CELEX: 32012D0303
Language: de
Date: 2012-06-11 00:00:00
Title: 2012/303/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 11. Juni 2012 zur Änderung der Entscheidung 2003/467/EG in Bezug auf die amtliche Anerkennung Litauens als frei von enzootischer Rinderleukose (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 3729)  Text von Bedeutung für den EWR

13.6.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 152/48
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 11. Juni 2012
   zur Änderung der Entscheidung 2003/467/EG in Bezug auf die amtliche Anerkennung Litauens als frei von enzootischer Rinderleukose
   (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 3729)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2012/303/EU)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG der Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Anhang D Kapitel I Abschnitt E,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Richtlinie 64/432/EWG regelt den Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen innerhalb der Union. In ihr ist festgelegt, unter welchen Bedingungen Mitgliedstaaten bzw. Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände als amtlich frei von enzootischer Rinderleukose anerkannt werden können.
            
         
               (2)
            
            
               In Anhang III der Entscheidung 2003/467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände (2) sind die Mitgliedstaaten bzw. Regionen von Mitgliedstaaten aufgeführt, die amtlich als frei von enzootischer Rinderleukose anerkannt sind.
            
         
               (3)
            
            
               Litauen hat der Kommission Unterlagen übermittelt, aus denen hervorgeht, dass die Bedingungen für eine amtliche Anerkennung als rinderleukosefrei gemäß der Richtlinie 64/432/EWG in seinem gesamten Hoheitsgebiet erfüllt sind.
            
         
               (4)
            
            
               Nach Bewertung der von Litauen vorgelegten Unterlagen sollte der gesamte Mitgliedstaat als amtlich frei von enzootischer Rinderleukose erklärt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die Entscheidung 2003/467/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (6)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang III der Entscheidung 2003/467/EG wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 11. Juni 2012
      
         
            Für die Kommission
         
         John DALLI
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977/64.
   
      (2)  ABl. L 156 vom 25.6.2003, S. 74.
   
      ANHANG
      Anhang III Kapitel 1 der Entscheidung 2003/467/EG erhält folgende Fassung:
      
         „KAPITEL 1
         
         
            Amtlich anerkannte rinderleukosefreie Mitgliedstaaten
         
         
                     ISO-Code
                  
                  
                     Mitgliedstaat
                  
               
                     BE
                  
                  
                     Belgien
                  
               
                     CZ
                  
                  
                     Tschechische Republik
                  
               
                     DK
                  
                  
                     Dänemark
                  
               
                     DE
                  
                  
                     Deutschland
                  
               
                     IE
                  
                  
                     Irland
                  
               
                     ES
                  
                  
                     Spanien
                  
               
                     FR
                  
                  
                     Frankreich
                  
               
                     CY
                  
                  
                     Zypern
                  
               
                     LT
                  
                  
                     Litauen
                  
               
                     LU
                  
                  
                     Luxemburg
                  
               
                     NL
                  
                  
                     Niederlande
                  
               
                     AT
                  
                  
                     Österreich
                  
               
                     SI
                  
                  
                     Slowenien
                  
               
                     SK
                  
                  
                     Slowakei
                  
               
                     FI
                  
                  
                     Finnland
                  
               
                     SE
                  
                  
                     Schweden
                  
               
                     UK
                  
                  
                     Vereinigtes Königreich“