CELEX: C2006/224/30
Language: de
Date: 2006-09-16 00:00:00
Title: Rechtssache C-324/05 P: Beschluss des Gerichtshofes(Vierte Kammer) vom 1. Juni 2006 — Plus Warenhandelsgesellschaft mbH/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Rechtsmittel — Gemeinschaftsmarke — Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 — Verwechslungsgefahr — Anmeldung einer Wortbildmarke mit dem Wortelement Turkish Power — Widerspruch der Inhaberin der Wortmarke POWER — Zurückweisung des Widerspruchs — Offensichtlich unzulässiges oder offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel)

16.9.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 224/17
            
         Beschluss des Gerichtshofes(Vierte Kammer) vom 1. Juni 2006 — Plus Warenhandelsgesellschaft mbH/Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   (Rechtssache C-324/05 P) (1)
   
   (Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung [EG] Nr. 40/94 - Verwechslungsgefahr - Anmeldung einer Wortbildmarke mit dem Wortelement „Turkish Power“ - Widerspruch der Inhaberin der Wortmarke POWER - Zurückweisung des Widerspruchs - Offensichtlich unzulässiges oder offensichtlich unbegründetes Rechtsmittel)
   (2006/C 224/30)
   Verfahrenssprache: Deutsch
   Verfahrensbeteiligte
   
      Rechtsmittelführerin: Plus Warenhandelsgesellschaft mbH (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältin B. Piepenbrink)
   
      Anderer Verfahrensbeteiligter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) (vertreten durch: G. Schneider als Bevollmächtigten)
   Gegenstand
   Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts erster Instanz (Vierte Kammer) vom 22. Juni 2005 in der Rechtssache T-34/04 (Plus Warenhandelsgesellschaft mbH/HABM — Joachim Bälz und Friedmar Hiller), mit dem das Gericht die Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Zweiten Beschwerdekammer des HABM, mit der die Beschwerde der Klägerin, Inhaberin der Marke „POWER“, gegen die Entscheidung der Widerspruchsabteilung über die Zurückweisung des Widerspruchs gegen die Anmeldung der Bildmarke „TURKISH POWER“ zurückgewiesen wurde, abgewiesen hat — Gefahr der Verwechslung der Marken
   Tenor
   
               1.
            
            
               Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die Plus Warenhandelsgesellschaft mbH trägt die Kosten des Verfahrens.
            
         
      (1)  ABl. C 296 vom 26.11.2005.