CELEX: 31978R1096
Language: de
Date: 1978-05-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1096/78 der Kommission vom 25. Mai 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

26 . 5. 78                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 139/ 17
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1096/78 DER KOMMISSION
                                                       vom 25 . Mai 1978
                       zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                         Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   die voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  des Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft
                                                                   einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des                 der gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getrei­
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                   demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natür­
 Marktorganisation für Getreide ('), zuletzt geändert              liche Entwicklung hinsichtlich der Preise und der
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 709/78 (2), insbeson­              Handelsströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirt­
 dere auf Artikel 16 Absatz 4 zweiter Unterabsatz drit­            schaftlichen Aspekt der Ausfuhren sowie dem Inter­
 ter Satz,                                                         esse an der Vermeidung von Marktstörungen in der
                                                                   Gemeinschaft Rechnung zu tragen .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des
 Rates vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für
 die Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
                                                                   Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung               (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die
 des Erstattungsbetrags (3),
                                                                   in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung ( EWG) Nr.
                                                                    1281 /75 festgelegten besonderen Kriterien zu berück­
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   sichtigen .
 schusses ,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­
                                                                   fordernisse bestimmter Märkte können die Differenzie­
 Auf Grund von Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung                  rung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
 (EWG) Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Ge­                    derlich machen .
 treide auf Grund eines bei Beantragung der Ausfuhrli­
 zenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der             Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung
 am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer               und nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ;
 Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat                  sie kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
 der Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen
 ist, auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während
 der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchge­                Um ein normales Funktionieren der Berichtigungs­
 führt werden soll . In diesem Fall wird der Erstattungs­          regelung zu ermöglichen , ist bei der Berechnung der
 betrag berichtigt.                                                Berichtigungen zugrunde zu legen :
 Gemäß der Verordnung ( EWG) Nr. 2744/75 des Rates                 — für die Währungen , die untereinander zu jedem
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Ein­                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 fuhr und die Ausfuhr von Getreide - und Reisverarbei­                 chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden , ein
 tungserzeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Ver­                Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
ordnung (EWG) Nr. 2560 /77 (5 ), kann ein Berichti­                    rität dieser Währungen stützt,
gungsbetrag für bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c)
                                                                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
der Verordnung ( EWG) Nr. 2727/ 75 aufgeführte Er­                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
zeugnisse festgesetzt werden .
                                                                       kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­                 der während eines bestimmten Zeitraums im Ver­
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der               hältnis zu den im vorstehenden Absatz erwähnten
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­                     Währungen der Gemeinschaft festgestellt wird .
erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                 Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich , daß
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und                 der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
                                                                   Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden
                                                                   muß .
(>)  ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2)  ABl . Nr. L 94 vom 8 . 4 . 1978 , S. 9 .
(3 ) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(4 ) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975 , S. 65 .                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(5)  ABl . Nr. L 303 vom 28 . 11 . 1977, S. 1 .                    entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 6 ABl . Nr. L 131 vom 22 . 5 . 1975 , S. 15 .                     schusses für Getreide —
 ---pagebreak--- Nr. L 139 / 18                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         26 . 5 . 78
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                   festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
                                                                     Getreide zu berichtigen sind, wird in der dieser Ver­
                           Artikel 1                                 ordnung beigefügten Tabelle festgesetzt.
                                                                                                Artikel 2
Der in Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus                    Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1978 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 25 . Mai 1978
                                                                              Für die Kommission
                                                                                 Der Vizepräsident
                                                                                 Finn GUNDELACH
                                                            ANHANG
                zur Verordnung der Kommission vom 25 . Mai 1978 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                           für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                            (RE / Tonne)
  Nummer des                                            laufender
  Gemeinsamen                                             Monat   1 . Term .  2 . Term . 3 . Term .  4 . Term . 5 . Term .   6 . Term .
                            Warenbezeichnung
     Zolltarifs                                             6          7           8          9          10         11           12
10.01 A            Weichweizen und Mengkorn                 0          0           0                     —          —
10.01 B            Hartweizen                               0          0        ■ 0          —
10.02              Roggen                                   0          0           0          0           0         —            —
10.03              Gerste                                   0          0           0         —           —                       —
10.04              Hafer                                    0          0           0         —           —          —
                                                                                                                                     '
10.05 B            Mais, anderer als Hybridmais
                   zur Aussaat
10.07 C            Sorghum                                                                                                       —
11.01 A            Mehl von Weichweizen                     0          0           0          0           0
11.01 B            Mehl von Roggen                          0          0           0          0           0         —
11 .02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von
                    Hartweizen                              0          0           0          0           0
11 .02 A I b)      Grobgrieß und Feingrieß von
                   Weichweizen                              0          0           0          0           0         —            —
NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 (ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977) bestimmt sind.