CELEX: 32016D2085
Language: de
Date: 2016-11-28 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2016/2085 der Kommission vom 28. November 2016 betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in den Niederlanden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 7851)

29.11.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 321/76
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2016/2085 DER KOMMISSION
   vom 28. November 2016
   betreffend bestimmte vorläufige Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in den Niederlanden
   
      
         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 7851)
      
   
   (Nur der niederländische Text ist verbindlich)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 3,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Aviäre Influenza ist eine ansteckende Viruserkrankung bei Vögeln, einschließlich Geflügel. Infektionen mit dem Virus der Aviären Influenza bei Hausgeflügel verursachen zwei Hauptformen dieser Seuche, die sich in ihrer Virulenz unterscheiden. Die niedrig pathogene Form verursacht im Allgemeinen nur leichte Symptome, während die hochpathogene Form bei den meisten Geflügelarten eine sehr hohe Sterblichkeit zur Folge hat. Die Seuche kann schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben.
            
         
               (2)
            
            
               Die Aviäre Influenza tritt hauptsächlich bei Vögeln auf; unter bestimmten Umständen kann es jedoch auch beim Menschen zu Infektionen kommen, wenngleich das Risiko im Allgemeinen sehr gering ist.
            
         
               (3)
            
            
               Bei einem Ausbruch der Aviären Influenza besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder andere Vögel gehalten werden. In der Folge kann er über den Handel mit lebenden Vögeln oder aus ihnen gewonnenen Erzeugnissen aus einem Mitgliedstaat in andere Mitgliedstaaten oder in Drittländer eingeschleppt werden.
            
         
               (4)
            
            
               In der Richtlinie 2005/94/EG (3) des Rates sind bestimmte Vorbeugungsmaßnahmen hinsichtlich der Überwachung und Früherkennung der Aviären Influenza sowie Mindestbekämpfungsmaßnahmen festgelegt, die bei Ausbruch dieser Seuche bei Geflügel oder anderen in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln durchzuführen sind. Die genannte Richtlinie sieht bei Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza die Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen vor.
            
         
               (5)
            
            
               Die Niederlande haben der Kommission einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in einem Betrieb, in dem Vögel als Nutztiere gehalten werden, auf seinem Hoheitsgebiet gemeldet und unverzüglich die gemäß der Richtlinie 2005/94/EG erforderlichen Maßnahmen getroffen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen.
            
         
               (6)
            
            
               Die Kommission hat diese Maßnahmen in Zusammenarbeit mit den Niederlanden geprüft und ist davon überzeugt, dass die Grenzen der von der zuständigen Behörde des genannten Mitgliedstaats festgelegten Schutz- bzw. Überwachungszonen ausreichend weit von dem Betrieb entfernt sind, in dem der Ausbruch bestätigt wurde.
            
         
               (7)
            
            
               Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und zu vermeiden, dass Drittländer ungerechtfertigte Handelshemmnisse errichten, sollten die Schutz- und Überwachungszonen, die in den Niederlanden im Zusammenhang mit der hochpathogenen Aviären Influenza eingerichtet wurden, rasch auf Unionsebene festgelegt werden.
            
         
               (8)
            
            
               Vorbehaltlich der nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel sollten daher im Anhang dieses Beschlusses die Schutz- und die Überwachungszone in den Niederlanden, in denen die tierseuchenrechtlichen Bekämpfungsmaßnahmen gemäß der Richtlinie 2005/94/EG durchgeführt werden, festgelegt werden, und es sollte die Dauer dieser Regionalisierung geregelt werden.
            
         
               (9)
            
            
               Dieser Beschluss ist auf der nächsten Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel zu überprüfen —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Niederlande stellen sicher, dass die gemäß Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 2005/94/EG abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen mindestens die in Teil A und Teil B des Anhangs des vorliegenden Beschlusses aufgeführten Gebiete umfassen.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss gilt bis zum 31. Dezember 2016.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss ist an das Königreich der Niederlande gerichtet.
   
      Brüssel, den 28. November 2016
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (3)  Richtlinie 2005/94/EG des Rates vom 20. Dezember 2005 mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Aviären Influenza und zur Aufhebung der Richtlinie 92/40/EWG (ABl. L 10 vom 14.1.2006, S. 16).
   
