CELEX: 31973R1075
Language: de
Date: 1973-04-26
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1075/73 der Kommission vom 25. April 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

26. 4. 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 109/9
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1075/73 DER KOMMISSION
                                                      vom 25. April 1973
                      zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                                  Weißzucker und Rohzucker
. DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  festzusetzen. Kandiszucker wurde in der Verordnung
  GEMEINSCHAFTEN —                                                 (EWG) Nr. 394/70 der Kommission vom 2. März
                                                                   1970 über die Durchführungsbestimmungen für die
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                Erstattungen bei der Ausfuhr für Zucker (6) defi­
  ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  niert.
  gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
  Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
                                                                   Erfordernisse bestimmter Märkte können es notwen­
  Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert
  durch die Verordnung (EWG) Nr. 174/73 (2),                       dig machen, die Erstattung für Zucker je nach der
  insbesondere auf Artikel 17 Absatz 2 letzter Unter­              Bestimmung oder dem Bestimmungsgebiet in unter­
                                                                   schiedlicher Höhe festzusetzen .
  absatz erster Satz,
  gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
  schusses,                                                        durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden.
  in Erwägung nachstehender Gründe :                               Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­
                                                                   regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der
  Nach Artikel 17 der Verordnung Nr. 1009/67/EWG                   Erstattung ein Umrechnungssatz, der sich auf
  kann der Unterschied zwischen den Notierungen                     den tatsächlichen Kurs oder den Leitkurs der Wäh­
  oder Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1
                                                                    rungen stützt, deren Wechselkurs freigegeben ist oder
   Absatz 1 Buchstabe a) der angeführten Verordnung                 deren Leitkurs von der amtlichen Parität abweicht,
  genannten Erzeugnisse und den Preisen dieser Er­
                                                                    und im Falle des US-Dollars ein Umrechnungssatz
  zeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstattung
  bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.                              zugrunde zu legen, der sich auf die am 13 . Februar
                                                                    1973 angekündigte Änderung der Parität dieser
  Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates                       Währung stützt.
  vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner
  Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem               Die Erstattung wird alle zwei Wochen festgesetzt. Sie
  Zuckersektor (8), zuletzt geändert durch die Verord­              kann in der Zwischenzeit geändert werden.
  nung (EWG) Nr. 433/72 (4), sind die Erstattungen                  Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
  für den nicht denaturierten und in unverändertem                  Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die
  Zustand ausgeführten Weißzucker und Rohzucker                     Notierungen und Preise für Zucker in der Gemein­
   unter Berücksichtigung der Lage auf dem Markt der                schaft und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im
  Gemeinschaft und auf dem Weltzuckermarkt und                       Anhang angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
   insbesondere der in Artikel 3 der angeführten
   Verordnung genannten Preise und Kostenelemente                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
   festzusetzen . Nach demselben Text sind zugleich die             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
   wirtschaftlichen Aspekte der beabsichtigten Ausfuhr              schusses für Zucker —
   zu berücksichtigen.
   Für Rohzucker ist die Erstattung für die Standard­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
   qualität festzusetzen. Diese ist in Artikel 1 der
   Verordnung (EWG) Nr. 431/68 des Rates vom 9 .                                            Artikel 1
   April 1968 über die Bestimmung der Standardqualität
   für Rohzucker und des Grenzübergangsorts der                     Die Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem
   Gemeinschaft für die Berechnung der cif-Preise für               Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
   Zucker (5) festgelegt worden.                                    Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten und nicht
                                                                    denaturierten Erzeugnisse wird auf die im Anhang
   Diese Erstattung ist im übrigen gemäß Artikel 5                  genannten Beträge festgesetzt.
   Absatz 2 der Verordnung (EWG ) Nr. 766/68
                                                                                            Artikel 2
    {*) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12 . 1967, S. 1 .                      Diese Verordnung tritt am 26 . April 1973 in Kraft.
     «) ABl. Nr. L 25 vom 30. 1 . 1973, S. 1 .
    (») ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S 6.
    f4) ABl . Nr. L 53 vom 2. 3 . 1972, S. 1 .
    h ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968 , S. 3.                          (•) ABl . Nr. L 50 vom 4 . 3 . 1970, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 109/ 10                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      26. 4. 73
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 25 . April 1973
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                       P.J. LARDINOIS
                                                                                  Mitglied der Kommission
                                                                ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 25 . April 1973 zur Festsetzung der Erstattung bei
                              der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                           ( RE je 100 kg)
                   Nummer
                     des                                                                                    Erstattungs­
                 Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                           betrag
                   Zolltarifs
              17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                     B. nicht denaturiert :
                                          I. Weißzucker
                                         II . Rohzucker :
                                              (a) Kandiszucker                                                3,54 (>)
                                              (b) anderer Rohzucker
              /') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des
                  ausgeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestim­
                  mungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68 errechnet.