CELEX: 31988R2534
Language: de
Date: 1988-08-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2534/88 der Kommission vom 11. August 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                12. 8 . 88
  Nr. L 221 /50
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2534/88 DER KOMMISSION
                                                       vom 11. August 1988
                          zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                            Berichtigung
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
  GEMEINSCHAFTEN —                                                   des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
                                                                     voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
                                                                     Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
  Wirtschaftsgemeinschaft,                                           einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
                                                                     gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
                                                                     Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der
  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­
  Portugals,                                                          märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
                                                                      Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
  vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
  sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
  nung (EWG) Nr. 2221 /88 (2),                                        zu vermeiden.
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates
  vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                   Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
  Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                      Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
  Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des            Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
  Erstattungsbetrags (3),                                            besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
  nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
                                                                      dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
  in Erwägung nachstehender Gründe :                                  der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                      machen .
  Aufgrund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
  Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund
  eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden               Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
  Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage              nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
  des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und              kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
  nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
  Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­
  schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser           Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
  Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall              lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
  wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                             gungen . zugrunde zu legen :
  Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                   — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
  vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                  punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
  und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                  Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
  zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                   nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
  (EWG) Nr. 1906/87 (5), kann ein Berichtigungsbetrag für                 Währungen, multipliziert mit dem Berichtigungskoef­
  bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                      fizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter Unterabsatz
  (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                   der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates Q,
  werden.                                                                 zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                          1 636/87 (8),
  Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission ^                 — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
  hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­              sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
  tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                        Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
  Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                      eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
                                                                          Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
  (') ABl. Nr. L "281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .                          kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
1 O   ABl. Nr. L 197  vom  26. 7. 1988, S. 16.                            fizienten festgestellt wird.
  (3) ABl. Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 78.
  (4) ABl. Nr. L 281  vom  1 . 11 . 1975, S. 65.
  O   ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                          O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
  («) ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                         («) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak---  12. 8 . 88                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 221 /51
 Infolge der Einführung der Kombinierten, Nomenklatur             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (')
 wurde das ab 1 . Januar 1988 für die Ausfuhrerstattungen                                 Artikel 1
  für landwirtschaftliche Erzeugnisse geltende Zolltarif­
  schema mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 (2) festge­
  legt.                                                           Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus festge­
  Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß              setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
  der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser          zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
  Verordnung festgesetzt werden muß.
  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                                         Artikel 2
  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
  schusses für Getreide —                                         Diese Verordnung tritt am 12. August 1988 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 11 . August 1988
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Frans ANDRIESSEN
                                                                               Vizepräsident
(') ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 366 vom 24. 12. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak---                                                                                                                f
                         i
Nr. L 221 /52                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     12. 8 . 88
                                                                     ANHANG
                     zur Verordnung der Kommission vom 11. August 1988 zur Festsetzung der bei der
                                          Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                                          (ECU / Tonne)
                                                        laufender                                                               5. Term.      6. Term.
                                                                      1 . Term.     2. Term:      3. Term.       4. Term.
       Erzeugniscode            Bestimmung (')            Monat
                                                            8              9              10          11               12           1             2
     0709 90 60 000                                                                     ;
     0712 90 19 000                    —                   —              —               —          —                 —           —             —
      1001 10 10000                    —                   —              —
                                                                                    ,     —          —                 —           —             —
      1001 10 90 000                   01                   0              0          + 40,00     + 40,00         + 40,00       - 40,00       - 40,00
      1001 90 91 000                   —                   —              —               —          —                 —           —             —
      1001 90 99 000                   01                   0              0          4- 30,00    + 30,00         + 30,00       - 30,00       - 30,00
      1002 00 00 000                   01                   0              0          - 30,00     - 30,00         - 30,00       - 30,00       - 30,00
      1003 00 10 000                   —                   —              —,              —          —                 —           —             —
      1003 00 90 000                   01                   0              0          + 30,00     + 30,00         + 30,00       - 30,00       - 30,00
      1004 00 10 000                   —                   —              —               —          —
                                                                                                                      '—           —             —
      1004 00 90 000                   01 '                 0         -      1,50     -    3,00   - 30,00         - 30,00       - 30,00       - 30,00
      1005 10 90 000                   —                   —              —               —          —              .  —           —             —
      1005 90 00 000                   01                   0         - 30,00         - 30,00     - 30,00         - 30,00       - 30,00       - 30,00
      1007 00 90 000                 ■ —                   —              —               —          —                 —           —             —
      1008 20 00 000                   —                   —              —               —          —                 —           —             —
      1101 0000 110                    01                   0              0          -   40,00   -  40,00        -    40,00    - 40,00       -  40,00
      1101 00 00 120                   01                   0              0          -   40,00   -  40,00        -    40,00    - 40,00       -  40,00
      1101 00 00 130                   01                   0              0          -   40,00   -  40,00        -    40,00    - 40,00       -  40,00
      1101 00 00 150                   01                   0              0          -   40,00   -  40,00        -    40,00    - 40,00       -  40,00
      1101 00 00 170                   01                   0              0          -   40,00   -  40,00        -    40,00    - 40,00       -  40,00
      1101 00 00 180                   01                   0              0          -   40,00   -  40,00        -    40,00    - 40,00       -  40,00
      1101 00 00 190                   —                   —              —               —          —                 —           —             —
      1101 00 00 900                   —                   —
                                                                          —'              —          —                 —           —             —
      1102 10 00100                    01                   0              0          -   40,00   -  40,00        -    40,00    -  40,00      -  40,00
      1102 10 00 200                   01                   0              0          -   40,00   -  40,00        -    40,00    -  40,00      -  40,00
      1102 10 00 300                   01                   0              0          -   40,00   -  40,00        -    40,00    -  40,00      -  40,00
      1102 10 00 500               .   01                   0              0          -   40,00   -  40,00        -    40,00    -  40,00      -  40,00
      1102 10 00 900                   —                   —              —               —          —                 —           —             —
      1103 11 10 100                   01                   0              0          -   50,00   - 50,00         -    50,00    -  50,00      - 50,00
      1103 11 10 200                   01                   0              0          -   50,00   - 50,00         -    50,00    -  50,00      - 50,00
      1103 11 10 500                   01                   0              0          -   50,00   - 50,00         -    50,00    -  50,00      - 50,00
      1103 11 10 900                   01                   0              0          -   50,00   - 50,00         -    50,00    -  50,00      - 50,00
      1103 11 90 100                   01                   0              0          -   40,00   - 40,00         -    40,00    -  40,00      - 40,00
      1103 11 90 900                   —                   —              —               —          —                 —           —             —
(') Die Bestimmungen sind folgende :
    Ol alle Drittländer.
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG).Nr. 1 1 ^4/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
       Nr. 296/88 (ABl. Nr. L 30 vom 2. 2. 1988), bestimmt sind.