CELEX: 31971R0683
Language: de
Date: 1971-04-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 683/71 der Kommission vom 30. März 1971 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungserzeugnissen

Nr. L 77/30                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 4. 71
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 683 /71 DER KOMMISSION
                                                  vom 30. März 1971
              zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungs­
                                                      erzeugnissen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                lung zu sorgen ; ferner ist den wirtschaftlichen Aspek­
GEMEINSCHAFTEN —                                               ten der geplanten Ausfuhren sowie dem Umstand
                                                               Rechnung zu tragen, daß Marktstörungen in der
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Gemeinschaft möglichst zu vermeiden sind.
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                               Die Verordnung (EWG) Nr. 1052/68 des Rates vom
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                 23 . Juli 1968 über die Regelung für die Einfuhr und
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                   die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­
Marktorganisation für Getreide (1 ), zuletzt geändert          zeugnissen (6), geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                               Nr. 154/71 (7 ), bestimmt in Artikel 6 die besonderen
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2434/70 (2), ins­
besondere auf Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz          Kriterien, die bei der Berechnung der Erstattung für
erster Satz,                                                   diese Erzeugnisse zu berücksichtigen sind.
                                                               Auf der Grundlage der in der Verordnung (EWG )
gestützt auf die Verordnung Nr. 359/67/EWG des                 Nr. 1052/68 vorgesehenen Kriterien ist den bei der
Rates vom 25 . Juli 1967 über die gemeinsame Markt­            Berechnung des beweglichen Teilbetrags der Ab­
organisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die          schöpfung zugrunde gelegten Preisen und Mengen
Verordnung (EWG) Nr. 2434/70, insbesondere auf                 an Grunderzeugnissen Rechnung zu tragen. Deshalb
Artikel 17 Absatz 2 vierter Unterabsatz erster Satz,           sollte, wie dies für die Bestimmung des beweglichen
                                                               Teilbetrags vorgesehen ist, der Durchschnitt der auf
in Erwägung nachstehender Gründe :                             die betreffenden Grunderzeugnisse im Laufe eines
                                                               repräsentativen Zeitabschnitts, der aus den ersten 25
Artikel 16 der Verordnung Nr. 120/67/EWG und                   Tagen des dem Ausfuhrmonat vorangehenden Mo­
Artikel 17 der Verordnung Nr. 359/67/EWG bestim­               nats besteht, zu erhebenden Abschöpfungen berück­
 men, daß der Unterschied zwischen den Notierun­               sichtigt werden. Dieser Durchschnitt ist je nach dem
gen oder den Preisen auf dem Weltmarkt für die                 im Ausfuhrmonat geltenden Schwellenpreis zu berich­
in Artikel 1 dieser Verordnungen genannten Erzeug­              tigen.
nisse und den Preisen für diese Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr             Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 1052/
ausgeglichen werden kann.                                      68 und Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1077/
                                                               68 (8) ist für bestimmte Erzeugnisse der Betrag der
Gemäß Artikel 2 der Verordnung Nr. 139/67/EWG                  Erstattung bei der Ausfuhr um die Auswirkung des
des Rates vom 21 . Juni 1967 (4) und Artikel 2 der             für das Grunderzeugnis gewährten Erstattungsbetrags
                                                               bei der Ausfuhr zu vermindern .
Verordnung Nr. 366/67/EWG des Rates vom 25 . Juli
1967 (5), die allgemeine Richtlinien betreffend die            Die Anwendung dieser Regeln und Kriterien auf die
Gewährung von Ausfuhrerstattungen und die Krite­               derzeitige Marktlage bei Getreide- und Reisverarbei­
rien für die Festsetzung der jeweiligen Beträge auf            tungserzeugnissen führt zur Festsetzung der Erstat­
dem Getreide- bzw. dem Reissektor setzen, sind die             tung in einer Höhe, die den Unterschied zwischen
Erstattungen unter Berücksichtigung der jeweiligen             den Preisen in der Gemeinschaft und den Welt­
Lage und der voraussichtlichen Entwicklung einer­              marktpreisen ausgleichen soll.
seits des verfügbaren Getreides und des Reises und
Bruchreises und ihrer Preise in der Gemeinschaft,              Die Erstattung wird unter Berücksichtigung der Roh­
andererseits der Preise für Getreide, Reis, Bruchreis          stoffmenge, die den beweglichen Teilbetrag bestimmt,
und Getreideerzeugnisse auf dem Weltmarkt festzu­              berechnet. Bei bestimmten Verarbeitungserzeugnissen
setzen .                                                       kann die benötigte Rohstoffmenge je nach Endver­
                                                               wendungszweck des Erzeugnisses sich ändern. Ge­
Auf Grund derselben Verordnungen ist auf den Ge­               mäß dem Herstellungsverfahren erhält man außer
treide- und Reismärkten für eine ausgeglichene Lage            dem gesuchten Haupterzeugnis andere Erzeugnisse,
und für eine natürliche Preis- und Handelsentwick­             deren Menge und Wert sich je nach der Natur
                                                               des gesuchten Haupterzeugnisses ändern können. Die
                                                               Kumulierung der Erstattungen für die verschiedenen
 (*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (2) ABl. Nr. L 262 vom 3 . 12. 1970, S. 1 .
