CELEX: 31979R2694
Language: de
Date: 1979-11-29 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 2694/79 DER KOMMISSION VOM 29. NOVEMBER 1979 UEBER DIE WIEDEREINFUEHRUNG DES ZOLLSATZES FUER BAENDER UND SCHUSSLOSE BAENDER AUS PARALLEL GELEGTEN UND GEKLEBTEN GARNEN ODER SPINNSTOFFEN DER TARIFNUMMER EX 58.05 MIT URSPRUNG IN INDIEN, DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1195/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRAEFERENZEN GEWAEHRT WERDEN

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31979R2694

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 2694/79 DER KOMMISSION VOM 29. NOVEMBER 1979 UEBER DIE WIEDEREINFUEHRUNG DES ZOLLSATZES FUER BAENDER UND SCHUSSLOSE BAENDER AUS PARALLEL GELEGTEN UND GEKLEBTEN GARNEN ODER SPINNSTOFFEN DER TARIFNUMMER EX 58.05 MIT URSPRUNG IN INDIEN, DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 1195/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRAEFERENZEN GEWAEHRT WERDEN  

Amtsblatt Nr. L 305 vom 01/12/1979 S. 0060 - 0060

****  ( 1 ) ABL . NR . L 154 VOM 21 . 6 . 1979 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2694/79 DER KOMMISSION   VOM 29 . NOVEMBER 1979   ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR BÄNDER UND SCHUSSLOSE BÄNDER AUS PARALLEL GELEGTEN UND GEKLEBTEN GARNEN ODER SPINNSTOFFEN DER TARIFNUMMER EX 58.05 MIT URSPRUNG IN INDIEN , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES VOM 12 . JUNI 1979 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSÄTZE 1 , 2 UND 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS , DER FÜR JEDE EINZELNE DER IN IHREM ANHANG B AUFGEFÜHRTEN WAREN IN SPALTE 5 BUCHSTABE ( A ) ANGEGEBEN IST , GEWÄHRT ; AUF DIESEN PLAFOND KÖNNEN NUR URSPRUNGSWAREN DER IN ANHANG D DER GENANNTEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER UND GEBIETE ANGERECHNET WERDEN , DIE NICHT IN DER SPALTE 4 BUCHSTABE ( B ) DES ANHANGS B NEBEN DEN ENTSPRECHENDEN WAREN NAMENTLICH AUFGEFÜHRT WERDEN ; IM RAHMEN DIESES PLAFONDS MÜSSEN SICH DIE ANRECHNUNGEN DER WAREN MIT URSPRUNG IN EINEM DER IN ANHANG D GENANNTEN LÄNDER UND GEBIETE INNERHALB EINES GEMEINSCHAFTLICHEN HÖCHSTBETRAGS VON 50 V . H . DES PLAFNDS HALTEN . GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 2 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER UND GEBIETE , MIT AUSNAHME DER IN ANHANG E DERSELBEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER , JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE HÖCHSTBETRAG AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .   FÜR BÄNDER UND SCHUSSLOSE BÄNDER AUS PARALLEL GELEGTEN UND GEKLEBTEN GARNEN ODER SPINNSTOFFEN DER TARIFNUMMER EX 58.05 IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 44 TONNEN FESTGESETZT . DEMGEMÄSS BETRAEGT DER HÖCHSTBETRAG 22 TONNEN . AM 22 . NOVEMBER 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON BÄNDERN UND SCHUSSLOSEN BÄNDERN AUS PARALLEL GELEGTEN UND GEKLEBTEN GARNEN ODER SPINNSTOFFEN DER TARIFNUMMER EX 58.05 MIT URSPRUNG IN INDIEN , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN HÖCHSTBETRAG ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 , DIE DIE BEACHTUNG EINES HÖCHSTBETRAGS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER INDIEN WIEDEREINZUFÜHREN  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   AB 4 . DEZEMBER 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1195/79 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN INDIEN WIEDEREINGEFÜHRT :    // NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  //  WARENBEZEICHNUNG  //  // EX 58.05 //  BÄNDER UND SCHUSSLOSE BÄNDER AUS PARALLEL GELEGTEN UND GEKLEBTEN GARNEN ODER SPINNSTOFFEN ( BOLDUCS ), AUSGENOMMEN AUS JUTE ODER ANDEREN TEXTILEN BASTFASERN DER TARIFNUMMER 57.03 , AUSGENOMMEN WAREN DER TARIFNUMMER 58.06 //   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 29 . NOVEMBER 1979   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION