CELEX: 32015R2174
Language: de
Date: 2015-11-24 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2015/2174 der Kommission vom 24. November 2015 über die indikative Übersicht der Umweltgüter und -dienstleistungen, über das Format für die Datenübermittlung für die europäischen umweltökonomischen Gesamtrechnungen sowie über Modalitäten, Aufbau und Periodizität der Qualitätsberichte gemäß der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische umweltökonomische Gesamtrechnungen (Text von Bedeutung für den EWR)

25.11.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 307/17
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/2174 DER KOMMISSION
   vom 24. November 2015
   über die indikative Übersicht der Umweltgüter und -dienstleistungen, über das Format für die Datenübermittlung für die europäischen umweltökonomischen Gesamtrechnungen sowie über Modalitäten, Aufbau und Periodizität der Qualitätsberichte gemäß der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische umweltökonomische Gesamtrechnungen
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 691/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2011 über europäische umweltökonomische Gesamtrechnungen (1), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 5, Artikel 6 Absatz 2 und Artikel 7 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die mit der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 eingeführten europäischen umweltökonomischen Gesamtrechnungen sind in Modulen aufgebaut, wobei Anhang V das Modul für Rechnungen des Sektors Umweltgüter und -dienstleistungen beinhaltet.
            
         
               (2)
            
            
               Die Kommission sollte bis zum 31. Dezember 2015 eine indikative Übersicht der Umweltgüter und -dienstleistungen und der umweltökonomischen Tätigkeiten erstellen, die von Anhang V abgedeckt werden müssen.
            
         
               (3)
            
            
               Nach Artikel 6 der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 sollen die statistischen Daten von den Mitgliedstaaten in elektronischer Form in einem geeigneten, von der Kommission festzulegenden technischen Format übermittelt werden. Die Initiative SDMX (Statistical Data and Metadata eXchange) für technische und statistische Standards für den Austausch und die gemeinsame Nutzung von Daten und Metadaten wurde von der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, der Europäischen Zentralbank, der Kommission (Eurostat), dem Internationalen Währungsfonds, der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, den Vereinten Nationen und der Weltbank auf den Weg gebracht. Für den Austausch amtlicher Statistiken bietet SDMX statistische und technische Standards. Daher sollte im Einklang mit diesen Standards ein technisches Format eingeführt werden. Die Mitgliedstaaten sollten für die Anwendung dieser Formate gemäß den Vorschriften dieser Verordnung Leitlinien erhalten. Diese Leitlinien sollten von der Kommission (Eurostat) in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten im Rahmen des Europäischen Statistischen Systems erarbeitet werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Anwendung eines gemeinsamen Standards für den Austausch und die Übermittlung von Daten für die unter die Verordnung (EU) Nr. 691/2011 fallenden Statistiken würde zur Integration der verschiedenen Prozesse in diesem Statistikbereich einen positiven Beitrag leisten.
            
         
               (5)
            
            
               Gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 sollten die Mitgliedstaaten der Kommission (Eurostat) einen Bericht über die Qualität der übermittelten Daten vorlegen.
            
         
               (6)
            
            
               Gemäß Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 sollte die Kommission Durchführungsrechtsakte zur Festlegung der Modalitäten, des Aufbaus und der Periodizität der Qualitätsberichte erlassen.
            
         
               (7)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Ausschusses für das Europäische Statistische System —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Indikative Übersicht der Umweltgüter und -dienstleistungen und der umweltökonomischen Tätigkeiten
   Die indikative Übersicht der Umweltgüter und -dienstleistungen und der umweltökonomischen Tätigkeiten wird gemäß dem Anhang erstellt.
   Artikel 2
   Technisches Format für die Datenübermittlung
   Die Mitgliedstaaten übermitteln die in der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 vorgeschriebenen Daten unter Verwendung SDMX-kompatibler Datenformate. Die Kommission (Eurostat) stellt zu diesen Formaten ausführliche Unterlagen bereit.
   Artikel 3
   Modalitäten, Aufbau und Periodizität der Qualitätsberichte
   (1)   In jedem Jahr übermitteln die Mitgliedstaaten der Kommission (Eurostat) Berichte über die Qualität der nach der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 übermittelten Daten und halten dabei die in den Anhängen I bis VI Abschnitt 4 dieser Verordnung festgelegten Übermittlungsfristen ein.
   (2)   Die Qualitätsberichte enthalten die folgenden Angaben:
   
               a)
            
