CELEX: 21985A1023(01)
Language: de
Date: 1985-05-20 00:00:00
Title: Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien über den Handel mit Textilwaren

Nr . L 282 / 2                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   23 . 10 . 85
                                                                ABKOMMEN
                  zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien
                                                     über den Handel mit Textilwaren
                 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                 einerseits ,
                 DIE REGIERUNG DER FÖDERATIVEN REPUBLIK BRASILIEN
                 andererseits ,
                 IN DEM WUNSCH , mit dem Ziel einer dauernden Zusammenarbeit und unter Bedingungen , die jede
                 Gewähr für die Sicherheit des Handels bieten , die ungestörte und ausgewogene Entwicklung des Handels
                 mit Textilwaren zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft - nachstehend „Gemeinschaft"
                 genannt - und der Föderativen Republik Brasilien - nachstehend „Brasilien" genannt - zu fördern ,
                 ENTSCHLOSSEN , den ernsten wirtschaftlichen und sozialen Problemen , denen die Textilwirtschaft in
                 den Einfuhrländern wie in den Ausfuhrländern sich gegenwärtig gegenübersieht, weitestgehend Rechnung
                 zu tragen und insbesondere den bestehenden Gefahren einer Marktzerrüttung in der Gemeinschaft und
                 einer Zerrüttung des Textilhandels von Brasilien zu begegnen ,
                 IM HINBLICK auf die Vereinbarung über den Internationalen Handel mit Textilien - nachstehend
                 „Genfer Vereinbarung" genannt - , insbesondere auf Artikel 4 , sowie auf die Bedingungen in dem
                 Protokoll zur Verlängerung dieser Vereinbarung und in den am 22 . Dezember 1981 vom Textilausschuß
                 angenommenen Schlußfolgerungen ,
                 HABEN BESCHLOSSEN , dieses Abkommen zu schließen , und haben zu diesem Zweck als Bevollmäch­
                 tigte ernannt:
                 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN:
                       Jean-Pierre LENG ,
                       Direktor in der Generaldirektion für Außenbeziehungen bei der Kommission der Europäischen
                       Gemeinschaften ,
                       Sondervertreter für Textilverhandlungen ;
                 DIE REGIERUNG DER FÖDERATIVEN REPUBLIK BRASILIEN :
                       Francisco de Paula de Almeida Nogueira JUNQUEIRA ,
                       Minister-Rat ,
                       Geschäftsträger a . i . der Föderativen Republik Brasilien bei den Europäischen Gemeinschaften ;
                 DIESE SIND WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
                            Artikel 1                                     (2)      Die Klassifizierung der unter dieses Abkommen fal­
(1)     Die Vertragsparteien erkennen an und bekräftigen ,                lenden Waren erfolgt anhand des Schemas des Gemeinsamen
daß - vorbehaltlich dieses Abkommens und unbeschadet                      Zolltarifs sowie anhand des Warenverzeichnisses für die
                                                                          Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Han­
ihrer Rechte und Pflichten nach dem Allgemeinen Zoll- und
Handelsabkommen - für ihren gegenseitigen Handel mit                      dels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE ).
Textilwaren die Genfer Vereinbarung gilt .                                (3)      Der Ursprung der unter dieses Abkommen fallenden
(2)     Die Gemeinschaft verpflichtet sich , für die unter dieses         Waren wird nach Maßgabe der in der Gemeinschaft gelten­
Abkommen fallenden Waren keine mengenmäßigen Be­                          den Vorschriften bestimmt .
schränkungen nach Artikel XIX des Allgemeinen Zoll- und
Handelsabkommens oder nach Artikel 3 der Genfer Verein­                   Die Verfahren für die Kontrolle des Ursprungs der genannten
barung einzuführen .                                                      Waren sind in Protokoll A festgelegt .
( 3 ) Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie mengenmäßi­
ge Beschränkungen sind bei der Einfuhr der unter dieses                                               Artikel 3
Abkommen fallenden Waren in die Gemeinschaft unter­
                                                                          Brasilien erklärt sich bereit , für jedes Abkommensjahr seine
sagt .
                                                                          Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Waren nach der.
                            Artikel 2                                     Gemeinschaft auf die in diesem Anhang festgesetzten
                                                                          Höchstmengen zu beschränken .
(1)     Dieses Abkommen gilt für den Handel mit den in
Anhang I aufgeführten Textilwaren aus Baumwolle , Wolle                   Die Ausfuhren der in Anhang II aufgeführten Textilwaren
und synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit                       unterliegen einem Verfahren der doppelten Kontrolle , dessen
Ursprung in Brasilien .                                                   Einzelheiten in Protokoll A festgelegt sind .
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 282 / 3
                           Artikel 4                            zwar für Kategorie 2 bis zu 2,5 % und für die anderen
                                                                Kategorien bis zu 5 % der Höchstmenge des laufenden
Brasilien und die Gemeinschaft erkennen den besonderen          Abkommensj ahres .
und eigenen Charakter der Wiedereinfuhr von in Brasilien
veredelten Textilwaren in die Gemeinschaft an .                 (3)     Abgesehen von folgenden Ausnahmen dürfen von
                                                                keiner Warenkategorie. Übertragungen in der Gruppe I vor­
Vereinbarungen über die Wiedereinfuhr solcher Waren             genommen werden :
zusätzlich zu den nach diesem Abkommen festgesetzten
Höchstmengen können getroffen werden , sofern die Wieder­       — Übertragungen zwischen den Kategorien 2 und 3 und von
einfuhr in Übereinstimmung mit den in der Gemeinschaft               Kategorie 1 auf die Kategorien 2 und 3 sind für Kategorie
                                                                     2 bis zu 2,5 % und für Kategorie 3 bis zu 5 % der
geltenden Bestimmungen über den wirtschaftlichen passiven
Veredelungsverkehr erfolgt .
                                                                     Höchstmenge der Kategorie zulässig, auf die die Über­
                                                                     tragung vorgenommen wird ,
                                                                — Übertragungen zwischen den Kategorien 4 , 5 , 6 , 7 und 8
                                                                     sind bis zu 5 % der Höchstmenge der Kategorie zulässig,
                           Artikel 5                                 auf die die Übertragung vorgenommen wird.
(1 )    Für Einfuhren von unter dieses Abkommen fallenden       Übertragungen von einer Kategorie oder von Kategorien in
Textilwaren in die Gemeinschaft gelten die in Anhang II         den Gruppen I , II und III auf eine beliebige Kategorie in den
festgesetzten Höchstmengen nicht , sofern bei ihrer Anmel­      Gruppen II und III sind bis zu 5 % der Höchstmenge der
dung angegeben wird , daß sie im Rahmen des zu diesem           Kategorie zulässig, auf die die Übertragung vorgenommen
Zweck in der Gemeinschaft eingerichteten Verwaltungskon­        wird .
trollsystems zur Wiedereinfuhr aus der Gemeinschaft in
unverändertem Zustand oder nach Veredelung bestimmt
sind .                                                          (4) Die für die vorgenannten Übertragungen anwendbare
                                                                Äquivalenztabelle ist in Anhang I zu diesem Abkommen
                                                                aufgeführt .
Die Abfertigung der unter den vorgenannten Bedingungen
eingeführten Waren zum freien Verkehr ist jedoch von der
Vorlage einer von den Behörden Brasiliens erteilten Ausfuhr­    (5 )    Die Erhöhung, die sich für eine Warenkategorie aus
lizenz sowie vom Nachweis des Ursprungs nach Maßgabe            der kumulativen Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3 in einem
des Protokolls A abhängig .                                     Abkommensjahr ergibt , darf 15 % nicht überschreiten .
(2)     Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft       (6)     Im Falle der Anwendung der Absätze 1 , 2 und 3
fest , daß eingeführte Textilwaren auf eine nach diesem         machen die Behörden Brasiliens im voraus Mitteilung.
Abkommen festgesetzte Höchstmenge angerechnet , dann
aber aus der Gemeinschaft wiederausgeführt worden sind , so
teilen die betreffenden Behörden den Behörden Brasiliens
binnen vier Wochen die entsprechenden Mengen mit und                                       Artikel 7
genehmigen Einfuhren der gleichen Waren in gleicher Höhe
ohne Anrechnung auf die in diesem Abkommen festgesetzte
Höchstmenge für das laufende oder das folgende Jahr .           (1)     Für Ausfuhren von nicht in Anhang II zu diesem
                                                                Abkommen aufgeführten Textilwaren können unter den in
                                                                den folgenden Absätzen festgelegten Voraussetzungen von
                                                                Brasilien Höchstmengen festgesetzt werden .
                           Artikel 6
                                                                (2)     Stellt die Gemeinschaft im Rahmen der eingerichteten
                                                                Verwaltungskontrolle fest , daß die Höhe der Einfuhren von
(1)     In jedem Abkommensjahr ist die Ausnutzung einer         Waren einer nicht in Anhang II aufgeführten Kategorie mit
Teilmenge" der für das folgende Abkommensjahr festgesetz­       Ursprung in Brasilien im Verhältnis zur gesamten Vorjahres­
ten Höchstmenge im Vorgriff für jede Warenkategorie ,           einfuhr von Waren dieser Kategorie in die Gemeinschaft aus
ausgenommen Kategorie 1 , zulässig , und zwar für Kategorie     allen Lieferländern folgende Prozentsätze übersteigt :
2 bis zu 2,5 % und für die anderen Kategorien bis zu 5 % der
für das laufende Abkommensjähr geltenden Höchstmenge .          — 0,5 % für Warenkategorien in Gruppe I ,
Die im Vorgriff gelieferten Mengen werden von den für das       — 2,5 % für Warenkategorien in Gruppe II ,
folgende Abkommensjahr festgesetzten Höchstmengen abge­
zogen .                                                         — 5 % für Warenkategorien in Gruppe III ,
(2 )    Die Übertragung der im Laufe eines Abkommensjah­        so kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem
res nicht ausgenutzten Mengen auf die entsprechende             Verfahren des Artikels 16 beantragen , um eine Einigung über
Höchstmenge des folgenden Abkommensjahres ist für jede          ein angemessenes Beschränkungsniveau für die Waren der
 Warenkategorie , ausgenommen Kategorie 1 , zulässig , und      betreffenden Kategorien zu erzielen .
 ---pagebreak---  Nr . L 282 / 4                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  23 . 10 . 85
 Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der                Festsetzung der Höchstmenge Verträge abgeschlossen wor­
 betreffenden Kategorie , die vor dem Zeitpunkt der Unter­            den sind , Ausfuhrlizenzen bis zur Höhe der festgesetzten
 breitung des Konsultationsersuchens aus Brasilien versandt           Höchstmenge zu erteilen .
 worden sind .
                                                                      ( 10 )    Bis zum Zeitpunkt der Mitteilung der in Artikel 9
 (3)     Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung         Absatz 6 vorgesehenen statistischen Angaben werden die
 verpflichtet sich Brasilien für einen vorläufigen Zeitraum von       Bestimmungen von Absatz 2 des vorliegenden Artikels auf
 drei Monaten ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des                  der Grundlage der von der Gemeinschaft zuvor mitgeteilten
 Konsultationsersuchens die Ausfuhren von Waren der betref­          Jahresstatistiken angewendet .
 fenden Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach den von
 der Gemeinschaft angegebenen Gebieten des Gemeinschafts­             ( 11 )    Die Bestimmungen dieses Abkommens über die
 markts zu beschränken . Diese vorübergehende Beschrän­               Ausfuhr von Waren , für die die in Anhang II festgesetzten
 kung entspricht 25 % der Einfuhren des Kalenderjahres , das         Höchstmengen gelten , finden auch aufWaren Anwendung,
 dem Kalenderjahr vorausgegangen ist , in dem die Einfuhren           für die aufgrund dieses Artikels Höchstmengen festgesetzt
 die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe über­               werden .
 schritten und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst
 haben , oder 25 % der gemäß der Formel in Absatz 2
 berechneten Höhe , wobei jeweils der höhere dieser beiden
 Werte zugrunde gelegt wird .                                                                    Artikel 8
(4)     Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­           (1)     Stellt die Gemeinschaft fest , daß die Einfuhr von
 sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 16 genannten Frist     Wären einer bestimmten Kategorie der Gruppe I , für die eine
eine beiderseitig zufriedenstellende Lösung zu finden , so hat       in Anhang II festgesetzte Höchstmenge gilt , in einem
die Gemeinschaft das Recht , eine endgültige Höchstmenge             Abkommensjahr die Höhe der Einfuhren des vorangegange­
festzusetzen , deren jährliche Höhe nicht niedriger sein darf        nen Jahres um 10 % der in Anhang II für das laufende
als die gemäß der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe oder            Abkommensjahr festgesetzten Höchstmenge überschreitet ,
 als 106 % der Einfuhren des Kalenderjahres , das dem
                                                                     so kann sie zur Vermeidung einer spürbaren Schädigung
Kalenderjahr vorausgegangen ist , in dem die Einfuhren die           ihrer eigenen Industrie die Aufnahme von Konsultationen
nach der Formel in Absatz 2 berechnete Höhe überschritten
                                                                     nach dem Verfahren des Artikels 16 beantragen , um zu einer
und damit das Konsultationsersuchen ausgelöst haben ,
                                                                     Einigung zu gelangen über :
wobei jeweils der höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt
wird .
                                                                     — die vollständige oder teilweise Aussetzung von Artikel 6
                                                                           oder
Diese jährliche Höchstmenge wird nach Konsultationen
gemäß Artikel 16 erhöht , um di^ Bedingungen von Absatz 2            — die Änderung der in Anhang II genannten Höchstmenge
zu erfüllen , wenn die Entwicklung der Gesamteinfuhren in                  durch Festsetzung einer niedrigeren Ad-hoc-Höchstmen­
die Gemeinschaft bei der betreffenden Ware dies erfor­                     ge oder auch
dert .
                                                                     — den entsprechenden angemessenen und quantifizierbaren
                                                                           Ausgleich , der eine beiderseitig zufriedenstellende
(5)     Die gemäß Absatz 2 oder Absatz 4 festgesetzten                     Lösung darstellt .
Höchstmengen dürfen in keinem Fall niedriger sein als die
Höhe der Einfuhren von Waren dieser Kategorie mit
                                                                     (2)      Die Gemeinschaft gestattet die Einfuhr von Waren der
Ursprung in Brasilien im Jahr 1980 .
