CELEX: 31976R0670
Language: de
Date: 1976-03-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 670/76 der Kommission vom 26. März 1976 zur Änderung der für die Berechnung der Differenzbeträge für Raps- und Rübsensamen dienenden Elemente

27. 3 . 76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 81 /9
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 670/76 DER KOMMISSION
                                                    vom 26. März 1976
                zur Änderung der für die Berechnung der Differenzbeträge für Raps- und Rüb­
                                               sensamen dienenden Elemente
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Dem ist bei der Festsetzung der zur Berechnung der
GEMEINSCHAFTEN —                                                Differenzbeträge für Raps- und Rübsensamen dienen­
                                                                den Elemente Rechnung zu tragen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Unter Berücksichtigung vor allem der Spekulationen,
                                                                die vom 15 . bis 19 . März 1976 auf den Devisenmärk­
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Ra­
                                                                ten beobachtet wurden, können die in diesem Zeit­
tes vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
gemeinsamen Marktorganisation für Fette (1 ), zuletzt           raum festgestellten Kurse nicht als repräsentativ für
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1707/73                 den wirklichen Wert der italienischen Lira gelten ; der
(2)>                                                            Kurs der Lira hat sich inzwischen auch gebessert ; es
                                                                erscheint daher am Platze, der Berechnung der in Ita­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1569/72 des               lien ab 29 . März 1976 gültigen Währungsausgleichsbe­
Rates vom 20 . Juli 1972 zur Einführung von Sonder­             träge den Durchschnitt der Kurse zugrunde zu legen,
maßnahmen für Raps- und Rübsensamen (3), zuletzt                die am 22., 23. und 24. März 1976 an den Börsen von
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3477/73                 Rom und Mailand festgestellt worden sind.
(4), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3,
                                                                Betreffend die in Italien gültigen Währungsausgleichs­
in Erwägung nachstehender Gründe :                              beträge entsprechen die in dieser Verordnung vorgese­
Die Verordnung (EWG) Nr. 2300/73 der Kommission                 henen Maßnahmen der Stellungnahme des Verwal­
vom 23 . August 1973 (5), zuletzt geändert durch die            tungsausschusses für Fette —
Verordnung (EWG) Nr. 632/75 (6), legte die Durchfüh­
rungsbestimmungen für die Verordnung (EWG) Nr.
1569/72 fest. Die zur Berechnung der Differenzbe­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
träge dienenden Elemente wurden durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 654/76 (7) festgesetzt.                                                  Artikel 1
Für das englische Pfund und das irische Pfund weicht
der in Artikel 2 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.              Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 654/76 wird
1569/72 genannte und für den Zeitraum vom 17. bis               durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
23 . März 1976 festgestellte Unterschied zu dem ab 29.
März 1976 geltenden repräsentativen Kurs um mehr                                        Artikel 2
als 1 Punkt von dem der vorhergehenden Festsetzung
zugrunde gelegten Prozentsatz ab.                               Diese Verordnung tritt am 29 . März 1976 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 26. März 1976
                                                                         Für die Kommission
                                                                             P.J. LARDINOIS
                                                                      Mitglied der Kommission
 ») ABl . Nr. L  172 vom 30. 9 . 1966, S. 3025/66.
2)  ABl.  Nr. L  175 vom 29 . 6. 1973, S. 5.
3)  ABl.  Nr. L  167 vom 25. 7. 1972, S. 9.
«)  ABl.  Nr. L 357  vom 28 . 12. 1973, S. 6.
5)  ABl . Nr. L 236  vom 24. 8 . 1973, S. 28 .
o) ABl .  Nr. L 66 vom 13. 3 . 1975, S. 11 .