            
               Qualität der Quellen, die für die nach der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 übermittelten Daten verwendet wurden;
            
         
               b)
            
            
               Anpassungen, die bei den Basisstatistiken vorgenommen wurden, damit das Ergebnis den Konzepten und Definitionen der Gesamtrechnungen entspricht, oder die aus anderen Methodikgründen vorgenommen wurden;
            
         
               c)
            
            
               Schätzung und Kompilierung von Daten, die nicht direkt aus statistischen Quellen abgeleitet werden können;
            
         
               d)
            
            
               Brüche in den Zeitreihen aufgrund von Änderungen der Methodik oder der Datenquellen und Maßnahmen, mit denen eine größtmögliche Vergleichbarkeit der Zeitreihen gewährleistet werden soll.
            
         Artikel 4
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 24. November 2015
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 192 vom 22.7.2011, S. 1.
   
      ANHANG
      Im Sinne einer einheitlichen Anwendung von Anhang V der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 wird mit diesem Anhang eine indikative Übersicht der Umweltgüter und -dienstleistungen und der umweltökonomischen Tätigkeiten festgelegt. Die Übersicht umfasst eine Liste mit Umweltgütern und -dienstleistungen und eine Liste mit ökonomischen Tätigkeiten.
      Die Güter und Dienstleistungen sowie die ökonomischen Tätigkeiten sollten national relevant sein. Zur Bewertung der nationalen Relevanz können folgende Aspekte herangezogen werden:
      
                  a)
               
               
                  Die Produktion der Güter und Dienstleistungen und die ökonomischen Tätigkeiten sind in dem jeweiligen Land statistisch gesehen signifikant.
               
            
                  b)
               
               
                  Es gibt Datenquellen zur Schätzung der Güter und Dienstleistungen und der ökonomischen Tätigkeiten.
               
            Die indikative Übersicht ist nicht erschöpfend und schließt nicht aus, dass es andere national relevante Umweltgüter und -dienstleistungen und ökonomische Tätigkeiten gibt.
      
         Umweltgüter und -dienstleistungen
      
      
                  —
               
               
                  Dienstleistungen im Bereich ökologische/biologische landwirtschaftliche Erzeugnisse (pflanzlicher und tierischer Art) und Aquakulturerzeugnisse sowie Unterstützungsdienstleistungen
               
            
                  —
               
               
                  Brennholz; sonstiges Holz unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsmaßnahmen
               
            
                  —
               
               
                  Dienstleistungen zur Sanierung von Bergwerken
               
            
                  —
               
               
                  Dienstleistungen im Bereich Auffangen von Dränwasser zur Verhinderung von Grundwasserverschmutzung
               
            
                  —
               
               
                  Elektrische und ressourcenschonendere Verkehrsmittel; Auspuffrohre und deren Teile (auch Partikelfilter)
               
            
                  —
               
               
                  Instrumente, Apparate und Geräte für die Analyse von Schadstoffen, die Filterung oder Reinigung von Gasen und Flüssigkeiten
               
            
                  —
               
               
                  Klärtanks, Schmutzkörbe und ähnliche Abwassersiebe für Kanalisationsabflüsse; Pumpen für die Verwendung in der Abwasserbehandlung, Fahrzeuge für die Abwasserentsorgung und Kanalisationsreinigung, Aktivkohle für die Filterung von Wasser
               
            
                  —
               
               
                  Rohre für Kläranlagen sowie zur Wasserbewirtschaftung
               
            
                  —
               
               
                  Säcke und Beutel als Ersatz für Plastiktüten; Kästen, Kartons, Kisten und andere Behältnisse für die Lagerung und den Transport von Abfall; Platten, Dielen, Fliesen, Blöcke und dergleichen, aus Pflanzenfasern, Holzabfällen u. Ä., mit Zement, Gips oder anderen mineralischen Bindemitteln hergestellt; Verbrennungsanlagen und Maschinen für die Abfallbehandlung (z. B. auf Deponien)
               
