CELEX: 62010CO0370
Language: de
Date: 2011-03-14 00:00:00
Title: Beschluss des Gerichtshofes (Fünfte Kammer) vom 14. März  2011. # Ravensburger AG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). # Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Bildmarke EDUCA Memory game - Nichtigkeitsantrag der Inhaberin der nationalen und internationalen Wortmarken MEMORY - Zurückweisung des Nichtigkeitsantrags durch die Beschwerdekammer - Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 - Relative Eintragungshindernisse. # Rechtssache C-370/10 P.

Beschluss des Gerichtshofs (Fünfte Kammer) vom 14. März 2011 – Ravensburger/HABM
      (Rechtssache C‑370/10 P)
      „Rechtsmittel – Gemeinschaftsmarke – Bildmarke EDUCA Memory game – Nichtigkeitsantrag der Inhaberin der nationalen und internationalen Wortmarken MEMORY – Zurückweisung des Nichtigkeitsantrags durch die Beschwerdekammer – Verordnung (EG) Nr. 40/94 – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Abs. 5 – Relative Eintragungshindernisse“
      Gemeinschaftsmarke – Verzicht, Verfall und Nichtigkeit – Relative Nichtigkeitsgründe – Bestehen einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren
         Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 8 Abs. 1 Buchst. b und Art. 52 Abs. 1 Buchst. a) (vgl. Randnrn. 49-51)
      
      Gegenstand 
      
         
               Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts (Achte Kammer) vom 19. Mai 2010, Ravensburger/HABM (T‑243/08), mit dem das Gericht
                  eine Klage der Inhaberin der nationalen und internationalen Wortmarken „MEMORY“ für Waren der Klasse 28 auf Aufhebung der
                  Entscheidung R 597/2007‑2 der Zweiten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (HABM) vom 8. April 2008
                  abgewiesen hat, mit der die Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung, dem Antrag der Rechtsmittelführerin auf Nichtigerklärung
                  der Bildmarke „EDUCA Memory Game“ für Waren der Klasse 28 stattzugeben, aufgehoben wurde
               
            Tenor 
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die Ravensburger AG trägt die Kosten.