CELEX: 31962R0078
Language: de
Date: 1962-07-28
Title: Verordnung Nr. 78 der Kommission über die Festsetzung des Einschleusungspreises für lebendes Hausgeflügel mit einem Gewicht über 185 Gramm und Teile von geschlachtetem Hausgeflügel

18S4/Ü2                    AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                             28. 7. 62
außer lebendem und geschlachtetem Geflügel ,                                Artikel 9
deren Zubereitungsart keiner der in Artikel 2
bis 6 bezeichneten Zubereitungsarten entspricht,           Diese Verordnung tritt am 30. Juli 1962 in
                                                       Kraft . Sie bleibt bis zum 31 . Dezember 1962 in
sind bei der Anwendung dieser Verordnung wie           Kraft.
Erzeugnisse derjenigen Zubereitungsart zu be­
handeln , der sie am ähnlichsten sind .                    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen
      Andere in Artikel 1 Absatz ( 1 ) der Verord­     verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mit­
                                                       gliedstaat.
nung Nr. 22 des Rats genannte Erzeugnisse außer
lebendem und geschlachtetem Geflügel , deren
Zubereitungsart zwei oder mehrere der in den               Brüssel, am 23 . Juli 1962 .
Artikeln 2 bis 6 bezeichneten .Zubereitungsarten
ähnlich ist, werden jedoch wie Erzeugnisse der­                                   Für die Kommission
jenigen ähnlichen Zubereitungsart behandelt,                                         Der Präsident
für die die höchsten Abschöpfungsbeträge fest­
gesetzt sind .                                                                      W. HALLSTEIN
                              VERORDNUNG Nr . 78 DER KOMMISSION
               über die Festsetzung des Einschleusungspreises für lebendes Hausgeflügel
                    mit einem Gewicht über 185 Gramm und Teile von geschlachtetem
                                              Hausgeflügel
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN
                                                           Es ist daher von den Umrechnungskoeffizien­
WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT -
                                                       ten auszugehen, die sich aus der Verordnung
                                                       Nr. 77 der Kommission über die Festsetzung
                                                       der Abschöpfungsibeträge für lebendes Haus­
       gestützt auf den Vertrag zur Gründung der
                                                       geflügel mit einem Gewicht von über 185 Gramm
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                       und Teile      von   geschlachtetem Hausgeflügel
       gestützt auf die Verordnung Nr. 22 des Rats     ergeben.
 über die schrittweise Errichtung einer gemein­            Es empfiehlt sich ferner, bei der Berechnung
samen Marktorganisation für Geflügelfleisch,           des Einschleusungspreises für lebendes Haus­
 insbesondere auf Artikel 6 Absatz (4) erster Fall ,
                                                       geflügel die Kosten für Fracht und die Handels­
       nach Stellungnahme des Verwaltungsaus­          spanne zu berücksichtigen —
 schusses,
       in Erwägung nachstehender Gründe :              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
       Zur Vermeidung von Störungen durch Ange­
 bote aus dritten Ländern zu ungewöhnlichen                                  Artikel 1
 Preisen ist ein für die Gemeinschaft einheitlicher
 Einschleusungspreis für lebendes Hausgeflügel             Der in Artikel 6 der Verordnung Nr. 22 des
 mii einem Gewicht von über 185 Gramm , Teile          Rats vorgesehene Einschleusungspreis für leben­
 von geschlachtetem Hausgeflügel , Geflügelfett,        des Hausgeflügel mit einem Gewicht über 185
 Geflügelleber sowie Fleisch und Schlachtabfall         Gramm (Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
 von Geflügel, anders zubereitet oder haltbar ge­       ex 01.05) wird je Kilogramm wie folgt fest­
 macht, festzusetzen ; dabei ist der Einschleu­         gesetzt :
 sunespreis für geschlachtetes Hausgeflügel nach        a) für Hühner auf       0,475 Rechnungseinheiten
 dem gleichen Verfahren zu berücksichtigen, das         b) für Enten auf       0,5025
 gemäß Artikel 3 Absatz (5) der Verordnung
                                                        c) für Puten aut        0,5875
