CELEX: 62009TN0077
Language: de
Date: 2009-02-17 00:00:00
Title: Rechtssache T-77/09: Klage, eingereicht am 17. Februar 2009 — hofherr communikation / HABM (NATURE WATCH)

18.4.2009   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 90/34
            
         Klage, eingereicht am 17. Februar 2009 — hofherr communikation / HABM (NATURE WATCH)
   (Rechtssache T-77/09)
   2009/C 90/53
   Verfahrenssprache: Englisch
   
      Parteien
   
   
      Klägerin: hofherr communikation GmbH (Innsbruck, Österreich) (Prozessbevollmächtigter: Rechtsanwalt S. Warbek)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 4. Dezember 2008 in der Sache R 1410/2008-1 aufzuheben und die angemeldete Marke zur Eintragung zuzulassen;
            
         
               —
            
            
               dem HABM die Kosten aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Betroffene Gemeinschaftsmarke: Wortmarke „NATURE WATCH“ für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 39, 41 und 43 — internationale Eintragung Nr. WOO 957 541.
   
      Entscheidung des Prüfers: Ablehnung der Eintragung der angemeldeten Gemeinschaftsmarke.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates, da die Beschwerdekammer fehlerhaft angenommen habe, dass die angemeldete Marke beschreibend sei und keine Unterscheidungskraft habe.