CELEX: 31973R3501
Language: de
Date: 1973-12-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3501/73 des Rates vom 18. Dezember 1973 zur Eröffnung von Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern

28 . 12. 73                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 358 / 15
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3501/73 DES RATES
                                             vom 18 . Dezember 1973
                 zur Eröffnung von Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung in
                                               Entwicklungsländern
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                    der OECD an der Gewährung der Präferenzen be­
GEMEINSCHAFTEN —                                            teiligen und vergleichbare Anstrengungen machen.
                                                            Ferner ergibt sich insbesondere aus den innerhalb
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­             der WHK abgestimmten Schlußfolgerungen, daß die­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                           ses Angebot mit zeitweiligem Charakter keine zwin­
                                                            gende Verpflichtung beinhaltet und insbesondere spä­
                                                            ter ganz oder teilweise zurückgezogen werden kann.
auf Vorschlag der Kommission,                               Von dieser Möglichkeit kann unter anderem Ge­
                                                            brauch gemacht werden, um ungünstige Situationen
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments,             zu beheben, die möglicherweise als Folge der Ge­
                                                            währung der allgemeinen Präferenzen in assoziierten
in Erwägung nachstehender Gründe :                          Staaten auftreten .
Die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft hat im              Die Konferenz der Staats- und Regierungschefs der
Rahmen der Welthandelskonferenz (WHK) ein Ange­             Mitgliedstaaten und der beitretenden Staaten, die vom
bot über die Gewährung von Zollpräferenzen für              19 . bis 21 . Oktober 1972 in Paris stattfand, hat die
Halbfertigwaren und Fertigwaren aus Entwicklungs­           Organe der Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten
ländern hinterlegt. Die in diesem Angebot vorge­            aufgefordert, schrittweise eine umfassende, weltweite
sehene Präferenzbehandlung erstreckt sich in der            Politik der Entwicklungshilfe zu verwirklichen, die
Regel auf alle unter Kapitel 25 bis 99 des Brüsseler        insbesondere eine Verbesserung der allgemeinen Prä­
Zolltarifschemas fallenden gewerblichen Halb- und           ferenzen mit dem Ziel, ein regelmäßiges Anwachsen
Fertigwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern.            der Einfuhren von verarbeiteten Erzeugnissen aus den
Die Präferenz besteht in der Zollfreiheit. Die präfe­        Entwicklungsländern herbeizuführen, zum Inhalt hat.
rentiellen Einfuhren erfolgen bis zu bestimmten wert­
mäßig ausgedrückten Plafonds, die für jede Ware
unter Zugrundelegung einheitlicher für alle Waren           Die Zollpräferenzen sind seit dem zweiten Halbjahr
geltenden Kriterien berechnet werden. Um die Prä­           1971 unter den vorstehend festgelegten Bedingungen
ferenzbehandlung des oder der wettbewerbsfähigsten          angewendet worden. Es ist angebracht, sie weiterhin
 Entwicklungsländer zu begrenzen und den weniger            für das Jahr 1974 anzuwenden. Entsprechend dem
wettbewerbsfähigen Ländern einen substantiellen An­         Angebot und der vorgenannten ' Verbesserung der
teil vorzubehalten, sollen die präferentiellen Einfuh­      Präferenzregelung beziehen sich die vorgenannten
ren einer bestimmten Ware aus einem einzigen Ent­           Grundbeträge und Zusatzbeträge im allgemeinen auf
wicklungsland in der Regel 50 v. H. des für diese            das Jahr 1971 .
Ware festgesetzten Plafonds nicht überschreiten.
                                                            Gemäß Protokoll Nr. 23 im Anhang zur Beitritts -
Nach diesem Angebot berechnen sich die Jahres­              akte (*) ist das System allgemeiner Zollpräferenzen in
plafonds im allgemeinen auf Grund der Summe des             den neuen Mitgliedstaaten vom 1 . Januar 1974 an in
Wertes der cif-Einfuhren im Jahre 1968 aus den durch        vollem Umfang anzuwenden.
dieses System begünstigten Ländern — mit Ausnahme
jener Länder, die bereits im Genuß von von der Ge­
meinschaft gewährten Zollpräferenzregelungen sind           Es empfiehlt sich somit, daß die Gemeinschaft für die
( Grundbetrag) —, zuzüglich 5 v. H. des Wertes der          Waren des Anhangs A mit Ursprung in den im An­
cif-Einfuhren aus den übrigen Ländern sowie den             hang B aufgeführten Ländern und Gebieten für 1974
 Ländern, die bereits im Genuß dieser Regelung sind          die zollfreie Einfuhr in Höhe der für jede dieser
(Zusatzbetrag). Dieser Zusatzbetrag ist veränderlich        Warengruppen nach der vorgenannten Formel be­
und wird jährlich auf der Grundlage der letzten ver­        rechneten Gemeinschaftsplafonds zuläßt. Die Gewäh­
fügbaren Zahlen berechnet, ohne daß sich daraus eine        rung der Zollfreiheit ist den Erzeugnissen mit Ur­
Verringerung des Plafonds ergeben kann.                     sprung in den betreffenden Ländern und Gebieten
                                                            vorzubehalten, wobei der Begriff des Warenursprungs
Dieses Angebot ist mit einer Klausel verbunden, wo­
nach die Gemeinschaft das Angebot in der Annahme
gemacht hat, daß sich alle wichtigen Industrieländer         (*) ABl . Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 14.
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nach dem Verfahren des Artikels 14 der Verordnung                (3 ) Vorbehaltlich der Artikel 2 und 4 Absatz 2 wird
(EWG ) Nr. 802/68 des Rates vom 27. Juni 1968 über               die Zollaussetzung für jede Warengruppe innerhalb
die gemeinsame Begriffsbestimmung für den Waren­                 eines in Rechnungseinheiten ausgedrückten Gemein­
ursprung ( 1) festgelegt wird. Die Anrechnungen auf              schaftsplafonds gewährt, der gleich der Summe ist,
die einzelnen Plafonds müssen für die Waren mit                  die sich ergibt aus der Addition einerseits des Wertes
Ursprung in einem der erwähnten Länder oder Ge­                  der im Jahre 1971 getätigten cif-Einfuhren dieser
biete in der Regel in den Grenzen eines gemeinschaft­            Waren in die Gemeinschaft aus den durch dieses
lichen Höchstbetrags von 50 v. H. liegen.                        System begünstigten Ländern und Gebieten — mit
                                                                 Ausnahme jener, die bereits im Genuß von von der
Diese Ziele können im vorliegenden Fall mit Hilfe                Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzregelungen
eines Verwaltungsverfahrens erreicht werden, nach                sind —, und andererseits von 5 v. H. des Wertes der
dem die Einfuhren der betreffenden Waren auf Ge­                 cif-Einfuhren im Jahre 1971 aus den übrigen Ländern
meinschaftsebene auf die genannten Plafonds oder                 sowie den Ländern und Gebieten, die bereits im Ge­
Höchstbeträge nach Maßgabe der Gestellung dieser                 nuß dieser Regelung sind.
Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zur
Abfertigung zum freien Verkehr und für die ein
Ursprungszeugnis vorliegt, angerechnet werden. Dieses            (4) Vorbehaltlich der Artikel 2 und 4 Absatz 2 müs­
Verwaltungsverfahren muß die Möglichkeit vorsehen,               sen im Rahmen der einzelnen nach dieser Formel
die Erhebung der Zollsätze wieder einzuführen, so­               berechneten Plafonds die Anrechnungen der Waren
bald diese Plafonds oder Höchstbeträge auf Gemein­               mit Ursprung in einem der in Anhang B genannten
schaftsebene erreicht sind.
                                                                 Länder und Gebiete innerhalb eines gemeinschaft­
                                                                 lichen Höchstbetrags von 50 v. H. des Plafpnds lie­
Dieses Verwaltungsverfahren macht eine sehr enge,                gen, mit Ausnahme bestimmter Waren, für die der
besonders schnell funktionierende Zusammenarbeit                 Höchstbetrag auf den Prozentsatz herabgesetzt ist,
zwischen den Mitgliedstaaten und der Kommission                  der in Anhang A angegeben ist.
erforderlich, die vor allem in der Lage sein muß, den
Stand der Anrechnungen auf die Plafonds und
Höchstbeträge zu verfolgen und die Mitgliedstaaten               (5 ) Jede Änderung des Anhangs B, insbesondere
hiervon zu unterrichten. Diese sehr enge Zusammen­               durch Hinzufügen .neuer durch Zollpräferenzen be­
arbeit ist um so notwendiger, als die Kommission                 günstigter Länder oder Gebiete, kann eine
die Möglichkeit haben muß, die geeigneten Maß­                   entsprechende Anpassung der Gemeinschaftsplafonds
nahmen zu treffen, um die Wiederanwendung der                    und der in den Absätzen 3 und 4 genannten Höchst­
Zölle allgemein oder in einzelnen Fällen zu gewähr­              beträge nach sich ziehen.
leisten, sobald einer der Plafonds oder Höchstbe­
träge erreicht ist —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                                      Artikel 2
                        Artikel 1                                ( 1 ) Sobald die gemäß Artikel 1 Absatz 3 berechneten
                                                                 Plafonds für die Gemeinschaftseinfuhr von Waren
( 1 ) Vom 1 . Januar bis zum 31 . Dezember 1974                  mit Ursprung in sämtlichen in Artikel 1 Absatz 2
werden     die Zollsätze    des Gemeinsamen Zolltarifs           genannten Ländern und Gebieten auf Gemeinschafts­
und die Zölle der neuen Mitgliedstaaten für die                  ebene erreicht sind, können jederzeit die Zollsätze
Waren des Anhangs A vorbehaltlich der Artikel 2                  bei der Einfuhr der betreffenden Waren aus allen
und 4 Absatz 2 vollständig ausgesetzt.                           diesen Ländern und Gebieten bis zum Ende des in
                                                                 Artikel 1 Absatz 1 Unterabsatz 1 vorgesehenen Zeit­
                                                                 raums wieder erhoben werden.
(2) Die Zollaussetzung ist für Waren mit Ursprung
in den in Anhang B aufgeführten Ländern und Ge­
bieten vorbehalten. Die Einfuhren, die bereits auf
Grund einer anderen von der Gemeinschaft gewähr­                 (2) Sobald die gemäß Artikel 1 Absatz 4 berechneten
ten Zollpräferenzregelung zollfrei sind, werden je­              Höchstbeträge für die Gemeinschaftseinfuhr von
doch nicht auf die Plafonds im Sinne von Absatz 3                Waren mit Ursprung in den einzelnen in Artikel 1
angerechnet. Der Begriff des Warenursprungs zum                  Absatz 2 genannten Ländern und Gebieten auf Ge­
Zweck der Anwendung dieser Verordnung ist gemäß                  meinschaftsebene für eines dieser Länder und Ge­
dem Verfahren des Artikels 14 der Verordnung                     biete erreicht sind, können jederzeit die Zollsätze für
(EWG) Nr. 802/68 festzusetzen.                                   die Einfuhr der betreffenden Waren aus dem jewei­
                                                                 ligen Land oder Gebiet bis zum Ende des in Artikel
                                                                 1 Absatz 1 Unterabsatz 1 vorgesehenen Zeitraums
( x) ABl. Nr. L 148 vom 28 . 6. 1968 , S. 1 .                    wieder erhoben werden .
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                       Artikel 3                                                   Artikel 4
( 1 ) Die tatsächlichen Einfuhren der betreffenden          ( 1 ) Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit
Waren werden nach Maßgabe der Gestellung dieser             mit den Mitgliedstaaten die notwendigen Maß­
Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung zur            nahmen, um die Durchführung der vorstehenden Be­
Abfertigung zum freien Verkehr und nach dem Zoll­           stimmungen zu gewährleisten.
wert dieser Waren, für die ein den Vorschriften des         ( 2) Die Kommission führt die Erhebung der Zoll­
vorstehenden Artikels 1 Absatz 2 entsprechendes Ur­         sätze des Gemeinsamen Zolltarifs gegenüber allen in
sprungszeugnis vorliegt, auf die für die Gemeinschaft       Artikel 1 Absatz 2 genannten Ländern und Gebieten
festgesetzten Plafonds und Höchstbeträge ange­              oder gegenüber einem dieser Länder und Gebiete ge­
rechnet.                                                    mäß Artikel 2 Absätze 1 und 2 auf dem Verord­
                                                            nungsweg wieder ein.
(2) Eine Ware kann auf einen Plafond oder einen                                    Artikel 5
Höchstbetrag nur angerechnet werden, wenn das vor­
genannte Ursprungszeugnis vor dem Tag, von dem              Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regel­
ab die Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet             mäßig mit, welche Einfuhren der betreffenden Waren
worden ist, vorgelegt wird.                                 tatsächlich auf die in Artikel 1 Absätze 3 und 4 für
                                                            die Gemeinschaft vorgesehenen Plafonds und Höchst­
                                                            beträge angerechnet worden sind.
(3 ) Der Stand der tatsächlichen Ausschöpfung der
Plafonds und Höchstbeträge wird auf Gemeinschafts­                                 Artikel 6
ebene an Hand der nach den Absätzen 1 und 2 ange­
rechneten Einfuhren festgestellt.                           Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1974 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Geschehen zu Brüssel am 18 . Dezember 1973 .
                                                                             Im Namen des Rates
                                                                                 Der Präsident
                                                                                I. N0RGAARD
 ---pagebreak--- Nr. L 358/ 18                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  28 . 12. 73
                                                                     ANHANG A
              Liste der Waren, für die die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs im Rahmen der allgemeinen
                    Zollpräferenzen zugunsten von Entwicklungsländern und -gebieten vollständig ausgesetzt
                                                                    werden ( a) (b)
              KAPITEL 25
                    25.22          Luftkalk, auch gelöscht ; Wasserkalk, ausgenommen reines Kalziumoxid und
                                   Kalziumhydroxid
                    25.23          Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt
                    25.31 A        Flußspat
              KAPITEL 27
                    27.03 B        Torfbriketts
                    27.04          Koks und Schwelkoks , aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf :
                                   A. aus Steinkohle :
                                        I. zur Herstellung von Elektroden
                                   C. andere
                    27.05          Retortenkohle
                    27.06          Teer aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere, einschließ­
                                   lich der destillierten und präparierten Teere
                     27.07         öle und andere Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenteer ; ähnliche Er­
                                   zeugnisse im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27
                     27.08         Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen Mineralteeren
                     27.10          Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe öle ; Zubereitun­
                                    gen mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien von 70 Ge­
                                    wichtshundertteilen oder mehr, in denen diese öle den Charakter der Waren be­
                                    stimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen (x) :
                                    A. Leichtöle :
                                         III. zu anderer Verwendung
                                    B. mittelschwere öle :
                                         III. zu anderer Verwendung
               ( a) Die Waren , für die auf Grund gemeinsamer Zollregelungen die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs vorübergehend
                    vollständig ausgesetzt oder aufgehoben werden , sind in der Liste lediglich zur Erinnerung für die Mitgliedstaaten in
                    ihrer ursprünglichen Zusammensetzung aufgeführt ; die Aussetzung oder Aufhebung gilt jedoch unmittelbar und
                    uneingeschränkt für die neuen Mitgliedstaaten im Rahmen der gegenwärtigen Regelung.
