatz von Zucker :
    2008 99 85                Mais, ausgenommen Zuckermais (Zea mays var. saccharata)                                          0
    2101       Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
               Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ; geröstete Zichorien
               und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus :
    2101 10    - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser
                  Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Kaffee :
                    Zubereitungen :
    2101 10 99         andere :
                       - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT,
                          mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                          5 GHT oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT und keine Stärke enthaltend oder mit
                          einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 GHT                                                        11
                       - andere                                                                                               35
    2101 20    - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage
                  dieser Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage von Tee oder Mate :
    2101 20 90       andere :
                    — kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT, mit
                       einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von
                       5 GHT oder mehr, jedoch weniger als 30 GHT und keine Stärke enthaltend oder mit einem
                       Gehalt an Stärke von weniger als 5 GHT                                                                 11
                    — andere                                                                                                  35
    2101 30    - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
                  Konzentrate hieraus :
                     geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
    2101 30 19         andere                                                                                                 11
                     Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorienwurzeln oder aus anderen
                     gerösteten Kaffeemitteln :
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 48                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           9. 6 . 89
                                                                                                                   Ausgangszollsätze
    KN-Code                                               Warenbezeichnung                                         (feste Teilbeträge)
                                                                                                                           0/
                                                                                                                            /O
   2101 30 99           andere                                                                                                0
   2102         Hefen (lebend oder nicht lebend) ; andere Einzellermikroorganismen, nicht lebend (ausgenommen
                Vaccine der Position 3002) ; zubereitete Backtriebmittel in Pulverform :
   2102 10      - Hefen, lebend :
                     Backhefen :
   2102 10 31           getrocknet                                                                                            0
   2102 10 39           andere                                                                                                4,18
    2105        Speiseeis, auch kakaohaltig                                                                                    0
    2106        Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
    2106 10     - Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe :
    2106 10 90       andere :
                     - zubereitetes Milchpulver, mit einem Milchfettgehält von weniger als 1,5 GHT und mit einem
                        Gehalt an Milcheiweiß (Gehalt an Nitrat x 6,38 ) von 40 GHT oder mehr                                  0
                     - andere :
                        - kein Milchfett enthaltend öder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                           - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                             Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT und mit einem Gehalt an
                             Stärke von 5 GHT oder mehr                                                                      11
                           - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                             von 5 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT                                                  11
                           - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                             von 50 GHT oder mehr                                                                           35
                        - andere                                                                                            35
    2106 90     - andere :
    2106 90 10       „Käsefondue" genannte Zubereitungen                                                                       0
                     andere :
    2106 90 99          andere :
                        - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5 GHT :
                           - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich
                             Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 GHT Und mit einem Gehalt an
                             Stärke von 5 GHT oder mehr                                                                      11
                           - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                             von 5 GHT oder mehr, jedoch weniger als 50 GHT                                                  11
                           - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet)
                             von 50 GHT oder mehr                                                                            35
                        - andere                                                                                             35
    2202        Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz von Zucker,
                anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und nichtalkoholhaltige Getränke, ausgenommen Frucht­
                und Gemüsesäfte der Position 2009 :
    2202 90     - andere :
    2202 90 91       andere                                                                                                    0
         bis 99
    2905        Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- oder Nitrosoderivate :
                - andere mehrwertige Alkohole :
    2905 43          Mannitol                                                                                                  0
    2905 44          D -Glucitol (Sorbit)                                                                                      0
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 158 / 49
                                                                                                                  Ausgangszollsätze
     KN-Code                                            Warenbezeichnung                                          (feste Teilbeträge)
                                                                                                                          %
    3505       Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. Quellstärke oder veresterte Stärke) ; Leime auf der
               Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken :
    3505 10    - Dextrine und andere modifizierte Stärken :
    3505 10 10      Dextrine                                                                                                 0
                    andere modifizierte Stärken :
    3505 10 90        andere                                                                                                 0
    3505 20    - Leime :
    3505 20 10      mit einem Gehalt an Stärken , Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von weniger als
                    25 GHT :
                    - Klebstoffe aus Stärke                                                                                12
                    - andere                                                                                                 0
    3505 20 30 - - mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von 25 GHT oder
                    mehr, jedoch weniger als 55 GHT :
                    - Klebstoffe aus Stärke                            »                                                   12
                    - andere                                                                                                 0
    3505 20 50      mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von 55 GHT oder
                    mehr jedoch weniger als 80 GHT :
                    - Klebstoffe aus Stärke                                                                                12
                    - andere                                                                                                 0
    3505 20 90      mit einem Gehalt an Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken von 80 GHT oder
                    mehr :
                    - Klebstoffe aus Stärke                                                                                 12
                    - andere                                                                                                 0
    3809       Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und
               andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum
               Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien
               verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
    3809 10    - auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten                                                           0
    3823       Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne ; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen
               der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturproduk­
               ten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder
               verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
    3823 60    - Sorbit, ausgenommen Waren der Unterposition 2905 44                                                       0"
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 50                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        9. 6. 89
             15 . Anhang V des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                                                            „ANHANG V
                             PORTUGIESISCHE AUSGANGSZOLLSÄTZE FÜR BESTIMMTE WAREN
             Die Ausgangszollsätze, auf deren Grundlage die Portugiesische Republik die in Artikel 9 vorgesehenen
             aufeinanderfolgenden Herabsetzungen für die nachstehenden Waren vornimmt, sind bei jeder dieser Waren
             angegeben :
                                                                                                                     Ausgangszollsätze
     KN-Code                                                Warenbezeichnung                                               (%)
    3402           Organische grenzflächenaktive Stoffe (ausgenommen Seifen) ; grenzflächenaktive Zubereitungen,
                   zubereitete Waschmittel (einschließlich zubereitete Waschhilfsmittel) und zubereitete Reinigungs­
                   mittel, auch Seife enthaltend, ausgenommen solche der Position 3401 :
                   - organische grenzflächenaktive Stoffe, auch in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
 ex 3402 11             anionisch wirkend :
                        - Natrium- und Dodecan-l-ylsulfat                                                                   20
                        - Triäthanolaminsulfat und Dodecan-l-ylsulfat                                                       20
                        - Sulfonsäure, Natriumalkylbenzolsulfonat und Ammoniumalkylbenzolsulfonat                           20
    3402 20        - Zubereitungen in Aufmachung für den Einzelverkauf :
 ex 3402 20 10          grenzflächenaktive Zubereitungen :
                        - Gemische und Zubereitungen aus Natriumsulfat, Dodecan-l-ylsulfat und Triäthanolamin­
                           sulfat                                                                                           20
    3402 90        - andere :
 ex 3402 90 10          grenzflächenaktive Zubereitungen :
                        - Gemische und Zubereitungen aus Natriumsulfat, Dodecan-l-ylsulfat und Triäthanolamin­
                           sulfat                                                                                           20
    3823           Zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne ; chemische Erzeugnisse und Zubereitungen
                   der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturproduk­
                   ten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder
                   verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 ex 3823 10        - zubereitete Bindemittel für Gießereiformen oder -kerne :
                     - Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von Kunstharzen                                     20
    3823 90        - andere :
                        andere :
 ex 3823 90 81             Kesselsteinentfernungsmittel und dergleichen :
                           - für Heizkessel und zur Kühlwasserbehandlung in der Industrie                                   20
 ex 3823 90 93             Hilfsmittel von der in der Gießereiindustrie verwendeten Art (ausgenommen Waren der
                           Unterposition 3823 10):
                           - feuerfeste Beschichtungen der Art, wie sie in Gießereien zur Verbesserung der
                             Oberflächenbeschaffenheit von Gußstücken verwendet werden                                      20
    3904           Polymere des Vinylchlorids oder anderer halogenierter Olefine, in Primärformen :
 ex 3904 10        - Polyvinylchlorid, nicht mit anderen Stoffen gemischt:
                     - in Mikrosuspensionen                                                                                 20
