CELEX: 31991R0533
Language: de
Date: 1991-03-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 533/91 der Kommission vom 5. März 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

6. 3 . 91                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 59/ 1
                                                                  I
                                               (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 533/91 DER KOMMISSION
                                                         vom 5 . März 1991
                  zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                     oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Um die cif-Preise für die Bemessung der Abschöpfungen
GEMEINSCHAFTEN —                                                      zu berechnen, muß die Kommission die durch die
                                                                      Verordnung Nr. 156/67/EWG der Kommission f), zuletzt
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 31 /76 (10),
Wirtschaftsgemeinschaft,                                              vorgesehenen Beurteilungselemente, insbesondere die
                                                                      günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                  berücksichtigen, die für die wirkliche Markttendenz
Portugals,                                                            hinreichend repräsentativ sind, und dabei der Notwendig­
                                                                      keit Rechnung tragen , plötzliche Veränderungen zu
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates               vermeiden , die anomale Störungen auf dem Markt der
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                 Gemeinschaft verursachen können . Sie muß ferner die
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­           Qualität der angebotenen Waren berücksichtigen, sei es,
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 13               daß diese Qualität den in den Verordnungen (EWG) Nr.
Absatz 5,
                                                                      2731 /75 des Rates ("), zuletzt geändert durch die Verord­
                                                                      nung (EWG) Nr. 2094/87 (12), und (EWG) Nr. 2734/75
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates               festgesetzten Standardqualitäten entspricht, sei es, daß die
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit                 Kommission die aufgrund der in den Verordnungen Nr.
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­                  158 /67/EWG der Kommission (13), zuletzt geändert durch
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch                die Verordnung (EWG) Nr. 2124/87 (H), und Nr.
die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf                159/67/EWG der Kommission (15) genannten Ausgleichs­
Artikel 3,
                                                                      koeffizienten notwendigen Berichtigungen vornehmen
                                                                      muß .
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                      Der cif-Preis wird mittels der vorstehend genannten
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Elemente für Rotterdam berechnet, wobei die für andere
                                                                      Häfen abgegebenen Angebote unter Berücksichtigung der
Artikel 13 Absatz 1 erster Unterabsatz der Verordnung                 notwendigen Korrekturen der Frachtkostenunterschiede
(EWG) Nr. 2727/75 bestimmt, daß bei der Einfuhr der in                gegenüber Rotterdam zu berichtigen sind.
Artikel 1 Buchstaben a), b) und c) dieser Verordnungen
genannten Erzeugnisse eine Abschöpfung erhoben                        Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates (16), zuletzt
werden muß und daß diese für jedes Erzeugnis gleich                   geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 523/91 (l7),
dem Unterschied zwischen seinem Schwellenpreis und                    legt die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
seinem cif-Preis ' ist.                                               bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
                                                                      stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im
                                                                      karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
Die Schwellenpreise für Getreide, Mehle von Weizen und
                                                                      überseeischen Ländern und Gebieten fest.
Roggen sowie für Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
sind für das Wirtschaftsjahr 1990/91 durch die Ratsver­               Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
ordnungen (EWG) Nr. 2734/75 {% (EWG) Nr. 1341 /90 (6),                2727/75 wird das in dieser Verordnung vorgesehene Tarif­
(EWG) Nr. 1 344/90 f) und die Verordnung (EWG) Nr.                    schema in die Kombinierte Nomenklatur aufgenommen .
1573/90 der Kommission (8) festgesetzt worden.
                                                                      O ABl .    Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2533/67.
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                          H ABl .    Nr.  L 5 vom 10. 1 . 1976, S. 18 .
(2) ABl . Nr. L 353 vom  17. 12. 1990, S. 23.                         (") ABl .  Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 22.
(3) ABl.  Nr. L 164 vom  24. 6. 1985, S. 1 .                          (I2) ABl . Nr.  L 196 vom 17. 7. 1987, S. 1 .
(4) ABl . Nr. L 201 vom  31 . 7. 1990, S. 9 .                         H ABl .    Nr.  128 vom 27. 6. 1967, S. 2536/67.
O   ABl . Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 34.                        ('«) ABl . Nr.  L 197 vom 18 . 7. 1987, S. 22.
(6) ABl . Nr. L 134 vom  28 . 5 . 1990, S. 3 .                      : H ABl .    Nr.  128 vom 27. 6. 1967, S. 2542/67.
H   ABl.  Nr. L 134 vom  28. 5. 1990, S. 7.                           H ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
(8) ABl.  Nr. L 149 vom  13. 6. 1990, S. 9 .                          M ABl. Nr. L 58 vom 5. 3. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 59 / 2                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 6 . 3 . 91
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­              fung erhöht sich um einen zusätzlichen Betrag. Die
fungsregelung zu gewährleisten, ist bei der Berechnung         betreffenden Beträge wurden mit der Verordnung (EWG)
der Abschöpfungen zugrunde zu legen :                          Nr. 3808 /90 der Kommission (') festgesetzt.
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­              Bei Anwendung aller dieser Vorschriften sind die
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in             Abschöpfungen wie in der Tabelle im Anhang zu dieser
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­          Verordnung angegeben festzusetzen.
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser               Sie werden nur dann geändert, wenn die Änderung der
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­         Berechnungsfaktoren zu einer Erhöhung oder Senkung
    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter        von mindestens 0,73 ECU führt —
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
    der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
     bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­                                  Artikel 1
     nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
                                                               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
     Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
                                                               c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
                                                               nisse zu erhebenden Abschöpfungen sind im Anhang
Diese Wechselkurse sind die am 4. März 1991 festge­            festgesetzt.
stellten Kurse.
                                                                                       Artikel 2
Die bei der Einfuhr der in Anhang XXIV der Beitrittsakte
genannten Erzeugnisse in Portugal anwendbare Abschöp           Diese Verordnung tritt am . 6. März 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 5. März 1991.
                                                                        Für die Kommission
                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                     Mitglied der Kommission
                                                              (') ABl. Nr. L 367 vom 29 . 12. 1990, S. 1 .
 ---pagebreak--- 6 . 3 . 91                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 59 J
                                                             ANHANG
                                                                       i
           zur Verordnung der Kommission vom- 5. März 1991 zur Festsetzung der auf Getreide,
           Mehle, Grobgrieß . und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                     Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                             (ECU/Tonne)
                                   KN-Code                                          Abschöpfungsbetrag
                                  0709 90 60                                               139,10 (2) (3)
                                  0712 90 19                                               139,10 (2)(3)
                                  1001 10 10                                           '   200,63 (') O
                                  1001 10 90                                               200,63 (') 0
                                  1001 90 91                                               191,28
                                  1001 90 99                                               191,28
                                  1002 00 00                                               1 59,26 (6)
                                  1003 00 10                                               154,17
                                  1003 00 90                                               154,17
                                  1004 00 10                                               147,90
                                  1004 00 90                                               147,90
                                  1005 10 90                                               139,10 (2)(3)
                                  1005 90 00                                               139,10 (2)(3)
                                  1007 00 90                                               146,12 (4)
                                  1008 10 00                                                 64,36
                                  1008 20 00               ,                               143,03 (4)
                                  1008 30 00                                                 73,68 0
                                  1008 90 10                                                  O
                                  1008 90 90                                                 73,68
                                  1101 00 00                                               282,15 (8)
                                  1102 10 00                                               236,54 (8)
                                  1103 11 10                                               324,49 (8)
                                  1103 11 90                                               303,27 (8)
           (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
               wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (J) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
               Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
               den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
           (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
               Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
           (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
               in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
           (*) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
               schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (6) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
               Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Ratej (ABl .
               Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10 . 12. 1971 ,
               S. 22) bestimmt.
           (^ Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
               erhoben .
           (8) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
               3808/90 genannten Betrag erhöht.