CELEX: 51983PC0205
Language: de
Date: 1983-04-14
Title: Entwurf einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (83) 205
Vol. 1983/0085
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN G EM EINSCHAFTEN
                                              KOM(83) 205 endg.
                                              Brüssel, den 14. April 1983
                             Entwurf einer
                      VERORDNUNG (EWG) DES RATES
       über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze
       des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte Erzeugnisse, die
       zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der
       Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
                (von der Kommission dem Rat vorgelegt)
 KOM(83) 205 endg.
 ---pagebreak---                                             BEGRÜNDUNG
1.  Durch Verordnung Nr. 3041/82 vom 15. November 1982 (1) hat der Rat die
    Z o ll s ä tz e des Gemeinsamen Z o l l t a r i f s für eine Reihe von Luftfahrtwaren
    autonom a u s g e s e t z t . Diese ZolLaussetzungen laufen am 30. Juni 1983 aus.
 2. Die Kommission schlägt eine Verlängerung der gegenwärtigen Zollaussetzung
     für diese Waren vor (siehe Anhang der nachfolgenden Verordnung).
     Die Kommission hat dabei die Interessen der Luftfahrtgesellschaften und
     der Gemeinschaftsindustrien wohl abgewogen.
3. Gegenüber der Verordnung Nr. 3041/82 vom 15. November 1982 schlägt die
    Kommission vor, das Datum 1. Januar 1973 in der Fussnote unten auf der
     Se it e der Anlage II durch das Datum 7. Mai 1973 zu ers e tz en , damit das
     Flugzeug Tristar Nutzniesser der Zollaussetzungsmassnahmen wird. Diese
     Änderung i s t dadurch g e r e c h t f e r t i g t , dass das genannte Flugzeug nicht
     mehr h e r g e s t e l l t wird und dass f o l g l i c h diese Flugzeuge neu nicht mehr
     g e l i e f e r t werden.
 4   Wegen der laufenden GATT-Verhandlungen zur Erweiterung der Liste der
      Luft fahrtwaren, für die eine vertragsmässige und ständige Herabsetzung
      der Zolle besteht, soll die Gültigkeitsdauer der vorgeschlagenen Verord-
 '    nung auf sechs Monate begrenzt werden.
  5. Es wird daran erinnert, dass die Resolution des Rates vom 27.6.1974 über
       zur Vereinfachung der Aufgaben der Zollverwaltungen zu treffenden Mass­
       nahmen (ABL Nr. C 79/74, S. 1) vorschreibt, dass die Veröffentlichung der
       nachfolgenden Verordnung spätestens 6 Wochen vor dem Datum ihres Inkraft­
       tretens erfolgt.
        CD ABL Nr. L 324 vom 19.11.1982, S. 1
 ---pagebreak---                                                         3
                                           Entwurf einer
                                  VERORDNUNG (EWG)                       DES RATES
              über die zeitweilige Aussetzung der'autonom en Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für
              bestimmte Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der In-
                                    standsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                     gewicht von mehr als 15 000 kg bestimmte Erzeugnisse
                                                              festgelegt wurden, müssen bei' der Aufstellung einer
                                                              Zollaussetzungsliste;, für diejenigen; Erzeugnisse gelten,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                              die für die Instandhaltung oder die Instandsetzung von
ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Arti-
                                                              derartigen, gegenwärtig in der'Gemeinschaft gebauten
kel 28,
                                                              Flugzeugen bestimmt sind. Unter Berücksichtigung der
                                                              derzeitigen Kapazitäten der gemeinschaftlichen Industrie
nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf der             sollte den Haltern von Flugzeugen mit einem Leer­
Kommission»                                                   gewicht von mehr als 15 000 kg, welche entweder in
                                                              Drittländern oder in der Gemeinschaft, jedoch unter
                                                              Verwendung eines bedeutenden Anteils an Drittlands­
in Erwägung nachstehender Gründe:                             erzeugnissen, gebaut worden sind, die Möglichkeit
                                                              geboten werden, sich unter Aussetzung der Zölje des
                                                              Gemeinsamen Zolltarifs mit den für die Instandhaltung
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 3041/82 (’) wurden für
                                                              oder die lnstandsetzung erforderlichen Erzeugnissen zu
eine Reihe von Erzeugnissen, die dazu bestimmt sind, in
                                                              versorgen.
Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr, als 15 000
kg eingebaut oder zur Instandhaltung oder Instandset­
zung von Flugzeugen mit einem Leergewicht vön mehr
als 15 000 kg oder von Flugzeugen oder Hubschraubern
mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis
15 000 kg einschließlich verwendet zu werden, die Zölle      Eine begrenzte Anzahl in der Gemeinschaft nicht erhält­
des Gemeinsamen Zolltarifs ausgesetzt.                       licher Erzeugnisse wird außerdem bei der Instandhal­
                                                             tung oder der Instandsetzung bestimmter Flugzeug- und
                                                             Hubschraubertypen mit einem Leergewicht von mehr
Diese Aussetzungen enden am      30. Juni 1983.
                                                             als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich benötigt. Es ist
                                                             daher angebracht, die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs
In Anbetracht der konstruktionsbedingten technischen         für diese Erzeugnisse auszusetzen.
Anforderungen an die gegenwärtig in der Gemeinschaft
gebauten Flugzeuge müssen ab 1. J u l i 1983 für die
zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von
mehr als 15 000 kg bestimmten Erzeugnisse je nach
Flugzeugtyp unterschiedliche Aussetzungsmäßriahmen
beibehalten werden, um den Möglichkeiten der gemein­         Es muß eingeplant werden, daß die künftigen zolltarif­
schaftlichen Industrie in allen Fällen Rechnung tragen       lichen Maßnahmen betreffend die aus Drittländern
zu können.                                                   eingeführten Waren für den Bau, die Instandhaltung
                                                             oder die Instandsetzung von Luftfahrzeugen der Ent­
                                                             wicklung der technischen Möglichkeiten der gemein­
Die gleichen Grundsätze, wie sie für die Aussetzung der      schaftlichen Luftfahrtindustrie und ihrer gemeinschaftli­
Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte, zur          chen Zulieferindustrien angepaßt werden müssen. Eine
Verwendung beim Bau von Flugzeugen mit einem Leer-           derartige Anpassung kann eine Überprüfung der gelten­
                                                             den Maßnahmen zu einem relativ frühen Zeitpunkt
                                                             bedingen. Daher ist die Geltungsdauer dieser Verord­
                                                             nung auf sechs Monate zu beschränken —
     (1) ABL Nr. L 324 vom 1 9 . 1 1 . 1 9 8 2 , S.1
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HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:                          fahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeit­
                                                           punkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
                         Artikel 1                                                   Artikel 3
(1) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden         (1) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden
für die in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse bis zu der     für die in Anhang III aufgeführten Erzeugnisse bis zu
in Spalte 3 genannten Höhe ausgesetzt, sofern es sich       der in Spalte 3 angegebenen Höhe ausgesetzt, sofern es
um Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt sind, unter       sich um Erzeugnisse handelt, die unter den von den
den von den zuständigen Behörden festzusetzenden            zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
Voraussetzungen zum Bau der in Spalte 4 jeweils aufge­      zur Instandhaltung oder Instandsetzung der in Spalte 4
führten Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als        bzw. Spalte 5 des genannten Anhangs aufgeführten
15 000 kg verwendet zu werden.                              Flugzeuge und Hubschrauber mit einem Leergewicht
                                                            von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich
(2) Dieser Artikel gilt auch für entsprechende Erzeug­       verwendet werden sollen.
nisse, die dazu bestimmt sind, unter den von den zu­
 ständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen          (2) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote 1 ver­
 für die Herstellung von Flugzeugteilen verwendet zu         sehenen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15 und
 werden, welche' ihrerseits für den Bau der genannten        90.29 des Gemeinsamen Zolltarifs nur insoweit an­
 Flugzeuge erforderlich sind.                                wendbar, als es sich bei den Flugzeugen und Hub­
                                                             schraubern, für deren Instandhaltung oder Instandset­
                                                             zung diese Erzeugnisse bestimmt sind, um Typen han­
                                                              delt, die in einem der Mitgliedstaaten der Gemeinschaft
                          Artikel 2                           vor dem 1. Januar 1973 erstmals zugelassen wurden
                                                              und entweder in der Gemeinschaft gebaut oder einge­
  (1) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden         führt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft
  für die in Anhang II aufgeführten Erzeugnisse bis zu der    zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wur­
  in Spalte 3 und, für die in Spalte 5 aufgeführten Flug­     den.
  zeuge der Gruppe B, in Spalte 4 dieses Anhangs genann­
  ten Höhe ausgesetzt, sofern es sich um Erzeugnisse
  handelt, die dazu bestimmt sind, unter den von den
  zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen
                                                                                      Artikel  ·,
  zur Instandhaltung oder zur Instandsetzung von Flug­        Unter Flugzeugtyp oder Hubschraubertyp im Sinne von
  zeugen einer der in diesem Anhang bezeichneten Grup­         Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz 2 sind der
   pen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg            Prototyp dieses Flugzeugs oder Hubschraubers sowie
   verwendet zu werden.                                        die unmittelbar aus diesem Prototyp entwickelten Aus­
                                                               führungen mit Ausnahme derjenigen Ausführungen zu
   (2) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote 1 ver­      verstehen, die gegenüber dem Prototyp grundlegende
   sehenen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15, 85.22,          Änderungen aufweisen.
   90.14 und 90.29 des Gemeinsamen Zolltarifs nur inso­
   weit anwendbar, als es sich bei den Flugzeugen, zu
   deren Instandhaltung oder Instandsetzung diese Erzeug­                              Artikel 5
   nisse bestimmt sind, um Typen handelt, die in einem der
    Mitgliedstaaten der Gemeinschaft vor dem 7 . Mai           Diese Verordnung tritt am1 . J u l i  1983 in Kraft.
    1973 erstmals zugelassen wurden und entweder in der
    Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luft­          Sie gilt bis zum31 .Dezember 1983.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Geschehen zu Brüssel am
                                                                                   Im Namen des Rates
                                                                                       Der Präsident
 ---pagebreak---                                                                   -5-
                                                                ANHANGI
         Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs
          eingeführt werden können, wenn sie zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als
                                                       15 000 kg bestimmt sind
 Tarif-                                 Warenbezeichnung                                           Zollsatz ,     , Begünstigte Flugzeuge
nummer. ^
                                     :'i .--.f · · · -i:             :■
   1                                              2                                                   3                       4
   38.19      Chemische Trzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
              Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischun­
              gen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch
              inbegriffen: Rückstände der chemischen Industrie oder ver­
              wandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
               ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere für
                       hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an Erdöl
                       oder ö l aus bituminösen Mineralien von weniger als
                       70 Gewichtshundertteilen:
                       — auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphor­
                           säureester ............................................................   0%       alle Flugzeuge
   39.02       Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B.
               Polyäthylen, Polytetrahaloäthylen, Polyisobutylen, Polystyrol,
               Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat, Polyvinylchloracetat und
                andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Polymethacrylderiva-
                te, Cumaron-Inden-Harze):
                C. andere:
                        VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate:
                             ex b) in anderen Formen:
                                      — Acrylbutadien-Styrol in Folien oder
                                            Platten, ihrer Beschaffenheit nach zur
                                            Kabineninnenverkleidung von Flug­
                                            zeugen bestimmt ..............................            0%       Airbus, F 28
                        VII. Polyvinylchlorid:
                             ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                      oder b) zu Kapitel 39:
                                      — für den Luftfahrzeugbau zugelassenes
                                            Polyvinylchlorid in Form von Körnern                      0%       Airbus
                              ex b) in anderen Formen:
                                      — in Folien oder Platten, ihrer Beschaf­
                                            fenheit nach zur Kabinenil ïenverklei-
                                            dung von Flugzeugen bestimmt .........                    0%       Airbus
                     ex VIII. Polyvinylidenchlorid; Vinylidenchlorid-Vinylchlo-
                              rid-Mischpolymerisate:
                              — in Folien oder Platten, ihrer Beschaffenheit
                                   nach zur Kabineninnenverkleidung von Flug­
                                   zeugen bestimmt ..........................................          0%      Airbus
                         XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymerisa­
                               tionserzeugnisse:
                               ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                       oder b) zu Kapitel 39:
                                       — zum Befüllen der Hohlräume............                        0%       Airbus
 ---pagebreak---                                                                -6-
 Tarif­                            Warenbezeichnung                                              Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
nummer
   1                                          2                                                     3                    4
  39.07    Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis 39.06:
           B. andere:
               V. aus anderen Stoffen:
                  ex d) andere:
                           — Schläuche aus Polytetrafluoräthylen, für
                               Hydraulik- oder Kraftstoffleitungen, ohne
                               Form-, Verschluß- oder Verbindungsstücke                            0%     Airbus
   70.20   Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus:
           ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus:
                   — hochfeine Glaswolle mit geringer Feuchtigkeitsauf­
                       nahme ................................................................      0%     Airbus, F 28
   73.18    Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen
            Waren der Tarifnummer 73.19:
            ex C. andere:
                    — Rohre für Hydraulikleitungen, aus 21.6.9-Stahl,
                        nach DAN (Deutsche Airbus-Norm) 41/BMS 7185                                 0%     Airbus
    73.20   Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­
            stücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und
            dergleichen), aus Eisen oder Stahl ..........................................            0%    alle Flugzeuge
     73.40   Andere Waren aus Eisen oder Stahl:
             ex B. andere:
                     — Vorrichtungen zum Verstauen oder Befestigen der
                         Fracht ................................................................      0%    Airbus
                     — im Frachtladesystem verwendete kugeln ..............                           0%    Airbus
 ex 76.02    Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv:
             — konische Profile zur Verstärkung des Sciteuleitwerks .......                           0%    Airbus
  ex 76.03    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit einer
              Dicke von mehr als 0,20 mm:
              — Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Walzen in Breiten
                  von mindestens 1 200 mm hergestellt ..............................                   0%    F 28
 ---pagebreak---                                                                 -7-
 Tarif­                              Warenbezeichnung                                        Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
nummer
    1                                        2                                                  3                  ' 4
  76.16   Andere Waren aus Aluminium:
          ex D. andere:
                    — „Quick-change“-Vorrichtungen zur Umwandlung
                        von Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge und
                        umgekehrt ..........................................................  0%      F 28
  81.04   Andere unedle Metalle, roh'oder verarbeitet; Cerniets, roh oder
          verarbeitet:
          K. Titan:
                ex 11. verarbeitet:
                        — gebrauchsfertige, dünnwandige Rohre für die
                             Klimaanlage...................................................   0%      Airbus
   84.07  Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraft­
          maschinen:
           ex C. Teile:
                     — von Verriegelungsvorrichtungen ...........................             0%      Airbus
                     — von hydraulischen Vorrichtungen zum Ver­
                         stellen oder Verriegeln des Flugzeugsitzes mit ein­
                         gebauter Bedienungsvorrichtung (Hydroloks) .......                   0%      alle Flugzeuge
   84.08   Andere Motoren und Kraftmaschinen:
           D. Teile:
                 II. andere:
                     ex b) andere:
                             — von Verriegelungsvorrichtungen ................                 0%      Airbus
    84.10   Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen
            und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für
            Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevato­
            ren):
            B. andere Pumpen:
                 ex III. Teile:
                          — von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von
                               200 bar oder mehr .........................................     0%      Airbus, F 28, BAC 1-11
    84.17   Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum
            Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung
            beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen, Rösten, Destillie­
            ren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen,
            Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausge-
              ïommen Haushaltsapparate; nicht elektrische Warmwasser­
             bereiter und Badeöfen:
             ex C. Wärmeaustauscher:
                      — für das drehzahlstarre Antriebssystem (CSD) .......                     0%     Airbus
                      — für die Klimaanlage ..............................................      0%      Airbus
 ---pagebreak---                                                                 -8-
 Tarif­                               Warenbezeichnung                                           Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
nummer
   1                                            2                                                   3                     4 ..
