CELEX: 32017B1647
Language: de
Date: 2017-04-27 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2017/1647 des Europäischen Parlaments vom 27. April 2017 zum Rechnungsabschluss der Europäischen Polizeiakademie (nun Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung) (EPA) für das Haushaltsjahr 2015

29.9.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 252/186
            
         BESCHLUSS (EU) 2017/1647 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS
   vom 27. April 2017
   zum Rechnungsabschluss der Europäischen Polizeiakademie (nun Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung) (EPA) für das Haushaltsjahr 2015
   DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT,
   
               —
            
            
               unter Hinweis auf den Jahresabschluss der Europäischen Polizeiakademie für das Haushaltsjahr 2015,
            
         
               —
            
            
               unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs über die Jahresrechnung 2015 der Europäischen Polizeiakademie, zusammen mit der Antwort der Akademie (1),
            
         
               —
            
            
               unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gemäß Artikel 287 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015 vorgelegte Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge (2),
            
         
               —
            
            
               unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 21. Februar 2017 zu der der Akademie für die Ausführung des Haushaltsplans für das Haushaltsjahr 2015 zu erteilenden Entlastung (05873/2017 — C8-0064/2017),
            
         
               —
            
            
               gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (3), insbesondere auf Artikel 208,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf den Beschluss 2005/681/JI des Rates vom 20. September 2005 zur Errichtung der Europäischen Polizeiakademie und zur Aufhebung des Beschlusses 2000/820/JI (4), insbesondere auf Artikel 16,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Verordnung (EU) 2015/2219 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über die Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung (EPA) und zur Ersetzung sowie Aufhebung des Beschlusses 2005/681/JI des Rates (5), insbesondere auf Artikel 20,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf die Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1271/2013 der Kommission vom 30. September 2013 über die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 208 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (6), insbesondere auf Artikel 108,
            
         
               —
            
            
               gestützt auf Artikel 94 und Anlage IV seiner Geschäftsordnung,
            
         
               —
            
            
               unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses sowie die Stellungnahme des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (A8-0081/2017),
            
         
               1.
            
            
               billigt den Rechnungsabschluss der Europäischen Polizeiakademie für das Haushaltsjahr 2015;
            
         
               2.
            
            
               beauftragt seinen Präsidenten, diesen Beschluss dem Exekutivdirektor der Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) zu veranlassen.
            
         
      
         
            Der Präsident
         
         Antonio TAJANI
      
      
         
            Der Generalsekretär
         
         Klaus WELLE
      
   
   
      (1)  ABl. C 449 vom 1.12.2016, S. 36.
   
      (2)  Siehe Fußnote 1.
   
      (3)  ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1.
   
      (4)  ABl. L 256 vom 1.10.2005, S. 63.
   
      (5)  ABl. L 319 vom 4.12.2015, S. 1.
   
      (6)  ABl. L 328 vom 7.12.2013, S. 42.