CELEX: 32015R0244
Language: de
Date: 2015-02-16 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2015/244 der Kommission vom 16. Februar 2015 zur Zulassung von Chinolingelb als Zusatzstoff in Futtermitteln für nicht zur Nahrungsmittelerzeugung genutzte Tiere  Text von Bedeutung für den EWR

17.2.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 41/8
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/244 DER KOMMISSION
   vom 16. Februar 2015
   zur Zulassung von Chinolingelb als Zusatzstoff in Futtermitteln für nicht zur Nahrungsmittelerzeugung genutzte Tiere
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 schreibt vor, dass Zusatzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung einer Zulassung bedürfen, und regelt die Voraussetzungen und Verfahren für die Erteilung einer solchen Zulassung. Artikel 10 der genannten Verordnung sieht für Zusatzstoffe, die gemäß der Richtlinie 70/524/EWG des Rates (2) zugelassen wurden, eine Neubewertung vor.
            
         
               (2)
            
            
               Chinolingelb wurde gemäß der Richtlinie 70/524/EWG als Zusatzstoff in Futtermitteln für nicht zur Nahrungsmittelerzeugung genutzte Tiere und für zur Nahrungsmittelerzeugung genutzte Tiere hinsichtlich bestimmter verarbeiteter Futtermittel als zur Gruppe der „Farbstoffe“ gehörig zugelassen. In der Folge wurde dieses Produkt gemäß Artikel 10 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 als bereits bestehendes Produkt in das in Artikel 17 dieser Verordnung vorgesehene EU-Register der zugelassenen Futtermittelzusatzstoffe eingetragen.
            
         
               (3)
            
            
               Gemäß Artikel 10 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 wurde ein Antrag auf Neubewertung von Chinolingelb als Zusatzstoff in Futtermitteln für nicht zur Nahrungsmittelerzeugung genutzte Tiere gestellt; gemäß Artikel 7 dieser Verordnung hat der Antragsteller beantragt, den Zusatzstoff in die Zusatzstoffkategorie „sensorische Zusatzstoffe“ einzuordnen. Dem Antrag waren die nach Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 vorgeschriebenen Angaben und Unterlagen beigefügt.
            
         
               (4)
            
            
               Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit („die Behörde“) kam in ihrem Gutachten vom 10. Juli 2013 zu dem Schluss, dass Chinolingelb sich unter den vorgesehenen Anwendungsbedingungen nicht schädlich auf die Gesundheit von Mensch und Tier oder auf die Umwelt auswirkt. In Anbetracht der vom Antragsteller vorgelegten Nachweise kam die Behörde außerdem zu dem Schluss, dass die Wirksamkeit von Chinolingelb in Bezug auf Dosis und Art der Futtermittel und ihre Verarbeitung nicht beurteilt werden kann. Allerdings hat die Behörde auch festgestellt, dass für diesen Zusatzstoff, der für Lebensmittel zugelassen ist, möglicherweise kein weiterer Nachweis seiner Wirksamkeit erforderlich ist, wenn seine Funktion in Futtermitteln dieselbe ist wie in Lebensmitteln. Da der von der Behörde für diesen Zusatzstoff empfohlene Höchstgehalt dem entspricht, der für Lebensmittel in verschiedenen Erzeugnissen zugelassen ist, ist die Kommission zu der Auffassung gelangt, dass die Wirksamkeit dieses Stoffes hinreichend belegt ist. Besondere Vorgaben für die Überwachung nach dem Inverkehrbringen hält die Behörde nicht für erforderlich. Die Behörde hat auch den Bericht über die Methode zur Analyse des Futtermittelzusatzstoffs in Futtermitteln geprüft, den das mit der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 eingerichtete Referenzlabor vorgelegt hat.
            
         
               (5)
            
            
               Die Bewertung von Chinolingelb hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 erfüllt sind. Daher sollte die Verwendung dieses Stoffs gemäß den Angaben im Anhang der vorliegenden Verordnung zugelassen werden.
            
         
               (6)
            
            
               Da es nicht erforderlich ist, die Änderung der Zulassungsbedingungen aus Sicherheitsgründen unverzüglich anzuwenden, ist es angemessen, den Beteiligten eine Übergangsfrist einzuräumen, damit sie sich darauf vorbereiten können, die sich aus der Zulassung ergebenden neuen Anforderungen zu erfüllen.
            
