CELEX: 31978R0942
Language: de
Date: 1978-05-02 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 942/78 der Kommission vom 2. Mai 1978 über die Lieferung verschiedener Partien Magermilchpulver als Nahrungsmittelhilfe

9 . 5 . 78                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 122/ 9
                             VERORDNUNG ( EWG ) Nr. 942/78 DER KOMMISSION
                                                      vom 2 . Mai 1978
                über die Lieferung verschiedener Partien Magermilchpulver als Nahrungsmittel­
                                                            hilfe
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   rung der im Anhang angegebenen Magermilchpulver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  mengen beantragt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 Infolgedessen ist nach den Regeln der Verordnung
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   ( EWG ) Nr. 303 / 77 der Kommission vom 14 . Februar
                                                                   1977 über allgemeine Durchführungsbestimmungen
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 804/ 68 des                für die Lieferung von Magermilchpulver und Butteroil
Rates vom 27 . Juni 1968 über die gemeinsame Markt­               im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe (b) die Lieferung
organisation für Milch und Milcherzeugnisse ('), zu­              durchzuführen . Es ist erforderljeh , insbesondere die
letzt geändert durch die Verordnung ( EWG) Nr.                    Lieferfristen und die Lieferbedingungen sowie das von
2560/77 (2 ), insbesondere auf Artikel 7 Absatz 5 ,               den Interventionsstellen zur Bestimmung der Kosten
gestützt auf die Verordnung (EWG ) Nr. 1298 /76 des               anzuwendende Verfahren festzulegen .
Rates vom 1 . Juni 1976 zur Festlegung der Grundre­               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
geln für die Lieferung von Magermilchpulver an be­                entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
stimmte Entwicklungsländer und internationale -Orga­              schusses für Milch und Milcherzeugnisse —
nisationen im Rahmen des Nahrungsmittelhilfepro­
gramms 1976 (3), geändert durch die Verordnung
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
(EWG) Nr. 201 7/76 (4 ), insbesondere auf Artikel 6,
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 1766/77 des                                        Artikel 1
Rates vom 25 . Juli 1977 zur Festlegung der Grundre­
geln für die Lieferung von Magermilchpulver an be­                Gemäß der Verordnung ( EWG) Nr. 303 /77 veranlas­
stimmte Entwicklungsländer und internationale Orga­               sen die im Anhang I aufgeführten Interventionsstellen
nisationen im Rahmen des Nahrungsmittelhilfepro­                  zu den in den Anhängen genannten besonderen Be­
gramms 1977 (5 ), insbesondere auf Artikel 6,                     dingungen die Lieferung von Magermilchpulver im
                                                                  Rahmen der Nahrungsmittelhilfe .
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                                          Artikel 2
Im Rahmen der Nahrungsmittelhilfeprogramme, die
durch die im Anhang aufgeführten Verordnungen des                 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
Rates festgelegt worden sind , haben verschiedene                 öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
Drittländer und Empfängerorganisationen die Liefe­                 meinschaften in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel , den 2 . Mai 1978
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Der Vizepräsident
                                                                              Finn GUNDELACH
(') ABl . Nr. L 148 vom 28 . 6. 1968 , S. 13 .
I1) ABl. Nr. L 303 vom 28 . 11 . 1977, S. 1 .
(3 ) ABl . Nr. L 146 vom 4. 6 . 1976, S. 3 .
(*) ABl . Nr. L 224 vom 16 . 8 . 1976, S. 1 .
