CELEX: 31991R0964
Language: de
Date: 1991-04-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 964/91 der Kommission vom 18. April 1991 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

Avis juridique important

|

31991R0964

Verordnung (EWG) Nr. 964/91 der Kommission vom 18. April 1991 über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur  

Amtsblatt Nr. L 100 vom 20/04/1991 S. 0014 - 0015 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 8 S. 0012  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 8 S. 0012 

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 964/91 DER KOMMISSION  vom 18 . April 1991  über die Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2658 /87 des Rates vom 23 . Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 315/91 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 9,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der genannten Verordnung zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen .  Die Verordnung ( EWG ) Nr . 2658/87 hat allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgesetzt . Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur - auch nur teilweise  oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen - übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden .  In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren den in Spalte 2 angegebenen KN-Codes zuzuweisen, und zwar unter Anwendung der in Spalte 3 genannten Begründungen .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Nomenklatur -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren gehören in der Kombinierten Nomenklatur zu den in Spalte 2 der Tabelle genannten entsprechenden KN-Codes .  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Sie gilt für die in Nr . 1 des Anhangs aufgeführte Ware ab 30 . April bis 31 . Dezember 1991 und für die in Nr . 2 des Anhangs aufgeführte Ware ab 1 . August 1991 . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem  Mitgliedstaat .  Brüssel, den 18 . April 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 256 vom 7 . 9 . 1987, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 37 vom 9 . 2 . 1991, S . 24 .    ANHANG    Warenbeschreibung  Tarifierung KN-Code  Begründung      ( 1 )  ( 2 )  ( 3 )      1 . Erzeugnis in Pulverform mit den folgenden wesentlichen analytischen Werten ( in GHT ):  - Milchfett : 5,8,  - Molkenproteine : 74,3,  ( 78,9 bezogen auf den Trockenstoff ),  - Lactose : 6,0,  - Asche : 2,9 .  0404 90 33  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 0404, 0404 90 und 0404 90 33 .  Angesichts des Gehalts an Proteinen, Lactose und Milchfett, der von dem eines Molkepulvers erheblich abweicht, ist der KN-Code 0404 10 ausgeschlossen  2 . Pilze der Gattung Agaricus, vollständig gegart . Die Pilze sind in Wasser eingelegt, dem Salz oder  Zitronensäure oder SO2 zugefügt sein können, und sind gekühlt . Die nicht für den Einzelverkauf aufgemachten Pilze dienen im allgemeinen als Rohstoffe für die Konservenindustrie .  2003 10 10  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die  Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Zusätzlichen Anmerkung 1 zu Kapitel 20 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 2003, 2003 10 und 2003 10 10 .