CELEX: 31977R1017
Language: de
Date: 1977-05-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1017/77 der Kommission vom 16. Mai 1977 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen bei Obst und Gemüse

17 . 5. 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 123/7
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1017 /77 DER KOMMISSION
                                                       vom 16 . Mai 1977
                         zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen bei Obst und Gemüse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Die Lage im internationalen Handel oder die besonde­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  ren Erfordernisse bestimmter Märkte können unter­
                                                                   schiedliche Erstattungen für ein bestimmtes Erzeugnis
                                                                   je nach Bestimmung oder Bestimmungsgebiet notwen­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 dig machen .
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   Frische Süßorangen, frische Zitronen und Äpfel der
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des                 Güteklassen Extra, I und II der gemeinsamen Quali­
 Rates vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Markt­               tätsnormen , unter Glas kultivierte Trauben der Güte­
 organisation für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert            klassen Extra und I , Mandeln , Haselnüsse ohne äußere
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 795/76 (2), insbeson­              Schale sowie Walnüsse mit der Schale können gegen­
 dere auf Artikel 30 Absatz 4,
                                                                   wärtig wirtschaftlich wichtige Ausfuhren darstellen .
 gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                   Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
 schusses,                                                         lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
                                                                   gen zugrunde zu legen :
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   — für die Währungen , die untereinander zu jedem
                                                                       Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 Um eine wirtschaftlich wichtige Ausfuhr zu ermögli­                   chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
 chen , kann nach Artikel 30 der Verordnung ( EWG)                     ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 Nr. 1035/72 der Unterschied zwischen den Preisen                      Parität dieser Währungen stützt,
 der in diesem Artikel genannten Erzeugnisse im inter­
 nationalen Handel und den in der Gemeinschaft ange­               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 wandten Preisen , soweit erforderlich , durch eine Erstat­            der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
 tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden .                            kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
                                                                       der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
                                                                       Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
 Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2518/69                       hendem Absatz festgestellt wird.
 des Rates vom 9 . Dezember 1969 über die Grundre­
 geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­
 fuhr von Obst und Gemüse und die Kriterien für die                Der Anwendung obenstehender Vorschriften und Kri­
 Festsetzung der Erstattung (3), geändert durch die Ver­           terien auf die derzeitige Marktlage oder die voraussicht­
 ordnung (EWG) Nr. 2455/72 (4), sind die Erstattungen              liche Entwicklung, insbesondere auf die Notierungen
                                                                   und Preise von Obst und Gemüse in der Gemein­
 unter Berücksichtigung der Lage oder der voraussicht­
 lichen Entwicklung einerseits der Preise für Obst und             schaft und im internationalen Handel, zufolge wird
 Gemüse auf dem Markt der Gemeinschaft und der ver­                die Erstattung wie unten angegeben festgesetzt.
 fügbaren Mengen und andererseits der Preise im inter­
 nationalen Handel festzusetzen , wobei ebenfalls den              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 in Artikel 2 unter b) genannten Kosten sowie dem                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 wirtschaftlichen Aspekt der beabsichtigten Ausfuhren              schusses für Obst und Gemüse —
 Rechnung zu tragen ist.
 Gemäß Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr. 2518/69
 werden die Preise auf dem Markt der Gemeinschaft
 unter Berücksichtigung der im Hinblick auf die Aus­               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 fuhr günstigsten Preise ermittelt, wobei die Ermittlung
 der Preise im internationalen Handel unter Berück­
 sichtigung der in Absatz 2 dieses Artikels genannten
 Notierungen und Preise erfolgt.                                                           A rtikil 1
(')  ABl . Nr. L 118 vom 20 .  5 . 1972, S. I.
(2)  ABI . Nr. L 93 vom 8 . 4.  1976, S. 6 .                       (1)    Die Erstattungen bei der Ausfuhr von Obst und
(>)  ABl . Nr. L 318 vom 18 .  12 . 1969 , S. 17.                  Gemüse werden auf die im Anhang genannten Be­
(«)  ABl . Nr. L 266 vom 25 .  II . 1972, S. 7 .                   trage festgesetzt .
 ---pagebreak--- Nr. L 123/8                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         17 . 5 . 77
(2) Die Bestimmungen des Artikels 6 Absatz 1                    die Ausfuhren von Süßorangen, Walnüssen mit der
Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 192/75 der                Schale, Haselnüssen ohne äußere Schale und Äpfeln,
Kommission vom 17. Januar 1975 über Durchfüh­                   die im Anhang definiert sind .
rungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen bei landwirt­
                                                                                     Artikel 2
schaftlichen Erzeugnissen ('), geändert durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 281 8/75 (2), sind anzuwenden auf             Diese Verordnung tritt am 17. Mai 1977 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 16. Mai 1977
                                                                        Für die Kommission
                                                                         Der Vizepräsident
                                                                         Finn GUNDELACH
(') ABl . Nr. L 25 vom 31 . 1 . 1975, S. 1 .
V) ABl. Nr. L 280 vom 31 . 10. 1975, S. 31 .
 ---pagebreak--- 17. 5 . 77                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 123/9
                                                                ANHANG
                              zur Verordnung der Kommission vom 16. Mai 1977 zur Festsetzung der
                                              Ausfuhrerstattungen bei Obst und Gemüse
                                                                                                           (RE/100 kg netto)
                 Nummer des
                                                                                                               Erstattungs­
                 Gemeinsamen                                Umschreibung der Ware                                 betrag
                   Zolltarifs
           ex 08.02 A I               Süßorangen, frisch :
                                      — der Sorten Biondo comune und Sanguigno comune,
                                          der Güteklassen Extra, I und II                                          4,40
                                      — andere Sorten, der Güteklassen Extra, I und II                             6,60
           ex 08.02 C                 Zitronen, frisch, der Güteklassen Extra, I und II                            3,50
           e* 08.04 A I               Tafel tra üben :
                                      — frisch, unter Glas kultivierte Erzeugnisse, der Güte­
                                          klassen Extra und I                                                    16,00
           ex 08.05 A II              Mandeln, ohne äußere Schale, ausgenommen bittere Man­
                                      deln                                                                         8,00
           ex 08.05 B                 Walnüsse, mit der Schale                                                    10,00
           ex 08.05 G                 Haselnüsse, ohne äußere Schalc                                              12,00
           ex 08.06 A II              Äpfel der Güteklassen Extra, I und II, außer Most­
                                      äpfeln :
                                      — für Ausfuhren nach Botswana, Lesotho, Swasiland,
                                          Sambia, Malawi, Mosambik, Tansania, Kenia, Ruan­
                                          da, Burundi, Uganda, Somalia, Äthiopien, Madagaskar,
                                          Komoren, Sudan, Mauritius, dem französischen Terri­
                                          torium Afar und Issa, den Ländern der Halbinsel
                                          Arabien (*), dem Iran und dem Irak                                       7,00
                                      — für Ausfuhren in die Länder und Territorien Afrikas,
                                          mit Ausnahme der vorgenannten Länder sowie Süd­
                                          afrikas, nach Syrien, Jordanien, den Staatshandelslän­
                                          dern Mittel- und Osteuropas, Bolivien, Brasilien, Ve­
                                          nezuela, Peru, Panama, Island, Finnland, Norwegen,
                                          Schweden, Österreich und Färöer-Inseln                                   3,00
            (') Als „Länder der Halbinsel Arabien" sind im Sinne dieser Verordnung die folgenden Länder und Terri­
                torien dieser Halbinsel    zu  verstehen : Saudi-Arabien , Bahrain , Katar,  Kuwait , das Oman-Sultanat ,  die
                Vereinigten Arabischen Emirate ( Abu Dhabi , Dubai , Schardscha , Adschman , Umm al-Kaiwein , Fudschaira , Ras
                el-Chaima), die Arabische Republik Jemen (Nordjemen) und die Volksrepublik Jemen (Südjemen).