CELEX: 31972R2863
Language: de
Date: 1972-12-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2863/72 der Kommission vom 20. Dezember 1972 zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE)

31 . 12 . 72                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr . L 305 / 89
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 2863/72 DER KOMMISSION
                                                    vom 20. Dezember 1972
                 zur Änderung des Warenverzeichnisses für die Statistik des Außenhandels der Gemein­
                          schaft und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten (NIMEXE)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    entwicklung können in den vier Fassungen der
GEMEINSCHAFTEN —                                                   NIMEXE nur dann in vereinheitlichter Weise ver­
                                                                   wirklicht werden, wenn gewisse Mängel oder redak­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  tionelle Ungenauigkeiten beseitigt werden .
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1445/72 des                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Vorschriften
Rates vom 24. April 1972 über das Warenverzeichnis                 entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für
                                                                   die NIMEXE —
für die Statistik des Außenhandels der Gemeinschaft
und des Handels zwischen ihren Mitgliedstaaten
( NIMEXE) (*), insbesondere auf Artikel 5 ,                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                           Artikel 1
Durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 /73 des Rates
vom 19 . Dezember 1972 (2) zur Änderung der Verord­                Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 1445/72 des
nung (EWG) Nr. 950/68 des Rates vom 28 . Juni 1968                 Rates wird gemäß Anhang I geändert.
über den Gemeinsamen Zolltarif (3) ist der Gemein­
same Zolltarif geändert worden ; um die Vergleichbar­                                      Artikel 2
keit mit dem Verzeichnis des Gemeinsamen Zolltarifs
zu erhalten, ist es erforderlich, die NIMEXE mit die­               Die deutsche, französische, italienische und nieder­
sen Änderungen in Einklang zu bringen.                              ländische Fassung des Anhangs der Verordnung
Es ist notwendig, die statistische Untergliederung be­              (EWG) Nr. 1445/72 des Rates werden gemäß An­
stimmter in der NIMEXE enthaltener Tarifnummern                     hang II geändert.
oder -stellen der Handelsentwicklung anzupassen .
                                                                                           Artikel 3
Die Vergleichbarkeit mit dem Verzeichnis des Gemein­
samen Zolltarifs sowie die Anpassung an die Handels­                Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1973 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 20 . Dezember 1972
                                                                                    Für die Kommission
                                                                                         Der Präsident
                                                                                      S. L. MANSHOLT
  i1) ABl . Nr. L 161 vom 17 . 7. 1972, S. 1 .
  (2) ABl . Nr. L 1 vom 1 . 1 . 1973 , S. 1 .
  (8) ABl . Nr . L 172 vom 22 . 7 . 1968 , S. 1 .
 ---pagebreak---   Nr . L 305 /90                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               31 . 12 . 72
                                                            ANHANG I
                                   LISTE DER CST-SONDERNUMMERN , DIE IN DER
                               GEGENÜBERSTELLUNG NIMEXE-CST UND CST-NIMEXE
                                                       BENUTZT WERDEN
                      266.20             Vertraulicher Verkehr der Untergruppe 266.2(0)
KAPITEL 4
Zusätzliche Vorschriften
6.
    a) Schachteln (einschließlich Spezialumschließungen aus Kunststoff mit Vertiefungen für jede Portion):
         — mit mindestens 3 und höchstens 12 Einzelportionen und einem Gesamtgewicht von höchstens 250 g oder
         — mit einem Eigengewicht von höchstens 56 g ;
KAPITEL 15
Zusätzliche Vorschriften
1 . Für die Anwendung der Tarifnummer 15.07 gilt folgendes :
    A. Durch Pressung gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „ roh ", wenn sie keine andere Behand­
         lung erfahren haben als
         — Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen ;
         — Abschleudern (Zentrifugieren) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung des Öls von festen Bestandteilen
            nur „mechanische" Kräfte, wie Schwerkraft, Druck- oder Fliehkraft, jedoch keinerlei absorptiv wirkende
            Filterhilfsmittel oder andere physikalische oder chemische Verfahren benutzt worden sind.
    B. Durch Extraktion gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „ roh ", wenn sich ihre Beschaf­
         fenheit weder nach Farbe, Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische Daten von den
         entsprechenden durch Pressung gewonnenen fetten pflanzlichen Ölen unterscheidet.