 ex 3904 30        - Vinylchlorid-Vinylacetat-Copolymere :
                     - Zubereitungen für das Pressen von Schallplatten                                                      20
    3907           Polyacetale, andere Polyether und Epoxidharze, in Primärförmen ; Polycarbonate, Alkydharze,
                   Allylpolyester und andere Polyester, in Primärformen :
 ex 3907 30        - Epoxidharze :
                     - in Pulverform, mit Zusatzstoffen oder Pigmenten, für Beschichtungen oder Lackierungen unter
                        Hitzeeinwirkung                                                                                     20
 ---pagebreak--- 9. 6. 89                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 158 / 51
                                                                                                                     Ausgangszollsätze
     KN-Code                                            Warenbezeichnung                                                   (% )
 ex 3907 60    - Polyethylenterephthalat :
                 - gesättigte Polyethylenteraphthalate, ausgenommen schwarze Polymere, in Formen im Sinne der
                    Vorschrift 6 a) und b) zu diesem Kapitel, in Zubereitungen für die Gußformerei oder das
                    Strangpressen                                                                                           20
               - andere Polyester :
 ex 3907 99         andere :
                    - in Pulverform, mit Zusatzstoffen oder Pigmenten, für Beschickungen oder Lackierungen
                       unter Hitzeeinwirkung                                                                                20
    3909       Aminoharze, Phenolharze und Polyurethane, in Primärformen :
 ex 3909 10    - Harnstoffhärze ; Thioharnstoffharze :
                 - Harnstoffharze, mit Furfuryalkohol modifiziert, in veresterten Lösungen, zum Gebrauch in
                    Gießereien                                                                                              20
    4006       Andere Formen (z.B. Stäbe, Stangen, Rohre, Profile) und Waren (z.B. Scheiben, Ringe), aus
               nichtvulkanisiertem Kautschuk :
 ex 4006 90    - andere :
                 - Flicken für die Reparatur von Luftkammern oder Reifen                                                    20
 ex 4007       Fäden und Kordeln, aus vulkanisiertem Kautschuk :
               - Fäden, nicht überzogen, mit rundem Querschnitt                                                             20
    5503       Synthetische Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt noch anders für die Spinnerei
               bearbeitet :
 ex 5503 20    - aus Polyestern :
                 - mit einer Länge von mindestens 65 mm und einer Festigkeit von mehr als 53 cN/tex                         16
    5603       Vliesstoffe, auch getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen :
 ex 5603 00 10 - bestrichen oder überzogen :
                 - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, beflockt                   10
                 - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, mit einem
                    Gewicht von mindestens 17 g /m2 und höchtens 80 g/m2                                                    20
               - andere, mit einem Quadratmetergewicht von :
 ex 5603 00 91      25 g oder weniger :
                    - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, mit einem
                       Gewicht von mindestens 17 g/m2                                                                       20
 ex 5603 00 93      mehr als 25 g bis 70 g :
                    - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten                          20
 ex 5603 00 95      mehr als 70 g bis 150 g :
                    - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, mit einem
                       Gewicht von höchstens 80 g/m2                                                                        20
    5903       Gewebe, mit Kunststoff getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kunststoff versehen ,
               andere als solche der Position 5902 :
    5903 10    - mit Polyvinylchlorid :
 ex 5903 10 90      bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen :
                    - beflockt                                                                                              10
    5903 90    - andere :
                    bestrichen, überzogen oder mit Lagen versehen :
 ex 5903 90 99      andere :
                    - andere als solche, bei denen der Spinnstoff die Bestreichung darstellt, mit Zellulosederivaten
                       oder anderen Kunststoffen beflockt                                                                   10
    5905       Wandverkleidungen aus Spinnstoffen :
               - andere :
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 52                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              9. 6. 89
     KN-Code                                             Warenbezeichnung                                              Ausgangszollsätze
                                                                                                                             (%)
ex 5905 00 70       aus Chemiefasern :
                    - Vliesstoff als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, beflockt                   10
                    - Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, mit einem
                       Gewicht von mindestens 17 g/cm2 und höchstens 80 g/cm2, nicht beflockt                                 20
 ex 5907       Andere Gewebe, getränkt, bestrichen oder überzogen ; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen,
               Atelierhintergründe oder dergleichen
               - beflockt                                                                                                     10
    7005       Feuerpoliertes Glas („Float-glass") und auf einer oder beiden Seiten geschliffenes oder poliertes Glas,
               in Platten oder Tafeln, auch mit absorbierender oder reflektierender Schicht, jedoch nicht anders
               bearbeitet :
    7005 10    - nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt, mit absorbierender oder reflektierender
                  Schicht :
 ex 7005 10 10      sog. Gartenglas :
                    - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von mehr als 2 mm
                       bis 10 mm inbegriffen                                                                                  16
                    andere, mit einer Dicke von :
 ex 7005 10 31         2,5 mm oder weniger :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von mehr als
                          2 mm                                                                                                16
 ex 7005 10 33         mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                                16
 ex 7005 10 35         mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                                16
 ex 7005 10 91         mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                                16
 ex 7005 10 93         mehr als 5,5 mm bis 7 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                                16
 ex 7005 10 95         mehr als 7 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von 10 mm oder
                          weniger                                                                                             16
               - anderes, nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt :
    7005 21         in der Masse gefärbt, undurchsichtig, überfangen oder nur geschliffen :
 ex 7005 21 10         mit einer Dicke von 2,5 mm oder weniger :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von mehr als
                          2 mm                                                                                                16
 ex 7005 21 20         mit einer Dicke von mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                                16
 ex 7005 21 30         mit einer Dicke von mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                                16
 ex 7005 21 40         mit einer Dicke von mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                                16
 ex 7005 21 50         mit einer Dicke von mehr als 5,5 mm bis 7 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                                16
 ex 7005 21 90         mit einer Dicke von mehr als 7 mm :
                       - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von 10 mm oder
                          weniger                                                                                             16
    7005 29         andere :
 ex 7005 29 10         sog. Gartenglas :
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 158 / 53
                                                                                                                Ausgangszollsätze
     KN-Code                                           Warenbezeichnung                                               (% )
                      - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von 2 mm bis
                          10 mm inbegriffen                                                                            16
                       andere, mit einer Dicke von :
 ex 7005 29 31            2,5 mm oder weniger :
                         - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von mehr als
                             2 mm                                                                                      16
 ex 7005 29 33            mehr als 2,5 mm bis 3,5 mm :
                          - Flöatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                      16
 ex 7005 29 35            mehr als 3,5 mm bis 4,5 mm :
                          - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                      16
 ex 7005 29 91            mehr als 4,5 mm bis 5,5 mm :
                          - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas                                      16
 ex 7005 29 93            mehr als 5,5 mm bis 7 mm :
                          - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschiiffenes Glas                                      16
 ex 7005 29 95            mehr als 7 mm :
                          - Floatglas, ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas, mit einer Dicke von 10 mm
                             oder weniger                                                                              16
    7007       Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas) :
               - Mehrschichten-Sicherheitsglas (Verbundglas) :
    7007 21         in Abmessungen und Formen von der in Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Wasserfahrzeugen
                    oder anderen Fahrzeugen verwendeten Art :
                       andere :
    7007 21 91         in Abmessungen und Formen von der in Kraftfahrzeugen verwendeten Art :                          20
 ex 7007 21 99         andere :
                       - für Boote                                                                                     20
    7013       Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro, zur Innenaustattung
               oder zu ähnlichen Zwecken (ausgenommen Waren der Position 7010 oder 7018):
               - Trinkgläser, ausgenommen Waren aus Glaskeramik :
    7013 29         andere :
                       andere :
                          mechanisch gefertigt :
 ex 7013 29 99               andere :
                             - aus Natriumglas                                                                         10
               - Glaswaren zur Verwendung bei Tisch (ausgenommen Trinkgläser) oder in der Küche,
                 ausgenommen Waren aus Glaskeramik :
    7013 39         andere :
                       andere Glaswaren :
 ex 7013 39 99            mechanisch gefertigt :
                          - aus Natriumglas                                                                            10
               - andere Glaswaren :
    7013 99         andere :
 ex 7013 99 90         mechanisch gefertigt :
                       - aus Natriumglas, ausgenommen Glaswaren aus Sicherheitsglas                                    10
    7324       Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel, und Teile davon, aus Eisen oder Stahl :
               - Badewannen :
 ex 7324 29         andere :
                   - aus Stahl-oder Eisenblech mit einer Dicke von 3 mm oder weniger, emailliert                       20
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 54                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          9. 6 . 89
                                                                                                                     Ausgangszollsätze
     KN-Code                                               Warenbezeichnung                                                (%)
   7408        Draht aus Kupfer :
               - aus raffiniertem Kupfer :
ex 7408 11          mit einer größten Querschnittabmessung von mehr als 6 mm :
                    — Draht mit rundem Querschnitt                                                                          20
   7408 19     - - andere :
ex 7408 19 10         mit einer größten Querschnittabmessung von mehr als 0,5 mm :
                      - Draht mit rundem Querschnitt                                                                        20
ex 7408 19 90         mit einer größten Querschnitt von 0,5 mm oder weniger :
                      - Draht mit rundem Querschnitt                                                                        20
    8301       Vorhängeschlösser, Schlösser und Sicherheitsriegel (zum Schließen mit Schlüssel, als Kombinations­
               schlösser oder als elektrische Schlösser), aus unedlen Metallen ; Verschlüsse und Verschlußbügel, mit
               Schloß, aus unedlen Metallen ; Schlüssel für diese Waren, aus unedlen Metallen :
ex 8301 60     - Teile :
                 - Schloßkästen, Zylinder und Federn, Mitnehmer und Nocken, durch Sintern hergestellt                       20
    8413       Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke für Flüssigkeiten :
    8413 70    - andere Kreiselpumpen :
                    andere :
                      Tauchmotorpumpen :
ex 8413 70 21         einstufig :
                      - ausgenommen Dosierpumpen                                                                            20
