CELEX: 51994PC0318
Language: de
Date: 1994-07-13
Title: Vorschlag für eine VERORDNUNG (EG) DES RATES zur Ausdehnung bestimmter Vorteile, die die Gemeinschaft den Entwicklungsländern im Rahmen der allgemeinen Zollpräferenzen gewährt, auf Südafrika

KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                        K0M(94) 318 endg.
                                        Brüssel, den 13.07.1994
                                         94/0171 (ACC)
                         Vorschlag für eine
                     VERORDNUNG (EG) DES RATES
                  zur Ausdehnung bestimmter Vorteile,
             die die Gemeinschaft den Entwicklungsländern
          im Rahmen der allgemeinen Zollpräferenzen gewährt,
                             auf Südafrika
                   (von der Kommission vorgelegt)
 ---pagebreak---                                   BEGRÜNDUNG
Am 19. April 1994 verabschiedete der Rat im Rahmen der im Dezember
beschlossenen   gemeinsamen   Aktion   die   Grundlagen  für  die   künftigen
Beziehungen zwischen der Europäischen Union und einem neuen demokratischen
und gemischtrassischen Südafrika.
Bei dieser Gelegenheit betonte die Union, daß ihre Beschlüsse als starkes
politisches Signal sowohl für die (künftige) Regierung als auch für die
Bevölkerung Südafrikas zu verstehen sind, dessen wichtigster Geber sie
insbesondere über das Sonderprogramm ist.
Der Rat zeichnete sowohl die kurz- als auch die mittelfristigen Beziehungen
vor. Kurzfristig ist ein Paket anfänglicher Maßnahmen vorgesehen, das sowohl
autonome Maßnahmen als auch das Angebot für den baldigen Abschluß eines
einfach strukturierten Abkommens umfaßt. Mittelfristig wird die globale
Aushandlung unserer langfristigen Beziehungen mit Südafrika angeboten, wenn
die Landesregierung dies wünscht.
Hinsichtlich der kurzfristigen Maßnahmen, die die Aspekte des Handels und
der Entwicklungszusammenarbeit sowie den politischen Dialog betreffen
müssen, hat sich die Kommission bereiterklärt, umgehend eine geeignete
Formel zu prüfen, um Südafrika allgemeine Zollpräferenzen zu gewähren.
Dies ist der Zweck des vorliegenden Vorschlags, der den besonderen Merkmalen
Südafrikas, den Interessen der übrigen Länder in der Region und den
Interessen der Mitgliedstaaten sowie den Leitlinien für das neue APS-Schema,
das am 1.1.1995 in Kraft tritt, Rechnung trägt.
Da die Kommission soeben die Leitlinien für die Erneuerung des APS-
Schemas^1) festgelegt    hat, die Ausarbeitung       des darauf   aufbauenden
operationeilen Schemas aber noch nicht abgeschlossen ist, hält sie es für
angebracht, Südafrika eine APS-Regelung anzubieten, die möglichst ' baId
angenommen und umgesetzt werden kann. Ohne einer künftigen Regelung
vorzugreifen,   schlägt   sie   darum   vor,    für  die  Geltungsdauer   der
gegenwärtigen Präferenzregelung den im Rahmen des Schemas festgelegten
Präferenzzugang   für die   in der nachstehenden Verordnung aufgeführten
gewerblichen Waren zu gewähren. Damit will die Kommission einen wirksamen
Beitrag zur Förderung der Ausfuhren Südafrikas leisten und die Steigerung
der Anlageinvestitionen in diesem Land begünstigen.
Mit diesem Vorschlag, der sich in den von der Union vorgegebenen Rahmen
eingliedert, reagiert die Kommission auf ein Ersuchen Südafrikas, das
anläßlich der Sondierungsmission der Kommission bei der südafrikanischen
Regierung am 29. und 30. Juni erneut vorgebracht wurde, und gibt der neuen
Regierung .ein zu diesem Zeitpunkt wichtiges politisches Signal; außerdem
fügt sie sich in den Kontext der Entwicklung der regionalen Beziehungen im
südlichen Afrika ein, die am 5. und 6. September Gegenstand der Konferenz
von Berlin sein werden.
Der Rat wird ersucht, den beiliegenden Vorschlag auf seiner Tagung am 18.
und 19. Juli anzunehmen.
Dies ist der Gegenstand des vorliegenden Vorschlags für eine Verordnung des
Rates.
(1)  Com(94) 212 endg. vom 1.6.1994
 ---pagebreak---                                            -\t>-
                                Vorschlag für eine
                      VERORDNUNG (EG) NR.     /94 DES RATES
                       zur Ausdehnung bestimmter Vorteile,
                  die die Gemeinschaft den Entwicklungsländern
               im Rahmen der allgemeinen ZolIPräferenzen gewährt,
                                  auf Südafrika
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung           der  Europäischen  Wirtschafts-
gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,
auf Vorschlag der Kommission,
 in Erwägung nachstehender Gründe:
Der    Entwicklungsstand    Südafrikas    und   die   Verschlechterung   seiner
Wirtschaftslage rechtfertigen die Gewährung allgemeiner Präferenzen, um
durch eine Steigerung der Exporte des Landes seine wirtschaftliche
Entwicklung zu fördern, den Industrialisierungsprozeß zu beschleunigen und
die Wachstumsrate zu erhöhen.
Angesichts des Standes der Arbeiten zur Revision des Gemeinschaftsschemas
ist es angebracht, die Gewährung der alIgemeinen Präferenzen auf gewerbliche
Waren zu beschränken, die erwiesenermaßen nicht zu den empfindlichen Waren
gehören und auch in naher Zukunft nicht dazu gehören werden -
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
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                                 Artikel 1
Die Regelung gemäß Artikel I der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird für Waren
mit Ursprung in Südafrika gewährt, die im Anhang zu dieser Verordnung
aufgeführt sind.
                                  Artikel 2
In Anhang III Abschnitt A der Verordnung (EWG) Nr. 3831/90 wird der Vermerk
"388 Südafrika" hinzugefügt.
                                  Artikel 3
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer         Veröffentlichung im
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar
 in jedem Mitgliedstaat.