                                                                     betreffenden Kategorie , die vor dem Zeitpunkt der Notifi­
                                                                     zierung des Konsultationsersuchens aus Brasilien versandt
( 6 ) ' Höchstmengen können von der Gemeinschaft nach                worden sind .
Maßgabe des Protokolls B auch gebietsweise festgesetzt
werden .
                                                                     Bis zu einer beiderseitig zufriedenstellenden Lösung ver­
                                                                     pflichtet sich Brasilien , die Ausfuhr von Waren der betref­
(7)     Die jährliche Steigerungsrate für die aufgrund dieses        fenden Kategorie nach der Gemeinschaft oder nach einem
Artikels festgesetzten Höchstmengen wird nach Maßgabe                oder mehreren von der Gemeinschaft angegebenen Gebieten
                                                                     des Gemeinschaftsmarktes für einen Zeitraum von einem
des Protokolls C festgelegt .
                                                                     Monat ab dem Zeitpunkt der Notifizierung des Konsulta­
                                                                     tionsersuchens auf ein Zwölftel der Höhe der Ausfuhren im
(8)     Dieser Artikel findet keine Anwendung , wenn die in          vorangegangenen Kalenderjahr zu beschränken .
Absatz 2 genannten Prozentsätze infolge eines Rückgangs der
Gesamteinfuhren der Gemeinschaft und nicht infolge eines
Anstiegs der Ausfuhren von Ursprungswaren aus Brasilien              (3)      Auf eine Höchstmenge , die gemäß Absatz 1 in einem
erreicht worden sind .                                               der dem letzten Abkommensjahr vorangegangenen Jahre
                                                                     geändert worden ist , wird eine Steigerungsrate angewendet ,
                                                                     die so berechnet ist , daß die in Anhang II festgesetzte
(9)     Im Falle der Anwendung von Absatz 2 , 3 oder 4               Höchstmenge für das letzte Abkommensjahr im Laufe dieses
verpflichtet sich Brasilien , für Wären , über die vor der           Jahres wieder erreicht wird .
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 282 / 5
(4)     Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­                                     Artikel 9
sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 16 genannten Frist
eine zufriedenstellende Lösung zu finden , so verpflichtet sich     (1)      Brasilien verpflichtet sich , der Gemeinschaft genaue
Brasilien , falls die Gemeinschaft es beantragt ,                    statistische Angaben über alle Ausfuhrlizenzen zu übermit­
                                                                    teln , die von den Behörden Brasiliens für alle Kategorien von
— Artikel 6 bezüglich der betreffenden Kategorie für die            Textilwaren erteilt werden , für die die in diesem Abkommen
     Gemeinschaft oder eines ihrer Gebiete ganz oder teilweise      festgesetzten Höchstmengen gelten .
     auszusetzen oder
                                                                    Desgleichen übermittelt die Gemeinschaft den Behörden
— die in Anhang II festgesetzte Höchstmenge für die betref­         Brasiliens genaue statistische Angaben über die Einfuhrge­
     fende Kategorie zu ändern , um die Ausfuhren nach der          nehmigungen oder Einfuhrpapiere , die von den Behörden der
     Gemeinschaft oder in ein Gebiet der Gemeinschaft auf           Gemeinschaft auf Vorlage der von Brasilien ausgestellten
     125 % der im vorangegangenen Kalenderjahr getätigten           Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse erteilt werden .
    Einfuhren oder auf das Niveau der Ausfuhren bis zum
    Zeitpunkt des Konsultationsersuchens zuzüglich des
    gemäß Absatz 2 für den Konsultationszeitraum festgeleg­         (2)      Die in Absatz 1 genannten Angaben sind für alle
    ten Ausfuhrniveaus zu begrenzen , wobei jeweils der             Warenkategorien vor dem Ende des zweiten Monats zu
    höhere dieser beiden Werte zugrunde gelegt wird .               übermitteln , der auf das Quartal folgt , auf das sich die
                                                                    Statistiken beziehen .
Bei Anwendung der Maßnahmen nach vorliegendem Absatz                (3)      Die Gemeinschaft übermittelt den Behörden Brasiliens
bleibt das Angebot eines angemessenen und quantifizierba­           Einfuhrstatistiken für alle Waren , die unter das in Artikel 7
ren Ausgleichs von seiten der Gemeinschaft bestehen .               Absatz 2 genannte Verwaltungskontrollsystem bzw . unter
                                                                    Artikel 5 Absatz 1 fallen .
Die Anwendung der Maßnahmen des vorliegenden Absatzes
                                                                    (4 )     Die in Absatz 3 genannten Angaben sind für alle
ist auf das Jahr beschränkt , in dem sie getroffen werden .
                                                                    Warenkategorien vor dem Ende des dritten Monats zu
                                                                    übermitteln , der auf das Quartal folgt , auf das sich die
                                                                    Statistiken beziehen .
(5)     Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur
Anwendung , wenn die in Anhang II festgesetzten Höchst­
mengen für die Gemeinschaft bei dieser Kategorie mindestens         (5)      Zeigt sich bei der Analyse dieser ausgetauschten
2,5 % der Gesamteinfuhren der Gemeinschaft im Jahr 1980             Angaben , daß zwischen den Ausfuhrdaten und den Einfuhr­
ausmachen .                                                         daten bedeutende Abweichungen bestehen , so können nach
                                                                    dem Verfahren des Artikels 16 Konsultationen eingeleitet
                                                                    werden .
(6)     Absatz 1 findet auf eine bestimmte Kategorie nur
Anwendung, wenn die Höhe der Einfuhren von Waren mit                (6)      Zur Anwendung der Artikel 7 und 8 verpflichtet sich
Ursprung in Brasilien im laufenden Abkommensjahr minde­             die Gemeinschaft , den Behörden Brasiliens bis zum 15 . April
stens 50 % der in Anhang II festgesetzten Höchstmenge               jedes Jahres die Vorjahresstatistiken über die Einfuhren aller
dieser Kategorie für die Gemeinschaft insgesamt oder für das        unter dieses Abkommen fallenden Textilwaren , aufgeglie­
betreffende Gebiet bzw . die betreffenden Gebiete der
                                                                    dert nach Lieferländern und Mitgliedstaaten der Gemein­
Gemeinschaft ausmacht .
                                                                    schaft , zur Verfügung zu stellen .
(7)     Eine gemäß Absatz 1 oder 4 geänderte Höchstmenge            (7)      Soweit wie möglich tauschen Brasilien und die
darf in keinem Fall niedriger sein als die Höhe der Einfuhren       Gemeinschaft die verfügbaren statistischen Angaben über
von Waren dieser Kategorie mit Ursprung in Brasilien im             den Handel mit Textilwaren aus .
Jahr 1980 .
(8)     Dieser Artikel findet auch Anwendung , wenn die in                                     Artikel 10
Absatz 1 genannte Höchstmenge in einem Gebiet der
Gemeinschaft überschritten wird . In diesem Fall betrifft der
                                                                    (1)      Bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Brasilien
in den Absätzen 1 und 4 erwähnte Ausgleich das bzw . die von
der Gemeinschaft in ihrem Konsultationsersuchen benann­             und den zuständigen Behörden der Gemeinschaft über die
ten Gebiete .                                                       Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren
                                                                    am Ort der Einfuhr in die Gemeinschaft erfolgt die Klassifi­
                                                                    zierung vorläufig auf der Grundlage der von der Gemein­
(9)     Um die Inanspruchnahme von Absatz I einzuschrän­            schaft gelieferten Angaben , bis Konsultationen gemäß Arti­
ken , verpflichtet sich Brasilien , der Gemeinschaft Mitteilung     kel 16 eine Einigung über die endgültige Klassifizierung der
                                                                    betreffenden Waren herbeiführen .
zu machen , wenn die Zahl der für eine Kategorie erteilten
Ausfuhrlizenzen jäh und in erheblichem Umfang ansteigt , so
daß damit zu rechnen ist , daß die Voraussetzungen für die          (2)      Hat die obengenannte vorläufige Klassifizierung die
Anwendung dieses Artikels erfüllt werden .                          vorläufige Anrechnung auf die geltende Höchstmenge für
 ---pagebreak---  Nr . L 282 / 6                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    23 . 10 . 85
 eine andere Warenkategorie , als sie in den von den zustän­                                   Artikel 12
 digen brasilianischen Behörden ausgestellten Ausfuhrdoku­
 menten angegeben ist , zur Folge , so unterrichtet die Gemein­      (1)    Brasilien bemüht sich sicherzustellen , daß die Ausfuh­
 schaft Brasilien binnen 30 Tagen von dieser vorläufigen             ren von Textilwaren , für die Höchstmengen gelten , mög­
 Anrechnung .                                                        lichst gleichmäßig über das Jahr gestaffelt sind , wobei
                                                                     insbesondere saisonale Faktoren berücksichtigt werden .
 (3)    Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der
 NIMEXE sowie Entscheidungen , die nach den in der                   (2)    Wird eine übermäßige Konzentration der Einfuhren
 Gemeinschaft geltenden Verfahren getroffen werden und die           einer Ware festgestellt, die zu einer Kategorie gehört, für die
 Klassifizierung der unter dieses Abkommen fallenden Waren           nach diesem Abkommen Höchstmengen gelten , so kann die
 betreffen , werden den Behörden Brasiliens mitgeteilt .             Gemeinschaft nach dem Verfahren von Artikel 16 Konsul­
                                                                     tationen einleiten , um Abhilfe zu schaffen .
 Änderungen des Gemeinsamen Zolltarifs oder der NIA/fEXE
 sowie Entscheidungen , die eine Änderung der Klassifizierung
 von Waren , die unter dieses Abkommen fallen , zur Folge                                      Artikel 13
 haben , dürfen keine Herabsetzung einer in Anhang II festge­
 setzten Höchstmenge bewirken .
                                                                    Bei Anwendung der Kündigungsregelung nach Artikel 18
                                                                    Absatz 4 werden die in Anhang II festgesetzten Höchstmen­
 Die Verfahren für die Anwendung dieses Absatzes sind in            gen pro rata temporis verringert .
 Protokoll A geregelt .
                                                                                               Artikel 14
                           Artikel 11                               (1)     Zum Zweck der Verwaltung dieses Abkommens teilt
                                                                    die Gemeinschaft die in Artikel 3 genannten Höchstmengen
                                                                    auf die einzelnen Mitgliedstaaten auf.
 (1 )   Brasilien und die Gemeinschaft vereinbaren , uneinge­
schränkt zusammenzuarbeiten , um die Umgehung dieses
Abkommens durch Umladung , Umleitung oder auf andere                (2)     Teilmengen der in Anhang II festgesetzten Höchst­
Weise zu verhüten .                                                 mengen , die in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft nicht
                                                                    ausgenutzt werden , können nach den in der Gemeinschaft
                                                                    geltenden Verfahren einem anderen Mitgliedstaat zugeteilt
( 2)    Stellt die Gemeinschaft aufgrund von nach den Ver­          werden .
fahren des Protokolls A durchgeführten Untersuchungen
fest , daß die ihr zur Verfügung stehenden Informationen            Die Gemeinschaft verpflichtet sich , jeden Antrag Brasiliens
beweisen , daß Waren mit Ursprung in Brasilien , für die nach       auf Neuzuteilung binnen vier Wochen sorgfältig zu prüfen
diesem Abkommen Höchstmengen gelten , durch Umladung ,              und zu beantworten . Wird eine Neuzuteilung genehmigt , so
Umleitung oder auf andere Weise unter Umgehung dieses               finden die Flexibilitätsbestimmungen von Artikel 6 weiterhin
Abkommens in die Gemeinschaft eingeführt worden sind , so           auf die Höhe der ursprünglichen Zuteilung Anwendung .
kann sie die Aufnahme von Konsultationen nach dem
Verfahren des Artikels 16 verlangen , um zu einer Einigung
über eine gleichwertige Anpassung der entsprechenden                Stellt Brasilien im Laufe der Anwendung dieses Abkommens
Höchstmengen zu gelangen .                                          fest , daß die Aufteilung einer in Anhang II festgesetzten
                                                                    Höchstmenge besondere Schwierigkeiten bereitet , so kann es
                                                                    die Aufnahme von Konsultationen nach dem Verfahren von
(3 )    Bis zum Abschluß der in Absatz 2 vorgesehenen               Artikel 16 beantragen , um zu einer beiderseitig zufriedenstel­
Konsultationen trifft Brasilien , sofern die Gemeinschaft           lenden Lösung zu gelangen ;
darum ersucht , vorsorglich die erforderlichen Maßnahmen ,
um sicherzustellen , daß die in diesen Konsultationen verein­       (3)     Sollte in einem Gebiet der Gemeinschaft ein zusätzli­
barten Anpassungen von Höchstmengen in dem Jahr der                 cher Bedarf auftreten , so kann die Gemeinschaft die Einfuhr
Notifizierung des Konsultationsersuchens oder, wenn die             größerer als der in Anhang II festgesetzten Mengen genehmi­
Höchstmenge für das laufende Jahr ausgeschöpft ist , im             gen , wenn die gemäß Absatz 1 getroffenen Maßnahmen zur
darauffolgenden Jahr vorgenommen werden können , sofern             Deckung dieses Bedarfs nicht ausreichen .
schlüssige Beweise für die Umgehung vorliegen .
(4)     Gelingt es den Vertragsparteien im Verlauf der Kon­
                                                                                               Artikel 15
sultationen nicht , innerhalb der in Artikel 16 genannten Frist
eine zufriedenstellende Lösung zu finden , so hat die Gemein­
schaft, sofern schlüssige Beweise für die Umgehung vorlie­          (1)     Brasilien und die Gemeinschaft verpflichten sich , bei
gen , das Recht , von den nach diesem Abkommen festgesetz­          der Zuteilung von Ausfuhrlizenzen und Einfuhrgenehmigun­
ten Höchstmengen die den Waren mit Ursprung in Brasilien           gen bzw . Einfuhrpapieren gemäß Protokoll A jede Diskrimi­
entsprechenden Mengen abzuziehen .                                  nierung zu vermeiden .
