CELEX: 31968R0181
Language: de
Date: 1968-02-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 181/68 der Kommission vom 15. Februar 1968 zur Festsetzung der für Getreide, gewisse Kategorien von Mehl, Grob- und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

Nr . L 41 /6                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                16 . 2 . 68
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 181 /68 DER KOMMISSION
                                                 vom 15 . Februar 1968
                     zur Festsetzung der für Getreide, gewisse Kategorien von Mehl, Grob­
                     und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               Für Mehle, Grob- und Feingrieß aus Weizen und
 GEMEINSCHAFTEN —                                              Roggen sind diese besonderen Kriterien in Artikel 4
                                                               der Verordnung Nr. 139/67/EWG definiert. Außer­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­               dem muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                             Erstattung unter Berücksichtigung der zur Herstel­
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                lung der betreffenden Erzeugnisse notwendigen Ge­
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                  treidemenge berechnet werden. Diese Mengen sind
 Marktorganisation für Getreide ( 1) und insbesondere          in der Verordnung Nr. 162/67/EWG (3) festgesetzt
 auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster            worden.
 Satz,                                                         Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
                                                               Erfordernisse bestimmter Märkte können die Unter­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                            teilung der Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß
 Artikel 16 der Verordnung Nr. 120/67/EWG be­                  ihrer Bestimmung notwendig machen.
 stimmt, daß der Unterschied zwischen den Notie­               Die Erstattung muß einmal wöchentlich festgesetzt
 rungen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die             werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
 in Artikel 1 dieser Verordnung genannten Erzeug­              ändert werden.
 nisse und den Preisen für diese Erzeugnisse in der
 Gemeinschaft durch die Erstattung bei der Ausfuhr             Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf
 ausgeglichen werden kann.                                     die gegenwärtige Lage der Getreidemärkte und ins­
                                                               besondere auf die Notierungen oder Preise dieser
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 139/67/EWG                 Erzeugnisse in der Gemeinschaft und auf dem Welt­
 des Rates vom 21 . Juni 1967 über die Grundregeln             markt führt zu einer Festsetzung der Erstattung in
 für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­               Höhe der im Anhang genannten Beträge.
 fuhr von Getreide und über die Kriterien für die
                                                               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Festsetzung des Erstattungsbetrags (2) müssen die             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
^Erstattungen festgesetzt werden unter Berücksichti­           schusses für Getreide —
 gung der Lage und der voraussichtlichen Entwick­
 lung der Verfügbarkeit des Getreides und seines Prei­         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 ses in der Gemeinschaft einerseits und der Preise für
 Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt                                    Artikel 1
 andererseits. Nach dem gleichen Text ist es ebenfalls
 wichtig, auf den Getreidemärkten eine ausgeglichene            (1)    Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Arti­
 Lage und eine natürliche Entwicklung hinsichtlich             kel 1 Buchstaben a), b) und c) der Verordnung Nr.
 der Preise und der Handelsströme sicherzustellen ;             120/67/EWG genannten Erzeugnisse im ursprüng­
 ferner ist es wichtig, dem wirtschaftlichen Gesichts­         lichen Zustand werden in der beigefügten Tabelle
 punkt der künftigen Ausfuhren sowie dem Interesse             festgesetzt.
 an der Vermeidung von Marktstörungen in der                    (2)     Für die im vorgenannten Absatz genannten
 Gemeinschaft Rechnung zu tragen.                              und nicht im Anhang aufgeführten Erzeugnisse wird
 Die Verordnung Nr. 139/67/EWG hat in Artikel 3                eine Erstattung nicht festgesetzt.
 die besonderen Kriterien festgesetzt, die bei der Be­
                                                                                       Artikel 2
 rechnung der Erstattungen für Getreide zu berück­
 sichtigen sind.                                               Diese Verordnung tritt am 16. Februar 1968 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen thren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 15 . Februar 1968
                                                                         Für die Kommission
                                                                              B. HERINGA
                                                                   Stellvertretender Generaldirektor
 11) ABl. Nr. 117 vom 19.6.1967, S. 2269/67.                   (*) ABl . Nr. 128 vom 27. 6. 1 967, S. 2574/67.
