CELEX: 31973R3472
Language: de
Date: 1973-12-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3472/73 des Rates vom 17. Dezember 1973 zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Erzeugnisse mit Ursprung in Norwegen

Nr. L 356/46                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              27. 12 . 73
                                    VERORDNUNG (EWG) Nr. 3472/73 DES RATES
                                                    vom 17. Dezember 1973
                     zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter
                                             Erzeugnisse mit Ursprung in Norwegen
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                           diger, als es der Kommission möglich sein muß, die
GEMEINSCHAFTEN —                                                   geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die Wiederan­
                                                                   wendung der Sätze der Zolltarife anzuordnen, sobald
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                    ein Plafond erreicht ist .
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf
Artikel 113 ,                                                      Hinsichtlich der Waren, bei denen nach den Artikeln
                                                                   2 und 3 des Abkommens der normale Zeitplan für
auf Vorschlag der Kommission,                                      die Beseitigung der Zölle gilt, ist es erforderlich, die
                                                                   Entwicklung der Einfuhren zu beobachten. Hierzu
                                                                   muß es der Gemeinschaft ermöglicht werden, im ge­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 gebenen Fall geeignete Maßnahmen zu treffen, durch
                                                                   die jeglicher Schaden für die Industrien der Gemein­
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­                       schaft verhindert wird . Deshalb sind die Einfuhren
schaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwe­                      dieser Waren ebenfalls einem Überwachungssystem
gen (*) ist am 14. Mai 1973 unterzeichnet worden.                  zu unterwerfen —
Dieses Abkommen sieht für die ihm unterliegenden
Waren in den Artikeln 2 und 3 die schrittweise Besei­
tigung der Zölle vor. Abweichend von diesen Arti­                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
keln bestimmen die Artikel 1 , 2 und 3 des Protokolls
Nr. 1 im Anhang zu diesem Abkommen, daß für die                                            Artikel 1
Einfuhr bestimmter, in Anhang C dieses Protokolls
genannter Waren die Zollherabsetzung im Rahmen
von Richtplafonds erfolgt, bei deren Überschreitung                  1)   Vom 1 . Januar 1974 bis zum 31 . Dezember
die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­                1974 unterliegen die Einfuhren der Erzeugnisse mit
der angewendet werden können. Zur Durchführung                     Ursprung in Norwegen, für die nach den Artikeln 1 ,
dieser Vorschrift muß die Gemeinschaft ständig über                2, 3 und 4 und dem Anhang C des Protokolls Nr. 1
die Entwicklung der Einfuhren dieser Erzeugnisse mit               zum Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­
Ursprung in Norwegen unterrichtet sein. Die Einfuhr                schaftsgemeinschaft und dem Königreich Norwegen
dieser Waren ist deshalb einem Überwachungssystem                  jährliche Richtplafonds gelten, einer gemeinschaft­
zu unterwerfen .                                                   lichen Überwachung.
Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfah­                Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern
                                                                   und statistischen Kennziffern und die Höhe der
rens erreicht werden, nach dem die Einfuhren der be­
treffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die ge­                Richtplafonds sind im Anhang I aufgeführt.
nannten Richtplafonds nach Maßgabe der Gestellung
dieser Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung                (2)    Auf die Richtplafonds sind die Waren anzu­
zur Abfertigung zum freien Verkehr angerechnet wer­                rechnen, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
den. Dieses Verwaltungsverfahren muß die Möglich­                  zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
keit vorsehen, die Sätze der Zolltarife wieder anzu­               und für die eine dem Protokoll Nr. 3 zu dem in Ab­
wenden, sobald die Plafonds auf Gemeinschäftsebene                 satz 1 genannten Abkommen entsprechende Waren­
erreicht sind .
                                                                   verkehrsbescheinigung vorliegt.
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, be­               Eine Ware kann auf einen Richtplafond nur dann an­
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
                                                                   gerechnet werden, wenn die Warenverkehrsbescheini­
gliedstaaten und der Kommission, die vor allem stets               gung vor dem Tag vorgelegt wird, von dem ab die
den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds kennen                 Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet worden
und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten können                ist.
muß. Diese enge Zusammenarbeit ist um so notwen
                                                                   Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
                                                                   Gemeinschaftsebene an Hand der wie vorbeschrieben
f 1 ) ABl . Nr. L 171 vom 27. 6. 1973, S. 2.                       angerechneten Einfuhren festgestellt.
