CELEX: 62020TA0044
Language: de
Date: 2021-04-21 00:00:00
Title: Rechtssache T-44/20: Urteil des Gerichts vom 21. April 2021 — Chanel/EUIPO — Huawei Technologies (Darstellung eines Kreises mit zwei ineinander verschlungenen gekrümmten Linien) (Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung einer Unionsbildmarke, die einen Kreis mit zwei ineinander verschlungenen gekrümmten Linien darstellt – Ältere nationale Bildmarke, die zwei horizontal ineinander verschlungene unvollständige Kreislinien darstellt – Ältere nationale Bildmarke, die zwei horizontal ineinander verschlungene unvollständige Kreislinien in einem Kreis darstellt – Relative Eintragungshindernisse – Keine Verwechslungsgefahr – Keine Ähnlichkeit der Zeichen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001] – Keine Beeinträchtigung der Wertschätzung – Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 [jetzt Art. 8 Abs. 5 der Verordnung 2017/1001])

21.6.2021   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 242/34
            
         
      Urteil des Gerichts vom 21. April 2021 — Chanel/EUIPO — Huawei Technologies (Darstellung eines Kreises mit zwei ineinander verschlungenen gekrümmten Linien)
      (Rechtssache T-44/20) (1)
      
      (Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung einer Unionsbildmarke, die einen Kreis mit zwei ineinander verschlungenen gekrümmten Linien darstellt - Ältere nationale Bildmarke, die zwei horizontal ineinander verschlungene unvollständige Kreislinien darstellt - Ältere nationale Bildmarke, die zwei horizontal ineinander verschlungene unvollständige Kreislinien in einem Kreis darstellt - Relative Eintragungshindernisse - Keine Verwechslungsgefahr - Keine Ähnlichkeit der Zeichen - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung [EG] Nr. 207/2009 [jetzt Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001] - Keine Beeinträchtigung der Wertschätzung - Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207/2009 [jetzt Art. 8 Abs. 5 der Verordnung 2017/1001])
      (2021/C 242/45)
      Verfahrenssprache: Englisch
      
         Parteien
      
      
         Klägerin: Chanel (Neuilly-sur-Seine, Frankreich), (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt J. Passa)
      
         Beklagter: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (Prozessbevollmächtigte: J. Crespo Carrillo und V. Ruzek)
      
         Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer des EUIPO und Streithelferin vor dem Gericht: Huawei Technologies Co. Ltd (Shenzhen, China) (Prozessbevollmächtigter: M. Edenborough, QC)
      
         Gegenstand
      
      Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des EUIPO vom 28. November 2019 (Sache R 1041/2019-4) zu einem Widerspruchsverfahren zwischen Chanel und Huawei Technologies
      
         Tenor
      
      
                  1.
               
               
                  Die Klage wird abgewiesen.
               
            
                  2.
               
               
                  Chanel trägt die Kosten.
               
            
         (1)  ABl. C 103 vom 30.3.2020.