Geschehen zu Brüssel, den
                                                     Im Namen des Rates
                                                    Der Präsident
 ---pagebreak---                                                     -u-
                                                                                      Anhang
                                         ]    Liste der Waren
                                       mit Ursprung in Südafrika,
                                   denen Präferenzen gewährt werden
    KN-Code                                                               Warenbeze ichnung
      251990 10       Magnesiumoxid, ausgenommen gebranntes natürliches Magnestumcar-
                      bonat
                 Luftkalk, auch gelöscht, nod hydraulischer Kalk, ausgenommen reines         s." /
                 Cakiumoxid und Calciumbydroxid der Position 2825
         .2-52:3 Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt
  ex 2704 00     Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf, auch
                 agglomeriert; Retortenkohle,
                  ausgenommen Waren der Codes 2704 00 19 und 2704 00 30
2707 10 10          Benzole, zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe
2707 20 10          Toluole, zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe
2707 30 10          Xylo le, zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe
2707 50 10          Andere Mischungen aromatischer Kohlenwasserstoffe, bei
                    deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250°C
                    einschließlich der Destillationsverluste mindestens
                     65 RHT übergehen, zur Verwendung als Kraft- oder
                     Heizstoffe
2707 60 00           Phenole
2707 91 00           Krepsotöle
2707 99 11           Rohe Leichtöle, bei deren Destillation 90 RHT oder mehr
2707 99 19           bis 200°C übergehen
2707 99 50           Basische Erzeugnisse
2707 99 99           andere
                     Leichtöle:
        27100011      — zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren
        27100015      — zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposi-
                        tion 2710 00 11
 ---pagebreak---                                                                   - 2 -
                            ïïttelschwere öle:
           271000 41        - zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren
           27100045         - zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposi-
                               tion 2710 00 41
                                Gasöl:
             27100061           - zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren '
             27100065           - zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unter-
                                   position 2710 00 61 ;*
                                Heizöle:
             1271000 71          - zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren '/
              27100072           - zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unter-
                                   position 2710 00 71 ""
ex 2 7 1 1                  Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe,
                            ausgenommen Waren des Codes 2711 12 19
            2712        Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, paraffinische Rück-
                        stände („slack wax"), Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs, andere
                        Mineralwachse und ähnliche durch Synthese oder andere Verfahren
                        gewonnene Erzeugnisse, auch gefärbt
                          - andere Rückstände aus Erdöl oder ö l aus bituminösen Mineralien-
                     90     - andere
                 V
              'PlSOOOO Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt oder
                        Naturbitumen, Bitumen aus Erdöl, Mineralteer oder Mineralteerpech
                        (z.B. Asphaltmastix, Verschoittbitumen)
           >2809        Diphosphorpentaoxid; Phosphorsäure und Polypbosphorsfuren
             2820       Manganoxide
            2833        Sulfate; Alaune; Peroxosulfate (Persulfate)
   ex 2844 30 11                   Cermets, ausgenommen rohe Cermets, Abfälle und Reste
 ---pagebreak---                                                            3 -
     ex 2844 30 51                 Cermets, ausgenommen rohe Cermets, Abfälle und Reste
        2901 10 10                 Acyclische Kohlenwasserstoffe, gesättigt, zur•Verwendung
                                   als Kraft- oder Heizstoffe
               292620 00 1 - 1-Cyanoguanidln (Dicyandiamid)
               *&*)       j - andere
             2934          Andere heterocyclische Verbindungen
              ex 2936 Natürliche, auch synthetisch hergestellte Proritamine und Vitamine
                 »          (einschließlich natürliche Konzentrate) und ihre hauptsächlichi ab
                W'>         Vitamine gebrauchten Derivate, auch untereinander gemischt, auch n ;
                 y.        I Lösungsmitteln aller Art,
                              ausgenommen Waren der Codes 2936 22 00, 2936 27 00,
                                                                                                           y
                              2936 28 00 und 2936 29 90
             ex 2937        Natürliche, auch synthetisch4 hergestellte Hormone; ihre hauptsächlich
                            als Hormone gebrauchten Derivate; andere hauptsächlich als Hor-
                            mone gebrauchte Steroide /
                              ausgenommen Waren der Codes 2937 21 00 und 2937 29 10
          ex 2939           Natürliche, auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkaloide, ihre      •
                            Salze, Ether, Ester und anderen Derivate, ausgenommen Waren d e s Codes 2939 90 11
           ex 2941         | Antibiotika f ausgenommen Waren d e r Codes 2941 30 00 und 2941 40 00
    ex KAPITEL 30                PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE, ausgenommen Waren der Codes
                                 3001 20 1 0 , 3001 90 1 0 , 3001 90 9 1 , 3002 10 95 und
                                 3002 90 10
                13100890      Tierische Farbstoffe und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farb-
                                stoffe
         KAPITEL 33               ETHERISCHE OLE UND RESINOIDE; ZUBEREITETE RIECH-,
                                       KÖRPERPFLEGE-ODER SCHÖNHErTSMlTTEL
e x
       KAPITEL 34                                 SEIFEN, ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE,
                                              ZUBEREITETE WASCHMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL,
                                                      KÜNSTLICHE WACHSE, ZUBEREITETE WACHSE,
                                                   SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN,
                       KERZEN UND ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN, »DENTALWACHS« UNO ZUBERETTUNGI
                                             FÜR ZAHNÄRZTLICHE ZWECKE AUF DER GRUNDLAGE VON GIPS,
                         ausgenommen Waren d e r Codes 3402 und 3403
 ---pagebreak---                                                          - 4 -
                 lUnematographische Filme, belichtet und entwickelt, auch mit Tonauf-
                 zeichnung oder nur mit Tonaufzeichnung:                       tonaul-
                 - mit einer Breite von 35 mm oder mehr:
                 — — andere:
  3106 lu 99           - andere Positive
       37069051              Wochenschaufilme
                        — — andere, mit einer Breite von:
       37069091               1 • weniger als 10 mm
       37069099                      10 mm oder mehr
       3806       Kolophonium und Harzsauren, und deren Derivate; leichte und
                  schwere Harzole; durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze
                  (Schmelzharze)'
                  Insektizide, Rodentizide, Fungizide, Herbizide, Keimhemmungsmittel
                  und Pflanzenwuchsregulatoren, Desinfektionsmittel und ähnliche Er-
                  zeugnisse, in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder
                  als Zubereitungen oder Waren (z.B. Schwefelbänder, Schwefelfäden,
                  Schwefelkerzen und Fliegenfänger)
         3812      Zubereitete Vulkanisationsbeschleuniger; zusammengesetzte Weich-
                   macher für Kautschuk oder Kunststoffe, anderweit weder genannt
                   noch inbegriffen; zubereitete Antioxidationsmittel und andere zusam-
                   mengesetzte Stabilisatoren für Kautschuk oder Kunststoffe
          3815     Reaktionsauslöser, Reaktionsbeschleuniger und katalytische Zuberei-
                   tungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen
        38220000    Zusammengesetzte Diagnostik- oder Laborreagenzien, ausgenommen
                    Waren der Position 3002 oder 3006
        3823        Zubereitete Bindemittel für GieOereiformen oder -kerne; chemische
                    Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder ver-
                    wandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten),
                    anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen
                    Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch
                    inbegriffen.
