CELEX: 31991R1436
Language: de
Date: 1991-05-30 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 1436/91 DER KOMMISSION vom 30. Mai 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen #

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31991R1436

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1436/91 DER KOMMISSION vom 30. Mai 1991 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen  -   

Amtsblatt Nr. L 137 vom 31/05/1991 S. 0021 - 0022

VERORDNUNG ( EWG ) Nr . 1436/91 DER KOMMISSION  vom 30 . Mai 1991  zur Änderung der Verordnung ( EWG ) Nr . 3846/87 zur Erstellung einer Nomenklatur der landwirtschaftlichen Erzeugnisse für Ausfuhrerstattungen  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung ( EWG ) Nr . 2727/75 des Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide ( 1 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 3577/90 ( 2 ), insbesondere auf Artikel 16,  in Erwägung nachstehender Gründe :  Mit der Verordnung ( EWG ) Nr . 3846/87 der Kommission ( 3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung ( EWG ) Nr . 1255/91 ( 4 ), wurde die Ausfuhrerstattungsnomenklatur festgelegt . Diese Nomenklatur sollte geändert werden, um den Mindestgehalt an Primärstärke des  KN-Codes 1108 anzupassen ab dem Ausfuhrerstattungen gewährt werden können .  Zur Vereinfachung der Kontrollverfahren sollte erfahrungsgemäß der in der Kombinierten Nomenklatur angegebene Mindestgehalt an erstattungsfähiger Primärstärke dem Mindestgehalt angeglichen werden, ab dem die Produktionserstattung gemäß Verordnung ( EWG )  Nr . 2169/86 der Kommission vom 10 . Juli 1986 zur Festlegung der Grundregeln für die Kontrolle und Zahlung der Produktionserstattungen für Getreide und Reis ( 5 ), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG ) Nr . 3056/90 ( 6 ) gewährt werden .  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  Artikel 1  Die dem KN-Code 1108 der Ausfuhrerstattungsnomenklatur entsprechende Warenbezeichnung gemäß Sektor 3 im Anhang der Verordnung ( EWG ) Nr 3846/87 wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt .  Die Fußnote ( 6 ) wird am Ende von Sektor 3 angefügt .  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am 1. Juni 1991 in Kraft . Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat .  Brüssel, den 30 . Mai 1991 Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  ( 1 ) ABl . Nr . L 281 vom 1 . 11 . 1975, S . 1 . ( 2 ) ABl . Nr . L 353 vom 17 . 12 . 1990, S . 23 . ( 3 ) ABl . Nr . L 366 vom 24 . 12 . 1987, S . 1 . ( 4 ) ABl . Nr . L 120 vom 15 . 5 . 1991, S . 7 . ( 5 ) ABl . Nr . L 189 vom 11 . 7 . 1986, S . 12 . ( 6 ) ABl . Nr . L 294 vom 25 .  10 . 1990, S . 13 .    ANHANG    KN-Code  Warnbezeichnung  Produkt code       "1108  Stärke : Inulin :      Stärke:   1108 11 00      von Weizen :      mit einem Mindestgehalt an Trockenmasse von 87 % und einem Reinheitsgrad der Stärke in der Trockenmasse von 97 %  1108 11 00 200      andere ( 6 )  1108 11 00 800  1108 12 00      Mais :      mit einem Mindestgehalt an Trockenmasse von 87 % und einem Reinheitsgrad der Stärke in der Trockenmasse von 97 %  1108 12 00 200     andere ( 6 )  1108 12 00 800  1108 13 00      Kartoffeln :       mit einem Mindestgehalt an Trockenmasse von 80 % und einem Reinheitsgrad der Stärke in der Trockenmasse von 97 %  1108 13 00 200     andere ( 6 )  1108 13 00 800  1108 14 00      Manihot :      mit einem Mindestgehalt an Trockenmasse von 87 % und einem  Reinheitsgrad der Stärke in der Trockenmasse von 97 %  1108 14 00 200     andere ( 6 )  1108 14 00 800  1108 19      andere Stärke :   1108 19 10        Reisstärke :      mit einem Mindestgehalt an Trockenmasse von 87 % und einem Reinheitsgrad der Stärke in  der Trockenmasse von 97 %  1108 19 10 200     andere ( 6 )  1108 19 10 800  1108 19 90      andere :      mit einem Mindestgehalt an Trockenmasse von 87 % und einem Reinheitsgrad der Stärke in der Trockenmasse von 97 %  1108 19 90 200     andere ( 6 )  1108  19 90 800      (6 ) Die Ausfuhrerstattung gilt für Stärke mit einem Mindestgehalt an Trockenmasse von 77 % bei Kartoffelstärke und 84 % bei anderer Stärke mit einem Reinheitsgrad von mindestens 97 %. Sie ist gemäß der nachstehenden Formel anzupassen :  1 .  Kartoffelstärke :  Vorhandene Trockenmasse   80  × Ausfuhrerstattung  2 . Andere Stärke :  Vorhandene Trockenmasse   87  × Ausfuhrerstattung  Es wird keine Ausfuhrerstattung gewährt, wenn diese Erzeugnisse einen Mindestgehalt an Trockenmasse von weniger als 77 % bei Kartoffelstärke und 84 % bei anderer Stärke aufweisen .  Bei Erfuellung der Zollförmlichkeiten trägt der  Zollbeteiligte in der zu diesem Zweck vorgesehenen Erklärung den Trockenmassengehalt des Erzeugnisses ein .  Der Trockenmassegehalt der Stärke wird nach der in Anhang II der Verordnung ( EWG ) Nr . 1908/84 der Kommission ( ABl . Nr . L 178 vom 5 . 7 . 1984, S .  22 ) beschriebenen Methode, der Reinheitsgrad nach der in Anhang I der Richtlinie 72/199/EWG der Kommission beschriebenen  }Ewers modified polarimetric method' bestimmt ( ABl Nr . L 123 vom 29 . 5 . 1972, S . 6 )".