CELEX: 31990R1451
Language: de
Date: 1990-05-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1451/90 der Kommission vom 30. Mai 1990 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

31 . 5 . 90                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 138/39
                                VERORDNUNG (EWG Nr. 1451/90 DER KOMMISSION
                                                        vom 30. Mai 1990
                              zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und
                                                  Reisverarbeitungserzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über die
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Erzeugnisse
                                                                    sowie für Getreidemischfutter f), zuletzt geändert durch
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              die Verordnung (EWG) Nr. 1740/78 (8), wird — nach
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            Hinzufügung des festen Teilbetrags — die auf vorstehend
                                                                    genannte Weise bestimmte Abschöpfung, die im Prinzip
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                einen Monat lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das
Portugals,                                                          betreffende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
                                                                    vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vorste­
                                                                    hend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um mehr als
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             3,02 ECU für eine Tonne des Grunderzeugnisses
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               abweicht.
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 1340/90 (2), insbesondere auf Artikel 14
Absatz 4,                                                           Bei einigen Verarbeitungserzeugnissen ist die Abschöp­
                                                                    fung um die Auswirkung der Erstattung bei der Erzeu­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates             gung zu vermindern, die gemäß Artikel 5 der Verordnung
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­               (EWG) Nr. 2744/75 und gemäß Artikel 2 der Verordnung
tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung            (EWG) Nr. 1579/74 für die Grunderzeugnisse zum
(EWG) Nr. 1806/89 (4), insbesondere auf Artikel 12                  Zwecke ihrer Verarbeitung gewährt wird.
Absatz 4,
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in der Verord­
                                                                    nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt. Gemäß der Verord­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  nung (EWG) Nr. 2742/75 des Rates (9), zuletzt geändert
                                                                    durch die Verordnung (EWG) Nr. 1009/86 (1Q), ist bei
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags der              bestimmten Verarbeitungserzeugnissen der bewegliche
Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und Reisverar­              Teilbetrag der Abschöpfung um die Auswirkung der
                                                                    Erstattung bei der Erzeugung zu vermindern, die für die
beitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln sind in                   Grunderzeugnisse zum Zweck ihrer Verarbeitung gewährt
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verordnung (EWG)                wird.
Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a) der
Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 festgelegt. Die Auswir­
kung der auf das jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden             Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibischen
Abschöpfung auf die Gestehungskosten dieser Erzeug­                 Raum und im Pazifischen Ozean sowie den überseeischen
nisse wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.                 Ländern und Gebieten Rechnung zu tragen, ist die
2744/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Rege­               Abschöpfung ihnen gegenüber bei einigen Getreideverar­
lung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und              beitungserzeugnissen gemäß Artikel 14 der Verordnung
Reisverarbeitungserzeugnissen (*), zuletzt geändert durch           (EWG) Nr. 715/90 des Rates vom 5. März 1990 über die
die Verordnung (EWG) Nr. 1906/87 (*), durch den Durch­              Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
schnitt der auf das Grunderzeugnis während der ersten 25            bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
Tage des Monats, der dem Einfuhrmonat vorangeht, zu                 stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in den AKP­
erhebenden Abschöpfungsbeträge bestimmt. Dieser                     Staaten oder in den überseeischen Ländern und Gebieten
Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat                       (ULG) (n) um den festen Teilbetrag und bei einigen dieser
geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­                    Erzeugnisse um einen Teil des Teilbetrags zu vermindern.
erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge des
Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der Herstel­
lung des Verarbeitungserzeugnisses oder auch bei der                Die Verordnung (EWG) Nr. 3899/89 des Rates vom 18 .
Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das für nicht               Dezember 1989 betreffend die Senkung der Abschöp­
Getreide enthaltende Verarbeitungserzeugnisse als Refe­             fungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung
renz dient, als verwendet ansieht.                                  in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (12) sieht vor, daß
                                                                    die bei    der  Einfuhr in     die Gemeinschaft erhobene
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der                          Abschöpfung bei dem Erzeugnis des KN-Codes
Kommission vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten                   1108 13 00 für eine auf 5 000 Tonnen beschränkte Menge
der Berechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von                  um 50 % gekürzt wird.
(') ABl.  Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1.                      f) ABl. Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
(2) ABl.  Nr. L 134 vom  28. 5.    1990, S. 1.                      (8) ABl. Nr. L 202 vom 26. 7. 1978, S. 8.
(3) ABl.  Nr. L 166 vom  25. 6.    1976, S. 1.                      (') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 57.
(4) ABl.  Nr. L 177 vom  24. 6.    1989, S. 1.                      (10) ABl. Nr. L 94 vom 9. 4. 1986, S. 6.
O   ABl.  Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 65.                     (") ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
M ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                             M ABl. Nr. L 383 vom 30. 12. 1989, S. 125.