 ---pagebreak--- 27. 12. 73                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 356 /47
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­          Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
ßig die nach den vorstehenden Bestimmungen durch­           ßig die Einfuhren dieser Waren mit. Dies gilt nur für
geführten Einfuhren mit.                                    Waren, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
                                                            zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
                                                            und für die eine den Bestimmungen des Protokolls
(3 )   Ist ein Plafond erreicht, so kann die Kommis­        Nr. 3 zu dem in Artikel 1 genannten Abkommen ent­
sion durch Verordnung die Anwendung der in Artikel          sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.
4 Buchstabe f) des Protokolls Nr. 1 zum Abkommen
bezeichneten Zollsätze bis zum Ende des Kalender­
jahres anordnen.                                                                   Artikel 3
                                                            Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit
                                                            den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
                       Artikel 2
                                                            Verordnung dienlichen Maßnahmen.
Die Einfuhren der im Anhang II genannten Erzeug­
nisse mit Ursprung in Norwegen unterliegen für die                                 Artikel 4
Zeit vom 1 . Januar 1974 bis zum 31 . Dezember 1974
einer gemeinschaftlichen Überwachung.                       Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1974 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Brüssel am 17. Dezember 1973 .
                                                                              Im Namen des Rates
                                                                                  Der Präsident
                                                                                 I. NØRGAARD
 ---pagebreak--- Nr. L 356/48                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              27 . 12 . 73
                                                                   ANHANG I
                LISTE DER WAREN, DEREN EINFUHR IM JAHRE 1974 RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
                    Nummer des                                                                                         Höhe
     Lfd . Nr .    Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                   Nimexe-Kennziffer      des Plafonds
                      Zolltarifs                                                                                     — in t —
         1                2                                        3                                  4                   5
                       28.56           Karbide (z. B. Siliziumkarbid, Borkarbid, Me­
                                       tallkarbide) :
     I N 1                             A. Siliziumkarbid                                 28.56-10                      36 225
                       48.01           Maschinenpapier und Maschinenpappe, ein­
                                       schließlich Zellstoffwatte, in Rollen oder Bo­
                                       gen :
                                           C. Kraftpapier und Kraftpappe :
                                               II. andere :
      IN2                                          — Kraft-Deckenpapier und -pappe,      48.01-15,21,31                15 750
                                                       sogenannte „ Kraftliner" (a)
     IN3                                           — Kraftsackpapier (a)                 48.01-16, 23                  29 925
      I N4                                         — andere                              48.01-08, 09, 11, 12, 13,     28 350
                                                                                                17, 19, 25, 26, 27,
                                                                                               28, 29, 33
                                       ex E. andere :
     IN5                                       — Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier;    48.01-58 , 61 , 62, 66        36 750
                                                   andere Druck- und Schreibpapiere,
                                                   ohne Holzschliff oder mit einem Ge­
                                                   halt an Holzschliff von 5 Hundert­
                                                   teilen oder weniger (a)
     IN6                                       —   Druck- und Schreibpapiere mit Holz­   48.01-64, 68                119 700
                                                   schliff (holzhaltig) (a), ausgenommen
                                                   Durchschlagpapier
     IN7                                       —   Halbzellstoffpapier für die Welle der 48.01-75                      45 675
                                                   Wellpappe, sogenanntes „fluting" (a)
     IN 8                                      —   Sulfitpackpapier (a)                  48.01-71 , 73                 21 000
     IN9                                       —   andere, ausgenommen Zellstoffwatte    48.01-41,43,45,52, 53 ,       34 650
                                                   und Vliese aus Zellstoffasern, soge­        54, 55, 56, 77, 82,
                                                   nannte „ Tissues "                          84, 86, 88, 91, 93,
                                                                                               95, 97
     IN 10             48.03           Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nach­         48.03 - alle Nrn .            22 050
                                       ahmungen davon, einschließlich sogenanntes
                                       Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen
                       48.07           Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, ge­
                                       tränkt oder auf der Oberfläche gefärbt (marmo­
                                       riert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt
                                       ( andere als solche der Tarifnr. 48.06 und des
                                       Kapitels 49), in Rollen oder Bogen :
                                        B. andere :
     IN 11                                 — andere, ausgenommen gestrichene Druck­      48.07-55, 56, 64, 65, 66,     23 100
                                               oder Schreibpapiere                             68, 70, 81, 85, 91 ,
                                                                                               97, 99
( a) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung am Ende dieses Anhangs .
                                                    %
 ---pagebreak--- 27. 12 . 73                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      Nr. L 356 /49
             Nummer des                                                                               Höhe
   Lfd . Nr. Gemeinsamen                   Warenbezeichnung                    Nimexe-Kennziffer  des Plafonds
               Zolltarifs                                                                           — in t —
       1           2                              3                                     4               5
                73.02     Ferrolegierungen :
    IN 12                 A. Ferromangan :
                             II . anderes                                  73.02-19 , 40            141 750
                          D. Ferrosiliziummangan
    IN 13                 C. Ferrosilizium                                 73.02-30                 189 000
    IN 14                 E. Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom             73.02-51 , 55             24 150
                          G. andere :
    IN 15                    — Ferrovanadium                               73.02-83                      514
    IN 16                    — andere, ausgenommen Ferromolybdän           73.02-60, 70, 98          11550
                76.01     Rohaluminium; Bearbeitungsabfälle und Schrott,
                          aus Aluminium :
    IN 17                 A. Rohaluminium                                  76.01-11 , 15            195 700
    IN 18       76.02     Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv  76.02 - alle Nrn .        12 600
    IN 19       76.03     Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Alumi­   76.03 - alle Nrn.         18 900
                          nium, mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm
 ---pagebreak--- Nr. L 356/50                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  27. 12. 73
                                           BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
            ex 48.01 C II Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „Krartliner"
                          Als Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „ Kraftliner", gilt Papier und
                          Pappe, maschinen- oder einseitigglatt, in Rollen, mit einem Anteil an Sulfat­
                          zellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfaser­
                          menge, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 110 g und einem Berst­
                          druckindiz nach Müllen von 35 oder mehr.
            ex 48.01 C II Kraftsadepapier
                          Als Kraftsackpapier gilt Papier, maschinenglatt, in Rollen, mit einem Anteil an
                          Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der Gesamt­
                          fasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von 60 bis 115 g, einem Berst­
                          druckindiz nach Müllen von 38 oder mehr und einer Dehnbarkeit in Quer­
                          richtung von mehr als 4,5 % sowie einer Dehnbarkeit in Maschinenrichtung
                          von mehr als 2 % .
             ex 48.01 E   Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier; andere Druck- und Schreibpapiere ohne
                          Holzschliff oder mit einem Gehalt an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder
                          weniger
                          Als andere Druck- und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt
                          an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger gelten andere als einseitig­
                          glatte Papiere zum Bedrucken oder Beschreiben, mit einem Anteil an Holz­
                          schliff von nicht mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
             ex 48.01 E   Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff (holzhaltig), ausgenommen Durch­
                          schlagpapier
                          Als Druck- und Schreibpapiere, mit Holzschliff, gelten andere als einseitigglatte
                          Papiere, zum Bedrucken und zum Beschreiben, mit einem Anteil an Holzschliff
                          von mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
             ex 48.01 E   Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „fluting"
                          Als Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „fluting",
                          gilt Papier, in Rollen, mit einem Gehalt an ungebleichtem Halbzellstoff (Halb­
                          stoff, der in einem abgeschwächten chemischen Verfahren gewonnen worden
                          ist, an das sich ein mechanisches Verfahren angeschlossen hat) aus Laubholz
                          von 65 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfasermenge und einem Fläch­
                          stauchwiderstand nach der CMT-Methode (Concora Medium Test) von mehr
                          als 20 kp.
             ex 48.01 E   Sulfitpackpapier
                          Als Sulfitpackpapier gilt einseitigglattes Papier mit einem Anteil an Sulfitholz­
                          zellstoff von mehr als 40 Hundertteilen der Gesamtfasermenge, mit einem
                          Aschegehalt von höchstens 8 Hundertteilen und mit einem Berstdruckindiz
                          nach Müllen von 15 oder mehr.
 ---pagebreak--- 27. 12. 73                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 356/51
                                                    ANHANG II
                                        LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
              Nummer des
    Lfd . Nr. Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                            Nimexe-Kennziffer
                Zolltarifs
        1           2                                        3                                           4
                 28.04     Wasserstoff; Edelgase; andere Nichtmetalle:
                           C. andere Nichtmetalle :
    II N 1                      ex V. Silizium                                                 28.04-93 , 95
    II N 2       44.15     Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen       44.15 - alle Nrn .
                           Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)
    II N 3       44.18     Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder    44.18 - alle Nrn .
                           anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder
                           Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt,
                           in Form von Platten, Tafeln und dergleichen
                 48.05     Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt,
                           gefältelt, durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in
                           Rollen oder Bogen :
    II N 4                 B. andere                                                           48.05-21, 29, 30, 50,
                                                                                                     80
    II N 5       48.09     Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von an­    48.09 - alle Nrn.
                           deren pflanzlichen Stoffen, auch mit natürlichen oder künstlichen
                           Harzen oder ähnlichen Bindemitteln hergestellt
                 56.01     Synthetische oder künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch
                           gekämmt:
    II N 6                 B. künstliche Spinnfasern                                           56.01-21, 23, 25, 29
                 56.02     Spinnkabel :
    II N 7                 B. aus künstlichen Spinnfäden                                       56.02-21, 23 , 25, 29
    II N 8       74.03     Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv                        74.03 - alle Nrn.
    II N9        74.04     Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von 74.04 - alle Nrn .
                           mehr als 0,15 mm
    II N 10      74.05     Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt,     74.05 - alle Nrn.
                           zugeschnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe,
                           Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke
                           (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger
    II Nil       74.06     Pulver und Flitter, aus Kupfer                                      74.06 - alle Nrn.
    II N 12      74.07
                           Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer         74.07 - alle Nrn.
                 78.01
                           Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus
                           Blei :
                           A. Rohblei :
    II N 13                    II. anderes                                                     78.01-12, 13 , 15, 19
 ---pagebreak--- Nr. L 356/52                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          27 . 12 . 73
             Nummer des
  Lfd . Nr.  Gemeinsamen                             Warenbezeichnung                       Nimexe-Kennziffer
               Zolltarifs
       1           2                                        3.                                     4
                79.01     Rohzink; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink:
   II N 14                A. Rohzink                                                     79.01-11 , 15
   II N 15      81.01     Wolfram, roh oder verarbeitet                                  81.01 - alle Nrn.
   II N 16      81.02     Molybdän, roh oder verarbeitet                                 81.02 - alle Nrn .
   II N 17      81.03     Tantal, roh oder verarbeitet                                   81.03 - alle Nrn .
                81.04     Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets, roh oder
                          verarbeitet :
   II N 18                B. Cadmium                                                     81.04-16, 18
   II N 19                C. Cobalt:
                              II. verarbeitet                                            81.04-23
   II N 20                D. Chrom                                                       81.04-26, 28
   II N 21                E. Germanium                                                   81.04-31, 33
   II N 22                F. Hafnium ( Celtium)                                          81.04-36, 38
   II N 23                G. Mangan                                                      81.04-41 , 43
   II N 24                H. Niob ( Columbium)                                           81.04-46, 48
   II N 25                IJ. Antimon                                                    81.04-51 , 53
   II N 26                K. Titan                                                       81.04-56, 58
   II N 27                L. Vanadin                                                     81.04-61 , 63
   II N 28                M. an Uran 235 abgereichertes Uran                             81.04-69
   II N 29                O. Zirkonium                                                   81.04-81, 83
   II N 30                P. Rhenium                                                     81.04-91 , 93
    II N 31               Q. Gallium, Indium, Thallium                                   81.04-94, 95
   II N 32                R. Cermets                                                     81.04-97, 98