CELEX: 31976R0220
Language: de
Date: 1976-01-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 220/76 der Kommission vom 30. Januar 1976 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor

31 . 1 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 26/ 53
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 220/76 DER KOMMISSION
                                                     vom 30 . Januar 1976
                 zur Festsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                         Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf dem Zuckersektor
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Regeln für die Erstattung bei der Erzeugung für in der
GEMEINSCHAFTEN —                                                   chemischen Industrie verwendeten Zucker (6), zuletzt
                                                                   geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2477/
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                  74 (7), für die in Anhang I dieser letzten Verordnung
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    genannten Erzeugnisse geltenden Erstattung bei der
                                                                    Erzeugung.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des
Rates vom 19. Dezember 1974 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert                  Für die anderen in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d)
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3058 /75 (2), insbe­                der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­            in unverändertem Zustand ausgeführten Erzeugnisse
ster Satz,                                                         ist der Grundbetrag der Erstattung gleich einem Hun­
                                                                   dertstel eines Betrages, der bestimmt wird unter Be­
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                    rücksichtigung einerseits des Unterschieds zwischen
schusses,                                                          dem im Hauptüberschußgebiet der Gemeinschaft wäh­
                                                                   rend des Monats, für den der Grundbetrag festgesetzt
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 wird, für Weißzucker geltenden Interventionspreis
                                                                   und den für Weißzucker auf dem Weltmarkt festge­
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                   stellten Notierungen oder Preisen , und andererseits
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                 der Notwendigkeit der Herstellung eines Gleichge­
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz              wichts zwischen der Verwendung des Grunderzeugnis­
1 Buchstabe d) der angeführten Verordnung genann­                  ses aus der Gemeinschaft im Hinblick auf die Ausfuhr
ten Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in              von Verarbeitungserzeugnissen nach dritten Ländern
der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Aus­                und der Verwendung der zum Veredelungsverkehr zu­
fuhr ausgeglichen werden .                                         gelassenen Erzeugnisse dieser Länder.
Gemäß Artikel 8 der Verordnung ( EWG) Nr. 766/ 68                   Die Gültigkeit des Grundbetrags kann auf bestimmte,
des Rates vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemei­             in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung
ner Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf                ( EWG) Nr. 3330 /74 genannte Erzeugnisse beschränkt
dem Zuckersektor (3), zuletzt geändert durch die Ver­              werden .
ordnung (EWG) Nr. 1 102/75 (4 ), ist die Erstattung für
100 Kilogramm der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe
d) der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten                       Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
und ausgeführten Erzeugnisse gleich dem Grundbe­                   lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
trag, multipliziert mit dem Saccharosegehalt, gegebe­              gen zugrunde zu legen : <
nenfalls einschließlich des Gehalts an anderem als Sac­
charose berechnetem Zucker. Dieser für das betref­                 — für die Währungen , die untereinander zu jedem
fende Erzeugnis festgestellte Saccharosegehalt wird                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
gemäß den Vorschriften des Artikels 13 der Verord­                       chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
nung (EWG) Nr. 394/70 der Kommission vom 2.                              ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
März 1970 über die Durchführungsbestimmungen für                         Parität dieser Währungen stützt,
die Erstattungen bei der Ausfuhr für Zucker (5) be­
stimmt .                                                           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                         der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Gemäß Artikel 7 der Verordnung ( EWG) Nr. 766/ 68                        kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
ist der Grundbetrag der Erstattung für die in unverän­                   der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
dertem Zustand ausgeführte Sorbose gleich dem                            Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
Grundbetrag der Erstattung, vermindert um ein Hun­                       hendem Absatz festgestellt wird .
dertstel der gemäß der Verordnung ( EWG) Nr. 765 / 68
des Rates vom 18 . Juni 1968 betreffend allgemeine                  Die oben genannten Erstattungen werden monatlich
                                                                   festgesetzt . Sie können zwischenzeitlich geändert wer­
(')  ABl . Nr. L  359 vom 31 .   12 . 1974, S. I.                  den .
(-)  ABI . Nr. L  306 vom 26.    II . 1975, S. 3 .
(3 ) ABI . Nr. L  14.} vom 25 .  6. I96X , S. 6 .
H    ABl . Nr. L  110 vom 30 .   4 . 1975, S. I.                   (") ABI . Nr. L 143 vom 25. 6. 1968 , S. 1 .
(5)  ABl . Nr. L  50 vom 4. 3 .   1970, S. I.                      ( 7) ABl . Nr. L 264 vom 1 . 10 . 1974, S. 71 .
 ---pagebreak--- Nr. L 26/ 54                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                31 . 1 . 76
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen                                   stabe d) der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genann­
entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­                                 ten Erzeugnisse wird auf die im Anhang genannten
schusses für Zucker —                                                             Beträge festgesetzt.
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                              Artikel 1                                                                       Artikel 2
Die zu gewährende Erstattung bei der Ausfuhr in un­
verändertem Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buch­                               Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1976 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 30. Januar 1976
                                                                                             Für die Kommission
                                                                                               P.J. LARDINOIS
                                                                                          Mitglied der Kommission
                                                                       ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 30 . Januar 1976 zur Festsetzung der Erstattung bei
             der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse auf
                                                                 dem Zuckersektor
                                                                                                                          ( RE 1 100 kg)
                     Nummer                                                                                              Grundbetrag
                       des                                                                                                 je 1 v. H.
                Gemeinsamen                                     Bezeichnung «der Erzeugnisse                           Saccharosegehalt
                    Zolltarifs                                                                                                 (')
                      17.02              Andere Zucker ; Sirupe ; Kunsthonig , auch mit natür­
                                         lichem Honig vermischt ; Zucker und Melasse , karame­
                                         lisiert :
                                         ex D. Andere Zucker und Sirupe , ausgenommen Sorbose                                0,0230
                                               K. Kunsthonig , auch mit natürlichem Honig vermischt                          0,0230
                                         ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                                  0,0230
                      17.05              Zucker, Sirupe und Melassen , aromatisiert oder gefärbt
                                          ( einschließlich Vanille - ; und Vanillin / ucker ), ausgenom­
                                         men Fruchtsäfte mit beliebigem Zusatz von Zucker :
                                        e \ ('. Andere , ausgenommen Melassen , aromatisiert oder
                                                   gefärbt                                                                   0,0230
             (■) Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit \ on weniger               S5 \. H. ^ Verordnung ( EWG ) Ni.
                 .» SM 70;. Der S.teVh.irosegehalt wird genial* Artikel I • der Verordnung       Nr . »4 "0 bestimmt .