CELEX: 31990R1043
Language: de
Date: 1990-04-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1043/90 der Kommission vom 26. April 1990 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse

27. 4. 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 10.7/41
                              VERORDNUNG EWG Nr. 1043/90 DER KOMMISSION
                                                    vom 26. April 1990
                            zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Getreide- und
                                               Reisverarbeitungserzeugnisse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen und über die
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Vorausfestsetzung der Abschöpfung für diese Erzeugnisse
                                                                 sowie für Getreidemischfutter Q, zuletzt geändert durch
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           die Verordnung (EWG) Nr. 1740/78 (8), wird — nach
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Hinzufügung des festen Teilbetrags — die auf vorstehend
                                                                 genannte Weise bestimmte Abschöpfung, die im Prinzip
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             einen Monat lang gültig ist, berichtigt, wenn die auf das
Portugals,                                                       betreffende Grunderzeugnis zu erhebende Abschöpfung
                                                                 vom Durchschnitt der Abschöpfungen, der in der vorste­
                                                                 hend beschriebenen Weise zu berechnen ist, um mehr als
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates          3,02 ECU für eine Tonne des Grunderzeugnisses
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­            abweicht.
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EWG) Nr. 201 /90 (2), insbesondere auf Artikel 14
Absatz 4,                                                        Bei einigen Verarbeitungserzeugnissen ist die Abschöp­
                                                                 fung um die Auswirkung der Erstattung bei der Erzeu­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates          gung zu vermindern, die gemäß Artikel 5 der Verordnung
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­            (EWG) Nr. 2744/75 und gemäß Artikel 2 der Verordnung
tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung         (EWG) Nr. 1579/74 für die Grunderzeugnisse zum
(EWG) Nr. 1806/89 (4), insbesondere auf Artikel 12               Zwecke ihrer Verarbeitung gewährt wird.
Absatz 4,
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      Der feste Bestandteil der Abschöpfung ist in der Verord­
                                                                 nung (EWG) Nr. 2744/75 festgelegt. Gemäß der Verord­
in Erwägung nachstehender Gründe :                               nung (EWG) Nr. 2742/75 des Rates (9), zuletzt geändert
                                                                 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1009/86 (10), ist bei
                                                                 bestimmten Verarbeitungserzeugnissen der bewegliche
Die bei der Berechnung des beweglichen Teilbetrags der           Teilbetrag der Abschöpfung um die Auswirkung der
Abschöpfung bei Einfuhren von Getreide- und Reisverar­           Erstattung bei der Erzeugung zu vermindern, die für die
beitungserzeugnissen anzuwendenden Regeln sind in                Grunderzeugnisse zum Zweck ihrer Verarbeitung gewährt
Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe A der Verordnung (EWG)             wird.
Nr. 2727/75 und in Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe a) der
Verordnung j(EWG) Nr. 1418/76 festgelegt. Die Auswir­
kung der auf das jeweilige Grunderzeugnis zu erhebenden          Um den Interessen der Staaten in Afrika, im karibischen
Abschöpfung auf die Gestehungskosten dieser Erzeug­              Raum und im Pazifischen Ozean sowie den überseeischen
nisse wird gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.              Ländern und Gebieten Rechnung zu tragen, ist die
2744/75 des Rates vom 29. Oktober 1975 über die Rege­            Abschöpfung ihnen gegenüber bei einigen Getreideverar­
lung für die Einfuhr und die Ausfuhr von Getreide- und           beitungserzeugnissen gemäß Artikel 14 der Verordnung
Reisverarbeitungserzeugnissen (*), zuletzt geändert durch        (EWG) Nr. 715/90 des Rates vom 5. März 1990 über die
die Verordnung (EWG) Nr. 1906/87 (*), durch den Durch­           Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
schnitt der auf das Grunderzeugnis während der ersten 25         bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
Tage des Monats, der dem Einfuhrmonat vorangeht, zu              stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in den AKP­
erhebenden Abschöpfungsbeträge, bestimmt. Dieser                 Staaten oder in den überseeischen Ländern und Gebieten
Durchschnitt, der je nach dem im Einfuhrmonat                    (ÜLG) (u) um den festen Teilbetrag und bei einigen dieser
geltenden Schwellenpreis des betreffenden Grund­                 Erzeugnisse um einen Teil des Teilbetrags zu vermindern.
erzeugnisses zu berichtigen ist, wird nach der Menge des
Grunderzeugnisses berechnet, die man bei der Herstel­
lung des Verarbeitungserzeugnisses oder auch bei der             Die Verordnung (EWG) Nr. 3899/89 des Rates vom 18 .
