CELEX: 31959S0034
Language: de
Date: 1959-06-10 00:00:00
Title: Entscheidung Nr. 34/59 vom 10. Juni 1959 zur Änderung der Entscheidung Nr. 3/52 vom 23. Dezember 1952 über die Höhe und die Anwendungsvorschriften für die in den Artikeln 49 und 50 des Vertrages vorgesehenen Umlagen

22. 6. 59                     AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                      727 / 59
                                              ENTSCHEIDUNG Nr. 34/59
                                                   vom 10. Juni 1959
               zur Änderung der Entscheidung Nr. 3/52 vom 23. Dezember 1952 über die Höhe
               und die Anwendungsvorschriften für die in den Artikeln 49 und 50 des
                                           Vertrages vorgesehenen Umlagen
     Auf Grund der Artikel 49 und 50 des Ver­                       in der Erwägung, daß , gemäß den Vorschrif­
trages ;                                                      ten der Artikel 2 und 3 der Entscheidung Nr. 2/52,
                                                              die Tabelle der Netto-Umlagebeträge je Tonne
     auf Grund der Entscheidung Nr. 2/52 vom                  daher entsprechend dieser Erhöhung zu ändern
23. Dezember 1952 über die Bedingungen für                    ist ;
die Veranlagung und Erhebung der in den Ar­
tikeln 49 und 50 des Vertrages vorgesehenen                         erläßt die Hohe Behörde folgende
Umlagen (Amtsblatt der Gemeinschaft vom
30. Dezember 1952, S. 3), geändert und ergänzt
durch die Entscheidungen Nr. 30/54 vom 25 . Juni              ENTSCHEIDUNG :
 1954 (Amtsblatt der Gemeinschaft vom 1 . Au­
 gust 1954, S. 469), Nr. 31/55 vom 19. November                                        Artikel 1
 1955 (Amtsblatt der Gemeinschaft vom 28 . No­
 vember 1955, S. 906), Nr. 4/59 vom 21 . Januar
 1959 und Nr. 5/59 vom 21. Januar 1959 (Amtsblatt                   Artikel 2 der Entscheidung Nr. 3/52 in der
 der Europäischen Gemeinschaften vom 27 . Ja­                 Fassung des Artikels 2 der Entscheidung Nr.
 nuar 1959, S. 108/59 und 109/59);                             13/57 erhält folgende Fassung :
      auf Grund der Entscheidung Nr. 3/52 vom                        „ Der Durchschnittswert der Erzeugnisse, die
 23 . Dezember 1952 über die Höhe und die An­                 der Umlage unterliegen, wird in Rechnungsein­
 wendungsvorschriften für die in den Artikeln 49              heiten des Europäischen Währungsabkommens
 und 50 des Vertrages vorgesehenen Umlagen                     ab 1 . Juli 1959 wie folgt festgesetzt :
 (Amtsblatt der Gemeinschaft vom 30. Dezember
 1952, S. 4), geändert und ergänzt durch die Ent­                                                           Durch­
 scheidungen Nr. 21/55 vom 7. Mai 1955 (Amts­                                  Erzeugnisse                 schnitts­
                                                                                                             wert
 blatt der Gemeinschaft vom 11 . Mai 1955, S. 738),
 Nr. 29/55 vom 3. November 1955 (Amtsblatt der                 Braunkohlenbriketts
 Gemeinschaft vom 28. November 1955, S. 905),                    und Braunkohlenschwelkoks                    7,9
 Nr. 4/56 vom 15. Februar 1956 (Amtsblatt der                  Steinkohle aller Sorten                       12,8
 Gemeinschaft vom 22. Februar 1956, S. 18/56),                 Roheisen, soweit es nicht zur Herstellung
 Nr. 13/57 vom 17. April 1957 (Amtsblatt der Ge­                  von Blöcken bestimmt ist                   71,6
 meinschaft vom 30. April 1957, S. 183/57) und                 Thomasstahl in Blöcken                        68,6
 Nr. 3/59 vom 21 . Januar 1959 (Amtsblatt der                  Sonstiger Stahl in Blöcken, mit
                                                                  Ausnahme von Thomasstahl in Blöcken        91,0
 Europäischen Gemeinschaften vom 27 . Januar
                                                               Fertigerzeugnisse und weiterverarbeitete
 1959, S. 107/59) 0);                                             Erzeugnisse aus Thomasstahl               114,3
                                                               Andere Fertigerzeugnisse
      in der Erwägung, daß der Durchschnittswert                  und weiterverarbeitete Erzeugnisse
 für     Braunkohlenbriketts         und   Braunkohlen­           der Eisen- und Stahlindustrie             151,7"
 schwelkoks sich von 6,3 auf 7,9 Rechnungsein­
 heiten des Europäischen Währungsabkommens
 erhöht hat;
                                                                                        Artikel 2
 (') Der Wortlaut der Entscheidungen Nr. 2/52 und Nr.