ex 8413 70 29            mehrstufig :
                         - ausgenommen Dosierpumpen                                                                         20
    8415       Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der
               Temperatur und des Feuchtigkeitsgehalts der Luft, einschließlich solcher, bei denen der
               Luftfeuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von der Lufttemperatur reguliert wird :
    8415 10    - Kompaktgeräte zum Einbau in Wände oder Fenster                                                             20
               - andere :
    8415 81         mit Kälteerzeugungsvorrichtung und Ventil zum Umkehren des Kühl/Heizkreislaufes :
    8415 81 90        andere                                                                                                20
    8415 82         andere, mit Kälteerzeugungsvorrichtung :
    8415 82 90        andere                                                                                                20
    8415 83         ohne Kälteerzeugungsvorrichtung :
    8415 83 90        andere                                                                                                20
    8418       Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen und andere Einrichtungen, Maschinen,
               Apparate und Geräte zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung ; Wärmepum­
               pen, ausgenommen Klimageräte der Position 8415 :
    8418 10    - kombinierte Kühl- und Gefrierschränke mit gesonderten Außentüren :
ex 8418 10 90       andere :
                    - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                                       15
               - Haushaltskühlschränke :
    8418 21         Kompressorkühlschränke :
ex 8418 21 10         mit einem Inhalt von mehr als 340 1 :
                      - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                                     15
                      andere :
ex 8418 21 51            Tischkühlschränke :
                         - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                                  15
ex 8418 21 59            Einbaukühlschränke :
                         - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                                  15
 ---pagebreak---   9. 6 . 89                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 158 / 55
\
                                                                                                                 Ausgangszollsätze
       KN-Code                                               Warenbezeichnung                                          (%)
                             andere, mit einem Inhalt von :
   ex 8418 21 91 -              250 1 oder weniger :
                                - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                       15
   ex 8418 21 99                mehr als 250 1 bis 340 1 :                                                     l
                                - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                       15
   ex 8418 22           elektrische Absorberkühlschränke :
                        - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                               15
   ex 8418 29           andere :
                        - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                               15
      8418 30      - Gefrier- und Tiefkühltruhen mit einem Inhalt von 800 1 oder weniger :                     l
                        andere :                                                                               Il
   ex 8418 30 91           mit einem Inhalt von 400 1 oder weniger :                                           l
                           - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                            15
   ex 8418 30 99           mit einem Inhalt von mehr als 400 1, aber weniger als 800 1 :
                           - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                            15
      8418 40      - Gefrier- und Tiefkühlschränke mit einem Inhalt von 900 1 oder weniger :
                        andere :
                                                                                                               l
   ex 8418 40 91           mit einem Inhalt von 250 1 oder weniger :
                           - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                            15
   ex 8418 40 99           mit einem Inhalt von mehr als 250 1 bis 900 1 :
                           - mit einem Gewicht von 200 kg/Stück oder weniger                                            15
      8423         Waagen (einschließlich Zähl- und Kontrollwaagen), ausgenommen Waagen mit einer Empfindlich­
                   keit von 50 mg oder feiner ; Gewichte für Waagen aller Art :                                I
   ex 8423 30      - Absackwaagen , Abfüllwaagen, Dosierwaagen und andere Waagen zur Verwiegung konstanter
                     Gewichtsmengen :                                                                          I
                     - elektronische Waagen                                                                             20
                   - andere Waagen :
      8423 81
   ex 8423 81 30
                        für eine Höchstlast von 30 kg oder weniger :
                           Apparate und Geräte zum Wiegen und Etikettieren verpackter Waren :
                           - elektronisch
                                                                                                               I        20
   ex 8423 81 50           Ladenwaagen :
                           - elektronisch, mit Digitalanzeige                                                           20
   ex 8423 81 90           andere :                                                                            l
                           — elektronisch, mit Digitalanzeige                                                           20
      8423 82           für eine Höchstlast von mehr als 30 kg bis 5 000 kg :
                           andere, für eine Höchstlast von :
   ex 8423 82 91             mehr als 30 kg bis 1 500 kg :
                             - elektronische Geräte zum Wiegen und Etikettieren verpackter Waren                        20    •
                             - elektronische Ladenwaagen und andere Apparate und Geräte, mit Digitalanzeige             20
   ex 8423 82 99             mehr als 1 500 kg bis 5 000 kg :
                             - elektronisch, mit Digitalanzeige                                                         20
      8423 89
   ex 8423 89 10
                        andere :
                           Brückenwaagen :                                                                     I
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 56                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       9. 6. 89
                                                                                                                   Ausgangszollsätze
     KN-Code                                              Warenbezeichnung                                               (%)
                         - elektronisch, mit einer Höchstlast von 5 000 kg                                                20
 ex 8423 89 90 -         andere :
                         - elektronisch, mit Digitalanzeige                                                               20
     8452        Nähmaschinen, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440 ; Möbel, Sockel und Deckel, für
                 Nähmaschinen besonders hergerichtet ; Nähmaschinennadeln :
 ex 8452 90      - Teile :
                   - durch Sintern hergestellt                                                                            20
     8453        Maschinen und Apparate zum Aufbereiten, Gerben oder Bearbeiten von Häuten, Fellen oder Leder
                 oder zum Herstellen oder Instandsetzen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten, Fellen oder
                 Leder, ausgenommen Nähmaschinen :
 ex 8453 10      - Maschinen und Apparate zum Aufbereiten, Gerben oder Bearbeiten von Häuten, Fellen oder
                   Leder, ausgenommen Nähmaschinen :
                   - Preß-Schneidemaschinen für Häute, Felle oder Leder                                                   20
     8471        Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ; magnetische oder optische
                 Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in Form eines Codes und
                 Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
     8471 20     - digitale automatische Datenverarbeitungsmaschinen, die in einem gemeinsamen Gehäuse
                   mindestens eine Zentraleinheit sowie, auch kombiniert, eine Eingabe- und eine Ausgabeeinheit
                   enthalten :
                      andere :
 ex 8471 20 40           mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sog. RAM) mit einer Speicherkapa­
                         zität von 64 Kilobyte oder weniger :
                         - zur Verwendung in industriellen Systemen zur Erzeugung, Verteilung und Nutzung
                            elektrischer Energie                                                                          20
 ex 8471 20 50           mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sog. RAM) mit einer Speicherkapa­
                         zität von mehr als 64 Kilobyte bis 256 Kilobyte :
                         - zur Verwendung in industriellen Systemen zur Erzeugung, Verteilung und Nutzung
                            elektrischer Energie                                                                          20
 ex 8471 20 60           mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sog. RAM) mit einer Speicherkapa­
                         zität von mehr als 256 Kilobyte bis 512 Kilobyte :
                         - zur Verwendung in industriellen Systemen zur Erzeugung, Verteilung und Nutzung
                            elektrischer Energie                                                                          20
 ex 8471 20 90           mit einem Schreib-Lesespeicher mit wahlfreiem Zugriff (sog. RAM) von mehr als
                         512 Kilobyte :
                         - zur Verwendung in industiellen Systemen zur Erzeugung, Verteilung und Nutzung
                            elektrischer Energie                                                                          20
                 - andere :
     8471 99          andere :
 ex 8471 99 10           periphere Einheiten :
                         - Modulatoren/Demodulatoren (MODEM) für die Datenübertragung                                     20
     8477        Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Kautschuk oder Kunststoffen oder zum
                 Herstellen von Waren aus diesen Stoffen, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen :
 ex 8477 10      - Spritzgießmaschinen :
                   - für die Be- und Verarbeitung von Kautschuk oder Kunststoffen                                         20
  ex 8477 20     - Strangpressen (Extruder) :
                   - für die Kunststoffindustrie                                                                          20
     8477 80     - andere Maschinen und Apparate :
 ex 8477 80 90        andere :
                      - Zerkleinerer für die Kunststoffindustrie                                                          20
     8482        Wälzlager (Kugellager, Rollenlager und Nadellager) :
 ---pagebreak--- 9 . 6, 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr . L 158 / 57
      KN-Code                                             Warenbezeichnung
                                                                                                                  Ausgangszollsätze
                                                                                                                        <% )
               - Teile :
 ex 8482 99         andere :
                    - Wälzlagergehäuse, durch Sintern hergestellt, für Fahrräder                                         20
     8483      Wellen (einschließlich Nockenwellen und Kurbenwellen) und Kurbeln ; Lagergehäuse mit
               eingebautem Wälzlager ; Lagergehäuse und Lagerschalen ; Getriebe, auch in Form von Wechsel­
               oder Schaltgetrieben oder Drehmomentwandlern ; Kugelrollspindeln ; Schwungräder, Riemen- und
               Seilscheiben (einschließlich Seilrollenblöcke für Flaschenzüge) ; Schaltkupplungen und Wellenkupp­
               lungen (einschließlich Universalkupplungen) :
     8483 30   - Lagergehäuse ohne eingebaute Wälzlager ; Gleitlager und Lagerschalen :
                    andere :
 ex 8483 30 90         Gleitlager und Lagerschalen :
                      - Lagerschalen durch Sintern hergestellt :
                         - mit einem Stückgewicht von höchstens 500 g                                                    20
                         - für Zahnradgetriebe, selbstschmierend, aus Bronze oder Eisen                                  20
     8501      Elektromotoren und elektrische Generatoren, ausgenommen Stromerzeugungsaggregate :
               - andere Gleichstrommotoren und -generatoren :
     8501 32        mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 75 kW :
                       andere :
 ex 8501 32 91           mit einer Leistung von mehr als 750 W bis 7,5 kW :
                         - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                            20
 ex 8501 32 99           mit einer Leistung von 7,5 kW bis 75 kW :
                         - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                            20
     8501 33        mit einer Leistung von 75 kW bis 375 kW :
                       andere :
 ex 8501 33 99           andere :
                         - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                            20
     8501 34        mit einer Leistung von 375 kW :
                       andere :
                         andere, mit einer Leistung von :
 ex 8501 34 91              mehr als 375 kW bis 750 kW :
                            — Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                         20
 ex 8501 34 99              mehr als 750 kW :
                            - Motoren mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                         20
               - Wechselstromgeneratoren :
     8501 61        mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger :.
