CELEX: 51975PC0680
Language: de
Date: 1975-12-19
Title: Entwurf einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES betreffend Informationen über die Energieversorgungslage der Gemeinschaft (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (75) 680
Vol. 1975/0248
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak---     KOMMISSION DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                        KOM(75 ) 680 endg .
                                                        Brüssel , den 19 . Dezember 1S75
                                                         /
                                  Entwurf einer
                           VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES
            betreffend Informationen über die Energieversorgungslage
                                der Gemeinschaft
                     (von der Kommission dem Rat vorgelegt)
                                                                I
KOM(75 ) 680 endg .
 ---pagebreak---           Entwurf einer Verordnung betreffend die Angaben
          über die Energieversorgungslage der Gemeinschaft
Begründung
          Die Verordnung ( EWG ) Nr » 295/74 des Rates vom 30 . Januar 1974
betreffend die für die Aufstellung umfassender Energiebilanzen für die
Gemeinschaft ! bestimmten Informationen war seinerseits vom Rat in dem
Bestreben erlassen worden » unverzüglich dem Informationsbedarf zu ent­
sprechen , der sich aus den damaligen Schwierigkeiten auf dem Energie­
markt , die schwere Störungen zu verursachen drohten , ergeben hatte «
Diese Verordnung basierte ferner auf einem Beschluss , den die Staats-
und Regierungschefs auf der Konferenz in Kopenhagen im Dezember 1975
gefasst hatten .
          Da eine Lage ähnlicher Art wie diejenige , die zum Erlass diesu-r
Verordnung geführt hat , jederzeit entstehen kann , muss die Gemeinschaft
über ein Instrument verfügen , mit dem sie sioh sohneil , genau und auf
einheitliche Weise über die wesentlichen Gegebenheiten ihrer Energie-
versorgung informieren kann , wenn diese bedroht ist oder bedroht werden
könnte *
          Aber die seit kurzem herrschenden Bedingungen , die nicht von
besonderen Schwierigkeiten gekennzeichnet sind , erfordern ständige
Bemühungen um die Anpassung der Versorgungsstrukturen an eine sioh häufig
wandelnde Marktsituation | Bie rechtfertigen mithin auch eine regelmässige
Unterriohtung , die sich in bezug auf Periodizität und Inhalt jedooh von
den Angaben unterscheidet , die in kritischen Situationen zu übermitteln
sind «
          Wegen der hier wünschenswerten Wirksamkeit muss die Ub@rmitti.ung
der erforderlichen Angaben auf der Ebene der Mitgliedstaaten und auf
Gemeinschaftsebene vereinheitlicht und rationalisiert werden , damit die
Kommission auf gleichartige Weise umfassend über den Stand der Energie-
versorgung der Gemeinschaft unterrichtet wird » Die Beurteilung 4
Versorgungslage kann nur verlässlich sein , wenn sie einheitlich durchge­
führt wird und alle betroffenen Sektoren umfasst .
          Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 295/74 des Rates vom 30 * Januar 1974
werden diese Forderungen nicht mehr erfüllt . Es ersoheint daher notwendig ,
sie ausser Kraft zu setzen und eine Verordnung zu erlassen , di « der Kommis­
sion Gewähr bietet , dass sie in schwierigen wie in normalen Zeiten all«
Informationen erlangt , die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben im Rahmen der
Energiepolitik benötigt . Dies wird mit der nachstehenden Verordnung angestrebt.
 ---pagebreak---             Entwurf einer Verordnung { EWC ) Nr . ...  des Rates
                              vom
        betreffend Informationen über die EnergiGversorgungslage der
                             Gemeinschaft
  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemein­
  schaft , insbesondere auf die Artikel 5 und 213 ,
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemcinaohaft , ins­
  besondere auf die Artikel I87 und I92 ,
 auf Vorschlag der Kommission ,
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die Verfolgung und Verwirklichung der vom Rat insbesondere in seinen Ent­
 schließungen vorn 17 . Dezember 1974 und 13 « Februar 1975 .festgelegten Ziele er­
 fordern die Durchführung geeigneter Maßnahmen .