    C. Entschleimtes Sojaöl und von Gossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als „rohe" Öle .
2 . A. Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A gilt nur das ausschließlich aus der Verarbeitung von Oliven gewon­
         nene Öl, nicht jedoch wiederverestertes Olivenöl und Mischungen von Olivenöl mit anderen Ölen .
    B. Zu Tarifstelle 15.07 A 1 a) gehört Olivenöl mit folgenden Merkmalen :
         a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3% ;
         b) Extinktionskoeffizient K -2 IO (Extinktion einer auf 100 ml aufgefüllten Lösung von 1 g Öl in Isooktan (2,2,4­
             Trimethylpentan) bei einer Schichtdicke von 1 cm und im Wellenlängenbereich von 270 nm) größer als 0,25,
             höchstens jedoch 1,10 und nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid größer als 0,11 ;
         c) Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Wellenlängenbereich von 270 nm größer als 0,01 , jedoch höch­
             stens 0,16.
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 72                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 305 /91
              Diese Schwankung ist definiert durch den Ausdruck :
                                                      A K — Km _ 0,5 (Km __ 4 + Km + 4)
              Dabei bezeichnet Km den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wellenlänge, die
              im Maximum der Absorptionskurve liegt.
              Km _ 4 und Km + 4 bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw . höher liegende
               Wellenlänge als Km ;
          d) keine positive Reaktion auf Tresteröl.
     C. Zu Tarifstelle 15.07 Alb) gehört Olivenöl, das entweder :
          a) die in der Zusätzlichen Vorschrift 2 B Buchstaben a) bis c) aufgeführten Merkmale und eine positive Reaktion
               auf Tresteröl aufweist oder
          b) das in der Zusätzlichen Vorschrift 2 B Buchstabe a) beschriebene Merkmal und einen Extinktionskoeffizienten
               K.270 von mehr als 1,10, höchstens jedoch 2,00 besitzt sowie eine Schwankung des Extinktionskoeffizienten im
               Bereich von 270 nm von höchstens 0,20 aufweist .
     D. Als „ naturreines Olivenöl" gilt natürliches Olivenöl, das nur durch mechanische Verfahren, einschließlich Pressung,
          gewonnen ist, ausgenommen jede Mischung mit Olivenöl, das auf andere Weise gewonnen ist.
 3 . Nicht zu Tarifstelle 15.17 A gehören :
     a) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl nach der Methode Wijs ohne
          Katalysator kleiner als 70 oder größer als 100 ist ;
     b) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen, die Öl enthalten, dessen Jodzahl zwischen 70 und 100 liegt,
          bei dem jedoch die Fläche des Peaks, der dem Retentionsvolumen des beta-Sitosterins entspricht und der gemäß
          Anhang II der in der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 4 genannten Verordnung bestimmt worden ist, weni­
          ger als 93% der Gesamtfläche der Sterinpeaks ausmacht.
 4. Für die Bestimmung der Merkmale der obengenannten Waren sind die in den Anhängen I und II der Verordnung
     (EWG) Nr. 6.18/72 beschriebenen Analysenmethoden anzuwenden .
    NIMEXE­                          Statistische                                                         CST­
    Kennziffer       Hinweis auf GZT Unterteilung                      Warenbenennung                   Nutnmer   Maßstäbe
 20.07
                   A I
                         a                              mit einem Wert von mehr als 22 RE für 100 kg
                                                        Eigengewicht :
    20.07-11               1                              mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
                                                          mehr als 30 Gewichtshundertteilen              053.50
    20.07-11               2                              andere                                         053.50
                   B I a
                           1                               aus Weintrauben :
    20.07-22                  aa                             mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von
                                                             mehr als 30 Gewichtshundertteilen           053.50
    20.07-22                  bb                             andere                                      053.50
 ---pagebreak--- Nr. L 305 /92                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   31 . 12. 72
KAPITEL 27
Zusätzliche Vorschriften
5.
     f ) die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neu­
         tralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden, mit Bleicherde oder Aktiv­
         kohle oder Bauxit ; (*)
(*) Das Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden ist nur bis zum 31 . Dezember 1973 zugelassen .
