CELEX: 62007TN0488
Language: de
Date: 2007-12-20 00:00:00
Title: Rechtssache T-488/07: Klage, eingereicht am 20. Dezember 2007 — Cabel Hall Citrus/HABM — Casur (EGLÉFRUIT)

8.3.2008   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 64/44
            
         Klage, eingereicht am 20. Dezember 2007 — Cabel Hall Citrus/HABM — Casur (EGLÉFRUIT)
   (Rechtssache T-488/07)
   (2008/C 64/73)
   Sprache der Klageschrift: Englisch
   Parteien
   
      Klägerin: Cabel Hall Citrus Ltd (Grand Cayman, Kaimaninseln) (Prozessbevollmächtigter: C. Rogers, Barrister)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Casur S. Coop. Andaluza (Viator, Spanien)
   Anträge
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 19. September 2007 in der Sache R 293/2007-1 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               die zuständige Nichtigkeitsabteilung des HABM anzuweisen, die Gemeinschaftsmarkenregistrierung Nr. 3 517 431 EGLÉFRUIT für nichtig zu erklären;
            
         
               —
            
            
               dem Harmonisierungsamt die Kosten aufzuerlegen.
            
         Klagegründe und wesentliche Argumente
   
      Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde: Wortmarke „EGLÉFRUIT“ für Waren der Klassen 29, 30 und 31 — Gemeinschaftsmarke Nr. 3 517 431.
   
      Inhaberin der Gemeinschaftsmarke: Casur S. Coop. Andaluza.
   
      Antragstellerin im Nichtigkeitsverfahren: Klägerin.
   
      Im Nichtigkeitsverfahren geltend gemachte Marke der Antragstellerin: Gemeinschaftswort- und Bildmarke und nationale Wort- und Bildmarke „UGLI“ für Waren der Klassen 29, 31 und 32.
   
      Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung: Zurückweisung des Antrags auf Nichtigerklärung.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 40/94 des Rates, da die Beschwerdekammer die Prüfung der Verwechslungsgefahr zwischen den einander gegenüberstehenden Marken fehlerhaft durchgeführt habe.