CELEX: 51978PC0270
Language: de
Date: 1978-06-20 00:00:00
Title: Empfehlung für eine VERORDNUNG DES RATES über den Abschluß des Abkommens in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Österreich, der Republik Finnland, der Portugiesischen Republik, dem Königreich Norwegen, dem Königreich Schweden, der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Hinblick auf die Änderung der zolltariflichen Bezeichnungen (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (78) 270
Vol. 1978/0102
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---  KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                      KOM(78)270 endg.
                                                      KOM(78)270     endg.
                                                    . Brüssel
                                                      B russe l , den\20
                                                                  den 2 . Juni 1978
                                             \
                                                 -O / s I
                               Empfehlung für eine
                               VERORDNUNG DES RATES
         über den Abschluß des Abkommens in Form eines Briefwechsels zur
         Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsge­
         meinschaft und der Republik Österreich , der Republik Finnland ,
         der Portugiesischen Republik , dem Königreich Norwegen , dem König­
         reich Schweden , der Schweizerischen Eidgenossenschaft im Hinblick
         auf die Änderung der zolltariflichen Bezeichnungen
                    ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
K0M(78) 270 endg .
 ---pagebreak---                                       Begründung
 1 . Die 9 Mi tgliedstaaten der Gemeinschaft und            (1 )     . sind Vertrags­
      parteien des Abkommens über das Zolltarif Schema für die Einreihung der
     Waren in die Zolltarife ( sogenanntes Brüsseler Zolltarifschema oder NRZZ ) .
      Die 1977 von allen Vertragsparteien angenommenen Änderungen dieser Nomen­
      klatur sind am 1 . Januar 1978 anwendbar geworden . Der Gemeinsame Zolltarif
     und die Zolltarife der vorstehend genannten Länder wurden dementsprechend
     geändert .
                                                      «
                                    I                            ■ •
2 . Die 'Abkommen zwischen diesen Ländern und der EWG enthalten Warenlisten ,
     denen die Nomenklatur der Zolltarife in ihrer Form zum Zeitpunkt der
     Unterzeichnung dieser Abkommen ( 1972 oder 1973? zugrunde gelegt wurden .
     Aufgrund dieser . und zuzüglich einiger autonomer Änderungen
     stimmen die Warenlisten in den Abkommen mit den jeweiligen geänderten
     Zolltarifen seit dem 1 . Januar 1978 nicht mehr überein .
3 . Um diese Übereinstimmung wiederherzustellen , hatte der Rat die Kommission
     im Juni 1977 ermächtigt , mit den einzelnen genannten Ländern Verhandlungen
     zu führen .  Als Ergebnis dieser Verhandlungen kam es zu den Änderungen ,
     die in den beigefügten Entwürfen für Briefwechsel zur Änderung der jeweili­
     gen Abkommen angegeben werden . Es sei darauf hingewissen , dass die Ände­
     rungen der Li sten , die si ch auf den Gemeinsamen Zolltarif beziehen , vorher
     von der unter Leitung der Kommissionsdienststellen tagenden Gemischten
     Gruppe der Regierungssachverständigen für den Gemeinsamen Zolltarif aus­
     gearbeitet worden sind .
4 . Um andererseits das Verfahren für derartige techaische Änderungen in
     Zukunft vereinfachen zu können ,- sch lägt die Kommission vor , dass der .
     Rat die Gemischten Ausschüsse , die zur Verwaltung der Abkommen eingesetzt
     wurden , ermächtigt , die zolltariflichen Bezeichnungen in den Abkommen zu ;
     ändern , falls einer der fraglichen Zolltarife geändert wird . Daher schlägt
     sie vor , den als Anlage beigefügten Artikel 12a in den Briefwechsel auf­
     zunehmen . Ein derartiger Text findet sich schon in den Abkommen der EWG
     mit Israel , Marokko , Algerien , Tunesien , Ägypten usw .
( 1 ) Osterreich , Finnland , Norwegen , Portugal , Schweden , die Schweiz .
 ---pagebreak--- Aus vorstehenden Gründen empfiehlt die Kommission dem Rat , die beigefügte
Verordnung über den Abschluss des vorgesehenen Abkommens in Form eines
Briefwechsels zu genehmigen .
                                           /
 ---pagebreak---                                            Empfehlung
                  für eine Verordnung ( EWG )                   des Rates
          über den Abschluss des Abkommens in Form eines Briefwechsels
      Ν
 zur Änderung des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
      und          (1)         zur Änderung der zolltariflichen Bezeichnungen
 DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wi rtschaf tsgemeinschaf t ,
insbesondere auf Artikel 113 ,
auf Empfehlung der Kommission ,         x
in Erwägung nachstehender Gründe :
Nach den auf die Empfehlung des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens
vom 18 . Juni 1976 vorgenommenen Änderungen sowie einigen autonomen Änderungen des
Gemeinsamen Zolltarifs und des Zolltarifs                 ( 2)       . ist es angezeigt ,
die zolltariflichen Bezeichnungen in dem Abkommen zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und               (1 )         zu ändern .
Es erscheint angezeigt , das vorgenannte Abkommen zu ändern , um das Verfahren für
die Anpassung der zolltariflichen Bezeichnungen im Falle erneuter Änderungen
der Tarife der Vertragsparteien zu vereinfachen .
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                      Artikel 1
                                                    >•
Das Abkommen in Form eines Briefwechsels zur Änderung des Abkommens zwischen
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und                   (1)        wird im Namen
der Gemeinschaft geschlossen , genehmigt und bestätigt .
Der Wortlaut des Abkommens ist dieser Verordnung beigefügt .
                                                                              m m m/ m m m
C1 ) der Republik Osterreich , der Republik Finnland , der Portugiesischen
      Republik , dem Königreich Norwegen , dem Königreich Schweden , der
      Schweizerischen Eidgenossenschaft .
( 2 ) Österreichs , Finnlands , Portugals , Norwegens , Schwedens , der Schweiz .
 ---pagebreak---                                      - 2 -
                                  Artikel 2
Der Präsident des Rats wird ermächtigt , die Person zu bestellen / die befugt
ist , das in Artikel 1 genannte Abkommen in Form eines Briefwechsels für die
Gemeinschaft verbindlich zu unterzeichnen .
                                  Artikel 3
                              ι
Diese Verordnung tritt am dritten Tag   nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften in Kraft , Sie gilt ab 1 . Januar 1978 .
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
in jeden Mitgliedstaat .
                                           Geschehen zu Brüssel , den
                                           Im Namen des Rates
                                             Der Präsident
                                                                   V
 ---pagebreak---                                    Schreiben Nr . 1
                                            Brüssel , den
Herr Botschafter !
Da die Empfehlung des Rats für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens
vom 18 . Juni 1976 zur Änderung des Abkommens über das Zolltarif Schema für die
Einreihung der Waren in die Zolltarife sowie auch bestimmte autonome Änderungen
des Gemeinsamen Zolltarifs und des Zolltarifs                 C1 )       ab 1 . Januar
1978 Anwendung finden , ist es angezeigt , das Schema         einiger zolltariflicher
Bezeichnungen in dem am ...... ( 2 )            unterzeichneten Abkommen zwischen
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und                ( 3)        dementsprechend
zu ändern .
                                              \
Um ausserdem das Verfahren für die Anpassung der Zolltarif liehen Bezeichnungen
im Falle erneuter Änderungen des Zolltarifs einer der Vertragsparteien in Zu­
kunft eu vereinfachen , erscheint es ferner angezeigt , in das Abkommen einen Artikel
12a Z*13a~7 ( 4 ) aufzunehmen .
                                            /                   .             ·
                                     I
Die vorgenannten Änderungen sind der Anlage zu entnehmen .
                                                                          ' M
Ich beehre mich , Ihnen die Zustimmung der Gemeinschaft mit diesen Änderungen
zu bestätigen und schlage Ihnen als Inkraftsetzungstermin den 1 . Januar 1978
vor .
Ich wäre Ihnen dankbar , wenn Sie mir die Zustimmung Ihrer Regierung mit vor­
stehendem Schreiben bestätigen würden .
Genehmigen Sie , Herr. Botschafter , den Ausdruck meiner ausgezeichnetsten
Hochachtung .
                                                          Im Namen des Rates
          ■                                         der Europäischen Gemeinschaften
( 1 ) Österreichs , Finnlands , Portugals , Norwegens , Schwedens , der Schweiz .
( 2 ) Jeweils : 22 . Juli 1972 , 5 . Oktober 1973 , 22 . Juli 1972 , 14 . Mai 1973 ,
      22 . Juli 1972 , 22 . Juli 1972 .                       %
( 3 ) der Republik Österreich , der Republik Finnland , der Portugiesischen
      Republik , dem Königreich Norwegen , dem Königreich Schweden , der
      Schweizeri sehen Eidgenossenschaft .
( 4 ) Lediglich im Falle Portugals .
 ---pagebreak---                                      Schreiben Nr . 2
                                                    Brüssel - den
 - Herr         .....!•                                                                   ,
    Ich beehre mich , Ihnen den Eingang Ihres heutigen Schreibens mit folgendem
   Wortlaut zu bestätigen :
 " Da die Empfehlung des Rats für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens
   vom 18 . Juni i976 zur Änderung des Abkommens über des Zolltarif Schema für die
   Einreihung der Waren in die Zolltarife sowie auch bestimmte autonome Änderungen
   des Gemeinsamen Zolltarifs und des Zolltarifs                (1)         ab 1 . Januar
   1978 Anwendung finden , ist es angezeigt , das Schema einiger zolltariflicher
   Bezeichnungen in dem am ...... ( 2 ) ...... unterzeichneten Abkommen zwischen
   der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und                (3)         dementsprechend
   zu ändern .
   Um ausserdem das Verfahren für die Anpassung der Zolltarif liehen Bezeichnungen
   im Falle erneuter Änderungen des Zolltarifs einer der Vertragsparteien in Zu­
   kunft zu vereinfachen , erscheint es ferner angezeigt , in das Abkommen einen Artik
   12a £ 13a^7        aufzunehmen .
   Die vorgenannten Änderungen sind derbeigefügten Anlage zu entnehmen .
   Ich beehre mich , Ihnen die Zustimmung der Gemeinschaft mit diesen Änderungen
   zu bestätigen und schlage Ihnen als Inkraftsetzungstermin den 1 . Januar 1978
   vor ."
                          .                              *
   Ich kann Ihnen           Erwartung der Ratifizierung dieses Abkommens.)/ ( 5 ) die
   Zustimmung meiner Regierung mit dem Vorstehenden bestätigen .
. Genehmigen Sie , Herr               den Ausdrück meiner ausgezeichnetsten
   Hochachtung .
                                              Im Namen der Regierung von
   ( 1 ) Österreichs , Finnlands , Portugals , Norwegens , Schwedens , der Schweiz .
   ( 2 ) Jeweils : 22 . Juli 1972 , 5 . Oktober 1973 , 22 . Juli 1972 , 14 . Mai 1973,.
         22 . Juli 1972 , 22 . Juli 1972 .
   ( 3 ) der Republik Österreich , der Republik Finnland , der Portugiesischen
         Republik , dem Königreich Norwegen , dem Königreich Schweden , der
         Schweizerischen Eidgenossenschaft .
   ( 4 ) Lediglich im Falle Portugals .
   ( 5 ) Lediglich im Falle Österreichs .
 ---pagebreak---                         Änderungen zum Abkommen
          zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                      und der Republik Österreich
Nach Artikel 12 ist ein Artikel 12 a       folgendem Wortlaut
einzufügen :
      Wird das Zolltarifschema einer oder beider Vertragsparteien
      bei den vom Abkommen    angesprochenen Waren geändert , so kann
      der Gemischte Ausschuss nach dem Grundsatz der Erhaltung der
       sich aus diesem Abkämmen ergebenden Vorteile das Abkommen
      dem geänderten Zolltarifschema für diese Waren anpassen .
 ---pagebreak---   II . Ab 1 . Januar 1978 werden die Bestimmungen der Absätze 1 , 2 und 3 des
       Artikels 1 des Protokolls Nr . 1 wie folgt geändert :
                                                           ,                              •
                                                Λ - '
              1 . Die Einfuhrzölle der Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen
                  Zusammensetzung für* die Waren der Kapitel 48 und 49 des
                  Gemeinsamen Zolltarifs werden schrittweise wie folgt besei­
                  tigt :
     'Zeitplan                Waren der Tarifnummern und                     Andere Waren
                              - stellen 48.01 C II , 48.01 F ,
                              48.07 C , 48.13 und 48.15 B
                                    Anwendbare Zollsätze                Anwendbarer Prozentsatz
                                         in Prozenten                    der Ausgangszollsätze
                          l
                                                      I
  am 1 . Januar 1978                          8                                ;    65 ■      .
  am 1 . Januar 1979                          6                                     50
I am 1 . Januar 1980        '                 6                                     50
  am 1 . Januar 1981                          4                                     35
  am 1 . Januar 1982                          *                                     35
  am 1 . Januar 1983                          2                                      20
  am 1 . Januar 1984                          0 .                                     0
              2 . Die Einfuhrzölle Irlands für 'die in Absatz 1 genannten Waren
                  werden schrittweise wie folgt beseitigt :
                       Zeitplan                              Anwendbarer Prozentsatz der Ausgangs-
                                                                           zollsätze
                 am 1.  Januar 1978                                           20
                 am 1 . Januar 1979*                                          15   .
                 am 1 . Januar 1980                     •'                    15   .    '
                 am 1 . Januar 1981                                           10            i
                 am 1 . Januar 1982                                           10
                 am 1 . Januar    . 1983                                         5
           1     am 1 . Januar 1984                                              0
 ---pagebreak---                                               - 3 -
              3 . Abweichend von Artikel 3 des Abkommens wenden Dänemark und
                  das Vereinigte Königreich auf die Einfuhr der in Absatz 1
                  genannten Erzeugnisse mit Ursprung in Österreich nachstehende
                  Zol Lsätze an :
  Zeitplan                 Waren der Tarifnummern und                Andere Waren
   l                    |                                               \
                           - stellen 48.01 C II , 48.01 F ,    Anwendbarer Prozentsatz
                        ! 48.07 C , 48.13 und 48.15 B         der_Zollsätze des Gemein­
                                 Anwendbare Zollsätze             samen Zolltarifs
                                     in Prozenten
am 1 . Januar 1978                         8                               65
am 1 . Januar 1979                         6                               50
am 1 . Januar 1980      |                  6                               50
am 1 . Januar 1981                         4                               35
am 1 . Januar 1982                         4                               35
                        I
am 1 . Januar 1983      i                  2                        -      20
am 1 . Januar 1984 |                       0                                0
      TTT- Ab 1 . Januar 1978 wird die in         Artikel 2 Absatz 2      des Protokolls Nr . 1
           enthaltene Liste wie folgt geändert :
 Nummer des
Gemeinsamen     j                            Warenbezeichnung
 Zolltarifs
     56.01
      bis            ( unverändert )
     81.03
     81.04           B. ( unverändert )
                     C. ( unverändert )
                     D. Chrom :
                           I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott : •                 , - -
                               b ) andere
                          II . verarbeitet
                     E. bis R. ( unverändert )
 ---pagebreak---         J\L Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs A zum Protokoll Nr . 1
              wie folgt geändert :
r Nummer des              i                                                    "–:–"–
  Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung
   Zolltarifs
  Kapitel 48                     ( unverändert )                   \
      48.01                      Papier und Pappe , einschliesslich Zellstoffwatte , in Rollen
                                 oder Bogen :
                                 C. ( unverändert )                                                  x
     •         ■                     ex II .  ( unverändert )
                             ex F. andere :
                      .
                                     - Bibeldruckpapier , Durchschlagpapier ; andere Druck - und
          .        ■■                  Schreibpapiere , ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
                                       an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger
                                     - Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff ( holzhaltig ),
              V "-                     ausgenommen Durchschlagpapier               -
                                     - andere , ausgenommen Zel Istoff watte , Vliese aus Zellstoff"
        <                              fasern , sogenannte " Tissues ", Halbzellstoffpapier für
                        ■
                                       die Welle der Wellpappe , sogenanntes " fluting ", und
                                       Suif itpackpapier
                                                                                     /
   ,
                                     - andere Pappe                                            ,
                                  -  - anderes Papier
     48.07                   Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der
                             Oberfläche, gefärbt ( marmoriert ; gemustert oder dergleichen ) oder
                             bedruckt ( andere als solche des Kapitels 49 ), in Rollen oder
                             Bogen :
            •       .
                                 C. andere :
                                     - gestrichene Druck - oder Schreibpapiere '
                                     - andere                                   .
     48.15                   ( unverändert )
 ex Kapitel 48               Andere Waren des Kapitels 48 , ausgenommen solche der Tarifstelle
                             48.01 A
                 .         N                        v-               '            ^      -
 ex Kapitel 49               ( unverändert )
 ---pagebreak---                                             - 5 -
           V . Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs B zum Protokoll Nr . 1
               wie folgt geändert :
   Nummer des
  Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung
  Zolltarifs
     48.07           Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der
                     Oberfläche gefärbt ( marmoriert ; gemustert oder dergleichen )
                     oder bedruckt ( andere als solche des Kapitels 49 ), in Rollen
                     oder Bogen :            '  <
                       C. andere : ,
                           - gestrichene Druck - oder Schreibpapiere
                           - andere                                              '
4
           VI . Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs C zum Protokoll Nr . 1
                wie folgt geändert :
   Nummer des
  Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung
   Zolltarifs
     48.01           Papier und Pappe , einschliesslich Zel Istoffwatte , in Rollen oder
                     Bogen :
                        C.  ( unverändert )                            :
                            ex II .  ( unverändert )
                     ex F. andere :
                            - Bibeldruckpapier , Durchschlagpapier ; andere Druck - und
                               Schreibpapiere ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
                               an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger
                            - Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff ( holzhaltig ),
                   J           ausgenommen Durchschlagpapier
                            - andere , ausgenommen Zel Istoffwatte , Vliese aus Zellstoff­
                               fasern , sogenannte " Tissues", Halbzellstoffpapier für die
                               Welle der Wellpappe , sogenanntes " fluting ", und Sulfit-
                               packpapier
                   i
 ---pagebreak---                                                            - 6·-                                                ί
                                                                 . '    '   :        ■       ,                'i
                                                                   • ■                     ■   ■    ·     > Ί
        Nummer des
       Gemeinsamen                                         Warenbezeichnung
        Zolltarifs                         f   .
     '   48.07                 Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der
                               Oberfläche gefärbt ( marmoriert ; gemustert oder dergleichen )
                               oder bedruckt ( andere als solche des Kapitels 49 ), in Rollen
                               oder Bogen :                                                  '
                                   C. andere :
                                       ~ gestrichene Druck- oder Schreibpapiere
                                                   • \ .                         i                         '•
                                     . - ändere
         48.15
          bis                  ( unverändert )
         76.01
                                                                                                        A
                   VII   * Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs D zum Protokoll
                               Nr . 1 wie folgt geändert :                x   ,
      Nummer des-
    österreichi-
    schen Zoll­
                                                           Warenbezei chnung
    ■ tarifs
                       '                                                –          .   .              .
         48.01 A 1a                                        V                   -                  I
         bis                   ( unverändert )                                           '
       • 48.03 A
    ex 48.07 B                Metapapier ,       •       ,           -
    ex 48.07 D                 Indigopapier
    ex 48.07 I              ■. Photographische Papiere , nicht lichtempfindlich ;; Schellack­
                         ' ■ papier •              .. .              ,/
         48.08      ,          ( unverändert )
         48.11 C .
     '   bis                   ( unverändert )                                                   .
        48.21 C
' I
 ---pagebreak---                                               - 7 -
          y j W • Ab T. Januar 1978 wird das Schema des Anhangs E zum Protokoll
                  Nr . 1 wie folgt geändert :
   Nummer des
österrei chischen                              Warenbezeichnung
   Zolltarifs
    48.01           Papier und Pappe ( einschliesslich Zellstoffwatte ), in Rollen
                    oder Bogen :
                    A    - Maschinenpapier ( mit Ausnahme von Waren der Nr . 48.01 C ) :   -
                            - Druck - und Schreibpapier , holzfrei , aus Nr . 48.01 A 8
                            - andere Waren der Nr . 48.01 A
                    B    - Maschinenpappe ( mit Ausnahme von Waren der Nr . 48.01 C ) :
                            2   in Bogen hergestellte Pappe ( sogenannte Handpappe )-
    48.04           Papier und Pappe , nur zusammengeklebt , auf der Oberfläche weder
                    getränkt noch gestrichen , auch mit Innenverstärkung , in Rollen
                    oder Bogen                                        , • .
                                                a
    48.05           Wellpapier und Wellpappe ( auch mit aufgeklebter Deckschichte );
                    Papier und Pappe , nur gekreppt , plissiert , durch Pressen oder
                    Prägen gemustert oder perforiert , in Rollen oder Bogen
    48.07            Papier und Pappe , gestrichen , getränkt , überzogen oder auf der
                    Oberfläche gefärbt ( marmoriert , gemustert und dergleichen ) oder
                    bedruckt ( ausgenommen Druckerzeugnisse des Kapitels 49 ), in
                    Rollen oder Bogen :
                     ex I - gestrichene Druck- und Schreibpapiere und - pappen
    48.15           Andere Papiere und Pappen , für einen bestimmten Zweck zugeschnit­
                    ten   :
                     ex D     - andere ( ausgenommen Schreibpapier in Kassetten , Mappen ,
                                usw .)
 ex Kapitel 48      Andere Waren des Kapitels 48
 ex Kapitel 49       ( unverändert )
                                                      *.
 ---pagebreak---                         Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs F zum Protokoll Nr . 1   |
                        wie folgt geändert :
      Nummer des
  österrei chischen                               Warenbezeichnung
      Zolltarifs
       48.07               Papier und Pappe , gestrichen , getränkt , überzogen oder auf der
                           Oberfläche gefärbt ( marmoriert , gemustert und dergleichen ) oder
                           bedruckt ( ausgenommen Druckerzeugnisse des Kapitels 49 ), in
                           Rollen oder Bogen
               ■ ' X . Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs 6 zum Protokoll Nr . 1
           '            wie folgt geändert :
                                                       4                     N
      Nummer des
' österrei chischen                               Warenbezeichnung
      Zolltarifs
       48.01               Papier und Pappe ( einschliesslich Zellstoffwatte ), in Rollen oder
                           Bogen :                  •
                           A   - Maschinenpapier ( mit Ausnahme von Waren der Nr . 48.01' C ) :
                                 - Druck - und Schreibpapier , holzfrei , aus Nr . 48.01 A 8
                                 - andere Waren der Nr . 48.01 A
                           B   - ( unverändert )
       48.04               ( unverändert )
       48.05               Wellpapier und Wellpappe ( auch mit aufgeklebter Deckschichte );
                           Papier und Pappe , nur gekreppt , plissiert , durch Pressen oder
                           Prägen gemustert oder perforiert , in Rollen oder Bogen
    •  48.07               Papier und Pappe , gestrichen , getränkt , überzogen oder auf der
                           Oberfläche gefärbt ( marmoriert , gemustert und dergleichen ) oder
  '1     .            '
                           bedruckt ( ausgenommen Druckerzeugnisse des Kapitels 49 ), in Rollen
             )
                           oder Bogen :                                                \
                           ex I    - gestrichene Druck- und Schreibpapiere     und -pappen    >
       48.15               ( unverändert )
       73.15               ( unverändert )
       76.01               ( unverändert )
 ---pagebreak---                                                                                                   /
         XI . Ab 1 . Januar 1978 wird die in Protokoll Nr . 2 enthaltene
              Tabelle I wie folgt geändert :
  Wümme r des                                                                            Am
Gemeinsamen                                                        Ausgangs-      1 . Juli 1977
                                Warenbezeichnung
  Zolltarifs                                                       zollsatz       anwendbarer
                                                                                   Zollsatz
                                     ♦
                                                                                      ,
/  15.10    .
    bis '           ( unverändert )                            ( unverändert )    ( unverändert T
                                                            I
   18.06                                                    I
                                                            I
   19.02            Malzextrakt ; Zubereitungen zur Er­
                    nährung von Kindern oder zum Diät-
                    oder Küchengebrauch , auf der Grund­
                    lage von Mehl , Griess , Stärke oder
                    Malzextrakt , auch mit einem Gehalt
                    an Kakao von weniger als
               . i  50 Gewichtshundertteilen :
                  i
                    A. Malzextrakt                                 8 % + bT             bT
                    B. andere                                     11 % + bT             bT
                                                             l
                                                             i
                                                             i
   19.03                                                     i
    bis             ( unverändert )                            ( unverändert )    ( unverändert )
   19.05
   19.07            Brot , Schiffszwieback und andere ge­                       !
                    wöhnliche Backwaren , ohne Zusatz von
                    Zucker , Honig , Eiern , Fett , Käse
                    oder Früchteij ; Hostien , Oblatenkap-
                    seln für Arzneiwaren , Siegeloblaten
                    und dergleichen :
                    A. Knäckebrot                                  9 % + bT             bT
                                                                   höchstens
                                                                  24 % + ZMe
                    B. ungesäuertes Brot ( Matzen )                6 7. + bT            bT
                                                                   höchstens
                                                                  20 % + ZMe
                    C. Hostien , Oblatenkapseln für
                        Arzneiwaren , Siegeloblaten und
                        dergleichen                                7 % + bT             bT
                    D. andere                                     14 % + bT             bT
   19.08            ( unverändert )                             ( unverändert )   ( unverändert )
                                                               r
   21.02            Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ,
                    Tee oder Mate und Zubereitungen auf
                    der Grundlage solcher Auszüge oder
                    Essenzen; geröstete Zichorienwurzeln
                    und andere geröstete Kaffeemittel
                    sowie Auszüge hieraus :
                                                           r
 ---pagebreak---                                                                                  - 10 -
                                        ■            1         .         1                    I
                                                                                                                                  i          ■Am
          Nummer des
                                                                                                       Ausgangs-                      .1 . Juli 1977     •
       Gemeinsamen                                            "Warenbezeichnung                        zollsatz                       anwendbarer
          Zolltarifs
                                                                                                                                         Zollsatz
             21.02
           ( Forts .)                 C. geröstete Zichorienwurzeln und
                                  I         andere geröstete Kaffeemittel :
                                            II . andere                                                     8 % + bT                           bT
'           '               :     j D. Auszüge aus gerösteten Zichorien-
                                            wurzeln und aus anderen geröste-                           -            .
                                            ten Kaf feemitteln :
                ■
                                  I         II . andere                                                H % + bT                                 bT     ,
             21.04
                  bis                                                                           ( unverändert )                      ( unverändert )
                                      ( unverändert )
              Z1.U6
                                                                                                     :
             21.07                I Lebensmittelzubereitungen/ anderweit                                                                           . .
         :                            weder genannt noch inbegriffen :
                    :     :           A. ( unverändert )                                        ( unverändert )                      ( unverändert )
            .
                                      B.    ( unverändert )                                     ( unverändert ) j                    ( unverändert )
                                      C. ( unverändert }                                        ( unverändert ) j                    ( unverändert )
                      ■
                                      D. ( unverändert )                                        ( unverändert )                      ( unverändert )
                                      E. ( unverändert )                                        ( unverändert )                      ( unverändert )
                                      G. andere :                                                ■                           ν
     ■ ■■■. •                   ■           I. kei.n Milchfett enthaltend oder
                                                   mit einem Gehalt an Milchfett
                                                                                                          ■
                        ■
  .
                                                   von weniger als 1,5 Gewichts-                   V - V.                   . ■
                                                   hundertteilen :                                 ■
      ■
                                                   a ) keine Saccharose enthaltend
                                                          oder mit einem Gehalt an            I
                                                          Saccharose ( einschliess-
                                                          lieh Invertzucker als
                                    ,                     Saccharose berechnet ) von
                                                       . weniger als 5 Gewichtshun-                    ■              •         ■
                                                          derttei len :
                                                          ex 1 . keine Stärke enthal-
    .....
                                                                        tend oder mit einem
              '
                                                                    - Gehalt an Stärke von |
         .
                                                                        weniger als 5 Ge-
                              .
