CELEX: 31978R1743
Language: de
Date: 1978-07-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1743/78 der Kommission vom 25. Juli 1978 zur Einführung von Währungsausgleichsbeträgen für bestimmte Zubereitungen auf der Grundlage von Mehl und zur Änderung ihrer Anwendungsweise bei bestimmten Waren der Tarifnummer 19.03

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31978R1743

Verordnung (EWG) Nr. 1743/78 der Kommission vom 25. Juli 1978 zur Einführung von Währungsausgleichsbeträgen für bestimmte Zubereitungen auf der Grundlage von Mehl und zur Änderung ihrer Anwendungsweise bei bestimmten Waren der Tarifnummer 19.03  

Amtsblatt Nr. L 202 vom 26/07/1978 S. 0012 - 0013

****  ( 1 ) ABL . NR . L 106 VOM 12 . 5 . 1971 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 67 VOM 15 . 3 . 1971 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 133 VOM 22 . 5 . 1978 , S . 1 .  ( 4 ) ABL . NR . L 200 VOM 24 . 7 . 1978 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1743/78 DER KOMMISSION   VOM 25 . JULI 1978   ZUR EINFÜHRUNG VON WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGEN FÜR BESTIMMTE ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON MEHL UND ZUR ÄNDERUNG IHRER ANWENDUNGSWEISE BEI BESTIMMTEN WAREN DER TARIFNUMMER 19.03   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 DES RATES VOM 12 . MAI 1971 ÜBER BESTIMMTE KONJUNKTURPOLITISCHE MASSNAHMEN , DIE IN DER LANDWIRTSCHAFT IM ANSCHLUSS AN DIE VORÜBERGEHENDE ERWEITERUNG DER BANDBREITEN DER WÄHRUNGEN EINIGER MITGLIEDSTAATEN ZU TREFFEN SIND ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERODNUNG ( EWG ) NR . 557/76 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 974/71 EINGEFÜHRTEN WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE WURDEN DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1036/78 ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1719/78 ( 4 ), FESTGESETZT .   DIESE BETRAEGE GELTEN FÜR GETREIDEMEHL DER TARIFNUMMER 11.01 , JEDOCH NICHT FÜR UNTER DIE TARIFSTELLE 19.02 B FALLENDE ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON MEHL . IN DEN LETZTEN MONATEN HAT DIES ZU EINER KÜNSTLICHEN ZUNAHME DES HANDELS MIT EINIGEN DIESER LETZTGENANNTEN ERZEUGNISSE GEFÜHRT , VERKEHRSVERLAGERUNGEN VERURSACHT UND DROHT , MÖGLICHERWEISE VERZERRUNGEN DES HANDELS HERVORZURUFEN . ES IST DAHER ERFORDERLICH , DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE AUF DIE ERZEUGNISSE DER TARIFSTELLEN 19.02 B II A ) 4 AA ) UND 19.02 B II A ) 5 AA )  -  AUSSER IN KLEINEN VERPACKUNGEN  - ANZUWENDEN .   DIESE EINFÜHRUNG DER WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE WIRD DERZEIT AUF DIEJENIGEN ERZEUGNISSE BEGRENZT , BEI DENEN DIE OBEN BESCHRIEBENE LAGE FESTGESTELLT WERDEN KONNTE . EINE AUSDEHNUNG DER MASSNAHME AUF ANDERE ERZEUGNISSE IST FÜR DEN FALL INS AUGE ZU FASSEN , DASS GLEICHARTIGE GESCHÄFTE DURCHGEFÜHRT WERDEN .   DIE UNTER DIE TARIFNUMMER 19.03 FALLENDEN TEIGWAREN KÖNNEN IN GEMEINSCHAFTSPACKUNGEN ZUSAMMEN MIT SOSSEN , FLEISCH , KÄSE UND SONSTIGEN ZUSÄTZLICHEN ERZEUGNISSEN ANGEBOTEN WERDEN . DABEI SIND DIE WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGE NUR NACH MASSGABE DES GEWICHTS DER TEIGWAREN ANZUWENDEN .   AUS DEN VORGENANNTEN GRÜNDEN IST ES ERFORDERLICH , ANHANG I TEIL 8 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1036/78 ZU ÄNDERN . BEI EINFÜHRUNG DER ÄNDERUNG FÜR DIE UNTER DIE TARIFNUMMER 19.03 FALLENDEN WAREN IST EINE ÜBERGANGSPERIODE VORZUSEHEN , DAMIT DER HANDEL SICH DARAUF EINSTELLEN KANN . BEZUEGLICH DER MEHLZUBEREITUNGEN IST DIE SOFORTIGE EINFÜHRUNG VON WÄHRUNGSAUSGLEICHSBETRAEGEN ERFORDERLICH , UM SPEKULATIVEN WARENBEWEGUNGEN MIT ERZEUGNISSEN DER GENANNTEN ART EIN ENDE ZU SETZEN .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DER ZUSTÄNDIGEN VERWALTUNGSAUSSCHÜSSE  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   TEIL 8 DES ANHANGS I DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1036/78 WIRD WIE FOLGT GEÄNDERT :   1 . VORBEHALTLICH EINER ÄNDERUNG DER BETRAEGE NACH MASSGABE DER ENTWICKLUNG DER IN ARTIKEL 2 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 974/71 GENANNTEN WECHSELKURSE WIRD ER FOLGENDERMASSEN ERGÄNZT :