CELEX: 32014R0336
Language: de
Date: 2014-03-28 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 336/2014 der Kommission vom 28. März 2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

2.4.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 99/1
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 336/2014 DER KOMMISSION
   vom 28. März 2014
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
   Artikel 2
   Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 28. März 2014
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         Algirdas ŠEMETA
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Eine für den Einzelhandel aufgemachte Warenzusammenstellung (sogenanntes drahtloses Rückfahrkamerasystem) zum Einbau in Kraftfahrzeuge, die folgende Bestandteile umfasst:
                  
                              —
                           
                           
                              eine Tag/Nacht-Fernsehkamera mit einem CMOS-Sensor und einer 2,4-mm-Linse,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einen drahtlosen Videosignalsender mit einer Antenne,
                           
                        
                              —
                           
                           
                              einen drahtlosen 2,4-GHz-Empfänger für Videosignale mit einer Farb-Flüssigkristallanzeige (LCD) mit einer Bildschirmdiagonale von 17,8 cm (7 Zoll) und einer Auflösung von 480 × 240 Pixel. Er ist mit Funktionstasten und einer AV-Schnittstelle zum Anschluss von externen Audio- oder Videogeräten ausgestattet.
                           
                        Die Fernsehkamera erfasst keine Töne.
                  Die Ware ist zur Verwendung in beispielsweise Personenkraftwagen, Bussen oder Kraftfahrzeuganhängern bestimmt und ermöglicht es dem Fahrer zu sehen, was sich hinter dem Fahrzeug befindet.
               
               
                  8528 72 40
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 c und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8528, 8528 72 und 8528 72 40.
                  Die Ware gilt als für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b, weil die verschiedenen Bestandteile zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt wurden.
                  Die Warenzusammenstellung besteht aus einem Sendegerät für das Fernsehen (Unterposition 8525 50), einer Fernsehkamera (Unterposition8525 80) und einem Fernsehempfangsgerät (Unterposition 8528 72). Keiner der Bestandteile verleiht der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter, da sie für die Funktion der Warenzusammenstellung gleichermaßen wichtig sind.
                  Die Warenzusammenstellung ist daher in den KN-Code 8528 72 40 als anderes Fernsehempfangsgerät für mehrfarbiges Bild mit einem Bildschirm mit Flüssigkristallanzeige (LCD) einzureihen.