CELEX: 31967R0768
Language: de
Date: 1967-10-28 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 768/67/EWG der Kommission vom 26. Oktober 1967 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Eiersektor für den Zeitraum vom 1. November 1967 an

Nr. 261 /4                     AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                    28 . 10 . 67
                               VERORDNUNG Nr. 768/67/EWG DER KOMMISSION
                                                   vom 26. Oktober 1967
                     zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Eiersektor
                                        für den Zeitraum vom 1 . November 1967 an
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  ken, der dem bei der Einfuhr dieser Erzeugnisse er­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 hobenen Abschöpfungsbetrag im wesentlichen gleich
                                                                 ist. Dieser Betrag dürfte die Ausfuhr dieser Erzeug­
      gestützt auf den Vertrag zur Gründung der                  nisse wegen ihrer Eigentümlichkeiten und den An­
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,                            forderungen der Nachfrage ermöglichen .
     gestützt auf die Verordnung Nr. 122/67/EWG                       Gemäß Artikel 5 der Verordnung Nr. 175/67/
des Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                 EWG ist die Liste der Erzeugnisse, für welche eine
Marktorganisation für Eier ( 1), insbesondere auf Ar­            Erstattung gewährt wird, und der Betrag dieser Er­
tikel 9 Absatz (2) Unterabsatz 5 Satz 1 ,                        stattung mindestens alle drei Monate festzusetzen .
      in Erwägung nachstehender Gründe :                         Nach der Verordnung Nr. 122/67/EWG müssen die
                                                                 Abschöpfungen und Einschleusungspreise vierteljähr­
      Gemäß Artikel 9 der Verordnung Nr. 122/67/                 lich festgesetzt werden. Es ist angezeigt, den als Be­
EWG kann der Unterschied zwischen den Welt­                      ginn des nächsten Vierteljahres vorgesehenen 1 . No­
marktpreisen und den Preisen in^der Gemeinschaft                 vember 1967 auch für den Beginn des nächsten
für die in Artikel 1 Absatz ( 1 ) der genannten Ver­             Zeitraums für die Festsetzung der Erstattungen zu
ordnung aufgeführten Erzeugnisse durch eine Er­                  verwenden .
stattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.
                                                                      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnah­
      Die Verordnung Nr. 175/67/EWG des Rates vom                men entsprechen der Stellungnahme des Verwal­
27 . Juni 1967 (2) hat die Grundregeln für die Ge­               tungsausschusses für Geflügelfleisch und Eier —
währung der Erstattungen bei der Ausfuhr sowie
die Kriterien für die Festsetzung ihrer Beträge auf­
gestellt.                                                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
      Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf
                                                                                          Artikel 1
die gegenwärtige Marktsituation bei Eiern führt da­
zu, die Erstattung wie folgt festzusetzen :                           Das Verzeichnis der Erzeugnisse, bei deren Aus­
      Für Eier in der Schale und für Bruteier ist es             fuhr die in Artikel 9 der Verordnung Nr. 122/67/
 angebracht, einen Betrag zu wählen, der den Ab­                  EWG genannte Erstattung gewährt wird, und die
stand zwischen den günstigsten Einfuhrpreisen in                  Beträge dieser Erstattung werden im Anhang fest­
den traditionell einführenden dritten Ländern und                 gesetzt .
den Ausfuhrpreisen der ausführenden Mitgliedstaaten
 ausgleicht.                                                                              Artikel 2
       Für Eier ohne Schale und für Eigelb ist es ange­               Diese Verordnung tritt am 1 . November 1967
 bracht, die Erstattung auf einen Betrag zu beschrän­             in Kraft .
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
                jedem Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 26 . Oktober 1967
                                                                             Für die Kommission
                                                                                   A. USAI
                                                                                   Direktor
  (M ABl. Nr. 117 vom 19 . 6 . 1967, S. 2293/67 .
  (2) ABl. Nr. 130 vom 28 . 6 . 1967, S. 2610/67 .
 ---pagebreak--- 28 . 10 . 67                   AMTSBLATT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                               Nr. 261 /5
                                                             ANHANG
               Nummer |
                 des      ;
               Gemein­                                  Warenbezeichnung                                 Erstattung
                samen
               Zolltarifs
                                                                                                           RE /kg
               04.05        Vogeleier und Eigelb, frisch, haltbar gemacht, getrocknet oder
                            gezuckert :
                            A. Eier von Hausgeflügel :
                                I. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht, andere als
                                    Bruteier                                                               0,1000
                                                                                                          RE /Stück
                               II . Bruteier                                                               0,0090
                            B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                               I. genießbar :
                                   a) von Hausgeflügel :                                                    RE /kg
                                      1 . Eier ohne Schale :
                                          aa) frisch oder haltbar gemacht                                  0,1000
                                          bb) getrocknet                                                   0,3700
                                      2. Eigelb :
                                          aa) flüssig                                                      0,1800
                                          bb) gefroren                                                     0,1900
                                          cc) getrocknet                                                   0,3700
                               VERORDNUNG Nr. 769/67/EWG DER KOMMISSION
                                                      vom 26. Oktober 1967
                       zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Geflügel­
                                 fleischsektor für den Zeitraum vom 1 . November 1967 an
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                           Die Verordnung Nr. 176/67/EWG des Rates vom
GEMEINSCHAFTEN —                                                     27 . Juni 1967 (2) hat die Grundregeln für die Ge­
                                                                     währung der Erstattungen bei der Ausfuhr sowie
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der                        die Kriterien für die Festsetzung ihrer Beträge auf­
E uropäischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                gestellt.
     gestützt auf die Verordnung Nr. 123/67/EWG                           Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf
des Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                      die gegenwärtige Marktsituation bei Geflügelfleisch
Vlarktorganisation für Geflügelfleisch (1), insbeson­                 führt dazu, die Erstattung wie folgt festzusetzen :
dere auf Artikel 9 Absatz (2) Unterabsatz 5 Satz 1 ,
                                                                          Für die Erzeugnisse der Positionen 01.05 A, 02.02
     in Erwägung nachstehender Gründe :                               A I b), 02.02 A II b) und ex 16.02 B I a) 1 der No­
     Gemäß Artikel 9 der Verordnung Nr. 123/67/                       menklatur im Anhang dieser Verordnung ist es an­
EWG kann der Unterschied zwischen den Welt­                           gebracht, einen Betrag zu wählen, der den Abstand
marktpreisen und den Preisen in der Gemeinschaft                      zwischen den günstigsten Einfuhrpreisen in den tra­
für die in Artikel 1 Absatz ( 1 ) der gekannten Ver­                  ditionell einführenden dritten Ländern und den Aus­
ordnung aufgeführten Erzeugnisse durch eine Er­                       fuhrpreisen der ausführenden Mitgliedstaaten aus­
stattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden .                        gleicht. Für die Erzeugnisse der Positionen 02.02 A
0 ) ABl. Nr. 117 vom 19. 6 . 1967, S. 2301 /67.                       (2) ABl . Nr. 130 vom 28 . 6 . 1967, S. 2612/67.