CELEX: 32018R0267
Language: de
Date: 2018-02-19 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2018/267 der Kommission vom 19. Februar 2018 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

23.2.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 51/8
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/267 DER KOMMISSION
   vom 19. Februar 2018
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (1), insbesondere auf Artikel 57 Absatz 4 und Artikel 58 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (2) zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang der vorliegenden Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Inhaber nach Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 weiterhin verwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 19. Februar 2018
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         Stephen QUEST
         
            Generaldirektor
         
         
            Generaldirektion Steuern und Zollunion
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 269 vom 10.10.2013, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  
                              1.
                           
                           
                              Eine Ware in Form von thermoplastischen Pellets (sogenannte Masterbatches), bestehend aus:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Lavendelöl;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Pfefferminzöl;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Citronellal;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Natriumbenzoat;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          einem Polymer (Ethylen-Vinylacetat (EVA) oder Polyethylen niedriger Dichte (PE-LD).
                                       
                                    Die Ware wird als Rohstoff für die Aufnahme von ätherischen Ölen während des Vorgangs der Kunststoffumwandlung verwendet. Auf diese Weise sollen Fertigerzeugnisse aus Kunststoff vor Verbiss und Schäden durch bestimmte Tiere geschützt werden.
                           
                        
               
                  3302 90 90 
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 zu Kapitel 33 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3302 , 3302 90  und 3302 90 90 .
                  Eine Einreihung in die Position 3901  ist ausgeschlossen, weil der Polymeranteil der Ware (EVA oder PE-LAD) nur als Trägerstoff für die ätherischen Öle dient.
                  Die ätherischen Öle machen den Hauptbestandteil der Ware aus und verleihen ihr ihren wesentlichen Charakter (z. B. Eigenschaften zur Abwehr von Nagetieren, Termiten und anderen Tieren).
                  Die Ware ist daher als andere Mischungen von Riechstoffen und Mischungen auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art, in den KN-Code 3302 90 90  einzureihen.
               
            
                  
                              2.
                           
                           
                              Eine Ware in Form von thermoplastischen Pellets (sogenannte Masterbatches), bestehend aus:
                              
                                          —
                                       
                                       
                                          Permethrin (ISO);
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Thymol;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Eugenol;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Citral;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Denatoniumbenzoat;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Benzoesäurederivaten;
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          Lidocain (INN);
                                       
                                    
                                          —
                                       
                                       
                                          einem Polymer (Ethylen-Vinylacetat (EVA) oder Polyethylen niedriger Dichte (PE-LD).
                                       
                                    Die Ware wird als Rohstoff für die Aufnahme von Insektiziden während des Vorgangs der Kunststoffumwandlung verwendet. Auf diese Weise sollen Bisse und Schäden an Fertigerzeugnissen aus Kunststoff ausgehend von Termiten verhindert werden.
                           
                        
               
                  3808 91 10 
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 3808 , 3808 91  und 3808 91 10 .
                  Eine Einreihung in die Position 3901  ist ausgeschlossen, weil der Polymeranteil der Ware (EVA oder PE-LAD) nur als Trägerstoff für die Insektizide dient.
                  Eine Einreihung in die Position 3302  ist ausgeschlossen, weil nur Spuren von ätherischen Ölen (Thymol, Eugenol und Citral) in der Ware enthalten sind. Diese haben daher keinen maßgeblichen Einfluss auf den wesentlichen Charakter der Ware. Der Hauptbestandteil ist das Insektizid (Permethrin (ISO)), das der Ware ihren wesentlichen Charakter (z. B. Abwehr von Termiten) verleiht.
                  Die Ware ist daher in den KN-Code 3808 91 10  als Insektizid auf der Grundlage von Pyrethroiden einzureihen.