CELEX: 62020TJ0044
Language: de
Date: 2021-04-21
Title: Urteil des Gerichts (Fünfte Kammer) vom 21. April 2021.#Chanel gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung einer Unionsbildmarke, die einen Kreis mit zwei ineinander verschlungenen gekrümmten Linien darstellt – Ältere nationale Bildmarke, die zwei horizontal ineinander verschlungene unvollständige Kreislinien darstellt – Ältere nationale Bildmarke, die zwei horizontal ineinander verschlungene unvollständige Kreislinien in einem Kreis darstellt – Relative Eintragungshindernisse – Keine Verwechslungsgefahr – Keine Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EU] 2017/1001) – Keine Beeinträchtigung der Wertschätzung – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 8 Abs. 5 der Verordnung 2017/1001).#Rechtssache T-44/20.