CELEX: 31996R1341
Language: de
Date: 1996-07-10 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1341/96 DER KOMMISSION vom 10. Juli 1996 betreffend die Verordnung (EG) Nr. 1218/96 zur teilweisen Befreiung vom Einfuhrzoll für bestimmte Getreideerzeugnisse gemäß den Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Polen, der Republik Ungarn, der Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik, der Republik Bulgarien und der Republik Rumänien

Nr. L 172/ 8       IDE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              11 . 7. 96
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1341/96 DER KOMMISSION
                                                     vom 10. Juli 1996
                 betreffend die Verordnung (EG) Nr. 1218/96 zur teilweisen Befreiung vom
                 Einfuhrzoll für bestimmte Getreideerzeugnisse gemäß den Abkommen zwischen
                 der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Polen, der Republik Ungarn ,
                 der Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik, der Republik Bulgarien
                                              und der Republik Rumänien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  gent, setzt die Kommission zur Verringerung dieser
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Mengen einen einheitlichen Prozentsatz fest. Am 8 . Juli
                                                                 1996   wurden     Einfuhrlizenzen  für 483 440  Tonnen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           Weizen aus der Republik Ungarn mit um 80 % vermin­
Gemeinschaft,
                                                                 dertem Einfuhrzoll beantragt, während für diese Einfuhr
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates          höchstens 116 000 Tonnen vorgesehen sind —
vom 30 . Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EG) Nr. 923/96 der Kommission (2), insbesondere
auf Artikel 9 ,                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe:
                                                                                          Artikel 1
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1218/96 der Kommission
vom 28 . Juni 1996 zur teilweisen Befreiung vom Einfuhr­
zoll für bestimmte Getreideerzeugnisse gemäß den                 Den am 8. Juli 1996 gestellten und der Kommission
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft                  mitgeteilten Anträgen auf Erteilung von Einfuhrlizenzen
und der Republik Polen, der Republik Ungarn, der                 für die im Rahmen des Kontingents „Ungarn" vorgese­
                                                                 hene Einfuhr von Weichweizen und Hartweizen der
Tschechischen Republik, der Slowakischen Republik, der
Republik Bulgarien und der Republik Rumänien (3)                 KN-Codes 1001 90 99 und 1001 10 00 mit einem gemäß
wurden unter anderem die Mengen Gerste und Weich­                der Verordnung (EG) Nr. 1218/96 um 80 % verminderten
weizen mit Ursprung in der Tschechischen Republik, der           Einfuhrzoll wird für die in diesen Anträgen vermerkten
Slowakischen Republik und der Republik Ungarn festge­            und mit dem Koeffizienten 0,239947 multiplizierten
legt, für welche die Vorzugsbedingungen gemäß den mit            Mengen stattgegeben .
den genannten Ländern geschlossenen Interimsab­
kommen gelten .                                                                           Artikel 2
Uberschreiten die bezüglich der Erteilung von Einfuhrli­
zenzen beantragten Mengen das jeweilige Jahreskontin­            Diese Verordnung tritt am 11 . Juli 1996 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 10. Juli 1996
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                       Mitglied der Kommission
(>) ABl. Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
(2) ABl. Nr. L 126 vom 24. 5. 1996, S. 37.
(3) ABl. Nr. L 161 vom 29. 6. 1 996, S. 51 .