CELEX: 31970R2292
Language: de
Date: 1970-11-13 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2292/70 der Kommission vom 12. November 1970 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für verschiedene Arten von Obst und Gemüse

13 . 11 . 70                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 247/ 15
                            VERORDNUNG (EWG ) Nr. 2292/70 DER KOMMISSION
                                                 vom 12 . November 1970
              zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für verschiedene Arten von Obst und Gemüse
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Gemeinschaft unter Berücksichtigung der im Hin­
GEMEINSCHAFTEN —                                               blick auf die Ausfuhr günstigsten Preise ermittelt,
                                                               wobei die Ermittlung der Preise im internationalen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              Handel unter Berücksichtigung der in Absatz 2
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                dieses Artikels genannten Notierungen und Preise
                                                               erfolgt.
gestützt auf die Verordnung Nr. 159/66/EWG des
Rates     vom  25 . Oktober     1966    mit    zusätzlichen    Die Lage      im internationalen Handel    oder   die
Vorschriften für die gemeinsame Marktorganisation              besonderen Erfordernisse bestimmter Märkte können
für Obst und Gemüse ( 1), geändert durch die Ver­              unterschiedliche Erstattungen für ein bestimmtes
ordnung (EWG) Nr. 2515/69 (2), insbesondere auf                Erzeugnis je nach Bestimmung oder Bestimmungs­
Artikel 11a Absatz 4,                                          gebiet notwendig machen.
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Tafeltrauben, Zitronen, Mandeln und Haselnüsse
                                                               ohne äußere Schale und Walnüsse mit der Schale
Um eine wirtschaftlich wichtige Ausfuhr zu ermög­              können gegenwärtig wirtschaftlich wichtige Ausfuh­
lichen, kann nach Artikel 11a der Verordnung Nr.               ren darstellen .
159/66/EWG der Unterschied zwischen den Preisen
der in diesem Artikel genannten Erzeugnisse im                 Der Anwendung obenstehender Vorschriften und
internationalen Handel und den in der Gemeinschaft             Kriterien auf die derzeitige Marktlage, insbesondere
angewandten Preisen, soweit erforderlich, durch eine           auf die Notierungen und Preise von Obst und Ge­
                                                               müse in der Gemeinschaft und im internationalen
Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden.
                                                               Handel, zufolge wird die Erstattung wie unten an­
Nach Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2518/69                gegeben festgesetzt.
des    Rates   vom    9.  Dezember       1 969   über    die
                                                               Der Verwaltungsausschuß für Obst und Gemüse hat
Grundregeln für die Gewährung von Erstattungen                 nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden
bei der Ausfuhr von Obst und Gemüse und die
Kriterien für die Festsetzung der Erstattung (3) sind          gesetzten Frist Stellung genommen —
die Erstattungen unter Berücksichtigung der Lage
und der voraussichtlichen Entwicklung einerseits der           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Preise für Obst und Gemüse auf dem Markt der
Gemeinschaft und der verfügbaren Mengen und                                           Artikel 1
andererseits der Preise im internationalen Handel
festzusetzen, wobei ebenfalls den in Artikel 2 unter           Die Erstattungen bei der Ausfuhr von Obst und
b) genannten Kosten sowie dem wirtschaftlichen                 Gemüse werden im Anhang festgesetzt.
Aspekt der beabsichtigten Ausfuhren Rechnung zu
tragen ist.                                                                           Artikel 2
Gemäß Artikel 3 der Verordnung ( EWG ) Nr.                     Diese Verordnung tritt am 13 . November 1970 in
2518 /69 werden die Preise auf dem Markt der                   Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 12. November 1970
                                                                        Für die Kommission
                                                                            Der Präsident
                                                                        Franco M. MALFATTI
H ABI. Nr. 192 vom 27. 10. 1966, S. 3286/66.
(2) ABl. Nr. L 318 vom 18 . 12. 1969, S. 10
(*) ABl. Nr. L 318 vom 18 . 12. 1969, S. 17.
 ---pagebreak--- Nr . L 247/ 16                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             13 . 11 . 70
                                                       ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 12. November 1970 zur Festsetzung der Ausfuhrerstat­
                                  tungen für verschiedene Arten von Obst und Gemüse
                                                                                      (RE / 100 kg netto)
                  Nummer des
                                                     Umschreibung der Ware                 Erstattungs­
                  Gemeinsamen
                                                                                              betrag
                    Zolltarifs
              ex 08.02 C         Zitronen , frisch                                             1,44
              ex 08.04 AI        Tafeltrauben :
                                 — frisch, im Freiland gezogen                                 4,00
                                 — frisch, unter Glas kultiviert                             16,00
              ex 08.05 A II      Mandeln , ohne äußere Schale                                  4,00
              ex 08.05 B         Walnüsse, mit der Schale                                      8,00
              ex 08.05 F         Haselnüsse, ohne äußere Schale                               4,00