CELEX: 62010TO0211
Language: de
Date: 2010-07-08 00:00:00
Title: Beschluss des Gerichts (Zweite Kammer) vom 8. Juli  2010. # Strålfors AB gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Aufhebungsklage - Klageschrift - Formerfordernisse - Offensichtliche Unzulässigkeit. # Rechtssache T-211/10.

Beschluss des Gerichts (Zweite Kammer) vom 8. Juli 2010 – Strålfors/HABM (ID SOLUTIONS)
      (Rechtssache T‑211/10)
      „Nichtigkeitsklage – Klageschrift – Formerfordernisse – Offensichtliche Unzulässigkeit“
      Verfahren – Klageschrift – Formerfordernisse – Kurze Darstellung der Klagegründe – Rechtliche Gesichtspunkte, die in der Klageschrift nicht dargestellt sind – Bezugnahme auf sämtliche Anlagen – Unzulässigkeit (Satzung des Gerichtshofs, Art. 21 Abs. 1; Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 44 § 1 Buchst. c) (vgl. Randnrn. 5-7)
      Gegenstand
      
         
               Klage gegen die Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM vom 25. Januar 2010 (Sache R 1111/2009‑2) über die Anmeldung
                  des Wortzeichens ID SOLUTIONS als Gemeinschaftsmarke
               
            Angaben zur Rechtssache
      
               Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Strålfors AB
            
         
               Betroffene Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Wortmarke ID SOLUTIONS für Waren der Klasse 16 – Gemeinschaftsmarke Nr. 8235202
            
         
               Entscheidung des Prüfers:
            
            
               Teilweise Zurückweisung der Anmeldung
            
         
               Entscheidung der Beschwerdekammer:
            
            
               Zurückweisung der Beschwerde und Bestätigung der angefochtenen Entscheidung
            
         
      Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Die Klage wird als unzulässig abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die Strålfors AB trägt ihre eigenen Kosten.