 Zu diesem Zweck ist innbesondere die Beurteilung der Energieversorgung
 jedes Mitgliedstaats und der Gemeinschaft notwendig; diese Beurteilung
 ißt zwangsläufig einheitlicher Art und umfaßt die Gesamtheit der betreffenden
 Bereiche . •
 In letzter Zoit erforderte die Deckung der Energieversorgung ständige
Bermihungen um Anpassung der Vereorgungs3trukturen an die sich ändernden
Marktbedingungen; diese Lage macht eine regelmäßige Unterrichtung der Kom­
mission notwendig.
Wenn Schwierigkeiten auftreten, die ernste Störungen hervorrufun können ,
indem sie die Energieversorgung verringern oder zu verringern drohsn , mu3 die
Kommission auch über schnellere und eingehendere Informationen über die
wesentlichen Gegebenheiten dieser Laße verfügen .
 ---pagebreak---                              2.
Der Rat hat am 30 . Januar 1974 wegen der damals bestehenden Schwierigkeiten
auf dem Energiernarkt die Verordnung ( EWG ) nr . 293/74 "betreffend die für
die Aufstellung umfassender Energiebilanzen für die Gemeinschaft bestimmten
 Informationen erlassen.'                  i
Die genannte Verordnung entspricht nicht mehr den derzeitigen Erfordernissen ,
 denn sie gewährleistet nicht , daß die Kommission über die Angaben verfügt ,
die sowohl bei normaler Lage als auch in schwierigen Situationen unerläß- ,
lieh sind .
Die Vereinheitlichung und Rationalisierung der Mitteilung aller auf Gemein­
schaftsebene erforderlichen Informationen ist von gemeinsamem Interesse .
Es muß gewährleistet werden , daß die in der vorliegenden Verordnung vorge­
sehenen Verpflichtungen eingehalten und die eingeholten Angaben vertraulich
behandelt werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                            Artikel 1
       Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission jährlich am 20 . Janu&r -
und 20 . Juli die in Anhang I dieser Verordnung aufgeführten Angaben über
ihre Energieversorgungslage , und zwar die Angaben für das vorangehende Halb­
jahr und die Vorausschätzungen für das laufende Halbjahr .
                               /
                           Artikel 2
       Falls die Kommission nach Anhörung des Energieausschusses feststellt ,
daß Schwierigkeiten ernste Störungen verursachen könnten und zur Verringerung
der Energieversorgung eines oder mehrerer Mitgliedstaaten führen oder zu
führen drohen, sind die Kitgliedptaaten gehalten , folgende Verpflichtunger?
zu erfüllen :
                                  i
a ) Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission für jedes 7iertelja.hr die
                                         i
    in Anhang I dieser Verordnung genannten Angaben ;
                                       i
b ) ferner übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission für jedes Viertel­
    jahr die in Anhang II dieser Verordnung aufgeführten Angaben über ihren
    Energieverbrauch nach großen energieverwendenden Sektoren .
                                                                   •j 0 ®
 ---pagebreak---                                  3.
         Die oben unter a ) und b ) genannten Angaben werden in jedem Jahr am
20 . Januar , 20 . April , 20 . Juli und 20 . Oktober mitgeteilt , und zwar je­
weils die Angaben für das vorangehende Vierteljahr und die Vor aus Schätzungen
für das laufende Vierteljahr .
         Die Situation , die die in diesem Artikel genannten Verpflichtungen
zur Folge hat , ist Gegenstand einer Mitteilung der Kommission im Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften .
                                             ι
                                     ι
                             Artikel 3
         Die Mitgliedstaaten fügen ihrer Mitteilung gegebenenfalls Kommentare
bei .                                      I           i
        Die Kommission übermittelt den jMitgliedstaaten eine Übersicht mit .
Kommentarer) der in Anwendung von Artikel 1 und 2 eingeholten Angaben und
führt gegebenenfalls die erforderlichen Konsultationen durch .