      ANHANG
      TEIL A
      Schutzzone gemäß Artikel 1:
      
                  ISO-Ländercode
               
               
                  Mitgliedstaat
               
               
                  Bezeichnung
               
            
                  NL
               
               
                  Niederlande
               
               
                  Das Gebiet umfasst:
                  Biddinghuizen
                  
                              —
                           
                           
                              Vanaf kruising Swifterweg (N710) met Hoge Vaart (water), Hoge Vaart volgen in noordoostelijke richting tot aan Oosterwoldertocht (water).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Oosterwoldertocht volgen in zuidoostelijke richting tot aan Elburgerweg (N309).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Elburgerweg (N309) volgen tot aan de brug in Flevoweg over het Veluwemeer.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Veluwemeer volgen in zuidwestelijke richting tot aan Bremerbergweg (N708).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Bremerbergweg (N708) volgen in noodwestelijke richting overgaand in Oldebroekerweg tot aan Swifterweg (N710).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Swifterweg (N710)volgen in noordelijke richting tot aan Hoge Vaart (water).
                           
                        
            TEIL B
      Überwachungszone gemäß Artikel 1:
      
                  ISO-Ländercode
               
               
                  Mitgliedstaat
               
               
                  Bezeichnung
               
            
                  NL
               
               
                  Niederlande
               
               
                  Das Gebiet umfasst:
                  Biddinghuizen
                  
                              —
                           
                           
                              Vanaf Knardijk N302 in Harderwijk de N302 volgen in noordwestelijke richting tot aan de N305.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Bij splitsing de N305 volgen in noordelijke richting tot aan N302.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              De N302 volgen tot Vleetweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              De Vleetweg volgen tot aan de Kuilweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              De kuilweg volgen tot aan de Rietweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              De Rietweg volgen in noordoostelijke richting tot aan de Larserringweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              De Larserringweg volgen in noordelijke richting tot de Zeeasterweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              De Zeeasterweg volgen in oostelijke richting tot aan Lisdoddepad.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Lisdoddepad volgen in noordelijke richting tot aan de Dronterweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              De Dronterweg volgen in oostelijke richting tot aan de Biddingweg (N710).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              De Biddingweg (N710) in noordelijke richting volgen tot aan de Elandweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              De Elandweg volgen in westelijke richting tot aan de Dronterringweg (N307).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Dronterringweg (N307) volgen in Zuidoostelijke overgaand in Hanzeweg tot aan Drontermeer(Water).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Drontermeer volgen in zuidelijke richting ter hoogte van Buitendijks.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Buitendijks overgaand in Buitendijksweg overgaand in Groote Woldweg volgen tot aan Zwarteweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              De Zwarteweg in westelijke richting volgen tot aan de Mheneweg Noord.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Mheneweg Noord volgen in zuidelijke richting tot aan de Zuiderzeestraatweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Zuiderzeestraatweg in zuidwestelijke richting volgen tot aan de Feithenhofsweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Feithenhofsweg volgen in zuidelijkerichting tot aan Bovenstraatweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Bovenstraatweg in westelijke richting volgen tot aan Laanzichtsweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Laanzichtsweg volgen in zuidelijke richting tot aan Bovendwarsweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Bovendwarsweg volgen in westelijke richting tot aan de Eperweg (N309).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Eperweg (N309) volgen in zuidelijke richting tot aan autosnelweg A28 (E232).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              A28 (E232) volgen in zuidwestelijke richting tot aan Harderwijkerweg (N303).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Harderwijkerweg(N303) volgen in zuidelijke richting tot aan Horsterweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Horsterweg volgen in westelijke richting tot aan Oude Nijkerkerweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Oude Nijkerkerweg overgaand in arendlaan volgen in zuidwestelijke richting tot aan Zandkampweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Zandkampweg volgen in noordwestelijke richting tot aan Telgterengweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Telgterengweg volgen in zuidwestelijke richting tot aan Bulderweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Bulderweg volgen in westelijke richting tot aan Nijkerkerweg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Nijkerkerweg volgen in westelijke richting tot aan Riebroeksesteeg.
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Riebroekersteeg volgen in noordelijke/westelijke richting (doodlopend) overstekend A28 tot aan Nuldernauw (water).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              Nuldernauw volgen in noordelijke richting overgaand in Wolderwijd (water) tot aan Knardijk (N302).
                           
                        
                              —
                           
                           
                              N302 volgen in Noordwestelijke richting tot aan N305.