5 . Letzter Absatz
     Ist vor diesen Verfahren aus technischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich, so gilt die Zollfreiheit nur für
     die Menge der Erzeugnisse, die den oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden ; etwaige bei der Vor­
     behandlung auftretende Verluste bleiben unverzollt.
6. Fallen bei der chemischen Umwandlung oder bei einer technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse der Tarif-
     stelle 27.07 B I, der Tarifnr. 27.10, 27.11 oder 27.12, der Tarifstelle 27.13 B, 27.14 C, 29.01 A I, 29.01 B 11 a) oder
     29.01 Dia) an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge dieser Erzeugnisse gleich ist, nach
     der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur chemischen Umwandlung und nach dem Zollsatz „zu
     anderer Verwendung" zu verzollen. In die Gesamtmenge werden die Erzeugnisse der Tarifnrn . 27.10, 27.11 , 27.12
     und der Tarifstelle 27.13 B nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen Be­
     hörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemischen
     Umwandlung unterworfen werden .
    NIMEXE­                            Statistische                                                                 CST­  Besondere
    Kennziffer     Hinweis auf GZT                                             Warenbenennung
                                      Unterteilung                                                                Nummer  Maßstäbe
28.50
                 A                                      Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ;
                                                        ihre Verbindungen, Legierungen, Dispersionen und Cer­
                                                        mets, einschließlich der gebrauchten (bestrahlten) Brenn­
                                                        stoffelemente von Kernreaktoren (EURATOM):
                                        I                  natürliches Uran :
    28.50-10                              a                   roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott               515.10       g
                                          b                   verarbeitet :
    28.50-21                                1                   Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Blätter
                                                                und Bänder                                        515.10       g
    28.50-29                                2                   anderes                                            515.10      g
    28.50-40                            II                 andere                                                  515.10      g
    32.96-00                                             Vertraulicher Verkehr des Kapitels BZT 32                 531.01     —
  49.06
    49.06-00     49.06                                Baupläne, technische Zeichnungen und andere Pläne und
                                                      Zeichnungen zu Gewerbe-, Handels- oder ähnlichen
                                                      Zwecken, mit der Hand oder durch photographische Re­
                                                      produktion auf lichtempfindlichem Papier hergestellt ;
                                                      hand- oder maschinengeschriebene Schriftstücke               892.92      —
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 72                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 305 /93
  NIMEXE­                        Statistische                                                              CST­   Besondere
  Kennziffer     Hinweis auf GZT                                     Warenbenennung
                                 Unterteilung                                                            Nummer   Maßstäbe
  56.96-00                                    Vertraulicher Verkehr des Kapitels BZT 56                  266.20      —
58.04
                                 C              aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
69.07
  69.07-20    A                                 Fliesen , Würfel , Steinchen und ähnliche Waren für
                                                 Mosaike, auch in anderer als quadratischer oder recht­
                                                eckiger Form, in ein Quadrat von höchstens 5 X 5 cm
                                                passend                                                  662.44      qm
69.08
  69.08-20
              A
               A                                 Fliesen , Würfel , Steinchen und ähnliche Waren für
                                                 Mosaike, auch in anderer als quadratischer oder recht­
                                                eckiger Form , in ein Quadrat von höchstens 5 X 5 cm
                                                 passend                                                  662.45     qm
93.07
              B II
  93.07-35          a                                 Jagdpatronen und Sportpatronen                     571.40      —
                    b                                 andere :
  93.07-51                          1                    Geschosse und Schrot (einschließlich Rehposten)
                                                         für Jagd- und Sportpatronen                     571.40
GEGENÜBERSTELLUNG OST - NIMEXE
   CST       NIMEXE
  266.20     5696.00
  531.01     3296.00
 ---pagebreak--- Nr. L 305 /94                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               31 . 12. 72
                                                             ANHANG II
A. Die französische Fassung wird wie folgt geändert :
       Code                       Subdivision                                                              Code   Unité
     NIMEXE        Renvoi au TDC                                Désignation des marchandises
                                   statistique                                                             CST    suppl.