         4206       Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen
r
 ---pagebreak---                                                  - 5-
4302 30             Ganze Pelzfelle, Teile undtÜberreste davon,
                     zusammengesetzt
         4303      Bekleidung, Beklcidungszubehör und anèere Waren, aus PelzfeUen
        4404       Holz für Faßreifen; Holzpfähle, gespalten; Pfähle und Pflöcke aus
                   Holz, gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt; Holz, nur grob
                   zugerichtet oder abgerundet, jedoch weder gedrechselt, gebogen noch
                   anders bearbeitet, für Spazierstöcke, Regenschirme, Werkzeuggriffe,
                   Werkzeugstiele und dergleichen; Holzspan, Holzstreifen, Holzbänder
                   und dergleichen
        4405 0000 Holzwolle; Holzmehl
        4406       Bahnschwellen aus Holz
                   Holz, in der Längsrichtung gesägt oder gesäumt, gemessert oder
     ex 4407
                   geschält, auch gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt, mit einer Dicke
                   von mehr als 6 mm /
                    ausgenommen Waren der Codes 4407 10 71, 4407 10 91,
                    4407 10 93, 4407 10 99, 4407 21 60, 4407 21 70,
                    4407 21 80, 4407 22 60, 4407 22 80, 4407 23 90,
                    4407 91 90, 4407 92 90, 4407 99 91, 4407 99 93 und
                    4407 99 99
        ex 4408    Furnierblätter oder Blätter für Sperrholz (auch zusammengefügt) und
                   anderes Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält,
                   auch gehobelt, geschliffen oder keilverzinkt, mit einer Dicke
                   von 6 mm oder weniger^
                     ausgenommen Waren der Codes 4408 10 91 und 4408 90 91
         4409       Holz (einschließlich Stäbe und Friese für Parkett, nicht zusammenge-
                    setzt), entlang einer oder mehrerer Kanten oder Flächen profiliert
                    (gekehlt, genutet, gefedert, gefalzt, abgeschrägt, gefliest, gerundet
                    oder in ähnlicher Weise bearbeitet), auch gehobelt, geschliffen oder
                    keilverzinkt
          4414 00    Holzrahmen für Bilder, Photographien, Spiegel oder dergleichen
          441600     Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Böttcherwaren und Teüe
                     davon, aus Holz, einschließlich Faßstäbe.
          4417 OD    Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele,
                     Fassungen, Stiele.und Griffe für Besen, Bürsten und Pinsel, aus
                     Holz; Schuhformen, Schuhleisten und Schuhspanner, aus Holz
          4418 5000 I   Schindeln („shingles" und „shakes")
 ---pagebreak---                                                            6-
                    Holzwaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche,
   ex 44J 9
                    ausgenommen Waren des ('odes 4419 00 10
    ex 4420         Hölzer mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie); Kästchen, Etuis
                    und Kästen für Schmuck, Schneidwaren, Gabeln und Löffel und
                    ähnliche Waren, aus Holz; Statuetten und andere Ziergegenstände,
                    aus Holz; Innenausstattungsgegenstände aus Holz, ausgenommen Wa-
                    ren des Kapitels 94 l
                    ausgenommen Waren der Codes 4420 90 11 und 4420 90 19
                    Andere Waren aus Holz:
        44ZU0O0     — Kleiderbügel
        442190      — andere:
                    — — andere:.
        «2190 91           _ aus Faserplatten...
      4502 00 00 Naturkork, entrindet, zwei- oder vierseitig grob zugerichtet oder in
                    Würfeln, Platten, Blättern oder Streifen von quadratischer oder
                    rechteckiger Form (einschließlich scharfkantige Rohlinge zum Herstel-
                    len von Stopfen)
      4503          Waren aus Naturkork
     ex 4504         Preßkork (auch mit Bindemittel) und Waren aus Preßkork f
                      ausgenommen Waren des Codes 4504 90 10
ex  KAPITEL 48         PAPIER UND PAPPE; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER ODER PAPPE
                      ausgenommen Waren des Codes 4823 90 10
         ;49030OOO Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher, für Kinder
          49051000      Globen
          490700 10   - Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen
                      — andere:
          49070099         andere
          4908        Abziehbilder aller Art
        490900        Bedruckte oder illustrierte Postkarten; Glückwunschkarten und be-
                      druckte Karten mit persönlichen Mitteilungen, auch illustriert, auch
                      mit Umschlägen oder Verzierungen aller Art
       149100000 Kalender aller Art, bedruckt, einschließlich Blöcke von Abreißkalen-
                     dern
 ---pagebreak---                                                                       - 7, -
           ex 4 911      I Andere Drucke, einschließlich Bilddrucke und Photographien           /
                            ausgenommen Waren d e s C o d e s 4 9 1 1 9 1               10
f
 ?x KAPITEL 65
                           KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON, ausgenommen Waren d e r
                           C o d e s 6 5 0 2 0 0 0 0 und 6 5 0 4 0 0 0 0
           KAPITEL 67        ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN;
                                             KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAAREN
           KAPITEL 68        WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN^
     7202 99 19             Ferrophosphor, mit einem Phosphorgehalt vor. 15 GHT oder
                            mehr
              7205        I Körner und Pulver, aus Roheisen, Spiegeleisen, Eisen oder Stahl
                           Halbzeug aus Eisen oder nichtlegicrtem Stahl:
                            — mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT:
                                  mit quadratischem Querschnitt oder mit rechteckigem Querschnitt und
                                  einer Breite von weniger als dem Zweifachen der Dicke:
              72071190                vorgeschmiedet
                                   anderes, mit rechteckigem (nicht quadratischem) Querschnitt:
              72071290                vorgeschmiedet
                                — anderes:
                                — — mit rundem oder vieleckigem Querschnitt:
               7207 19 19                vorgeschmiedet
 ---pagebreak---                                                                        - 8
   ! 7207 1990              anderes
                   - mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr:
                         mit quadratischem Querschnitt oder mit rechteckigem Querschnitt und
                         einer Breite von weniger als dem Zweifachen der Dicke:
   • 7207 2019              vorgeschmiedet
                         mit rundem oder vieleckigem Querschnitt:
      (72072059 |           vorgeschmiedet
               $ i
ex     72072090 grp      anderes
                   Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit
                   einer Breite von 600 mm oder mehr, warmgewalzt, weder plattiert
                   noch überzogen:
                    - andere:
           9090           andere
                     Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit
                     einer Breite von 600 mm oder mehr, kaltgewalzt,            plattiert o d e r
                     überzogen:
                     - andere:
        72099090           andere .