Herstellung des Konkurrenzerzeugnisses, das für nicht            Dezember 1989 betreffend die Senkung der Abschöp­
Getreide enthaltende Verarbeitungserzeugnisse als Refe­          fungen bei bestimmten Agrarerzeugnissen mit Ursprung
renz dient, als verwendet ansieht.                               in Entwicklungsländern im Jahr 1990 (12) sieht vor, daß
                                                                 die bei der Einfuhr in         die Gemeinschaft erhobene
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1579/74 der                       Abschöpfung bei dem Erzeugnis des KN-Code
Kommission vom 24. Juni 1974 über die Einzelheiten                1 108 13 00 für eine auf 5 000 Tonnen beschränkte Menge
der Berechnung der Abschöpfung bei der Einfuhr von               um 50 % gekürzt wird.
(>) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                     O ABl. Nr. L 168 vom 25. 6. 1974, S. 7.
(2) ABl. Nr. L 22 vom 27. 1 . 1990, S. 7.                        (8) ABl. Nr. L 202 vom 26. 7. 1978, S. 8.
(3) ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .                       O ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 57.
(4) ABl. Nr. L 177 vom 24. 6. 1989, S. 1 .                       (10) ABl. Nr. L 94 vom 9 . 4. 1986, S. 6.
O   ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.                     (») ABl. Nr. L 84 vom 30. 3 . 1990, S. 85.
¥) ABl. Nr. L 182 vom 3. 7. 1987, S. 49.                         (> 2) ABl. Nr. L 383 vom 30 . 12. 1989, S. 125.
 ---pagebreak--- Nr. L 107/42                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               27. 4. 90
Mit den Verordnungen (EWG) Nr. 430/87 des Rates vom                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
9. Februar 1987 über die Einfuhrregelung für Erzeugnisse              gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
der KN-Gode 0714 10 10, 0714 10 90 und 0714 90 10 mit                 Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Ursprung in bestimmten Drittländern ('), zuletzt geändert             Rates (*), zuletzt geändert durch die Verordnung
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3846/89 (2), und (EWG)                 (EWG) Nr. 1636/87 0,
Nr. 885/89 des Rates vom 5. April 1989 über die 1989
geltende Einfuhrregelung für Erzeugnisse der KN-Code              — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                      sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
07 10 91 , 0714 10 99, 0714 90 11 und 0714 90 19 mit
Ursprung in anderen Drittländern als China, die nicht                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
                                                                      während     eines  bestimmten     Zeitraums   für die
Mitglieder des GATT sind (3), wurde festgelegt, unter
welchen Voraussetzungen die Abschöpfung auf 6% des                    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
Zollwerts begrenzt ist.                                                hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
                                                                      vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
Nach der Verordnung (EWG) Nr, 2730/75 des Rates vom
29. Oktober 1975 über Glukose und Laktose (4), geändert           Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
durch die Verordnung (EWG) Nr. 222/88 (*), ist insbeson­          Nr. 2727/75 wird das in der vorliegenden Verordnung
dere die Regelung gemäß der Verordnung (EWG) Nr.                  vorgesehene Zolltarifschema in die Kombinierte Nomen­
                                                                  klatur übernommen —
2727/75 und den zu ihrer Anwendung für Glukose und
Glukosesirup gemäß den KN-Code 1702 30 91 ,
 1702 30 99 und 1702 40 90 erlassenen Vorschriften auf
Glukose und Glukosesirup der KN-Code 1702 30 51 und
 1702 30 59 auszudehnen. Die für die erstgenannten Code           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
geltende Abschöpfung ist deshalb auch auf die Erzeug­
nisse der letztgenannten Code anzuwenden. Diese                                           Artikel 1
Erzeugnisse und die entsprechenden Abschöpfungen
sollten in das Abschöpfungsverzeichnis übernommen                 Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d) der
werden.                                                           Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 und in Artikel 1 Absatz
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­               1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 1418/76
lung zu erlauben, ist bei der Berechnung der Abschöp­             genannten und der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75
fungen zugrunde zu legen :                                        unterliegenden Erzeugnisse zu erhebenden Abschöp­
                                                                  fungen sind im Anhang festgesetzt.