 (s) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 1 .                      ( 6 ) ABl . Nr. L 179 vom 25 . 7. 1968, S. 8 .
 (4) ABl. Nr. 125 vom 26. 6. 1967, S. 2453/67.                  (7) ABl. Nr. L 22 vom 28 . 1 . 1971 , S. 3 .
 (5) ABl. Nr. 174 vom 31 . 7. 1967, S. 34 .                     (8) ABl . Nr. L 181 vom 27. 7. 1968 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 1 . 4 . 71                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 77/31
Erzeugnisse, die bei dem gleichen Herstellungsver­            Die Verordnung (EWG) Nr. 1586/69 des Rates vom
fahren aus dem gleichen Grunderzeugnis gewonnen              11 . August 1969 (*) hat eine Reihe konjunkturpoli­
werden, könnte in gewissen Fällen eine Ausfuhr nach          tischer Maßnahmen auf dem Gebiet der Landwirt­
Drittländern zu niedrigeren Preisen als den Welt­            schaft festgelegt, die infolge der Abwertung des
marktpreisen möglich machen. Es ist daher notwen­            französischen Franken zu treffen sind. Gemäß Artikel
dig, für bestimmte Erzeugnisse die Erstattung auf            7 dieser Verordnung muß, wenn französische Markt­
einen Betrag zu begrenzen, der dem Erzeugnis zwar            preise heranzuziehen sind, die Auswirkung der in
den Zugang zum Weltmarkt ermöglicht, gleichzeitig            Artikel 1 genannten Senkung berücksichtigt werden.
aber sicherstellt, daß die Ziele der gemeinsamen
Marktorganisation Beachtung finden .                         Die Erstattung muß einmal monatlich festgesetzt
                                                             werden ; sie kann während dieser Zeit geändert wer­
Infolgedessen sind die für die einzelnen Erzeugnisse          den .
zu gewährenden Erstattungen zu staffeln, und zwar,
je nach Erzeugnis, auf Grund des Gehaltes an Roh­             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
fasern, Asche, Spelzen, Protein, Fetten oder Stärke,         entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungs­
wobei dieser Gehalt jeweils besonders charakteri­             ausschusses für Getreide —
stisch für die tatsächlich in dem Verarbeitungserzeug­
nis enthaltene Menge des Grunderzeugnisses ist.
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Bei Manihotwurzeln, anderen Wurzeln und Knollen
von tropischen Früchten sowie deren Mehlen machen
wirtschaftliche Gesichtspunkte etwaiger Ausfuhren                                    Artikel 1
 angesichts der Art und der Herkunft dieser Erzeug­
 nisse zur Zeit eine Festsetzung von Ausfuhrerstattun­        Die bei der Ausfuhr der in Artikel 1 Buchstabe d)
 gen nicht erforderlich ; für einige Verarbeitungser­         der Verordnung Nr. 120/67/EWG und in Artikel 1
 zeugnisse aus Getreide ist es auf Grund der schwa­           Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung Nr. 359/67/
 chen Beteiligung der Gemeinschaft am Welthandel              EWG genannten und der Verordnung Nr. 1052/68
 gegenwärtig nicht notwendig, eine Ausfuhrerstattung          unterliegenden Erzeugnisse zu gewährenden Erstat­
  festzusetzen .                                              tungen sind im Anhang zu dieser Verordnung fest­
                                                              gelegt.
 Die Lage auf dem Weltmarkt oder besondere Erfor­
 dernisse bestimmter Märkte können eine Differen­                                    Artikel 2
 zierung bei Erstattungen für bestimmte Erzeugnisse
 je nach ihrer Bestimmung notwendig machen .                  Diese Verordnung tritt am 1 . April 1971 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30. März 1971
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Der Vizepräsident
                                                                         S. L. MANSHOLT
                                                               m ABl . Nr. L 202 vom 12. 8 . 1969, b. 1.
