CELEX: 31990R0823
Language: de
Date: 1990-03-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 823/90 der Kommission vom 30. März 1990 zur Aussetzung der Erteilung von EHM-Lizenzen für Zierpflanzen

31 . 3 . 90                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 86/5
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 823/90 DER KOMMISSION
                                                   vom 30. März 1990
                        zur Aussetzung der Erteilung von EHM-Lizenzen für Zierpflanzen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Einfuhr des Erzeugnisses im laufenden Wirtschaftsjahr
GEMEINSCHAFTEN —                                                oder eines Teils desselben erreicht oder überschritten
                                                                wird.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Bei Zierpflanzen (KN-Code 0602 99 91 und 0602 99 99)
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            ist der Richtplafond für den Zeitraum vom 1 . Januar bis
Portugals, insbesondere auf Artikel 252 Absatz 1 ,              zum 30. Juni 1990 überschritten. Es ist daher angebracht,
                                                                als erforderliche Sicherungsmaßnahme jede weitere
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Lizenzerteilung für das betreffende Erzeugnis auszusetzen.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 643/86 der Kommission              Diese Maßnahme hat zur Folge, daß die noch nicht erle­
vom 28 . Februar 1986 mit Durchführungsbestimmungen             digten Anträge abgelehnt werden —
zum ergänzenden Handelmechanismus für die in Anhang
XXII der Beitrittsakte aufgeführten, nach Portugal einge­
führten Erzeugnisse des Sektors lebende Pflanzen und            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Waren des Blumenhandels ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 3743/89 (2), wurden die Richtpla­                                  Artikel 1
fonds gemäß Artikel 251 Absatz 1 dieser Akte für
bestimmte Blumenzuchterzeugnisse festgesetzt.                   Die Erteilung von EHM-Lizenzen für Zierpflanzen (KN­
Nach Artikel 252 der Beitrittsakte beschließt die               Code 0602 99 91 und 0602 99 99) wird bis zum 30. April
Kommission in Eilverfahren die erforderlichen Siche­            1990 ausgesetzt.
rungsmaßnahmen, wenn die Entwicklung des innerge­
meinschaftlichen Handels einen bedeutenden Anstieg der                                  Artikel 2
getätigen oder voraussichtlichen Einfuhren zeigt und
diese Lage dazu führt, daß der Richtplafond für die             Diese Verordnung tritt am 2. April 1990 im Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30. März 1990
                                                                         Für die Kommission
                                                                          Ray MAC SHARRY
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 60 vom 1.-3. 1986, S. 39.
0 ABl . Nr. L 364 vom 14. 12. 1989, S. 29.