CELEX: 62005TJ0304
Language: de
Date: 2007-09-12
Title: Urteil des Gerichts erster Instanz (Erste Kammer) vom 12. September 2007. # Cain Cellars, Inc. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). # Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die aus der Darstellung eines Pentagons besteht - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Einfachheit des Zeichens. # Rechtssache T-304/05.

Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 12. September 2007 – Cain Cellars/HABM (Darstellung eines Pentagons)
      (Rechtssache T-304/05)
      „Gemeinschaftsmarke – Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die aus der Darstellung eines Pentagons besteht – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Einfachheit des Zeichens“
      Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Nicht unterscheidungskräftige Marken (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst.  b) (vgl. Randnrn. 23-26)
      Gegenstand 
      
         
               Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Mai 2005 (Sache R 975/2004-1) über die Eintragung
                  der Darstellung eines Pentagons als Gemeinschaftsmarke
               
            Angaben zur Rechtssache
      
               Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Cain Cellars, Inc.
            
         
               Betroffene Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Bildmarke in Pentagonform für die Ware „Wein“ der Klasse 33 – Anmeldung Nr. 3425121
            
         
               Entscheidung des Prüfers:
            
            
               Zurückweisung der Anmeldung
            
         
               Entscheidung der Beschwerdekammer:
            
            
               Zurückweisung der Beschwerde
            
         
      Tenor 
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die Cain Cellars, Inc. trägt die Kosten.