CELEX: 31968R0833
Language: de
Date: 1968-06-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 833/68 der Kommission vom 28. Juni 1968 über Durchführungsbestimmungen betreffend die Denaturierung von Zucker zu Futterzwecken

30. 6. 68                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 151 /29
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 28 . Juni 1968
                                                                                     Für die Kommission
                                                                                        Der Präsident
                                                                                          Jean REY
                                                       ANHANG 1
                        Erstattung bei der Ausfuhr von Weißzucker in Form von Mennit und Sorbit
                                           Rechnungseinheiten für 100 kg: 8,64
                                                      ANHANG 11
              Erstattung bei der Ausfuhr von Weißzucker in Form von anderen Waren, die im Anhang zu
                                     der Verordnung Nr. 1009/67/EWG aufgeführt sind
                                           Rechnungseinheiten für 100 kg: 16,57
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 833/68 DER KOMMISSION
                                                    vom 28. Juni 1968
                           über Durchführungsbestimmungen betreffend die Denaturierung
                                              von Zucker zu Futterzwecken
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 rierungsprämien für den Zucker gewähren können,
GEMEINSCHAFTEN —                                                der zur menschlichen Ernährung ungeeignet gemacht
                                                                worden ist.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                               Gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 768/68
                                                                des Rates vom 18 . Juni 1968 über die Grundregeln
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                 für die Denaturierung von Zucker für Futterzwecke (2)
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                kann eine Denaturierungsprämie nur gewährt werden,
Marktorganisation für Zucker (1), insbesondere auf              wenn der Zucker so denaturiert worden ist, daß er
Artikel 9 Absatz 8 ,                                            nicht mehr für die menschliche Ernährung verwendet
                                                                werden kann, und wenn er gewissen Mindestanforde­
in Erwägung nachstehender Gründe:                               rungen betreffend die Qualität und die Menge ent­
Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung Nr. 1009/67/                  spricht. Es ist zu diesem Zweck angebracht, die De­
EWG sieht vor, daß die Interventionsstellen Denatu­             naturierung auf die Orte zu beschränken, an denen
(!) ABl. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .                       (2) ABl. Nr. L 143 vom 25. 6. 1968, S. 12.
 ---pagebreak---  Nr. L 151/30                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             30. 6. 68
 eine Kontrolle möglich ist. Es empfiehlt sich, als De­       gliedstaat zurückgesandt wird, der die Prämie ge­
 naturierungsverfahren diejenigen festzulegen, die eine      währt.
 ausreichende Garantie bieten, um zu verhindern, daß
 der denaturierte Zucker wieder auf dem Markt für
                                                             Der Futterwert eines Rohzuckers hängt hauptsächlich
die menschliche Ernährung in verarbeiteter oder un­          von seinem Saccharosegehalt ab. Daher ist es ange­
 verarbeiteter Form angeboten werden kann. Als Min­          zeigt, die Prämie für Rohzucker anderer Qualität als
 destmenge kann im Prinzip im Hinblick auf die mit           der Standardqualität dem Rendement des betreffen­
 der durchzuführenden Kontrolle verbundenen Kosten           den Zuckers gemäß anzupassen.
 die Menge von 20 Tonnen Zucker, die pro Tag zu de­
 naturieren sind, festgelegt werden.                         Es ist wirtschaftlich notwendig, eine Berichtigung
                                                             der Prämie vorzusehen, wenn zwischen dem Zeit­
Unter Berücksichtigung der Überschußsituation an             punkt der Antragstellung der Denaturierungsprämie
Zucker in der Gemeinschaft ist es angebracht, den            und dem Zeitpunkt der Durchführung der Denaturie­
Zuckerabsatz für Futterzwecke zu entwickeln, indem           rung der Interventionspreis geändert wird.
