CELEX: 31969R1051
Language: de
Date: 1969-06-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1051/69 der Kommission vom 6. Juni 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

7 . 6. 69                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr . L 137/ 1
                                                            I
                                        (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1051/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 6. Juni 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                             anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                               die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                               Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                              wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831 /69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                     Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­              b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                    ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                     Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange               Diese Verordnung tritt am 7. Juni 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 6. Juni 1969
                                                                        Für die Kommission
                                                                          Der Vizepräsident
                                                                          L. LEVI SANDRI
 H ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 22 69167.
 (2) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1 969, S. 1 .
 (8) ABl. Nr. L 56 vom 7. 3. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 137/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               7. 6 . 69
                                                             ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 6. Juni 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                    Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                  des
                             Gemeinsamen                   Warenbezeichnung             RE/Tonne
                                Zolltarifs
                                10.01 A        Weichweizen und Mengkorn                   58,28
                                10.01 B        Hartweizen                                 59,83
                                10.02          Roggen                                     44,33
                                10.03          Gerste                                     51,04
                                10.04          Hafer                                      44,16
                                10.05 A        Hybridmais zur Aussaat                     39,69
                                10.05 B        Anderer Mais                               39,69
                                10.07 A        Buchweizen                                 20,58
                                10.07 B        Hirse aller Art, ausgenommen               53,83
                                                  Sorghum und Dari (Millet)
                                10.07 C        Sorghum und Dari                           47,00
                                10.07 D        Anderes Getreide                             0
                                11.01 A        Mehl von Weizen und Mengkorn               65,45
                                11.01 B        Mehl von Roggen                            73,72
                           ex 11.02 A          Grütze und Grieß                          103,06
                                                  von Hartweizen
                           ex 11.02 A          Grütze und Grieß                           69,63
                                                  von Weichweizen
                          (') Höchstens 4 v. H. des Zollwerts.
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1052/69 DER KOMMISSION
                                                       vom 6. Juni 1969
             über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                      hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                      worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft*                                     Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                       cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                        geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                          gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1 ), zuletzt geändert                 beigefügten Tabelle abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 831/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (3) und die später zu                                              Artikel 1
(M ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                           Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
(2) ABl. Nr. L 107 vom 6. 5. 1969, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8 . 1968 , S. 22 .                         Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten