CELEX: 31991R0430
Language: de
Date: 1991-02-26 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 430/91 der Kommission vom 25. Februar 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

26. 2. 91                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 51 / 1
                                                                I
                                             (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 430/91 DER KOMMISSION
                                                     vom 25 . Februar 1991                                \
                  zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                    oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                        Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                       gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                  Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
Wirtschaftsgemeinschaft,                                            — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                        der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                   Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
                                                                        bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 13                nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
Absatz 5,                                                               Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates             Diese Wechselkurse sind die am 22. Februar 1991 festge­
                                                                    stellten Kurse.
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­                Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch              Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf              der Äquivalenzkoeffizienten.
Artikel 3,
                                                                    Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        322/91 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Angebotspreise und Notierungen, von denen die
                                                                    Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen
                                                                    gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                   dieser Verordnung angegeben —
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung
(EWG) Nr. 322/91 der Kommission (*) und die später zu               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden .                                                                                    Artikel 1
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­                 Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der                     c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                   nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                   festgesetzt.
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                                          Artikel 2
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                    Diese Verordnung tritt am 26. Februar 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                                                                                                  I
                 Brüssel, den 25. Februar 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(4 ABl. Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
O ABl. Nr. L 38 vom 12. 2. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 51 /2                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          26 . 2 . 91
                                                               ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 25 . Februar 1991 zur Festsetzung der auf Getreide,
             Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                        Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                               (ECU/Tonne)
                                     KN-Code                                           Abschöpfungsbetrag
                                   0709 90 60                                                141,93 (2)(3)
                                   0712 90 19                                                141,93 00
                                    1001 10 10                                               201,44(')O
                                    1001 10 90                                               201,44 00
                                    1001 90 91                                               193,69
                                    1001 90 99                                               193,69
                                    1002 00 00                                               159,37 (6)
                                    1003 00 10                                               160,32
                                   1003 00 90                                                160,32
                                   1004 00 10                                                149,12
                                   1004 00 90                                                149,12
                                   1005 10 90                                                141,93 00
                                   1005 90 00                                                141,9300
                                   1007 00 90                                                148,29 (4)
                                   1008 10 00                                                 67,22
                                   1008 20 00                                                137,25 (4)
                                   1008 30 00                                                 76,44 (5)
                                   1008 90 10                                                   0
                                   1008 90 90                                                 76,44
                                   1101 00 00                                                285,36 O
                                   1102 10 00                                                236,90 O
                                   1103 11 10                                                325,59 (8)
                                   1103 11 90                                                306,91 0
            (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
                wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
                den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben .
            (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
            (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
                in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
            (*) Für Hartweizen und Kanariensaat, die' in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            (') Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
                Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10 . 12. 1971 ,
                S. 22) bestimmt.
            O Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                erhoben .
            (8) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                3808/90 genannten Betrag erhöht.