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                                        Artikel 2
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                  Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1990 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 26. April 1990
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 43 vom 13. 2, 1987, S. 9.
I1) ABl. Nr. L 374 vom 22. 12. 1989, S. 3.
0 ABl. Nr. L 94 vom 7. 4. 1989, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 20.                      («) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(J) ABl. Nr. L 28 vom 1 . 2. 1988, S. 1 .                         O ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
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                                                   ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 26. April 1990 zur Festsetzung der Einfuhr­
                          abschöpfungen für Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnisse
                                                                                                  (ECU/Tonne)
                                                             Abschöpfungen
                KN-Code
                                                                                         Drittländer
                                        Portugal             AKP oder ÜLG              (ausgenommen
                                                                                      AKP oder ÜLG)
          0714 10 lO (')                 59,67                   120,47                    127,12
          0714 10 91                     56,65                   124,10 (3)Q               124,10
          0714 10 99                     59,67                   122,29                    127,12
          0714 90 11                     56,65                   124,10 (3)0               124,10
          0714 90 19                     59,67                   122,29 (3)                127,12
          1102 20 10                     77,57                  238,81                     244,85
          1102 20 90                     43,55                   135,32                    138,34
          1102 30 00                       8,22                  171,86 :                  174,88 -
          1102 90 10                    108,01                  223,38                     229,42
          1102 90 30                     92,53                  227,54                     233,58
          1102 90 90                     60,80                   143,52                    146,54
          1103 12 00                     92,53                  227,54                     233,58
          1103 13 11                     77,57                  238,81                     244,85
          1103 13 19                     77,57                  238,81                     244,85
          1103 13 90                     43,55                   135,32                    138,34
          1103 14 00                       8,22                  171,86                    174,88
          1103 19 10                    123,76                  243,02                     249,06
          110319 30                     108,01                  223,38                     229,42
          1103 19 90                     60,80                   143,52                    146,54
          1103 21 00                     79,34                  249,32                     255,36
          1103 29 10                    123,76                  243,02                     249,06
          1103 29 20                    108,01                  223,38                     229,42
          1103 29 30                     92,53                  227,54                     233,58
          1103 29 40                     77,57                  238,81                     244,85
          1103 29 50                       8,22                  171,86                    174,88
          1103 29 90                     60,80                   143,52                    146,54
          110411 10                      60,80                   126,58                    129,60
          1104 11 90                    119,34                  248,20                     254,24
          1104 12 10                     52,03                   128,94                    131,96
          110412 90                     102,14                  252,82                     258,86
          1104 19 10                     79,34                  249,32                     255,36
          110419 30                     123,76                  243,02                     249,06
          110419 50                      77,57                  238,81                     244,85
          1104 19 91                      14,88                 291,83                     297,87
          1104 19 99                    108,01                  253,28                     259,32
          1104 21 10                     93,66                   198,56                    201,58
          1104 21 30                     93,66                   198,56                    201,58
          1104 21 50                    147,67                  310,25                     316,29
          1 104 21 90                    60,80                   126,58                    129,60
          1104 22 10 10 O                52,03                   128,94                    131,96
          1104 22 10 90 O                89,51                  227,54                     230,56
          1104 22 30                     89,51                  227,54                     230,56
          1104 22 50 ;                   79,90                  202,26                     205,28
          1104 22 90                     52,03 ;                 128,94                    131,96
          1104 23 10                     66,60                  212,27                     215,29
