CELEX: 31975R1150
Language: de
Date: 1975-05-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1150/75 der Kommission vom 30. April 1975 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 112/68                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                1 . 5 . 75
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1150/75 DER KOMMISSION
                                                    vom 30. April 1975
                zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                       Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Nr. 359 / 67/ EWG ermittelte cif-Preis . Als cif-Preis für
                                                                 Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                                 Verordnung Nr. 365/67/ EWG (5), zuletzt geändert
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2435/70 (6), festge­
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/ EWG des Ra­              setzte Preis, wobei für jeden Monat der Gültigkeits­
tes vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Marktorga­             dauer der Ausfuhrlizenz der an Hand der Angebote
nisation für Reis (!), zuletzt geändert durch die Verord­        für Verladungen während des Monats der Ausfuhr be­
nung (EWG) Nr. 476/75 (2), insbesondere auf Artikel              rechnete cif-Preis zugrunde gelegt wird.
 17 Absatz 4 erster Unterabsatz,                                 Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                  lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Erstat­
schusses,                                                        tung zugrunde zu legen :
in Erwägung nachstehender Gründe :                               — für die Währungen, die untereinander zu jedem
                                                                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Auf Grund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz                   chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
der Verordnung Nr. 359/67/ EWG wird bei der Aus­                       ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
fuhr von Reis und Bruchreis auf Grund eines bei Be­                    Parität dieser Währungen stützt,
antragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der            — für die übrigen Währungen ein Umrerhnungssatz.
Erstattungsbetrag, der vom Tag der Vorlage des An­                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
trags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und nach                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen Schwel­                      der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
lenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrgeschäft                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                     hendem Absatz festgestellt wird .
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem
Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                      Aus allen vorgenannten Bestimmungen ergibt sich,
                                                                 daß der Betrag der Berichtigung, der ab 1 . Mai 1975
In der Verordnung Nr. 474/ 67/EWG (3), geändert                  anzuwenden ist, so festgesetzt werden muß, wie er in
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind die             der dieser Verordnung angefügten Tabelle aufgeführt
Durchführungsbestimmungen für die Vorausfest­                    ist .
setzung der Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und
Bruchreis festgelegt worden .                                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Auf Grund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestset­           schusses für Getreide —
zung der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage
des Antrags auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhrerstattung, vermindert um einen Betrag, der
höchstens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis                                          Artikel 1
für Terminkäufe und dem cif-Preis gleich ist, gültig,            Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr
wenn ersterer um mehr als 0,025 Rechnungseinheiten               359/67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus
je 100 kg über letzterem liegt. Die Ausfuhrerstattung            festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen , der höch­               Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird in der
stens dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und                 dieser Verordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
dem cif-Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn erste­
                                                                                          Artikel 2
rer um mehr als 0,025 Rechnungseinheiten je 100 kg
über letzterem liegt.                                            Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1975 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 30 . April 1975
                                                                             Für die Kommission
                                                                               P.J. LARDINOIS
                                                                          Mitglied der Kommission
(>) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(-') ABl . Nr. L 52 vom 28 . 2 . 1975, S. 31 .
(3 ) ABl . Nr. 204 vom 24 . 8 . 1967, S. 20 .                    (5) ABl . Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 32.
Y) ABl. Nr. L 222 vom 10. 9. 1968, S. 6.                         (b) ABl . Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 5 . 75                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 112/ 69
                                                          ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 30. April 1975 zur Festsetzung der bei der
                            Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                   (RE / 100 kg)
   Nummer des                                                 laufender
   Gemeinsamen                  Warenbezeichnung                Monat   1 . Term . 2. Term . 3 . Term . 4 . Term .   5 . Term .
     Zolltarifs                                                   5          6         7          8          9           10
10.06           Reis :
                A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter
                    Reis :
                     I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                         a) rundkörniger
                         b) langkörniger
                    II . Geschälter Reis :
                         a) rundkörniger
                         b) langkörniger
                B. Halbgeschliffener oder vollständig ge­
                    schliffener Reis :
                     I. Halbgeschliffener Reis :
                         a) rundkörniger
                         b) langkörniger
                    II . Vollständig geschliffener Reis :
                         a) rundkörniger
                         b) langkörniger                          0          0         0          0          0            0
                C. Bruchreis