CELEX: 31985R3330
Language: de
Date: 1985-12-05 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3330/85 des Rates vom 5. Dezember 1985 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif

9 . 12. 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 330 / 1
                                                             I
                                          (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 3330/85 DES RATES
                                                 vom 5 . Dezember 1985
                     zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —                       Zahlreiche nicht-tarifäre Maßnahmen sind aufgrund des
                                                                Beitrittsvertrags zu liberalisieren, so daß die zusätzlichen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäi­              Anpassungen zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen kön­
schen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Artikel         nen .
113 ,
                                                                Diese Änderungen der vertragsmäßigen Sätze sollten
auf Vorschlag der Kommission,                                   durch Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 des
in Erwägung nachstehender Gründe :                              Rates vom 28 . Juni 1968 über den Gemeinsamen Zollta­
                                                                rif ('), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
Nach den Artikeln 38 und 198 der Akte über den Beitritt         Nr. 3147/85 (2), erfolgen.
Spaniens und Portugals sind die vertragsmäßigen Sätze           Diese Verordnung gilt nicht für Waren, die unter den
des Gemeinsamen Zolltarifs der Europäischen Wirt­               Vertrag über <lie Gründung der Europäischen Gemein­
schaftsgemeinschaft und des vereinheitlichten Tarifs der        schaft für Kohle und Stahl fallen, jedoch werden zur
Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl die ver­          Unterrichtung und zum besseren Verständnis das Zollta­
tragsmäßigen Zollsätze der Europäischen Wirtschaftsge­          rifschema und die Änderungen der vertragsmäßigen
meinschaft und der Europäischen Gemeinschaft für                Zollsätze für diese Waren in das Verzeichnis der Zoll­
Kohle und Stahl in ihrer derzeitigen Zusammensetzung;           sätze aufgenommen —
ausgenommen sind Anpassungen, die dem Umstand
Rechnung tragen sollen, daß die geltenden Sätze des
spanischen und portugiesischen Zolltarifs in ihrer Ge­          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
samtheit höher sind als die geltenden Sätze der Zolltarife
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der                                            Artikel 1
Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl in ihrer
derzeitigen Zusammensetzung.                                    Der Anhang „Gemeinsamer Zolltarif" der Verordnung
                                                                (EWG) Nr. ^50 /68 wird durch den Anhang zur vorlie­
Es ist bisher nicht möglich gewesen, bei der Festlegung         genden Verordnung ersetzt.
der neuen vertragsmäßigen Zollsätze die Bedeutung der
nicht-tarifären Einfuhrbeschränkungen als Element der                                       Artikel 2
gesamten Schutzmaßnahmen Spaniens und Portugals zu
berücksichtigen.                                                Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1986 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitglied­
              staat.
              Geschehen zu Brüssel am 5 . Dezember 1985 .
                                                                                        Im Namen des Rates
                                                                                              Der Präsident
                                                                                             J.-Cl. JUNKER
                                                                 C) ABl. Nr. L 172 vom 22 . 7. 1968, S. 1 .
                                                                 (2) ABl. Nr. L 299 vom 13 . 11 . 1985, S. 5 .
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 9 . 12 . 85  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 330 / 3
                            ANHANG
            GEMEINSAMER ZOLLTARIF
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 9 . 12.85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 330 /5
                                                 INHALTSVERZEICHNIS
                                                             Seite Kapitel                                                     Seite
        TEIL I — EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN
                                                                    13   Gummen, Harze und andere Pflanzensäfte und
                                                                         -auszüge                                                68
 Titel I — Allgemeine Vorschriften
                                                                   14 Flechtstoffe und andere Waren pflanzlichen
                                                                         Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbe­
A. Allgemeine Tarifierungs-Vorschriften zum Schema                       griffen                                                 70
    des Gemeinsamen Zolltarifs       . .                      11
                                                                                               Abschnitt III
B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze                 11
C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über das                     Tierische und pflanzliche Fette und öle ; Erzeugnisse ihrer
    Schema und die Zollsätze                                  12   Spaltung ; genießbare verarbeitete Fette ; Wachse tierischen
                                                                                       und pflanzlichen Ursprungs
Titel II — Besondere Bestimmungen                                  15 Tierische und pflanzliche Fette und öle ; Erzeug­
                                                                         nisse ihrer Spaltung ; genießbare verarbeitete
A. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen                        Fette ; Wachse tierischen und pflanzlichen
    und für Bohr- oder Förderplattformen                      13         Ursprungs                                               71
B. Zivile Luftfahrzeuge und für zivile Luftfahrzeuge                                           Abschnitt IV
    bestimmte Waren                                   ., ...  14
                                                                   Waren der Lebensmittelindustrie ; Getränke, alkoholische
C. Verzollung zum Pauschalsatz . . .                          14                     Flüssigkeiten und Essig ; Tabak
D. Gefüllt eingeführte Umschließungen                         15   16 Zubereitungen von Fleisch, Fischen, Krebstieren
                                                                         und Weichtieren                                        76
                    TEIL II — ZOLLTARIF                            17    Zucker und Zuckerwaren                                 79
Kapitel
                             Abschnitt I                           18    Kakao und Zubereitungen aus Kakao                       83
                                                                   19 Zubereitungen auf der Grundlage von Getreide,
         Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs                    Mehl oder Stärke ; Backwaren                            86
  1   Lebende Tiere . .                                       19   20 Zubereitungen von Gemüse, Küchenkräutern,
                                                                         Früchten und anderen Pflanzen oder Pflanzen­
 2 Fleisch und genießbarer Schlachtabfall                     21         teilen                                                 92
 3    Fische, Krebstiere und Weichtiere                       31   21   Verschiedene Lebensmittelzubereitungen                 101
 4    Milch und Milcherzeugnisse ; Vogeleier; natür­               22    Getränke, alkoholische Flüssigkeiten und Essig . .    109
      licher Honig ; genießbare Waren tierischen
      Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbe­                23    Rückstände und Abfälle der Lebensmittelindu­
      griffen            ...                                  37         strie ; zubereitetes Futter                           116
 5 Andere Waren tierischen Ursprungs, anderweit                    24   Tabak                                                  119
      weder genannt noch inbegriffen                          41
                                                                                               Abschnitt V
                            Abschnitt II                                                    Mineralische Stoffe
                Waren pflanzlichen Ursprungs                       25    Salz ; Schwefel ; Steine und Erden ; Gips, Kalk und
                                                                         Zement                                                120
 6    Lebende Pflanzen und Waren des Blumenhandels            43
                                                                   26 Metallurgische Erze sowie Schlacken und Aschen 125
 7    Gemüse, Pflanzen, Würzein und Knollen, die zu                27    Mineralische       Brennstoffe ;   Mineralöle   und
      Ernährungszwecken verwendet werden                      45         Erzeugnisse ihrer Destillation ; bituminöse Stoffe ;
                                                                         Mineralwachse                                         127
 8    Genießbare Früchte ; Schalen von Zitrusfrüchten
      oder von Melonen                                        49
                                                                                               Abschnitt VI
 9    Kaffee, Tee , Mate und Gewürze                          54
10    Getreide                                                57
                                                                   Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter
                                                                                                Industrien
11 Müllereierzeugnisse ; Malz; Stärke ; Kleber; Inulin        60
                                                                   28 Anorganische chemische Erzeugnisse ; anorgani­
12 Ölsaaten und ölhaltige Früchte ; verschiedene                         sche oder organische Verbindungen von Edel­
      Samen und Früchte ; Pflanzen zum Gewerbe­                          metallen, radioaktiven Elementen, Metallen der
      oder Heilgebrauch ; Stroh und Futter                    65         Seltenen Erden und Isotopen                           134
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /6                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   9 . 12.85
Kapitel                                                   Seite    Kapitel                                                    Seite
29 Organische chemische Erzeugnisse                       146
                                                                                               Abschnitt X
30 Pharmazeutische Erzeugnisse                            163
31    Düngemittel                                         165      Ausgangsstoffe für die Papierherstellung ; Papier, Pappe und
                                                                                             Waren daraus
32 Gerb- und Farbstoffauszüge ; Tannine und ihre
      Derivate ; Farbstoffe, Farben, Anstrichfarben,               47 Ausgangsstoffe für die Papierherstellung                207
      Lacke und Färbemittel ; Kitte ; Tinten              168
                                                                   48 Papier und Pappe ; Waren aus Papierhalbstoff,
33 Ätherische öle und Resinoide ; zubereitete                            Papier und Pappe                                     208
      Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel .... 171
                                                                   49 Waren des Buchhandels und Erzeugnisse des
34 Seifen ; organische grenzflächenaktive Stoffe ;                       graphischen Gewerbes                                 212
      zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel,
      zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse,
      zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver                                           Abschnitt XI
      und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnis­
      se, Modelliermassen und „Dentalwachs"               173
                                                                                     Spinnstoffe und Waren daraus
35 Eiweißstoffe ; Klebstoffe ; Enzyme . .                 175
                                                                   50 Seide, Schappeseide und Bourretteseide                  217
36 Pulver und Sprengstoffe ; pyrotechnische Artikel ;
      Zündhölzer; Zündmetallegierungen ; leicht ent­               51    Synthetische und künstliche Spinnfäden               219
      zündliche Stoffe                           ,. . . . 177
                                                                   52 Metallgarne                                             221
37 Erzeugnisse zu photographischen und kinemato­
      graphischen Zwecken                                 178      53 Wolle, feine und grobe Tierhaare, Roßhaar .... 222
38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Indu­                   54    Flachs und Ramie                                     224
      strie                                               180
                                                                   55    Baumwolle                                            225
                          Abschnitt VII                            56 Synthetische und künstliche Spinnfasern                 226
                                                                   57 Andere pflanzliche Spinnstoffe ; Papiergarne und
Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Waren daraus ;                Gewebe aus Papiergarnen                              228
Kautschuk ( Naturkautschuk, synthetischer Kautschuk und
                  Faktis) und Kautschukwaren                       58 Teppiche und Tapisserien ; Samt, Plüsch ; Schlin­
                                                                         gengewebe und Chenillegewebe ; Bänder; Posa­
39    Kunststoffe, Zelluloseäther und -ester und Waren                   mentierwaren ; Tülle und geknüpfte Netzstoffe ;
      daraus                                              185            Spitzen ; Stickereien                                229
                                                                   59    Watte und Filze ; Tauwerk und andere Seiler­
40 Kautschuk (Naturkautschuk, synthetischer Kau­                         waren ; Spezialgewebe, getränkte oder bestrichene
      tschuk und Faktis) und Kautschukwaren               190            Gewebe ; Gegenstände des technischen Bedarfs,
                                                                         aus Spinnstoffen                                     232
                          Abschnitt VIII                           60    Gewirke                                           .  236
                                                                   61    Bekleidung und Bekieidungszubehör, aus Gewe­
Häute, Felle, Leder, Pelzfelle und Waren daraus ; Sattler­               ben                                                  243
waren ; Reiseartikel, Handtaschen und ähnliche Behältnisse ;
                      Waren aus Därmen                             62 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren                  250
41    Häute und Felle ; Leder                             195      63 Altwaren ; Lumpen                                       253
42    Lederwaren ; Sattlerwaren ; Reiseartikel, Hand­
      taschen und ähnliche Behältnisse ; Waren aus                                            Abschnitt XII
      Därmen .                                            197
                                                                   Schuhe ; Kopfbedeckungen ; Regen- und Sonnenschirme ;
43    Pelzfelle und künstliches Pelzwerk; Waren daraus    199      zugerichtete Federn und Wären aus Federn ; künstliche
                                                                                 Blumen ; Waren aus Menschenhaaren
                           Abschnitt IX                            64    Schuhe, Gamaschen und ähnliche Waren ; Teile
                                                                         davon                                                254
Holz, Holzkohle und Holzwaren ; Kork und Korkwaren ;
               Flechtwaren und Korbmacherwaren                     65 Kopfbedeckungen und Teile davon                         256
                                                                   66 Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peit­
44    Holz, Holzkohle und Holzwaren                       201            schen, Reitpeitschen und Teile davon . .           . 258
45    Kork und Korkwaren                                  205      67 Zugerichtete Federn und Daunen und Waren aus
                                                                         Federn oder Daunen ; künstliche Blumen ; Waren
46    Flechtwaren und Korbmacherwaren                     206            aus Menschenhaaren                                   259
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinsrhaften                                 Nr. L 330 / 7
Kapitel                                                  Seite    Kapitel                                                   Seite
                                                                  87 Zugmaschinen, Kraftwagen, Krafträder, Fahr­
                          Abschnitt XIII                                räder und andere nicht schienengebundene Land­
                                                                        fahrzeuge                                           345
Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glimmer oder             88 Luftfahrzeuge                                          349
 ähnlichen Stoffen ; keramische Waren ; Glas und Glaswaren
                                                                  89 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtun­
68    Waren aus Steinen, Gips, Zement, Asbest, Glim­                    gen                                                 351
      mer oder ähnlichen Stoffen                         261
69    KeramischeWaren                                    265                               Abschnitt XVIII
70    Glas und Glaswaren                                 269
                                                                  Optische, photographische und kinematographische Instru­
                                                                  mente, Apparate und Geräte ; Meß-, Prüf- und Präzisionsin­
                          Abschnitt XIV
                                                                  strumente, -apparate und -geräte ; medizinische und chirurgi­
                                                                  sche Instrumente, Apparate und Geräte ; Uhrmacherwaren ;
                                                                  Musikinstrumente ; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerä­
Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und dergleichen,          te ; Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Ton­
Edelmetalle, Edelmetallplattierungen, Waren daraus ;                             wiedergabegeräte, für das Fernsehen
                   Phantasieschmuck ; Münzen
                                                                  90 Optische, photographische und kinematographi­
71    Echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine und der­                  sche Instrumente, Apparate und Geräte ; Meß-,
      gleichen, Edelmetalle, Edelmetallplattierungen,                   Prüf- und Präzisionsinstrumente, -apparate und
      Wären daraus ; Phantasieschmuck .........          273            -geräte ; medizinische und chirurgische Instrumen­
                                                                        te, Apparate und Geräte                             352
72    Münzen                                             278
                                                                  91    Uhrmacherwaren                                      359
                          Abschnitt XV                            92    Musikinstrumente ; Tonaufnähme-        oder Ton­
                                                                        wiedergabegeräte ; Bild- und Tonaufzeichnungs­
                Unedle Metalle und Waren daraus
                                                                        geräte oder Bild- und Tonwiedergabegeräte, für
                                                                        das Fernsehen ; Teile und Zubehör für diese
                                                                        Instrumente und Geräte                              361
73    Eisen und Stahl                                    280
74 Kupfer                                                294                                Abschnitt XIX
75    Nickel    .                                        297
                                                                                  Waffen und Munition; Teile davon
76    Aluminium                                          299
              i
                                                                  93 Waffen und Munition ; Teile davon                      364
77 Magnesium, Beryllium (Glucinium)                      302
78    Blei                                               303
                                                                                            Abschnitt XX
79    Zink                                               305
                                                                                        Verschiedene Waren
80    Zinn                                               307
81    Andere unedle Metalle                              309      94    Möbel ; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettaus­
                                                                        stattungen und ähnliche Waren                       366
82 Werkzeuge ; Messerschmiedewaren und Eßbe­
      stecke, aus unedlen Metallen                       312      95    Bearbeitete Schnitz- und Formstoffe ; Waren aus
                                                                        Schnitz- und Formstoffen                            368
83    Verschiedene Waren aus unedlen Metallen ....       315
                                                                  96 Besen, Bürsten, Pinsel, Puderquasten und Sieb­
                                                                        waren                                               370
                          Abschnitt XVI
                                                                  97 Spielzeug, Spiele, Scherzartikel und Sportgeräte 371
         Maschinen, Apparate und mechanische Geräte ;             98    Verschiedene Waren                                  373
                    elektrotechnische Waren
                                                                                            Abschnitt XXI
84 Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische
      Geräte                                             318
                                                                       Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten
85 Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte
      sowie andere elektrotechnische Waren               334 :    99 Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Anti­
                                                                        quitäten                                            376
                         Abschnitt XVII
                       Beförderungsmittel                                                    ANHANG
86 Schienenfahrzeuge ; ortsfestes Gleismaterial ;                 Liste der Tarifstellen mit Teilzugeständnissen im
      nichtelektrische mechanische Signalvorrichtungen            GATT oder mit unterschiedlichen Zugeständnissen für
      für Verkehrswege                                   343      die davon erfaßten Waren                                  379
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 9 . 12 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 330 /9
                               TEIL I
                EINFÜHRENDE VORSCHRIFTEN
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 330 / 11
                                                         TITEL I
                                           ALLGEMEINE VORSCHRIFTEN
            A. Allgemeine Tarifierungs-Vorschriften zum Schema des Gemeinsamen Zolltarifs
               Für die Auslegung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs gelten folgende allge­
               meine Vorschriften :
               1 . Die Überschriften der Abschnitte, Kapitel und Teilkapitel sind nur Hinweise.
                   Maßgebend für die Tarifierung sind der Wortlaut der Tarifnummern, die Vor­
                   schriften zu den Abschnitten oder Kapiteln sowie die Allgemeinen Tarifierungs­
                   Vorschriften. Die Allgemeinen Tarifierungs-Vorschriften gelten jedoch nur inso­
                   weit, als in den Tarifnummern oder in den Vorschriften zu den Abschnitten
                   oder Kapiteln nichts anderes bestimmt ist.
               2. a) Jede Anführung einer Ware in einer Tarifnummer gilt auch für die unvoll­
                       ständige oder unfertige Ware, wenn sie die wesentlichen Beschaffenheits­
                       merkmale einer vollständigen oder fertigen Ware hat. Sie gilt auch für die voll­
                       ständige oder fertige oder nach den vorstehenden Bestimmungen als sol­
                       che geltende Ware, wenn sie zerlegt gestellt wird.
                   b) Jede Anführung eines Stoffes in einer Tarifnummer gilt für diesen Stoff sowohl
                       in reinem Zustand als auch gemischt oder in Verbindung mit anderen Stoffen.
                       Jede Anführung von Waren aus einem bestimmten Stoff gilt für Waren, die
                       ganz oder teilweise aus diesem Stoff bestehen. Die gemischten oder zusammen­
                       gesetzten Waren sind nach den Grundsätzen der Allgemeinen Tarifie­
                       rungs-Vorschrift 3 zu tarifieren.
               3. Kommen für die Tarifierung von Waren bei Anwendung der Allgemeinen Tarifie­
                   rungs-Vorschrift 2 b) oder in irgendeinem anderen Fall zwei oder mehr Tarifnum­
                   mern in Betracht, so ist wie folgt zu verfahren :
                   a) Die Tarifnummer mit der genaueren Warenbezeichnung geht den Tarifnum­
                       mern mit allgemeiner Warenbezeichnung vor.
                   b) Gemische (Mischungen), Waren, die aus verschiedenen Stoffen oder Bestand­
                       teilen bestehen, und Warenzusammenstellungen, die nach der Vorschrift 3 a)
                       nicht tarifiert werden können, werden nach dem charakterbestimmenden
                       Stoff oder Bestandteil tarifiert, wenn dieser Stoff oder Bestandteil ermittelt
                       werden kann.
                   c) Ist die Tarifierung nach der Vorschrift 3 a) oder 3 b) nicht möglich, so ist die
                       Ware der von den in Betracht kommenden Tarifnummern im Zolltarifschema
                       zuletzt genannten Tarifnummer zuzuweisen.
               4 . Waren, die durch keine Tarifnummer erfaßt werden, sind wie die Waren zu
                   tarifieren, denen sie am meisten ähnlich sind.
               5. Die Allgemeinen Tarifierungs-Vorschriften gelten sinngemäß auch zur Bestimmung
                   der Tarifstellen innerhalb einer Tarifitummer,
            B. Allgemeine Vorschriften über die Zollsätze
               1 . Die Zollsätze für eingeführte Waren mit Ursprung in Ländern, die Vertragspar­
                   teien des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens sind, oder in Ländern, mit
                   denen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft die Meistbegünstigungsklausel auf
                   dem Gebiet der Zölle enthaltende Abkommen geschlossen hat, sind die in Spalte 4
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                      des Zolltarifs aufgeführten vertragsmäßigen Zollsätze. Vorbehaltlich abweichender
                      Regelungen sind diese vertragsmäßigen Zollsätze auch anzuwenden auf andere als
                      die vorgenannten Waren bei deren Einfuhr aus allen Drittländern.
                      Die autonomen Zollsätze der Spalte 3 sind anzuwenden :
                      — wenn sie niedriger als die vertragsmäßigen Zollsätze sind
                           oder
                      — wenn kein vertragsmäßiger Zollsatz besteht; in diesem Fall ist in der Spalte 4
                           ein Strich eingetragen.
                 2. Ziffer 1 wird nicht angewendet, wenn besondere autonome Zollsätze für Waren
                      mit Ursprung in bestimmten Ländern vorgesehen sind, oder wenn Präferenzzölle
                      aufgrund von Abkommen angewendet werden.
                 3 . Die Bestimmungen der Ziffern 1 und 2 hindern die Mitgliedstaaten nicht daran,
                      andere Zollsätze als die des Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden, sofern dies
                      durch Gemeinschaftsrecht gerechtfertigt ist.
                 4. Zollsätze der Spalten 3 und 4, bei denen als Maßstab Hundertteile angegeben
                      sind, sind Wertzollsätze.
                 5 . Das bei bestimmten Tarifnummern oder Tarifstellen in der Spalte 3 angegebene
                      Zeichen (Ab) bedeutet, daß die betreffenden Waren einer Abschöpfungsregelung
                      unterliegen. Die Angabe eines Zollsatzes gefolgt von dem Zeichen + und dem
                      Zeichen (Ab) (z . B. 16 + (Ab)) bedeutet, daß die betreffenden Waren einem Zoll­
                      satz und zusätzlich einer Abschöpfung unterliegen.
                      Steht vor dem Zeichen (Ab) lediglich eine Zähl ohne weitere Angabe (z. B.
                      20 (Ab)), so stellt diese Zahl einen Hinweis auf einen Zollsatz dar, der seit der
                      Einführung der Abschöpfungsregelung nicht mehr erhoben wird.