          1104 23 30                     66,60                  212,27                     215,29
 ---pagebreak--- Nr. L 107/44              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         27. 4. 90
                                                                                (ECU/Tonne)
                                                     Abschöpfungen
                 KN-Code
                                                                       Drittländer
                                Portugal             AKP oder ÜLG    (ausgenommen
                                                                    AKP oder ÜLG)
             1104 23 90           43,55                  135,32          138,34
             1104 29 11           57,18                  184,22          187,24
             1104 29 15           90,00                  179,56          182,58
             1104 29 19           93,66                 225,14           228,16
             1104 29 31           68,17                  221,62          224,64
             1104 29 35         107,66                   216,02          219,04
             1104 29 39           93,66                  225,14          228,16
             1104 29 91           44,55                  141,28          144,30
             1104 29 95           69,73                  137,71          140,73
             1104 29 99           60,80                  143,52          146,54
             1104 30 10           36,58                  103,88          109,92
             1104 30 90           35,85                   99,50          105,54
             1106 2010            59,67                  120,47 0        127,12
             1106 20 91           84,53                  209,97 (3)      234,15
             1106 20 99           84,53                  209,97 (3)      234,15
             1107 10 11           83,36                  246,55          257,43
             1107 10 19           65,04                  184,22          195,10
             1107 10 91         111,72                   220,90          231,78 (2)
             110710 99            86,22                  165,05          175,93
             1107 20 00           98,69                  192,36          203,24 (2)
             1108 11 00         110,13                   304,72          325,27
             1108 12 00           84,53                  213,60          234,15
             1108 13 00           84,53                  213,60          234,15 («)
             1108 14 00           84,53                  106,80          234,15
             1108 19 10           38,29                  246,44          277,27
             1108 19 90           84,53                  106,80 (3)      234,15
             1109 00 00         344,22                   554,04          735,38
             1702 30 51         180,17                   278,61          375,33
             1702 30 59          130,47                  213,60          280,09
             1702 30 91 .        180,17                  278,61          375,33
             1702 30 99          130,47                  213,60          280,09
             1702 40 90          130,47                  213,60          280,09
             1702 90 50          130,47                  213,60          280,09
             1702 90 75          184,15                  291,87          388,59
             1702 90 79          127,29                  202,99          269,48
             2106 90 55          130,47                  213,60          280,09
             2302 10 10           25,20                   55,34           61,34
             2302 10 90           47,13                  118,58          124,58
             2302 2010            25,20                   55,34           61,34
             2302 20 90           47,13                  118,58          124,58
             2302 30 10           25,20                   55,34           61,34
             2302 30 90           47,13                  11-828          124,58
             2302 40 10           25,20                   55,34           61,34
             2302 40 90           47,13                  118,58          124,58
             2303 10 11         260,82                   265,34          446,68
 ---pagebreak--- 27. 4. 90                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 107/45
          (') Unter bestimmten Bedingungen 6 v. H. ad valorem.
          (*) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl. Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) wird diese Abschöpfung für die
              Erzeugnisse mit Ursprung in der Türkei um 5,44 ECU/t verringert.
          (') Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 wird die Abschöpfung für nachstehende Erzeugnisse mit Ursprung in den Staaten in
              Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean und in den überseeischen Ländern und Gebieten nicht erhoben :
              — Erzeugnisse des KN-Code ex 0714 10 91 ,
              — Erzeugnisse des KN-Code 0714 90 11 und Marantawurzeln des KN-Code 0714 9019,
              — Mehl und Grieß von Maranta des KN-Code 1106 20,
              — Stärke von Maranta des KN-Code 1108 19 90 .
          (*) TARIC-Code : gestutzter Hafer.
          (*) TARIC-Code : KN-Code 1104 22 10, anderer als gestutzter Hafer.
          0 Bei Anwendung der mit der Verordnung (EWG) Nr. 3899/89 vorgesehenen Regelung wird die bei der Einfuhr in die Gemein­
              schaft erhobene Abschöpfung bei dem Erzeugnis des KN-Code 1108 13 00 für eine auf 5 000 Tonnen beschränkte Menge um
              50 % gekürzt
          0 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
              Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den überseeischen Ländern und
              Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.