                                                                        wi chtshunderttei len
                                                                        - Proteinhydroiysate J           ,       -      •
                                                                             Hefeautolysate                 : 20 *                               6 %
                                                                                                             -■■■■■
                                                                 2 . mit einem Gehalt an
                                                                  •     Stärke von 5 oder
                                                                        mehr Gewichtshunderti
                                                                        tei len                           13 % * bT                              bT
                                                                                                                          f
                                                                                                                                           *     /
                                             . '        ;                  r
                                                            •                      -i
                                          •      »                    !                                                            I
 ---pagebreak---                                          - 11 -
                                                                                  Am
 Nummer des
                                                          Ausgang s-        .1 . Juli 1977   •
Gemeinsamen                    'Warenbezeichnung          zollsatz           anwendba rer
 Zolltarifs
                                                                               Zollsatz
  21.07
 ( Forts .) 6 . I. b ) mit einem .Gehalt an Saccha­
                                                                                           %
                           rose ( einschliesslich Invert
                           zucker als Saccharose berecf
                           net ) von 5 oder mehr , jedocf
                           weniger als 15 Gewichtshun-
                           derttei len                    - 13 % ' + bT            bT
                     c ) mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose ( einschliesslich In­
                           vertzucker als Saccharose
                           berechnet ) von 15 oder mehr ,
                           jedoch weniger als 30 Ge­
                           wichtshundertteilen              13 % + bT              bT
                     d ) mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose ( einschliesslich In­
                           vertzucker als Saccharose
                       '   berechnet ) von 30 oder mehr ,
                           jedoch weniger als 50 Ge-
                           wi cht shunderttei len           13 % + bT              bT
                     e ) mit einem Gehalt an Saccha­
                           rose ( einschliesslich In­
                           vertzucker als Saccharose
                           berechnet ) von 50 oder mehr ,
                           jedoch weniger als 85 Ge-
                           wi cht shunderttei len           13 % + bT              bT
                                                                                #
                     f ) mit einem Gehalt an Saccha­                    C
                                                                                      \
                            rose ( einschliesslich In­
                           vertzucker als Saccharose
                            berechnet ) von 85 Gewichts­
                            hundertteilen oder mehr         13 % + bT              bT
                II . mit einem - Gehalt an Milchfett
                     von 1,5 oder mehr , jedoch we­                       !
                     niger als 6 Gewichtshundert­
                     teilen                                  13 % + bT              bT
               III . mit einem Gehalt an Milchfett
                      von 6 oder mehr , jedoch weni­      *
                     ger als 12 Gewichtshunderttei­                                 bT
                      len                                    13 % + bT
                IV . mit einem Gehalt an Milchfett
                      von 12 oder mehr , jedoch , weni­
                      ger als 18 Gewichtshunderttei­                                bT
                      len                                    13 % + bT
                         l
                                                                          i
                                                                          i
                                                                          i
                                                                          i
                                                                         i              «
 ---pagebreak---                                                             - 12 -
                                                                                                                    ■Am
      1 Nummer des
       Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                     Ausgang s-         .1 . Juli 1977
                                                                                       zollsatz           anwendbarer
         Zolltarifs
                                                                                                             Zollsatz
|             21.07             G. V. mit einem Gehalt an Milchfett                                 n
         ( Forts .)                       von 18 oder mehr , jedoch weni-         '  ■
                                          ger als 26 Gewi chtshunderttei-
                            I             len .                                         13 % + bT                 bt
                            I      VI . mit einem Gehalt an Milchfett
                            I             von 26'oder mehr , jedoch weni-
                            i             ger als 45 Gewi chtshunderttei-
                            I             len ;
                                          - in unmittelbaren Umschlies-
                            I               sungen mit einem Gewicht des
                            j               Inhalts von höchstens 1 kg ,                13 % + bT                  bT
                            I           ■- andere                                       13 % + bT            6 % + bT
                                  VII . mit einem Gehalt an Milchfett
                            I             von 45 oder mehr , jedoch fteni-                      .
                            I             ger als 65 Gewi chtshunderttei - I
                                          len :                              !
    ,
                                          - in unmittelbaren Umschlies- j
  ■    -    '
                                            sungeri mit einem Gewicht des j
                                                                                    • 13 % + bT     j
          '
                                            Inhalts von höchstens 1 kg                                          '  bT
                                          - andere                           !          13 % + bT        ; 6 % + bT
                                VIII . nnt einem Gehalt 'an Milchfett
                                          von 65 oder mehr , jedoch weni­
                                          ger. als 85 Gewi chtshunderttei - |
                                          len . :  .                         j                       I        *
                                          - in unmittelbaren Umschlies-
                                            sungen mit einem Gewicht des
                                            Inhalts von höchstens 1 kg                  13 % + bT              ,   bT    '
    "         '     .                    •- andere     . i                     !        13 % + bT             6 % + bT
                                   IX » mit einem Gehalt an Milchfett
                                          von 85 Gewi chtshundertte'i len      !                                  s
                                                                                                     i
                                          oder mehr     :                                            !•
                        :                - in unmittelbaren Umschlies- J
                                                                                                  ■
                                            sunaen mit einem Gewicht des
                                        *
                                            Inhalts von höchstens 1 kg      jI
                                                                            i
                                                                                        13 % + bT    I             bT
                                                                                        13 % + bT             6 % + bT
                              ^             andere                                                                     .
             22.02                   ■               .
               bis              ( unverändert )                                  ( unverändert )        ( unverändert )
           39.06
                      χ   '
 ---pagebreak---           XII . Ab 1 . Januar 1978 wird die in Protokoll Nr . 2 enthaltene
            '      Tabelle II wie folgt geändert :
                                                                                             ■Am
   Nummer des                                                                         .1 . Juli 1977      -
                                                                    Ausgangs-
österrei chischer                  "Warenbezeichnung                zollsatz          anwendbarer
   Zolltarif s                                                                           Zollsatz
    15.10
     bi s            ( unverändert )                            ( unverändert )        ( unverändert )
    18.06                                                                                             %
    19.02            Malzextrakt ; Zubereitungen auf der !
                     Grundlage von Mehl , Griess , Stärke oc er
                                                                      \
                     Malzextrakt , wie sie für die Ernäh­                i
                     rung von Kindern oder für den Diät-
                     oder Küchengebrauch verwendet werden ,
                     auch mit einem Gehalt an Kakao von
                   j weniger als 50 % des Gewichtes :                                                   \
               ■
                     A - Malzextrakt         '                i       8 % + bT                bT
                     B – andere                              j       10 % + bT
                                                                                 . 'I
                                                                                              bT
                                                        Jm
    19.03
     bis
                     ( unverändert )                              ( unverändert )      ( unverändert )
    19.05
    19.07            Brot , Schiffszwieback und andere ge­
                     wöhnliche Backwaren , ohne Zusatz von
                     Zucker , Honig , Eiern , Fett , Käse
                     oder Früchten ; Hostien , Oblatenkap-
                     seln , wie sie für Arznei waren verwen­
                     det werden , Siegeloblaten , getrockne­
                     ter Mehl - oder Stärkemehlteig in
                     Blättern und ähnliche Erzeugnisse :
                     A – DaWrbrot , verpackt , Schnittbrot
                         undjSchiffszwiebac.k                        11 % + bT                bT
                     B - Oblatenkapseln , wie sie für Arz-
                       ' nei waren verwendet werden                   7 % + bT                bT
                     C - Hostien , Siegeloblaten , getrock­
                         neter Mehl- oder Stärkemehl'teig
                        in Blättern und ähnliche Erzeug­
                        nisse                                         7 % + bT              • bT
                 t
                     D – andere                                      11 % + bT                bT
    19.08            ( unverändert )                       ,      ( unverändert )      ( unverändert )
 ex 21.02 C          Gerösteter Kaffee-Ersatz sowie
                     Extrakte daraus , ausgenommen gerös­
                     tete Zichorie , nicht mit anderen
                     Stoffen vermengt , sowie Extrakte
                     daraus                                          14 % + bT                bT
                                                              j
                                                                           i
 ---pagebreak---                                                               - 14 -
                        1           »            ■ ■  i     i i        i               (
                                                                                                                                ■Am
    Nummer des
                                               "Warenbezeichnung                                 Ausgang s-          .1 . Juli 1977 • j
österrei chlschen                                                                                zollsatz            anwendbarer
    Zolltarif s                                                                                                         iollsatz
      21.04
       bis                  ( unverändert )                                                 ( unverändert )            ( unverändert )
      21.06 A 3                                                                                                          ■   -            %
  ex 21.07                  Nahrungsmittel Zubereitungen , ander­
                            weitig weder genannt noch inbegriffei
                            ausgenommen Zuckersirupe mit Zusatz                                  -     ;
                            von Geruchs-/ Geschmacks- oder Farb­
                            stoffen :
                            - Getreide in Körnern oder Kolben ,
                               vorgekocht oder anders zubereitet                                   13 % + bT                      bT
                            - Teigwaren ,                                                          13 % + bT                      bT
      :          -
           :           | - Speiseeis ' .                                         *
                                                                                                   13 % + bT                      bT
                            - Zubereitetes Joghurt ; zubereitetes                                                                       I
                            . Milchpulver / wie es für die Ernäh­
                               rung von Kindern oder zum Diät-
                               oder Küchengebrauch verwendet- wird                                 13 X + bT                      bT
        . "X
  "          V ■"■■■        - andere :
                                                                                               .
                               • mit einem Milchfettgehalt von
                                  1,5 % oder mehr des Gewichtes                                                 Ί
                                      oder mit einem Zuckergehalt ,
                                  gerechnet als Invertzucker / von
                                  5 % oder mehr des Gewichtes oder
                                  mit einem Stärkegehalt von 5 %
                                v oder mehr des Gewichtes                                          13 % + 6Τ               ' • ; bT " /       n
                            – - Proteinhydrolysate , Hefeauto-
                                   lysate                                                          30 %                           14 %
                                                                                            mindestens                 mindestens
                                                                                            ÔS 280 ,-                  ÔS 130 ,-
                                                                                            fùr - 100 kg                fur 100 kg
                                                                         ' '   • •
      22.02                       ■ t     »
                                                                    ,-     •
                                                                                   " .
                                                                                        |i
       bis                                                                                                           ( unverändert )
                            ( unverändert )                                                  ( unverändert )
      35.01          !
                                                                                                            ' •   I
      35.06                 Zubereitete Klebstoffe ( Leime ), an­
                            derweitig weder genannt noch inbe­
                            griffen ; zur Verwendung als Kleb­
                            stoffe geeignete Erzeugnisse , in
                          ' Aufmachungen für den Kleinverkauf
                            als Klebstoff , die 1 kg oder weni­
                            ger enthalten :
                                                                                          I
                            ex A – zubereitete Klebstoffe ( Lei­
                                       me ), anderweitig weder ge­
                                                                                          j           . ' '
                                       nannt noch inbegriffen , a'uf
                                       der Grundlage von Natriumsi-                       !
                                                                                                                                  0
                                       likatemulsionen                                             28,8 %
                                                         ι                   ·*
                                             •      *   ■ <
                                                                                                                   i        ; •     ' '     ■
 ---pagebreak---                                            15 -
                                                                               .Am
   Nummer des
                                                          A'usgangs-    .1 . Juli 1977    •
österreichischen              "Warenbezeichnung            zollsatz     anwendbarer
   Zolltarifs                                                              Zollsatz
      35.06      ex B » zur Verwendung als Klebstoffe
     ( Forts .)         geeignete Erzeugnisse , in Auf­
                                                                                        %
                        machungen für den Kleinverkauf
                        als Klebstoff , die 1 kg oder
                        weniger enthalten , auf der
                        Grundlage von Natriumsilikat-
                        emulsionen                         - 31;8 %              0
  ex 35.07 C     Zubereitete Enzyme mit einem Milch­
                 fettgehalt von 1,5 % oder mehr des
                 Gewichtes oder mit einem Zuckerge­
                 halt , gerechnet als Invertzucker ,
                 von 5 % oder mehr des Gewichtes oder
    J
                 mit einem Stärkegehalt von 5 % oder
                 mehr des Gewichtes               *         13 % + bT            bT
  ex 38.19 C 2
      bis        ( unverändert )                        ( unverändert )   ( unverändert )
  ex 39.06 C
 ---pagebreak---                                         Änderungen zum Abkommen
                         zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                                       und der Republik Finnland
            I. Nach Artikel 12 ist ein Artikel 12 a mit folgendem Wortlaut
               einzufügen :                 '
                      Wird das Zolltarifschema einer oder beider Vertragsparteien
                      bei den vom Abkommen angesprochenen Waren geändert , so kann
                      der Gemischte Ausschuss nach dem Grundsatz der Erhaltung der
                      sich aus diesem Abkommen ergebenden Vorteile das Abkommen
                      dem geänderten Zolltarifschema für diese Waren anpassen .
         • II . Ab 1 . Januar 197S werden die Bestimmungen der Absätze 1 , 2 und 3
                des Artikels 1 des Protokolls Nr . 1 wie folgt geändert :
                      1 . Die Einfuhrzölle der Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen
                          Zusammensetzung für die Waren der Kapitel 48 und 49 des
                          Gemeinsamen Zol Itari fs . werden schrittweise wie folgt besei­
                          tigt :                                                     -» ■
     Zeitplan                 Waren der Tarifnummern und                 Andere Waren
                            - stellen 48.01 C II , 48.01 F ,
                              48.07 C , 48.13 und 48.15 B
                                  Anwendbare Zollsätze           Anwendbarer Prozentsatz
                                       in Prozenten                der Ausgangszollsätze
  am 1 . Januar 1978                        8                                 65          *
  am 1 . Januar 1979                        6-                                50
I am 1 . Januar 1980                        6                                 50
  am 1 . Janua'r 1981     I                 4                                 35
  am 1 . Januar 1982      I                 4                                 35
  am 1 . Januar 1983                        *                                 20
                                                               I
  am 1 . Januar 1984                        0^                                 0
                                                               i     • ,           •
                                                               I
 ---pagebreak---                      2 . Die Einfuhrzolle Irlands für die in Absatz 1 genannten
                          Waren werden schrittweise wie folgt beseitigt :
                                     /
                                                            Anwendbarer Prozentsatz
                           Zeitplan
                                                              der Ausgangszol Isätze
                   am   1.  Januar  1978       1 '     !                 20
                   am   1 . Januar 1979                                 15
        I          am   1 . Januar 1980                                  15
                   am   1 . Januar 1981                                 1°
                   am   1 . Januar 1982                  !              10
        I          am   1 . Januar 1983                                   5
        I          am   1 . Januar 1984                                   0  ,
                    3 . Abweichend von Artikel 3 des Abkommens wenden Danemark und
                          das Vereinigte Königreich auf die Einfuhr der in Absatz 1
                          genannten Erzeugnisse mit Ursprung in Finnland nachstehende
                          Zol Isätze an :
     Zeitplan                 Waren der Tarifnummern und                Andere Waren
                            - stellen , 48.01 C II , 48.01 F ,
                              48.07 C , 48.13 und 48.15 B
                                   Anwendbare Zollsätze            Anwendbarer Prozentsatz
                                        in Prozenten                der Ausgangszollsätze
                                          y        ' '
  am 1 . Januar 1978                         8                                65
  am 1 . Januar 1979                         6                                 50
J am 1 . Januar 1980                         6                                50
  am 1 . Januar 1981                         4                               35    .  .
  am 1 . Januar 1982                         4                    .          35
  am 1 . Januar 1983                         2                               20
  am 1 . Januar 1984                         0                                  0
                                          τ
 ---pagebreak---                                                       - 3 -
   III . Ab 1 . Januar 1978 wird die in Absatz 2 des Artikels 2                                             Protokolls
           Nr . 1 enthaltene Liste wie folgt geändert :
                                            )                                                                                :–
      Nummer des
     Gemeinsamen                                                   Warenbezeichnung
       Zolltarifs
                                          "   ■           V                      –*
            56.01
              bis                        ( unverändert )         •      '                                                 ..
       .     81.03
                                       >         '
                                                                '■' * '                                 ' _•         * •"
                                                                             •                      ' '      » '
            81.04            ;           B„ ( unverändert )
                                         C. ( unverändert )                          *   .
                                   •     t>. Chrom :
           t  4
                                               I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott :
                                 l   ■         x                                                                   *
                                       •\ •        b ) andere                                             '
                                            IX . verarbeitet                                                                   <
                                         E. bis R. ( unverändert )
                                                      1   '                        i       ■ L                   i
                                                                               '       ■                              ; -  .
  IV . Ab 1 . Januar 1978 werden die Bestimmungen der Absätze 1 , 2, 3 und 4
         des Artikels 4 des Protokolls Nr . 1 wie folgt geändert :
         ( 1 ) Die Zölle für die Einfuhr der im Anhang D in der Liste 1
                angeführten Erzeugnisse aus der Gemeinschaft in ihrer ursprüng­
                  lichen Zusammensetzung und aus Irland werden in Finnland
                  schrittweise wie folgt beseitigt :
                                                                        Anwendbarer Prozentsatz
                             Zeitplan
                                                                          der Ausgangszollsätze
          ■ 'n             ■                                                                   65
                '
                     ji 1 . Januar 1978
                      | 1 . Januar 1979                                                       50
                ,    ' 1 . Januar 1980                                                        50  "
                    ] 1 . Januar 1981                                                         35
                      ! 1 . Januar 1982                       I                              35
                1 | 1 . Januar 1983                                                           20
I                       1 . Januar 1984                                                       20
J               ! ] 1. Januar 1985                                                            ; 0
 ---pagebreak---                                      <m Ll      m
      ( 2 ) Zur Vermeidung von Verkehrsverlagerungen können folgende
              Zollsätze auf die Einfuhr der im Anhang D in der Liste 1
              anqeführten Erzeugnisse aus Dänemark und dem Vereinigten
              Königreich angewandt werden :
                                                  Anwendbarer Prozentsatz der
                                                  am 1 . Januar 197Z gegenüber
                Zeitplan                            Drittländern tatsächlich
                                                    angewandten Zollsätze
  _____                       ;            j
                                                                35
            1 „ Januar 1978                I
                                                                35
            1 . Januar 1979
            1 » Januar 1980                 ji                  23
            1 . Januar 1981                                  <  25
                                                                25
            1 . Januar 1982       >
I   '              '            *
            1 . Januar 1983                  !                  20
                                             !
             1 » Januar 1984                                    20     ■.
             1 » Januar 1985
                                              I   ■■ ■■ ' . 0             ■    • I
       (3) Vom 1 . Januar 1974 . bis zum 31 . Dezember 1984 kann Finnland
               Kontingente zum Zollsatz Null für die Einfuhr , der' im Anhang D
                in der Liste 1 angeführten Erzeugnisse aus Dänemark und dem
                Vereinigten Königreich einführen , Die Kontingente für 1974
                sind im' Anhang E angegeben. ' Die Kontingente werden jährlich
         , unter angemessener Berücksichtigung der Erfordernisse einer
                normalen Entwicklung des Handels erhöht .
 ---pagebreak---                                                 - 5 -
          ( 4 ) Die Zolle für die Einfuhr der im Anhang D in der Liste 2
                angeführten Erzeugnisse aus der Gemeinschaft in ihrer
                ursprünglichen Zusammensetzung und aus Irland werden in
                Finnland schrittweise wie folgt abgebaut :
                                                        Anwendbarer Prozentsatz
                     Zeitplan
                                                         der Ausgangszollsätze
                 1.    Januar 1978                                 50
   I             1 . Januar 1979                                 * 40
                 1.    Januar 1980                                 20
                 1 . Januar 1981                                    0
                                                                       I
     V. Ab I.Januar 1978 wird das Schema des Anhangs A zum Protokoll Nr . 1
       ■ wie folgt geändert :
 Nummer des
Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung
 Zolltarifs
                                                            l                           •
Kapitel 48                ( unverändert )
    48.01
             \
                          Papier und Pappe , einschliesslich Zellstoffwatte , in Rollen
                          oder Bogen :                 ^
                          C. ( unverändert )
                               II    ( unverändert )
                       ex F. andere :
                                   Bibeldruckpapier , Durchschlagpapier ; andere Druck - und
                                   Schreibpapiere^, ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
                                   an Holzschliff von 5 Hunderttei len oder weniger
                                   Druck - und Schreibpapiere mit Holzschliff ( holzhaltig ),
                                   ausgenommen Durchschlagpapier
                  !                Halbzellstoffpapier für die' Welle der Wellpappe , soge­
                                   nanntes "f luting "
                               ■9»
                                   Suif itpackpapier
                                   andere ,, ausgenommen Zellstoffwatte und Vliese aus Zell-
                             ■ ' ' stoffasern , sogenannte " Tissues"
                     '         m
                                   anderes Papier
                   !               andere Pappe
 ---pagebreak---                                                                           - 6 -
             Nummer des
            Gemeinsamen                                                      Warenbezeichnung
             Zolltarifs
        I                   1
            ' : 48.03                  ( unverändert )
                 48.05                 ( unverändert )
                  48.07           Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der                       %
                                 Oberfläche gefärbt ( marmoriert ; gemustert oder dergleichen ) osler
                                  bedruckt "( andere als solche des Kapitels 49 ), in Rollen oder
                                 Bogen :
                                   '                              ,             1                        1 ■   1
                                 ex . C » andere :
                                                    r gestrichene Druck- oder Schreibpapiere                 '
                                ■■ '      1     ■ - andere
                 48.15            ( unverändert )
          ex Kap i tel~ 48    7 Andere Waren des Kapitels 48, ausgenommen solche der Tarif stelle
                                  48.01 A
          ex Kapitel 49           ( unverändert )                                                ,
                                     i      i i      i ■ ■ i.       i i    « in   ii    i ■        ' i               'F 1
             VI .   Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs 8 zum Protokoll Nr . 1
                     wie folgt geändert :
    Nummer des                                                • ,                           "                    / '
  Gemeinsamen                                                         Warenbezei chnung       ■.
| Zolltarifs                                      :                     -
     48.01               . Papier und Pappe , einschliesslich Zellstoffwatte , in Rollen oder
                           Bogen :                                                                     i
                           C. ( unverändert )
                                II . ( unverändert )
  ,    ■ -          H   ex F. andere î
                                - Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff ( holzhaltig ),
                                        ausgenommen Durchschlagpapier
 ---pagebreak---                                             - 7 -
    Nummer des
   Gemeinsamen                               Warenbezeichnung
    Zol Ltarifs
                    ex p - Suif itpackpapier
                          - andere , ausgenommen Ze Ustoff watte und Vliese aus Zellstoff*
                             fasern , sogenannte " Tissues"
                          - anderes Papier und andere Pappe der Tarifnr . 48.01 , ausge *-
                             nommen der Tarif9telle 48.01 A und plafondgebundene Waren
                   ( unverändert )
                   Papier und Pappe , gestrichen , überzooen , getrankt , oder auf der Ober­
                   fläche gefärbt ( marmoriert ; gemustert oder dergleichen ) oder bedruckt
                   ( andere als solche des Kapitels 49 ), in Rollen oder Bogen :
                   ex C. andere :
                          - gestrichene Druck - oder Schreibpapiere
                          - andere
          VII . Ab 1 . Januar wird das Schema des Anhangs C zum Protokoll Nr . 1 wie
                folgt geändert :
                                     I " «     «
 Nummer des
Gemeinsamen                                Warenbezeichnung
 Zolltarifs
  48.01                Papier und Pappe , einschliesslich Zellstoff watte , in Rollen
                       oder Bogen :
                       C. ( unverändert )
                          II . ( unverändert )
                   ex F » andere :
                          - Bibeldruckpapier , Durchschlagpapier ; andere Druck- und *
                             Schreibpapiere , ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
                             an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger
                          - Druck - und Schreibpapiere mit Holzschliff ( holzhaltig ),
                             ausgenommen Durchschlagp.apier
                          r Halbzellstof fpapier für die Welle der Wellpappe , soge­
                             nanntes " fluting "
 ---pagebreak---                                                         - δ -
 Nummer des
                                                      Warenbezei chnung
Gemeinsamen
 Zolltarifs
   48.01                 ex F. ~ Suif itpackpapier
 ( Forts . )                        ~ andere , ausgenommen Zellstoffwatte und Vliese aus Zell"1
                              1         stoffasern , sogenannte " Tissues
    48.03                 ( unverändert )
    48.05                 ( unverändert )
   48.07 .                   Papier und Pappe, gestrichen , überzogen ,
                             Oberfläche gefärbt ( marmoriert ; gemustert oder
                                                                                         Pafei Chen)
                              oder bedruckt ( andere als solche des Kapitel » 49), in Rollen
                           • oder Bogen J
                              C. andere 5
                                     - gestrichene Druck- oder Schreibpapiere
                                     - andere
                                                                              t ~
    48.15                       ( unverändert )
     73.02                       ( unverändert )
             VIII . Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema der Liste 1 des Anhangs               zu
                    Protokoll Nr . 1 wie folgt geändert :
      Nummer des
                                                            Warenbezei chnung
      f inni sehen
      Zolltarifs
      ex 29.02               ( unverändert )
                                                   V                                   /
      ex 29 .. 07            ( unverändert )
          32.09
                             (1(1 P    ÏH    u   LCUC j               ^ ^                      1  A .' riam
                             wi ; -i-t p I n anaeriebene Pigmente ; PrageTotien , ra .
                             ÄÄ den Einzelverkauf; Lösungen » «hnn. d.r Vor
                              schrift 4 zu diesem Kapitel
 ---pagebreak---                                 - 9 -
 Nummer des
 finnischen                       Warenbezeichnung
 Zolltarifs
      36.01 ( unverändert )
      36.02 ( unverändert )
      36.04 Zündschnüre ; Sprengzündschnüre ; Zündhütchen , Sprengkapseln ;
            Zünder ; Sprengzünder
 ex 39.01
      bis   ( unverändert.)
      40.14
 ex 41.02   Rind- und Kalbleder ( einschliesslich Büffelleder ), Rossleder und
            Leder von anderen Einhufern , ausgenommen Leder der Tarifnrn .
            41,06 oder 41.08 und vorgegerbtes Leder zum späteren Fertiggerben
 ex 41.03   Schaf- und Lammleder , ausgenommen Leder der Tarifnrn . 41.06 oder
            41.08 und vorgegerbtes Leder zum späteren Fertiggerben
                                                                4  '
 ex 41.04   Ziegen- oder Zickelleder , ausgenommen Leder der Tarifnrn 41.06
            oder 41.08 und vorgegerbtes Leder zum späteren Fertiggerben
      42.03
      bis   ( unverändert )                                            9
ex - 51.01
ex- 51.04   Gewebe aus synthetischen und künstlichen Spinnfäden ( einschliesslich
            Gewebe aus Konof'ilen oder Streifen der Tarifnrn . 51.01 oder 51.02 ),
            ausgenommen Kordgewebe und Gewebe mit einem Anteil an Seide von
            10 Gewichtshunderttei len oder mehr
      53.10 ( unverändert )
 ex 53.11   Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren , ausgenommen Gewebe mit
            einem - Anteil an Seide von 10 Gewichtshunderttei len oder mehr
 ex 54.05   Gewebe aus Flachs oder Ramie , ausgenommen Gewebe mit einem Anteil
            an Seide von , 10 Gewichtshundertteilen oder mehr
 ex 55.05   ( unverändert )
      55.06 ( unverändert )
 ex 55.09   Andere Gewebe aus Baumwolle , ausgenommen Kordgewebe und Gewebe mit
            einem Anteil an Seide von 10 Gewichtshundertteilen oder mehr
 ex 56.05   ( unverändert )                                                   .
      56.06 ( unverändert )
 ---pagebreak---                                                               - 10
        '
  'Nummer des
    finnischen                                                 Warenbezeichnung                           '
    Zolltarifs
    ex 56.07                       6ewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern , ausgenom­
                                   men Kordgewebe und Gewebe mit einem Anteil an Seide von 10 Gewicht
                                   hundertteilen oder mehr
          57.10
      '      bis                   ( unverändert )
                                 i            i
          61.07
          61.09                    ( unverändert )
    ex 61.11         ,     .       Kragen , Hemdeinsätze , Bluseneinsätze , Jabots , Manschetten und
                                   ähnliche Putzwaren für Ober- und Unterkleidung für Frauen und
                                   Mädchen                ;
          62.01
             bis                   ( unverändert )
    ex 85.19
          85.20                    Elektrische Glühlampen und Entladungslampen , einschliesslich
          ■'  *                    solcher für Infrarot - oder Ultraviolettstrahlung ; Bogenlampen
          85.23                              '     ' i  '        '     V•       • '
             bis                   ( unverändert )                  .' v    .
          87.14
,   ex 90.07                       Photoblitzlampen ( andere ais Ent ladungs lampen der Tarifnr . 85.20 )
          90.24
             bis                   ( unverändert )
          94.02
          IX . Ab 1 . Januar 1978 wird . das Schema der Liste 2 des Anhangs D zu Protokoll
                 Nr . 1 wie folgt geändert :
  Nummer des
  finnischen                                                   Warenbezeichnung
  Zolltarifs                    |      ;        1. .. ■ ...                   •         •
          28.54
             bis                   ( unverändert )
          70.13
                                     ; ■  '          \      '   ' '       '. . '■   / '   • '     ' V
   ex 73.38                        Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische
                       . V
                                   Artikel , Teile davon , aus Eisen oder Stahl
                             •* i
 ---pagebreak---                                    - 11
Nummer des
finnischen                         Warenbezeichnung
ZoLltari fs
   76.15      ( unverändert )
 ' 82.09      Messer , andere als Messer der Tarifnr . 82.06 , mit schneidender V
              oder gezahnter Klinge ( einschliesslich Messer für den Gartenbau ),
              und Klingen dafür
   82.11
    bis       ( unverändert )
ex 84.25
ex 85.11      Maschinen , Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels
              Laser durchgeführten Schweissen , Löten oder Schneiden und Teile
              davon , ausgenommen mittels Induktion oder dielektrischer Erwär­
              mung arbeitenden Maschinen , Apparate und Geräte zum Schweissen
            | von Kunststoffen
            i     " " : *"
   85.19
    bis       ( unverändert )
   97.05    >
 ---pagebreak--- Ab 1 . Januar 1978 werden die Ta ri f nummern des Anhang E zu ProtokoLL Nr . 1
wie folgt geändert :
                                                 .1
                              Nummer des finnischen Zolltarifs
                                   I   '  .