                      Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit
                      einer Breite von 600 mm oder mehr, plattiert oder überzogen:
                      - verzinnt:
                            mit einer Dicke von 0,5 mm oder mehr:
         72101190              andere
                            mit einer Dicke von weniger als 0,5 mm:
         72101290              andere
                       - verbleit, einschließlich Ternblech oder -band :
          72102090           andere
                        — elektrolytisch verzinkt:
                        - — aus Stahl mit einer Dicke von weniger als 3 mm und einer Mindest-
                             streckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr
                             und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa :
          .5103190 I«            andere
 ---pagebreak---                                                   - 9 -
               - andere:
too3990     -        andere
              anders verzinkt:
               - gewellt: •
72104190        — — andere
                — andere:
72104990             andere
               mit Chromoxid oder mit Chrom und Chromoxid überzogen:
7210 50 90       — andere
                mit Aluminium fiberzogen:
7210 6090     • — andere
              - mit Farbe versehen, lackiert oder mit Kunststoff überzogen:
72107090         — andere
                andere:
7210 9010       - versilbert, vergoldet, platziert oder emailliert
                - andere:
721090 90             andere
           Fiachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl« mit j
           einer Breite von weniger als 600 mm, weder plattiert noch überzogen: i
           — nur warmgewalzt, mit einer Dicke von weniger als 3 mm und einer ;
                Mindeststreckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder j
                mehr und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa:
                    mit einer Breite von 500 mm oder weniger
                 - - mit einem Kohlenstoffgehall von weniger als 0,25 GHT:
   ^113031        - - — Elektrobänder
   ^113039      ' — — - andere
   ^iiaoso        - — mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr, jedoch
                       weniger als 0,6 GHT
 ---pagebreak---                                                    - 10 -
             - andere, nur kaltgewalzt:
              - - mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT:
                       mit einer Breite von 500 mm oder weniger:
              „. _ _ — andere:
72114195        —             Elektrobänder
72114199         _ _ _ _ _ andere
                    andere:
                        mit einer Breite von 500 mm oder weniger:
72114991                   mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr iedoch
                           weniger als 0,6 GHT                               'J
               — andere:
                    mit einer Breite von mehr als 500 mm:
 72119019                andere
 721190 90           mit einer Breite von 500 mm oder weniger
               Flachgewalzte Erzeugnisse aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, mit
               einer Breite von weniger als 600 mm, plattiert oder überzogen:
                — verzinnt:
                     andere:
                         mit einer Breite von mehr als 500 mm:
  7212 10 93          — — andere
  7212 10 99              mit einer Breite von 500 mm oder weniger
                — elektrolytisch verzinkt:
                - - aus Suhl mit einer Dicke von weniger als 3 mm und einer Mindest-
                      streckgrenze von 275 MPa oder mit einer Dicke von 3 mm oder mehr
                      und einer Mindeststreckgrenze von 355 MPa:
                          mit einer Breite von mehr als 500 mm:
   7212 2119                  andere
                       andere:
   17212 21 90 |            mit einer Breite von 500 mm oder weniger
                 — — andere:
                 _ _ _ mit einer Breite von mehr als 500 mm ,
    7212 29 19             — andere
    7212 2990              mit einer Breite von 500 mm oder weniger
 ---pagebreak---                                                              11 -
               anders verzinkt:
               - mit einer Breite von mehr als 500 mm:
 T212 30 19   — - - andere
ÎT212 30 90   — — mit einer Breite von 500 mm oder weniger
              — mit Farbe versehen, lackiert oder mit Kunststoff überzogen:
              — - andere:
              — - - mit einer Breite von mehr als 500 mm:
  72124093    — — — — andere
                      mit einer Breite von 500 mm oder weniger:
  7212 40 95             mit Chromoxid oder mit Chrom und Chromoxid überzogen,
                         lackiert
  721240 98
              — — - — andere
  721250
               — anders überzogen:
               — - mit einer Breite von mehr als 500 mm:
   72125010
                       versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert
               — — — verbleit:
   7212 50 39  — — — — andere
               — - — andere:
   721250 59   — - — — andere
                    mit einer Breite von 500 mm oder weniger.
   721250 71   — — — verzinnt und bedruckt
   721250 73   — - - mit Chromoxid oder mit Chrom und Chromoxid überzögen
   72125075    — - — verkupfert
    72125085  • — - - verbleit
    ''2125091  — - — verchromt oder vernickelt
                        mit Aluminium Überzogen:
    1125093                mit AJuminium-Zink-Legierungen überzogen
    1125097     — - — - andere
     ^125098    — — — andere
 ---pagebreak---                                                        -   12: -
             - plattiert:
                   mit einer Breite von mehr als 500 mm:
 1126019      - - — andere
              — — mit einer Breite von 500 mm oder weniger:
                       nur oberflächenbearbeitet:
 ^26093       — - - - andere
 ^126099      _____ andere
              Stobstahl aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl, nur geschmiedet nur
              warmgewalzt, nur warmgezogen oder nur warmstranggepreßt auch
              nach dem Walzen verwunden:                                             '
7214 1000     - geschmiedet
               Anderer Stabstahl aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl:
  721520          anderer, nur kalthergestellt oder nur kaltfertiggestellt, mit einem Kohlen-
                  stoff gehalt von weniger als 0,25 GHT:
  72153000     -- anderer, nur kalthergestellt oder nur kaltfertiggestellt, mit einem Kohlen-
                  stoffgehalt von 0,25 GHT oder mehr, jedoch weniger als 0,6 GHT
                — anderer:
  72159090         — anderer.
                Draht aus Eisen oder nichtlegiertem Stahl:
                 — mit einem Kohlenstoffgehalt von 0,6 GHT oder mehr:
   7217 3100           nicht überzogen, auch poliert
    72173200     — — verzinkt
    72173300     — — mit anderen unedlen Metallen überzogen
   '72173900           anderer .
                 Flachgewalzte Erzeugnisse aus nichtrostendem Stahl, mit einer Breite
                 von weniger als 600 mm:
                 — andere:
                        mit einer Breite von 500 mm oder weniger.
