CELEX: 32018R0408
Language: de
Date: 2018-03-15 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2018/408 der Kommission vom 15. März 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1758 der Kommission zur Festlegung von Form und Inhalt der der Kommission im Rahmen des Rechnungsabschlusses des EGFL und des ELER sowie zwecks Beobachtung und Prognose vorzulegenden Buchführungsdaten

16.3.2018   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 74/9
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2018/408 DER KOMMISSION
   vom 15. März 2018
   zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1758 der Kommission zur Festlegung von Form und Inhalt der der Kommission im Rahmen des Rechnungsabschlusses des EGFL und des ELER sowie zwecks Beobachtung und Prognose vorzulegenden Buchführungsdaten
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 352/78, (EG) Nr. 165/94, (EG) Nr. 2799/98, (EG) Nr. 814/2000, (EG) Nr. 1290/2005 und (EG) Nr. 485/2008 des Rates (1), insbesondere auf Artikel 104,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In Anhang IV der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1758 der Kommission (2) ist die Struktur der Haushaltscodes des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) für den Programmplanungszeitraum 2014 bis 2020 festgelegt.
            
         
               (2)
            
            
               Durch die Verordnung (EU) 2017/2393 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) wurden einige Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) geändert, darunter die Bestimmungen in Bezug auf zusätzliche Mittel und eine neue Kategorie von Abweichungen für den ELER-Beteiligungssatz. Daher sollte den Änderungen der relevanten Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 in der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1758 Rechnung getragen werden.
            
         
               (3)
            
            
               Die Durchführungsverordnung (EU) 2017/1758 sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (4)
            
            
               Diese Verordnung sollte ab demselben Zeitpunkt gelten wie die Verordnung (EU) 2017/2393.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die Agrarfonds —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   In Anhang IV der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1758 wird die dritte Tabelle unter Punkt 1.2 „Struktur eines Haushaltscodes“, die die zweite Ziffer der Kombination von Artikeln „RRR“ zur Festlegung des Höchstsatzes der ELER-Beteiligung angibt, wie folgt geändert:
   
               (1)
            
            
               Der Eintrag für die Ziffer 6 erhält folgende Fassung:
               
                           „6
                        
                        
                           Artikel 59 Absatz 4 Buchstabe f
                        
                        
                           Zusätzliche Zuweisung an Irland, Portugal und Zypern“
                        
                     
         
               (2)
            
            
               Folgender Eintrag wird angefügt:
               
                           „8
                        
                        
                           Artikel 59 Absatz 4 Buchstabe h
                        
                        
                           Der in Artikel 39a Absatz 13 der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 genannte Beteiligungssatz für das in Artikel 38 Absatz 1 Buchstabe c jener Verordnung genannte Finanzinstrument.“
                        
                     
         Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   Sie gilt ab dem 1. Januar 2018.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 15. März 2018
      
         
            Für die Kommission
         
         
            Der Präsident
         
         Jean-Claude JUNCKER
      
   
   
      (1)  ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 549.
   
      (2)  Durchführungsverordnung (EU) 2017/1758 der Kommission vom 27. September 2017 zur Festlegung von Form und Inhalt der der Kommission im Rahmen des Rechnungsabschlusses des EGFL und des ELER sowie zwecks Beobachtung und Prognose vorzulegenden Buchführungsdaten (ABl. L 250 vom 28.9.2017, S. 1).
   
      (3)  Verordnung (EU) 2017/2393 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2017 zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1305/2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER), (EU) Nr. 1306/2013 über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik, (EU) Nr. 1307/2013 mit Vorschriften über Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik, (EU) Nr. 1308/2013 über eine gemeinsame Marktorganisation für landwirtschaftliche Erzeugnisse und (EU) Nr. 652/2014 mit Bestimmungen für die Verwaltung der Ausgaben in den Bereichen Lebensmittelkette, Tiergesundheit und Tierschutz sowie Pflanzengesundheit und Pflanzenvermehrungsmaterial (ABl. L 350 vom 29.12.2017, S. 15).
   
      (4)  Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Förderung der ländlichen Entwicklung durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 (ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 487).