                       andere :
 ex 8501 61 91           mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger :
                         - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                    20
 ex 8501 61 99           mit einer Leistung von mehr als 7,5 kVA bis 75 kVA :
                         - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                    20
     8501 62        mit einer Leistung von mehr als 75 kVA bis 375 kVA :
 ex 8501 62 90         andere :
                      - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                       20
     8502      Stromerzeugungsaggregate und elektrische rotierende Umformer :
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 58                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           9. 6. 89
     KN-Code                                             Warenbezeichnung
                                                                                                                     Ausgangszollsätze
                                                                                                                           (% )
                - Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstentzündung
                  (Diesel- oder Halbdieselmotor) :
    8502 11          mit einer Leistung von 75 kVA oder weniger :
ex 8502 11 90           andere :
                        - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                        20
    8502 12          mit einer Leistung von 75 kVA bis 375 kVA :
ex 8502 12 90           andere :
                        - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                        20
    8502 13          mit einer Leistung von mehr als 375 kVA :
                        andere :
 ex 8502 13 91            mit einer Leistung von mehr als 375 kVA bis 750 kVA :
                          - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                      20
     8502 20    - Stromerzeugungsaggregate, angetrieben durch Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung :
                     andere :
 ex 8502 20 91       r- mit einer Leistung von 7,5 kVA oder weniger :
                        - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                        20
 ex 8502 20 99          mit einer Leistung von 7,5 kVA
                        - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                        20
     8502 30    - andere Stromerzeugungsaggregate :
                     andere :
 ex 8502 30 99          andere :
                        - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                        20
     8502 40    - elektrische rotierende Umformer :
 ex 8502 40 90       andere :
                     - mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                           20
     8504       Elektrische Transformatoren, elektrische Stromrichter (z.B. Gleichrichter) sowie Drossel- und
                andere Selbstinduktionsspulen :
                - andere Transformatoren :
     8504 33         mit einer Leistung von mehr als 16 kVA bis 500 kVA :
 ex 8504 33 90          andere :
                        - Dreiphasentransformatoren, mit einer Leistung von 50kVA oder mehr                                 20
 ex 8504 34          mit einer Leistung von mehr als 500 kVA :
                     - Dreiphasentransformatoren, mit einer Leistung von 2 500 kVA oder weniger                             20
     8504 40    - Stromrichter :
                     andere :
     8504 40 50         Mehrkristall-Halbleiter-Gleichrichter                                                               20
                        andere :
 ex 8504 40 93            Akkumulatorenladegeräte :
                          - mit einem Gewicht von mehr als 100 kg                                                           20
 ex 8504 40 99            andere :
                          - mit einem Gewicht von mehr als 100 kg                                                           20
     8507       Elektrische Akkumulatoren , einschließlich Scheider (Separatoren ) dafür, auch in quadratischer oder
                rechteckiger Form :
     8507 30    - Nickel-Cadmium-Akkumulatoren :
                     andere :
     8507 30 99         andere                                                                                              20
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 158 / 59
                                                                                                                   Ausgangszollsätze
     KN-Code                                            Warenbezeichnung                                                 (% )
    8516       Elektrische Warmwasserbereitex und Tauchsieder ; elektrische Geräte zum Raum- oder
               Bodenbeheizen oder zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z.B. Haar­
               trockner, Dauerwellengeräte und Brennscherenwärmer) oder zum Händetrocknen ; elektrische
               Bügeleisen ; andere Elektrowärmegeräte für den Haushalt ; elektrische Heizwiderstände,
               ausgenommen solche der Position 8545 :
               - Elektrowärmegeräte zur Haarpflege oder zum Händetrocknen :
    8516 31         Haartrockner :
    8516 31 90         andere                                                                                             20
    8517       Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentechnik, einschließlich
               solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme :
 ex 8517 10    - Fernsprechapparate :
                  — automatische elektronische Fernsprechapparate                                                         20
    8525       Sendegeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, den Rundfunk oder das Fernsehen,
               auch mit eingebautem Empfangsgerät, Tonaufnahmegerät oder Tonwiedergabegerät ; Fernsehka­
               meras :
    8525 10    - Sendegeräte :
 ex 8525 10 90       andere :
                     - für den Kurz- und Mittelwellenbereich                                                              20
    8525 20    - Sendegeräte mit eingebautem Empfangsgerät :
 ex 8525 20 90       andere :
                     - für den UKW-Bereich, einschließlich tragbare Halterungen für UKW-Sende-Empfangsgeräte              20
    8527       Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr oder den Rundfunk, auch in
               einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr
               kombiniert :
    8527 90    - andere Geräte :
                     andere :
 ex 8527 90 99         andere : im Längst-, Lang-, Mittel- und Kurzwellenbereich                                          20
    8530       Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrssteuerge­
               räte für Schienenwege oder dergleichen, Straßen , Binnenwasserstraßen , Parkplätze oder Parkhäuser,
               Hafenanlagen oder Flughäfen (ausgenommen solche der Position 8608) :
    8530 80    - andere Geräte                                                                                            20
    8531       Elektrische Hör- und Sichtsignalgeräte (z.B. Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder
               Diebstahlalarmgeräte und Feuermelder), ausgenommen solche der Position 8512 oder 8530 :
    8531 20    - Anzeigetafeln mit Flüssigkristallanzeige (LCD) oder Leuchtdiodenanzeige (LED):
    8531 20 90       andere                                                                                               20
    8531 80    - andere Geräte :
    8531 80 90       andere                                                                                               20
    8535       - Elektrische Geräte zum Schließen , Unterbrechen, Schützen oder Verbinden von elektrischen
                  Stromkreisen (z.B. Schalter, Sicherungen, Überspannungsabieiter, Wanderwellenausgleicher,
                  Steckvorrichtungen und Verbindungskästen), für eine Spannung von mehr als 1 000 V
 ex 8535 10    - Sicherungen :
                  - von 6 kV bis 36 kV einschliesslich, des Typs HT                                                       20
    8535 30    - Trennschalter sowie Ein- und Ausschalter :
 ex 8535 30 10       für eine Spannung von weniger als 72,5 kV :
                     - von 1 kV bis weniger als 60 kV                                                                     20
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 60                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         9. 6 . 89
     KN-Code                                             Warenbezeichnung                                           Ausgangszollsätze
                                                                                                                          (% )
    8536       Elektrische Geräte zum Schließen , Unterbrechen , Schützen oder Verbinden von elektrischen
               Stromkreisen (z.B. Schalter, Relais, Sicherungen, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen,
               Lampenfassungen und Verbindungskästen), für eine Spannung von 1 000 V oder weniger :
    8536 10    - Sicherungen :
 ex 8536 10 10 ■     für eine Stromstärke von 10 kA oder weniger :
                     - des Typs NH                                                                                         20
 ex 8536 10 90       für eine Stromstärke von mehr als 10 kA :
                     - des Typs NH                                                                                         20
 ex 8536 50    - Schalter :
                  - von 63 A bis 1 000 A, drei- oder vierpolig, für Doppelunterbrechung                                    20
    8537        Tafeln , Felder, Konsolen, Pulte, Schränke (einschließlich Steuerschränke für numerische
                Steuerungen) und andere Träger mit mehreren Geräten der Position 8535 oder 8536 oder auch
                Instumenten oder Geräten des Kapitels 90 ausgerüstet, zum elektrischen Schalten oder Steuern oder
                für die Stromverteilung, ausgenommen Vermittlungseinrichtungen der Position 8517 :
    8537 10    - für eine Spannung von 1 000 V oder weniger :
                     andere :
 ex 8537 10 99          andere :
                        - für industrielle Anwendung, andere als für die Fernmelde- Hochfrequenz-, Tonfrequenz­
                           und Meßtechnik                                                                                  20
    8537 20    - 'für eine Spannung von mehr als 1 000 V :
                     andere, für eine Spannung von :
 ex 8537 20 91          mehr als 1 000 V bis 72,5 kV :
                        - mit Zellen , die Schalter oder Trenner umfassen, abnehmbar, für Transformatoren mit
                           metallischer Einfassung                                                                         20
 ex 8537 20 99          mehr als 72,5 kV :
                        - mit Zellen , die Schalter oder Trenner umfassen, abnehmbar, für Transformatoren mit
                           metallischer Einfassung                                                                         20
    8544        Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte , Kabel (einschließlich
                 Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische Leiter, auch mit Anschlußstücken ; Kabel aus
                optischen, einzeln umhüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschlußstücken
                versehen :
                - andere elektrische Leiter, für Spannungen von 80 V oder weniger :
    8544 49          andere :
 ex 8544 49 10          mit Kunststoffen isoliert :
                        - mit Polyäthylen isoliert                                                                         20
                - andere elektrische Leiter, für Spannungen von mehr als 80 V bis 1 000 V :
    8544 59          andere :
    8544 59 10          mit einem Durchmesser der Leitereinzeldrähte von mehr als 0,51 mm :
                        - mit Polyäthylen isoliert                                                                         20
                        andere :
 ex 8544 59 91             mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, einschließlich vernetztem Kunststoff, isoliert :
                           - mit Polyäthylen isoliert                                                                      20
 ex 8544 59 93             mit anderen Kunststoffen isoliert :
                           - mit Polyäthylen isoliert                                                                      20
    8544 60     - andere elektrische Leiter, für Spannungen von mehr als 1 000 V :
                     mit Kupferleitern :
 ex 8544 60 11          mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, einschließlich vernetztem Kunststoff, isoliert :
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 158 / 61
                                                                                                                     Ausgangszollsätze
     KN-Code                                             Warenbezeichnung                                                  (% )
                      - für eine Nennspannung von 60 kV oder weniger, nicht mit Anschlußstücken versehen oder
                          dafür vorbereitet, mit Polyäthylen isoliert                                                       20
 ex 8544 60 13        mit anderen Kunstoffen isoliert :
                      - für eine Nennspannung von 60 kV oder weniger, nicht mit Anschlußstücken versehen oder
                          dafür vorbereitet, mit Polyäthylen isoliert                                                       20
                    mit anderen Leitern :
 ex 8544 60 91        mit Kautschuk oder anderen Elastomeren, einschließlich vernetztem Kunststoff, isoliert :
                      - für eine Nennspannung von 60 kV oder weniger, nicht mit Anschlußstücken versehen oder
                          dafür vorbereitet, mit Polyäthylen isoliert                                                       20
 ex 8544 60 93        mit anderen Kunstoffen isoliert :
                      - für eine Nennspannung von 60 kV öder weniger, nicht mit Anschlußstücken versehen oder
                          dafür vorbereitet, mit Polyäthylen isoliert                                                       20
    8608       Ortsfestes Gleismaterial ; mechanische (auch elektromechanische) Signal-, Sicherungs-, Über­
               wachungs oder Steuergeräte für Schienenwege oder dergleichen, Straßen, Binnenwasserstraßen,
               Parkplätze oder Parkhäuser, Hafenanlagen oder Flughäfen ; Teile davon :
 ex 8608 00 30 - andere Geräte :
                 - ausgenommen Geräte für Schienenwege                                                                      20
    8703       Personenkraftwagen und andere hauptsächlich zur Personenbeförderung gebaute Kraftfahrzeuge
               (ausgenommen solche der Position 8702), einschließlich Kombinationskraftwagen und Rennwagen :
