CELEX: 31988R3624
Language: de
Date: 1988-11-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3624/88 der Kommission vom 22. November 1988 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen, des KN-Code 7113 mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31988R3624

Verordnung (EWG) Nr. 3624/88 der Kommission vom 22. November 1988 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen, des KN-Code 7113 mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 316 vom 23/11/1988 S. 0031 - 0031

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3624/88 DER KOMMISSION  vom 22. November 1988  zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen, des KN-Code 7113 mit Ursprung in Thailand, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 des Rates vom 17. November 1987 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte gewerbliche Waren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1988 (1), insbesondere auf Artikel 16,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 sind die Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in den in Anhang III genannten Ländern und Gebieten vollständig ausgesetzt. Die Einfuhr dieser Waren unterliegen im allgemeinen einer vierteljährlichen statistischen Überwachung, die sich auf die in Artikel 15 genannte Bezugsgrundlage gründet.  Wenn der Anstieg der Präferenzeinfuhren der genannten Waren mit Ursprung in einem oder mehreren der begünstigten Länder wirtschaftliche Schwierigkeiten in der Gemeinschaft verursacht oder verursachen könnte, können nach Artikel 15 die Zollsätze nach einem geeigneten Informationsaustausch durch die Kommission mit den Mitgliedstaaten wiedereingeführt werden. Die Bezugsgrundlage, die hierbei zu berücksichtigen ist, entspricht in der Regel 5 % der Gesamteinfuhren in die Gemeinschaft im Jahr 1986 aus Drittländern.  Für Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen, des KN-Code 7113 beträgt die Bezugsgrundlage 4 813 000 ECU. Am 1. November 1988 haben die angerechneten Einfuhren der betreffenden Waren in die Gemeinschaft mit Ursprung in Thailand die betreffende Bezugsgrundlage erreicht. Der Informationsaustausch durch die Kommission hat gezeigt, daß die Aufrechterhaltung des Präferenzsystems wirtschaftliche Schwierigkeiten in einem Gebiet der Gemeinschaft hervorrufen könnte. Somit ist die Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren gegenüber Thailand wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 26. November 1988 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3635/87 ausgesetzt ist, für Einfuhren der folgenden Waren mit Ursprung in Thailand in die Gemeinschaft wiedereingeführt:  1.2 //  //  // KN-Code   // Warenbezeichnung  //  //  // 7113 11 00   //   aus Silber, auch mit anderen Edelmetallen überzogen oder plattiert   // 7113 19 00   //   aus anderen Edelmetallen, auch mit Edelmetallen überzogen oder plattiert  //    //  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 22. November 1988  Für die Kommission  COCKFIELD  Vizepräsident  (1) ABl. Nr. L 350 vom 12. 12. 1987, S. 1.