                                     t
   ex  29.02 ,   ex   29.07 ,      32.09 ,          36.01 ,    36.02 ,     36.04 , ex 39.01 ,
   ex 39.02 ,         39.03 , ex   39.04 ,          39.07
                 Λ
      40.10 ,         40.11 ,      40 . 1 4 , ex    41.02-  ex 41.04 ,     42.03 , ex 43.02 ,
      43.03
   ex 51.01 ,    ex   51.04 ,      53.10 ,    ex    53.11 , ex 54.05 , ex 55.05 ,     55.06 ,
  ex  55.09 ,   ex    56.05 ,      56.06,     ex    56,07,     57.10 ,     58.04 , ex 59.02 ,
  ex  59.03 ,         59.07 , ex . 59.08 ,    ex    59.10 , ex 59.11 ,     59.13 /    59.15 ,
      60.01 ,         62.01 ,      62.02 ,          62.04                          »
               Λ
      60.03 ,         60.05 ,     61.01             61.07 ,    61.09 , ex 61.11 ,     64.02    •
                    \
      68.08 ,   ex    68.12 ,     69.07 ,           69.08 ,    7p . 05 - ; 70.07 ,
      82.01     •M
                      82.08 ,     82.15 ,           83.07,     84.06 ,     84.15 , ex 84.23 ,
      84.40 ,         84.47,      84.61
      85.01 ,         85.03 , ex  85.04 ,-          85.12 ,    85.13 ,     85.15 ,    85.17 ,
  ex  85.19 ,         85.20 ,     €5.23 ,           85.25 ,    85.28 , ex 90.07 ,     90.24   -
      90.29
  ex  87.02 ,   ex    87.04 , ex  87.07,      ex    87.09 ,    87.10 ,     87.14
      94.02
 ---pagebreak---                                           - 13
       XI . Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs F zu Protokoll Nr . 1 wie
             folgt geändert :
]
 ! Nummer des
   finnischen                              Warenbezeichnung
   Zolltarifs
   ex  51.04           ( unverändert )
   ex 53.11            Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren , ausgenommen Gewebe mit
                       einem Anteil an Seide von 10 Gewichtshundertteilen oder mehr
       54.05
        bi s           ( unverändert )
       60.01
                                           >
       XII . Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs G zu Protokoll Nr . 1 wie
              folgt geändert :
i          ––jI
   Nummer des
   finnischen                              Warenbezeichnung
   Zolltarifs        i
                     !
   ex  51.04           ( unverändert )                                               „
   ex 53.11            Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren , ausgenommen Gewebe mit
                       einem Anteil an Seide von 10 Gewichtshundertteilen oder mehr
      54.05
       bis             ( unverändert )
      60.01
 ---pagebreak---                  XIII . j Ab 1 . Januar 1978 wird die in Protokoll Nr . 2 enthaltene
                          Tabelle I wie folgt geändert
        Nummer des                                                                                     Am
      Gemeinsamen                               Warenbezei chnuna               Ausgangs-       1 . Juli 1977
        Zolltarifs                                                                zollsatz      anwendbarer
                                                                                       i.
                                                                                                   Zollsatz
                                       ' •                             v"\
      .   15.10
             bis                  ( unverändert )                            ( unverändert )    ( unverändert )"
                                                   *  •             /
          18.06
          19.02                  Malzextrakt ; Zubereitungen zur Er­
                                 nährung von Kindern oder zum Diät-
                                 oder Küchengebrauch , auf der Grund­                I
                                  lage von Mehl , Griess , Stärke oder
      :                          Malzextrakt , auch mit einem Gehalt
!
                                 an Kakao von weniger als
                                  50 Gewichtshundertteilen :
                              I A. Malzextrakt                                  8 7. + bT '         - bT
                                 B. andere                        ,            11 % t bT              bT
          19.03
             bis                  ( unverändert )                            ( unverändert )    ( unverändert )
        ; 19.05
  i
          19.07                  Brot , Schiffszwieback und andere ge­
                                 wöhnliche Backwaren , ohne Zusatz von
                                 Zucker , Honig , Eiern, Fett , Käse
           ■  ^   •         i    oder Fruchten ; Hostien , Oblatenkap-
                                 seln für Arzneiwargn , Siegeloblaten
                                 und dergleichen :
                                 A. Knäckebrot                                  9 % + bT              bT  ,•
                                                                                höchstens
                                                                           : 24 % + ZMe      |
                                 B. ungesäuertes Brot ( Matzen )     i          6 % + bT              bT
                                                                                höchstens
                                                                               20 % + ZMe
                              ' C. Hostien , Oblatenkapseln für
                                      Arzneiwaren , Siegeloblaten und
                                      derglei chen   > ,                        7 % + bT              bT ' '
                                 D. andere 1                                  14 '/. + bT       ..    bT
          19.08                  ( unverändert )                            ( unverändert )    ( unverändert )
          21.02                  Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ,
                                 Tee oder Mate und Zubereitungen auf
                                 der Grundlage solcher Auszüge oder            4,
  • /                          , Essenzen; geröstete Zichorienwurzeln
                                 und andere geröstete Kaffeemittel
                                 sowie Auszüge hieraus :
 ---pagebreak---                                                                                                        .Am
 Nummer des
                                                                          Ausgang s-           .1 . Juli 1977 •-
Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                 zollsatz             anwendbarer
 Zolltarifs
                                                                                                   Zollsatz
  21.02
 ( Forts .)         I C. geröstete Zichorienwurzeln und
                    I     andere geröstete Kaffeemittel :
                    I     II . andere                                       8 % + bT                      bT
                    I D. Auszüge aus gerösteten Zichorien­                            ■
                    I     wurzeln und aus anderen geröste-                -      «
                    I     ten Kaf feemitteln :
                    !     II . andere                                     14 % + bT                       bT
  21.04
   bis                                                                 ( unverändert )        ( unverändert )
                      ( unverändert )
  21 . U6
                                                                        .
  21.07           I Lebensmittelzubereitungen , ande'rweit
                      weder genannt noch inbegriffen :
                      A. ( unverändert )                               ( unverändert )        ( unverändert )
                      B « ( unverändert )                              ( unverändert )        ( unverändert )
                      C.   ( unverändert )                             ( unverändert )        ( unverändert )
                      D. ( unverändert )                               ( unverändert )        ( unverändert )
                      E. ( unverändert )                               ( unverändert )        ( unverändert )
                      G. andere :
                           I. kein Milchfett enthaltend oder                                       .    :
                                                                                                     '
                               mit einem Gehalt an Milchfett
                               von weniger als 1,5 Gewichts­
                               hundertteilen :
              .
                  I            a ) keine Saccharose enthaltend                                   ■
                                   oder mit einem Gehalt an
            '
                                   Saccharose ( einschliess-                         -
                                                                                                     .
                                     lieh Invertzucker als
                                   Saccharose berechnet ) von           ■      '
                ■                   weniger als 5 Gewichtshun-                     ■      :
                                   derttei len : ■
                                   ex 1 . keine Stärke enthal-
                ■
                                            ' tend oder mit einem
                                              Gehalt an Stärke von   ■
                                              weniger als 5 Ge-
                                   ,          wî chtshunderttei len
                                              - Proteinhydrolysate J                        j
                                                  Hefeautolysate              20 %'                       6 %
                                         2 . mit einem Gehalt an
                                              Stärke von 5 oder                         '
                                              mehr Gewichtshundert-f
                                              teilen                      13 % + bT                       bT
                                                                                   I
                                )               ,
                               / ;     '
 ---pagebreak---                                                             16 -
                                                                                               ,   .Am
         Nummer des
       Gemeinsamen                          "Warenbezeichnung            Ausgang s-      .1 . Juli 1977
                                                                         zollsatz        anwendbarer
         Zolltarifs
                                                                                            Zollsatz
          21.07
         ( Forts .)         G. I. b ) mit einem .Gehalt an Saccha­
                                                                                                           %
                                        rose ( einschliesslich Inverl
                                        zucker als Saccharose berect
                                        net ) von 5 oder mehr / jedoct
    i         . •
                                        weniger als 15 Gewichtshun-
                                        derttei len            '         - 13 % > + bT       '      bT
                                   c ) mit einem Gehalt an Saccha­
                                        rose ( einschliesslich In -,
                                                                           i'          \
                                        vertzucker als Saccharose
                                                                                  \
                                        berechnet ) von 15 oder mehr ,                                   r
                                   "    jedoch weniger als 30 Ge-                                    ♦ »
                                      . wichtshunderttei len               13 % + bT                bT
                                   d ) mit einem Gehalt an Saccha­
                                        rose ( einschliesslich In­
                                        vertzucker als Saccharose
                                    '   berechnet ) von 30 oder mehr ,
                        i               jedoch weniger als 50 Ge­
                                        wichtshundertteilen             - 13 % + bT                 bT
                                   e ) mit einem Gehalt an Saccha­
                                        rose ( einschliesslich In­
                                        vertzucker als Saccharose
                                        berechnet ) von 50 oder mehr ,
                                        jedoch weniger als 85 Ge-
                                        wi cht shunderttei len             13 % + bT                bT
      •'            ■ ■ i
                                   f ) mit' einem Gehalt an Saccha-
                               . !      rose ( einschliesslich In­
                                        vertzucker als Saccharose
                                        berechnet ) von 85 Gewichts­
' -         '  I
                                                                           13 X + bT                bT
                                        hundertteilen oder mehr       j
                              II.' mit einem Gehalt an Milc.hfett (
                                   von 1,5 oder mehr , jedoch we­
                                   niger als 6 Gewichtshundert-
                                   tei len                                 13 % + bT                bT
                          j  III . mit einem Gehalt an Milchfett
                                   von 6 oder mehr , jedoch weni­
                                   ger als 12 Gewichtshunderttei­
                                   len                                     13 % + bT                bT
                              IV . mit einem Gehalt an Milchfett
                                   von 12 oder mehr , jedoch , weni­
                                   ger als 18 Gewichtshunderttei­
                                   len                                     13 % + bT                bT
                                                                                                 I
                                                . < ■ 1
 ---pagebreak---                                                  - 17 -
                                                                                            .Am
 Nummer des
                                                                 Ausgang s-        .1 . Juli 1977   •
Gemeinsamen                          Varenbezei chnung           zollsatz          anwendbarer
 Zolltarifs
                                                                                      Zollsatz
  21.07         G. V. mit einem Gehalt an Milchfett
 ( Forts .)               von 18 oder mehr , jedoch weni­
                          ger als 26 Gewichtshunderttei­
                           len                                    13 % + bT               bT
                   Ml . mit einem Gehalt an Milchfett
                          von 26 oder mehr , jedoch werfi-
                          ger als 45 Gewichtshunderttei­                 I
            y
                           len ;
                                                                                                ' »
                          - in unmittelbaren Umschlies-
                                sungen mit einem Gewicht des
                                Inhalts von höchstens 1 kg        13 % + bT               bT
                          -• andere                                13 '/. + bT        6 % + bT
                  VII . mit einem Gehalt an Milchfett
                                                                  »                 /
                          von 45 oder mehr , jedoch Weni­
              i           ger als 65 Gewichtshunderttei­
                           len    :
                          - in unmittelbaren Umschlies-
                                sungen mit einem Gewicht des
                       ........ Inhalts von höchstens 1 kg      • 13 % + bT               bT
                          - andere                                13 % + bT            6 % + bT
                VIII .    mit     einem Gehalt an Milchfett
                           von    65 oder mehr , jedoch weni­
                          ger     als 85 Gewichtshunderttei­
                            len . :
         Ν                - in unmittelbaren Umschlies-
                                sungen mit einem Gewicht des
                                Inhalts von höchstens 1 kg         13 % + bT               bT
                          - andere                                13 % + bT            6 % + bT
              ;    IX . mit einem Gehalt an Milchfett
                          von 85 Gewi chtshundertte'i len
                          oder mehr :
                          - in unmittelbaren Umschlies-
                                sungen mit einem Gewicht des
                                Inhalts von höchstens 1 kg        13 % + bT               bT
                          - andere                                13 '/. + bT  [
                                                                               I
                                                                                       6 y. + bT
  22.02
   bi s         ( unverändert )                               ( unverändert )    ( unverändert )
  39.06
 ---pagebreak---                                                          - 18 -
            XIV .. Ab 1 . Januar 1978 wird die irr Protokoll Nr . 2 enthaltene Liste II
                   wie folgt geändert :                               •
                                                                         f                 1
     Nummer des                                                               Ausgangs-      Am 1 . Juli 1977
     finnischen                         Warenbezeichnung                      Zollsatz          anwendbarer
     Zol Itari f s      |                                                     1.1.1972        Zollsatz ( 1 )
                                                                                ( FM )                ( FM )
                                        i        •
     ex - 15.10
           bi s               ( unverändert )                              ( unverändert )    ( unverändert )
          18.06
          19.02              Malzextrakt ; Zubereitungen zur                                              I   '
                             Ernährung von Kindern oder zum
 I '                         Diät - oder Küchengebrauch , auf der
                          ' Grundlage von Mehl , Griess , Stärke
                             oder Malzextrakt , auch mit einem
                             Gehatt an Kakao von weniger als
V                            50 Gewichtshundertteilen :
                             A. Malzextrakt                    - p.kg             0,30                   0
                             B. andere                           P - kg           1,25             0,50 + bT
          19.03
       N   bi s              ( unverändert )                               ( unverändert )    ( unverändert )
          19.05
          19.07              Brot , Schiffszwieback und andere
                             gewöhnliche Backwaren , ohne Zusatz
                             von Zucker , Honig , Eiern , Fett ,
     \               -,      Käse oder Früchten ; Hostien , Obla-
                           . tenkapseln für Arzneiwaren , Sie­
                             geloblaten und dergleichen :
                             A. Zwieback , Schiffszwieback und
                                  Paniermehl                         kg           0,19                  bT
                                                                                                 \
                             B. andere gewöhnliche Backwaren :
                                                      f
                                  - Knäckebrot                       kg           0,50                 bT
                                  - ungesäuertes / Brot ( Matzen )
                Ν,    /
                                    und Glutenbrot für Diabeti *
                                    ker                              kg          0,90                  bT
                                  - andere                           kg        \ 0,90 '            0,45 + bT
                                                                                       j
                             C. andere                               kg |        0,65                    0
                                                                        !
                                              '   " • .    '            I
                                               '                        I
                                                       '     '          '
          (1)   ( unverändert )
 ---pagebreak---                                             - 19 -
Nummer des                                                      Ausgangs-    Am 1 .  Juli     1977
finnischen                    Warenbezeichnung                  Zollsatz         anwendbarer
Zolltarifs                                                      1.1.1972       Zollsatz ( 1 )
                                                                   ( FM )            ( FM )
                                                                                       t
                                                                               ( unverändert )
    19.08
                | ( unverändert )                            ( unverändert )
ex 21.02            Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ,
                    Tee oder Mate und Zubereitungen
                    auf der Grundlage solcher Auszüge
                    oder Essenzen ; geröstete Zicho-
                    rienwurzeln und andere geröstete
                    Kaffeemittel sowie Auszüge
                    hieraus :
                    - andere geröstete Kaffeemittel
                       als geröstete Zichorienwurzeln
                       und geröstete Auszüge hieraus
                                                       kg          0,40                    0
     Ύ
ex 21.04
     bi s           ( unverändert )                          ( unverändert )   ( unverändert )
    21.06                                                  j
ex 21.07            Lebensmittelzubereitungen , ander­
                    weit weder genannt noch inbegrif­
                    fen   :
                    A. Nichtalkoholische Zubereitungen
                        zur Herstellung von Getränken             20 %                   . bT
                    B. Speiseeis , Fett enthaltend ; ge­
                        zuckerte Speisefette ; Kaffee-
                        pasten ; Ravioli , Makkaroni ,
                        Spaghetti und ähnliche andere
                        gekochte Teigwaren :
                        - Speiseeis , Fett enthaltend
                             '   .                     k9.         2,50          "V 1 / 00 + bT
                i
                !
                        - andere                       kg          2,50                    bT
                    C. Speiseeis- und Puddingpulver
                        und ähnliche Erzeugnisse       kg        " 0,74                    bT
                    D. Fettemulsionen und ähnliche
                        Erzeugnisse zur Herstellung
                        von Brot und feinen Backwaren :
                  i
                                                                             I
    (1)   ( unverändert )
 ---pagebreak---                                                         - 20 -
     Nummer des                                                         Ausgangs-       Am 1 . Juli     1977
     f inni schert                    Warenbezeichnung                  Zollsatz           anwendbarer
     Zolltarifs                                                         1.1.1972         Zollsatz ( 1 )
                                                      T
                       i                                                  ( FM )                 ( FM )
                                                                                      !        •           .
      ex 21.07             0 . I. mit einem Fettgehalt von min­
         ( Forts .)                 destens 10 Gewi chtshundert-
                                    tei len                    kg           2,50                 bT
                       !
                               II . mit einem Fettgehalt von weni­
                                    ger als 10 Gewichtshunderttei­
                                    len                        kg           1,60                 bT
                           E. Joghurt mit zugesetzten Früchten
                                oder Geschmacksstoffen                      1,60                 bT
                           F. Mischungen von chemischen Erzeug­
   •   •          1
                                nissen und Nahrungsmittelsubstan-
                                zen , die zum Vermischen mit
                                Nahrungsmittelerzeugnissen als
                                Bestandteile oder Zusätze
                                bestimmt sind                               5 %                  bT
                          H. andere                            kg           1,60 v               bT
                                                 l
-■ ex     22.02
           bis             ( unverändert                              ( unverändert )     ( unverändert )
     ex 35.06
                                                     ■
     ex 35.07             Enzyme ; zubereitete Enzyme , ander­
                          weit weder genannt noch inbegriffen :
                          - zubereitete Enzyme , die Nährstof­
                              fe enthalten                     kg           1,60                 bT
     ex 38.12             ( unverändert )                             ( unverändert )    ( unverändert )
    ex 38.19              Chemische Erzeugnisse und Zuberei­
                          tungen der chemischen Industrie oder
                          verwandter Industrien ( einschliess-
                          lich Mischungen von Naturprodukten ),
                          anderweit weder genannt noch inbe­
                          griffen ; Rückstände der chemischen
                          Industrie oder verwandter Industrien      t
                          anderweit weder genannt noch inbe­
                          griffen :       '                 -     ~
                        :    –               .                                ■
           (1 )  ( unverändert )
 ---pagebreak---                                                 - 21 -
                                            >
Nummer des                                                  Ausgangs-       Am 1 . Juli 1977
f inni sehen                  Warenbezei chnung             Zollsatz           anwendbarer
Zolltarifs                                                  1.1.1972 ■       Zollsatz ( 1 )
                                                              < FM )                ( FM )
                                                                                i
ex 38.19           ex E. andere chemische Erzeugnisse
    ( Forts .)             und Zubereitungen der che­
                           mischen Industrie oder ver­                    I
                           wandter Industrien :
                           - Kernbindemittel für Giesse-
                             reien auf der Grundlage von
                             Kunstharzen ; Erzeugnisse
                             des Krackens von Sorbit            5 %                   0
                                                                       ■ I
                 '         - Sorbitol ( anderes als das
                             der Tarifnr . 29.04 )              0                 ■   0 .
ex 39.02
      bi s       [ ( unverändert )                       ( unverändert )      ( unverändert )
ex 39.06
    (1)    ( unverändert )
 ---pagebreak---                    ÄNDERUNGEN ZUM ABKOMMEN ZWISCHEN
               DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
                    UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK
 I. Nach Artikel 13 wird ein Artikel 13a mit folgendem Wortlaut eingefügt :
                              \
            Wird das Zol Itari f Schema einer oder beider Vertragsparteien
            bei den vom Abkommen angesprochenen Waren geändert , so kann
            der Gemischte Ausschuss nach dem Grundsatz der Erhaltung der
            sich aus diesem Abkommen ergebenden Vorteile das Abkommen
            dem geänderten Zol Itari f Schema für diese Waren anpassen .
II . Ab 1 . Januar 1978 wird die Liste C des Anhangs II wie folgt geändert :
     Nummer des                                    Am 1.1.1972       Fi ska lantei l
   portugiesischen                                 anwendbare        ( in portugie­
     Zolltarifs         Warenbezeichnung            Zollsätze       sischen Escudos )
                                                 ( in portugie­
                                              sischen Escudos )
       27.09
   bis                  ( unverändert )          ( unverändert )     ( unverändert )
    ex 92.07
                                              ,                   !
       92.11           Schal Iplattenwie-
                       dergabegeräte ,
                       Diktiergeräte und                                       lîfA"'
                       andere Tonaufnah­                         !
                       me - oder Tonwie­
                       dergabegeräte ,,
                       einschliessli ch
                       Platten -, Band-
                       und Drahtspieler ,
                       mit oder ohne Ton­
                       abnehmer ; Bi Id-
                     I und Tonauf zeich-
                       nungsger'ate oder
                       Bi Id - und Tonwie­
                       dergabegeräte ,
                       für das Fernsehen :
            , 03             andere                    60,00               60,00
                     i
       92.13                                i
                                            j
   bis                  ( unverändert )          ( unverändert )     ( unverändert )
       98.04
                                               '
                                            I
                                            i
 ---pagebreak---                                      -2
III . Ab 1 . Januar 1978 wird Anhang III wie folgt geändert :
       Nummer des                                                   Ausgangszollsatz
   portugiesischen                 Warenbezeichnung                ^ ( in portugie­
       Zolltarifs                                                   sischen Escudos )
           28.38
                          ( unverändert )                              ( unverändert )
     bis 39.02
           41.02          Rind - und kalbleder ( einschliess-
                          lich Büffelleder )/ Rossleder und -
                          Leder von anderen Einhufern , aus­
                      ♦
                          genommen Leder der Tarif nrn .
                          41.06 und 41.08 :                                             I
                  03             Häute , feucht , mit Chrom
                                 halbgegerbt ( wet blues )                     1,00
                  05             anderes Leder und andere
                                 Häute                                       60,00.
           42.04
                          ( unverändert )                              ( unverändert )
     und 56.01
IV . Ab 1 . Januar 1978 werden die Absätze 1 , 2 und 3 des Artikels 1 des
       Protokolls Nr . 1 wie folgt geändert : .
             1 . Die Einfuhrzölle der Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen
                 Zusammensetzung für die Waren der Kapitel 48 und 49 des
                 Gemeinsamen Zolltarifs werden schrittweise wie folgt besei­
                 tigt :
                          Waren der Tarifnummern und - stellen            Andere Waren
                          48.01 C II , 48.01 F , 48.07 C , 48.13         Anwendbarer Pro­
     Zeitplan             und 48.15 B                                 • zentsatz der
                                                                 •  i
                          Anwendbare Zollsätze in %                      Ausgangszoll-
                                                                         sätze
am   I.Januar    1978                       ' 8                                 65
am   I.Januar    1979          '              6              •                  50
am   I.Januar    1980                         6                                 50
am   I.Januar    1981                         4                                 35
am   I.Januar    1982        '                4                .                35
am   I.Januar    1983                         2                                 20
am , 1 . Januar 1984                          0                                  0
 ---pagebreak---        2. Die Einfuhrzölle Irlands für die in Absatz 1 genannten
           Waren werden schrittweise wie folgt beseitigt :
                    t
     Zeitplan              'Anwendbarer Prozentsatz der Ausgangszollsätze
am 1 . Januar 1978                                20
am 1 . Januar 1979                ■               15
am 1 . Januar 1980                                15
am 1 . Januar 1981            -                   10         ■ '     ,          .
am 1 . Januar 1982                                10
am 1 . Januar 1983                                 5
am 1 . Januar 1984                                 0
       3 . Abweichend von Artikel 3 des Abkommens wenden Dänemark und
           das Vereinigte Königreich auf die Einfuhr der in Absatz 1
           genannten Erzeugnisse mit Ursprung in Portugal nachstehende
           Zollsätze an :
                      • Waren der Tarifnummern und - stellen            Andere Waren
                        48.01 C II , 48.01 F , 48.07 C , 48.13         Anwendbarer Pro­
   Zeitplan             und 48.15 B                                    zentsatz der
                        Anwendbare Zollsätze in %
                                                                       Ausgangszol l-
                                                                       sätze
am 1.  Januar  1978                       8                                  65
am 1.  Januar  1979                       6                      •           50      -I
am 1.  Januar  1980                       6          .     ■                 50
am 1.  Januar  1981                       4                        I         35
am 1.  Januar  1982         -             4                                  35
am 1.  Januar  1983                       2                                  20
am 1 . Januar 1984 |                      0                                   0
 ---pagebreak---                                         - 4 -
 V. Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema der Tabellen in Artikel 1
    Absatz 4 des Protokolls Nr . 1 wie folgt geändert :
                                    VEREINIGTES KÖNIGREICH
  Nummer des                      .                                '/
  Gemeinsamen                              Warenbezeichnung
  Zolltarifs
    48.01          < Papier und Pappe , einschliesslich Zel Istoff watte , in
                      Rollen oder Bogen :                                         ,
                    . C. ( unverändert )
                            ex II . ( unverändert )
                      F. andere
                       -■
    48.05
    bis          '    ( unverändert )
    49.11
                                            DÄNEMARK
  Nummer des              .                -          J
  Gemeinsamen                              Warenbezeichnung
| Zolltarifs
    48.01             Papier und Pappe , einschliesslich Zel Istoff watte , in
                      Rollen oder Bogen :
                            C « ( unverändert )
                                ex II . ( unverändert )
                                                                   t
                      ex F. andere :
       -
                                - Bibeldruckpapier , Durchschlagpapier , andere
                                " Druck - und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder
                                    mit einem Anteil an Holzschliff von höchstens
                                    5 Gewichtshundertteilen
            -
                                - sogenanntes Duplex-, Triplex - und Multiplex­
                                    Papier und - Pappe , aus mindestens zwei Lagen
  "
                                    Papier oder Pappe verschiedener Qualität
                                    gegautscht                            ,
 ---pagebreak---    Nummer des
   Gemeinsamen                            Warenbezeichnung
 [ Zolltarifs
   ex Kapitel 48          Papier und Pappe ; Waren aus Papierhalbstoff , Papier
                          und Pappe , ausgenommen :
                          - Erzeugnisse der Tarifstelle 48.01 A ( Zeitungsdruck -   -
                             papier )                                            ,
                          - Kraftliner der Tarifstelle ex 48.01 C II
                    ■I
                          - Erzeugnisse der Tarifstelle ex 48.01 F
       49.03         Î
       bis                ( unverändert )
       49.11
  VI . Ab 1 . Januar 1978 wird die Tarifnr . 59.09 ( Wachstuch und andere
       geölte oder mit einem Überzug auf der Grundlage von öl versehene
       Gewebe ) im Schema des Anhangs C des Protokolls Nr . 1 gestrichen .
VII . Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema der Liste A des Anhangs D des
       Protokolls Nr . 1 wie folgt geändert :
      Nummer des
   portugiesischen                            Warenbezeichnung
      Zolltarifs
                           ■
                                              '
        25.01
   bis 28.27              ( unverändert )
                                                                                    \
        28.28             Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze ;
                          andere anorganische Basen , Metalloxide , - hydroxide und
                        I -peroxide :
                02             andere
        28 . 31           Hypochlorite ; handelsübliches Kalziumhypochlorit ; Chlo­
                          rite ; Hypobromite :
                                                                        »
                              Hypochlorite ; handelsübliche Kalziumhypochlorite ;
                       j      Chlorite
 ---pagebreak---                                         ■- 6 -                                          ;
                                                                                        1
         Nummer des
  portugiesischen                           Ware'nbezei chnung
         Zolltarifs
           28.31
    ( Fortsetzung )
                 01              Ka Iziumhypochlorite , einschliesslich des handels­
                                 üblichen Kalziumhypochlorits
                 02              andere
           28.38
   bis 28.47               ( unverändert )
           28.48           Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren ,
                         . ausgenommen Azide :
                 02
                        j■       andere ,                                     ,
       .   28.54           ( unverändert )
     >     28.56           Karbide , auch chemisch nicht einheitlich :
                 Q1              Kalziumkarbide
           28.58           Andere anorganische Verbindungen ( einschliesslich des
                           destillierten Wassers , Leitfähigkeitswassers oder
I .
                           Wassers von gleicher Reinheit ); flüssige Luft ( ein-
                           schliesslich der von Edelgasen befreiten flüssigen
                           Luft ); Pressluft ; Amalgame von anderen Metallen als
                           Edelmetallen :
                 02 ' I          andere
                      I
           29.01
                           ( unverändert )                                 •
    und 29.02                                                                         '
         ' 29.21           Andere Ester der Mineralsäuren ( ausgenommen Ester der
                           Ha logenwasser stoff säuren ) > ihre Salze und ihre Halogen-
                           Sulfo-, Nitro- und Nitr osoderivate :
                               <                                 '
                 01              Nitroglyzerin
           29.35           ( unverändert )
    bis 31.05
                      |
           32.01           Pflanzliche Gerbstoff auszüge ; Tannine ( Gerbsäuren ) ,
                           einschliesslich des mit Wasser ausgezogenen Galläpfel-
                           tannins , ihre Salze , Äther , Ester und anderen Derivate :
                 01              Pflanzliche Gerbstoffauszüge
           32.03           ( unverändert )
   bis 32.07
 ---pagebreak---                              - 7 -
   Nummer des
                      .                                                       j
                                                                              i
portugiesischen
   Zolltarifs
                           ^      Warenbezeichnung                            j
                                   ■              ■             '          '' i
    32.09       Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben
                nach Art der für die Lederendbearbeitung gebrauchten ;
                andere Anstrichfarben ; mit Leinöl / Testbenzin ( white
                spirit ), Terpentinöl ^ einem Lack oder anderen zum Her­
                stellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene
                Pigmente ; Prägefolien ; Färbemittel in Formen oder
                Packungen für den Einzelverkauf ; Lösungen im Sinne der
                Vorschrift 4 zu diesem Kapitel :
                    Prägefolien :
                                 •                                             f
            03        aus Gold und Goldlegierungen                             |
                                                ,                    '         1
            04         lackiert                                            •   i
                                                                                I
            05        andere
    32.11
                ( unverändert )
bis 32.13
                                                                               )
    33.06       Zubereitete Riech-/ Körperpflege- und Schönheitsmittel ;       \
                destillierte aromatische Wässer und wässrige Lösungen          \
                ätherischer Ole / auch zu medizinischen Zwecken :
                "                                                              I
                    zubereitete Riech-/ Körperpflege- und Schönheits-          j
                    mittel :                                                   s
                                                                               i
                                                                               I
            03        Raumdesodorierungsmittel / zubereitet / nicht parfü­
                      miert
            04        andere                                                   i
                                                               ...     i       i
    34.01
bis 36.03
                (unverändert)                                                  i
    36.04       Zündschnüre ; Sprengzündschnüre ; Zündhütchen , Spreng -       j
                kapseln; Zünder ; Sprengzünder : !       -         ,           j
            01        Zündschnüre ; Sprengzündschnüre
                        S                                                     t
                    Zündhütchen , Sprengkapseln ; Zünder ; Sprengzünder :
                    *                       ' 1
                                                                               (
            02         für den Bergbau
                                         ""                                    j
            03        andere
                                                                               J
                                                                               'i
                                                                               i
          m
                                                                               i
                                                                               i
                                                                               !