 ---pagebreak--- Nr. L 77/ 32                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         1 . 4. 71
                                                                 ANHANG
         Nummern         ;                                                                                   Ersrartungs­
     des Tarifschemas,                                                                                          betrag
                                                         Vereinfachte Fassung des Tarifschemas
        angewandt                                                                                           in RE/100 kg
   für die Erstattungen  I                                                                                   (Drittländer)
11.01 C ( I)               Mehl von Gerste, mit einem Aschegehalt von 0,9 Gewichtshundertteilen oder            4,564
                           weniger, bezogen auf den Trockenstoff, und mit einem Gehalt an Rohfasern
                           von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff (1 )
11.01 C (II)               Mehl von Gerste, unter der Nr. 11.01 C (I) nicht aufgeführt (*)                      2,821
11.01 D (I)                Mehl von Hafer, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von             4,945
                           2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern,
                           bezogen auf den Trockenstoff, von 1,8 Gewichtshundertteilen oder weniger (J)
il.01 D (II)               Mehl von Hafer, unter der Nr. 11.01 D (I) nicht aufgeführt (*)                      2,802
11.01 E (I)                Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von               4,746
                           1,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern,
                           bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder weniger (*)
11.01 E (II)               Mehl von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff, von               4,034
                           mehr als 1,3 und bis 1,7 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt
                           an Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von weniger als 1 Gewichts­
                        | hundertfeil (*)
1 1.01 E ( III)            Mehl von Mais, unter den Nrn . 11.01 E ( 1 ) und ( II ) nicht aufgeführt             2,936
! 1.01 F                   Mehl von Reis                                                                        4,942
11.02 A III (a)            Grütze und Grieß von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken­         4,564
                           stoff, von 1 Gewichtshundertteil oder weniger und mit einem Gehalt an
                           Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                           weniger (*)
1 1.02 A III (b)           Grütze und Grieß von Gerste, unter der Nr. 11.02 A III (a ) nicht aufgeführt (*)     2,82 !
11.02AIV(a)              i Grütze und Grieß von Hafer, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken­          4,945
                        1  stoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an
                           Spelzen von weniger als 0,1 Gewichtshundertteil (')
1 1.02 A IV (b)            Grütze und Grieß von Hafer, unter der Nr. 11.02 A IV (a) nicht aufgeführt ( ! )      2,802
11.02 A V (a)              Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trockenstoff,       5,339
                           von 0,9 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Rohfasern,
                           bezogen auf den Trockenstoff, von 0,6 Gewichtshundertteilen oder weniger (*) (4)
11.02AV(b)              I  Grütze und Grieß von Mais, mit einem Fettgehalt, bezogen auf den Trocken­            4,746
                           stoff, von 1,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an
                           Rohfasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,8 Gewichtshundertteilen oder
                           weniger ( J ) (4 )
1 1.02 A VI                Grütze und Grieß von Reis                                                            4,942
i 1.02 B I               ! Körner von Weizen, geschält (2)                                                      5,453
11.02 B III (a)            Körner von Gerste, geschält, mit einem Aschegehak, bezogen auf den Trocken­          4,426
                           stoff, von weniger als 1,0 Gewichlshundertteilen und mit einem Rohfasergehalt,
                           bezogen auf den Trockenstoff, von weniger als 0,9 Gewichtshundertteilen (2)
11.02 B III (b)            Körner von Gerste, geschält, unter der Nr. 11.02 B III (a) nicht aufgeführt (2)      3,596
11.02 B IV a )             Gestutzter Hafer                                                                     2,472
11.02 B IV b) ( 1 )        Körner von Hafer, geschält, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trocken­          4,395
                           stoff, von 2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an
                           Spelzen von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen (2)
 ---pagebreak--- [. 4 . 71                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 77/33
        Nummern                                                                                                Erstattungs­
    des Tarifschemas ,                                                                                            betrae
        angewandt                                Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                        in RE/100 kg
   für die Erstattungen                                                                                        (Drittländer)
11.02 B IV b) ( 2)      Körner von Hafer, geschält, unter der Nr. 11.02 B IV b (1) nicht aufgeführt (*)           2,802
11.02 C III             Körner von Gerste, periförmig geschliffen, mit einem Aschegehalt (ohne Talkum),           5,532
                        bezogen auf den Trockenstoff, von 1 Gewichtshundertteil oaer weniger (3)
11.02 C IV              Körner von Hafer, periförmig geschliffen (')                                              2,802
11.02 D I               Körner von Weizen, nur geschrotet oder gequetscht, nicht denaturiert                      2,700
11.02 D II              Körner von Roggen, nur geschrotet oder gequetscht                                         4,000
11.02 DIII              Körner von Gerste, nur geschrotet oder gequetscht                                         1,000
11.02 D IV              Körner von Hafer, nur geschrotet oder gequetscht                                          1,000
11.02 D V               Körner von Mais, nur geschrotet oder gequetscht                                           2,400