 Nr . 22 des Rats für die Festsetzung der Ab­
 schöpfungen für diese Erzeugnisse anzuwenden           d) für Gänse auf        0,6325
 ist .                                                  e) für Perlhühner auf 0,93
 ---pagebreak--- 28. 7. 02                  AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN                            1885 /62
                       Artikel 2
                                                     d) für Konserven
    Der in Artikel 6 der Verordnung Nr. 22 des           mit Knochen
Rats vorgesehene Einschleusungspreis für Teile           (ex 16.02 B I)       0,8985 Rechnungeinheiten
von geschlachtetem Hausgeflügel, ausgenommen
genießbarer Schlachtabfall und Lebern, frisch,       e) für Konserven
gekühlt oder gefroren (Nummer des Gemein­                ohne Knochen
samen Zolltarifs ex 02.02) wird je Kilogramm auf         (ex 16.02 B I)      2,2463 Rechnungseinheiten
    a) für Teile von Hühnern, Enten, Puten und       f) für Fertiggerichte
Gänsen auf 0,936 Rechnungseinheiten,                     (ex 16.02 B I)      1,9468 Rechnungseinheiten
    b) für Teile von Perlhühnern auf 1,735 Rech­
nungseinheiten
                                                                          Artikel 4
festgesetzt.
                                                         Andere in Artikel 1 Absatz ( 1) der Verord­
                                                     nung Nr. 22 des Rats genannte Erzeugnisse
                                                     außer leibendem und geschlachtetem Geflügel,
                                                     deren Zubereitungsart keiner der in Artikel 2
                       Artikel 3
                                                     und 3 bezeichneten Zubereitungsarten entspricht,
                                                     sind bei Anwendung dieser Verordnung wie Er­
     Der in Artikel 6 der Verordnung Nr. 22 des      zeugnisse derjenigen Zubereitungsart zu behan­
Rats vorgesehene Einschleusungspreis für ge­         deln, der sie am ähnlichsten sind.
nießbaren Schlachtabfall von Hausgeflügel,
frisch, gekühlt oder gefroren (Nummer des Ge­            Andere in Artikel 1 Absatz ( 1) der Verord­
meinsamen Zolltarifs ex 02.02), für Geflügel­        nung Nr. 22 des Rats genannte Erzeugnisse
 lebern, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in außer lebendem und geschlachtetem Geflügel ,
Salzlake (Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs          deren Zubereitungsart zwei oder mehreren der
02.03), für Geflügelfett, ausgepreßt oder aus­       in den Artikeln 2 und 3 bezeichneten Zuberei­
geschmolzen (Nummer des Gemeinsamen Zoll­            tungsarten ähnlich ist, werden jedoch wie Er­
tarifs 15.01 B) und für Geflügelfett, weder aus­     zeugnisse derjenigen ähnlichen Zubereitungsart
gepreßt noch ausgeschmolzen, frisch, gekühlt, ge­    behandelt, für die der höchste Einschleusungs­
froren, gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder       preis festgesetzt ist.
geräuchert (Nummer des Gemeinsamen Zoll­
 tarifs ex 02.05) sowie für Fleisch und Schlacht­
abfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht
 von Geflügel (Nummer des Gemeinsamen Zoll­                                Artikel 5
 tarifs ex 16.02 B I) wird je Kilogramm wie folgt
 festgesetzt:                                            Diese Verordnung tritt am 30. Juli 1962 in
                                                     Kraft. Sie bleibt bis zum 30. September 1962 in
                                                     Kraft.
 a) für Schlachtabfall
     (ex 02.02)           0,3444 Rechnungseinheiten
                                                         Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen
                                                     verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mit­
 b) für Leibern (02.03)
                                                     gliedstaat.
     1 . von Hühnern,
         Puten und
         Perlhühnern      0,9188 Rechnungseinheiten       Brüssel, am 23. Juli 1962.        '
     2. von Gänsen
         und Enten        7,2000 Rechnungseinheiten                             Für die Kommission
                                                                                   Der Präsident
 c) für Fett ( 15.01 B
     und ex 02.05)        0,9285 Rechnungseinheiten                                W. HALLSTEIN