CELEX: 31978R0685
Language: de
Date: 1978-04-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 685/78 der Kommission vom 6. April 1978 zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ursprung in Algerien, Marokko und Tunesien vermindert wird

Nr. L 93/ 10                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              7 . 4 . 78
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 685/78 DER KOMMISSION
                                                   vom 6. April 1978
               zur Festsetzung des Betrages, um den der bewegliche Teilbetrag der Abschöp­
               fung auf Kleie mit Ursprung in Algerien , Marokko und Tunesien vermindert
                                                          wird
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               (EWG) Nr. 1518/76 und (EWG) Nr. 1525/76 sieht
 GEMEINSCHAFTEN —                                              einen beweglichen Teilbetrag der Abschöpfung vor,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              der nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                               2744/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                               Regelung für die Einfuhr und die Ausfuhr von
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1512/76 des              Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen (4), geän­
 Rates vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Ab­             dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2560 /77 (*), be­
 kommens in Form eines Briefwechsels betreffend Arti­          rechnet und um einen alle Vierteljahre von der Kom­
 kel 22 des Kooperationsabkommens und Artikel . 15             mission festzusetzenden Betrag vermindert wird . Die­
 des Interimsabkommens zwischen der Europäischen               ser Betrag muß 60 % des Durchschnitts der bewegli­
 Wirtschaftsgemeinschaft und der Tunesischen Repu­             chen Teilbeträge der Abschöpfungen entsprechen , die
 blik über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in Tu­           in den letzten drei Monaten vor dem Monat galten , in
 nesien in die Gemeinschaft ( !), insbesondere auf Ab­         dem der Betrag festgesetzt wird.
satz 3 zweiter Unterabsatz der ausgetauschten Briefe,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1518/76 des              Zu berücksichtigen sind die in den Monaten Januar,
 Rates vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Ab­             Februar und März 1978 geltenden beweglichen Teilbe­
 kommens in Form eines Briefwechsels betreffend Arti­          träge für die Erzeugnisse der Tarifstelle 23.02 A II des
 kel 21 des Kooperationsabkommens und Artikel 14               Gemeinsamen Zolltarifs —
 des Interimsabkommens zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Demokratischen
Volksrepublik Algerien über die Einfuhr von Kleie
 mit Ursprung in Algerien in die Gemeinschaft (2), ins­        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
besondere auf Absatz 3 zweiter Unterabsatz der ausge­
 tauschten Briefe,
                                                                                       Artikel 1
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1525/76 des
 Rates vom 24. Juni 1976 über den Abschluß des Ab­
 kommens in Form eines Briefwechsels betreffend Arti­          Der Betrag im Sinne von Absatz 3 zweiter Unterabsatz
 kel 23 des Kooperationsabkommens und Artikel 16               der Briefe, die das Abkommen im Anhang zu den Ver­
des Interimsabkommens zwischen der Europäischen                ordnungen (EWG) Nr. 1512/76, (EWG) Nr. 1518 /76
Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Ma­                 und (EWG) Nr. 1525/76 bilden, um den der beweg­
 rokko über die Einfuhr von Kleie mit Ursprung in              liche Teilbetrag der Abschöpfung auf Kleie mit Ur­
Marokko in die Gemeinschaft (3), insbesondere auf              sprung in Tunesien, Algerien und Marokko zu vermin­
Absatz 3 zweiter Unterabsatz der ausgetauschten                dern ist, ist im Anhang festgesetzt.
 Briefe,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                                    Artikel 2
 Das Abkommen in Form eines Briefwechsels im An­
hang zu den Verordnungen (EWG) Nr. 1512/76,                    Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1978 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 6. April 1978
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Der Vizepräsident
                                                                           Finn GUNDELACH
(») ABl . Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 19 .
(2) ABl . Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 37.                   (4) ABl . Nr. L 281 vom 1.11 . 1975, S. 65 .
(3) ABl. Nr. L 169 vom 28 . 6. 1976, S. 53 .                   (5 ABl . Nr. L 303 vom 28 . 11 . 1977, S. 1 .
 ---pagebreak--- 7 . 4 . 78      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften  Nr. L 93/ 11
                                      ANHANG
                             Nummer des
                                                  RE/Tonne
                         Gemeinsamen Zolltarifs
           23.02 A II a)                           11,74
           23.02 A II b)                           46,96