CELEX: 31996R2364
Language: de
Date: 1996-12-11 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2364/96 DER KOMMISSION vom 11. Dezember 1996 zur Erteilung von Ausfuhrli@en@en nach dem Verfahren A2 im Sektor Obst und Gemüse

Nr. L 321 / 16    HDE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             12. 12. 96
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 2364/96 DER KOMMISSION
                                                   vom 11 . Dezember 1996
                    zur Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren A2 im Sektor Obst und
                                                            Gemüse
    DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                entsprechenden     endgültigen   Sätze  betreffen,   als
   GEMEINSCHAFTEN —                                                nichtig —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
   Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
   Kommission vom 14. November 1996 mit Durchfüh­
   rungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1035/72
   des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungen für Obst                                Artikel 1
   und Gemüse ('), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:                              ( 1 ) Für die gemäß Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr.
                                                                  2196/96 nach dem Verfahren A2 beantragten Ausfuhrli­
   Die indikativen Erstattungssätze und die Richtmengen,          zenzen gilt als tatsächlicher Tag der Antragstellung im
  die für die außerhalb der Nahrungsmittelhilfe nach dem          Sinne von Artikel 3 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der
  Verfahren A2 zu erteilenden Ausfuhrlizenzen vorgesehen         Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der 12. Dezember 1996.
  werden, sind durch die Verordnung (EG) Nr. 2196/96 der
  Kommission (2) festgelegt.                                     (2) Die im vorstehenden Absatz genannten Lizenzen
                                                                 werden erteilt zu den im Anhang genannten endgültigen
  Angesichts der Lage, die bei den im Anhang der Verord­         Erstattungssätzen und Anteilen an den beantragten
  nung (EG) Nr. 2196/96 angegebenen Bestimmungs­                 Mengen .
  gruppen jeweils zu berücksichtigen ist, und der Angaben,
  die den Anträgen auf Erteilung von Ausfuhrlizenzen nach
  dem Verfahren A2 zu entnehmen sind, ist es im Fall der
                                                                 (3) Gemäß Artikel 3 Absatz 5 der Verordnung (EG) Nr.
  Äpfel erforderlich, die Erstattungen endgültig so festzu­      2190/96 sind die in Absatz 1 genannten Anträge ungültig,
                                                                 wenn sie höhere Sätze betreffen als die entsprechenden,
  setzen, daß sie sich von den indikativen Erstattungssätzen     im Anhang angegebenen Sätze.
  unterscheiden, ohne jedoch das Doppelte dieser Sätze zu
  überschreiten . Es sind außerdem die auf die beantragten
  Mengen anzuwendenden Zuteilungssätze zu verringern .                                   Artikel 2
  In Anwendung von Artikel 3 Absatz 5 der Verordnung
 (EG) Nr. 2190/96 gelten Anträge, die höhere Sätze als die       Diese Verordnung tritt am 12. Dezember 1996 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 11 . Dezember 1996
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 292 vom 15. 11 . 1996, S. 12.
(2) ABl. Nr. L 293 vom 16. 11 . 1996, S. 7.
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                                                ANHANG
                                   Bestimmung             Endgültiger       Zuteilungssatz
                    Erzeugnis          oder              Erstattungssatz     (in % der
                                Bestimmungsgruppe        (ECU/t netto)   beantragten Menge)
           l
             Äpfel                      A                       12                95
                                       BD                      80                 42