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr . L 282 / 7
(2)      Bei der Anwendung dieses Abkommens wachen die               (3)     Erforderlichenfalls finden auf Antrag einer Vertrags­
Vertragsparteien darüber , daß die traditionellen Handels­           partei und in Übereinstimmung mit der Genfer Vereinbarung
praktiken und Handelsströme zwischen der Gemeinschaft                Konsultationen über alle Probleme statt, die sich aus der
und Brasilien aufrechterhalten werden .                              Anwendung dieses Abkommens ergeben . Alle Konsultatio­
                                                                     nen gemäß diesem Artikel werden von den Vertragsparteien
(3)      Stellt eine Vertragspartei fest, daß infolge der Anwen­     im Geiste der Zusammenarbeit und mit dem Willen geführt ,
dung dieses Abkommens Störungen in den bestehenden                   die zwischen ihnen bestehenden Unstimmigkeiten zu be­
Handelsbeziehungen zwischen Einführern in der Gemein­                heben .
schaft und Lieferanten in Brasilien auftreten , so werden
unverzüglich Konsultationen nach dem Verfahren des Arti­
kels 16 eingeleitet , um Abhilfe zu schaffen .                                                  Artikel 17
                                                                     Dieses Abkommen gilt für die Gebiete , in denen der Vertrag
                             Artikel 16                              zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                                                                     angewendet wird , und nach Maßgabe jenes Vertrages
(1)      Für die in diesem Abkommen genannten besonderen             einerseits sowie für das Gebiet von Brasilien andererseits .
Konsultationsverfahren mit Ausnahme derjenigen , die in
Absatz 2 geregelt sind , gilt folgendes :
— ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­                                          Artikel 18
    partei schriftlich notifiziert ;
                                                                     (1)     Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des Monats
— dem Konsultationsersuchen ist innerhalb einer angemes­             nach dem Tag in Kraft , an dem die Vertragsparteien einander
     senen Frist ( in jedem Fall spätestens fünfzehn Tage nach       den Abschluß der hierfür erforderlichen Verfahren notifiziert
     der Notifizierung) eine Darstellung der Gründe und              haben . Es gilt bis zum 31 . Dezember 1986 .
     Umstände beizufügen , die nach Ansicht der antragstel­
    lenden Vertragspartei ein Konsultationsersuchen recht­           (2)     Dieses Abkommen gilt mit Wirkung vom 1 . Januar
     fertigen ;                                                      1983 .
— die Vertragsparteien nehmen spätestens einen Monat
     nach der Notifizierung des Ersuchens Konsultationen             (3)     Jede Vertragspartei kann jederzeit Änderungen zu
     auf, um binnen höchstens einem weiteren Monat zu einer          diesem Abkommen vorschlagen .
     Einigung oder einem beiderseitig annehmbaren Ergebnis
     zu gelangen .                                                   (4 )    Jede Vertragspartei kann dieses Abkommen jederzeit
                                                                     unter Einhaltung einer Frist von mindestens sechzig Tagen
(2)      Für die in Artikel 8 genannten besonderen Konsulta­         kündigen . In diesem Fall endet das Abkommen mit Ablauf
tionsverfahren gilt folgendes :                                      der Kündigungsfrist .
— ein Konsultationsersuchen wird der anderen Vertrags­               (5)     Die Anhänge und Protokolle sind Bestandteile dieses
     partei schriftlich notifiziert , zusammen mit einer Darstel­    Abkommens .
     lung der Gründe und Umstände , die nach Ansicht der
     antragstellenden Vertragspartei ein Konsultationsersu­
     chen rechtfertigen ;
                                                                                                Artikel 19
— die Vertragsparteien nehmen spätestens fünfzehn Tage
     nach der Notifizierung des Konsultationsersuchens Kon­          Dieses Abkommen ist in zwei Urschriften in dänischer ,
     sultationen auf, um binnen höchstens weiteren fünfzehn          deutscher , englischer , französischer , griechischer , italieni­
     Tagen zu einer Einigung oder einem beiderseitig annehm­         scher , niederländischer und portugiesischer Sprache abge­
     baren Ergebnis zu gelangen .                                    faßt , wobei jeder Wortlaut gleichermaßen verbindlich ist .
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 8                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             23 . 10 . 85
               Til bekræftelse heraf har undertegnede befuldmægtigede underskrevet denne aftale .
               Zu Urkund dessen haben die unterzeichneten Bevollmächtigten ihre Unterschriften unter dieses
               Abkommen gesetzt .
               Εις πίστωση των ανωτέρω , οι υπογεγραμμένοι πληρεξούσιοι έθεσαν τις υπογραφές τους στην
               παρούσα συμφωνία .
               In witness whereof the undersigned Plenipotentiaries have signed this Agreement.
               En foi de quoi , les plénipotentiaires soussignés ont apposé leurs signatures au bas du présent
               accord .
               In fede di che , i plenipotenziari sottoscritti hanno apposto le loro firme in calce al presente
               accordo .
               Ten blijke waarvan de ondergetekende gevolmachtigden hun handtekening onder deze
               Overeenkomst hebben gesteld .
               Em fe do que os plenipotenciários abaixo assinados apuseram as suas assinaturas no final do
               presente acordo .
               Udfærdiget i Bruxelles , den ottende oktober nitten hundrede og femogfirs .
               Geschehen zu Brüssel am achten Oktober neunzehnhundertfünfundachtzig.
               Έγινε στις Βρυξέλλες, στις οκτώ Οκτωβρίου χίλια εννιακόσια ογδόντα πέντε .
               Done at Brussels on the eighth day of October in the year one thousand nine hundred and
               eighty-five .
               Fait à Bruxelles , le huit octobre mil neuf cent quatre-vingt-cinq .
               Fatto a Bruxelles , addì otto ottobre millenovecentottantacinque .
               Gedaan te Brussel , de achtste oktober negentienhonderdvijfentachtig.
               Feito em Bruxelas , aos oito de Outubro de mil novecentos e oitenta e cinco .
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr . L 282 / 9
             For Rådet for De europæiske Fællesskaber
             Für den Rat der Europäischen Gemeinschaften
             Για το Συμβούλιο των Ευρωπαϊκών Κοινοτήτων
             For the Council of the European Communities
             Pour le Conseil des Communautés européennes
             Per il Consiglio delle Comunità europee
             Voor de Raad van de Europese Gemeenschappen
             Pelo Conselho das Comunidades Europeias
             For regeringen for Den føderative republik Brasilien
             Für die Regierung der Föderativen Republik Brasilien
             Για την Κυβέρνηση της Ομοσπονδιακής Δημοκρατίας της Βραζιλίας
             For the Government of the Federative Republic of Brazil
             Pour le gouvernement de la république fédérative du Brésil
             Per il governo della Repubblica federativa del Brasile
             Voor de Regering van de Federatieve Republiek Brazilië
             Pelo Governo da República Federativa do Brasil
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 10                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              23 . 10 . 85
                                                          ANHANG I
                                                         GRUPPE I A
 Kategorie
                                       NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
                 Tarifnummer           Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr.
                                         ( 1982 )                                                               Stück / kg    g/ Stück
     1      55.05            55.05-13 , 19,21,25,27 ,       Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den
                             29,33,35,37,41,45,46 ,         Einzelverkauf
                             48,52,58,61,65,67,69 ,
                             72 , 78 , 92 , 98
     2      55.09                                           Andere Gewebe aus Baumwolle :
                             55.09-03 , 04 , 05 , 06 , 07 ,   Gewebe aus Baumwolle , andere als Dreher­
                             08,09,10,11,12,13,14 ,           gewebe , Schlingengewebe (Frottiergewebe ),
                             15,16,17,19,21,29,32 ,           Bänder, Samt, Plüsch , Schlingengewebe , Che­
                             34,35,37,38,39,41,49 ,           nillegewebe, Tülle und geknüpfte Netzstoffe
                             51,52,53,54,55,56,57 ,
                             59,61,63,64,65,66,67 ,
                             68,69,70,71,72,73,74 ,
                             75,76,77,78,79,80,81 ,
                             82,83,84,86,90,91,92 ,
                             93 , 98 , 99
                                                              a ) davon :
                             55.09-06,07,08,51,52 ,                andere als roh oder gebleicht
                             53,54,55,56,57,59,61 ,
                             63,64,65,66,67,70,71 ,
                             80,81,82,83,84,86,90 ,
                             91 , 92 , 93 , 98 , 99
                                                                                                                            s
     3      56.07                                           Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
            A                                               Spinnfasern :
                                                            A. aus synthetischen Spinnfasern :
                             56.07-01,04,05,07,08 ,            Gewebe aus synthetischen Spinnfasern , ande­
                             10,12,15,19,20,22,25 ,             re als Bänder , Samt , Plüsch , Schlingengewebe
                             29,30,31,35,38,39,40 ,             (einschließlich Frottiergewebe) und Chenille­
                             41 , 43 , 45 , 46 , 47 , 49       gewebe
                                                                a ) davon :
                             56.07-01,05,07,08,12 ,                 andere als roh oder gebleicht
                             15,19,22,25,29,31,35 ,
                             38,40,41,43,46,47,49
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 282 / 11
                                                                       GRUPPE I B
 Kategorie
                                                     NIMEXE­                                                                   Äquivalenztabelle
                     Tarifnummer                     Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr.
                                                       ( 1982 )                                                              Stück / kg  g/ Stück
     4         60.04                                                      Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­          6,48         154
               B I                                                        stisch noch kautschutiert :
                 II a )
                      b)                   60.04-19,20,22,23,24 ,            Oberhemden , T-Shirts, Unterziehpullis, Un­
                      c)                   26 , 41 , 50 , 58 , 71 , 79 ,     terhemden und dergleichen , aus Gewirken ,
                 IV b ) 1 aa )             89                                weder gummielastisch noch kautschutiert,
                            dd )                                             andere als Säuglingskleidung, aus Baumwolle
                          2 ee )                                             oder synthetischen Spinnstoffen : T-Shirts und
                      d ) 1 aa )                                             Unterziehpullis aus künstlichen Spinnstoffen ,
                            dd )                                             andere als Säuglingskleidung
                          2 dd )
     5         60.05                                                      Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere         4,53        221
               AI                                                         Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                  II b ) 4 bb ) 11 aaa )                                  tschutiert :
                                     bbb )
                                     ccc)                                 A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                     ddd )
                                     eee ) 60.05-01 , 31 , 33 , 34 , 35 ,      Pullover , Slipover , Twinsets , Westen und
                                  22 bbb ) 36 , 39 , 40 , 41 , 42 , 43         Strickjacken , aus Gewirken , aus Wolle ,
                                     ccc )                                     Baumwolle , synthetischen oder künstlichen
                                     ddd )                                     Spinnstoffen (weder gummielastisch noch
                                     eee)                                      kautschutiert)
                                '    fff)
     6         61.01                                                      Oberkleidung für Männer und Knaben                   1,76        568
               B V d) 1
                         2
                         3
                     e) 1
                         2
                         3
               61.02                                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             • B II e ) 6 aa )                                            kinder :
                           bb )
                           cc )                                           B. andere
                                           61.01-62,64,66,72,74 ,             Schorts und andere kurze Hosen und lange
                                           76                                 Hosen , aus Geweben , für Männer und Kna­
                                           61.02-66 , 68 , 72
                                                                              ben ; lange Hosen aus Geweben für Frauen ,
                                                                              Mädchen und Kleinkinder : aus Wolle , Baum­
                                                                              wolle , synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                                              stoffen
     7         60.05                                                      Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere         5,55        180
               A II b ) 4 aa ) 22                                         Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                  33                                      tschutiert :
                                  44
                                  55                                      A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                              II . andere
               61.02                                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
               B II e ) 7 bb )                                            kinder :
                           cc )                                           B. andere :
                           dd )
                                           60.05-22 , 23 , 24 , 25            Blusen und Hemdblusen aus Gewirken (we­
                                           61.02-78 , 82 , 84                 der gummielastisch noch kautschutiert) oder
                                                                              Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                              kinder , aus Wolle , Baumwolle , synthetischen
                                                                              oder künstlichen Spinnstoffen
     8         61.03                                                      Unterkleidung ( Leibwäsche ) für Männer und          4,60        217
               A                                                          Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
                                                                          schetten :
                                           61.03-11 , 15 , 19                Oberhemden , auch Sport- und Ärbeitshem­
                                                                             den , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                             aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                             künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 12                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            23 . 10 . 85
                                                           GRUPPE II A
 Kategorie
                                          NIMEXE­                                                                   Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer            Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr.
                                            ( 1982 )                                                              Stück / kg    g / Stück
     9       55.08                                             Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                                                               wolle
             62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
            B III a ) 1                                        pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                                                               Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                               stattung :
                                                               B. andere :
                                55.08-10 , 30 , 50 , 80            Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baum­
                                62.02-71                            wolle ; Wäsche zur Körperpflege und andere
                                                                   Haushaltswäsche aus Schlingengeweben
                                                                   ( Frottiergeweben ) aus Baumwolle
    20      62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
            BI a )                                            pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                 c)                                           Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                              stattung :
                                                              B. andere :
                               62.02-12 , 13 , 19                  Bettwäsche aus Geweben
    22      56.05                                             Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
            A                                                 fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                              künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                              gen für den Einzelverkauf:
                                                              A. aus synthetischen Spinnfasern :
                               56.05-03,05,07,09 , 11 ,            Garne aus synthetischen Spinnfasern , nicht in
                               13,15,19,21,23,25,28 ,               Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                               32,34,36,38,39,42,44 ,
                               45 , 46 , 47
                                                                    a ) davon :
                               56.05-21 , 23 , 25 , 28 , 32 ,           aus Acrylfasern
                               34 , 36
    23      56.05                                             Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
            B                                                 fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                              künstlichen Spinnstoffen ), nicht in Aufmachun­
                                                              gen für den Einzelverkauf:
                                                              B. aus künstlichen Spinnfasern :
                               56.05-51,55,61,65,71 ,             Garne aus künstlichen Spinnfasern , nicht in
                               75 , 81 , 85 , 91 , 95 , 99        Aufmachungen für den Einzelverkauf
    32      ex 58.04                                          Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                                                              gewebe , ausgenommen Gewebe der Tarifnrn .