(5 ) ABl . Nr. L 192 vom 30 . 7 . 1977, S. 1 .                    (b) ABl . Nr. L 43 vom 15 . 2. 1977, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 122/ 10                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          9 . 5. 78
                                                              ANHANG I (')
              Bezeichnung der Partie            A               B               c                 1)            I:                v
 1 . Angewandte Verordnungen des Ra­
     tes :
     a) Rechtsgrundlage                                               (EWG) Nr. 1766/77 (Programm 1977)
     b ) Zuweisung                                                             (EWG) Nr. 1767/77
 2 . Empfänger                                                                           WEP
 3 . Bestimmungsland                                                             siehe Anhang II
 4 . Gesamtmenge der Partie                500 Tonnen    500 Tonnen           2 500          590 Tonnen   563 Tonnen       450 Tonnen
                                                                            Tonnen (-)
 5. Mit der Lieferung beauftragte Inter­                ergibt sich aus der Anwendung des Verfahrens unter Punkt 12
     ventionsstelle
 6 . Herkunft des Magermilchpulvers                                 Ankauf auf dem Markt der Gemeinschaft
 7 . Besondere Merkmale und / oder Ver­                      Gehalt an Vitamin A : mindestens 5 000 I.E. je 100 g
     packung ( ')                                            Gehalt ' an Vitamin D : mindestens 500 I.E. je 100 g
                                                       unverschlüsselte Angabe des Herstellungsdatums auf den Säcken
 8 . Aufschrift auf der Verpackung                                                siehe Anhang II
 9 . Lieferfrist                                                                                         nach dem 15 .,    nach dem 5 .,
                                                  nach dem 5 ., jedoch vor dem 20 . Juli 1978
                                                                                                        jedoch vor dem   jedoch vor dem
                                                                                                        31 . August 1978   20 . Juli 1978
10 . Lieferstufe und Lieferort             Hafen der Gemeinschaft, der eine regelmäßige Verbindung mit den Bestimmungsländern unterhält
11 . Mit der Entgegennahme beauf­
     tragte Vertreter des Empfängers (4 )
12 . Anzuwendendes Verfahren zur Be­                                                Ausschreibung
     stimmung der Lieferkosten
13 . Im Falle einer Ausschreibung : Tag                                              22 . Mai 1978
     des Ablaufs der Frist für die Einrei­
     chung der Angebote , jeweils 12
      Uhr
 ---pagebreak--- 9 . 5 . 78                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                 Nr. L 122/ 11
                 Bezeichnung der Partie                               c,                                                  H
 1 . Angewandte Verordnungen des Rates :
     a ) Rechtsgrundlage                                                     ( EWG) Nr. 1766/77 (Programm 1977)
     b) Zuweisung                                                                     ( EWG ) Nr. 1767/77
 2 . Empfänger
                                               j         Arabische Republik Syrien
                                                                                                                         WEP
 3 . Bestimmungsland                                                                                                    Bolivien
 4. Gesamtmenge der Partie                                       500 Tonnen                                          200 Tonnen
 5 . Mit der Lieferung beauftragte Interven                                                  deutsche
     tionsstelle '
 6 . Herkunft des Magermilchpulvers                                                Interventionsbestände (5 )
 7 . Besondere Merkmale und /oder Verpak­                                Einlagerung bei der Interventionsstelle nach
     kung ( 3 )                                               dem 1 . Juli 1 977                                dem 1 . August 1 977
 8 . Aufschrift auf der Verpackung            „ Lait écrémé en poudre non vitamine / Don           „Bolivia 2358 / Leche desnatada en polvo no
                                              de la Communauté économique européenne a             vitaminado / Charana (port Arica) / Donation
                                                       la république Arabe Syrienne"               de la Comunidad económica europea / Despa­
                                                                                                   chado por el Programa mundial de alimentos"
 9 . Lieferfrist                              nach dem 25 . Mai , jedoch vor dem 10 . Juni          nach dem 1 ., jedoch vor dem 15. Juli 1978
                                                                     1978
10 . Lieferstufe und Lieferort                      Verschiffungshafen der Gemeinschaft            Hafen der Gemeinschaft, der eine regelmäßige
                                                                                                   Verbindung mit dem Bestimmungsland unter­
                                                                                                                          hält
11 . Mit der Entgegennahme beauftragte
     Vertreter des Empfängers (4 )
12 . Anzuwendendes Verfahren zur Bestim­                     freihändige Vergabe                                    Ausschreibung
     mung der Lieferkosten
13 . Im Falle einer Ausschreibung : Tag                                                                             22 . Mai 1978
     des Ablaufs der Frist für die Einrei­
     chung der Angebote , jeweils 12 Uhr
 ---pagebreak--- Nr. L 122/ 12                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  9 . 5. 78
                 Bezeichnung der I «irtie                           I                                                 K
 1 . Angewandte Verordnungen des Rates :
     a) Rechtsgrundlage                                                    ( EWG) Nr. 1766/ 77 (Programm 1977)
     b) Zuweisung                                                                     ( EWG) Nr. 1767/77
 2 . Empfänger                                                                                 WEP
     Bestimmungsland                                                                          Indien
 4 . Gesamtmenge der Partie                                   1 000 Tonnen                                        565 Tonnen
 5 . Mit der Lieferung beauftragte Interven­                                                belgische
     tionsstelle
 6 . Herkunft des Magermilchpulvers                                                 Interventionsbestände (5 )
 7 . Besondere Merkmale und /oder Verpak­                 Einlagerung bei der Interventionsstelle nach dem 1 . Februar 1978
     kung ( 3 )
 8 . Aufschritt auf der Verpackung                         „ India 1 047 / . .                          für 475 Tonnen : „ India 1047/. .
