CELEX: 31969R0291
Language: de
Date: 1969-02-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 291/69 der Kommission vom 17. Februar 1969 über die Durchführung einer Ausschreibung zur Bereitstellung von 50 000 Tonnen Weichweizen als Hilfeleistung für die Türkei

Nr. L 41 /4                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             18 . 2 . 69
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 291/69 DER KOMMISSION
                                                 vom 17. Februar 1969
               über die Durchführung einer Ausschreibung zur Bereitstellung von 50 000 Tonnen
                                      Weichweizen als Hilfeleistung für die Türkei
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Die Interventionsstellen der Mitgliedstaaten, auf deren
GEMEINSCHAFTEN —                                                Gebiet der Weizen bereitgestellt werden soll, hatten
                                                                diesen Weizen anläßlich seiner Bereitstellung zur In­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                 tervention übernommen. Sie sind daher für die Ver­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               waltung der von ihnen gehaltenen Bestände verant­
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                  wortlich und sind infolgedessen mit der Durch­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                    führung dieser Ausschreibung zu beauftragen.
Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 des Rates                 Für die Kommission ist es wichtig, schnell sowohl
vom 17. Februar 1969 (2), insbesondere auf Arti­
                                                                über die insgesamt eingegangenen Angebote für die
                                                                Ausschreibung als auch über die, die von den Inter­
kel 22a,
                                                                ventionsstellen berücksichtigt wurden, unterrichtet
in Erwägung nachstehender Gründe :                              zu werden .
Am 16. Januar 1969 äußerte der Rat der Europä­                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
ischen Gemeinschaften seine Absicht, im Rahmen                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
einer Gemeinschaftsaktion 50 000 Tonnen Weich­                  schusses für Getreide —
weizen für die Türkei als Teil des Nahrungsmittel-
hilfe-Programms 1968/ 1969 bereitzustellen.
Die Verordnung (EWG) Nr. 290/69 des Rates vom                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
17. Februar 1969 über die Kriterien für die Bereit­
                                                                                         Artikel 1
stellung von Getreide für die Nahrungsmittelhilfe (3)
sieht in Artikel 4 Absatz 2 vor, daß die Kommission
                                                                 (1)    Für eine Lieferung von 50 000 Tonnen Weich­
unter Berücksichtigung der in Artikel 2 derselben                weizen an die Türkei im Rahmen einer Gemein­
Verordnung vorgesehenen Kriterien für im Rahmen                  schaftsaktion für die Nahrungsmittelhilfe werden die
einer Gemeinschaftsaktion zu tätigende Geschäfte                 Kosten für das Beladen , den Transport und das
die Bedingungen für die Bereitstellung des Getreides             Verladen fob der genannten Menge ausgeschrieben.
festlegt. Für im Besitz der Interventionsstellen be­
                                                                 Auf diese Menge beziehen sich die in der Bundes­
findliches Getreide ist eine Ausschreibung durchzu­              republik Deutschland und der Italienischen Republik
führen, die sich auf das Beladen, den Transport                  durchzuführenden Ausschreibungen, und zwar auf
und das Verladen fob bezieht.
                                                                 einzelne Lose, die insgesamt in den beiden Mitglied­
Eine Prüfung der Marktlage für Interventionsgetreide             staaten je 25 000 Tonnen ausmachen.
in Deutschland und Italien gibt Anlaß zur Anwen­
dung von Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG)                 (2)    Die in Absatz 1 erwähnten Kosten verstehen
Nr. 290/69 des Rates, namentlich zur Bereitstellung              sich für lose vom Einlagerungsort bis zum Verladen
des in den Lagern der Interventionsstellen der genann­           fob Seehafen zu befördernden Weizen .
ten Mitgliedstaaten eingelagerten Getreides und zur
Feststellung der Bedingungen für seine Bereitstellung.           (3 )   Die in Absatz 1 genannte Menge Weizen ist
Den Zuschlag erhält der Bieter, der das beste Ange­              von den Bietern, die den Zuschlag erhielten, zu den
bot eingereicht hat. Im übrigen ist zu regeln, in wel­           in der Ausschreibung angegebenen Daten in den in
 cher Weise der Zuschlag bei Vorliegen von mehreren              Anhang I aufgeführten Seehäfen fob zu verladen ;
 Angeboten zu gleichen Bedingungen erteilt wird.                 Ballast und Stauungskosten gehen zu Lasten der
                                                                 Türkei .
 Für Fälle höherer Gewalt, die die Durchführung der
 betreffenden Arbeiten innerhalb der vorgesehenen
 Fristen verhindert haben, ist festzulegen, wer die sich                                 Artikel 2
 eventuell aus dieser Lage ergebenden Kosten trägt.
                                                                 (1)    25 000 Tonnen Weizen sind von der Inter­
 Um die Einhaltung der sich aus der Beteiligung an               ventionsstelle der Bundesrepublik Deutschland, und
der Ausschreibung ergebenden Verpflichtungen sicher­             zwar von den in Anhang II aufgeführten Lagerhäu­
 zustellen, ist die Stellung einer Kaution vorzusehen.           sern, abzunehmen.
 (*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (2) Siehe Seite 1 dieses Amtsblatt.                              (2)   25 000 Tonnen Weizen sind von der Interven­
 (3) Siehe Seite 2 dieses Amtsblatts .                           tionsstelle der Italienischen Republik, und zwar von
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den in Anhang III aufgeführten Lagerhäusern, abzu­         2 erwähnten Arbeiten. Die Kaution verfällt, außer im
nehmen .                                                   Fall höherer Gewalt, für die nicht aufgenommenen
                                                           Mengen bei Nichtdurchführung der Arbeiten inner­
                        Artikel 3                          halb der vorgesehenen Frist.
(1)     Die in Artikel 1 erwähnte Ausschreibung er­        (2) Die in Absatz 1 erwähnte Kaution kann in bar
folgt am 1 . März 1969 .                                   oder in Form einer Bürgschaft eines Kreditinstituts
                                                           gestellt werden, das den in dem betreffenden Mit­
(2)     Der letzte Termin für die Einreichung von          gliedstaat geltenden Kriterien entspricht.
Angeboten wird auf den 1 . März 1969 , 12 Uhr MEZ,
festgesetzt.                                                                      Artikel 7
(3 )    Die Veröffentlichung der Ausschreibungen im        Der in Artikel 2 erwähnte, bei der Interventionsstelle
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften erfolgt          zum Zweck der Lieferung an die Türkei bereit­
mindestens zehn Tage vor dem letzten Termin für            gestellte Weizen muß von gesunder und handels­
die Einreichung von Angeboten .                            üblicher Qualität sein und mindestens der Standard­
                                                           qualität entsprechen, für die der Interventionspreis
                        Artikel 4                          festgesetzt wurde, wobei jedoch eine Höchstgrenze
                                                           für Auswuchs von 2,5 v. H. und für Schwarzbesatz
Bei jeder Ausschreibung erhält derjenige den Zu­           von 1 v. H. festgesetzt wird.
schlag, der das günstigste Angebot einreicht.
Wenn die Angebote jedoch nicht den üblicherweise                                  Artikel 8
auf dem Markt berechneten Kosten entsprechen, so           ( 1)   Mit der Durchführung aller Maßnahmen im
kann die betreffende Interventionsstelle die Aus­
                                                           Zusammenhang mit der Ausschreibung, die den Ge­
schreibung für ungültig erklären.                          genstand dieser Verordnung bildet, werden die in
                                                           Artikel 2 erwähnten Interventionsstellen beauftragt.
                        Artikel 5
Kann der Übernehmer wegen verspäteter Bereitstel­          (2)    Unmittelbar nach der Erteilung des Zuschlags
lung von Schiffsraum für den Seetransport nach der         übermitteln sie der Kommission die Namen der Fir­
Türkei das Getreide nicht in der in Artikel 1 Ab­          men, die Angebote eingereicht haben, mit Angabe
satz 3 angegebenen Zeit fob verladen, so werden            des jeweils abgegebenen Angebots, sowie Namen
die sich aus dieser Verzögerung ergebenden Kosten          bzw. Firmennamen desjenigen, der den Zuschlag
von der Interventionsstelle übernommen .                   erhielt.
                        Artikel 6                                                 Artikel 9
( 1 ) Der Übernehmer hinterlegt eine Kaution in            Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffent­
Höhe von 5 Rechnungseinheiten je Tonne zur Ge­             lichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
währleistung der Durchführung der in Artikel 1 und         ten in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 17. Februar 1969
                                                                     Für die Kommission
                                                                        Der Präsident
                                                                           Jean REY
 ---pagebreak--- Nr . L 41 /6                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            18 . 2 . 69
                                                     ANHANG 1
                                                                 Nach fob
 Nr . der Lose                  Seehafen                       zu bringende                    Lademinimum pro Tag
                                                                  Menge
       1         Bremen/Unterweserhafen                         10 000 t         1 500 t pro Tag
       2         Antwerpen/Rotterdam                            15 000 t         1 500 t pro Tag
       3         La Spezia                                      15 000 t         1 500 t pro Tag
       4         Ancona                                         10 000 t         1 000 t pro Tag für 2 „shifts"
                                                     ANHANG II
                                          Nach fob
 Nr. der Lose         Seehafen          zu bringende         Name und Adresse des Lagerhalters              Ort der Lagerhaltung
                                           Menge
       1       Bremen /                  10 000 t
               Unterweserhafen        davon :
                                             854 t    Hauptgenossenschaft GmbH                           Hannover
                                                      3000 Hannover                                      Silo Nordhafen
                                                      Krausenstraße 46-50
                                           1 793 t    Schlesische Dampfer-Compagnie                      3183 Fallersleben
                                                      Berliner Lloyd AG                                  Hafenstraße 3
                                                      2000 Hamburg 28
                                                      Brandshofer Deich 116
                                             782 t    Rhenus, Ges. für Schiffahrt, Spedition             Hannover-Linden
                                                      und Lagerei mbH                                    Silospeicher
                                                      3000 Hannover-Linden
                                                      Foessestraße 110
                                             226 t                                                       Hannover
                                                                                                         Silo Nordhafen
                                          3 036 t     Rhenania                                           Hildesheim
                                                      Allgemeine Speditions-GmbH                         Hafen
                                                      3200 Hildesheim                                    Silospeicher
                                                      Postfach 148
                                           1 198 t    Hamelner Schiffahrt und Speicherei                 Rinteln
                                                      Kurt Kampfmeyer
                                                      3260 Rinteln
                                                      Dankerser Straße 26-29
                                             970 t    Gebr. Weiterer                                     Algermissen
                                                      3201 Algermissen                                   Kanal-Silo
                                                      Bahnhofsplatz
                                           1 141 t    Rhenus, Ges. für Schiffahrt, Spedition             Braunschweig­
                                                      und Lagerei mbH                                    Hafen
                                                      3300 Braunschweig-Hafen
                                                      Hafenstraße 58
 ---pagebreak--- 18 . 2 . 69                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 41 /7
                                     Nach fob
  Nr . der Lose        Seehafen    zu bringende          Name und Adresse des Lagerhalters    Ort der Lagerhaltung
                                       Menge
        2       Antwerpen/          15 000 t
                Rotterdam         davon :
                                      1 889 t    Damco                                      Stuttgart-Hafen
                                                 Schiffahrt- und Speditions-GmbH
                                                 7 Stuttgart-Untertürkheim
                                                 Postfach 149
                                      1 223 t    Rhenus, Ges. für Schiffahrt, Spedition     Heilbronn/Neckar
                                                 und Lagerei mbH
                                                 71 Heilbronn/Neckar
                                                 Hafenstraße 39
                                        609 t    Rhenania                                   Stuttgart-Hafen
