CELEX: 32008R0466
Language: de
Date: 2008-05-28 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 466/2008 der Kommission vom 28. Mai 2008 über Prüf- und Informationsanforderungen an Importeure und Hersteller bestimmter vorrangig zu prüfender Stoffe gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe (Text von Bedeutung für den EWR)

29.5.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 139/10
            
         VERORDNUNG (EG) Nr. 466/2008 DER KOMMISSION
   vom 28. Mai 2008
   über Prüf- und Informationsanforderungen an Importeure und Hersteller bestimmter vorrangig zu prüfender Stoffe gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates vom 23. März 1993 zur Bewertung und Kontrolle der Umweltrisiken chemischer Altstoffe (1), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 bestimmten Berichterstatter haben die von den Herstellern bzw. Importeuren vorgelegten Informationen über bestimmte prioritäre Stoffe ausgewertet. Nach Rücksprache mit den betreffenden Herstellern bzw. Importeuren wurde beschlossen, dass diese für die Risikobewertung weitere Angaben vorlegen und weitere Prüfungen durchführen sollten.
            
         
               (2)
            
            
               Die zur Bewertung der betreffenden Stoffe benötigten Informationen können nicht bei früheren Herstellern oder Importeuren eingeholt werden. Nach Prüfung durch die Hersteller bzw. Importeure gemäß Artikel 10 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 wurde von diesen festgestellt, dass Tierversuche nicht durch Alternativverfahren ersetzt oder eingeschränkt werden können.
            
         
               (3)
            
            
               Daher sollten Hersteller bzw. Importeure prioritärer Stoffe aufgefordert werden, weitere Informationen über diese Stoffe vorzulegen und weitere Versuche durchzuführen. Bei diesen Versuchen sollten die der Kommission von den Berichterstattern vorgelegten Protokolle verwendet werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 15 der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 eingesetzten Ausschusses —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Hersteller bzw. Importeure der im Anhang aufgeführten Stoffe, die gemäß den Artikeln 3, 4, 7 und 9 der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 Angaben übermittelt haben, legen die im Anhang genannten Informationen vor, führen die dort genannten Tests durch und übermitteln die Ergebnisse den betreffenden Berichterstattern.
   Die Versuche werden gemäß den von den Berichterstattern angegebenen Protokollen durchgeführt.
   Die Ergebnisse sind innerhalb der im Anhang festgelegten Fristen vorzulegen.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 28. Mai 2008
      
         
            Für die Kommission
         
         Stavros DIMAS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 84 vom 5.4.1993, S. 1. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1882/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 284 vom 31.10.2003, S. 1).
   ANHANG
   
               Nr
            
            
               Einecs-Nr.
            
            
               CAS-Nr.
            
            
               Name des Stoffes
            
            
               Bericht-erstatter
            
            
               Prüf-/Informationsanforderungen
            
            
               Frist ab dem Datum des Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung
            
         
               1
            
            
               247-759-6
            
            
               26523-78-4
            
            
               Tris(nonylphenyl)phosphit
            
            
               FR
            
            
               Prüfung der akuten Toxizität mit Daphnia magna
               Information über die Struktur von TNPP
               Information über die Wasserlöslichkeit
               Bestimmung des log Kow-Werts
               Hydrolysetest
               Sedimentstest mit Lumbriculus variegatus
               Überwachungsdaten für Flächen mit einem PEC/PNEC-Verhältnis > 1
               Daphnia-Langzeittest je nach Ergebnis der Prüfung der akuten Toxizität mit Daphnia magna
            
            
               4 Monate
            
         
               2
            
            
               237-410-6
               239-148-8
            
            
               13775-53-6
               15096-52-3
            
            
               Trinatrium-hexafluoroaluminat
            
            
               DE
            
            
               Information über nachgeordnete Verwendung
               Information über die Emissionen in die Gewässer für alle Stufen des Lebenszyklus
               Information über die Emissionen in die Atmosphäre für alle Stufen des Lebenszyklus
               Information über die Härte des aufnehmenden Gewässers für zwei Erzeuger
               Information über den Anteil Kryolit in Partikelemissionen von Aluminiumschmelzen
               Untersuchung der Auflösung
            
            
               4 Monate
            
         
               3
            
            
               266-028-2
            
            
               65996-93-2
            
            
               Pech, Kohleteer bei Hochtemperatur
            
            
               NL
            
            
               Information über die Freisetzung der 16 EPA-PAK in die verschiedenen Umweltbereiche bei der Verwendung von Pech, Kohleteer bei Hochtemperatur bei Herstellung und Verwendung von Bindemitteln zur Kohlebrikettierung, Tontaubenherstellung und zum Hochleistungs-Korrosionsschutz
            
            
               4 Monate
            
         
               4
            
            
               246-690-9
            
            
               25617-70-8
            
            
               2,4,4-Trimethylpenten
            
            
               DE
            
            
               Information über Emissionen von Produktions- und Verarbeitungsstätten in Abwasserbehandlungsanlagen, Oberflächenwasser und Sediment
               Belebtschlamm-Atmungshemmungstest (OECD 209)
               Langzeittest zur Reproduktion von Daphnia magna (OECD 211)
            
            
               4 Monate
            
         
               5
            
            
               231-111-4
            
            
               7440-02-0
            
            
               Nickel
            
            
               DK
            
            
               Sedimenttoxizitätstest
            
            
               12 Monate
            
         
               232-104-9
            
            
               7786-81-4
            
            
               Nickelsulfat
            
         
               222-068-2
            
            
               3333-67-3
            
            
               Nickelkarbonat
            
         
               231-743-0
            
            
               7718-54-9
            
            
               Nickeldichlorid
            
         
               236-068-5
            
            
               13138-45-9
            
            
               Nickeldinitrat
            
         
               6
            
            
               287-477-0
            
            
               85535-85-9
            
            
               Alkane, C14-17, chloro
            
            
               UK
            
            
               Biokonzentrationsstudie an Fischen (OECD TG 305)
            
            
               6 Monate
            
         
               7
            
            
               202-696-3
            
            
               98-73-7
            
            
               Nitrobenzen
            
            
               DE
            
            
               Lokaler Lymphknotentest (OECD TG 429/B42)
            
            
               6 Monate
            
         
               8
            
            
               202-679-0
            
            
               98-54-4
            
            
               4-tert-Butylphenol
            
            
               NO
            
            
               Information über die lokalen Auswirkungen der Freisetzung des Stoffes aus zwei Verarbeitungsstätten (5 u. 6 ) in Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässer (Süß- und Salzwasser)
            
            
               4 Monate
            
         
               9
            
            
               200-915-7
            
            
               75-91-2
            
            
               Tert-Butylhydroperoxid (TBHP)
            
            
               NL
            
            
               Toxizität bei wiederholter Gabe (28 Tage, Inhalation) (OECD 412 – B8)
            
            
               12 Monate
            
         
               Test an gasaustauschendem Gewebe (COMET)
            
            
               15 Monate