CELEX: 31992R1965
Language: de
Date: 1992-07-16
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1965/92 der Kommission vom 15. Juli 1992 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die 16. Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung

16. 7. 92                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 197/55
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1965/92 DER KOMMISSION
                                                    vom 15 . Juli 1992
                 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                 von Olivenöl für die 16. Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung
                                 (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 der Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den
GEMEINSCHAFTEN —                                                Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
                                                                Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates            der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhr­
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                erstattung.
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1720/91 (2),
                                                                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1650/86 des Rates         schusses für Fette —
vom 26. Mai 1986 über die Erstattungen und Abschöp­
fungen bei der Ausfuhr von Olivenöl (3), insbesondere auf
Artikel 7,                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                       Artikel 1
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 der Kommis­
sion (4) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­         (1) Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl              von Olivenöl für die 16. Teilausschreibung im Rahmen
eröffnet.                                                       der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten
Der Rat hat mit der Verordnung (EWG) Nr. 1432/92 (^             Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
den Handel zwischen der Gemeinschaft und den Repu­              Anhang bis 9. Juli 1992 eingereichten Angebote festge­
                                                                setzt.
bliken Serbien und Montenegro untersagt. Diesem Verbot
ist bei der Festsetzung der Erstattung Rechnung zu tragen.      (2) Für die Ausfuhr nach den Republiken Serbien und
Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91                Montenegro wird keine Erstattung festgesetzt.
wird unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und
der voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in                                Artikel 2
der Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der
Grundlage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag           Diese Verordnung tritt am 16. Juli 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 15. Juli 1992
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl. Nr. L 162 vom 26. 6. 1991 , S. 27.
0   ABl. Nr. L 145 vom 30. 5. 1986, S. 8.
(4) ABl. Nr. L 299 vom 30. 10. 1991 , S. 24.
0   ABl. Nr. L 151 vom 3. 6. 1992, S. 4.
 ---pagebreak--- Nr. L 197/56                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            16. 7. 92
                                                       ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 15 . Juli 1992 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge
           der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die 16. Teilausschreibung im Rahmen der mit
                         der Verordnung (EWG) Nr. 3149/91 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                     (ECU/100 kg)
                                      Erzeugniscode                   Erstattungsbetrag
                                    1509 1090 100                           42,50
                                    1509 10 90 900                          67,00
                                    1509 90 00 100                          52,50
                                    1509 90 00 900                          85,50
                                     1510 00 90 100                         13,00
                                     1510 00 90 900                         45,00
                           NB : Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                                Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt.