CELEX: 32001D0421
Language: de
Date: 2001-05-28 00:00:00
Title: 2001/421/EG: Beschluss des Rates vom 28. Mai 2001 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — eines Briefwechsels zur Protokollierung der Verständigung über den Beitritt der Republik Korea zur Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada, Norwegen und der Schweiz

Avis juridique important

|

32001D0421

2001/421/EG: Beschluss des Rates vom 28. Mai 2001 über den Abschluss — im Namen der Europäischen Gemeinschaft — eines Briefwechsels zur Protokollierung der Verständigung über den Beitritt der Republik Korea zur Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada, Norwegen und der Schweiz  

Amtsblatt Nr. L 151 vom 07/06/2001 S. 0034 - 0034

Beschluss des Ratesvom 28. Mai 2001über den Abschluss - im Namen der Europäischen Gemeinschaft - eines Briefwechsels zur Protokollierung der Verständigung über den Beitritt der Republik Korea zur Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada, Norwegen und der Schweiz(2001/421/EG)DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 170 in Verbindung mit Artikel 300 Absatz 2 Satz 1 und Absatz 3 Unterabsatz 1,auf Vorschlag der Kommission,nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments(1),in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Die internationale Zusammenarbeit im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme wird die wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Gemeinschaft in der Industrie stärken und ihre Wettbewerbsfähigkeit verbessern.(2) Zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada, Norwegen und der Schweiz(2) wurde ein Briefwechsel abgeschlossen zur Protokollierung der Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme (IFS), die in den beigefügten Bestimmungen für das IMS-Programm festgelegt sind.(3) In den Bestimmungen für das IFS-Programm ist in Kapitel IX die Aufnahme neuer Teilnehmer geregelt.(4) Die Republik Korea hat gemäß Kapitel IX der Bestimmungen für das IFS-Programm die Aufnahme in das IMS-Programm beantragt.(5) Die Republik Korea hat die Bestimmungen für das IFS-Programm erfuellt und aufgrund der Beiträge der Republik Korea im Rahmen des IFS-Programms konnte sich ein positives Profil der Teilnahme der Region herausbilden. Der internationale IFS-Lenkungsausschuss hat am 12. November 1999 die Empfehlung abgegeben, dass die Republik Korea im internationalen IFS-Lenkungsausschuss vertreten sein soll -BESCHLIESST:Artikel 1Der Briefwechsel zur Protokollierung der Verständigung über den Beitritt der Republik Korea zur Verständigung über die Grundsätze der internationalen Zusammenarbeit bei Forschung und Entwicklung im Bereich der intelligenten Fertigungssysteme (IFS) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika, Japan, Australien, Kanada, Norwegen und der Schweiz wird hiermit im Namen der Gemeinschaft genehmigt.Der Wortlaut des Briefwechsels ist diesem Beschluss beigefügt.Artikel 2Der Präsident des Rates wird hiermit ermächtigt, die Person(en) zu bestimmen, die den Briefwechsel rechtskräftig für die Gemeinschaft unterzeichnet (unterzeichnen).Geschehen zu Brüssel am 28. Mai 2001.Im Namen des RatesDer PräsidentT. Östros(1) Stellungnahme vom 3.4.2001 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).(2) ABl. L 161 vom 18.6.1997, S. 2.