   84.59    Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84
            anderweit weder genannt noch inbegriffen:
            E. andere:
                 ex 11. andere Maschinen, Apparate und Geräte:
                         — Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungsappa­
                             rate ..............................................................   0%       Airbus, F 28
                 ex 111. Teile:
                         — von Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungs­
                              apparaten ......................................................     0%       Airbus, F 28
    84.61     Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckmin­
              derventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr­
              oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wannen oder
              ähnliche Behälter:
                  A. Druckminderventile ..................................................           0%      F 28
              ex B. andere:
                      — Ventile für die Klimaanlage oder das Kabinenüber­
                          drucksystem .......................................................        0 To    Airbus, F 28
                      — Ventile für das Brandschutzsystem ......................                     0%      Airbus, F 28
     V                 — Ventile für das Wasserleitungssystem ...................                    0%      Airbus, F 28
 ex 84.62      Wälzlager (Kugel-’, Rollen- und Nadellager aller Art):
                   Wälzlager für das Frachtladesystem .................................               0%      Airbus
      85.01    Elektrische Generatoren; Elektromotoren; rotierende Umfor-
             , mer sowie Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren;
               Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen:
                       B. andere Maschinen und Geräte:
                           I. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, ein
                                schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe ode r
                                anderem regelbarem Getriebe), rotierende Umfoi
                                mer:
                           ex b) andere:
                                     — elektrische Stellantriebe für die Kli­
                                          maanlage mit einer Leistung von weni­
                                          ger als 0,75 kW .................................            0 To   Airbus
                                     — Elektromotoren mit Untersetzungsge­
                                          triebe, für das Frachtladesystem mit
                                          einer Leistung von weniger als 0,75 kW                       0%      Airbus
                                      — 28-V-Gleichstrommotoren mit einer
                                          Leistung von 0,5 kW, zum öffnen und
                                          Schließen der Ladeluke ......................                0%      F 28
 ---pagebreak---                                                                      - '9 -
    Tarif­                                Warenbezeichnung                                             Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
   nummer
      1                                               2                                                   3                    4
    85.01     ex C. Teile:
(Fortsetzung)           — von schnellaufenden Wechselstromgeneratdren (mit
                            einer Drehzahl von mehr als 3 600 U/min) ...........                        0%      Airbus, F 28
                        — von für das Frachtladesystem bestimmten Elektro­
                            motoren mit Untersetzungsgetriebe .....................                     0%      Airbus
                        — v u Generatoren für das im Fahrwerk eingebaute
                            Antiblockiersystem ..............................................           0%      Airbus, F 28, BAG 1-1 I
                        — von elektrischen Stellantrieben für die Klima­
                            anlage mit einer Leistung von weniger als 0,75 kW                           0%      F 28
                        — von 28-V-Gleichstrommotorert mit einer Leistung
                            von 0,5 kW, zum öffnen und Schließen der Lade­
                            luke .....................................................................  0%      F 28
                        — von Stromrichtern mit einer Leistung von 250 VA,
                            zum Umformen eines Gleichstroms von 28 V in
                            einen Wechselstrom von 115V ............................                    0%      F 28
                        — von Stromversorgungsgeräten (Trafogleichrichtem)
                            mit einer Nennleistung von 100 Ampère bei 28 V
                            für die Gleichstromerzeugungsanlage ....................                    0%      F 28
     85.15    Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funk­
              telegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk
              oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- und
              Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fernseh­
               kameras; Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funk­
               fernsteuerung:
               C. Teile:
                     II. andere:
                         ex c) andere:
                                 -— VOR-LOK-Antennen für Geräte nach den
                                    Normen ARINC 547 oder 579 ................                          0%      Airbus, F 28, BAC 1-11
                                 — Antennen-Koppler für HF-Sende-Emp-
                                    fangsgeräte ..............................................          0%      Airbus, F 28, BAC 1-11
                                 — Antennen für Allwetterradargeräte nach
                                    Norm ARINC 564 ...................................                  0%      Airbus, F 28, BAC 1-11
      85.19    Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schüt en oder Ver­
               binden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais,
               Sicherungen, Überspannungsableiter, Wanderwellenausglei­
               cher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbindungs­
               kästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungs­
               teiler, ausgenommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltun­
               gen; Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke:
               ex A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder
                         Schützen von elektrischen Stromkreisen:
                          — Schalter für das Fracb ladesystem, das APU (Auxi­
                              liary power unit)-System oder die Notbeleuch­
                              tungsanlage .........................................................      0%      Airbus, F 28
 ---pagebreak---                                                            - 10 -
 Tarif-                              Warenbezeichnung                                             Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
nummer
   1                                        2                                                        3                    4
  90.29  Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
         oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der
         Tarifnummer 90.23, 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt,
         auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate oder
         Geräte verwendet werden können:
         A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließ­
             lich oder hauptsächlich für elektronische Instrumente,
             Apparate oder Geräte der Tarifstelle 90.28 A bestimmt:
              ex 11. andere:
                        — für das Trägheitsnavigationssystem ..................                   0%       Airbus
                        — für Magnetfeldsondcn zum Messen des magne­
                           tischen Erdfeldes (Flux-Gate-Sensoren) ............                     0%      Airbus, F 28
                        — für Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte und
                           Zusatzgeräte hierfür ...........................................        0%      Airbus, F 28
                        — für Oberzieh-Wamrechner (Anzeigegeräte) ___                              0%      Airbus, F 28
                        — für Kraftstoffdurchfluß- und Kraftstoffver­
                            brauchsmesser .....................................................    0%      Airbus, F 28
                        — für elektronische Regler für die Klimaanlage                             0 %     Airbus, F 28
          B. andere:
               11. andere:
                   ex b) andere:
                            -— für pneumatische Regler für die Klima­
                                anlage oder das Kabinenüberdrucksystem                             0%      Airbus
                            — für Kraftstoffdruck- und Triebwerköl­
                                druckanzeigegeräte .....................................           0%      Airbus, F 28
                            — für Ölmengenanzeigegeräte für die Trieb­
                                werkskontrolle .............................................       0%      Airbus, F 28
                             — für Geschwindigkeitsanzeiger für Flug­
                                geschwindigkeitsanzeigegeräte und für die
                                T riebwerkskontrolle ...................................           0%      Airbus, F 28
                            — für Temperaturanzeiger für Fluggeschwin­
                                digkeitsanzeigegeräte und für die Trieb­
                                werkskontrolle .............................................       0%      Airbus, F 28
   92.11  Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere
          Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, einschließlich Plat­
          ten-, Band- und Drahtspieler, mit oder ohne Tonabnehmer;
          Bild- und Tonaufzeichnungs- oder Bild- und Tonwiedergabe­
          geräte für das Fernsehen:
           A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte:
               ex    II. Tonwiedergabegeräte:
                         -— Musikwiedergabegeräte              und         automatische
                             Ansagegeräte .......................................................  0%       Airbus, F 28
 ---pagebreak---                                                                         - 11 -
                                                                     A N H A N G II
              Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs
              eingeführt werden können, wenn sie zur Verwendung bei der Instandhaltung oder Instandsetzung von
                               Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmt sind
              Hinweis zum Verständnis der nachfolgenden Aufstellung:
              a) zur Gruppe A gehören die nicht zu b) gehörenden Flugzeuge mit einem Leergewicht von mehr als
                  15 000 kg,
              b) zur Gruppe B gehören die Flugzeuge der nachstehenden Typen: BAC 1-11, Siddeley Trident,
                  Airbus, Concorde, Mercure, F 28.
                                                                                                            Flugzeuge Gruppe B
 Nummer des                                                                              Flugzeuge
 Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                                  Gruppe A
   Zolltarifs                                                                             Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
       1                                       2                                             3        4                    5
ex 38.17           Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte;
                  Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben:
                  — Gemische und Ladungen für die in dieser Liace
                        nachstehend aufgeführten Feuerlöschgeräte der
                        Tarifnummer 84.21 ..............................................    0 %      0%     alle Flugzeuge
    38.19          Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der
                   chemischen Industrie oder verwandter Industrien
                   (einschließlich Mischungen von Naturprodukten),
                   anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rück­
                   stände der chemischen Industrie oder verwandter
                   Industrien, anderweit weder genannt noch inbegrif­
                   fen:
                   ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (ins­
                            besondere für hydraulische Bremsen), auch
                            mit einem Gehalt an Erdöl oder ö l aus
                            bituminösen Mineralien von weniger als 70
                            Gewichtshundertteilen:
                            — auf der Grundlage von Kieselsäure- oder
                                  Phosphorsäureester ................................       0 %      0%     alle Flugzeuge
    39.02           Polymérisations- und Mischpolymerisationserzeug­
                    nisse (z. B. Polyäthylen, Polytetrahaloäthylen, Po-
                    lyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinyl­
                    acetat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinyl­
                    derivate, Polyacryl- und Polymethacrylderivate,
                    Cumaron-Inden-Harze) :
                    C. andere:
                               I. Polyäthylen:
                                  b) in anderen Formen ............................          0 %
                         ex IV. Polypropylen:
                                  — in Formen im Sinne der Vorschrift
                                      3 c) oder 3 d) zu Kapitel 3 9 ............             0 %
                             VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate:
                                    ex b) in anderen Formen:
                                           — Acrylbi adien-Styrol in Fo­
                                               lien oder Platten, ihrer Be­
                                               schaffenheit nach zur Ka-
                                               bineninnenverklcidung von
                                               Flugzeugen b e stim m t........               _       0%     Airbus, F 28
 ---pagebreak---                                                                    - 12 -
                                                                                                       Flugzeuge Gruppe B
 Nummer des                                                                         Flugzeuge
Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                                   Gruppe A
  Zolltarifs                                                                         Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
      1                                    2                                            3        4.                   5
   39.02       C.     VII. Polyvinylchlorid:
(Fortsetzung)
                            ex a) in Formen im Sinne der Vor­
                                    schrift 3 a) oder b) zu Kapi­
                                    tel 39:
                                    — für den Luftfahrzeugbau
                                         zugelassenes Polyvinylchlo­
                                         rid in Form von Körnern                               o%      Airbus
                            ex b) in anderen Formen:
                                    — in Folien oder Platten, ihrer
                                         Beschaffenheit nach zur Ka-
                                         bineninnenverkleidung von
                                         Flugzeugen b estim m t........                0%      0%      Airbus
                                    — andere ...............................           0%
                   ex VIII. Polyvinylidenchlorid; Vinylidenchlo-
                            rkl-Vinylchlorid-MischpoIymerisate:
                            — in Folien oder Platten, ihrer Be­
                                schaffenheit nach zur Kabinenin-
                                nenverkleidung von Flugzeugen
                                bestim m t.........................................             0%     Airbus
                       XIV. andere Polymerisations- und Misch­
                             polymerisationserzeugnisse:
                              ex a) in Formen im Sinne der Vor­
                                     schrift 3 a) oder b) zu Kapi­
                                     tel 39:
                                     — zum Befüllen der Hohl­
                                          räume ...............................         —       0%     Airbus
                                b) in anderen Formen ..................                0 %       —               —
    39.07     Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis
              39.06:
                                                                                         -
              B. andere:
                  V. aus anderen Stoffen:
                      ex d) andere:
                               — Waren zu technischen Zwecken
                                   und Zellenteile:
                                                  V
                                  — für das Strahltriebwerks­
                                        system .................................       0%       0%     Airbus, Mercure
                                  — andere .................................           0%
                               — Schläuche aus Polytetrafluor-
                '                  äthylen, für Hydraulik- oder
                                   Kraftstoffleitungen, ohne Form-,
                                   Verschluß- oder Verbindungs­
                                   stücke .........................................             0%     Airbus, Mercure, Concorde
 ---pagebreak---                                                                                H 13 -
                                                                                                                 Flugzeuge Gruppe B
Nummer des                                                                                  Flugzeuge
Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                                         Gruppe A
  Zolltarifs                                                                                 Zollsatz Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
