CELEX: 32001R1287
Language: de
Date: 2001-06-28 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 1287/2001 der Kommission vom 28. Juni 2001 über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse nach dem Verfahren B

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32001R1287

Verordnung (EG) Nr. 1287/2001 der Kommission vom 28. Juni 2001 über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse nach dem Verfahren B  

Amtsblatt Nr. L 176 vom 29/06/2001 S. 0032 - 0033

Verordnung (EG) Nr. 1287/2001 der Kommissionvom 28. Juni 2001über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse nach dem Verfahren BDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2190/96 der Kommission vom 14. November 1996 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates hinsichtlich der Ausfuhrerstattungen für Obst und Gemüse(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 298/2000(2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 6,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 862/2001 der Kommission(3) wurden die Richtmengen festgesetzt, für die Einfuhrlizenzen erteilt werden. Von diesen Richtmengen ausgenommen sind die Mengen, welche im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe beantragt werden.(2) Nach derzeitiger Kenntnis der Kommission wurden diese Mengen bei Zitronen und Äpfeln überschritten.(3) Diese Überschreitungen stehen nicht im Widerspruch zu der Einhaltung der Beschränkungen, die in den gemäß Artikel 300 des Vertrags geschlossenen Abkommen festgelegt wurden. Für die zwischen dem 14. Mai und dem 13. Juni 2001 nach dem Verfahren B beantragten Lizenzen sollte bei allen Erzeugnissen der Erstattungsrichtsatz gelten -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Die Zuteilungssätze, mit denen die Mengen zu multiplizieren sind, für die zwischen dem 14. Mai und dem 13. Juni 2001 die in Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2190/96 genannten Ausfuhrlizenzen nach dem Verfahren B beantragt wurden, und die anzuwendenden Erstattungen sind im Anhang festgesetzt.Der vorstehende Unterabsatz gilt nicht für Lizenzen, die im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe gemäß Artikel 10 Absatz 4 des im Rahmen der multilateralen Handelsverhandlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Agrarübereinkommens beantragt werden.Artikel 2Diese Verordnung tritt am 29. Juni 2001 in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 28. Juni 2001Für die KommissionFranz FischlerMitglied der Kommission(1) ABl. L 292 vom 15.11.1996, S. 12.(2) ABl. L 34 vom 9.2.2000, S. 16.(3) ABl. L 122 vom 3.5.2001, S. 8.ANHANGder Verordnung der Kommission vom 28. Juni 2001 über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse nach dem Verfahren BZuteilungssätze und Erstattungen, die auf die beantragten Mengen bzw. auf die zwischen dem 14. Mai und dem 13. Juni 2001 beantragten Lizenzen nach dem Verfahren B anzuwenden sind>PLATZ FÜR EINE TABELLE>