         
               (7)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Der im Anhang genannte Stoff, der der Zusatzstoffkategorie „sensorische Zusatzstoffe“ und der Funktionsgruppe „Farbstoffe: Stoffe, die einem Futtermittel Farbe geben oder die Farbe in einem Futtermittel wiederherstellen“ angehört, wird unter den in diesem Anhang aufgeführten Bedingungen als Zusatzstoff in der Tierernährung zugelassen.
   Artikel 2
   Der im Anhang beschriebene Stoff und die diesen Stoff enthaltenden Futtermittel, die vor dem 9. März 2017 gemäß den Bestimmungen, die vor dem 9. März 2015 galten, hergestellt und gekennzeichnet wurden, dürfen bis zur Erschöpfung der Bestände weiter in Verkehr gebracht und verwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 16. Februar 2015
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29.
   
      (2)  Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Kennnummer des Zusatzstoffes
               
               
                  Zusatzstoff
               
               
                  Zusammensetzung, chemische Bezeichnung, Beschreibung, Analysemethode
               
               
                  Tierart oder Tierkategorie
               
               
                  Höchstalter
               
               
                  Mindestgehalt
               
               
                  Höchstgehalt
               
               
                  Sonstige Bestimmungen
               
               
                  Geltungsdauer der Zulassung
               
            
                  mg Wirkstoff/kg Alleinfuttermittel mit einem Feuchtigkeitsgehalt von 12 %.
               
            
                  
                     Kategorie: Sensorische Zusatzstoffe. Funktionsgruppe: Farbstoffe. (i) Stoffe, die einem Futtermittel Farbe geben oder die Farbe in einem Futtermittel wiederherstellen;
               
            
                  2a104
               
               
                  Chinolingelb
               
               
                  
                     Zusammensetzung des Zusatzstoffs
                  
                  Chinolingelb
                  Chinolingelb wird als Stoff mit Natriumsalz als Hauptbestandteil beschrieben.
                  
                     Charakterisierung des Wirkstoffs
                  
                  Der prozentuale Anteil der Bestandteile von Chinolingelb beträgt:
                  
                              —
                           
                           
                              2-(2-Chinolyl) indan-1,3-dion-Disulfonate: ≥ 80 %;
                           
                        
                              —
                           
                           
                              2-(2-Chinolyl) indan-1,3-dion-Monosulfonate: ≤ 11 %;
                           
                        
                              —
                           
                           
                              2-(2-Chinolyl) indan-1,3-dion-Trisulfonate: ≤ 7 %.
                           
                        Chemische Formel: C18H9N Na2O8S2 (Natriumsalz)
                  CAS Nr.: 8004-92-0 (Hauptbestandteil)
                  Chinolingelb, in fester Form, durch chemische Synthese gewonnen
                  Reinheitskriterien:
                  
                               
                           
                           
                              Farbstoff ≥ 70 %, berechnet als das Natriumsalz
                           
                        
                               
                           
                           
                              Calcium- und Kaliumsalze ≤ 30 %
                           
                        
                     Analysemethoden
                      (1)
                  
                  Zur Quantifizierung des Gehalts an Gesamtfarbstoffen in Chinolingelb im Futtermittelzusatzstoff und in den Futtermitteln: Spektrofotometrie bei 411 nm (FAO JECFA monographs No. 1, Vol. 4).
               
               
                  Nicht zur Nahrungsmittelerzeugung genutzte Tiere
               
               
                  —
               
               
                  —
               
               
                  25
               
               
                  
                              1.
                           
                           
                              In der Gebrauchsanweisung für den Zusatzstoff und die Vormischungen sind die Lager- und die Stabilitätsbedingungen anzugeben.
                           
                        
                              2.
                           
                           
                              Sicherheitshinweis: Während der Handhabung sind Atemschutz, Schutzbrille und Handschuhe zu tragen.
                           
                        
               
                  9. März 2025
               
            
         (1)  Nähere Informationen zu den Analysemethoden unter folgender Internetadresse des Referenzlabors: https://ec.europa.eu/jrc/en/eurl/feed-additives/evaluation-reports