CELEX: 31990R3344
Language: de
Date: 1990-11-22
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3344/90 der Kommission vom 21. November 1990 zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind

Nr. L 323/ 14                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              22. 11 . 90
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 3344/90 DER KOMMISSION
                                                  vom 21 . November 1990
                   zur Festsetzung der Höhe der variablen Schlachtprämie für Schafe in Groß­
                   britannien und der Beträge, die auf die das Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu
                                                        erheben sind
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   mien für Schafe, die im Vereinigten Königreich als
GEMEINSCHAFTEN —                                                  prämienfähig erklärt worden sind, in der am 29 . Oktober
                                                                  1990 beginnenden Woche den in dem nachstehenden
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Anhang bestimmten Beträgen entsprechen. Nach Artikel
Wirtschaftsgemeinschaft,                                          24 Absatz 5 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 und
                                                                  Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 sind unter
                                                                  Berücksichtigung des vom Gerichtshof am 2. Februar
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und               1988 gefällten Urteils in der Rechtssache 61 /86 für
Portugals,                                                        dieselbe Woche Beträge festzusetzen, die gemäß dem
                                                                  genannten Anhang für die das Gebiet 1 verlassenden
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 des Rates           Erzeugnisse zu erheben sind.
vom 25. September 1989 über die gemeinsame Marktor­
ganisation für Schaf- und Ziegenfleisch ('),                      Was die erforderliche Anwendungskontrolle der die
                                                                  genannten Beträge betreffenden Vorschriften angeht, so
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 der                 sollte das Kontrollverfahren gemäß der Verordnung
Kommission vom 8 . Juni 1984 mit Durchführungsbe­                 (EWG) Nr. 1633/84 vorbehaltlich spezifischerer gegebe­
stimmungen für die variable Schlachtprämie für Schafe             nenfalls     ausgearbeiteter   Vorschriften    beibehalten
und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 2661 /                 werden —
80 (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
1075/89 (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 1 und
Artikel 4 Absatz 1 ,
                                                                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Das Vereinigte Königreich ist der einzige Mitgliedstaat,
                                                                                            Artikel 1
der die variable Schlachtprämie im Gebiet 1 gemäß
Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89
zahlt. Die Kommission muß also für die am 29 . Oktober             Für Schafe und Schaffleisch, die in Großbritannien im
1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie und den                  Gebiet 1 gemäß Artikel 22 Absatz 2 der Verordnung
Betrag festsetzen, der auf die dieses Gebiet verlassenden          (EWG) Nr. 3013/89 als für die variable Schlachtprämie
Erzeugnisse zu erheben ist.                                        berechtigt ausgewiesen sind, wird für die am 29. Oktober
                                                                   1990 beginnende Woche die Höhe der Prämie auf 67,432
Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84                ECU je 100 kg geschätztes oder tatsächlich festgestelltes
bestimmt, daß die Kommission die Höhe der variablen                Schlachtgewicht innerhalb der in Artikel 1 Absatz 1
Schlachtprämie wöchentlich festsetzt.                              Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 festge­
                                                                   legten Gewichtsgrenzen festgesetzt.
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
1633/84 wird der Betrag, der auf die das Gebiet 1 verlas­
senden Erzeugnisse erhoben wird, von der Kommission                                         Artikel 2
wöchentlich festgesetzt.
                                                                   Für die in Artikel 1 Buchstaben a) und c) der Verordnung
Im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 3618/89 der                     (EWG) Nr. 3013/89 genannten Erzeugnisse, die in der am
Kommission vom 1 . Dezember 1989 zur Regelung der                  29. Oktober 1990 beginnenden Woche das Gebiet 1
Begrenzung der Garantie für Schaf- und Ziegenfleisch (4)           verlassen, werden die zu erhebenden Beträge wie in dem
sind die wöchentlichen Beträge des Leitniveaus gemäß               Anhang angegeben festgesetzt.
Artikel 25 der Verordnung (EWG) Nr. 3013/89 festgesetzt.
Gemäß Artikel 24 Absätze 2 und 3 der Verordnung                                             Artikel 3
(EWG) Nr. 3013/89 müssen die variablen Schlachtprä­
                                                                    Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
(') ABl. Nr.  L 289  vom  7. 10. 1989, S. 1 .                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
 2) ABl. Nr.  L  154 vom  9. 6. 1984, S. 27.
O   ABl. Nr.  L  114 vom  27. 4. 1989, S. 13.
(4) ABl. Nr.  L 351  vom  2. 12. 1989, S. 18 .                     Sie gilt mit Wirkung vom 29. Oktober 1990.
 ---pagebreak--- 22. 11 . 90                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 323/ 15
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 21 . November 1990
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Ray MAC SHARRY
                                                               Mitglied der Kommission
 ---pagebreak--- Nr. L 323/ 16                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         22. 11 . 90
                                                                   ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 21 . November 1990 zur Festsetzung der Höhe der
               variablen Schlachtprämie für Schafe in Großbritannien und der Beträge, die auf die das
                                        Gebiet 1 verlassenden Erzeugnisse zu erheben sind
                                                                                                                (ECU/100 kg)
              \                                                                      Beträge
                           KN-Code                A. Erzeugnisse, die für eine Prämie        B. In Artikel 4 Absatz 4 der
                                                    gemäß Artikel 24 der Verordnung          Verordnung (EWG) Nr. 1633/84
                                                         (EWG) Nr. 3013/89 in                    genannte Erzeugnisse (')
                                                            Betracht kommen
              \                                             Lebendgewicht
                                                                                         |
                                                                                                    Lebendgewicht
                         0104 10 90                              31,693                                    0
                         0104 20 90                                                                        0
              l                                              Eigengewicht
                                                                                         ri
                                                                                                     Eigengewicht
                         0204 10 00                              67,432                                    0
                         0204 21 00                              67,432                                    0
                         0204 50 1 1                                                                       0
                          0204 22 10                             47,202                    \
                          0204 22 30                             74,175                    \
                          0204 22 50                             87,662                    \
                          0204 22 90                             87,662                    \
                          0204 23 00                            122,726
                          0204 30 00                             50,574
                          0204 41 00                              50,574                   \
                          0204 42 10                             35,402                    \
                          0204 42 30                              55,631
                          0204 42 50                              65,746                   Il
                          0204 42 90                              65,746                   \
                          0204 43 00                              92,045
                          0204 50 13                                                                       0
                          0204 50 15           l                                                           0
                          0204 50 19                                                                       0
                          0204 50 31                                                                       0
                          0204 50 39                                                                       0
                          0204 50 51                                                                       0
                          0204 50 53                                                                       0
                          0204 50 55           \                                                           0
                          0204 50 59           \                                                           0
                          0204 50 71           \                                                           0
                          0204 50 79                                                                       0
                          0210 90 11                              87,662                   \\
                          0210 90 19                            122,726
                1602 90 71 :                                                               Il
                — mit Knochen                                     87,662                   II
                — ohne Knochen                                  122,726
                (') Diese verringerten Beträge dürfen angewandt werden, wenn die Bedingungen gemäß Artikel 5 Absatz 3 zweiter
                    Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1633/84 erfüllt sind.