CELEX: 31982R0260
Language: de
Date: 1982-02-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 260/82 der Kommission vom 3. Februar 1982 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

4. 2. 82                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 27/ 11
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 260/82 DER KOMMISSION
                                                 vom 3 . Februar 1982
               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in
                                                unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               bei der Ausfuhr für Zucker (Ä), geändert durch die
GEMEINSCHAFTEN —                                              Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 Q, definiert.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­             Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwendig
                                                              machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des             mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschied­
Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Markt­            licher Höhe festzusetzen .
organisation für Zucker ('), geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 192/82 (2), insbesondere auf Artikel           In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
19 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe a),                  durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                   Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                              lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
in Erwägung nachstehender Gründe :                            Erstattung zugrunde zu legen :
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81              — für die Währungen, die untereinander zu jedem
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1               in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                 Umrechnungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der             Währungen stützt,
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
ausgeglichen werden .                                             der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                  während    eines  bestimmten    Zeitraums   für die
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zucker­                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend
sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                 vorstehendem Gedankenstrich festgestellt wird.
(EWG) Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den          Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
nicht denaturierten und in unverändertem Zustand              kann zwischenzeitlich geändert werden.
ausgeführten Weißzucker und Rohzucker unter
Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                   Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                  Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
insbesondere der in Artikel 3 der angeführten Verord­         Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
nung genannten Preise und Kostenelemente festzu­              schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
setzen. Nach demselben Artikel sind zugleich die wirt­        Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
schaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr zu             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
berücksichtigen .                                              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Zucker —
 Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standardqua­
lität festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der Verordnung
(EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom 9. April 1968 über             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 die Bestimmung der Standardqualität für Rohzucker
 und des Grenzübergangsorts der Gemeinschaft für die                                  Artikel 1
 Berechnung der cif-Preise für Zucker ^, festgelegt
 worden .                                                      Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
                                                               Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5               Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten und nicht
 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 festzu­              denaturierten Erzeugnisse werden auf die im Anhang
 setzen. Kandiszucker wurde in der Verordnung (EWG)
 Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März 1970 über
                                                               genannten Beträge festgesetzt.
 die Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen
                                                                                      Artikel 2
 (') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                    Diese Verordnung tritt am 4. Februar 1982 in Kraft.
 F)  ABl. Nr. L 21 vom 29 . 1 . 1982, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L  143 vom 25. 6. 1968, S. 6.
 (4) ABl. Nr. L  167 vom 26 . 6. 1976, S. 13 .                 H ABl. Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .
 O   ABl. Nr. L 89 vom 10 . 4. 1968 , S. 3 .                   Q ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.
 ---pagebreak--- Nr. L 27/ 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                4. 2. 82
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 3 . Februar 1982
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                    Poul DALSAGER
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                              ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 3. Februar 1982 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                        erstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand
                                                                                                     (ECU/100 kg)
                 Nummer
                   des                                                                               Erstattungs­
              Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse
                                                                                                        betrag
                 Zolltarifs
                  17.01         Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                A. Weißzucker ; Zucker, aromatisiert oder gefärbt :
                                     (I) Weißzucker :
                                          (a) Kandiszucker                                             19,70
                                          (b) andere                                                   19,00
                                    (II) Zucker, aromatisiert oder gefärbt, aus :
                                          (a) Weißzucker                                               19,70
                                          (b) Rohzuc ker                                               18,12 (')
                                B. Rohzucker :
                                    II . andere :
                                         (a) Kandiszucker                                              18,12 (')
                                         (b) andere Rohzucker                                          15,10 (')
            (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendement­
                wert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag
                gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.