CELEX: 31991R1860
Language: de
Date: 1991-06-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1860/91 der Kommission vom 28. Juni 1991 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

Nr. L 168/42                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               29 . 6. 91
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1860/91 DER KOMMISSION
                                                        vom 28 . Juni 1991
                  zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in
                           Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                     Gemäß Absatz 2 dieses Artikels muß bei der Festsetzung
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                     des Erstattungssatzes folgendes berücksichtigt werden :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               a) die durchschnittlichen Kosten der Versorgung der
Wirtschaftsgemeinschaft,                                                Verarbeitungsindustrie mit den erwähnten Grunder­
                                                                        zeugnissen auf dem Markt der Gemeinschaft sowie die
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                    Weltmarktpreise ;
 Portugals,
                                                                     b) die Höhe der Erstattungen bei der Aüsfuhr der unter
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des Rates                Anhang II des Vertrages fallenden landwirtschaftlichen
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                   Verarbeitungserzeugnisse, deren Produktionsbedin­
sation für Eier ('), zuletzt geändert durch die Verordnung              gungen vergleichbar sind ;
(EWG) Nr. 1235/89 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz             c) die Notwendigkeit, den Industrien, die Gemeinschafts­
2 fünfter Unterabsatz erster Satz,                                      erzeugnisse verwenden, und solchen, die Erzeugnisse
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      aus dritten Ländern im Rahmen des aktiven Verede­
                                                                        lungsverkehrs verwenden, gleiche Wettbewerbsbedin­
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                       gungen zu gewährleisten.
2771 /75 kann der Unterschied zwischen den Preisen auf
dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz 1 dieser                   Im Hinblick auf den Unterschied zwischen den Preisen
                                                                     auf dem Markt der Gemeinschaft und den Weltmarkt­
Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen in
der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr               preisen für Eier in der Schale, ausgeführt in Form von
ausgeglichen werden. In der Verordnung (EWG) Nr.                     Eieralbumin, muß für solche Eier ein spezifischer Erstat­
3035/80 des Rates vom 11 . November 1980 zur Festle­                 tungssatz festgesetzt werden.
gung der allgemeinen Regeln für die Gewährung von                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Ausfuhrerstattungen und der Kriterien zur Festsetzung                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
des Erstattungsbetrags für bestimmte landwirtschaftliche             schusses für Geflügelfleisch und Eier —
Erzeugnisse, die in Form von nicht unter Anhang II des
Vertrages fallenden Waren ausgeführt werden (3), zuletzt             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3381 /90 (4),
sind die Erzeugnisse bezeichnet, für die ein Erstattungs­                                    Artikel 1
satz bei der Ausfuhr in Form von im Anhang der Verord­               Die Erstattungssätze für die Grunderzeugnisse im Sinne
nung (EWG) Nr. 2771 /75 aufgeführten Waren festgesetzt               des Anhangs A der Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 und
werden muß .
                                                                     des Artikels 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
Gemäß Artikel       4 Absatz       1  zweiter Unterabsatz   der      2771 /75, die in Form von im Anhang der Verordnung
Verordnung (EWG) Nr. 3035/80 muß der Erstattungssatz                 (EWG) Nr. 2771 /75 genannten Waren ausgeführt werden,
für je 100 kg der erwähnten Grunderzeugnisse für einen               sind im Anhang festgesetzt.
Zeitraum festgesetzt werden, der gleich dem Zeitraum für                                     Artikel 2
die Festsetzung der Erstattung für die gleichen Erzeug­
nisse ist, die in verarbeitetem Zustand ausgeführt werden.           Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 28 . Juni 1991
                                                                              Für die Kommission
                                                                              Martin BANGEMANN
                                                                                  Vizepräsident
(') ABl. Nr.  L 282  vom  1 . 11 . 1975, S. 49.
(2) ABl. Nr.  L 128  vom  11 . 5. 1989, S. 29.
O   ABl. Nr.  L 323  vom  29. 11 . 1980, S. 27.
(4) ABl. Nr.  L 327  vom  27. 11 . 1990, S. 4.
 ---pagebreak--- 29 . 6. 91                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 168/43
                                                       ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 28 . Juni 1991 zur Festsetzung der Erstattungssätze
             bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
                                                   fallenden Waren
                                                                                                  (ECU / 100 kg)
                   KN­
                   Code
                                                      Warenbezeichnung                           Erstattungssätze
                0407 00        Vogeleier in der Schale, frisch, haltbar gemacht oder gekocht :
                                — von Hausgeflügel :
                0407 00 30      — — andere :
                                     a) bei Ausfuhr von Eieralbumin des KN-Codes
                                        3502 10                                                        25,00
                                     b) bei Ausfuhr anderer Waren                                      18,00
                0408           Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet,
           I                   in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders     |
           I                   haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen
                               Süßmitteln :
                                — Eigelb :
                0408 1 1        — — getrocknet :
             ex 0408 11 10      — — — genießbar :
           \                            ungesüßt                                                       96,00
                0408 19         — — anderes :
           I                    — — — genießbar :
             ex 0408 19 11      — — — — flüssig :
                                            ungesüßt                                                  47,00
             ex 0408 19 19      — — — — gefroren :
                                            ungesüßt                                                   51,00
                                — andere :
                0408 91         — — getrocknet :
             ex 0408 91 10      — — — genießbar :
                                        ungesüßt                                                       90,00
                0408 99         — — andere :
             ex 0408 99 10      — — — genießbar :
           I                            ungesüßt                                                       15,00