CELEX: 31969R0790
Language: de
Date: 1969-04-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 790/69 der Kommission vom 29. April 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

Nr. L 102/4                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         30. 4. 69
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 790/69 DER KOMMISSION
                                                 vom 29. April 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                            anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                             die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                             Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13. Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1 ), zuletzt geändert        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                   Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                           Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­            b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                  ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­              den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                   Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange             Diese Verordnung tritt am 30. April 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 29 . April 1969
                                                                      Für die Kommission
                                                                           J. DENIAU
                                                                    Mitglied der Kommission
 (!) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67
 (*) ABl. Nr. L 41 vom 18. 2. 1969, S. 1.
 (s) ABl. Nr. L 56 vom 7. 3. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- 30 . 4. 69                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten                              Nr. L 102/5
                                                               ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 29. April 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                  des
                                                            Warenbezeichnung              RE/Tonne
                              Gemeinsamen
                               Zolltarifs
                                10.01 A          Weichweizen und Mengkorn                   56,78
                                10.01 B          Hartweizen                                 54,88
                                10.02            Roggen                                     44,68
                                10.03            Gerste                                     52,69
                                10.04            Hafer                                      43,66
                                10.05 A          Hybridmais zur Aussaat                     40,29 (!)
                                10.05 B          Anderer Mais                               40,29
                                10.07 A          Buchweizen                                 25,83
                                10.07 B          Hirse aller Art, ausgenommen               52,33
                                                    Sorghum und Dari (Millet)
                                10.07 C          Sorghum und Dari                           45,75
                                10.07 D          Anderes Getreide                             0
                                11.01 A          Mehl von Weizen und Mengkorn               68,75
                                11.01 B          Mehl von Roggen                            73,00
                          ex 11.02 A             Grütze und Grieß                           95,50
                                                    von Hartweizen
                          ex 11.02 A             Grütze und Grieß                           73,41
                                                    von Weichweizen
                          (i ) Höchstens 4 v . H. des Zollwerts .
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 791/69 DER KOMMISSION
                                                        vom 29. April 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                        worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                        cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                          geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                            gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert                    beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (') und die späteren, zu                                             Artikel 1
(») ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(») ABl. Nr. L 41 vom 18. 2. 1969, S. 1 .                               Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
 H ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8. 1968, S. 22.                               Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzter