CELEX: 31990R3935
Language: de
Date: 1990-12-20 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3935/90 DES RATES VOM 20. DEZEMBER 1990 UEBER MASSNAHMEN ZUR ERHALTUNG UND BEWIRTSCHAFTUNG DER FISCHBESTAENDE IN DER 200-MEILEN-ZONE VOR DER KUESTE DES FRANZOESISCHEN DEPARTEMENTS GUYANA GEGENUEBER SCHIFFEN UNTER DER FLAGGE BESTIMMTER DRITTLAENDER ( 1991 )

31 . 12 . 90                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 378 / 77
                                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 3935 / 90 DES RATES
                                                         vom 20. Dezember 1990
                    über Maßnahmen zur Erhaltung und Bewirtschaftung der Fischbestände in der 200­
                    Meilen-Zone vor der Küste des französischen Departements Guyana gegenüber Schiffen
                                              unter der Flagge bestimmter Drittländer ( 1991 )
 DER RAT DER EUROPAISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                              Drittländern, deren Schiffe in der Zone des genannten
                                                                        Departements fischen, werden für den Garnelenfang
                                                                        Fischereflizenzen auf der Grundlage wissenschäfdicher
                                                                        Erkenntnisse erteilt . Die Anzahl dieser Lizenzen ist daher
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                               Änderungen entsprechend den genannten Erkenntnissen
                                                                        unterworfen .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 170 / 83 des Rates
 vom 25 . Januar 1983 zur Einführung einer gemeinschaft­                Die technischen und die Kontrollmaßnahmen aufgrund der
 lichen Regelung für die Erhaltung und Bewirtschaftung der              Verordnung (EWG) Nr. 3939 / 89 sind beizubehalten und
 Fischereiressourcen (*), insbesondere auf Artikel 11 ,                 gegebenenfalls zu ergänzen —
 auf Vorschlag der Kommission,
                                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
in Erwägung nachstehender Gründe:
 Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 170/ 83                                                 Artikel 1
 obliegt es dem Rat, anhand der verfügbaren wissenschaft­
lichen Gutachten die Bestandserhaltungsmaßnahmen , die                  Schiffe, die die Flagge eines in Anhang 1 aufgeführten
zur Erreichung der in Artikel 1 derselben Verordnung                    Landes führen, dürfen in der Zeit vom 1 . Januar bis zum
genannten Ziele erforderlich sind, festzulegen.                         31 . Dezember 1991 die in diesem Anhang genannten Arten
                                                                        in dem jenseits von 12 Seemeilen ab den Basislinien gelege­
                                                                        nen Teil der 200-Meilen-Zone vor den Küsten des französi­
Die Gemeinschaft hat seit 1977 eine Regelung zur Erhal­                 schen Departements Guyana unter den in dieser Verord­
tung und Bewirtschaftung der Fischbestände in der                       nung festgelegten Bedingungen fischen.
 200-Meilen-Zone vor der Küste des französischen Departe­
ments Guyana gegenüber Schiffen, die die Flagge bestimm­
ter Drittländer führen, getroffen, und zwar zuletzt mit der
Verordnung (EWG) Nr. 3939 / 89 (2), die am 31 . Dezem­                                            Artikel 2
ber 1990 ausläuft.
                                                                        ( 1 ) Für die Ausübung der Fischereitätigkeit in der in
Die Kontinuität dieser Regelung muß gesichert werden,                  Artikel 1 genannten Zone ist es erforderlich , daß eine von
                                                                       der Kommission im Namen der Gemeinschaft ausgestellte
insbesondere durch Beibehaltung der Beschränkung der                    Lizenz an Bord vorhanden ist und daß die darin enthalte­
Fänge auf bestimmte Fischarten in dieser Zone, damit die
                                                                       nen Bestimmungen sowie die Kontrollmaßnahmen und
Bestände erhalten werden und die Fangtätigkeit der betrof­
fenen Fischer rentabel bleibt.                                          sonstigen Vorschriften über die Fischereitätigkeit in dieser
                                                                       Zone befolgt werden.
Die im französischen Departement Guyana ansässige Ver­
arbeitungsindustrie ist von den Anlandungen der Fischerei­              (2) Die Anträge auf Erteilung einer Lizenz werden von
                                                                       den Behörden der betreffenden Drittländer mindestens 15
fahrzeuge von Drittländern abhängig, die in der Fischerei­
zone vor der Küste dieses Departements fischen.                        Arbeitstage vor dem Beginn der gewünschten Gültigkeit bei
                                                                       den Dienststellen der Kommission eingereicht. Die Lizenzen
                                                                       werden den Behörden der betreffenden Drittländer erteilt .
Es muß daher dafür gesorgt werden, daß die vertraglich zur
Anladung ihrer Fänge im französischen Departement
Guyana verpflichteten Fischereifahrzeuge ihre Fangtätigkeit            (3 ) Die Registrierbuchstaben und -nummern jedes lizenz­
ausüben können .                                                       tragenden Schiffes müssen deutlich auf beiden Seiten des
                                                                       Schiffsbugs sowie auf beiden Seiten der Decksaufbauten
                                                                       dort angebracht werden, wo sie am besten sichtbar sind.
                                                                       Die Buchstaben und Ziffern sind in einer Farbe anzubrin­
                                                                       gen, die sich von der des Rumpfes und der Decksaufbauten
( 1 ) ABl. Nr. L 24 vom 27. 1 . 1983 , S. 1 .                          abhebt, und dürfen weder entfernt, geändert, verdeckt
(2) ABl . Nr. L 379 vom 28 . 12. 1989 , S. 1 .                         noch anderweitig verborgen werden.
 ---pagebreak--- Nr. L 378 / 78                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                31 . 12. 90
                          Artikel 3                              c) die außen angebrachten Kennummern und -buchsta­
                                                                      ben,
( 1 ) Für den Garnelenfang können Lizenzen für Schiffe
erteilt werden, die die Flagge eines in Anhang I Nummer 1        d) Registerhafen,
aufgeführten Landes führen. Die aufgrund dieser Lizenzen
                                                                 e) Name und Anschrift des Eigners bzw. Schiffsmieters,
zulässigen Fangmengen, die Höchstzahl dieser Lizenzen
sowie die Höchstzahl der auf See verbrachten Tage, für           f) Tragfähigkeit in BRT und Länge über alles,
welche die Lizenzen gültig sind, sind für jedes Land in
Anhang I Nummer 1 angegeben .                                    g) Motorleistung,
                                                                 h) Rufzeichen und Wellenfrequenz,
( 2) Die Lizenzen nach Absatz 1 werden auf der Grundlage         i) vorgesehene Fangmethode,
eines Fangplans erteilt, der von den Behörden des betreffen­
den Landes vorgelegt und von der Kommission genehmigt            j ) Fischarten, die gefangen werden sollen,
worden ist; er muß mit den in Anhang I Nummer 1 für das
betreffende Land angegebenen Höchstmengen übereinstim­           k) Zeitraum, für den eine Lizenz beantragt wird.
men .
                                                                 (2) Jede Lizenz gilt nur für ein einziges Schiff. Nehmen
                                                                 mehrere Schiffe an dem gleichen Fang teil, so muß jedes
                                                                 Schiff eine Lizenz besitzen .
( 3 ) Die Geltungsdauer der einzelnen Lizenzen nach Absatz
1 ist auf den Fangzeitraum begrenzt, der in dem der Lizenz
zugrundeliegenden Fangplan vorgesehen ist.
                                                                                           Artikel 6
                                                                 ( 1 ) Um eine Lizenz für den Fang von Schnapper und
(4) Alle Schiffen eines Drittlandes erteilten Lizenzen nach
                                                                 Haifisch im Sinne von Artikel 4 zu erhalten, ist für jedes
Absatz 1 verlieren ihre Gültigkeit, sobald festgestellt wird,    betroffene Schiff das bestehen eines gültigen Vertrages
daß die in Anhang I Nummer 1 für dieses Land festgelegte         nachzuweisen , der den antragstellenden Reeder an einen
Menge ausgeschöpft ist.                                          Verarbeitungsbetrieb im französischen Departement Guya­
                                                                 na bindet und ihn verpflichtet, 75 v. H. der Schnapperfän­
                                                                 ge und 50 v. H. der Haifischfänge des betreffenden Schiffes
                                                                 in diesem Departement zur Verarbeitung in diesem Betrieb
                          Artikel 4
                                                                 anzulanden .
( 1 ) Für den Fang anderer Arten als Garnelen können             (2) Der in Absatz 1 genannte Vertrag muß den Sichtver­
Lizenzen für Schiffe erteilt werden, die die Flagge eines in     merk der französischen Behörden tragen, die darüber
Anhang I Nummer 2 angeführten Landes- führen. Die                wachen, daß er den tatsächlichen Kapazitätsgrenzen des
Höchstzahl dieser Lizenzen ist für jedes Land in Anhang I        vertragschließenden Verarbeitungsbetriebs und den Ent­
Nummer 2 angegeben.                                              wicklungszielen der Wirtschaft Guyanas entspricht. Dem
                                                                 Lizenzantrag muß eine Kopie dieses Vertrages mit Sichtver­
                                                                 merk beigefügt werden.
(2) Die Erteilung von Lizenzen für den Fang von Schnap­
pern ist an die Verpflichtung des Reeders gebunden,              (3 ) Die Verweigerung des in Absatz 2 erwähnten Sichtver­
75 v. H. der Fänge im französischen Departement Guyana           merks und die Gründe dafür werden dem Betroffenen und
anzulanden.                                                      der Kommission von den französischen Behörden mitge­
                                                                 teilt .
( 3 ) Die Erteilung von Lizenzen für den Haifischfang ist an
die Verpflichtung des Reeders gebunden , 50 v. H. der                                      Artikel 7
Fänge im französischen Departement Guyana anzulanden.
                                                                 Lizenzen können zwecks Erteilung neuer Lizenzen für
                                                                 ungültig erklärt werden . Die Ungültigkeit der Lizenzen tritt
                                                                 am Tag der Erteilung einer neuen Lizenz durch die Kom­
                                                                 mission ein .
                          Artikel 5
( 1 ) In dem bei der Kommission zu stellenden Antrag auf                                   Artikel 8
Erteilung einer Lizenz sind anzugeben:
                                                                 ( 1 ) Der Fang von Garnelen der Art penaeus subtilis und
a) Name des Schiffes,                                            penaeus brasiliensis ist in Gewässern mit einer Tiefe von
                                                                 weniger als 30 m verboten. Bei dieser Fischerei mit Schif­
b) Registriernummer                                              fen, die Schleppnetze verwenden, sind Beifänge gestattet.
 ---pagebreak---  31 . 12 . 90                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 378 / 79
 ( 2) Der Fang von Thunfischarten ist nur bei Verwendung         ( 3 ) Die französischen Behörden übermitteln der Kommis­
 von Fangleinen gestattet.                                       sion bis zum Ende jedes Monats die in Absatz 2 genannten
                                                                 Erklärungen über den Vormonat.
 ( 3 ) Der Schnapperfang ist nur bei der Verwendung von
 Fangleinen oder Reusen gestattet.
                                                                                          Artikel 12
 (4) Der Haifischfang ist nur bei der Verwendung von             Die Erteilung von Lizenzen für Schiffe von Drittländern ist
 Fangleinen oder von Netzen mit einer Maschenöffnung von         an die Verpflichtung des Reeders gebunden, auf Antrag der
 mindestens 100 mm gestattet; er ist in Gewässern mit einer      Kommission den Besuch eines Beobachters an Bord zu
 Tiefe von weniger als 30 m verboten.                            gestatten .
                          Artikel 9
                                                                                          Artikel 13
Nach jedem Fischfang ist nach deih Muster in Anhang II
eine Aufstellung über die Fänge anzufertigen. Eine Kopie         ( 1 ) Die französischen Behörden treffen die geeigneten
 dieser Aufstellung ist innerhalb von 30 Tagen nach dem          Maßnahmen einschließlich regelmäßiger Schiffsinspektio­
letzten Tag jeder Fangreise über die französischen Behör­        nen, um die Einhaltung der Verpflichtungen aus dieser
den der Kommission zu übermitteln .                              Verordnung sicherzustellen.
                                                                 ( 2) Bei einem ordnungsgemäß festgestellten Verstoß teilen
                          Artikel 10                             die französischen Behörden der Kommission unverzüglich ,
                                                                 spätestens jedoch 30 Tage nach Feststellung des Verstoßes,
( 1 ) Der Kapitän eines Schiffes, das eine Lizenz im Sinne       den Namen des betreffenden Schiffes und die gegebenen­
des Artikels 3 und des Artikels 4 Absatz 1 für den Fang von      falls ergriffenen Maßnahmen mit.
Thunfischarten besitzt, muß die in Anhang III vorgesehe­
nen besonderen Bestimmungen einhalten; er muß insbeson­
dere die dort aufgeführten Angaben übermitteln. Diese
Bestimmungen sind Bestandteil der Lizenz.
                                                                                          Artikel 14
(2) Der Kapitän eines Schiffes, das eine Lizenz im Sinne         ( 1 ) Die Lizenz eines Schiffes, das den Verpflichtungen aus
von Artikel 4 Absätze 2 und 3 besitzt, hat den französi­         dieser Verordnung, einschließlich der nach Artikel 6 ver­
schen Behörden bei der Anlandung nach jeder Fangreise            traglich festgelegten Verpflichtung zur Anlandung der
eine Erklärung vorzulegen, für deren Richtigkeit er allein       Gesamtheit oder eines Teils der Fänge nicht nachgekom­
verantwortlich ist und in der die Mengen der seit seiner         men ist, wird entzogen.
letzten Erklärung gemachten und an Bord behaltenen Fän­
ge angegeben werden müssen. Diese Erklärung wird auf
einem Formular nach dem Muster in Anhang IV abgege­              Diesem Schiff wird vier bis zwölf Monate lang nach dem
ben .
                                                                 Zeitpunkt des Verstoßes keine Lizenz erteilt.
                         Artikel 11                              (2) Im Falle der Ausübung der Fischereitätigkeit in der in
                                                                 Artikel 1 genannten Zone durch ein Schiff ohne gültige
( 1 ) Die französischen Behörden treffen die erforderlichen      Lizenz , das einem Reeder gehört oder dessen Einsatz durch
Maßnahmen, um die Richtigkeit der Erklärungen nach               eine natürliche oder jene juristische Person bestimmt wird,
Artikel 10 Absatz 2 zu prüfen, insbesondere durch Ver­           die ein anderes oder mehrere andere Schiffe mit gültigen
gleich mit der in Artikel 9 genannten Fangaufstellung.           Lizenzen besitzen oder deren Einsatz bestimmen , kann eine
Nach der Prüfung wird die Erklärung von dem zuständigen          dieser Lizenzen entzogen werden!.
Beamten unterzeichnet .
                                                                 (3 ) In dem in Absatz 1 genannten Zeitraum kann dem
(2) Die französischen Behörden wachen darüber, daß für           Schiff oder mehreren Schiffen eines Reeders, dem ein Schiff
alle Alllandungen im französischen Departement Guyana            gehört, für das die Lizenz aufgrund dieses Artikels entzogen
durch Schiffe, die eine Lizenz im Sinne von Artikel 4            wurde oder das in der in Artikel 1 genannten Zone ohne
Absätze 2 und 3 besitzen , eine Erklärung nach Artikel 10        Lizenz gefischt hat, die Erteilung einer Lizenz verweigert
Absatz 2 abgegeben wird.                                         werden .
 ---pagebreak--- Nr. L 378 / 80                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             31 . 12 . 90
                        Artikel 15                              rung auf die in Anhang I festgelegte Anzahl der entspre­
                                                                chenden Lizenzen angerechnet, ohne daß deren Höchstzahl
Geht der Kommission innerhalb eines Monats die in Artikel       überschritten werden darf.
10 Absatz 1 genannte Mitteilung über ein Schiff, das eine
Lizenz im Sinne der Artikel 3 und 4 besitzt, nicht zu, so
wird diesem Schiff die Lizenz entzogen.
                                                                                         Artikel 17
                        Artikel 16
Die am 31 . Dezember 1990 auf der Grundlage von Artikel         Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1991 in Kraft.
1 der Verordnung (EWG) Nr. 3939 / 89 gültigen Lizenzen
können auf Antrag der Behörden des betreffenden Landes
bis zum 31 . Januar 1991 verlängert werden. Die so verlän­
gerten Lizenzen werden während der Dauer der Verlänge­          Sie gilt bis zum 31 . Dezember 1991 .
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Geschehen zu Brüssel am 20 . Dezember 1990 .
                                                                                Im Namen des Rates
                                                                                   Der Präsident
                                                                                     P. BUKMAN
 ---pagebreak--- 31 . 12. 90                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 378 / 81
                                                              ANHANG I
            1 . Lizenzen im Sinne von Artikel 3
                    Schiffe unter der Flagge            Zulässige            Höchstzahl der Schiffe      Höchstzahl der Tage
                       folgender Länder              Fangmenge (in t)           mit einer Lizenz                 auf See
            Barbados                                        24                          5                         200
            Guyana                                          24                          5                         200
            Surinam                                       z.E.                        z.E.                      / z.E.
            Trinidad und Tobago                             60                          8                         350
            2. Lizenzen im Sinne von Artikel 4
                            Fischart          1          Schiffe unter der Flagge                 Höchstzahl der Lizenzen
                                                            folgender Länder
            a) Thunfischarten                      Japan                                                   z.E.
