CELEX: 
Language: de
Date: 1991-01-17 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1990 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland und Simbabwe stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch

17. 1 . 91                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 12/39
                                        ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                 vom 20 . Dezember 1990
                 über die Einfuhrlizenzen für aus Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland und
                              Simbabwe stammende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch
                                                       (91 / 19/EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   Fragen bei der Einfuhr von Rindern und Schweinen und
GEMEINSCHAFTEN —                                                  von frischem Fleisch aus Drittländern (4), zuletzt geändert
                                                                  durch die Richtlinie 90/425/EWG (5), beeinträchtigt
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            wird —
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates                                    Artikel 1
vom 5. März 1990 über die Regelung für landwirtschaft­
liche Erzeugnisse und bestimmte aus landwirtschaftlichen          Die nachstehend aufgeführten Mitgliedstaaten stellen am
Erzeugnissen hergestellte Waren mit Ursprung in den               21 . Dezember 1990 für aus bestimmten Staaten in Afrika,
AKP-Staaten oder in den überseeischen Ländern und                 im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean stam­
Gebieten (ÜLG)('), insbesondere auf Artikel 27,                   mende Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch, ausgedrückt
                                                                  in entbeintem Fleisch, Einfuhrlizenzen für die angege­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 der                 benen Mengen und Ursprungsländer aus :
Kommission vom 4. September 1980 über die besonderen               Vereinigtes Königreich :
Durchführungsvorschriften für Ein- und Ausfuhrlizenzen            — 857,00 Tonnen mit Ursprung in Botsuana,
für Rindfleisch (2), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                  — 385,00 Tonnen mit Ursprung in Simbabwe ;
(EWG) Nr. 2996/90 (3), insbesondere auf Artikel 15 Absatz
6 Buchstabe b) Ziffer i),                                         Deutschland :
                                                                  — 228,00 Tonnen mit Ursprung in Botsuana,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                — 55,00 Tonnen mit Ursprung in Swaziland,
                                                                  — 535,00 Tonnen mit Ursprung in Simbabwe.
Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 sieht die Möglichkeit
vor, für Erzeugnisse des Sektors Rindfleisch Einfuhrli­                                   Artikel 2
zenzen zu erteilen. Allerdings müssen die Einfuhren im
Rahmen der für jedes einzelne exportierende Drittland             Anträge auf Lizenzen können gemäß Artikel 15 Absatz 6
vorgesehenen Mengen erfolgen.                                     Buchstabe b) Ziffer ii) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                  2377/80 in den ersten zehn Tagen des Monats Januar
Die vom 1 . bis 10 . Dezember 1990 eingereichten, in              1991 für folgende Mengen entbeinten Rindfleischs
Fleisch ohne Knochen ausgedrückten Anträge auf Ertei­             gestellt werden :
lung einer Lizenz im Sinne des Artikels 15 Absatz 1               — Botsuana :                             18 916,00   Tonnen,
Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 2377/80 für aus             — Kenia :                                     142,00 Tonnen,
Botsuana, Kenia, Madagaskar, Swasiland und Simbabwe               — Madagaskar :                             7 579,00  Tonnen ,
stammende Erzeugnisse übersteigen nicht die für diese             — Swasiland :                              3 363,00  Tonnen,
Staaten verfügbaren Mengen. Es ist daher möglich,                 — Simbabwe :                               9 100,00  Tonnen .
Einfuhrlizenzen für die beantragten Mengen auszustellen.
                                                                                          Artikel 3
Es ist die Festsetzung der Restmengen vorzunehmen, für
welche ab dem 1 . Januar 1991 Lizenzen im Rahmen der              Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.
Gesamtmenge von 39 100 Tonnen beantragt werden
können.                                                           Brüssel, den 20 . Dezember 1990
Es wird in diesem Zusammenhang daran erinnert, daß                                           Für die Kommission
mit dieser Entscheidung nicht die Richtlinie                                                   Ray MAC SHARRY
72/462/EWG des Rates vom 12. Dezember 1972 zur
Regelung viehseuchenrechtlicher und gesundheitlicher                                     Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
O ABl. Nr. L 241 vom 13. 9. 1980, S. 5.                           (4) ABl. Nr. L 302 vom 31 . 12. 1972, S. 28 .
(3) ABl. Nr. L 286 vom 18 . 10. 1990, S. 17.                      O ABl . Nr. L 224 vom 18 . 8 . 1990, S. 29.