CELEX: 31993R0771
Language: de
Date: 1993-04-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 771/93 der Kommission vom 31. März 1993 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen Industrie verwendeten Weißzucker

Nr. L 79/20                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 4. 93
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 771/93 DER KOMMISSION
                                                     vom 31 . März 1993
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Erzeugung für den in der chemischen
                                            Industrie verwendeten Weißzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   die Erstattung bei der Erzeugung für Zucker, der in der
GEMEINSCHAFTEN —                                                  chemischen Industrie verwendet wird (% zuletzt geändert
                                                                  durch die Verordnung (EWG) Nr. 464/91 , wurden insbe­
                                                                  sondere die Durchführungsbestimmungen für die Festset­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            zung der Erstattung bei der Erzeugung festgelegt. Nach
                                                                  Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 wird die
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  Erstattung bei der Erzeugung von Weißzucker viertel­
                                                                  jährlich für die am 1 . Juli, 1 . Oktober, 1 . Januar und
                                                                  1 . April beginnenden Zeiträume festgesetzt. Die Anwen­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates           dung der vorgenannten Bestimmungen führt zur Festset­
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              zung der Erstattung bei der Erzeugung, wie in Artikel 1
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung        für den dort angeführten Zeitraum angegeben.
(EWG) Nr. 3814/92 (2), insbesondere auf Artikel 9
Absatz 6,
                                                                  Infolge der Definitionsänderung des in Artikel 1 Absatz 2
                                                                  unter den Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG)
                                                                  Nr. 1785/81 genannten Weiß- und Rohzuckers fallen
in Erwägung nachstehender Gründe :                                Zucker mit Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen oder
                                                                  anderen Stoffen nicht mehr unter diese Definitionen,
                                                                  sondern unter „andere Zucker". Im Sinne von Artikel 1
Nach Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                      der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 haben sie jedoch
Nr. 1785/81      kann beschlossen werden, für die in              Anrecht auf die Erstattung bei der Erzeugung. Es ist daher
Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und f) genannten                 notwendig, zur Ermittlung der auf diese Erzeugnisse
Erzeugnisse und für die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe           anwendbaren Erstattung bei der Erzeugung eine Berech­
d) genannten Sirupe, die sich in einer Situation im Sinne         nungsmethode mit Bezug auf den Saccharosegehalt vorzu­
                                                                  sehen.
des Artikels 9 Absatz 2 der Vertrages befinden und die
zur Herstellung bestimmter Erzeugnisse der chemischen
Industrie verwendet werden, Erstattungen bei der Erzeu­           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
gung zu gewähren.                                                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Zucker —
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86 des Rates vom
25. März 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die
Produktionserstattung bei der Verwendung von
bestimmten Erzeugnissen des Zuckersektors in der                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
chemischen Industrie (3), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 464/91 (4), wurden der Rahmen
für die Festsetzung der Erstattungen bei der Erzeugung
und die chemischen Erzeugnisse festgelegt, deren Herstel­
lung die Gewährung einer Erstattung bei der Erzeugung                                      Artikel 1
für die zu dieser Herstellung verwendeten Grunderzeug­
nisse erlaubt. Die Artikel 5, 6 und 7 der Verordnung              Die in Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1010/86
(EWG) Nr. 1010/86 sehen vor, daß die für Rohzucker,               genannte Erstattung bei der Erzeugung für Weißzucker
Saccharosesirup und Isoglukose in unverändertem                   wird je 100 kg netto für das Trimester zwischen dem 1 .
Zustand gültige Erstattung bei der Erzeugung unter für            1 . April und 30. Juni 1993 auf 34,364 ECU festgesetzt.
diese Grunderzeugnisse eigenen Bedingungen von der
Erstattung abgeleitet wird, die für Weißzucker gilt.
                                                                                           Artikel 2
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1729/78 der Kommission
vom 24. Juli 1978 über Durchführungsbestimmungen für
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                        Diese Verordnung tritt am 1 . April 1993 in Kraft.
0   ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 7.
0   ABl. Nr. L 94 vom 9. 4. 1986, S. 9.
(4) ABl. Nr. L 54 vom 28 . 2. 1991 , S. 22.                       O ABl. Nr. L 201 vom 25. 7. 1978, S. 26.
 ---pagebreak--- 1 . 4. 93                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 79 /21
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 31 . März 1993
                                                                Für die Kommission
                                                                  Rene STEICHEN
                                                             Mitglied der Kommission