                           nur oberflächenbearbeitet, einschließlich plattiert:
    7Ä090 39         - - - andere
 ---pagebreak---                                                           - 13 -
       8402        Dampfkessel (Dampferzeuger), ausgenommen Zentralheizungskessel,
                  die sowohl heißes Wasser als auch Niederdruckdampf erzeugen kön-
                   nen; Kessel zum Erzeugen von überhitztem Wasser
      '8403        Zentralheizungskessel, ausgenommen solche der Position 8402
       8404        Hilfsanparate für Kessel der Position 8402 oder 8403 (z.B. Vorwär-
                   mer, Überhitzer, Rußbläser und Rauchgasrückführungen); Kondensa-
                   toren für Dampfkraftmaschinen
        8405       Generatorgas- und Wassergaserzeuger, auch mit ihren Gasreinigern;
                   Acetylenentwickler und ähnliche mit Wasser arbeitende Gaserzeuger,
                   auch mit ihren Gasreinigern
    ej 8412         Andere Motoren und Kraftmaschinen}
                     ausgenommen Waren der Codes 8412 10 10, 8412 21 10, 8412
                     29 10, 8412 31 10, 8412 39 10, 8412 80 91 und 8412 90 10
                    Flüssigkeitspumpen, auch mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für
        ex 8413
                    Flüssigkeiten! ausgenommen Warfen d e r Codes 8413 19 1 0 , 8413 20 1 0 ,
                                      8413 30 10, 8413 50 10, 8413 60 10, 8413 70 10,
                                       8413 81 10 und 8413 91 10
ex 8414 51      Andere Tisch-, Boden-, Wand-, Decken-, Dach- oder Fensterventilatoren, mit
ex 8414 59         '       eingebautem Elektromotor mit einer Leistung von 125 W oder weniger,
                 ausgenommen Waren der Codes 8414 51 10 und 8414 59 io
         84146000      Abzugshauben mit einer größten horizontalen Seitenlange von 120 cm oder
                       weniger
    «2/ 8414 90         Teile, ausgenommen Waren des Codes 8414 90 10
       ex 8415        Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und
                      Vorrichtungen zum Ändern der Temperatur und des Feuchtigkeitsge-
                      halts der Luft, einschließlich solcher, bei denen der Luftfeuchtigkeits-
                      grad nicht unabhängig von der Lufttemperatur reguliert wird,
                       ausgenommen Waren der Codes 8415 81 10, 843 5 82 10,
                       8415 83 10 und 8415 90 10
          8416        Brenner für Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff, pulverisiertem
                      festem Brennstoff oder G a s betrieben werden; automatische Feuerun-
                      gen, einschließlich ihrer mechanischen Beschicker, mechanischen Ro-
                      ste, mechanischen Entascher und ähnlichen Vorrichtungen
           8417       Nichtelektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Ver-
                      brennungsöfen
 ---pagebreak---                                                          -14-
                   Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln |
       ex 8419     von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vor-;
                   gänge, z.B. Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Steri-
                   lisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensie-
                   ren oder- Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate; nichtelektrische
                   Durchlauferhitzer und Heißwasserspeicher,
                    ausgenommen Waren der Codes 8419 50 10, 8419 81 10 und
                    8419 90 10
         8420        Kalander und Walzwerke (ausgenommen Metallwalzwerke und Glaset
                    walzmaschinen) sowie Walzen für diese Maschinen
        8421 11 00         Milchentrahmer
        84211200           Wäscheschleudern
ex 8421 21                 Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten,
ex 8421 23                 ausgenommen Waren der Codes 842(21 10, 8421 23 10 und
ex 8421 29                 8421 29 10
ex*8421 31                 Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Gasen,
ex 8421 39                 ausgenommen Waren der Codes 8421 31 10 und 8421 39 10
   8421 91 00              Teile
   8421 99 00
           8422      Geschirrspülmaschinen; Maschinen und Apparate zum Reinigen oder
                     Trocknen von Flaschen oder anderen Behältnissen; Maschinen und
                     Apparate zum Füllen, Verschließen, Versiegeln, Verkapseln oder Eti-
                     kettieren von Flaschen, Dosen, Säcken oder anderen Behältnissen;
                     Maschinen und Apparate zum Verpacken von Waren; Maschinen und
                     Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure
          8423        Waagen (einschließlich Zähl- und Kontrollwaagen), ausgenommen
                      Waagen mit einer Empfindlichkeit von 50 mg oder feiner; Gewichte
                      für Waageri aller Art-
        ex 8424       Mechanische Apparate, auch handbetrieben, zum Verteilen, Versprit-
                      zen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulver; Feuerlöscher,
                      auch mit Füllung; Spritzpistolen und ähnliche Apparate; Sandstrahl-
                      maschinen, DampfStrahlapparate und ähnliche Strahlapparate ^
                       ausgenommen Waren des Codes 8424 10 10
         ex 8425        Flaschenzüge; Zugwinden und Spille; Hubwinden (
                        ausgenommen Waren der Codes 8425 11 10, 842 5 19 10,
                         8425 31 10, 8425 39 10, 8425 42 10 und 8425 49 10
 ---pagebreak---                                                    -15?-
ex 8426    Derrickkrane; Kabelkrane, Laufkrane, Verladebrücken und andere
           Krane; fahrbare Hubportale, Portalhubkraftkarren und Krankraftkar-
           ren*
                 / ausgenommen Waren des Codes 8426 99 10
ex 8428    Andere Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entla- j
           den oder Fördern (z.B. Aufzüge, Rolltreppen, Stetigförderer und i
           Seilschwebebahnen), ausgenommen Waren d e r Codes 8428 10 1 0 ,           8428 20 1 0 ,
                                  8428 33 1 0 , 8428 39 10 und 8428 90 10
  1*429    Selbstfahrende Planiermaschinen (Bulldozer und Angledozer), Erd-
           oder Straßenhobel (Grader), Schürfwagen (Scraper), Bagger, Schürf-
           und andere Schaufellader, Straßenwalzen und andere Bodenverdich-
           ter
  8430      Andere Maschinen, Apparate und Geräte zur Erdbewegung, zum
            Planieren, Verdichten oder Bohren des Bodens oder zum Abbauen von
            Erzen oder anderen Mineralien; Rammen und Pfahlzieher; Schnee-
            räumer
  8431      Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen,
            Apparate und Geräte der Positionen 8425 bis 8430 bestimmt
   »432     Maschinen, Apparate und Geräte für die Land- und Forstwirtschaft
            oder den Gartenbau, zum Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder
            zur Pflege der Pflanzen; Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze
  18433      Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von
             landwirtschaftlichen Erzeugnissen, einschließlich Stroh- oder Futter-
             pressen; Rasenmäher und andere Mähmaschinen; Maschinen zum
             Reinigen oder Sortieren von Eiern, Obst oder anderen landwirtschaft-
             lichen Erzeugnissen, ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte
             der Position 8437
     M34      Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen, Apparate
              und Geräte
     »435     Pressen, Mühlen und ähnliche Maschinen, Apparate und Geräte, zum j
              Bereiten von Wein, Most, Fruchtsäften oder ähnlichen Getränken       j
      8436     Andere Maschinen, Apparate und Geräte für die Land- und Forstwirt-
              schaft, den Gartenbau, die Geflügel- oder Bienenhaltung, einschließ-
               lich Keimapparate mit mechanischen oder wärmetechnischen Vorrich-
               tungen und Brut- und Aufzuchtapparate für die Geflügelzucht
 ---pagebreak---                                              - 16 -
'8437     Maschinen, Apparate und Geräte zum Reinigen, Sortieren oder Sieben
          von Körner- oder Hülsenfrüchten; Maschinen, Apparate und Geräte
          für die Müllerei oder zum Behandeln von Getreide oder Hülsenfrüch-
          ten, ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte von der in der
          Landwirtschaft verwendeten Art:
 8438     Maschinen und Apparate, im Kapitel 84 anderweit weder genannt noch
          inbegriffen, zum industriellen Auf- oder Zubereiten oder Herstellen
          von Lebensmitteln, Futtermitteln oder Getränken, ausgenommen Ma-
          schinen und Apparate zum Gewinnen oder Aufbereiten von tierischen
          oder pflanzlichen ö l e n oder Fetten-
  8439     Maschinen und Apparate zum Herstellen von Halbstoff aus cellulose-
           haltigen Faserstoffen oder zum Herstellen oder Fertigstellen von
           Papier oder Pappe
   8440    Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich     Fadenheftma-
           schinen.
