CELEX: 31988R1157
Language: de
Date: 1988-04-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1157/88 der Kommission vom 28. April 1988 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz

29 . 4. 88
Nr. L 108 /80                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1157/88 DER KOMMISSION
                                                     vom 28 . April 1988
                                    zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Malz
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
GEMEINSCHAFTEN —                                                  derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbeitungs­
                                                                  erzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstattung in einer
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Höhe, die den Unterschied zwischen den Preisen in der
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Gemeinschaft und den Weltmarktpreisen ausgleichen
                                                                   soll .
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                         Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erforder­
                                                                   nisse bestimmter Märkte können eine Differenzierung bei
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse je nach ihrer
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              Bestimmung notwendig machen.
sation. für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1097/88 (2), insbesondere auf Artikel 16            Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
Absatz 2 vierter Unterabsatz,
                                                                    zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattungen
                                                                    zugrunde zu legen :
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                          für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                       punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                          Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 Artikel 16 der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 bestimmt,                    nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den                    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 Preisen, auf dem ^Weltmarkt für die in Artikel 1 dieser                  gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für                     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 die Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­                   Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
 tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.                           (EWG) Nr. 1636/87 0,
  Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des                     für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
  Rates vom 29. Oktober 1975, die allgemeine Richtlinien                   sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
  betreffend die Gewährung von Ausfuhrerstattungen und                     Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
  die Kriterien für die Festsetzung der jeweiligen Beträge                 eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
  auf dem Getreidesektor festsetzt (3), sind die Erstattungen              Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
  unter Berücksichtigung der jeweiligen Lage und der vor­                  kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
  aussichtlichen Entwicklung einerseits des verfügbaren                    fizienten festgestellt wird.
  Getreides und seines Preises in der Gemeinschaft,
  andererseits der Preise für Getreide und Getreideerzeug­
  nisse auf dem Weltmarkt festzusetzen .
                                                                     Infolge der Einführung der Kombinierten Nomenklatur
  Nach dem gleichen Artikel ist außerdem auf den Getrei­             durch die Verordnung . (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (8)
  demärkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche              wurde das ab 1 . Januar 1988 für die Ausfuhrerstattungen
   Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­              für landwirtschaftliche Erzeugnisse geltende Zolltarif­
   ströme zu gewährleisten. Ferner sind der wirtschaftliche          schema mit der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 (') festge­
   Aspekt der Ausfuhren und die Notwendigkeit zu berück­             legt.
   sichtigen, Störungen auf dem Markt der Gemeinschaft zu
   vermeiden .                                                       Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt werden ,
                                                                     sie kann zwischenzeitlich geändert werden.
   In der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates vom 29.
   Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr und die             Gemäß Artikel 275 der Akte über den Beitritt Spaniens
   Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeug­                 und Portugals können Erstattungen bei der Ausfuhr nach
    nissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)           Portugal gewährt werden. Aufgrund der Prüfung der Lage
    Nr. 1906/87 0, sind die besonderen Kriterien genannt,             und des Preisniveaus ist die Festsetzung von Erstattungen
    die bei der Berechnung der Erstattung für diese Erzeug­           bei der Ausfuhr nach Portugal nicht in Betracht zu
    nisse zu berücksichtigen sind.                                    ziehen .
    (') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      (*)  ABl.  Nr. L 164  vom  24. 6. 1985, S. 1 .
    (2) ABl. Nr. L 110 vom 29. 4. 1988.                               F)   ABl.  Nr. L 153  vom   13. 6. 1987, S. 1 .
    (3) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.                      (»)   ABl. Nr. L 256  vom  7. 9. 1987, S. 1 .
    (4) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                      (»)   ABl. Nr. L 366  vom  24. 12. 1987, S. 1 .
    (*) ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.
 ---pagebreak---  29 . 4. 88                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 108/81
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                    Es wurde keine Erstattung für die Ausfuhr nach Portugal
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                 festgesetzt.
schusses für Getreide —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                        Artikel 1
                                                                                               Artikel 2
Die Ausfuhrerstattungen für in Artikel 1 Buchstabe d) der
Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genanntes und der
Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 unterliegendes Malz sind
im Anhang festgesetzt.                                            Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1988 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 28. April 1988
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Frans ANDRIESSEN
                                                                                 Vizepräsident
                                                           ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 28. April 1988 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                    erstattungen für Malz
                                                                                       (ECU / Tonne)
                                        Produktcode                     Erstattungsbetrag
                            1107 10 19 000                                   117,00
                            1107 10 99 000                                   170,00
                            1107 20 00 000                                   200,00