CELEX: 31973R0081
Language: de
Date: 1973-01-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 81/73 der Kommission vom 15. Januar 1973 zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

Nr. L 13 / 16                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          16. 1 . 73
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 81 /73 DER KOMMISSION
                                                   vom 15. Januar 1973
              zur Änderung der Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse,
                           Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
GEMEINSCHAFTEN —                                               die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
                                                               daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                ändern sind —
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Zucker (1 ), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2429/72 (2 ), und                                     Artikel 1
insbesondere     auf  Artikel    17   Absatz     2 sechster
Unterabsatz zweiter Satz,                                      Der Grundbetrag der Erstattungen bei der Ausfuhr in
                                                               unverändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Buchstaben c) und d) der Verordnung Nr. 1009/67/
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr in unveränder­           EWG genannten Erzeugnisse wird gemäß den im
tem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte                  Anhang zu dieser Verordnung genannten Beträgen
andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor anzuwen­               abgeändert.
den sind, wurden durch die Verordnung ( EWG) Nr.
2801 /72 (3) festgesetzt.                                                            Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung ( EWG) Nr.                 Diese Verordnung tritt am 16 . Januar 1973 in
2801 /72 enthaltenen Vorschriften , Kriterien und              Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedßtaat.
              Brüssel, den 15 . Januar 1973
                                                                       Für die Kommission
                                                                          P.J. LARDINOIS
                                                                      Mitglied der Kommission
 (*) ABL Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 (») ABI. Nr. L 264 vom 23 . 11 . 1972, S. 1 .
 (•) ABl. Nr. L 295 vom 30 . 12 . 1972 , S. 32 .
 ---pagebreak--- 16 . 1 . 73                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 13/ 17
                                                                ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 15 . Januar 1973 zur Änderung der Erstattungen bei
            der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Melasse, Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse
                                                         auf dem Zuckersektor
                                                                                                                  (REt 100 kg)
                 Nummer                                                                                         Grundbetrag
                    des                                                                                            je 1 v.H.
               Gemeinsamer                               Bezeichnung der Erzeugnisse                          Saccharosegehall
                 Zolltarifs                                                                                            (*)
                  17.02             Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig, auch mit natür­
                                    lichem Honig vermischt ; Zucker und Melasse, karame­
                                    lisiert :
                                    ex D. Andere Zucker und Sirupe, ausgenommen Sorbose                                 0
                                        E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                             0
                                    ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                                 0
                  17.05             Zucker, Sirupe und Melassen, aromatisiert oder gefärbt
                                    (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker), ausgenom­
                                    men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                    ex C. Andere, ausgenommen Melassen, aromatisiert oder
                                              gefärbt                                                                   0
                                                                                                              Erstattung«betraf
                  17.03             Melassen, auch entfärbt
            (') Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v. H. (Verordnung (EWG)
                Nr. 394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 394/70 bestimmt.