CELEX: 31992R1820
Language: de
Date: 1992-07-04 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1820/92 der Kommission vom 3. Juli 1992 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

4. 7. 92                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 185/ 1
                                                                  I
                                               (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1820/92 DER KOMMISSION
                                                          vom 3. Juli 1992
                 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                     oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       vorgesehenen Beurteilungselemente, insbesondere die
GEMEINSCHAFTEN —                                                      günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt,
                                                                      berücksichtigen, die für die wirkliche Markttendenz
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                hinreichend repräsentativ sind, und dabei der Notwendig­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                              keit Rechnung tragen, plötzliche Veränderungen zu
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                  vermeiden, die anomale Störungen auf dem Markt der
                                                                      Gemeinschaft verursachen können. Sie muß ferner die
Portugals,
                                                                      Qualität der angebotenen Waren berücksichtigen, sei es,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates               daß diese Qualität den in den Verordnungen (EWG) Nr.
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                2731 /75 des Rates ("), zuletzt geändert durch die Verord­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­           nung (EWG) Nr. 2094/87 (u), und (EWG) Nr. 2734/75
nung (EWG) Nr. 1 738/92 (2), insbesondere auf Artikel 13              festgesetzten Standardqualitäten entspricht, sei es, daß die
Absatz 5,                                                             Kommission die aufgrund der in den Verordnungen Nr.
                                                                      158/67/EWG der Kommission (l3), zuletzt geändert durch
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates               die Verordnung (EWG) Nr. 2644/91 (14), und Nr.
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit                 159/67/EWG der Kommission (15) genannten Ausgleichs­
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­                  koeffizienten notwendigen Berichtigungen vornehmen
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch                muß .
die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf
Artikel 3,
                                                                      Der cif-Preis wird mittels der vorstehend genannten
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Elemente für Rotterdam berechnet, wobei die für andere
Artikel 13 Absatz 1 erster Unterabsatz der Verordnung                 Häfen abgegebenen Angebote unter Berücksichtigung der
(EWG) Nr. 2727/75 bestimmt, daß bei der Einfuhr der in                notwendigen Korrekturen der Frachtkostenunterschiede
Artikel 1 Buchstaben a), b) und c) dieser Verordnung                  gegenüber Rotterdam zu berichtigen sind.
genannten Erzeugnisse eine Abschöpfung erhoben
werden muß und daß diese für jedes Erzeugnis gleich                   Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 518/92 (16), (EWG) Nr.
dem Unterschied zwischen seinem Schwellenpreis und                    519/92 H und (EWG) Nr. 520/92 (,8) des Rates vom 27.
seinem cif-Preis ist.
                                                                      Februar 1992 mit Durchführungsvorschriften zu den Inte­
Die Schwellenpreise für Getreide, Mehle von Weizen und                rimsabkommen über Handel und Handelsfragen
Roggen sowie für Grobgrieß und Feingrieß von Weizen                   zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
sind für das Wirtschaftsjahr 1992/93, durch die Ratsver­              der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl
ordnungen (EWG) Nr. 2734/75 0, (EWG) Nr. 1739/92 (6),                 einerseits und Polen, Ungarn bzw. der Tschechischen und
(EWG) Nr. 1742/92 Q und die Verordnung (EWG) Nr.                      Slowakischen Föderativen Republik andererseits wurde
 1801 /92 der Kommission (8) festgesetzt worden.                      die bei der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse zu erhebende
                                                                      Abschöpfung verringert. Die Durchführungsbestim­
Um die cif-Preise für die Bemessung der Abschöpfungen                 mungen zu der in diesen Abkommen vorgesehenen Rege­
zu berechnen, muß die Kommission die durch die                        lung wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 585/92 der
Verordnung Nr. 156/67/EWG der Kommission (s), zuletzt                 Kommission (l9), geändert durch die Verordnung (EWG)
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 31 /76 (10),                  Nr. 955/92 (20), erlassen.
(') ABl. Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .                        (")  ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 22.
(2) ABl. Nr. L 180 vom   1 . 7. 1992, S. 1 .                          H    ABl. Nr. L 196 vom 17. 7. 1987, S. 1 .
O   ABl. Nr. L 164 vom   24. 6. 1985, S. 1 .                          (13) ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2536/67.
(4) ABl. Nr. L 201 vom   31 . 7. 1990, S. 9.                          (,4) ABl. Nr. L 247 vom 5. 9. 1991 , S. 23.
M AR1    Mf  I ?«1 vom   t   n    197 ? S  34                         H    ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2542/67.
0   ABl. Nr. L 180 vom 1 . 7. 1992, S. 2.                              16 ABl . Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 3 .
0   ABl. Nr. L 180 vom 1 . 7. 1992, S. 6.                             C 7) ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 6.
(•) ABl. Nr. L 182 vom 2. 7. 1992, S. 83.                             H    ABl. Nr. L 56 vom 29. 2. 1992, S. 9.
O   ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2533/67.                         H    ABl. Nr. L 62 vom 7. 3. 1992, S. 40.
