CELEX: 31996R0190
Language: de
Date: 1996-02-01 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 190/96 DER KOMMISSION vom 1. Februar 1996 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

2. 2. 96          I vz  1                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 26/ 1
                                                                I
                                             (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 190/96 DER KOMMISSION
                                                     vom 1 . Februar 1996
                  zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit
                                    Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                    — an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                        einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                 b) dieser Verordnung.
 Gemeinschaft,
                                                                    Mit der Verordnung (EG) Nr. 2524/95 der Kommission (*)
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates            wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
 vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen              schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
 für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr              setzt.
 bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­
 nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­           Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
 nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5            sion (% zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
 Absatz 2 Buchstabe b),                                             Nr. 2917/93 Q, wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 rungsbestimmungen erlassen .
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                    Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
 Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                  Rates (8), zuletzt geärtdert durch die Verordnung (EG)
 festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden            Nr. 150/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­              werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
 blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                  rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
 kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und               werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                         Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
 Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates (3), zuletzt            Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3057/95 (4),                Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 betrifft die Eröffnung und Verwaltung eines Gemein­                mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
 schaftszollkontingents für Blüten und Blütenknospen,               der Kommission (10), zuletzt geändert durch die Verord­
 geschnitten, frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien,            nung (EG) Nr. 2853/95 ("), erlassen .
 Marokko und Israel.
                                                                    Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte
 Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                       Präferenzzoll wurde für mehrblütige (Spray) Nelken mit
 Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein              Ursprung in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 89/96
 bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll                 der Kommission (u) ausgesetzt.
 eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
 ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.          Gemäß den in Übereinstimmung mit den Verordnungen
 der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­            (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die                  Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen                gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung                 Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen           rung des Präferenzzolls für mehrblütige (Spray) Nelken
 Erzeugerpreises betragen :                                        mit Ursprung in Israel erfüllt sind —
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe           O ABl. Nr. L 258 vom 28. 10. 1995, S. 42.
     a) dieser Verordnung,                                         (6) ABl. Nr. L 72 vom 18 . 3 . 1988, S. 16.
                                                                   O ABl. Nr. L 264 vom 23. 10 . 1993, S. 33.
                                                                   o ABl . Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                       O ABl . Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 1 .                       H ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 96.
(3) ABl. Nr. L 199 vom 2. 8 . 1994, S. 1 .                         (") ABl . Nr. L 299 vom 12. 12. 1995, S. 1 .
 4 ABl . Nr. L 326 vom 30. 12. 1995, S. 3.                          12 ABl . Nr. L 17 vom 23 . 1 . 1996, S. 23.
 ---pagebreak--- Nr. L 26/2   [ DEI               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         2. 2. 96
           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                                 Artikel 1
           Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte, bei der Einfuhr von mehrblütigen
           (Spray) Nelken (KN-Codes ex 0603 10 13 und ex 0603 10 53) mit Ursprung in Israel zu
           erhebende Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
                                                 Artikel 2
           Diese Verordnung tritt am 2. Februar 1996 in Kraft.
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 1 . Februar 1996
                                                                   Für die Kommission
                                                                      Franz FISCHLER
                                                               Mitglied der Kommission