CELEX: 31978R0893
Language: de
Date: 1978-04-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 893/78 der Kommission vom 28. April 1978 zur Festsetzung des ab 1. Mai 1978 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose, die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausgeführt wird

29 . 4 . 78                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 117/53
                                 VERORDNUNG ( EWG) Nr. 893/78 DER KOMMISSION
                                                       vom 28 . April 1978
                  zur Festsetzung des ab 1 . Mai 1978 geltenden Erstattungssatzes für Isoglukose ,
                  die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren ausge­
                                                           führt wird
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Aufgrund "von Absatz 2 des vorgenannten Artikels
GEMEINSCHAFTEN —                                                    sind bei der Festsetzung dieses Satzes insbesondere zu
                                                                    berücksichtigen :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    a) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der un­
                                                                        ter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des                      schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse, deren Pro­
 Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer                      duktionsbedingungen vergleichbar sind ;
Vorschriften für Isoglukose ('), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 706/78 (2), insbesondere                   b) die Notwendigkeit, Industrien, die Gemeinschafts­
auf Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 3 erster Satz ,                      erzeugnisse verwenden , und solchen , die Erzeug­
                                                                        nisse aus dritten Ländern im Rahmen des aktiven
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                     Veredelungsverkehrs verwenden , gleiche Wett­
 Nach Artikel 4 der Verordnung ( EWG) Nr. 1111 /77                      bewerbsbedingungen zu gewährleisten .
 kann eine Erstattung bei der Ausfuhr von Isoglukose
 in Form von im Anhang zu dieser Verordnung ge­                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 nannten Waren vorgesehen werden .                                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Isoglukose —
 In der Verordnung (EWG) Nr. 2682/72 des Rates vom
 12 . Dezember 1972 zur Festlegung der allgemeinen
 Regeln für die Gewährung von Ausfuhrerstattungen                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 und der Kriterien zur Festsetzung des Erstattungsbe­
 trags für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse,
die in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages                                             Artikel 1
 fallenden Waren ausgeführt werden (3), zuletzt geän­
 dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 707/78 (4 ), wird              Der ab 1 . Mai 1978 geltende Erstattungssatz für Isoglu­
 im einzelnen bestimmt, daß ein Erstattungssatz festzu­             kose der Tarifstelle 17.02 D I des Gemeinsamen Zoll­
setzen ist, der dann anwendbar ist, wenn Isoglukose                 tarifs, die in Form von im Anhang zur Verordnung
der Tarifstelle 17.02 D I des Gemeinsamen Zolltarifs                ( EWG) Nr. 1111 /77 genannten Waren ausgeführt
in Form von Waren ausgeführt wird, die im Anhang                    wird , ist im Anhang festgesetzt .
 zur Verordnung ( EWG) Nr. 1111 /77 aufgeführt sind .
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 erster Unterabsatz der Ver­                                            Artikel 2
ordnung ( EWG ) Nr. 2682/72 muß der Erstattungssatz
für jeden Monat festgesetzt werden .                                Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1978 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich lind gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat .
                  Brüssel , den 28 . April 1978
                                                                               i'i'tr div K()»>>>n.\\n>»
                                                                                F tic n n c DAVIGNON
                                                                            Mitglied der Kommission
(') ABI . Nr. L I.W vom 28 . 5. 1977, S. 4.
(-) ABI . Nr. L 94 vom 8 . 4. 1978 , S. S.
b) ABI . Nr. L 289 vom 27. 12. 1972, S. M.
(•') ABI . Nr. 1 . 94 vom 8 . 4 . 1978 , S. 7 .
 ---pagebreak--- Nr. L 117/54                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      29 . 4 . 78
                                                    ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 28 . April 1978 zur Festsetzung des ab 1 . Mai 1978 gel­
           tenden Erstattungssatzes für Isoglukose, die in Form von nicht unter Anhang II des Vertra­
                                      ges fallenden Waren ausgeführt sind
                                                                                                       (in Hl.)
                                                                                    Hölle.' der Erstattung
                 Tarifnummer                      Warenbezeichnung                        für 100 kg
                                                                                        Trockenstoff
           17.02 D I              Isoglukose                                                 16,62