   8441    Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von :
           Papierhalbstoff, Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen
           aller Art
   8442     Maschinen, Apparate und Geräte (ausgenommen Werkzeugmaschinen
            der Positionen 8456 bis 8465) zum Schriftgießen oder Schriftsetzen
            oder zum Zurichten oder Herstellen von Klischees, Druckplatten,
            Druckformzylindern oder anderen Druckformen; Drucktypen, Kli-
            schees, Druckplatten, Druckformzylinder und andere Druckformen;
            Lithographiesteine, Platten und Zylinder, für den Druck zugerichtet
            (z.B. geschliffen, gekörnt, poliert)                                J
   844400    Maschinen zum Düsenspinnen, Verstrecken, Texturieren oder Schnei-
             den von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
    m       Maschinen zum Vorbereiten oder Aufbereiten von Spinnstoffen; Ma-
            schinen zum Spinnen, Dublieren oder Zwirnen von Spinnstoffen und
            andere Maschinen und Apparate zum Herstellen von Spinnstoffgar-
            nen; Maschinen zum Spulen (einschließlich Schußspulmaschinen),
            Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen sowie Maschinen zum Vorbe-
            reiten von Spinnstoffgarnen zur Verwendung auf Maschinen der
            Position 8446 oder 8447
     8446    Webmaschinen
     «447    Wirk-, Strick-, Nähwirk-, Gimpen-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamen-
             tier-, Flecht-, Netzknüpf- und Tuftingmaschinen
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8448     Ililfsmaschincn und -apparate für Maschinen der Position 8444, 8445,
         8446 oder 8447 (z.B. Schaftmaschinen, Jacquardmaschinen, Kett- und
         Schußfadenwächter und Webschützenwechsler); Teile und Zubehör,
         erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen und Appa-
         rate dieser Position oder der Position 8444, 8445, 8446 oder 8447 be-
         stimmt (z.B. Spindeln, Spindelflügel, Kratzengarnituren, Webeblätter,
         Nadelstäbe, Spinndüsen, Webschützen, Weblitzen, Webschäfte, Na-
         deln und Platinen)-
8449     Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz oder
         Vliesstoffen (als Meterware oder geformt), einschließlich Maschinen
         und Apparate zum Herstellen von Filzhüten; Formen für die Hutma-
         cherei
 8453     Maschinen und Apparate zum Aufbereiten, Gerben oder Bearbeiten
          von Häuten, Fellen oder Leder oder zum Herstellen oder Instandset-
          zen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten, Fellen oder Leder,
          ausgenommen Nähmaschinen
 8454     Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln
          oder dergleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder
           andere metallurgische Betriebe
  8464     Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren,
           Beton, Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen oder zum
           Kaltbearbeiten von Glas
  8465     Werkzeugmaschinen (einschließlich Nagel-, Heft-, Klebe-, Verleim-
           und andere Zusammenfügemaschinen) zum Bearbeiten von Holz,
           Kork, Bein, Hartkautschuk, harten Kunststoffen oder ähnlichen har-
           ten Stoffen*
   8466     Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
            Maschinen der Positionen 8456 bis 8465 bestimmt, einschließlich
            Werkstück- und Werkzeughalter, selbstöffnende Gewindeschneid-
            köpfe, Teilköpfe und andere SpezialVorrichtungen für Werkzeugma-
            schinen; Werkzeughalter für von Hand zu führende Werkzeuge aller
            Art
 ex 8471    Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten- ma-
            gnetische oder optische Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von
            Daten auf Datenträger in Form eines Codes und Maschinen zum;
            verarbeiten dieser Daten, anderweit weder genannt noch inbegriffen I
             ausgenommen Waren der Codes 8471 10 10, 8471 20 10
             8471 91 10, 8471 92 10 und 8471 93 10
 ---pagebreak---                                                       18-
ex 8473   Teile und Zubehör (ausgenommen Koffer, Schutzhüllen und derglei-
          chen) erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder
          Apparate der Positionen 8469 bis 8472 bestimmt,
           ausgenommen Waren des Codes 8473 10
                                                                                 i
 8474     Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Trennen, Waschen, !
          Zerkleinern, Mahlen, Mischen oder Kneten von Erden, Steinen, Erzen
          oder anderen festen (auch pulver- oder breiförmigen) mineralischen
          Stoffen; Maschinen zum Pressen oder Formen von festen minerali-
          schen Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips oder anderen
          pulver- oder breiförmigen mineralischen Stoffen; Maschinen zum
          Herstellen von Gießformen aus Sand
  8475.    Maschinen zum Zusammenbauen von mit Glaskolben oder Glasröhre
           ausgestatteten elektrischen Lampen, Elektronenröhren oder Blitzlam-
           pen; Maschinen zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas oder
           Glaswaren.