               - andere Fahrzeuge mit Hubkolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung :
    8703 23         mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm3 bis 3 000 cm3 :
 ex 8703 23 10        neu :
                      - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen : Bodenfreiheit : mehr als 205 mm ;
                          Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg ; Gesamtgewicht : von 1 950 kg bis 3 600 kg ;
                          Hubraum : mehr als 1 560 cm3 bis 2 900 cm3                                                        20
               - andere Fahrzeuge mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmo­
                 toren) :
    8703 32         mit einem Hubraum von mehr als 1 500 cm3 bis 2 500 cm3 :
 ex 8703 32 10        neu :
                      - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen : Bodenfreiheit : mehr als 205 mm ;
                          Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg ; Gesamtgewicht : von 1 950 kg bis 3 600 kg ;
                          Hubraum : mehr als 1 980 cm3                                                                      20
    8704       Lastkraftwagen zum Befördern von Gütern :
               - andere, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Selbstzündung (Diesel- oder Halbdieselmotoren) :
    8704 21         mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 5 t oder weniger :
                      andere :
                          mit Motor mit einem Hubraum von 2 500 cm3 :
 ex 8704 21 91              neu :
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 62                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          9. 6. 89
     KN-Code                                           Warenbezeichnung
                                                                                                                   Ausgangszollsätze
                                                                                                                         (%)
                           - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen : Bodenfreiheit : mehr als
                              205 mm ; Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg ; Gesamtgewicht : von 1 950 kg
                              bis 3 600 kg ; Hubraum : mehr als 1 980 cm3                                                 20
               - andere, mit Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzündung :
    8704 31         mit einem zulässigen Gesamtgewicht von 5 t oder weniger :
                      andere :
               >         mit Motor mit einem Hubraum von mehr als 2 800 cm3 :
ex 8704 31 31              neu :
                           - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen : Bodenfreiheit : mehr als
                              205 mm ; Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 900 kg ; Gesamtgewicht : von 1 950 kg
                              bis 3 600 kg ; Hubraum : weniger als 2 900 cm3                                              20
                         mit Motor mit einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3 :
 ex 8704 31 91              neu :
                           - mit vier Antriebsrädern und folgenden Kennzeichen : Bodenfreiheit : mehr als
                              205 mm ; Leergewicht : mehr als 1 350 kg bis 1 500 kg ; Gesamtgewicht : von 1 950 kg
                              bis 3 600 kg ; Hubraum : mehr als 1 560 cm3                                                 20
    8708       Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705 :
    8708 70    - Räder, sowie Teile davon und Zubehör :
                    andere :
 ex 8708 70 99        andere :
                      - Auswuchtgewichte für Räder                                                                        20
    8708 80    - Stoßdämpfer :
 ex 8708 80 90      andere :
                    - Kolben und Führungen für Stoßdämpfer, durch Sintern hergestellt                                     20
               - andere Teile und Zubehör :
    8708 92         Auspufftöpfe (Schalldämpfer) und Auspuffrohre :
 ex 8708 92 90        andere :
                      - Teile von Auspufftöpfen , durch Sintern hergestellt                                               20
    8708 93         Schaltkupplungen sowie Teile davon :
 ex 8708 93 90 ■      andere :
                      - Teile von Schaltkupplungen durch Sintern hergestellt                                              20
    8708 99         andere :
                      andere :
 ex 8708 99 99           andere :
                         - durch Sintern hergestellt                                                                      20
    8714       Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Positionen 8711 bis 8713 :
               - andere :
    8714 96    -— Pedale und Tretlager sowie Teile davon :
 ex 8714 96 90        Teile :
                      - Zahnräder für Fahrräder, durch Sintern hergestellt                                                20
    8714 99         andere :
 ex 8714 99 90        andere Teile :
                      - Zahnräder für Fahrräder, durch Sintern hergestellt                                                20
 ---pagebreak--- 9 . 6 . 89                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 158 / 63
                                                                                                                    Ausgangszollsätze
      KN-Code                                                 Warenbezeichnung                                            (% )
     9018           Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte,
                    einschließlich Szintigraphen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate
                    und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe :
                    - Spritzen, Nadeln, Katheter, Kanülen und dergleichen :
     9018 31             Spritzen, auch mit Nadeln :
     9018 31 10             Kunststoffspritzen                                                                             20
     9031           Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 änderweit
                    weder genannt noch inbegriffen ; Profilprojektoren :
     9031 80        - andere Instrumente, Apparate und Maschinen :
                         andere :
                            elektronisch :
 ex 9031 80 39                 andere :
                               - für industrielle Systeme zur Erzeugung, Verteilung und Verwendung von elektrischer
                                 Energie                                                                                   20 -
     9032           Instrumente und Apparate und Geräte zum Regeln :
     9032 10        - Thermostate :
                         andere :
 ex 9032 10 30              elektronische :
                            - Regler                                                                                       20
                            andere :
 ex 9032 10 91                 mit elektrischer Schalteinrichtung :
                               - Regler                                                                                    20
 ex 9032 10 99                 andere :
                               - Regler                                                                                    20
     9032 20        - Druckregler :
 ex 9032 20 90           andere :
                         - Regler                                                                                          20
                    - andere Instrumente und Apparate :
     9032 89             andere :
 ex 9032 89 90              andere :
                            - Regler                                                                                      20"
               16. Anhang VI des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                                                                ANHANG VI
                  1. WAREN, FÜR DIE DIE MINDESTZOLLSATZE (FESTER TEILBETRAG) BEI DER EINFUHR AUS
                      DER GEMEINSCHAFT IN IHRER ZUSAMMENSETZUNG AM 31 . DEZEMBER 1985 35 % BE­
                      TRAGEN :
                        KN-Code                                          Warenbezeichnung
                       1704             Zuckerwaren ohne Kakaogehalt (einschließlich weiße Schokolade) :
                       1704 10          — Kaugummi, auch mit Zucker überzogen :
                   ex 1704 90           - andere :
                                           - ausgenommen Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als
                                             10 GHT, ohne Zusatz anderer Stoffe
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 64                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9 . 6. 89
                     KN-Code                                     Warenbezeichnung
                    1902       Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in
                               anderer Weise zubereitet, z.B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi,
                               Ravioli, Cannelloni ; Couscous, auch zubereitet :
                    1902 11    - Teigwaren, weder gekocht oder gefüllt noch in anderer Weise zubereitet
                      bis 19
                    1902 40    - Couscous
                    1905       Backwaren, auch kakaohaltig ; Hostien , leere Oblatenkapseln von der für
                               Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder
                               Stärke und ähnliche Waren :
                    1905 20    - Leb- und Honigkuchen und ähnliche Waren
                    1905 30    - Kekse und ähnliches Kleingebäck, gesüßt ; Waffeln
                 ex 1905 90    - andere :
                               - ausgenommen ungesäuertes Brot (Matzen), Hostien, leere Oblätenkapseln der für
                                 Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl
                                 oder Stärke und ähnliche Waren und Brot ohne Zusatz von Honig, Eiern, Käse oder
                                 Früchten , auch mit einem Gehalt an Zucker oder Fett, bezogen auf den
                                 Trockenstoff, -von jeweils 5 GHT oder weniger
                    2106       Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                    2106 90    - andere :
                                    andere :
                 ex 2106 90 99         andere :
                                       - ausgenommen solche, die kein Milchfett enthalten oder mit einem Gehalt
                                          an Milchfett von weniger als 1,5 GHT und keine Saccharose enthaltend
                                         oder mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                                         Saccharose berechnet) von weniger als 85 GHT
                2. WAREN, FÜR DIE DIE MINDESTZOLLSÄTZE (FESTER TEILBETRAG) BEI DER EINFUHR AUS
                    DER GEMEINSCHAFT IN IHRER ZUSAMMENSETZUNG AM 31. DEZEMBER 1985 14 % BE­
                    TRAGEN :
                     KN-Code                                     Warenbezeichnung
                    0403       Buttermilch, saure Milch und saurer Rahm , Joghurt, Kefir und andere fermentierte
                               oder gesäuerte Milch (einschließlich Rahm), auch eingedickt oder aromatisiert, auch
                               mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln , Früchten oder Kakao :
                    0403 10    - Joghurt :
                                     aromatisiert oder mit Zusatz von Früchten oder Kakao :
                                       anderer, mit einem Milchfettgehalt von :
                 ex 0403 10 91            3 GHT öder weniger :
                                         - Kakao enthaltend
                 ex 0403 10 93            mehr als 3 bis 6 GHT :
                                         - Kakao enthaltend
                    1806       Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen :
                    1806 10    - Kakaopulver mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln :
                    1806 20    - andere Zubereitungen in Blöcken oder Stangen mit einem Gewicht von mehr als
                                  2 kg oder flüssig, pastenförmig, als Pulver, Granulat oder in ähnlicher Form, in
                                  Behältnissen oder unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von mehr als
                                  2 kg
 ---pagebreak--- 9 . 6 . 89                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 158 / 65
                KN-Code                                   Warenbezeichnung ,
              1806 31     - andere, in Form von Tafeln, Stangen oder Riegeln
                und 32
            ex 1806 90    - andere :
                             - ausgenommen solche mit einem Gehalt an Milchfett von 26 GHT oder mehr
           3. WAREN, FÜR DIE DIE MINDESTZOLLSÄTZE (FESTER TEILBETRAG) BEI DER EINFUHR AUS
               DER GEMEINSCHAFT IN IHRER ZUSAMMENSETZUNG AM 31 . DEZEMBER 1985 12 % BE­
               TRAGEN :
                KN-Code                                    Warenbezeichnung
               1901       Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt,
                          ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als
                          50 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus
                          Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem
                          Gehalt an Kakaopulver von weniger als 10 GHT, anderweit weder genannt noch
                          inbegriffen :
            ex 1901 10    — Zubereitungen zur Ernährung von Kindern, in Aufmachungen für den Einzelver­
                             kauf :
                             - ausgenommen zubereitetes Milchpulver
                1901 20   — Mischungen und Teig, zum Herstellen von Backwaren der Position 1905
            ex 1901 90    - andere :
                             - ausgenommen Malzextrakt und zubereitetes Milchpulver zum Diät- oder
                               Küchengebrauch
               2004       Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren :
               2004 10    - Kartoffeln :
                               andere :
               2004 10 91         in Form von Mehl, Grieß oder Flocken
               2005       Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren :
               2005 20    - Kartoffeln :
               2005 20 10      in Form von Mehl, Grieß oder Flocken
               3505       Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. Quellstärke oder veresterte Stärke) ;
                          Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten
                          Stärken :
            ex 3505 20    - Leime :
                             — aus Stärke
