CELEX: 31990R3842
Language: de
Date: 1990-12-21 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3842/90 DES RATES VOM 21. DEZEMBER 1990 ZUR AENDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 430/87 UEBER DIE EINFUHRREGELUNG FUER EINIGE ERZEUGNISSE DER KN-CODES 0714 10 UND 0714 90 MIT URSPRUNG IN BESTIMMTEN DRITTLAENDERN

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31990R3842

VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3842/90 DES RATES VOM 21. DEZEMBER 1990 ZUR AENDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 430/87 UEBER DIE EINFUHRREGELUNG FUER EINIGE ERZEUGNISSE DER KN-CODES 0714 10 UND 0714 90 MIT URSPRUNG IN BESTIMMTEN DRITTLAENDERN  

Amtsblatt Nr. L 367 vom 29/12/1990 S. 0008 - 0008

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3842/90 DES RATES vom 21. Dezember 1990 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 430/87 über die Einfuhrregelung für einige Erzeugnisse der KN-Codes 0714 10 und 0714 90 mit Ursprung in bestimmten Drittländern  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 113,  auf Vorschlag der Kommission,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Mit der Verordnung (EWG) Nr. 430/87 (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3846/89 (2), wurde die Einfuhr von Maniok und ähnlichen Erzeugnissen mit Ursprung in bestimmten Drittländern in die Gemeinschaft zu einer auf 6 % des Zollwerts begrenzten Abschöpfung geregelt. Diese Regelung läuft hinsichtlich Thailands und Chinas am 31. Dezember 1990 aus.  Mit dem Beschluß 90/637/EWG (3) hat der Rat das Protokoll zur Erneuerung des Abkommens über die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Thailand auf dem Gebiet der Erzeugung und Vermarktung von Maniok und des Handels mit Maniok für die Jahre 1991 bis 1994 gebilligt.  Im Rahmen von Artikel 6 des Abkommens über die kommerzielle und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Volksrepublik China (4) haben bezueglich der Einfuhr von Maniok der KN-Codes 0714 10 91, 0714 10 99, 0714 90 11 und 0714 90 19 in die Gemeinschaft Konsultationen stattgefunden. Das Ergebnis dieser Konsultationen war eine beidseitig befriedigende Lösung, nämlich die Beschränkung der Ausfuhr in den Jahren 1991 und 1992 auf 350 000 Tonnen Maniok jährlich durch China und die Ermächtigung zur Einfuhr dieser Mengen mit einer auf 6 % des Zollwerts beschränkten Abschöpfung durch die Gemeinschaft -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:     Artikel 1 Die Verordnung (EWG) Nr. 430/87 wird wie folgt geändert:    1. Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung:  "(1) Für die Erzeugnisse der KN-Codes 0714 10 10, 0714 10 91 und 0714 10 99 mit Ursprung in Thailand wird die Erhebung der Einfuhrabschöpfung von höchstens 6 % des Zollwerts auf die jährlichen Mengen beschränkt, die sich aus dem mit dem Beschluß 90/637/EWG (*) für die Jahre 1991, 1992, 1993 und 1994 erneuerten Abkommen ergeben. (*) ABl. Nr. L 347 vom 12.12.1990, S. 23."       2. Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe c) erhält folgende Fassung:  "c) China : 350 000 Tonnen jährlich für die Jahre 1991 und 1992."           Artikel 2 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1991 in Kraft.      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Geschehen zu Brüssel am 21. Dezember 1990.  Im Namen des Rates  Der Präsident  A. RUBERTI  (1) ABl. Nr. L 43 vom 13.2.1987, S. 9. (2) ABl. Nr. L 374 vom 22.12.1989, S. 3. (3) ABl. Nr. L 347 vom 12.12.1990, S. 23. (4) ABl. Nr. L 250 vom 19.9.1985, S. 2.