CELEX: 31977R1299
Language: de
Date: 1977-06-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1299/77 der Kommission vom 16. Juni 1977 zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

17 . 6 . 77                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 149/ 13
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1299/77 DER KOMMISSION
                                                     vom 16. Juni 1977
                zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                               Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
 GEMEINSCHAFTEN —                                               daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
                                                                entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               ändern sind —
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Zucker ( J ), zuletzt geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3138 /76 (2), insbe­                                  Artikel 1
 sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz
 zweiter Satz,                                                  Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
                                                                Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und nicht
 Die Erstattungen , die bei der Ausfuhr von Weiß- und           denaturierten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang der
 Rohzucker anzuwenden sind , wurden durch die Ver­              Verordnung (EWG) Nr. 1284/77 werden gemäß den
ordnung (EWG) Nr. 1 284/77 (3) festgesetzt.                     im Anhang genannten Beträgen abgeändert.
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                                        Artikel 2
 1284/77     enthaltenen   Vorschriften ,    Kriterien und
 Durchführungsbestimmungen auf die Angaben , über               Diese Verordnung tritt am 17. Juni 1977 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 16. Juni 1977
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Antonio GIOLITTI
                                                                      Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 354 vom 24. 12. 1976, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L 148 vom 16. 6. 1977, S. 12.
 ---pagebreak--- Nr. L 149/ 14                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   17 . 6. 77
                                                                     ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 16. Juni 1977 zur Änderung der Erstattung bei der
                              Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                                           (RE / 100 kg)
                   Nummer
                     des
                                                              Bezeichnung der Erzeugnisse                                 Erstattungs­
               Gemeinsamen                                                                                                   betrag
                   Zolltarifs
             17.01                   Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                     A. Weißzucker                                                                          17,00
                                     B. Rohzucker :
                                         (a) Kandiszucker                                                                   16,65 (»)
                                         (b) andere Rohzucker                                                               13,50 (»)
            (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendementwert des ausgeführten Rohzuckers
                von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung
                ( EWG ) Nr. 766/68 errechnet .