                             Artikel 4
        Alle betroffenen Personen oder Unternehmen sind gehalten , mindestens
                     I
14 Tage vor Ablauf der in Artikel 1 festgesetzten Frist den Behörden ihres
Mitgliedstaats die für die Erfüllung ihrer in Artikel 1 und 2 genannten Ver­
pflichtungen notwendigen Auskünfte zu erteilen .
                             Artikel 5              j
1 . Die gemäß dieser Verordnung übermittelten Informationen sind vertrau- \
    lieh .
2 . Wer an der Einholung und an der Ausarbeitung von Informationen , auf die
    sich diese Verordnung bezieht , mitwirkt oder mitgewirkt hat , darf T'ünzcl-
    angaben oder andere individuelle Auskünfte , von denen er in Ausübung oder
    gelegentlich der Auaübung seines Amtes Kenntnis erhalten hat , nicht preis­
    geben .
3 . Die Vertraulichkeit der Informationen nach Absatsp 1 steht' der Veröffent­
    lichung von allgemeinen Angaben oder von Übersichten in einer F'orin , in
    der Informationen über Personen oder Unternehmen nicht individualisiert
    werden können , nicht entgegen .
                                                                           /
                                                                         ./ . .
 ---pagebreak---                                Artikel 6
       Die Mitgliedstaaten treffen geeignete Maßnahmen , um die Einhaltung
der sich aus den Artikeln 4 und 5 ergebenden Verpflichtungen zu gewähr­
leisten .                                                      .
                               Artikel 7
       Die Verordnung ( I'MG ) Nr . 293/74 des Rates vom 30 . Januar 1974 be­
treffend die für die Aufstellung umfassender Energiebilanzen für die Gemein­
schaft bestimmten Informationen ist aufgehoben .
                               Artikel 8
       Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften in> Kraft .
       Diese Verordnung ist in allen ihren Teiler, verbindlich und gilt un­
mittelbaren jedem Mitgliedstaat .
Geschehen zu                                              Im Hamen des Rates
                                                              Der Präsident
 ---pagebreak---                                                    Energieversorgung       -   Verordnung des Rates nr                      vom
   Fragebogen "normales Zeitraum"
   Land :                                                             Braunkohle                                                                               Wasserkr»
  Semester :                -»            Steinkohle
                                                          Koks
                                                                      Scbriketts
                                                                          Torf- j      Erdöl
                                                                                                     Mineralol-      Natur­      Abgelei­        Kern­
                                                                                                                                                               &Iîrdwarme    jElektr.j     Ins­
                                                                                                                                                                             [Energie ^ gesamt
                      in 10    t ROE      Sc Briketts j                                               produkte '       gas       tete Gase      energie
                                                                                                                                                               Erseugung i            !
                                                   ■   i
   1 . Erzeugung von Primarenergie-
       trägern                                                                                                                J
                                                                                                                              I
                                                                                               –H
  2 . Erzeugung von abgeleiteten
       Produkten
                                                                                                                                                                                       I
  3 « Bezüge aus der Gemeinschaft
                                                                                                                                                                                         *    <
  4 « Einfuhr aus dritten                                                                                                                                                                ! -
       Ländern
                                                                                                                                                                                         I
                                                                                                                                            I
   6 , Bestandes a ) Stand ( am Ende                                                                                                        <
                       des Zeitraums )
                   b ) Veränderungen
                                                                                                                               i          *
                                                                                                                               I
   8 , Lieferungen an die                                                                                                      i
       Gemeinschaft                                                                                                            !
                                                                                                                               !      -
   9 • Ausfuhr in dritte Lander
                                                                                   < ,     –-■  ii;
                                                                                                                  iI        j
                                                                    !,
h.0 . Brutto-Verbrauch
                                                                    L__ i -r,                   l
                                                                                                   I                                          I
Γ      1+2+3+4-6-0-9
                                                                                                   I
                                                                                                   I                                          I
                                         r  - -      –
                                                                                                   I               *
                                                                                                                       n
                                                                                                                   - - n
                                                                                                                            i                 l
                                                                                                                                                                 1
                                                                                                                                                                  l . ' '  t
                                                                                                                                                 i
                                                i! ■-
                                                                                         ■ _
  Ll # Bunker                                                                • - •                                                               r
                                                                                                                                                 I
                                                                                                                       Γ»
                                                                                        L,-,- . 1
                                                                                                                   I®
                                                                                                               fi                                                 t
J       Àquivaienz an Prìmarenervi e |
        10 - 2 - 11                    !
