CELEX: 31995R1903
Language: de
Date: 1995-08-01 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1903/95 DER KOMMISSION vom 1. August 1995 zur Änderung der geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter Getreide- und Reiserzeugnisse in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

2. 8 . 95           IDEI                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 182/ 1
                                                                 I
                                              (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1903/95 DER KOMMISSION
                                                      vom 1 . August 1995
                  zur Änderung der geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr bestimmter
                  Getreide- und Reiserzeugnisse in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
                                                         fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Die Anwendung der in der Verordnung (EG) Nr. 1897/95
GEMEINSCHAFTEN —                                                    enthaltenen Vorschriften und Kriterien auf die Angaben,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              über die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
Gemeinschaft,                                                       daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
                                                                    entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates             ändern sind —
vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­
tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
nung (EG) Nr. 1 863/95 (2), insbesondere auf Artikel 13
Absatz 3,                                                           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­                                        Artikel 1
tion für Reis (3), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 1530/95 (4), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 3,          Die in der Verordnung (EG) Nr. 1897/95 festgesetzten
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Erstattungssätze werden wie im Anhang zu dieser Verord­
                                                                     nung angegeben geändert.
Die Erstattungsbeträge, die ab 1 . August 1995 bei der
Ausfuhr von den im Anhang genannten Erzeugnissen in
Form von Waren, die nicht unter Anhang II des Vertrages                                      Artikel 2
fallen, anzuwenden sind, wurden durch die Verordnung
(EG) Nr. 1897/95 der Kommission (*) festgesetzt.                     Diese Verordnung tritt am 2. August 1995 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 1 . August 1995
                                                                              Für die Kommission
                                                                             Hans VAN DEN BROEK
                                                                           Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 181  vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
(2) ABl . Nr. L 179 vom  29. 7. 1 995, S. 1 .
(3) ABl.  Nr. L 166 vom  25. 6. 1976, S. 1 .
(4) ABl.  Nr. L 148  vom 30. 6. 1995, S. 5.
 5 ABl . Nr. L 181 vom 1 . 8 . 1995, S. 5.
 ---pagebreak--- Nr. L 182/2       | DE               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       2. 8 . 95
                                                        ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 1 . August 1995 zur Änderung der Erstattungssätze bei der
            Aushihr bestimmter Getreide- und Reiserzeugnisse in Form von nicht unter Anhang II des
                                              Vertrages fallenden Waren
                                                                                               Erstattungssätze pro
                 KN-Code                      Bezeichnung der Erzeugnisse (')                       100 kg des
                                                                                               Grunderzeugnisses (2)
                1001 10 00  Hartweizen :
                            — verwendet als solcher :
                            — — bei der Ausfuhr von Waren der KN-Codes 1902 11 und
                                 1902 19 nach den Vereinigten Staaten von Amerika                       —
                            — — in allen anderen Fällen                                                 —
                            — verwendet in Form von :
                            — — Pellets   des KN-Codes     1103    oder   anders  bearbeiteten
                                 Körnern (andere als geschält, nur geschrotet oder Keime) des
                                 KN-Codes 1104                                                          —
                            — — geschälten Körnern des KN-Codes 1104 und Stärke des
                                 KN-Codes 1108                                                          —
                            — — Keimen des KN-Codes 1104                                                —
                            — — Kleber des KN-Codes 1109                                                —
                            — — andern (ausgenommen Mehl des KN-Codes 1101 und
                                 Grobgrieß und Feingrieß des KN-Codes 1103)                             —
               1001 90 99   Weichweizen und Mengkorn :
                            — verwendet als solcher :
                            — — bei der Ausfuhr von Waren der KN-Codes 1902 11 und
                                 1902 19 nach den Vereinigten Staaten von Amerika                       —
                            — — in allen anderen Fällen                                                 —
                            — verwendet in Form von :
                            — — Pellets  des  KN-Codes     1103    oder   anders  bearbeiteten
                                 Körnern (andere als geschält, nur geschrotet oder Keime) des
                                 KN-Codes 1104                                                          —
                            — — geschälten Körnern des KN-Codes 1104 und Stärke des
                                 KN-Codes 1108                                                          —
                            — — Keimen des KN-Codes 1104                                                —
                            — — Kleber des KN-Codes 1109                                                —
                            — — andern (ausgenommen Mehl des KN-Codes 1101 und
                                 Grobgrieß und Feingrieß des KN-Codes 1103)                             —
               1 002 00 00  Roggen :
                            — verwendet als solcher                                                    5,959
                            — verwendet in Form von :
                            — — Grobgrieß, Feingrieß und Pellets des KN-Codes 1103 oder
                                 periförmig geschliffenen Körnern des KN-Codes 1104                    3,575
                            — — gequetschten Roggenkörnern oder Flocken des KN-Codes
                                 1104                                                                  5,363
                            — — Keimen des KN-Codes 1104                                               2,625
                            — — Stärke des KN-Codes 1108 19 90                                         7,501
                            — — Kleber des KN-Codes 2303 10 90                                          —
                            — — andern (ausgenommen Mehl des KN-Codes 1102)                            5,959
 ---pagebreak--- 2 . 8 . 95        DE               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 182/3
                                                                                              Erstattungssätze pro
                KN-Code                       Bezeichnung der Erzeugnisse (')                      1 00 kg des
                                                                                              Grunderzeugnisses (2)
              1003 00 90 Gerste :
                         — verwendet als solche                                                        3,467