            
                  —
               
               
                  Bleibehälter für radioaktive Abfälle
               
            
                  —
               
               
                  Instandhaltungs- und Reparaturleistungen zur Verringerung von Wasserverlusten
               
            
                  —
               
               
                  Spezifische Ausrüstung für die Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen, z. B. Lagersysteme für Biogas, Holz Heizkessel und sonstige Geräte, Sonnenkollektoren und Photovoltaikzellen, Wasserturbinen und Wasserräder, Windturbinen
               
            
                  —
               
               
                  Biobrennstoffe
               
            
                  —
               
               
                  Holzkohle unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsmaßnahmen
               
            
                  —
               
               
                  Güter hauptsächlich für Wärme- und Schalldämmung in Gebäuden, z. B. Korkerzeugnisse, Fenster mit drei Isolierschichten, Dämmmaterial für Fassaden, Dächer und andere Gebäudeteile wie Materialien aus Glasfaser, Steinwolle, Cellulose, Polymer- und Polyurethan
               
            
                  —
               
               
                  Wiederaufbereitete Lagerbehälter und Ladungsträger aus Holz
               
            
                  —
               
               
                  Spezielle Ausrüstungen für Umweltschutz- und Ressourcenmanagementerzeugnisse, z. B. Thermostate für Heizung und Kühlung, Thermostatventile, Wärmepumpen, Brennwertkessel, solare Warmwasserbereitungsanlagen
               
            
                  —
               
               
                  Entladungslampen als Niederdrucklampen (z. B. Kompaktleuchtstofflampen) und äußerst effiziente Haushaltsgeräte
               
            
                  —
               
               
                  Regenerierter Kautschuk in Primärformen oder in Platten, Blättern oder Streifen, Säcke und Beutel aus Bio-Kunststoffen
               
            
                  —
               
               
                  Maschinen und Geräte zur Rückgewinnung von Metallen
               
            
                  —
               
               
                  Wartungs-, Reparatur- und Installationsleistungen für Umweltgüter
               
            
                  —
               
               
                  Elektrizität, Gas und Wärme aus erneuerbaren Quellen
               
            
                  —
               
               
                  Entsalztes Wasser und aufgefangenes Regenwasser; Instandhaltungsarbeiten an Leitungssystemen zur Verringerung von Wasserverlusten
               
            
                  —
               
               
                  Abwasserbeseitigungsleistungen, z. B. Sammlung, Beförderung und Behandlung von Abwasser, Betrieb, Wartung und Reinigung von Kläranlagen
               
            
                  —
               
               
                  Dienstleistungen zur Sammlung, Behandlung und Beseitigung ungefährlicher und gefährlicher Abfälle
               
            
                  —
               
               
                  Dienstleistungen zur Behandlung- und Entsorgung radioaktiver Abfälle
               
            
                  —
               
               
                  Dienstleistungen im Bereich Rückgewinnung von Wertstoffen; Sekundärrohstoffe
               
            
                  —
               
               
                  Dienstleistungen zur Sanierung und Reinigung von Boden, Grund- und Oberflächenwasser
               
            
                  —
               
               
                  Dienstleistungen zur Luftsanierung und -reinigung
               
            
                  —
               
               
                  Sonstige Sanierungsdienstleistungen und spezielle Umweltschutzmaßnahmen
               
            
                  —
               
               
                  Gebäude mit geringem Energieverbrauch, Passivgebäude und energetische Sanierung bestehender Gebäude
               
            
                  —
               
               
                  Dienstleistungen zur Wartung und Instandsetzung von Wassernetzen
               
            
                  —
               
               
                  Abwasser- und Abfallbehandlungsanlagen und Abwassersysteme
               
            
                  —
               
               
                  Mit erneuerbaren Energien betriebene Kraftwerke, auch Installation von Fotovoltaikpaneelen
               
            
                  —
               
               
                  Arbeiten zur Schallisolierung
               
            
                  —
               
               
                  Ingenieur- und Architektenleistungen für Gebäude mit geringerem Energieverbrauch und Passivgebäude sowie energetische Sanierung bestehender Gebäude
               
            
                  —
               
               
                  Ingenieur- und Architektenleistungen für Projekte im Bereich erneuerbare Energie
               
            
                  —
               
               
                  Ingenieur- und Architektenleistungen für Projekte in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallbewirtschaftung
               
            
                  —
               
               
                  Technische Überwachungsleistungen an Straßenfahrzeugen in Bezug auf Luftemissionen
               
            
                  —
               
               
                  FuE-Leistungen im Bereich Umweltschutz und Ressourcenmanagement
               
            
                  —
               
               
                  Umweltberatungsdienste
               
            
                  —
               
               
                  Sammlung von Müll und Abfall auf Straßen und in öffentlichen Räumen
               
            
                  —
               
               
                  Verwaltungsleistungen im Bereich Umweltschutz und Ressourcenmanagement
               
            
                  —
               
               
                  Schulungsleistungen im Bereich Umweltschutz und Ressourcenmanagement
               
            
                  —
               
               
                  Umweltdienstleistungen von Interessenvertretungen und sonstigen Vereinen
               
            
                  —
               
               
                  Dienstleistungen von Naturparks (einschließlich Natur- und Landschaftsschutz)
               
            
         Umweltökonomische Tätigkeiten
      
      
                  —
               
               
                  Tätigkeiten im Bereich ökologische/biologische landwirtschaftliche Erzeugnisse (pflanzlicher und tierischer Art) und Aquakulturerzeugnisse sowie Unterstützungsdienstleistungen
               
            
                  —
               
               
                  Brennholz; sonstige Holzerzeugung unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsmaßnahmen
               
            
                  —
               
               
                  Sanierung von Bergwerken
               
            
                  —
               
               
                  Auffangen von Dränwasser zur Verhinderung von Grundwasserverschmutzung
               
            
                  —
               
               
                  Herstellung von elektrischen und ressourcenschonenden Verkehrsmitteln Auspuffrohre und deren Teile (auch Partikelfilter)
               
            
                  —
               
               
                  Herstellung von Instrumenten, Apparaten und Geräten für die Analyse von Schadstoffen, die Filterung oder Reinigung von Gasen und Flüssigkeiten
               
            
                  —
               
               
                  Herstellung von Klärtanks, Schmutzkörben und ähnlichen Abwassersieben für Kanalisationsabflüsse; Pumpen für die Verwendung in der Abwasserbehandlung, Fahrzeuge für die Abwasserentsorgung und Kanalisationsreinigung, Aktivkohle für die Filterung von Wasser
               
            
                  —
               
               
                  Herstellung von Rohren für Kläranlagen sowie zur Wasserbewirtschaftung
               
            
                  —
               
               
                  Herstellung von Säcken und Beuteln als Ersatz für Plastiktüten; Kästen, Kartons, Kisten und anderen Behältnissen für die Lagerung und den Transport von Abfall; Platten, Dielen, Fliesen, Blöcken und dergleichen, aus Pflanzenfasern, Holzabfällen u. Ä., mit Zement, Gips oder anderen mineralischen Bindemitteln hergestellt; Verbrennungsanlagen und Maschinen für die Abfallbehandlung (z. B. auf Deponien)
               
            
                  —
               
               
                  Herstellung von Bleibehältern für radioaktive Abfälle
               
            
                  —
               
               
                  Instandhaltung und Reparaturarbeiten zur Verringerung von Wasserverlusten
               
            
                  —
               
               
                  Herstellung von spezifischer Ausrüstung für die Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen, z. B. Lagersysteme für Biogas, Holz Heizkessel und sonstige Geräte, Sonnenkollektoren und Photovoltaikzellen, Wasserturbinen und Wasserräder, Windturbinen
               
            
                  —
               
               
                  Herstellung von Biokraftstoffen
               
            
                  —
               
               
                  Herstellung von Holzkohle unter Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsmaßnahmen
               
            
                  —
               
               
                  Herstellung von Gütern hauptsächlich für Wärme- und Schalldämmung in Gebäuden, z. B. Korkerzeugnisse, Fenster mit drei Isolierschichten, Dämmmaterial für Fassaden, Dächer und andere Gebäudeteile wie Materialien aus Glasfaser, Steinwolle, Cellulose, Polymer- und Polyurethan
               
            
                  —
               
               
                  Wiederaufbereitung von Lagerbehältern und Ladungsträgern aus Holz
               
            
                  —
               
               
                  Herstellung spezieller Ausrüstung für Umweltschutz- und Ressourcenmanagementerzeugnisse, z. B. Thermostate für Heizung und Kühlung, Thermostatventile, Wärmepumpen, Brennwertkessel, solare Warmwasserbereitungsanlagen
               
