CELEX: 31979R1595
Language: de
Date: 1979-07-27 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1595/79 der Kommission vom 26. Juli 1979 zur Festsetzung der Elemente für die Berechnung der Differenzbeträge für Raps- und Rübsensamen

27. 7. 79                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 189/45
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1595/79 DER KOMMISSION
                                                  vom 26. Juli 1979
               zur Festsetzung der Elemente für die Berechnung der Differenzbeträge für Raps­
                                                 und Rübsensamen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                              sich daher, für die Bescheinigungen über die zwischen
 GEMEINSCHAFTEN —                                             dem 22. und dem 30. Juni 1979 vorausfestgesetzten
                                                              Beihilfen und Erstattungen Maßnahmen zugunsten
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­            derjenigen Beteiligten zu treffen, die dies beantragen.
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Ra­
                                                              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 tes vom 22. September 1966 über die Errichtung einer         schusses für Fette —
gemeinsamen Marktorganisation für Fette (*), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 590/79 (2),
                                                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1569/72 des
 Rates vom 20. Juli 1972 zur Einführung von Sonder­
 maßnahmen für Raps- und Rübsensamen (3), zuletzt                                    Artikel 1
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 852/78 (4),
 insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,                         Auf Antrag des Beteiligten finden zur Berechnung der
                                                              vom 22. bis 30. Juni 1979 gültigen Berichtigungsele­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                           mente für den Richtpreis, die Beihilfe und die Erstat­
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 878/77 des Rates              tung für diese Zeitspanne die im Anhang angegebe­
vom 26. April 1977 über die in der Landwirtschaft an­         nen Koeffizienten anstelle der für diese Zeitspanne
 zuwendenden Umrechnungskurse ^), zuletzt geändert            gültigen Koeffizienten der Verordnungen zur Festset­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 266/79 (6), finden           zung oder zur Änderung der Elemente für die Berech­
 mit Wirkung vom 1 . Juli 1979 auf Ölsaaten neue re­          nung der Differenzbeträge für Raps- und Rübsensa­
 präsentative Kurse Anwendung.                                men Anwendung, vorausgesetzt, daß die Unterkontrol­
                                                              lestellung der Ölsaaten in der Ölmühle oder die Aus­
Am 22. Juni 1979 hat der Rat seinen Beschluß über             fuhr nach dem 30. Juni 1979 stattfindet.
eine Anpassung der repräsentativen Kurse bekanntge­
geben. Die technische Handhabung des Systems der                                     Artikel 2
 Differenzbeträge kann zu ungerechtfertigten Nachtei­
 len für die Marktbeteiligten führen, die bei der Aus­        Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
fuhr in ein Land mit schwacher Währung die Beihilfe           öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
oder die Erstattung im voraus festsetzen. Es empfiehlt        meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 26. Juli 1979
                                                                       Für die Kommission
                                                                        Finn GUNDELACH
                                                                           Vizepräsident
(1) ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
(2) ABl. Nr. L 78 vom 30. 3. 1979, S. 1 .
(*) ABl. Nr. L 167 vom 25. 7. 1972, S. 9.
{*) ABl. Nr. L 116 vom 28 . 4. 1978, S. 6.
(5) ABl. Nr. L 106 vom 29. 4. 1977, S. 27.
(6) ABl. Nr. L 161 vom 29. 6. 1979, S. 4.
 ---pagebreak--- Nr. L 189/46                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      27. 7. 79
                                                        ANHANG
                                                              Berichtigungselement          Berichtigungselement
               Raps- und Rübsensamen zur Ölherstellung,         des Richtpreises      der Beihilfe oder der Erstattung
                   verarbeitet in oder ausgeführt aus
                                                          (anzuwendender Koeffizient)   (anzuwendender Koeffizient)
           vom 22. bis 30. Juni 1979 :
           — Frankreich                                           — 0,0524                       + 0,0524
           — Vereinigtes Königreich                               — 0,0798                       + 0,0798