                                                 Schiffahrts- und Speditions-GmbH
                                                 7 Stuttgart-Untertürkheim
                                                 Postfach 440
                                      9 323 t    Rhenus, Ges. für Schiffahrt, Spedition     Stuttgart-Hafen
                                                 und Lagerei mbH
                                                 7 Stuttgart-Untertürkheim
                                                 Neckarhafen
                                                 am Westkai 25
                                      1956 t     Rhenania                                   Kehl-Hafen
                                                 Kehler Lagerhausges. mbH
                                                 764 Kehl a. Rhein
                                                 Hafenstraße 42
                                                ANHANG III
                                     Nach fob
  Nr . der Lose        Seehafen    zu bringende               Ort der Lagerhaltung                Handelsplatz
                                      Menge
        3            La Spezia     15 000 t
                                  davon :
                                       281,9     Felizzano — Via Alessandria                Alessandria
                                       314,6     Lobbi — Via Filera                         Alessandria
                                       399,2     Capriata Dorba — Strada Novi               Arquata Scrivia
                                       547,3     Novi Ligure — Piazza Mercato               Arquata Scrivia
                                         84,0    Borgo S. Martino — Via Stazione            Casale Monferrato
                                        42,4     Frassineto Po — Via S. Rocco               Casale Monferrato
                                       330,5     Pomaro — Strada Bozzole                    Casale Monferrato
                                       500,0     Pizzighettone — Strada provinciale         Cremona
                                       650,0     Vescovato — Strada comunale                Cremona
                                       400,0     Soresina — Strada provinciale              Crema
                                       150,0     Calvatone — Strada statale                 Scandolara
                                       550,0     Cella Dati — Strada provinciale            Scandolara
                                       250,0     Piadena — Strada comunale                  Scandolara
                                       291,1     Busca — Corso Giolitti, 10                 Cuneo
                                       354,9     Cavallermaggiore — Via S. Pietro, 24       Savigliano
                                       260,0     Racconigi — Via Circonvallazione           Savigliano
                                        94,0     Torre S. Giorgio — Via Cardé               Saluzzo
                                        59,4     Bagnolo S. Vito — Via Roma                 Mantova
                                       500,0     Mantova — Borgobelfiore                    Mantova
                                       500,0     Asola — Via Compartitori, 10               Ceresara
                                       298,8     Ostiglia — Circonvallazione                Ostiglia
                                       641,7     Sustinente Oratorio Parrocchiale           Ostiglia
                                       769,4     Paullo — Via Manzoni, 1                   Milano
                                        64,8     Solaro — Via Varese, 28                   Milano
                                       434,8     Guardamiglio — Via Roma, 129              Casalpusterlengo
                                       302,0     Abbiategrasso — Via Galilei               Corbetta
                                       428,7     Cavenago d'Adda — Viale Italia, 8         Lodi
                                       500,0     MM. gg. Novara — Via Bartolino
                                                 da Novara                                 "Novara
 ---pagebreak--- Nr. L 41/8              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              18 . 2. 69
                             Nach fob
 Nr . der Lose Seehafen    zu bringende               Ort der Lagerhaltung              Handelsplatz
                               Menge
                                 83,5   Trocate — Via Novara, 15                  Novara
                               274,3    S. Pietro Mosezzo — Via Roma              Novara
                               142,1    Vespolate — Via Garibaldi, 40             Novara
                             1 000,0    Collecchio — Via Braia, 2                 Parma
                             1 000,0    Fidenza — Via Carducci, 10                Busseto
                               175,7    Pavia — Via Rismondo, 2                   Pavia
                               600,0    Landriano — Via Milano, 34                Pavia
                               200,0    Chignolo Po — Via Caldino, 3              Corteolona
                               358,4    Torre d'Arese — Via Mariglione            Corteolona
                                105,5   Confienza — Via Robbio                    Mortara
                                140,6   Garlasco — Via Pavia, 18                  Mortara
                                 99,4   Mortara — Via Boldiporto                  Mortara
                               784,2    Vigevano — Corso Pavia, 63                Mortara
                                600,0   Pieve del Cairo — Piazza Marconi          Voghera