                         — verwendet in Form von :
                         — — Mehl des KN-Codes 1102, Grobgrieß und Feingrieß des
                                KN-Codes 1103 oder gequetschten Körnern, Flocken und
                                periförmig geschliffenen Körnern des KN-Codes 1104                     2,427
                         — — Pellets des KN-Codes 1103                                                 2,080
                         — — Keimen des KN-Codes 1104                                                  2,625
                                Stärke des KN-Codes 1108 19 90                                         7,501
                         — — Kleber des KN-Codes 2303 10 90                                             —
                         — — andern                                                                    3,467
              1004 00 00 Hafer :
                         — verwendet als solcher                                                       3,725
                         — verwendet in Form von :
                         — — Pellets des KN-Codes 1103 und periförmig geschliffenen
                                Körnern des KN-Codes 1104                                              2,235
                         — — gequetschten       Haferkörnern,     Flocken     und  geschälten
                                Körnern des KN-Codes 1104                                              3,353
                         — — Keimen des KN-Codes 1104                                                  2,625
                         — — Stärke des KN-Codes 1108 19 90                                            7,501
                         — — Kleber des KN-Codes 2303 10 90                                             —
                         — — andern                                                                    3,725
              1005 90 00 Mais :
                         — verwendet als solcher                                                       7,501
                         — verwendet in Form von :
                         — — Mehl der KN-Codes 1102 20 10 und 1102 20 90                               5,251
                         — — Grobgrieß und Feingrieß des KN-Codes 1103 und
                                gequetschten Körnern und Flocken des KN-Codes 1104                     6,001
                         — — Pellets des KN-Codes 1103                                                 4,501
                         — — geschälten und periförmigen Körnern des KN-Codes 1104                     6,751
                         — — Keimen des KN-Codes 1104                                                  2,625
                         — — Stärke des KN-Codes 1108 1200                                '            7,501
                         — — Stärke gemäß Artikel 4 Absatz 5 Buchstabe b) der
                                Verordnung (EG) Nr. 1222/94 bei der Ausfuhr von unter
                                Anhang I der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 1722/93
                                der Kommission (4) fallenden Waren                                     6,802
                         — — Stärke gemäß Artikel 7 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr.
                                1 222/94 bei der Ausfuhr von unter Anhang I der geänderten
                                Verordnung (EWG) Nr. 1722/93 fallenden Waren                            —
                         — — Kleber des KN-Codes 2303 10 11                                            3,000
                         — — Glucose, Glucosesirup, Maltodextrin, Maltodextrinsirup der
                                KN-Codes 1702 30 51 , 1702 30 59, 1702 30 91 , 1702 30 99,
                                1702 40 90,      1702 90 50,      1702 90 75,     1702 90 79,
                                2106 90 55 (3)                                                         4,726
                         — — andern (3)                                                                7,501
              1 006 20   Geschälter rundkörniger Reis                                                 24,955
                         Geschälter mittelkörniger Reis                                               22,218
                         Geschälter langkörniger Reis                                                 22,218
           ex 1 006 30   Vollständig geschliffener rundkörniger Reis                                  32,200
                         Vollständig geschliffener mittelkörniger Reis                                32,200
                         Vollständig geschliffener langkörniger Reis                                 32,200
 ---pagebreak--- Nr. L 182/4         fDEl                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            2. 8 . 95
                                                                                                            Erstattungssätze pro
                   KN-Code                              Bezeichnung der Erzeugnisse (')                          1 00 kg des
                                                                                                            Grunderzeugnisses (2)
                 1 006 40 00        Bruchreis :
                                    — verwendet als solcher                                                          7,100
                                    — verwendet in Form von :
                                    — — Mehl des KN-Codes 1102 30, Grobgrieß und Feingrieß oder
                                          Pellets des KN-Codes 1103                                                  7,100
                                    — — Flocken des KN-Codes 1104 19 91                                             4,260
                                    — — Stärke des 'KN-Codes 1108 19 10                                              7,100
                                    — — andern                                                                        —
                 1 007 00 90        Sorghum                                                                          3,467
                 1101 00            Mehl von Weizen und Mengkorn :
                                    — bei der Ausfuhr von Waren der KN-Codes               1902 11  und
                                       1902 19 nach den Vereinigten Staaten von Amerika                               —
                                    — in allen anderen Fällen                                                         —
                 1102 10 00         Mehl von Roggen                                                                  8,164
                 110311 10          Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                                    — bei der Ausfuhr von Waren der KN-Codes               1902 11  und
                                       1902 19 nach den Vereinigten Staaten von Amerika                               —
                                    — in allen anderen Fällen                                                         —
                 1103 11 90         Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen :
                                    — bei der Ausfuhr von Waren der KN-Codes               1902 11   und
                                       1902 19 nach den Vereinigten Staaten von Amerika                               —
                                    — in allen anderen Fällen                                                         —
            (') Die verwendeten Mengen der angegebenen Verarbeitungserzeugnisse müssen gegebenenfalls mit den im Anhang I der
                geänderten Verordnung (EWG) Nr. 1620/93 der Kommission (ABl . Nr. L 155 vom 26. 6. 1993, S. 29) angegebenen
                Koeffizienten multipliziert werden .
            (2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen Erstattungen
                dürfen nur unter Einhaltung der mit der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt
                werden .
            (3) Für Sirupe der KN-Codes 1702 30 99, 1702 40 90 und 1702 60 90, hergestellt als Mischung von Glucose- und
                Fructosesirup, gibt nur der Glucosesirup Recht auf Ausfuhrerstattung.
            (4) ABl. Nr. L 159 vom 1 . 7. 1993, S. 112.