CELEX: 31969R0265
Language: de
Date: 1969-02-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 265/69 der Kommission vom 12. Februar 1969 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

Nr. L 37/6                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    13 . 2 . 69
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 265 /69 DER KOMMISSION
                                                   vom 12. Februar 1969
                            über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN -                                                     fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gülti­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                      gen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser Ver­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    ordnung angegeben wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker f 1 ), insbesondere auf
Artikel 14 Absatz 7,                                                                        Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                     67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse wird,
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                         wie im Anhang dieser Verordnung angegeben, fest­
847/68 (2) und den später zu ihrer Änderung erlasse­                 gesetzt.
nen Verordnungen festgesetzt.                                                               Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
847/68 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                   Diese Verordnung tritt am 13 . Februar 1969 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 12. Februar 1969
                                                                                Für die Kommission
                                                                                 Der Vizepräsident
                                                                                 S. L. MANSHOLT
                                                           ANHANG
                                                                                                      ( RE / 100 kg
                 Nummer
                 • des
                                                    Bezeichnung der Erzeugnisse                    Abschöpfungs­
               Gemeinsamen                                                                               betrag
                 Zolltarifs
             17.03                 Melassen, auch entfärbt                                                0,85
(*) ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L 152 vom 1. 7. 1968, S. 9.