CELEX: 51991PC0325
Language: de
Date: 1991-09-06
Title: VORSCHLAG FUER EINE VERORDNUNG ( EWG ) DES RATES ZUR ZEITWEILIGEN AUSSETZUNG DER AUTONOMEN ZOLLSAETZE DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FUER DREI INDUSTRIELLE WAREN ( MIKROELEKTRONIK )

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                         KOM(91)325  endg.
                                         Brüssel, den 6 . September 1991
                          Vorschlag für eine
                      VERORDNUNG (EWG) PES RATE?
        zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des
           Gemeinsamen Zolltarifs für drei Industrielle Waren
                            (Mikroelektronik)
                    (von der Kommission vorgelegt)
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                                 BEGRÜNDUNG
Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 1810/91 des Rates vom 31. Mai 1991<1>
wurden bereits für 3 Monate (1/7/91-30/9/91) für einige Waren in Anhang
Zollaussetzungen gewährt.
Nach Überprüfung der Situation hält es die Kommission für angebracht,
Zollaussetzungen für die im Anhang zu diesem Verordnungsentwurf
aufgeführten Waren vorzuschlagen.
Die ganze oder teilweise Aussetzung der Zölle wird von der Situation der
Produktion innerhalb der Gemeinschaft bestimmt.
(1)   Abi. Nr. L 167 vom 29.6.1991
 ---pagebreak---                                                          Vorschlag         für eine
                                     VERORDNUNG (EWG) Nr.                     DES RATES
                                                   vom
                 zur zeitweiligen Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für       drei
                                 industrielle Waren (Mikroelektronik )
DER RAF DI K I tîROl'AISCHEN GLMEINSU IAHTEN                      Da es schwierig ist, die kurzfristige Entwicklung der wirt-
                                                                  schaftlichen Lage auf den betreffenden Gebieten genau zu
                                                                  beurteilen, sollten die Aussetzungen nur zeitweilig erfolgen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Huropäischen            wobei ihre Gültigkeitsdauer entsprechend den Interessen
Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 28,             der Gemeinschaftsproduktion festzusetzen ist —
auf Vorschlag der Kommission,
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                                            Artikel 1
Die in dieser Verordnung genannten Waren werden in der
                                                                  Die autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs wer-
Gemeinschaft gegenwärtig nicht oder nur in unzureichen-
                                                                  den für die im Anhang aufgeführten Waren auf die jeweils
der Menge hergestellt. Die Hersteller können somit den
                                                                  angegebene Höhe ausgesetzt.
Bedarf der verarbeitetenden Industrien der Gemeinschaft
nicht decken.
                                                                  Diese Aussetzungen gelten vom ^ O k t o b e r b i s zun 3 1 .
                                                                            Dezember 1991.
Es liegt im Interesse der Gemeinschaft, die autonomen
Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs in bestimmten Fäl-
len, in denen insbesondere eine Gemeinschaftsproduktion                                     Artikel 2
dieser Wann bezieht, nur teilweise und in den anderen
Fallen vollständig auszusetzen.                                   Diese Verordnung tritt am 1.          Oktober 1991         in Kraft
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in icdem
                 Mitgliedstaat.
                 Geschehen zu Brüssel am
                                                                                   Im Namen des Rates
                                                                                       Der Präsident
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       KN-Code     Warenbezeichnung                                                         Aulonoaer Zollsalz X
   179 O..C5421172 Elektrisch löschbarer, prograaaierbarer Lesespeicher (sogenannter
                   E'PROH), ausgenoaaen Flash-E 2 PROH, ail einer Speicherkapazität
                   von 1 Hbit, in Fora einer aonoliIhischen integrierten Schaltung, in
                   einea Gehäuse ait nicht aehr als 32 Anschlußsliften und den Abaessungen
                   von nicht aehr als 17 x 42 aa.
                   Das Gehäuse trägt
                   - eine Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten
                     Zahlen/Buchstabenkoabinalion besteht oder diese Koabination als
                     Bestandteil enthält:
                     AT 28C1624
                     oder
                     eine andere Kennzeichnung, die sich auf Uaren der vorstehenden
                     Beschreibung bezieht.
179bis ex85421172  Elektrisch löschbarer, prograaaierbarer Flash-Lesespeicher
                   (sogenannter Flash-E 2 PROH), ait einer Speicherkapazität von 1  Hbit,
                   in Fora einer aonolilhischen integrierten Schaltung, in einea    Gehäuse
                   ait nicht aehr als 32 Anschlußsliften und den Abaessungen von    nicht
                   aehr als 17 x 42 aa.
                   Das Gehäuse trägt
                   - eine Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten
                     Zahlen/Buchstabenkoabinalion besteht oder diese Koabination    als
                     Bestandteil enthält:
                     48 F 616
                     oder
                   - eine andere Kennzeichnung, die sich auf Waren der vorstehenden
                     Beschreibung bezieht.
   186 ex8542U72   Elektrisch löschbarer, prograaaierbarer Flash-Lesespeicher
                   (sogenannter Flash-E 2 PROH), ait einer Speicherkapazität von 2  Hbit,
                   in Fora einer aonolithischen integrierten Schaltung, in einea    Gehäuse
                   ait nicht aehr als 32 Anschlußstiften oder Kontaktflächen und    den
                   Abaessungen von nicht aehr als 17 x 42 aa.
                   Das Gehäuse trägt
                   - eine Kennzeichnung, die aus der nachstehend aufgeführten
                      Zahlen/Buchstabenkoabination besteht oder diese Koabination   als
                      Bestandteil enthält:
                      28F626
                      oder
                      eine andere Kennzeichnung, die sich auf Waren der vorstehenden
                      Beschreibung bezieht.
 ---pagebreak---                            FICHE FINANCIERE
1. Liane budgétaire concernée : Chap. 12 art. 120
2. Intitulé de I'action : Projet de proposition de règlement du Conseil
   portant suspension temporaire des droits autonomes du tarif douanier
   commun pour trois produits industriels (domaine de la micro-
   électronique ) .
3. Base juridique : Art. 28 du Traité-CEE.
4. Objectif de I'action : Suspension des droits du T.D.C. pour les
   produits susvisés.
5. Coût de l'action :
   à la charge du budget de la CEE :
   Evaluation rendue difficile, faute de statistiques communautaires
   complètes et précises.
   Compte tenu de ce qui précède et sur la base d'une pondération
   établie à partir des données fournies par certains Etats membres, le
   coût de cette opération peut être chiffré de la façon suivante :
   1.  Coût de l'action pour la période 1/7/91 - 30/9/91 (période
       précédente)
       122.000 Ecus
   2.  Coût de l'action actuelle (3 mois) :
       67.600 Ecus
 ---pagebreak---  ---pagebreak---                                                                       ISSN 0254-1467
                                                           KOM(91)325endg.
                                                      DOKUMENTE
DE                                                                               02
                                  Katalognummer : CB-CO-91-375-DE-C
                                                            ISBN 92-77-75423-0
Amt für amtliche V - " - etUlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg