CELEX: 32007D0153
Language: de
Date: 2007-03-06 00:00:00
Title: 2007/153/EG: Entscheidung der Kommission vom 6. März 2007 zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/860/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 675) (Text von Bedeutung für den EWR )

7.3.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 67/13
            
         
      ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
   
   vom 6. März 2007
   zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/679/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems und zur Änderung von Anhang A der Entscheidung 2006/860/EG über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Zugsteuerung/Zugsicherung und Signalgebung“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems
   (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2007) 675)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2007/153/EG)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
   gestützt auf die Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In der Entscheidung 2006/679/EG (3) der Kommission wurde die erste technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems festgelegt.
            
         
               (2)
            
            
               In der Entscheidung 2002/731/EG (4) der Kommission wurde die erste technische Spezifikation für die Interoperabilität (TSI) des Teilsystems „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems festgelegt. Sie wurde aufgehoben und ersetzt durch die Entscheidung 2006/860/EG der Kommission.
            
         
               (3)
            
            
               Der technische Fortschritt macht die Aktualisierung der in Anhang A der Entscheidungen 2006/679/EG und 2006/860/EG festgelegten verbindlichen Spezifikationen erforderlich, um vor allem die innerhalb der Arbeitsgruppen der Europäischen Eisenbahnagentur erzielte Einigung über die Version 2.3.0 der System Requirements Specifications zu berücksichtigen. Diese Version gilt sowohl für Hochgeschwindigkeits- als auch für konventionelle Eisenbahnsysteme.
            
         
               (4)
            
            
               Gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 96/48/EG und Artikel 6 Absatz 2 der Richtlinie 2001/16/EG bereitet die Europäische Eisenbahnagentur die Überarbeitung und Aktualisierung der TSI vor und unterbreitet dem in Artikel 21 genannten Ausschuss alle zweckdienlichen Empfehlungen, um der Entwicklung der Technik oder der gesellschaftlichen Anforderungen Rechnung zu tragen.
            
         
               (5)
            
            
               Gemäß Artikel 12 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (5) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur, dass die TSI an den technischen Fortschritt, die Entwicklungen des Marktes und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig hält.
            
         
               (6)
            
            
               Die Europäische Eisenbahnagentur hat am 24. Oktober 2006 eine Empfehlung zur in den TSI für konventionelle und Hochgeschwindigkeitsbahnsysteme festgelegten Liste der verbindlichen Spezifikationen angenommen.
            
         
               (7)
            
            
               Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 21 der Richtlinie 96/48/EG eingesetzten Ausschusses —
            
         HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Liste der verbindlichen Spezifikationen in Anhang A der TSI im Anhang der Entscheidung 2006/679/EG über das Teilsystem „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems wird durch die Liste der verbindlichen Spezifikationen im Anhang zu der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
   Artikel 2
   Die Liste der verbindlichen Spezifikationen in Anhang A der TSI im Anhang der Entscheidung 2006/860/EG der Kommission über das Teilsystem „Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung“ des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems wird durch die Liste der verbindlichen Spezifikationen im Anhang zu der vorliegenden Entscheidung ersetzt.
   Artikel 3
   Diese Entscheidung wird am Tag ihrer Bekanntgabe wirksam.
   Artikel 4
   Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 6. März 2007
      
         
            Für die Kommission
         
         Jacques BARROT
         
         
            Vizepräsident
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 235 vom 17.9.1996, S. 6. Richtlinie geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG (ABl. L 164 vom 30.4.2004, S. 114. Berichtigung im ABl. L 220 vom 21.6.2004, S. 40).
   
      (2)  ABl. L 110 vom 20.4.2001, S. 1. Richtlinie geändert durch die Richtlinie 2004/50/EG.
   
      (3)  ABl. L 284 vom 16.10.2006, S. 1. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2006/860/EG (ABl. L 342 vom 7.12.2006, S. 1).
   
      (4)  ABl. L 245 vom 12.9.2002, S. 37. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2004/447/EG (ABl. L 155 vom 30.4.2004, S. 67. Berichtigung im ABl. L 193 vom 1.6.2004, S. 53).
   
      (5)  ABl. L 220 vom 21.6.2004, S. 3.
   