      1                                         2                                               3        4                      5
    40.14     Andere Weichkautschukwaren:
              ex B. andere:
                      — Waren zu technischen Zwecken:
                           — für das Strahltriebwerkssystem . . . .                           0%       0%       Airbus, Mercure
                           — andere ................................................           0%      —
                                                                                                                          —
    62.05     Andere konfektionierte Spinnstoffwaren, einschließ­
              lich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung:
              K. andere:
                  ex II. andere:
                          — Schwimmwesten ..............................                     0%        —                 —
   68.14     Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben, Ringe,
             Streifen, Tafeln, Platten, Rollen) für Bremsen,
             Kupplungen usw., auf der Grundlage von Asbest,
             anderen mineralischen Stoffen oder Zellstoff, auch
             in Verbindung mit Spinnstoffen oder anderen Stof­
             fen:
             B. andere ....................................................................  0%        —                 —
   68.16     Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stof­
             fen (einschließlich Waren aus Torf), anderweit
             weder genannt noch inbegriffen:
             ex B. andere:
                     — Filter, Ringe und andere Waren aus
                         agglomerierter Kohle oder aus Graphit:
                         — für das Strahltriebwerkssystem . . . .                            0%       0%       Airbus, Mercure
                         — andere ................................................           0 %       —                 —
   70.20     Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus:
             ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus:
                     — hochfeine Glaswolle mit geringer Feuch­
                          tigkeitsaufnahme ....................................               —       0%       Airbus, Mercure, F 28, Concorde
   73.18     Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausge­
             nommen Waren der Tarifnummer 73.19:
                                                                                                    r
             ex C. andere:
                     — gebrauchsfertige Rohre für Hydraulik­
                         leitungen oder für Kraftstoff- oder
                         Schmierstoffleitungen:
                         — für das Strahltriebwerl ssystem . . . .                          0 %       0%       Airbus, Mercure
                         — andere ................................................          0%        —                 —
                     — Rohre für Hydraulikleitungen, aus
                         21.6.9-StahI nach DAN (Deutsche
                         Airbus-Norm) 41 /BMS 7185 ................                          —        0%       Airbus
 ---pagebreak---                                                                            14 -
                                                                                                               Flugzeuge Gruppe B
Nummer des                                                                                  Flugzeuge
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                                          Gruppe A
  Zolltarifs                                                                                 Zollsatz Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
      1                                        2                                                3        4                     5
     73.20   Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr­
             verbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplun­
             gen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen
             oder Stahl ...................................................................   0%        o %    alle Flugzeuge
 ex 73.24    Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder
             verflüssigte Gase:
              — Behälter für Druckausgleich...............................                     0 %                      —
     73.32   Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwel­
             lenschrauben, Schrauben, Ringschrauben und
             Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche
             Waren der Schrauben- und Nietenindustrie, aus
             Eisen oder Stahl; Unterlegscheiben (auch geschlitzte
             Unterlegscheiben und Federringscheiben) aus Stahl:
             A. ohne Gewinde:
                 — für das Strahltriebwerkssystem ...................                         0 %       0%     Airbus, Mercure
                 — a n d e re ............................................................    0%         —              —
             B. mit Gewinde:
                 ex II. andere:
                         — andere als Bolzen und zugehörige,
                               nach dem Festschrauben unlösbar
                               verbundene Muttern (Hi-Loks):
                               — für das Strahltriebwcrkssystem                                0%       0%     Airbus, Mercure
                               — a n d e re .........................................          0 %       —               —
     73.35    Federn und Federblätter, aus Stahl:
              i— für das Strahltriebwerkssystem .........................                      0%        0%     Airbus, Mercure
              — andere ...................................................................     0%        —               —
     73.40    Andere Waren aus Eisen oder Stahl:
              ex B. andere:
                     — Klemm- und Rohrschellen, Abstandhal­
                          ter und Stütz-, Anschluß- und Klemm­
                          vorrichtungen:
                          — für das Strahltriebwerkssystem . . . .                             0%        0%     Airbus, Mercure
                          — andere ...............................................             0%      ’ —                —
                      — Vorrichtungen zum Verstauen und Befe­
                           stigen der Fracht .....................................             0%        0%     Airbus
                      — im Frachtladesystem verwendete Kugeln                                   —        0%     Airbus
 ---pagebreak---                                                                                    15 -
                                                                                                      Flugzeug                Flugzeuge Gruppe B
 Nummer des
Gemeinsameri                             Warenbezeichnung                                             Gruppe P
   Zolltarifs                                                                                          Zollsatz  Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
       1                                              2                                                    3        4                        5
 ex 76.02         Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv:
                 — mit besonderer Fabrikationsnummer versehene
                      Profile ....................................................................       0%
                 — konische Profile zur Verstärkung des Seitenleit­
                      werks ......................................................................       —        0%        Airbus
 ex 76.03        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder aus Aluminium,
                 mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm:
                 — Bleche mit besonderer Fabrikationsnummer . . .                                       0%
                 — Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Walzen in
                      Breiten von mindestens 1 200 mm hergestcllr                                        —       0%         F 28
ex 76.06         Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen,
                aus Aluminium:
                — gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitungen
                     oder für Kraftstoff- oder Schmierstoffleitungen                                   0 '%
    76.07       Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohr­
                verbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplun­
                gen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus
                Aluminium ..................................................................          0%
    76.16       Andere Waren aus Aluminium:
                    C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und derglei­
                         chen; Waren der Schrauben- und Nieten­
                         industrie; Unterlegscheiben (auch geschlitzte
                         Unterlegscheiben und Federringscheiben):
                        ex 11. andere:
                                  — andere als Bolzen und zugehöri­
                                       ge, nach dem Festschrauben
                                       unlösbar verbundene Muttern
                                       (Hi-Loks) ....................................                0%
               ex D. andere:
                        — Klemm- und Rohrschellen, Abstandhal­
                              ter und Stütz-, Anschluß- und Klemm­
                             vorrichtungen ..........................................                0%
                       — „Quik-change“ -Vorrichtungen                                    zur
                             Umwandlung von Passagierflugzeugen
                             in Frachtflugzeuge und umgekehrt ___                                    —          0%        F 28
  81.04       Andere unedle Metalle, roh                       oder verarbeitet;
              Ccrmets, roh oder verarbeitet:
              K. Titan:
                   ex   II. verarbeitet:
                            — gebrauchsfertige,                        dünnwandige
                                 Rohre für die Klimaanlage ..............                          |            0%        Airbus, Mcrcure
                                                                                                     -
 ---pagebreak---                                                                - 16 -
                                                                                                            Flugzeuge Gruppe B
 Nummer des                                                                              Flugzeuge
Gemeinsamen                       Warenbezeichnung                                       Gruppe A
  Zolltarifs                                                                              Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
      1                                    2                                                 3        4                    5
   81.04      K. ex    II. — Bolzen, Muttern, Schrauben, N iete,
(Fortsetzung)                   und ähnliche Waren der Schrauben-
                                und Nietenindustrie, nach US-Nor-
                                men, andere als Bolzen und zugehö­
                                rige, nach dem Festschrauben un­
                                lösbar verbundene Muttern (Hi-
                                Loks) .................................................     0%
       83.02  Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metal­
              len, für Möbel, Türen, Treppen, Fenster, Fenster­
              läden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Reise­
              kisten oder andere derartige Waren (einschließlich
              automatische Türschließer); Kleiderhaken, Hut­
              haken, Hutablagen, Stützen, Konsolen und ähnliche
              Waren, aus unedlen Metallen:
              ex B. andere:
                       — automatische Türschließer:
                           — für das Strahltriebwerkssystcm . . . .                         0 %      0%      Airbus, Mcrcure
                           — andere ...............................................          0%        —               —
  ex 83.09    Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen,
              Klammem, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus
              unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen,
              Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten
              anderer Waren; Hohlniete und Zweispitzniete, aus
              unedlen Metallen; Perlen und Flitter, aus unedlen
              Metallen:
              — Hohlniete und Zweispitzniete ___'....................                       0%        —               —
       84.07  Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydrau­
              lische Kraftmaschinen:
              ex C. Teile:
                       — von Verriegelungsvorrichtungen ..........                          0 %      0 %    Airbus, Mercure
                       — von hydraulischen Vorrichtungen zum
                           Verstellen oder Verriegeln des Flugzeug­
                           sitzes mit eingebauter Bedienungsvor­
                           richtung (Hydroloks) ...........................                 0%       0%     alle Flugzeuge
                       — von anderen hydraulischen Kraftma­
                           schinen .....................................................    0%        —               —
       84.08   Andere Motoren und Kraftmaschinen:
               D. Teile:
                   11. andere:
                        ex b) andere:
                               — von Motoren und Kraftmaschi­
                                    nen der Tarifstelle 84.08 C . . . .                     0 %       _               —
                               — von Verriegelungsvorrichtungen                             0 %      0%     Airbus, Mercure
 ---pagebreak---                                                                        - 17 -
                                                                                                                  Flugzeuge Gruppe B
Nummer des                                                                                  Flugzeuge
Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                                      Gruppe A
  Zolltarifs                                                                                 Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
      1                                          2                                              3        4                       5
     84.10      Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechani­
                sche Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssig­
                keitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Be­
                cherwerke, Schöpfwerke, Bandelevatoren):
                B. andere Pumpen:
                     III. T ile:
                          — von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks
                              von weniger als 20 bar ..........................               0%
                          — von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks
                              von 20 bar oder mehr, jedoch weniger
                              als 200 bar:
                             — für das Strahltriebwerkssystem . . . .                         0%       o %      Airbus, Mercure
                             — andere ................................................        0 %       —                 —
                         — von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks
                             von 200 bar oder mehr ..........................                0%        0 %      Airbus, Mercure, F 28,
                                                                                                                BAC 1-11
    84.11      Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen; Luft-
               und Gaskompressoren; Freikolbengeneratoren;
               Ventilatoren und dergleichen:
               A. Pumpen und Kompressoren:
                   cx III. Teile:
                            — von Pumpen und Kompressoren der
                                  Tarifstelle 84.11 A ..........................             0%
               C. Ventilatoren und dergleichen:
                   III. Teile:
                        — von Ventilatoren für die Luftduschen
                            der K a b in e ................................................  0%       0 %      Airbus, F 28
                        — von anderen Ventilatoren und derglei­
                            chen ..........................................................  0%       0%       F 28
   84.12      Klimageräte, bestehend aus einem motorbetrii ''e-
              nen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der
              Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes
              bilden:
              ex C. Teile:
                       — von Klimageräten mit oder ohne Kälte­
                           aggregate, mit einer Leistung von mehr
                           als 5 000 kcal/h ......................................                    0%       Airbus, Mercure
  84.15      Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen
             zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer
             Ausrüstung:
             B. Verdampfer und Kondensatoren, andere als für
                  H aushaltsgeräte....................................................      0%
 ---pagebreak---                                                                            - 18 -
                                                                                                                 Flugzeuge Gruppe B
 Nummer des                                                                                   Flugzeuge
 Gemeinsamen                        Warenbezeichnung                                          Gruppe A
   Zolltarifs                                                                                  Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
       1                                        2                                                 3        4                    5
    84.15     C. andere:
(Fortsetzung)
                  ex II. andere:
                           — Teile von, für die Klimaanlage be­
                                stimmten Einrichtungen zur Kälte­
                                erzeugung .........................................             0%       0%      F 28
     84.17    Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch be­
              heizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf einer
              Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B.
              Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren,
              Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trocknen,
              Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausge­
              nommen         Haushaltsapparate;                    nichtelektrische
              Warmwasserbereiter und Badöfen:
              C. Wärmeaustauscher:
                  — für das drehzahlstarre Antriebssystem
                        (CSD) .............................................................      0%      0%      Airbus, Mercure, F 28 ’
                  — für die Klimaanlage .....................................                    0%      0%      Airbus, Mercure, F 28
                  — für das Vorwärmen des Treibstoffs ............                               0%      0%      Airb"s, Mercure      -
                   — a n d e re .............................................................    0%       —                —
                               1
      84.18   Zentrifugen; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen
              von Flüssigkeiten oder Gasen:
              C. andere Maschinen und Apparate:
                    II. andere:
                        ex b) Apparate (ausgenommen Zentrifu­
                               gen) zum Filtrieren oder Reinigen
                               von Flüssigkeiten oder Gasen:
                                — Teile ...........................................             0%       0%      Airbus, Mercure, F 28
      84.21   Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum
              Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssig­
              keiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch mit Fül­
              lung; Spritzpistolen und dergleichen; Sandstrahl­
              maschinen, Dampfstrahlapparate und dergleichen:
              ex B. andere:
                        — Teile von Feuerlöschern für Strahltrieb­
                           werke und Hilfsaggregate, zum festen
                           Einbau in Flugzeuge...............................                   0%       0%      Airbus, Mercure, F 28
                        — Teile von Feuerlöschern für Laderäume,
                            zum festen Einbau in Flugzeuge ............                          0%      0%      Airbus
 ---pagebreak---                                                                   - 19 -
                                                                                                         Flugzeuge Gruppe B
Nummer des                                                                        Flugzeuge
Gemeinsamer                         Warenbezeichnung                             Gruppe A
  Zolltarifs                                                                       Zollsatz  Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
      1                                     2                                         3         4                       5
    84.22      Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben,
               Beladen, Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge,
               Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane,
               Stetigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenommen
               Maschinen, Apparate und Geräte der Tarifnummer
               84.23:
               B. andere:                                                                                                    '
                   ex IV. andere:
                            •— Teile von Hcbczeugcn        . . . , ■;:........     0%         —                  —
                            — Teile von Geräten zum Be- und
                                Entladen von Flugzeugen sowie zum
                                Verstauen der Fracht, zum festen
                                Einbau in Flugzeuge ........................       0%        0%        Airbus, Mercure
   84.55      Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter,
              Schutzhüllen und dergleichen, erkennbar aus­
              schließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
              Apparate der Tarifnummer 84.51, 84.52, 84.53
              oder 84.54 bestimmt:
              ex C. andere:
                      — Teile und Zubehör von Rechnern der
                           Tarifnummer 84.53 als Bestandteile von
                           Navigationsinstrumenten,          -apparaten
                           und -geräten der Tarifnummer 90.28,
                           die ausschließlich zur Durchführung der
                           für diese Instrumente, Apparate oder
                           Geräte charakteristischen Berechnungen
                           verwendet werden ..................................    0%
  84.59      Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in
             Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegrif­
             fen:
             E. andere:
                  ex  II. andere Maschinen, Apparate und Ge­
                          räte:
                          — Luftbefeuchtungs-       und         Luftent­
                              feuchtungsapparate ..........................      0%         0 %       Airbus, Mercure, F 28
                  ex III. Teile:
                          — von Anlassern für A otoren, Appa­
                               rate zum Einstellen der Flugzeug­
                              propeller und Servo-Vorrichrungen                  0 %         _                 _
                          — von Scheibenwischern ......................          0%         0%        F 28
                          — von hydraulischen Servomotoren ..                  1 0%       1 0%      1 F 28
 ---pagebreak---                                                                                 - 20 -
                                                                                                                            Flugzeuge Gruppe B
  Nummer des                                                                                             Flugzeuge
 Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                                                 Gruppe A
    Zolltarifs                                                                                            Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
        1                                             2                                                       3        4                   5
    84.59        E. ex III. — von hydropneumatischen Energie­
(Fortsetzung)                     speichern in K ugelform ....................                             0 %      0 %     Airbus, Mercure, F 28
                             — von pneumatischen Anlassern für
                                  Triebwerke .......................................                        —       0 %     Airbus
                             — von             kompletten Toiletten, ihrer ■
                                  Beschaffenheit nach für Flugzeuge
                                  b estim m t...........................................                     —      0 %     Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                                            F 28
                             — von            mechanischen Schubumkehr­
                                  vorrichtungen ...................................                          —      0 %     Concorde
                             — von Luftbefeuchtungs- und Luftent­
                                  feuchtungsapparaten ........................                             0%       0 %     Airbus, Mercure, F 28
       84.61     Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich
                 Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte
                 Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampf­
                 kessel, Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter:
                  A. Druckminderventile ...........................................                         0 %      0 %    F 28
                 B. andere:
               *      — Trennvenrile             .................................................          0 %      0 %    Concorde
                     — Ventile für die Klimaanlage oder das Kabi­
                         nenüberdrucksystem .....................................                          0 %       0 %    Airbus, Mercure, F 28
                     — Ventile für das Brandschutzsystem ..............                                    0 %       0 %    Airbus, Mercure, F 28
                      — Ventile für das Wasserleitungssystem                                   ........    0 %       0 %    Airbus, Mercure, F 28
                                                                                                                                      —
                      — a n d e re .....................................................................   0 %        —
        84.62     Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller                                                      '
                  Art):
                  — Wälzlager für das Frachtladesystem ..................                                    0 %      0 %    Airbus
                  — andere:
                      — für das Strahltriebwerkssystem ....................                                  0 %      0 %    Airbus, Mercure
                       — a n d e re .............................................................            0%         —              —
  ■    84.63     Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und
                 Lagerschalen, Zahnräder, Reibräder und Getriebe
                 (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe
                  und andere regelbare Getriebe); Schwungräder;
                  Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seilrollen
                  für Flaschenzüge), Schaltkupplungen und andere
                  Wellenkupplungen:
 ---pagebreak---                                                                              -21 -
                                                                                                                          Flugzeuge Gruppe B
  Nummer des                                                                                        Flugzeuge
 Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                                         Gruppe A
    Zolltarife                                                                                       Zollsatz   Zollsatz       Begünstigte Flugzeuge
          1                                            2                                                3          4                     5
         84.63         C. Lagergehäuse für Wälzlager aller Art, ein­
(F o rts e tz u n g )     schließlich Lagergehäuse mit eingebautem
                          Wälzlager ..............................................................    0%
                       D. andere:
                          — bier*· jm e Wellen mit zwei Lagen gewunde-
                                 .on Stahldrahts zum Übertragen der Dreh­
                               bewegung von den Druckluftmotoren auf
                               die Stellvorrichtungen für die Schubumkehr                             0%         o%      Concorde
                          — andere:
                                — für das Strahltriebwerkssystem ............                         0%         0%      Airbus, Mercure
                                — andere       ...................................................    0%          —                —
         84.64        Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder r. is
                      Metallfolien (oder Blechen) in Verbindung mit
                      anderen Stoffen (z. B. Asbest, Filz oder Pappe);
                      Sätze oder Zusammenstellungen (Sortimente) von
                      Dichtungen verschiedenartiger Zusammensetzung
                      für Maschinen, Fahrzeuge oder Rohr- oder
                      Schlauchleitungen, in Beuteln, Umschlägen oder
                      ähnlichen Behältnissen:
                      — für das Strahltriebwerkssystem ..........................                     0%         0%      Airbus, Mercure
                      — andere ....................................................................   0 %         —                —
        84.65         Teile von Maschinen, Apparaten öder mechani­
                      schen Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder
                      genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit
                      Anschlußstücken, Isolierung, Wicklungen, Kontak­
                      ten oder anderen charakteristischen Merkmalen
                      elektronischer Waren:
                      — für das Strahltriebwerkssystem ..........................                     0%         0%      Airbus, Mercure
                      — andere ....................................................................   0%          —                —
        85.01         Elektrische Generatoren; Elektromotoren, rotierende
                      Umformer sowie Stromrichter (z. B. Gleichrich*’r);
                      Transformatoren;        Drosselspulen                 und andere                   *
                      Selbstinduktionsspulen:
                      B. andere Maschinen und Geräte:
                              1. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe,                                     *
                                 einschließlich Reibradgetriebe, Wechselge­
                                 triebe oder anderem regelbarem Getriebe),
                                 roderende Umformer:
                                     a) Synchronmotoren mit einer Lei­
                                        stung von 18 W oder weniger ........                         0%          —                —
                                ex b) andere:
                                         — elektrische Stellantriebe für die
                                             Klimaanlage mit einer Leistung
                                             von weniger als 0,75 k W ........                       0%         0 °/o    Airbus
 ---pagebreak---                                                                             - 22 -
                                                                                                                                 Flugzeuge Gruppe B
 Nummer des                                                                                             Flugzeuge
Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                                             Gruppe A
    Zolltarifs                                                                                           Zollsatz    Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
          1                                         2                                                       3           4                       5
      85.01            B.        I. exb) — Elektromotoren mit Unterset­
( F o rts e tz u n g )                        zungsgetriebe, für das Fracht­
                                              ladesystem mit einer Leistung
                                              von weniger als 0,75 k W ........                            0%          0%        Airbus
                                          — 28-V-Gleichstrommotoren mit
                                               einer Leistung von 0,5 kW zum
                                               öffnen und Schließen der
                                               Ladeluke .................................                   0%          0%        F 28
                                           — andere Motoren mit einer Lei­
                                               stung von weniger als 0,75 kW
                                                und von 150 kW oder mehr                                    0%
                             ex   II. Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Trans­
                                      formatoren; Drosselspulen und andere
                                      Selbstinduktionsspulen:
                                      — Transformatoren mit einer Nennlei­
                                          stung von weniger als 1 kVA ..........                             0%
                         C. Teile:
                             — von schnellaufenden Wechselstromgenera­
                                  toren (mit einer Drehzahl von mehr als
                                  3 600 U/min) .................................................             0 %         0 %       Airbus, Mercure, F 28
                                   von für das Frachtladesystem bestimmten
                                   Elektromotoren mit Untersetzungsgetriebe                                   0%           0%        Airbus
                                   von Generatoren für das im Fahrwerk ein­
                                   gebaute Antiblockiersystem.........................                        0%           0%       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                                                    F 28, BAC 1-11
                                    von anderen Geräten der Tarifstclle 85.01
                                    A oder 8 5 .0 1B .............................................             0%          0%        F 28
                85.02      Elektromagnete; vormagnetisierte oder nichtvorma-
                           gnetisierte Dauermagnete; Spannplatten, Spannfut­
                           ter und ähnliche dauermagnetische oder elektroma­
                           gnetische Aufspannvorrichtungen; elektromagneti­
                           sche Kupplungen, Getriebe und Bremsen; elektro­
                            magnetische Hebeköpfe ...........................................                   0%
                85.08      Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und
                           Anlasser für Verbrennungsmotoren (z. B. Magnet­
                           zünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündker­
                            zen und Glühkerzen); mit Verbrennungsmotoren
                            verwendete Lichtmaschinen (Gleich- und Wechsel­
                            strommaschinen) und Lade- oder Rückstromschal­
                            ter:
                            ex B. andere:
                                      — Teile .........................................................          0 %          0%       Airbus, Mercure
 ---pagebreak---                                                                                   - 23 -
                                                                                                                          Flugzeuge Gruppe B
    Nummer des                                                                                  Flugzeuge
   Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                                        Gruppe A
     Zolltarife                                                                                  Zollsatz    Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
         1                                         2                                                3           4                        5
        85.12       Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und
                    Tauchsieder; elektrische Geräte zum Raumbeheizen
                    und zu ähnlichen Zwecken; Elektrowärmegeräte
                    zur Haarpflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellen­
                    apparate, Brennscheren und Brennscherenwärmer);
                    elektrische Bügeleisen; Elektrowärmegeräte für den
                    Haushalt; e' '.arische Heizwiderstände, ausgenom­
                    men so1 ue der Tarifnummer 85.24:
                    B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu
                        ähnlichen Zwecken:
                        ex    II. andere:
                                  — Teile für Geräte zum Beheizen von
                                      Propellerflugzeugen sowie deren
                                      Tragflächen ......................................           o %          —                   —
        85.14      Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu; Laut­
                   sprecher; Tonfrequenzverstärker:
                   ex B. andere:
                             — Teile ..........................................................   o%           —                   —
        85.15      Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech­
                   oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und Emp­
                   fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
                   schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                   gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
                   sehkameras; Geräte für Funknavigation, Funkmes­
                   sung oder Funkfernsteuerung:
                   C. Teile:
                         11. andere:
                             ex b) aus vollem Material gedrehte Stücke
                                     aus unedlen Metallen, deren größter
                                     Durchmesser 25 mm nicht über­
                                     schreitet:
                                      — für Sendegeräte ..........................              0 % (>)        —                   —
                                     — für Sende-Empfangsgeräte:
                                          — für HF-Sende-Empfangsge-
                                              r ä t e ........................................    0%          o%         Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                                         F 28, BAC 1-11
(') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
    standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 7 .Mai                                   /.um ersten Mal in einem Mitgliedsta.it der Ge­
    meinschaft zugelassen wurde und in die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingefiihri und um I.ufttnhrtgcscllschafren der
    Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
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                                                                                                             Flugzeuge Gruppe B
 Nummer des                                                                            Flugzeuge
 Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                                     Gruppe A
   Zolltarifs                                                                           Zollsatz    Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
       1                                   2                                                3          4                    S
    85.15         C.   11. ex b)        für andere Sende-Empfangs-
(Fortsetzung)                           geräte, ausgenommen VHF-
                                        Funksprechsende- und Emp­
                                        fangsgeräte        nach          Norm
                                        ARINC 566 A und Bord­
                                         funksende-Empfangsgeräte
                                        nach den Normen ARINC
                                        306 oder 412 .....................             0 % f1)
                                    für Empfangsgeräte, auch mit
                                    Tonaufnahme- oder Tonwieder­
                                    gabegeräten kombiniert, ausge­
                                    nommen Geräte für Rundfunk
                                    oder Fernsehen und SELCAL-
                                     Empfangsgeräte für automati­
                                     sche Anrufanlagen nach den
                                     Normen ARINC 531 oder 596                             0 % (>)
                                    für die anderen Geräte:
                                          für     Allwetterradargeräte
                                          nach Norm ARINC 564 . . .                        0%          0%     Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                              F 28, BAC 1-11
                                      — für VOR-Funknavigations-
                                          Empfangsgeräte nach den
                                          Normen ARINC 547 oder
                                          579 .......................................     o % c:       0%      Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                               F 28, BAC 1-11
                                           für      ILS-Funksteuerungs-
                                           Empfangsgeräte nach den
                                           Normen ARINC 547 oder
                                           578 ..................................... .     0 % (')       0%     Airbus, Concorde, Mercure
                                                                                                                F 28, BAC 1-11
                                           für VOR- und DME-Anzei-
                                           gegeräte RD-DRMI ............                   0 % (')       0%     Airbus
                                            für andere Geräte, ausge­
                                            nommen           OMEGA-Funk-
                                            navigations-Empfangsgeräte
                                            nach den Normen ARINC
                                            580 oder 599 ..................... (*)          0 % (')
  (*) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
       standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 7 . M a i 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
       meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
       Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                                _ 25 -
                                                                                                                  Flugzeuge Gruppe B
      Nummer des                                                                             Flugzeuge
     Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                                   Gruppe A
        Zolltarifs                                                                            Zollsatz Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
              1                                     2                                            3        4                      5
          85.15           C. 11. ex c) andere:
    (F o rts e tz u n g ,
                                       — VOR-LOK-Antennen für Geräte
                                           nach den Normen ARINC 547
                                           oder 579 ......................................    0%        o%       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                                 F 28, BAC 1-11
                                       — Antennen-Koppler für HF-Sen-
                                           de-Empfangsgeräte ....................             0 %       0%       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                                 F 28, BAC 1-11
                                       — Antennen für Allwetterradarge­
                                          räte nach Norm ARINC 564                            0%       0%       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                                F 28, BAC 1-11
                                       — andere:
                                          — für Sendegeräte....................             0 % (')     —                 —
                                          — für Sende-Empfangsgeräte:
                                               — für          HF-Sende-Emp-
                                                    fangsgeräte ....................         0 %       0%       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                                F 28, BAC 1-11
                                              — für andere Sende-Emp­
                                                    fangsgeräte, ausgenom­
                                                   men VHF-Funksprech-
                                                   sende- und Empfangsge­
                                                   räte nach Norm ARINC
                                                   566 A und Bordfunk-
                                                   scnde-Empfangsgeräte
                                                   nach      den           Normen
                                                   ARINC 306 oder 412                      0 % (>)
                                          — für Empfangsgeräte, auch
                                                mit Tonaufnahme- oder
                                               Tonwiedergabegeräten kom­
                                               biniert,          ausgenommen
                                               Geräte für Rundfunk oder
                                               Fernsehen und SELCAL-
                                               Empfangsgeräte für automa­
                                               tische Anrufanlagen nach
                                              den Normen ARINC 531
                                              oder 596 ..............................      0 % (>)
(’) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
    standsetzung on Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem ( . Ma 1 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
    meinschaft zi gelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftiährtgesellschaften der
    Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
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                                                                                                              Flugzeuge Gruppe B
  Nummer des                                                                              Flugzeuge
 Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                                 Gruppe A
    Zolltarifs                                                                             Zollsatz Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
          1                                      2                                            3        4                      5
      85.15           C.   11. ex c)  — für die anderen Geräte:
(F o rts e tz u n g )
                                          — für         Allwetterradargeräte
                                              nach Norm ARINC 564 . . .                    o%       o%       Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                             F 28, BAC 1-11
                                          — für VOR-Funknavigations-
                                              Empfangsgeräte nach den
                                              Normen ARINC 547 oder
                                              579 .......................................  0 % (>)    o%      Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                              F 28, BAC 1-11
                                           — für        ILS-Funksteuerungs-
                                              Empfangsgcräte nach den
                                              Normen ARINC 547 oder
                                              578 .......................................  o % (')    0%      Airbus, Concorde, Mercure,
                                                                                                              F 28, BAC 1-11
                                           — für VOR- und DME-Anzei-
                                              gegeräte RD-DRM1 ............                0 % (')    0%      Airbus
                                           — für andere Geräte, ausge­
                                               nommen           OMEGA-Funk-
                                              navigations-Empfangsgeräte
                                               nach den Normen ARINC
                                               580 oder 599 .....................          0 % (>)     —                —
         85.17        Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der
                      Tarifnummern 85.09 und 85.16) zum Geben von
                      hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B. Läutewer­
                      ke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Dieb­
                      stahlalarmgeräte, Feuermelder):
                      ex B. andere:
                                — Teile von Feuermeldern ..........................          0%       0%       Airbus, F 28
                                — Teile von Rauchdetektoren ....................             0%       0%       Mercure, Concorde, F 28
