CELEX: 31968R1756
Language: de
Date: 1968-11-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1756/68 des Rates vom 5. November 1968 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 253/68, soweit sie die Zolltarifbezeichnung von Zitrusfrüchten mit Ursprung in und Herkunft aus der Türkei betrifft

6 . 11 . 68                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 270/3
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1756/68 DES RATES
                                             vom 5. November 1968
              zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 253/68, soweit sie die Zolltarifbezeichnung
                     von Zitrusfrüchten mit Ursprung in und Herkunft aus der Türkei betrifft
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                   Durchführungsbestimmungen zur Regelung der Ein­
GEMEINSCHAFTEN —                                           fuhr von Zitrusfrüchten mit Ursprung in und Her­
                                                           kunft aus der Türkei (4) enthalten ist —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 973/67/EWG des             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 8 . Dezember 1967 über die in der Gemein­
                                                                                   Artikel 1
schaft vorzunehmende Durchführung einiger Bestim­
mungen des Beschlusses des Assoziationsrats EWG/           Die Bezeichnung der Waren, die unter die in Arti­
Türkei über die Durchführung von Artikel 6 des             kel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 253/68 genannte
Protokolls Nr. 1 im Anhang zum Abkommen von                Tarifstelle ex 08.02 B fällen, wird durch folgende
Ankara (1 ), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 5 ,         Warenbezeichnung ersetzt :
auf Vorschlag der Kommission,                                   ex 08.02 B : Mandarinen und Satsumas, frisch ;
in der Erwägung, daß durch die am 1 . Juli 1968 in                            Clementinen, Tangarinen und an­
Kraft getretene Verordnung (EWG ) Nr. 950/68 des                              dere ähnliche Kreuzungen von
Rates vom 28 . Juni 1968 über den Gemeinsamen                                 Zitrusfrüchten, frisch.
Zolltarif (2) der Wortlaut der Tarifstelle 08.02 B
geändert wurde und daß infolgedessen auch die                                     Artikel 2
Bezeichnung der betroffenen Waren geändert werden
sollte, die in Artikel 1 der durch die Verordnung          Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröf­
(EWG) Nr. 775/68 (3) geänderten Verordnung (EWG)           fentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemein­
Nr. 253 /68 des Rates vom 29 . Februar 1968 über die       schaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Brüssel am 5 . November 1968 .
                                                                     Im Namen des Rates
                                                                         Der Präsident
                                                                          G. MEDICI
(!) ABl. Nr. 301 vom 12. 12. 1967, S. 2.                    (4) ABl. Nr. L 54 vom 2. 3. 1968, S. 1 .
(2) ABI. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 144 vom 26. 6. 1968, S. 1 .