CELEX: 42018D1150
Language: de
Date: 2018-07-25 00:00:00
Title: Beschluss (EU, Euratom) 2018/1150 der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 25. Juli 2018 zur Ernennung eines Richters beim Gerichtshof

20.8.2018   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 209/1
               
            
         BESCHLUSS (EU, Euratom) 2018/1150 DER VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN
         vom 25. Juli 2018
         zur Ernennung eines Richters beim Gerichtshof
         DIE VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 19,
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf die Artikel 253 und 255,
         gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 106a Absatz 1,
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Die Amtszeit von 14 Richtern und fünf Generalanwälten des Gerichtshofs endet am 6. Oktober 2018. Daher müssen diese Stellen ab dem 7. Oktober 2018 neu besetzt werden.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Die Richter und Generalanwälte werden für sechs Jahre ernannt.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Herr Nuno José CARDOSO DA SILVA PIÇARRA ist für das Amt als Richter beim Gerichtshof vorgeschlagen worden.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Der Ausschuss nach Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union hat eine Stellungnahme zur Eignung von Herrn Nuno José CARDOSO DA SILVA PIÇARRA für die Ausübung des Amts eines Richters beim Gerichtshof abgegeben —
                  
               HABEN FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Herr Nuno José CARDOSO DA SILVA PIÇARRA wird für den Zeitraum vom 7. Oktober 2018 bis zum 6. Oktober 2024 zum Richter beim Gerichtshof ernannt.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 25. Juli 2018.
            
               
                  Der Präsident
               
               N. MARSCHIK