CELEX: 32015D1377
Language: de
Date: 2015-08-07 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1377 der Kommission vom 7. August 2015 über eine von Schweden gemäß der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates getroffene Maßnahme zum Verbot des Inverkehrbringens von zwei Brennholzschneidspaltern des Herstellers Bonnet AB (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 5412) (Text von Bedeutung für den EWR)

11.8.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 212/37
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2015/1377 DER KOMMISSION
   vom 7. August 2015
   über eine von Schweden gemäß der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates getroffene Maßnahme zum Verbot des Inverkehrbringens von zwei Brennholzschneidspaltern des Herstellers Bonnet AB
   
      
         (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 5412)
      
   
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Gemäß dem Verfahren in Artikel 11 Absatz 2 der Richtlinie 2006/42/EG informierte Schweden die Kommission über eine Maßnahme zum Verbot des Inverkehrbringens von Brennholzschneidspaltern des Typs Bonnetklippen und des Typs Brännhultsklippen des Herstellers Bonnet AB, Surgatan, SE-602 28 Norrköping, Schweden.
            
         
               (2)
            
            
               Die Brennholzschneidspalter waren mit einer CE-Kennzeichnung gemäß der Richtlinie 2006/42/EG versehen.
            
         
               (3)
            
            
               Die Maßnahme wurde wegen Nichtübereinstimmung der Brennholzschneidspalter mit den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen nach Anhang I der Richtlinie 2006/42/EG Abschnitte 1.1.2 („Grundsätze für die Integration der Sicherheit“) und 1.3.7 („Risiken durch bewegliche Teile“) getroffen. Die Maschinen waren insbesondere nicht mit trennenden oder nicht trennenden Schutzeinrichtungen ausgestattet, die vor Gefahren schützen, die von den beweglichen Teilen ausgehen, und es ist möglich, während des Betriebs in den Gefahrenbereich zu gelangen.
            
         
               (4)
            
            
               Schweden informierte den Hersteller über die Mängel. Der Hersteller ergriff die notwendigen Maßnahmen, um die nicht den Anforderungen entsprechenden Erzeugnisse vom Markt zu nehmen.
            
         
               (5)
            
            
               Die Prüfung der von Schweden vorgelegten Nachweise ergab, dass die Brennholzschneidspalter des Typs Bonnetklippen und des Typs Brännhultsklippen des Herstellers Bonnet AB, Surgatan, SE-602 28 Norrköping, Schweden, den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen und der Richtlinie 2006/42/EG nicht entsprechen und dass sich aus dieser Nichteinhaltung eine erhebliche Verletzungsgefahr für die Nutzer ergibt. Die von Schweden ergriffene Maßnahme sollte daher als gerechtfertigt erachtet werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die von Schweden ergriffene Maßnahme zum Verbot des Inverkehrbringens von Brennholzschneidspaltern des Typs Bonnetklippen und des Typs Brännhultsklippen des Herstellers Bonnet AB, Surgatan, SE-602 28 Norrköping, Schweden, ist gerechtfertigt.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 7. August 2015
      
         
            Für die Kommission
         
         Elżbieta BIEŃKOWSKA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 157 vom 9.6.2006, S. 24.