CELEX: 31979R1525
Language: de
Date: 1979-07-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1525/79 der Kommission vom 20. Juli 1979 zur dritten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1102/78 zum Erlaß von Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von Pilzkonserven

Avis juridique important

|

31979R1525

Verordnung (EWG) Nr. 1525/79 der Kommission vom 20. Juli 1979 zur dritten Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1102/78 zum Erlaß von Schutzmaßnahmen bei der Einfuhr von Pilzkonserven  

Amtsblatt Nr. L 185 vom 21/07/1979 S. 0023 - 0023

****  ( 1 ) ABL . NR . L 73 VOM 21 . 3 . 1977 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 144 VOM 31 . 5 . 1978 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 139 VOM 26 . 5 . 1978 , S . 26 .  ( 4 ) ABL . NR . L 120 VOM 16 . 5 . 1979 , S . 14 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1525/79 DER KOMMISSION   VOM 20 . JULI 1979   ZUR DRITTEN ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1102/78 ZUM ERLASS VON SCHUTZMASSNAHMEN BEI DER EINFUHR VON PILZKONSERVEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 516/77 DES RATES VOM 14 . MÄRZ 1977 ÜBER DIE GEMEINSAME MARKTORGANISATION FÜR VERARBEITUNGSERZEUGNISSE AUS OBST UND GEMÜSE ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1152/78 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ABSATZ 2 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   MIT DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1102/78 DER KOMMISSION VOM 25 . MAI 1978 ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 951/79 ( 4 ), WURDE DIE ERTEILUNG VON EINFUHRLIZENZEN FÜR ZUCHTPILZKONSERVEN AUSGESETZT . GEMÄSS ARTIKEL 2 DIESER VERORDNUNG GILT DIESE AUSSETZUNG JEDOCH NICHT FÜR ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DEN DRITTLÄNDERN , DIE IN DER LAGE SIND ZU GEWÄHRLEISTEN , DASS IHRE AUSFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT EINE BESTIMMTE MENGE NICHT ÜBERSCHREITEN .   GEMÄSS ARTIKEL 3 DER VORGENANNTEN VERORDNUNG IST DER OBENGENANNTE ARTIKEL 2 ZUGUNSTEN DER ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN DER VOLKSREPUBLIK CHINA ANGEWENDET WORDEN .   WEGEN DES ERHEBLICHEN UMFANGS DER ANTRAEGE AUF EINFUHRLIZENZEN FÜR ZUCHTPILZKONSERVEN MIT URSPRUNG IN DIESEM LAND MUSS DIE KOMMISSION FESTSTELLEN , DASS DIE BEDINGUNGEN FÜR DIE NICHTANWENDUNG DER SCHUTZMASSNAHMEN BEI DER EINFUHR DIESER KONSERVEN IN DIE GEMEINSCHAFT NICHT MEHR GEGEBEN SIND . ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1102/78 IST DAHER ZEITWEILIG AUSSER KRAFT ZU SETZEN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  ARTIKEL 3 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1102/78 WIRD ZEITWEILIG AUSSER KRAFT GESETZT .  ( 2 )  DIE ZUM ZEITPUNKT DES INKRAFTTRETENS DIESER VERORDNUNG ANHÄNGIGEN ANTRAEGE AUF EINFUHRLIZENZEN FÜR ZUCHTPILZKONSERVEN ( TARIFSTELLE EX 20.02 A DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ) WERDEN ABGEWIESEN .   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM TAG IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 20 . JULI 1979   FÜR DIE KOMMISSION   FINN GUNDELACH   VIZEPRÄSIDENT