CELEX: 31986R0210
Language: de
Date: 1986-02-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 210/86 der Kommission vom 31. Januar 1986 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

Nr. L 27/ 18                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 2. 86
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 210/86 DER KOMMISSION
                                                      vom 31 . Januar 1986
                  zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                                Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden. Er
GEMEINSCHAFTEN —                                                    muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag
                                                                    seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
                                                                    anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung          zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
(EWG) Nr. 3768/85 (2), insbesondere auf Artikel 16                  der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
Absatz 8 ,                                                          Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
                                                                    sein.                                                7
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,
                                                                    Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
                                                                    Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.                   Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1              nungszeit eintreten . Dieser Berichtigungsbetrag, der
dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine Abschöp­               gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
fung erhoben.                                                       beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
                                                                    Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe             henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten                       diesem letzteren hinzugerechnet werden.
Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­
lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem              Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden             Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker                     genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
errechnet werden. Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­                 Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch                Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbetrag entspricht je
auf den Betrag beschränkt, der sich aus' der Anwendung              100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes                    trags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verord­
ergibt.                                                             nung (EWG) Nr. 2727/75 (*) zur Festsetzung der
                                                                    Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen der Tarif­
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                 stelle 17.02 B II des Gemeinsamen Zolltarifs festgesetzt
Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchführungsbe­                 wurde, und der bewegliche Teilbetrag entspricht je 100 kg
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektor (3),                 Trockenstoff dem Hundertfachen des Grundbetrags der
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                     Einfuhrabschöpfung, die jeweils vom ersten Tag eines
 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung für               Monats an für die in Absatz 1 Buchstabe d) des vorge­
 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharosege­             nannten Artikels 1 aufgeführten Erzeugnisse gilt. Die
halt von 1 v. H. festgesetzt werden.                                Abschöpfung muß jeden Monat festgesetzt werden.
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                    Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der
ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag               fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
                                                                    Abschöpfungen zugrunde zu legen :
der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats
anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­                    — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß
                                                                         punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt                      nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                        Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 ECU von diesem Durchschnitt abweicht.
                                                                         gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                         Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 (6),
(') ABl. Nr.  L 177 vom  1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr.  L 362 vom  31 . 12. 1985, S. 8 .
(3) ABl. Nr.  L 151 vom  30. 6. 1968, S. 42.                        0 ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(4) ABl. Nr.  L 171 vom  28 . 6. 1978, S. 34.                        6) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 2. 86                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 27/ 19
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der                                             Artikel 1
     während       der   bestimmten        Zeitraums      für    die
     Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­                    Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
     hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des                           d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
     vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.                        genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
                                                                          dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­                                                 Artikel 2
setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —                               Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1986 in Kraft.
                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                    Mitgliedstaat.
                    Brüssel, den 31 . Januar 1986
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                    Frans ANDRIESSEN
                                                                                       Vizepräsident
                                                                  ANHANG
                    zur Verordnung der Kommission vom 31 . Januar 1986 zur Festsetzung der Einfuhr­
                        abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                              (in ECU)
                                                                                           Grundbetrag je 1 v. H.       Betrag
      Nummer des                                                                              Saccharosegehalt    der Abschöpfung
     Gemeinsamen                          Bezeichnung der Erzeugnisse                          je 100 kg des         für 100 kg
        Zolltarifs                                                                              betreffenden
                                                                                                                    Trockenstoff
                                                                                                 Erzeugnisses
    17.02              Andere Zucker, fest : Zuckersirupe ohne Zusatz von Aromaten
                       oder Farbstoffen ; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem
                       Honig vermischt ; Zucker und Melassen, karamelisiert :
                       C. Ahornzucker und Ahornsirup                                               0,4758                —
                       D. andere Zucker und Sirupe (andere als Laktose, Glukose und
                           Malto-Dextrin) :
                                I. Isoglukose                                                                           57,25
                           ex II . andere                                                          0,4758
                       E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt                  0,4758                —
                       F. I. Zucker und Melassen karamelisiert, mit einem Trockenge­
                              wichtsanteil von mindestens 50 v. H. Saccharose                      0,4758                —
    21.07              Lebensmittelzubereitungen, anderweitig weder genannt noch
                       inbegriffen :
                       F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt ;
                           III. Isoglukosesirupe, aromatisiert oder gefärbt                                             57,25
                           IV. andere                                                              0,4758