CELEX: 31994R0092
Language: de
Date: 1994-01-20 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 92/94 der Kommission vom 19. Januar 1994 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1144/93 durchgeführte 33. Teilausschreibung

20 . 1 . 94                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 17/23
                                   VERORDNUNG (EG) Nr. 92/94 DER KOMMISSION
                                                        vom 19. Januar 1994
                   zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die
                   im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1144/93
                                               durchgeführte 33. Teilausschreibung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      und der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und
 GEMEINSCHAFTEN —                                                     Montenegro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situa­
                                                                       tionen wie denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               genannten Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der
 Gemeinschaft,
                                                                       Festsetzung der Erstattungen ist dieser Bestimmung
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates               Rechnung zu tragen.
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 (EWG) Nr. 1548/93 (2), insbesondere auf Artikel 19                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                      schusses für Zucker —
 Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe b),
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr.                    1144/93   der      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Kommission vom 10 . Mai 1993 betreffend eine Daueraus­
 schreibung für die Festsetzung von Abschöpfungen und/                                         Artikel 1
 oder Erstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (3)
 werden Teilausschreibungen für die Ausfuhr dieses
                                                                      ( 1 ) Für die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1 144/93
 Zuckers durchgeführt.                                                durchgeführte 33 . Teilausschreibung für Weißzucker wird
 Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                        eine Ausfuhrerstattung von höchstens 38,469 ECU je 100
 Nr. 1144/93 ist gegebenenfalls ein Höchstbetrag der                  kg festgesetzt.
 Ausfuhrerstattung für die betreffende Teilausschreibung
 insbesondere unter Berücksichtigung der Lage und der                 (2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik
 voraussichtlichen Entwicklung des Zuckermarktes in der               Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen
 Gemeinschaft sowie des Weltmarktes festzusetzen .                    Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit der
                                                                      Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen
 Nach Prüfung der Angebote sind für die 33. Teilaus­                  gewährt werden.
 schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungen
festzulegen.
                                                                                               Artikel 2
 Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (4) untersagt
 den Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft                    Diese Verordnung tritt am 20. Januar 1994 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 19. Januar 1994
                                                                               Für die Kommission
                                                                                  Rene STEICHEN
                                                                            Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 177 vom   1 . 7. 1981 , S. 4.
O   ABl.  Nr. L 154 vom   25. 6. 1993, S. 10.
(3) ABl.  Nr. L 116 vom   12. 5. 1993, S. 5.
(4) ABl.  Nr. L 102 vom   28. 4. 1993, S. 14.