CELEX: 31997R0346
Language: de
Date: 1997-02-26 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 346/97 DER KOMMISSION vom 26. Februar 1997 betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die siebente Teilausschreibung im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2081/96 eröffneten Dauerausschreibung

Nr. L 58 /40      IDE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              27. 2. 97
                                 VERORDNUNG (EG Nr. 346/97 DER KOMMISSION
                                                     vom 26. Februar 1997
                   betreffend die Festsetzung der Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr
                   von Olivenöl für die siebente Teilausschreibung im Rahmen der mit der
                             Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 eröffneten Dauerausschreibung
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Die Anwendung dieser Vorschriften führt zur Festsetzung
   GEMEINSCHAFTEN —                                                der im Anhang genannten Höchstbeträge der Ausfuhrer­
                                                                   stattung.
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
   Gemeinschaft,
                                                                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
  gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
  vom 22. September 1966 über die Errichtung einer                 schusses für Fette —
  gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­
  dert durch die Verordnung (EG) Nr. 1581 /96 (2), insbe­
  sondere auf Artikel 3 ,                                          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  in Erwägung nachstehender Gründe:
  Mit der Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 der Kommis­                                          Artikel 1
  sion (3) wurde eine Dauerausschreibung für die Festset­
  zung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl               Die Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von
  eröffnet.                                                        Olivenöl für die siebente Teilausschreibung im Rahmen
                                                                   der mit der Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 eröffneten
  Gemäß Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 2081 /96 wird            Dauerausschreibung werden auf der Grundlage der im
  unter Berücksichtigung insbesondere der Lage und der            Anhang bis 23 . Februar 1997 eingereichten Angebote
 voraussichtlichen Entwicklung des Olivenölmarkts in der           festgesetzt.
  Gemeinschaft sowie des Weltmarkts und auf der Grund­
  lage der eingegangenen Angebote ein Höchstbetrag der
 Ausfuhrerstattung festgesetzt, wobei die Bieter den                                        Artikel 2
 Zuschlag erhalten, deren Angebot dem Höchstbetrag der
 Ausfuhrerstattung entspricht oder darunter liegt.                Diese Verordnung tritt am 27. Februar 1997 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 26. Februar 1997
                                                                            Für die Kommission
                                                                                Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl. Nr. L 206 vom 16. 8 . 1996, S. 11 .
 1 ABl . Nr. L 279 vom 31 . 10 . 1996, S. 17.
 ---pagebreak--- 27. 2 . 97     [ DE                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 58 /41
                                                      ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 26. Februar 1997 betreffend die Festsetzung der
           Höchstbeträge der Erstattungen bei der Ausfuhr von Olivenöl für die siebente Teilausschreibung
              im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 2081/96 eröffneten Dauerausschreibung
                                                                                    (ECU/100 kg)
                                      Erzeugniscode                  Erstattungsbetrag
                                   1509 10 90 9100                         28,30
                                   1509 10 90 9900                          —
                                   1509 90 00 9100                         31,90
                                   1 509 90 00 9900                         —
                                   1510 00 90 9100                          2,30
                                   1510 00 90 9900                          —
                          NB: Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen
                              und Fußnoten sind durch die geänderte Verordnung (EWG)
                              Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt.