CELEX: 22005D0018
Language: de
Date: 2005-02-08 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 18/2005 vom 8. Februar 2005 zur Änderung des Anhangs XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens

23.6.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 161/41
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   Nr. 18/2005
   vom 8. Februar 2005
   zur Änderung des Anhangs XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS -
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, nachstehend „Abkommen“ genannt, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XX des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 173/2004 vom 3. Dezember 2004 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Entscheidung 2004/669/EG der Kommission vom 6. April 2004 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien für die Vergabe des Umweltzeichens der Gemeinschaft für Kühlgeräte und zur Änderung der Entscheidung 2000/40/EG (2) ist in das Abkommen aufzunehmen -
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Anhang XX des Abkommens wird wie folgt geändert:
   
               1.
            
            
               Unter Nummer 2el (Entscheidung 2000/40/EG der Kommission) wird folgender Gedankenstrich eingefügt:
               
                           „—
                        
                        
                           
                              32004 D 0669: Entscheidung 2004/669/EG der Kommission vom 6. April 2004 (ABl. L 306 vom 2.10.2004, S. 16)“
                        
                     
         
               2.
            
            
               Nach Nummer 2ex (Entscheidung 2003/287/EG der Kommission) wird folgende Nummer eingefügt:
               
                           „2ey.
                        
                        
                           
                              32004 D 0669: Entscheidung 2004/669/EG der Kommission vom 6. April 2004 zur Festlegung überarbeiteter Umweltkriterien für die Vergabe des Umweltzeichens der Gemeinschaft für Kühlgeräte und zur Änderung der Entscheidung 2000/40/EG (ABl. L 306 vom 2.10.2004, S. 16)“
                        
                     
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Entscheidung 2004/669/EG in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 9. Februar 2005 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblattes der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Brüssel, den 8. Februar 2005
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende
         
         Richard. WRIGHT
      
   
   
      (1)  ABl. L 133 vom 26.5.2005,S. 25.
   
      (2)  ABl. L 306 vom 2.10.2004, S. 16.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.