CELEX: 31973R2025
Language: de
Date: 1973-07-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2025/73 der Kommission vom 25. Juli 1973 über die Bestimmung des Ursprungs von Waren aus keramischen Stoffen der Nummern 69.11, 69.12 und 69.13 des Brüsseler Zolltarifschemas

Avis juridique important

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31973R2025

Verordnung (EWG) Nr. 2025/73 der Kommission vom 25. Juli 1973 über die Bestimmung des Ursprungs von Waren aus keramischen Stoffen der Nummern 69.11, 69.12 und 69.13 des Brüsseler Zolltarifschemas  

Amtsblatt Nr. L 206 vom 27/07/1973 S. 0032 - 0032 Griechische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 1 S. 0205  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 2 S. 0033  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 2 S. 0033 

++++  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2025/73 DER KOMMISSION  VOM 25 . JULI 1973  ÜBER DIE BESTIMMUNG DES URSPRUNGS VON WAREN AUS KERAMISCHEN STOFFEN DER NUMMERN 69.11 , 69.12 UND 69.13 DES BRÜSSELER ZOLLTARIFSCHEMAS  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 802/68 DES RATES VOM 27 . JUNI 1968 ÜBER DIE GEMEINSAME BEGRIFFSBESTIMMUNG FÜR DEN WARENURSPRUNG ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 14 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  ARTIKEL 5 DER VORGENANNTEN VERORDNUNG BESTIMMT , DASS EINE WARE , AN DEREN HERSTELLUNG ZWEI ODER MEHR LÄNDER BETEILIGT SIND , IHREN URSPRUNG IN DEM LAND HAT , IN DEM DIE LETZTE WESENTLICHE UND WIRTSCHAFTLICH GERECHTFERTIGTE BE - ODER VERARBEITUNG STATTGEFUNDEN HAT , DIE IN EINEM DAZU EINGERICHTETEN UNTERNEHMEN VORGENOMMEN WORDEN IST UND ZUR HERSTELLUNG EINES NEUEN ERZEUGNISSES GEFÜHRT HAT ODER EINE BEDEUTENDE HERSTELLUNGSSTUFE DARSTELLT .  DIE VERZIERUNG VON WAREN UND GEGENSTÄNDEN AUS KERAMISCHEN STOFFEN DER NUMMERN 69.11 , 69.12 UND 69.13 DES BRÜSSELER ZOLLTARIFSCHEMAS STELLT KEINE WESENTLICHE BE - ODER VERARBEITUNG IM SINNE DES ARTIKELS 5 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 802/68 DAR , SOFERN DIESE VERZIERUNG NICHT BEWIRKT , DASS DIE HERGESTELLTE WARE UNTER EINER ANDEREN TARIFNUMMER EINZUORDNEN IST , ALS SIE FÜR DIE VERWENDETEN ERZEUGNISSE GILT .  DIE BESTIMMUNGEN DIESER VERORDNUNG ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR URSPRUNGSFRAGEN -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  DIE VERZIERUNG VON WAREN UND GEGENSTÄNDEN AUS KERAMISCHEN STOFFEN DER NUMMERN 69.11 , 69.12 UND 69.13 DES BRÜSSELER ZOLLTARIFSCHEMAS VERLEIHT DIESEN NICHT DEN URSPRUNG DES LANDES ODER GEMEINSCHAFT , IN DEM/DER SIE AUSGEFÜHRT WURDE , SOFERN DIESE VERZIERUNG NICHT BEWIRKT , DASS DIE HERGESTELLTE WARE UNTER EINER ANDEREN TARIFNUMMER EINZUORDNEN IST , ALS SIE FÜR DIE VERWENDETEN ERZEUGNISSE GILT .  ARTIKEL 2  JEDER MITGLIEDSTAAT UNTERRICHTET DIE KOMMISSION VON DEN MASSNAHMEN , DIE ER ZUR DURCHFÜHRUNG DIESER VERORDNUNG ERLÄSST . DIE KOMMISSION ÜBERMITTELT DIESE AUSKÜNFTE DEN ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN .  ARTIKEL 3  DIESE VERORDNUNG TRITT AM FÜNFZEHNTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL , DEN 25 . JULI 1973  FÜR DIE KOMMISSION  DER PRÄSIDENT  FRANCOIS-XAVIER ORTOLI  ( 1 ) ABL . NR . L 148 VOM 28 . 6 . 1968 , S . 1 .