 12) ABl. Nr. 125 vom 26. 6. 1967, S. 2453/67.
 ---pagebreak--- 16 . 2 . 68                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 41 /7
                                                              ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 15. Februar 1968 zur Festsetzung der für Getreide,
                  gewisse Kategorien von Mehl, Grob- und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden
                                                             Erstattungen
                                                                                                                        (RE / Tonne)
             Nummer
                 des                                                                                                      Betrag
           Gemeinsamen
                                                              Warenbezeichnung                                              der
             Zolltarifs                                                                                                Erstattungen
         ex 10.01                Weichweizen (1) und Mengkorn :
                                 — für Exporte nach den Ländern der :
                                       — Zone III a)                                                                      56,45
                                       — Zone IV c)                                                                       57,95
                                 — für Exporte nach den anderen Drittländern                                              54,00
         ex 10.01                Hartweizen                                                                               54,05
              10.02               Roggen (*)                                                                              34,80
              10.03               Gerste :
                                  — für Exporte nach Österreich, der Schweiz, Liechtenstein und                           37,00
                                       Dänemark
                                 — für Exporte nach den anderen Drittländern                                              38,00
              10.04               Hafer                                                                                   24,00
              10.05 B             Anderer Mais                                                                            35,50
         ex 10.07 B               Hirse aller Art (Millet)                                                                  1,00
                                  Sorghum und Dari                                                                        30,75
         ex 11.01 A               Mehl von Weizen, Spelz oder Mengkorn :
         ex 11.01 B
                                  — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                                       — für Exporte nach den Ländern der :
                                           — Zone IV
                                                                                                                          85,30
                                           — Zone III a)                                                                  84,30
                                           — Zone III b)                                                                  82,30
                                           — Zone II
                                                                                                                          82,30
                                           — Zone I                                                                       79,30
                                       — für Exporte nach den anderen Drittländern                                        77,30
         (') Als Weichweizen und Roggen bezeichnet man Getreide, das keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung
             Nr . 120/67/EWG vorsieht , unterzogen wurde .
         NB : Diese Zonen sind in der Verordnung Nr. 694/67/EWG (ABl . Nr. 245 vom 11 . 10. 1967) bestimmt.
         Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 587/67/
         EWG zu erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.
 ---pagebreak--- Nr. L 41 / 8                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschatten           16 . 2 . 68
                                                                       (RE / Tonne 1
         Nummer
             des                                                         Betrag
       Gemeinsamen                           Warenbezeichnung              der
         Zolltarifs                                                   Erstattungen
                    — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600 :
                       — für Exporte nach den Ländern der :
                          — Zone IV                                      76,35
                          — Zone III a)                                  76,35
                          — Zone III b)                                  74,35
                          — Zone II                                      74,35
                          — Zone I                                       71,35
                       — für Exporte nach den anderen Drittländern       69,35
                    — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900              65,35
                    — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1100 :
                       — für Exporte nach den Ländern der :
                          — Zone IV a)                                   73,35
                          — Zone III a)                                  73,35
                       — für Exporte nach den anderen Drittländern       61,35
                    — mit einem Aschegehalt von 1101 bis 1650            56,35
                    — mit einem Aschegehalt von 1651 bis 1900            52,35
      ex 11.01 C    Mehl von Roggen :
                    — mit einem Aschegehalt   von     0  bis   700       40,20
                    — mit einem Aschegehalt   von   701  bis   850       37,20
                    — mit einem Aschegehalt   von   851  bis  1150       34,20
                    — mit einem Aschegehalt   von 1151   bis  1400       31,20
                    — mit einem Aschegehalt  von  1401   bis  1600       28,20
                    — mit einem Aschegehalt   von 1601   bis  1800       25,20
                    — mit einem Aschegehalt   von 1801   bis  2000       22,20
      ex 11.02 AI   Grob- und Feingrieß von Hartweizen :
                       — für Exporte nach den Ländern der Zone IV b)     81,25
                       — für Exporte nach den anderen Drittländern       75,25
      ex 11.02 AI   Grob- und Feingrieß von Weichweizen                  77,15