                                                                               I
                                                                               ι
                                                                               1
 ---pagebreak---                                      •8
 »
                                                        \         '
                                                      >
     Nummer des
portugiesischen                          Warenbezeichnung
     Zolltarifs
      36.05              ( unverändert )
      36.08              Cer-Eisen und andere Zündmetal Legierungen in jeder Form ,
                         Waren aus leicht entzündlichen Stoffen :
                             Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen :
              01 ; :         Feuersteine ., auch in Stäbchen
                             Waren aus leicht entzündlichen Stoffen :
            /
              03 :            Zunder
              04              andere
      37 . 03            ( unverändert )
      38.03              Aktivkohle ; aktivierte natürliche mineralische Stoffe ;
                         Tierisches Schwarz , auch ausgebraucht :
              01              Aktivkohle                            <
      38.11              Desinfektionsmittel , Insekticide , Fungicide , Mittel
                         gegen Nagetiere ,, Herbicide , Keimhemmungsmittel , Pflan–
                         zenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse , in Zube­
                         reitungen oder in Formen oder Aufmachungen für den
                         Einzelverkauf oder als Waren ( z.B. Schwefelbänder ,
                         Schwefelfäden , Schwefelkerzen und Fliegenfänger ) :
                     * ,
              02 ' ■ |
                 \.    |
                              andere
 ex 38.12
      und                ( unverändert )     '
   '  38.18
      38.19              Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
                         Industrie oder verwandter Industrien ( einschliesslich
                         Mischungen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt
                         noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie
                         oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt
                         noch inbegriffen :
              03              Isoliermassen für die Elektrotechnik
              04              Präparate zur Wärmeisolierung
           ex  10             andere , ausgenommen Erzeugnisse des Krackens von
                              Sorbit
 ---pagebreak---                                   _ 9
      Nummer des
 portugiesischen                      Warenbezei chnung
      Zolltarifs •
       39.01
       bis            ( unverändert )
      39.05
      39.07           Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06
                          Fussbodenbelag :
             03            aus Schaumkunststoff
             05            Klappfächer und starre Fächer aus Kunststoffolien ,
                           Fächergestelle und Fächergriffe , Teile von Fächer-
                           gestellen und Fächergriffen , aus Stöffen aller Art ,
                           ausgenommen Edelmetallen
             06            Miederstäbe und dergleichen für Korsette , Kleider
                           oder Bekleidungszubehör
             07            andere Waren , auch mit Aufdruck
      40.05
      bis             ( unverändert )
      40.16
                                                                                 ,
             02            Sohlenleder                                       • '
                                                                 I
       (a)   05            anderes Leder
      41.04           Ziegen- und Zickel leder , ausgenommen Leder der Tarifnrn .
                      41.06 und 41.08 :   .
             02            anderes Leder
      41.05           Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren , ausge­
                      nommen Leder der Tarifnrn . 41.06 und' 41.08 :
             02            anderes Leder
      41.06
      bis             ( unverändert )
      44.05
      44.09           Schnitzel und andere Abfalle von Leder , Kunstleder ,
                      Pergament - und Rohhaut leder ,   nicht zum Herstellen
                      von Waren aus Leder verwendbar ; Lederspäne , Leder­
                      pulver und Ledermehl
             02       andere
( a > Zeitweilige Zollaussetzung auf 50 %
 ---pagebreak---                                 - 10
   Nummer des
portugiesischen                    Warenbezeichnung
   Zolltarifs
 "  44.12
    bis           ( unverändert )
    44.20
    44.22       , Fässer , Tröge , Bottiche , Eimer und andere Böttcherwaren ,
                  Teile davon , aus Holz , einschliesslich Fassstäbe :
           01          Fassstäbe aus Holz , durch Spalten hergestellt , auch
                       auf einer Hauptfläche gesägt , - aber nicht weiterbe­
                       arbeitet ; Fassstäbe aus Holz , durch Sägen herge­
                       stellt , mindestens auf einer Hauptfläche mit der
                       Zylindersäge bearbeitet , aber ni cht . weiterbearbeitet
    44.23
    bis         i ( unverändert )
    44.27
    44.28         Andere Holzwaren :
           01          zugeschnittenes Holz , auch durch Stanzen angerissen ,
                       zur Herstellung von Zündholzschachteln
           02          Rolläden , auch in bestimmten Längen
           03          Holz ,, für Zündhölzer vorgerichtet
           05          Holznägel für Schuhe                             ■ , –
                      andere :
           06          geschnitzt , furniert , gedrechselt , profiliert ,
                       gewachst , poliert , gefirnisst oder angestrichen
           07          mit Einlegearbeiten , lackiert , vergoldet oder mit
                       Edelholz , Metall oder anderem Material verziert
           08          andere
   48.01          Papier und Pappe , einschliesslich Zellstoffwatte , in
                  Rollen oder Bogen :
                      maschinengefertigt :
           01          Lôschpapier                               •
           02          Zeitungsdruckpapier mit einem Quadratmetergewicht
                       von 20 bis 30 g
 ---pagebreak---                                                                                          .
                                                                                       I
                                - 11 -
                                                                        –            .   i
                                                                                         i
    Nummer des
portugiesischen                      Warenbezeichnung                                    j
    Zolltarifs
                         '                                          :            :        i
     48.01
( Fortsetzung )
             04          gewöhnliches Zeitungsdruckpapier beliebiger Farbe ,
                         mit einem Quadratmetergewicht von 45 bis 72 g ,
                         anders als in Rollen , zum Druck von Zeitungen und
                         Büchern
             05 .        Papier beliebiger Qualität zum Druck von Büchern
                         oder Zeitschriften , ausser Papier der Tarifstellen
                         48.01.02 , 48.01.03 und 48.01.04
          .  06          Seidenpapier                         '                            |
                                                                      ■  ■                 i
             08          Zigarettenpapier in Rollen , das durch gesetzlich                 J
                         zur industriellen Tabakverarbeitung berechtigte                   ;
                         Unternehmen in das kontinentale Portugal eingeführt               j
                         wird                                                              t
                                              /                                            t
                  ;                                                                        1
                  i                                                                        ''
         ex 09           Waren , auf die die Bedingungen der Anmerkung zu                  j
                  |   '
                         dieser Nummer nicht zutreffen            •                        r
                                                                                            |
                                                                                           t
         ex 10           Waren , auf die die Bedingungen der Anmerkung zu
                         dieser Nummer nicht zutreffen                         '           j
                                                                                            i
                                                                                            I
             11          anderer Karton                         '                           |
                                                                                            t
                                                                                            i
             15           handgeschöpft                                            .       j
     48.03
     bis
     48.05          (unverändert )                                                          jI
     48.07          Papier und PaoDe , gestrichen , überzogen , getränkt oder               j:
                    auf der Oberfläche gefärbt ( marmoriert , gemustert oder
                    dergleichen ) oder bedrückt ( andere als solche des Kapitels ■.
                    49 ), in Rollen oder Bogen :                                             £
                        Papier , Karton und Pappe , liniert oder kariert ,                   f
                        jedoch nicht anderweit bedruckt :
                        Papier :                            -
             03            andere                                                            I
                                                                                              r
           . 04            Karton und Pappe                                                  'i
                        andere :     '      .   .                                             ;i
                                                                           . \                I
                        Papier :                                                              {
                                                                                             I:
 ---pagebreak---                                                                                                                'I
    • ·                                            - 12 -                                                         ί
                                                                    ■                                             !
                     '                                   "                                                     |ί
                                                 •                                      ·                . ' ί'
             ■                                                                                       ■          ί
~                                                     1               ■    '"                                   ί
      Nummer des
                                                                 ,                                              !
  portugiesischen                                       Warenbezeichnung
      Zolltarifs
        48.07
   ( Fortsetzung )                                                 ■ " ; . '                       ■              I
                             ■!                                                                                   t
           .     06
                                        gummiertes Papier                                                         j
                 08 1   '               Dauerschablonenpapier                                                     j
             ex 09                      Waren , auf die die Bedingungen der Anmerkung zu                          j
               ^          •             dieser Nummer nicht zutreffen
                 10                     Karton
             ex 11                      alle Waren dieser Nummer , ausgenommen mit Latex                           j
                                        getränkter Karton'                                                          j
        48.10
        bis                 ( unverändert )
        48.15
        48.16 .             Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus
                            Papier oder Pappe ; Pappwaren der in Büros , Läden und
                            dergleichen verwendeten Art :
                                . •
                                                                                                                    j
                                                                                                                    t
                                                                             ■ '          .    v                    I
                                     Schachteln, Säcke und andere Verpackungsmittel :
                                                               '                      X     ■
                                                                                                                    |
                 01                     mit Aufdruck
                                     ohne Aufdruck oder , falls diese Artikel aus der                               j
                                     obigen Tarifstelle ausgeschlossen sind , mit Aufdruck :                        j
                                                                                                                     i
                                     aus Papier :                                                                    |
                 02 .       • , Schachteln oder Behältnisse ' .                                                      j
                 03                     Säcke und Beutel                         '■ ■                                ;
                 04    '
                                        andere Verpackungen ,                                                        |
                                     aus Karton oder Pappe :
                 05                     Schachteln oder Behältnisse                                                  ;
                                                                                                                     \
                 06                     andere Verpackungen                                                          J
                                                                                                          ■f.
                                      Pappwaren der in Büros , Läden und dergleichen verwen-                         j
                                      deten Art :                                                      .             !j
                 07                     mit Aufdruck                                                                 j
                                    ■ -    ■   .             .                                   .          ■ 1 1
                             •               ■     . .     .                                  N                      l
                 08                     ohne Aufdruck
 ---pagebreak---                             - 13
   Nummer des
portugiesischen                    Warenbezeichnung
   Zolltarifs
                 !
     48.18
     bis           ( unverändert )
     48. 20
     48.21         Andere Waren aus Papierhalbstoff /     Papier / Pappe oder
                   Zellstoffwatte :
            03           Klappfächer und starre Fächer aus Papierbogen ,
                         Fächergestelle und Fächergriff e , Teile von Fächer-
                         gestellen und Fächergriffen , aus Stoffen aller Art ,
                         ausgenommen Edelmetallen
                       andere Waren                           •
                       aus Papierhalbstoff oder Zellstoffwatte :
            04           zum Verpacken von Waren
            05           zu anderen Zwecken  '
                       aus Papier :            '  '
            06           mit Aufdruck
            07 '         ohne Aufdruck       '
                       aus Karton oder Pappe
            08           mit Aufdruck
            09           ohne Aufdruck                                '
     49.01
     bis           ( unverändert )
     49.11                      ,
                                               ./
                                                           ♦
                                     i                            i
   • 50.09         Gewebe aus Seide , Schappeseide oder Bour retteseide :
            01         Gewebe aus Seide oder Schappeseide
            02         Gewebe aus Bourretteseide
                    •                                                '
 .   51.01             I
     bis           ( unverändert )
     53.11
     53.12         Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Rosshaar
            01           Gewebe aus groben Tierhaaren
            02           Gewebe aus Rosshaar
                 i        ' *
 ---pagebreak---                                 - 14 -
   Nummer des
portugiesischen                   Warenbezei chnung
   Zolltarifs
    54.03
    bi s        ( unverändert )
    56.06
    57.07       Garne aus anderen Pflanzlichen Spinnstoffen ; Papier­
                garne :
                      Hanfgarne :
                     nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf :
           01         ungezwirnt
           02         gezwi rnt
                     für den Einzelverkauf aufgemacht :
         - 03         bis Nr . 16
           04         über Nr . 16
    57.11       Gewebe aus anderen Pflanzlichen Spinnstoffen ; Gewebe
                aus Papiergarnen :
                     Gewebe aus Hanf :
           01         Packgewebe und Sackgewebe
           02         Segeltuch /, ungebleicht oder gebleicht , mit einem
                    , Quadratmetergewicht von mehr als 650 g , einer
                      Höchstbreite vcn 62 cm und gefärbten oder ungefärbten
                      Markierungsfäden '
                     aride te :
           03         ungeblei cht ,
           04         geblei cht
           05         gefärbt
                     Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen :
                     Packgewebe und Sackgewebe
                     andere :
           07         ungeblei cht
 ---pagebreak---                                 - 15
    Nummer des
portugiesischen                     Warenbezeichnung
    Zolltarifs
     57.11
 ( Fortsetzung )
            08           gebleicht
            09           gefärbt
     58.04
     bis           ( unverändert )
     59.08
     59.10
     bis           ( unverändert )                             .
     61.07
 .   61.10         ( unverändert )
     61.11         Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör , z.B.
                   Schweissblätter , Schulterpolster und andere Polster
                   für Schneidearbeiten , Gürtel , Muffe , Schutzärmel ;
                        Kragen , Hemdeinsätze , Bluseneinsätze , Jabots ,
                        Manschetten und ähnliche Putzwaren für Ober - und
                        Unterkleidung für Frauen und Mädchen :
            01           aus Seide
            02           aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden
                         oder Spinnfasern                '
            03           aus Wolle öder anderen Tierhaaren
                        aus anderen Spinnstoffen :
            04   "       die ganz oder zum Teil aus undichten oder bestickte
                         Geweben bestehen
            05           andere
                        anderes Zubehör :
            06           aus Seide oder synthetischen oder künstlichen Spinn
                         fäden oder Spinnfasern
      62.04         ( unverändert )
      62.05        Andere konfektionierte Waren aus Geweben , einschliess-
                    lich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung :
 ---pagebreak---                                - 16 -
    Nummer des •
portugiesischen                   Warenbezei chnung
   Zolltarifs
     62.05
< Fortsetzung )
            01        Klappfächer und starre Fächer , aus Gewebe , Facher-
                      gestelle und Fächergri ff e , Teile von Fächergestellen
                      und Fächergriffen , aus Stoffen aller Art , ausgenommen
                      Edelmetallen
                     andere Waren :
            02        aus Seide oder synthetischen oder künstlichen Spinn-
                      fäden oder Spinnfasern                            f     ■
            03        aus anderen Spinnstoffen
     63.01
     bis         ( unverändert )
     66.03
     67.01       Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder
                 Daunen ,- Federn , Teile von Federn , Daunen und Waren
                 daraus ( ausgenommen Waren der Tarifnr . 05.07 und bear­
                 beitete Federspulen und - kiele ) :
                     Vogelbälge mit Federn :
            03        zur Herstellung von Waren zugerichtet oder in      Form
                      von auch unfertigen Waren
            04        Klappfächer aus Schmuckfedern , Fächergestelle und
                      Fächergriffe , Teile von Fächergestellen und Fächer-
                      griffen , aus Stoffen aller Art , ausgenommen Edelme*
                      ta l len
            05        Staubwedel                 * '                  -
                                                         •   '
            06        andere        •                      '
     67.02       ( unverändert )
     67.03       Menschenhaare , gleichgerichtet oder in anderer Weise
                 zugerichtet ; Wolle , Tierhaare und andere Spinnstoffe ,
                 für die Herstellung von Haarersatz und ähnlichen Waren
                 zugerichtet
     67.04   •   Haarersatz ( z.B. Perücken , falsche Bärte , Augenbrauen ,
                 Augenwimpern und Locken ) und dergleichen , aus Menschen­
                 haaren , Tierhaaren oder Spinnstoffen ; andere Waren aus
                 Menschenhaaren ( einschliesslich Haarnetze )
 ---pagebreak---                                       - 17 -
      Nummer des
  portugiesischen                        Warenbezeichnung
      Zolltarifs
       68.04            Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch , Mühlsteine
                        und dergleichen , zum Mahlen , Zerfasern , Schleifen ,
                        Polieren , Richten , Schneiden oder Trennen , aus Natur­
                        steinen , auch agglomeriert , aus agglomerierten natür­
                 /      lichen oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch
                        hergestellt ( einschliesslich Segmente und andere Teile
                        dieser Waren , aus den gleichen Stoffen ), auch mit Tei­
                        len ( z.B. Achsen , Kernen , Stiften , Hülsen ) aus anderen
                        Stoffen , jedoch nicht mit Gestellen :
                            Wetz - oder Poliersteine :
              01              aus künstlichen Schlei fstoffen
                             andere  -
                             andere :
              04              aus künstlichen Schleifstoffen
        68.08
       bis              ( unverandert )
        69.14                                                                       é
        70.03           Glas in Stangen , Stäben , Röhren oder massiven Kugeln ,
                        nicht bearbeitet ( ausgenommen optisches Glas ) :
                             anderes Glas :
              03              anderes
        70.04       I
        bis              ( unverändert )
        71.10
        71.12           Schmuckwaren und Teile davon , aus Edelmetallen oder
                         Edelmetallplattierungen :
                              Klappfächer und starre Fächer , Fächergestelle und
    Ν
              01
                              Fächergriffe , Teile von Fächergestellen und Fächer-
                              griffen , aus Stoffen aller Art
                             andere Waren
               02             aus Platin oder Platinbeimetallen
               03 <           aus Gold
I              04     J       aus Si Iber
 ---pagebreak---                                      18 -
      Nummer des                      '     X '             ' "
  portugiesischen                       Warenbezeichnung
      Zolltarifs ,
       71.12
                            aus Edelmetal Lplattierungen
  ( Fortsetzung )                             vi
             05              aus Platin- oder Platinbeimetallplattierungen
             06              aus Goldplattierungen
             07              aus Si Iberplattierungen
       71.13
       bis             ( unverändert )
       73.26
       73.27          Gewebe , Gitter und Geflechte , aus Stahldraht ; Streck-
                      blech aus Stahl :
                            Gewebe , Gitter und Geflechte :
              01             aus Draht mit einem Durchmesser von höchstens 5 mm
              02             andere
                            Bleche oder Bänder :
              03             zur Verwendung als Stahlbetonbewehrung
       73.29
       bis             ( unverändert )
    ,  73.37
       73.38           Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und
                       hygienische Artikel , Teile davon , aus Eisen oder Stahl ;
                       Stahlwolle ; Schwämme , Putzlappen , Handschuhe und ähnlic
                      Waren- zum Scheuern , Polieren oder dergleichen , aus Eisei
                       oder Stahl :
              02             Druckkochtôpfe
              03             Stahlwolle , Schwämme , Putzlappen , Handschuhe und
                             ähnliche Waren zum Scheuern , Polieren oder derglei­
                             chen
       73.40          Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
      V       01             aus Draht mit einer Dicke von höchstens 5 mm
              02             Mahlkugeln mit einem Durchmesser von höchstens
                             100 mm und andere MahLkörper für Kugelmühlen
                     i    >                                              i        '
I             03   J         anderweit nicht genannte Mahlkugeln für Kugelmühlen
 ---pagebreak---                                - 19 -
                                                                                    i
    Nummer des
portugiesischen                       Warenbezeichnung                              j
                                                                                    f
    Zolltarifs
                                :             ■                            :        i
     73.40
( Fortsetzung )
            04          Sohlen - und Absatzeisen für Schuhe
            05          clipper-Riemenverbindungen
            06
                i
                        alligator-Riemenverbindungen
            07          Miederstäbe und dergleichen aus Stahl für Korsette ,
                        Kleider und Bekleidungszubehör
                       andere :
                        aus Gusseisen , Stahlguss oder schmiedbarem Guss :
            08          gehobelt , lackiert , emailliert , angestrichen , poliert ,
                        mit Gewinde versehen , gedreht , mit Kunststoff oder
                        beliebigem unedlem Metall überzogen
                                                                                      i
            09
                        andere      .                                                 j
            10          gehobelt , lackiert , emailliert , angestrichen , poliert , j
                        mit Gewinde versehen , gedreht , mit Kunststoff oder          !
                        beliebigem unedlem Metall überzogen                   ■       }
                                                                                       t
            11          andere
     74.03          Stäbe , Profile und Draht , aus Kupfer , massiv :                 i;
                       Stäbe mit rechteckigem Querschnitt :                           \
         ex 01    ^     mit einer Breite von höchstens 120 mm und einer
                        Dicke von mindestens 1,50 mm, ausgenommen aus                  J
                        Kupfer Legierungen mit einem Gehalt an Nickel von              '
                        mehr als 10 Gewichtshundertteilen                               ■
         ex 02          andere , ausgenommen aus Kupfer Legierungen mit einem          j
                        Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshunderttei -           r
                         len                                                           '
         ex  03         Stäbe mit anderem als rechteckigem Querschnitt sowie
                        Profile , ausgenommen aus Kupfer Legierungen mit einem ,
                        Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshunderttei­
                         len
         ex  04         Draht , ausgenommen aus Kupfer Legierungen mit einem
                        Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshunderttei -           :
                         len                                                             j
                                                                                         i
                                                                                         I
 ---pagebreak---                                      - 20 «
i
     Nummer des
                                               _         .  ,         –       ;    |;
  portugiesischen                          Warenbezeichnung
     Zolltarifs
       74.04            Bleche , Platten , Tafeln und Bänder , aus Kupfer , mit
                        einer Dicke von mehr als 0,15 mm :
             ex 01         '   mit einer Breite von höchstens 120 mm und einer
                               Di cke von mindestens 1,50 mm , die dem Verhältnis
                               Breite / Dicke = 30 entsprechen , ausgenommen aus
                               Kupfer legi erungen mit einem Gehalt an Nickel von
                               mehr als 10 Gewichtshundertteilen
                                                                                    l
             ex 02             andere , ausgenommen aus Kupfer legi erungen mit
                    i          einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichts­
                    |          hundertteilen
                             '  \
       74.05            Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Kupfer ( auch
                      . geprägt ,, zugeschnitten , gelocht , überzogen , bedruckt
                        oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen Un­
                        terlagen befestigt ), mit einer Dicke ( ohne Unterlage )
                        von 0,15 mm oder1 weniger :
                                                       ......
             ex 01             mit einer Dicke von höchstens 0,05 mm , ausgenommen
                               aus Kupfer legi erurigen mit einem Gehalt an Nickel
                               von mehr als 10 Gewichtshundertteilen
          .• ex 02             mit einer Dicke von über 0,05 mm bis höchstens
                               0,15 mm , ausgenommen aus Kupfer Legierungen mit
                               einem Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichts-
                               hunderttei len
     ■ 74.07            ( unverändert )
   ex '74.08            Rohrformstücke , Rohrverschlussstücke und Rohrverbin­
       i
                        dungsstücke ( Nippel , Kniestücke , Kupplungen , Muffen ,
                        Flansche und ähnliche Waren ), aus Kupfer , ausgenommen
                        aus Kupfer legi erungen mit einem Gehalt an Nickel von
                        mehr als 10 Gewichtshundertteilen .                          '
   ex 74.10             Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Kupfer -      j
                        draht , ausgenommen isolierte Drahtwaren für die Elektro-    j
                        technik , ausgenommen aus Kupfer Legierungen mit einem       ■
                        Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshundertteilen
         74.11          Gewebe ( einschliesslich endlose Gewebe )> Gitter und        j
                        Geflechte , aus Kupferdraht ; Streckblech aus Kupfer         |
                              Gewebe, Gitter und Geflechte :                       .!
                 01            endlos , für Maschinen
                                                                                     1
                 02            andere                                                j
                                                                                     i
                 03            S treckblech ;                                        i
 ---pagebreak---                                    21 -
   Nummer des
portugiesischen                     Warenbezeichnung
   Zolltarifs
     74.15          Stifte / Nägele zugespitzte Krampen , Haken und Reissnägel ,
                    aus Kupfer oder mit Schaft aus Eisen oder Stahl mit
                    Kupferkopf ; Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde ),
                    Schrauben , Ringschrauben und Schraubhaken , Niete , Splinte
                    Keile und ähnliche Waren der Schrauben - und Nietenindus-
                    trie , aus Kupfer ; Unterlegscheiben ( auch geschlitzte
                    Unterlegscheiben und Federringscheiben ) aus Kupfer :
                       Stifte , Nägel , zugespitzte Krampen , Haken und Reiss-
                       nägel :
            01           zum Zeichnen und für das Büro
            02           zu anderen Zwecken
                       andere Waren :                                   '
            03           Schraubenbolzen mit Schrauben ( einschliesslich damit
                         eingeführte Unterlegscheiben und Muttern ) sowie
                         Niete
                  I
        ex  04           andere , ausgenommen aus Kupfer Legierungen mit einem
                         Gehalt an Nickel von mehr als 10 Gewichtshunderttei­
                         len                                                  •
     74.19          Andere Waren aus Kupfer
            01           Stecknadeln , Haken , Schnallen , Schieber und Haar­
                         nadeln ( ausser Schmucknade In ) , Fingerhüte sowie-
                         Metallteile für Gürtel , Korsette und Hosenträger
                       Sammelbehälter , Fässer , Bottiche und ähnliche Behäl­
                       ter , für Stoffe aller Art ( ausgenommen verdichtete
                       oder verflüssigte Gase ), mit einem Fassungsvermögen
                       von mehr als 300 L , ohne mechanische oder wärmetech­
                       nische Einrichtung , auch mit Innenauskleidung oder
                       Wärmeschutzverkleidung :
                . I
            02           mit einem Fassungsvermögen von über 3.000 L , zur
                         Verwendung in der Industrie
            03           andere
                        Ketten jeder Grösse und Teile davon :
            04           Schlüsselketten
                        andere Ketten :              .
            05           mit einer Gliederlänge oder einem Gliederaussen-
                         durchmesser von höchstens 30 mm
          . 07          andere Waren
 ---pagebreak---     Nummer des
portugiesischen                            Warenbezeichnung
    Zolltarifs
     76.02
     bis                   ( unverändert )
     76.11
  .  76.16                 Andere , Waren aus Aluminium :
                        I                       ^
           02   .       |I      Gewebe ,' Gitter und • Geflechte , aus Draht            i
           04                   Nägel , Schrauben , Bolzen und ähnliche Waren , auch
                                mit Gewinde , einschliesslich damit eingeführte
                                Unterlegscheiben und Muttern
                                                                        *
           06       -           andere
     78.02
     bis                   ( unverändert )
     79.04
     79.06
     bis                   ( unverändert )                      '
     82.08
     82.09                 Messer , andere als Messer der Tarifnr . 82.06, mit schnei­
                           dender oder gezahnter Klinge ( einschliesslich Klappmesser
                           für den Gartenbau ), und Klingen dafür :
                               Messer mit schneidender oder gezahnter Klinge , ein-
                               schliesslich Klappmesser für den Gartenbau :
           01                   für Gewerbe und Handwerk
                               Klingen für Messer , einschliesslich Klingen für Klapp­
                            ,  messer für den Gartenbau
                      i
           04                   für Gewerbe und Handwerk
                                              I                      (
           05         !         andere •          '.     -        , ' .
                      I
     82.12
     bis                   ( unverändert )
     83.05
              }   <                      .                                        1
                                                       '   r
     83.06                 Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenaustattung ,
                           aus unedlen Metallen ; Rahmen für Photographien , Bilder
                           und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen ; Spiegel aus
                           unedlen Metallen :                                  . "
                                                   1         .            '         ^
           03                   andere
                                                                                      V
 ---pagebreak---       Nummer des
  portugiesischen                             Warenbezeichnung
     Zolltarifs
       83.07
       und                ( unverändert )
       83.08
       83.09            Verschlüsse , Verschlussbügel , Schnallen , Spangen ,
                          Klammern , Haken , Osen und ähnliche Waren , aus unedlen
                          Metallen , für Bekleidung , Schuhe , Planen , Täschner-
                          waren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ;
                          Hohlniete und Zwei spitzniete , aus unedlen Metallen ;
                          Perlen und Flitter , aus unedlen Metallen
                              Hohlniete und Zwei spitzniete
                01              aus A luminium
                02              aus anderem Metall
                05              andere
                                     ,                         ,
       83 . 1 1           ( unverändert )
                       j
      83.14            i
                       i                    ~
      bis                 ( unverändert )
    . 84.03
  ex 84.05             , Dampf kraftmaschinen für Wasserdampf oder anderen Dampf ,
                          auch mit fest verbundenem Kessel ( Kesseldampfmaschinen ) t -
                              Tei le
                       i
                03              Kesseldampfmaschinen , auch beweglich
                     |
      84.06            ■'                     \                                   '
      bis                 ( unverändert )
      85.10
      85.11          ! lElektrische       Industrie - und Laboratoriumsöfen , einschliess-
                          lich Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels
                     i
                          Induktion oder dielektrischer Erwärmung ; Maschinen ,
                          Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser
                          durchgeführten Schwei ssen, Löten oder Schneiden :
                01              Öfen , einschliesslich Vorrichtungen zum Warmbehan­
                                deln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer
                                Erwärmung , mit einem Stückgewicht bis zu 5.000 kg
                              *                         i                      i
                                        i       ,                              i
                02 ;            andere Maschinen und Apparate                  <
I               03    [         Tei le
 ---pagebreak---    Nummer des
portugiesischen _                          Warenbezeichnung
   Zolltarifs
                                0
   85.1
   bis                 ( unverändert )
   85.19
-  85.20               Elektrische Glühlampen und Entladungslampen ( einschliess
                       lieh solcher für Infrarot - oder Ultraviolettstrahlung ) ;
                      Bogenlampen :                ^
                    i                                                  ;
                    i                            •
               \
                           für die Beleuchtung :
                                                 I
           01                Glïihf adenlampen
           02                andere
   85.23
   bis                 ( unverändert )
   87.10
   87.11    *          Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge für Kranke oder Körper
                      behinderte / auch mit Motor oder anderer Vorrichtung zur
                      mechanischen Fortbewegung           ' '
   87.12              i(unverändert )
   87.13              Kinderwagen und Teile davon
           01                Kinderwagen
                           Teile
           02'               aus Eisen oder Stahl
         . 03                aus anderem Material
                  I
                              '                                          1
                                                                              f
                           •             »
 ---pagebreak---                                     - 25 -
   Nummer des
portugiesischen                           Warenbezeichnung                          >
   Zolltarifs
    87.14   )
     bis
    89.02
            )
            >          (unverändert)                                                  j
                                                                                      !
    89.03              Feuerschiffe , Feuer löschschiffe ,. Schwimmbagger ,
                       Schwimmkrane und andere Wasserfahrzeuge , bei denen
                       das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwendungszweck
                       von untergeordneter Bedeutung ist ; Schwimmdocks ;
                       schwimmende oder tauchende Bohr- oder Förderplatt­
                       formen :
               01            Schwimmdocks und Schwimmbagger                            j
               02            andere                                    '
    89.04 )
     bis   ')          ( unverändert )
    92.08 )
                                           v                                            I
    92.11              Sc ha I. Iplattenwiedergabegeräte , Diktiergeräte und            |
                       andere Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräte , ein-             i
                       schliesslich Platten-, Band- und Drahtspie ler , mit             j
                       oder ohne Tonabnehmer ; Bild- und Tonauf zei chnungs-            I
                       gerate oder Bild- und Tonwiedergabegeräte , für das              !
                       Fernsehen s                                                 '    I
                             Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und
                             Tonwiedergabegeräte , für das Fernsehen
               02                 durch andere Verfahren                                i
                                                                                        I
    92.12    )
     bis     )          ( unverändert )                                                 j
    94.04    )       '
                           '     '                                                       I
    95„0$'              Schildpatt , Perlmutter , Elfenbein , Bein , Horn ,              ;•
                       Geweihe , Korallen , auch wiedergewonnen , und andere
                        tierische Schnitzstoffe , bearbeitet ; Waren aus                 i,
                       diesen Stoffen                                                    j
                             bearbeitet :                                                j
               02                  Fischbein                                             ;
          ex 03                    andere , ausgenommen Schildpatt , Perlmutter ,
                                   Bein , Horn , Geweihe , Hufe , Klauen , Krallen
                                   und Schnäbel sowie Korallen
                             Waren    :
                04                 Klappfächer und starre Fächer , nur aus
                                   Schildpatt , Perlmutter , Elfenbein , Bein
                                   Horn , Geweihen , Hufen , Klauen oder Schnäbeln        j
                05 .               Fischbein und ähnliche Waren für Korsette ,
                                   Kleider und Bekleidungszubehör
 ---pagebreak---                                    - 26 -
   Nummer des
portugiesischen                             Warenbezeichnung
   Zolltarifs
     95.06                   andere     :    '
   ( Forts . > 06                  aus Schildpatt , Perlmutter oder Korallen
               07                  aus Elfenbein
               08                  aus Bein , Horn ,, Geweihen , Hufen , Klauen ,
                                   Krallen und Schnäbeln                 • .
                        I               '          ' .                       .
               09                  aus Fischbein                 .   ,
               10                  aus anderem Material
     95.08                Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe ,
                          bearbeitet , und Waren aus diesen Stoffen ; geformte
                          oder geschnitzte Waren aus natürlichen ( tierischen
                          oder pflanzlichen ), minera Ii schern. oder künst Ii ehern.
                          Wachs , Paraffin , Stearin , natürlichen Gummen oder
                          Harzen ( z.B. Kopal , Kolophonium ), Modelliermassen
                          und andere geformte oder geschnitzte Waren , anderweit
                          weder genannt noch inbegriffen ; nicht gehärtete
                          Gelatine , bearbeitet ( ausgenommen Gelatine der
                          Tarifnr . 35.03 ), Waren daraus :
                             Pflanzliche Schnitzstoffe ( z . B. Steinnüsse ,
                             andere Nüsse , harte Samen )                             .
               02                   Waren aus diesen Materialien
                             Meerschaum , Bernstein , auch wiedergewonnen , Jett
                              und jettähnliche mineralische Schnitz- und Form-
                           y  Stoffe      ■
               04                   Waren aus diesen Materialien
                              anderes Material
                      i
               05     !             nicht gehärtete bearbeitete Gelatine
               07                   andere Waren
     96.01                Besen ,, nur gebunden , auch mit Stiel ; Bürstenw.aren .
                          und Pinsel ( Bürsten , Schrubber , Pinsel und derglei­
                          chen ), einschliesslich Bürsten , die Maschinenteile
                          sind ; Pinselköpfe ; Roller zum Anstreichen; Wischer ^
                  •
                      i
                       I
                          aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen :
               01     ]       Besen , nur gebunden                                '
                              Bürsten :
                              zur Körperpflege
               02                 " Zahnbürsten
                    ' j
                                               k            .
                      !    .    i
 ---pagebreak---                               - 27 -
   Nummer des      I
portugiesischen      |        •        Warenbezeichnung
   Zolltarifs      |
    96.01      03               andere
  ( Forts .)
                     '     zu anderen Zwecken :
                     i                                  .
               04               Drahtbursten
               05               andere '
                           Pinsel :
               06"   |          zur Körperpflege
               07               zu anderen Zwecken
               08          Pinselköpfe                    .   v
               09          andere Waren
    96.05    )
     bis     )         ( unverändert )
    98.12    )
    98.14 .)        I
     bis     )         ( unverändert )                      '
    98.16    )
 ---pagebreak---                                                                         ~ 28 "
                                                                                        r»       I
                                                  .    .            .       ...     _ , .      .     ' *•
VIII . Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema der Liste B , Anhang D des.. Protokolls Nr . 1
         wie folgt geändert :
      | Nummer des '                j
            portugiesischen I'                           '                      Warenbezeichnung
             Zolltarifs
                                                                                                                              *
                29.01  )
                 bis   )                      ( unverändert)'         '             '                     •   '   '
                73.36  )
                                                ,     ■            ».
                73.38                         Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und
                                              hygienische Artikel , Teile davon , aus Eisen oder Stahl ;
            .
                                            , Stahlwolle ; Schwämme , Putzlappen , Handschuhe und ähnliche
                                              Waren zum Scheuern , Polieren oder dergleichen , aus Eisen
                                              oder Stahl :
                           01                         Töpfe , Wasserkessel , Backformen , Bratpfannen und
                                                      ähnliches Geschirr
                                      i   v                                   I              *     •
                                      l
                                      I
                                                      andere :                                          •           '
                           04         j                    aus Gusseisen, Stahlguss oder schmiedbaren Guss
                           05       I                      aus Schwei ss~ , Walz- oder Schmiedeeisen oder - stahl
                74.07  )      .      !i                                   ■ ■
                 bis   )             !        ( unverändert )           '
                82.07  )
                                      I . .                                                                               ^
                82,09                !i Messer , andere als Messer der Tarifnr * 82.06 , mit schneidender
          ■
                                              oder oezahnter Klinge ( einschliesslich Klappmesser für den
                                              Gartenbau ), und Klingen dafür : .                                ,     ;
      I                  :      ■                     Messer mit schneidender oder gezahnter Klinge , einschliess-
              ■  •     •'         -                   lieh . Klappmesser für den Gartenbau :                            ,
                            :                         andere :                                              .
                           02                              vergoldet oder versilbert
                           03                              andere
                82.14   )
                 und    )                      ( unverändert )
                82.15   )                                                                                                   ■
                83.06                         Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung ,
                                              aus unedlen Metallen ; Rahmen für Photographien , Bilder und
                        ;               !     ähnliche Warerv aus unedlen Metallen ; Spiegel' aus unedlen
                                              Netallen :                          ,
                    ,
         :       v .:                   j             Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung
                           01                              vergoldet oder versilbert
                           02                              andere                     "    v         •
                84.01   )                           ■         :
       j           bis  )                      ( unverändert )
                90.28   )
                                      L__                       ■
 ---pagebreak---                                                 - 29 -
Ab 1 . Januar 1978 wird die Tabelle I in Protokoll Nr . 2 wie folgt geSndert :
                                                                                       \m I.Juli 1977
     Nummer                                                               Ausgangs-
   des        6ZT                    Warenbezeichnung                     Zollsatz
                                                                                           anwendbarer
                                                                                            Zollsatz
     15.10        )
         bis      )      ( unverändert )                             • ( unverändert )   ( unverändert )
                                                *
     18.06        )
                                             *
                                                                    i .
     19.02               Malzextrakt ; Zubereitungen zur Ernäh­
                         rung von Kindern oder zum Diät - oder
                         Küchengebrauch , auf der Grundlage von
                         Mehl , Griess , Stärke oder Malzextrakt ;
                         auch mit einem Gehalt an Kakao von
                         weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                -        A. Malzextrakt                                   8 % + bT             bT
                         B. andere                                       11 % + bT             bT •
     19.03        )
         bi s 1   )      ( unverändert )                               ( unverändert )   ( unverändert )
     19.05        )
     19.07               Brot , Schiffszwieback und andere •
                         gewöhnliche Backwaren , ohne Zusatz
       1 %
                         von Zucker , Honig , Eiern , Fett , Käse
                         oder Früchten ; Hostien , Oblatenkapseln
                                                                                                      »  •
                         für Arzneiwaren , Siegeloblaten und                                           %
                         dergleichen :
                         A. Knäckebrot                                    9 % + bT             bT
                                                                          höchstens
                                                                         24 % + ZMe
                         B. ungesäuertes Brot ( Matzen)                 ' 6 % + bT             bT
                                                                          höchstens
                                                                         20 7. + ZMe
                         C. Hostien, Oblatenkapseln für Arznei -J
                             waren , Siegeloblaten und dergleiche t       7 % + bT             bT
                         D. andere                                       14 % + bT             bT
                                                                   l
     19.08               ( unverändert )                           |   ( unverändert )   ( unverändert )
                                                                                                  i ,
                      i
     21.02            j  Auszüge oder Essenzen aus Kaffee , Tee
                         oder Mate und Zubereitungen auf der
         »            !  Grundlage solcher Auszüge oder Essen­
                         zen ; geröstete Zichorienwurzeln und
           * **     ' I  andere geröstete Kaffeemittel sowie
                       j Auszüge hieraus :
   ■ *                !
                         C. geröstete Zichorienwurzeln und
                      (
                             andere geröstete Kaffeemittel         '
                             II . andere                                  8 % + bT             bT
 ---pagebreak---                                                1
I                                                                   ( '               . *
                                                                                                              Am 1 . Juli 1977
         Nummer
                                                        Warenbezeichnung                      * Ausgarigs-       anwendbarer
       des        GZT                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   Zollsatz
  '      21.02                        D. Auszüge aus gerösteten Z^chprien-
       ( Forts .)             '             wurzeln un^i aus anderen ger&steten
                   ' \   -
                                            Kaffeemitteln
                                                                          s. '            I
                                            II . andere                                         14 % + bT             bT
         21.04             )
          bis              )          ( unverändert )                                         ( unverändert )  ( unverändert )
         21.06             )
         21.07                      Lebensmitte l zuber ei tungen , anderweit
                                    weder genannt noch inbegriffen :
                                                                                                        ... J
                                    A.      ( unverändert )                                   ( unverändert )  ( unverändert )
                                    B.      ( unverändert )                                   ( unverändert )   ( unverändert )
    ■-                              C.      ( unverändert )                    '            | (unverändert)    ( unverändert )
                                  i D. ( unverändert )                                      I ( unverändert )   ( unverändert )
                                    E. ( unverändert )                                        ( unverändert )  ( unverändert )
                                    G. anderé :                                      -
                                  J .        J. kein Mi Ichfett enthaltend oder
                                                 mit einem , Gehalt an Milchfett
                ■)          '   ■
            ■ /
                                                  von weniger als 1,5 Gewichts-^
                                                  hunderttei len :
                                                   a ) keine Saccharose enthaltend
                                                        oder mit einem Gehalt an
                                                      ' Saccharose ( einschliesslich
                                                        Invertzucker * a Is Saccharose
          (
                                                        berechnet ) von weniger als
                                                    .5 Gewichtshundertteilen :
                                                        ex - 1 . keine Stärke enthal­
                                                                 tend oder mit einem
                                                                 Gehalt an Stärke von
                                        v                        weniger als 5 Gewichts
                                                                 hunderttei len :
                                                                 - Proteinhydrolysate ;
                                                                  , Hefeautolysate                   20 %            6 %
                                        ; -             .    2 . mit einem Gehalt' an
        ' %                                                      Stärke von 5 Gewichts­
                                                               ■ hundertteilen oder
                       '
                                          "
                                                 \
                                                                 mehr
                                                                        .          .
                                                                                                13 % + bT            >T       '
                                                                                                 <\ . »
 ---pagebreak---                                                 - 31 -
                                                                                     ■ Am
   Nummer des
                                                               A'usgangs-      .1 . Juli 1977     -
  Gemeinsamen                     VJarenbezei chnung           zollsatz -      anwendbarer
   Zolltarifs
                                                                                  Zollsatz
    21.07
   ( Forts .)   G. I. b ) mit einem .Gehalt an Saccha­
                                                                                                *
                              rose ( einschliesslich Invert
                              zucker als Saccharose berecl"
                              net ) von 5 oder mehr , jedoch
                              weniger als 15 Gewichtshun­
                              dertteilen                     I - 13 % > + bT        .  bT
                        , c ) mit einem Gehalt an Saccha­
                              rose ( einschliesslich In­
                              vertzucker als Saccharose
                              berechnet ) van 15 oder mehr ,
                              jedoch weniger als . 30 Ge-
                              wi cht shunderttei len             13 % + bT              bT .  .
                          d ) mit einem Gehalt an Saccha­
                               rose ( einschliesslich In­
                              vertzucker als Saccharose
                               berechnet ) von 30 oder mehr ,
                               jedoch weniger als 50 Ge-
                              wi chtshunderttei len              13 % + bT              bT
                          e ) mit einem Gehalt an Saccha­
                               rose ( einschliesslich In­
                               vertzucker als Saccharose
                               berechnet ) von 50 oder mehr ,
              /
                               jedoch weniger als 85 Ge­
                               wichtshundertteilen               13 % + bT              bT
                          f ) mit einem Gehalt an Saccha­
                               rose ( einschliesslich In­
                               vertzucker als Saccharose
                               berechnet ) von 85 Gewichts­
                               hundertteilen oder mehr           13 % + bT              bT
                   II . mit einem - Gehalt an Milchfett
                          von 1,5 oder mehr , jedoch we­
                          niger als 6 Gewichtshundert­
                          teilen                                 13 % + bT              bT
                  III . mit einem Gehalt an Milchfett
                          von 6 oder mehr , jedoch weni­
                          ger als 12 Gewichtshunderttei­
                           len                                   13 % + bT              bT
                   IV . mit einem Gehalt an Milchfett
                          von 12 oder mehr , jedoch, weni­
                          ger als 18 Gewichtshunderttei­
                           len                                   13 % + bT              bT
                                                                             i
r
i
t
I
 ---pagebreak---                                                      32 -
                                                                                                .Am
      Nummer des
    Gemeinsamen                       "Warenbezei chnung             Ausgang s-          .1 . Juli 1977       -
                                                                     zollsatz            anuendbarer
      Zolltarifs
                                                                                            Zollsatz
       21.07        6 . V. mit einem Gehalt an Milchfett
      ( Forts .)               von 18 oder mehr , jedoch weni­
                               ger als 26 Gewichtshunderttei­
                               len                                      13 % + bT              bT
                       VI . mit einem Gehalt an Milchfett
                               von 26 oder mehr , jedoch weni­
    \        '   :            ger als 45 Gewichtshunderttei­          -     I
                                                                                                          I
                               len :
                            4
                              - in unmittelbaren Umschlies-
                                 sungen mit einem Gewicht des                                         ■ I
                                 Inhalts von höchstens 1 kg             13 % + bT              bT ' •
*          '   ■              - andere                 '                13 % ■»■ bT         6 X + bT
                     VII . mit einem Gehalt an Milchfett
                              von 45 oder mehr , jedoch fceni-                                                  s
                         V ger als 65 Gewichtshunderttei­
                               len :
                              - in' unmittelbaren Umschlies-
                                 sungen mit einem Gewicht des
                                 Inhalts von höchstens 1 kg         • 13 X + bT                bT
                              - andere                                  13 % + bT           6 X + bT
  -
                   VIII . mit einem Gehalt an Milchfeft
                              von 65 oder mehr , jedoch weni­
                              ger als 85 Gewichtshunderttei-
                           ■ len , :          '
                                                                                    I
                              - in unmittelbaren Umschlies-
                                 sungen mit einem Gewicht des
                                 Inhalts von höchstens 1 kg             13 X + bT              bT
                              - andere                            <     13 % + bT           6% + bT
                       IX . mit einem Gehalt an Mi Ichfett
                              von 85 Gewi chtshundertte'i len                        !                      '
                              oder mehr :
                              - in unmittelbaren Umschlies-
                                 sungen mit einem Gewicht des
                                 Inhalts von höchstens 1 kg            13. X + bT              bT
                              - andere                          ,      13 % + bT            6 % + bT
                                                           ï -
      22.02
        bi s       ( unverändert )                             ( unverändert )         ( unverändert )
      39.06
                                                                                                        I
 ---pagebreak--- Ab 1 . Januar 1978 wird di « Tabell « II in Protokoll Nr . 2 wie -folgt geändert :
                                                                              »im I.Juli 1977
  Nummer des                                                     Ausgangs-      anwendbarer
 portugie jd sch < n             Warenbezei chnung               Zol Isatz
  Zolltarifs                                                  ( Escudos je kg , Zollsatz
                                                                              [ Escudos je kg )
   15.10 )
     bis  )          ( unverändert )
   18.06 )
   19.02             Malzextrakt ; Zubereitungen zur Ernäh­
                     rung von Kindern oder zum Diät - oder
                     Küchengebrauch , auf der Grundlage von
                     Mehl , Griess , Stärke oder Malzextrakt
                     auch mit einem Gehalt an Kakao von
                     weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
              01         Ma Izextrakt                                  4              3,2
              02         andere                                       14            11
   19.03    > •
    bis     )        ( unverändert )
   19.05    )
       *
   19.07             Brot , Schiffszwieback Und andere
                     gewöhnliche Backwaren , ohne Zusatz
                     von Zucker , Honig , Eiern , Fett , Käse
                     oder Früchten ; Hostien , Oblatenkapsel l
                     für*Arzneiwaren , Siegeloblaten und
                     dergleichen
              01         Schnf f szwieback                            24             12
              02         Hostien , Oblatenkapseln für
                         Arzneiwaren " Siegeloblaten und
                         dergleichen                                  24             12
              03         andere                                        1,8            1 /7
   19.08             ( unverändert )
   21.02             Auszüge oder Essenzen aus Kaffee , Tee
                     oder Mate und Zubereitungen auf der
                     Grundlage solcher Auszüge oder Essen­
                     zen ; geröstete Zichorienwurzeln und
                     andere geröstete Kaffeemittel sowie
                     Auszüge hieraus :
         ex 02           Geröstete Kaffeemittel und Auszüge
                         hieraus , ausgenommen geröstete
                         Zichorienwurzeln und Auszüge
                         hieraus                                      22             11
 ---pagebreak---                  *
                                                     - 34 -                                      r
                                                                 t
                                         -                  «•
                                           1 . '             ,       r.     t
                                                                                     •*
  /                                      t
     Nummer des                                                                                  Am I.Juli 1977
                                                     •   '                         Ausgangs-
                                                                                                   anwendbarer
 aortugie si sehe i                     Warenbezeichnung                           Zollsätz
    Zolltarifs                                                                                        Zol Isatz
                                                                        <     Escudos je kg )
                                                                                                 Escudos je kg )
 îx 21.04      )                                 ' *           '         I
       bis     )          ( unverändert )
                                                     *             i
      21.06    )
      21.07               Lebensmitte Izuberei tungen , anderweit
                        weder genannt noch inbegriffen
                 01            Saccharintabletten                                     210               Î68
                                                                                ( Reingewicht ) ( Reingewicht )
                               andere :
                 05             ,  mit Zusatz von Zucker                                24                19
                                                                          !
                 06                ohne Zusatz von Zucker                               10                 9/ 5
      22.02   )     !   ■                                                                      i
       bis    )          ( unverändert )                                                          Ρ ,
ïx 38.12      )
                                        :              ■ '           ■' i                    ■ I
                    [                                                    !
     38.19          I   Chemische Erzeugnisse und Zuberei­                    /                '
                        tungen der chemischen Industrie oder
                        verwandter Industrien ( einschliesslich
        «
                        Mischungen von Naturprodukten ), ander­
                        weit" weder genannt noch inbegriffen ;
                        Rückstände der chemischen Industrie
                        oder verwandter Industrien , anderweit                                 i
                        weder genannt noch inbegriffen ;
            ex 06   i        ■ Kernbindemittel für Giessereien
                            . auf der Grundlage von Kunstharzen
                               ( Tonne , Bruttogewicht ).                               16                 0
                 10
                               Erzeugnisse des Krackens von Sorbitj                     12 %               0
     39.02    )
       und    )         ( unverändert )
     39.06    )
                      I
 ---pagebreak---                                                        - 35 -
  XI . Ab 1 . Januar 1978 wird Kapitel I des Protokolls Nr . 5 wie folgt geändert :
                     In der Spalte " Nummer des portugiesischen Zolltarifs "
                     ist nach 41.02.04 die Nummer 41.02.05 hinzuzufügen und
                     nach 41.06 die Nummer 41 . 0 ? zu streichen .
                                                                            \
 XII . Ab 1 . Januar 1978 wird Kapitel, II des Protokolls Nr . 5 wie folgt geändert :
                     In der Spalte " Nummer des portugiesischen Zolltarifs "
                     sind : ex 38.10 , 44.08 und 44.10 zu streichen , ist nach
                     44.21 die Nummer 44.22.01 hinzuzufügen und nach ex 38.08.03
                     di *. Nummer ex 38.09.02 hinzuzufügen .
XIII . Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema der Liste in Artikel 1 des Protokolls Nr . 8
       wie folgt geändert :
         Nummer des
         Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                  Senkungssatz
         Zolltarifs
                            j ■                 .                   '
                            i                                   '               i   ( unverändert )
            02.04
                              ( unverändert )                                 , j
        ex 05.04          Ij (unverändert )
                                                                          '
                                                                                    ( unverändert )
            05.15              ( unverändert )
                              ex Ae Fi sehe , Krebstiere und Weichtiere :
                            |          - Milch von Fischen , gesalzen             I       50 %
                          !                                                         ( unverändert )
                          i   ex 8 . ( unverändert )
                          I
            08.03  )
             bis   )            ( unverändert )                                     ( unverändert )
            57.01  )
                                         <U        ..I            1 '
 ---pagebreak---                                                    - 36
XIV . Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema der Tabelle in Artikel 5 des Protokolls Nr » 8
      wie folgt geändert :
         Nummer des
         Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                     Senkungssatz
         Zolltarifs
                      J
           03.01 .)
            bis     )     ( unverändert )   .                                  ( unverändert )
           08.08    )                '               ■   " ' .
           12.08          Zichorienwurzeln , frisch oder getrocknet , auch
                          geschnitten , nicht geröstet ; Johannisbrot ,
                          frisch oder getrocknet , auch als Pulver oder
                          sonst zerkleinert ; Fruchtkerne und andere
                          Waren pflanzlichen Ursprungs der hauptsächlich
                          zur menschlichen Ernährung verwendeten Art >
                          anderweit weder genannt noch inbegriffen :
       ■          '       B. Johannisbrot                                            50 %
                          C * Johannisbrotkerne .;
                              II . andere                                            50 %
                                               •V.             V   ■ . ' ■  /
                                                       \                                 *
XV . Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema der Liste in Artikel 4 Absatz 1 der ergänzenden
      Bestimmungen zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
      der Portugiesischen Republik wie folgt geändert :
         Nummer des
         Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung
         Zolltarifs     j
                      / l
                        I
             .        . j
           48.01          Papier und Pappe , einschliesslich Zellstoffwatte , in Rollen
                          oder Bogen :
                          C. ( unverändert )                     '
                              ex II . ( unverändert ).      ■
                          F. ändert ;                                      , .
 ---pagebreak---                                                  - 37 -
                                                           •»                            v
XVI . Ab 1 . Janua^r 1978 vnrd Anhang I zum Interimsabkommen zwischen der Europäischen
        Wirtschaftsgemeinschaft und der Portugiesischen Republik wie folgt geändert :
         Nummer des
         portugiesischen                              Warenbezeichnung
         Zolltarifs
             28.54            ( unverändert )  •
                                                  %
             32.09            Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben
                              nach Art der 'f.ür die Lederenbearbei tung gebrauchten ;
                              andere Anstrichfarben ; mit Leinöl , Testbenzin ( white spirit ),
                              Terpentinöl , einem Lack oder anderen zum Herstellen von
                              Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ;
                              Prägef ol.ien ; Färbemittel in Formen oder Packungen für den
                              Einzelverkauf ; Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem
                              Kapitel :
                       04         Lacke
                       05         andere Waren                   v
             32.12   )
               bis   )        ( unverändert )
             39.01   )
             39.07            Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 :
                       07         andere Waren , auch mit Aufdruck
      I      %
                           I
             40.11   )
               bis   )        ( unverändert )
             58.04   )
             68.04 .          Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch , Mühlsteine und
                              dergleichen , zum Mahlen , Zerfasern , Schleifen , Polieren ,
                              Richten , Schneiden oder Trennen , aus Natursteinen , auch
                              agglomeriert , aus agglomerierten natürlichen oder künst­
                              lichen Schleif Stoffen oder keramisch hergestellt ( ein-
                              schliesslich Segmente und andere Teile dieser Waren , aus
                              den gleichen Stoffen ), auch mit Teilen ( z . B. Achsen ,
                              Kernen , Stiften , Hülsen ) aus anderen. Stoffen , jedoch nicht
                              mit Gestellen :
                                  andere :                                             .
                                  andere :
                       04             aus künstlichen Schleif Stoffen
             76.21 )
               bis   )        ( unve/ ändert )                                      •
             76.02   )                                   '                    ■               i
 ---pagebreak---                                                                - 38 -
      Nummer des
      portugiesi schert                                             Warenbezeichnung
      Zolltarifs                                   >                                  J       •
                                                                            I     :     ! :
          83.09                          Verschlüsse , Verschlussbügel , Schnallen , Spangen , Klammern ,
                                         Haken , Ösen und ^ähnliche Waren , aus unedlen Metallen , für
                                         Bekleidung , Schuhe , Planen , Täschnerwaren und zum Fertigen
                                         oder Ausrüsten, anderer Waren ; Hohlniete und Zwei spitzniete ,
                         '    .
                                    I
                                    !
                                         aus unedlen Metallen ; Perlen und Flitter , aus unedlen
                           .        I    Metallen
                     05                      andere
         84.01    )
           bi s   )                      ( unverändert )
         85.19    )
         85.20        i                  Elektrische Glühlampen und Entladungslampen ( einschliesslich
                                         solcher für Infrarot - oder Ultraviolettstrah Lung ; Bogenlampen :
                                             für die Beleuchtung :
                     01                              Gluhfadenlampen
                     02.                             andere -                                     '      - -
         § 5.23   )
           bi s   )                      ( unverändert )
         98.12    )
                                ' •   !                               ' '                   .
                                !     :
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i   •  ,
                  •~   •        ! i
                                       I              ;
                                       ! '       •    '
                                       !     . »
                                       i
                                       !
                                                          è
         %                   ' i ' ;
  i             .                  •   i
                                 . ·   I
                                      I       !                                     .
                                      :              •                                              i
 ---pagebreak---       /               ν                           - 39 -
XVII . Ab 1 . Januar 1978 wird Anhang II zum Interimsabkommen zwischen der Europäischen
        Wirtschaftgemeinschaft und der Portugiesischen Republik wie folgt geändert :
         Nummer des
         portugiesi sehen                               Warenbezeichnung
         Zolltarifs
                           l          – -                  i  .                ■ '
             29.44  >                            •                 »
              bis   )   .      ( unverändert )     ,
             74.07  )
                                               t      '
             74.19             Andere Waren aus Kupfer
                      07           andere                                               -
             76.04  )
               bi s )          ( unverändert )
             85.13  )
             90.07             Photoapparate ; Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen für
                             ' photographische Zwecke sowie Photoblitzlampen ( andere
                               als Entladungslampen der Tarifnr . 85.20 ) :
                                   Andere Geräte und Vorrichtungen
                      02              mit einen Stückgewi cht von höchstens 20 kg
             90.16  )
               bi s )          ( unverändert )
             ? 8.10 )                                    v   . .                    '
                          I
                          i
 ---pagebreak--- >
                                  Änderungen zum Abkommen
                   zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                         j      und dem Königreich Norwegen
   I. Nach Artikel 12 ist ein Artikel 12 a mit folgendem Wortlaut'*'
        einzufügen :
               Wird das Zolltarifschema einer oder beider Vertragsparteien
                bei den vom Abkommen angesprochenen Waren geändert / so kann
               der Gemischte Ausschuss nach dem Grundsatz der Erhaltung der
                sich aus diesem Abkommen ergebenden Vorteile das Abkommen
               dem geänderten Zolltarifschema für diese Waren anpassen .
II . ' Ab 1 . Januar 1978 werden die Bestimmungen der Absätze 1 / 2 und 3 des
       Artikels 1 des Protokolls Nr . 1 wie folgt geändert :
              1 . Die Einfuhrzölle der Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen
                  Zusammensetzung für die Waren der Kapitel 48 und 49 des
                  Gemeinsamen Zolltarifs werden schrittweise wie folgt besei-
               , tigt :
     Zeitplan              Waren der Tarifnummern und            Andere Waren
                           - stellen 48.01 C II , 48.01 F ,
                           48.07 C , 48.13 und 48.15 B
                                Anwendbare Zollsatze        Anwendbarer Prozentsatz
                                    in Prozenten .           der Ausgangszollsätze
am 1 . Januar 1978                       8                            65
am 1 .- Januar 1979                      6                            50
am 1 . Januar 1980                       6                            50
am 1 . Januar 1981                       4                            35
am 1 . Januar 1982                       4                            35
am 1 . Januar 1983                       2                            20
am 1 . Januar 1984                       0                             0
 ---pagebreak---              2 . Die Einfuhrzölle Irlands für die in Absatz 1 genannten Waren
                    werden schrittweise wie folgt beseitigt :
                         Zeitplan                       Anwendbarer Prozentsatz der Ausgangs-
                                                                        zollsätze
                 am 1 , Januar 1978                                        20
          <     am 1 . Januar 1979                                         15
                am 1 . Januar 1980                                         15
                am 1 . Januar 1981                                         10
                am 1 . Januar 1982                                         10
                am 1 . Januar 1983                                           5
                am 1 . Januar 1984                                           0
              3 ., Abweichend von Artikel 3 des Abkommens wenden Dänemark und
                 ■ das Vereinigte Königreich auf die Einfuhr der in Absatz 1
                     genannten Erzeugnisse mit Ursprung in Norwegen nachstehende
                  ι      Ν                           .          ......
                     Zollsatze an :
                                                                  f          \
  Zeitplan                     Waren der Tarifnummern und                Andere Waren
                               - stellen 48.01 C II , 48.01 F ,     Anwendbarer Prozentsatz
                               48.07 C , 48.13 und 48.15 B        der Zollsätze des Gemein­
                                    Anwendbare Zollsätze               samen Zolltarifs
                                         in Prozenten
                       f
am 1 . Januar 1978                             8   ■                             65
am 1 . Januar 1979                             6                                 50
am 1 . Januar 1980                             6                                 50
am 1 . Januar - 1981                   ■       4 -                               35
                           i ■ .
am 1 . Januar 1982                             4                                 35
am 1 . Januar } 983                          '2 . ■                              20
am 1 , Januar 1984                             0                                  0
                                                                               /        .
                                                                I
 ---pagebreak---        III . Ab 1 . Januar 1978 wird die in Absatz 2 des Artikels 2 enthaltene Liste
              wie folgt geändert :
| Nummer des
 Gemeinsamen                                 Warenbezeichnung                  .
  Zolltarifs j                                    :                :                  J
      28.56           Karbide , auch chemisch nicht einheitlich
                      A. ( unverändert )
      56.01
        bis           ( unverändert )                                               •
      81.03
      IV . , Ab 1 . Januar 1978 werden die Bestimmungen des Absatz 1 des Artikels 5 des
             Protokolls Nr . 1 wie folgt geändert :
                    1 . Die Einfuhrzölle Norwegens für die in Anh^ag D angeführten
                         Waren mit Ursprung in der Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen
                         Zusammensetzung und in Irland werden schrittweise wie folgt
                         beseitigt :
              Zeitplan                Anwendbarer Prozentsatz der Ausgangszollsätze
          1 . Januar 1978                                   65
          1 . Januar 1979                                   50
          1 . Januar 1980                                   50 •
    I     1 . Januar    1981                              ' 35
          1 . Januar 1982                                   35
          1 . Januar 1983                                Γ 20 ^ ■
          1 . Januar 1984                                    0
 ---pagebreak---         V. Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs A zum Protokoll Nr . 1
           wie folgt geändert :
 Nummer des
Gemeinsamen                                    Warenbezei chnung
 Zolltarifs
Kapitel 48           ' ( unverändert )
    48.01              Papier und Pappe , einschliesslich Zellstoffwatte , in Rollen
                       oder Bogen :
                       f . ( unverändert )                               -
                           ex II . ( unverändert )
                   ex F. andere :
                           - Bibeldruckpapier ,. Durchschlagpapier ; andere Druck- und
                              Schreibpapiere , ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
                              an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger
                           - Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff ( holzhaltig ),
                              ausgenommen Durchschlagpapier
                           - andere , ausgenommen Zel Istoffwatte , Vliese aus Zellstoff"
                              fasern , sogenannte " Tissues ", Halbzellstoffpapier für
                              die Welle der Wellpappe , sogenanntes " fluting ", und
                              Sulfitpackpapier                             <
                               - andere Pappe
                             *     .  -
                               - andere s Papier ;
    48.03
     bi s               ( unverändert )
    48.05
    48.07               Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der
                       Oberfläche gefärbt ( marmoriert ; gemustert oder dergleichen )
                        oder bedruckt ( andere als solche des Kapitels 49 ), in Rollen
                        oder Bogen :
                        ex C. andere :
                                - gestrichene Druck- oder Schreibpapiere
                                 - andere                     *               f
                                                                                *
    48.15               ( unverändert )                         »
    48.16               Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus Papier oder
                        Pappe ; Pappwaren der in Büros , Läden und dergleichen verwendeten
                       Art    :
                        A. Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus Papier
                            oder Pappe ■
 ---pagebreak---      Nummer des
  Gemeinsamen     .                                 Warenbezeichnung
    Zolltarifs
   '   48.21                 Andere Waren aus Papierhalbstoff / Papier , Pappe oder Zellstoff­
                             watte :                  '
                             B. Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder , in Aufmachungen
                                 für den Einzelverkauf
  ex Kapitel 48              Andere Waren des Kapitels 48, ausgenommen solche der Tarif-
                             steilen 48.01 A
  ex Kapitel 49              ( unverändert )
                                                                  A
                 VI .      Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs B zum Protokoll Nr . 1
                           wie folgt geändert :
   Nummer des       •
  Gemeinsamen           I                           Warenbezeichnung
   Zolltarifs
                        L                      :
       48.01                 Papier und Pappe , einschliesslich Zel Istoff watte , in Rollen oder
                             Bogen :             ~
                             C.  ( unverändert )
                      I          II . ( unverändert )
                          ex F. andere    :
                                 - Druck - und Schreibpapiere mit Holzschliff ( holzhaltig ),
        ■
                      I             ausgenommen Durchschlagpapier
          .   ■-                 - Suif itpackpapier
     ■
                                 - andere , ausgenommen Zel Istof fwatte und Vliese aus Zellstoff­
                                    fasern , sogenannte " Tissues "
                                 - anderes Papier und andere Pappe der Tarifnr . 48.01 , ausge­
                                    nommen der Tarifstelle 48.01 A und plafondgebundene Waren
                      l
       48.05                 ( unverändert )
       48.07                 Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der
                             Oberfläche gefärbt ( marmoriert ; gemustert oder dergleichen ) oder
                             bedruckt ( andere als solche des Kapitels 49 ), in Rollen oder
                             Bogen :
                          ex C. andere :
                                 - gestrichene Druck- oder Schreibpapiere
I                                - andere
 ---pagebreak---                     VII .   Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs C zum Protokoll
                            Nr . 1 wie folgt geändert :
      • Nummer des
      Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
        Zolltarifs
          28.56               Karbide , auch chemisch nicht einheitlich :
                              A. ( unverändert )
          48.01               Papier und Pappe , einschliesslich Zel Istoff watte , in Rollen
                              oder Bogen : •
                              C. ( unverändert )
                   .
                                    II . ( unverändert )
                          ex F. andere :
                ■
                                   - Bibeldruckpapier , Durchschlagpapier ; andere Druck - und
                                       Schreibpapiere , ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
                                       an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger
    .
                                   - Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff ( holzhaltig ),
                                       ausgenommen Durchschlagpapier
                                   - Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe , söge-
                                      nanntes " fluting "
                             -     - Suif itpackpapier
                                   - andere , ausgenommen Zel Istoff watte und Vliese aus Zell-
                                       stoffasern , sogenannte " Tissues"
         48.03                ( unverändert )
         48.07                Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der
                              Oberfläche gefärbt ( marmoriert ; gemustert oder dergleichen )
    '
                              oder bedruckt ( andere als solche . des Kapitels 49 ), in Rollen
                              oder Bogen :
                          ex C. andere :
               .
                                   - andere , ausgenommen gestrichene Druck- oder Schreibpapiere
         73.02
          bis                 ( unverändert )
  I      76.03
I
I
                  VIII ,.  Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs D zum Protokoll
                           Nr . 1 wie folgt geändert :
                                                                                                 i
                                  v    ,     ' ' '                                        ,      i
                                                                                                 !
                                                                                                 i
 ---pagebreak---                                                     - 7 -
    .Nummer des
   norwegi sehen                                  • Warenbezeichnung
     Zolltarifs
  ex 51.04                     Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden ( ein-
                               schliesslich Gewebe aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr .
                               51.01 oder 51.-02 ), ausgenommen Cordgewebe , Gewebe mit einem
                               Anteil an Seide von mehr als 10 Gewichtshundertteilen und
                               Gewebe für die Bekleidungsindustrie
       53.10                    ( unverändert )
  ex 53.11                     Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren , ausgenommen Gewebe
                               mit einem Anteil an Seide von mehr als 10 Gewichtshundert­
                       i       teilen und Gewebe für die .Bekleidungsindustrie
       54.05
        bis                    ( unverändert )
       55.08
  ex 55.09                     Andere Gewebe aus Baumwolle , ausgenommen Gewebei^mit einem
                               Anteil an Seide von mehr als 10 Gewichtshundertteilen und
                               Gewebe für die Bekleidungsindustrie
•      56.06ZJ                 ( unverändert )
  ex 56.07                     Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern , aus­
                               genommen Gewebe mit einem Anteil an Seide von mehr als
                               10 Gewichtshundertteilen und Gewebe für die Bekleidungsin­
                               dustrie
  ex 58.04
        bis                 i ( unverändert )
  ex 85.15
           IX . Ab 1 .   Januar 1978 wird das Schema des Anhangs E zum Protokoll Nr . 1
                wie folgt geändert :
   Nummer des
  norwegischen                                     Warenbezeichnung
   Zolltarifs
  ex 33.06                     Zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel
                                                         's      ,         v
       36.01               • ( unverändert )
       36.02                   ( unverändert )
  ex 36.04                     Zündschnüre ; Sprengzündschnüre
       39.01                   ( unverändert )
                               C. WursthülLeh
                             " D. andere        .
                                                       i  ' ,                     '
 ---pagebreak---  . Nummer des
norwegi sehen                               Warenbezeichnung
   Zolltarifs
      39.02
         bis        . ( unverändert )            >
      73.20
      73.38           Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und
                      hygienische Artikel , Teile davon , aus Eisen oder Stahl ;
                   \ Stahlwolle ; Schwämme , Putzlappen , H and schuhe und ähnliche
                      Waren zum Scheuern , Polieren oder dergleichen , aus Eisen
                v oder Stahl :                         "
                      A. Haushaltsartikel und Hauswirtschaftsartikel      :
                          2 . andere
                      B. Sanitäre und hygienische Artikel :
    ,  \                  2 . andere
      76.02
         bis          ( unverändert )                        -
   . 82.07                    s
ex 82.09              Messer , andere als Messer der Tarifnr . 82.06 , mit schnei­
                      dender oder gezahnter Klinge ( einschliesslich Klappmesser
                      für den Gartenbau ), ausgenommen Klingen dafür
      82.14
         bis          ( unverändert )
      87.10
      87.13           Kinderwagen und Teile davon
              l
      90.28   I       ( unverändert )
ex 92.11              Schal Iplattenwiedergabgeräte , Diktiergeräte und andere Ton­
                      aufnahme- und Tonwiedergabegeräte , einschliesslich Platten-,
                      Band- und Drahtspieler , mit oder ohne Tonabnehmer ; magnetisch
                      arbeitende Bild- und Tonauf zeichnungs- und wiedergabegeräte
                      für das Fernsehen
      94.03           ( unverändert )
      96.01           Besen , nur gebunden , auch mit Stiel ; Bürstenwaren und Pinsel
                      ( Bürsten , Schrubber und dergleichen ), einschliesslich Bürsten ,
                      die Maschinenteile sind ; Pinselköpfe ; Roller zum Anstreichen ,
                      Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen :
                 ;    B. Roller zum Anstreichen
                      C. andere :
                          1 . mit Fassungen aus Karton , Holz oder 'MetalT^ nicht
                              überzogen :
                              a ) mit pflanzlichen Stoffen
                                        ' .  •   ' '                    -      l
                              b ) andere "
                       '                             )                           ' •
      98.01           ( unverändert )
      98.02           ( unverändert )
              I                                    '    ■ '    '
 ---pagebreak---                                                    i
                                            - 9 –5
           *• Ab 1 . Januar 1978 wird che In Protokoll Nr . 2 enthaltene
              Tabelle I wie folgt geändert :
 Nummer des                                                                         Am
Gemeinsamen                                                   Ausgângs-       1 . Juli 1977
                               Warenbezei chnunq
 Zolltarifs                                                   zollsatz        anwendbarer
                                                                                Zollsatz
  15.10
    bis            ( unverändert )                         ( unverändert )    ( unverändert )"
  18.06              /
  19.02           Malzextrakt ; Zubereitungen zur Er­
                   nährung von Kindern oder zum Diät-
                   oder Küchengebrauch , auf der Grund­
                   lage von Mehl , Griess , Stärke oder
                  Malzextrakt , auch mit einem Gehalt
                   an Kakao von weniger als
                   50 Gewichtshunderttei len :
                   A. Malzextrakt                             8 7. + bT            bT
                   B. andere                                 11 % + bT             bT
  19.03
    bis            ( unverändert )                         ( unverändert )    ( unverändert )
  19.05    •'
                                                                 *
  19.07            Brot , Schiffszwieback und andere ge­
                   wöhnliche Backwaren , ohne Zusatz von
                   Zucker , Honig , Eiern , Fett , Käse
      ■' ;
  ;             i
                   oder Früchten ; Hostien , Oblatenkap-
                   seln für Arzneiwaren , Siegeloblaten
                   und dergleichen :
                   A. Knäckebrot                              9 % + bT             bT ;
                                                              höchstens
                                                             24 7. + ZMe
                   B. ungesäuertes Brot ( Matzen )            6 % + bT             bT
                                                              höchstens
                                                             20 % + ZMe
                   C. Hostien , Oblatenkapseln für       !
                       Arzneiwaren , Siegeloblaten und
                       dergleichen                            7 % + bT             bT
                   D. andere                                 14 % + bT             bT
  19.08            ( unverändert )                         ( unverändert )    ( unverändert )
  21.02           Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ,
                   Tee oder Mate und Zubereitungen auf
                   der Grundlage solcher Auszuge oder                     *
                   Essenzen^ geröstete Zichorienwurzeln
                   und andere geröstete Kaffeemittel
                   sowie Auszüge hieraus :
                        '  r       ■   ;
                          s            ;                                    !
                          /
 ---pagebreak---                                                                            \
                                                                                                       î     '<
   !                       ,C                        i     m lU m
                                                     i                 '
                                                                             \
                                                                                                         .Am
 Nummer des                                                                      Ausgangs- '    .1 . Juli 1977         •
Gemeinsamen                           "Warenbezeichnung                          Zollsatz       anwendbarer        .
 Zolltarifs                                                                                        Zollsatz
  21.02
 ( Forts .)     C. geröstete Zichorienwurzeln und                                                                •  «.
                   ' andere geröstete Kaf f eemittel i                               *
                                                                                   8 % + bT      ς          ύΤ
              j        II . andere                                                            î
                0 . Auszüge aus gerösteten Zichorien-
                       wurzeln und aus anderen geröste-                                  I
                     < ten Kaffeemitteln :
                                                                                  14 % + bT                 bT
                       II . andere
   21.04                                                 t
     bis                                                                      ( unverändert )   ( unverändert )
                ( unverändert )
   21.06
   21.07        Lebensmittel Zubereitungen , anderweit
                weder genannt noch inbegriffen :
                                                                               ( unverändert )   ( unverändert )
                A. ( unverändert )
                                                                               ( unverändert )   ( unverändert )
                B. ( unverändert )
                                                                               ( unverändert )   ( unverändert )
                 C. ( unverändert )
                                                                               ( unverändert )   ( unverändert )
                 D. ( unverändert )
                                                                               ( unverändert )    ( unverändert )
                 E. ( unverändert )
                 G. andere :
                        I. kein Milchfett enthaltend oder
                              mit einem Gehalt an Milchfett
                              von weniger als 1 / 5 Gewichts­
                              hundertteilen :                       ,
                              a ) keine Saccharose enthaltene
                                  oder mit einem Gehalt an
                                  Saccharose ( einschliess-
                                  lich Invertzucker als
                                  Saccharose berechnet ) von
                                  weniger als 5 Gewichtshun-
                                  derttei len :
                                  ex 1 . keine Stärke enthal­
                                               tend oder mit einem
                                                Gehalt an Stärke von
                                                weniger als -5 Ge-
                                                wi chtshunderttei len
                                                - Proteinhydrolysate ,                                        6%
                                                    Hefeautolysate                     20 %'
                                        . 2 . mit einem Gehalt an
                                                Stärke von 5 oder
                                              . mehr. Gewichtshundert                                         bT
                                                tei len                             13 % + bT
                                                                                           I
            \                      «.                  i              *
                            •r                    .»   •          ,   ;
                                       «                                 .
 ---pagebreak---                                                                                  Am
 Nummer des
                                                           Ausgang s-      .1 . Juli 1977   •
Gemeinsamen                     "Warenbezeichnung          zollsatz        anwendbarer
 Zolltarifs
                                                                              Zollsatz
  21.07
 ( Forts .) G. I. b ) mit einem .Gehalt an Saccha­
                                                                                          %
                            rose ( einschliesslich Invert
                            zucker als Saccharose bere ^
                            net ) von 5 oder mehr , jedod
                            weniger als 15 Gewichtshun­
                            dertteilen                     - 13 % ' + bT          bT
                    , c ) mit einem Gehalt an Saccha­
                            rose ( einschliesslich In­
                            vertzucker als Saccharose
                            berechnet ) von 15 oder mehr ,
                            jedoch weniger als . 30 Ge-
                          . wichtshunderttei len             13 % + bT            bT
                      d ) mit einem Gehalt an Saccha­
                            rose ( einschliesslich In­
                            vertzucker als Saccharose
                            berechnet ) von 30 oder mehr ,
                            jedoch weniger als 50 Ge-
                            wi cht shunderttei len           13 % + bT            bT
                      e ) mit einem Gehalt an Saccha­
                            rose ( einschliesslich In­
                            vertzucker als Saccharose
                            berechnet ) von 50 oder mehr ,
                            jedoch weniger als 85 Ge-
                         ■ wichtshunderttei len              13 % ♦ bT            bT
                      f ) mit einem Gehalt an Saccha­
                            rose ( einschliesslich In­
                            vertzucker als Saccharose
                            berechnet ) von 85 Gewichts­
                            hundertteilen oder mehr          13 % + bT            bT '
               II . mit einem Gehalt an Milchfett
                      von 1 / 5 oder mehr , jedoch we­
                      niger als 6 Gewichtshundert­
                      teilen                                 13 % + bT            bT .
              III . mit einem Gehalt an Milchfett
                      von 6 oder mehr , jedoch weni­
                      ger als 12 Gewichtshunderttei­
                       len                                   13 % + bT            bT
               IV . mit einem Gehalt an Milchfett
                      von 12 oder mehr , jedoch , weni­
                      ger als 18 Gewichtshunderttei­
                       len                                   13 % + bT            bT
                                                                         ι
 ---pagebreak---                                                                                                  •Am
 Nummer des                             ι     . ·
Gemeinsamen                          νίβΓβη&βζβΙ εΗηυης                Ausgang s-       .1 . Juli 1977     •-
                                                                       zollsatz         anuendbarer
 Zolltarifs
                  '         Ν '                                                            Zollsatz
  21.07         G. V. mit einem Gehalt an Milchfett
 ( Forts .) .               von 18 oder mehr , jedoch weni­
                            ger als 26 Gewichtshunderttei­
                             len                                        13 % + bT               bT       V
                     VI . mit einem Gehalt an Milchfett                                                l
                            von 26 oder mehr , jedoch weni­
                            ger als 45 Gewichtshundertte: i-                )     *
                             len :
                         t
                            - in unmittelbaren Umschlies-
                                 sungen mit einem Gewicht des
                                 Inhalts von höchstens 1 kg             13 % + bT               bT
                            - andere                                    13 X + bT          6 % + bT
                    VII . mit einem Gehalt an Milchfett
                            von 45 oder mehr , jedoch fteni-
                            ger als 65. Gewichtshunderttei­
                             len :
                            - in unmittelbaren Umschlies-
                                 sungen mit einem Gewicht des
                                 Inhalts von höchstens 1 kg           • 13 % + bT             ■ bT
                            - ändere                                    13 % + bT j        6 X + bT
                VIII . mit einem Gehalt 'an Milchfett
                                                                                           V
                            von 65 oder mehr , jedoch weni­
                            ger als 85 Gewichtshunderttei-
                       r     len . :                                                       #
                                                                                      i
                            - in unmittelbaren Umschlies-
        V '                      sungen mit einem Gewicht des
                                 Inhalts von höchstens 1 kg             13 % + bT               bT       »
                            - andere                                    13 X + bT           6 % + bT
              ! / IX . mit einem Gehalt an Milchfett
                            von 85 Gewichtshundertte'i len
                            oder mehr :
                                                                I   ■
                            - in unmittelbaren Umschlies-
                               ■ sungen mit einem Gewicht des
                                 Inhalts von höchstens 1 kg             13 % + bT               bT
                            - andere                          I         13 X + bT           6 % + bT
                          *
  22.02
   bis          ( unverändert )                                   ( unverändert )   ( unverändert )
  39.06
                                                                                                     I
 ---pagebreak---                                               - 13 -
     XI .    Ab 1 . Januar 1978 wird die jin Protokoll Nr . 2 enthaltene Tabelle II
             wie folgt geändert :
                                                                                         Am
 Nummer des                                                         Ausgangs,-     1 . Juli 1977
norwegi sehen                    Warenbezeichnung                    Zollsatz
                                                                                   anwendbarer
 Zolltarifs                                                          N. Kr/ Kg       Zollsatz
ex 15.10
    bis                ( unverändert )                           ( unverändert ) ( unverändert )
   18.06                                                                                    \
   19.02               Malzextrakt ; Zubereitungen zur
                       Ernährung von Kindern oder zum
                       Diät - oder Küchengebrauch , auf der
                       Grundlage von Mehl , Griess , Stärke
                       oder Malzextrakt , auch mit einem
                       Gehalt an Kakao von weniger als
                       50 Gewichtshundertteilen :
                       - Malzextrakt -                       j         0,40               0
                       - Zubereitungen zur Herstellung
                          von Kuchen , in Umschliessungen
                          mit einem Gewicht des Inhalts
                     i    von weniger als 2 kg                         0,80               0 (1)
                       - andere                                        0,80               0,50 ( 1 )
   19.03
    bis                ( unverändert )                           ( unverändert ) ( unverändert )
   19.05
   19.07               Brot , . Schiffszwieback und andere   j
                       gewöhnliche Backwaren , ohne Zusatz
                       von Zucker , Honig , Eiern , Fett ,
                       Käse oder Früchten ; Hostien , Obla-
                       tenkapseln für Arzneiwaren , Sie­
                       geloblaten und dergleichen :
                       - Hostien , Oblatenkapseln für
                          Arzneiwaren , Siegeloblaten und
                          dergleichen                                  1,60               0
                       - Knäckebrot                                  20 %               10 % ( 1 )
                       - " Flatbréd " :                                  ■
                          - Weizen enthaltend                          0,80               0   '
                          - anderes                                    0,20               0
                       - S chiffszwieback , Panierm ehl und
                          Zwieback    :
                          - Weizen enthaltend                       - 0,80               0
                          - andere                                   > 0,20              0
                       - andere :
                          - Weizen enthaltend                          0,80              0,50 ( 1 )
                   I
                    !
                          - andere                          |I I
                                                                       0,20              0
   (1)    ( unverändert )
                           r
 ---pagebreak---                                            - 14 -
                                                                                    Am
 Nummer des                                                   Ausgang s-     1 . Juli 1977
norwegi sehen                  • Warenbezeichnung             zollsatz
                                                                             anwendbarer
 Zolltarifs
                          ■
                                                               N. Kr / Kg      Zol Isatz
                             :                    ; ;    i
    19.08   .       ( unverändert )                        ( unverändert )   ( unverändert )
ex 21.02            Geröstete Zichorienwurzeln und an­
                    dere geröstete Kaffeemittel sowie
                    Auszüge hieraus                               0                  0
                                                         I
    21.04
     bis            ( unverändert )                        ( unverändert ) ( unverändert )
    35.06
ex 35.07            Enzyme , zubereitete Enzyme , ander­
                    weit weder genannt noch inbegrif-*
                    fen :
                | - zubereitete Enzyme, die Nährstof­
                       fe enthalten                             30 %                 0 (1)
ex 38.12
     bis
ex 39 . 06          ( unverändert )                        ( unverändert ) ( unverändert )
                I
(1)   ( unverändert )
 ---pagebreak---                      !          ·     »           '          '
                                      ι
                                   Änderungen zum Abkommen
                   zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                       [      und dem Königreich Schweden
  I. Nach Artikel 12 ist ein Artikel 12 a mit folgendem Wortlaut
      einzufügen :
             Wird das Zolltarifschema einer oder beider Vertragsparteien
             bei den Vom Abkommen           angesprochenen Waren geändert / so kann
             der Gemischte Ausschuss nach dem Grundsatz der Erhaltung der
              sich aus diesem Abkommen ergebenden Vorteile das Abkommen
             dem geänderten Zolltarif Schema für diese Waren anpassen .
        Ab 1 . Januar 1978 werden die Bestimmungen der Absätze 1,2 und 3 des
        Artikels 1 des Protokolls Nr . 1 wie folgt geändert :
                1 . Die Einfuhrzölle der Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen
                    Zusammensetzung für- die Waren der Kapitel 48 und 49 des
                    Gemeinsamen Zolltarifs werden schrittweise wie folgt besei­
                    tigt :
     'Zeitplan               Waren der Tarifnummern und                  Andere Waren
                           ' - stellen 48.01 C II , 48.01 F ,
                             48.07 C , 48.13 und 48.15 B
                                   Anwendbare Zollsätze            Anwendbarer Prozentsatz
                                          in Prozenten .            der Ausgangszollsätze
                                                                 '
   am 1 ,x Januar 1978                          8                              65
   am 1 ." Januar 1979                          6                [           - 50    •
I am 1 . Januar 1980                          '6                               50 '
   am 1 . Januar 1981                                                          35
   am 1 . Januar 1982        ■ ■■■             4     '   .                     35
   am 1 . Januar 1983                           2                              20'
   am 1 . Januar 1984                           0                               0
                                    '   ?
 ---pagebreak---                                                      - 2 -
          2. Die Einfuhrzölle Irlands für die in Absatz 1 genannten Waren
              werden schrittweise wie folgt beseitigt :
                   Zeitplan                           Anwendbarer Prozentsatz der Ausgangs-
                                                                                  zollsätze
                                                _L_
            am 1 , Januar 1978              '                                   '    20
            am 1 . Januar 1979                                                       15
            am 1 . Januar 1980                                ■■ ' ' , :             15
            am 1 . Januar 198^1                                                      10
 -          am 1 . 1 Januar 1982                                         '           10
            am 1 . Januar 1983                             ^ ' .. .                   5
            am 1 . Januar 1984                                                        0          ν
      {                    •   •.        •         '                       "                '         ■
              . 3 . Abweichend von Artikel 3 des Abkommens wenden Danemark und
                     das Vereinigte Königreich auf die Einfuhr der in Absatz 1
                     genannten Erzeugnisse mit Ursprung in Schweden nachstehende
                     Zollsätze an :
        "   ,   –         1
   Zeitplan                  Waren der Tarifnummern und                                 Andere Waren
                             - stellen 48.01 C II , 48.01 F ,                     Anwendbarer Prozentsatz
                             48.07 C , 48.13 und 48.15 B                       der Zollsätze des Gemein­
                                  Anwendbare Zollsätze                               samen Zolltarifs
                                       in Prozenten
                        )
am 1 . Januar 1978 •                          8                 •            !                65
am 1 . Januar 1979                            6                                               50
am 1 . Januar 1980                            6                                               50
am 1 . Januar 1981                   ■        4  -                                            35
am 1 . Januar 1982                            4                                               35
am 1 . Januar 1983                            2                                               20
an 1 , Januar 1984         S /'               0                                                0
 ---pagebreak---                                                        3
       III . Ab 1 . Januar 1978 wird die in Absatz 2 des Artikels 2 enthaltene Liste
             wie folgt geändert :
   Nummer des
 Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
   Zol Itari f s
 .    56.01
       bis              ( unverändert )
      81.03
.     81.04             B. ( unverändert )
                        C. ( unverändert )
                        D. Chrom :
                      .     'I . roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott :
                                  b ) andere
                           II . verarbeitet
                        E. bis" R.     ( unverändert )
       IV . Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs A zum Protokoll Nr . 1 wie
            folgt geändert :
    Nummer des
   Gemeinsamen                                  Warenbezeichnung
    Zolltarifs
   Kapitel 48            ( unverändert )
      48.01              Papier und Pappe , einschliesslich Zellstoffwatte, in Rollen
                         oder Bogen :
                         C. ( unverändert )
                              II . ( unverändert )                                       .
                     ex F. andere :
                              - Bibeldruckpapier , Durchschlagpapier ; andere Druck- und
                                 Schreibpapiere , ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
                                 an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger
                                 v.