               (b) Die mit einem Sternchen versehenen Erzeugnisse mit Ursprung in Rumänien fallen nicht unter die Präferenzen .
               ( l) Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 27.10 A III — B III — C I c), C II c), C III c) und d) wird der gemeinschaftliche
                    Plafond gemäß Artikel 1 Absatz 3 auf jeweils 51 687 000, 12 907 000 und 99 010 000 Rechnungseinheiten festgesetzt ;
                    für diese Tarifstellen ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche Höchstbetrag auf
                    20% herabgesetzt.
 ---pagebreak--- 28. 12. 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 358/19
                 27.10        C. Schweröle :
               (Forts.)
                                    I. Gasöl :
                                       c) zu anderer Verwendung
                                   II. Heizöl :
                                       c) zu anderer Verwendung
                                  III. Schmieröle und andere :
                                       c) zum Mischen unter den Bedingungen der Zusätzlichen Vorschrift 7
                                           zu diesem Kapitel
                                       d) zu anderer Verwendung
                27 11         Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe
                27.12         Vaselin
                27.13         Paraffin, Erdölwachs, Wachs aus bituminösen Mineralien, Ozokerite Montanwachs,
                              Torfwachs, paraffinische Rückstände (z.B. Gatsch, slack wax), auch gefärbt
                27.14         Bitumen, Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder öl aus bituminösen
                              Mineralien
                27.16         Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt, Bitumen, Mineral­
                              teer oder Mineralteerpech (z.B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen)
            KAPITEL 28
            ex 28.01          Halogene (Fluor, Chlor, Brom, Jod), ausgenommen rohes Jod
                28.02         Sublimierter oder gefällter Schwefel ; kolloider Schwefel
                28.03         Kohlenstoff (insbesondere Ruß)
            ex 28.04         Wasserstoff ; Edelgase ; andere Nichtmetalle, ausgenommen Selen und Silizium
                28.06        Salzsäure ( Chlorwasserstoffsäure),; Chlorschwefelsäure
                28.07        Schwefeligsäureanhydrid (Schwefeldioxid)
                28.08        Schwefelsäure ; Oleum
                28.09        Salpetersäure ; Nitriersäuren
                28.10        Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Meta-, Ortho- und Pyrophosphor­
                             säure) 0
                28.11        Arsenigsäureanhydrid ; Arsensäureanhydrid und Arsensäuren
                28.12        Borsäure und Borsäureanhydrid
                28.13        Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle
                28.14        Chloride, Oxychloride und andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der
                             Nichtmetalle
                28.15        Sulfide der Nichtmetalle, einschließlich Phosphortrisulfid
           (J) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
               Höchstbetrag auf 30% herabgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 358/20                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               28 . 12 . 73
             28.16   Ammoniak, verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist) (*)
             28.17   Natriumhydroxid (Ätznatron); Kaliumhydroxid (Ätzkali); Natrium- und Kalium­
                     peroxid
             28.18   Strontium-, Barium- und Magnesiumoxid, -hydroxid und -peroxid
             28.19   Zinkoxid ; Zinkperoxid
             28.20 B Künstlicher Korund
             28.21   Chromoxide und -hydroxide
             28.22   Manganoxide
             28.23   Eisenoxide und -hydroxide, einschließlich Farberden auf der Grundlage von
                     natürlichem Eisenoxid mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als Fe203
                     von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr
             28.24   Kobaltoxide und -hydroxide
             28.25   Titanoxide
             28.26   Zinnoxide : Stannooxid (Braunoxid) und Stannioxid (Zinnsäureanhydrid)
             28.28   Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze ; andere anorganische
                     Basen , Metalloxide , -hydroxide und -peroxide
             29.29   Fluoride ; Fluorsilikate, Fluoroborate und andere Fluorsalze
             28.30   Chloride und Oxychloride
             28.31   Chlorite und Hypochlorite
             28.32   Chlorate und Perchlorate
             28.33   Bromide und Oxybromide ; Bromate und Perbromate ; Hypobromite
             28.34   Jodide und Oxyjodide ; Jodate und Perjodate
             28.35   Sulfide, einschließlich Polysulfide
             28.36   Dithionite (Hydrosulfite), auch durch organische Stoffe stabilisiert ; Sulfoxylate
              28.37  Sulfite und Thiosulfate
             28.38   Sulfate und Alaune ; Persulfate
              28.39  Nitrate und Nitrite
              28.40  Phosphite, Hypophosphite und Phosphate
              28.41  Arsenite und Arsenate
              28.42   Karbonate und Perkarbonate , einschließlich des handelsüblichen Ammonium­
                     karbonats
              28.43  Einfache und komplexe Cyanide
              28.44  Fulminate, Cyanate und Rhodanide
              28.45   Silikate, einschließlich der handelsüblichen Natrium- und Kaliumsilikate
 ---pagebreak--- 28 . 12 . 73                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 358 /21
                28.46    Borate und Perborate
                28.47   Salze der Säuren der Metalloxide (z.B. Chromate, Permanganate, Stannate)
                28.48   Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren, ausgenommen Azide
                28.49   Edelmetalle in kolloidem Zustand ; Ecfelmetallamalgame ; Salze und andere an­
                        organische oder organische Verbindungen der Edelmetalle, auch chemisch nicht
                        einheitlich
                28.50    Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; andere radioaktive chemische
                         Elemente und radioaktive Isotope ; ihre anorganischen oder organischen Verbin­
                         dungen, auch chemisch nicht einheitlich ; Legierungen, Dispersionen und Cermets,
                         die diese Elemente oder diese Isotope oder ihre anorganischen oder organischen
                         Verbindungen enthalten :
                         B. künstlich radioaktive Isotope und ihre Verbindungen (EURATOM)
                         C. andere
                28.51    Isotope chemischer Elemente, soweit nicht in Tarifnummer 28.50 genannt ; ihre
                         anorganischen oder organischen Verbindungen, auch chemisch nicht einheitlich :
                         B. andere
                28.52 . Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran 235
                         abgereicherten Urans und der Metalle der seltenen Erden, des Yttriums und des
                         Scandiums, auch untereinander gemischt :
                        B. andere
                28.53   Flüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen befreiten flüssigen Luft) ; Preßluft
                28.54   Wasserstoffperoxid, auch fest
                28.55   Phosphide
                28.56   Karbide (z.B. Siliziumkarbid, Borkarbid , Metallkarbide) :
                        A. Siliziumkarbid
                        B. Borkarbid
                        D. Aluminiumkarbid, Chromkarbid, Molybdänkarbid, Wolframkarbid, Vana­
                            diumkarbid, Tantalkarbid, Titankarbid
                        E. andere
               28.57    Hydride , Nitride, Azide , Silicide und Boride
               28.58    Andere anorganische Verbindungen, einschließlich des destillierten Wassers
                        Leitfähigkeitswassers oder Wassers von gleicher Reinheit und der Amalgame von
                        anderen Metallen als Edelmetallen
             KAPITEL 29
               29.01    Kohlenwasserstoffe
               29.02    Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe
               29.03    Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe
 ---pagebreak--- Nr. L 358/22                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            28. 12. 73
                  29.04         Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
                                A. einwertige gesättigte Alkohole (*) (a)
                                B. einwertige ungesättigte Alkohole
                                C. mehrwertige Alkohole :
                                      I. zweiwertige, dreiwertige und vierwertige Alkohole
                                   IV. andere mehrwertige Alkohole
                                    V. Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der mehrwertigen
                                          Alkohole (*) (a)
                  29.05         Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                  29.06         Phenole und Phenolalkohole (*) (b)
                  29.07         Halogen-, Sulfo-, Nitro - und Nitrosoderivate der Phenole und Phenolalkohole
                  29.08         Äther, Ätheralkohole, Ätherphenole, Ätherphenolalkohole, Alkoholperoxide und
                                Ätherperoxide ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                  29.09         Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxyäther mit drei- oder vierglied­
                                rigem Ring ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                  29.10         Acetale und Halbacetale, auch mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ;
                                ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                  29.11         Aldehyde, Aldehydalkohole, Aldehydäther, Aldehydphenole und andere Aldehyde
                                mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; cyclische Polymere der
                                Aldehyde ; Paraformaldehyd (*) (c)
                  29.12         Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Erzeugnisse der Tarifnummer
                                29.11
                  29.13         Ketone, Ketonalkohole, Ketonphenole, Ketonaldehyde, Chinone, Chinonalkohole,
                                Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere Ketone und Chinone mit einfachen
                                oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitroso­
                                derivate (*) (d)
                  29.14         Einbasische Carbonsäure, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persäuren ;
                                ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate (*) (e)
                  29.15         Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persäuren ;
                                ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate (*) (f)
                  29.16         Oxysäuren, Carbonsäuren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder Ketonsäuren
                                und andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ;
                                ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen-, Sulfo-,
                                Nitro- und Nitrosoderivate
                  29.17         Ester der Schwefelsäure, ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitro­
                                soderivate
                  29.18         Ester der salpetrigen Säure und der Salpetersäure, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro­
                                und Nitrosoderivate
            (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstellen 29.04 A I und 29.04 A ex V (2-Athylexanol),
            (b)   Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.06 A I.
            (c)   Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.11 E ex I (4-hydroxy-3-methoxylbenzo-3-hydro) (Vanillin).
             (d)  Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.13 A ex I (Azeton).
            (e)   Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.14 D I.
             (f ) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.15 C I.
 ---pagebreak--- 28 . 12. 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 358/23
                  29.19        Ester der Phosphorsäuren ; ihre Salze (einschließlich Laktophosphate) und ihre
                               Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                  29.20        Ester der Kohlensäure, ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitroso­
                               derivate
                  29.21        Andere Ester der Mineralsäuren (ausgenommen Ester der Halogenwasserstoff­
                                säuren), ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate
                  29.22        Verbindungen mit Aminofunktion
                  29.23        Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen
                  29.24         Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide, einschließlich der
                               Lecithine und anderer Phosphoaminolipoide
                  29.25        Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion ; Verbindungen mit Kohlensäure­
                               amidfunktion
                  29.26        Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion (einschließlich ortho-Benzoesäure­
                               sulfimid und seine Salze) oder Verbindungen mit Iminfunktion (einschließlich
                               Hexamethylentetramin und Trimethylentrinitramin)
                  29.27        Verbindungen mit Nitrilfunktion (*) (a)
                  29.28        Diazo-, Azo - und Azoxyverbindungen
                  29.29        Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins
                  29.30        Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen
                  29.31        Organische Thioverbindungen
                  29.32        Organische Arsenverbindungen
                  29.33        Organische Quecksilberverbindungen
                  29.34        Andere organisch-anorganische Verbindungen
                  29.35        Heterocyclische Verbindungen, einschließlich Nucleinsäuren
                  29.36        Sulfamide
                  29.37        Sultone und Sultane
                  29.38        Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine (einschließ­
                               lich natürlicher Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten
                               Derivate, auch untereinander gemischt, auch in Lösungsmitteln aller Art (*) (b)
                  29.39        Natürliche, auch synthetische hergestellte Hormone ; ihre hauptsächlich als Hor­
                               mone gebrauchten Derivate ; andere hauptsächlich als Hormone gebrauchte
                               Steroide
                  29.40        Enzyme
                 29.41         Natürliche, auch synthetische hergestellte Glykoside, ihre Salze, Äther, Ester und
                               anderen Derivate
                 29.42         Natürliche, auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkaloide, ihre Salze, Äther,
                               Ester und anderen Derivate
            ( a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle ex 29.27 (Acrylonitnl).
            ( b) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 29.38 B ex II ( Vitamine B 12).
 ---pagebreak--- Nr. L 358/24                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  28 . 12.73
                   29.43        Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Glukose und Laktose ; Äther
                                und Ester von Zuckern und ihre Salze , ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnum­
                                mern 29.39, 29.41 und 29.42
                   29.44        Antibiotika (*) ( a)
                    29.45       Andere organische Verbindungen
             KAPITEL 30
                    30.01       Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken , getrocknet, auch
                                als Pulver ; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderungen
                                zu organotherapeutischen Zwecken ; andere zu therapeutischen oder prophylak­
                                tischen Zwecken zubereitete tierische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbe­
                                griffen
                    30.02       Sera von immunisierten Tieren oder Menschen ; mikrobiologische Vaccine, Toxine,
                                Mikrobenkulturen (einschließlich der lebenden Enzymbildner, ausgenommen
                                Hefen) und ähnliche Erzeugnisse
                    30.03       Arzneiwaren , auch für Veterinärmedizin
                  ' 30.04       Watte, Gaze, Binden und dergleichen (z.B. Verbandzeug, Pflaster zum Heilge­
                                brauch, Senfpflaster), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder
                                für den Einzelverkauf zu medizinischen oder chirurgischen Zwecken aufgemacht,
                                ausgenommen die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 30 genannten Erzeugnisse
                    30.05       Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren
             KAPITEL 31
                    31.03       Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel (*)
                    31.04 JB    Mineralische oder chemische Kalidüngemittel des Absatzes B der Vorschrift 3 zu
                                diesem Kapitel
                    31.05       Andere Düngemittel ; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten , Pastillen oder
                                ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger :
                                A. andere Düngemittel :
                                     III. die beiden düngenden Stoffe Stickstoff, und Kalium enthaltend :
                                           a) natürliches Kaliumnatriumnitrat, bestehend aus natürlichen Mischun­
                                               gen von Natriumnitrat und Kaliumnitrat ( mit einem Anteil an Kalium­
                                               nitrat bis zu 44 Gewichtshundertteilen), mit einem Gesamtgehalt an
                                               Stickstoff von nicht mehr als 16,3 Gewichtshundertteilen
             KAPITEL 32
                    32.02       Tannine ( Gerbsäuren), einschließlich des mit Wasser ausgezogenen Galläpfel­
                                tannins, ihre Salze, Äther, Ester und anderen Derivate
                    32.03       Synthetische organische Gerbstoffe und anorganische Gerbstoffe ; Gerbstoffzube­
                                reitungen auch natürliche Gerbstoffe enthaltend ; Enzymzubereitungen für die
                                Gerberei (z.B. Enzym-, Pankreas- oder Bakterienbeizen)
             ( a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstellen 29.44 ex A (Penicilline) und ex C (Tetracyclin).