           4. WAREN, FÜR DIE DIE MINDESTZOLLSÄTZE (FESTER TEILBETRAG) BEI DER EINFUHR AUS
               DER GEMEINSCHAFT IN IHRER ZUSAMMENSETZUNG AM 31. DEZEMBER 1985 11 % BE­
               TRAGEN i
                 KN-Code                                   Warenbezeichnung
                   1901
                           Malzextrakt ; Lebensmittelzubereitungen aus Mehl , Grieß, Stärke oder Malzextrakt,
                           ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem Gehalt an Kakaopulver von weniger als
                           50 GHT, anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Lebensmittelzubereitungen aus
                           Waren der Positionen 0401 bis 0404, ohne Gehalt an Kakaopulver oder mit einem
                           Gehalt an Kakaopulver von weniger als 10 GHT, anderweit weder genannt noch
                           inbegriffen :
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 66                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       9. 6 . 89
                   KN-Code                                       Warenbezeichnung    *
                  1901 90    - andere :
                  1901 90 11      Malzextrakt
                      und 19
                  1902       Teigwaren, auch gekocht oder gefüllt (mit Fleisch oder anderen Stoffen) oder in
                             anderer Weise zubereitet, z. B. Spaghetti, Makkaroni, Nudeln, Lasagne, Gnocchi,
                             Ravioli, Cannelloni ; Couscous, auch zubereitet :
                  1902 20    - Teigwaren, gefüllt (auch gekocht oder in anderer Weise zubereitet):
                                  andere :
               ex 1902 20 99        andere :
                                    - mit Zusatz von Zucker
               ex 1902 30    — andere Teigwaren :
                                - mit Zusatz von Zucker
                  1904       Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide oder Getreideerzeugnissen
                             hergestellt (z. B. Corn fläkes) ; Getreidekörner, ausgenommen Mais, vorgekocht oder
                             in anderer Weise zubereitet :
                  1904 90    - andere :
                  1904 90 10      Reis
                  2101       Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen
                             auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ;
                             geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
                             Konzentrate hieraus :
                  2101 30    - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge,
                                Essenzen und Konzentrate hieraus :
                                  geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
                  2101 30 19         andere
                  2105       Speiseeis, auch kakaohaltig :
               ex 2105 00 10 - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                3GHT
                                - keinen Kakao enthaltend
                  2106       Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                  2106 90    — andere :
                                  andere :
               ex 2106 90 99         andere :
                                     - kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger
                                        als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                                        - keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                                           (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als
                                           5 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt an Stärke von 45 Ge­
                                           wichtshundertteilen oder mehr
                                        - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                                           Saccharose berechhet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr, jedoch
                                           weniger als 30 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt an Stärke
                                           von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr
                                        - mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                                           Saccharose berechnet) von 30 Gewichtshündertteilen oder mehr"
 ---pagebreak--- 9. 6. 89                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 158 / 67
         17. Anhang B des Zusatzprotokolls erhält folgende Fassung :
                                                        „ANHANG B
                                                    LISTE FINNLANDS
               I. Socken und Söckchen für Männer, Frauen, Knaben und Mädchen
                   (6115 91 bis 99):                                                                        Paar
              II . Blusen und Hemdblusen, für Frauen oder Mädchen ; aus Geweben aus
                   Baumwolle oder Chemiefasern (6206 30 und 40) :                                          Stück
             III. Bettwäsche (6302 21 , 22, 29, 31 , 32, 39):                                           Tonnen
             IV. Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche, aus Frottierware aus
                   Baumwolle (6302 60) :                                                                Tonnen"
                                                           Artikel 2
         Das Abkommen in Form eines Notenwechsels von 14. Juli 1986 über die nicht unter das
         Abkommen fallenden nichtlandwirtschaftlichen Erzeugnisse und landwirtschaftlichen Verarbeit­
         ungserzeugnisse wird wie folgt geändert :
         1 . Anhang I erhält folgende Fassung :
                                                           „ANHANG l
                                                           SPANIEN
                   KN-Code                                        Warenbezeichnung
                  2102          Hefen (lebend oder nicht lebend); andere Einzeller -Mikroorganismen, nicht lebend
                                ( ausgenommen Vaccine der Position 3002) ; zubereitete Backtriebmittel in
                                Pulverform :
                  2102 30       - zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
                  2104          Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ;
                                zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :
                  2104 20       - zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen
                  2106          Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                  2106 90       - andere :
                                      andere :
             ex 2106 90 91              kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder
                                        Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT
                                        Milchprotein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder
                                        5 GHT Stärke enthaltend
                                        — ausgenommen :
                                          - zusammengesetzte nichtalkoholische Zubereitungen (sog. konzentrierte
                                              Auszüge) für die Herstellung von Getränken
                                          - Pflanzenmischungen für die Herstellung von Getränken
                                          - Proteinhydrolysate und Hefeautolysate"
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 68                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       9. 6 . 89
             2. Anhang II erhält folgende Fassung :
                                                          „ANHANG 11
                                                           PORTUGAL
                     KN-Code                                        "Warenbezeichnung
                    0505         Vogelbälge und andere Vogelteile, mit ihren Federn oder Daunen, Federn und Teile
                                 von Federn (auch beschnitten ), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert oder zum
                                 Haltbarmachen behandelt ; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen :
                    0505 10      - Federn der zum Füllen verwendeten Art ; Daunen :
                    0505 10 90   -— andere
                    0505 90      - andere
                    0509         Natürliche Schwämme tierischen Ursprungs :
                    0509 00 90   - andere
                    1302         Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge ; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate ; Agar-Agar
                                  und andere Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert :
                                 - Pfla'nzensäfte und Pflanzenauszüge :
                    1302 12            von Süßholzwurzeln
                    1302 13            von Hopfen
                    1302 14            von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln
                    1302 19            andere :
                    1302 19 30             zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von Getränken oder
                                           Lebensmittelzubereitungen
                                           andere :
                    1302 19 91               zu medizinischen Zwecken
                    1302 20       - Pektinstoffe, Pektinate und Pektate :
                 ex 1302 20 10         trocken :
                                       - ausgenommen Pektinstoffe und Pektinate
                 ex 1302 20 90         andere :
                                       - ausgenommen Pektinstoffe und Pektinate
                                  - Schleime und Verdickungsstoffe von Pflanzen, auch modifiziert :
                    1302 31            Agar-Agar
                    1302 32            Schleime und Verdickungssstoffe aus Johannisbrot, Johannisbrotkernen oder
                                       Guarsamen, auch modifiziert :
                    1302 32 10             aus Johannisbrot oder Johannisbrotkernen
                    1505          Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin
                    1506          Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht
                                  chemisch modifiziert
                    1515          Andere pflanzliche Fette und fette öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren
                                  Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert :
                    1515 60       - Jojobaöl und seine Fraktionen :
                    1515 60 90         andere
                    1518          Tierische und pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert,
                                  dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze, im Vakuum oder in inertem Gas
                                  polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position
                                  15 16 ; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen
                                  Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und öle dieses Kapitels,
                                  anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                    1518 00 90    - andere
                     1519         Technische einbasische Fettsäuren ; saure Öle aus der Raffination ; technische
                                  Fettalkohole :
 ---pagebreak--- 9. 6. 89                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 158 / 69
          KN-Code                                      Warenbezeichnung
                      - technische einbasische Fettsäuren :
         1519 11           Stearinsäure
         1519 12           Ölsäure
         1519 19           andere
         1519 20      - saure öle aus der Raffination
         1519 30      - technische Fettalkohole
         1520         Glycerin, auch rein ; Glycerinwasser und Glycerinunterlaugen
         1521         Pflänzenwachse (ausgenommen Triglyceride), Bienenwachs, andere Insektenwachse
                      und Walrat, auch raffiniert oder gefärbt :
         1521 10      - Pflanzenwachse :
         1521 10 90        andere
         1521 90      - andere :
         1521 90 10        Walrat, auch raffiniert oder gefärbt
                           Bienenwachs und andere Insektenwachse, auch raffiniert oder gefärbt :
         1521 90 99           andere
         1522         Degras ; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder
                      pflanzlichen Wachsen :
         1522 00 10   - Degras
         1803         Kakaomasse, auch entfettet
         1804         Kakaobutter, Kakaofett und Kakaoöl
         1805         Kakaopulver ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln
         2101         Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen
                      auf der Grundlage dieser Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ;
                      geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
                      Konzentrate hieraus :
         2101 10      - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der
                         Grundlage solcher Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage
                         von Kaffee :
         2101 10 11        Auszüge, Essenzen und Konzentrate
             und 19
                           Zubereitungen :
         2101 10 91           kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder
                              Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GMT Milchfett, 2,5 GHT
                              Milchprotein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder
                              5 GHT Stärke enthaltend
         2101 20      - Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
                         Grundlage solcher Auszüge, Essenzen und Konzentrate oder auf der Grundlage
                         von Tee oder Mate :
         2101 20 10        kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder
                            Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT Milchpro­
                           tein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder 5 GHT Stärke
                           enthaltend
         2101 30      - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge,
                         Essenzen und Konzentrate hieraus :
                           geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
         2101 30 11 :         geröstete Zichorienwurzeln
                           Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus gerösteten Zichorienwurzeln oder aus
                            anderen gerösteten Kaffeemitteln :
         2101 30 91           aus gerösteten Zichorienwurzeln