      ANHANG
      
         „LISTE DER VERBINDLICHEN SPEZIFIKATIONEN
         
                     Ziffer
                  
                  
                     Quelle
                  
                  
                     Bezeichnung der Unterlage
                  
                  
                     Version
                  
               
                     1
                  
                  
                     UIC ETCS FRS
                  
                  
                     ERTMS/ETCS Functional Requirement Specification
                  
                  
                     4.29
                  
               
                     2
                  
                  
                     99E 5362
                  
                  
                     ERTMS/ETCS Functional Statements
                  
                  
                     2.0.0
                  
               
                     3
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-023
                  
                  
                     Glossary of Terms and Abbreviations
                  
                  
                     2.0.0
                  
               
                     4
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-026
                  
                  
                     System Requirement Specification
                  
                  
                     2.3.0
                  
               
                     5
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-027
                  
                  
                     FFFIS Juridical Recorder-Downloading Tool
                  
                  
                     2.2.9
                  
               
                     6
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-033
                  
                  
                     FIS for Man-Machine Interface
                  
                  
                     2.0.0
                  
               
                     7
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-034
                  
                  
                     FIS for the Train Interface
                  
                  
                     2.0.0
                  
               
                     8
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-035
                  
                  
                     Specific Transmission Module FFFIS
                  
                  
                     2.1.1
                  
               
                     9
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-036
                  
                  
                     FFFIS for Eurobalise
                  
                  
                     2.3.0
                  
               
                     10
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-037
                  
                  
                     Euroradio FIS
                  
                  
                     2.3.0
                  
               
                     11
                  
                  
                     Reserviert 05E537
                  
                  
                     Off line key management FIS
                  
                  
                      
                  
               
                     12
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-039
                  
                  
                     FIS for the RBC/RBC Handover
                  
                  
                     2.1.2
                  
               
                     13
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-040
                  
                  
                     Dimensioning and Engineering rules
                  
                  
                     2.0.0
                  
               
                     14
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-041
                  
                  
                     Performance Requirements for Interoperability
                  
                  
                     2.1.0
                  
               
                     15
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-108
                  
                  
                     Interoperability-related consolidation on TSI annex A documents
                  
                  
                     1.1.0
                  
               
                     16
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-044
                  
                  
                     FFFIS for Euroloop sub-system
                  
                  
                     2.2.0 ##
                  
               
                     17
                  
                  
                     Absichtlich gestrichen
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
               
                     18
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-046
                  
                  
                     Radio In-fill FFFS
                  
                  
                     2.0.0
                  
               
                     19
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-047
                  
                  
                     Track-side-Trainborne FIS for Radio In-Fill
                  
                  
                     2.0.0
                  
               
                     20
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-048
                  
                  
                     Trainborne FFFIS for Radio In-Fill
                  
                  
                     2.0.0
                  
               
                     21
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-049
                  
                  
                     Radio In-fill FIS with LEU/Interlocking
                  
                  
                     2.0.0
                  
               
                     22
                  
                  
                     Absichtlich gestrichen
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
               
                     23
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-054
                  
                  
                     Assignment of Values to ETCS variables
                  
                  
                     2.0.0
                  
               
                     24
                  
                  
                     Absichtlich gestrichen
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
               
                     25
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-056
                  
                  
                     STM FFFIS Safe Time Layer
                  
                  
                     2.2.0
                  
               
                     26
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-057
                  
                  
                     STM FFFIS Safe Link Layer
                  
                  
                     2.2.0
                  
               
                     27
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-091
                  
                  
                     Safety Requirements for the Technical Interoperability of ETCS in Levels 1 & 2
                  
                  
                     2.2.11
                  
               
                     28
                  
                  
                     Reserviert
                  
                  
                     Reliability — Availability Requirements
                  
                  
                      
                  
               
                     29
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-102
                  
                  
                     Test specification for Interface ‚k‘
                  
                  
                     1.0.0
                  
               
                     30
                  
                  
                     Absichtlich gestrichen
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
               
                     31
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-094
                  
                  
                     UNISIG Functional Requirements for an On-board Reference Test Facility
                  
                  
                     2.0.0
                  
               
                     32
                  
                  
                     EIRENE FRS
                  
                  
                     GSM-R Functional Requirements Specification
                  
                  
                     7
                  
               
                     33
                  
                  
                     EIRENE SRS
                  
                  
                     GSM-R System Requirements Specification
                  
                  
                     15
                  
               
                     34
                  
                  
                     A11T6001 12
                  
                  
                     (MORANE) Radio Transmission FFFIS for EuroRadio
                  
                  
                     12
                  
               
                     35
                  
                  
                     ECC/DC(02)05
                  
                  
                     ECC Decision of 5 July 2002 on the designation and availability of frequency bands for railway purposes in the 876-880 and 921-925 MHz bands
                  
                  
                      
                  
               