die Verwendung des Zuckers für die Hersteller von
Futtermitteln während eines ausreichend langen Zeit­         Um die Einhaltung aller Vorschriften über die Dena­
raums gewährleistet wird. Zu diesem Zweck ist es an­         turierung sicherzustellen, ist es angezeigt vorzusehen,
gebracht, den Denaturierungsprämienbescheid, der             daß die Prämie nur gezahlt werden darf, wenn die
das Recht auf Bezahlung der Prämie und die Ver­              Denaturierung den genannten Vorschriften gemäß
pflichtung, den betreffenden Zucker zu denaturieren,         durchgeführt worden ist. Um kostenverursachende
begründet, während eines Zeitraums gültig zu stellen,        Kontrollen zu vermeiden, ist es angebracht, die Mög­
der dem Hersteller von Futtermitteln langfristige Dis­       lichkeit, Vorschüsse auf die Denaturierungsprämie zu
positionen erlaubt.                                          zahlen, auszuschließen.
Aus Gründen des Beweises und der Kontrolle ist es
                                                            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
notwendig, die Einzelheiten über die Denaturierung          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
im Denaturierungsprämienbescheid anzugeben und               schusses für Zucker —
vorzusehen, daß der Inhaber des Denaturierungsprä­
mienbescheids die für die Kontrolle zuständigen Stel­
len rechtzeitig vor der Denaturierung schriftlich infor­    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
miert.
                                                                                     Artikel 1
Um die vorgesehene Kontrolle wirksam werden zu
lassen, kann ein Betrag von 0,2 Rechnungseinheiten           (1)    Eine Denaturierungsprämie wird nur für eine
je 100 Kilogramm als ausreichende Sicherheit ange­          Mindestmenge von 20 Tonnen pro Tag an demselben
sehen werden .                                               Ort zu denaturierendem Zucker mit gesunder und
                                                            handelsüblicher Qualität gewährt. Die Mitgliedstaaten
Artikel 5 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung             können jedoch eine andere Menge festsetzen.
(EWG) Nr. 768 /68 sieht vor, daß während der Zuk­
kerwirtschaftsjähre 1968/ 1969 und 1969/ 1970 ein            (2)    Die Denaturierungsprämie wird nur gewährt,
Mitgliedstaat eine Denaturierungsprämie für den             wenn der Zucker unter Kontrolle in einem anerkann­
Zucker gewähren kann, der auf dem Hoheitsgebiet             ten Betrieb und nach einem der im Anhang genannten
eines anderen Mitgliedstaats denaturiert wird. Im           Verfahren zur menschlichen Ernährung ungeeignet
Hinblick auf die Zahlung der Prämie ist es notwen­          gemacht worden ist.
dig, verwaltungstechnische Vorschriften vorzusehen,
um dem Mitgliedstaat, der die Denaturierungsprämie          Die Mitgliedstaaten erkennen nur zuckererzeugende
gewährt, zu gewährleisten, daß der betreffende Zuk­         Fabriken, Mischfutterfabriken oder Läger an, in denen
ker gemäß den gemeinschaftlichen Bestimmungen de­           die Kontrolle der Denaturierung wirksam durchge­
                                                            führt werden kann .
naturiert worden ist.
                                                                                    Artikel 2
Eine ergänzte Warenverkehrsbescheinigung nach
Formblatt DD 4 kann diesen Anforderungen genügen.
Es ist angebracht, daß die zu diesem Zweck notwen­           ( 1 ) Der Antrag auf Gewährung der Denaturie­
digen, die Verwendung des Zuckers betreffenden zu­          rungsprämie wird schriftlich gestellt.
sätzlichen Angaben von dem Verkäufer im Abschnitt A
gemacht werden und nach Überprüfung im Ab­                   (2)    Der Antrag gibt an :
schnitt B durch die zuständige Stelle des versendenden      a) den Namen und die Adresse des Antragstellers,
Mitgliedstaats bestätigt werden. Um eine wirksame
Kontrolle sicherzustellen, ist es notwendig, daß die        b ) die Art und die Menge des zu denaturierenden
genannte Bescheinigung zur Überprüfung an den Mit­                Zuckers,
 ---pagebreak--- 30. 6. 68                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 151 /31
c) den Mitgliedstaat, in dem die Denaturierung statt­       gestellt, das den von dem betreffenden Mitgliedstaat
     finden wird.                                           festgesetzten Kriterien entspricht.
