CELEX: 22005D0001
Language: de
Date: 2005-02-08 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 1/2005 vom 8. Februar 2005 zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

23.6.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 161/1
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   Nr. 1/2005
   vom 8. Februar 2005
   zur Änderung des Anhangs I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, im Folgenden „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang I des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 120/2004 vom 24. September 2004 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2001/183/EG der Kommission (2) wurde mit dem Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 76/2002 (3) in das Abkommen aufgenommen.
            
         
               (3)
            
            
               In der Einleitung zu Anhang I Kapitel I Absatz 2 des Abkommens ist vorgesehen, dass für den jeweiligen Rechtsakt explizit angegeben wird, ob er für Island gilt.
            
         
               (4)
            
            
               Da die Entscheidung 2001/183/EG auch für Island gelten soll, ist das Abkommen entsprechend zu ändern.
            
         
               (5)
            
            
               Dieser Beschluss gilt nicht für Liechtenstein -
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   In Anhang I Kapitel I Teil 4.2 des Abkommens wird unter Nummer 63 (Entscheidung 2001/183/EG der Kommission) folgender Wortlaut der Anpassung angefügt:
   
      „Dieser Rechtsakt gilt auch für Island.“
   
   Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am 9. Februar 2005 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens übermittelt worden sind (4).
   Artikel 3
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Brüssel, den 8. Februar 2005
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Richard WRIGHT
      
   
   
      (1)  ABl. L 64 vom 10.3.2005, s 12…
   
      (2)  ABl. L 67 vom 9.3.2001, s. 65.
   
      (3)  ABl. L 266 vom 3.10.2002, s. 17.
   
      (4)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.