                                                   Korea                                                   z.E.
            b) Schnapper                           Venezuela                                                35
                                                   Barbados                                                  5
            c) Haifische                           Venezuela                                                 4
 ---pagebreak---                                                                                    ANHANG II
   FICHE DE PECHE                                       LOG SHEET
   Nom du navire                                        Nation
   Vcssel name
   N" d immatriculation .                               N° de licence ZEE -
   Officiai No                                          Fishing licence No
   Nom du capitaine                                     Nbre équipage
   Captain's name                                       No in crew
   Depart de                                            Date
   Depart from
   Débarquement a                                       Date
   Landed at
                                        Nombre de fois    Total          Queues         Crevettes   Crevettes conservées & bord
                                          où les engins heures de      de crevette       entiires   Shrimps retained on board
Mois / Month         Sonde Jour ou nuit   ont été mis ä
                                                                       « Head-off»                                              Vivaneaux Requins Thonidis
             Zone n°                                      peche                        « Head -on »
 Jour / Day          Depth Day or night  l'eau / Number                                              Penaeus :                   Snapper   Shark   Tuna
                             (D or N)     of times gear  Hours            shrimp          shrimp      subtilis    Xyphopenaeus
                                              is shot     fished           ( kg)           ( kg)    brasiliensis     Kroyerii
 ---pagebreak--- 31 . 12 . 90                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr . L 378 / 83
                                                                ANHANG III
                                                          Besondere Bestimmungen
           1 . Schiffe, die eine Lizenz im Sinne des Artikels 3 und des Artikels 4 Absatz 1 ( Thunfischarten) besitzen , haben der
               Kommission der Europäischen Gemeinschaften in Brüssel (Fernschreibanschrift: 24189 FISEU-B) über die
               französischen Behörden in nachstehender Zeitfolge Meldung zu machen:
               a) bei jeder Einfahrt in die Zone, die sich bis 200 Seemeilen von der Küste des französischen Departements
                    Guyana erstreckt, im folgenden „Zone" genannt;
               b) bei jeder Ausfahrt aus der Zone;
               c) bei jeder Einfahrt in einen Hafen eines Mitgliedstaats;
               d) bei jeder Ausfahrt aus einem Hafen eines Mitgliedstaats;
               e) wöchentlich für die abgelaufene Woche seit dem Tag der Einfahrt des Schiffes in die Zone nach Buchstabe a)
                    oder seit dem Tag der Ausfahrt aus dem Hafen nach Buchstabe d).
           2. Die gemäß der Lizenz und entsprechend der unter Nummer 1 vorgesehenen Zeitfolge übermittelten Meldungen
               müssen gegebenenfalls folgende Angaben enthalten und in der nachstehenden Reihenfolge durchgegeben werden:
               — Name des Schiffes,
               — Rufzeichen ,
               — Lizenznummer,
               — laufende Nummer der Meldung für die jeweilige Fangreise,
               — Art der Meldung je nach den Punkten der Nummer 1 ,
               — Datum ,
               — Uhrzeit,
               — geographische Position,
               — Fangmenge nach Arten (in kg) je Operation,
               — die seit der vorangehenden Meldung gefangene Menge nach Arten (in kg),
               — die geographischen Koordinaten, innerhalb derer die Fänge getätigt worden sind,
               — die seit der vorangehenden Meldung auf andere Schiffe umgeladene Fangmenge nach Arten (in kg),
               — Name, Rufzeichen und gegebenenfalls Lizenznummer des Schiffes, auf das umgeladen wurde,
               — Name des Kapitäns.
           3 . Zur Angabe der an Bord befindlichen Fischarten nach Nummer 2 ist folgender Kode zu verwenden:
               PEN: Geißelgarnele (Penaeidae)
               BOB : . Garnele (Xyphopenaeus Kroyerii)
               TUN: Thunfisch
               SKH : Haifisch
               XXX: andere .
           4. Kann die Meldung aus Gründen höherer Gewalt nicht von dem lizenztragenden Schiff übermittelt werden, so kann
               sie in dessen Namen von einem anderen Schiff durchgegeben werden .
 ---pagebreak--- Nr. L 378 / 84                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                31 . 12. 90
                                                                    ANHANG IV
                                                       Erklärung gemäß Artikel 10 Absatz 2
                                                            ANLANDEERKLÄRUNG (»)
   Name des Schiffes:                                                                         Registriernummer:
                                                                                              Name des
   Name des Kapitäns:                                                                         Beauftragten:
   Unterschrift des Kapitäns:
   Fangreise vom                                                                bis zum
   Anlandehafen:
                                                             Angelandete Mengen in kg
       Garnelenschwänze :                                                                                 kg
                                                        d. h. (     x 1,6 ) =                             kg ganze Garnelen
       Ganze Garnelen:                                                                                    kg
       Thunfischarten :                                       kg               Schnapper:                                          kg
       Haifische :                                            kg               Andere Arten :                                      kg
   (!) Ein Exemplar behält der Kapitän, ein zweites Exemplar wird von dem Kontrollbeamten aufbewahrt, und ein drittes Exemplar wird der Kommission
       der Europäischen Gemeinschaften zugesandt.