CELEX: 31989R3913
Language: de
Date: 1989-12-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3913/89 der Kommission vom 20. Dezember 1989 zur Streichung bestimmter Rindfleischerzeugnisse in der Liste der dem ergänzenden Handelmechanismus unterliegenden Erzeugnisse

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31989R3913

Verordnung (EWG) Nr. 3913/89 der Kommission vom 20. Dezember 1989 zur Streichung bestimmter Rindfleischerzeugnisse in der Liste der dem ergänzenden Handelmechanismus unterliegenden Erzeugnisse  

Amtsblatt Nr. L 375 vom 23/12/1989 S. 0028 - 0029 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 31 S. 0004  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 3 Band 31 S. 0004 

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3913/89 DER KOMMISSION  vom 20. Dezember 1989  zur Streichung bestimmter Rindfleischerzeugnisse in der Liste der dem ergänzenden Handelmechanismus unterliegenden Erzeugnisse  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 81 Absatz 3 Buchstabe c),  in Erwägung nachstehender Gründe:  Der ergänzende Handelsmechanismus »EHM" soll die Möglichkeit geben, die Entwicklung des Handels zwischen der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung am 31. Dezember 1985 und Spanien während eines mit der Beitrittsakte bestimmten Zeitraums zu beobachten. Nach Artikel 81 Absatz 3 Buchstabe c) der Beitrittsakte können jedoch ab dem fünften Jahr nach dem Beitritt in der Liste der Erzeugnisse, die dem EHM unterliegen, bestimmte Erzeugnisse gestrichen werden, wenn seine Anwendung unter Berücksichtigung insbesondere des Umfangs der diesbezueglichen Einfuhr sowie der Erzeugungs- und Vermarktungsstruktur nicht mehr erforderlich scheint. Dies ist der Fall bei den im Anhang dieser Verordnung angeführten Rindfleischerzeugnissen.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ad-hoc-Ausschusses -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Die im Anhang angeführten Rindfleischerzeugnisse der KN-Code ex 0202, ex 0206 und ex 0210 werden in der Liste der dem ergänzenden Handelsmechanismus unterliegenden Erzeugnisse gestrichen.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Sie gilt ab 1. Januar 1990.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 20. Dezember 1989  Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  ANHANG  1.2.3 //  //  //  // Gruppe   // KN-Code   // Warenbezeichung  //  //  //  // 1   // 0202 10 0202 20   // - Fleisch von Rindern, gefroren, mit Knochen   // 2   // 0202 30   // - Fleisch von Rindern, gefroren, ohne Knochen   // 3   // 0206 10 91 0206 10 95 0206 10 99 0206 21 00 0206 22 90 0206 29 91 0206 29 99   // - genießbare Schlachtnebenerzeugnisse von Rindern, frisch, gekühlt oder gefroren   // 4   // 0210 20 10   // - Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert, mit Knochen   // 5  // 0210 20 90 0210 90 41 0210 90 49 0210 90 90   // - Fleisch und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert; genießbares Mehl von Fleisch oder von Schlachtnebenerzeugnissen (in Tonnen Schlachtgewicht)   //   //   //