CELEX: 31967R0439
Language: de
Date: 1967-08-11 00:00:00
Title: Verordnung Nr. 439/67/EWG der Kommission vom 10. August 1967 zur Festsetzung der Erstattungen für Getreide, gewisse Kategorien von Mehl, Grob- und FeingrieD von Weizen und Roggen

11 . 8 . 67                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     Nr . 191 /7
                             VERORDNUNG Nr. 439/ 67/ EWG DER KOMMISSION
                                                vom 10. August 1967
                    zur Festsetzung der für Getreide, gewisse Kategorien von Mehl, Grob­
                    und Feingrieß von Weizen und Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Für Mehle, Grob- und Feingrieß aus Weizen
GEMEINSCHAFTEN —                                            und Roggen sind diese besonderen Kriterien in Arti­
                                                            kel 4 der Verordnung Nr. 139/67/EWG definiert.
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der              Außerdem muß die auf diese Erzeugnisse anwend­
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,                       bare Erstattung unter Berücksichtigung der zur Her­
     gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG             stellung der betreffenden Erzeugnisse notwendigen
des Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame            Getreidemenge berechnet werden. Diese Mengen
Marktorganisation für Getreide (*) und insbesondere         sind in der Verordnung Nr. 162/67/EWG (3) fest­
auf Artikel 16 Absatz (2) vierter Unterabsatz zweiter       gesetzt worden.
Satz,
                                                                  Die Lage auf dem Weltmarkt oder die beson­
     in Erwägung nachstehender Gründe : »                   deren Erfordernisse bestimmter Märkte können die
                                                            Unterteilung der Erstattung für gewisse Erzeug­
     Artikel 16 der Verordnung Nr. 120/67/EWG               nisse gemäß ihrer Bestimmung notwendig machen.
bestimmt, daß der Unterschied zwischen den No­
tierungen oder den Preisen auf dem Weltmarkt                      Die Erstattung muß einmal wöchentlich fest­
für die in Artikel 1    dieser Verordnung genannten         gesetzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeit­
Erzeugnisse und den     Preisen für diese Erzeugnisse       raums abgeändert werden.
in der Gemeinschaft     durch die Erstattving bei der
Ausfuhr ausgeglichen    werden kann.                              Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf
                                                            die gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und
     Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 139/67/             insbesondere auf die Notierungen oder Preise dieser
EWG des Rates vom 21 . Juni 1967 über die Grund­            Erzeugnisse in der Gemeinschaft und auf dem
regeln für die Gewährung von Erstattungen bei der           Weltmarkt führt zu einer Festsetzung der Erstat­
Ausfuhr von Getreide und über die Kriterien für die
                                                            tung in Höhe der im Anhang genannten Beträge —
Festsetzung des Erstattungsbetrags (2) müssen die
Erstattungen festgesetzt werden unter Berücksich­
tigung der Lage und der voraussichtlichen Entwick­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
lung der Verfügbarkeit des Getreides und seines
Preises in der Gemeinschaft einerseits und der Preise
                                                                                   Artikel 1
für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem Welt­
markt andererseits . Nach dem gleichen Text ist es          ( 1 ) . Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Arti­
ebenfalls wichtig, auf den Getreidemärkten eine aus­        kel 1 Buchstaben a), b) und c) der Verordnung
geglichene Lage und eine natürliche Entwicklung             Nr. 120/67/EWG genannten Erzeugnisse im ur­
hinsichtlich   der  Preise   und     der Handelsströme      sprünglichen Zustand werden in der beigefügten
sicherzustellen ; ferner ist es wichtig, dem wirt­          Tabelle abgeändert.
schaftlichen Gesichtspunkt der künftigen Ausfuhren
sowie dem Interesse an der Vermeidung von Markt­            (2) Für die im vorgenannten Absatz genannten
störungen in der Gemeinschaft Rechnung zu tra­              und nicht im Anhang aufgeführten Erzeugnisse
gen .                                                       wird eine Erstattung nicht festgesetzt.
     Die Verordnung Nr. 139/67/EWG hat in Artikel                                  Artikel 2
3 die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei
der Berechnung der Erstattungen für Getreide zu                   Diese Verordnung tritt am 11 . August 1967 in
berücksichtigen sind.                                       Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in
              jedem Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 10 . August 1967
                                                                       Für die Kommission
                                                                            A. USAI
                                                                            Direktor
 (O ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (*) ABl. Nr. 125 vom 26. 6. 1967, S. 2453/67.              (3) ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2574/67 .
 ---pagebreak---  Nr. 191 /8                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                        11 . 8 . 67
                                                         ANHANG
                                                                                                              (in REITonne)
                j Nummer des                                                                                    Betrag der
    Telexzahl    ; Gemeinsamen                               Warenbezeichnung
                     Zolltarifs                                                                               Erstattungen
     000100        ex 10.01        Weichweizen und Mengkorn :
                                   — für Exporte nach Großbritannien                                              43,00
                                   — für Exporte nach den anderen Drittländern                                    44,50
     000300        ex 10.01        Hartweizen                                                                     32,00
     000500    j      10.03        Gerste :
                                   — für Exporte nach Österreich, der Schweiz, Liechtenstein,                     30,00
                                      Dänemark und Spanien                   #
                                   — für Exporte nach den anderen Drittländern                                    31,00
     000900        ex 10.05 B      Anderer Mais                                                                   26,00
     001300        ex 11.01 A      Mehl von Weizen, Spelz oder Mengkorn
                   ex 11.01 B
     001401
                                   — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520
                                      — für Exporte nach (*) :
                                         — Zone IV                                                               73,00
                                          — Zone III A                                                           73,00
                                          — Zone III B                                                           71,00
                                         —- Zone II                                                              71,00
                                         — Zone I                                                                68,00
                                      — für Exporte nach den anderen Drittländern                                66,00
     001402                        —  mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                      62,00
     001403                        —  mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                      58,00
     001404                        —  mit einem Aschegehalt von 901 bis 1100                                     54,00
    001405                         —  mit einem Aschegehalt von 1101 bis 1650                               ¡    50,00
     001406                        —  mit einem Aschegehalt von 1651 bis 1900                                    46,00
                                   Mehl von Roggen
     001601                        — mit einem Aschegehalt von          0 bis 700                                29,00
     001602                        — mit einem Aschegehalt von 701 bis 850                                       26,00
     001603                        — mit einem Aschegehalt von        851 bis 1150                               23,00
     001604                        — mit einem Aschegehalt von 1151 bis 1400                                     20,00
    001605                         — mit einem Aschegehalt von 1401 bis 1600                                     17,00
    001700        ex 11.02 A I     Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen                                        63,00
    001800        ex 11.02 A I     Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen                                       67,00
C1) Die Zonen sind aufgenommen in Verordnung Nr. 350/67/EWG, erschienen im ABl. Nr. 171 vom 28 . Juli 1967.