                                                              55.08 und 58.05 :
                               58.04-07 , 11 , 15 , 18,41 ,      Samt , Plüsch , Schlingengewebe und Chenille­
                               43,45,61,63,67,69,71 ,            gewebe , ausgenommen Frottiergewebe aus
                               75 , 77 , 78                      Baumwolle , und Bänder , aus Wolle , Baum­
                                                                 wolle oder synthetischen oder künstlichen
                                                                 Spinnstoffen :
                                                                 a ) davon aus Baumwolle :
                               58.04-63                                Rippensamt
    39      62.02                                             Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
           B II a )                                           pflege und andere Haushaltswäsche; Vorhänge ,
                  c)                                          Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
              III a ) 2                                       stattung :
                  c)                                          B. andere :
                               62.02-40,42,44,46,51 ,             Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und
                               59 , 65 , 72 , 74 , 11             andere Haushaltswäsche , aus Geweben , an­
                                                                  dere als Wäsche aus Frottiergeweben aus
                                                                  Baumwolle
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 282 / 13
                                                            GRUPPE II B
                                          NIMEXE­                                                                   Äquivalenztabelle
 Kategorie          Tarifnummer        •  Kennziffer
    Nr.                                                                         Warenbezeichnung
                                            ( 1982 )                                                              Stück / kg   g/ Stück
     12      60.03                                             Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­     24,3 Paar          41
             A                                                 chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
             B I                                               weder gummielastisch noch kautschutiert :
                II b )
             C                  60.03-11 , 19 , 20 , 27 , 30 ,    andere als Damenstrümpfe aus synthetischen
                                90                                Spinnstoffen
             D
    13       60.04                                             Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­               17 .         59
             B IV b ) 1    cc )                                elastisch noch kautschutiert :
                        2  dd )
                    d) 1   cc)
                                60.04-48 , 56 , 75 , 85           Unterhosen und Slips , für Männer und Kna­
                        2  cc )                                   ben ; Schlüpfer und dergleichen für Frauen ,
                                                                  Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                  Säuglinge ); aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                  stisch noch kautschutiert , aus Baumwolle oder
                                                                  aus synthetischen Spinnstoffen
   14 A      61.01                                             Oberkleidung für Männer und Knaben :                  1,0        1 000
             AI
                                61.01-01                          Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                  überzogenen Geweben der Tarifnr . 59.08 ,
                                                                  59.11 oder 59.12 , für Männer und Knaben
   14 B      61.01                                             Oberkleidung für Männer und Knaben :                 0,72        1 389
             BV b ) 1
                        2
                                61.01-41 , 42 , 44 , 46 , 47      Mäntel und Umhänge , aus Geweben , für Män­
                        3                                         ner und Knaben , andere als Waren der Kate­
                                                                  gorie 14 A , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                  thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
   15 A      61.02                                             Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­            1,1        909
             B I a)                                            kinder :
                                                               B. andere :
                                61.02-05                           Mäntel aus getränkten , bestrichenen oder
                                                                   überzogenen Geweben der Tarifnr. 59.08 ,
                                                                   59.11 oder 59.12 , für Frauen , Mädchen und
                                                                   Kleinkinder
   15 B      61.02                                             Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­        0,84        1 190
             B II e ) 1 aa ).                                  kinder :
                          bb )                                 B. andere :
                          cc )
                       2 aa )   61.02-31,32,33,35,36 ,             Mäntel , Umhänge und Jacken , aus Geweben ,
                          bb )  37 , 39 , 40                       für Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ande­
                          cc)                                      re als Kleidung der Kategorie 15 A , aus
                                                                   Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                                   künstlichen Spinnstoffen
    16       61.01                                             Oberkleidung für Männer und Knaben :                0,80        1 250
             BV c) 1
                       2
                                61.01-51 , 54 , 57                Anzüge und Kombinationen , ausgenommen
                       3                                          Skianzüge , aus Geweben , für Männer und
                                                                  Knaben ( einschließlich der aus zwei oder drei
                                                                  Teilen bestehenden Kombinationen , die zu­
                                                                  sammen bestellt , aufgemacht und befördert
                                                                  und normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                  den ), aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                  schen oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr. L 282 / 14                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       23 . 10 . 85
                                       NIMEXE­                                                              Äquivalenztabelle
 Kategorie       Tarifnummer           Kennziffer                         Warenbezeich nung
   Nr.
                                          ( 1982 )                                                        Stück / kg    g / Stück
    17     61.01                                         Oberkleidung für Männer und Knaben :               1,43         .  700
           BV a ) 1
                     2
                               61.01-34 , 36 , 37           Sakkos und Jacken aus Geweben , für Männer
                     3
                                                            und Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder
                                                            synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
    18      61.03                                        Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und
           B                                             Knaben , auch Kragen , Vorhemden und Man­
           C                                             schetten :
                               61.03-51,55,59,81,85 ,       Unterkleidung aus Geweben , andere als Ober­
                               89                           hemden , auch Sport- und Arbeitshemden , für
                                                            Männer und Knaben , aus Wolle , Baumwolle
                                                            oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                            fasern
    19     61.05                                         Taschentücher und Ziertaschentücher :               59               17
           A
                               61.05-20                  A. aus Baumwolle und mit einem Wert von mehr
                                                              als 15 ECU je kg Eigengewicht
           B I                                           B. andere :
             III
                               61.05-30,99                    Taschentücher aus Gewebe , mit einem Wert
                                                              von nicht mehr als 15 ECU je kg Eigen­
                                                              gewicht
    21     61.01                                        Oberkleidung für Männer und Knaben                  2,3             435
           BIV
           61.02                                        Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
           B II d )                                     kinder :
                                                        B. andere :
                               61.01-29 , 31 , 32            Parkas ; Anoraks , Windjacken und derglei­
                                                             chen , aus Geweben , aus Wolle , Baumwolle
                               61.02-25 , 26 , 28
                                                             oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                             stoffen
   24      60.04                                        Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­        3,9             257
           B IV b ) 1 bb )                              stisch noch kautschutiert :
                 d ) 1 bb )
                               60.04-47 , 73               Schlafanzüge aus Gewirken , aus Baumwolle
                                                           oder aus synthetischen Spinnstoffen , für Män­
                                                           ner und Knaben
           60.04                                        Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
           BIVb ) 2 aa )                                stisch noch kautschutiert :
                       bb )
                 d ) 2 aa )    60.04-51 , 53 , 81 , 83     Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewir­
                       bb )                                ken , aus Baumwolle oder aus synthetischen
                                                           Spinnstoffen , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                           kinder ( ausgenommen Säuglinge )
   26      60.05                                        Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere         3,1            323
           All b ) 4 cc ) 11                            Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                            22                          tschutiert :
                            33
                            44
                                                        A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                             II . andere
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 282 / 15
 Kategorie
                                         NIMEXE­                                                               Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer           Kennziffer                           Warenbezeichnung .
    Nr.
                                            ( 1982)                                                          Stück / kg    g / Stück
     26      61.02                                        Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
 (Forts .)   B II e ) 4 bb )                              kinder :
                        cc)
                        dd )                              B. andere :
                        ee )
                               60.05-45 , 46 , 47 , 48        Kleider aus Geweben und aus Gewirken , für          -
                                                              Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                               61.02-48 , 52 , 53 , 54        nommen Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle
                                                              oder synthetischen oder künstlichen Spinn­
                                                              stoffen
     27      60.05                                        Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere          2,6            385
             A II b ) 4 dd )                              Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                          tschutiert :
                                                          A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                               II . andere
             61.02                                        Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II e ) 5 aa )                              kinder :
                        bb )
                        cc)                               B. andere :
                               60.05-51 , 52 , 54 , 58        Röcke , einschließlich Hosenröcke , für
                                                              Frauen , Mädchen und Kleinkinder ( ausge­
                               61.02-57 , 58 , 62             nommen Säuglinge ), aus Geweben oder aus
                                                              Gewirken , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                              thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     28      60.05                                        Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere          1,61            620
             A II b ) 4 ee )                              Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                          tschutiert :
                                                          A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                              II . andere :
                               60.05-61,62,64                       Hosen aus Gewirken ( ausgenommen
                                                                    Shorts ), andere als für Säuglinge , aus
                                                                    Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                    oder künstlichen Spinnstoffen
     29      61.02                                        Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­         1,37            730
             B II e ) 3 aa )                              kinder :
                        bb )
                        cc )                              B. andere :
                               61.02-42 , 43 , 44             Kostüme und Hosenanzüge , ausgenommen
                                                              Skianzüge , aus Geweben (einschließlich der
                                                              aus zwei oder drei Teilen bestehenden Kom­
                                                              binationen , die zusammen bestellt, aufge­
                                                              macht und befördert und normalerweise
                                                              zusammen verkauft werden ), für Frauen ,
                                                              Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                              Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                              thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
   30 A      61.04                                        Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen , Mäd­         4,0             250
             B I                                          chen und Kleinkinder :
                               61 . 04-11 ", 13 , 18         Schlafanzüge und Nachthemden , aus Gewe­
                                                             ben , für Frauen , Mädchen und Kleinkinder ,
                                                             aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                             künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 16                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 23 . 10 . 85
                                          NIMEXE­                                                                       Äquivalenztabelle
 Kategorie         Tarifnummer            Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr.
                                            ( 1982 )                                                                  Stück / kg    g/ Stück
   30 B     61.04                                             Unterkleidung (Leibwäsche ) für Frauen , Mäd­
            B II                                              chen und Kleinkinder :
                               61.04-91 , 93 , 98                 Unterkleidung aus Geweben , andere als
                                                                  Schlafanzüge und Nachthemden , für Frauen ,
                                                                  Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                  Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                  thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
    31      61.09                                             Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­       18,2             55
            D                                                 senträger, Strumpfhalter , Strumpfbänder, Sok­
                                                              kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
                                                              auch gewirkt, auch gummielastisch :
                               61.09-50                           Büstenhalter , aus Geweben oder aus Gewir­
                                                                  ken
  . 68      60.04                                             Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
            AI                                                stisch noch kautschutiert :
               II a )
                   b)                                         A. Säuglingskleidung:
                   c)
               III a )                                              Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                   b)                                               größe 86 :
                   c)
                   d)
                               60.04-02 , 03 , 04 , 06 , 07 ,       Unterkleidung aus Gewirken , weder gummi­
                               08 , 10 , 11 , 12 , 14               elastisch noch kautschutiert , für Säuglinge
    73      60.05                                             Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere              1,67           600
            All b ) 3                                         Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                              tschutiert :
                                                              A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                   II . andere :
                               60.05-16 , 17 , 19                       Trainingsanzüge aus Gewirken , weder
                                                                        gummielastisch noch kautschutiert , aus
                                                                        Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                        oder künstlichen Spinnstoffen
 . 76       61.01                                             Oberkleidüng für Männer und Knaben
            B I
                                                                      >
            61.02                                             Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            B II a )                                          kinder :
                                                              B. andere
                               61.01-13 , 15 , 17 , 19             Arbeits- und Berufskleidung aus Geweben ,
                                                                   für Männer und Knaben ; Schürzen , Kittel und
                               61.02-12 , 14                       andere Arbeits- und Berufskleidung , aus
                                                                   Geweben , für Frauen , Mädchen und Klein­
                                                                   kinder , aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
                                                                   schen oder künstlichen Spinnstoffen
    78      61.01                                             Oberkleidung für Männer und Knaben :
            All
            BIII               61.01-09,24,25,26,81 ,            Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Haus­
              V f) 1 '         92 , 95 , 96                      jacken und ähnliche Hauskleidung ; Anzüge ,
                  g) 1                                           Kombinationen und Skianzüge ( aus zwei oder
                       2                                         drei Teilen bestehend ) sowie andere Oberklei­
                       3                                         dung , aus Geweben , für Männer und Knaben ,
                                                                 ausgenommen Kleidung der Kategorien 6 ,
                                                                 14 A , 14 B , 16 , 17 , 21 , 76 und 79 , aus Wolle ,
                                                                 Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                                 chen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr . L 282 / 17
 Kategorie
                                               NIMEXE­                                                                        Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer                 Kennziffer                               Warenbezeichnung
    Nr.
                                                 ( 1982 )                                                                   Stück / kg  g / Stück
     81      61.02                                                  Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B I b)                                                 kinder :
               II c )                                               B. andere :
                  e ) 8 aa )
                      9 aa )         61.02-07 , 22,23,24 , 85 ,         Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel , Bett­
                        bb )         90 , 91 , 92                       jäckchen und ähnliche Hauskleidung sowie
                        cc )                                            andere Oberkleidung , aus Geweben , für
                                                                        Frauen , Mädchen und Kleinkinder , ausge­
                                                                        nommen Kleidung der Kategorien 6,7 , 15 A ,
                                                                        15 B , 21 , 26 , 27 , 29 , 76 , 79 und 80 , aus
                                                                        Wolle , Baumwolle oder synthetischen Spinn­
                                                                        stoffen
     83      60.05                                                  Oberkleidung , Bekleidungszubehör ' und andere
             All a )                                                Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                  b ) 4 hh ) 11                                     tschutiert :
                                22
                                33                                  A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                           •    44                                      II . andere :
                         ijij ) 11 ' 60.05-04 , 76 , 77 , 78 , 79 ,
                         kk ) 11                                             öberkleidung aus Gewirken , weder gum­            -
                                     81 , 85 , 88 , 89 , 90 , 91             mielastisch noch kautschutiert , andere als                     -
                         11 ) 11
                                22                                           Kleidung der Kategorien 5 , 7 , 26 , 27 , 28 ,
                                33                                           71 , 72 , 73 , 74 und 75 , aus Wolle , Baum­
                                44                                           wolle oder synthetischen öder künstlichen
                                                                             Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 18                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               23 . 10 . 85
                                                           GRUPPE III A
 Kategorie
                                         NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
                 ' Tarifnummer            Kennziffer                              Warenbezeichnung
    Nr.
                                            ( 1982 )                                                                Stück / kg    g/ Stück
    33      51.04                                              Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
            A III a )                                          Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                               filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                               51.02 ):
                                                               A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden
            62.03                                             Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
            BII b ) 1
                                                               B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                                                                    II . andere :
                               51.04-06                                  Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                         Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                               62.03-96                                  Breite von weniger als 3 m ; Säcke aus
                                                                         Geweben , aus Streifen oder dergleichen
    34      51.04                                             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
            A III b )                                         Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 ):-
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-08                             Gewebe aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                    Polyäthylen oder Polypropylen , mit einer
                                                                    Breite von 3 m oder mehr
    35      51.04                                             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
            A IV                                              Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono-"
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-10 , 11 , 13 , 15 , 17 ,       Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , ande­
                               18,21,23,25,27,28,32 ,               re als Cordgewebe für die Reifenherstellung
                               34,36,41,48                          und Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                    a ) davon :
                               51.04-10 , 15 , 17 , 18 , 23 ,            andere als roh oder gebleicht
                               25 , 27 , 28 , 32 , 34 , 48
    36      51.04                                             Gewebe aus ' synthetischen oder künstlichen
            BIII                                              Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono-'
                                                              filen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
                               51.04-55 , 56 , 58 , 62 , 64 ,      Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , andere
                               66,72,74,76,81,89,93 ,              als Cordgewebe für die Reifenherstellung und
                               94 , 97 , 98                        Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                                                                   a ) davon :
                               51.04-55,58,62,64,72 ,                   andere als roh oder gebleicht
                               74 , 76 , 81 , 89 , 94 , 97 ,
                               98
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 282 / 19
 Kategorie
                                        NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer           Kennziffer                            Warenbezeichnung
    Nr.