Die Mitgliedstaaten können zusätzliche Angaben ver­                                 Artikel 7
langen.
                                                            ( 1 ) "Wenn die Verpflichtung zur Denaturierung
                       Artikel 3
                                                            nicht unter den im Denaturierungsprämienbescheid
                                                            vorgesehenen Bedingungen erfüllt ist, verfällt die Kau­
( 1 ) Für den Denaturierungsprämienbescheid ver­            tion, vorbehaltlich der Bestimmungen von Absatz 2,
wenden die Mitgliedstaaten nationale Vordrucke,             für die Zuckermenge, die nicht denaturiert worden
die unabhängig von den Vorschriften in anderen von          ist.
den Organen der Gemeinschaft erlassenen Verord­
nungen, Richtlinien oder Entscheidungen mindestens          (2) Wenn die Denaturierung infolge von Umstän­
die in Absatz 2 aufgeführten Angaben enthalten.             den, die als höhere Gewalt anzusehen sind, nicht unter
                                                            den im Denaturierungsprämienbescheid vorgesehenen
(2)     Der Denaturierungsprämienbescheid gibt an :         Bedingungen durchgeführt werden kann und wenn ein
                                                            Antrag vorliegt, diese Umstände in Betracht zu ziehen,
a) den Namen und die Anschrift des Berechtigten,            trifft der betreffende Mitgliedstaat die Maßnahmen,
                                                            die er auf Grund des geltend gemachten Umstands als
b) den Tag der Vorlage des Antrags,                         notwendig erachtet.
c) die Art und Menge des zu verwendenden Zuckers,
                                                            (3 )    Die Kaution wird freigestellt, wenn der Zucker
d) die Denaturierungsprämie, die am Tage der Vor­           unter den im Denaturierungsprämienbescheid vorge­
     lage des Antrags für Zucker der Qualität, für          sehenen Bedingungen denaturiert worden ist.
     welche die Prämie festgesetzt worden ist, gilt,
e) den letzten Tag der Gültigkeitsdauer des Bescheids,                              Artikel 8
f) den Mitgliedstaat, in dem die Denaturierung statt­
     finden wird.                                           (1)     Die Mitgliedstaaten bestimmen die für die
                                                            Durchführung der Kontrolle zuständigen Stellen .
                       Artikel 4
                                                             (2)    Der im Denaturierungsprämienbescheid ge­
(1)     Die Gewährung des Denaturierungsprämienbe­          nannte Berechtigte teilt den in Absatz 1 genannten
scheids begründet                                           Stellen rechtzeitig vor der Kontrolle schriftlich fol­
                                                            gende Angaben mit :
a) das Recht auf Bezahlung der in dem Bescheid
     angegebenen Denaturierungsprämie nach der De­          a) seinen Namen und seine Anschrift,
     naturierung,                                           b) die Art und Menge des zu denaturierenden Zuk­
                                                                 kers,
b) die Verpflichtung zur Denaturierung des Zuckers
     unter den im Bescheid vorgesehenen Bedingungen.        c) den Ort der Denaturierung,
(2)     Die sich aus dem Denaturierungsprämienbe­           d) den für die Denaturierung vorgesehenen Zeitraum.
scheid ergebenden Rechte und Pflichten sind nicht
übertragbar.                                                Die Mitgliedstaaten können zusätzliche Angaben ver­
                                                            langen.
