CELEX: 31986R1565
Language: de
Date: 1986-05-23 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1565/86 der Kommission vom 22. Mai 1986 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

23 . 5 . 86                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 136/ 53
                                   VERORDNUNG (EWG) Nr. 1565 /86 DER KOMMISSION
                                                           vom 22 . Mai 1986
                          zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden
                                                             Berichtigung
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      märkten eine ausgeglichene Lage und eine natürliche
 GEMEINSCHAFTEN —                                                      Entwicklung hinsichtlich der Preise und der Handels­
                                                                       ströme sicherzustellen ; ferner ist dem wirtschaftlichen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                              Aspekt der Ausfuhren sowie der Notwendigkeit
                                                                       Rechnung zu tragen , Marktstörungen in der Gemeinschaft
 gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                  zu vermeiden .
 Portugals,
                                                                       Bei den in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG)
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates               Nr. 2727/75 genannten Erzeugnissen sind die in Artikel 2
 vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 festgelegten
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­           besonderen Kriterien zu berücksichtigen .
 nung (EWG) Nr. 3793/85 (2),                                           Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates               dernisse bestimmter Märkte können die Differenzierung
 vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die                    der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erforderlich
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                        machen .
 Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des               Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
 Erstattungsbetrags (3),                                               nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                           kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
                                                                       lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
 Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)                gungen zugrunde zu legen :
 Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund
 eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                 — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
 Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage                    punkt innerhalb, einer maximalen Abweichung in
 des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und                    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
 nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                            nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
 Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
 schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser                 gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
 Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll . In diesem Fall                   Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                                    Rates Q,
                                                                       — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates                          sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
 vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr                   Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
 und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­                    eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
 zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung                     Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
 (EWG) Nr. 1 027/84 0, kann ein Berichtigungsbetrag für                    kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
 bestimmte in Artikel 1 Buchstabe c) der Verordnung                        fizienten festgestellt wird .
 (EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt
 werden .                                                              Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
                                                                       der Berichtigungsbetrag entsprechend dem Anhang dieser
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 der Kommission (6)                  Verordnung festgesetzt werden muß .
 hat die Einzelheiten für die Vorausfestsetzung der Erstat­
 tung bei der Ausfuhr von Getreide und bestimmten                      Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Verarbeitungserzeugnissen aus Getreide festgelegt.                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                       schusses für Getreide —
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
 des Berichtigungsbetrags für Getreide die Lage und die                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
voraussichtliche Entwicklung der Verfügbarkeit des
 Getreides     und   seines    Preises    in    der Gemeinschaft                                 Artikel 1
 einerseits und der Verkaufsmöglichkeiten und -bedin­
gungen für Getreide und Getreideerzeugnisse auf dem                    Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
Weltmarkt andererseits berücksichtigt werden . Nach der                2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus festge­
gleichen Verordnung ist außerdem auf den Getreide­                     setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Getreide
                                                                       zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
(') ABl .  Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .                                                 Artikel 2
O   ABl.   Nr. L 367 vom   31 . 12. 1985, S. 19 .
(3) ABl.   Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 78 .                      Diese Verordnung tritt am 23 . Mai 1986 in Kraft.
(4) ABl .  Nr. L 281 vom   1 . 11 . 1975, S. 65.
O   ABl .  Nr. L 107 vom   19 . 4. 1984, S. 15 .
¥) ABl. Nr. L 131 vom 22. 5. 1975, S. 15.                              O ABl . Nr. L 164 vom 24. 6 . 1985 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 136/ 54                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           23 . 5 . 86
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                   Brüssel , den 22 . Mai 1986
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                  Frans ANDRIESSEN
                                                                                       Vizepräsident
                                                             ANHANG
                   zur Verordnung der Kommission vom 22. Mai 1986 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                             für Getreide anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                                            (ECU / Tonne)
  Nummer des                                                 laufender
                                                                       I. Term .    2 . Term . 3 . Term . 4 . Term . 5. Term .  6 . Term .
 Gemeinsamen                  Warenbezeichnung                 Monat
     Zolltarifs                                                  5         6             7          8          9        10          1 1
10.01 B I         Weichweizen und Mengkorn
                  für Ausfuhren nach :
                  — China                                        0     +    6,00    +     6,00 — 30,00    — 30,00    — 30,00    — 30,00
                  — den anderen Drittländern                     0         0             0     — 36,00    — 36,00    — 36,00    — 36,00
10.01 B II         Hartweizen                                    0         0             0          0          0        —           —
10.02             Roggen                                         0         0             0          0          0        —           —
10.03             Gerste                                         0     — 30,00     — 30,00     — 30,00    — 30,00       —           —
10.04              Hafer                                        —         —             —          —          —         —           —
10.05 B           Mais,   anderer  als   Hybridmais   zur
                  Aussaat                                        0         0             0          0
10.07 C           Sorghum                                       —         —             —          —          —         —           —
11.01 A           Mehl von Weichweizen                           0         0       — 36,00     — 36,00    — 36,00       —           —
11.01 B           Mehl von Roggen                                0         0       — 36,00     — 36,00    — 36,00       —           —
11.02 A I a)      Grobgrieß und Feingrieß von Hart­
                  weizen                                         0         0       — 36,00     — 36,00    — 36,00    — 36,00    — 36,00
1 1 .02 A I b)    Grobgrieß und Feingrieß von Weich­
                  weizen                                         0         0       — 36,00     — 36,00    — 36,00       —           —
NB : Die Zonen sind diejenigen , die in der Verordnung (EWG) Nr. 1 124/77 (ABl . Nr. L 134 vom 28 . 5. 19 77), zuletzt geändert durch die
        Verordnung (EWG) Nr. 3817/85 (ABl . Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985), bestimmt sind .