CELEX: 32021B0789
Language: de
Date: 2021-03-31 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2021/789 des Einheitlichen Abwicklungsausschusses vom 31. März 2021 über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans und über den Rechnungsabschluss des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB) für das Haushaltsjahr 2019 (SRB/PS/2021/03)

17.5.2021   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 173/15
            
         
      BESCHLUSS (EU) 2021/789 DES EINHEITLICHEN ABWICKLUNGSAUSSCHUSSES
      vom 31. März 2021
      über die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans und über den Rechnungsabschluss des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB) für das Haushaltsjahr 2019 (SRB/PS/2021/03)
      DER EINHEITLICHE ABWICKLUNGSAUSSCHUSS —
      gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
      gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 806/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Juli 2014 zur Festlegung einheitlicher Vorschriften und eines einheitlichen Verfahrens für die Abwicklung von Kreditinstituten und bestimmten Wertpapierfirmen im Rahmen eines einheitlichen Abwicklungsmechanismus und eines einheitlichen Abwicklungsfonds sowie zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 (1), insbesondere auf Artikel 50 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 63 Absatz 8 der SRM-Verordnung,
      gestützt auf die Artikel 97, 98 und 99 der Finanzregelung des SRB vom 17. Januar 2020,
      gestützt auf den am 24. Juni 2020 angenommenen endgültigen Jahresabschluss des SRB für das Haushaltsjahr 2019 (im Folgenden „Jahresabschluss 2019“),
      gestützt auf den am 20. Mai 2020 im schriftlichen Verfahren angenommenen Jahresbericht des SRB für das Haushaltsjahr 2019 (im Folgenden „Jahresbericht 2019“),
      gestützt auf den Bericht des Europäischen Rechnungshofs über den Jahresabschluss des Einheitlichen Abwicklungsausschusses (SRB) für das Haushaltsjahr 2019, zusammen mit den Antworten des SRB („Jahresbericht 2019 des Rechnungshofs“),
      gestützt auf den von Mazars Réviseurs d’Enterprises erstellten Bericht über den Jahresabschluss 2019, einschließlich des Bestätigungsvermerks vom 15. Juni 2020 (im Folgenden „Prüfungsbericht 2019 von Mazars“),
      gestützt auf den Bericht des Europäischen Rechnungshofs (gemäß Artikel 92 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 806/2014) über alle Eventualverbindlichkeiten, die daraus resultieren, dass der Einheitliche Abwicklungsausschuss, der Rat und die Kommission ihre Aufgaben für das Haushaltsjahr 2019 gemäß der SMR-Verordnung wahrnehmen (im Folgenden „Bericht des Rechnungshofs über Eventualverbindlichkeiten 2019“),
      gestützt auf den jährlichen Bericht über interne Prüfungen 2019 vom 19. Dezember 2019, der dem Ausschuss auf seiner Plenartagung vom 29. Januar 2020 vorgelegt und von ihm zur Kenntnis genommen wurde (im Folgenden „Jahresbericht über die internen Prüfungen 2019“) —
      HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      
                  1.
               
               
                  der Vorsitzenden des SRB Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans des SRB für das Haushaltsjahr 2019 zu erteilen;
               
            
                  2.
               
               
                  den Rechnungsabschluss des SRB für das Haushaltsjahr 2019 zu genehmigen;
               
            
                  3.
               
               
                  seine Bemerkungen in nachstehendem Antrag niederzulegen;
               
            
                  4.
               
               
                  die Vorsitzende des Einheitlichen Abwicklungsausschusses zu beauftragen, diesen Beschluss dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu übermitteln und seine Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union (Reihe L) und auf der Website des SRB zu veranlassen.
               
            
         
            
               Für den Einheitlichen Abwicklungsausschuss
            
            Dr. Thorsten PÖTZSCH
            
               Mitglied des Plenums
            
         
      
      
         (1)  ABl. L 225 vom 30.7.2014, S. 1.