15.01
    15.01-11       i                               destinés à des usages industriels autres que la fabri­
                                                   cation de produits pour l'alimentation humaine . . . . 091.30
15.02
    15.02-10     A                               destinés à des usages industriels autres que la fabrica­
                                                 tion de produits pour l'alimentation humaine             411.32
 15.03
    15.03-91     B                               Huile de suif, destinée à des usages industriels autres
                                                 que la fabrication de produits pour l'alimentation
                                                 humaine                                                  411.33
15.07
                 D
                   I                                destinées à des usages techniques ou industriels
                                                    autres que la fabrication de produits pour l'alimen­
                                                    tation humaine :
 CHAPITRE 48
Notes
 1.
      c) les papiers imprégnés ou recouverts de savon (n° 34.01), les papiers imprégnés ou enduits de détergents (n0 34.02)
          et les crèmes, encaustiques, brillants, etc., sur supports d'ouate de cellulose (n0 34.05) ;
 CHAPITRE 59
 Notes
 3.
      a) les tissus imprégnés, enduits ou recouverts de caoutchouc ou stratifiés avec cette meme matière :
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 72                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr . L 305 /95
B. Die deutsche Fassung wird wie folgt geändert :
Inhaltsverzeichnis
Kapitel                                                          Seite
36      Pulver und Sprengstoffe ; pyrotechnische Artikel ;
        Zündhölzer ;       Zündmetallegierungen ;       leicht
        entzündliche Stoffe                                       152
    NIMEXE­                          Statistische                                                             CST­   Besondere
    Kennziffer     Hinweis auf GZT
                                     Unterteilung                         Warenbenennung                     Nummer  Maßstäbe
                                   T
 15.07
                A I
                                                          durch Raffinieren von naturreinem Olivenöl gewon­
                                                          nen , auch mit naturreinem Olivenöl verschnitten :
                A II
    15.07-06                           a                  naturreines Olivenöl                               421.50
 20.07
                                                  Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüse­
                20.07                             säfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit
                                                  Zusatz von Zucker :
 KAPITEL 28
 Vorschriften
 8 . Chemische Elemente, z.B. Silizium und Selen , zur Verwendung in der Elektronik dotiert, verbleiben in diesem Kapitel,
      wenn sie in rohen gezogenen Formen oder in Form von Zylindern oder Stäben vorliegen. Zu Scheiben, Plättchen oder
      ähnlichen Formen geschnitten gehören sie zu Tarifnr. 38.19 .
 29.06
                 B
                    III
    29.06-35                                            Dihydroxynaphthaline und ihre Salze                  512.27
 KAPITEL 36
 PULVER UND SPRENGSTOFFE ; PYROTECHNISCHE ARTIKEL ; ZÜNDHÖLZER ; ZUNDMETALLEGIERUNGEN ;
                                                     LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE
  36.05
                                                   Pyrotechnische Artikel (Feuerwerkskörper, Knallkörper,
                 36.05                             Zündplättchen, Raketen zum Wetterschießen und der­
                                                   gleichen) :
 ---pagebreak--- Nr. L 305 / 96                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             31 . 12 . 72
   NIMEXE­                         Statistische                                                               CST­
   Kennziffer    Hinweis auf GZT                                        Warenbenennung
                                  Unterteilung                                                               Numraer Maßstäbe
44.03
               B                 II a
   44.03-40                           2                   Holz zum Sägen, Messern oder Schälen              242.21    com
               B                 II b
                                      2                   Holz zum Sägen, Messern oder Schälen :
44.05
               44.05                            Holz , in der Längsrichtung gesägt, gemessen oder geschält,
                                                aber nicht weiterbearbeitet, mit einer Dicke von mehr
                                                als 5 mm :
44.14
               44.14                            Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält,
                                                aber nicht weiterbearbeitet, mit einer Dicke von 5 mm
                                                oder weniger ; Furnierblätter und Holz für Sperrholz, mit
                                                einer Dicke von 5 mm oder weniger :
48.18
               48.18                            Register, Hefte, Quittungsbücher und dergleichen, Merk­
                                                bücher, Notizblöcke, Notiz- und Tagebücher, auch mit
                                                Kalendarium (z.B. Terminkalender), Schreibunterlagen,
                                                Ordner, Einbände (für Lose-Blatt-Systeme oder andere)
                                                und andere Waren des Papierhandels, aus Papier oder
                                                Pappe ; Alben für Muster oder für Sammlungen sowie
                                                Buchhüllen , aus Papier oder Pappe :
KAPITEL 74
Vorschriften
2. c) zweiter Absatz
        Zu Tarifnr . 74.04 gehören insbesondere auch Bleche, Platten , Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr als
        0,15 mm, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder über­
        zogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer Stelle
         des Zolltarifs erfaßt sind .