                                          ( 1982 )                                                             Stück / kg  g/ Stück
     37      56.07                                           Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             B                                               Spinnfasern :
                                                             B. aus künstlichen Spinnfasern :
                              56.07-50,51,55,56,59 ,             Gewebe aus künstlichen Spinnfasern , andere
                              60,61,65,67,68,69,70 ,             als Bänder , Samt , Plüsch und Schlingen­
                              71,72,73,74,77,78,82 ,             gewebe (einschließlich Frottiergewebe) und
                              83 , 84 , 87                       Chenillegewebe:
                                                                 a ) davon :
                              56.07-50 , 55 , 56 , 59 , 61 ,         andere als roh oder gebleicht
                              65,67,69,70,71,73,74 ,
                              77 , 78 , 83 , 84 , 87
   38 A      60.01                                           Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             BI b ) 1                                        noch kautschutiert :
                                                             B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                 fen :
                              60.01-40                           Gewirke als Meterware aus synthetischen
                                                                 Spinnstoffen , für Vorhänge und Gardinen
   38 B      62.02                                           Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             All               i
                                                             pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                                                             Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                             stattung :
                              62.02-09                       A. Gardinen
    40       62.02                                           Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körper­
             BIV a )                                         pflege und andere Haushaltswäsche ; Vorhänge ,
                   c)                                        Gardinen und andere Gegenstände zur Innenaus­
                                                             stattung :
                                                             B. andere :
                              62.02-83 , 85 , 89                 Vorhänge ( andere als Gardinen ) und Gegen­
                                                                 stände zur Innenausstattung , aus Geweben ,
                                                                 aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                 oder künstlichen Spinnstoffen
    41       ex 51.01                                        Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
             A                                               Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                             A. synthetische Spinnfäden :
                              51.01-05,06,07,08,09 ,             Synthetische Spinnfäden , nicht in Aufma­
                              10,12,20,22,24,27,29 ,             chungen für den Einzelverkauf, andere als
                              30 , 35 , 36 , 37 , 39 , 40 ,      nicht texturierte Garne , ungezwirnt , unge­
                              45                                 dreht oder mit 50 Drehungen oder weniger je
                                                                 Meter
    42       ex 51.01                                        Synthetische und künstliche Spinnfäden , nicht in
             B                                               Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                                                             B. künstliche Spinnfäden :
                              51.01-50 , 61 , 67 , 68 , 71 ,     Künstliche Spinnfäden , nicht in Aufmachun­
                              77 , 78 , 80                       gen für den Einzelverkauf, andere als Visko­
                                                                 se-Spinnfäden , ungezwirnt , ohne Drehung
                                                                 oder mit 250 Drehungen oder weniger je
                                                                 Meter , und nicht texturierte ungezwirnte
                                                                 Acetat-Spinnfäden
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 20                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           23 . 10 . 85
 Kategorie
                                         NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer             Kennziffer                            Warenbezeichnung
  - Nr.
                                          . ( 1982 )                                                            Stück / kg    g / Stück
    43      51.03              51.03-10 , 20                   Synthetische und künstliche Spinnfäden in Auf­
                                                              machungen für den Einzelverkauf
    44      51.04                                             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
            All                                               Spinnfäden ( einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                               51.04-05                            Gewebe aus synthetischen Spinnfäden , mit
                                                                   Elastomer-Fäden
    45      51.04                                             Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
            B II                                              Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
                                                              filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
                                                              51.02 ):
                                                              B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
                               51.04,54                            Gewebe aus künstlichen Spinnfäden , mit
                                                                   Elastomer-Fäden
    46      ex 53.05                                          Wolle , feine und grobe Tierhaare , gekrempelt
                                                              oder gekämmt :
                               53.05-10 , 22 , 29 , 32 , 39      Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder
                                                                 gekämmt
    47      53.06                                             Streichgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen
                                                              für den Einzelverkauf
            53.08                                             Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
            A                                                 chungen für den Einzelverkauf:
                               53.06-21 , 25 , 31 , 35 , 51 ,    Streichgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                               55 , 71 , 75                      haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                 verkauf
                              '53.08-11 , 15
    48      53.07                                             Kammgarne aus Wolle , nicht in Aufmachungen
                                                              für den Einzelverkauf
            53.08                                             Garne aus feinen Tierhaaren , nicht in Aufma­
            B                                                 chungen für den Einzelverkauf:
                               53.07-02 , 08 , 12 , 18 , 30 ,    Kammgarne aus Wolle oder aus feinen Tier­
                               40 , 51 , 59 , 81 , 89            haaren , nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                                                                 verkauf
                               53.08-21 , 25
    49      ex 53.10                                          Garne aus Wolle , aus feinen oder groben Tier­
                                                              haaren oder aus Roßhaar , in Aufmachungen für
                                                              den Einzelverkauf:
                               53.10-11 , 15                     Garne aus Wolle oder aus feinen Tierhaaren ,
                                                                 in Aufmachungen für den Einzelverkauf
    50      53.11              53.11-01 , 03 , 07 , 11 , 13 , Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren
                               17,20,30,40,52,54,58 ,
                              72,74,75,82,84,88,91 ,
                              93 , 97
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 282 / 21
 Kategorie
                                        NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer           Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr.
                                         ( 1982 )                                                                Stück / kg  g / Stück
     51      55.04            55.04-00                       Baumwolle , gekrempelt oder gekämmt
                                                                                                                   ,
     52      55.06            55.06-10 , 90                  Baumwolle , in Aufmachungen für den Einzelver­
                                                             kauf
     53      55.07            55.07-10 , 90                  Drehergewebe aus Baumwolle
    /
     54 .    56.04                                           Synthetische und künstliche Spinnfasern und
             B                                               Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                             Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
                                                             für die Spinnerei vorbereitet:
                                                             B. künstliche Spinnstoffe :
                              56.04-21,23,28                     Künstliche Spinnfasern und Abfälle von
                                                                 künstlichen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                 gekämmt
     55      56.04                                           Synthetische und künstliche Spinnfasern und
             A                                               Abfälle von synthetischen oder künstlichen
                                                             Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders
                                                             für die Spinnerei vorbereitet:
                                                             A. synthetische Spinnstoffe :
                              56.04-11 , 13 , 15 , 16 , 17 ,     Synthetische Spinnfasern und Abfälle von
                              18                                 synthetischen Spinnstoffen , gekrempelt oder
                                                                 gekämmt
     56      56.06                                           Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             A                                               fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                             künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                             den Einzelverkauf:
                              56.06-11 , 15                     Garne aus synthetischen Spinnfasern (oder aus
                                                                Abfällen von synthetischen Spinnstoffen ), in
                                                                Aufmachungen für den Einzelverkauf
    57       56.06                                           Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
             B                                               fasern ( oder aus Abfällen von synthetischen oder
                                                             künstlichen Spinnstoffen ), in Aufmachungen für
                                                             den Einzelverkauf:
                              56.06-20                          Garne aus künstlichen Spinnfasern (oder aus
                                                                Abfällen von künstlichen Spinnstoffen ), in    >
                                                                Aufmachungen für den Einzelverkauf
    58       58.01            58.01-01 , 11 , 13 , 17,30 ,   Geknüpfte Teppiche , auch konfektioniert
                              80
    59       58.02                                           Andere Teppiche , auch konfektioniert ; Kelim ,
             ex A                                            Sumak , Karamanie und dergleichen , auch kon­
                B                                            fektioniert
             59.02                                           Filze und Waren daraus , auch -getränkt oder
             ex A                                            bestrichen :                                      -
                                                             A. Filze als Meterware oder nur quadratisch
                                                                 oder rechteckig zugeschnitten :
                              58.02-04,06,07,09,56 ,             Gewebte oder gewirkte Teppiche , auch kon­
                              61 , 65 , 71 , 75 , 81 , 85 ,      fektioniert ; Kelim , Sumak , Karamanie und
                              90                                 dergleichen , auch konfektioniert ; Bodenbe­
                                                                 läge aus Filz
                              59.02-01 , 09
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 22                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               23 . 10 . 85
 Kategorie
                                         NIMEXE­                                                                      Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer            Kennziffer                              Warenbezeichnung
    Nr.
                                           ( 1982 )                                                                 Stück / kg    g / Stück
    60      58.03                                             Tapisserien , handgewebt ( Gobelins , Flandrische
                                                              Gobelins , Aubusson , Beauvais und ähnliche ),
                                                              und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit
                                                              Point-, Kreuzstich ), auch konfektioniert :
                               58.03-00                            Tapisserien , handgefertigt
    61      58.05                                             Bänder und schußlose Bänder aus parallel geleg­
            AI a )                                            ten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen
                  c)                                          ( bolducs), ausgenommen Waren der Tarifnr .
               II                                             58.06 :
                                                                                                                                         '
            B
                               58.05-01,08,30,40,51 ,             Bänder , nicht breiter als 30 cm , mit gewebten ,
                               59 , 61 , 69 , 73 , 77 , 79 ,      geklebten oder in anderer Weise hergestellten
                               90                                 Webekanten , andere als Etiketten und ähn­
                                                                  liche Waren ; schußlose Bänder ( bolducs )
    62      58.06              58.06-10 , 90                  Etiketten , Abzeichen und ähnliche Waren ,
                                                             gewebt , nicht bestickt , als Meterware oder zuge­
                                                              schnitten
            58.07                                             Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponnene
                                                             Garne der Tarifnr . 52.01 und als umsponnene
                                                             Garne aus Roßhaar); Geflechte und sonstige
                                                             Posamentierwaren , als Meterware ; Quasten ,
                                                             Troddeln , Oliven , Nüsse , Pompons und derglei­
                                                             chen :
                               58.07-31 , 39 , 50 , 80            Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponne­
                                                                  ne Metallgarne und als umsponnene Garne aus
                                                                  Roßhaar); Geflechte und sonstige Posamen­
                                                                  tierwaren , als Meterware ; Quasten , Troddeln ,
                                                                  Oliven , Nüsse , Pompons und dergleichen
            58.08              58.08-10 , 90                 Tülle und geknüpfte Netzstoffe, ungemustert
            58.09              58.09-11 , 19,21,31,35 ,      Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardi­
                               39 , 91 , 95 , 99             nenstoffe , gemustert ; Spitzen ( maschinen- oder
                                                             handgefertigt), als Meterware oder als Motiv
            58.10              58.10-21,29,41,45,49 ,        Stickereien als Meterware oder als Motiv
                               51 , 55 , 59
    63      60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
            B I a)                                           noch kautschutiert :
                                                             B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                   fen
            60.06                                            Gummielastische Gewirke und kautschutierte
            A                                                Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                             (einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                             fe ):
                                                             A. Meterware :
                               60.01-30                            Gewirke als Meterware , weder gummiela­
                                                                   stisch noch kautschutiert , aus synthetischen
                               60.06-11 , 18                       Spinnstoffen mit Elastomer-Fäden ; gummi­
                                                                   elastische Gewirke und kautschutierte Gewir­
                                                                   ke als Meterware
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 282 / 23
 Kategorie
                                         NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer           Kennziffer                           Warenbezeichnung
    Nr.
                                           ( 1982 )                                                            Stück / kg • g/ Stück
     64      60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             BI b ) 2                                         noch kautschutiert :
                     3
                                                              B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                 fen :
                               60.01-51 , 55                     Raschelspitzen und hochflorige Gewirke
                                                                 ( Pelzcharakter), weder gummielastisch noch
                                                                 kautschutiert , aus synthetischen Spinnstof­
                                                                 fen
     65      60.01                                            Gewirke als Meterware , weder gummielastisch
             A                                                noch kautschutiert :
             BI b ) 4
               II
                               60.01-01 , 10 , 62 , 64 , 65 ,   Andere als Waren der Kategorien 38 A , 63 und
             CI                68,72,74,75,78,81,89 ,           64 , aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                               92 , 94 , 96 , 97                oder künstlichen Spinnstoffen
     66      62;01                                            Decken :
             A
             BI                62.01-10 , 20 , 81 , 85 , 93 ,   Decken aus Wolle , Baumwolle oder syntheti­
               IIa )
                               95                               schen oder künstlichen Spinnstoffen
                  b)
                  c)
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 24                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  23 . 10 . 85
                                                         GRUPPE III B
 Kategorie
                                      NIMEXE­                                                                          Äquivalenztabelle
                  Tarifnummer         Kennziffer                                    Warenbezeichnung
    Nr.
                                         ( 1982 )                                                                    Stück / kg    g / Stück
     10     60.02                                            Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­               17 Paar            59
            A                                                 stisch noch kautschutiert :
                              60.02-40                           Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                 stisch noch kautschutiert , mit Kunststoff
                                                                 getränkt oder bestrichen
                              60.02-50 , 60 , 70 , 80            Handschuhe aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                 stisch noch kautschutiert , andere als mit
                                                                 Kunststoff getränkt oder bestrichen
    67      60.05                                            Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
            A II b ) 5                                       Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
            B                                                tschutiert
            60.06                                            Gummielastische Gewirke und kautschutierte
            B II                                             Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
              III                                            ( einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                             fe ):
                                                             B. andere Waren :
                              60.05-93 , 94 , 95 , 96 , 97 ,       Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren
                              98 , 99                              ( ausgenommen Kleidung), weder gummiela­
                                                                   stisch noch kautschutiert
                              60.06-92 , 96 , 98                   Waren aus gummielastischen oder kautschu­
                                                                   tierten Gewirken ( andere als Badeanzüge ),
                                                                   aus Wolle , Baumwolle oder synthetischen
                                                                   oder künstlichen Spinnstoffen
                              60.05-97                             a ) davon :
                                                                        Säcke und Beutel zu Verpackungszwek­
                                                                        ken , aus Streifen oder dergleichen , aus
                                                                        Polyäthylen oder Polypropylen
    69      60.04                                            Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­              7,8           128
            B IV b ) 2 cc)                                   stisch noch kautschutiert :
                                                             B. aus anderen Spinnstoffen :
                              60.04-54                             Unterkleider und Unterröcke aus Gewirken ,
                                                                   aus synthetischen Spinnstoffen , für Frauen ,
                                                                   Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                   Säuglinge )
    70      60.04                                            Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­             30,4             33
            B III                                            stisch noch kautschutiert :
                                                             B. aus anderen Spinnstoffen :
                              60.04-31 , 33 , 34                   Strumpfhosen
    71      60.05                                            Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere
            A II b ) 1                                       Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                             tschutiert :
                                                             A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                                   II . andere :
                                                                        b ) andere :
                                                                            1 . . Säuglingskleidung , Mädchenklei­
                                                                                  dung bis einschließlich Handels­
                                                                                  größe 86 :
                              60.05-06 , 07 , 08 , 09                             Oberkleidung für Säuglinge , ge­
                                                                                  wirkt , aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                                  synthetischen oder künstlichen
                                                                                  Spinnstoffen
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr . L 282 / 25
 Kategorie
                                        NIMEXE­                                                                  Äquivalenztabelle
                    Tarifnummer         Kennziffer                             Warenbezeichnung
    Nr.