     3/52 in der geänderten , für die Entscheidung Nr. 2/52          Artikel 4 der Entscheidung Nr. 3/52 in der
     ab 1 . Februar 1959 und für die Entscheidung Nr . 3/52
     ab 27. Dezember 1958 gültigen Fassung wurde im            Fassung des Artikels 3 der Entscheidung Nr.
     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften vom              13/57 erhält folgende Fassung :
     18. Februar 1959, S. 213/59, veröffentlicht. Dieser
     Wortlaut ist hinsichtlich der Entscheidung Nr . 3/52
     entsprechend der vorliegenden Entscheidung zu                    „ Die in Artikel 2 Absatz 4 der Entscheidung
     ändern.                                                   Nr. 2/52 vorgesehene Tabelle wird demgemäß in
 ---pagebreak--- 728/59                       AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                                     22. 6 . 59
Rechnungseinheiten des Europäischen                   Wäh­           Als Hinweis dienende Tabellen über die ent­
rungsabkommens wie folgt festgesetzt:                            sprechenden Werte in den Währungen der Mit­
                                                                 gliedstaaten der Gemeinschaft werden später
                                                                 veröffentlicht werden ."
                                             Veranlagung
                                            Juli 1959 und
                                          folgende Monate
                    Erzeugnisse               Erhebung
                                           August 1959 und
                                          folgende Monate
                                                0,35 •/.
Braunkohlenbriketts und
   BraunkohlemschweLkoks (*)                   0,0277                                Artikel 3
Steinkohle aller Sorten (*)                    0,0448
Roheisen, soweit es nicht zur
   Herstellung von Blöcken bestimmt ist        0,1870
Thomasstahl in Blöcken                         0,1738               Diese Entscheidung tritt innerhalb der Ge­
Sonstiger Stahl in Blöcken, mit                                  meinschaft am 1 . Juli 1959 in Kraft.
   Ausnahme von Thomasstahl in Blöcken 0,2925
Fertigerzeugnisse und weiterverarbeitete
   Erzeugnisse der Eisen- und Stahl­
   industrie                                   0,1003                Die vorstehende Entscheidung wurde von
                                                                 der Hohen Behörde in der Sitzung vom 10 . Juni
(') Um die im vorstehenden Artikel vorgesehenen Abzüge           1959 beraten und beschlossen.
    sicherzustellen, ist die oben festgesetzte Umlage für
    Braunkohlenbriketts und Braunkohlenschwelkoks von
    der Tonnenmenge unter Abzug von 3 '/» zu berechnen .
(:) Um die im vorstehenden Artikel vorgesehenen Abzüge                               Für die Hohe Behörde
    sicherzustellen, ist die oben festgesetzte Umlage für
    Steinkohle von der in Artikel 1 der Entscheidung Nr .                               Der Vizepräsident
    2/52 definierten Tonnenmenge unter Abzug von 12 •/•
    zu berechnen.
                                                                                         D. P. SPIERENBURG
                                              ENTSCHEIDUNG Nr. 35/ 59
                                                      vom 17. Juni 1959
                         zur Verlängerung der Geltungsdauer der Entscheidung Nr. 25/59
     Auf Grund der Entscheidung Nr. 25/59 vom                    päischen Gemeinschaften Nr. 37 vom 9 . Juni 1959,
22. April 1959 zur Durchführung der Entschei­                    S. 700J59) die Geltungsdauer der Entscheidung
dung Nr. 22/59 vom 25. März 1959 (Amtsblatt                      Nr. 22/59 vom 25 . März 1959 über die Gewäh­
der Europäischen Gemeinschaften Nr. 28 vom                       rung einer besonderen, vorübergehenden finan­
30. April 1959, S. 534/59) sowie auf Grund der                   ziellen Hilfe für die Arbeiter des belgischen
Zustimmung der Regierung des Königreichs                         Kohlenbergbaus, die infolge Absatzschwierig­
Belgien ;                                                        keiten allgemein zu Feierschichten gezwungen
                                                                 sind (Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaf­
     in der Erwägung, daß durch die Entscheidung                 ten Nr. 21 vom 3. April 1959, S. 418/59) bis zum
Nr. 32/59 vom 1. Juni 1959 (Amtsblatt der Euro­                  30. September 1959 verlängert wurde ; daß es