                     36a
                  
                  
                     Absichtlich gestrichen
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
               
                     36b
                  
                  
                     Absichtlich gestrichen
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
               
                     36c
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-074-2
                  
                  
                     FFFIS STM Test cases document
                  
                  
                     1.0.0
                  
               
                     37a
                  
                  
                     Absichtlich gestrichen
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
               
                     37b
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-076-5-2
                  
                  
                     Test cases related to features
                  
                  
                     2.2.2
                  
               
                     37c
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-076-6-3
                  
                  
                     Test sequences
                  
                  
                     2.0.0
                  
               
                     37d
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-076-7
                  
                  
                     Scope of the test specifications
                  
                  
                     1.0.0
                  
               
                     37e
                  
                  
                     Absichtlich gestrichen
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
               
                     38
                  
                  
                     06E068
                  
                  
                     ETCS marker board definition
                  
                  
                     1.0
                  
               
                     39
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-092-1
                  
                  
                     ERTMS EuroRadio Conformance Requirements
                  
                  
                     2.2.5
                  
               
                     40
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-092-2
                  
                  
                     ERTMS EuroRadio Test cases Safety Layer
                  
                  
                     2.2.5
                  
               
                     41
                  
                  
                     Reserviert
                     UNISIG SUBSET 028
                  
                  
                     JRU Test Specification
                  
                  
                      
                  
               
                     42
                  
                  
                     Absichtlich gestrichen
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
               
                     43
                  
                  
                     UNISIG SUBSET 085
                  
                  
                     Test Specification for Eurobalise FFFIS
                  
                  
                     2.1.2
                  
               
                     44
                  
                  
                     Reserviert
                  
                  
                     Odometry FIS
                  
                  
                      
                  
               
                     45
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-101
                  
                  
                     Interface ‚K‘ Specification
                  
                  
                     1.0.0
                  
               
                     46
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-100
                  
                  
                     Interface ‚G‘ Specification
                  
                  
                     1.0.1
                  
               
                     47
                  
                  
                     Reserviert
                  
                  
                     Safety Requirements and Requirements to Safety Analysis for Interoperability for the Control-Command and Signalling Sub-System
                  
                  
                      
                  
               
                     48
                  
                  
                     Reserviert
                  
                  
                     Test specification for mobile equipment GSM-R
                  
                  
                      
                  
               
                     49
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-059
                  
                  
                     Performance requirements for STM
                  
                  
                     2.1.1
                  
               
                     50
                  
                  
                     Reserviert
                     UNISIG SUBSET-103
                  
                  
                     Test specification for EUROLOOP
                  
                  
                      
                  
               
                     51
                  
                  
                     Reserviert
                  
                  
                     Ergonomic aspects of the DMI
                  
                  
                      
                  
               
                     52
                  
                  
                     UNISIG SUBSET-058
                  
                  
                     FFFIS STM Application Layer
                  
                  
                     2.1.1
                  
               
                     53
                  
                  
                     Reserviert
                     AEIF-ETCS-Variables-Manual
                  
                  
                     AEIF-ETCS-Variables-Manual
                  
                  
                      
                  
               
                     54
                  
                  
                     Absichtlich gestrichen
                  
                  
                      
                  
                  
                      
                  
               
                     55
                  
                  
                     Reserviert
                  
                  
                     Juridical recorder baseline requirements
                  
                  
                      
                  
               
                     56
                  
                  
                     Reserviert
                     05E538
                  
                  
                     ERTMS Key Management Conformance Requirements
                  
                  
                      
                  
               
                     57
                  
                  
                     Reserviert
                     UNISIG SUBSET-107
                  
                  
                     Requirements on pre-fitting of ERTMS on-board equipment
                  
                  
                      
                  
               
                     58
                  
                  
                     Reserviert
                     UNISIG SUBSET-097
                  
                  
                     Requirements for RBC-RBC Safe Communication Interface
                  
                  
                      
                  
               
                     59
                  
                  
                     Reserviert
                     UNISIG SUBSET-105
                  
                  
                     Requirements on pre-fitting of ERTMS track side equipment
                  
                  
                      
                  
               
                     60
                  
                  
                     Reserviert
                     UNISIG SUBSET-104
                  
                  
                     ETCS version management
                  
                  
                      
                  
               
                     61
                  
                  
                     Reserviert
                  
                  
                     GSM-R version management
                  
                  
                      
                  
               
                     62
                  
                  
                     Reserviert
                     UNISIG SUBSET-099
                  
                  
                     RBC-RBC Test specification for Safe Communication Interface
                  
                  
                      
                  
               
                     63
                  
                  
                     Reserviert
                     UNISIG SUBSET-098
                  
                  
                     RBC-RBC Safe Communication Interface
                  
                  
                      
                  
               
                     
                                 ##
                              
                              
                                 Vorbehaltlich der Frequenzgenehmigung durch die CEPT.“.