CELEX: 31986R1981
Language: de
Date: 1986-06-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1981/86 der Kommission vom 26. Juni 1986 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse

Nr. L 170/54                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                27. 6. 86
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1981 /86 DER KOMMISSION
                                                     vom 26. Juni 1986
                                zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Schwellenpreis maßgebenden Standardqualität berichtigt.
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Die Standardqualität für Melasse wurde in der Verord­
                                                                  nung (EWG) Nr. 785/68 der Kommission vom 26. Juni
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            1968 über die Standardqualität und die Einzelheiten für
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          die Berechnung des cif-Preises für Melasse (*) definiert.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
Portugals,                                                        auf dem Weltmarkt muß die Kommission alle Informa­
                                                                  tionen über die auf dem Weltmarkt abgegebenen Ange­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. \ 785/81 des Rates          bote, die auf den wichtigen Märkten dritter Länder festge­
                                                                  stellten Preise sowie die im internationalen Handelsver­
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung        kehr getätigten Verkaufsabschlüsse, von denen sie direkt
(EWG) Nr. 934/86 (2), insbesondere auf Artikel 16 Absatz          oder über die Mitgliedstaaten Kenntnis erhält, berücksich­
8,                                                                tigen. Bei dieser Feststellung kann die Kommission
                                                                  gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 einen
                                                                  Durchschnitt aus mehreren Preisen zugrunde legen, unter
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsausschusses,           der Voraussetzung, daß dieser Durchschnitt als für die
                                                                  tatsächliche Markttendenz repräsentativ angesehen
in Erwägung nachstehender Gründe :                                werden kann .
Gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                Die Kommission darf den Infomationen nicht Rechnung
1785/81 wird bei der Einfuhr von in Artikel 1 Absatz 1
                                                                  tragen, wenn es sich um nicht gesunde und handelsüb­
Buchstabe c) dieser Verordnung genannten Erzeugnissen             liche Ware handelt, oder wenn sich der in dem Angebot
eine Abschöpfung erhoben.                                         angegebene Preis nur auf eine geringfügige, nicht reprä­
                                                                  sentative Menge bezieht. Ferner sind diejenigen Ange­
Die bei der Einfuhr von Melasse anzuwendende Abschöp­             botspreise auszuschließen, die als nicht repräsentativ für
fung muß gleich dem Schwellenpreis abzüglich des cif­             die tatsächliche Entwicklung des Marktes anzusehen sind.
Preises sein. Der Schwellenpreis für Melasse wurde durch
die Verordnung (EWG) Nr. 1453/86 des Rates vom 13 .
Mai 1986 zur Festsetzung der abgeleiteten Interventions­          Von den zugrunde gelegten Preisen müssen diejenigen
preise für Weißzucker, des Interventionspreises für               berichtigt werden, die nicht cif Rotterdam gelten. Dabei
Rohzucker, der Mindestpreise für A- und B-Zuckerrüben,            ist insbesondere den unterschiedlichen Transportkosten
der Schwellenpreise sowie der Vergütung zum Ausgleich             zwischen dem Verlade- und dem Bestimmungshafen
der Lagerkosten für das Wirtschaftsjahr 1986/87 (3).              einerseits und zwischen dem Verladehafen und Rotterdam
                                                                  andererseits Rechnung zu tragen.
Der cif-Preis für Melasse wird von der Kommission für
einen Grenzübergangsort der Gemeinschaft errechnet.               Um vergleichbare Angaben hinsichtlich Melasse der Stan­
Durch die Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 des Rates vom              dardqualität zu erhalten, müssen je nach der angebotenen
9. April 1968 über die Bestimmung der Standardqualität            Melasse-Qualität die Preise nach Maßgabe der Ergebnisse,
für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der Gemein­              die sich aus der Anwendung des Artikels 6 der Verord­
schaft für die Berechnung der cif-Preise für Zucker (4)           nung (EWG) Nr. 785/68 ergeben, erhöht oder vermindert
wurde Rotterdam als Grenzübergangsort bestimmt.                   werden .
Dieser Prçis muß unter Zugrundelegung der günstigsten
Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt errechnet                 Ausnahmsweise kann für eine begrenzte Zeit ein cif-Preis
werden, die auf der Grundlage der Notierungen oder                auf unveränderter Höhe beibehalten werden, wenn der
Preise dieses Marktes ermittelt werden .                          Angebotspreis, der als Grundlage für die vorangegangene
                                                                  Ermittlung des cif-Preises gedient hat, nicht mehr zur
                                                                  Kenntnis der Kommission gelangt ist, und wenn die
Diese Notierungen oder Preise werden entsprechend                 vorliegenden Angebotspreise, die für die tatsächliche
etwaigen Qualitätsunterschieden gegenüber der für den             Markttendenz nicht genügend repräsentativ erscheinen,
                                                                  zu plötzlichen und beträchtlichen Veränderungen des
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                        cif-Preises führen würden .
(2) ABl. Nr. L 87 vom 2. 4. 1986, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 133 vom 21 . 5. 1986, S. 6.
(4) ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3.                          O ABl. Nr. L 145 vom 27. 6. 1968, S. 12.
 ---pagebreak--- 27. 6. 86                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 170/55
Der cif-Preis wird für jede Woche ermittelt. Gemäß                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                            während      des   bestimmten      Zeitraums    für   die
Kommission vom 28 . Juni 1968 über die Durchführungs­                    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
bestimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor ('),                    hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                          vorgenannten Berichtigungskoeffizienten festgestellt
 1428/78 (2), wird die Abschöpfung nur dann geändert,                    wird.
wenn die Änderung der Berechnungsfaktoren eine Erhö­
hung oder Verminderung von mindestens 0,06 ECU je                     Aus der Anwendung aller dieser Vorschriften ergibt sich,
 100 Kilogramm im Vergleich zur vorausgegangenen Fest­                daß die Abschöpfung für Melasse wie im Anhang dieser
setzung nach sich zieht.                                              Verordnung         angegeben        festgesetzt      werden
                                                                      muß —
Gemäß Artikel 21 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 1785/81 ist das in der vorliegenden Verordnung vorgese­
hene Tarifschema in den Gemeinsamen Zolltaif aufge­
nommen .
                                                                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­
fungen zugrunde zu legen :                                                                    Artikel 1
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                    Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­                 1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird im
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                      Anhang festgesetzt.
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1 676/85 (3),                                       Artikel 2
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel              Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1986 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gut unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 26. Juni 1986
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Frans ANDRIESSEN
                                                                                   Vizepräsident
                                                            ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 26. Juni 1986 zur Festsetzung der Einfuhrabschöp­
                                                      fungen für Melasse
                                                                                                   (ECU / 100 kg)
                   Nummer des
                   Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                          Abschöpfungs­
                     Zolltarifs                                                                         betrag
                  17.03           Melassen, auch entfärbt                                                ,0
(') ABl. Nr. L 151 vom 30. 6. 1968, S. 42.
(2) ABl. Nr. L 171 vom 28 . 6. 1978, S. 34.
(3) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .