CELEX: 31992R1706
Language: de
Date: 1992-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1706/92 der Kommission vom 30. Juni 1992 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 179/36                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    1 . 7 . 92
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1706/92 DER KOMMISSION
                                                    vom 30. Juni 1992
                   zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  an der Vermeidung von Marktstörungen in der Gemein­
GEMEINSCHAFTEN —                                                 schaft Rechnung zu tragen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
                                                                 der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates          machen .
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­      Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
nung (EWG) Nr. 674/92 (2),                                       nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
                                                                 kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                   lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des          gungen zugrunde zu legen :
 Erstattungsbetrags (3),                                         — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                      punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                      nungssatz,   der  sich     auf   den   Leitkurs     dieser
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund                gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                 Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                (EWG) Nr. 2205/90 (8),
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                      der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                      bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.
                                                                      nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                      Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
vom 29. Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr           Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­           der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung            Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden muß.
(EWG) Nr. 1906/87 (5), kann ein Berichtigungsbetrag für
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verordnung               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
werden.                                                          schusses für Getreide —
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
                                                                                          Artikel 1
des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die vor­
aussichtliche mittelfristige Entwicklung der Verkaufsmög­
lichkeiten und -bedingungen für die betreffenden Getrei­         Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
dearten sowie für Malz auf dem Weltmarkt bedacht                 Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
werden. Laut derselben Verordnung ist auch der Menge             festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
des zur Malzerzeugung notwendigen Getreides sowie dem            Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
wirtschaftlichen Aspekt der Ausfuhren und dem Interesse
                                                                                          Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 73 vom 19. 3. 1992, S. 7.                         Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1992 in Kraft.
O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.
(j ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
H ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                          O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
M ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                         (8) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7 . 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- 1 . 7. 92                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 179/37
          Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
          Mitgliedstaat.
          Brüssel, den 30. Juni 1992
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Ray MAC SHARRY
                                                                     Mitglied der Kommission
                                                      ANHANG
          zur Verordnung der Kommission vom 30. Juni 1992 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                    für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                     (ECU/Tonne)
                                             laufender
                                                         1 . Term . 2. Term .  3. Term.  4. Term.      5. Term .
                                               Monat
                     Erzeugniscode
                                                   7          8          9        10          11            12
                    1107 10 11 000                 0          0         0          0       - 35           - 35
                    1107 10 19 000                 0          0          0         0       - 35           - 35
                    1107 10 91 000                 0          0          0         0       - 35           - 35
                    1107 10 99 000                 0          0          0         0       - 35           - 35
                    1107 20 00 000                 0          0          0         0       - 35           - 35
                                                                                                     (ECU/Tonne)
                                              6 . Term . 7. Term .  8 . Term . 9. Term . 10 . Term .   11 . Term .
                     Erzeugniscode
                                                   1          2          3         4           5            6
                    1107 10 11 000               - 35       - 35       - 35      - 35      - 35           - 35
                    1107 10 19 000               - 35       - 35       - 35      - 35      - 35           - 35
                    1107 10 91 000               - 35       - 35       - 35      - 35      - 35           - 35
                    1107 10 99 000               - 35       - 35       - 35      - 35       - 35          - 35
                    1107 20 00 000               - 35       - 35       - 35      - 35      - 35           - 35