CELEX: 31969R0500
Language: de
Date: 1969-03-20
Title: Verordnung (EWG) Nr. 500/69 der Kommission vom 19. März 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

20 . 3 . 69                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 69/5
                       Artikel 10                                                   Artikel 11
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung Nr. 284/67/EWG             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
und Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 839/68                Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen
werden aufgehoben .                                          Gemeinschaften in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 17. März 1969
                                                                      Für die Kommission
                                                                          Der Präsident
                                                                             Jean REY
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 500/69 DER KOMMISSION
                                                vom 19. März 1969
             zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                             anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                             die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                             Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen ,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13. Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (x), zuletzt geändert         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5 ,                                                   Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                             Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­            b ) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                  ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­              den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                    Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange-            Diese Verordnung tritt am 20 . März 1969 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 19. März 1969
                                                                      Für die Kommission
                                                                        Der Vizepräsident
                                                                        S. L. MANSHOLT
(*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67 .
(2) ABl. Nr. L 41 vom 18. 2. 1969, S. 1 .
(■) ABl. Nr. L 56 vom 7. 3. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 69/6                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                                20 . 3 . 69
                                                              ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 19. März 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                  Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                               Nummer
                                 des
                             Gemeinsamen                   Warenbezeichnung              RE/Tonne
                               Zolltarifs
                               10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                   55,03
                               10.01 B         Hartweizen                                 51,48
                               10.02           Roggen                                     41,08
                               10.03           Gerste                                     46,04
                               10.04           Hafer                                      43,66
                               10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                     43,44 (!)
                               10.05 B         Anderer Mais                               43,44
                               10.07 A         Buchweizen                                  16,08
                               10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen               50,68
                                                  Sorghum und Dari (Millet)
                               10.07 C         Sorghum und Dari                           47,50
                               10.07 D         Anderes Getreide                              0
                               11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                67,45
                               11.01 B         Mehl von Roggen                             67,25
                          ex 11.02 A           Grütze und Grieß                            89,48
                                                  von Hartweizen
                          ex 11.02 A           Grütze und Grieß                            72,11
                                                  von Weichweizen
                          (') Höchstens 4 v. H. des Zollwerts .
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 501/69 DER KOMMISSION
                                                      vom 19. März 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                      hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                        ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                       worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                       cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                         geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                           gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert                   beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (8) und die späteren, zu                                            Artikel 1
(!) ABl. Nr. 117 vom 19.6.1967, S. 2269/67.                            Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
{*) ABl. Nr. L 41 vom 18. 2. 1969, S. 1 .
(s) ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8. 1968. S. 22.                             Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten