CELEX: 31990R3054
Language: de
Date: 1990-10-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3054/90 der Kommission vom 24. Oktober 1990 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

25 . 10 . 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 294/9
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 3054/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 24. Oktober 1990
                  zur Aussetzung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit
                  Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des
                                             Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1387/90 der Kommission
GEMEINSCHAFTEN —                                                 (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                 schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           setzt.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommission
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates          0, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3556/88 (%
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen            wurden       die   diesbezüglichen      Durchführungsbestim­
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr            mungen erlassen.
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­         Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5          Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
Absatz 2 Buchstabe b),                                           folgendes berücksichtigt werden :
in Erwägung nachstehender Gründe :                               — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
                                                                      kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                       nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                     dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden               letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                 1676/85 des Rates f), zuletzt geändert durch die
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                     Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (g), zu multiplizieren
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                  ist ;
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                       — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                      der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Die Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 des Rates (3) betrifft
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­                 Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                      bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko bzw.               nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Israel .                                                              Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 gilt
                                                                 Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
einerseits für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                  (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
bestimmtes Ursprungsland der Präferenzzoll nur dann,              Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
                                                                 gungen nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a) der Verord­
wenn der Preis des eingeführten Erzeugnisses mindestens
85 v. H. des gemeinschaftlichen Erzeugerpreises beträgt,         nung (EWG) Nr. 4088/87 für die Aussetzung des Präfe­
und wird andererseits der Präferenzzoll, von Ausnahme­           renzzolls für einblütige (Standard) Nelken mit Ursprung
                                                                 in Israel erfüllt sind und ist der Zoll des Gemeinsamen
fällen abgesehen, ausgesetzt und stattdessen der Zoll des        Zolltarifs wiedereinzuführen — .
Gemeinsamen Zolltarifs für ein bestimmtes Erzeugnis
und ein bestimmtes Ursprungsland eingeführt,
a) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    während zweier aufeinanderfolgender Markttage bei
    mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche Notie­                                      Artikel 1
    rungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
    vorliegen, weniger als 85 v. H. des gemeinschaftlichen       Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 2396/89 festgesetzte,
    Erzeugerpreises betragen oder                                bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken (KN­
b) wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses                  Code ex 0603 10 13 und ex 0603 10 53) mit Ursprung in
    während fünf bis sieben aufeinanderfolgender Markt­           Israel zu erhebende Präferenzzoll wird ausgesetzt und der
    tage bei mindestens 30 v. H. der Mengen, für welche          Zoll des Gemeinsamen Zolltarifs wiedereingeführt.
    Notierungen auf den repräsentativen Einfuhrmärkten
                                                                                           Artikel 2
    vorliegen, sich abwechselnd oberhalb und unterhalb
    der Schwelle von 85 v. H. des gemeinschaftlichen              Diese Verordnung tritt am 26. Oktober 1990 in Kraft.
    Erzeugerpreises bewegen und während dreier Tage der
    betreffenden Zeitspanne unter dieser Schwelle liegen.
                                                                 o   ABl.   Nr. L 133 vom 24. 5. 1990, S. 37.
                                                                 O   ABl.   Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
(') ABl . Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                    (4) ABl.   Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8.
O ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                       f7) ABl.   Nr. L 164 vom 24. '6 . 1985, S. 1 .
O ABl . Nr. L 227 vom 4. 8 . 1989, S. 9.                         (•) ABl.   Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 294/ 10                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        25. 10 . 90
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 24. Oktober 1990
                                                                    Für die Kommission
                                                                     Ray MAC SHARRY
                                                                 Mitglied der Kommission