CELEX: 31997R0255
Language: de
Date: 1997-02-12 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 255/97 DER KOMMISSION vom 12. Februar 1997 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die sechste Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2081/96 eröffneten Dauerausschreibung

13 . 2. 97        I DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 42/9
                                   VERORDNUNG (EG Nr. 255/97 DER KOMMISSION
                                                      vom 12 . Februar 1997
                    betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                    von Olivenöl für die sechste Teilausschreibung im Rahmen der mit der
                               Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 eröffneten Dauerausschreibung
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
   GEMEINSCHAFTEN —                                                 der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhrer­
                                                                    stattung.
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
   Gemeinschaft,
                                                                    Der Verwaltungsausschuß für Fette hat nicht innerhalb
   gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates             der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung
   vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                 genommen —
  gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­
   dert durch die Verordnung (EG) Nr. 1 58 1 /96 (2), insbe­
  sondere auf Artikel 3 ,
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  in Erwägung nachstehender Gründe :
  Mit der Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 der Kommis­                                         Artikel 1
  sion (3) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­
  zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl                Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
  eröffnet.                                                        Olivenöl für die sechste Teilausschreibung im Rahmen
                                                                   der mit der Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 eröffneten
  Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 wird            Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
  unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und der             Anhang bis 9. Februar 1997 eingereichten Angebote fest­
  voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in der          gesetzt.
  Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der Grund­
  lage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag der
  Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den                                      Artikel 2
  Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
  Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.                Diese Verordnung tritt am 13 . Februar 1997 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel , den 12. Februar 1997
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. 172 vom 30 . 9 . 1966, S. 3025/66.
(2) ABl . Nr. L 206 vom 16. 8 . 1996, S. 11 .
o ABl . Nr. L 279 vom 31 . 10 . 1996, S. 17.
 ---pagebreak--- Nr. L 42/ 10       DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 2. 97
                                                        ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 12. Februar 1997 betreffend die Festsetzung der
             Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die fünfte Teilausschreibung im
                  Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2081/96 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                      (ECU/100 kg)
                                        Erzeugniscode                  Erstattungsbetrag
                                     1509 10 90 9100                         28,80
                                      1509 10 90 9900                         —
                                     1509 90 00 9100                        32,30
                                     1509 90 00 9900                          —
                                     1510 00 90 9100                          2,45
                                     1510 00 90 9900                          —
                            NB: Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                                und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                                Nr. 3846/ 87 der Kommission bestimmt.