                                          ( 1982 )                                                             Stück / kg  g/ Stück
     72      60.05                                       Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere              9,7        103
             A II b ) 2                                  Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                         tschutiert :
                                                         A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör:
                                                               II . andere
             60.06                                       Gummielastische Gewirke und kautschutierte
             B I                                         Gewirke , als Meterware , sowie Waren daraus
                                                         (einschließlich Knieschützer und Gummistrümp­
                                                         fe ):
                                                         B. andere Waren :
                                60.05-11 , 13 , 15             Badeanzüge aus Gewirken
                                60.06-91
             61.01                                       Oberkleidung für Männer und Knaben
             B II
             61.02                                       Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
             B II b )                                    kinder :
                                                         B. andere :
                                61.01-22,23                    Badehosen und -anzüge aus Geweben , aus
                                61.02-16 , 18
                                                               Wolle , Baumwolle oder synthetischen oder
                                                               künstlichen Spinnstoffen
     74      60.05                                       Oberkleidung , Bekleidungszubehör und andere            1,54        650
             All b ) 4 gg) 1 1                           Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                            22                           tschutiert :
                            33
                            44                           A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                               II . andere :
                                60.05-71 , 72 , 73 , 74             Kostüme" und Hosenanzüge (einschließ­
                                                                    lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                    henden Kombinationen , die zusammen
                                                                    bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                    normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                    den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert , für Frauen ,
                                                                    Mädchen und Kleinkinder ( ausgenommen
                                                                    Säuglinge ), aus Wolle , Baumwolle oder
                                                                    synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                                    fen ( ausgenommen Skianzüge)
    75       60.05                                       Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere             0,80       1 250
             A II b ) 4 ff)                              Wirkwaren , weder gummielastisch noch kau­
                                                         tschutiert :
                                                         A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                                                               II . andere :
                                60.05-66 , 68                       Anzüge und Kombinationen (einschließ­
                                                                    lich der aus zwei oder drei Teilen beste­
                                                                    henden Kombinationen , die zusammen
                                                                    bestellt , aufgemacht und befördert und
                                                                    normalerweise zusammen verkauft wer­
                                                                    den ), aus Gewirken , weder gummiela­
                                                                    stisch noch kautschutiert , für Männer und
                                                                    Knaben , aus Wolle , Baumwolle oder syn­
                                                                    thetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                                                                    ( ausgenommen Skianzüge )
    77       60.03                                       Strümpfe , Unterziehstrümpfe , Socken , Söck­         40 Paar        25
             B II a )                                    chen , Strumpfschoner und ähnliche Wirkwaren ,
                                                         weder gummielastisch noch kautschutiert:
                                60.03-24 , 26                Damenstrümpfe aus synthetischen Spinnstof­
                                                             fen
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 26                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         23 . 10 . 85
 Kategorie
                                      NIMEXE­                                                                Äquivalenztabelle
    Nr.
                  Tarifnummer         Kennziffer                          Warenbezeichnung
                                         ( 1982)                                                           Stück / kg    g/ Stück
    80      61.02                                      Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Klein­
            A                                           kinder :
                                                       A. Säuglingskleidung :
                                                           Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                           größe 86
            61.04                                       Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen , Mäd­
            A                                           chen und Kleinkinder :
                                                       A. Säuglingskleidung:
                                                           Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                                           größe 86 :
                              61.02-01 , 03                Säuglingskleidung aus Geweben , aus Wolle ,
                              61.04-01 , 09
                                                           Baumwolle oder synthetischen oder künstli­
                                                           chen Spinnstoffen
    82      60.04                                      Unterkleidung aus Gewirken , weder gummiela­
            BIV a )                                    stisch noch kautschutiert :
                 c)
                                                       B. aus anderen Spinnstoffen :
                              60.04-38 , 60                Unterkleidung , andere als für Säuglinge , aus
                                                           Gewirken , weder gummielastisch noch kau­
                                                           tschutiert , aus Wolle , feinen Tierhaaren oder
                                                           künstlichen Spinnstoffen
    84      61.06                                      Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragen­
            B                                          schoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche
            C                                          Waren :
            D
            E
                              61.06-30 , 40 , 50 , 60     Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
                                                          oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                          fen
    85      61.07                                      Krawatten :                                           17,9           56
            B
            C                 61.07-30 , 40 , 90          Andere als Wirkwaren , aus Wolle , Baumwolle
            D                                             oder synthetischen oder künstlichen Spinnstof­
                                                          fen
    86      61.09                                      Korsette , Hüftgürtel , Mieder , Büstenhalter , Ho­    8,8          114
            A                                          senträger , Strumpfhalter , Strumpfbänder, Sok­
            B                                          kenhalter und ähnliche Waren , aus Spinnstoffen ,
            C                                          auch gewirkt, auch gummielastisch :
            E
                              61.09-20 , 30 , 40 , 80     Korsette, Hüftgürtel , Mieder, Hosenträger,
                                                          Strumpfhalter , Strumpfbänder, Sockenhalter
                                                          und ähnliche Waren , andere als Büstenhalter,
                                                          aus Geweben oder aus Gewirken , auch gum­
                                                          mielastisch
    87      61.10             61.10-00      '          Handschuhe , Strümpfe , Socken und Söckchen ,
                                                       nicht gewirkt
    88      61.11                                      Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör ,
                                                       z. B. Schweißblätter, Schulterpolster und andere
                                                       Polster für Schneiderarbeiten , Gürtel , Muffe ,
                                                       Schutzärmel :
                              61.11-00                    Andere als aus Gewirken
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr . L 282 / 27
                                                          GRUPPE III C
 Kategorie
                                         NIMEXE­                                                                    Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer           Kennziffer                               Warenbezeichnung
    Nr.
                                           ( 1982 )                                                               Stück/ kg   g/ Stück
     90      ex 59.04                                         Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten:
                               59.04-11 , 13 , 15 , 17 , 18       Bindfäden , Seile und Taue , aus synthetischen
                                                                  Spinnstoffen , auch geflochten
     91      62.04                                            Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A II                                             rüstungen :
             B II
                               62.04-23 , 73                     Zelte
     92      51.04                                            Gewebe aus synthetischen oder künstlichen
             A I                                              Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono­
             B I                                              filen oder Streifen der Tarifnr . 51.01 oder
                                                              51.02 )
             59.11                                            Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
             A III a )                                        ke :
                                                              A. kautschierte Gewebe ( ausgenommen Erzeug­
                                                                   nisse des Absatzes B):
                                                                   III . andere :
                               51.04-03 , 52                             Gewebe aus synthetischen oder künstli­
                                                                         chen Spinnfäden und kautschutierte Ge­
                               59.11-15                                  webe , für die Reifenherstellung
     93      62.03                                            Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
             B I b)
               IIa )                                          B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                  b) 2
                  c)
                               62.03-93 , 95 , 97 , 98             Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken ,
                                                                   gewebt, aus anderen Spinnstoffen als aus
                                                                   Polyäthylen oder Polypropylen
     94      59.01             59.01-07 , 12 , 14 , 15 , 16 , Watte und Waren daraus , Scherstaub , Knoten
                               18 , 21 , 29                   und Noppen , aus Spinnstoffen
     95      ex 59.02                                         Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                                                              bestrichen :
                               59.02-35,41,47,51,57 ,            Filze und Waren daraus , auch getränkt oder
                               59 , 91 , 95 , 97                 bestrichen , andere als Bodenbeläge
     96      59.03 ,                                          Vliesstoffe und Waren daraus , auch getränkt
                                                              oder bestrichen
                               59.03-11 , 19 , 30                Andere als Kleidung und Bekleidungszube­
                                                                 hör
     97      59.05                                            Netze aus Waren der Tarifnr . 59.04 , in Stücken ,
                                                              als Meterware oder abgepaßt , abgepaßte Fischer­
                                                              netze aus Garnen , Bindfäden oder Seilen :
                               59.05-11 , 21 , 29 , 91 , 99      Netze aus Bindfäden , Seilen und Tauen , in
                                                                 Stücken , als Meterware oder abgepaßt , abge­
                                                                 paßte Fischernetze aus Garnen , Bindfäden
                                                                 oder Seilen
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 28                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           23 . 10 . 85
 Kategorie
                                         NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
    Nr.
                  Tarifnummer            Kennziffer                            Warenbezeichnung
                                          ( 1982 )                                                             Stück / kg    g / Stück
     98     59.06                                             Andere Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen
                                                              oder Tauen , ausgenommen Gewebe und Waren
                                                              daraus :
                              59.06-00                            Waren aus Garnen , Bindfäden , Seilen oder
                                                                  Tauen , ausgenommen Gewebe , Waren daraus
                                                                  und Waren der Kategorie 97
    99      59.07             59.07-10 , 90                   Gewebe , mit Leim oder stärkehaltigen Zurichte­
                                                              stoffen bestrichen , zum Einbinden von Büchern ,
                                                              zum Herstellen von Futteralen und anderen Kar­
                                                              tonagen oder zu ähnlichen Zwecken ; Pauslein­
                                                              wand; präparierte Malleinwand ; Bougram und
                                                              ähnliche Erzeugnisse für die Hutmacherei
    100     59.08             59.08-10 , 51 , 61 , 71 , 79    Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen
                                                              Kunststoffen getränkt , bestrichen oder überzo­
                                                             gen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen
   101      ex 59.04                                         Bindfäden , Seile und Taue , auch geflochten :
                              59.04-80                           Andere als aus synthetischen Spinnstoffen
   102      59.10             59.10-10 , 31 , 39             Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag
                                                             aus einem Grund aus Spinnstoffen mit aufgetra­
                                                             gener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch
                                                             zugeschnitten -
   103      59.11                                            Kautschutierte Gewebe , ausgenommen Gewir­
            AI                                               ke :
              II
              III b )         59.11-11 , 14 , 17 , 20            mit Ausnahme der für die Reifenherstellung
            B
   104      59.12                                            Andere Gewebe getränkt oder bestrichen ; bemal­
                                                             te Gewebe für Theaterdekorationen , Atelierhin­
                                                             tergründe und dergleichen :
                              59.12-00 .                        Gewebe, getränkt oder bestrichen , andere als
                                                                die der Kategorien 99 , 100 , 102 und 103 ;
                                                                bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
                                                                Atelierhintergründe und dergleichen
   105      59.13             59.13-01 , 11 , 13 , 15 , 19 , Gummielastische Gewebe , ausgenommen Ge­
                              32 , 34 , 35 , 39              wirke
  106       59.14             59.14-00                       Gewebte , geflochtene oder gewirkte Dochte aus
                                                             Spinnstoffen für Lampen , Kocher, Kerzen und
                                                             dergleichen ; Glühstrümpfe , auch getränkt, und
                                                             schlauchförmige Gewirke für Glühstrümpfe
  107       59.15             59.15-10 , 90                  Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche , aus
                                                             Spinnstoffen , auch mit Armaturen oder Zubehör
                                                             aus anderen Stoffen
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr . L 282 / 29
 Kategorie
                                       NIMEXE­                                                                 Äquivalenztabelle
                   Tarifnummer         Kennziffer                         Warenbezeich nung
    Nr.
