CELEX: 31997R0432
Language: de
Date: 1997-03-05 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 432/97 DER KOMMISSION vom 5. März 1997 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

Nr. L 65/50       ΠDΪΠ                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                6 . 3 . 97
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 432/97 DER KOMMISSION
                                                    vom 5 . März 1997
                  zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                   Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
  GEMEINSCHAFTEN —                                                setzt .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
  Gemeinschaft,                                                  sion (6), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                  Nr. 2917/93 (J), wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates         rungsbestimmungen erlassen .
 vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
 für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr           Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
 bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­           Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
 nien, Marokko und Zypern ('), zuletzt geändert durch die        Nr. 150/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
 Verordnung (EG) Nr. 539/96 (2), insbesondere auf                werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
 Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe b),                                rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                 werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                 Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                 Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
 Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll               mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
 festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden         der Kommission (l0), zuletzt geändert durch die Verord­
 Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­           nung (EG) Nr. 1482/96 ("), erlassen .
 blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen ,
 kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und            Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte
 mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                      Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
                                                                 in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 336/97 der
 Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates (3), zuletzt         Kommission (12) ausgesetzt.
 geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2397/96 der
 Kommission (4), betrifft die Eröffnung und Verwaltung           Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
 eines Gemeinschaftszollkontingents für Blüten und              (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
 Blütenknospen, geschnitten, frisch, mit Ursprung in             Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
 Zypern, Jordanien, Marokko und Israel.                         gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
 Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                    rung des Präferenzzolls für kleinblütige Rosen mit
 Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein          Ursprung in Israel erfüllt sind —
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
 ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­
 tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen                                      Artikel 1
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen        Der mit der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1981 /94
 Erzeugerpreises betragen :                                     festgesetzte, bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle              (KN-Codes ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe        Ursprung in Israel zu erhebende Präferenzzoll wird
     a) dieser Verordnung,                                      wiedereingeführt.
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                 Artikel 2
     b) dieser Verordnung.
                                                                Diese Verordnung tritt am 6. März 1997 in Kraft.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1985/96 der Kommission 0
wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                (6) ABl. Nr. L 72 vom 18 . 3. 1988, S. 16.
                                                                O ABl . Nr. L 264 vom 23. 10. 1993, S. 33.
(') ABl. Nr. L 382 vom 31 . 12. 1987, S. 22.                    (s) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 79 vom 29. 3. 1996, S. 6.                        O ABl . Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
b) ABl. Nr. L 199 vom 2. 8. 1994, S. 1 .                        (10) ABl . Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 106.
M ABl. Nr. L 327 vom 18 . 12. 1996, S. 1 .                      (") ABl. Nr. L 188 vom 27. 7. 1996, S. 22.
 5 ABl . Nr. L 264 vom 17. 10 . 1996, S. 14.                    M ABl. Nr. L 56 vom 26. 2. 1997, S. 8 .
 ---pagebreak--- 6. 3 . 97  1 DE 1              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 65/51
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 5. März 1997
                                                                Für die Kommission
                                                                  Franz FISCHLER
                                                            Mitglied der Kommission