CELEX: 31978R2435
Language: de
Date: 1978-10-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2435/78 der Kommission vom 18. Oktober 1978 zur Wiedereinführung des Zollsatzes fúr andere Nitro- und Nitrosoderivate der Tarifstelle 29.07 C III, mit Ursprung in Rumánien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpráferenzen gewáhrt werden

20 . 10 . 78                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 295/7
                          VERORDNUNG (EWG) Nr. 2435/78 DER KOMMISSION
                                               vom 18 . Oktober 1978
               zur Wiedereinführung des Zollsatzes für andere Nitro- und Nitrosoderivate
               der Tarifstelle 29.07 C III, mit Ursprung in Rumänien, dem die in der
               Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt
                                                       werden
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                             derselben Verordnung aufgeführten Länder, jederzeit
 GEMEINSCHAFTEN —                                            wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­
                                                             mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht
                                                             ist.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                             Für andere Nitro- und Nitrosoderivate der Tarifstelle
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des            29.07 C III ist der Plafond gemäß der oben angegebe­
 Rates vom 28 . November 1977 zur Eröffnung der Zoll­        nen Grundlage auf 53 550 Rechnungseinheiten festge­
 präferenzen für bestimmte Erzeugnisse mir Ursprung          setzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag 26 775
 in Entwicklungsländern ( J), insbesondere auf Artikel 4     Rechnungseinheiten . Am 2. Oktober 1978 haben die
                                                             Einfuhren in die Gemeinschaft von anderen Nitro­
 Absatz 2,
                                                             und Nitrosoderivaten der Tarifstelle 29.07 C III, mit
                                                             Ursprung in Rumänien, dem Zollpräferenzen gewährt
 in Erwägung nachstehender Gründe :                          werden, den in Rede stehenden Höchstbetrag erreicht.
                                                             In Anbetracht des Zwecks der Verordnung (EWG) Nr.
 Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­          2705/77, die die Beachtung eines Höchstbetrags vor­
 ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­             sieht, besteht infolgedessen Veranlassung, den Zollsatz
gruppe innerhalb der Grenzen eines in Rechnungsein­          für die betreffenden Waren gegenüber Rumänien
                                                             wiedereinzuführen —
 heiten ausgedrückten Gemeinschaftsplafonds — mit
Ausnahme einiger Erzeugnisse, deren Plafond entspre­
chend den in Anhang A dieser Verordnung angegebe­
 nen Werten festgelegt wurde — gewährt ; dieser ist
gleich der Summe, die sich ergibt aus der Addition           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
einerseits des Wertes der im Jahr 1974 getätigten cif­
 Einfuhren dieser Waren in die Gemeinschaft aus den
durch dieses System begünstigten Ländern und Gebie­
ten — mit Ausnahme jener, die bereits im Genuß von                                      Artikel 1
von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferertzrege­
 lungen sind — und andererseits von 5 v.H. des Wer­
tes der cif- Einfuhren im Jahr 1975 aus den übrigen          Ab 23. Oktober 1978 wird der Zollsatz, der aufgrund
 Ländern sowie den Ländern und Gebieten, die bereits         der Verordnung (EWG) Nr. 2705/77 des Rates ausge­
                                                             setzt ist, für Einfuhren in die Gemeinschaft von fol­
im Genuß dieser Regelungen sind. In keinem Fall
darf der sich aus dieser Addition ergebende Plafondbe­       genden Waren mit Ursprung in Rumänien wiederein­
trag 225 v.H. des für das Jahr 1976 festgesetzten Pla­       geführt :
fonds überschreiten .
                                                                Nummer des
                                                               Gemeinsamen                   Warenbezeichnung
Im Rahmen dieses Plafonds müssen sich die Anrech­                 Zolltarifs
nungen von Waren mit Ursprung in einem der in
Anhang B der genannten Verordnung erwähnten Län­             29.07            Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderi­
der und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen                            vate der Phenole und Phenolalkohole :
 Höchstbetrags von 50 v.H. dieses Plafonds halten, mit                        C. Nitro- und Nitrosoderivate
Ausnahme bestimmter Waren, für die der Höchstbe­                                  III . andere
trag auf den in Anhang A der genannten Verordnung
angegebenen Prozentsatz herabgesetzt ist.
Gemäß Artikel 2 Absätze 2 und 3 der genannten Ver­                                      Artikel 2
ordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr der be­
treffenden Waren aus dem einen oder anderen dieser
Länder und Gebiete, mit Ausnahme der in Anhang C             Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
                                                             öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
(») ABl. Nr. L 324 vom 19. 12. 1977, S. 23.                  meinschaften in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 295/8                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      20 . 10 . 78
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 18 . Oktober 1978
                                                                  Für die Kommission
                                                                  fitienne DAVIGNON
                                                               Mitglied der Kommission