                                         ( 1982 )                                                            Stück / kg  g / Stück
    108      59.16             59.16-00                 Förderbänder und Treibriemen , aus Spinnstof­
                                                        fen , auch verstärkt
    109      62.04                                      Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A I                                        rüstungen :
             B I
                               62.04-21 , 61 , 69          Planen , Segel und Markisen , aus Geweben
    110      62.04                                      Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A III                                      rüstungen :
             B III
                               62.04-25 , 75               Luftmatratzen aus Geweben
    111      62.04                                      Planen , Segel , Markisen , Zelte und Zeltlageraus­
             A IV                                       rüstungen :
             B IV
                               62.04-29 , 79               Zeltlagerausrüstungen , aus Geweben , andere     -
                                                           als Luftmatratzen und Zelte
    112      62.05                                      Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
             A                                          einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
             B                                          Bekleidung:
             D
             E                 62.05-01 , 10,30,93,95 ,    Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
                               99                          mit Ausnahme derjenigen der Kategorien 113
                                                           und 114
    113      62.05                                      Andere konfektionierte Waren aus Geweben ,
             C                                          einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von
                                                        Bekleidung:
                                                        C. Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher :
                               62.05-20                      Scheuertücher , Wischtücher , Spültücher und
                                                             Staubtücher , andere als aus Gewirken
    114      59.17             59.17-10,29,31,39,49 ,   Technische Gewebe und Gegenstände des tech­
             A                 51,59,71,79,91,93,95 ,   nischen Bedarfs , aus Spinnstoffen
             B II              99
             C
             D
 ---pagebreak--- Nr . L 282 / 30                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                23 . 10 . 85
                                                             ANHANG II
                Aus praktischen Gründen sind die Warenbezeichnungen aus Anhang I in diesem Anhang in abgekürzter
                                                         Form wiedergegeben
                                HOCHSTMENGEN FÜR DIE EINFUHR IN DIE GEMEINSCHAFT
      Kategorie                                                                                                    Höchstmengen
         Nr.                                 Warenbezeichnung                               Einheiten        Jahre     EWG
          1         Baumwollgarne , nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf             Tonnen           1983    27    644
                                                                                                            1984     27    671
                                                                                                            1985     27    699
                                                                                                             1986    27    727
          2        Gewebe aus Baumwolle                                                     Tonnen          1983     16    893
                                                                                                            1984      16   977
                                                                                                            1985      17   062
                                                                                                             1986     17   148
                   a ) davon : andere als roh oder gebleicht                                Tonnen          1983        3 072
                                                                                                            1984        3  087
                                                                                                            1985        3  102
                                                                                                            1986        3  118
          3        Gewebe aus synthetischen Spinnfasern                                     Tonnen          1983        1 350
                                                                                                            1984        1 377
                                                                                                            1985        1 405
                                                                                                            1986        1 433
          6        Shorts und andere kurze und lange Hosen , aus Geweben , für Männer    1 000 Stück     " 1983         1 935
                   und Frauen                                                                               1984        1 983
                                                                                                            1985       2  033
                                                                                                            1986       2  084
          9        Schlingengewebe ( Frottiergewebe ) aus Baumwolle ; Wäsche zur Kör­       Tonnen          1983       4  304
                   perpflege und andere Haushaltswäsche aus Schlingengeweben ( Frot­                        1984       4  390
                   tiergeweben ) aus Baumwolle                                                              1985       4  478
                                                                                                            1986       4  567
         13        Unterhosen und Slips , für Männer und Knaben ; Schlüpfer und          1 .000 Stück       1983       4  842
                   dergleichen , für Frauen und Mädchen                                                     1984       4  939
                                                                                                            1985       5  038
                                                                                                            1986       5  138
         20        Bettwäsche aus Geweben                                                   Tonnen          1983       2  656
                                                                                                            1984       2  709
                                                                                                          ■ 1985       2  763
                                                                                                            1986       2  819
     24 und 25     Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewirken , aus Baumwolle oder        1 000 Stück        1983       1  571
                   aus synthetischen Spinnstoffen                                                           1984       1  634
                                                                    /
                                                                                                            1985       1  699
                                                                                                            1986       1  767
         31        Büstenhalter                                                          1 000 Stück        1983       2  342
                                                                                                            1984       2  389
                                                                                                            1985       2  437
                                                                                                            1986       2  486
        39         Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts­              Tonnen          1983       1 738
                   wäsche , aus Geweben , andere als Wäsche aus Frottiergeweben                             1984       1 825
                                                                                                            1985       1 916
                                                                                                            1986       2 012
        46         Wolle und feine Tierhaare , gekrempelt oder gekämmt                      Tonnen          1983      9   787
                                                                                                            1984     10   374
                                                                                                            1985     10   997
                                                                                                            1986     11   656
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    Nr . L 282 / 31
                                             REGIONALE HÖCHSTMENGEN
      Kategorie                                                                                     Höchstmengen
         Nr.                             Warenbezeichnung                          Einheiten Jahre       EWG
         4 F    Oberhemden , T-Shirts                                            1 000 Stück 1983          327
                                                                                             1984          335
                                                                                             1985          343
                                                                                             1986          351
                                                                               /
         UK     Oberhemden , T-Shirts                                            1 000 Stück 1983        2 271
                                                                                             1984        2 326
                                                                                             1985        2 381
                                                                                             1986        2 438
       7 UK     Blusen und Hemdblusen aus Gewirken                               1 000 Stück 1983          150
                                                                                             1984          152
                                                                                             1985          154
                                                                                             1986          156
     24 und 25  Schlafanzüge und Nachthemden aus Gewirken , aus Baumwolle oder
                aus synthetischen Spinnstoffen
                - davon : Nachthemden                                            1 000 Stück 1983          400
                                                                                             1984          416
          D
                                                                                             1985          433
                                                                                             1986          450
          F                                                                                  1983           25
                                                                                             1984           26
                                                                                             1985           27
                                                                                             1986           28
      80 BNL    Säuglingskleidung aus Geweben                                      Tonnen    1983           96
                                                                                             1984          102
                                                                                             1985          108
                                                                                             1986          114
 ---pagebreak---  Nr . L 282 / 32                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                23 . 10 . 85
                                                          PROTOKOLL A
                              T TEL I                                Vorlage einer Erklärung des Ausführers auf der Rechnung
                                                                     oder einem anderen Handelspapier für die betreffenden
                                                                     Waren eingeführt werden , aus der hervorgeht , daß die
                        KLASSIFIZIERUNG                              betreffenden Waren im Sinne der in der Gemeinschaft
                                                                     geltenden einschlägigen Vorschriften ihren Ursprung in
                                                                     Brasilien haben .
                             Artikel 1
                                                                     (4 )   Das in Absatz 1 genannte Ursprungszeugnis ist nicht
(1)      Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­              für die Einfuhr von Waren erforderlich , für die ein in
pflichten sich', Brasilien über alle Änderungen des Gemein­          Übereinstimmung mit den einschlägigen Vorschriften der
 samen Zolltarifs oder der NIMEXE vor dem Zeitpunkt ihres            Gemeinschaft ausgefüllter Vordruck A oder APR als
 Inkrafttretens in der Gemeinschaft zu unterrichten .
                                                                     Ursprungsnachweis im Hinblick auf die Gewährung einer
                                                                     Zollpräferenz vorliegt .
 (2)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft ver­
 pflichten sich , Brasilien über alle Entscheidungen betreffend
 die Einreihung von unter das Abkommen fallenden Waren
                                                                                               Artikel 3
 spätestens binnen einem Monat nach ihrer Annahme zu
 unterrichten . Diese Mitteilungen enthalten
                                                                     Sind für Waren , die derselben Kategorie angehören , unter­
 a ) eine Beschreibung der betreffenden Waren ,                      schiedliche Kriterien für die Bestimmung des Ursprungs
                                                                     festgesetzt, so müssen die Ursprungszeugnisse oder
 b ) die entsprechende Kategorie , Tarifnummer oder Tarif­           Ursprungserklärungen eine ausreichend genaue Warenbe­
      stelle und NIMEXE-Kennziffer ,                                 schreibung enthalten , damit ein Urteil über das Kriterium
 c) die Gründe für die getroffene Entscheidung.                      möglich ist , anhand dessen das Ursprungszeugnis ausgestellt
                                                                     oder die Ursprungserklärung abgegeben wurde .
 (3)     Hat eine Tarifierungsentscheidung eine Änderung der
Tarifierungspraxis oder einen Wechsel der Kategorie einer
 unter das Abkommen fallenden Waren zur Folge , so setzen                                      Artikel 4
die zuständigen Behörden der Gemeinschaft eine Frist von
dreißig Tagen ab dem Zeitpunkt der Mitteilung der Gemein­            Die Festlegung geringfügiger Abweichungen zwischen den
schaft bevor die Entscheidung wirksam wird . Für Waren , die         Angaben in dem Ursprungszeugnis und den Angaben in den
vor dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Entscheidung                der Zollstelle zur Erledigung der Einfuhrförmlichkeiten für
versandt wurden , gilt weiter die frühere Tarifierungspraxis ,       die Waren vorgelegten Unterlagen begründet nicht schon
sofern die betreffenden Waren binnen sechzig Tagen nach              allein Zweifel an der Richtigkeit der Angaben in dem
diesem Zeitpunkt zur Einfuhr angemeldet werden .                     Ursprungszeugnis. '
                             TITEL II                                                          TITEL III
                            URSPRUNG                                   SYSTEM DOPPELTER KONTROLLE FÜR AN HÖCHST­
                                                                           MENGEN GEBUNDENE WARENKATEGORIEN
                             Artikel 2
                                                                                            Abschnitt I
(1)      Für Waren mit Ursprung in Brasilien , die nach
Maßgabe der in dem Abkommen festgelegten Regelung in die
Gemeinschaft ausgeführt werden , ist ein Ursprungszeugnis                                      Ausfuhr
vorzulegen , das dem diesem Protokoll beigefügten Muster
entspricht .
                                                                                               Artikel 5
(2)      Das Ursprungszeugnis wird von den zuständigen
Regierungsstellen Brasiliens ausgestellt , wenn die betreffen­      Die zuständigen Behörden von Brasilien erteilen Ausfuhr­
den Waren im Sinne der in der Gemeinschaft geltenden                lizenzen für alle Sendungen von in Anhang II genannten
einschlägigen Vorschriften als Ursprungswaren dieses Lan­           Textilwaren bis zu den betreffenden , gegebenenfalls durch
des gelten können .                                                 die Artikel 6 , 13 und 14 des Abkommens geänderten
                                                                    Höchstmengen , sowie von Textilwaren , für die infolge der
(3 )     Die Waren der Gruppe III dürfen jedoch nach Maß­           Anwendung der Artikel 7 und 8 des Abkommens endgültige
gabe der in dem Abkommen festgelegten Regelung auf                  oder vorläufige Höchstmengen gelten .
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 282 / 33
                            Artikel 6                              Die Einfuhrgenehmigung bzw . das Einfuhrdokument gilt für
                                                                   einen Zeitraum von sechs Monaten .
(1)      Die Ausfuhrlizenzen müssen dem Muster entspre­
chen , das diesem Protokoll beigefügt ist. Es muß darin unter      ( 2)     Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft löschen
anderem bescheinigt werden , daß die betreffenden Waren­           eine bereits erteilte Einfuhrgenehmigung bzw . das Einfuhr­
menge auf die für die betreffenden Warenkategorie festge­          dokument , wenn die entsprechende Ausfuhrlizenz zurückge­
setzte Höchstmenge angerechnet worden ist .                        zogen wird .
( 2 ) Jede Ausfuhrlizenz darf jeweils nur für eine der in          Wurde die Rücknahme oder Aufhebung einer Ausfuhrlizenz
Anhang II des Abkommens aufgeführten Warenkategorien               den zuständigen Behörden der Gemeinschaft jedoch erst
ausgestellt werden . Sie kann für eine oder mehrere Sendun­        mitgeteilt , nachdem die betreffenden Waren bereits in die
gen der betreffenden Waren verwendet werden .                      Gemeinschaft eingeführt waren , so werden die betreffenden
                                                                   Mengen auf die Höchstmengen für die betreffende Waren­
                                                                   kategorie in dem betreffenden Jahr angerechnet .
                            Artikel 7
                                                                                              Artikel 12
Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft werden umge­
hend über die Rücknahme oder Änderung einer bereits
erteilten Ausfuhrlizenz unterrichtet .                             (1)      Stellen die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
                                                                   fest , daß bei einer Warenkategorie die Gesamtmenge , für die
                                                                   Brasilien Ausfuhrlizenzen erteilt hat, in einem Abkommens­
                                                                   jahr die in Anhang II für diese Kategorie festgesetzten ,
                            Artikel 8                              gegebenenfalls nach Artikel 6 , 13 und 14 des Abkommens
                                                                   geänderten , oder die nach Artikel 7 oder 8 des Abkommens
(1)      Die Ausfuhren werden auf die Höchstmengen für das         festgesetzten endgültigen oder vorläufigen Höchstmengen
Jahr angerechnet , in dem die Waren versandt worden sind ,         überschreitet, so stellen die genannten Behörden die Ertei­
auch wenn die Ausfuhrlizenz nach dem Versand ausgestellt           lung von Einfuhrgenehmigungen oder Einfuhrdokumenten
wurde .                                                            zeitweilig ein . In diesem Fall unterrichten die zuständigen
                                                                   Behörden der Gemeinschaft umgehend die Behörden Brasi­
( 2)     Als Versand der Waren im Sinne von Absatz 1 gilt der      liens , und es wird unverzüglich das besondere Konsultations­
Zeitpunkt ihrer Verladung in das Flugzeug, Fahrzeug oder           verfahren nach Artikel 16 eingeleitet .
Schiff zur Ausfuhr .
                                                                   (2)      Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft verwei­
                                                                   gern für Ausfuhren mit Ursprung in Brasilien , für die keine
                            Artikel 9
                                                                   nach Maßgabe dieses Protokolls erteilte Ausfuhrlizenz vor­
                                                                   gelegt wird , die Erteilung von Einfuhrgenehmigungen oder
                                                                   Einfuhrdokumenten .
Die Vorlage der Ausfuhrlizenz gemäß Artikel 12 muß
spätestens am 31 . März des Jahres erfolgen , das auf das Jahr     Erlauben jedoch die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
folgt , in dem die darin aufgeführten Waren versandt worden        die Einfuhr solcher Waren in die Gemeinschaft, so werden
sind .
                                                                   die betreffenden Mengen , außer in dem Fall , auf den sich
                                                                   Artikel 11 des Abkommens bezieht ,' nur mit ausdrücklicher
                                                                   Zustimmung Brasiliens auf die entsprechenden Höchstmen­
                                                                   gen angerechnet , die in Anhang II oder infolge der Anwen­
                                                                   dung der Artikel 7 oder 8 des Abkommens festgesetzt
                         Abschnitt II                              wurden .
                            Einfuhr
                                                                                               TITEL IV
                           Artikel 10
                                                                   FORM UND AUSSTELLUNG DER AUSFUHRLIZENZEN UND
Für die Einfuhr in die Gemeinschaft von Textilwaren , für die
                                                                   URSPRUNGSZEUGNISSE ; GEMEINSAME BESTIMMUNGEN
Höchstmengen festgesetzt wurden , ist eine Einfuhrgenehmi­
gung oder ein Einfuhrdokument erforderlich .
                                                                                              Artikel 13
                           Artikel 11                              (1 )     Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können
                                                                   mit ordnungsgemäß kenntlich gemachten zusätzlichen
(1)      Die zuständigen Behörden der Gemeinschaft erteilen        Durchschriften ausgestellt werden . Sie sind in englischer oder
die Einfuhrgenehmigung bzw. das Einfuhrdokument auto­              französischer Sprache abzufassen . Werden sie handschrift­
matisch binnen fünf Arbeitstagen nach Vorlage des Originals        lich ausgefüllt, so muß dies mit Tinte oder Kugelschreiber
der entsprechenden Ausfuhrlizenz durch den Einführer .             und in Druckschrift erfolgen .
 ---pagebreak---   Nr . L 282 / 34                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 23 . 10 . 85
  Die Dokumente haben das Format 210 x 297 mm . Es ist                anhand der in seinem Besitz befindlichen Ausfuhrpapiere
  weißes geleimtes Schreibpapier ohne mechanischen Papier­            angefertigt wird . Die Zweitausfertigung muß den Vermerk
  halbstoff mit einem Quadratmetergewicht von mindestens              „duplicata" tragen .
