CELEX: 32006R0781
Language: de
Date: 2006-05-24 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 781/2006 der Kommission vom  24. Mai 2006  zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

25.5.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 137/15
            
         
      VERORDNUNG (EG) Nr. 781/2006 DER KOMMISSION
   
   vom 24. Mai 2006
   zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren in die in Spalte 2 angegebenen KN-Codes mit den in Spalte 3 genannten Begründungen einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (2), weiterverwendet werden können.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.
   Artikel 2
   Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 24. Mai 2006
      
         
            Für die Kommission
         
         László KOVÁCS
         
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 486/2006 (ABl. L 88 vom 25.3.2006, S. 1).
   
      (2)  ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 648/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 117 vom 4.5.2005, S. 13).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung KN-Code
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Stabile Pappschachtel mit abnehmbarem Deckel (ohne Scharniere oder Verschlüsse), beide Teile mit einer Außenseite aus Papier. Maße: 5,5 cm (Länge) × 4,5 cm (Breite) × 3 cm (Höhe). Der Deckel ist mit einem Textilband verziert.
                  Die Schachtel ist mit einer 1 cm dicken herausnehmbaren Schaumstoffeinlage ausgelegt. Die Oberseite der Einlage aus Zellkunststoff ist mit einer Lage aus Spinnstoff überzogen und diese ist mit Scherstaub in Nachahmung von Samt beflockt. In der Mitte der Einlage befindet sich ein halbkreisförmiger, bis zum Boden der Einlage reichender Einschnitt, der zum Einstecken eines Schmuckstückes geeignet ist (z. B. eines Ringes).
                  (Schmuckschachtel)
                  (Siehe Fotografien Nr. 637 A, B und C) (1)
                  
               
               
                  4202 99 00
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 2 h zu Kapitel 48 sowie dem Wortlaut der KN-Codes 4202 und 4202 99 00.
                  Die Stabilität der Pappe deutet darauf hin, dass die Ware für den langfristigen Gebrauch geeignet ist. Darüber hinaus, aufgrund der Maße der Schaumstoffeinlage (ihres Zuschnitts auf die Schachtel, ihrer Dicke), ihres Aussehens (samtähnlich) und insbesondere der Form des Einschnitts handelt es sich bei der Ware um ein Behältnis mit Deckel in der Art von „Schachteln für Schmuckwaren“, welches zur Aufnahme eines einzelnen Schmuckstücks ausgerüstet ist. Siehe HS-Erläuterungen zu Position 4202, siebter Absatz.
                  Die Ware ist ferner mit Papier überzogen und erfüllt somit die Voraussetzungen für Behältnisse des zweiten Teils des Wortlauts der Position 4202.
                  Unter Betrachtung ihrer objektiven Eigenschaften (stabile Pappe, besondere Merkmale der Schaumstoffeinlage) ist die Ware zur Aufbewahrung einer bestimmten Handelsware, und zwar Schmuck, geeignet. Deshalb gehört die Ware dem zweiten Teil des Wortlauts der Position 4202 an und ist als solche gemäß der Anmerkung 2 h zu Kapitel 48 von Kapitel 48 ausgeschlossen. Siehe auch HS-Erläuterungen zu Position 4819, erster Satz des ersten Absatzes (Abschnitt A).
               
            
         
      
         
      
         
      
         (1)  Die Fotografien dienen lediglich der Information.