CELEX: 31980D0834
Language: de
Date: 1980-08-01 00:00:00
Title: 80/834/EWG: Entscheidung der Kommission vom 1. August 1980 zur Feststellung, daß die Voraussetzungen für die Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,Extranuclear-Quadrupole Mass Spectrometer, EMBA II' ' ab 1. Februar 1979 nicht mehr vorliegen

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31980D0834

80/834/EWG: Entscheidung der Kommission vom 1. August 1980 zur Feststellung, daß die Voraussetzungen für die Befreiung von den Zöllen des Gemeinsamen Zolltarifs für das wissenschaftliche Gerät ,,Extranuclear-Quadrupole Mass Spectrometer, EMBA II' ' ab 1. Februar 1979 nicht mehr vorliegen  

Amtsblatt Nr. L 244 vom 16/09/1980 S. 0024

****  ( 1 ) ABL . NR . L 184 VOM 15 . 7 . 1975 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 134 VOM 31 . 5 . 1979 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 318 VOM 13 . 12 . 1979 , S . 32 .    ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION   VOM 1 . AUGUST 1980   ZUR FESTSTELLUNG , DASS DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DAS WISSENSCHAFTLICHE GERÄT  " EXTRANUCLEAR-QUADRUPOLE MASS SPECTROMETER , EMBA II "  AB 1 . FEBRUAR 1979 NICHT MEHR VORLIEGEN  ( 80/834/EWG )   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 DES RATES VOM 10 . JULI 1975 ÜBER DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR VON GEGENSTÄNDEN ERZIEHERISCHEN , WISSENSCHAFTLICHEN ODER KULTURELLEN CHARAKTERS ( 1 ), GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1027/79 ( 2 ),   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 DER KOMMISSION VOM 12 . DEZEMBER 1979 ZUR FESTLEGUNG DER DURCHFÜHRUNGSVORSCHRIFTEN ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 1798/75 ( 3 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   DIE DEUTSCHE REGIERUNG HAT MIT SCHREIBEN AN DIE KOMMISSION VOM 26 . MÄRZ 1980 DIE EINLEITUNG DES IN ARTIKEL 7 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2784/79 VORGESEHENEN VERFAHRENS BEANTRAGT , UM FESTZUSTELLEN , OB DAS GERÄT  " EXTRANUCLEAR-QUADRUPOLE MASS SPECTROMETER , EMBA II " , DAS ZU FORSCHUNGSZWECKEN BEI DER MESSUNG DER LITHIUM-SELBSTDIFFUSION IN OXIDGLÄSERN UND INSBESONDERE ZUR WAHLWEISEN UND VERGLEICHENDEN ISOTOPENANALYSE SOWOHL MITTELS ELEKTRONENSTOSS- ALS AUCH THERMOIONISATION VERWENDET WIRD , WISSENSCHAFTLICHEN CHARAKTER BESITZT UND WENN JA , OB ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT IN DER GEMEINSCHAFT HERGESTELLT WERDEN .   AM 8 . JULI 1980 IST GEMÄSS ARTIKEL 7 ABSATZ 5 DER VERORDNUNG  ( EWG ) NR . 2784/79 EINE AUS VERTRETERN ALLER MITGLIEDSTAATEN BESTEHENDE SACHVERSTÄNDIGENGRUPPE IM RAHMEN DES AUSSCHUSSES FÜR ZOLLBEFREIUNGEN ZUR PRÜFUNG DIESES FALLES ZUSAMMENGETRETEN .   DIESE PRÜFUNG HAT ERGEBEN , DASS ES SICH UM EIN QUADRUPOLMASSENSPEKTROMETER HANDELT . AUFGRUND SEINER OBJEKTIVEN MERKMALE , WIE INSBESONDERE DER HOHEN MESSGENAUIGKEIT , SOWIE SEINES VERWENDUNGSZWECKS IST DIESES GERÄT FÜR DIE WISSENSCHAFTLICHE FORSCHUNG BESONDERS GEEIGNET . AUSSERDEM WERDEN VERGLEICHBARE GERÄTE ÜBERWIEGEND ZUR DURCHFÜHRUNG WISSENSCHAFTLICHER ARBEITEN VERWENDET . DAS GERÄT IST SOMIT ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANZUSEHEN .   NACH AUSKUNFT DER MITGLIEDSTAATEN WERDEN JEDOCH IN DER GEMEINSCHAFT ZUR ZEIT GERÄTE VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT , DIE ZU DEN GLEICHEN ZWECKEN VERWENDET WERDEN KÖNNEN , HERGESTELLT . DIES GILT INSBESONDERE SEIT 1 . FEBRUAR 1979 FÜR DAS GERÄT  " MICROMASS 1211 "  DER FIRMA  " VG-ISOTOPES LTD , ION PATH , ROAD THREE , WINSFORD , CHESHIRE CW 73 BX/GREAT BRITAIN " . DA DAS GERÄT  " EXTRANUCLEAR-QUADRUPOLE MASS SPECTROMETER , EMBA II "  AND 10 . JANUAR 1978 BESTELLT WURDE , KONNTEN DIE GEMEINSCHAFTSHERSTELLER SEINERZEIT EIN GERÄT VON GLEICHEM WISSENSCHAFTLICHEM WERT WIE DAS , FÜR DAS DIE ZOLLBEFREIUNG BEANTRAGT WIRD , NICHT LIEFERN . ES IST SOMIT GERECHTFERTIGT , DIESES GERÄT VON DEN ZÖLLEN FREIZUSTELLEN . ALLERDINGS IST DARAUF HINZUWEISEN , DASS DIE GEWÄHRUNG DIESER ZOLLBEFREIUNG AUF SOLCHE GERÄTE BESCHRÄNKT BLEIBEN MUSS , DIE VOR DEM 1 . FEBRUAR 1979 BESTELLT WURDEN  -   HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1  ( 1 )  DAS NACHSTEHENDE GERÄT IST ALS WISSENSCHAFTLICHES GERÄT ANZUSEHEN :  " EXTRANUCLEAR-QUADRUPOLE MASS SPECTROMETER , EMBA II " .  ( 2 )  DIE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS BEFREITE EINFUHR DES IN ABSATZ 1 BEZEICHNETEN GERÄTS SIND AB 1 . FEBRUAR 1979 NICHT MEHR ERFÜLLT . JEDOCH KÖNNEN GERÄTE , DIE VOR DIESEM ZEITPUNKT BESTELLT WURDEN , UNTER BEFREIUNG VON DEN ZÖLLEN DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS EINGEFÜHRT WERDEN .   ARTIKEL 2   DIESE ENTSCHEIDUNG IST AN ALLE MITGLIEDSTAATEN GERICHTET .   BRÜSSEL , DEN 1 . AUGUST 1980   FÜR DIE KOMMISSION   ETIENNE DAVIGNON   MITGLIED DER KOMMISSION