CELEX: 31997R1444
Language: de
Date: 1997-07-23 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1444/97 DER KOMMISSION vom 23. Juli 1997 zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

24. 7. 97            DE                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 1 96/75
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 1444/97 DER KOMMISSION
                                                       vom 23 . Juli 1997
                   zur Änderung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des
                   Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
                                                             Waren
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   über die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                                    ändern sind —
 Gemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates
 vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
 (EG) Nr. 1599/96 (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 5,
                                                                                            Artikel 1
 in Erwägung nachstehender Gründe:
 Die Erstattungsbeträge, die ab 1 . Juli 1997 bei der               Die in der Verordnung (EG) Nr. 1234/97 festgesetzten
 Ausfuhr von den im Anhang genannten Erzeugnissen in                Erstattungssätze werden wie im Anhang zu dieser Verord­
 Form von Waren, die nicht unter Anhang II des Vertrages            nung angegeben geändert.
 fallen, anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung
 (EG) Nr. 1234/97 der Kommission (3) festgesetzt.                                           Artikel 2
 Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 1234/97
 enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf die Angaben,            Diese Verordnung tritt am 24. Juli 1997 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 23 . Juli 1997
                                                                             Für die Kommission
                                                                             Martin BANGEMANN
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 1 77 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O ABl . Nr. L 206 vom 16. 8 . 1996, S. 43.
 3) ABl . Nr. L 173 vom 1 . 7. 1997, S. 32.
 ---pagebreak--- Nr. L 196/76       I DE I                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                24. 7. 97
                                                                  ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 23. Juli 1997 zur Änderung der Erstattungssätze bei der
            Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse des Zuckersektors in Form von nicht unter Anhang II des
                                                        Vertrags fallenden Waren
                                                                                       Erstattungssätze in Ecu/ 1 00 kg
                                       Erzeugnis                                bei Festlegung                      in den
                                                                               der Erstattungen                anderen Fällen
                                                                                  im voraus
            Weißzucker:
            — gemäß Artikel 4 Absatz 5 Buchstabe b) der                              2,40                             2,40
                Verordnung (EG) Nr. 1222/94
            — in allen anderen Fällen                                               36,47                            36,47
            Rohzucker:
            — gemäß Artikel 4 Absatz 5 Buchstabe b) der                              2,21                             2,21
                Verordnung (EG) Nr. 1222/94
           — in allen anderen Fällen                                                33,55                           33,55
            Sirupe aus Zuckerrüben oder Zuckerrohr, andere als
            durch Auflösen von festem Weiß - oder Rohzucker
            hergestellte Sirupe, mit einem Saccharosegehalt von
            mindestens 85 GHT, bezogen auf den Trockenstoff
           (einschließlich        Invertzucker,     als   Saccharose
            berechnet):
           — gemäß Artikel 4 Absatz 5 Buchstabe b) der                               2,40                             2,40
                Verordnung (EG) Nr. 1222/94
           — in allen anderen Fällen                                                36,47                           36,47
           Für Sirupe die durch Auflösen von festem Weiß­                 der oben festgesetzte Satz für 100 kg des für die
           oder Rohzucker mit oder ohne Inversion nach dem                Auflösung verwendeten Weiß- oder Rohzuckers
           Auflösen hergestellt werden
           Melassen                                                                  —                                —
           Isoglucose (2):
           — gemäß Artikel 4 Absatz 5 Buchstabe b) der                               2,40 (3)                         2,40 0
                Verordnung (EG) Nr. 1222/94
           — in allen anderen Fällen                                                36,47 O                         36,47 (3)
           (') „S" entspricht (je 100 kg Sirup):
               — dem Saccharosegehalt (einschließlich des als Saccharose berechneten Invertzuckers) bei einer Reinheit des Sirups von
                   mindestens 98 % ;
               — dem Gehalt an extrahierbarem Zucker, wenn 85 % < Reinheit des Sirups < 98 % .
           (2) Durch Isomerisierung von Glukose gewonnene Erzeugnisse mit einem Fruktosegehalt von mindestens 41 GHT in der
               Trockenmasse und einem Gesamtgehalt von Polysacchariden und Oligosacchariden einschließlich Di- und Trisaccharide
               von höchstens 8,5 GHT in der Trockenmasse .
           (3) Erstattungsbetrag für 100 kg Trockenstoff.
           (4) Der Grundbetrag gilt nicht für das im Anhang unter Punkt 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3513/92 der Kommission (ABl.
               Nr. L 355 vom 5. 12. 1992, S. 12) beschriebene Erzeugnis.