                                436,0   Sannazzaro — Piazza Palestro              Voghera
                                134,0   Nibbiano — Strada provinciale             Piacenza
                                300,0   Pontenure — Via Emilia Parm ., 12         Piacenza
                             1 000,0    Silo Galleana — Via Manfredi              Piacenza
                                337,4   Lugugnano — Via Marconi, 4                Bettola
                                500,0   Vigolzone — Strada provinciale            Bettola
                                728,3   Silo Fiorenzuola — Via Roma, 34           Fiorenzuola
                                312,7   Stroppiana — Via Repubblica               Vercelli
                                244,6   Livorno Ferrovia — Corso Giordano         Crescentino
                                295,8   Sianzé — Via Tronzano                     Santhià
                                146,7   Santhià — Circonvallazione                Santhià
       4       Ancona       10 000 t
                          davon :
                             2 000,0    Jesi — Via Ancona                         Jesi
                                        Filottrano — contrada S. Giobbe           Osimo
                                500,0   Loreto — contrada Buffolareccia           Osimo
                                500,0
                                200,0   Ascoli Piceno — Viale Indipendenza        Ascoli Piceno
                                        Appignano — Pianosanto                    Ascoli Piceno
                                100,0                                             Fermo
                                300,0   Montegiorgio — Fraz . Piane
                                        Falerone Piane — Fraz . Piane             Fermo
                                100,0
                                300,0   Ripatranzone — Strada Cuprense            Cortezzano
                                        Poretto — Strada statale S. Matteo X 2    Ferrara
                                200,0
                                100,0   Porto Garibaldi — Via G. Matteotti , 8    Massafiscaglia
                                200,0   Massenzatica — Via Desso Alto , 11        Massafiscaglia
                                250,0   Goro — Via Abruzzi, 196                   Massafiscaglia
                                200,0   Mesola — Via Biverare, 15                 Massafiscaglia
                                200,0   Bosco/Mesela — Via Giogliola, 121         Massafiscaglia
                                200,0   Rotta/Zumbusi — Via Roma, 1               Massafiscaglia
                                100,0    Comacchio — Via G. Mazzini, 213          Massafiscaglia
                                200,0   Longastrino — Via Valleta, 14             Portomaggiore
                                150,0   Boccaleone — Via Vizzola, 2               Portomaggiore
                                100,0    Marrara — Via Froldo, 24                 Portomaggiore
                                100,0    Campotto — Via Cardinale, 65             Portomaggiore
                                         Mercato S. — Via Garibaldi , 58          Forlì Cesena
                                589,9
                                         S. Piero in B. — Via Roma                Forlì Cesena
                                277,3
                                769,5    Coriano — Via Pedrolara                  Coriano
                                         Saludecio — Via Saludecese               Coriano
                                363,1
                                750,0   Ponte S. Giovanni — Via Manzoni           Perugia
                                250,0    Gualdo Tadino — Viale Stazione           Foligno
                              1 000,0    Pergola — Viale Risorgimento              Cagli
                                800,0    Cagli — Via Nazionale Flaminia            Cagli
                                400,0    Mercatale — Strada provinciale Fogliense Macerata-Feltria
                                500,0    Pietracuta — Comune S. Leo               Macerata-Feltria
                                500,0    Tavoleto — Strada comunale               Macerata-Feltria
                                100,0    Pesaro — Calata Duilio Silos Port.       Pesaro Urbino
                                700,0    Urbino — Via Pian dei Canonici           Pesaro Urbino
                                390,0    Cappelle Congiunti                       Pescara
                                200,0    Città S. Angelo — Centro Città
                                         S . Angelo                               Pescara
                                         Elice — Madonna delle Grazie             Loreto Aprutino
                                 122,5
                                287,4    Catignano — Strada provinciale           Loreto Aprutino
                                         Canzano — Valle Canzano                   Teramo
                                  70,3
                                         Teramo — Teramo Stazione                  Teramo
                                  37,8
                                         S. Omero — S. Omero Paese                S. Omero
                                  76,1
                                 196,0
                                         Controguerra — Strada provinciale        S. Omero
                                         S. Egidio — Corso Adriatico              S. Omero
                                 108,8   Ancarano — Via Madonna                    S. Omero
                                356,0    Cologna — Via Roma                        S. Omero
                                 154,7