                                                                                                        für 90 Tonnen : „ India 2206q /. . ."
                                                                               gefolgt von nachstehendem Text :
                                             „Skimmed-milk powder not enriched with vitamins / Bombay / Gift of the European Economic
                                                                       Community / World Food Programme action"
 9 . Lieferfrist                                                       nach dem 1 ., jedoch vor dem 15 . Juli 1978
10 . Lieferstufe und Lieferort                Hafen der Gemeinschaft, der eine regelmäßige Verbindung mit dem Bestimmungsland unterhält
11 . Mit der Entgegennahme beauftragte
     Vertreter des Empfängers ( 4 )
12 . Anzuwendendes Verfahren zur Bestim­                                                  Ausschreibung
     mung der Lieferkosten
13 . Im Falle einer Ausschreibung : Tag                                                   22 . Mai 1978
     des Ablaufs der Frist für die Einrei­
      chung der Angebote , jeweils 12 Uhr
 ---pagebreak--- 9 . 5 . 78                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 122/ 13
              Bezeichnung der Partie             I.             M                N                 O              P              Q
 1 . Angewandte Verordnungen des Ra­
     tes :
     a ) Rechtsgrundlage                                     ( EWG) Nr. 1766/77 (Programm 1977)                         (EWG) Nr. 1298 /76
                                                                      ( EWG ) Nr. 1767/77                                 (Programm 1976)
     b ) Zuweisung                                                                                                      (EWG) Nr. 2018 / 76
 2 . Empfänger                                                                             WEP
 3 . Bestimmungsland                                                                      Kuba (6)
 4 . Gesamtmenge der Partie                1 000 Tonnen   1 000 Tonnen    1 000 Tonnen       600 Tonnen    65 .} Tonnen    395 Tonnen ( 7 )
 5 . Mit der Lieferung beauftragte Inter­                                                britische
     ventionsstelle
 6 . Herkunft des Magermilchpulvers                                             Interventionsbestände (5 )
 7 . Besondere Merkmale und / oder Ver­                   Einlagerung bei der Interventionsstelle nach dem 1 . August 1977
     packung ( 3 )
 8 . Aufschrift auf der Verpackung         „Cuba 760 / Leche desnatada en polvo no vitaminado / La Havana / Donacion de la Comunidad eco­
                                                        nómica europea / Despachado por el Programa mundial de alimentos"
 9 . Lieferfrist                                                     nach dem 1 ., jedoch vor dem 15 . Juli 1978
10 . Lieferstufe und Lieferort              Hafen der Gemeinschaft, der eine regelmäßige Verbindung mit dem Bestimmungsland unterhält
11 . Mit der Entgegennahme beauf­
     tragte Vertreter des Empfängers (4 )
12 . Anzuwendendes Verfahren zur Be­                                                 Ausschreibung
     stimmung der Lieferkosten
13 . Im Falle einer Ausschreibung : Tag                                               22 . Mai 1978
     des Ablaufs der Frist für die Einrei­
      chung der Angebote , jeweils 12
      Uhr
 ---pagebreak--- Nr . L 122 / 14                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   9 . 5 . 78
               Bezeichnung der Partie                   R                s                  T                U               v
 1 . Angewandte Verordnungen des
     Rates :
     a) Rechtsgrundlage                                                 (EWG) Nr. 1766/77 (Programm 1977)