                                                         i ■ "" I                            -- i
                                                                                                                ï                                r-  ...
                                         L If:           L        fi                                            S                -i
                                                                                                                                            t
                                                                                                                                            i    !   ■     -      r– •
  12 . Brutto-Inlandsverbrauch an
                                        i       if
                                                 V                        V
                                                                                    Γ
                                                                                    !
                                                                                        /     ^1
                                                                                                 I
                                                                                                                       V                         Τ'
                                                                                                                                                 \
                                                                                                                                                     - –– -
                                                                                                                                                                  i–J >          V
        F'riniörenergieträgern und                                                                I
                                                                                                   [    -
                                                                                                                                                 I
                                                                                                                                                 ί
                                                                                                                               I    ;   -
        Äquivalenten                                                                               V –                                                                        >
                                                                                                                                                                           J
                                                                    <
                                                                                                  f–– -                                                  •   I
                                                                                                                                                                          j
 ---pagebreak---                                                                                                                                                                      Anläse II
                                                                               "*"*         ~               *     "                  ~ "    "■ '                 "         - ■* ■    ~~~ . i
 Zusätzlicher Fragebogen                                    Energieverbrauch – Verordnung des Rates nr                                   von                                                j
     "Krisenperiode"
 Land :
                                                        1I
                                                                               Braunkohle
                                                                                                              I s                             I
                                          Steinkohle 1                                                             Minerai ol-      Natur-         Abgelei­     Elektr .       Ins­
 Tierteljahr :                ,                              Koks              & Torf-        Erdöl           i
                                          & Briketts                                                                produkte         gas           tete Gase    Energie       gesamt
                        in 10 t ROS                                            hriktvht.fi
EL71 * Industrie
 L72 « Verkehr
r73. Haushalte,         usw...)
         (+ 179 » sonstige
   lö . Nicht-energetischer Verbrauch
        miverbrauch :
         171 + 172 + 173 + 16
 131 « Elektrizitätswerke
   ij « Gaswerke &
   f
   35 * Hochöfen
|L34 . Kokereien
 L3o . Raffinerien
                                        I                                                                                                       i■         ■  !
        Unwandlung
         131 + ( 133+135 )+ l34+136
                                                                                                                                              I
| 14* Verbrauch des Sektors
t        Energie
                                                                ' ' ■ ■ * i
   15 » Netsverluste                                                                       ι       --τ -..·-.
                                                                                           1              :–I
                                          LFGf Flüssig­[                    j
                                                                            I    m   ♦
                                                                                           |
                                                                                           I
                                                                                                G:–./
                                                                                                  -- 1
                                                                                                              'i Riïck-        j[ übrige                      j
                                          gas ) <J Raf– i   wotoren-, FlugkrnftJ                              jj stands- (I i inerr.löl-           Insfesairt!
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                                                                                                                i Kpi ? rTi »   'I Produkte
                                          fineriec^R     i                  ».                  au
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                                                          1                  I              I
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                Bemerkungen zu den Durch führungnmodn 1 it ät en für
                              die Verordnung Nr .
Bei der Beantwortung der als Anlage I und Anlage II zu dieser Verordnung
beigefügten Fragebogen sind die nachstehenden Bestimmungen zu berücksichtigen :
I. Allgemeine Bestimmung
Die Nomenklatur der energetischen Produkte , das allgemeine Schema , die
Definitionen und der - Geltungsbereich jeder Zeile der Bilanz beruhen auf
den vom Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften angewandten
Bestimmungen , die in allen ihren Veröffentlichungen mit dem Titel " Energie-
Statistik " (Vierteljährliche und jährliche Bulletins ) präzisiert Bind .