            
                  —
               
               
                  Herstellung von Entladungslampen als Niederdrucklampen (z. B. Kompaktleuchtstofflampen) und äußerst effizienten Haushaltsgeräten
               
            
                  —
               
               
                  Herstellung von regeneriertem Kautschuk in Primärformen oder in Platten, Blättern oder Streifen, Säcken und Beuteln aus Bio-Kunststoffen
               
            
                  —
               
               
                  Herstellung von Maschinen und Geräten zur Rückgewinnung von Metallen
               
            
                  —
               
               
                  Tätigkeiten im Bereich Wartung, Reparatur und Installation für Umweltgüter
               
            
                  —
               
               
                  Erzeugung von Elektrizität, Gas und Wärme aus erneuerbaren Quellen
               
            
                  —
               
               
                  Entsalzung von Wasser und Auffangen von Regenwasser; Instandhaltungsarbeiten an Leitungssystemen zur Verringerung von Wasserverlusten
               
            
                  —
               
               
                  Bereitstellung von Abwasserentsorgungsdiensten, z. B. Sammlung, Beförderung und Behandlung von Abwasser, Betrieb, Wartung und Reinigung von Kläranlagen
               
            
                  —
               
               
                  Bereitstellung von Dienstleistungen zur Sammlung, Behandlung und Beseitigung ungefährlicher und gefährlicher Abfälle
               
            
                  —
               
               
                  Bereitstellung von Dienstleistungen zur Behandlung- und Entsorgung radioaktiver Abfälle
               
            
                  —
               
               
                  Bereitstellung von Dienstleistungen zur Rückgewinnung von Wertstoffen; Herstellung von Sekundärrohstoffen
               
            
                  —
               
               
                  Bereitstellung von Dienstleistungen zur Sanierung und Reinigung von Boden, Grund- und Oberflächenwasser
               
            
                  —
               
               
                  Bereitstellung von Dienstleistungen zur Luftsanierung und -reinigung
               
            
                  —
               
               
                  Bereitstellung sonstiger Sanierungsdienstleistungen und spezieller Umweltschutzmaßnahmen
               
            
                  —
               
               
                  Errichtung von Gebäuden mit geringem Energieverbrauch und Passivgebäuden sowie energetische Sanierung bestehender Gebäude
               
            
                  —
               
               
                  Wartung und Instandsetzung von Wassernetzen
               
            
                  —
               
               
                  Bau von Abwasser- und Abfallbehandlungsanlagen und Abwassersystemen
               
            
                  —
               
               
                  Bau von mit erneuerbaren Energien betriebenen Kraftwerken, auch Installation von Fotovoltaikpaneelen
               
            
                  —
               
               
                  Arbeiten zur Schallisolierung
               
            
                  —
               
               
                  Ingenieur- und Architektenleistungen für Gebäude mit geringerem Energieverbrauch und Passivgebäude sowie energetische Sanierung bestehender Gebäude
               
            
                  —
               
               
                  Ingenieur- und Architektenleistungen für Projekte im Bereich erneuerbare Energie
               
            
                  —
               
               
                  Ingenieur- und Architektenleistungen für Projekte in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallbewirtschaftung
               
            
                  —
               
               
                  Technische Überwachungsleistungen an Straßenfahrzeugen in Bezug auf Luftemissionen
               
            
                  —
               
               
                  FuE-Leistungen im Bereich Umweltschutz und Ressourcenmanagement
               
            
                  —
               
               
                  Umweltberatungsdienste
               
            
                  —
               
               
                  Sammlung von Müll und Abfall auf Straßen und in öffentlichen Räumen
               
            
                  —
               
               
                  Verwaltungsleistungen im Bereich Umweltschutz und Ressourcenmanagement
               
            
                  —
               
               
                  Schulungsleistungen im Bereich Umweltschutz und Ressourcenmanagement
               
            
                  —
               
               
                  Umweltdienstleistungen von Interessenvertretungen und sonstigen Vereinen
               
            
                  —
               
               
                  Dienstleistungen von Naturparks (einschließlich Natur- und Landschaftsschutz)