CELEX: 31989R1585
Language: de
Date: 1989-06-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1585/89 der Kommission vom 7. Juni 1989 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

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31989R1585

Verordnung (EWG) Nr. 1585/89 der Kommission vom 7. Juni 1989 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur  

Amtsblatt Nr. L 156 vom 08/06/1989 S. 0018 - 0019 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 7 S. 0048  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 7 S. 0048 

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 1585/89 DER KOMMISSION  vom 7. Juni 1989  zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1495/89 (2), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Ware zu erlassen.  Die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur - auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen - übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.  In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften ist die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannte Ware dem in Spalte 2 angegebenen KN-Code zuzuweisen, und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebene Ware gehört in der Kombinierten Nomenklatur zu dem in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Code.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 21. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 7. Juni 1989  Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 148 vom 1. 6. 1989, S. 1.  ANHANG  1.2.3 //  //  //  // Warenbeschreibung  // Einreihung (KN-Code)   // Begründung  //  //  //  // (1)  // (2)   // (3)  //  //  //  // Synthetisches Paraffin mit einem Molekulargewicht von nicht weniger als 460 und nicht mehr als 1 560 und einem Gehalt an Öl von weniger als 0,75 GHT   // 2712 20 00   // Einreihung gemäß den allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Code 2712 und 2712 20 00 (siehe auch die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur, KN-Code 2712 20 00)   //    //   //