 ---pagebreak--- 28 . 12. 73                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 358/25
              32.04    Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszüge aus Farbhölzern und anderen fär­
                       benden pflanzlichen Stoffen , ausgenommen Indigo) und tierische Farbstoffe
              32.05    Synthetische organische Farbstoffe ; synthetische organische Erzeugnisse, die als
                       Luminophore verwendet werden ; auf die Faser aufziehende optische Aufheller ;
                       natürlicher Indigo
              32.06    Farblacke
              32.07    Andere Farbmittel ; anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet
                       werden
              32.08    Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben, Schmelz­
                       glasuren und andere verglasbare Massen , flüssige Glanzmittel und ähnliche Zube­
                       reitungen für die keramische, Emaillier- oder Glasindustrie ; Engoben ; Glasfritte
                       und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder Flocken
              32.09    Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für die
                       Lederendbearbeitung gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl, Testbenzin
                       (white: spirit), Terpentinöl, einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrich­
                       farben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ; Prägefolien ; Färbemittel in
                       Formen oder Packungen für den Einzelverkauf
              32.10    Farben für Kunstmaler, für den Unterricht, für die Plakatmalerei , für Farbtönun­
                       gen oder zur Unterhaltung, in Tuben, Töpfen, Fläschchen , Näpfchen und ähn­
                       lichen Aufmachungen, auch in Täfelchen ; alle diese in Zusammenstellungen, auch
                       mit Pinseln , Wischern , Näpfchen oder anderem Zubehör
              32.11    Zubereitete Sikkative
              32.12    Kitte (einschließlich Harzkitt und Harzzement); Spachtelmassen für Anstreicher­
                       arbeiten ; nichtfeuerfeste Spachtel- und Verputzmassen für Mauerwerk und der­
                       gleichen
              32.13    Druckfarben , Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere Tinten
                       und Tuschen
            KAPITEL 33   ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE ; RIECH-, KÖRPERPFLEGE - UND
                         SCHÖNHEITSMITTEL
            KAPITEL 34   SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE , ZUBEREITETE
                         WASCHMITTEL UND WASCHHILFSMITTEL , ZUBEREITETE SCHMIER­
                         MITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE, SCHUH­
                         CREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND ÄHN­
                         LICHE ERZEUGNISSE , MODELLIERMASSEN UND „DENTALWACHS "
            KAPITEL 35
              35.02 B  Albuminate und andere Albuminderivate
              35.03    Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der Ober­
                       fläche bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate ; Glutinleime (z.B. Knochenleim ,
                       Hautleim , Sehnenleim ), Fischleim ; Hausenblase
              35.04    Peptone und andere Eiweißstoffe, ihre Derivate ; Hautpulver, auch chromiert
              35.06    Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Erzeugnisse
                       aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                       in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger
 ---pagebreak--- Nr. L 358/26                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               28 . 12. 73
            KAPITEL 36 PULVER UND SPRENGSTOFFE ; FEUERWERKSARTIKEL ; ZÜNDHÖLZER ;
                              ZÜNDMETALLEGIERUNGEN ; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE (*) (a)
            KAPITEL 37 ERZEUGNISSE ZU                       PHOTOGRAPHISCHEN       UND      KINEMATOGRAPHI­
                              SCHEN ZWECKEN
            KAPITEL 38
                 38.01        Künstlicher Graphit, kolloider Graphit (nicht in öliger Suspension)
                 38.02        Tierisches Schwarz (z.B. Beinschwarz, Elfenbeinschwarz), auch ausgebraucht
                 38.03        Aktivkohle (entfärbend, depolarisierend oder adsorbierend) ; aktivierte Kieselgur,
                              aktivierter Ton, aktivierter Bauxit und andere aktivierte natürliche mineralische
                              Stoffe
                 38.04        Ammoniakwasser und ausgebrauchte Gasreinigungsmasse aus der Leuchtgas­
                              reinigung
                 38.05        Tallöl
                 38.06        Sulfitablaugen
                 38.07        Balsamterpentinöl ; Wurzelterpentinöl , Sulfatterpentinöl und andere terpenhaltige
                              Lösungsmittel aus der Destillation oder einer anderen Behandlung der Nadelhöl­
                              zer ; Dipenten ; roh ; Sulfitterpentinöl ; Pine-Öl
                 38.08        Kolophonium, Harzsäuren, ihre Derivate (ausgenommen Harzester der Tarif­
                              nummer 39.05); leichte und schwere Harzöle ;
                 38.09        Holzteere, Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs- und Verdün­
                              nungsmittel der Tarifnummer 38.18); Kreosot ; Holzgeist, Acetonöl
                 38.10        Pflanzliche Peche aller Art ; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf der Grund­
                              lage von Kolophonium oder pflanzlichen Pechen ; Kernbindemittel auf der Grund­
                              lage von natürlichen harzigen Stoffen
                 38.11        Desinfektionsmittel, Insectizide, Fungizide, Herbizide, Mittel gegen Nagetiere,
                              Schädlingsbekämpfungsmittel und dergleichen, in Zubereitungen oder in Formen
                              oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder als Waren (z.B. Schwefelbänder,
                              Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfänger)
                 38.12        Zubereitete Zurichtemittel, zubereitete Appreturen und zubereitete Beizmittel
                              aller Art, wie sie in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähn­
                              lichen Industrien gebraucht werden :
                              A. zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen :
                                   II. andere
                              B. zubereitete Beizmittel
                 38.13        Abbeizmittel für Metalle ; Flußmittel und andere Hilfsmittel zum Löten oder
                              Schweißen von Metallen ; Pasten und Pulver zum Löten oder Schweißen aus Metall
                              und anderen Stoffen ; Überzugsmassen und Füllmassen für Schweißelektroden und
                              Schweißstäbe
                 38.14        Antiklopfmittel, Antioxydantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosiv­
                              additives und ähnliche zubereitete Additives für Mineralöle
                 38.15        Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger
                 38.16        Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen
            (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifnummer 36.06.
 ---pagebreak--- 28 . 12 . 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 358/27
                   38.17         Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte ; Feuerlöschgranaten .und Feuer­
                                löschbomben
                   38.18        Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche Er­
                                zeugnisse
                   38.19        Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder ver­
                                wandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit
                                weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder ver­
                                wandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen
              KAPITEL 39
                   39.01        Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch modifi­
                                ziert, auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z.B. Phenoplaste, Aminoplaste,
                                Alkyde, Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester, Silikone)
                   39.02        Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z.B. Polyäthylen, Poly­
                                tetrahaloäthylene, Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat,
                                Polyvinylchloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Polymethacryl­
                                derivate, Cumaron-Inden-Harze (*) ( a)
                   39.03        Regenerierte Zellulose ; Zellulosenitrate, Zelluloseacetate und andere Zellulose­
                                ester, Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate, auch weichgemacht
                                (z.B. Zelloidin, Kollodium , Zelluloid ); Vulkanfiber (*):
                                A. Klebebänder ( Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit nicht­
                                     vulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kau­
                                     tschuk bestrichen
                                B. andere :
                                    III . Zelluloseacetate
                                    IV. andere Zelluloseester
                                      V. Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate
                                    VI . Vulkanfiber
                  39.04         Gehärtete Eiweißstoffe (z.B. gehärtetes Kasein, gehärtete Gelatine)
                 39.05          Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze) ; durch Veresterung
                                von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze ( Harzester);
                                chemische Derivate des Naturkautschuks (z.B. Chlorkautschuk, Kautschukchlor­
                                hydrat, cyclischer Kautschuk , oxydierter Kautschuk)
                  39.06         Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließlich Alginsäure, ihre Salze und
                                Ester ; Linoxyn
                  39.07         Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis 39.06 (*)
             KAPITEL 40
                  40.02        Latex von synthetischem Kautschuk, vorvulkanisierter Latex von synthetischem
                               Kautschuk ; synthetischer Kautschuk ; Faktis
                  40.03        Regenerierter Kautschuk
                  40.05        Platten , Blätter und Streifen, aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
                               vukanisiertem synthetischem Kautschuk, ausgenommen „smoked sheets" und
                               „crepe sheets" der Tarifnummern 40.01 und 40.02 ; Granalien aus vulkanisations­
                               fertigen Mischungen von Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk ; soge­
                               nannte Masterbatches aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvul­
                               kanisiertem synthetischem Kautschuk , dem vor oder nach der Koagulation Ruß
                               (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid (auch mit Mineralöl) zugesetzt
                               ist, in beliebigen Formen
             (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstellen 39.02 C I, C IV und C VII a)
 ---pagebreak--- Nr. L 358 /28                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   28 . 12 . 73
                  40.06         Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk , Latex von Naturkautschuk oder
                                von synthetischem Kautschuk, nicht vulkanisiert, in anderen Formen oder in an­
                                derem Zustand (z.B. Lösungen und Dispersionen, Rohre, Stäbe, Profile); Waren
                                aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                                Kautschuk (z.B. überzogene oder imprägnierte Garne aus Spinnstoffen ; Scheiben ,
                                Ringe)
                  40.07         Fäden und Kordeln aus Weichkautschuk , auch mit Spinnstofferzeugnissen über­
                                zogen ; Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen
                  40.08         Platten , Blätter, Streifen , Profile und Schnüre , aus Weichkautschuk
                  40.09         Rohre und Schläuche aus Weichkautschuk
                  40.10         Förderbänder und Treibriemen , aus Weichkautschuk
                  40.12         Weichkautschukwaren zu hygienischen und medizinischen Zwecken ( einschließlich
                                Sauger), auch in Verbindung mit Hartkautschukteilen
                  40.13         Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör, aus Weichkautschuk , zu allen
                                Zwecken
                  40.14         Andere Weichkautschukwaren
                  40.15         Hartkautschuk in Massen , Platten , Blättern , Streifen, Stäben , Profilen oder Roh­
                                ren ; Abfälle, Staub und Bruch
                  40.16         Hartkautschukwaren
              KAPITEL 41
                  41.02         Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Roßleder und Leder von anderen
                                Einhufern, ausgenommen Leder der Tarifnummern 41.06 bis 41.08 :
                                A. indisches Kipsleder, ganz, auch ohne Kopf und Füße, mit einem Stückgewicht
                                    von 4,5 kg oder weniger, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch
                                    augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwend­
                                    bar
                  41.03         Schaf- und Lammleder, ausgenommen Leder der Tarifnummern 41.06 bis 41.08 ;
                                A. von indischen Metis, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch au­
                                    genscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar
                                B. anderes Leder :
                                    II . anderes
                  41.04         Ziegen- und Zickelleder, ausgenommen Leder der Tarifnummern 41.06 bis 41.08 :
                                A. von indischen Ziegen , nur pflanzlich gegerbt, auch weiterverarbeitet, jedoch
                                    augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwend­
                                    bar
                               B. anderes Leder :
                                    II . anderes (M
             i1) Für die Waren dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche Höchst -
                 betrag auf 30% herabgesetzt.
 ---pagebreak--- 28 . 12. 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   Nr . L 358/29
                  41.05        Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren, ausgenommen Leder der Tarif­
                               nummern 41.06 bis 41.08 :
                               A. von Kriechtieren, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch augen­
                                    scheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht verwendbar
                               B. anderes Leder :
                                    II anderes f 1)
                  41.06         Sämischleder ( Chamoisleder)
                  41.07        Pergament- und Rohhautleder
                  41.08        Lackleder und metallisiertes Leder
                  41.10         Kunstleder, auf der Grundlage von unzerfasertem oder zerfasertem Leder herge­
                               stellt, in Platten oder Blättern, auch aufgerollt
             KAPITEL 42
                  42.01         Sattlerwaren für alle Tiere (z.B. Sättel , Geschirre, Kumte , Zugtaue , Kniekappen),
                                aus Stoffen aller Art
                  42.04         Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder
                  42.05         Andere Waren aus Leder oder Kunstleder
                  42.06        Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen
             KAPITEL 43
                  43.02         Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken, Vierecken, Kreuzen
                                oder ähnlichen Formen zusammengesetzt ; Abfälle und Überreste davon, nicht
                               genäht
                  43.03        Waren aus Pelzfellen (*) (a)
                  43.04         Künstliches Pelzwerk und Waren daraus
            KAPITEL 44
                  44.05        Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder rundgeschält, aber nicht weiter­
                               verarbeitet, mit einer Dicke von mehr als 5 mm
                  44.06         Holzpflasterklötze
                  44.07        Bahnschwellen aus Holz
                  44.08        Faßstäbe aus Holz, durch Spalten hergestellt, auch auf einer Hauptfläche gesägt,
                               aber nicht weiterbearbeitet ; Faßstäbe aus Holz, durch Sägen hergestellt, min­
                               destens auf einer Hauptfläche mir der Zylindersäge bearbeitet, aber nicht weiter­
                               bearbeitet
                  44.09         Holz für Faßreifen ; Holzpfähle, gespalten ; Pfähle und Pflöcke, aus Holz, gespitzt
                               nicht in der Längsrichtung gesägt ; Holzspan aller Art ; Holz zum Zerfasern, in
                               Form von Plättchen oder Schnitzel ; Holzspäne der bei der Essigherstellung oder
                               zum Klären von Flüssigkeiten verwendeten Art
                  44.10        Holz , nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder gedrechselt, gebogen noch
                               sonst bearbeitet, für Gehstöcke, Regenschirme, Peitschen, Werkzeuggriffe, Werk­
                               zeugstiele und dergleichen
            f1) Für die Waren dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche Höchst­
                 betrag auf 20% herabgesetzt.
            ( a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 43.03 ex B (Handschuhe).
