CELEX: 31971R0483
Language: de
Date: 1971-03-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 483/71 der Kommission vom 5. März 1971 zur Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Ölsaaten

6 . 3 . 71                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 54/7
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 483/71 DER KOMMISSION
                                                  vom 5 . März 1971
                                zur Festsetzung des Betrages der Beihilfe für Ölsaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Anwendung der in Verordnung (EWG) Nr. 1418/
GEMEINSCHAFTEN —                                                 70 genannten Vorschriften und Durchführungsbe­
                                                                 stimmungen auf die Unterlagen, über die die Kom­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                  mission gegenwärtig verfügt, erfordert eine Ände­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                rung der zur Zeit geltenden Höhe der Beihilfe ent­
                                                                 sprechend dem Anhang zu dieser Verordnung —
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des
Rates vom 22. September 1966 über die Errichtung
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
einer gemeinsamen Marktorganisation für Fette ( 1 ),
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG ) Nr.                                         Artikel 1
2554/70 (2), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 4,
                                                                 Die Höhe der Beihilfe nach Artikel 27 der Ver­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               ordnung Nr. 136/66/EWG wird in der Tabelle im
                                                                 Anhang festgesetzt.
Die in Artikel 27 der Verordnung Nr. 136/66/EWG
vorgesehene Beihilfe ist in der Verordnung (EWG )                                        Artikel 2
Nr. 1418/70 ( 3) und den später zu ihrer Änderung
erlassenen Verordnungen festgesetzt worden .                     Diese Verordnung tritt am 8 . März 1971 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 5 . März 1971
                                                                          Für die Kommission
                                                                            A. BORSCHETTE
                                                                         Mitglied, der Kommission
 (x) ABl. Nr. 172 vom 30. 9 . 1966, S. 3025/66.
 (2) ABl. Nr. L 275 vom 19 . 12. 1970, S. 5 .
 (3) ABl. Nr. L 157 vom 18 . 7. 1970, S. 9 .
                                                        ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 5 . März 1971 zur Festsetzung des Betrages der
                                                   Beihilfe für Ölsaaten
              Beträge der Beihilfe für Raps- und Rübsensamen (Nr. des GZT ex 12.01 ) und Sonnenblumen­
                          kerne (Nr. des GZT ex 12.01 ) in RE/ 100 kg, anwendbar ab 8 . März 1971
                                                              Raps- und Rübsensamen      Sonnenblumenkerne
              Beträge der Beihilfe                                              6,626            3,868
              Beträge der Beihilfe für den Fall der Festsetzung im voraus :
              — für den Monat März                                              6,626             3,868
              — für den Monat April                                             6,683             4,280
              — für den Monat Mai                                               6,644             4,365
              — für den Monat Juni                                              6,644             4,365