11.02 EI                Flocken von Weizen                                                                        5,453
11.02 E II              Flocken von Roggen                                                                        4,315
11.02 E III ( a)        Flocken von Gerste, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,                  4,564
                        von 1,0 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Roh­
                        fasern, bezogen auf den Trockenstoff, von 0,9 Gewichtshundertteilen oder
                        weniger
11.02 EIII (b)          Flocken von Gerste, unter der Nr. 11.02 E III (a) nicht aufgeführt                        2,821
11.02 E IV ( a)         Flocken von Hafer, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,         von       5,494
                        2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Spelzen          von
                        weniger als 0,1 Gewichtshundertteil
11.02 E IV (b )         Flocken von Hafer, mit einem Aschegehalt, bezogen auf den Trockenstoff,         von       4,395
                        2,3 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Gehalt an Spelzen          von
                        0,1 Gewichtshundertteil oder mehr und weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen
11.02 E IV ( c)         Flocken von Hafer, unter den Nrn. 11.02 E IV (a) und (b) nicht aufgeführt                 2,802
11.02 E V               Flocken von Mais                                                                          3,025
11.02 E VI              Flocken von Reis                                                                          4,755
11.02 FI                Keime von Weizen, auch gemahlen                                                            1,337
11.02 F II              Keime von Getreide, außer von Weizen, auch gemahlen                                       0,742
11.07 Ala)              Malz aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                                             9,516
11.07 Alb )             Malz aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                                       7,110
11.07 A II a)           Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, in Form von Mehl                                4,923
11.07 A II b )          Malz, anderes als aus Weizen, ungeröstet, außer in Form von Mehl                          3,679
11.07 B                 Malz, geröstet                                                                            4,287
 11.08 A II              Stärke von Reis                                                                    j      0,693
 11.08 A III            Stärke von Weizen                                                                          2,086
 ---pagebreak--- Nr. L 77/34                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 1 . 4. 71
           Nummern                                                                                                                  Erstattungs­
       des Tarifschemas,                                                                                                               betrag
           angewandt                                      Vereinfachte Fassung des Tarifschemas                                    in RE/100 kg
     für die Erstattungen                                                                                                           (Drittländer)
11.09 A I (a)                   Kleber und Klebermehl von Weichweizen, ungeröstet, mit einem Proteingehalt,                            3,792
                                bezogen auf den Trockenstoff, von 82 Gewichtshundertteilen oder mehr (N X
                                6,25 )
23.02 A I a                     Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bear­                                 0.S86
                                beitungen von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichts­
                                hundertteilen oder weniger
     .02 A I b) 1               Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen                             Oi
                                von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 bis 45
                                Gewichtshundertteilen, ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung
23.02 A I b) 2                  Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder anderen Bearbeitungen                             0M
                                von Mais oder Reis, mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 35 Gewichts­
                                hundertteilen, nicht ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung oder
                                ungenießbar gemacht für die menschliche Ernährung und mit einem Gehalt an
                                Stärke von mehr als 45 Gewichtshundertteilen
23.02 A II a)                   Kleie oder andere Rückstände vom Sichten , Mahlen oder von anderen Bear­                               0.
                                beitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis, mit einem Gehalt an
                                Stärke von 28 Gewichtshundertteilen oder weniger, vorausgesetzt, daß entweder
                                nicht mehr als 10 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer Maschenweite
                                von 0,2 mm hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10
                                Gewichtshundertteilen der auf den Trockenstoff bezogene Aschegehalt des Sieb­
                                durchgangs 1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt
23.02 A II b)                   Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bear­
                                beitungen von Getreide, ausgenommen von Mais und Reis, unter der Nr. 23.02 A
                                II a) des Tarifschemas nicht aufgeführt
(') Erzeugnisse, von denen mindestens 50 % durch ein Sieb mit Seidengazebespannung mit einer lichten Maschenweite von 315 Mikron gehen ,
      gelten als Mehl.
 (*) Geschälte Körner sind die, die der im Anhang der Verordnung (EWG ) Nr . 821768 (ABI . Nr. L 149 vom 29 . 6. 1968 , S. 46) enthaltenen
      Definition entsprechen .
(') Periförmig geschliffene Körner sind die , die der im Anhang der Verordnung (EWG ) Nr . 821/68 (ABl . Nr . L 149 vom 29 . 6 . 1968 , S. 46) ent­
      haltenen Definition entsprechen .
 ( 4) Als Grütze und Grieß von Mais gelten Erzeugnisse ,
      — von denen 30 oder weniger Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 315 Mikron gehen ,
      — von denen weniger als 5 Gewichtshundertteile durch ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 150 Mikron gehen .