CELEX: 31991R3293
Language: de
Date: 1991-11-11
Title: VERORDNUNG (EWG) Nr. 3293/91 DER KOMMISSION vom 11. November 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 22 (lfd. Nummer 40.0220) mit Ursprung in den Philippinen, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden #

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31991R3293

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3293/91 DER KOMMISSION vom 11. November 1991 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 22 (lfd. Nummer 40.0220) mit Ursprung in den Philippinen, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  -   

Amtsblatt Nr. L 312 vom 13/11/1991 S. 0011 - 0012

VERORDNUNG (EWG) Nr. 3293/91 DER KOMMISSION  vom 11. November 1991  über die Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorie Nr. 22 (lfd. Nummer 40.0220) mit Ursprung in den Philippinen, denen die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90  des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahre 1991 (1), insbesondere auf Artikel 12,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für jede Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in  Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden Waren  jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf Gemeinschaftsebene erreicht sind.  Für die Waren der Kategorie Nr. 22 (lfd. Nummer 40.0220) mit Ursprung in den Philippinen ist der Plafond auf 649 Tonnen festgesetzt. Am 26. August 1991 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung in den  Philippinen, denen Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht.  Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber den Philippinen wiedereinzuführen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Ab 15. November 1991 wird der Zollsatz, der aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in den Philippinen wiedereingeführt:        Laufende  Nummer  Kategorie  (Einheiten)  KN-Code  Warenbezeichnung           40.0220  22  (Tonnen)  5508 10 11  5508 10 19  5509 11 00  5509 12 00  5509 21 10  5509 21 90  5509 22 10  5509 22 90  5509 31 10  5509 31 90  5509 32 10  5509 32 90  5509 41 10  5509 41 90  5509 42 10  5509 42 90  5509 51 00  5509 52 10  5509 52 90  5509 53 00  5509 59 00  5509 61 10  5509 61 90  5509 62 00  5509 69 00  5509 91 10  5509 91 90  5509 92 00  5509 99 00  Garne aus synthetischen Spinnfasern, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf       Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 11. November 1991 Für die Kommission  Christiane SCRIVENER  Mitglied der Kommission   (1) ABl. Nr. L 370 vom 31. 12. 1990, S. 39.