CELEX: 31981R0246
Language: de
Date: 1981-01-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 246/81 der Kommission vom 30. Januar 1981 zur Festsetzung des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung für Sirup und andere Erzeugnisse des Zuckersektors

31 . 1 . 81                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 27 / 17
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 246/ 81 DER KOMMISSION
                                                      vom 30 . Januar 1981
                 zur Festsetzung des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung für Sirup und andere
                                                  Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Schöpfungen muß jedoch durch die am Tag der Fest­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   setzung des Grundbetrags auf Weißzucker anwend­
                                                                   bare Abschöpfung ersetzt werden, wenn diese Ab­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  schöpfung um mindestens 0,73 ECU von diesem
                                                                   Durchschnitt abweicht .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
                                                                   Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden .
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert                 Er muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3455/80 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 7 ,
                                                                   Tag seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf
                                                                   den Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist,
                                                                   folgenden Monats geändert werden, wenn die auf
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        Weißzucker anwendbare Abschöpfung um minde­
                                                                   stens 0,73 ECU von dem obengenannten arithmeti­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 schen Mittel oder von der Abschöpfung auf Weißzuk­
                                                                   ker abweicht, die zur Festsetzung des Grundbetrags
                                                                   gedient hat. In diesem Fall muß der Grundbetrag
Nach Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                  gleich einem Hundertstel der für die Änderung heran­
3330/ 74 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz              gezogenen Abschöpfung auf Weißzucker sein .
 1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine Ab­
schöpfung erhoben .
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buch­                Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der
stabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genann­                  Abschöpfungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Be­
ten Erzeugnisse muß , gegebenenfalls pauschal, auf der             rechnung der Abschöpfungen zugrunde zu legen :
Grundlage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an
anderem als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des
                                                                   — für die Währungen , die untereinander zu jedem
betreffenden Erzeugnisses und der Abschöpfung auf
                                                                        Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
Weißzucker errechnet werden . Die Abschöpfungen,
die auf Ahornzucker und Ahornsirup zu erheben sind,                     chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
                                                                        ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
werden jedoch auf den Betrag beschränkt, der sich aus
                                                                        Parität dieser Währungen stützt,
der Anwendung des im Rahmen des GATT konsoli­
dierten Zollsatzes ergibt.
                                                                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68
                                                                        kurse jeder dieser Währungen stützt und der wäh­
 der Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchfüh­                       rend eines bestimmten Zeitraums für die Währun­
 rungsbestimmungen für die Abschöpfung im Zucker­                       gen der Gemeinschaft entsprechend vorstehendem
 sektor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung                      Gedankenstrich festgestellt wird .
 (EWG) Nr. 1428 /78 (4), muß der Grundbetrag der Ab­
 schöpfung für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für
 einen Saccharosegehalt von 1 v . H. festgesetzt werden .
                                                                    Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß
 Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                   nach Maßgabe der Schwankungen des Schwellenprei­
 Hundertstel des arithmetischen Mittels der während
                                                                    ses für Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeit­
 der ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grund­               punkt der Festsetzung des Grundbetrags an während
 betrag der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehen­               der Anrechnungszeit eintreten . Dieser Berichtigungs­
 den Monats anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilo­                  betrag, der gleich einem Hundertstel der Differenz
 gramm Weißzucker. Das arithmetische Mittel der Ab­                 zwischen diesen beiden Schwellenpreisen ist, muß un­
                                                                    ter den in Artikel 7 Absatz 6 der Verordnung (EWG)
 (>) ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                      Nr. 837/ 68 vorgesehenen Bedingungen vom Grundbe­
 (2 ) ABl . Nr. L 360 vom 31 . 12 . 1980 , S. 17.
 (3 ) ABl . Nr. L 151 vom 30 . 6 . 1968 , S. 42 .                   trag abgezogen bzw. zu diesem letzteren hinzugerech­
 (4 ABl . Nr. L 171 vom 28 . 6 . 1978 , S. 34.                      net werden —
 ---pagebreak--- Nr. L 27/ 18                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         31 . 1 . 81
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                         für 100 Kilogramm des Erzeugnisses auf 0 ECU je 1
                                                           v. H. Saccharosegehalt festgesetzt.
                       Artikel 1
Der Grundbetrag der Abschöpfung bei der Einfuhr                                  Artikel 2
der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verord­
nung (EWG) Nr. 3330/74 genannten Erzeugnisse wird          Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1981 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 30 . Januar 1981
                                                                    Für die Kommission
                                                                      Poul DALSAGER
                                                                 Mitglied der Kommission