II . Besondere Bestimmungen für die Durchführung dieser Verordnung
A. Für alle Fragebogen :
1 . Energetische Erzeugnisse :
    Braunkohle und Briketts + Torf : Torf ausschliesslich ' für Irland .
    Mineralölprodukte : alle Erzeugnisse einschliesslich Flüssiggas und
                          Raffineriegas •
    Abgeleitete Gase : Ortsgas + Kokereigas + Hochofengas .
    Wasserkraft und Erdwärme : ausschliesslich der Produktion aus Pump-
                                 speicherwerken .
    Elektrizität : ausschliesslich der Elektrizität aus Wasserkraftwerken ,
                    Erdwärme und Kernenergie auf der Ebene der Produktion
                    und des Bruttoverbrauchs .
2 , Gemeinsame Einheit :
                                                       λ
    Die Bilanzen sind in 1.000 t Rohöl einheiten ( 10 t ROE ) erstellt ;
    die Rohöleinheit' hat definitionsgemäss einen unteren Heizwert (Hu )
    von 10.000 oal/g. Eine Tonne Rohöleinheiten (l t RÖE ) entspricht
    10 Goal ( 10? koal ).
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   3 . Umrechnung faktor in 10                t ROE
       ■     j
                                                       Baeiseinheit      Umrechnungs faktor
         Fest Brennstoffe                                10    t SKE           x 0,7
          ( kSKE : 7000 kcal ) •
         Naturgas                                        Tcal (Ho )            x 0,092
         Kokerei- und Ortsgas                            Tcal (Ho )            x 0,092
         Hochofengas                                     Tcal (Ho )            x 0,1
                                                            ■i
         f\  1       «1 H(T .               i >          « mJ                    •
         Roho'l und. Mineralölprodukte                   10    t               x 1
         Andere Brennstoffe                              Tcal (Hu )            x 0,1
         Elektrizität ( 1975 )                           GWh ( 10 Kwh )
                        Belgique                                               x 0,224
                        Danmark                                                x 0,2l0
                        Deutschland                                            x 0,2.30
                        Prance                                                 x 0,220
                        Ireland.                                               x 0,26£
                        Italia        1                                        x 0,2l8
                        Luxembourg                                             x 0,326
                        Nederland                                              x 0,224
                        United Kingdom                                         x 0,252
  B. Fragebogen " normaler Zeitraum " ( Anlage I )
   1 . Erzeugung von Primärenergieträgern s
                                                                          f
         Spalte " elektrische Energie ": "andere Brennstoffe " für die Stromerzeugung
                   in herkömmlichen Wärmekraftwerken (Holz , Müll , usw ...) erwähnen .
   2 . Erzeugung von abgele it eten Produkten :
         Spalte " Steinkohle ,...": Erzeugung von Steinkohlenbriketts auslassen (*)•
         Spalte "Braunkohle ,...": Produktion von Braunkohlenbriketts auslassen (*)
         Spalte "Elektrische Energie ": Produktion aus herkömmlichen Wärmekraft-
                   werken + Elektrizität aus Pumpspeicherwerken - " araiere Primär-
                   energieträger" ( bereits tinter B.l . oben erwähnt ) angeben ;
                   Wärmeerzeugung auslassen .
6.b . Bestände , Veränderungen :
                                                       J
         Lageraufbau : positives Zeichen (+) bedeutet Vergrösserung des Bestandes
                                während der Berichtszeit .
         Lagerabbau           : negatives Zeichen (-) bedeutet Abnahme des Bestandes
                                während, der Berichtszeit .
  (*) Entsprechend, ist Zeile 132 im Fragebogen "Krisenperiode " "Verarbeitung
          von Briketts in den Werken " auszulassen .
 ---pagebreak--- C. Frapreboren "Krisenperiode " ( Anla^e II )
131 » Elektrizitätswerke »
      Spalte " elektrische Energie " : in Übereinstimmung mit B.l
             " sonstige Erzeugnisse " nicht erwähren , sondern lediglich
             die Pumpspeicherenergie angeben .
                            ι