  •8476     Warenverkaufsautomaten (z.B. Briefmarken-, Zigaretten-, Lebensmit-
            tel- oder Getränkeautomaten), einschließlich Geldwechselautomaten
   8477     Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Kautschuk
            oder Kunststoffen oder zum Herstellen von Waren aus diesen Stoffen,
            in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen
   8478      Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Verarbeiten von
             Tabak, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen
  ex 8479     Maschinen, Apparate und mechanische Geräte mit eigener Funktion,
              in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen,
               ausgenommen Waren der Codes 8479 89 10 und 8479 90 10
   '8480       Gießerei-Formkästen; Grundplatten für Formen; Gießereimodelle;
               Formen für Metalle (andere als solche zum Gießen von Ingots,
               Masseln oder dergleichen), Hartmetalle, Glas, mineralische Stoffe,
               Kautschuk oder Kunststoffe
    8481       Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- oder Schlauchleitungen,
               Dampfkessel, Sammelbehälter, Wannen oder ähnliche Behälter, ein-
               schließlich Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile
 ---pagebreak---                                               -1?-
   8484      Metalloplastischc Dichtungen; Säfje oder Zusammenstellungen von
             Dichtungen verschiedener stofflicher Beschaffenheit, in Beuteln, Kar-
             tons oder ähnlichen Umschließungen
    8485     Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 84 ander-
             weit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit elektri-
             scher Isolierung, elektrischen Anschlußstücken, Wicklungen, Kontak-
             ten oder anderen charakteristischen Merkmalen elektrotechnischer
             Waren
    8503      Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der
              Position 8501 oder 8502 bestimmt
    ex 8507   Elektrische Akkumulatoren, einschließlich Scheider (Separatoren) da-
              für, auch in quadratischer oder rechteckiger Form,
               ausgenommen Waren der Codes 8507 10 10, 8507 20 10,
               8507 30 10, 8507 40 10, 8507 80 10 und 8507 90 10
     8509     Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor
      8510     Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, mit
               eingebautem Elektromotor
   ex 8511     Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, für Ver-
               brennungsmotoren mit Fremd- oder Selbstzündung (z.B. Magnetzün-
               der, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen und Glühkerzen); |
               mit den vorstehend genannten Motoren verwendete Lichtmaschinen]
               (z.B. Gleich- und Wechselstrommaschinen) und Lade- oder Rück-'
               stromschalter/ ausgenommen Waren d e r Codes 8511 10 10, 853 1 20 10,
                                8511 30 10, 8511 40 1 0 , 8511 50 10 und 8512 80 10
       8515     Löt- und Schweißmaschinen, -apparate und -gerate (auch wenn sie
               zum Schneiden verwendbar sind), elektrisch (auch mit elektrisch
               beheiztem Gas) oder mit Laser-, Licht- oder anderem Photonenstrahl,
                mit Ultraschall, Elektronenstrahl, magnetischen Impulsen oder Plas-
                mastrahl arbeitend; elektrische Maschinen, Apparate und Geräte zum
                Spritzen schmelzflüssiger Metalle oder Hartmetalle:
        8517   ! Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegra-
                 phentechnik, einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme
                 Magnetbandgeräte und andere Tooaufnahmegeräte, auch mit einge-
                 bauter Tonwiedergabevorrichtung:
                  - andere:
ex 8520 90 90              — andere a l s kinematographische Tonaufnahniegeräte
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   ex 8522   Teile und Zubehör für Geräte der Positionen 8519 bis 8521 .
              ausgenommen Waren des Codes 8522 90 10
     8530    Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssichcrungs-, Verkehrsüber-
             wachungs- und Verkehrsstcuergeräte für Schienenwege oder derglei-
             chen, Straßen, Binnenwasserstraßen, Parkplätze oder Parkhäuser,
             Hafenanlagen       oder    Klughäfen    (ausgenommen      solche    der
             Position 8608)
     8536     Elektrische Geräte zum Schließen, Unterbrechen, Schützen oder Ver-
              binden von elektrischen Stromkreisen (z.B. Schalter, Relais, Sicherun-
              gen, Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen
              und Verbindungskästen), für eine Spannung von 1 000 V oder weni-
              ger
    J8538     Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der
               Position 8535, 8536 oder 8537 bestimmt
     8539      Elektrische Glühlampen und Entladungslampen, einschließlich innen-
              verspiegelte Scheinwerferlampen (sealed beam lamp units) und Ultra-
              violett- und Infrarotlampen; Bogenlampen-
    ex 8543    Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte mit eigener Funktion, in
               Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen,
                ausgenommen Waren der Codes 8543 80 10 und 8543 90 10
^ C 18544       Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte,
                Kabel (einschließlich Koaxialkabel) und andere isolierte elektrische
                Leiter, auch mit Anschlußstücken; Kabel aus optischen, einzeln um-
                hüllten Fasern, auch elektrische Leiter enthaltend oder mit Anschluß-
                stücken versehen f ausgenommen Waren d e s C o d e s 8 5 4 4 3 0 10
      8545      Kohleelektroden, Kohlebürsten, Lampenkohlen, Batterie- und Elemen-
               tekohlen und andere Waren für elektrotechnische Zwecke, aus Graphit
               oder anderem Kohlenstoff, auch in Verbindung mit Metall
  KAPITEL 86     SCHIENENFAHRZEUGE UND ORTSFESTES GLEISMATERIAL, TEILE DAVON;
                       MECHANISCHE (AUCH ELEKTROMECHANISCHE) SIGNALGERÄTE
                                               FÜR VERKEHRSWEGE
      8701      Zugmaschinen (ausgenommen Zugkraftkarren der Position 8709):
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     8713     Rollstühle und andere Fahrzeuge für Kranke und Körperbehinderte^
              auch mit Motor oder anderer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewe-
              gung
ex KAPITEL 88   LUFTFAHRZEUG»: UND RAUMFAHRZEUGE, TEILE DAVON,
                ausgenommen Waren der Codes 8801 10 10, 8801 90 10,
                8802 11 10, 8802 12 10, 8802 20 10, 8802 30 10,
                8802 40 10, 8803 10 10, 8803 20 10, 8803 30 10,
                8803 90 91 und 8805 20 10
     9001     Optische Fasern und Bündel aus optischen Fasern; Kabel aus opti-
              schen Fasern, ausgenommen solche der Position 8544; polarisierende
              Stoffe in Form von Folien oder Platten; Linsen (einschließlich Kon-
              taktlinsen), Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus
              Stoffen aller Art, nicht gefaßt (ausgenommen solche aus optisch nicht
              bearbeitetem Glas)
     19003     Fassungen für Brillen oder für ähnliche Waren sowie Teile davon
      9004     Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen) und
               ähnliche Waren
      9010     Apparate und Ausrüstungen für photographische oder kinematographi-
               sche Laboratorien (einschließlich der Apparate zum Projizieren von
               Schaltungsbildern auf lichtempfindliche Halbleitermaterialien), in Ka-
               pitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen; Negativbetrachter;
                Lichtbildwände
      19017     Zeichen-, Anreiß- oder Recheninstrumente und -gerate (z.B. Zeichen-
                maschinen, Pantographen, Winkelmesser, Reißzeuge, Rechenschieber
                und Rechenscheiben); Längenmeßinstrumente und -gerate, für den
                Handgebrauch (z.B. Maßstäbe und Maßbänder, Mikrometer, Schieb-
                lehren und andere Lehren), in Kapitel 90 anderweit weder genannt
                noch inbegriffen
      19018      Medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instru-
                 mente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigraphen und andere
                 elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte
                 zum Prüfen der Sehschärfe
        9019      Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und
                  -gerate; Apparate und Geräte für Psychotechnik; Apparate und Ge-
                  rate fur Ozontherapie, Sauerstofftherapie oder Aerosoltherapie, Beat-
                  mungsapparate zum Wiederbeleben und andere Apparate und Geräte
                  für Atmungstherapie
   ex 9020 00   J Andere Atmungsapparate und -gerate und Gasmasken, ausgenommen !
