CELEX: 31990R0401
Language: de
Date: 1990-02-17
Title: Verordnung (EWG) Nr. 401/90 der Kommission vom 16. Februar 1990 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

17. 2. 90                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 43/ 1
                                                                 I
                                              (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 401 /90 DER KOMMISSION
                                                     vom 16. Februar 1990
                  zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                    oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                           nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
GEMEINSCHAFTEN —                                                         Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
                                                                         gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                   Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                     sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
Portugals,                                                                Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
                                                                         eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates                  Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                    kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­              fizienten festgestellt wird.
nung (EWG) Nr. 201 /90 (2), insbesondere auf Artikel 13
Absatz 5 ,                                                           Diese Wechselkurse sind die am 15. Februar 1990 festge­
                                                                     stellten Kurse.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit                Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­                 Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch               der Äquivalenzkoeffizienten.
die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (4), insbesondere auf
Artikel 3,
                                                                     Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                     1915/89 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          Angebotspreise und Notierungen, von denen die
                                                                     Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
                                                                     dieser Verordnung angegeben —
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1915/89 der Kommission (*) und die später zu               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden .
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­                                            Artikel 1
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                    Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
                                                                     c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                    nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                   festgesetzt.
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
(') ABI . Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(J) ABl.  Nr. L 22 vom 27. 1 . 1990, S. 7.                                                     Artikel 2
(3) ABl.  Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl.  Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
V) ABl. Nr. L 187 vom 1 . 7. 1989, S. 1 .                            Diese Verordnung tritt am 17. Februar 1990 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 43 /2                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            17. 2. 90
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel , den 16 . Februar 1990
                                                                                  Für die Kommission
                                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                                               Mitglied der Kommission
                                                             ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 16» Februar 1990 zur Festsetzung der auf
            Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                      Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                               (ECU/Tonne)
                                                                               Abschöpfungen
                           KN-Code
                                                                Portugal                           Drittländer
                          0709 90 60                             34,06                               134,70 (2) O
                          0712 90 19                             34,06                               134,70 (2)(3)
                          1001 10 10                             41,81                               181,79 (')0
                          1001 10 90                             41,81                               181,79 (')O
                          1001 90 91                             34,84                               143,59
                          1001 90 99                             34,84                               143,59
                          1002 00 00                             59,97                               131,28 («)
                          1003 00 10                             51,14                               115,69
                          1003 00 90                             51,14                               115,69
                          1004 00 10                             42,54                               123,00
                          1004 00 90                             42,54                               123,00
                          1005 10 90                             34,06                               134,70 (2) (3)
                          1005 90 00                             34,06                               134,70 0 (3)
                          1007 00 90                              51,14                              140,08 (4)
                          1008 10 00                              51,14                               30,01
                          1008 20 00                              51,14                               84,05 (4)
                          1008 30 00                              51,14                                 0,00 o
                          1008 90 10                               O                                    O
                          1008 90 90                              51,14                                 0,00
                          1101 0000                               62,80                              215,05
                          1102 1000                               97,98                              197,82
                          1103 11 10                             79,49                               296,46
                          1103 11 90                              66,72                              231,15
            (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
                wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            (*) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 486/85 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
                den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
            0 Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert
            (*) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
                in die Gemeinschaft um 50 % verringert.
            (*) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
            (*) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
                Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
                S. 22) bestimmt.
            O Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Code 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                erhoben.