CELEX: 62008CO0579
Language: de
Date: 2010-01-15 00:00:00
Title: Beschluss des Gerichtshofes (Siebte Kammer) vom 15. Januar  2010. # Messer Group GmbH gegen Air Products and Chemicals Inc und Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Rechtsmittel - Art. 119 der Verfahrensordnung - Gemeinschaftsmarke - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b - Wortmarken Ferromix, Inomix und Alumix - Ältere Marken FERROMAXX, INOMAXX und ALUMAXX - Widerspruch des Inhabers - Maßgebliche Verkehrskreise - Ähnlichkeitsgrad - Geringe Kennzeichnungskraft der älteren Marke - Verwechslungsgefahr. # Rechtssache C-579/08 P.

Beschluss des Gerichtshofs (Siebte Kammer) vom 15. Januar 2010 – Messer Group/Air Products and Chemicals
      (Rechtssache C‑579/08 P)
      „Rechtsmittel – Art. 119 der Verfahrensordnung – Gemeinschaftsmarke – Verordnung [EG] Nr. 40/94 – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b – Wortmarken Ferromix, Inomix und Alumix – Ältere Marken FERROMAXX, INOMAXX und ALUMAXX – Widerspruch des Inhabers – Maßgebliche Verkehrskreise – Ähnlichkeitsgrad – Geringe Kennzeichnungskraft der älteren Marke – Verwechslungsgefahr“
      1.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers
            einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Gefahr
            der Verwechslung mit der älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b (vgl. Randnr. 51)
      2.                     Rechtsmittel – Gründe – Fehlerhafte Tatsachen- und Beweiswürdigung – Unzulässigkeit – Überprüfung der Tatsachen- und Beweiswürdigung
            durch den Gerichtshof – Ausschluss außer bei Verfälschung (Art. 225 EG; Satzung des Gerichtshofs, Art. 58 Abs. 1) (vgl. Randnr. 54)
      3.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers
            einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke – Ähnlichkeit
            der betreffenden Marken – Beurteilungskriterien (Verordnung Nr. 40/94, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b) vgl. Randnrn. 71-73)
      Gegenstand 
      
         
               Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Erste Kammer) vom 15. Oktober 2008, Air Products and Chemicals/HABM
                  (T‑305/06 bis T‑307/06), mit dem das Gericht die Entscheidungen der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den
                  Binnenmarkt (HABM) vom 12. September 2006, die Beschwerden des Inhabers der Gemeinschaftswortmarken „FERROMAXX“, „INOMAXX“
                  und „ALUMAXX“ für Waren der Klasse 1 gegen die Entscheidungen der Nichtigkeitsabteilung zurückzuweisen, mit denen der Widerspruch
                  gegen die Anmeldungen der Wortmarken „FERROMIX“, „INOMIX“ UND ALUMIX“ für Waren der Klassen 1 und 4 teilweise zurückgewiesen
                  wurde, aufgehoben hat
               
            Tenor 
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Das Hauptrechtsmittel und das Anschlussrechtsmittel werden zurückgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die Messer Group GmbH trägt neben ihren eigenen Kosten die Kosten der Air Products and Chemicals Inc.
               
            
         
                  3.
               
               
                  
               
               
                  	Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) trägt seine eigenen Kosten.