CELEX: 31989R1153
Language: de
Date: 1989-04-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1153/89 der Kommission vom 28. April 1989 zur Festsetzung der Abgabe, die in Spanien für die dem System der Kontrolle der Preise unterworfenen Erzeugnisse gilt, für Mai 1989

Nr. L 119/86                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               29 . 4. 89
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1153/89 DER KOMMISSION
                                                    vom 28 . April 1989
                 zur Festsetzung der Abgabe, die in Spanien für die dem System der Kontrolle der
                                 Preise unterworfenen Erzeugnisse gilt, für Mai 1989
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 1 06 Pta/kg einerseits und dem Preis dieses Öls auf dem
GEMEINSCHAFTEN —                                                Weltmarkt, erhöht um die von Spanien bei der Einfuhr
                                                                aus Drittländern erhobenen Zolle andererseits, festgesetzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        Die vor dem Beitritt angewandte spanische Regelung zum
                                                                Ausgleich der Preise für pflanzliche öle wurde von einer
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            staatlichen Stelle überwacht. Die die genannte Abgabe
Portugals,                                                      vorsehende Regelung macht deshalb jede andere staat­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1183/86 der               liche Maßnahme überflüssig und ermöglicht es somit,
Kommission vom 21 . April 1986 mit Durchführungsbe­             etwaige Behinderungen insbesondere im Handel mit
stimmungen für das System der Kontrolle der Preise der          Sojaöl zu vermeiden.
in Spanien zum freien Verkehr abgefertigten Mengen bei          Diese Abgabe ist in nachstehender Höhe festzusetzen —
bestimmten Erzeugnissen des Fettsektors ('), zuletzt geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3729/88 (2), insbe­
sondere auf Artikel 14,                                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                         Artikel 1
Gemäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 1183/86
gilt folgendes : Für die Zeit vom 1 . März 1986 bis zum 31 .    Die Abgabe gemäß Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr.
Dezember 1990 wird bei der Einfuhr der Erzeugnisse, die          1183/86 wird für Mai 1989 auf 314,685 ECU je Tonne Öl
der Kontrollregelung unterliegen, nach Spanien und bei          festgesetzt.
der Abfertigung von Sojaöl zum freien Verkehr, das aus
eingeführten Saaten hergestellt wurde, eine Abgabe                                       Artikel 2
erhoben. Diese Abgabe wird auf der Grundlage des Unter­
schieds zwischen dem Preis ab Werk für rohes Sojaöl von         Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1989 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 28. April 1989
                                                                          Für die Kommission
                                                                            Ray MAC SHARRY
                                                                       Mitglied der Kommission
 (') ABl. Nr. L 107 vom 24. 4. 1986, S. 17.
 (2) ABl. Nr. L 326 vom 30. 11 . 1988, S. 21 .