CELEX: 31985R3015
Language: de
Date: 1985-10-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3015/85 des Rates vom 28. Oktober 1985 zur Anwendung des Beschlusses Nr. 1/85 des Kooperationsrates EWG-Israel zur erneuten Änderung der Artikel 6 und 17 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs ,,Erzeugnisse mit Ursprung in' ' oder ,,Ursprungserzeugnisse' ' und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen @Beschluß Nr. 1/85 des Kooperationsrates EWG-Israel vom 3. Oktober 1985 zur erneuten Änderung der Artikel 6 und 17 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs ,,Erzeugnisse mit Ursprung in' ' oder ,,Ursprungserzeugnisse' ' und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen

Avis juridique important

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31985R3015

Verordnung (EWG) Nr. 3015/85 des Rates vom 28. Oktober 1985 zur Anwendung des Beschlusses Nr. 1/85 des Kooperationsrates EWG-Israel zur erneuten Änderung der Artikel 6 und 17 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs ,,Erzeugnisse mit Ursprung in' ' oder ,,Ursprungserzeugnisse' ' und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen @Beschluß Nr. 1/85 des Kooperationsrates EWG-Israel vom 3. Oktober 1985 zur erneuten Änderung der Artikel 6 und 17 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs ,,Erzeugnisse mit Ursprung in' ' oder ,,Ursprungserzeugnisse' ' und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen  

Amtsblatt Nr. L 289 vom 31/10/1985 S. 0001 Spanische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 14 S. 0105  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 14 S. 0105 

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3015/85 DES RATES  vom 28. Oktober 1985  zur Anwendung des Beschlusses Nr. 1/85 des Kooperationsrates EWG-Israel zur erneuten Änderung der Artikel 6 und 17 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs »Erzeugnisse mit Ursprung in" oder »Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen  DER RAT DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,  auf Vorschlag der Kommission,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Das Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Staat Israel (1) wurde am 11. Mai 1975 unterzeichnet und trat am 1. Juli 1975 in Kraft.  Gemäß Artikel 25 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs »Erzeugnisse mit Ursprung in" oder »Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, das Bestandteil dieses Abkommens ist, hat der Kooperationsrat den Beschluß Nr. 1/85 zur erneuten Änderung der Artikel 6 und 17 erfasst.  Dieser Beschluß soll in der Gemeinschaft Anwendung finden -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Der Beschluß Nr. 1/85 des Kooperationsrates EWG-Israel findet in der Gemeinschaft Anwendung.  Der Wortlaut dieses Beschlusses ist dieser Verordnung beigefügt.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 1. November 1985 in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Geschehen zu Luxemburg am 28. Oktober 1985.  Im Namen des Rates  Der Präsident  J. SANTER  (1) ABl. Nr. L 136 vom 28. 5. 1975, S. 3.  BESCHLUSS  Nr. 1/85 DES KOOPERATIONSRATES EWG-ISRÄL  vom 3. Oktober 1985  zur erneuten Änderung der Artikel 6 und 17 des Protokolls über die Bestimmung des Begriffs »Erzeugnisse mit Ursprung in" oder »Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen  DER KOOPERATIONSRAT -  gestützt auf das am 11. Mai 1975 in Brüssel unterzeichnete Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Staat Israel,  gestützt auf das Protokoll über die Bestimmung des Begriffs »Erzeugnisse mit Ursprung in" oder »Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, im folgenden »Protokoll" genannt, insbesondere auf Artikel 25,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Die der ECU entsprechenden Beträge waren am 1. Oktober 1984 in einigen nationalen Währungen niedriger als die entsprechenden Beträge am 1. Oktober 1982. Eine aufgrund des Beschlusses Nr. 1/81 des Kooperationsrates automatisch durchgeführte Anpassung des Stichtages würde bei der Umrechnung in diese nationalen Währungen zu einer realen Verminderung der für die vereinfachten Verfahren vorgesehenen Hoechstwerte führen. Um dies zu verhindern, müssen diese in ECU ausgedrückten Hoechstwerte erhöht werden -  BESCHLIESST:  Artikel 1  Das Protokoll wird wie folgt geändert:  1. In Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 2 wird die Angabe »2 000 ECU" durch »2 355 ECU" ersetzt.  2. In Artikel 17 Absatz 2 wird die Angabe »140 ECU" durch »165 ECU" und die Angabe »400 ECU" durch »470 ECU" ersetzt.  Artikel 2  Dieser Beschluß tritt am 1. November 1985 in Kraft.  Geschehen zu Brüssel am 3. Oktober 1985.  Im Namen des Kooperationsrates  Der Präsident  J. WEYLAND