                 6. Das in den Spalten 3 und 4 angegebene Zeichen „bT" bedeutet, daß für die
                      betreffenden Waren ein beweglicher Teilbetrag erhoben wird, der im Rahmen von
                      Handelsregelungen für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse
                      festgesetzt wird.
                 7. Das in Spalte 4 der Kapitel 17, 18 und 19 angegebene Zeichen „ZZu" oder
                      „ZMe" bedeutet, daß der Höchstzollsatz aus einem Wertzollsatz und einem Zoll­
                      zuschlag für bestimmte Arten Zucker oder für Mehl besteht. Dieser Zollzuschlag
                      wird im Rahmen von Handelsregelungen für bestimmte landwirtschaftliche Verar­
                      beitungserzeugnisse festgesetzt.
                 8 . Das in Spalte 4 von Kapitel 20 angegebene Zeichen „ZZu" bedeutet, daß die
                      Gemeinschaft sich das Recht vorbehält, über den vertragsmäßigen Zollsatz hin­
                      aus einen Zollzuschlag auf Zucker zu erheben, der der Einfuhrbelastung für
                      Zucker entspricht und von der in dem Erzeugnis enthaltenen Zuckermenge er­
                      hoben wird, die die in den Zusätzlichen Vorschriften 3 und 5 zu Kapitel 20
                      festgesetzten Gewichtshundertteile oder, hinsichtlich der Erzeugnisse der Ta­
                      rifnrn. 20.03 , 20.04 und 20.05 , einen Gehalt an Zucker von 13 Gewichtshundert­
                      teilen überschreitet.
                 9. Die in Spalte 4 bei der Tarifnr. 20.06 enthaltene Angabe „2 ZZu" bedeutet, daß
                     .der Zollzuschlag auf Zucker auf einen Pauschalsatz von 2 % des Zollwerts fest­
                      gesetzt ist.
              C. Gemeinsame allgemeine Vorschriften über das Schema und die Zollsätze
                 1 . Sofern nichts anderes bestimmt ist, werden die Vorschriften über den Zollwert
                      außer zur Ermittlung des als Bemessungsgrundlage dienenden Wertes bei Wert­
                      zollsätzen auch zur Ermittlung des Wertes verwendet, der als Merkmal zur
                      Abgrenzung bestimmter Tarifnummern oder Tarifstellen dient.
                 2. Bei gewichtszollbaren Waren und in den Fällen, in denen das Gewicht als Merk­
                      mal zur Abgrenzung bestimmter Tarifnummern oder Tarifstellen dient, gilt als
                      a) „Rohgewicht" das Gewicht der Ware mit ihren sämtlichen Umschließungen,
                      b) „Eigengewicht" oder „Gewicht" (ohne nähere Bestimmung) das Gewicht der
                          Ware ohne alle Umschließungen.
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                   Als „Umschließungen" im Sinne der Buchstaben a) und b) gelten innere und
                   äußere Behältnisse, Aufmachungen, Umhüllungen und Unterlagen mit Ausnah­
                   me von Beförderungsmitteln — insbesondere Behältern —, Planen, Lademitteln
                   und des bei der Beförderung verwendeten Zubehörs.
               3 . In Anwendung von Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
                   2779/78 ('),. zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/84 (2), ist für
                   die nationalen Währungen nachstehender Gegenwert der ECU, die bei bestimm­
                   ten spezifischen Zollsätzen verwendet wird oder die als Merkmal zur Abgrenzung
                   bestimmter Tarifnummern oder Tarifstellen dient, anzuwenden :
                                      44,8967           Belgische und Luxemburgische Franken
                                        2,21310         Deutsche Mark
                                        2,49387        Holländische Gulden
                                        0,588624 Pfund Sterling
                                        8,05101        Dänische Kronen
                    1 ECU =             6,75259        Französische Franken
                                   1 495,66            Italienische Lire
                                        0,715722       Irische Pfund
                                     108,744           Griechische Drachmen
                                     135,300           Spanische Peseten
                                     139,766           Portugiesische Escudo
                                                             TITEL II
                                             BESONDERE BESTIMMUNGEN
            A. Waren für bestimmte Arten von Wasserfahrzeugen und für Bohr- oder Förderplatt­
               formen
               1 . Die Erhebung der Zölle wird ausgesetzt für die Waren, die zum Bau, zur Instand­
                   setzung, zur Instandhaltung oder zum Umbau der in der nachstehenden Übersicht
                   genannten Wasserfahrzeuge verwendet werden sollen, sowie für die Waren, die
                   zur Ausrüstung dieser Wasserfahrzeuge bestimmt sind.
                      Tarifnummer                                  Warenbezeichnung
                           89.01   "Wasserfahrzeuge, in der Tarifnr. 89.02, 89.03 oder 89.04 weder ge­
                                   nannt noch inbegriffen :
                                   A. Kriegsschiffe
                                   B. andere :
                                      I. Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt
                           89.02   Wasserfahrzeuge, eigens zum Schleppen oder Schieben von anderen
                                   Wasserfahrzeugen gebaut (Schlepper und Schubschiffe) :
                                   A. Schlepper
                                   B. Schubschiffe :
                                      I. für die Seeschiffahrt
                       ex 89.03    Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und
                                   andere Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem
                                   Verwendungszweck von untergeordneter Bedeutung ist ; Schwimm­
                                   docks :
                                   A. für die Seeschiffahrt
            f) ABl . Nr. L 333 vom 30 . 11 . 1978 , S. 5 .
            O ABl . Nr. L 33 vom 4. 2 . 1984, S. 2 .
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                  2. Die Erhebung der Zölle wird ausgesetzt für :
                      a) Waren, die dazu bestimmt sind beim Bau, bei der Instandsetzung, bei der
                          Instandhaltung, beim Umbau oder als Ausrüstung
                          1 . in ortsfesten Bohr- oder Förderplattformen der Tarifstelle ex 84.23 A II a),
                              die in Gewässern der Mitgliedstaaten aufgestellt sind,
                          2. in schwimmenden oder tauchenden Bohr- oder Förderplattformen der Tarif­
                              stelle ex 89.03 A
                          eingebaut zu werden.
                          Als zum Einbau in Bohr- oder Förderplattformen bestimmt gelten auch Waren,
                          wie Treib-, Schmierstoffe und Gase, die notwendig sind zum Betreiben der
                          Maschinen und Apparate, die nicht dauerhaft diesen Plattformen zugeordnet
                          und deshalb nicht deren Bestandteil sind, wenn sie an Bord der genannten
                          Plattformen zum Bau, zur Instandsetzung, zur Instandhaltung, zum Umbau
                          oder zur Ausrüstung verwendet werden ;
                      b) Rohre, Kabel und ihre Verbindungsstücke, die dazu bestimmt sind, diese Bohr­
                          oder Förderplattformen mit dem Festland zu verbinden.
                  3. Die Gewährung dieser Aussetzung unterliegt unter den von den zuständigen
                      Behörden festzusetzenden Voraussetzungen der zollamtlichen Überwachung der
                      Verwendung dieser Waren.
              B. Zivile Luftfahrzeuge und für zivile Luftfahrzeuge bestimmte Waren
                  1 . Zollfrei sind
                      — zivile Luftfahrzeuge ;
                      — bestimmte Waren, die zum Bau, zur Instandsetzung, zur Instandhaltung, zum
                          Umbau, zur Änderung oder zur Umrüstung ziviler Luftfahrzeuge verwendet
                          werdep und in diesen verbleiben sollen ;
                      — Bodengeräte zur Flugausbildung und Teile davon.
                      Die Tarifstellen (x) für diese Waren sind mit einem Hinweiszeichen auf folgende
                      Fußnote versehen :
                           „Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen
                           Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B
                           der Einführenden Vorschriften ."
                  2. Zivile Luftfahrzeuge im Sinne des Absatzes 1 sind andere Luftfahrzeuge als sol­
                      che, die von militärischen oder ähnlichen Behörden in den Mitgliedstaaten genutzt
                      werden und die eine militärische oder vergleichbare Kennzeichnung tragen.
                  3. Der Begriff „für zivile Luftfahrzeuge" umfaßt in allen Tarifstellen (') im Sinne
                      des Absatzes 1 zweiter Gedankenstrich auch Bodengeräte zur Flugausbildung, für
                      zivile Nutzung bestimmt.
              C. Verzollung zum Pauschalsatz
                  1 . Ein pauschaler Zollsatz von 10 v. H. des Wertes wird auf Waren angewandt,
                      — die in Kleinsendungen an natürliche Personen eingehen
                           oder
                      — die im persönlichen Gepäck der Reisenden eingeführt werden,
                      soweit solchen Einfuhren keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen und
                      der Gesamtwert dieser Waren, je Sendung oder je Reisender, 1 1 5 ECU nicht
                      übersteigt.
                      Auf Waren des Kapitels 24 wird dieser pauschale Zollsatz nicht angewandt.
              (l) Die betreffenden Tärifstellen gehören zu folgenden Tarifnrn : 39.07, 40.09, 40.11 , 40.14, 40.16,
                  62.05, 68.13, 68.14, 70.08 , 73.18 , 73^25, 73.38, 76.06, 81.04, 83.02, 83.07, 83.08 , 84.06, 84.07,
                  84.08 , 84.10 , 84.11 , 84.12 , 84.15 , 84.17 , 84.18 , 84.21 , 84.22 , 84.53, 84.59, 84.63 , 84.64, 85.01 ,
                  85.04 , 85.08 , 85.12, 85.14 , 85.15 , 85.17, 85.20, 85.22 , 85.23 , 88.01 , 88.02 , 88.03 , 88.05 , 90.01 ,
                  90.02, 90.14, "90. 1 8 , 90.23 , 90.24, 90.27, 90.28 , 90.29, 91.03, 91.08, 94.01 und 94.03.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 330 / 15
               2. Als Einfuhren, denen keine kommerziellen Erwägungen zugrunde liegen, gelten
                   Einfuhren,
                   — die gelegentlich erfolgen,
                   — die sich ausschließlich aus Waren zusammensetzen, die zum persönlichen Ge­
                       oder Verbrauch im Haushalt des Empfängers oder des Reisenden bestimmt
                       sind, oder die, soweit es sich um Reisende handelt, von diesen als Geschenk
                       eingeführt werden ; diese Waren dürfen weder durch ihre Beschaffenheit noch
                       durch ihre Mengen zu der Besorgnis Anlaß geben, daß die Einfuhr aus
                       geschäftlichen Gründen erfolgt.
               3. Die pauschale Verzollung findet unabhängig von der Zollbefreiung statt, die nach
                   den Artikeln 45 bis 49 der Verordnung (EWG) Nr. 918 /83 (') für die im persönli­
                   chen Gepäck der Reisenden eingeführten Waren gewährt wird.
               4. Der pauschale Zollsatz wird auf Waren, die unter den vorstehenden Vorausset­
                   zungen eingeführt werden, nicht angewandt, wenn der Zollbeteiligte vor Beginn
                   der Zollabfertigung die Verzollung der Waren nach den für sie geltenden Ein­
                   fuhrabgaben beantragt hat. In diesem Fall werden für alle Waren, die Gegenstand
                   der Einfuhr sind, unbeschadet der in den Artikeln 45 bis 49 der Verordnung
                   (EWG) Nr. 918 /83 vorgesehenen Befreiungen, die für sie geltenden Einfuhrabga­
                   ben erhoben .
                   Im Sinne von Unterabsatz 1 gelten als Einfuhrabgaben sowohl Zölle und Abgaben
                   gleicher Wirkung als auch Agrarabschöpfungen und sonstige Einfuhrabgaben im
                   Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik oder spezifischer Regelungen, die auf
                   bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse Anwendung finden.
               5. Die Mitgliedstaaten können den Betrag der Landeswährung, der sich bei der
                   Umrechnung des Betrages von 115 ECU ergibt, auf- bzw. abrunden.
               6. Die Mitgliedstaaten können den Gegenwert des Betrages von 115 ECU in Lan­
                   deswährung unverändert beibehalten, wenn bei der jährlichen Anpassung nach Ar­
                   tikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2779/78, zuletzt
                   geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/84, die Umrechnung dieses
                   Betrages dazu führt, daß sich der in Landeswährung ausgedrückte Gegenwert vor
                   der Auf- oder Abrundung nach Nummer 5 um weniger als 5 v. H. ändert.
            D. Gefüllt eingeführte Umschließungen
               1 . Die in Titel I Abschnitt C Absatz 2 bestimmten Umschließungen, die gefüllt ein­
                   geführt und zur gleichen Zeit wie die in ihnen verpackten Waren in den freien
                   Verkehr überführt werden,
                   a) werden durch den Zoll für die in ihnen verpackten Waren erfaßt,
                       — wenn die Waren wertzollbar sind
                       — oder wenn die Umschließungen zum Zollgewicht der in ihnen verpackten
                          Waren gehören ;
                   b) sind zollfrei,
                       — wenn die in ihnen verpackten Waren zollfrei sind
                      — oder wenn die Waren weder wertzollbar noch gewichtszollbar sind
                      — oder wenn das Gewicht dieser Umschließungen nicht zum Zollgewicht der
                          in ihnen verpackten Waren gehört ;
            O ABl. Nr. L 105 vom 23. 4. 1983, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 16                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9 . 12. 85
                     c) werden abweichend von den Bestimmungen der Unterabsätze a) und b) nach ihrer
                         Beschaffenheit verzollt,
                         — wenn sie für die in ihnen verpackten Waren nicht üblich sind und sie unabhängig von
                             ihrer Verwendung als Umschließung einen dauernden selbständigen Gebrauchswert
                             haben
                         — oder wenn sie zu dem Zweck verwendet worden sind, die auf sie nach ihrer zolltarif­
                             lichen Beschaffenheit anwendbaren Zölle zu umgehen.
                 2. Wenn die unter Absatz 1 Unterabsätze a) und b) fallenden Umschließungen mehrere Waren
                     verschiedener Gattung enthalten, wird zur Bestimmung des Zollgewichts oder des Zollwerts
                     das Gewicht oder der Wert der Umschließungen anteilig auf das Gewicht oder den Wert der
                     in ihnen verpackten Waren aufgeteilt.
              Bemerkung :
              Die eckigen Klammern in Spalte 1 des Zolltarifs zeigen an, daß diese Tarifnummern
              gestrichen sind (Beispiele : Tarifnrn. [05.06], [29.18], [95.01 ]).
 ---pagebreak--- 9. 12 . 85 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. L 330/ 17
                              TEIL II
                           ZOLLTARIF
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                           Nr. L 330 / 19
                                                                        ABSCHNITTI
                                     LEBENDE TIERE UND WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS
                                                                           KAPITEL 1
                                                                       LEBENDE TIERE
Vorschrift
Zu Kapitel 1 gehören alle lebenden Tiere, ausgenommen :
a) Fische, Krebstiere und Weichtiere, einschließlich Muscheln, der Tarifnrn . 03.01 und 03.03 ;
b) Mikrobenkulturen und andere Waren der Tarifnr. 30.02 ;
c) Tiere der Tarifnr. 97.08 .
                                                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                                                      autonom
    Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                        °/o           vertragsmäßig
                                                                                                                                         oder
                                                                                                                                    Abschöpfung               °/o
                                                                                                                                         (Ab)
            1                                                            2                                                                 3                   4
        01.01            Pferde, Esel, Maultiere und Maulesel, lebend :
                         A. Pferde :
II                              I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                                            frei                frei
\\                             II. zum Schlachten (a)                                                                                     11                   4
                              III . andere   .                                                                                            23                  18
Il                       B.   Esel                                                                                                        12                  —
                         C. Maultiere und Maulesel                                                                                        17                  —
        01.02            Rinder (einschließlich Büffel), lebend :
                         A. Hausrinder :
                                I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                                            frei                frei
                               II . andere                                                                                                16                 D
                                                                                                                                    + (Ab) (b)
                                                                                                                                          (*)
                         B.   andere                                                                                                     frei
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Unter bestimmten in Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen kann die Abschöpfung, die gegebenen­
       falls auf männliche zum Mästen bestimmte Jungrinder mit einem Lebendgewicht von bis zu 300 kg erhoben wird, vollständig oder teilweise ausgesetzt werden . =
(*) Unter gewissen ,Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben.
(«■*■) Wird noch festgesetzt.
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                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                    autonom
 Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                          °/o         vertragsmäßig
                                                                                                                      oder
                                                                                                                  Abschöpfung            °/o
                                                                                                                      (Ab)
       1                                                              2                                                  3                4
    01.03          Schweine, lebend :
                   A. Hausschweine :
                          I. reinrassige Zuchttiere (a)                                                               frei              frei
li                       II. andere :                                                                                           I.
                             a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die mindestens einmal
                                 geferkelt haben                                                                   16 (Ab)               _
li                           b) andere                                                                             16 (Ab)               —
||                 B. andere . .                                                                                      frei               —
    01.04          Schafe und Ziegen, lebend :
                  A. reinrassige Zuchttiere (a) :
                          I. Schafe                                                                                   frei              0,2
                         II. Ziegen                                                                                     5               —
||                 B.  andere :
                          I. Schafe                                                                                15 (Ab)              —
                        II. Ziegen                                                                                  5 (Ab)              —
   01.05          Hausgeflügel (Hühner, Enten, Gänse, Truthühner und Perlhühner), lebend :
                  A. mit einem Stückgewicht von höchstens 185 g, genannt „Küken":
                          I. von Truthühnern oder von Gänsen                                                       12 (Ab)              —
                        II . andere                                                                                12 (Ab)              —
li                B. andere :
                          I. Hühner                                                                                12  (Ab)             —
                II. Enten.......           ..                         .........                                    12   (Ab)            —
l
.\                     III. Gänse                                                                                  12  (Ab)             —
li                     IV. Truthühner                                                                              12  (Ab)             —
                        V. Perlhühner                                                                              12  (Ab)             —
   01.06          Andere Tiere, lebend :
Il                A. Hauskaninchen                                                                                     10                6
                  B. Tauben                                                                                            12                10
                  C. andere                                                                                           frei              (b)
  (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
  (b) Siehe Anhang.
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                                                         KAPITEL 2
                                    FLEISCH UND GENIESSBARER SCHLACHTABFALL
Vorschrift
Zu Kapitel 2 gehören nicht :
a) Waren der in den Tarifnrn. 02.01 , 02.02, 02.03, 02.04 und 02.06 erfaßten Art, ungenießbar;             I
b) Därme, Blasen und Magen von Tieren (Tarifnr. 05.04) und Tierblut (Tarifnr. 05.15);
c) tierische Fette, ausgenommen Waren der Tarifnr. 02.05 (Kapitel 15).
Zusätzliche Vorschriften
1. A. In der Tarifnr. 02.01 gelten als:
        a) „ganze Tierkörper von Rindern " im Sinne der Tarifitelle 02.01 All die ganzen Tierkörper von Schlachtrin­
            dern nach dem Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füßen und ohne
            oder mit dem anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall. Werden die Tierkörper ohne Kopfgestellt,
            muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt sein.
            Werden die Tierkörper ohne Füße gestellt, so müssen die Vorderfuße zwischen Carpus und Metacarpus, die
            Hinterfuße zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein; als „ganzer Tierkörper" gilt auch der vordere
            Teil des Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schultern, mit mehr als zehn Rippenpaaren;
        b) „halbe Tierkörper von Rindern " im Sinne der Tarifitelle 02.01 A II die beim symmetrischen Trennen durch
            die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel anfallenden Erzeugnisse; als „halber Tierkörper" gilt
            auch der vordere Teil des halben Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit mehr als zehn
            Rippen;
        c) „quartiers compenses " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a) 1 und 02.01 A II b) 1 Warensendungen, die
            bestehen aus :
            — den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit zehn Rippen, und den Hintervierteln mit
                allen Knochen, Keule, Roastbeefund Filet, mit drei Rippen,
            — oder den Vordervierteln mit allen Knochen, Hals und Schulter, mit fünf Rippen, mit Bauchlappen und
                Brust, und den Hintervierteln mit allen Knochen, Keule, Roastbeef und Filet, mit acht Rippen, abge­
                schnitten.
            Die die „quartiers compenses " bildenden Vorderviertel und Hinterviertel müssen gleichzeitig und in gleicher
            Anzahl gestellt werden; hierbei müssen die Vorderviertel das gleiche Gesamtgewicht aufweisen wie die Hin­
            terviertel. Die zugelassene Toleranz zwischen den Gewichten der beiden Teile der Sendung beträgt höchstens
            i v.H. des Gesamtgewichts des schwereren Teils (Vorderviertel oder Hinterviertel);
        d) „ Vorderviertel, zusammen " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a) 2 und 02.01 A b) II    2 der vordere Teil
            des Tierkörpers mit allen Knochen, Hals und Schultern, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen­
            paaren (wobei die ersten vier Rippenpaare ganz sein müssen, die übrigen Rippenpaare teilweise abgeschnitten
            sein können), auch mit Fleisch- und Knochendünnung;
         e) „ Vorderviertel, getrennt" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a) 2 und 02.01 A II b) 2 der vordere Teil des
            halben Tierkörpers mit allen Knochen, mit Hals und Schulter, mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen
            (wobei die ersten vier Rippen ganz sein müssen, die übrigen Rippen teilweise abgeschnitten sein können),
            auch mit Fleisch- und Knochendünnung;
        f) „Hinterviertel, zusammen " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a) 3 und 02.01 A II b) 3 der hintere Teil des
            Tierkörpers mit allen Knochen, Keulen, Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise abge­
            schnittenen Rippenpaaren, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung;
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      g) „Hinterviertel, getrennt " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A II a) 3 und 02.01 A II b) 3 der hintere Teil des
         halben Tierkörpers mit allen Knochen, Kettle', Roastbeef und Filet, mit mindestens drei ganzen oder teilweise
         abgeschnittenen Rippen, auch ohne Hesse, Fleisch- und Knochendünnung;
      h) 11. „crops " und „chucks and blades " bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II b) 4 bb) 22
               das Rückenstück des Vorderviertels einschließlich des oberen Teils der Schulter, das von einem Vorder­
               viertel mit mindestens vier und höchstens zehn Rippen bei einem geraden Schnitt durch den Berührungs­
               punkt der ersten Rippe mit der Brustbeinspitze und dem Ansatzpunkt des Zwerchfellpfeilers bei der zehn­
               ten Rippe anfällt;
         22. „ briskets " bezeichnete Teilstücke im Sinne der Tarifstelle 02.01 A II b) 4 bb) 22 der untere Teil des
               Vorderviertels mit Brustspitze, Brustmitte und Querrippe.
