CELEX: 31994R0648
Language: de
Date: 1994-03-24 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 648/94 der Kommission vom 23. März 1994 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2169/93 über die Anwendung eines Einfuhrmindestpreises für bestimmte Beerenfrüchte mit Ursprung in Polen

Nr. L 80/ 18                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               24. 3 . 94
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 648/94 DER KOMMISSION
                                                       vom 23 . März 1994
                   zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2169/93 über die Anwendung eines
                    Einfuhrmindestpreises für bestimmte Beerenfrüchte mit Ursprung in Polen
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Nr. 2731 /93 (4), hat die Kommission beschlossen, die
  GEMEINSCHAFTEN —                                                   Einhaltung des Mindestpreises für jede eingeführte Partie
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             bei bestimmten Beerenfrüchten mit Ursprung in Polen
  Gemeinschaft,                                                      durch Erhebung von Ausgleichsabgaben zu gewährleisten.
                                                                     Nach den ihr im dritten Quartal des Wirtschaftsjahres
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1988/93 des Rates           vorliegenden Informationen wird bei bestimmten Beeren­
  vom 19 . Juli 1993 über die Mindestpreisregelung bei der           früchten mit Ursprung in Polen, unter Berücksichtigung
  Einfuhr von bestimmtem Beerenobst mit Ursprung in                  der Einfuhrpreise, ein Kriterium eindeutig nicht einge­
  Ungarn, Polen, der Tschechischen Republik, der Slowaki­           halten. Die Erhebung von Ausgleichsabgaben ist deshalb
  schen Republik, Rumänien und Bulgarien ('), insbeson­             wiedereinzuführen —
  dere auf Artikel 2,
  in Erwägung nachstehender Gründe :
  Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 2140/93 der              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  Kommission vom 28 . Juli 1993 mit Durchführungsbe­
  stimmungen für die bei der Einfuhr von Beerenfrüchten
  mit Ursprung in der Republik Ungarn, der Republik                                          Artikel 1
  Polen, der Tschechischen Republik, der Slowakischen
  Republik, der Republik Rumänien und der Republik                  Der Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2169/93 wird
  Bulgarien geltende Mindestpreisregelung und zur Festset­          durch den Anhang dieser Verordnung ersetzt.
 zung der bis zum 30. April 1994 geltenden Einfuhrmin­
 destpreise (2) beschließt die Kommission die erforder­
 lichen Maßnahmen, wenn bestimmte Kriterien nicht                                            Artikel 2
 erfüllt sind.
 Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2169/93 der Kommis­                   Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
 sion (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 23. März 1994
                                                                             Für die Kommission
                                                                                Rene STEICHEN
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 182 vom 24. 7. 1993, S. 4.
(2) ABl. Nr. L 191 vom 31 . 7. 1993, S. 98.
(3) ABl. Nr. L 194 vom 3 . 8 . 1993, S. 24.                        (4) ABl. Nr. L 247 vom 5. 10. 1993, S. 6 .
 ---pagebreak--- 24. 3 . 94                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 80/ 19
                                                      ANHANG
    KN-Code                          Warenbezichnung                       Taric-Code     Anwendungszeitraum
 ex 0811 20 39 Schwarze Johannisbeeren, gefroren, ohne Zusatz von Zucker 0811 20 39*10 vom 24. März bis 30. April
               oder anderen Süßmitteln : ohne Stiel                                    1994
 ex 0811 20 39 Schwarze Johannisbeeren, gefroren, ohne Zusatz von Zucker 0811 20 39*90 vom 24. März bis 30. April
               oder anderen Süßmitteln : andere                                        1994