                       Artikel 5
                                                                                    Artikel 9
Der Denaturierungsprämienbescheid gilt vom Tage             ( 1 ) Wenn in einem Mitgliedstaat — nachfolgend
seiner Erteilung an bis zum Ende des elften Monats,         versendender Mitgliedstaat genannt — ein Denatu­
der auf denjenigen folgt, in dem er erteilt worden ist.     rierungsprämienbescheid für Zucker gewährt worden
                                                            ist, der bestimmt ist, vor seiner Denaturierung auf das
                       Artikel 6                            Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats — nach­
                                                            folgend Empfänger-Mitgliedstaat genannt — ver­
( 1 ) Die Höhe der Kaution beträgt 0,2 Rechnungs­           bracht zu werden, so wird die Warenverkehrsbeschei­
einheiten je 100 Kilogramm Zucker.                          nigung nach Formblatt DD 4 durch folgende Angaben
                                                            ergänzt :
(2)     Die Kaution wird in bar oder in Form einer          a) eine Erklärung des Verkäufers in Abschnitt A,
Bürgschaft eines Unternehmens der Kreditwirtschaft               aus der hervorgeht, daß der Zucker zur Dena­
 ---pagebreak--- Nr. L 151 /32                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             30. 6. 68
      turierung bestimmt ist, und die das Eigengewicht          1 , des für Weißzucker oder Rübenrohzucker im
      des Zuckers angibt,                                             Hauptüberschußgebiet der Gemeinschaft geltenden
                                                                      Interventionspreises oder
b ) in Abschnitt B einen Sichtvermerk der zuständigen
      Stelle des versendenden Mitgliedstaats. Mit die­
      sem Sichtvermerk bestätigen die zuständigen Stel­         2, des für Rohzucker geltenden Interventionspreises
      len des versendenden Mitgliedstaats, daß die Er­          ergibt, so ist die gezahlte Denaturierungsprämie der­
      klärung des Ausführers richtig ist.                       jenigen gleich, welche für den betreffenden Zucker
                                                                im Denaturierungsprämienbescheid angegeben ist und
(2) Jede Warenverkehrsbescheinigung nach Form­                  welche nach Maßgabe der genannten Änderung ange­
blatt DD 4, die im Empfänger-Mitgliedstaat vorgelegt            paßt worden ist.
wird, wird zur nachträglichen Prüfung an die Zoll­
verwaltung des versendenden Mitgliedstaats zurück­
gesandt, nachdem der Zucker, auf den sich die vor­                                       Artikel 12
genannte Warenverkehrsbescheinigung bezieht, im
Empfänger-Mitgliedstaat gemäß den Vorschriften                  (1)       Die gegebenenfalls nach den Bestimmungen des
dieser Verordnung denaturiert worden ist.                       Artikels 10 angepaßte Denaturierungsprämie wird
In dem Abschnitt „Ersuchen um Nachprüfung der
Warenverkehrsbescheinigung DD 4" ist ein die De­                a) frühestens nach Vorlage des Beweises darüber,
naturierung nach den im vorstehenden Unterabsatz                       daß die Denaturierung des Zuckers unter den im
genannten Bedingungen bestätigender Vermerk anzu­                      Bescheid vorgesehenen Bedingungen stattgefunden
bringen.                                                               hat,
                                                                b) spätestens am Ende des Monats, welcher auf den
                         Artikel 10                                    Monat der Vorlage des unter a) genannten Be­
                                                                       weises folgt,
Die Denaturierungsprämie für Rohzucker einer von
der Standardqualität abweichenden Qualität wird                 gezahlt.
mit einem Koeffizienten multipliziert. Dieser Koeffi­
zient ist gleich dem durch 92 geteilten Rendement­              (2) Jedoch wird die Denaturierungsprämie für den
wert des betreffenden Rohzuckers .
                                                                auf dem Hoheitsgebiet des Empfänger-Mitgliedstaats
Der Rendementwert wird nach den Vorschriften des                denaturierten Zucker durch den versendenden Mit­
Artikels 1 der Verordnung (EWG) Nr. 431 /68 des                 gliedstaat erst gezahlt, wenn dieser die durch den in
Rates vom 9. April 1968 über die Bestimmung der                 Artikel 9 Absatz 2 genannten Vermerk ergänzte Wa­
Standardqualität für Rohzucker und des Grenzüber­               renverkehrsbescheinigung nach Formblatt DD 4 zur
gangsorts der Gemeinschaft für die Berechnung der               nachträglichen Prüfung erhalten hat.
cif-Preise für Zucker (l) errechnet.
                                                                 (3 )     Vorschüsse auf die Denaturierungsprämie sind
                                                                 nicht zulässig.