   B. Zur Festlegung der in Abschnitt A genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die
      ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt.
2. A. Es gelten als:
      a) „ganze oder halbe Tierkörper" im Sinne der Tarifstelle 02.01 A III a) 1 die Tierkörper von Haussschweinen,
         entblutet und ausgeweidet, von denen die Borsten und Klauen entfernt sind. Halbe Tierkörper sind die beim
          Trennen der ganzen Tierkörper durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden-- und Beckenwirbel und durch die
         Mitte des Brustbeins und der Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse. Diese ganzen oder halben Tierkörper
         können mit oder ohne Kopf, Pfoten (Spitzbeine), Flomen, Nieren, Schwanz oder Zwerchfell gestellt werden.
         Halbe Tierkörper können mit oder ohne Rückenmark, Gehirn oder Zunge gestellt werden. Bei ganzen und
         halben Tierkörpern von Sauen kann auch das Gesäuge (Milchdrüsen) entfernt sein;
      b) „ Schinken " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 2, 02.06 B I a) 3 und 02.06 B I b) 1 der hintere
         (kaudale) Teil des halben Tierkörpers mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.
         Der Schinken wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt, daß er höchstens den letzten Lendenwir­
         bel umfaßt;
      c) „ Vorderteile " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 3, 02.06 B I a) 4 und 02.06 B I b) 2 der vordere
         (kraniale) Teil des halben Tierkörpers ohne Kopf, mit Knochen, mit oder ohne Pfote, Eisbein, Schwarte oder
         Speck.
         Das Vorderteil wird vom Rest des halben Tierkörpers derart getrennt, daß es höchstens den fünften Brustwir­
         bel umfaßt.
         Der obere (dorsale) Teil des Vorderteils (Nacken oder Kamm), auch mit Schulterblatt und der diesem anhaf­
         tenden Muskulatur, gilt als Teil des Kotelettstrangs, wenn er vom unteren (ventralen) Teil des Vorderteils
         höchstens kurz unterhalb der Wirbelsäule getrennt wurde;
      d) „ Schultern " im Sinne der Tarifstelle 02.01 A III a) 3, 02.06 B I a) 4 und 02.06 B I b) 2 der untere Teil des
          Vorderteils, auch mit Schulterblatt und der diesem anhaftenden Muskulatur, mit Knochen, mit oder ohne
         Pfote, Eisbein, Schwarte oder Speck.
         Das Schulterblatt mit der ihm anhaftenden Muskulatur, allein gestellt, gilt als Teil der Schulter;
      e) „Kotelettstränge " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 4, 02.06 B I a) 5 und 02.06 B I b) 3 der obere Teil
         des halben Tierkörpers vom ersten Halswirbel bis zu den Schwanzwirbeln, mit Knochen, mit oder ohne Filet,
         Schulterblatt, Schwarte oder Speck.
         Der Kotelettstrang wird vom unteren Teil des halben Tierkörpers kurz unterhalb der Wirbelsäule getrennt;
      f) „Bäuche " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A III a) 5, 02.06 B I a) 6 und 02.06 B I b) 4 der auch als
         Bauchspeck oder durchwachsener Speck bezeichnete untere Teil des halben Tierkörpers zwischen Schinken und
         Schulter, mit oder ohne Knochen, jedoch mit Schwarte und Speck;
      g) „ bacon"-Hälften   im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 1 die Schweinehälfte ohne Kopf, Backe, Fettbacke,
         Pfoten, Schwanz, Flomen, Niere, Filet, Schulterblatt, Brustbein, Wirbelsäule, Hüftknochen und Zwerchfell;
      h) „spencers " im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 1 die „ bacon"-Hälfte         ohne Schinken, mit oder ohne
         Knochen;
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         ij) „ Vi -sides " im Sinne der Tarifstelle 02.06 B La) 2 die „ bacon"-Hälfte ohne Vorderteil, mit oder ohne
             Knochen;
         k) „ middles " im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I a) 2 die „ bacon"-Hälfte
                                                                                  ohne Schinken und ohne Vorderteil, mit
             oder ohne Knochen.
             Zu dieser Tarifstelle gehören auch Teile von „ middles ", die Gewebe des Kotelettstrangs und des Bauches
             entsprechend dem natürlichen Verhältnis in den vollständigen „ middles " enthalten.
    B. Teile von den unter 2 A Buchstaben b), c), d) und e) beschriebenen Teilstücken gehören nur zu denselben
         Tarifstellen, wenn sie Muskelgewebe und Knochen entsprechend dem natürlichen Verhältnis in den vollständigen
         Teilstücken enthalten.
         Werden die zu den Tarifstellen 02.06 B I a) 3 und B I a) 4 sowie 02.06 B I b) 1 und B I b) 2 gehörenden
         Teilstücke von „ bacon"-Hälften gewonnen, von denen die unter 2 A Buchstabe g) aufgeführten Knochen bereits
         entfernt wurden, so folgt die Schnittfuhrung den unter 2 A Buchstaben b), c) und d) beschriebenen Linien
         entsprechend; diese Teilstücke oder Teile davon müssen injedem Fall Knochen enthalten.
     C. Als „Köpfe " im Sinne der Tarifstellen 02.01 B II c) 1 und 02.06 B II a) gelten ganze oder halbe Köpfe von
         Hausschweinen, mit oder ohne Gehirn, Backen oder Zunge.
         Der Kopfwird durch einen geraden Schnitt parallel zum Hinterhaupt vom Rest des halben Tierkörpers getrennt.
         Als Teile des Kopfes gelten auch Backen, Rüssel und Ohren sowie das am Kopfverbleibende Fleisch insbesondere
         des Hinterhauptes und des Schlundes (Fettbacken). Die knochenlosen Teile des Vorderteils (einschließlich der
         Brustspitze) gehören jedoch je nach Beschaffenheit zu den Tarifstellen 02.01 A III a) 6 aa), 02.06 B I a) 7 aa)
         oder 02.06 B I b) 5 aa).
    D. Als „ Schweinespeck " im Sinne der Tarifstelle 02.05 A gilt das unter der Schwarte befindliche und mit dieser
         verbundene Fettgewebe von allen Körperteilen des Schweines. In jedem Fall muß das Gewicht des Fettgewebes
         größer sein als das der Schwarte.
         Zu dieser Tarifstelle gehört auch Schweinespeck, von dem die Schwarte entfernt wurde.
    E. Als „getrocknet oder geräuchert" im Sinne der Tarifstelle 02.06 B I b) gelten Erzeugnisse, bei denen das Verhält­
         nis Wasser/Protein (Stickstoffgehalt x 6,25) im Fleisch 2,8 oder weniger beträgt. Der Stickstoffgehalt ist nach
         dem ISO-Verfahren 937-1978 zu bestimmen.
3. A. Es gelten als :
         a) „ganze Tierkörper" im Sinne der Tarifitellen 02.01 A IV a) 1 und b) 1 die ganzen Tierkörper von Schafen
             oder Ziegen nach dem Ausbluten, Ausweiden und Enthäuten, ohne oder mit Kopf, ohne oder mit Füßen und
             ohne oder mit dem anderen vom Körper nicht getrennten Schlachtabfall. Werden die Tierkörper ohne Kopf
             gestellt, muß letzterer vom Tierkörper zwischen dem Hinterhauptbein und dem ersten Halswirbel abgetrennt
             sein. Werden die Tierkörper ohne Füße gestellt, so müssen die Vorderfuße zwischen Carpus und Metacarpus,
             die Hinterfuße zwischen Tarsus und Metatarsus abgetrennt sein;
         b) „halbe Tierkörper" im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 1 und b) 1 die beim symmetrischen Trennen
             durch die Mitte aller Hals-, Brust-, Lenden- und Beckenwirbel und. durch die Mitte des Brustbeins und der
             Symphysis pubica anfallenden Erzeugnisse;
         c) „ Vorderteile " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 2 und b) 2 der vordere Teil des ganzen Tierkörpers,
             mit oder ohne Brust, mit allen Knochen sowie Schultern, Hals und Rippenspitzen, senkrecht zur Wirbelsäule
             durchgeschnitten, mit mindestens fünfund höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippenpaa­
             ren;
         d) „halbe Vorderteile " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 2 und b) 2 der vordere Teil des halben Tierkör­
             pers, mit oder ohne Brust, mit allen Knochen sowie Schulter, Hals und Rippenspitzen, senkrecht zur Wirbel­
             säule durchgeschnitten, mit mindestens fünf und höchstens sieben ganzen oder teilweise abgeschnittenen
             Rippen;
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 24                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9 . 12.85
       e) „Rippenstücke " und/oder „Keulenenden " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 3 und b) 3 der nach dem
          Abtrennen des Schwanzstücks und des Vorderteils verbleibende Teil des ganzen Tierkörpers, mit oder ohne
           Nieren; das von dem Rippenstück getrennte Keulenende muß mindestens fünf Lendenwirbel aufweisen; das
           vom Keulenende getrennte Rippenstück muß mindestens fünfganze oder teilweise abgeschnittene Rippenpaare
           aufweisen;
      f) halbe „Rippenstücke " und/oder „ Keulenenden " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 3 und b) 3 der nach
           dem Abtrennen des halben Schwanzstücks und des halben Vorderteils verbleibende Teil des halben Tierkör­
          pers, mit oder ohne Niere; das von dem halben Rippenstück getrennte halbe Keulenende muß mindestens fünf
           Lendenwirbel aufweisen; das vom halben Keulenende getrennte halbe Rippenstück muß mindestens fünf
          ganze oder teilweise abgeschnittene Rippen aufweisen;
       g) „ Schwanzstücke " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 4 und b) 4 der hintere Teil des ganzen Tierkörpers
           mit sämtlichen Knochen einschließlich Keulen, in Höhe des sechsten Lendenwirbels leicht unterhalb des Hüft­
           knochens oder in Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vor der Symphysis pubica senkrecht
           zur Wirbelsäule durchgeschnitten;
       h) „halbe Schwanzstücke " im Sinne der Tarifstellen 02.01 A IV a) 4 und b) 4 der hintere Teil des halben
           Tierkörpers mit sämtlichen Knochen einschließlich Keule, in Höhe des sechsten Lendenwirbels leicht unter­
           halb des Hüftknochens oder in Höhe des vierten Beckenwirbels durch den Hüftknochen vor der Symphysis
          pubica senkrecht zur Wirbelsäule durchgeschnitten.
   B. Zur Festlegung der unter Abschnitt A genannten ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen werden nur die
       ganzen oder teilweise abgeschnittenen Rippen an der Wirbelsäule berücksichtigt.
4. Als „ Gänserümpfe oder Entenrümpfe " im Sinne der Tarifstelle 02.02 B IIf) gelten teilweise entbeinte Gänserümpfe
   oder Entenrümpfe („paletots d'oie oder paletots de canard"), bestehend aus gerupften,gänzlich ausgenommenen Gän­
   sen oder Enten, ohne Kopf und Paddeln, von denen die Knochen des Rumpfes (Brustbein, Rippen, Wirbelsäule und
   Kreuzbein) entfernt wurden, deren Oberschenkelknochen, Unterschenkelknochen und Flügelknochen jedoch noch
   vorhanden sind.
5. Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3324/80 werden für Gemische (Mischungen) dieses Kapitels die Eingangsabga­
   ben wie folgt berechnet:
   a) für Gemische, bei denen ein Bestandteil mindestens 90 Gewichtshundertteile ausmacht, sind die Abgabensätze
       dieses Bestandteils anzuwenden;
   b) für andere Gemische sind die Abgabensätze des Bestandteils anzuwenden, die den höchsten Abgabenbetrag erge­
       ben.
6. a) „ Gewürztes Fleisch " von Geflügel, Schweinen sowie Rindern gehört — außer den unter Buchstabe c) beschriebe­
       nen Erzeugnissen — zu den Tarifstellen 16.02 B I, 16.02 B III a) bzw. 16.02 B III b) 1 aa).
      Als „gewürztes Fleisch " gilt ungegartes Fleisch, das im Inneren oder aufder ganzen Oberfläche derart gewürzt ist,
       daß die Würzstoffe mit bloßem Auge oder deutlich durch Geschmack wahrnehmbar sind.
   b) Als frisches, gekühltes oder gefrorenes Schaf- und Ziegenfleisch der Tarifstelle 02.01 A IV des Gemeinsamen
       Zolltarifs gilt auch Fleisch, bei dem Würzstoffe weder in das Innere eingedrungen noch auf der ganzen Ober­
      fläche des Erzeugnisses verteilt sind oder weder mit bloßem Auge noch deutlich durch Geschmack wahrnehmbar
       sind, oder bei dem Würzstoffe entfernt werden können.
   c) Jedoch verbleiben die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.06 B I, 02.06 Cla) und 02.06 C II a) des Gemeinsamen
       Zolltarifs auch dann in diesen Tarifstellen, wenn ihnen bei ihrer Herstellung Würzstoffe zugesetzt sind, sofern
       dadurch nicht der Charakter eines Erzeugnisses der Tarifnummer 02.06 verändert wird.
7. a) Als „ Teile von Geflügel, nicht entbeint " im Sinne der Tarifstellen 02.02 B II a), B II b), B II c), B II d) und
       B II e) gelten die dort genannten Teile, die alle Knochen enthalten.
   b) Die unter Buchstabe a) bezeichneten Teile von Geflügel, bei denen ein Teil der Knochen entfernt wurde, gehören
       zur Tarifstelle 02.02 B II g).
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     Nr. L 330 / 25
                                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                                  autonom
   Tarifnummer                                                      Warenbezeichnung                                                  %           vertragsmäßig
                                                                                                                                    oder
                                                                                                                                 Abschöpfung            %
                                                                                                                                    (Ab)
           1                                                                 2                                                        3                  4
       02.01           Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnrn. 01.01 bis 01.04
                       genannten Tieren, frisch,        gekühlt oder gefroren :
                       A. Fleisch :
                              I. von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln . .                                                   16                  8
                             II. von Rindern :
                                 a) frisch oder gekühlt :
                                      1 . ganze Tierkörper, halbe Tierkörper und „quartiers compensfes" . .                          20
                                                                                                                                 + (Ab) (*)            r)
                                      2. Vorderviertel, zusammen oder getrennt                                                       20
                                                                                                                                 + (Ab) (*)            r>
||                                    3 . Hinterviertel, zusammen oder getrennt                                                      20
                                                                                                                                 + (Ab) (*)            r>
Il                                    4 . andere :                                                                           III
                                          aa) Teilstücke mit Knochen                                                                 20
                                                                                                                                 + (Ab) (*)            r)
                                          bb) Teilstücke ohne Knochen                                                                20
                                                                                                                                 + (Ab) (*)            r>
II                               b) gefroren :                                                                               IIIl
\                                     1 . ganze Tierkörper, halbe Tierkörper und „quartiers compensfes" . .                          20 "
                                                                                                                                 + (Ab) (*)            r)
                                      2. Vorderviertel, zusammen oder getrennt                                                       20
                                                                                                                                 + (Ab) (a)            r)
                                                                                                                                     (*)
                                      3. Hinterviertel, zusammen oder getrennt                                                       20
                                                                                                                                 + (Ab) (*)            r)
II                                    4. andere :                                                                            Illl
                                          aa) Teilstücke mit Knochen . . .                                                           20
                                                                                                                                 + (Ab) (*)            r>
                                          bb) Teilstücke ohne Knochen :
                                                 11 . Vorderviertel, ganz oder in höchstens fünf Teilstücke zer­
                                                      legt, jedes Vorderviertel in einem einzigen Gefrierblock
                                                      aufgemacht; „quartiers compensds" in zwei Gefrierblök­
                                                      ken aufgemacht, der eine das Vorderviertel enthaltend,
                                                      ganz oder in höchstens fünf Teilstücke zerlegt, der an­
                                                      dere das Hinterviertel enthaltend, in einem Stück, ohne
                                                      Filet                                                                          20
                                                                                                                                 + (Ab) (a)            r)
                                                                                                                                     (*)
                                                 22. als „crops", „chucks and blades" und „briskets" bezeich­
                                                      nete Teilstücke (b)                                                            20
                                                                                                                                 + (Ab) (a)            r>
                                                                                                                                     (*)
                                                 33 . andere                       : . .                                             20
                                                                                                                                 + (Ab) (a)            (**)
                                                                                                                               ,     (*)
(a) Unter bestimmten in Artikel 14 der Verordnung (EWG) Nr. 805/68 des Rates vom 27. Juni 1968 vorgesehenen Bedingungen kann die Abschöpfung für gefrorenes
      für Verarbeitung bestimmtes Fleisch vollständig oder teilweise ausgesetzt werden.
(b) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen ent­
      spricht.
(*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben .
(»») 'Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /26                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            9. 12 . 85
                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                    autonom
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                        o/o          vertragsmäßig
                                                                                                                      oder
                                                                                                                   Abschöpfung             %
                                                                                                                       (Ab)
         1                                                              2                                                3                  4
      02.01
 (Fortsetzung)
                     A. III . von Schweinen :
                               a) von Hausschweinen :
                                   1 . ganze oder halbe Tierkörper . .
                                   2. Schinken, auch Teile davon
                                                                                                                    20
                                                                                                                    20
                                                                                                                         (Ab)
                                                                                                                         (Ab)
                                                                                                                                  \        —
                                   3 . Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon . . .                           20   (Ab)              —
                                   4. Kotelettstränge, auch Teile davon                                             20   (Ab)              —
                                   5 . Bäuche, auch Teile davon                                                     20   (Ab)              —
l.\                                6 . anderes :                                                                  \
li                                     aa) ohne Knochen                                                           • 20 (Ab)                —
Il                                     bb) anderes                                                                  20 (Ab)                —
                               b) anderes                                                                       .        7                  3
                          IV. von Schafen oder Ziegen :
                               a) frisch oder gekühlt :                                                           \\
                                   1 . ganze oder halbe Tierkörper                                                  20 (Ab)                20
                                   2 . Vorderteile oder halbe Vorderteile                                           20 (Ab)                20
                                   3. Rippenstücke und/oder Keulenenden odei; halbe Rippenstücke
                                       und/oder halbe Keulenenden                                                   20 (Ab)                20
                                   4 . Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke                                       20 (Ab)                20
                                   5 . anderes :                                                                  Ill
Il                                     aa) Teilstücke mit Knochen                                                   20 (Ab)                20
                                       bb) Teilstücke ohne Knochen                                                  20 (Ab)                20
                               b) gefroren :
||                                 1 . ganze oder halbe Tierkörper                                                  20 (Ab)                20
Il                                 2 . Vorderteile oder halbe Vorderteile                                           20 (Ab)                20
                                   3 . Rippenstücke und/oder Keulenenden oder halbe Rippenstücke
                                       und/oder halbe Keulenenden                                                   20 (Ab)                20
                                   4. Schwanzstücke oder halbe Schwanzstücke                                        20 (Ab)                20
                                   5 . anderes :
                                       aa) Teilstücke mit Knochen                                                   20 (Ab)                20
                                       bb) Teilstücke ohne Knochen .                                                20 (Ab)                20
                     B. Schlachtabfall :
                            I. zum Herstellen von pharmazeutischen Erzeugnissen (a) .                                  frei               frei
                           II. anderer :
                               a) von Pferden, Eseln, Maultieren oder Mauleseln ............                            16                 10
                               b) von Rindern :
                                   1 . Lebern                                                                   .       20                  7
                                   2 . anderer                                                                          20                  4
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 330 /27
                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                 autonom
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                   °/o         vertragsmäßig
                                                                                                   oder
                                                                                                Abschöpfung           %
                                                                                                   (Ab)
         1                                              2                                            3                 4
      02.01    B.  II. c) von Hausschweinen :
 (Fortsetzung)             1 . Köpfe, auch Teile davon . . .                                     20  (Ab)             4
                           2. Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze                                  20  (Ab)            16,3
                           3 . Nieren                                                            20  (Ab)             4
                           4 . Lebern                                                     . . .  20  (Ab)             7
                           5 . Herzen, Zungen oder Lungen                                        20  (Ab)             4
                           6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und Schlund
                               (sog. Schweinegeschlinge)                                         20 (Ab)              4
                           7 . anderer                                                    . . .  20 (Ab)              4
                        d) anderer                                                                  12                3
      02.02    Hausgeflügel, nicht lebend, und genießbarer Schlachtabfall hiervon (ausgenom­
               men Lebern), frisch, gekühlt oder gefroren :
               A. Geflügel, unzerteilt :
                    I. Hühner :
                        a) gerupft, entdarmt, mit Kopf und Ständern, genannt „Hühner
                           83 v. H."                                                             18 (Ab)
                        b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Herz, Leber
                           und Muskelmagen, genannt „Hühner 70 v. H."                            18 (Ab)              —
                        c) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, ohne Herz, Leber
                           und Muskelmagen, genannt „Hühner 65 v. H."                            18 (Ab)              —
                   II . Enten :
                        a) gerupft, ausgeblutet, geschlossen oder entdarmt, mit Kopf und Pad­
                           deln, genannt „Enten 85 v. H."                                        18 (Ab)              —
                        b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit Herz, Leber
                           und Muskelmagen, genannt „Enten 70 v. H."                             18 (Ab)              —
                        c) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln und ohne Herz, Le­
                           ber und Muskelmagen, genannt „Enten 63 v. H."                         18 (Ab)              —
                  III . Gänse :
                        a) gerupft, ausgeblutet, geschlossen, mit Kopf und Paddeln, genannt
                           „ Gänse 82 v. H."                                                     18 (Ab)              —
                        b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, mit oder ohne
                           Herz und Muskelmagen, genannt „Gänse 75 v. H."                        18 (Ab)              —
                  IV. Truthühner :
                        a) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Ständer, mit Hals, Herz, Le­
                          iber und Muskelmagen, genannt „Truthühner 80 v. H."                    18 (Ab)              —
                        b) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Hals, ohne Ständer, Herz,
                           Leber und Muskelmagen, genannt „Truthühner 73 v. H."                  18 (Ab)              —
                   V. Perlhühner                                                                 18 <Ab)              —
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /28                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           9. 12 . 85
                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                        autonom
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                          %           vertragsmäßig
                                                                                                          oder
                                                                                                       Abschöpfung             %
                                                                                                           (Ab)
       1                                                 2                                                   3                  4
                                                                                                                             '
    02.02     B. Teile von Geflügel (ausgenommen genießbarer Schlachtabfall):
(Fortsetzung)        I. entbeint :
II                      a) von Gänsen                                                                   18 (Ab)               —
                        b) von Truthühnern                                                              18 (Ab)               —
li                      c) von anderem Geflügel .                                                       18 (Ab)               —
                   II. nicht entbeint :                                                                \\\
                        a) Hälften oder Viertel :                                                                    Il