         2102         Hefen (lebend oder nicht lebend) ; andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend
                       (ausgenommen Vaccine der Position 3002) ; zubereitete Backtriebmittel in
                      Pulverform :
         2102 10      - Hefen , lebend :
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 70                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      9. 6 . 89
                   KN-Code                                     Warenbezeichnung
                  2102 10 10      ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)
                  2102 10 90      andere
                  2102 30    - zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
                  2103       Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen ;
                             zusammengesetzte Würzmittel ; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf :
                  2103 30    - Senfmehl, auch zubereitet, und Senf
                  2104       Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ;
                             zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :
                  2104 20    - zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen
                  2106       Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                  2106 10    - Eiweißkonzentrate und texturierte Eiweißstoffe :
                  2106 10 10 ■    kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder
                                  Glucose enthaltend, oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT Milchpro­
                                  tein , 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder 5 GHT Stärke
                                  enthaltend
                  2106 90    - andere :
                                  andere :
               ex 2106 90 91         kein Milchfett, Milchprotein und keine Saccharose, Isoglucose, Stärke oder
                                     Glucose enthaltend , oder weniger als 1,5 GHT Milchfett, 2,5 GHT
                                     Milchprotein, 5 GHT Saccharose oder Isoglucose, 5 GHT Glucose oder
                                     5 GHT Stärke enthaltend :
                                     - ausgenommen Proteinhydrolysate und Hefeautolysate
                  2201       Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäure­
                             haltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen ;
                             Eis und Schnee :
                  2201 10    - Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser
                  2202       Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz
                             von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige
                             Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009 :
                  2202 90    - andere :
               ex 2202 90 10      keine Erzeugnisse der Positionen 0401 bis 0404 und keine Fette aus Erzeugnissen
                                  der Positionen 0401 bis 0404 enthaltend :
                                  - keinen Zucker (Saccharose oder Invertzucker) enthaltend
                  2207       Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% vol oder mehr, unvergällt ;
                             Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt :
               ex 2207 10    - Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% vol oder mehr, unvergällt :
                               - nicht aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen des Anhangs II des EWG-Vertrags
                                  hergestellt
               ex 2207 20    - Ethylalkohol und Branntwein mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt :
                               - nicht aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen des Anhangs II des EWG-Vertrags
                                  hergestellt
                  2208       Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% vol, unvergällt ;
                             Branntwein, Likör und andere Spirituosen ; zusammengesetzte alkoholhaltige
                             Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art :
                  2208 10    - zusammengesetzte alkoholhaltige Zubereitungen der zum Herstellen von
                               Getränken verwendeten Art :
                  2208 10 90 -— andere
                  2208 20    - Branntwein aus Wein oder Traubentrester
                  2208 30    - Whiskv
 ---pagebreak--- 9. 6. 89                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 158 / 71
             KN-Code                                      Warenbezeichnung
            2208 40     - Rum und Taffia
            2208 50     - Gin und Genever
            2208 90     - andere :
            2208 90 11       Arrak
                und 19
            2208 90 31       Wodka mit einem Alkoholgehalt von 45,4% vol oder weniger sowie
                 bis 39      Pflaumenbranntwein, Birnenbranntwein und Kirschbranntwein
                             andere, in Behältnissen mit einem Inhalt von :
                                21 oder weniger :
            2208 90 51            Branntwein
                und 53
         ex 2208 90 55            Likör :
                                  - ausgenommen diejenigen mit einem Gehalt an Eiern oder Eigelb und/
                                     oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker)
         ex 2208 90 59             andere Spirituosen :
                                  - ausgenommen diejenigen mit einem Gehalt an Eiern oder Eigelb und/
                                     oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker)
                                mehr als 2 1 :
            2208 90 71             Branntwein
                und 73
         ex 2208 90 79             Likör und andere Spirituosen :
                                   - ausgenommen diejenigen mit einem Gehalt an Eiern oder Eigelb und/
                                     oder Zucker (Saccharose oder Invertzucker)
                              Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% vol, unvergällt, in
                              Behältnissen mit einem Inhalt von :
         ex 2208 90 91          21 oder weniger :
                                - nicht aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen des Anhangs II des EWG­
                                   Vertrags hergestellt
         ex 2208 90 99          mehr als 2 1 :
                                - nicht aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen des Anhangs II des EWG­
                                   Vertrags hergestellt
            2402        Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder
                        Tabakersatzstoffen
            2403        Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe ; „homogeni­
                        sierter" oder „rekonstituierter" Tabak ; Tabakauszüge und Tabaksoßen"
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 72                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      9. 6. 89
             3 . Anhang IV erhält folgende Fassung :
                                                          „ANHANG IV
                                                           PORTUGAL
                      Code des
                   Harmonisierten                                   Warenbezeichnung
                      Systems
                     1506         Andere tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht
                                  chemisch modifiziert :
                  ex 1506 00      - Klauenöl zu technischen Zwecken
                     1518         Tierische und pflanzliche Fette und öle sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert,
                                  dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas
                                  polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position
                                  1516 ; ungenießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen
                                  Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und öle dieses Kapitels,
                                  anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                  ex 1518 00      - Leinsamenöl, tierische und pflanzliche Öle, geblasen
                     1803         Kakaomasse, auch entfettet
                     2101         Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen
                                  auf der Grundlage dieser "Waren oder auf der Grundlage von Kaffee, Tee oder Mate ;
                                  geröstete Zichorien und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge, Essenzen und
                                  Konzentrate hieraus :
                     2101 30      - geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge,
                                     Essenzen und Konzentrate hieraus :
                       ex 30            geröstete Zichorienwurzeln und Auszüge, Essenzen und Konzentrate hieraus
                     2102         Hefen (lebend oder nicht lebend) ; andere Einzeller-Mikroorganismen, nicht lebend
                                  (ausgenommen Vaccine der Position 3002) ; zubereitete Backtriebmittel in
                                  Pulverform :
                     2102 10      - Hefen, lebend
                     2102 30      - zubereitete Backtriebmittel in Pulverform
                     2103         Zubereitungen zum Herstellen von Würzsoßen und zubereitete Würzsoßen ;
                                  zusammengesetzte Würzmittel ; Senfmehl, auch zubereitet, und Senf :
                     2103 30      - Senfmehl, auch zubereitet, und Senf
                     2103 90      - andere :
                       ex 90            Mango-Chutney, flüssig
                     2104         Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ;
                                  zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :
                     2104 20      - zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen :
                       ex 20            weder Fleisch noch Schlachtnebenerzeugnisse enthaltend
                     2201         Wasser, einschließlich natürliches oder künstliches Mineralwasser und kohlensäure­
                                  haltiges Wasser, ohne Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen ;
                                  Eis und Schnee :
                     2201 10      - Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser
                     2202         Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz
                                  von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen, und andere nichtalkoholhaltige
                                  Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Position 2009 :
                     2202 10      - Wasser, einschließlich Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, mit Zusatz
                                     von Zucker, anderen Süßmitteln oder Aromastoffen :
                       ex 10            keinen Zucker enthaltend
                     2202 90      - andere :
                       ex 90            weder Milch, Milchfett noch Zucker enthaltend
                     2402         Zigarren (einschließlich Stumpen), Zigarillos und Zigaretten, aus Tabak oder
                                  Tabakersatzstoffen
                     2403         Anderer verarbeiteter Tabak und andere verarbeitete Tabakersatzstoffe ; „homogeni­
                                  sierter" oder „rekonstruierter" Tabak ; Tabakauszüge und Tabaksoßeh
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 158 / 73
                                                       Artikel 3
          1. Die Vereinbarung einer gemeinsamen Disziplin betreffend den gegenseitigen Handel mit Käse
             vom 23 . Dezember 1985 wird wie folgt geändert :
             a) Die Liste in Nummer 1 Buchstabe a) erhält folgende Fassung :
                „Käse der Position 0406 der Kombinierten Nomenklatur mit Ursprung in und Herkunft aus
                Finnland, der von einer anerkannten Bescheinigung begleitet ist :
                                                                         Einfuhrabgabe           Menge
                                                                         (ECU/ 100 kg)        (in Tonnen)
                    Finlandia, mit einem Fettgehalt von mindestens
                    45 GHT im Trockenstoff, mit einer Reifezeit von
                    mindestens 100 Tagen, in rechteckigen Blöcken,
                    mit einem Eigengewicht von 30 kg oder mehr, der
                    Unterposition ex 0406 90 37 der Kombinierten                            6 850 (!),
                    Nomenklatur                                                18,13        davon
                    Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz und Bergkäse,                             höchstens
                    weder gerieben noch in Pulverform, mit einem                            3 000 1 für
                    Fettgehalt von mindestens 45 GHT im Trocken­                            Kategorie
                    stoff, mit einer Reifezeit von mindestens drei                          Finlandia
                    Monaten, der Unterpositionen ex 0406 90 13 , ex
                    0406 90 15 und ex 0406 90 17 der Kombinierten
                    Nomenklatur :
                    — in Standard-Laiben                                       18,13
                    — in Stücken, vakuumverpackt oder unter
                       inertem Gas verpackt, mit Rinde an minde­
                       stens einer Seite, mit einem Eigengewicht von
                        1 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                18,13       1 700 (!)
                    Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulver­
                    form, zu dessen Herstellung keine anderen
                    Käsesorten als Emmentaler, Greyerzer und
                    Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz Glar­
                    ner Kräuterkäse (sogenannter „Schabziger")
                    verwandt worden sind, in Aufmachung für den
                    Einzelverkauf mit einem Fettgehalt im Trocken­                          700
                    stoff von 56 GHT oder weniger, der Unter«
                    position 0406 30 10 der Kombinierten Nomen­
                    klatur                                                     36,27
                    Tilsiter, Türunmaa und Lappi der Unterpositio-r
                    nen 0406 90 25 und ex 0406 90 89 der Kombi­
                    nierten Nomenklatur                                        60
                (i) Die für diese Käsesorten vorgesehenen Mengen sind bis zu 25 % der angegebenen Mengen
                    austauschbar."
