CELEX: 31995R1098
Language: de
Date: 1995-05-15 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1098/95 DER KOMMISSION vom 15. Mai 1995 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

Nr. L 109/38       1 DE |                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               16. 5. 95
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1098/95 DER KOMMISSION
                                                      vom 15 . Mai 1995
                 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                   oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Abschöpfungen bei den floatenden Währungen der im
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Referenzzeitraum vom 12. Mai 1995 festgestellte repräsen­
                                                                  tative Marktkurs anzuwenden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
                                                                  Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 502/95
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates           enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen Angebots­
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­              preise und Notierungen, von denen die Kommission
tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Akte über       Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der gegenwärtig
den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens, insbe­         gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu dieser
sondere auf Artikel 10 Absatz 5 und Artikel 11 Absatz 3,          Verordnung angegeben —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des Rates
vom 28 . Dezember 1992 über die Rechnungseinheit und
die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzuwen­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
denden Umrechnungskurse (2), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG) Nr. 150/95 0,
                                                                                          Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu                 a), b) und c) der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                genannten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen
(EG) Nr. 502/95 der Kommission (4) und die später zu              werden im Anhang festgesetzt.
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
worden .
                                                                                        . Artikel 2
Um ein reibungsloses Funktionieren der Abschöpfungsre­
gelung zu ermöglichen, ist für die Berechnung der                 Diese Verordnung tritt am 16. Mai 1995 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 15. Mai 1995
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABL Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
I1) ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(3) ABL Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
 4) ABL Nr. L 50 vom 7. 3. 1995, S. 15.
 ---pagebreak--- 16. 5. 95     I DE I                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 109/39
                                                              ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 15. Mai 1995 zur Festsetzung der auf Getreide,
           Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                      Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                            (ECU/Tonne)
                                    KN-Code                                              Drittländer (8)
                                  0709 90 60                                           109,31 00
                                  0712 90 19                                            109,31 (2)0
                                  1001 10 00                                             56,95 (') (5) (")
                                  1001 90 91                                            101,70
                                  1001 90 99                                           101,70 0 (»)
                                  1002 00 00                                           141,77 0
                                  1003 00 10                                           105,26
                                  1003 00 90                                           1 05,26 0
                                  1004 00 00                                           104,41
                                  1005 10 90                                           109,31 00
                                  1005 90 00                                           109,31 (2)(3)
                                  1007 00 90                                           11 2,47 0
                                  1008 10 00                                             55,38 0
                                  1008 20 00                                             59,65 00
                                  1008 30 00                                              0 0
                                  1008 90 10 .                                              0
                                  1008 90 90                                              0
                                  1101 00 11                                           187,97 (9)
                                  1101 00 15                                           187,97 (9)
                                  1101 00 90                                           187,97 (9)
                                  1102 1000                                            244,06
                                  1103 11 10                                           129,77
                                  1103 11 90                                           215,56
                                  1107 10 11                                           194,17
                                  1107 10 19                                           148,40
                                  1107 10 91                                           200,50 (l0)
                                  1107 1099                                            153,140
                                  1107 20 00                                           1 76,29 (10)
           (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert
               wird, wird die Abschöpfung um 0,7245 ECU je Tonne verringert
           (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
               Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
               französischen überseeischen Departements erhoben.
           (3) Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um
               2,186 ECU je Tonne verringert.
           (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten, wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
               Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben .
           (s) Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die
               Gemeinschaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,7245 ECU je Tonne verringert.
           (6) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
               Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1180/77 des Rates (ABl.
               Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1902/92 (ABl . Nr. L 192
               vom 11 . 7. 1992, S. 3), und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10 . 12. 1971 , S. 22),
               geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 560/91 (ABl. Nr. L 62 vom 8 . 3. 1991 , S. 26), bestimmt.
           C) Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
               erhoben .
           (8) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
               Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten Abschöpfungen nur erhoben, wenn Absatz 4 desselben
               Artikels angewandt wird.
           (') Auf Erzeugnisse dieses Codes, die aus Polen und Ungarn im Rahmen der zwischen diesen Ländern und der
               Gemeinschaft geschlossenen Abkommen und im Rahmen der Interimsabkommen zwischen der Tschechischen
               Republik, der Slowakischen Republik, Bulgarien und Rumänien und der Gemeinschaft mit einer gemäß der
               geänderten Verordnung (EG) Nr. 121 /94 oder der geänderten Verordnung (EG) Nr. 335/94 erteilten
               Bescheinigung EUR 1 eingeführt werden, werden die im Anhang der genannten Verordnungen angegebenen
               Abschöpfungen erhoben.
          (,0) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1180/77 des Rates wird diese Abschöpfung für die Erzeugnisse mit
               Ursprung in der Türkei um 6,569 ECU/t verringert.
          (") Für die Abschöpfung auf Erzeugnisse dieser Codes, die im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 774/94 erhoben
               wird, gelten die Beschränkungen gemäß dieser Verordnung.