PI ABl . Nr. L 5 vom 10. 1 . 1976. S. 18 .                            P)   ABl. Nr. L 102 vom 16. 4. 1992, S. 26.
 ---pagebreak--- Nr. L 185/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                4. 7. 92
Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates ('), zuletzt          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 444/92 (2), legt             der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und                 Europäischen Gemeinschaften. , Reihe C, in einem
bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­               bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im              nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den                Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
überseeischen Ländern und Gebieten fest.
                                                                Diese Wechselkurse sind die am 2. Juli 1992 festge­
Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung                     stellten Kurse .
91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der            Die bei der Einfuhr der in Anhang XXIV der Beitrittsakte
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft ^) werden bei der          genannten Erzeugnisse in Portugal anwendbare Abschöp­
Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­          fung erhöht sich um einen zusätzlichen Betrag. Die
schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen                  betreffenden Beträge wurden mit der Verordnung (EWG)
erhoben ; gemäß Artikel 101 Absatz 4 der genannten              Nr. 3808/90 der Kommission (4) festgesetzt.
Entscheidung wird jedoch bei der Einfuhr von
bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­           Bei Anwendung aller dieser Vorschriften sind die
schen Ländern und Gebieten eine Abgabe erhoben, um              Abschöpfungen wie in der Tabelle im Anhang zu dieser
zu verhindern, daß diese Erzeugnisse vorteilhafter als          Verordnung angegeben festzusetzen.
vergleichbare andere, von Spanien oder Portugal in die
Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31 .                   Sie werden nur dann geändert, wenn die Änderung der
Dezember 1985 eingeführte Erzeugnisse behandelt                 Berechnungsfaktoren zu einer Erhöhung oder Senkung
werden .                                                        von mindestens 0,73 ECU führt —
Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2727/75 wird das in dieser Verordnung vorgesehene Tarif­        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
schema in die Kombinierte Nomenklatur aufgenommen.
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­                                        Artikel 1
fungsregelung zu gewährleisten, ist bei der Berechnung
der Abschöpfungen zugrunde zu legen :                           Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
— für Währungen, die untereinander zu, jedem Zeit­              c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in              nisse zu erhebenden Abschöpfungen sind im Anhang
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­           festgesetzt.
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­                                   Artikel 2
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,              Diese Verordnung tritt am 4. Juli 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 3. Juli 1992
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
(•) ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
(2) ABl. Nr. L 52 vom 27. 2. 1992, S. 7.
(3) ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .                     (4) ABl. Nr. L 367 vom 29. 12. 1990, S. 1 .
 ---pagebreak--- 4. 7. 92                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 185/3
                                                            ANHANG
         zur Verordnung der Kommission vom 3. Juli 1992 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle,
         Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                           (ECU/Tonne)
                                   KN-Code                                         Abschöpfungsbetrag (')
                                 0709 90 60                                              1 39,72 (2)(3)
                                  0712 90 19                                             139,72 (2) 0
                                  1001 10 10                                             155,97(')00
                                  1001 10 90                                             1 55,97 (') OO
                                  1001 90 91                                             133,87
                                  1001 90 99                                             133,87 (»)
                                  1002 00 00                                             1 51,27 (6)
                                  1003 00 10                                             123,30
                                  1003 00 90                                             123,30 (")
                                  1004 00 10                                             106,79
                                  1004 00 90                                             106,79
                                  100510 90                                              139,72 (2)(3)
                                  1005 90 00                                             139,72 0 0
                                  1007 00 90                                             145,21 0
                                  1008 10 00                                               48,32 ('■)
                                  1008 20 00                                               98,90 O
                                  1008 30 00                                               46,28 0
                                  1008 90 10                                                O
                                  1008 90 90                                               46,28
                                  1101 00 00                                             200,42 O (")
                                  1102 10 00                                             224,78 0
                                  1103 11 10                                             255,78 0 (10)
                                  1103 11 90                                             216,46 (8)
          (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert
              wird, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
          (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
               Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
               französischen überseeischen Departements erhoben.
          (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um 1,81
               ECU je Tonne verringert.
          (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten, wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
               Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
          O Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
               schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
          f) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
               Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates und
              (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission bestimmt.
         O Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
              erhoben.
         (8) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
              Nr. 3808/90 genannten Betrag erhöht.
          (') Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
               Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten Abschöpfungen nur erhoben, wenn Absatz 4 desselben
               Artikels angewandt wird.
         (10) Gemäß Artikel 101 Absatz 4 der Entscheidung 91 /482/EWG wird ein Beitrag gleich dem mit der Verordnung
              (EWG) Nr. 1825/91 festgesetzten Betrag erhoben.
         (") Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen, der Tschechoslowakei und Ungarn im Rahmen der zwischen
               diesen Ländern und der Gemeinschaft geschlossenen Interimsabkommen mit einer gemäß der Verordnung
              (EWG) Nr. 585/92 erteilten Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden die im Anhang der genannten
              Verordnung angegebenen Abschöpfungen erhoben.