7 ABl . Nr. L 79 vom 25 . 3 . 1976, S. 29 .
 ---pagebreak--- Nr. L 81 / 10                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             27. 3 . 76
                                                         ANHANG
                                                     Berichtigungselement Berichtigungselement
                                                                            der Beihilfe oder
                                                       des Richtpreises        Erstattung
                                                                                                     Berichtigungselement (auf den
                                                       ( anzuwendender      (anzuwendender     Richtpreis anzuwendender Koeffizient) (')
                                                          Koeffizient)         Koeffizient)
1 . In Deutschland zur Ölherstellung ver­               + 0,1003 ( a)       — 0,1003 ( a)
    arbeitete oder exportierte Raps- und                                                                +                   —
    Rübsensamen, geerntet in :                          + 0,0750 ( b )      — 0,0750 (b )
    —   Deutschland
    —   der BLWU oder den Niederlanden                                                                                    0,0832
    —   Frankreich                                                                                      —
                                                                                                                          0,1356
    —   Dänemark                                                                                                          0,1003
    —   Irland                                                                                                            0,1986
    —r dem Vereinigten Königreich                                                                                         0,2102
    — Italien                                                                                                             0,2688
2. In der BLWU oder den Niederlanden
    zur Ölherstellung verarbeitete oder                  + 0,0198 (a )       — 0,0198 (a )
                                                                                                         +                   —
    exportierte Raps- und Rübsensamen,
    geerntet in :                                        + 0,0140 ( b )      — 0,0140 (b )
    — Deutschland                                                                                    0,0908
    — der BLWU oder den Niederlanden
    — Frankreich                                                                                                          0,0571
    — Dänemark                                                                                                            0,0198
    — Irland                                                                                                              0,1254
    — dem Vereinigten Königreich                                                                                          0,1385
    — Italien                                                                                                             0,2024
3 . In Dänemark zur Ölherstellung ver­
     arbeitete oder exportierte Raps- und                    nihil                nihil                  +                   —
     Rübsensamen, geerntet in :
     —  Deutschland                                                                                  0,1115
     —  der BLWU oder den Niederlanden                                                               0,0202
     —  Frankreich                                                                                                        0,0393
     —  Dänemark
     —  Irland                                                                                                            0,1088
    — dem Vereinigten Königreich                                                                                          0,1222
     — Italien                                                                                                            0,1873
 4. In Frankreich zur Ölherstellung ver­                 — 0,0410 ( a )      + 0,0410 (a )
     arbeitete oder exportierte Raps- und                                                                +                   —
     Rübsensamen, geerntet in :                         — 0,0410 ( b)        + 0,0410 (b)
     —   Deutschland                                                                                 0,1569
     —   der BLWU oder den Niederlanden                                                               0,0606
     —   Frankreich
     —   Dänemark                                                                                     0,0410
     —   Irland                                                                                                           0,0723
                                                   1
    — dem Vereinigten Königreich                                                                                          0,0863
     — Italien                                                                                                            0,1541
 ---pagebreak--- 27. 3 . 76                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr . L 81 / 11
                                                                 Berichtigungselement Berichtigungselement
                                                                                        der Beihilfe oder
                                                                    des Richtpreises                             Berichtigungselement (auf den
                                                                                            Erstattung     Richtpreis anzuwendender Koeffizient) (*)
                                                                    (anzuwendender       (anzuwendender
                                                                       Koeffizient)        Koeffizient)
5. In dem Vereinigten Königreich zur                                — 0,1392 (a)         + 0,1392 (a)
     Ölherstellung verarbeitete oder expor­                                                                         +                   —
     tierte Raps- und Rübsensamen, geern­                           — 0,1392 (b)         + 0,1392 (b)
     tet in :
     — Deutschland                                                                                               0,2662
     — der BLWU oder den Niederlanden                                                                            0,1608
     — Frankreich                                                                                                0,0945
     — Dänemark                                                                                                  0,1392
     — Irland                                                                                                    0,0153
     — dem Vereinigten Königreich
     — Italien                                                                                                                        0,0742
6. In Irland zur Ölherstellung verarbeite­                           — 0,1220 ( a)        + 0,1220 ( a )
                                                                                                                     -f­
     te oder exportierte Raps- und Rübsen­
                                                                                                                                         —
      samen, geerntet in :                                           — 0,1009 (b)         + 0,1009 (b)
     —     Deutschland                                                                                           0,2479
      —    der BLWU oder den Niederlanden                                                                        0,1433
      —    Frankreich                                                                                            0,0780
      —    Dänemark                                                                                              0,1220
      —    Irland
      — dem Vereinigten Königreich                                                                                                     0,0151
      — Italien                                                                                                                        0,0881
 7. In Italien zur Ölherstellung verarbei­                           — 0,2305 (a)         + 0,2305 (a)
      tete oder exportierte Raps- und Rüb­                                                                           +                   —
      sensamen , geerntet in :                                       — 0,1652 ( b )       + 0,1652 (b)
      —    Deutschland                                                                                            0,3676
      —    der BLWU oder den Niederlanden                                                                         0,2538
      —    Frankreich                                                                                             0,1822
      —    Dänemark                                                                                               0,2305                 —
      —    Irland                                                                                                 0,0966
      — dem Vereinigten Königreich                                                                                0,0801
      — Italien
 (') Für im Vereinigten Königteich und in Dänemark geerntete Saaten wird der Richtpreis um den „Beitritts"-Ausgleichsbetrag verringert.
 (a) Für eine mit Inkrafttreten dieser Verordnung vorfixierte Beihilfe odet Ausfuhrerstattung und für eine Unterkontrollestellung oder Ausfuhr
       bis zum 30. Juni 1976 .
 (b) Für eine mit Inkrafttreten dieser Verordnung vorfixierte Beihilfe oder Ausfuhrerstattung und für eine Unterkontrollestellung oder Ausfuhr
       ab 1 . Juli 1976.