 ---pagebreak--- Nr. L 358/30                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              28 . 12. 73
                 44.11        Holzdraht ; Holz für Zündhölzer vorgerichtet ; Holznägel für Schuhe
                 44.12        Holzwolle, Holzmehl
                 44.13        Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt), ge­
                              hobelt, genutet, gefedert, gekehlt, gefalzt, abgeschrägt oder in ähnlicher Weise
                              bearbeitet
                 44.14        Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, aber nicht weiterbe­
                              arbeitet, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger ; Furnierblätter und Holz für
                              Sperrholz, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger :
                              A. Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften, Schiefergriffeln und
                                   anderen holzgefaßten Stiften
                 44.16        Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, aus Holz, auch mit Blättern aus un­
                              edlem Metall belegt
                 44.17        Vergütetes Holz in Form von Platten, Brettern, Blöcken und dergleichen
                 44.18        Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder anderen
                              Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder an­
                              deren organischen Bindemitteln zusammengepreßt, in Form von Platten, Tafeln,
                              Blöcken und dergleichen (*)
                 44.19        Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen, elektrische
                              Leitungen und dergleichen
                 44.20        Holzrahmen für Bilder, Spiegel und dergleichen
                 44.21        Kisten, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel, aus Holz, voll­
                              ständig
                 44.22        Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Böttcherwaren, aus Holz, und Teile
                              davon, ausgenommen solche der Tarifnummer 44.08
                 44.23        Bautischler- und Zimmermannsarbeiten, einschließlich zerlegbare Holzkonstruk­
                              tionen und hölzerne Parkettafeln
                 44.24        Haushaltsgeräte aus Holz (*) (a)
                 44.25        Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele, Fassungen
                              und Griffe für Besen , Bürsten und Pinsel, aus Holz ; Schuhformen, Schuhleisten
                              und Schuhspanner, aus Holz
                 44.26        Spulen, Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche Waren, aus gedrechseltem Holz
                 44.27        Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz ; Innenausstattungsgegenstände
                              aus Holz, nicht zu Kapitel 94 gehörig ; Kästchen, Zigarettenbehälter, Präsentier­
                              bretter, Obstschalen, Schmuck- und Ziergegenstände, aus Holz ; Kästchen für
                              Bestecke, für Zeichengeräte oder für Geigen und ähnliche Behältnisse, aus Holz ;
                              Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch oder Schmuck , wie sie in Taschen
                              usw. mitgeführt werden ; hölzerne Teile dieser Waren
                 44.28        Andere Holzwaren
            KAPITEL 45
                 45.02        Würfel , Platten, Blätter und Streifen , aus Naturkork , einschließlich Würfel oder
                              Quader zum Herstellen von Stopfen
                 45.03        Waren aus Naturkork
                45.04         Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und Waren aus Preßkork
            (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 44.24 ( Wäscheklammern).
 ---pagebreak--- 28 . 12. 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 358/31
            KAPITEL 46
                 46.01        Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu allen Verwendungszwecken ,
                              auch miteinander zu Bändern verbunden
                 46.02        Flechtstoffe, in Flächenform verwebt oder parallel aneinandergefügt, einschließlich
                              Chinamatten, grobe Strohmatten und Gittergeflechte ; Flaschenhülsen aus Stroh (x)
            KAPITEL 47
                 47.01        Halbstoffe (Massen aus mechanisch oder chemisch aufbereiteten pflanzlichen
                              Faserstoffen)
                 47.02        Papierabfälle und Pappabfälle ; Papierwaren und Pappwaren, alt, nur zur Papier­
                              herstellung verwendbar :
                              A. Papierabfälle und Pappabfälle
            KAPITEL 48
                 48.01        Maschinenpapier und Maschinenpappe, einschließlich Zellstoffwatte, in Rollen
                              oder Bogen :
                              A. Zeitungsdruckpapier
                              B. Zigarettenpapier
                              C. Kraftpapier und Kraftpappe :
                                  I. Papier zum Herstellen von Papiergarnen
                              D. Papier mit einem Quadratmetergewicht von 15 g oder weniger, zur Verwendung
                                  als Schichtträger beim Herstellen von Dauerschablonen
                              E. andere
                 48.02        Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft)
                 48.03        Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachahmungen davon, einschließlich so­
                              genanntes Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen
                 48.04        Papier und Pappe, zusammengeklebt, auf der Oberfläche weder getränkt noch
                              überzogen, auch mit Innenverstärkung, in Rollen oder Bogen
                 48.05        Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefältelt, durch
                              Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder Bogen
                 48.06        Papier und Pappe, liniiert oder kariert, jedoch nicht anderweit bedruckt, in Rollen
                              oder Bogen
                 48.07        Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche gefärbt
                              (marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt ( andere als solche der
                              Tarifnummer 48.06 und des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen
                 48.08        Filterblöcke und Filterplatten, aus Papierhalbstoff
                 48.09        Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von anderen pflanzlichen
                              Stoffen , auch mit natürlichen oder künstlichen Harzen oder ähnlichen Binde­
                              mitteln hergestellt (*)
                 48.10        Zigarrettenpapier, zugeschnitten, auch in Päckchen oder Hülsen
            (l) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
                Höchstbetrag auf 20% herabgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 358 /32                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                28 . 12. 73
                48.11    Papiertapeten, Linkrusta und Buntglaspapier
                48.12    Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage , auch mit Linoleumschicht, auch
                         zugeschnitten
                48.13    Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zugeschnitten, auch in Behältnissen
                          (Kohlepapier, vollständige Dauerschablonen und dergleichen)
                48.14    Schreibwaren : Briefblocke, Briefumschläge, Einstückbriefe, Postkarten (ohne
                         Bilder) und Briefkarten ; Schachteln, Taschen und ähnliche Behältnisse, aus Papier
                         oder Pappe, mit einer Zusammenstellung solcher Schreibwaren
                48.15    Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten
                48.16    Schachteln, Säcke, Beutel , Tüten und andere Verpackungsmittel, aus Papier oder
                         Pappe
                48.17    Pappwaren der in Büros , Läden und dergleichen verwendeten Art
                48.18    Register, Hefte, Quittungsbücher und dergleichen , Werkbücher, Notizblöcke,
                         Notiz- und Tagebücher , auch mit Kalendarium (z.B. Terminkalender), Schreib­
                         unterlagen, Ordner, Einbände (für Lose-Blatt-Systeme oder andere) und andere
                         Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe ; Alben für Muster oder für
                         Sammlungen sowie Buchhüllen, aus Papier oder Pappe
                48.19    Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, mit oder ohne Aufdruck oder Bilder,
                         auch gummiert
                48.20    Rollen, Spulen, Spindeln und ähnliche Unterlagen , aus Papierhalbstoff, Papier
                         oder Pappe, auch gelocht oder gehärtet
                48.21    Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier oder Pappe oder Zellstoffwatte
              KAPITEL 49 WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN
                         GEWERBES
              KAPITEL 65 KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
              KAPITEL 66
                 66.02   Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke), Peitschen, Reitpeitschen und
                         dergleichen
                66.03    Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Tarifnummern 66.01 und 66.02
              KAPITEL 67
                67.01    Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Teile von
                         Federn , Daunen und Waren daraus (ausgenommen Waren der Tarifnummer 05.07
                         und bearbeitete Federspulen und -kiele)
                67.02    Künstliche Blumen, Blätter und Früchte sowie Teile davon ; Waren aus künstlichen
                         Blumen, Blättern oder Früchten
                67.03    Menschenhaare, gleichgerichtet oder in anderer Weise zugerichtet ; Wolle und
                         andere Tierhaare, für Haararbeiten zugerichtet
                67.05    Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und Fächergriffe, Teile von Fächer­
                         gestellen und Fächergriffen, aus Stoffen aller Art
 ---pagebreak--- 28 . 12. 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr . L 358 /33
            KAPITEL 68 WAREN AUS STEINEN , GIPS , ZEMENT, ASBEST , GLIMMER ODER AHN­
                               LICHEN STOFFEN (*) (a)
            KAPITEL 69
                 69.01         Wärmeisolierende Steine , Platten , Fliesen und andere wärmeisolierende Waren
                               aus Kieselgur, Tripel oder dergleichen
                 69.03         Andere feuerfeste Waren (z.B. Retorten, Schmelztiegel, Muffeln, Ausgüsse, Stop­
                               fen, Stützen, Kapellen, Rohre, Schutzrohre, Stäbe)
                 69.04         Mauerziegel (einschließlich Hourdis, andere Deckenziegel und dergleichen)
                 69.05         Dachziegel, Bauzierate (z.B. Gesimse, Friese) und andere Baukeramik (z. B. Schorn­
                               steinaufsätze, Schornsteinrohre)
                 69.06         Rohre, Rohrverbindungsstücke und andere Teile, für Kanalisation, Entwässerung
                               oder zu ähnlichen Zwecken
                 69.07         Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, unglasiert (x)
                 69.08         Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten glasiert (x) (*)
                 69.09         Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken ; Tröge, Wannen und
                               ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken
                 69.10         Ausgüsse , Waschbecken , Bidets , Klosettbecken, Badewannen und ähnliche In­
                               stallationsgegenstände, zu sanitären oder hygienischen Zwecken
                 69.12         Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus anderen keramischen Stof­
                               fen (*) (b)
                 69.13         Figuren , Phantasiegegenstände, Einrichtungs-, Zier- und Schmuckgegenstände
                 69.14         Andere Waren aus keramischen Stoffen
            KAPITEL 70
                 70.01         Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas ; Glas in
                               Brocken (ausgenommen optisches Glas)
                 70.02         Überfangglas in Brocken, Stangen, Stäben oder Röhren
                 70.03         Glas in Stangen, Stäben, Röhren oder massiven Kugeln, nicht bearbeitet (ausge­
                               nommen optisches Glas)
                 70.04         Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch bei der Herstellung bereits überfangen
                               oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet, in quadrati­
                               schen oder rechteckigen Platten oder Scheiben
                 70.06         Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch bei der Herstellung
                               bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), auf einer
                               oder beiden Seiten geschliffen oder poliert, in quadratischen oder rechteckigen
                               Platten oder Scheiben
            (*) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
                 Höchstbetrag auf 20% herabgesetzt.
            ( a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifnummer 68.01 .
            ( b) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 69.12 C.
 ---pagebreak--- Nr. L 358/34                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   28 . 12. 73
                  70.07         Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas" (auch geschliffen oder
                                poliert), anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder
                                anders bearbeitet (z.B. mit abgeschrägten Rändern, graviert); Isolierflachglas aus
                                mehreren Schichten ; Kunstverglasungen
                  70.08         Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas
                                (Verbundglas), auch fassoniert
                  70.09         Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel
                                                                                                                                       9
                  70.10         Flaschen, Glasballons , Korbflaschen , Flakons , Industriekonservengläser, Töpfe
                                Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken,
                                aus Glas ; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus Glas (*) (a)
                  70.11         Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren , ohne Ausrüstung,
                                für elektrische Lampen, elektrische Röhren und dergleichen
                  70.12          Glaskolben für Isolierbehälter
                  70.14         Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwecken,
                                nicht aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet :
                                A. Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern :
                                     I. facettiertes Glas, Plättchen, Kugeln , Tropfen- oder Blumenformen, Gehänge
                                         und ähnliche Waren für die Ausstattung von Lüstern
                                    II. andere (z.B. Zerstreuer, Schalen für Deckenleuchten , andere Schalen,
                                         Schirme, Glocken, Tulpen) (x)
                                B. andere (2)
                  70.15         Gläser für Uhren, für einfache Brillen und ähnliche Gläser, gewölbt, gebogen und
                                dergleichen, einschließlich Hohlkugelsegmente
                  70.16         Betongläser, Glasbausteine, Glasfliesen, Glasdachziegel und andere Waren für
                                Bauten und zu ähnlichen Zwecken, aus gegossenem oder geformtem Glas, auch
                                mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ; sogenanntes vielzelliges Glas oder
                                Schaumglas in Form von Blöcken, Tafeln, Platten, Hohlkugeln und Isolierschalen
                  70.17         Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfsartikel aus
                                Glas, auch mit Skalen oder Eichzeichen ; Glasampullen
                  70. 1 8       Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet ;
                                Rohlinge für medizinische Brillengläser
                  70.19         Glasperlen , Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen , Schmucksteinen und
                                ähnliche Glaskurzwaren ; Würfel, Steinchen, Plättchen, Bruch und Splitter, aus
                                Glas (auch auf Unterlagen), für Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken ; Glas­
                                augen (einschließlich Augen für Spielzeug), Prothesen ; Erzeugnisse aus Glaskurz­
                                waren ; Phantasiewaren aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas
                  70.20         Glasfasern und Waren daraus
                  70.21         Andere Glaswaren
            (J) Für die Waren dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche Höchst­
                 betrag auf 20% herabgesetzt .
             (a) Für die Waren dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche Höchst­
                 betrag auf 30% herabgesetzt.
            ( a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle ex 70.10 (Flaschen, Glasballons, Korbflaschen und Flakons, aus unbe­
                 arbeitetem Glas, mit einem Inhalt von über 0,25 1 bis 2,5 1).
