CELEX: 31997R1180
Language: de
Date: 1997-06-26 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1180/97 DER KOMMISSION vom 26. Juni 1997 zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem rundkörnigem Reis im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1629/96

27. 6. 97             DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 169 /63
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1180/97 DER KOMMISSION
                                                      vom 26. Juni 1997
                   zur Festsetzung der Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
                   rundkörnigem Reis im Zusammenhang mit der Ausschreibung gemäß der
                                                 Verordnung (EG) Nr. 1629/96
   DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                   Bei der gegenwärtigen Marktlage für den betreffenden
   GEMEINSCHAFTEN —
                                                                   Reis ergibt die Anwendung der genannten Kriterien den
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           in Artikel 1 festgelegten Betrag.
   Gemeinschaft,
                                                                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
  gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3072/95 des Rates           entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
  vom 22. Dezember 1995 über die gemeinsame Marktorga­             schusses für Getreide —
  nisation für Reis ('), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 3,
  in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  Durch die Verordnung (EG) Nr. 1629/96 der Kommis­
  sion (2) wurde eine Ausschreibung zur Bestimmung der
  Erstattung bei der Ausfuhr von Reis eröffnet.                                            Artikel 1
  Nach Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 584/75 der               Die Höchsterstattung bei der Ausfuhr von geschliffenem
  Kommission (3), zuletzt geändert durch die Verordnung           rundkörnigem Reis nach gewissen Drittländern wird im
 (EG) Nr. 299/95 (4), kann die Kommission auf der Grund­          Rahmen der in der Verordnung (EG) Nr. 1629/96
  lage der eingereichten Angebote nach dem Verfahren des          genannten Ausschreibung anhand der vom 23 . bis zum
 Artikels 22 der Verordnung (EG) Nr. 3072/95 die Festset­         26. Juni 1997 eingereichten Angebote auf 315 ECU je
 zung einer Höchstausfuhrerstattung beschließen . Bei Fest­       Tonne festgesetzt.
 setzung dieses Höchstbetrags finden die in Artikel 13 der
 Verordnung (EG) Nr. 3072/95 genannten Kriterien
 Anwendung. Der Zuschlag wird jedem Bieter erteilt,                                        Artikel 2
 dessen Angebot der Höchstausfuhrerstattung entspricht
 oder darunter liegt.                                             Diese Verordnung tritt am 27. Juni 1997 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 26. Juni 1997
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 329 vom 30. 12. 1 995, S. 18.
 2 ABl . Nr. L 204 vom 14. 8 . 1996, S. 6.
O ABl. Nr. L 61 vom 7. 3. 1975, S. 25.
(4) ABl. Nr. L 35 vom 15. 2. 1995, S. 8 .