                           1 . von Hühnern                                                              18  (Ab)              —
                           2 . von Enten                                                       . . ...  18  (Ab)              —
II                         3 . von Gänsen . . . .                                                       18  (Ab)              —
                           4 . von Truthühnern                                                          18  (Ab)              —
li                         5 . von Perlhühnern                                                          18  (Ab)              —
                        b) ganze Flügel, auch ohne Flügelspitzen                                        18  (Ab)              —
                        c) Rücken ; Hälse ; Rücken mit Hälsen ; Sterze ; Flügelspitzen                  18  (Ab)              —
                        d) Brüste und Teile davon :                                                    \
Il                         1 . von Gänsen                                                               18 (Ab)               —
                           2 . von Truthühnern                                                          18 (Ab)               —
                           3 . von anderem Geflügel                                                     18 (Ab)               —
                        e) Schenkel und Teile davon :                                                  \\
                           1 . von Gänsen                                                               18 (Ab)               —
                           2 . von Truthühnern :                                                       Ill
                               aa) Unterschenkel und Teile davon                                        18  (Ab)              —
                               bb) andere                                                               18  (Ab)              —
                           3. von anderem Geflügel                                                      18  (Ab)              —
                        f) „Gänserümpfe oder Entenrümpfe"                                               18  (Ab)              —
                        g) andere                                                                       18  (Ab)              —
              C. genießbarer Schlachtabfall                                                             18 (Ab)               —
    02.03     Geflügellebern, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake :
              A. Fettlebern von Gänsen oder Enten                                                        5 (Ab)                3
              B. andere                                                                                 16 (Ab)                10
    02.04     Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schlachtabfall, frisch,    gekühlt oder ge­
              froren :
              A, von Haustauben oder Hauskaninchen                                                          13                 10
              B. von Wild                                                                                   7                  3
              C. andere :
                    I. Fleisch von Walen und Robben ; Froschschenkel                                        19                 10
                   II. andere                                                                               19                 14
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330 / 29
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                 %           vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung            %
                                                                                                   (Ab)
         1                                                2                                          3                 4
      02.05    Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen (durchwachse­
               ner Schweinespeck), Schweinefett und Geflügelfett, weder ausgepreßt noch ausge­
               schmolzen noch mit Lösungsmitteln ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesal­
               zen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert : ^
               A. Schweinespeck :
                     I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake                    22 (Ab)               —
\\                  II. getrocknet oder geräuchert                                              22 (Ab)               —
               B. Schweinefett                                                                  22 (Ab)               —
               C. Geflügelfett                                                                  22 (Ab)      l
      02.06    Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen Geflügellebern),
               gesalzen, in Salzlake, getrocknet oder geräuchert:
               A. Fleisch von Pferden, gesalzen, in Salzlake oder getrocknet                        16                10
||             B. von Hausschweinen :                                                                        I
II                   I. Fleisch :                                                              Il
                        a) gesalzen oder in Salzlake :                                                       \
                            1 . „bacon"-Hälften oder „spencers"                                 25  (Ab)              —
||                          2. „ 3/4-sides-" oder „middles" . .                                 25  (Ab)              —
                            3 . Schinken, auch Teile davon                                      25  (Ab)              —
Il                          4 . Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon                    25  (Ab)              —
                            5 . Kotelettstränge, auch Teile davon                               25  (Ab)              —
                            6. Bäuche, auch Teile davon                                         25  (Ab)              —
                            7 . anderes :                                                      II
\\                              aa) ohne Knochen                                                25 (Ab)               —
                                bb) anderes                                                     25 (Ab)               —
                        b) getrocknet oder geräuchert :
                            1 . Schinken, auch Teile davon                                      25  (Ab)              —
                            2 . Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon                    25  (Ab)              —
                            3 . Kotelettstränge, auch Teile davon                               25  (Ab)              —
                            4 . Bäuche, auch Teile davon                                     .  25  (Ab)              —
                            5 . anderes :                                                                    I
Il                              aa) ohne Knochen                                                25 (Ab)               —
                                bb) anderes                                                     25 (Ab)               —
||                  II. Schlachtabfall :
\\                      a) Köpfe, auch Teile davon .                                            25  (Ab)              —
                        b) Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze                                    25  (Ab)              —
Il                      c) Nieren                                                               25  (Ab)              —
                        d) Lebern . .                                                           25  (Ab)              —
                        e) Herzen, Zungen oder Lungen                                           25  (Ab)      ...     —
                        f) Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und Schlund
                            (sog. Schweinegeschlinge)                                           25 (Ab)               —   -
                        g) anderer                                                              25 (Ab)
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 30                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       9 . 12.85
                                                                                                      Zollsatz
                                                                                             autonom
 Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                    0/0          vertragsmäßig
                                                                                               oder
                                                                                            Abschöpfung          ' %
                                                                                               (Ab)
        1                                                           2                            3                  4
    02.06           C. andere :
(Fortsetzung)              I. von Rindern :
                              a) Fleisch :
                                  1 . mit Knochen                                               24
                                                                                            + (Ab) C)
                                  2 . ohne Knochen                                              24 '
                                                                                            + (Ab) O
                              b) Schlachtabfall                                                 24                 20
                         II. von Schafen oder Ziegen :
                              a) Fleisch :
                                  1 . mit Knochen                                            24 (Ab)
             ,
                                  2 . ohne Knochen                                           24 (Ab)               —
                              b) Schlachtabfall                                                 24
                        III. andere                                                             24                 —
   (*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                              Nr. L 330 / 31
                                                                          KAPITEL 3
                                                   FISCHE, KREBSTIERE UND WEICHTIERE
Vorschrift
Zu Kapitel 3 gehören nicht :
a) Meeressäugetiere (Tarifnr. 01.06) und ihr Fleisch (Tarifnr. 02.04 oder 02.06);
b) Fische (einschließlich Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch), Krebstiere und Weichtiere, nicht lebend, nach
     Art oder Beschaffenheit ungenießbar (Kapitel 5);
c) Kaviar und Kaviarersatz (Tarifnr. 16.04).
                                                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                                                       autonom
   Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                                            °/o          vertragsmäßig
                                                                                                                                          oder
                                                                                                                                     Abschöpfung               %
                                                                                                                                          (Ab)
         1                                                              2                                                                   3                  4
      03.01           Fische, frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt oder gefroren:
                      A. Süßwasserfische :
                              I. Forellen und andere Salmoniden :
Il                               a) Forellen                                                                                               16                 12
Il                               b) Lachse                                                                                                 16                D
\\                               c) Felchen, Maränen und Schnäpel                                                                         frei                 8
                                 d) andere                                                                                                frei                10
                             II. Aale (Anguilla spp.)                                                                                      10                  3
                            III. Karpfen                                                                                                   10                  8
                            IV. andere                                                                                                    frei                (a)
                      B. Seefische :                                                                                               \
\\                            I. ganz, ohne Kopf oder zerteilt :                                                                   \Il
                                 a) Heringe :
li                                  1 . vom 15 . Februar bis 15. Juni :                                                            \\
                                        aa) frisch oder gekühlt                                                                           frei               r)
Il                                      bb) gefroren                                                                                      frei               D
                                    2. vom 16. Juni bis 14. Februar :                                                                                \\
                                        aa) frisch oder gekühlt                                                                         20 (b)           15 (b) (c)
                                        bb) gefroren                                                                                    20 (b)           15 (b) (c)
                                 b) Sprotten :                                                                                     IlII
\\                                  1 . vom 15. Februar bis 15. Juni                                                                      frei =             frei
                                    2. vom 16. Juni bis 14. Februar                                                                        20                13,1
(a) Siehe Anhang.
(b) Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises. Falls der Referentpreis nicht eingehalten -wird, ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe vorgesehen.
(c) Zellfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 34 000 Tonnen unter der Bedingung der Einhaltung des
     Referenzpreises.
(»») Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak---  Nr. L 330 / 32                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                            9 . 12 . 85
                                                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                                                        autonom
    Tarifnummer                                                     Warenbezeichnung                                                        %             vertragsmäßig
                                                                                                                                           oder
                                                                                                                                      Abschöpfung               %
                                                                                                                                           (Ab)
          1                                                                2                                                                 3                   4
       03.01            B.    I. c) Thunfische (Thunnus spp. und Euthynnus spp.):
  (Fortsetzung)
                                        1 . zum industriellen Herstellen von Waren der Tarifnr. 16.04 (a) :
                                            aa) ganz :
                                                  1 1 . Gelbflossenthun (Thunnus albacares) :
li                                                      aaa) mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger . .                        25 (b) (c)          22 (c) r)
                                                        bbb) andere                          * ... .                                  25 (b) (c)          22 (c) r)
li                                                22. Weißer Thun (Thunnus alalunga)                                                  25 (b) (c)          22 (c) r)
                                                  33 . andere                                                                         25 (b) (c)        22,5 (c) (**)
li                                          bb) ausgenommen, ohne Kiemen :                                                                             I
                                                  1 1 . Gelbflossenthun (Thunnus albacares) :                                       Il\
||                                                      aaa) mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger . .                        25   (b)  (c)     22,2 (c) (»»)
                                                        bbb) andere                                                                   25   (b)  (c)       22 (c) (**)
                                                 22 . Weißer Thun (Thunnus alalunga)                                                  25   (b)  (c)       22 (c) r)
                                                 33 . andere                                                                          25   (b)  (c)      22 (c) (**)
                                            cc) andere (z. B. „ohne Kopf") :
                                                  1 1 . Gelbflossenthun (Thunnus albacares) :
                                                        aaa) mit einem Stückgewicht von 10 kg oder weniger . .                        25   (b)  (c)      22 (c) r)
                                                        bbb) andere                                                                   25   (b)  (c)      22 (c) r)
II                                               22 . Weißer Thun (Thunnus alalunga)                                                  25   (b)  (c)      22 (c) r)
                                                 33 . andere                                                                          25   (b)  (c)      22 (c) r)
                                       2 . andere                                                                                        25 (c)          22 (c) r)
                                  d) Sardinen (Sardina pilchardus) :
                                       1 . frisch oder gekühlt                                                                              25                  23
||                                     2 . gefroren                                                                                         25                  23
\\                                e) Haie :
Il                                     1 . Dornhaie und Katzenhaie (Squalus acanthias und Scyliorhinus
Il                                          spp.):
                                            aa) frisch oder gekühlt                                                                         15                8(d)
                                            bb) gefroren                                                                                    15                8(d)
                                       2 . andere                                                                                           15                 8,1
(a)  Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b)  Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt.
(c)  Unter der Bedingung der Einhaltung des Referenzpreises. Falls der Referenzpreis nicht eingehalten wird, ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe vorgesehen.
(d)  Zollsatz von 6 % für Dornhaie (Squalus acanthias) im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 5 000 Tonnen .