                         Artikel 11
Wenn sich während des Zeitraums zwischen dem                                             Artikel 13
Tag der Beantragung der Denaturierungsprämie und
der Denaturierung eine Änderung                                  Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1968 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 28 . Juni 1968
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                          Der Präsident
                                                                                            Jean REY
 C1 ) ABl. Nr. L 89 vom 10. 4. 1968, S. 3 .
 ---pagebreak--- 30 . 6. 68                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 151/33
                                                          ANHANG
              1 . Ist der Zucker zur Viehfütterung bestimmt, so erfolgt die Denaturierung durch gleich­
                  mäßiges Vermischen von mindestens 2,5 Kilogramm Fischmehl und 1 Kilogramm Quellstärke
                  mit jeweils 100 Kilogramm Zucker. Im Falle der Verwendung von Fischmehl kann anstatt
                   1 Kilogramm Quellstärke 1 Kilogramm Viehsalz verwendet werden.
                  Anstatt der 2,5 Kilogramm Fischmehl können verwendet werden :
                  2,5 Kilogramm Tierkörpermehl oder
                  2,5 Kilogramm Fleischmehl oder
                  2,5 Kilogramm Blutmehl.
              2. Ist der Zucker zur Fütterung von Bienen bestimmt, so erfolgt die Denaturierung durch
                  gleichmäßiges Vermischen von 100 Kilogramm Zucker mit, nach "Wahl des betreffenden
                  Mitgliedstaats,
                  0,250  Kilogramm  Eisenoxyd oder
                  0,050  Kilogramm  Octosan (octoacetylsaccharose) oder
                  0,050  Kilogramm   Octosan zuzüglich 0,0005 Kilogramm Methylviolett oder
                  0,020  Kilogramm   Octosan zuzüglich 0,0005 Kilogramm Methylviolett oder
                  0,125  Kilogramm  Knoblauchpulver zuzüglich 0,050 Kilogramm Pflanzenkohle in Pulverform.
                  Bei der Verwendung von Eisenoxyd muß dieses mindestens 50 v. H. Fe2O3 enthalten, dunkel­
                   rot bis braun gefärbt sowie feingepulvert sein, so daß es zu 90 v. H. durch ein Sieb mit der
                  lichten Maschenweite von 0,10 mm hindurchgeht.
              3 . Ist der Zucker zur Silierung von Grünfutter bestimmt, so erfolgt die Denaturierung entweder
                  nach Ziffer 1 oder durch gleichmäßiges Vermischen von 100 Kilogramm Zucker mit, nach
                  Wahl des betreffenden Mitgliedstaats,
                  25 Kilogramm Kochsalz oder Viehsalz und
                  1,9 Kilogramm Eisensulfat und
                  0,01—0,03 Kilogramm Ultramarinblau
                  oder
                  20 Kilogramm Kochsalz oder Viehsalz und
                  0,001 Kilogramm grünem Teerfarbstoff (Arilin) und
                  1,5 Kilogramm Eisenoxyd.
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 834/68 DER KOMMISSION
                                                     vom 28 . Juni 1968
              über die Festsetzung des Betrages der Vergütung und des Betrages der Abgabe zum
                   Ausgleich der Lagerkosten für Zucker für das Zuckerwirtschaftsjahr 1968/1969
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     in Erwägung nachstehender Gründe :
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                    In Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/67/
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                     EWG ist vorgesehen, daß die Lagerkosten für Weiß­
                                                                    zucker und Rohzucker der Gemeinschaft von den
päischen "Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    Mitgliedstaaten pauschal vergütet werden und daß
                                                                    die Mitgliedstaaten von jedem Zuckerhersteller eine
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                     Abgabe je Gewichtseinheit der erzeugten Zucker­
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                    menge erheben. Nach demselben Absatz sind der
Marktorganisation für Zucker (1), insbesondere auf                  Betrag der Vergütung und derjenige der Abgabe für
Artikel 8 Absatz 3 ,                                                die ganze Gemeinschaft gleich.
                                                                    Gemäß Artikel 5 der Verordnung (EWG) Nr. 750/68
    ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .                           des Rates vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allge-