CELEX: 31999R0744
Language: de
Date: 1999-04-08 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 744/1999 der Kommission vom 8. April 1999 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China

9. 4. 1999          DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                L 94/23
                              VERORDNUNG (EG) Nr. 744/1999 DER KOMMISSION
                                                   vom 8. April 1999
                 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für Knoblauch mit Ursprung in China
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 April 1999 beantragten Mengen die in der genannten
GEMEINSCHAFTEN                                                 Verordnung für den Monat April 1999 genannte monat-
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          liche Höchstmenge. Daher ist festzulegen, in welchem
Gemeinschaft,                                                   Umfang für diese Anträge Einfuhrlizenzen erteilt werden
                                                                können. Infolgedessen ist die Erteilung von Lizenzen für
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2200/96 des Rates          Anträge auszusetzen, die nach dem 6. April 1999 und vor
vom 28. Oktober 1996 über eine gemeinsame Markt-                dem 6. Mai 1999 gestellt werden 
organisation für Obst und Gemüse (1), geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 2520/97 der Kommission (2),
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1137/98 der                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Kommission vom 29. Mai 1998 über eine Schutzmaß-
nahme bei der Einfuhr von Knoblauch mit Ursprung in
China (3), insbesondere auf Artikel 1 Absatz 3,                                         Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe:                               In Anbetracht der der Kommission am 7. April 1999
In Anwendung der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 der               vorliegenden Informationen werden die am vom 1. bis
Kommission (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr.          zum 6. April 1999 beantragten Einfuhrlizenzen gemäß
1662/94 (5), wird aus Drittländern eingeführter Knoblauch       Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1859/93 für Knob-
in der Gemeinschaft nur gegen Vorlage einer Einfuhrli-          lauch des KN-Codes 0703 20 00 mit Ursprung in China
zenz zum freien Verkehr abgefertigt.                            für eine Menge erteilt, die 2,5 % der beantragten Menge
                                                                entspricht.
Gemäß Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1137/
98 werden für die zwischen dem 1. Juni 1998 und 31. Mai         Den nach dem 6. April 1999 und vor dem 6. Mai 1999
1999 gestellten Anträge Einfuhrlizenzen für Knoblauch           gestellten Anträgen auf Erteilung einer Einfuhrlizenz für
mit Ursprung in China nur im Rahmen einer monatli-              die vorgenannten Erzeugnisse wird nicht stattgegeben.
chen Höchstmenge erteilt.
Nach den Kriterien gemäß Artikel 1 Absatz 2 der vorge-                                  Artikel 2
nannten Verordnung und in Anbetracht der bereits
erteilten Einfuhrlizenzen überschreiten die seit dem 1.         Diese Verordnung tritt am 9. April 1999 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 8. April 1999
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 1.
(2) ABl. L 346 vom 17.12.1997, S. 41.
(3) ABl. L 157 vom 30.5.1998, S. 107.
(4) ABl. L 170 vom 13.7.1993, S. 10.
(5) ABl. L 176 vom 9.7.1994, S. 1.