CELEX: 31978R1099
Language: de
Date: 1978-05-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1099/78 der Kommission vom 25. Mai 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, der Tarifnummer 74.04, mit Ursprung in Jugoslawien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

26 . 5 . 78                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 139 / 21
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1099/78 DER KOMMISSION
                                                    vom 25 . Mai 1978
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für Bleche , Platten , Tafeln und Bänder, aus
               Kupfer, der Tarifnummer 74.04 , mit Ursprung in Jugoslawien , dem die in der
               Verordnung ( EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                         werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Länder und Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C
 GEMEINSCHAFTEN —                                               derselben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               wiedereingeführt werden , sobald der in Frage kom­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
                                                                ist .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des
 Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung der Zoll­           Für Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus Kupfer,
 präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung             der Tarifnummer 74.04, ist der Plafond gemäß der
 in Entwicklungsländern (*), insbesondere auf Artikel 4         oben angegebenen Grundlage auf 2 963 000 Rech­
Absatz 2,                                                       nungseinheiten festgesetzt. Demgemäß beträgt der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             Höchstbetrag 888 900 Rechnungseinheiten . Am 10 .
                                                                Mai 1978 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             von Blechen , Platten , Tafeln und Bändern , aus Kup­
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                fer, der Tarifnummer 74.04, mit Ursprung in Jugosla­
gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­             wien , dem Zollpräferenzen gewährt werden , den in
 heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit               Rede stehenden Höchstbetrag erreicht . In Anbetracht
Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­            des Zwecks der Verordnung ( EWG) Nr. 2705/77, die
chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­               die Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht
 nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist             infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz für die betref­
gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition              fenden Waren gegenüber Jugoslawien wiedereinzufüh­
einerseits des Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif­          ren    —
 Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den
durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzrege­                                              Artikel 1
 lungen sind — und andererseits von 5 v.H. des Wer­
tes der cif-Einfuhren im Jahr 1975 aus den übrigen              Ab 29 . Mai 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund der
 Ländern sowie den Ländern und Gebieten , die bereits           Verordnung ( EWG) Nr. 2705/77 des Rates ausgesetzt
im Genuß dieser Regelungen sind . In keinem Fall                ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden
darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­          Waren mit Ursprung in Jugoslawien wiedereinge­
                                                                führt :
trag 225 v.H. des für das Jahr 1976 festgesetzten Pla­
fonds überschreiten .
                                                                   Nummer des
Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­
                                                                   Gemeinsamen                       Warenbezeichnung
nungen von Waren mit Ursprung in einem der in                         Zolltarifs
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­
der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen              74.04                   Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, aus
Höchstbetrags von 50 v.H. dieses Plafonds halten , mit                                  Kupfer, mit einer Dicke von mehr als 0,15
Ausnahme bestimmter Waren , für die der Höchstbe­                                       mm
trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung
angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist. Für diese
Waren ist der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt.                                            Artikel 2
Gemäß Artikel 2 Absätze 2 und 3 der genannten Ver­              Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
ordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der be­            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
treffenden Waren aus dem einen oder anderen dieser              meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 25 . Mai 1978
                                                                              Für die Kommission
                                                                                fitienne DAVIGNON
                                                                         Mitglied der Kommission
(!) ABl . Nr. L 324 vom 19 . 12 . 1977, S. 23 .