                                — Teile von Antikollisionswarngeräten . . .                  0%       0%       alle Flugzeuge
                                — Teile von anderen elektrischen Signalge­
                                   räten zum Geben von hörbaren oder
                                   sichtbaren Signalen ...............................       0%       0%       F 28
         85.18         Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren
                      und andere einstellbare Kondensatoren ..................               0%        —                —
 (') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
      standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 7 . Msi 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
      meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
      Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                          - 27 -
                                                                                                                        Flugzeuge Gruppe ß
Nummer des                                                                                        Flugzeuge
Gemeinsamer                            Warenbezeichnung                                           Gruppe A
  Zolltarifs                                                                                       Zollsatz  Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
      1                                             2                                                 3         4                      5
    85.19        Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen
                 oder Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B.
                Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsablei­
                ter, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen,
                Lampenfassungen und Verbindungskästen), Fest-
                und Stellwiderstände (einschließlich Spannungstei­
                ler, ausgenommen Heizwiderstände); gedruckte
                Schaltungen; Schalt- und Verteilungstafeln und
                -schränke;
                A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder
                    Schützen von elektrischen Stromkreisen:
                    — Schalter für das Frachtladesystem, das APU
                         (Auxiliary power unit)-System oder die
                         Notbeleuchtungsanlage ................................                    0%        o %      Airbus, Mercure, F 28
                    — andere:
                        — für das Strahltriebwerkssystem                          ............    0%         0%       Airbus, Mercure
                        — andere ......................................................           0%
               B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Span­
                    nungsteiler, ausgenommen Heizwiderstände)                                     0%         —                 —
               C. gedruckte Schaltungen ........................................                  0%         —                 —
              D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke . . .                                0%         —                 —
  85.20       Elektrische Glühlampen und Entladungslampen
              (einschließlich solcher für Infrarot- oder Ultravio­
              lettstrahlung); Bogenlampen:
                   A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung:
                        II. andere ......................................................        0%         —                 —
              ex B. andere Lampen:
                      — Entladungslampen für elektrische Be­
                            leuchtung, einschließlich Verbundlam­
                            pen ............................................................     0 To       —                 —
 85.21       Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden­
             oder Photokathodenröhren, andere als solche der
             Tarifnummer 85.20), einschließlich Röhren mit
             Dampf- oder Gasfiilhmg, Quccksilhcrdampfglcich-
             richterröhren, Kathodenstrahlröhren und Fern­
             sehbildaufnahmeröhren; Photozellcn; gefaßte oder
             montierte piezoelektrische Kristalle; Dioden,
             Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdio­
             den; elektronische Mikroschaltungen:
             A. Röhren ..................................................................      | 0%         —                —
 ---pagebreak---                                                                                     - 28 -
                                                                                                                       Flugzeuge Gruppe B
 Nummer des                                                                                       Klugzeuge
Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                                       3ruppe A
   Zolltarifs                                                                                      Zollsatz   Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
         1                                         2                                                  3          4                    5
      85.21           B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren ..                            0%
(F o rts e tz u n g )
                      C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle                           0%         —
                                                                                                                                 —
         85.22        Elektrische Maschinen, Apparate und Ge­
                      räte, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch
                      inbegriffen:
                                                                                                                                      -
                      C. andere:
                           ex II. andere Maschinen, Apparate und Gerä­
                                    te:
                                    — Druckanzeigegeräte für Motoren . . .                          0 % (')                       —
                                                                                                                  '
          85.28        Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder
                       Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder genannt
                       noch inbegriffen .........................................................     0%           —              —
          90.08        Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und
                       Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert, Vorführ­
                       apparate mit oder ohne Tonwiedergabe):
                       B. Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte,
                            auch kombiniert ........................... ; ...................          0%           —             —
           90.14        Geodätische und topographische Instrumente und
                        Geräte; Instrumente, Apparate und Geräte für
                        Photogrammetrie und Hydrographie; nautische,
                        aeronautische, meteorologische, hydrologische und
                        geophysikalische Instrumente, Apparate und Gerä­
                        te; Kompasse und Entfernungsmesser:
                        A. Kompasse:
                             III. Teile:
                                  b) andere .....................................................    0 % (>)        —              —
                         B. andere:
                                    I. Optische aeronautische                  Instrumente, .
                                       Apparate und Geräte:
                                        ex b) andere:
                                                — Teile .....................................         0 % (')        —              —
                              ex III. andere:
                                        — Meteorologische Instrumente, Ent­
                                            fernungsmesser und Teile davon . . .                      0 % (*)        —              —
   (') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
         standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 7 „MSI 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
         meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
         Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak---                                                                              - 29 -
                                                                                                                        Flugzeuge Gruppe B
      Nummer des                                                                               Flugzeuge
      Gemeinsamer                          Warenbezeichnung                                    Gruppe A
        Zolltarifs                                                                              Zollsatz   Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
            1                                     2                                                3          4                        s
          90.18      Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur
                     Massage; Apparate und Geräte für Psychotechnik,
                     Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie
                     und zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsap­
                     parate und -geräte aller Art (einschließlich Gasmas­
                     ken):
                     ex B. andere:
                            — Teile von Sauerstoffmasken und von
                                 Atemgeräten für Besatzung und Passa­
                                 giere in Flugzeugen ................................           0 %        0 %        Airbus
         90.29      Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus­
                    schließlich oder hauptsächlich für Instrumente,
                    Apparate und Geräte der Tarifnummer 90.23,
                    90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch
                    wenn sie für mehrere dieser instrumente, Apparate
                    oder Geräte verwendet werden können:
                    A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach
                        ausschließlich oder hauptsächlich für elektroni­
                        sche Instrumente, Apparate oder Geräte der
                        Tarifstelle 90.28 Â bestimmt:
                       ex II. andere:
                                — für Magnetfeldsonden zum Messen
                                     des magnetischen Erdfeldes (Flux-
                                     Gate-Sensoren) ..................................       0 % (')      0%         Airbus, Mercure, F 28
                               — für Fluggeschwindigkeitsanzeigege­
                                     räte und Zusatzgeräte hierfür ........                  0 % (')      0 %       Airbus, Mercure, F 28
                                — für Uberzieh-Warnrechner (Anzei­
                                     gegeräte) ............................................  0%   ( ')    0%        Airbus, Mercure, F 28
                               — für Kraftstoffdurchflußmesser und
                                     Kraftstoffverbrauchsmesser ............                 0 % (»)      0 %       Airbus, Mercure, F 28
                               — für elektronische Regler für die
                                    Klimaanlage ......................................       0 % (*)     0%         Airbus, Mercure, F 28
                               — für das Trägheitsnavigationssystem                         0 % (>)      0%         Concorde, Airbus
                               — für elektronische Überwachungsge­
                                    räte für die Schubumkehr ................               0 % (*)      0%         Concorde
                               — für Fluggeschwindigkeitsanzeigege­
                                   räte mit eingebauter Höchstge­
                                   schwindigkeitswarnvorrichtung . . .                      0 % (»)      0 %        Concorde
                              — für andere elektronische Instrumen­
                                   te, Apparate oder Geräte, ausge­
                                   nommen Geräte zum Warnen bei
                                   Bodenannäherung ............................             0 % (>)      —                   —
(’) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
    standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 7 . Mai 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
    meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfalirtgesellschaftyn der
    Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
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                                                                                                      Flugzeuge Gruppe B
 Nummer des                                                                        Flugzeuge
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                              Gruppe A
    Zolltarifs                                                                      Zollsatz Zollsatz      Begünstigte Flugzeuge
        1                                     2                                        3        4                    5
     90.29        B. andere:
(Fortsetzung)
                       ex II. andere:
                              — für pneumatische Regler für die
                                  Klimaanlage oder das Kabinenüber- '
                                  drucksystem der Tarifstelle 90.24 A              0 % (>)    0%      Airbus, Mercure, F 28
                               — für andere Instrumente, Apparate
                                   oder Geräte der Tarifstelle 90.24 A              0 % C)     _                _
                               — für Kraftstoffdruck- und Trieb­
                                   werköldruckanzeigegeräte ............            0 % (>)   0%      Airbus, Mercure, F 28
                               — für Ölmengenanzeigegeräte für die
                                   Triebwerkskontrolle .....................        0 % (>)    0%     Airbus, Mercure, F 28
                               — für Geschwindigkeitsanzeiger für
                                   Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte
                                   und zur Kontrolle der Triebwerke                  0 % (’)   0%      Airbus, Mercure, F 28
                               — für Temperaturanzeiger für Flug­
                                   geschwindigkeitsanzeigegeräte und
                                   für die Triebwerkskontrolle ..........           0 % (>)    0%      Airbus, Mercure, F 28
                               — für elektromagnetische Druck­
                                   anzeigegeräte für die Kontrolle des
                                   Lufteinlaßsystems der Triebwerke                 0 % (■)    0%      Conco. le
                               — für Positionsanzeiger der Schub­
                                   umkehr ........................................  0 % (')    0%      Concorde
                               — für die anderen Geräte der Tarif­
                                   stelle 90.28 B ...............................    0 % (l)    —               —
   ex 91.06        Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor
                   (z. B. Zeitschalter und andere Schaltuhren):
                   — Zeitauslöser mit Uhrwerk zur Verwendung in
                        automatischen Systemen.................................        0%        —               —
        91.11      Andere Uhrenteile:
                   ex F. andere:
                            — von vorstehend genannten Geräten aus
                                Tarifnummer 91.06 ............................         0%        —               —
 (') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
      standsetzung von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 7 . Msi 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Ge­
      meinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der
      Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.