 ---pagebreak---                                                                - 4 -
                 l
    Nummer des
 Gemeinsamen                                              Warenbezeichnung
    Zolltarifs
      48.01                  ex F. - Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff ( holzhaltig ),
       ( Forts .)                       ausgenommen Durchschlagpapier
                                      - Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe / soge­
                                        nanntes " fluting "
                                      - Sulfitpackpapier
                                      - andere , ausgenommen Zellstoffwatte und Vliese aus Zell-
                                        stoffasern , sogenannte " Tissues"
                                        - anderes Papier             ;
                   I
                                     – ~ „andere ^ Pappe
      48.03
        bi s                 ( unverändert )
      48.05
     48.07                   Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der
                             Oberfläche gefärbt ( marmoriert ; gemustert oder dergleichen ) oder
                          . bedruckt ( andere als solche des Kapitels 49 ), in Rollen oder
                             Bogen :                      /
                             ex ; C. andere :
                                      - gestrichene Druck- oder Schreibpapiere
                                        andere                                                                 .         "
                       !                                    v"     '     ..                                •
     48.15 '                 ( unverändert )                                                /                        • , .
      48.16                  Schachtein , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus Papier oder
                             Pappe ; Pappwaren der in Büros , Läden und dergleichen verwendeten
                         . Art     :
                                  A. Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus
                                    • Papier oder Pappe                                                            / ■
      48.21          ~       Andere Waren aus Papierhalbstoff , Papier , Pappe oder Zellstoff­
                             watte    :
                                  B. Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder , in Aufmachun­
                                      gen für den Einzelverkauf • - .
                                  D. andere        ,
                               1                                       •                      •   '          '   I
ex Kapitel 48                Andere Waren des Kapitels 48 , ausgenommen solche der Tarif stelle
                           . 48.01 A
                                                     , '•                                       i    ' •
  ■  f                                         .. it.'                                    ,              '
exKapitel 49                 ( unverändert )                                  .
                                                                            *    • - »
                                                                               V*     * •           •
 ---pagebreak---                                            - 5 -
        V.  Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs B zum Protokoll Nr . 1
            wie folgt geändert :
 Nummer des
Gemeinsamen                              Warenbezei chnung
 Zolltarifs
                   Papier und Pappe , einschliesslich Zel Istoff watte , in Rolleh oder
                   Bogen :
                   C. ( unverändert )
                      II . ( unverändert )
               ex F. andere    :
                      - Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff ( holzhaltig ) ,
                         ausgenommen Durchschlagpapier
                      - Suif itpackpapier
                      - andere , ausgenommen Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstoff­
                         fasern , sogenannte " Tissues"
                      - anderes Papier und andere Pappe der Tarifnr . 48.01 / ausge­
                         nommen der Tarifstelle 48.01 A und plafondgebundene Waren
               ( unverändert )
               ( unverändert )
               Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt , oder auf der Ober­
               fläche gefärbt ( marmoriert ; gemustert oder dergleichen ) oder bedruckt
               ( andere als solche des Kapitels 49 ), in Rollen oder Bogen :
               ex C. andere :
                      - gestrichene Druck- oder Schreibpapiere
                      - andere
       VI . Ab 1 . Januar wird das Schema des Anhangs C zum Protokoll Nr . 1 wie
            folgt geändert :
 ---pagebreak---  r
 Nummer des                                     i
Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung
 Zolltarifs
   48.01             Papier und Pappe , einschliesslich Zel Istoff watte , in Rollen
                     oder Bogen                          .
                     C.   ( unverändert )
                          II .    ( unverändert )                  x
                  ex F. andere        :
                          - Bibeldruckpapier , Durchschlagpapier ; andere Druck - und
                              Schreibpapiere , ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
                              an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger
                          - Druck - und Schreibpapiere mit Holzschliff ( holzhaltig ),
                              ausgenommen Durchschlagpapier
                          - Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe , soge­
                              nanntes " fluting "
                          - Sulf itpackpapier
                          - andere , ausgenommen Zel Istoffwatte und Vliese aus Zell­
                              stoff asern , sogenannte " Tissues"
   48.03
    bis        '/    ( unverändert )
   48.05
   48.07             Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der
                     Oberfläche gefärbt ( marmoriert ; gemustert oder dergleichen )
                     oder bedruckt ( andere als solche des Kapitels 49 ), in Rollen
                     oder Bogen :
                  ex C. andere        :
                          - gestrichene Druck - oder Schreibpapiere
                          - andere          '
   48.15             ( unverändert )
   48.16             Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus Papier oder
                     Pappe ; Pappwaren der in Büros , Läden und dergleichen verwendeten
                     Art    :
                     A. Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus Papier
                          oder Pappe
   48.21             Andere Waren aus Papierhalbstoff / Papier , Pappe oder Zellstoff­
                     watte      :
                                                                                  I
           f -
                     B. Windeln' und Windeleinlagen für Kleinkinder , in Aufmachungen
                          für den Einzelverkauf                  -
                     D. andere            . . ,
   73.02
    bi s             ( unverändert )
   81.04
                        f                                                              -
 ---pagebreak---        VlI.' Ab 1 . Januar 1978 wird die in Protokoll Nr . 2 enthaltene
             Tabelle I wie folgt geändert :
 Nummer des                                                                        Am
Gemeinsamen                                                   Ausgangs-      1 . Juli 1977
                               Warenbezei chnunq
 Zolltarifs                                                   zollsatz       anwendbarer
                                                                               Zollsatz
  15.10
   bis            ( unverändert )                          ( unverändert )   ( unverändert)'
  18.06
  19.02           Malzextrakt ; Zubereitungen zur Er­
                  nährung von Kindern oder zum Diät-
                  oder Küchengebrauch , auf der Grund­
                  lage von Mehl , Griess , Stärke oder
                  Malzextrakt , auch mit einem Gehalt
                  an Kakao von weniger als
                  50 Gewichtshundertteilen :
                  A. Malzextrakt                              8 % + bT            bT
                  B. andere                                  11 % + bT            bT
  19.03        j                                           ( unverändert )   ( unverändert )
   bis            ( unverändert )
  19.05
  19.07           Brot / Schiffszwieback und andere ge­
        • •
                  wöhnliche Backwaren / ohne Zusatz von
                  Zucker , Honig , Eiern / Fett , Käse
                  oder Früchten ; Hostien / Oblatenkap-
                  seln für Arzneiwaren , Siegeloblaten
                  und dergleichen :
                  A. Knäckebrot                               9 Z + bT            bT
                                                              höchstens
                                                             24 % + ZMe
                  B. ungesäuertes Brot (Matzen )              6 % + bT            bT
                                                              höchstens
                                                             20 % + ZMe
                  C. Hostien , Oblatenkapseln für
                       Arzneiwaren , Siegeloblaten und
                       dergleichen                            7 % + bT            bT
                  D. andere                                  14 % + bT            bT
                !                  ■ . -     ,         .
  19.08            ( unverändert )                         ( unverändert ) ' ( unverändert )
                                                         i
  21.02           Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ,
                  Tee oder Mate und Zubereitungen auf                                I '
                  der Grundlage solcher Auszüge oder
                  Essenzen; geröstete Zichorienwurzeln
                  und andere geröstete Kaffeemittel
                   sowie Auszüge hieraus :
                        !   f            !
                          \              '
                        . -/             "
 ---pagebreak---                                               8
                                                                                   .Am
 Nummer des                                                   A'usgangs-    .1 . Juli 1977
Gemeinsamen                    "Warenbezei chnung             zollsatz      anwendbarer
 Zolltarifs                                                                    Zollsatz
  21.02
 ( Forts .) C. geröstete Zichorienwurzeln und
                  andere geröstete Kaffeemittel :
                                                                8 % + bT              bT
                  II . andere
            D. Auszüge aus gerösteten Zichorien*
                  wurzeln und aus anderen geröste–
                'ten Kaf feemitteln :
                                                               14 % + bT              bT
                  II . andere
   21.04
    bis                                                    ( unverändert )  ( unverändert )
            ( unverändert )
   21.06
   21.07 ,  Lebensmittel Zubereitungen , anderweit
            weder genannt noch inbegriffen :
                                                           ( unverändert )  ( unverändert )
            A. ( unverändert )
                                                           ( unverändert )  ( unverändert ) .
            B. ( unverändert )
             C. ( unverändert )                            ( unverändert )   ( unverändert )
                                                            ( unverändert )  ( unverändert )
             D. ( unverändert )
                                                            ( unverändert )  ( unverändert )
             E. ( unverändert )
             G. andere :                        r
                   I. kein Milchfett enthaltend oder
                        mit einem Gehalt an Milchfett
                         von weniger als 1 / 5 Gewichts­
                         hundertteilen :
                         a ) keine Saccharose enthaltend
                             oder mit einem Gehalt an
                       .     Saccharose ( einschliess-
                             lich Invertzucker als
                             Saccharose berechnet ) von
                             weniger als 5 Gewichtshun–
                             derttei len :
                             ex 1 . keine Stärke enthal-
             ' ''                    tend oder mit einem
                                     Gehalt an Stärke von
                                     weniger als 5 Ge-
                                     wichtshunderttei len
                                     - Proteinhydrolysate
                                                                   20 % •              6 7.
                                        Hefeautolysate
                                 2 . mit einem Gehalt an
                                      Stärke von 5 oder
            •'                       mehr Gewichtshundert-
                                                                 13 % + bT              bT
                                      tei len
 ---pagebreak---                                                       - 9 -
                                                                                          Am
 Nummer des                                                                      .1 . Juli 1977     -
                                                                Ausgang s-
Gemeinsamen                        "Warenbezei chnung           zollsatz          anwendbarer
 Zolltarifs                                                                          Zollsatz
                                                                                          .  »
  21.07
 ( Forts .)    G. I. b) mit einem .Gehalt an Saccha­                                              %
                              rose ( einschliesslich Invert
                               zucker als Saccharose berecf
                               net ) von 5 oder mehr , jedocl-
                               weniger als 15 Gewichtshun-
             I                 derttei len                       ■ 13 % ' + bT              bT
                      , c ) mit einem Gehalt an Saccha­
                               rose ( einschliesslich In­
                               vertzucker als Saccharose
                               berechnet ) von 15 oder mehr ,                           \
                               jedoch weniger als . 30 Ge­                                            \ ,
                               wichtshundertteilen                 13 % + bT                bT
                        d ) mit einem Gehalt an Saccha­
                               rose ( einschliesslich In­
                               vertzucker als Saccharose
                          '    berechnet ) von 30 oder mehr ,
                               jedoch weniger als 50 Ge­
                               wichtshundertteilen                 13 % + bT       ί        6Τ
                        e ) mit einem Gehalt an Saccha­
                                rose ( einschliesslich In­
                                vertzucker als Saccharose                      !
                                berechnet ) von 50 oder mehr ,
                                jedoch weniger als 85 Ge­
            i                   wichtshundertteilen                 13 % + bT                bT
                                                                                      »
                         f ) mit einem Gehalt an Saccha­
                                rose ( einschliesslich In­
                                vertzucker als Saccharose
                                berechnet ) von 85 Gewichts–
                                hundertteilen oder mehr             13 % + bT                 bT
                  II . mit einem .Gehalt an Milc.hfett
                         von 1,5 oder mehr , jedoch we­
                         niger als 6 Gewichtshundert­                                         bT
                         teilen                                     13 % + bT
                 III . mit einem Gehalt an Milchfett
                         von 6 oder mehr , jedoch weni­
                         ger als 12 Gewichtshunderttei­                                        bT
                          len                                       13 % + bT
                  IV . mit einem Gehalt an Milchfett
                         von 12 oder mehr , jedoch, weni-
                         aer als 18 Gewichtshunderttei­
                                                                     13 % + bT                 bT
                          len                   '
                            ■ r                   . '       r .
                              V
 ---pagebreak---                                                         - 10 -
                                                                                                V
                                                  111             \
                                                                                                      •Am
     Nummer des
    Gemeinsamen                            "Warenbezeichnung             Äusgangs-          .1 . Juli 1977        -
                                                                         zollsatz           anwendbarer         -
     Zolltarifs
                                                                                               Zollsatz
  -   21-07         G. V. mit einem Gehalt an Milchfett
     ( Forts .)                  von 18 oder mehr , jedoch weni­
                                 ger als 26 Gewichtshunderttei­
                                   len      '                             13 % + bT                  bT
                          VI . mit einem Gehalt an Milchfett
                                                                                   X
                                 von 26 oder mehr , jedoch weni­                 4
                                 ger als" 45 Gewichtshunderttei­              I
                                   len :
                                                                                                          ' I
                                 - in unmittelbaren Umschlies-
                                 ■   sungen mit einem Gewicht des
                                     Inhalts von höchstens 1 kg           13 % + bT                ' bT
                                 - andere                                 13 % ♦ bT            6 % + bT
                      VII . mit einem Gehalt an Milchfett
                                 von 45 oder mehr , jedoch Weni­                        j
                                 ger als 65 Gewichtshunderttei­
                                   len :                           j
                                 - in unmittelbaren Umschlies-
                                     sungen mit einem Gewicht des
                                     Inhalts von höchstens 1 kg         • 13 % + bT                  bT
                      ,          - andere                                 13 % + bT             6 % + bT
                    VIII . mit einem Gehalt 'an Milchfett                                        v
                                 von 65 oder mehr , jedoch weni­
                                 ger als 85 Gewichtshunderttei­
                                   len . :                                  ι        ':         *
                                 - in unmittelbaren Umschlies-
                                     sungen mit einem Gewicht des
                                     Inhalts von höchstens 1 kg           13 % + bT                  bT
                                 - andere                                 13 % + bT             6% + bT
.
                  '       IX . mit einem Gehalt an Milchfett
                                 von 85 Gewichtshundertteilen
                  t              oder mehr :
                        /                                    '
                                 - in unmittelbaren Umschl.ies-
                                     sungen mit einem Gewicht des
            ν                        Inhalts von höchstens 1 kg           13 % + bT                  bT       .
                                 - andere                                 13 % + bT             6 % + bT ' '
                ■
      22.02
       bis          ( unverändert )                                  ( unverändert )      ( unverändert )
      39.06
                                                                                                        I
                               r
                              ν
 ---pagebreak---                                                   - 11 -
            VIII . Ab 1 . Januar 1978 wird die in Protokoll Nr . 2 enthaltene Tabelle II
                   wie folgt geändert :
                                                                                        Am
     Nummer des
                                                                    /(Vusgangs-   1 . Juli 1977
    schwedi sehen                     Warenbezei chnung             zollsatz      anwendbarer
     Zolltarifs
                                                                                    Zollsatz
    ex 15.10
          bis           ( unverändert )                        ( unverändert )    ( unverändert )
         18.06
         19.02         Malzextrakt ; Zubereitungen zur ;
                        Ernährung von Kindern oder zum
                        Diät - oder Küchengebrauch , auf
                        der Grundlage von Mehl , Griess ,...
                        Stärke oder Malzextrakt , auch
                        mit einem Gehalt an Kakao von                       )
                        weniger als 50 Gewi chtshundert-
                        tei len :
                        - Waren aus Sojamehl                            0                0
                        - Waren aus Kartoffelmehl und
                             -griess der Tarifnr . 11.05              5 Z + bT           bT ( 1 )
                        - andere                                          bT             bT ( 1 )
                                                             I
                                                             i
         19.03
          bis            ( unverändert )                       ( unverändert )     ( unverändert )
         19.05
         19.07          Brot , Schiffszwieback und ande­
                         re gewöhnliche Backwaren , ohne
                        Zusatz von Zucker , Honig , Eiern ,
                         Fett , Käse oder Früchten ;
                        Hostien , Oblatenkapseln für
                        Arzneiwaren , Siegeloblaten und
                        dergleichen :
                        - Hostien , Oblatenkapseln für
                             Arzneiwaren , Siegeloblaten und
                             dergleichen                                0                0
                         - andere                                     5 % + bT           bT ( 1 )
         19.08            ( unverändert )                       ( unverändert )    ( unverändert )
    ex 21.02             Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ,
                         Tee oder Mate und Zubereitungen
                                                                                I
                         auf der Grundlage solcher Auszüge
                         oder Essenzen ; geröstete Zicho-
                         rienwurzeln und andere geröstete
                         Kaffeemittel sowie Auszüge ^             »
                         hieraus    :
                               r
(1)   ( unverändert )         >;
                              V
 ---pagebreak---                                                   - 12 -
                                                                                  Am
   Nummer des
 schwedi sehen                       Warenbezei chnung          Ausgangs-   1 . Juli 1977
                                                                zollsatz    anwendbarer
   Zolltarifs
                                                                              Zollsatz
      21.02               geröstete Kaffeemittel ( ande­
    ( Forts .)            re als geröstete Zichorien-
                          wurzeln ) und Auszüge oder
                          Essenzen hieraus
      21.04
       bis             ( unverändert )                     ( unverande rt ) ( unverändert )
      21.06
      21.07            Lebensmittelzubereitungen , an­
                       derweit weder genannt noch in­
                       begriffen ;
                       - Speiseeis                              5 % + bT          bT ( 1 )
                       - zubereitetes yoghurt zube­
                          reitetes Milchpulver zur Er­
                          nährung von Kindern oder zum
                          Diät - oder Küchengebrauch                 bT           bT ( 1 )
                       - Proteinhydrolysate , Hefeauto-
                          lysate                                     bT           bT ( 1 )
                       - andere Zubereitungen , Zucker ,
                          Milcherzeugnisse , Getreide
                          oder Getreideerzeugnisse je­
                          doch keine aromatisierten
                          oder gefärbten Zuckersyrupp
                          enthaltend :
                          - Süsswaren , anderweit nicht
                            " inbegriffen                           5 %            (1 )
                          - nicht alkoholische Zuberei­
                              tungen zur Herstellung von
                              Getränken ; Pulver und Pas­
                              ten für Speiseeis , Pudding-
                              pulver                            5 7. + bT         bT ( 1 )
                          - andere                                   bT           bT ( 1 )
 ex 22.02
       bis             ( unverändert                       ( unverändert )  ( unverändert )
     35.06
 ex 35.07              Enzyme ; zubereitete Enzyme , an­
                       derweit weder genannt noch in­
                       begriffen :           '
                       - zubereitete Enzyme , die Nähr­
                          stoffe enthalten                           bT           bT ( 1 )
(1)    ( unverändert )
 ---pagebreak---                                               - 13 -
                                                                               • Am
 •Nummer des
                                                              Ausgangs-  1 . Juli 1977
schwedischen                    »Warenbezei chnung            zollsatz   anwendbarer
  Zolltarifs
                                                                           Zollsatz
ex 38.12           ( unverändert )                      ( unverändert )  ( unverändert )
ex 38.19           Chemische Erzeugnisse und Zube­
                   reitungen der chemischen Indus­
                   trie oder verwandter Industrien
                   ( einschliesslich Mischungen oder
                   Naturprodukten ), anderweit weder
                   genannt noch inbegriffen ; Rück­
                   stände der chemischen Industrie
                   oder verwandter Industrien , an-
                   der weit weder genannt noch in­
                   begriffen :
                   - Kernbindemittel für Giesse-
                       reien auf der Grundlage von
                       Kunstharzen ; Sorbitol , anderes
                       als das der Tarifnr . 29.04 ;
                       Erzeugnisse des Krackens von
                       Sorbit                                 - 11 %            (1 )
ex 39.02
     bis           ( unverändert )                       ( unverändert )  ( unverändert )
    39.06
(1)    ( unverändert )
 ---pagebreak---                                           Änderungen zum Abkommen
                             zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                                 und der Schweizerischen Eidgenossenschaft
             I. Nach Artikel 12 ist ein Artikel 12 a         folgendem Wortlaut
                 einzufügen :
                        Wird das Zolltarifschema einer oder beider Vertragsparteien
                        bei . den vom Abkommen angesprochenen Waren geändert , so kann
                        der Gemischte Ausschuss nach dem Grundsatz der Erhaltung der
                        sich aus diesem Abkommen ergebenden Vorteile das Abkommen
                        dem geänderten Zolltarifschema für diese Waren anpassen .
            II . Ab 1 . Januar 1978 erhalten die Nrn . 3706.01 und 3707.20/ 22 in
                 Anhang II ( Liste der in Artikel 4 des Abkommens genannten Waren )
                  folgende Fassung :
                                                                            i              ri .
  Nummer des
Schwei zerischen                        Warenbezeichnung
                                                                                abzubauender _
                                                                                Schutzantei l
  Zolltarifs                                                                              <
                                                                                    sf r .
                                                                                 je Meter
     3707 .    .         Kinematographische Filme , belichtet und
                         entwickelt , auch mit Tonaufzeichnung oder nur
                         mit Tonaufzeichnung ( Negative oder Positive ) :
             06          - Filme , nur mit Tonaufzeichnung
                         - andere :
                           - andere , in der Breite von :
             20                - 35 mm und darüber
                                                                    i
             22    .           - weniger als 35 mm
 ---pagebreak---                                                1
                                               - 2 ~
III . Ab 1 . Januar 1978 werden die Bestimmungen der Absätze 1 , 2 und 3 des
      Artikels 1 , des Protokolls Nr . 1 wie folgt geändert :
            '1 . Die Einfuhrzölle der Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen
                 Zusammensetzung für' die Waren der Kapitel 48 und 49 des
                 Gemeinsamen Zolltarifs werden schrittweise wie folgt besei­
                 tigt :
    'Zeitplan              Waren der Tarifnummern und             ,       Andere Waren
                         ' -stellen 48.01 C II , 48.01 F ,
                           48.07 C , 48.13 und 48.15 B
                                 Anwendbare Zollsätze                Anwendbarer Prozentsatz
                                     in Prozenten .                 . der Ausgangszollsätze
 am 1 . Januar 1978                     ■■ 8                                  >   65
 am 1 . Januar 1979                        6                                      50
                              *
 am 1 . Januar 1980                        6                                      50
 am 1 . Januar 1981             ;          4                                      35        '
 am 1 . Januar 1982                        4     ;                                35
 am 1 . Januar 1983                        2                                      20
 am 1 . Januar 1984                        0                                       0
             2 . Die Einfuhrzölle Irlands für die in Absatz 1 genannten Waren
                 werden schrittweise wie folgt beseitigt :
  -                   Zeitplan                          Anwendbarer Prozentsatz der Ausgangs-
                                                                        zollsätze
                am 1 . Januar 1978                           .             20
                am 1 . Januar 1979                                         15   -
                am 1 . Januar 1980                                         15          .
                am 1 . Januar 1981                                    '    10
                am 1 . Januar 1982                                         10
                am 1 . Januar 1983                                          s        '
                am 1 . Januar 1984                   !!
                                                      I                                       ' .
                                                        .                   o
                       ;                     !      j i
 ---pagebreak---                            3 , Aiv„, eichend von Artikel 3 des Abkommens wenden Danemari; und
                               das Vereinigte Königreich auf die Einfuhr der in Absatz 1
                               genannten Erzeugnisse mit Ursprung in '-;~r Schweiz nachstehende
                               Zollsätze an :
        Zei tplan                             Waren der Tarifnu.iT.-.; rn- und 1 . j                              Andere Waren          j
                                              - stellen 48-01 C                      48.01 F ,              Anwendbarer Prozentsatz
                                              48.07, C., 48 " Ü-Ü 48.15 B
                                                                                                           der Zollsätze des Gemein-    j
                                                     Anv'c .-..; 1 ,-       Zollsätze        ,      .
                                                                                                               samen Zolltarifs         j
                                           j                 ii Prozenten
–                                   J
  am 1 . Januar 1978                                   ... •            . 8                                            65          '
                                                                                                         I
  am 1 . Januar 1979                                                  '   6                            I               50               1
  am 1 . Januar '1980 ' j                                                 6                                            50               |
  am 1 . Januar 1981                                                                                                   35               j
                                                                                                                                        t
                                                                                                                   ... ■„               i
  an 1 , Janu# 1982                      i
                                          I
                                           | •                            4                            j        '      35               j
                                         I!   '                     •     2                            i
                                         I
  ?;;■            Januar 1983              .                                                           l
                                                                                                                       20          ' ' |
  -            ,  ,; cnuar 1984            ï .           ' '              o        ;                   !|               o      ' -    . !
                                           !
                                           I
                                                             ■    •                                     :
                                                                                                        ;!                _             :
                 IV . Ab 1 - Januar 1978 wird die in Absatz 2 des Artikels 2 enthaltene Liste
                       wie folgt geändert :
      ■ ·ν Τι )       00 5
          '.Q ')                                                            W a r enoe z c i c h nu no
            I • '  .     C
     οχ 73,02
               615                    (. unverändert )                         .
            ΰ ί ·
            81 . 04                   3.        ( unverändert )- '
                                      C. ( unverändert )
                                      D. Chrom :
                                              I. roh ; Bearbeitungsabfällc und Schroc
                                                    b ) andere
                                             II . verarbeitet
                                      E. bis R. ( unverändert ;
 ---pagebreak--- Ab 1 . Januar 1978 werden die Bestimmungen der Absätze 1 , 2 und 3
des Artikels 5 des Protokolls Nr . 1 wie folgt geändert :
( 1 ) Ab 1 . Januar 1978 werden die Einfuhrzölle der Schweiz' für
      die im Anhang C    dieses Protokolls angeführten Ursprungs-
      erzeugnisse der Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen
      Zusammensetzung und Irlands schrittweise wie folgt beseitigt :
                                     Anwendbarer Prozentsatz der
               Zeitplan
                                          Ausgang szollsätze
           1 . Januar 1978                         65
           1 . Januar 1979                         50        %   ■ ;
           1 . Januar 1980                         50
           1 . Januar 1981                         35
           1 . Januar 1982                         35
           1 . Januar 1983                         20
           1 . Januar 1984                          0
( 2 ) Die Einfuhrzölle der Schweiz für die Waren der? Tarifnummer
      44.18 der Nomenklatur des Zollrates mit Ursprung in der
      Gemeinschaft in ihrer ursprünglichen Zusammensetzung und in
      Irland werden schrittweise wie folgt beseitigt :
                                 I
                                     Anwendbarer Prozentsatz der
             - Zeitplan                   Ausgang szollsätze
           1 . Januar 1978                         65
           1 . Januar 1979                         50
           1 . Januar 1980                         40
           1 . Januar 1981                         20
           1 . Januar 1982                          0
 ---pagebreak---                                       - 5 -
       ( 3 ) Ab 1 . Januar 1978 und abweichend von Artikel 3 des
             Abkommens behält sich die Schweis vor , je nach wirt­
             schaftlichen Erfordernissen und verwaltungstechnischen
             Überlegungen auf die Einfuhren der in Anhang C genannten
             Waren mit Ursprung in Dänemark und dem Vereinigten König­
             reich nachstehende Zölle zu erheben :
                                          I        ii «          ii i ■ i
                                               Anwendbarer Prozentsatz der
                          Zeitplan
                                                     Ausgangszollsätze
                   1 . JanUar 1978                           65
                   1 . Januar 1979                           50
                   1 . Januar 1980                           50
                                                '
                    1 . Januar 1981
                    1 . Januar 1982                          35
                    1 . Januar 1983                          20
                    1 . . Januar 1984                         0
VI . Ab 1 . Januar 1978 werden die Bestimmungen des Artikels 6 des Protokolls
     Nr . 1 wie folgt geändert :
             Bei den Waren der Tarifnummern 4418 , 4801 und 4807 der
             Nomenklatur des Zollrates behält sich die Schweiz die
             Möglichkeit vor , im Falle ernster Schwierigkeiten Richt-
             plafonds gemäss der Regelung des Artikels 3 dieses Proto­
              kolls einzuführen ,     überschreiten Einfuhren die Plafonds ,
              so können , für sie Zollsätze wieder angewandt werden , die
              die für Drittländer geltenden Zollsätze nicht überschreiten .
                                        ι
 ---pagebreak---         VII . Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs A zum Protokoll Nr . 1
               wie folgt geändert : . "     -N .
   Nummer des
  Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung
   Zolltarifs
  Kapitel 48              ( unverändert )
      A 8 . 01            Papier und Pappe ,, einschliesslich Zellstoffwatte , in Rollen
                          oder Bogen :
                          p . ( unverändert )                                             ,
                               ex II . ( unverändert )
   f
                      ex F. andere :
                           ♦ - Bibeldruckpapier ,. Durchsch lagpapier ; andere Drucke und
                                 Schreibpapiere , ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
                                 an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger
                               - Tapetenrohpapier
                .
