CELEX: 31968R0946
Language: de
Date: 1968-07-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 946/68 der Kommission vom 11. Juli 1968 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

12 . 7 . 68                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr . L 163 / 13
                               VERORDNUNG ( EWG) Nr. 946/68 DER KOMMISSION
                                                   vom 11 . Juli 1968
                   zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                     Berichtigung
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                daß die bei der Erstattung gegenwärtig anzuwen­
 GEMEINSCHAFTEN —                                               dende Berichtigung entsprechend der Anlage zu die­
                                                                ser Verordnung zu ändern ist —
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
 päischen .Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 gestützt auf die Verordnung Nr . 359 /67/EWG def
 Rates vom 25. Juli 1967 über die gemeinsame Markt­
 organisation für Reis (*), insbesondere auf Arti­                                     Artikel 1
 kel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz, und
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung Nr. 359/
                                                                 67/EWG genannte Betrag, um den die im voraus
 Die bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzu­            festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
 wendende Berichtigung wurde durch die Verordnung               Reis und Bruchreis zu berichtigen sind, wird ent­
 Nr. 522/67/EWG (2) und die späteren Verordnungen,              sprechend der dieser Verordnung beigefügten Tabelle
 durch die sie abgeändert wurde, festgesetzt.                   festgesetzt.
 Die Anwendung der in der Verordnung Nr. 522/67/
 EWG enthaltenen Vorschriften, Kriterien und Durch­                                    Artikel 2
 führungsbestimmungen auf die Angaben, über die
 die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,                Diese Verordnung tritt am 12. Juli 1968 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 11 . Juli 1968
                                                                         Für die Kommission
                                                                              J. DENIAU
                                                                       Mitglied der Kommission
(») ABl. Nr. 174 vom 31. 7. 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. 212 vom 1. 9. 1967, S. 35.
 ---pagebreak--- Nr . L J 63 / 1 4                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                12 . 7 . 6 S
                                                                           ANHANG
                         zur Verordnung der Kommission vom 11 . Juli 1968 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                                    für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                             ( RE. ' 1 00 kg )
    Nummer
      des                                                        laufender     1 . Term . 2 . Term .  .3 . Term , 4 . Te ">' a   Term .
 Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                 Monat
    Zolltarifs                                                       7              8          9            10         11        12
    10.06         Reis :
                  A. in der Strohhülse oder als nur
                     enthülste Körner :
                        ( I ) Reis in der Strohhülse                 0              0          0            0          0           0
                      (II) Reis       als    nur   enthülste         0              0          0            0          0           0
                              Körner
                  B. geschliffen, auch poliert oder
                     glasiert :
                        (I ) wenn bei mindestens 90
                              v . H. der Körner die Län­
                              ge 5,2 mm oder weniger
                              und    das    Verhältnis der
                              Länge zur Breite weniger
                              als 2 betragen :
                              (a) Reis, halb geschliffen            0              0          0            0          0           0
                              (b) Reis, ganz geschliffen            0              0          0            0          0           0
                      ( II ) anderer :
                              (a) Reis, halb geschliffen            0              0          0            0          0          0
                              ( b) Reis, ganz geschliffen           0              0          0            0          0          0
                  C. Bruchreis                                      0              0          0            0          0          0