3 . Zu den Tarifnrn . 74.07 und 74.08 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohr­
     formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre,
     Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
     Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 72                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr . L 305 /97
KAPITEL 75
Vorschriften
1 . c) zweiter Absatz
          Zu Tarifnr. 75.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, anders als quadratisch oder
          rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen , wenn sie durch diese Bearbei­
          tungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
2 . Zu Tarifnr. 75.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohr­
     verschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre,
     Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene öder konische Rohre, Rohre mit ange­
     setzten Flanschen und ähnliche Rohre).
KAPITEL 76
Vorschriften
1 . c) zweiter Absatz
          Zu Tarifnr. 76.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr als
          0,20 mm, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder
          überzogen , wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer
          Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
2 . Zu den Tarifnrn . 76.06 und 76.07 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohr­
     formstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre,
     Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre
     und Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
 KAPITEL 78
Vorschriften
 1 . c) zweiter Absatz
           Zu Tarifnr. 78.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten , Tafeln und Bänder mit einem Quadratmetergewicht
           von mehr als 1,7 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert
           oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer
           Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
 2 . Zu Tarifnr. 78.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohr­
     verschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre),
     Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden , gelochte, eingezogene oder konische Rohre und Rohre mit an­
      gesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
 KAPITEL 79
 Vorschriften
 1 . c ) zweiter Absatz
           Zu Tarifnr. 79.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten , Tafeln und Bänder, anders als quadratisch oder recht­
           eckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen , wenn sie durch dieses Bearbeitungen
           nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
 2 . Zu Tarifnr. 79.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohr­
      verschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre,
      Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden , gelochte, eingezogene oder konische Rohre und Rohre mit
      angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
 ---pagebreak--- Nr. L 305 /98                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           31 . 12 . 72
KAPITEL 80
Vorschriften
1 . c) zweiter Absatz
        Zu Tarifnr. 80.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einem Quadratmetergewicht
        von mehr als 1 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert
        oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben , die an anderer
        Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
2. Zu Tarifnr. 80.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen , Rohrformstücke, Rohr­
     verschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlangenrohre,
     Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre und Rohre mit an­
     gesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
    NIMEXE­                       Statistische                                                            CST­    Besondere
    Kennziffer   Hinweis auf GZT                                      Warenbenennung
                                  Unterteilung                                                           Nummer   Maßstäbe
 85.26
               85.26                           Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die
                                               Masse eingepreßten, einfachen Metallteilen zum Befestigen
                                               (z.B. mit eingepreßten Hülsen mit Innengewinde), für
                                               elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installa­
                                               tionen, ausgenommen Isolatoren der Tarifnr. 85.25 :
 KAPITEL 95
 Vorschrift
     b) Klappfächer und starre Fächer (Tarifnr . 67.05) ;
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 72                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 305 /99
C. Die italienische Fassung wird wie folgt geändert :
     Codice                             Suddi­                                                                                 Unità
                                                                                                                    Codice
    NIMEXE       Rinvio alla TDC       visione                         Designazione delle merci
                                      statistica
                                                                                                                     CST       suppl.
