CELEX: 31989R0966
Language: de
Date: 1989-04-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 966/89 der Kommission vom 13. April 1989 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

14. 4. 89                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 102/53
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 966189 DER KOMMISSION
                                                      vom 13. April 1989
                        zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                         Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           Rechnung zu tragen, Marktstörungen in der Gemeinschaft
                                                                   zu vermeiden.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und
Portugals,                                                         Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates            Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­              Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­        besonderen Kriterien zu berücksichtigen.
nung (EWG) Nr. 166/89 (2),                                         Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates            dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln für die                  der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
                                                                   machen.
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des            Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
Erstattungsbetrags (3),                                            nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        kann zwischenzeitlich abgeändert werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
                                                                   lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)             gungen zugrunde zu legen :
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden              — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                  punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                  Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                          nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                       gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser
                                                                        Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall                  Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                 (EWG) Nr. 1636/87 (8),
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                   — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                 sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                  Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                   eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
(EWG) Nr. 1906/87 0, kann ein Berichtigungsbetrag für                   Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                      kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt                   fizienten festgestellt wird.
werden .
                                                                   Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)               der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­         Verordnung festgesetzt werden muß.
tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                 Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner­
                                                                   halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung                 Stellung genommen —
des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Getreides     und   seines  Preises    in   der Gemeinschaft
                                                                                              Artikel 1
einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem                Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden. Nach der             Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus fest­
gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­                 gesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche                zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
                                                                                              Artikel 2
(') ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
O   ABl.  Nr. L 20 vom 25.  1 . 1989, S. 16.                       Diese Verordnung tritt am 14. April 1989 in Kraft.
(3) ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78.
(4) ABl . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl.  Nr. L 182 vom 3 . 7. 1987, S. 49 .                       Q ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4 ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                          (8) ABl. Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 102/54                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       14. 4. 89
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 13. April 1989
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak---   14. 4. 89                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 102/55
                                                                 ANHANG
                        zur Verordnung der Kommission vom 13. April 1989 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                                 für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                       (ECU / Tonne)
                                                      laufender
                                                                 1 . Term . 2. Term . 3. Term . 4. Term .    5. Term .    6. Term .
         Erzeugniscode           Bestimmung (')         Monat
                                                          4           5         6         7         8            9           10
        0709 90 60 000                 _
        0712 90 19 000                 —
                                                                     —
                                                                                                                             _
        1001 10 10 000                 01                 0           0         0         0
        1001 10 90 000                 01                 0           0     - 40,00   - 40,00   - 40,00      - 40,00      - 40,00
        1001 90 91 000                 —                 —           —         —         —
        1001 90 99 000                 01                 0           0         0     - 30,00   - 30,00      - 30,00      - 30,00
        100200 00 000                  01                 0           0         0     - 30,00   - 30,00      - 30,00      - 30,00
        1003 00 10 000                 01                 0           0         0         0        —            —
        1003 00 90 000                 01                 0           0         0     - 30,00   - 30,00      - 30,00      - 30,00
        100400 10 000                  —                 —           —         —         —         —            —
        1004 00 90 000                 01                 0           0        0      - 30,00   - 30,00      - 30,00      - 30,00
        1005 10 90 000                 —                 —           —         —   ■     —         —            —            —
        1005 90 00 000                 01                 0           0         0         0     - 30,00      - 30,00      - 30,00
        1007 00 90 000                 —                 —           —         —         —         —            —            —
        1008 20 00 000                 —                 —           —         —         —         —            —            —
        1101 00 00 110                 01                 0          0         0      -  30,00  -  30,00     -  30,00     -  30,00
        1101 00 00 120                 01                 0          0         0      -  30,00  -  30,00     -  30,00     -  30,00
        1101 00 00 130                 01                 0          0         0      -  30,00  -  30,00     -  30,00     -  30,00
        1101 00 00 150                 01                 0          0         0      -  30,00  -  30,00     -  30,00     -  30,00
        1101 00 00 170                 01                 0          0         0      -  30,00  -  30,00     -  30,00     -  30,00
        1101 00 00 180                 01                 0          0         0      -  30,00  -  30,00     -  30,00     -  30,00
        1101 00 00 190                 —                 —           —         —         —         —            —            —
        1101 00 00 900                 —                             —         —         —         —            —            —
        1102 10 00 100                 01                 0          0          0     - 30,00   - 30,00      - 30,00      -  30,00
        1102 10 00 200                 01                 0          0          0     - 30,00   - 30,00      - 30,00      -  30,00
        1102 10 00 300                 01                 0          0          0     - 30,00   - 30,00      - 30,00      -  30,00
        1102 10 00 500                 01                 0           0         0     - 30,00   - 30,00      - 30,00      -  30,00
        1102 10 00 900                 —                             —         —         —         —            —            —
        110311 10 100                  01                 0           0     -  50,00  -  50,00  -  50,00     -  50,00     -  50,00
        1103 11 10 200                 01                 0           0     -  50,00  -  50,00  -  50,00     -  50,00     -  50,00
        1103 11 10 500                 01                 0           0     -  50,00  -  50,00  -  50,00     -  50,00     -  50,00
        1103 11 10 900                 01                 0           0     -  50,00  -  50,00  -  50,00     -  50,00     -  50,00
        110311 90 100                  01                 0           0         0     -  50,00  -  50,00     -  50,00     -  50,00
        1103 11 90900                  —                 —           —         —         —         —            —            —
('■)• Die Bestimmungen sind folgende :
      01 alle Drittländer.
 NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der Verordnung (EWG) Nr. 1124/77 der Kommission (ABl. Nr. L 134 vom 28. 5. 1977, S. 53),
          zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 296/88 (ABl. Nr. L 30 vom 2. 2. 1988, S. 9), bestimmt sind.