 ---pagebreak--- 28 . 12 . 73                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 358/35
             KAPITEL 71
                71.01    Echte Perlen, roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur
                         Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich
                         gebrauchsfertig zusammengestellt sind
                71.02    Edelsteine und Schmucksteine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet, weder ge­
                         faßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorübergehend
                         aufgereiht, jedoch nicht einheitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind
                71.03    Synthetische und rekonstituierte Steine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet,
                         weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung vorübergehend auf­
                         gereiht, jedoch nicht einheitlich gebrauchsfertig zusammengestellt sind
             ex 71.05    Silber und Silberlegierungen, als Halbzeug, auch vergoldet oder platiniert
                71.06    Silberplattierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug
             ex 71.07    Gold und Goldlegierungen, als Halbzeug, auch platiniert
                71.08    Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Silber), unbearbeitet oder als
                         Halbzeug
             ex 71.09    Platin, Platinbeimetalle, ihre Legierungen, als Halbzeug
                71.10    Platin- und Platinbeimetallplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Edel­
                          metallen), unbearbeitet oder als Halbzeug
                 71.12    Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
                 71.13    Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon , aus Edelmetallen oder Edelmetall­
                          plattierungen
                 71.14    Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen
                 71.15    Waren aus echten Perlen, Edelsteinen , Schmucksteinen , synthetischen oder rekon­
                          stituierten Steinen
             KAPITEL 73
                 73.04    Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach Korngröße sortiert
                 73.05 A  Eisenpulver und Stahlpulver
                 73.07    Vorblöcke (Blooms ), Knüppel , Brammen und Platinen , und Stahl ; Stahl, nur vor­
                          geschmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug)
                          A. Vorblöcke (Blooms) und Knüppel :
                               II. geschmiedet
                          B. Brammen und Platinen :
                               II. geschmiedet
                          C. Schmiedehalbzeug
                 73.10    Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmiedet (einschließlich Walz­
                          draht); Stabstahl, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt ; Hohlbohrerstäbe aus
                          Stahl für den Bergbau :
                          B. nur geschmiedet
                          C. nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                          D. plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert, überzogen) :
                                I. nur plattiert :
                                    b) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                               II . andere
 ---pagebreak--- Nr. L 358 /36                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  28 . 12 . 73
              73.11 Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmiedet, kalt herge­
                    stellt oder kalt fertiggestellt ; Spundwandstahl, auch gelocht oder aus zusammen­
                    gesetzten Elementen hergestellt :
                    A. Profile :
                          II. nur geschmiedet
                        III. nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                        IV. plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert, überzogen) :
                               a) nur plattiert :
                                    2. kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                               b) anderer
              73.12 Bandstahl, warm oder kalt gewalzt :
                    B. nur kalt gewalzt :
                        II. andere
                    C. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
                           I. versilbert, vergoldet oder platiniert
                          II. emailliert
                        III. verzinnt :
                               b) anderer
                         IV. verzinkt oder verbleit
                          V. anderer (z.B. verkupfert, künstlich oxydiert, lackiert, vernickelt , verniert,
                               plattiert, parkerisiert, bedruckt) :
                               a) nur plattiert :
                                    2. kalt gewalzt
                                b) anderer
                    D. anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)
              73.13 Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt :
                    B. andere Bleche :
                          II. nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
                                a) von 3 mm oder mehr
                         IV. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
                                a) versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert
                          V. anders bearbeitet :
                                a) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten :
                                    1 . versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert
                                b) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche
              73.14 Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
                    technik
              73.15 Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl, in den in den Tarifnummern 73.06
                    bis 73.14 aufgeführten Formen :
                    A. Qualitätskohlenstoffstahl :
                             I. Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen :
                                 a) geschmiedet
                           II. Schmiedehalbzeug
                           V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den Berg­
                                 bau) und Profile :
                                 a ) nur geschmiedet
                                 c) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                                 d) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert, überzogen) :
                                      1 . nur plattiert :
                                          bb) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                                      2 . andere
 ---pagebreak--- 28 . 12 . 73                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr . L 358 /37
             73.15       VI .    Bandstahl :
             Forts.)              b) nur kalt gewalzt
                                  c) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
                                      1 . nur plattiert :
                                          bb) kalt gewalzt
                                     2.   anderer
                                  d) anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)
                        VII .     Bleche
                                  b) nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
                                      1 . von 3 mm oder mehr
                                  d) anders bearbeitet :
                                     2. andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche
                         VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
                                  technik
                     B. legierter Stahl :
                              I. Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen :
                                  a) geschmiedet
                             II . Schmiedehalbzeug
                            V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den Berg­
                                  bau) und Profile :
                                  a) nur geschmiedet
                                  c) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                                  d) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z.B. poliert, überzogen) :
                                      1 . nur plattiert :
                                          bb) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt
                                      2 . andere
                           VI . Bandstahl :
                                  b) nur kalt gewalzt
                                  c) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
                                      1 . nur plattiert :
                                          bb) kalt gewalzt
                                      2 . anderer
                                  d) anders bearbeitet (z.B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)
                          VII. Bleche :
                                  b) andere Bleche
                                      2. nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
                                          aa) von 3 mm oder mehr
                                      4. anders bearbeitet :
                                          bb) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche
                         VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
                                  technik
             73.16   Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl : Schienen, Leitschienen, Wei­
                     chenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen, Zungenverbindungsstangen ,
                     Zahnstangen, Bahnschwellen , Laschen, Schienenstühle und Winkel , Unterlags­
                     platten, Klemmplatten, Spurplatten und anderes speziell für das Verlegen, Zu­
                     sammenfügen oder Befestigen von Schienen hergestelltes Material :
                     A. Schienen :
                          I. Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall
                     D. Laschen und Unterlagsplatten :
                        II . andere
                     E. andere
             73.17   Rohre aus Gußeisen (*)
 ---pagebreak--- Nr. L 358 /38                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               28 . 12. 73
              73.19  Druckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen verstärkt, von der Art, wie sie
                     für Wasserkraftwerke verwendet werden
              73.20  Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Knie­
                     stücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen und Stahl (*)
              73.21  Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z.B. Schuppen, Brücken und
                     Brückenteile, Schleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen
                     Tür- und Fensterrahmen, Laden , Geländer, Gitter), aus Eisen oder Stahl ; zu Kon­
                     struktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Stäbe, Profile, Rohre usw., aus
                     Eisen oder Stahl
              73.22  Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art (aus­
                     genommen verdichtete oder verflüssigte Gase) aus Eisen oder Stahl, mit einem
                     Fassungsvermögen von mehr als 300 1 , ohne mechanische oder wärmetechnische
                     Einrichtung, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung
              73.23 Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport- oder Ver­
                     packungszwecken, aus Stahlblech
              73.24  Druckbehälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase
              73.25  Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Stahldraht, ausge­
                     nommen isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
              73.26 Stacheldraht, verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl, auch mit
                     Stacheln
              73.27  Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stacheldraht
              73.28 Streckblech aus Stahl (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder Bandes
                    gitterartig hergestellt)
              73.29  Ketten jeder Größe und Teile davon, aus Eisen oder Stahl
              73.30 Schiffsanker, Draggen, Teile davon, aus Eisen oder Stahl
              73.31 Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte Klammern, Ring­
                    nägel, Haken und Reißnägel, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus anderen
                    Stoffen, ausgenommen solche mit Kupferkopf
              73.32 Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellenschrauben, Schrauben, Ring­
                    schrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche Waren der
                    Schrauben- und Nietenindustrie, aus Eisen oder Stahl ; Unterlegscheiben (auch
                    geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben) aus Stahl
              73.33 Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln und ähnliche Waren für
                    Näh-, Stick-, Filet- und andere Handarbeiten, Stichel zum Sticken, aus Stahl, ein­
                    schließlich Rohlinge
              73.34 Stecknadeln, Haarnadeln, Lockenwickel und ähnliche Waren, ausgenommen
                    Schmucknadeln aus Stahl
              73.35 Federn und Federblätter, aus Stahl
              73.36 Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde (einschließlich auch für Zentralhei­
                    zung verwendbare Küchenherde), Kochgeräte, Kesselöfen, Warmhalteplatten und
                    ähnliche Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden, nicht elek­
                    trisch , Teile davon , aus Eisen oder Stahl
 ---pagebreak--- 28 . 12. 73                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 358 /39
                73.37        Heizkessel (ausgenommen solche der Tarifnummer 84.01 ) und Heizkörper für
                             Zentralheizung, nicht elektrisch beheizt, Teile davon, aus Eisen oder Stahl ; Heiß­
                             lufterzeuger und -Verteiler (einschließlich solcher, die auch als Verteiler von frischer
                             oder klimatisierter Luft dienen können), nicht elektrisch beheizbar ; mit motor­
                             betriebenem Ventilator oder Gebläse , Teile davon , aus Eisen oder Stahl
                73.38        Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, Teile
                             davon, aus Eisen oder Stahl
                73.39        Stahlwolle, Schwämme, Putzlappen, Handschuhe und ähnliche Waren zum Scheu­
                             ern, Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder Stahl
                73.40        Andere Waren aus Eisen oder Stahl (x) (*)
            KAPITEL 74
                74.02         Kupfervorlegierungen
                74.04         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr als
                              0,15 mm
                74.05         Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, zugeschnitten,
                              gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen
                              Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger
                74.06         Pulver und Flitter, aus Kupfer
                74.07         Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer (x)
                74.08         Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Knie­
                              stücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Kupfer
                 74.09        Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art (aus­
                              genommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Kupfer, mit einem Fassungsver­
                              mögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtung,
                              auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung
                 74.10        Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupferdraht, ausgenommen isolierte
                              Drahtwaren für die Elektrotechnik
                 74.11        Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus Kupferdraht
                 74.12        Streckblech aus Kupfer (durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder Bandes
                              gitterartig hergestellt)
                 74.13        Ketten jeder Größe, Teile davon, aus Kupfer
                 74.14        Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und Reißnägel , aus Kupfer oder mit
                              Schaft aus Eisen oder Stahl mit Kupferkopf
                 74.15        Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schrauben , Ringschrauben und Schraub­
                              haken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche Waren der Schrauben- und Nietenin­
                              dustrie, aus Kupfer ; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
                              Federringscheiben), aus Kupfer
            (*) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
                Höchstbetrag auf 30% herabgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 358 /40                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           28 . 12 . 73
                  74.16         Federn aus Kupfer
                  74.17        Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet
                                werden , Teile davon , aus Kupfer
                  74.18         Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, Teile
                                davon, aus Kupfer
                  74.19         Andere Waren aus Kupfer
              KAPITEL 75
                  75.02         Stäbe, Profile und Draht, aus Nickel , massiv
                  75.03         Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, von beliebiger Dicke, aus Nickel ; Pulver,
                               Flitter, aus Nickel
                  75.04         Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschluß­
                                stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen ,
                               Flansche und ähnliche Waren), aus Nickel
                  75.05         Anoden zum Vernickeln, auch elektrolytisch hergestellt, roh oder bearbeitet
                  75.06         Andere Waren aus Nickel
              KAPITEL 76
                  76.02        Stäbe, Profile und Draht , aus Aluminium , massiv (*) (*)
                  76.03        Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Aluminium , mit einer Dicke von mehr
                               als 0,20 mm (x) (*)
                  76.04        Blattmetall , Folien und dünne Bänder, aus Aluminium ( auch geprägt, zugeschnit­
                               ten, gelocht, überzogen, bedruckt, oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähn­
                               lichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,20 mm oder
                               weniger
                  76.05        Pulver und Flitter, aus Aluminium
                  76.06        Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Aluminium
                  76.07        Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel ,
                               Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Aluminium
                  76.08        Konstruktionen, sowie Teile von Konstruktionen (z.B. Schuppen , Brücken und
                               Brückenteile, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen , Gerüste, Bedachungen, Tür- und
                               Fensterrahmen, Geländer), aus Aluminium, zu Konstruktionszwecken vorgearbei­
                               tete Bleche , Stäbe, Profile , Rohre usw., aus Aluminium
                  76.09        Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art ( aus­
                               genommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Aluminium, mit einem Fas­
                               sungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder wärmetechnische Ein­
                               richtung, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung
             (x) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
                 Höchstbetrag auf 20% herabgesetzt.
 ---pagebreak--- 28 . 12 . 73                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr . L 358 /41
               76.10    Fässer, Trommeln, Kannen , Dosen und ähnliche Behälter zu Transport- oder
                        Verpackungszwecken, aus Aluminium, einschließlich Verpackungsröhrchen und
                        T üben
               76.11    Druckbehälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase
               76.12    Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Aluminiumdraht, ausgenommen
                        isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik
               76.13    Gewebe, Gitter und Geflechte , aus Aluminiumdraht
               76.14    Streckblech aus Aluminium ( durch Strecken eines eingeschnittenen Bleches oder
                        Bandes gitterartig hergestellt)
               76.15    Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, Teile
                        davon , aus Aluminium
               76.16    Andere Waren aus Aluminium
             KAPITEL 77
               77.02    Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Tafeln, Bänder, Rohre (einschließlich
                        Rohlinge), Hohlstangen , Pulver, Flitter, aus Magnesium ; Drehspäne , nach Größe
                        sortiert, aus Magnesium
               77.03    Andere Waren aus Magnesium
               77.04    Beryllium ( Glucinium ), roh oder verarbeitet
             KAPITEL 78
               78.02    Stäbe, Profile und Draht, aus Blei , massiv
               78.03    Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Blei , mit einem Quadratmetergewicht
                        von mehr als 1,7 kg
               78.04    Folien und dünne Bänder, aus Blei (auch geprägt, zugeschnitten , gelocht, überzo­
                        gen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen be­
                        festigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage) von 1,7 kg oder weniger ;
                        Pulver und Flitter, aus Blei
               78.05    Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschluß -
                         stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel , Kniestücke, S-förmig gebogene Rohre
                        für Geruchverschlüsse, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus
                        Blei
               78.06     Andere Waren aus Blei
             KAPITEL 79
               79.02     Stäbe , Profile und Draht , aus Zink, massiv
               79.04    Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke', Rohrverschluß­
                         stücke und Rohrverbindungsstücke ( Nippel , Kniestücke, Kupplungen , Muffen ,
                         Flansche und ähnliche Waren), aus Zink
               79.05     Dachrinnen , Firstbleche , Dachfenster und andere geformte Waren, zu Bauzwecken,
                         aus Zink
               79.06    Andere Waren aus Zink
 ---pagebreak--- Nr. L 358 /42                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              28 . 12. 73
              KAPITEL 80
                80.02    Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn, massiv
                80.03    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zinn, mit einem Quadratmetergewicht
                         von mehr als 1 kg
                80.04    Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch geprägt, zugeschnitten,
                         gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen
                         Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage) von 1 kg
                         oder weniger ; Pulver und Flitter, aus Zinn
                80.05    Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschluß­
                         stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen,
                         Flansche und ähnliche Waren), aus Zinn
                80.06    Andere Waren aus Zinn
              KAPITEL 81
                81.01    Wolfram, roh oder verarbeitet :
                         B. gehämmerte Stäbe (Stangen) ; Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten und Bänder
                         C. anderes
                81.02    Molybdän, roh oder verarbeitet :
                         B. gehämmerte Stäbe (Stangen) ; Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten und
                             Bänder
                         C. anderes
                81.03    Tantal , roh oder verarbeitet :
                         B. gehämmerte Stäbe (Stangen); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Platten und
                             Bänder
                         C. anderes
                81.04    Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet, Cermets , roh oder verarbeitet :
                         A. Wismut :
                             II. verarbeitet
                         B. Cadmium :
                             II. verarbeitet
                         C. Kobalt :
                             II. verarbeitet
                         D. Chrom :
                               II. verarbeitet
                         E. Germanium :
                             II . verarbeitet
                         F. Hafnium ( Celtium ) :
                             II. verarbeitet
                         G. Mangan :
                             II. verarbeitet
                         H. Niob ( Columbium) :
                             II. verarbeitet
                         IJ. Antimon :
                             II. verarbeitet
                         K. Titan :
                             II.- verarbeitet
                         L. Vanadin :
                             II. verarbeitet
 ---pagebreak--- 28 . 12. 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            Nr. L 358/43
                  81.04 3 ^ j[N. Thorium :
                (Forts.)           ii; verarbeitet
                               O. Zirkonium :
                                   II. verarbeitet
                               P. Rhenium :
                                   II. verarbeitet
                               Q. Gallium, Indium, Thallium :
                                   II. verarbeitet
                               R. Cermets :
                                   II. verarbeitet
            KAPITEL 82
                  82.01        Spaten, Schaufeln, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Schaber ; Äxte, Häpen
                               und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ; Sensen und Sicheln, Heu­
                               und Strohmesser, Heckenscheren, Keile und anderes Handwerkszeug für die
                               Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft
                  82.02        Handsägen aller Art, Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und nicht
                               gezahnte Sägeblätter)
                  82.03        Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch zum Schneiden, Pinzetten ; Schrau­
                               ben- und Spannschlüssel ; Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider, Bolzen­
                               schneider und dergleichen, Scheren zum Schneiden von Metallen, Feilen und Ras­
                               peln, zum Handgebrauch
                  82.04        Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in anderen Tarifnummern dieses
                               Kapitels erfaßten "Waren ; Ambosse, Schraubstöcke, Lötlampen, Feldschmieden ,
                               Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb und Glasschneidediamanten
                  82.05        Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mechani­
                               schem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z.B. zum Treiben, Stanzen, Ge­
                               windeschneiden, Gewindebohren, Bohren, Fräsen, Ausweiten, Schneiden, Drehen,
                               Schrauben), einschließlich Zieheisen, Preßmatrizen zum Warmstrangpressen von
                               Metallen, Gesteinsbohrer und Tiefbohrwerkzeuge
                  82.06        Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte
                  82.07        Plättchen, Stäbchen, Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge, nicht ge­
                               faßt, aus gesinterten Hartmetallen (z.B. aus Wolfram-, Molybdän-, Vanadin­
                               Karbiden)
                  82.08        Kaffeemühlen, Fleischhackmaschinen, Püreepressen und andere mechanische Ge­
                               räte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden , zum Vorbereiten , Zu­
                               bereiten und Anrichten von Speisen und Getränken , mit einem Gewicht von 10 kg
                               oder weniger
                  82.09        Messer (andere als die der Tarifnummer 82.06) mit schneidender oder gezahnter
                               Klinge, einschließlich Klappmesser für den Gartenbau (x)
                  82.10        Klingen für Messer der Tarifnummer 82.09
                  82.11        Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Klingenrohlinge
                               im Band)
                  82.12        Scheren und Scherenblätter
            (l) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
                 Höchstbetrag auf 30% herabgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 358 /44                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                    28 . 12 . 73
                    82.13^H " Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren, Scherapparate, Hack­
                                 messer für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser) ; Messer­
                                 schmiedewaren zur Hand- und Fußpflege und dergleichen (einschließlich Nagel­
                                 feilen) und Zusammenstellungen solcher Waren
                    82.14        Löffel, Schöpfkellen, Gabeln, Tortenschaufeln, Fischmesser, Buttermesser, Zucker­
                                 zangen und ähnliche Tischgeräte (*)
                    82.15        Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnummern 82.09 , 82.13 und 82.14
              KAPITEL 83
                    83.01        Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß), Sicherheits­
                                 riegel und Vorhängeschlösser, alle diese zum Schließen mit Schlüsseln, als Geheim­
                                 schlösser oder elektrische Schlösser, auch Teile davon , aus unedlen Metallen ;
                                 Schlüssel für diese Waren , aus unedlen Metallen (2)
                    83.02        Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Möbel, Türen, Treppen,
                                 Fenster, Fensterläden , Karosserien , Sattlerwaren , Koffer, Reisekisten oder andere
                                 derartige Waren ; Kleiderhaken, Huthaken, Hutablagen, Stützen, Konsolen und
                                 ähnliche Waren , aus unedlen Metallen (einschließlich automatische Türschließer)
                    83.03        Panzerschränke ; Türen , und Fächer für Stahlkammern ; Sicherheitskassetten und
                                 dergleichen, aus unedlen Metallen
                    83.04        Sortierkästen, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer und ähnliche Büro­
                                 gegenstände, aus unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der Tarifnummer
                                 94.03
                    83.05        Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner, Briefklemmen , Musterklammern ,
                                 Büroklammern , Heftklammern , Heftecken , Karteireiter und ähnliche Büromate­
                                 rialien , aus unedlen Metallen
                    83.06        Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung, aus unedlen Metallen
                    83.07        Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon, ausgenommen elektro­
                                 technische Teile , aus unedlen Metallen
                    83.08        Schläuche aus unedlen Metallen
                    83.09        Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Klammern, Haken, Ösen und ähnliche
                                 Waren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren und
                                 zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete, aus
                                 unedlen Metallen
                    83.10        Perlen und Flitter, aus unedlen Metallen
                    83.11        Glocken, Klingeln, Schellen und dergleichen, nicht elektrisch, Teile davon, aus
                                 unedlen Metallen
                    83.12        Rahmen aus unedlen Metallen für Photographien , Bilder und ähnliche Waren ;
                                 Spiegel aus unedlen Metallen
                    83.13        Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Flaschenkapseln, Abreiß­
                                 kapseln , Gießpfropfen , Plomben und ähnliches Verpackungszubehör, aus unedlen
                                 Metallen
              (1) Für die Waren dieser Tarifstelle 82.14 A ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
                   Höchstbetrag auf 30% herabgesetzt .
