CELEX: 31991R1191
Language: de
Date: 1991-05-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1191/91 der Kommission vom 7. Mai 1991 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91 durchgeführte zweite Teilausschreibung

Nr. L 115/32                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             8 . 5 . 91
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 1191 /91 DER KOMMISSION
                                                      vom 7 . Mai 1991
                  zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die
                  im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91
                                           durchgeführte zweite Teilausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   insbesondere unter Berücksichtigung der Lage und der
GEMEINSCHAFTEN —                                                  voraussichtlichen Entwicklung des Zuckermarktes in der
                                                                  Gemeinschaft sowie des Weltmarktes festzusetzen.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          Nach Prüfung der Angebote sind für die zweite Teilaus­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und              schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungen
                                                                  festzulegen.
Portugals,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Zucker —
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 19
Absatz 4 erster Unterabsatz Buchstabe b),
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91 der Kommis­                                         Artikel 1
sion vom 18 . April 1991 betreffend eine Dauerausschrei­
bung für die Festsetzung von Abschöpfungen und/oder               Für die gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 963/91 durch­
                                                                  geführte zweite Teilausschreibung für Weißzucker wird
Erstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (3) werden
Teilausschreibungen für die Ausfuhr dieses Zuckers                eine Ausfuhrerstattung von höchstens 42,230 ECU je 100
                                                                  kg festgesetzt.
durchgeführt.
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                                             Artikel 2
Nr. 963/91 ist gegebenenfalls ein Höchstbetrag der
Ausfuhrerstattung für die betreffende Teilausschreibung           Diese Verordnung tritt am 8 . Mai 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 7 . Mai 1991
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl . Nr. L 54 vom 28 . 2. 1991 , S. 22.
 3) ABl . Nr. L 100 vom 20. 4. 1991 , S. 9.