                I Schutzmasken ohne mechanische Teile und ohne auswechselbares :
                I Filterelement f ausgenommen Waren d e s Codes 9020 00 10
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9021      Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen,
          einschließlich Krücken sowie medizinisch-chirurgische Gürtel und Ban-
          dagen; Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Kno-
          chenbrüchen; Prothesen und andere Waren der Prothetik; Schwerhöri-
          gengeräte und andere Vorrichtungen zum Beheben von Funktionsschä-
          den oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Körper oder
          zum Einpflanzen in den Organismus
9022      Röntgenapparate und -gerate und Apparate und Geräte, die Alpha-,
          Beta- oder Gammastrahlen verwenden, auch für medizinische, chirur-
          gische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke, einschließlich Appa-
          rate und Geräte für Schirmbildphotographie oder Strahlentherapie,
          Röntgenröhren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgen-
          strahlen, Hochspannungsgeneratoren, Schaltpulte, Durchleuchtungs-
          schirme, Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und derglei-
          chen, für die vorstehend genannten Apparate und Geräte*
1902300    Instrumente, Apparate, Geräte und Modelle zu Vorführzwecken (z.B.
           beim Unterricht oder auf Ausstellungen), nicht zu anderer Verwen-
           dung geeignet
19024      Maschinen, Apparate und Geräte zum Prüfen der Härte, Zugfestig-
           keit, Druckfestigkeit, Elastizität oder anderer mechanischer Eigen-
           schaften von Materialien (z.B. von Metallen, Holz* Spinnstoffen,
           Papier oder Kunststoffen)
 ex 9025    Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche schwimmende
            Instrumente, Thermometer, Pyrometer, Barometer, Hygrometer und
            Psychrometer, auch mit Registriervorrichtung, auch miteinander kom-
            biniert; ausgenommen Waren der Codes 9025 11 10, 9025 19 10,
                      9025 20 1Q,W)T> 80 10 und 9023 90 10
  ex 9026   Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Überwachen von
            Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von
            Flüssigkeiten oder Gasen (z.B. Durchflußmesser, Flüssigkeitsstand-
            oder Gasstandanzeiger, Manometer, Wärmemengenzähler), ausgenom-
            men Instrumente, Apparate und Geräte der Position 9014, 9015,
            9028 oder 9032, ausgenommen Waren der Codes 9026 10 10, 9026 20 10,
                              9026 80 10 und 9026 90 10
  9027      Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische
            Untersuchungen (z.B. Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer und
            Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch); Instrumente, Apparate;
            und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität, Dilatation,;
            Oberflächenspannung oder dergleichen oder für kalorimetrische, aku- :
            stische oder photometrische Messungen (einschließlich Belichtungs-
            messer); Mikrotome
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  9028     Gaszähler, Flüssigkeitszähler oder Elektrizitätszähler, einschließlich
           Eichzähler dafür
ex 9029    Andere Zähler (z.B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter,
           Kilometerzähler oder Schrittzähler); Tachometer und andere Ge-
           schwindigkeitsmesser, ausgenommen solche der Position 9014 oder
           9015; Stroboskope; ausgenommen Waren der Codes 9029 10 10, 9029 20 10 und
                                9029 90 10
 ex 9030   Oszilloskope, Spektralanalysatoren und andere Instrumente, Apparate
           und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen; Instru- !'
           mente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis von !
           Alpha-, Beta-, Gamma-, Röntgenstrahlen, kosmischen oder anderen |
           ionisierenden Strahlen/ ausgenommen Waren d e r Codes 9030 10 10, 9030 20 10
                                    9030 31 1 0 , 9030 39 1 0 , 9030 40 10,
                                   9030 Hl 10, 9030 89 10 und 9030 90 10
 ex 9031   Instrumente, Apparate, Geräte und Maschinen zum Messen oder
           Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen;
           Profilprojektoren; ausgenommen Waren der Codes 9031 80 10 und 9031 90 10
ex 9032     Instrumente, Apparate und Geräte zum Regeln;
             ausgenommen Waren der Codes 9032 10 10, 9032 20 10,
             9032 81 10, 9Q32 89 10 und 9032 90 10
   9401     Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), auch wenn sie in
            Liegen umgewandelt werden können, und Teile davon
   9402     Möbel für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder die Chirurgie (z.B.
            Operationstische, Untersuchungstische, Betten mit mechanischen Vor-
            richtungen für Krankenanstalten, Dentalstühle); Friseurstühle und
            ähnliche Stühle, mit Schwenk-, Kipp- und Hebevorrichtung; Teile
            davon
   9403     Andere Möbel und Teile davon
   9406 00  Vorgefertigte Gebäude
 ---pagebreak---                                                     -24-
      050100  Spiclfahrzeugc, zum Besteigen und Fortbewegen durch Kinder geeig-
              net (z.B. Dreiräder, Roller, Autos mit Tretwerk); Puppenwagen
      19502   Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend
       9504   Gesellschaftsspiele, einschließlich mechanisch betriebene Spiele, Bil-
              lardspiele, Glücksspieltische und automatische Kegelanlagen (z.B.
               Bowlingbahnen)
     ex 9506   Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche
               Ertüchtigung, Gymnastik, Leicht- und Schwerathletik, andere Sportar-
               ten (einschließlich Tischtennis) oder Freiluftspiele, in diesem Kapitel
               anderweit weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und Planschbek-
               ken
                  < ausgenommen Waren der Codes 9506 69 10 und 9506 9910
       9507    Angelruten, Angelhaken und anderes Angelgerät; Handnetze zum
                Landen von Fischen, Schmetterlingsnetze und ähnliche Netze; Lockge-
               räte (ausgenommen solche der Position 9208 oder 9705) und ähnliche !
               Jagdgeräte
ex KAPITEL 96           VERSCHIEDENE WAREN, ausgenommen Waren der Codes 9601 90
                        9603 29, 9603 30, 9603 40 10 und 9603 90 91
 ---pagebreak---                                       JS-
                                  FINANZBOGEN
Ausgehend von den Einfuhren der im Vorschlag angeführten gewerblichen Waren
aus Südafrika im Jahr 1992 wird das APS-Angebot für Südafrika auf umgefähr
400 Mio ECU für einen Zeitraum von 12 Monaten veranschlagt.
Da der Durchschnitt der GZT-Zölle bei 5,5 %            liegt und mit    einem
durchschnitt Iichen Ausnutzungsgrad von 70 % zu rechnen ist, dürften sich die
Zolleinnahmen um schätzungsweise 6,4 Mio ECU in 5 Monaten verringern. Diese
Zahl müßte gegebenenfalls pro rata temporis je nach dem tatsächlichen
Inkrafttreten der Südafrika gewährten Präferenzen korrigiert werden.
 ---pagebreak---                                            &>
                                                                    ISSN 0254-1467
                                                          KOM(94)318èndg.
                                                     DOKUMENTE
DE                                                                        02 11
                                 Katalognummer : CB-CO-94-341-DE-C
                                                          ISBN 92-77-71830-7
Amt fur amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften
L-2985 Luxemburg