              ( a) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
                   Höchstbetrag auf 20% herabgesetzt .
 ---pagebreak--- 28 . 12. 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 358 /45
                 83.14         Aushängeschilder, Hinweisschilder, Namensschilder und andere derartige Schil­
                               der, Zahlen, Buchstaben und andere Zeichen, aus unedlen Metallen
                  83.15        Draht, Stäbe, Rohre, Platten, Kügelchen, Elektroden und ähnliche Waren, aus
                               unedlen Metallen oder Hartmetallen ; mit Dekapier- oder Flußmitteln überzogen
                               oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten von Metall oder Hartmetall
            KAPITEL 84
                  84.01        Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel); Kessel für über­
                               hitztes Wasser
                  84.02        Hilfsapparate für Kessel der Tarifnummer 84.01 (z.B. Vorwärmer, Überhit­
                               zer, DampfSpeicher, Rußbläser, Rauchgasrückführungen) ; Kondensatoren für
                               Dampfkraftmaschinen
                  84.03        Gaserzeuger ( Generatoren) für Wassergas oder Generatorgas , auch mit Gasreini­
                               gern ; Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gaserzeuger,
                               auch mit Gasreinigern
                  84.04        Kesseldampfmaschinen, auch beweglich (ausgenommen Dampftraktoren der Tarif­
                               nummer 87.01 )
                  84.05        Dampfkraftmaschinen ohne Kessel, für Wasserdampf oder anderen Dampf
                  84.06        Kolbenverbrennungsmotoren
                  84.07        Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen
                  84.08        Andere Motoren und Kraftmaschinen
                  84.09        Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb
                  84.10        Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepum­
                               pen mit Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke für Flüssigkeiten (z.B. Becherwerke ,
                               Schöpfwerke, Bandelevatoren) (*) (a)
                  84.11        Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ; Luft- und Gaskompressoren ; Frei­
                               kolbengeneratoren ; Ventilatoren und dergleichen
                  84.12        Klimageräte , bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen
                               zum Ändern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bilden
                  84.13        Feuerungen , die mit flüssigem Brennstoff ( Zerstäuber), pulverisiertem festem
                               Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner) ; mechanische Feuerungen, ein­
                               schließlich ihrer mechanischen Beschicker, mechanischen Roste, mechanischen
                               Entascher und ähnliche Vorrichtungen
                  84.14        Industrie- und Laboratoriumsöfen, ausgenommen elektrischer Öfen der Tarif­
                               nummer 85.11
                  84.15        Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, mit elek­
                               trischer oder anderer Ausrüstung
                  84.16        Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalzma­
                               schinen ; Walzen für diese Maschinen
            (a ) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 84.10 B II .
 ---pagebreak--- Nr. L 358/46                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               28 . 12. 73
             84.17 Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von Stoffen
                   durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z.B. Heizen, Kochen ,
                   Rösten, Destillieren, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausge­
                   nommen Haushaltsapparate ; nichtelektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen
             84.18 Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder Gasen
             84.19 Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder anderen
                   Behältnissen ; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Etikettieren oder
                   Verkapseln von Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen Behältnissen ; Maschi­
                   nen und Apparate zum Verpacken oder zur Aufmachung von Waren ; Apparate
                   zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure ; Geschirrspülmaschinen
             84.20 Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken , ausgenommen Waagen mit einer
                   Empfindlichkeit von mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art
             84.21 Mechanische Apparate, auch handbetrieben, zum Verteilen, Verspritzen oder Zer­
                   stäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher, auch mit Füllung ; Spritz­
                   pistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und der­
                   gleichen
             84.22 Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern
                    (z.B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer,
                   Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der Tarif-
                   nummer 84.23
             84.23 Ortsfeste oder bewegliche Maschinen , Apparate und Geräte für Erd- oder Stein­
                   brucharbeiten , den Bergbau oder Tiefbohrungen (z.B. Bagger, Schrämmaschinen ,
                   Schälschrapper, Nivelliermaschinen und Planierraupenschilde) ; Rammen ;
                   Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarifnummer 87.03
             84.24  Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Gartenbau zum
                   Aufbereiten, Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der Pflanzen ,
                   einschließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze
             84.25  Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaft­
                   lichen Erzeugnissen ; Stroh- und Futterpressen ; Rasenmäher ; Maschinen zum
                    Sichten und Reinigen von Samen, Getreide oder Hülsenfrüchten und Sortier­
                    maschinen für Eier, Früchte oder andere landwirtschaftliche Erzeugnisse, ausge­
                   nommen derartige Müllereimaschinen , -apparate oder -geräte der Tarifnummer
                   84.29
             84.26 Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen, Apparate und Geräte
             84.27 Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen, Apparate und Geräte zum
                   Bereiten von Wein, Most, Fruchtsaft oder dergleichen
             84.28 Andere Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft, den Gartenbau,
                   die Geflügel- oder Bienenzucht, einschließlich Keimapparate mit mechanischen
                   oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut- und Aufzuchtapparate für die
                   Geflügelzucht
             84.29 Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln von Ge­
                   treide oder Hülsenfrüchten, ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der
                   in der Landwirtschaft verwendeten Art
             84.30 Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren, Feinback­
                   waren, Dauerbackwaren, Teigwaren, Süßwaren, Kakao, Schokolade, Schoko­
                   ladewaren, Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch, Fisch , Gemüse oder
                   Früchten zu Lebens- oder Futtermitteln, in Kapitel 84 anderweitig weder genannt
                   noch inbegriffen
             84.31 Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papierhalbstoff
                   oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe
 ---pagebreak--- 28 . 12. 73                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 358 /47
            84.32 Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen
            84.33 Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papierhalbstoff,
                  Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art
            84.34 Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen ; Maschinen ,
                  Apparate und Geräte zum Herstellen von Klischees, Stereos, Galvanos oder der­
                  gleichen ; Matrizen und Matern ; Drucktypen, Klischees, Druckplatten, Druck­
                  formzylinder und andere Druckformen ; zu graphischen Zwecken zugerichtete
                  (z.B. geschliffene, gekörnte, polierte) Platten und Zylinder sowie Lithographie­
                  steine ohne Druckbild
            84.35 Maschinen und Apparate zum Drucken ; Bogenanlegeapparate, Falzapparate und
                  andere Hilfsapparate für Druckmaschinen
            84.36 Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder
                  künstlichen Spinnstoffen ; Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffaufbereitungs­
                  maschinen : Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder Zwirnen von Spinn­
                  stoffen ; Maschinen zum Fachen, Spulen (einschließlich Schußspulmaschinen),
                  Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen
            84.37 Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzknüpfmaschi­
                  nen ; Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wirkerei, Strickerei
                  usw. (z.B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen und Schlichtmaschinen)
            84.38 Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnummer 84.37 (z.B. Schaft­
                  maschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und Schußfadenwächter und Webschützen­
                  wechsler); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich
                  für Maschinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder für Maschinen oder Appa­
                  rate der Tarifnummern 84.36 oder 84.37 bestimmt (z.B. Flügel, Kämme, Kratzen­
                  garnituren, Nadeln, Nadelstäbe, Platinen, Spindeln, Spinndüsen, Weblitzen, Web­
                  schäfte und Webschützen)
            84.39 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz, auch geformtem
                  Filz, einschließlich Hutmaschinen und Formen für die Hutmacherei
            84.40 Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Bleichen, Färben,
                  Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren
                   (einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche, zum Bügeln von Kleidern,
                  zum Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken von Geweben) ; Maschinen
                  zum Herstellen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag durch Beschichten
                  von Geweben oder anderen Unterlagen ; Maschinen , wie sie üblicherweise zum Be­
                  drucken von Garnen, Geweben, Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder Fuß­
                  bodenbelag verwendet werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druckplatten
                  und Druckformzylinder für diese Maschinen)
            84.41 Nähmaschinen (z.B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schuhen), ein­
                  schließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinennadeln :
                  A. Nähmaschinen, einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen :
                        I. Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder
                           mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt ; Steppstichnähmaschinenköpfe, die
                           ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wie­
                           gen :
                           a) Nähmaschinen mit einem Stückwert ( Gestelle , Tische und Möbel nicht
                               inbegriffen) von mehr als 65 RE
                       II. andere Nähmaschinen und andere Nähmaschinenköpfe
                  B. Nähmaschinennadeln
            84.42 Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten , Fellen
                  oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten,
                  Fellen oder Leder, ausgenommen Nähmaschinen der Tarifnummer 84.41
            84.43 Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder der­
                  gleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder andere metallur­
                  gische Betriebe
 ---pagebreak--- Nr. L 358 /48                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              28 . 12. 73
              84.44 Walzwerke und Walzenstraßen , für Metalle ; Walzen hierfür
              84.45 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, ausge­
                    nommen Maschinen der Tarifnummern 84.49 und 84.50
              84.46  Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Beton,
                    Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen zum Kaltbe­
                    arbeiten von Glas , ausgenommen Maschinen der Tarifnummer 84.49
              84.47 Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk, Kunst­
                    stoff oder ähnlichen harten Stoffen , ausgenommen Maschinen der Tarifnummer
                    84.49
              84.48 Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen
                    der Tarifnummern 84.45 , 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich Werkstück­
                    und Werkzeughalter, sich selbst öffnende Gewindeschneidköpfe, Teilköpfe und
                    andere Spezialvorrichtungen für Werkzeugmaschinen ; Werkzeughalter für von
                    Hand zu führende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen, aller Art
              84.49 Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebautem nicht elektrischem Motor
                    betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen
              84.50 Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen, Löten, Schneiden
                    oder Oberflächenhärten
              84.51 Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzmaschinen
              84.52 Rechenmaschinen ; Buchungsmaschinen, Registrierkassen, Frankiermaschinen,
                    Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen, mit Rechen­
                    werk
              84.53 Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ; magnetische oder
                    optische Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in
                    Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten, anderweit weder
                    genannt noch inbegriffen
              84.54 Andere Büromaschinen und -apparate (z.B. Hektographen, Schablonenverviel­
                    fältiger, Adressiermaschinen, Geldsortier-, Geldzähl- und Geldeinwickelmaschinen,
                    Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und Büroheftmaschinen)
              84.55 Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und dergleichen,
                    erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate der
                    Tarifnummern 84.51 , 84.52 , 84.53 oder 84.54 bestimmt
              84.56 Maschinen und Apparate zum Sortieren , Sieben , Waschen , Zerkleinern , Mahlen
                    oder Mischen von Erden, Steinen , Erzen oder anderen festen mineralischen
                    Stoffen ; Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von festen minerali­
                    schen Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips oder anderen pulver- oder
                    breiförmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen zum Herstellen von Gießformen
                    aus Sand
              84.57 Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas oder
                    Glaswaren ; Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder
                    Röhren
              84.58 Verkaufsautomaten (z.B. Briefmarken-, Zigaretten-, Schokolade- und Eßwaren­
                    automaten), ausgenommen Geschicklichkeits- und Glücksspielautomaten
              84.59 Maschinen , Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit weder
                    genannt noch inbegriffen :
                    A. zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURATOM)
                    B. Kernreaktoten
                    C. ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
                        Wiederverwendung (z.B. Sintern von radioaktiven Metalloxiden , Ummanteln)
                        bestimmt (EURATOM)
 ---pagebreak--- 28 . 12. 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  Nr. L 358/49
                 84.59          D. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bindfäden, Seilen und Tauen oder
                (Forts.)            Kabeln, einschließlich Maschinen zum Herstellen von Drähten und Kabeln für
                                    die Elektrotechnik
                                E. andere
                 84.60          Gießerei-Formkästen und Formen, wie sie üblicherweise für Metalle, Hartmetalle,
                                Glas , mineralische Stoffe (z.B. keramische Massen, Beton oder Zement), Kautschuk
                                oder Kunststoff verwendet werden, ausgenommen Gießformen zum Gießen von
                                Ingots, Masseln oder dergleichen
                 84.61          Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und ther­
                                mostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- und Schlauchleitungen, Dampfkessel,
                                Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter (*) (a)
                 84.62          Walzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art) (*)
            ex 84.63            Wellen und Kurbeln, Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen ; Zahnräder, Reib­
                                räder und Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe und andere
                                regelbare Getriebe); Schwungräder ; Riemen- und Seilscheiben (einschließlich
                                Seilrollen für Flaschenzüge) ; Schaltkupplungen ' und andere Wellenkupplungen,
                                ausgenommen geschmiedete und vorgeschruppte Generator- und Turbinenwellen,
                                mit einem Stückgewicht von mehr als 150 t
                  84.64         Dichtungen aus Lägen von Metallfolien oder aus Metallfolien (oder Blechen) in
                                Verbindung mit anderen Stoffen (z.B. Asbest, Filz oder Pappe); Sätze oder Zu­
                                sammenstellungen (Sortimente) von Dichtungen verschiedenartiger Zusammen­
                                setzung für Maschinen, Fahrzeuge oder Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beuteln,
                                Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen
                  84.65         Teile von Maschinen, Apparaten oder mechanischen Geräten, in Kapitel 84 ander­
                                weit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit Anschlußstücken,
                                Isolierung, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merkmalen
                                elektrotechnischer Waren
            KAPITEL 85
                  85.01         Elektrische Generatoren , Motoren und rotierende Umformer ; Transformatoren,
                                Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen ; Stromrichter (z.B. Gleichrichter):
                                A. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, einschließlich Reibradgetriebe,
                                    Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende Umformer :
                                    I. Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt oder weniger (x)
                                B. Transformatoren, Drosselspulen, andere Selbstinduktionsspulen und Strom­
                                    richter (z.B. Gleichrichter)
                                 C. Teile (2)
                  85.02          Elektronenmagnete ; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauermagnete ;
                                 Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagnetische
                                 Aufspannvorrichtungen ; elektromagnetische Kupplungen, Getriebe und Bremsen ;
                                 elektromagnetische Hebeköpfe
                  85.04          Elektrische Akkumulatoren (3)
                  85.05          Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor
                  85.06          Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor
            (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 84.61 ex B (Armaturen und ähnliche Apparate aus Roheisen).