     b) Zuweisung                                                                ( EWG) Nr. 1767/77
 2. Empfänger                                                                             WEP
 3 . Bestimmungsland                                                                     Kuba (o)
 4 . Gesamtmenge der Partie                       1 000 Tonnen     1 000 Tonnen      1 000 Tonnen      1 000 Tonnen    1 000 Tonnen
 5 . Mit der Lieferung beauftragte In­                                                  britische
     terventionsstelle
 6 . Herkunft des Magermilchpulvers                                            Interventionsbestände (5 )
 7 . Besondere        Merkmale        und / oder           Einlagerung bei der Interventionsstelle nach dem 1 . August 1977
     Verpackung (3 )
 8 . Aufschrift auf der Verpackung                „Cuba 760 / Leche Desnatada en polvo no vitaminado / Santiago de Cuba / Donación
                                                  de la Comunidad económica europea / Despachado por el Programa mundial de ali­
                                                                                         mentos"
 9 . Lieferfrist                                                      nach dem 1 ., jedoch vor dem 15. Juli 1978
10 . Lieferstufe und Lieferort                    Hafen der Gemeinschaft, der eine regelmäßige Verbindung mit dem Bestimmungs­
                                                                                     land unterhält
11 . Mit der Enigegennhame beauf­                       —                —                 —
                                                                                                                            —
     tragte Vertreter des Empfän­
     gers (4 )
12 . Anzuwendendes           Verfahren       zur                                     Ausschreibung
     Bestimmung der Lieferkosten
13 . Im Falle einer Ausschreibung :                                                  22 . Mai 1978
     Tag des Ablaufs der Frist für die
     Einreichung der Angebote, je­
     weils 12 Uhr
 ---pagebreak--- 9 . 5 . 78                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 122/ 15
           Anmerkungen :
           (') In den Fällen , in denen gemäß Punkt 12 eine Ausschreibung stattfindet, gilt dieser Anhang zu­
                 sammen mit der im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 95 vom 19 . April 1977,
                 Seite 7 , veröffentlichten Bekanntmachung als Ausschreibungsbekanntmachung der betreffenden
                 Interventionsstellen .
           (2) Wenn die Gesamtmenge der Partie ein Vielfaches von 500 Tonnen beträgt, kann das im Rahmen
                 einer Ausschreibung eingereichte Angebot eine Teilmenge von 500 Tonnen oder ein Vielfaches
                 von 500 Tonnen betreffen ; siehe Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr. 303 / 77 .
           (3 ) Andere als die im Anhang der Verordnung ( EWG) Nr. 1 108 /68 aufgeführten ; siehe Artikel 6 Ab­
                 satz 2 der Verordnung ( EWG ) Nr. 303 / 77 .
           (4 ) Nur im Falle einer Lieferung „ zum Entladehafen " und „ frei Bestimmungsort" ; siehe Artikel 5 und
                 13 Absatz 1 letzter Gedankenstrich der Verordnung ( EWG) Nr. 303/77.
                                                                    i
           (5 ) Wenn es sich um Interventionsbestände handelt, wird eine zusätzliche Bekanntmachung im Amts­
                 blatt der Europäischen Gemeinschaften, Ausgabe C, veröffentlicht, aus der sich die Lagerhäuser
                 ergeben , in denen die Ware lagert .
           (6) Die Kommission übermittelt der betreffenden Interventionsstelle eine Liste mit der Aufstellung
                 der verschiedenen Bescheinigungen , die diese Lieferungen begleiten müssen .
