CELEX: 32021D1282
Language: de
Date: 2021-07-30 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2021/1282 des Rates vom 30. Juli 2021 zur Ernennung eines von der Tschechischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen

3.8.2021   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 279/30
               
            
         BESCHLUSS (EU) 2021/1282 DES RATES
         vom 30. Juli 2021
         zur Ernennung eines von der Tschechischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 305,
         gestützt auf den Beschluss (EU) 2019/852 des Rates vom 21. Mai 2019 über die Zusammensetzung des Ausschusses der Regionen (1),
         auf Vorschlag der tschechischen Regierung,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Nach Artikel 300 Absatz 3 des Vertrags setzt sich der Ausschuss der Regionen aus Vertretern der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften zusammen, die entweder ein auf Wahlen beruhendes Mandat in einer regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft innehaben oder gegenüber einer gewählten Versammlung politisch verantwortlich sind.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Am 10. Dezember 2019 hat der Rat den Beschluss (EU) 2019/2157 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2020 bis zum 25. Januar 2025 (2) angenommen.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Infolge des Ablebens von Herrn Pavel HEČKO ist der Sitz eines stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen frei geworden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Die tschechische Regierung hat Herrn Arnošt ŠTĚPÁNEK, Vertreter einer regionalen Gebietskörperschaft, der ein auf Wahlen beruhendes Mandat in einer regionalen Gebietskörperschaft innehat, Zastupitel Královéhradeckého kraje, Česká republika (Vertreter der Region Hradec Králové, Tschechische Republik), als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses der Regionen für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, vorgeschlagen —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Herr Arnošt ŠTĚPÁNEK, Vertreter einer regionalen Gebietskörperschaft, der ein auf Wahlen beruhendes Mandat innehat, Zastupitel Královéhradeckého kraje, Česká republika (Vertreter der Region Hradec Králové, Tschechische Republik), wird für die verbleibende Amtszeit, d. h. bis zum 25. Januar 2025, zum stellvertretenden Mitglied des Ausschusses der Regionen ernannt.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 30. Juli 2021.
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Der Präsident
               
               G. DOVŽAN
            
         
         
            (1)  ABl. L 139 vom 27.5.2019, S. 13.
         
            (2)  Beschluss (EU) 2019/2157 des Rates vom 10. Dezember 2019 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2020 bis zum 25. Januar 2025 (ABl. L 327 vom 17.12.2019, S. 78).