  25 g zu verwenden . Die Dokumente sind mit einem guillo­
 chierten Uberdruck zu versehen , auf dem jede mechanisch             (2)     Die Zweitausführung der Ausfuhrlizenz oder des
 oder chemisch vorgenommene Verfälschung sichtbar wird .              Ursprungszeugnisses muß mit dem Datum des Originals
                                                                      ausgestellt werden .
 Werden die Dokumente mit mehreren Durchschriften ausge­
 stellt , ist nur das oberste Exemplar , das als Original gilt , mit
 dem guillochierten Überdruck zu versehen . Dieses Exemplar
  ist deutlich als „Original" zu kennzeichnen , während die
  übrigen Exemplare als „Durchschrift" zu kennzeichnen sind .
 Nur das Original wird von den zuständigen Behörden in der                                       TITEL V
 Gemeinschaft als gültige Bescheinigung für die Ausfuhr in die
 Gemeinschaft nach Maßgabe des Abkommens anerkannt .
                                                                                 ADMINISTRATIVE ZUSAMMENARBEIT
 ( 2 ) Jedes Dokument trägt zur Kennzeichnung eine Serien­
 nummer , die auch eingedruckt sein kann .
                                                                                                Artikel 16
 Diese Nummer setzt sich wie folgt zusammen :
                                                                      Die Gemeinschaft und Brasilien arbeiten zum Zweck der
 — zwei Buchstaben zur Bezeichnung Brasiliens : BR ;
                                                                      Anwendung des Abkommens eng zusammen . Beide Ver­
 — zwei der folgenden Buchstaben zur Bezeichnung des                  tragsparteien fördern im Hinblick darauf ihre Kontakte und
      Bestimmungslandes :                                             den Meinungsaustausch ( auch über technische Fragen ).
           BL = Benelux
           DE = Bundesrepublik Deutschland                                                      Artikel 17
           DK = Dänemark
          FR = Frankreich                                             Um die ordnungsgemäße Anwendung des Abkommens zu
           GB = Vereinigtes Königreich
                                                                      gewährleisten , unterstützen sich die Gemeinschaft und Bra­
                                                                      silien gegenseitig bei der Überprüfung der Echtheit und
          GR = Griechenland                                           Richtigkeit der nach Maßgabe dieses Protokolls ausgestellten
          IE = Irland                                                 Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse bzw . abgegebenen
          IT = Italien
                                                                      Erklärungen .
 — eine einstellige Zahl zur Bezeichnung des Quotenjahres ,
      wobei diese Zahl der letzten Stelle der Jahreszahl ent­                                   Artikel 18
      spricht: z . B. 3 für 1983 ;
 — eine zweistellige , von 01 bis 99 durchlaufende Zahl zur           Brasilien übermittelt der Kommission der Europäischen
      Bezeichnung der ausstellenden Behörde ;                         Gemeinschaften die Namen und Anschriften der für die
                                                                      Erteilung und Überprüfung der Ausfuhrlizenzen und
— eine fünfstellige , von 00001 bis 99999 durchlaufende               Ursprungszeugnisse zuständigen Regierungsbehörden sowie
      Zahl , die dem jeweiligen Bestimmungsland zugeteilt             die Abdrücke der von diesen Behörden verwendeten Stempel .
      wird .                                                          Ferner teilt Brasilien der Kommission jede diesbezügliche
                                                                     Änderung mit.
                             Artikel 14
                                                                                                Artikel 19
Die Ausfuhrlizenzen und Ursprungszeugnisse können nach
dem Versand der Waren , auf die sie sich beziehen , ausgestellt      (1)     Eine nachträgliche Überprüfung der Ursprungszeug­
werden . In diesem Fall tragen sie den Vermerk „d61ivr£ a            nisse wird stichprobenweise sowie immer dann vorgenom­
posteriori" oder „issued retrospectively".                           men , wenn die zuständigen Behörden der Gemeinschaft
                                                                     begründete Zweifel an der Echtheit der Zeugnisse oder
                                                                     Lizenzen oder an der Richtigkeit der Angaben über die
                                                                     jeweiligen Waren haben .
                             Artikel 15
                                                                     (2)     In diesem Fall senden die zuständigen Behörden in der
( 1 ) Bei Diebstahl , Verlust oder Vernichtung einer Aus­            Gemeinschaft das Ursprungszeugnis bzw . die Ausfuhrlizenz
fuhrlizenz oder eines Ursprungszeugnisses kann der Ausfüh­           oder eine Abschrift davon an die zuständige Regierungsstelle
rer bei der zuständigen Regierungsstelle , die die Papiere           in Brasilien zurück , gegebenenfalls unter Angabe der forma­
ausgestellt hat , eine Zweitausfertigung beantragen , die            len oder sachlichen Gründe für eine Untersuchung . Ist eine
 ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 282 / 35
Rechnung vorgelegt worden , so wird sie oder eine Abschrift                                  Artikel 20
davon dem Ursprungszeugnis bzw . der Ausfuhrlizenz oder
einer Abschrift davon beigefügt .                                 (1)     Geht aus den Nachprüfungsverfahren gemäß Artikel
                                                                  19 oder aus den den zuständigen Behörden der Gemeinschaft
(3)    Die Ergebnisse der gemäß den Absätzen 1 und 2
                                                                  oder Brasiliens vorliegenden Angaben hervor, daß Bestim­
durchgeführten nachträglichen Überprüfungen werden den            mungen des Abkommens umgangen werden , arbeiten beide
                                                                  Vertragsparteien eng und mit der gebotenen Dringlichkeit
zuständigen Behörden der anderen Vertragsparteien inner­
                                                                  zusammen , um diese Umgehung zu verhüten .
halb von spätestens drei Monaten zusammen mit allen
anderen sachdienlichen Informationen mitgeteilt .
                                                                  ( 2) Zu diesem Zweck werden angemessene Untersuchun­
                                                                  gen über die erwiesenermaßen oder möglicherweise gegen
Werden bei diesen Nachprüfungen systematische Unregel­            dieses Abkommen verstoßenden Geschäfte durchgeführt .
mäßigkeiten bei der Verwendung der Ursprungserklärungen           Die Ergebnisse dieser Untersuchungen werden zusammen
festgestellt , so kann die Gemeinschaft auf die Einfuhren         mit allen anderen sachdienlichen Angaben, anhand deren der
der betreffenden Waren die Bestimmungen von Artikel 2             tatsächliche Ursprung der Waren festgestellt werden kann ,
Absatz 1 dieses Protokolls anwenden .                             mitgeteilt.
                                                                  (3)     Im Rahmen der in Absatz 1 vorgesehenen Zusammen­
(4)    Für die nachträgliche Überprüfung der Ursprungs­
                                                                  arbeit tauschen Brasilien und die Gemeinschaft alle Angaben
zeugnisse werden die Durchschriften der Ursprungszeugnisse
                                                                  aus , die der eine oder andere Vertragspartner zur Verhütung
sowie etwaige diesbezügliche Ausfuhrpapiere von der zustän­
                                                                  der Umgehung von Bestimmungen des Abkommens für
digen Regierungsstelle in Brasilien mindestens drei Jahre lang    zweckdienlich erachtet .
aufbewahrt .
                                                                  (4) Wird festgestellt, daß gegen Bestimmungen des
(5 )   Die Anwendung des in diesem Artikel beschriebenen          Abkommens verstoßen worden ist , können Brasilien und die
Verfahrens der stichprobenartigen Überprüfung darf die            Gemeinschaft vereinbaren , die zur Verhütung einer Wieder­
Abfertigung der betreffenden Waren zum freien Verkehr             holung solcher Verstöße erforderlichen Maßnahmen zu
nicht behindern .                                                 treffen .
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                                                                                                                                                            1 Exporter (name, full address, country)                                                                                                     2        No
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                      ORIGINAL
                                                                                                                                                                                                                                                             Exportateur (nom, adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         3 Quota year                                   4 Category number
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           Année contingentaire                           Numéro de catégorie
                                                                                                                                                                                                                                                          ll                                                                                          II                                             I
                                                                                                                                                                                                                                                           5 Consignee (name, full address, country)                                                                                   EXPORT LICENCE
                                                                                                                                                                                                                                                             Destinataire (nom, adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         (Textile products)
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                 LICENCE D' EXPORTATION
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         (Produits textiles)
quantity in the unit prescribed for category where other than net weight Indiquer le poids net en kilogrammes ainsi que la quantitö dans l'unitö prövue pour la cat6gorie si cette unit6 n'est pas le poids net
                                                                                                                           .
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                         6 Country of origin                            7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                           Pays d' origine                                Pays de destination
                                                                                                                                                                                                                                                           8 Place and date of shipment - Means of transport                                             9 Supplementary details
                                                                                                                                                                                                                                                             Lieu et date d' embarquement - Moyen de transport                                             Données supplémentaires
                                                                                                                                                                                                                                                          10 Marks and numbers - Number and kind of packages - DESCRIPTION OF GOODS                                                                    1 1 Quantity ('         12 FOB Value (2)
                                                                                                                                                                                                                                                             Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                                Quantit6 (''           Valeurfob (2)
                                                                                        -
                                                                                                                                                                                                                    vente                  .
                                                                                                                                                                                                                  Dans la monnaie du contrat de
                                                                                                                                                                                                                                                          1 3 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITE COMPÉTENTE
                                                                                                                                                                                                                                                             I , the undersigned, certify that the goods described above have been charged against the quantitative limit established for the year shown in box No 3 in respect of the
                                                                                                                                                                                                                                                             category shown in box No 4 by the provisions regulating trade in textile products with the European Economic Community.
                                                                                                                                                                                                                                                             Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus ont été imputées sur la limite quantitative fixée pour l'année indiquée dans la case 3 pour la catégorie désignée dans
                                                                                                                                                                                                                                 -
                                                                                                                                                                                                                                                             la case 4 dans le cadre des dispositions régissant les échanges de produits textiles avec la Communauté économique européenne.
                                                                                                                                                                                                                   In the currency of the sale contract
                                                                                                                                                                                                                                                          14 Competent authority (name , füll address, country)
                   and also
                                                                                                                                                                                                                                                             Autorité compétente (nom, adresse complète, pays)                                           At - A                                                , on - le
                             (                                           kg                  )
                             ( 1 ) Show net weight
                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       (Signature)                                  (Stamp - Cachet)
                                                                                                                                                                                                                      ()2
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                                                                       1 Exporter ( name , full address, country)                                                                                             2         No
                                                                                                                                                                                                                             ORIGINAL
                                                                                                                        Exportateur ( nom, adresse complète , pays)
                                                                                                                                                                                                                3 Quota year                                 4 Category number
                                                                                                                                                                                                                  Année contingentaire                         Numéro de catégorie
                                                                                                                      5 Consignee ( name, full address, country)                                                                              CERTIFICATE OF ORIGIN
                                                                                                                        Destinataire ( nom. adresse complète, pays)
                                                                                                                                                                                                                                                  (Textile products)
                                                                                                                                                                                                                                              CERTIFICAT D' ORIGINE
                                                                                                                                        .
                                                                                                                                                                                                                                                 (Produits textiles)
knogrammes ainsi que la quantité dans l'unité prévue pour la catégorie si cette unite pas le poids net
                                                                .
                                                                                                                                                                                                                6 Country of origin .                        7 Country of destination
                                                                                                                                                                                                                  Pays d' origine                              Pays de destination
                                                                         n'est
                                                                                                                      8 Place and date of shipment - Means of transport                                         9 Supplementary details
                                                                                                                        Lieu et date d' embarquement - Moyen de transport                                         Données supplémentaires
                                                                                                                     10 Marks and numbers - Number and kind ot packages - DESCRIPTION 0F GOODS                                                              11 Quantity (')           12 FOBValue (2)
                                                                                                                        Marques et numéros - Nombre et nature des colis - DÉSIGNATION DES MARCHANDISES                                                           Quantité (')            Valeurfob (2)
                en
    net
weight indiquer ie poids
                                     -
where other than net
                                                                                                         vente   .
                          and also quantity in the unit prescribed for
') Show net weight
                                                                                                                     13 CERTIFICATION BY THE COMPETENT AUTHORITY - VISA DE L'AUTORITE COMPÉTENTE
                                                                                                                        I , the undersigned , certify that the goods described above originated in the country shown in box No 6, in accordance with the provisions in force in the European Economic
                                                                                                                        Community.
                                                                                                                        Je soussigné certifie que les marchandises désignées ci-dessus sont originaires du pays figurant dans la case € , conformément aux dispositions en vigueur dans la Communauté
                                                                                                            -
                                                                                                                        économique européenne.
 ) In the currency of the sale contract Dans la monnaie du contrat de
                                                                                                                     14 Competent authority ( name . füll address , country)
                                                                                                                        Autorité compétente ( nom . adresse complète. pays)                                     At - A                                               , on - le
(                 kg        )
                                                                                                         2
                                                                                                                                                                                                                              ( Signature )                               ( Stamp - Cachet )
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 23 . 10 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 282 / 41
                                                     PROTOKOLL B
             Nach Artikel 7 Absatz 6 des Abkommens kann eine Höchstmenge gebietsweise festgesetzt
             werden , wenn die Einfuhren einer bestimmten Kategorie von Waren in ein Gebiet der
             Gemeinschaft die folgenden Prozentsätze der in Artikel 7 Absatz 2 genannten Mengen
             überschreiten :
                            Deutschland                                               28,5  %,
                            Benelux                                                   10,5  %,
                            Frankreich                                                18,5  %,
                            Italien                                                    15   %,
                            Dänemark                                                    3   %,
                            Irland                                                      1   %,
                            VereinigtesKönigreich                                     23,5  %,
                            Griechenland                                                2  %.
                                                    PROTOKOLL C
             Die jährliche Steigerungsrate für die nach Artikel 7 des Abkommens eingeführten Höchstmen­
             gen wird wie folgt festgelegt:
             Für Waren der Kategorie in Gruppe I , II oder III wird die Steigerungsrate von den
             Vertragsparteien nach dem Konsultationsverfahren des Artikels 16 des Abkommens einver­
             nehmlich festgesetzt . Diese Steigerungsrate darf in keinem Fall niedriger sein als die höchste
             Rate , die für entsprechende Waren aufgrund von im Rahmen der Genfer Vereinbarung über
             den Handel mit Textilwaren geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen der Gemeinschaft
             und anderen Drittländern mit gleichem oder vergleichbarem Handelsniveau wie Brasilien
             angewendet wird .