CELEX: 31996R0802
Language: de
Date: 1996-04-30 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 802/96 der Kommission vom 30. April 1996 zur Wiedererhebung der Zölle für Waren des KN-Codes 3102 10 10 mit Ursprung in den Republiken Bosnien- Herzegowina, Kroatien, Slowenien und dem Gebiet der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, denen Plafonds nach der Verordnung (EG) Nr. 3355/94 des Rates eingeräumt wurden

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31996R0802

Verordnung (EG) Nr. 802/96 der Kommission vom 30. April 1996 zur Wiedererhebung der Zölle für Waren des KN-Codes 3102 10 10 mit Ursprung in den Republiken Bosnien- Herzegowina, Kroatien, Slowenien und dem Gebiet der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, denen Plafonds nach der Verordnung (EG) Nr. 3355/94 des Rates eingeräumt wurden  

Amtsblatt Nr. L 108 vom 01/05/1996 S. 0051 - 0052

VERORDNUNG (EG) Nr. 802/96 DER KOMMISSION vom 30. April 1996 zur Wiedererhebung der Zölle für Waren des KN-Codes 3102 10 10 mit Ursprung in den Republiken Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Slowenien und dem Gebiet der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien, denen Plafonds nach der Verordnung (EG) Nr. 3355/94 des Rates eingeräumt wurden DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3355/94 des Rates vom 22. Dezember 1994 über die Einfuhrregelung für Waren mit Ursprung in den Republiken Bosnien-Herzegowina, Kroatien und Slowenien sowie der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien (1), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3032/95 (2), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2,in Erwägung nachstehender Gründe:Mit Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 3355/94 wird den Republiken Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Slowenien sowie dem Gebiet der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien eine Zollpräferenz in Form von Plafonds eingeräumt. Nach Artikel 3 Absatz 2 derselben Verordnung kann die Kommission auf dem Verordnungsweg bis zum Ende des Kalenderjahres die gegenüber diesen Ländern geltenden Zölle wiedererheben, sobald ein Plafond erreicht ist.Die Einfuhren der im Anhang genannten Waren mit Ursprung in den Republiken, denen die Präferenzbehandlung eingeräumt worden ist, haben durch Anrechnung den festgesetzten Plafond erreicht. Die erneute Erhebung der Zölle für die betreffenden Waren aus diesen Republiken ist angesichts der Situation des Gemeinschaftsmarkts erforderlich.Es ist angebracht, die Zölle für diese Waren wiederzuerheben -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1 Ab 4. Mai 1996 werden die 1996 mit der Verordnung (EG) Nr. 3355/94 ausgesetzten Zölle bei der Einfuhr der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in den Republiken Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Slowenien und dem Gebiet der ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien in die Gemeinschaft wiedererhoben.Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 30. April 1996Für die KommissionMario MONTIMitglied der Kommission(1) ABl. Nr. L 353 vom 31. 12. 1994, S. 1.(2) ABl. Nr. L 316 vom 30. 12. 1995, S. 4.ANHANG >PLATZ FÜR EINE TABELLE>