            (1) Für die Waren der Tarifstelle 85.01 A I ist der in Artikel 1 Absatz 4 vorgesehene gemeinschaftliche Höchstbetrag auf
                 20 % herabgesetzt.
            (a) Für die Waren der Tarifstelle 85.01 C ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
                 Höchstbetrag auf 30% herabgesetzt.
            (8) Für die Waren der Tarifstelle 85.04 A (Blei-Akkumulatoren) ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene
                 gemeinschaftliche Höchstbetrag auf 20% herabgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr . L 358 /50                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         28 . 12. 73
                  85.07        Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, mit eingebautem
                                Elektromotor
                   85.08       Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen mit Anlasser, für Verbrennungs­
                                motoren (z.B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen und
                                Glühkerzen) ; mit Verbrennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen (Gleich- und
                                Wechselstrommaschinen ) und Lade- oder Rückstromschalter
                   85.09        Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte, Scheibenwischer, Frostschutzeinrich­
                                tungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von Fensterscheiben, für Kraft­
                                fahrzeuge oder Fahrräder
                   85.10        Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z.B. mit Pri­
                                märbatterien, Akkumulatoren oder Dynamo), ausgenommen Geräte der Tarif­
                                nummer 85.09 :
                                A. Grubensicherheitsleuchten
                   85.11        Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen zum
                                Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung ;
                                Maschinen , Apparate und Geräte zum elektrischen Löten oder Schneiden
                   85.12        Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder ; elektrische Geräte
                                zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haar­
                                pflege (z.B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brennscheren­
                                wärmer) ; elektrische Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für den Haushalt ; elektrische
                                Heizwiderstände, ausgenommen solche der Tarifnummer 85.24
                   85.13        Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentechnik,
                                einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme
                   85.14        Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher ; Tonfrequenzverstärker
                   85.15        Sende- und Empfangsgeräte für den Fernsprech- oder Funktelegraphieverkehr ;
                                Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit
                                Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
                                sehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung :
                                A. Sende- und Empfangsgeräte für den Fernsprech- oder Funktelegrapieverkehr ;
                                    Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der
                                    mit Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) so­
                                    wie Fernsehkameras :
                                          Sendegeräte
                                     II. Sende-Empfangsgeräte
                                    IV. Fernsehkameras
                                B. andere Geräte
                                C. Teile :
                                     I. Möbel und Gehäuse
                                    II. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlem Metallen, deren größter
                                        Durchmesser 25 mm nicht überschreitet
                   85.16        Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs -, Verkehrsüberwachungs- und
                                Verkehrssteuergeräte, für Schienen- und andere Verkehrswege, auch für Häfen
                                und Flugplätze
                   85.17        Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarifnummern 85.09 und 85.16)
                                zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z.B. Läutewerke, Sirenen, An­
                                zeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder)
                  85.18 •      Elektrische Festkondensatoren , Drehkondensatoren und andere einstellbare Kon­
                               densatoren (*)
              (l) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaft­
                  liche Höchstbetrag auf_30 °/0 herabgesetzt.
 ---pagebreak--- 28. 12. 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr. L 358/51
               85.19         Elektrische Geräte zum Schließen, Öffnen, Schützen oder Verbinden von elektri­
                             schen Stromkreisen (z.B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsabieiter,
                             Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbin­
                             dungskästen) ; Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausge­
                             nommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln
                             und -schränke (*)
                85.20        Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich solcher für Infrarot­
                             oder Ultraviolettstrahlung ; Photoblitzlichtlampen ; Bogenlampen (*)
                85.21        Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photokathodenröhren, an­
                             dere als solche der Tarifnummer 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder
                              Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und Fern­
                             sehbildaufnahmeröhren ; Photozellen ; gefaßte oder montierte piezoelektrische
                             Kristalle ; Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter ; elektronische Mikroschal­
                             tungen :
                             A. Röhren
                             B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren
                              C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle
                85.22         Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit weder ge­
                              nannt noch inbegriffen
                85.24        Waren aus Kohle oder Graphit, auch in Verbindung mit Metall, zu elektrischen
                              oder elektrotechnischen Zwecken, z.B. Kohlebürsten für elektrische Maschinen,
                              Kohle für Lampen, Primärelemente oder Mikrophone, Elektroden für elektrische
                              Öfen, Schweißgeräte oder Elektroanalyseanlagen
                85.25         Isolatoren aus Stoffen aller Art
                85.26         Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten ein­
                              fachen Metallteilen zum Befestigen (z.B. mit eingepreßten Hülsen mit Innenge­
                              winde), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen, ausge­
                              nommen Isolatoren der Tarifnummer 85.25
                85.27         Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolie­
                              rung
                85.28         Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 85 anderweit
                              weder genannt noch inbegriffen
           KAPITEL 86 SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEK­
                              TRISCHE MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRS­
                              WEGE
           KAPITEL 87
                87.01         Zugmaschinen , auch mit Seilwinden
                87.02         Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich'Sport- und
                              Rennwagen und Oberleitungsomnibusse)
                87.03         Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z.B. Spritzenwagen, Leiterwagen," Straßen­
                              kehrwagen, Sprengwagen, Schneeräumwagen, Abschleppwagen, Kranwagen,
                              Scheinwerferwagen , Werkstattwagen , mit Röntgenanlagen ausgestattete Wagen
                              und ähnliche , nicht oder nicht ausschließlich zu Beförderungszwecken gebaute
                              Kraftwagen
                87.04         Fahrgestelle für Kraftwagen der Tarifnummer 87.01 , 87.02 oder 87.03 , mit Motor
           (J) Für die Waren der Tarifstellen 85.19 A und 85.20 A ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemein­
               schaftliche Höchstbetrag auf 30% herabgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 358/52                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   28 . 12. 73
                  87.05         Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnummer 87.01 , 87.02 oder 87.04, ein­
                                schließlich Führerhäuser
                  87.06         Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnummer 87.01 , 87.02 oder 87.03
                  87.07         Kraftkarren von einer Bauart, wie sie in Fabriken, Lagerhäusern, Häfen oder auf
                                Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag verwendet wird
                                (z.B. Lastkraftkarren, Stapelkraftkarren, Portalkraftkarren) ; Zugkraftkarren von
                                einer Bauart, wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird ; Teile davon
                  87.08         Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge, mit maschinellem Fahran­
                                trieb , auch mit Waffen ; Teile davon
                   87.09        Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen ; Beiwagen für
                                Krafträder oder Fahrräder aller Art
                   87.10        Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor (*) (*)
                   87.11        Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder Körperbehinderte, mit Vor­
                                richtung zur mechanischen Fortbewegung (auch mit Motor)
                   87.12        Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnummern 87.09 bis 87.11 (2) (*) (a) .
                   87.13        Kinderwagen sowie Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge, für Kranke oder Körper­
                                behinderte, ohne Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung ; Teile davon
                   87.14        Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahrzeuge
                                jeder Art ; Teile davon :
                                A. Fahrzeuge für Tierzug
                                B. Anhänger und Sattelanhänger :
                                    I.   ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radio­
                                         aktivität bestimmt (EURATOM)
                                C. andere Fahrzeuge
                                D. Teile
             KAPITEL 88 LUFTFAHRZEUGE
             KAPITEL 89 WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
             KAPITEL 90
                   90.01        Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, nicht
                                gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus Glas , optisch nicht bearbeitet) ;
                                polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten
                   90.02        Linsen, Prismen , Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, für
                                Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus
                                 Glas, optisch nicht bearbeitet)
                   90.03        Fassungen für Brillen, Klemmer, Stielbrillen oder für ähnliche Waren ; Teile davon
             (!) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
                  Höchstbetrag auf 20% herabgesetzt.
             (2) Für die Waren dieser Tarifstelle 87.12 B ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
                  Höchstbetrag auf 20% herabgesetzt.
              (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 87.12 B.
 ---pagebreak--- 28 . 12. 73                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 358 /53
                  90.04         Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen), Klemmer, Stiel­
                                brillen und ähnliche Waren
                   90.06        Astronomische Instrumente, wie Teleskope, astronomische Fernrohre, Meridian­
                                Durchgangsinstrumente, Äquatoreale, ausgenommen Instrumente für Radio­
                                Astronomie ; Montierungen für diese Waren
                   90.07        Photographische Apparate ; Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken :
                                A. photographische Apparate
                                B. Blitzlichtgeräte zu photographischen Zwecken
                  90.08         Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate, auch
                                kombiniert, Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe) :
                                A. Bildaufnahmeapparate und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert (*)
                                B. Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte, auch kombiniert
                  90.09         Stehbildwerfer ; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate
                  90.10         Apparate und Ausrüstungen für photographische oder kinematographische Labo­
                                ratorien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Photokopier­
                                apparate mit optischem System oder nach dem Kontaktverfahren, Thermokopier­
                                apparate ; Lichtbildwände
                  90.11         Elektronen- und Protonenmikroskope ; Elektronen- und Protonendiffraktionsein­
                                richtungen
                  90.12         Optische Mikroskope, auch für Mikrophotographie, Mikrokinematographie oder
                                Mikroprojektion
                  90.13         Optische Instrumente, Apparate und Geräte, in Kapitel 90 anderweit weder ge­
                                nannt noch inbegriffen, einschließlich Scheinwerfer
                  90.14         Geodätische und topographische Instrumente und Geräte ; Instrumente, Apparate
                                und Geräte für Photogrammetrie und Hydrographie ; nautische, aeronautische,
                                meteorologische, hydrologische und geophysikalische Instrumente, Apparate und
                                Geräte ; Kompasse und Entfernungsmesser
                  90.15         Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg, auch mit Gewichten
                  90.16        Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte (z.B. Pantographen, Reiß­
                                zeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben) ; Maschinen, Instrumente, Apparate und
                                Geräte zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel 90 anderweit weder
                                genannt noch inbegriffen (z.B. Auswuchtmaschinen, Planimeter, Mikrometer,
                               Lehren, Eichmaße, Metermaße) ; Profilprojektoren
                  90.17        Medizinische, chirurgische, zahn- und tierärztliche Instrumente, Apparate und
                                Geräte, einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie Apparate
                               und Instrumente für die Ophthalmologie
                  90.18        Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur Massage ; Apparate und Geräte
                               für Psychotechnik , Ozontherapie, Sauerstofftherapie , Aerosoltherapie und zum
                               Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und -geräte aller Art (einschließlich
                               Gasmasken)
                  90.19        Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen (einschließlich
                               medizinisch-chirurgische Gürtel); Vorrichtungen zum Behandeln von Knochen­
                               brüchen (Schienen und dergleichen) ; Zahn-, Augen- und andere Prothesen ; Schwer­
                               hörigengeräte und andere Vorrichtungen zur Behebung von Funktionsschäden
                               oder Gebrechen , zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum Einpflanzen
                               in den Organismus bestimmt
            (1) Für die Waren dieser Tarifnummer ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaft­
                liche Höchstbetrag auf 20 °/0 herabgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 358/54                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                28 . 12. 73
               90.20      Röntgenapparate und -geräte und Apparate und Geräte, die die Strahlung radio­
                          aktiver Stoffe verwerten (auch für Schirmbildphotographie), einschließlich Röhren
                          und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspannungs­
                          generatoren, Schalttische und Durchleuchtungsschirme, für diese Apparate und
                          Geräte ; Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen, für die
                          vorstehend genannten Apparate und Geräte
               90.21      Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Modelle, zu Vorführzwecken (z.B.
