CELEX: 32018D1216
Language: de
Date: 2018-09-04 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1216 der Kommission vom 4. September 2018 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Bulgarien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 5885) (Text von Bedeutung für den EWR.)

5.9.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 224/10
               
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2018/1216 DER KOMMISSION
         vom 4. September 2018
         betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest in Bulgarien
         
            
               (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 5885)
            
         
         (Nur der bulgarische Text ist verbindlich)
         (Text von Bedeutung für den EWR)
         DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
         gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3,
         gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Afrikanische Schweinepest ist eine ansteckende Viruserkrankung, die Haus- und Wildschweinpopulationen befällt; sie kann die Rentabilität der Schweinehaltung stark beeinträchtigen und damit zu Störungen im Handel innerhalb der Union sowie bei der Ausfuhr in Drittländer führen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Bei einem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest besteht die Gefahr, dass der Erreger auf andere Schweinehaltungsbetriebe und auf Wildschweine übergreift. In der Folge kann er über den Handel mit lebenden Schweinen oder aus ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten und in Drittländer eingeschleppt werden.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Mit der Richtlinie 2002/60/EG des Rates (3) wurden die Mindestvorschriften der Union für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest festgelegt. Artikel 9 der Richtlinie 2002/60/EG sieht bei Ausbrüchen dieser Seuche die Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen vor, in denen die Maßnahmen der Artikel 10 und 11 der genannten Richtlinie anzuwenden sind.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Bulgarien hat die Kommission über den derzeitigen Stand hinsichtlich der Afrikanischen Schweinepest in seinem Hoheitsgebiet unterrichtet sowie gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2002/60/EG Schutz- und Überwachungszonen abgegrenzt, in denen die Maßnahmen der Artikel 10 und 11 der genannten Richtlinie angewendet werden.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Um jede unnötige Störung des Handels innerhalb der Union und die Errichtung ungerechtfertigter Handelsschranken durch Drittländer zu vermeiden, müssen die Schutz- und Überwachungszonen in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest in Bulgarien in Zusammenarbeit mit diesem Mitgliedstaat auf Unionsebene abgegrenzt werden.
                  
               
                     (6)
                  
                  
                     Daher sollten bis zur nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel die als Schutz- bzw. Überwachungszonen ausgewiesenen Gebiete in Bulgarien im Anhang dieses Beschlusses aufgeführt und die Dauer dieser Regionalisierung festgelegt werden.
                  
               
                     (7)
                  
                  
                     Dieser Beschluss ist auf der nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel zu überprüfen —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Bulgarien stellt sicher, dass die gemäß Artikel 9 der Richtlinie 2002/60/EG abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die Gebiete umfassen, die im Anhang des vorliegenden Beschlusses als Schutz- und Überwachungszonen aufgeführt sind.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss gilt bis zum 30. Oktober 2018.
         
         
            Artikel 3
            Dieser Beschluss ist an die Republik Bulgarien gerichtet.
         
         
            Brüssel, den 4. September 2018
            
               
                  Für die Kommission
               
               Vytenis ANDRIUKAITIS
               
                  Mitglied der Kommission
               
            
         
         
            (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
         
            (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
         
            (3)  Richtlinie 2002/60/EG des Rates vom 27. Juni 2002 zur Festlegung von besonderen Vorschriften für die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest sowie zur Änderungen der Richtlinie 92/119/EWG hinsichtlich der Teschener Krankheit und der Afrikanischen Schweinepest (ABl. L 192 vom 20.7.2002, S. 27).
      
      
         
            ANHANG
            
                        Bulgarien
                     
                     
                        Gebiete gemäß Artikel 1
                     
                  
                        Schutzzone
                     
                     
                        Die folgenden Dörfer im Bezirk Warna:
                        
                                     
                                 
                                 
                                    Tutrakantsi
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Bozveliysko
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Provadiya
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Dobrina
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Manastir
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Zhitnitsa
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Barzitsa
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Tsarevtsi
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Nova Shipka
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Velichkovo
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Tsonevo
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Sava
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Dalgopol
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Chayka
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Royak
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Blaskovo
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Kiten
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Hrabrovo
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Ovcharga
                                 
                              
                                     
                                 
                                 
                                    Krivnya
                                 
                              
                  
                        Überwachungszone
                     
                     
                        Die übrigen Gebiete im Bezirk Warna