CELEX: 32020D1403
Language: de
Date: 2020-09-29 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2020/1403 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 29. September 2020 zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/726 zur Ernennung des Leiters der GSVP-Mission der Europäischen Union in Niger (EUCAP Sahel Niger) (EUCAP Sahel Niger/1/2020)

6.10.2020   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 324/63
               
            
         BESCHLUSS (GASP) 2020/1403 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
         vom 29. September 2020
         zur Änderung des Beschlusses (GASP) 2018/726 zur Ernennung des Leiters der GSVP-Mission der Europäischen Union in Niger (EUCAP Sahel Niger) (EUCAP Sahel Niger/1/2020)
         DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38 Absatz 3,
         gestützt auf den Beschluss 2012/392/GASP des Rates vom 16. Juli 2012 über die GSVP-Mission der Europäischen Union in Niger (EUCAP Sahel Niger) (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Nach Artikel 9 Absatz 1 des Beschlusses 2012/392/GASP ist das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) im Einklang mit Artikel 38 Absatz 3 des Vertrags ermächtigt, geeignete Beschlüsse zur Wahrnehmung der politischen Kontrolle und strategischen Leitung der GSVP-Mission der Europäischen Union in Niger (EUCAP Sahel Niger) zu fassen, einschließlich des Beschlusses zur Ernennung eines Missionsleiters.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Das PSK hat am 2. Mai 2018 den Beschluss (GASP) 2018/726 (2) angenommen, mit dem Herr Frank VAN DER MUEREN mit Wirkung vom 1. Mai 2018 zum Missionsleiter der EUCAP Sahel Niger ernannt wurde, ohne jedoch das Enddatum seines Mandats zu bestimmen.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Um die Kohärenz bei den Ernennungen und turnusmäßigen Wechseln der Missionsleiter zu gewährleisten, sollte das Enddatum des Mandats eines Missionsleiters in den jeweiligen Beschluss des PSK aufgenommen werden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik hat vorgeschlagen, dass das Mandat von Frank VAN DER MUEREN als Missionsleiter der EUCAP Sahel Niger bis zum 15. Januar 2021 laufen sollte.
                  
               
                     (5)
                  
                  
                     Der Beschluss (GASP) 2018/726 sollte daher entsprechend geändert werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Artikel 1 des Beschlusses (GASP) 2018/726 erhält folgende Fassung:
            
               
                  „Artikel 1
                  
                  Herr Frank VAN DER MUEREN wird für den Zeitraum vom 1. Mai 2018 bis zum 15. Januar 2021 zum Leiter der GSVP-Mission der Europäischen Union in Niger (EUCAP Sahel Niger) ernannt.“
               
            
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
            Er gilt ab dem 1. Oktober 2020.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 29. September 2020.
            
               
                  Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
               
               
                  Die Vorsitzende
               
               S. FROM-EMMESBERGER
            
         
         
            (1)  ABl. L 187 vom 17.7.2012, S. 48.
         
            (2)  Beschluss (GASP) 2018/726 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 2. Mai 2018 zur Ernennung des Leiters der GSVP-Mission der Europäischen Union in Niger (EUCAP Sahel Niger) (EUCAP Sahel Niger/1/2018) (ABl. L 122 vom 17.5.2018, S. 32).