           ( 7 ) Gemäß Artikel 4 der Verordnung ( EWG ) Nr. 1298 / 76 überweist die betreffende Interventions­
                 stelle innerhalb einer Frist von 30 Tagen nach der Entgegennahme des Magermilchpulvers durch
                 das WEP an diese Organisation den Betrag von 80 Rechnungseinheiten je Tonne gelieferten
                 Magermilchpulvers als Pauschalbeitrag zu den Heranführungs - und Verteilungskosten .
 ---pagebreak--- Nr. L 122/ 16                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            9 . 5 . 78
                 ANNEXE II — ANHANG II — ALLEGATO II — BIJLAGE II — ANNEX II — BILAG II
  Designation      Quantité totale du lot  Quantités partielles     Pays destinataire              Inscription sur l'emballage
     du lot               (en ton m s)          (en tonnes)
 Bezeichnung      Gesamtmenge der Partie       Teilmengen
                                                                   Bestimmungsland                Aufschrift auf der Verpackung
   der Partie            (in Tonnen)           (in Tonnen)
                       Quantita totale
 Designazione                              Quantitativi parziali   Paese destinatario               Iscrizione sull'imballaggio
 della partita           della partita       (in tonnellate)
                       (in tonnelLite)
                     Totale hoeveelheid
  Aanduiding                                Deel hoeveelheden
                        van de partij                               Bestemmingsland               Aanduiding op de verpakking
 van de partij                                    (in ton)
                            (in ton)
                   Total quantity of a lot  Partial quantities
       Lot                                                         Recipient country               Markings on the packaging
                          (in tonnesj           (in tonnes)
      Parti             Totalmængde            Delmængde             Modtagerland                     Emballagens påtegning
                            (i tons)              (i tons)
       A                       500                  270          Peru                 « Peru 2420 qx / Leche desnatada en polvo con
                                                                                      vitaminas A y D / Matarani / Donación de la
                                                                                      Comunidad económica europea / Despachado
                                                                                      por el Programa mundial de alimentos »
                                                    230          Aiab Republic        'ARE 535 px / Skimmed-milk powder enriched
                                                                 of Egypt             with vitamins A and D / Alexandria / Gift of
                                                                                      the European Economic Community / World
                                                                                      Food Programme action'
        B                      500                               Arab Republic        'ARE 535 px / Skimmed-milk powder enriched
               N
                                                                 of Egypt             with vitamins A and D / Alexandria / Gift of
                                                                                      the European Economic Community / World
                                                                                      Food Programme action'
       C                    2 500                                Syria                'Syria 2352 / Skimmed-milk powder enriched
                                                                                      with vitamins A and D / Lattakia / Gift of the
                                                                                      European Economic Community / World Food
                                                                                      Programme action'
       D                       590                  290          Tanzania             'Tanzania 2247 / Skimmed-milk powder enri­
                                                                                      ched with vitamins A and D / Dar es Salaam /
                                                                                      Gift of the European Economic Community /
                                                                                      World Food Programme action'
                                                    300          Tanzania             'Tanzania 2298 / Skimmed-milk powder enri­
                                                                                      ched with vitamins A and D / Zanzibar / Gift of
                                                                                      the European Economic Community / World
                                                                                      Food Programme action
        E                      563                  221          Nepal                ' Nepal 709 / Skimmed-milk powder enriched
                                                                                      with vitamins A and D / Calcutta, in transit to
                                                                                      Nepal / Gift of the European Economic Com­
                                                                                      munity / World Food Programme action'
                                                     42          Nepal                ' Nepal 2232 / Skimmed-milk powder enriched
                                                                                      with vitamins A and D / Calcutta, in transit to
                                                                                      Nepal / Gift of the European Economic Com­
                                                                                      munity / World Food Programme action'
                                                    300          Nepal                ' Nepal 2043 / Skimmed-milk powder enriched
                                                                                      with vitamins A and D / Calcutta, in transit to
                                                                                      Nepal / Gift of the European Economic Com­
                                                                                      munity / World Food Programme action'
        F                      450                               Pakistan             'Pakistan 385 px / Skimmed-milk powder enri­
                                                                                      ched with vitamins A and D / Karachi /Gift of
                                                                                      the European Economic Community / World
                                                                                      Food Programme action'