15.01
               A
   15.01-11      I                                     destinati a usi industriali diversi dalla fabbricazione
                                                       di prodotti per l'alimentazione umana                        091.30
 15.02
   15.02-10    A                                     destinati a usi industriali diversi dalla fabbricazione di
                                                     prodotti per l'alimentazione umana                             411.32
 15.03
    15.03-91   B                                     Olio di sevo , destinato a usi industriali diversi dalla
                                                     fabbricazione di prodotti per l'alimentazione umana . .        411.33
 15.07
               D
                  I                                     destinati a usi tecnici o industriali diversi dalla fabbri­
                                                        cazione di prodotti per l'alimentazione umana :
 22.07
               B
    22.07-20       I                                    Spumanti                                                     112.20
 29.35
                Q
     29.35-91                          III              Lattami                                                      512.85
  CAPITOLO 48
  Note
       c) la carta impregnata o ricoperta di sapone (n . 34.01 ), la carta impregnata o spalmata di detersivi (n. 34.02) e le
           creme, gli encaustici , i lucidi , ecc., su supporti di ovatta di cellulosa (n. 34.05) ;
 ---pagebreak--- Nr . L 305 / 100                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              31 . 12 . 72
SEZIONE XI
Note
4 B
    d) ai filati semplici , ritorti o ritorti su ritorti (câblés) di qualunque materia tessile, presentati :
         — in matasse ad aspatura incrociata ;
         — su supporto o su altra condizionatura che implicano il loro impiego nell'industria tessile (quali per esempio ; su
             tubi per ritorcitoi , spole (cops), tubetti conici o coni, o presentati in rocchetti per telai da ricamo).
     Codice                             Suddi­
                                                                                                                 Codice Unità
  NIMEXE          Rinvio alla TDC       visione                       Designazione delle merci                    CST   suppl.
                                      statistica
51.04
                A                    IV a
  51.04-11                                 1               Tessuti graticolati ed altri tessuti radi per tendine 653.51    —
55.05
                B II                 b
                                         4                 più di 80.000 m, fino a 120.000 m esclusi, per kg :
64.02
                A
  64.02-10                            I
                                                      Scarponi e stivali comuni (calzature da lavoro con
                                                      tomaia di cuoio naturale)                                  851.02  paia
 73.15
                B V h 2
  73.73-33                                  aa                inossidabili o refrattari                          673.23   —
  73.73-34                                  bb                rapidi                                             673.23   —
 73.25
                73.25                             Cavi, corde, trecce, brache e simili, di filo di ferro o di
                                                  acciaio, esclusi i prodotti isolati per l'elettricità :
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 72                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 305 / 101
D. Die niederländische Fassung wird wie folgt geändert :
                               Statistische
   NIMEXE­        Verwijzing                                                                              CST­   Bijzondere
     code       naar het GDT       onder­                      Omschrijving van de goederen               code    maatstaf
                                 verdeling
05.07
                05.07                        Vogelhuiden en andere delen van vogels, met veren of dons
                                             bezet, veren en delen van veren (ook indien bijgesneden)
                                             en dons, ruw, gereinigd, ontsmet of op andere wijze behan­
                                             deld ter voorkoming van bederf, doch niet verder bewerkt ;
                                             poeder en afval, van veren of van delen van veren :
05.11
   05.11-00  05.11                           Schildpad (pantsers, schilden, schildplaten), ruw of een­
                                             voudig voorbehandeld, doch niet in vorm gesneden ; rand­
                                             plaatjes, snippers en afval                                 291.14
08.02
             A I a             2
   08.02-03                          cid                 Navels, Navelines, Navelates,      Salustianas,
                                                          Vernas, Valencialates                          051.11
             A I b              2
I 08.02-13                           aa                   Navels, Navelines, Navelates,     Salustianas,
                                                          Vernas, Valencialates                          051.11
HOOFDSTUK 15
Aantekeningen
1 . a) spek, varkensvet en vet van pluimvee, bedoeld bij post 02.05
     c) kanen (post 23.01) en de afvallen bedoeld bij post 23.04
 15.07
              D I a 3
   15.07-27                           bb                  Koolzaadolie, raapzaadolie en mosterdzaad­
                                                          olie                                           421.70
 18.06
              c                  /
                                                   Chocolade en chocoladewerken, niet gevuld :
 39.01
              C II a            1 bb
   39.01-26                            22                    andere                                      581.10
 ---pagebreak--- Nr . L 305 / 102                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            31 . 12 . 72
                                Statistische
   NIMEXE­           Verwijzing                                                                         CST­   Bijzondere
     code          naar het GDT    onder­                     Omschrijving van de goederen              code    maatstaf
                                 verdeling
53.03
                53.03                        Afval van wol , van fijn of van grof haar, van rafelwol en
                                             van rafelingen van haar :
53.10
                53.10                        Garens van wol , van fijn haar of van grof haar of van
HOOFDSTUK 56
Aantekeningen
    d) voor zover het kabel van synthetische vezels betreft moet die zijn versterkt en daardoor geen grotere rek hebben
         dan tot het dubbele van de lengte ;
56.02
                B
   56.02-25                       III              Koperoxya-ammoniakvezels                             266.32
HOOFDSTUK 70
Aantekeningen
2. Voor de toepassing van post 70.07 moet onder de omschrijving „gegoten of gewalst glas en vensterglas (ook indien
    geslepen of gepolijst), anders dan vierkant of rechthoekig gesneden, gebogen of anders bewerkt ( met schuingeslepen
     randen, gegraveerd, enz.)" mede worden verstaan , uit dit glas vervaardigde artikelen, welke niet zijn voorzien van
     een onderlaag, welke niet zijn ingelijst en niet zijn samengesteld met andere stoffen dan glas .
