CELEX: 31996R1340
Language: de
Date: 1996-07-10 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1340/96 DER KOMMISSION vom 10. Juli 1996 über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse ohne Vorausfestsetzung der Erstattung

Nr. L 172/6         Hde I               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               11 . 7. 96
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1340/96 DER KOMMISSION
                                                    vom 10. Juli 1996
                  über die Erteilung von Lizenzen für die Ausfuhr von Obst und Gemüse ohne
                                           Vorausfestsetzung der Erstattung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 30. Juni 1996 ohne Vorausfestsetzung der Erstattung
GEMEINSCHAFTEN —                                                beantragten Mengen sollte deshalb ein Verringerungskoef­
                                                                fizient festgesetzt werden —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1488/95 der
Kommission vom 28 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­
stimmungen zu den Ausfuhrerstattungen für Obst und                                       Artikel 1
Gemüse ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
Nr. 2702/95 (2), insbesondere auf Artikel 6,                    Die Verringerungskoeffizienten, mit denen die Mengen
                                                                zu multiplizieren sind, für die zwischen dem 1 . Mai und
in Erwägung nachstehender Gründe:                               dem 30. Juni 1996 zur Ausfuhr ohne Vorausfestsetzung
Mit der Verordnung (EG) Nr. 1489/95 der Kommis­                 der Erstattung die in Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr.
                                                                1488/95 genannten Lizenzen beantragt wurden, und die
sion (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr.
1014/96 (4), wurden die Richtmengen festgesetzt, für die        anzuwendenden Erstattungen sind im Anhang festgesetzt.
Einfuhrlizenzen erteilt werden . Von diesen Richtmengen         Der vorstehende Absatz gilt nicht für Lizenzen, die im
ausgenommen sind die Mengen, welche im Rahmen der               Rahmen der Nahrungsmittelhilfe gemäß Artikel 10
Nahrungsmittelhilfe beantragt werden .                          Absatz 4 des im Rahmen der multilateralen Handelsver­
Nach Kenntnis der Kommission wurden diese Richt­                handlungen der Uruguay-Runde geschlossenen Agrar­
                                                                übereinkommens beantragt werden .
mengen bei Tomaten, Haselnüssen in der Schale, Pfir­
sichen und Nektarinen überschritten .
                                                                                         Artikel 2
Bezüglich der für Tomaten, Haselnüsse in der Schale,
Pfirsiche und Nektarinen zwischen dem 1 . Mai und dem           Diese Verordnung tritt am 11 . Juli 1996 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 10. Juli 1996
                                                                         Für die Kommission
                                                                            Franz FISCHLER
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 145 vom 29. 6. 1995, S. 68.
M ABl. Nr. L 280 vom 23. 11 . 1995, S. 30.
(3) ABl. Nr. L 145 vom 29. 6. 1995, S. 75.
(4) ABl. Nr. L 135 vom 6. 6. 1 996, S. 13.
 ---pagebreak--- 11 . 7. 96           DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 172/7
                                                               ANHANG
           Verringerangskoeffizienten und Erstattungen, die auf die beantragten Mengen bzw. bei der
           Ausfuhr ohne Vorausfestsetzung der Erstattung mit den zwischen dem 1 . Mai und dem 30. Juni
                                           1996 beantragten Lizenzen anzuwenden sind
                                                                    Verringerungskoeffizient     Erstattung
                                   Erzeugnis
                                                                               Menge         (in ECU/t netto)
           Tomaten/Paradeiser f)                                              0,7823              41,30
           Mandeln ohne Schale                                                (keine)              88,90
           Haselnüsse in der Schale                                           0,8267              103,80
           Haselnüsse ohne Schale                                             (keine)             200,20
           Walnüsse in der Schale
                                                                                             ,.
           Orangen
           Zitronen
           Tafeltrauben                                                       (keine)              44,50
           Äpfel
           Pfirsiche und Nektarinen                                           0,1473               45,90
           (*) österreichischer Ausdruck gemäß Protokoll Nr. 10 zur Beitrittsakte 1994.