CELEX: 31971R0075
Language: de
Date: 1971-01-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 75/71 der Kommission vom 14. Januar 1971 zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für WeiDzucker und Rohzucker

15 . 1 . 71                               Amtsblatt der Europaischen Gemeinscharteil                                        Nr. L 12/35
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 75/71 DER KOMMISSION
                                                       vom 14. Januar 1971
                   zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                    Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                          die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
GEMEINSCHAFTEN —                                                         daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
                                                                         entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                        ändern sind —
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
                                                                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253 /70 (2), insbe­                                               Artikel 1
sondere auf Artikel 17 Absatz 2 sechster Unterabsatz
zweiter Satz,
                                                                         Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
                                                                         Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
in Erwägung nachstehender Gründe :                                       Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und nicht
                                                                         denaturierten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Weiß­                           der Verordnung (EWG) Nr. 15/71 , werden ge­
und Rohzucker anzuwenden sind, wurden durch die                          mäß dem Anhang dieser Verordnung abgeändert.
Verordnung (EWG) Nr. 15/71 (3) festgesetzt.
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)                                                         Artikel 2
Nr. 15/71 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über                          Diese Verordnung tritt am 15. Januar 1971 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 14. Januar 1971
                                                                                     Für die Kommission
                                                               m
                                                                                      Der Vizepräsident
                                                                                      S.L. MANSHOLT
 (!) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (2) ABl. Nr. L 143 vom 1 . 7. 1970, S. 1 .
 (3) ABl. Nr. L 4 vom 6. 1 . 1971 , S. 9 .
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 14. Januar 1971 zur Änderung der Erstattung bei der
                               Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                           ( RE je 100 kg)
                   Nummer
                      des                                                                                    F.rstattungs­
                 Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                            betrag
                   Zolltarifs
              17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                     B. nicht denaturiert :
                                          I. Weißzucker                                                         10,50
                                         II. Rohzucker :
                                             (a) Kandiszucker                                                     9,66 (*)
                                             ( b) anderer Rohzucker                                               0     (*)
              (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                  ausgeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
                  mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.