      48.03           ( unverändert )                                           -            '
      48.07 . -       Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , getränkt oder auf der
                      Oberfläche gefärbt ( marmoriert ; gemustert oder dergleichen ) oder
                      bedruckt ( andere als solche des Kapitels 49 ), in Rollen oder Bogen :
                      ex C. andere :
                               - gestrichene Druck - oder Schreibpapiere                       - -
                               - andere
      48.16           Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus Papier oder
                      Pappe , Pappwaren der in Büros , Läden und dergleichen verwendeten
                      Art    :
                          A. Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus Papier
                               oder , Pappe
      48.21           Andere Waren aus Papierhalbstoff , Papier , Pappe oder Zellstoff watte :
                          B. Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder , in Aufmachungen
                               für den Einzelverkauf
                          0 . andere
ex Kapitel 48         Andere Waren des Kapitels 48, ausgenommen solche der Tari-fstelle
                      48.01 A          -
ex Kapitel 49         ( unverändert )                  ^
                                                                                  '   ".'l '
 ---pagebreak---                                                  - 7 -
               VIII . Ab 1 . Januar 1978 wird das Schema des Anhangs C zum Protokoll
                        Nr . 1 wie folgt qeändert :
                            Nummer des
                        Schwei zeri sehen                     Warenbezeichnung
                            Zolltarifs
                              4801 .     j         Papier und Pappe , einschliesslich Zellstoff­
                                                   watte , in Rollen oder Bogen
                              4803.20              ( unverändert )
                       '4807/*;                    Papier und Pappe , gestrichen , überzogen , ge­
                                                   tränkt oder auf der Oberfläche gefärbt ( mar­
                                                   moriert , farbig gemustert und dergleichen )
                                                   oder bedruckt ( andere als solche des Kapitels
                                                   49 ), in Rollen oder Bogen
                                                                                       >
                              4815.22              ( unverändert )
                              4821.20              ( unverändert )
          . IX . Ab 1 . Januar 1978 wird die in Protokoll Nr . 2 enthaltene
                  Tabelle I wie folgt geändert :
   Nummer des                                                                                  Am
  Gemeinsamen                                                           Ausgangs-        1 . Juli 1977
                                     _ Warenbezeichnung
   Zolltarifs                                                           zollsatz         anwendbarer
                                                                                           Zollsatz
                                       /
    15.10
     bis                  ( unverändert )                            ( unverändert ) j   ( unverändert )"
    18.06                   /
    19.02                Malzextrakt ; Zubereitungen zur Er­
                         nährung von Kindern oder zum Diät-
                         oder Küchengebrauch , auf der Grund­
                          lage von Mehl , Griess , Stärke oder
                         Malzextrakt , auch ruii: : inem Gehalt
                         an Kakao von weniger ats
                         50 Gewichtshunderttei len :
                      I A. Malzextrakt                                  8 % + bT              bT
I            '       I B. andere
                               V
                                                                   | 11 % +„bT       |        bT
 ---pagebreak---                                                                                                 ■Am
    Nummer des
                                                                        Ausgang s-       .1 . Juli 1977     •
   Gemeinsamen                      "Warenbezeichnung                   zollsatz         anwendbarer
    Zolltarifs
                                                                                            Zollsatz
    19.03
     bis             ( unverändert )                                ( unverändert )   ( unverändert )
  . 19.05                     '                       '/
                                                                          \
:   19.07           Brot , Schiffszwieback und andere ge­
                    wöhnliche Backwaren , ohne Zusatz voni
                    Zucker , Honig , Eiern , Fett , Käse
                    oder Früchten ; Hostien , Oblatenkap-
                     seln für Arzneiwaren , Siegeloblaten
                     und dergleichen : v
                    A. Knäckebrot                                       9 X + bT              bT    '
                                                                        höchstens
                                                                      24 X + ZMe
                    B. ungesäuertes Brot ( Matzen )                     6 X + bT       .      bT        ,
                                                                        höchstens
                                                                      20 % + ZMe
                     C. Hostien , Oblatenkapseln für
                          Arznei waren , Siegeloblaten und
                          dergleichen                                   7 % + bT              bT
                    0. andere '                     '           j     14 X + bT               bT
    19.08            ( unverändert )                                ( unverändert )   ( unverändert ) -
                 !
    21.02           Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ,
                    Tee oder Mate und Zubereitungen auf
                    der Grundlage solcher Auszüge oder
                    Essenzen; geröstete Zichorienwurzelr
                    und andere geröstete Kaffeemittel
                    sowie Auszüge hieraus :
                   C. geröstete Zichorienwurzeln und
                         andere geröstete Kaffeemittel :                                              /   %
                         II . andere         ,                I         8 X + bT                 bT
     .
                   D. Auszüge aus gerösteten Zichorien-
                         wurzeln und aus anderen geröste-             •     I '
                       » ten Kaffeemitteln :
                         II . andere                                  14 X + bT                  bT
               i
    21.04
                                                 .       \ '•
     bis
                   ( unverändert )                                ( unverändert )   ( unverändert )
    21.06    ;
                                                                                                  i
          ' ■/
 ---pagebreak---                                                                                                                     .Am
        Nummer des                                                                                            .1.' Juli 1977 •-
                                                                                           A'usgangs-
       Gemeinsamen                                      "Warenbezeichnung                   zollsatz          anwendbarer
         Zolltarifs
                                                                                                                Zollsatz
              .     ■            .
                                    i
            21.07                   ' Lebensmitte Izubereitungeh , anderweit
                                        weder genannt noch inbegriffen :
                                    ; A. ( unverändert )                                 ( unverändert )     ( unverändert )
                                        B. ( unverändert )                               ( unverändert )     ( unverändert )
 ;                                  : C. ( unverandèrt )                                 ( unverändert )     ( unverändert )
r                                       D. (unverändert )                            \ ( unverändert )     I
                                                                                                             ( unverändert )
                            ;           E. ( unverändert )                               ( unverändert )     ( unverändert )
V                                       6 . andere :
                                            I. kein Milchfett enthaltend oder                                    ■•            !
                                                mit einem Gehalt an Milchfett ,
                                                von weniger als 1,5 Gewichts- !
                                  !
                                                hunderttei len :            1         j
                                                                                      II
                                                a ) keine Saccharose enthaltend
                                                      oder mit einem Gehalt an        |
                                                      Saccharose ( einschliess-       !
                                                      lieh Invertzucker als          i
                                                      Saccharose berechnet ) von
                        / ■ }
                                                      weniger als 5 Gewichtshun-
                                                      derttei len :                '
                                                      ex 1 . keine Stärke enthal­                         !
                                                              tend oder mit einem                 /       !
        '                   I
                                                              Gehalt an Stärke von
                            j
                                                              weniger als 5 Ge-
                            i                                 wichtshunderttei len
          V     I
                                                              - Proteinhydroiysate ;
                                                                Hefeautolysate                  20 %' ■                 6 %
                                                          2 . mit einem Gehalt an
                                                              Stärke von 5 oder                        /
                                                   ■          mehr Gewichtshuridert »
                                                              tei len                         13 % + bT                 bT
                                                                                                      »
                                       G. I » b) mit einem .Gehalt an Saccha­                                                %
                                                     rose ( einschliesslich Invert
                                                     zucker als Saccharose berech
                                                     net ) von 5 oder mehr , jedocli
                                                     weniger als 15 Gewichtshun-
                                                     derttei len                     I      - 13 % ' + bT        '   bT
                      '   *  ι                ,c ) mit einem Gehalt an Saccha­
                                                     rose ( einschliesslich In­
                                                     vertzucker als Saccharose
                                                     berechnet ) von 15 oder mehr ,
                                                     jedoch weniger als . 30 Ge-
                                                     wi chtshundor-;tei len                   13 % + bT              bT
                                                                                                        I
   ί .                         :
   ι
                                     l                                                '
   ι              »            ;
 ---pagebreak---                                                A , \
                                             -  |U     -
                                                                                     ■Am
 Nummer des                                                     A'usgangs-     .1 . Juli 1977 •
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung              zollsatz       anwendbarer
 Zolltarifs                                                                       Zollsatz
                         d ) mit einem Gehalt an Saccha­
                               rose ( einschliesslich In­
                               vertzucker als Saccharose
            i                  berechnet ) von 30 oder mehr ,
            !                  jedoch weniger als 50 Ge-
                                                                 13 % + bT            bT
            !                  wichtshunderttei len
            j            e) mit einem Gehalt an Saccha­
                               rose ( einschliesslich In-
            i                  vertzucker als Saccharose
            j                  berechnet ) von 50 oder mehr ,
                               jedoch weniger als 85 Ge-      i
                                                              !   13 % + bT            bT
             ,                 wichtshunderttei len
                           f ) mit einem Gehalt an Saccha­
                                rose ( einschliesslich In­
                                vertzucker als Saccharose
                                berechnet ) von 85 Gewichts­
                                hundertteilen oder mehr           13 % + bT            bT
                  II . mit einem -Gehalt an Milc.hfett
                           von 1,5 oder mehr , jedoch we­
                           niger als 6 Gewichtshundert­                                bT
                           teilen                                 13 % + bT
                                                                             i
               ! III . mit einem Gehalt an Milchfett                  ■
                           von 6 oder mehr , jedoch weni-
               I           ger als 12 Gewichtshunderttei­                               bT
                            len                                    13 % + bT
                I IV . mit einem Gehalt an Milchfett
                       .    von 12 oder mehr , jedoch, weni­
                           ger, als 18 Gewichtshunderttei­                              bT
                            len                                    13 % + bT
                                                                         .
                                                                                          I
                                       1   '
                                                                         I
                   V..   '         •
                   J                     i           .
 ---pagebreak---                                                                                        ■Am
 Nummer des
Gemeinsamen                    "Warenbezeichnung              Ausgang s-      ,1 . Juli 1977 ••
                                                              zollsatz         anwendbarer
 Zolltarifs
                                                                                  Zollsatz
  21.07        G. V. mit einem Gehalt an Milchfett
 ( Forts .)             von 18 oder mehr , jedoch weni-'
                        ger als 26 Gewichtshunderttei­
                        len                                    13 % + bT   !          bT
                  VI . mit einem Gehalt an Milchfett                       !
                     ' von 26 oder mehr , jedoch weni­
                        ger als 45 Gewichtshunderttei­              I
                        len :
                      /
                        - in unmittelbaren Umschlies-
            !              sungen mit einem Gewicht des j
                           Inhalts von höchstens 1 kg          13 7. + bT             bT
                        - andere               "               13 % + bT          6 % + bT
            I
                 VII . mit einem Gehalt an Milchfett
                        von 45 oder mehr , jedoch Weni­
                        ger als 65 Gewichtshunderttei­                     i
                        len :
                        - in unmittelbaren Umschlies-
                           sungen mit einem Gewicht des
                           Inhalts von höchstens 1 kg        • 13 % + bT              bT
                        - andere                               13 X + bT          6 % + bT
               VIII . mit einem Gehalt an Milchfett |
                        von 65 oder mehr , jedoch weni­
                        ger als 85 Gewichtshunderttei­
                        len :                                                   ' *
                                                         i                 I
                        - in unmittelbaren Umschlies-
                           sungen mit einem Gewicht des
                           Inhalts von höchstens 1 kg \        13 % + bT              bT
                        - andere                               13 % + bT          6% + bT
                  IX . mit einem Gehalt an Milchfett
                        von 85 Gewichtshundertte'i len
                        oder mehr :
                        - in unmittelbaren Umschlies-
                           sungen mit einem Gewicht des
                           Inhalts von höchstens 1 kg          13 % + bT              bT
                        - andere                               13 % + bT           6 % + bT
                         .
             i
   22.02                              '
    bi s       ( unverändert )                             ( unverändert )   ( unverändert )
  39.06
 ---pagebreak---                                               - 12 -
           X. Ab 1 . Januar 1978 wird die im Protokoll Nr . 2 enthaltene
               Tabelle II wie folgt geändert : ,
                                                                               Anwendbarer
  Nummer des                                                     Ausgang s-    Zollsatz ab
schweizerischen                     Warenbezei chnung            zoll (*)        1 . Januar
  Zolltarifs                                                                     1978     (*)
                                                                     sFr ..       > sFr .
                                                                 je 100 kg     je - 100 kg
                                                                   brutto          brutto
                       ( unverändert )                        ( unverändert )   ( unverändert )
    1510 .
    ex     20
    1704 .             Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
                       - Kaugummi mit einem Gehalt an
                          Saccharose von :
                                                                  41 .- + bT          bT
            20            - über 70 % des Gewichts
                                                              hochstens 70 .-
                                                                  41 .- + bT          bT
            22            - über 60 bis 70 % des Gewichts
                                                               hochstens 70 .-
                                                                  41 .- + bT          bT
            24            - 60 % des Gewichts oder weniger
                                                               hochstens 70 .-
                                                                   53 .- + bT         bT
            30          - Weisse Schokolade
                                                               hochstens 90 .-
            32             Zuckerwaren aller Art mit Fruch­
                           ten , einschliesslich Fruchtpas­                            bT
                                                                   53 .- + bT
                           ten , Nougat , Marzipan und der­
                                                                hochstens 90 ,
                           gleichen
          . 34             Zuckerwaren aller Art aus Süss-
                           holzsaft , mit einem Gehalt an                              bT
                           Saccharose von über 10 % des            53 .- + bT
                            Gewichts                            hochstens 90 .
                           Bonbons , Tabletten , Pastillen
                            und andere geformte Zuckerwaren :
                            - ohne Milchfett und Pflanzen-
                              fett , mit einem Gehalt an
                              Saccharose von :
                                                                    53 .- + bT          bT
             40               - über 70 % des Gewichts
                                                                hochstens 90 .
                                       / /
 ---pagebreak---                                           - 13 -
                                                                                  Anwendbarer -
  Nummer des                                              { ,
                                                                 Ausgangs-        Zollsatz ab
schweizerischen                Warenbezeichnung                  zoll (*)          1 . Januar
  Zolltarifs
                                                                                   1978 <*>
                                                                    sFr .              sFr .
     1704 .
                                                                 je 100 kg        je 100 kg
     ( Forts .)                                                                      brutto
                                                                  brutto
            42           - über 50 bis 70 % des                   53 .- + bT             bT
                           Gewichts                 ~~ r ~ .  ~ höchstens 90 .-
                         - 50 % des Gewichts oder
                           weniger                                53 .- + bT             bT
                                                                höchstens 90 . H
                                        .
            46        - mit Pflanzenfett                          53 .- + bT             bT
                                                                höchstens 90 .-
            43        -' mit Mi Ichfett                           53 .- + bT             bT
                                                                höchstens 90 .-
                    - andere ( andere als Waren der
                      Nrn . - 1704.10/ 48 ), mit einem
                      Gehalt an Saccharose von :
             50       - über 70 % des Gewichts                     53 .- + bT            bT
                                                                höchstens 90 .-
             52       - über 50 bis 70 % des Gewichts j höchstens  53 .- + bT
                                                                            90 .-
                                                                                        'bT
                  I
             54   |   - 50 % des Gewichts oder weni­
                                                                   53 .- + bT             bT
                         ger
                                                                höchstens 90 .-
     1806 .         Schokolade und andere kakaohalti­
                    ge Nahrungsmittelzubereitungen :
                                                                                             0
             10       Speiseeis aller Art ( ein-
                      schliesslich Pulver zur Herstel-
                      lung von Speiseeis usw .)                    50 .-                 47.50
             30 '   - andere ( andere als Waren der
   ■                  Nrn . 1806.10/ 20 )                          50 .-                 40 .-
      1902 .        Malz-Extrakt ; Zubereitungen für
                    die Ernährung von Kindern oder
                    für den - Diät - oder Küchengebrauch
                    auf der Gründl nqe von Mehl ,
                    Griess ,    Stärke oder Malz-Extrakt ,
                    auch mit einem Gehalt an Kakao von
                    von weniger als 1>0 % des Ge- •
                    wichts :
 ---pagebreak---                                             - 14 -
                                                                                           «
                                                                                   Anwendbarer
  Nummer des
Schwei zeri sehen                     Warenbezeichnung              Ausgangs-      Zollsatz ab
                                                                    zoll (*)        1 . Januar
  Zolltarifs
                                                                                    1978     (*)
  1902 .                                                    (
                                                                     sFr .               sFr .
  ( Forts .)                  t                    *               je 100 kg        je 100 kg
                              i
                                                                     brutto             brutto
                         !
                        - Malz-Extrakt mit einem Gehalt an
                            Trockenstoff von :
         02  ,              - über 80 % des Gewichts                 20 .- + bT          bT
         03                 - 80 % des Gewichts oder weniger         20 .- + bT          bT
                        - Zubereitungen aus vorwiegend Kar­
                            toffelmehl , auch in Form von
                             Griess , Flocken usw . und Zube­
                             reitungen , die Milchpulver ent­
                             halten :
                                                            ('
                            - mit einem Gehalt an Milchfett
                                von über 12 % des Gewichts , in
                                Behältern von :
         08                     - 2 kg oder weniger                  10 .- + bT          bT
                      /      - ohne Milchfet.t oder mit einem
                                Gehalt an Mi Ichfett von 12 % .
                   /            des Gewichts oder weniger :
         10                       r Kindernährmittel                 10.- + bT |         bT
                 )         >      - andere :
         14                        ' - mit einem Gehalt an Kar-_
                                        toffeln von über 80 %
                                      i des Gewi chts ■              10 .- + bT          bT
         16  .                       - mit einem Gehalt an Kar­
                                        toffeln von über 50 bis
                                     . 80 % des Gewichts             10 .- + bT          bï
         18                          - andere                        10 .- + bT          bT
                        - andere Zubereitungen :                           \
                                                                                          i
                           - mit einem Gehalt an Milchfett
                                von über 12 % des Gewichts , in
                                Behältern von :         . ,
         22                     - 2 kg oder weniger                  20 .- + bT          bT
                                                                   höchstens 40 .-
                    i                                            1                  .
 ---pagebreak---                                          - 15 -
                                                                               Anwendbarer
    Nummer des
                                                                Ausgangs-      Zollsatz ab
  Schwei zeri sehen           Warenbezeichnung                  zoll (*)         1 . Januar
    Zolltarifs                                                                   1978      (*)
    1902 .                                                       sFr .                 sFr .
  . ( Forts .)                                              je 100 kg            je 100 kg
                                                                brutto              " brutto
                      - ohne Mi Ichfett oder mit einem
                        Gehalt an Milchfett von 12 %
                        des Gewichts oder weniger :
                        - Kindernährmittel :
           30             - Zucker enthaltend                 20 .- + bT                bT
                                                            höchstens 40 .-
           32             - keinen Zucker enthaltend          20 .- + bT      I•        bT ; •
                                                            höchstens 40 .-
                        - andere :                                                            }
                          - auf der Grundlage von Ge-
                             treidemehl , -griess , .
                             - stärke oder Malz-Extrakt :
           40                   Fett enthaltend                20 .- + bT               bT
                                                             höchstens 40 .-   ■  /
                                                      * • |
           42                - kein Fett enthaltend       j    20 .- + bT               bT
                                                             höchstens 40 .-
                           - andere :                                        i
           50                - Fett enthaltend                 20 .- + bT               bT
                                                             höchstens 40 .-
                             - kein Fett enthaltend :
      i
            52                  - Zucker oder Eier ent­
                                  haltend                      20 .- + bT               bT ■
                                                             höchstens 40 .-
            70                  - andere                       20 .- + bT               bT
                                                             höchstens 40 .-
     1903.01
        bis         ( unverändert )                          ( unverändert )      ( unverändert )
     1905.01
                                                                        ■
i
 ---pagebreak---                                      - 16
                                i                        r
                                                                           Anwendbsrer
  Nummer des                                                 Ausgang s-    Zollsatz ab
Schwei zeri sehen             Uairenbezei chnung             zoll (*>        1 . Januar
  Zolltarifs                                                                 197Û      (*)
                                τ––              ί       Γ
                                                               sFr .            sFr .
                                                           je 100 kg        e 100 kg
                                                              brutto          brutto
  1907 .          Brot , Schiffszwieback und andere
                  gewöhnlichen Backwaren , ohne Zu­
                  satz von Zucker , Honig , Eiern ,
                   Fett , Käse oder Früchten ; Hostien ,
                  Oblatenkapseln für Arzneimittel ,
                   Siegeloblaten , .getrockneter Teig
                   in<; Blättern aus Mehl oder Stärke
                  „und ähnliche Waren :
                   - Brot , Schiffszwieback und ande­
                       re gewöhnliche Backwaren :
                                                                 5 .-              4 .-
         10            - nicht in Verkauf spackungeri
                       - in Verkaufspackungen aller
                        . Art :
                                                                15 .- + bT        bT
         20               - Knäckebrot
                                                           höchstens 35 .
                                                                15 .- + bT        bT
         22               - Mazzen ( ungesäuertes Brot )
                                                           hôchstens 35 .
                                                                15 .- + bT        bT
         30               - andere
                                                            hôchstens 35 .
                                                                40 .-             32 .-
          50        - andere
 ---pagebreak---                                          1 ? -
                                                                                Anwendbarer
  Nummer des
                                                                Ausgang s-      Zollsatz ab
Schwei zeri sehen               Warenbezeichnung                zoll <*)          1 . Januar
  Zolltarifs
                                                                                  1978     <*>
                              :                      t ■         sFr .                 sFr .
                                                            je 100 kg             je 100 kg
                                                                brutto                brutto
  1908 .              Feine Backwaren und Zuckerbäcker-
                      waren / auch mit beliebigem Gehalt
                    ' an Kakao :
                      - nicht gezuckert , ohne Kakao und
                        Schokolade :
          10            - Biskuits                               27 .- + bT             bT
                                                               höchstens 55 .-                   «
          12            - Waffeln                            -   27 .- + bT             bT
                                                               höchstens 55 .-
                                                          i
          14            - Zwieback                               27 .- + bT             bT ;     ,
                                                               höchstens 55 .-
          16            - andere Backwaren                       27 .- + bT             bT
                  I
                                                               höchstens 55 .-
                      - gezuckert oder mit Kakao und
                        Schokolade :
                        - Biskuits :
        . 20              - Milchfett enthaltend                 60 .- + bT             bT
                                                               höchstens 100 .
          22              - andere                               60 .- + bT             bT
                                                               höchstens 100 .
          30            - Waffeln                                60 .- + bT             bT
                                                               höchstens i 00 -
                                                                                              )
          40            - Zwieback                               60 .- + bT             bT
                                                               höchstens 100 .
          50            - Cakes                                  60.-' + bT     I       bT
                                                               höchstens 100 . i-
                        - andere Backwaren :
          70               - Milchfett enthaltend                60 .- + bT         .   bT
                                                               höchstens 100 .
          72               - anderes Fett enthaltend             60 .- + bT             bT
                                                      i .
                                                               höchstens 100 .
           76              - kein Fett enthaltend                60 .- + bT             bT     '
                                               •••
                                                               höchstens 100 .
 ---pagebreak---                                                -  IF. -
                                                                                       Anwendbarer
    Nummer des                                                       Ausgang s-        Zollsatz ab
 Schwei zeri sehen                     Warenbezei chnung              zoll (*)          1 . Januar
    Zolltarifs                                                                          1978       (*)
                                                                        sFr *                  sFr .
                                                                   e 100 kg             je 100 kg
                                                                      brutto'                brutto
ex 2102 .                 Geröstete Zichorie und andere ge­
                          röstete Kaf f ee-Ersatzmittel , so­
                        ' wie Auszüge hieraus :
    ex       20           - Kaffee - Ersatzmittel / geröstet ,
                              ganz oder in Stücken , ausgenom­
                              men geröstete Zichorie                       2 .-                  1.60
    ex       22           - andere , ausgenommen Waren aus
                                                                         21 .- + bT              bT
                              gerösteter Zichorie
                                                                   hôchstens 50 .
     2104 .
                           ( unverändert )                         ( unverändert )        ( unverändert )
       bis
     2106 .
     ex    . 20
     2107 .               Nahrungsmittelzubereitungen , an­
                          derweit weder genannt noch inbe­
                          griffen :
                           - alkoholfreie Mischungen von Ex­
                              trakten und Konzentraten pflanz­
                               licher Stoffe :
                              - gezuckert , mit einem Gehalt
                                   an Saccharose von :
                                   - über 60 % des Gewichts             1 20 .-  + bT             bT
              10
                                     über 50 bis 60 % des Gewichts      1 20 .-  + bT'            bT
              11
             ,12                   - 50 % des Gewichts oder weni­
                                                                        120 .-   + bT             bT
                                     ger
                                                      /
                                                                        120 .-   + bT             bT
              14               - ungezuckert
              16
              bis           ( unverändert )                         [( unverändert ) i      ( unverändert )
              26
               30                Speiseeis aller Art ( einschliess-
                                 lich Pulver zur Herstellung von
                                                                          110 .-                100 .- ( a )
                                 Speiseeis usw .)
               32                Eiwei sshydrolysate und Hefeauto-                               30 .-
                                                                          110 .-
                                 lysate                                                             i
                                                                          110 .-                100 .-
               34                Joghurt , zubereitet
  ( a ) Dieser Zollsatz wird auf sFr . 90.- gesenkt , wenn auf dem gesäten Gebiet der
         Gemeinschaft die Vermarktung von Speiseeis zulassig ist , das pflanzliches
         Fett enthält .
 ---pagebreak---                                                      - 19 -
                                              'i ■              '!'
                                                                                               Anwendbarer
  Nummer des                                                                 Ausgang s-        Zollsatz ab
schweizerischen                             Warenbezeichnung                  zolt <*>           1 . Januar
  Zolltarifs                                                                                     197$      (*>
                                               M                  I
                                                                               sFr .                  sFr .
         »                                                                je 100 kg              je 100 kg
                                                                             brutto                 brutto
  2107 . ( Forts .)
                                                                               44 .- + bT               bT
        50               • - Teigwaren gekocht , gefüllt
        54                 - Zubereitungen , flüssig oder
                              fest , mit einem Gehalt an ande­
                               rem Fett ( als Milchfett ) von
                               10 % oder mehr des Gewichts ,
                               von der Art wie sie zur Her­
                             stellung von Backwaren verwen­
                                                                               44 .- + bT             ■ bT
                               det werden
        58                 - Kaugummi sowie Bonbons , Ta­
                               bletten , Pastillen und dgl .
                                ( ohne Zucker ),                               44 .- + bT                bT
                            - andere Nahrungsmittelzuberei-
                               tungen ( andere als Waren der
                               Nrn . 2107.02/ 58 )      :
                                                                        j
                               - MiLchfett enthaltend , mit ei­
                                     nem Gehalt an Milchfett von :
         60                     '    – über 50 % des Gewichts                    44 .- + bT            , bT
      ' 62       -  ■
                      I
                      I
                                  • - über 20 bis 50 % des Ge-         j
                                                                                '44 .- + bT              bT
                       j
                                        wichts
                       i
         64                       • - über 3 bis 20 % des Ge­
                                        wichts                                   44 .- + bT         .    bT
         66                          - 3 % oder weniger des Ge­
                                                                                 44 .- + bT               bT  . "
                                         wichts
                                  - anderes Fett enthaltend                      44 .- + bT               bT
          70
                                   - kein Fett enthaltend , von :
                                      - Zucker enthaltend , von :
                                                                                  44 .- + bT              bT
           80                             - über 50 % des Gewichts'
           82                             - 50 % O J. T weniger des  .
                                                                                  44 .- + bT              bT
                                            Gewichts
           84                         - Getreide , Malz-Extrakt oder
                                          Eier enthaltend ( ungezuk-
                                                                                  44 .- + bT              bT
                                   -      kert )            /
            90 '           ■ ^        *V. andere   *                        ' : 44 .-> bt       ; ' . . bT
                                                                                          {  •
 ---pagebreak---                                                                                                                J
                                                                                      - 20 -
                                               –,                                                                                  f" '        ' 1        –
             Nummer des               .                                                                                               Anwendbarer
         schweizerischen                                             ^Wairenbezei chnung                               Ausgangs-        Zollsatz ab
                                                                                                                       zoll (*)           1 . Januar
            Zolltarifs                                  .              .          "                 -V ' ■
                                                                                                                                          197$      <*)
                                                                         ,r                                                         " '
                                                                                                                        sFr . ■              sFr .
                                                                                                                     je 100 kg         je 100 kg
                                                                                                                       brutto               brutto      -
                                                                   »                         v           ;   ,
            2202 . . •             '
                bis                              , ( unverändert )                                                 ( unverändert )      ( unverändert )
       •    3506 .                                                                         /                     ;
            ex             20
                                                  '              '          '            '                 1     l
          1   ,
            3507 .                                   Enzyme ; zubereitete Enzyme , ander­
                                                     weit weder genannt noch inbegrif­
                                                     fen :
   lex !                  30                        - andere :                           ;     .
                       5 .                                – zubereitete Enzyme , Nährstof­
                                                            fe enthaltend                                               44 .- + bT               bT       ...
    ex 3812.01                                               1 .              ' '   J
              bi s                                   ( unverändert )                                               ( unverändert )      ( unverändert )
            3906 .
            ex          , 42
                                                                                                                                                *           *
                .....           I
(*) Für alkoholhaltige Erzeugnisse sind die durch die Alkoholgesetzgebung vorgesehenen
         Gebühren zu entrichten .                                                                 :                        v
      ,               XI . Ab 1 . Januar 1978 wird die in Artikel 2 des Protokolls Nr . 5
                         s    enthaltene Liste wie folgt geändert i
              Nummer des                 '
       schweizerischen                                                                  • Warenbezeichnung
          Zolltari fs
            2707 .                                                                    .          v                              ,i
             bis                                    ( unverändert )
           3105 .             ;
     .     ex             10
           3809 .                                   Holzteere , Holzteeröle ( ausgenommen zusammengesetzte Lösungs-
                                               . und Verdünnungsmittel der Nr . 3818 ); Kreosot ; Holzgeis-fc ; Ace-
                                                    tonöl ; pflanzliche Peche aller Art ; Brauerpech und ähnli che.
                                               ■„'Zubereitungen auf der Grundlage von Kolophonium oder pflanzli­
                     .«• •    v ! ' - - 4– ■        chen Pechen ; Kernbindemittel auf der Grundlage von natürlichen
                                                    harzigen Stoffen :                               ~
           ex,'/. .* '20          \ ■               - Holzteeröle                                                                       _
 I                                           I