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                                                                                     Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
Nummer des
Gemeinsamer                        Warenbezeichnung                                  Gruppe A
  Zolltarifs   V
                                                                                      Zollsatz Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
      1                                     2                                            3        4                      5
     92.11      Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und
               andere Tonaufnahme- oder Tonwiedergabe­
               geräte, einschließlich Platten-, Band- und Drahtspie­
               ler, mit oder ohne Tonabnehmer; Bild- und Ton­
               wiedergabegeräte, für das Fernsehen:
               A. Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte:
                    ex 11. Tonwiedergabegeräte:
                             — Musikwiedergabegeräte und auto­
                                 matische Ansagegeräte ..................              0%       0%       Airbus,    Mercure,       Concorde,
                                                                                                         F 28
ex 92.13      Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der
              Tarifhummer 92.11:
              — für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in der
                  Pilotenkanzel aus Tarifstelle 92.11 A 1 .............               0%       0%       Airbus,    Mercure,       Concorde,
                                                                                                        F 28
             — für vorstehend genannte Musikwiedergabe­
                  geräte und automatische Ansagegeräte aus Ta­
                  rifstelle 92.11 A 11 ...........................................    0%       0%       Airbus,    Mercure,       Concorde,
                                                                                                        F 28
  94.01      Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt
             werden können (ausgenommen Möbel der Tarif­
             nummer 94.02); Teile davon:
             B. andere:
                 ex I. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr­
                          zeuge (schwerer als Luft) bestimmt:
                          — mit Leder überzogene Sitze, ihrer
                              Beschaffenheit nach für die Besat­
                              zung bestimmt ..............................           0%
                          — Teile von Sitzen, ihrer Beschaffen­
                              heit nach für die Besatzung be­
                              stimmt ..........................................      0%        —                —
                                                                                   _
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                                                                       ANHANG III
              Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zollsätze des Gemeinsamen
              Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen
              und Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2 000 kg bis einschließlich 15 000 kg
                                                                        bestimmt sind
                                                                                                                                  Begünstigte Luftfahrzeuge
Nummer des
Gemeinsamen                                         Warenbezeichnung                                                     Zollsatz
  Zolltarife                                                                                                                      Flugzeuge     rlubschrauber
      1                                                         2                                                           3          4               5
    38.19          Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie
                   oder verwandter Industrien (einschließlich Mischungen von Natur­
                   produkten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände
                   der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder
                   genannt noch inbegriffen;
                   ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere für hy­
                            draulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an Erdöl oder öl
                            aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 Gewichtshun­
                            dertteilen:
                             — auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphorsäure­
                                 ester ..............................................................................      0%         alle         alle Hub­
                                                                                                                                  Flugzeuge        schrauber
      73.20         Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke
                    (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen),
                    aus Eisen oder Stahl .........................................................................         0%         alle         alle Hub­
                                                                                                                                  Flugzeuge        schrauber
      84.07          Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschi­
                     nen:
                     ex C. Teile:
                              — von hydraulischen Vorrichtungen zum Verstellen oder
                                  Verriegeln des Flugzeugsitzes mit eingebauter Bedienungs­
                                  vorrichtung (Hydroloks) ................................................                  0%         alle              —
                                                                                                                                   Flugzeuge
       84.10         Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und
                     Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten
                     (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevatoren):
                     B. andere Pumpen:
                          ex III. Teile:
                                   — von Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von weniger
                                        als 20 bar ................................................................          0%        F 27               —
        84.61         Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile
                      und thermostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitun­
                      gen, Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter:
                          A. Druckminderventile .............................................................                0%          alle         alle Hub­
                                                                                                                                    Flugzeuge        schrauber
                      ex B. andere:
                               — Ventile für die Druckluft- oder Klimaanlage ...................                              0%         F 27              —
         85.01        Elektrische Generatoren; Elektromotoren; rotierende Umformer sowie
                      Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren; Drosselspulen
                      und andere Selbstinduktionsspulcn:
                       ex C. Teile:
                                — von Gleichstromgeneratoren mit einer Leistung von 10,5                                                                   _
                                     kW ................................................................................       0%         F 27
 ---pagebreak---                                                                           - 33 -
                                                                                                                                       Begünstigte Luftfahrzeuge
      Nummer des
     Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung                                                      Zollsatz
       Zolltarifs                                                                                                                     Flugzeuge      Hubschrauber
           1                                                    2                                                            3             4                5
        85.01         ex C. — von rotierenden Wechselstromumformern (115 V, 400 Hz)
    (Fortsetzung)                  mit einer Leistung von 250 VA oder von 1800 VA ..........                              0%            F 27                  ,
                               — von Wechselstromgeneratoren (120/208 V) mit einer Lei­
                                   stung von 15 kVA ...........................................................           0%            F 27              _
                               — von Stellmotoren für das Querruder und für die Hilfs­
                                  klappen ..........................................................................      0%            F 27              —
                              — von Stromrichtern (115-V-Wechselstrom, 400 Hz) mit
                                  einer Leistung von 250 VA und von 700 VA ...................                            0%            F 27              —
         85.15        Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegra­
                     phieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fern­
                     sehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegerä­
                     ten kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras; Geräte für
                     Funknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung:
                     C. Teile:
                          11. andere:
                              ex c) andere, ausgenommen Teile für OMEGA-Funknaviga-
                                      tions-Empfangsgeräte nach den Normen ARINC 580
                                      oder 599 ...................................................................      8 % (>)         alle         alle Hub­
                                                                                                                                   Flugzeuge         schrauber
                                 /
         90.29       Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder
                     hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnummer
                     90.23, 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für
                     mehrere dieser Instrumente, Apparate oder Geräte verwendet werden
                     können:
                     A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder
                         hauptsächlich für elektronische Instrumente, Apparate oder Geräte
                         der Tarifstelle 90.28 A bestimmt:
                         ex II. andere:
                                 — für Kraftstoffmengenanzeigegeräte ............................                        0%           F27                —
                                 — für elektronische Zyklusregler für die Enteisungsanlage                               0%           F 27               —
                                 — für transistorisierte Spannungsregler...........................                      0%           F 27              —
                                 — für Magnetfeldsonden zum Messen des magnetischen
                                      Erdfeldes (Flux-Gate-Sensoren) ..................................                0 % (*)         alle         alle Hub­
                                                                                                                                   Flugzeuge        schrauber
                                 — für elektronische Regler für die Klimaanlage ..............                         0 % (')         alle         alle Hub­
                                                                                                                                   Flugzeuge        schrauber
                    B. andere:
                        ex II. andere:
                                — für in der Überziehwarnanlage verwendete Transducer                                   0%            F 27              —
                                — für Druckgeber für die Klimaanlage oder das Kabinen­
                                     überdrucksystem .......................................................            0%           F 27               —
                                — für Doppel-Druckanzeiger für die Klimaanlage oder
                                     das Kabinenüberdrucksystem .....................................                |  0%           F 27               —
(*) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder In­
    standsetzung von Flugzeugen oder Hubschraubern bestimmt sind, deren Typ vor dem 7.Mai 1973 zum ersten Mal in einem
    Mitgliedstaat !er Gemeinschaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luft-
    fahrtgesellsc! i :n der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden.