CELEX: 21998D1119(15)
Language: de
Date: 1998-04-30 00:00:00
Title: Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 36/98 vom 30. April 1998 über die Änderung des Anhangs XVIII (Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Arbeitsrecht sowie Gleichbehandlung von Männern und Frauen) des EWR-Abkommens

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21998D1119(15)

Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 36/98 vom 30. April 1998 über die Änderung des Anhangs XVIII (Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Arbeitsrecht sowie Gleichbehandlung von Männern und Frauen) des EWR-Abkommens  

Amtsblatt Nr. L 310 vom 19/11/1998 S. 0023 - 0024

BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES Nr. 36/98 vom 30. April 1998 über die Änderung des Anhangs XVIII (Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Arbeitsrecht sowie Gleichbehandlung von Männern und Frauen) des EWR-Abkommens DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen, nachstehend "Abkommen" genannt, insbesondere auf Artikel 98,in Erwägung nachstehender Gründe:Anhang XVIII des Abkommens wurde durch den Beschluß des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 14/98 vom 6. März 1998 (1) geändert.Die Richtlinie 97/42/EG des Rates vom 27. Juni 1997 zur ersten Änderung der Richtlinie 90/394/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene bei der Arbeit (Sechste Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) (2) ist in das Abkommen aufzunehmen -BESCHLIESST:Artikel 1 In Anhang XVIII des Abkommens wird unter Nummer 14 (Richtlinie 90/394/EWG des Rates) folgendes angefügt:", geändert durch:- 397 L 0042: Richtlinie 97/42/EG des Rates vom 27. Juni 1997 (ABl. L 179 vom 8.7.1997, S. 4)."Artikel 2 Der Wortlaut der Richtlinie 97/42/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der den jeweiligen Sprachfassungen dieses Beschlusses beigefügt ist, ist verbindlich.Artikel 3 Dieser Beschluß tritt am 1. Mai 1998 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuß alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens übermittelt worden sind.Artikel 4 Dieser Beschluß wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht.Brüssel, den 30. April 1998Für den Gemeinsamen EWR-AusschußDer VorsitzendeF. BARBASO(1) ABl. L 272 vom 8.10.1998, S. 20.(2) ABl. L 179 vom 8.7.1997, S. 4.