CELEX: 31996R1057
Language: de
Date: 1996-06-12 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1057/96 DER KOMMISSION vom 12. Juni 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor

Nr. L 140/ 18       DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              13 . 6. 96
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1057/96 DER KOMMISSION
                                                     vom 12. Juni 1996
                             zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  nung (EG) Nr. 462/96 des Rates (*) der genannten
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung
                                                                  der Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           tragen .
 Gemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des               Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Markt­            Marktsituation bei Eiern führt dazu, die Erstattung auf
 organisation für Eier ('), zuletzt geändert durch die            einen Betrag festzusetzen, der der Gemeinschaft die Teil­
 Verordnung (EG) Nr. 2916/95 der Kommission (2), insbe­           nahme am internationalen Handel ermöglicht und dem
 sondere auf Artikel 8 Absatz 3,                                  Charakter der Ausfuhren dieser Erzeugnisse sowie ihrer
                                                                  Bedeutung zum gegenwärtigen Zeitpunkt Rechnung trägt.
 in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen               schusses für Eier und Geflügel —
 und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1
 Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeug­
 nisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 werden .
 Die in Drittländern bestehende Marktlage und der                                         Artikel 1
 bezüglich einiger Bestimmungsländer bestehende Wett­
 bewerb erfordern, daß für bestimmte Erzeugnisse des              Das Verzeichnis der Codes der Erzeugnisse, bei deren
 Eiersektors differenzierte Erstattungen festgesetzt werden .     Ausfuhr die in Artikel 8 der Verordnung (EWG)
 Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (3), geändert          Nr. 2771 /75 genannte Erstattung gewährt wird, und die
 durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (4), untersagt den         Höhe dieser Erstattung werden im Anhang festgesetzt.
 Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
 Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­                                     Artikel 2
 negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
 denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 und der Verord­         Diese Verordnung tritt am 13 . Juni 1996 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 12. Juni 1996
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49.
b) ABl. Nr. L 305 vom 19. 12. 1995, S. 49.
O ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 14.
 4) ABl. Nr. L 138 vom 21 . 6. 1995, S. 1 .                      O ABl. Nr. L 65 vom 15. 3. 1996, S. 1 .
 ---pagebreak--- 13 . 6 . 96       DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 140/ 19
                                                            ANHANG
            zur     Verordnung        der    Kommission vom 12. Juni 1996 zur                        Festsetzung      der
                                          Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
                         Erzeugniscode                     Bestimmung (')                    Erstattungsbetrag (2)
            l                                                                                ECU/ 100 Einheiten
                        0407 00 1 1 000                          02                                   3,50
                        0407 00 19 000                           05                                   1,60
                                                                                                 ECU/ 100 kg
                        0407 00 30 000                           03                                   9,00
                                                                 04                                   6,00
                                                                 06                                  15,00
                        0408 11 80 100                           01                                 45,00
                        0408 19 81 100                           01                                  20,00
                        0408 19 89 100                           01                                  20,00
                        0408 91 80 100                           01                                  35,00
                        0408 99 80 100                           01                                   9,00
            (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen:
                01 Alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz;
                02 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika;
                03 Kuwait, Bahrein, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jemen, Hongkong und Rußland;
                04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz und der unter 03 und 06 genannten Bestimmungen;
                05 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika, Polens, Ungarns, der Slowakei, der
                   Tschechischen Republik, Bulgariens, Rumäniens und der Türkei;
                06 Südkorea, Japan, Malaysia, Thailand und Taiwan.
            (2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen
                Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 und der
                Verordnung (EG) Nr. 462/96 festgelegten Bedingungen gewährt werden.
             N.B. Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                    geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt.