CELEX: 31969R0533
Language: de
Date: 1969-03-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 533/69 der Kommission vom 24. März 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

25 . 3 . 69                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 72/ 1
                                                             I
                                          (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 533/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 24. März 1969
               zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                                 Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 wird —
 gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
 Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (x ), zuletzt geändert            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                       Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe :                              Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­               b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
 zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                     ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wei
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                  den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.                                    Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­                Diese Verordnung tritt am 25 . März 1969 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 24. März 1 969
                                                                          Für die Kommission
                                                                              V. BODSON
                                                                        Mitglied der Kommission
  (*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67
 (*) ABl. Nr. L 41 vom 18. 2. 1969, S. 1.
  (») ABl. Nr. L 56 vom 7. 3. 1969, S. 1.
 ---pagebreak--- Nr. L 72/2                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                25 . 3 . 69
                                                              ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 24. März 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                  Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                  des
                              Gemeinsamen                   Warenbezeichnung              RE/'T onne
                                Zolltarifs
                                10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                   55,03
                                10.01 B         Hartweizen                                 51,48
                                10.02           Roggen                                     41,08
                                10.03           Gerste                                     47,79
                                10.04           Hafer                                      44,41
                                10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                     44,14 i1 )
                                10.05 B         Anderer Mais                               44.14
                                10.07 A         Buchweizen                                  19,58
                                10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen               51,58
                                                   Sorghum und Dari (Millet)
                                10.07 C         Sorghum und Dari                            48.15
                                10.07 D         Anderes Getreide                              0
                                11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn               67,45
                                11.01 B         Mehl von Roggen                            67,25
                           ex 11.02 A           Grütze und Grieß                            89,48
                                                   von Hartweizen
                           ex 11.02 A           Grütze und Grieß                            72,11
                                                   von Weichweizen
                           (1) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts .
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 534/69 DER KOMMISSION
                                                      vom 24 . März 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                        worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                        cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                          geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                            gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert                    beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (8) und die späteren, zu                                             Artikel 1
(!) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(■) ABl. Nr. L 41 vom 18 . 2. 1969, S. 1 .                              Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
    ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8 . 1968, S. 22.                             Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten