CELEX: 31973R0406
Language: de
Date: 1973-02-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 406/73 der Kommission vom 15. Februar 1973 zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen

Nr. L 44/ 10                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          16 . 2 . 73
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 406/73 DER KOMMISSION
                                                    vom 15 . Februar 1973
                     zur Festsetzung der bei Reis und Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 deren Leitkurs von der amtlichen Parität abweicht,
 GEMEINSCHAFTEN —                                                 und im Falle des US-Dollars ein Umrechnungssatz
                                                                  zugrunde zu legen, der sich auf die am 13 . Februar
 gestützt auf dem Vertrag zur Gründung der Europä­                1973 angekündigte Änderung der Parität dieser
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  Währung stützt.
 gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                   Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame                     247/73 festgesetzten Grundregeln und Anwendungs­
  Marktorganisation für Reis (*), zuletzt geändert                bestimmungen auf die Angebotspreise und die
 durch die dem Vertrag über den Beitritt von neuen                heutigen Notierungen, von denen die Kommission
 Mitgliedstaaten zur Europäischen Wirtschaftsgemein­              Kenntnis erhalten hat, macht es erforderlich, die
 schaft und zur Europäischen Atomgemeinschaft (2 ),               gegenwärtig gültigen Abschöpfungen gemäß der
 der am 22. Januar 1972 in Brüssel unterzeichnet                  Tabelle im Anhang zu dieser Verordnung zu
 worden ist, beigefügten Akte (3), insbesondere auf               ändern —
 Artikel 11 Absatz 5,
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
 schusses,                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die   bei   der  Einfuhr     von    Reis   und   Bruchreis                             Artikel 1
 anzuwendenden Abschöpfungen sind durch die
 Verordnung (EWG) Nr. 247/73 ( 4) und die später                  Die Abschöpfungen, die bei der Einfuhr der in
 zu ihrer Änderung erlassenen Verordnungen fest­                  Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben a) und b) der
 gesetzt worden .                                                 Verordnung Nr. 359/67/EWG genannten Erzeugnisse
                                                                 zu erheben sind, werden in der dieser Verordnung
 Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungs­                 beigefügten Tabelle festgesetzt.
 regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der
 Abschöpfungen ein Umrechnungssatz, der sich auf                                       Artikel 2
 den tatsächlichen Kurs oder den Leitkurs der Wäh­
 rungen stützt, deren Wechselkurs freigegeben ist oder           Diese Verordnung tritt am 16 . Februar 1973 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 15 . Februar 1973
                                                                          Für die Kommission
                                                                            P.J. LARDINOIS
                                                                        Mitglied der Kommission
(*) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .
(*) ABI. Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 5 .
(») ABl. Nr. L 73 vom 27. 3. 1972, S. 14.
(«) ABl. Nr. L 30 vom 1 . 2 . 1973, S. 7.
 ---pagebreak--- 16. 2 . 73                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 44/ 11
                                                                ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 15. Februar 1973 zur Festsetzung der bei Reis und
                                               Bruchreis anzuwendenden Abschöpfungen
                                                                                                                       (RE / 100 kg)
                                                                                                                         AASM/
           Tarifnummer                                Warenbezeichnung                                  Drittländer       ÜLG
                                                                                                                          0) (*)
        10.06                       Reis :
                                    A. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                         I. Rohreis (Paddy-Reis) :
                                            a) rundkörniger                                               0,240             0
                                            b) langkörniger                                                  0              0
                                        II. Geschälter Reis :
                                            a) rundkörniger                                               0,300             0
                                            b) langkörniger                                                  0              0
                                    B. Halbgeschliffener oder vollständig
                                        geschliffener Reis :
                                         I. Halbgeschliffener Reis :
                                            a) rundkörniger                                               3,211           1,112
                                            b) langkörniger                                               4,011           1,554
                                        II. Vollständig geschliffener Reis :
                                            a) rundkörniger                                               3,420           1,189
                                            b) langkörniger                                               4,300         * 1,673
                                    C. Bruchreis                                                          1,010           0,336
        (l) Auf Grund der Verordnung (EWG) Nr. 521/70 werden keine Abschöpfungen bei der Einfuhr von Ursprungserzeugnissen der
            AASM und der ÜLG in die französischen überseeischen Departements erhoben .
        (*) Diese Abschöpfung ist nur anwendbar auf die Einfuhren, die den Bedingungen des Artikels 2 der Verordnung (EWG) Nr. 540/
            70 entsprechen.