                          beim Unterricht, in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet
               90.22      Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z.B. für Prüfung der
                          Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität) von Mate­
                          rialien (z.B. von Metallen, Holz, Textilien, Papier, Kunststoffen)
               90.23      Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente , Thermometer,
                          Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit Registriervor­
                          richtung, auch miteinander kombiniert
               90.24      Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollieren oder Regeln von
                          Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssig­
                          keiten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen , wie Manometer, Thermo­
                          state, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchflußmesser, Wärmemengen­
                          zähler und automatische Zugregler für Feuerungen, ausgenommen Waren der
                          Tatifnummer 90.14
               90.25      Instrumente , Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersuchun­
                          gen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauchgasprüfer) ;
                          Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität,
                          Dilatation, Oberflächenspannung und dergleichen (wie Viskosimeter, Porosimeter,
                          Dilatometer) und für kalorimetrische, photometrische oder akustische Messungen
                          (wie Photometer — einschließlich Belichtungsmesser —, Kalorimeter) ; Mikrotome
               90.26      Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produktion , ein­
                          schließlich Prüf- oder Eichzähler
               90.27      Andere Zähler (z.B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilometerzähler,
                          Schrittzähler), Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser (auch magnetische),
                          ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der Tarifnummer 90.14 ; Stroboskope
               90.28      Elektrische oder elektronische Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen ,
                          Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren
               90.29      Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich
                          für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnummer 90.23, 90.24, 90.26, 90.27
                          oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate oder
                          Geräte verwendet werden können
             KAPITEL 91
               91.01      Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren
                          vom gleichen Typ)
               91.02      Uhren mit Kleinuhr-Werk (ausgenommen Uhren der Tarifnummern 91.01 und
                        ' 91.03)
               91.03      Armaturenbrettuhren und dergleichen, für Kraftfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe und
                          andere Fahrzeuge
               91.04      Andere Uhren
               91.05      Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z.B. Registrier­
                          uhren, Zeit- und Datumstempeluhren, Stechuhren, Minutenzähler, Sekunden­
                          zähler)
               91.06      Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z.B. Zeitschalter und andere
                          Schaltuhren)
 ---pagebreak--- 28 . 12. 73                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  Nr. L 358/55
                  91.07        Kleinuhr-Werke, gangfertig
                  91.08        Andere Uhrwerke, gangfertig
                  91.09         Gehäuse für Uhren der Tarifnummer 91.01 und Teile davon (*)
                  91.10         Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile davon
                  91.11        Andere Uhrenteile
             KAPITEL 92
                  92.01        Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur) ; Cembalos
                               und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur ; Harfen, ausgenommen Äolsharfen
                  92.02        Andere Saiteninstrumente
                  92.03        Orgeln ; Harmonien und ähnliche Instrumente mit Klaviatur und durchschlagen­
                               den Metallzungen
                  92.04        Akkordeons, Konzertinas und ähnliche Musikinstrumente ; Mundharmonikas
                  92.05        Andere Blasinstrumente
                  92.06        Schlaginstrumente (z.B. Trommeln aller Art, Xylophone, Metallophone, Becken,
                               Kastagnetten)
                  92.07        Elektromagnetische, elektrostatische, elektronische und ähnliche Musikinstrumente
                                (z.B. derartige Klaviere, Orgeln , Akkordeons)
                  92.08        Musikinstrumente, in anderen Tarifnummern des Kapitels 92 nicht erfaßt (z.B.
                               Orchestrien, Drehorgeln, Spieldosen, singende mechanische Vögel, singende Sagen) ;
                               Lockpfeifen aller Art ; Rundblasinstrumente zu Ruf- und Signalzwecken (z.B. Sig­
                               nalhörner, Signalpfeifen)
                  92.09        Musiksaiten
                  92.10        Teile und Zubehör für Musikinstrumente (ausgenommen Musiksaiten), einschließ­
                               lich gelochte Pappen und Papiere für mechanische Musikinstrumente und ein­
                               schließlich Musikwerke für Spieldosen ; Metronome, Stimmgabeln und Stimm­
                               pfeifen aller Art
                  92.11        Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere Tonaufnahme- und Ton­
                               wiedergabegeräte, einschließlich Platten-, Band- und Drahtspieler, mit oder ohne
                               Tonabnehmer ; magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeichnungs- und -wieder­
                               gabegeräte für das Fernsehen :
                               B. magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeichnungs- und -wiederabgabegeräte
                                    für das Fernsehen :
                  92.12        Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z.B. Platten, Zylinder, Wachsformen,
                               Bänder , Filme , Drähte), für Geräte der Tarifnummer 92.11 oder für ähnliche Auf­
                               nahmeverfahren, zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Aufzeichnung ; Matrizen und
                               galvanoplastische Formen zum Herstellen von Schallplatten (2)
                  92.13        Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnummer 92.11
            KAPITEL 93 WAFFEN UND MUNITION (*) (a)
            (J) Für die Waren dieser Tarifsteile ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche
                 Höchstbetrag auf 20% herabgesetzt.
            (2) Für die Waren dieser Tarifstelle ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Verordnung vorgesehene gemeinschaftliche Höchst­
                 betrag auf 30% herabgesetzt.
            ( a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 93.07 B ,
 ---pagebreak--- Nr. L 358 /56                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             28 . 12 . 73
             KAPITEL 94
                    94.01        Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können (ausgenommen
                                 Möbel der Tarifnummer 94.02); Teile davon :
                                 A. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwerer als Luft) bestimmt
                    94.02        Medizinisch-chirurgische Möbel, z.B. Operationstische, Untersuchungstische ,
                                 Bettgestelle mit mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehandlung ; Dental­
                                 stühle und dergleichen, mit mechanischer Kipp-, Schwenk- und Hebevorrichtung ;
                                 Teile davon
                    94.04        Sprungrahmen ; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder ge­
                                 polstert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art, z.B. Auflegematratzen, Deckbetten,
                                 Steppdecken, Kissen, Schlummerrollen, Kopfkissen, einschließlich solcher aus
                                 Schaum, Schwamm- oder Zellkautschuk oder -kunststoff, auch überzogen
              KAPITEL 95 BEARBEITETE SCHNITZ- UND FORMSTOFFE ; WAREN AUS SCHNITZ -
                                 UND FORMSTOFFEN
              KAPITEL 96 BESEN, BÜRSTEN, PINSEL, STAUBWEDEL, PUDERQUASTEN UND SIEB­
                                 WAREN (*) (a)
              KAPITEL 97
                    97.01        Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit Tretwerk, Puppen­
                                 wagen und dergleichen
                    97.04        Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele zur öffentlichen Benutzung,
                                 Billardtische, Glücksspieltische, Tischtennis) (*) (*) (b)
                    97.06        Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten, aus­
                                 genommen Waren der Tarifnummer 97.04 (x)
                    97.07        Angelhaken, Angelgeräte ; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetterlings­
                                 netze ; Lockvögel , Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte
                    97.08        Karusselle, Luftschaukeln, Schießstände und andere Schausteller-Unternehmen,
                                 einschließlich Zirkusse, Tierschauen und Wandertheater
              KAPITEL 98
                    98.01        Knöpfe, Druckknöpfe, Manschettenknöpfe und dergleichen (einschließlich Knopf­
                                 Rohlinge, Knopfformen und Knopfteile)
                    98.02        Reißverschlüsse ; Teile davon (z.B. Schieber)
                    98.03        Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte ; Bleistifthalter und dergleichen ;
                                 Teile davon und Zubehör (z.B. Bleistiftschützer, Klipse), ausgenommen Waren
                                 der Tarifnummer 98.04 oder 98.05
                    98.04        Schreibfedern ; Kugeln für Federspitzen
              0) Für die "Waren der Tarifnummer 97.04 und der Tarifstellen 97.06 B und C ist der in Artikel 1 Absatz 4 dieser Ver­
                   ordnung vorgesehene gemeinschaftliche Höchstbetrag auf 30% herabgesetzt.
              (a) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstellen 96.02 A und C.
              ( b) Das Sternchen bezieht sich nur auf die Tarifstelle 97.04 A.
 ---pagebreak--- 28 . 12. 73                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 358/57
              98.05    Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte und Zeichen­
                       kohle ; Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide
              98.06    Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeichnen, auch gerahmt
              98.07    Petschafte, Nummernstempel, Zusammensetzstempel, Datumstempel, einfache
                       Stempel und ähnliche Handstempel
              98.08    Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder, auch auf Spulen ;
                       Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln
              98.09    Siegellack zu Bürozwecken oder zu Flaschenverschlüssen, in kleinen Scheiben,
                       Stangen oder ähnlichen Formen ; Pasten auf der Grundlage von Gelatine, für
                       Druckwalzen, graphische Reproduktionen und zu ähnlichen Zwecken, auch auf
                       Unterlagen von Papier oder Gespinstwaren
              98.10    Feuerzeuge und Anzünder (z.B. mechanisch, elektrisch, katalytisch) ; Teile davon,
                       ausgenommen Steine und Dochte
              98.11    Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfeifenköpfe); Zigarren- und
                       Zigarettenspitzen ; Mundstücke, Rohre und andere Teile
              98.12    Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren
              98.13    Miederstäbe und dergleichen für Korsette, Kleider und Bekleidungszubehör
              98.14    Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toilettezwecken ; Zerstäuber­
                       vorrichtungen und Zerstäuberköpfe
              98.16    Schneiderpuppen, Schaufensterpuppen und dergleichen ; bewegliche Figuren und
                       Ausstellungsstücke für Schaufenster
            KAPITEL 99 KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
 ---pagebreak---                                                                                                I
Nr. L 358/58                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                28 . 12. 73
                                                    ANHANG B
             Liste der Entwicklungsländer und -gebiete, denen allgemeine Zollpräferenzen gewährt werden
                                             UNABHÄNGIGE LANDER
Afghanistan                              Jemen, Arabische Republik                Peru
Algerien                                 Jemen, Demokratische Volksrepublik       Philippinen
Äquatorialguinea                         Jordanien                                Ruanda
Arabische Republik Ägypten               Jugoslawien                              Rumänien
Argentinien                              Kamerun                                  Sambia
Äthiopien                                Katar                                    Saudi-Arabien
Bahama-Inseln                            Kenia                                    Senegal
Bahrain                                  Khmer-Republik                           Sierra Leone
Bangla Desh                              Kolumbien                                Singapur
Barbados                                 Kongo (Volksrepublik)                    Somalia
Butan                                    Korea (Süd-)                             Sri Lanka
Bolivien                                 Kuba                                     Sudan
Botswana                                 Kuwait                                   Swasiland
Brasilien                                Laos                                     Syrien
Burma                                    Lesotho                                  Tansania
Burundi                                  Libanon                                  Thailand
Chile                                    Liberia                                  Togo
Costa Rica                               Libyen                                   Tonga
Dahome                                   Madagaskar                               Trinidad und Tobago
Dominikanische Republik                  Malaysia                                 Tschad
Ekuador                                  Malawi                                   Tunesien
Elfenbeinküste                           Malediven                                Uganda
El Salvador                              Mali                                     Uruguay
Fidschi                                  Marokko                                  Venezuela
Gabun                                    Mauretanien                              Vereinigte Arabische Emirate:
Gambia                                   Mauritius                                    Abu Dhabi
Ghana                                    Mexiko                                       Dubai
Guatemala                                Nauru                                        Ras al Khaimah
Guayana                                  Nepal                                        Fuj aira
Guinea                                   Nicaragua                                    Adschman
Haiti                                    Niger                                        Schardscha
Honduras                                 Nigeria                                      Umm al Kaiwain
Indien                                   Obervolta                                 Vietnam ( Süd-)
Indonesien                               Oman                                     Westsamoa
Irak                                     Pakistan                                  Zaire
Iran                                     Panama                                    Zentralafrikanische Republik
Jamaika                                  Paraguay                                  Zypern
 ---pagebreak--- 28 . 12. 73                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschafte'                                              Nr. L 358 /59
                                                         LANDER UND GEBIETE ,
            die von Mitgliedstaaten der Gemeinschaft oder von dritten Ländern abhängen oder verwaltet
            werden oder deren auswärtige Beziehungen ganz oder teilweise von Mitgliedstaaten der Gemein­
                                     schaft oder von dritten Ländern wahrgenommen werden
            Afar- und Issa-Territorium
            Angola (einschließlich Cabinda)
            Australisches Antarktisgebiet
            Belize
            Bermuda
            Britisches Antarktisgebiet
            Britische Territorien im Indischen Ozean ( Aldabra und Farquhar, Des-Roches-Inseln, Tschagos­
                 Inseln)
            Britisch-Ozeanien (x)
            Brunei
            Corn and Swan Islands
            Falklandinseln und Nebengebiete
            Französische Süd- und Antarktis-Gebiete
            Französisch-Polynesien
            Gibraltar
            Heard and McDonald Islands
            Hongkong
            Jungfern-Inseln der Vereinigten Staaten (St. Croix, St. Thomas, St. John usw.)
            Kaiman-Inseln und Nebengebiete
            Kapverdische Inseln
            Kokosinseln (Keeling)
            Komoren
            Leeward-Inseln (2)
            Macau
            Mosambik
            Neukaledonien und Nebengebiete
            Neuseeländische abhängige Gebiete (Cook-Inseln, Niue, Tokelau-Inseln und abhängiges Gebiet
                  Ross)
            Niederländische Antillen
            Norfolk Island
            Papua-Neuguinea
            Pazifische Inseln unter Verwaltung oder Treuhandschaft der Vereinigten Staaten von Amerika (3)
            Portugiesisch-Guinea
            Portugiesisch-Timor
            Principe und São Tome
            Saint-Pierre und Miquelon
            Seychellen (einschließlich Amiranten)
            Sikkim
            Spanische Territorien in Afrika
            St. Helena (einschließlich Ascension, Diego Alvarez oder Gough, Tristan da Cunha)
            Surinam
            Turks- und Caicos-Inseln
            Wallis und Futuna
            Weihnachtsinsel
             Westindien
            Windward-Inseln (2)
            Anmerkung ; Die Liste unterliegt wegen Änderungen des internationalen Status von Ländern
                               und Gebieten späterer Anpassung.
            (*) Gilbert- und Ellice-Inseln, Britische Salomon-Inseln , Kondominium der Neuen Hebriden , Pitcairn.
            (2) Antigua, Montserrat, St. Kitts und Nevis, Anguilla, die britischen Jungferninseln.
            (3) Die Pazifischen Inseln unter Verwaltung der Vereinigten Staaten umfassen : Guam, Amerikanisch-Samoa einschließ­
                lich Swains, die Midway-Inseln, Johnston- und Sand-Inseln, Wake ; die Inseln unter Treuhandschaft . Karolinen, Mari­
                anen und Marshall-Inseln .
            (4) Dominica, Grenada, Santa Lucia, St. Vincent.