 ---pagebreak--- Nr. L 158 / 74                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   9. 6 . 89
               b) Die Liste in Nummer 1 Buchstabe b) erhält folgende Fassung :
                  „Käse der Nummer 0406 des finnischen Zolltarifs mit Ursprung in und Herkunft aus der
                  Gemeinschaft, der von einer anerkannten Qualitäts- und Ursprungsbescheinigung begleitet
                  ist :
                                                                                            Einfuhr­
                                                                                                                       Menge
                                                                                             abgabe
                      0406 10            Frischkäse (einschließlich Mol­
                                         kenkäse), nicht fermentiert, und
                                         Quark                                     Vi der Abschöpfung
                      0406 20            Käse aller Art, gerieben oder in
                                         Pulverform                                Abschöpfung je nach
                                                                                   Art der Käse
                       0406 30           Schmelzkäse, weder gerieben noch
                                         in Pulverform                             Ys der Abschöpfung
                                                                                                                  1 500 1 ohne Be­
                       0406 40           Käse mit Schimmelbildung im                                              schränkung in be­
                                         Teig                                      Vi der Abschöpfung             zug auf Art und
                       0406 90           andere Käse :                                                            Qualität des Käses
                                         - Emmentaler                              volle Abschöpfung
                                         - Edamer                                  volle Abschöpfung
                                         - andere Käse :
                                               weißer „Weichkäse" (*)               Vi der Abschöpfung
                                              weiß-blauer „Weichkäse" ( 1 )         Vi der Abschöpfung
                                               andere                               Vi der Abschöpfung
                   (x) Weichkäse werden unter Verwendung von biologischen Zusatzstoffen wie Schimmelpilzen, Hefen und dergleichen
                        behandelt oder zum Reifen gebracht ; diese Zusatzstoffe führen zu einer sichtbaren Rinde auf der Oberfläche des
                        Käses. Die Reifung muß sichtbar von außen nach innen erfolgen.
                        Der Fettgehalt beträgt mindestens 50 Gewichtshundertteile in der Trockenmasse.
                        Der Wassergehalt in der fettfreien Masse beträgt mindestens 65 Gewichtshundertteile.
                        Dieser Begriffsbestimmung entsprechen beispielsweise folgende Käsesorten :
                        Bibress                          Epoisse                          Pont-1'Evêque
                        Brie                             Herve                            Reblochon
                        Camembert                        Limbourg                         Saint-Marcellin
                        Cambré                           Livarot                          Taleggio
                        Carré de l'Est                   Maroilles
                        Chaource                         Munster
                        Coulommiers
                        Unter bestimmten Handelsmarken in den Handel gebrachte Käse wie z.B. :
                        Boursault                        Explorateur"
                        Caprice des Dieux
                        Ducs (Suprême des)
 ---pagebreak--- 9. 6. 89                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 158 / 75
         2. Das Abkommen in Form eines Briefwechsels vom 14. Juli 1986 im Zusammenhang mit der
            Vereinbarung einer gemeinsamen Disziplin betreffend den gegenseitigen Handel mit Käse wird
            wie folgt geändert :
            Die Listen in Nummer 1 Buchstaben a) und b) erhalten folgende Fassung :
            „Käse mit Ursprung in und Herkunft aus Finnland, der von einer anerkannten Bescheinigung
            begleitet ist :
                                                                       Einfuhr­
                                                                        abgabe            Menge
                                                                     (ECU/ 100 kg        (Tonnen)
                                                                    Eigengewicht)
            a) bei der Einfuhr nach Spanien :
               — Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz und Bergkäse,
                   weder gerieben noch in Pulverform, mit einem
                   Fettgehalt von mindestens 45 GHT im Trocken­
                   stoff, mit einer Reifezeit von mindestens drei
                   Monaten, der Unterpositionen ex 0406 90 13, ex
                   0406 90 15 und ex 0406 90 17 der Kombinierten
                   Nomenklatur                                             18,13              347
               — Käse mit Schimmelbildung im Teig, der Unter­
                   position 0406 40 der Kombinierten Nomenkla­
                   tur                                                     55                 122
               — Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulver­
                   form, zu dessen Herstellung keine anderen
                   Käsesorten als Emmentaler, Greyerzer und
                   Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz Glar­
                   ner Kräuterkäse (sog. Schabziger) verwandt
                   worden sind, in Aufmachung für den Einzelver­
                   kauf und mit einem Fettgehalt im Trockenstoff
                   von 56 GHT oder weniger, der Unterposition
                   0406 30 10 der Kombinierten Nomenklatur                 36,27               78
               — Edamer, mit einem Fettgehalt im Trockenstoff
                   von nicht weniger als 40, jedoch weniger als
                   48 GHT, in ganzen Formen, der Unterposition ex
                   0406 20 23 der Kombinierten Nomenklatur                 60                 890
               — andere Käsesorten                                         60                 143
            b) bei der Einfuhr nach Portugal :
               — Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulver­
                   form, zu dessen Herstellung keine anderen
                   Käsesorten als Emmentaler, Greyerzer und
                   Appenzeller und gegebenenfalls als Zusatz Glar­
                   ner Kräuterkäse (sog. Schabziger) verwandt
                   worden sind, in Aufmachung für den Einzelver­
                   kauf und mit einem Fettgehalt im Trockenstoff
                   von 56 GHT oder weniger, der Unterposition
                   0406 30 10 der Kombinierten Nomenklatur                 36,27                 5
               — andere Käsesorten                                         60                    5
 ---pagebreak--- Nr . L 158 / 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    9. 6. 89
                                                               Artikel 4
               Die Abkommen in Form von Briefwechseln zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
               und der Republik Finnland im Bereich Landwirtschaft und über den Handel mit bestimmten
               Weinen und Spirituosen werden wie folgt geändert :
               1 . Briefwechsel Nr. 1 vom 14. Juli 1986 im Bereich der Landwirtschaft :
                   a) Unter II wird der Hinweis auf die Tarifstelle 1 107 A II b) des Gemeinsamen Zolltarifs ersetzt
                      durch :
                      „(Unterposition 1107 10 99 der Kombinierten Nomenklatur)".
                   b) Der Anhang zu diesem Briefwechsel erhält folgende Fassung :
                                                              „ANHANG
      Code des                                                                                                        Zollsatz
 Harmonisierten                                              Warenbezeichnung                                        in % oder
      Systems                                                                                                         in Fmk/1
     0805            Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet :
    0805 10          - Orangen :
       ex 10              vom 1 . Dezember bis 31, Dezember                                                             15 %
     0805 20         - Mandarinen (einschließlich Tangarinen und Satsumas) ; Clementinen, Wilkings und ähnliche
                       Kreuzungen von Zitusfrüchten :
       ex 20              Mandarinen (einschließlich Tangarinen und Satsumas) und Clementinen, vom 15 . November
                          bis 31 . Dezember                                                                              8 %
     0806            Weintrauben, frisch oder getrocknet :
     0806 10         - frisch                                                                                            frei
     2002            Tomaten, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht :
     2002 10         - Tomaten, ganz oder in Stücken :
       ex 10              geschält                                                                                       frei
     2004            Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, gefroren :
     2004 90         - anderes Gemüse und Mischungen von Gemüsen :
       ex 90              Spargel                                                                                        7 %
     2005            Anderes Gemüse, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren :
     2005 60         - Spargel                                                                                           7 %
     2204            Wein aus frischen Weintrauben, einschließlich mit Alkohol angereicherter Wein ; Traubenmost,
                     ausgenommen solcher der Position 2009 :
     2204 29              andere :
                             mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 14 % vol oder weniger                               0,68
                             mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 14 % vol                                  1,06".
               2. Briefwechsel über den Handel mit bestimmten Weinen und Spirituosen vom 23. Dezember
                   1986 :
                   Die Warenliste in Nummer 1 Buchstaben a) und b) erhält folgende Fassung :
                                                                                                            Zollsatz
                   „a) bei der Einfuhr nach Finnland :
                        — Weißwein in Flaschen, mit Ursprung in der Gemeinschaft, der
                            Unterposition ex 2204 21 des finnischen Zolltarifs                                  frei
                        — Portwein, Madeira, Sherry und Moscatel de Setubal, in Flaschen, der
                            Unterposition ex 2204 21 des finnischen Zolltarifs                                  frei
                        — Scotch Whisky und Irish Whiskey, in Flaschen, der Unterposition ex
                            2208 30 des finnischen Zolltarifs                                             Fmk 1,5/1
 ---pagebreak--- 9. 6 . 89                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 158 / 77
                                                                                                          Zollsatz
                 — Cognac in Flaschen der Unterposition ex 2208 20 des finnischen
                     Zolltarifs                                                                        Fmk 2,5/1
             b) bei der Einfuhr in die Gemeinschaft :
                 — "Wodka in Flaschen (1), der Unterpositionen 2208 90 31 und ex
                     2208 90 53 der Kombinierten Nomenklatur, mit Ursprung in
                     Finnland, dem eine anerkannte Echtheitsbescheinigung beigefügt
                     wird                                                                           1 ECU/hl (2)
                 (!) Als Wodka im Sinne dieses Abkommens gilt : Wodka mit Ursprung in Finnland, mit einem
                     Alkoholgehalt von 60 % vol oder weniger, der durch ausschließliches Destillieren von vergorener
                     Maische aus Getreide gewonnen wird und den in der Gemeinschaft oder ihren Mitgliedstaaten
                     geltenden Bestimmungen entspricht.
                 (2) Spanien und Portugal werden diese Vergünstigungen nach Ablauf der in der Beitrittsakte von
                     1985 vorgesehenen Übergangszeit in vollem Umfang anwenden. Finnland wird während dieser
                     Übergangszeit durch die von Spanien und Portugal angewandten Zollsenkungen nicht stärker
                     begünstigt als die anderen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft."
                                                          Artikel 5
          Dieser Beschluß wird ab 1 . Januar 1988 angewandt.
          Geschehen zu Brüssel am 23 . Februar 1989 .
                                                       Für den Gemischten Ausschuß EWG-Finnland
                                                                        Der Präsident
                                                                       L. BLOMQVIST