73.16
                E                               ander
  73.17
I 73.17-10                      A               Buizen en pijpen , voor drukleidingen                   678.10
73.19
I             I  73.19                        Drukleidingen van staal , ook indien voorzien van verste­
                                              vigingsringen, van de soorten , welke voor waterkracht­
                                              centrales worden gebezigd :
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 72                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr . L 305 103
                             Statistische
   NIMEXE­        Verwijzing                                                                            CST­     Bijzondere
      code      naar het GDT   onder­                          Omschrijving van de goederen             code       maatstaf
                              verdeling
84.23
             84.23                        Delf- en graafmachines en -toestellen, machines en toe­
                                          stellen, voor grondwerken en voor grondboringen, statio­
                                          naire en andere (mechanische schoppen, kolenzaag­
                                          machines , excavatoren, sleepschoppen, egaliseermachines ,
                                          bulldozerattachments, schrapers, enz .); heimachines ;
                                          sneeuwploegen en andere sneeuwruimers , andere dan de
                                          sneeuwruimauto's bedoeld bij post 87.03 :
84.37
             84.37                        Weefgetouwen , breimachines , machines voor de vervaardi­
                                          ging van tule, van kant, van borduurwerk, van passement­
                                          werk of van filetweefsels ; machines en toestellen, voor het
                                          voorbereiden van garens vóór het weven , het breien , enz .
                                           ( scheermachines , garensterkmachines , enz .):
84.61
             84.61                        Kranen en andere dergelijke artikelen (reduceerventielen
                                          en thermostatisch werkende kleppen daaronder begrepen),
                                          voor leidingen , voor ketels , voor reservoirs , voor bakken
                                          en voor dergelijke bergingsmiddelen :
85.09
             85.09                        Elektrische verlichtingstoestellen en elektrische signaal- en
                                          waarschuwingstoestellen , elektrische ruitewïssers en elek­
                                          trische toestellen om ijsafzetting op of om het beslaan
                                          van ruiten tegen te gaan , voor rijwielen en voor motor­
                                          voertuigen :
85.22
   85.22-30  B                                 speciaal vervaardigd voor het scheiden van bestraalde
                                               kernsplijtstoffen , voor de behandeling van radioactieve
                                               afvalstoffen of voor het weer voor het gebruik geschikt
                                               maken van bestraalde kernsplijtstoffen (EURATOM) . .     729.99
 90.23
             90.23                         Densimeters , areometers , vochtwegers en dergelijke instru­
                                           menten ; thermometers, pyrometers, barometers, hygro­
                                           meters en psychrometers , ook indien zelfregistrerend ;
                                           combinaties van deze instrumenten :
 90.29
   90.29-11  A
                                               Delen , onderdelen en toebehoren , waarvan kan worden
                                              onderkend dat zij uitsluitend of hoofdzakelijk bestemd
                                               zijn voor elektronische instrumenten , apparaten en
                                              toestellen , bedoeld bij post 90.28 A                     861.99
 91.02
             A
   91.02-11     I                                 met van een spiraalveer voorziene onreest             864.12        Stuk
 93.07
              B
                I                                  voor oorlogsdoeleinden :