 ---pagebreak--- Nr. L 138/40                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               31 . 5. 90
Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 430/87 des Rates vom                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
9. Februar 1987 über die Einfuhrregelung für Erzeugnisse              gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
der KN-Codes 071410 10, 0714 10 90 und 0714 90 10                     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
mit Ursprung in bestimmten Drittländern ('), zuletzt                  Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3846/89 (2),                  (EWG) Nr. 1636/87 f),
und (EWG) Nr. 885/89 des Rates vom 5. April 1989 über
die 1989 geltende Einfuhrregelung für Erzeugnisse der             — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                      sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
KN-Codes       07 10 91 ,  071410 99,      0714 90 11   und
07149019 mit Ursprung in anderen Drittländern als                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                      während     eines  bestimmten    Zeitraums    für   die
China, die nicht Mitglieder des GATT sind (3), wurde fest­
gelegt, unter welchen Voraussetzungen die Abschöpfung                 Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
auf 6 % des Zollwerts begrenzt ist.                                   hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
                                                                      vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
Nach der Verordnung (EWG) Nr. 2730/75 des Rates vom
29. Oktober 1975 über Glukose und Laktose (4), geändert           Gemäß Artikel 1 8 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
durch die Verordnung (EWG) Nr. 222/88 (s), ist insbeson­          Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
dere die Regelung gemäß der Verordnung (EWG) Nr.                  vorgesehene Zolltarifschema in die Kombinierte Nomen­
                                                                  klatur übernommen —
2727/75 und den zu ihrer Anwendung für Glukose und
Glukosesirup gemäß den KN-Codes 1702 30 91 ,
1702 30 99 und 1 702 40 90 erlassenen Vorschriften auf
Glukose und Glukosesirup der KN-Codes 1702 30 51 und
1702 30 59 auszudehnen. Die für die erstgenannten Codes           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
geltende Abschöpfung ist deshalb auch auf die Erzeug­
nisse der letztgenannten Codes anzuwenden. Diese                                          Artikel 1
Erzeugnisse und die entsprechenden Abschöpfungen
sollten in das Abschöpfungsverzeichnis übernommen                 Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
werden.                                                           Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1 Absatz
                                                                  1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­               genannten und der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75
lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­             unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden Abschöp­
fungen zugrunde zu legen :                                        fungen sind im Anhang festgesetzt.
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                                         Artikel 2
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                  Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1990 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30 . Mai 1990
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 43 νοιη 13. 2. 1987, S. 9.
(2) ABl. Nr. L 374 vom 22. 12. 1989, S. 3.
0 ABl. Nr. L 94 vom 7. 4. 1989, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 20.                      (É) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
Π ABl . Nr. L 28 vom 1 . 2. 1988 , S. 1 .                         O ABl. Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 31 . 5. 90                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 138/41
                                                      ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 30. Mai 1990 zur Festsetzung der Einfuhr­
                             abschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                                     (ECU/Tonne)
                                                                Abschöpfungen
               KN-Codes
                                                                                            Drittländer
                                           Portugal             AKP oder ÜLG              (ausgenommen
                                                                                         AKP oder ÜLG)
           0714 10 10 (')                   59,73                   130,93                    137,58
           0714 10 91                       56,71                   134,56 OO                 134,56
           0714 10 99                       59,73                   132,75                    137,58
           0714 90 11                       56,71                   134,56 0 0                134,56
           0714 90 19                       59,73                   132,75 0                  137,58
           1102 20 10                       77,68                  238,28                     244,32
           1102 20 90                       43,62                   135,03                    138,05
           1102 30 00                         8,22                  178,82                    181,84
           1102 90 10                      108,12                  242,21                     248,25
           1102 90 30                       92,64                  229,39                     235,43
           1102 90 90                       60,86                   144,49                    147,51
           1103 1200                        92,64                  229,39                     235,43
           1103 13 11                       77,68                  238,28                     244,32
           1103 13 19                       77,68                  238,28                     244,32
           1103 13 90                       43,62                   135,02                    138,05
           1103 14 00                         8,22                  178,82                    181^84
           1103 1910                       123,87                  246,64                     252,68
           1103 1930                       108,12                  242,21                     248,25
           1103 19 90                       60,86                   144,49                    147,51
           1103 21 00                       79,44                  253,08                     259,12
           1103 29 10                      123,87                  246,64                     252,68
           1103 29 20                      108,12                  242,21                     248,25
           1103 29 30                       92,64                  229,39                     235,43
           1103 29 40                       77,68                  238,28                     244,32
           1103 29 50                         8,22                 178,82                     181,84
           1103 29 90                       60,86                  144,49                     147,51
           1104 11 10                       60,86                  137,25                     140,27
           1104 11 90                      119,46                  269,12                     275,16
           11041210                         52,09                  129,99                     133,01
           1104 12 90                      102,26                  254,88                     260,92
           1104 19 10                       79,44                  253,08                     259,12
           1104 19 30                      123,87                  246,64                     252,68
           1104 19 50                       77,68                  238,28                     244,32
           1104 1991                        14,88                  303,66                     309,70
           1104 19 99                      108,12                  254,99                     261,03
           1104 21 10                       93,76                  215,30                     218,32
           1104 21 30                       93,76                  215,30                     218,32
           1104 21 50                      147,82                  336,40                     342,44
           1104 21 90                       60,86                  137,25                     140,27
           1104 22 10 10 (4)                52,09                  129,99                     133,01
           1104 22 10 90 0                  89,62                  229,39                     232,41
           1104 22 30                       89,62                  229,39                     232,41
           1104 22 50                       80,00                  203,90                     206,92
           1104 2290                        52,09                  129,99                     133,01
           1104 23 10                       66,70                  211,81                     214,83
           1104 23 30                       66,70                  211,81                     214,83
 ---pagebreak--- Nr. L 138 /42              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           31 . 5 . 90
                                                                                   (ECU/Tonne)
                                                      Abschöpfungen
                  KN-Codes
                                                                          Drittländer
                                 Portugal             AKP oder ÜLG     (ausgenommen
                                                                      AKP oder ÜLG)
              1104 23 90          43,62                   135,03           138,05
              1104 29 11          57,26                   187,00           190,02
              1104 29 15          90,08                   182,24           185,26
              1104 29 19          93,76                  226,66            229,68
              1104 29 31          68,27                  224,96            227,98
              1104 29 35         107,76                  219,23            222,25
              1104 29 39          93,76                  226,66            229,68
              1104 29 91          44,62                   143,41           146,43
              1104 29 95          69,79                   139,76           142,78
              1104 29 99          60,86                   144,49           147,51
              1104 30 10          36,63                   105,45           111,49
              1104 30 90          35,89                     99,29          105,33
              1106 20 10          59,73                   1 30,93 (3)      137,58
              1106 20 91          84,63                  209,50 (3)        233,68
              1106 20 99          84,63                  209,50 0          233,68
              1107 10 11          83,47                  250,27            261,15
              1107 10 19          65,12                   187,00           197,88
              1107 1091          111,82                  239,52            250,40 0
              1107 IQ 99          86,30                   178,96           189,84
              1107 20 00          98,78                  208,57            219,45 0
              1108 11 00         110,27                  309,32          , 329,87
              1108 1200           84,63                  213,13            233,68
              1108 13 00          84,63                  213,13            233,68 0
              1108 1400           84,63                   106,56           233,68
              1108 19 10          38,29                  256,42            287,25
              1108 19 90          84,63                   106,56 0         233,68
              1109 00 00         344,46                   562,40           743,74
              1702 30 51         180,30                   278,00           374,72
              1702 30 59         130,57                  213,13            279,62
              1702 30 91         180,30                   278,00           374,72
              1702 30 99         130,57                  213,13            279,62
              1702 40 90         130,57                   213,13           279,62
              1702 9Q 50         130,57                   213,13           279,62
              1702 90 75         184,28                  291,24            387,96
              1702 90 79         127,38                   202,54           269,03
              2106 90 55         130,57                   213,13           279,62
              2302 10 10          25,22                     57,06            63,06
              2302 10 90          47,19                   122,26           128,26
              2302 20 10          25,22                     57,06            63,06
              2302 20 90          47,19                   122,26           128,26
              2302 30 10          25,22                     57,06            63,06
              2302 30 90          47,19                   122,26           128,26
              2302 40 10          25,22                     57,06            63,06
              2302 40 90          47,19                   122,26           128,26
              2303 10 11         260,94                   264,76           446,10
 ---pagebreak--- 31 . 5. 90                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 138 /43
           (') Unter bestimmten Bedingungen 6 v. H. ad valorem. .
           (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl. Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) wird diese Abschöpfung für die
                Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.
           (■') Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in den Staaten in
                Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean und in den überseeischen Ländern und Gebieten nicht erhoben :
                — Erzeugnisse des KN-Codes ex 0714 10 91 ,
                — Erzeugnisse des KN-Codes 0714 90 11 und Marantawurzeln des KN-Codes 0714 90 19,
                — Mehl und Grieß von Maranta des KN-Codes 1106 20,
                — Stärke von Maranta des KN-Codes 1108 19 90 .
           (4) TARIC-Code : gestutzter Hafer.
           O TARIC-Code : KN-Code 1104 2210, anderer als gestutzter Hafer.
           0 Bei Anwendung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3899/89 vorgesehenen Regelung wird die bei der Einfuhr in die Gemein­
                schaft erhobene Abschöpfung bei dem Erzeugnis des KN-Codes 1108 1300 für eine auf 5 000 Tonnen beschränkte Menge um
                50 % gekürzt.
           O Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den überseeischen Ländern und
                Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.