CELEX: 31978R1497
Language: de
Date: 1978-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1497/78 der Kommission vom 30. Juni 1978 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

Nr. L 178 /26                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 7. 78
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1497/78 DER KOMMISSION
                                                   vom 30. Juni 1978
                               zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                (EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30. Juni
GEMEINSCHAFTEN —                                               1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­
                                                               fend die Abschöfpung und Erstattung für Isoglukose
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                192/75 (3) entspricht.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des
                                                               Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist
Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer
                                                               für die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde
Vorschriften für Isoglukose (J), zuletzt geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 1 298 /78 (2), insbesondere           zu legen :
auf Artikel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster Satz,        — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                    Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
                                                                    rität dieser Währungen stützt,
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77
kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
vorgesehen werden.
                                                                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff                  der während einer bestimmten Zeitspanne im Ver­
insbesondere an Hand folgender Faktoren zu ermit­                   hältnis zu den im vorstehenden Gedankenstrich
teln :                                                              genannten     Gemeinschaftswährungen     festgestellt
                                                                    wird .
— der bei der Ausfuhr der Erzeugnisse der Tarifstelle
      17.02 B II a) des Gemeinsamen Zolltarifs gelten­         Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
     den Erstattung,                                           Anhang angegeben festzusetzen.
— der Erstattung bei der Produktion, die gegebenen­
      falls für das Grunderzeugnis gewährt wurde, aus           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
      dem die Erzeugnisse der Tarifstelle 17.02 B II a)        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
      hergestellt worden sind,                                 schusses für Isoglukose —
— der in Artikel 9 der Verordnung (EWG) Nr.
      1111 /77 genannten Produktionsabgabe und der              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     wirtschaftlichen Aspekte der geplanten Ausfuhren.
 Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft                                        Artikel 1
gleich sein, kann jedoch je nach Bestimmung variie­             Die Erstattung bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
ren .
                                                               Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
 Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­           nisse wird im Anhang festgesetzt.
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden.
                                                                                        Artikel 2
 Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die
den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung              Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1978 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 30 . Juni 1978
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Der Vizepräsident
                                                                            Finn GUNDELACH
 (>) ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5 . 1977, S. 4.
 (2) ABl. Nr. L 160 vom 17. 6. 1978, S. 9.                      (3) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9.
 ---pagebreak--- 1 . 7 . 78                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 178 /27
                                                                   ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 30. Juni 1978 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                         erstattungen für Isoglukose
                                                                                                                       (RE
                 Nummer des
                                                                                                            Erstattungs­
                Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                               betrag
                  Zolltarifs                                                                                 je 100 kg
                                                                                                            Trockenstoff
            17.02                    Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                                     oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                     mischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                                     D. andere Zucker und Sirupe :
                                         I. Isoglukose                                                       17,15 (1)
           21.07                     Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                                    griffen :
                                     F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                         III. Isoglukose                                                     17,15 (1 )
           ( J ) Nur auf die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1469/77 genannten Erzeugnisse anwendbar.