CELEX: 31974R0460
Language: de
Date: 1974-02-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 460/74 der Kommission vom 21. Februar 1974 betreffend die Begriffsbestimmung des Warenursprungs bei der Anwendung der von der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte Waren aus Entwicklungsländern gewährten Zollpräferenzen

26 . 2 . 74                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 55 /3
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 460/74 DER KOMMISSION
                                                      vom 21 . Februar 1974
               betreffend die Begriffsbestimmung des Warenursprungs bei der Anwendung der von
               der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte Waren aus Entwicklungs­
                                                ländern gewährten Zollpräferenzen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Die Bestimmungen dieser Verordnung entsprechen
GEMEINSCHAFTEN —                                                    der Stellungnahme des Ausschusses für Ursprungs­
                                                                    fragen —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr. 3506/ 73 des                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1973 über die Einführung
eines allgemeinen Präferenzsystems für bestimmte Er­
zeugnisse der Kapitel 1 bis 24 des Gemeinsamen
                                                                                               Artikel 1
Zolltarifs zugunsten von Entwicklungsländern ( x ),
gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr. 3501 /73 des                Die im Anhang A zur Verordnung ( EWG) Nr.
Rates vom 18 . Dezember 1973 zur Eröffnung von                      3615 /73 enthaltene Liste wird durch die Hinzufügung
Zollpräferenzen für bestimmte Waren mit Ursprung                    der folgenden Tarifstellen geändert :
in Entwicklungsländern (2 ), insbesondere auf Ar­
tikel 1 ,                                                              Nummer de
                                                                      Gemeinsamen                   Warenbezeichnung
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      Zolltarifs
Für die von den obengenannten Verordnungen er­                      ex 13.02           Stocklack , Körnerlack, Schellack und
faßten Waren hat die Verordnung ( EWG ) Nr.                                            dergleichen , auch gebleicht, natürliche
3615/73 der Kommission vom 20. Dezember 1973 (3 )                                      Gummen , Gummiharze , Harze und Bal­
                                                                                       same
eine Abweichung von den Artikeln 5 und 6 der Ver­
ordnung ( EWG) Nr. 3614/73 der Kommission vom                       ex 33.01           Ätherische öle (auch terpenfrei ge­
                                                                                       macht), flüssig oder fest ( konkret) ; Re­
20. Dezember 1973 über die Begriffsbestimmung des                                      sinoide
Warenursprungs bei der Anwendung der von der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft für bestimmte
Waren aus Entwicklungsländern gewährten Zollprä­
                                                                                               Artikel 1
 ferenzen (4) bewirkt.
 Es ist zweckmäßig, die vorgenannte Verordnung auch                 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
 auf die Waren der Tarifnummern ex 13.02 und ex                     Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
33.01 des Brüsseler Zolltarifs anzuwenden .                         meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitglied Staat.
               Brüssel, den 21 . Februar 1974
                                                                                hür die Kommission
                                                                                   Der Präsident
                                                                              François-Xavier ORTOLI
 (!) ABl.  Nr. L 358  vom 28 . 12 . 1973 , S. 94.
 (s) ABl.  Nr. L 358  vom 28 . 12.  1973 , S. 15 .
 (») ABl . Nr. L 358  vom 28 . 12 . 1973 , S. 183 .
 (*) ABl.  Nr. L 358  vom 28 . 12 . 1973 , S. 132 .