(**) Zollfreiheit für Thunfische für die Konservenindustrie, im Rahmen eines zu bestimmenden jährlichen Zollkontingents .
 ---pagebreak---  9 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 330 / 33
                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                     autonom
    Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                              %           vertragsmäßig
                                                                                                       oder
            )
                                                                                                    Abschöpfung            °/o
                                                                                                       (Ab)
          1                                                      2                                       3                  4
       03.01         B.     I. f) Rotbarsche, Goldbarsche oder Tiefenbarsche (Sebastes marinus) :
  (Fortsetzung)                    1 . frisch oder gekühlt                                              15                  8
                                   2. gefroren                         . . .                            15                  8
                               g) Atlantischer Heilbutt und Schwarzer Heilbutt :                   \\
                                   1 . Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus) :
                                       aa) frisch oder gekühlt                                          15                  8
                                       bb) gefroren                                                     15                  8
                                   2. Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides) :                         Il
                                       aa) frisch oder gekühlt                                          15                  8
li                                     bb) gefroren                            . .                      15                8,2
                               h) Kabeljau (Gadus morhua):                                         l
                                   1 . frisch oder gekühlt                                              15               (**)
                                   2. gefroren                                                          15               r)
                               ij) Köhler (Pollachius virens) :
I.\                                1 . frisch oder gekühlt                                              15               r)
                                   2. gefroren                                                          15               <**)
Il                             k) Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus) :                         \
Il                                 1 . frisch oder gekühlt .                                            15                15
I.!                                2. gefroren                                                          15                15
                               1) Merlan (Merlangus merlangus):
                                   1 . frisch oder gekühlt                                              15                15
                                   2. gefroren                                                          15                15
                               m) Leng (Molva spp.):
                                   1 . frisch oder gekühlt                                              15                15
                                   2. gefroren                                                          15                15
                               n) Pazifischer Pollack (Theragra chalcogramma) und Pollack (Polla­
                                   chius pollachius) :
\\                                 1 . frisch oder gekühlt                                              15                15
                                   2. gefroren                                                          15                15
                               o) Makrelen (Scomber scombrus, Scomber japonicus und Orcynopsis
                                   unicolor) :
                                   1 . vom 15. Februar bis 15 Juni :                               ll
                                       aa) frisch oder gekühlt                                         frei              frei
                                       bb) gefroren . . .                                              frei              frei
                                   2 . vom 16. Juni bis 14. Februar :                              \\
                  aa )                   frisch
                                            frisch oder gekühlt.        .oder. . .     . geku
                                                                                           .. .   . . 20 . .              20 . .  .. .
                                       bb) gefroren                                                     20                20
li                             p) Sardellen (Engraulis spp.) :
Ll                                 1 . frisch oder gekühlt                                              15                15
                                   2. gefroren                                                          15                15
(**) Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 330/ 34                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9 . 12 . 85
                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                          autonom
   Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                                %          vertragsmäßig
                                                                                                             oder
                                                                                                         Abschöpfung           %
                                                                                                             (Ab)
         1                                                           2                                         3                 4
      03.01          B.      I. q) Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa) :
  (Fortsetzung)                         1 . frisch oder gekühlt                                               15               15
                                       2 . gefroren                                                           15               15
                                  r) Flundern (Platichthys flesus):                                      IIIl
Il                                      1 . frisch oder gekühlt                                               15               15
                                       2 . gefroren                                                           15               15
Il                                s) Seebrassen der Art Dentex dentex und der Pagellus-Arten :           IlIl
                                       1 . frisch oder gekühlt                                                15               15
                                       2 . gefroren . .                                                       15               15
Il                                t) Seehechte (Merluccius spp.) :                                       IIIl
                                        1 . frisch oder gekühlt                                               15              r)
                                       2 . gefroren                                                           15              («)
II                                u) Scheefschnut (Lepidorhombus spp.) :                                 \
II                                   1 . frisch oder gekühlt                                                  15               15
II                                   2. gefroren                                                              15               15
                                , v) Brachsenmakrelen (Brama spp.) :                                     \I
Il                                   1 . frisch oder gekühlt                                                  15               15
                                     2. gefroren                                                              15               15
\\                                w) Seeteufel (Lophius spp.) :                                          \\
                                     1 . frisch oder gekühlt                                                  15               15
                                     2. gefroren                                                              15               15
II                                x) Blauer Wittling (Micromesistius poutassou oder Gadus poutassou) . .      15              (»»)
li                                y) andere                                                                   15              r>
                            II . Filets :                                                                I
II                                a) frisch oder gekühlt                                                      18               18
II                                b) gefroren :                                                          \I
li                                     1 . vom Kabeljau (Gadus morhua, Boreogadus Saida, Gadus ogac) .        18              r)
                                       2 . vom Köhler (Pollachius virens)                                  - 18                15
II                                     3 . vom Schellfisch (Melanogrammus aeglefinus)                         18               15
                                       4 . vom Rotbarsch, Goldbarsch oder Tiefenbarsch (Sebastes
                                            marinus)                                                          18               12
II                                     5 . vom Merlan (Merlangus merlangus)                                   18               15
                                       6. vom Leng (Molva spp.)                                               18               15
                                       7. von Thunfischen (Thunnus spp. und Euthynnus spp.)                   18               18
||                                     8 . von Makrelen (Scomber scombrus, Scomber japonicus und Or­
                                            cynopsis unicolor) .                                              18               15
Il                                     9. von Seehechten (Merluccius spp.)                                    18              (**)
Il                                   10. von Haien (Squalus spp.)                                             18               15
                                     11 . von Schollen oder Goldbutt (Pleuronectes platessa)           .      18               15
                                     12 . von Flundern (Platichthys flesus)                                   18               15
                                     13 . von Heringen                                                        18               15
Il                                   14. vom Scheefschnut (Lepidorhombus spp.)                                18               15
                                     15 . von Brachsenmakrelen (Brama spp.) .                                 18               15
Il                                   16. vom Seeteufel (Lophius spp.)                                         18               15
\\                                   17 . andere                                                              18               15
                     C. Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch                                                14              11,1
(*») wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 330 / 35
                                                                                                                    Zollsatz
                                                                                                           autonom
   Tarifnummer                                            Warenbezeichnung                                    %           vertragsmäßig
                                                                                                             oder
                                                                                                          Abschöpfung            %
                                                                                                             (Ab)
         1                                                        2                                            3                 4
      03.02          Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake ; Fische, geräuchert, auch vor oder
                     während des Räucherns gegart :
                     A. getrocknet, gesalzen oder in Salzlake :
                               I. ganz, ohne Kopf oder zerteilt :
Il                                a) Heringe                                                                  12                12
Il                                b) Kabeljau (Gadus morhua, Boreogadus saida, Gadus ogac)                    13               r>
                                  c) Sardellen (Engraulis spp.)                                               15                10
                                  d) Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)                        15                —
                                  e) Lachse, gesalzen oder in Salzlake                                        15                11
                                  f) andere . . . .                                                           15                12
                              II. Filets :
                                  a) vom Kabeljau (Gadus morhua, Boreogadus saida, Gadus ogac) . . .          20               r>
l.\                               b) von Lachsen, gesalzen oder in Salzlake                                   18                15
                                  c) von Schwarzen Heilbutten (Reinhardtius hippoglossoides), gesalzen
                                      oder in Salzlake                                                        18                15
                                  d) andere                                                                   18                16
                     B. geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart :
                               I. Heringe                                                                     16               10,2
                              II. Lachse                                                                      16                13
                             III. Schwarzer Heilbutt (Reinhardtius hippoglossoides)                           16                15
                             IV. Atlantischer Heilbutt (Hippoglossus hippoglossus)                            16                16
                              V. Makrelen (Scomber scombrus, Scomber japonicus und Orcynopsis uni­
                                  color)                                                                      16                14
li                           VI . Forellen                                                                    16                14
                            VII. Aale (Anguilla spp.)                                                         16                14
                            VIII. andere                                                                      16                14
                     C. Fischlebern, Fischrogen und Fischmilch                                                15               11,2
                     D. Fischmehl                                                                             15                13
      03.03          Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale), frisch (lebend oder
                     nicht lebend), gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake ; Krebstiere
                     in ihrem Panzer, nur in Wasser gekocht:
                     A. Krebstiere :
                               I. Langusten                                                                   25                (a)
                              II. Hummer (Homarus spp.) :                                                 \
                                  a) lebend                                                                   25               (**)
                                  b) andere :                                                             \\
                                      1 . ganze Hummer                                                        25               r)
                                      2 . andere :                                                        \l
                                           aa) gefroren                                                       25               16,2
                                           bb) andere                                                         25                20
(a) Siehe Anhang.
(**) Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 36                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9 . 12 . 85
                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                        autonom
 Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                                          oder
                                                                                                       Abschöpfung            °/o
                                                                                                           (Ab)
       1                                                         2                                           3                 4
    03.03         A. III . Krabben und Süßwasserkrebse :
(Fortsetzung)                 a) Krabben der Arten Paralithodes camchaticus, Callinectes sapidus und
                                 der Chionoecetes-Arten                                                     18               8,1
Il                            b) Taschenkrebse (Cancer pagurus)                                             18                15
l                             c) andere                                                                     18                15
                       IV. Garnelen :                                                                  \Il
li                            a) Garnelen der Familie Pandalidae                                            18              r)
                              b) Garnelen der Gattung Crangon :                                        IlI
                                 1 . frisch, gekühlt oder nur in Wasser gekocht                             18                19
Il                               2 . andere                                         !                       18                18
                              c) andere                                                                     18                18
II                       V. andere :                                                                   III
II                            a) Kaisergranate (Nephrops norvegicus) :                                 \\
II                               1 . gefroren                                                               14                12
                                 2 . andere                                                                 14                12
                              b) andere                                                                     14                12
II                B. Weichtiere :                                                                      Il||
                         I. Austern :                                                                  IIII
Il                            a) flache Austern mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 40 g . . . .    frei               5,2
II                            b) andere                                                                     18                18
                        II.   Miesmuscheln                                                                  10                10
                       III. Schnecken, ausgenommen Meeresschnecken                                          6                frei
                       IV. andere :                                                                    II
                              a) gefroren :
II                               1 . Kalmare :                                                         lI
                                     aa) Loligo spp.                                                        8                6,6
                                     bb) Todarodes sagittatus                                               8                7,3
                                     cc) Illex spp                                                          8               11,9
         .                           dd) andere                                                             8               1 1,5
                                 2. Tintenfische der Arten Sepia officinalis, Rossia macrosoma, Sepio­
                                     la rondeleti   . . .                                                   8                8,4
II                               3 . Kraken der Gattung Octopus                                             8                  8
                                 4. Pilgermuscheln (Pecten maximus)                                         8                  8
                                 5 . Sandklaffmuscheln und andere Weichtiere der Familie Veneridae           8                 8
                                 6 . andere                                                                  8                 8
I                             b) andere :                                                              II
II                               1 . Kalmare :
Il                                   aa)  Loligo spp.                                                       8                 6
Il                                   bb)  Todarodes sagittatus                                              8                  8
II                                   cc)  Illex spp                                                         8                  8
II                                   dd)  andere                                                            8               11,5
                                 2 . andere                                                                 8                  8
  (**) Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 330 / 37
                                                               KAPITEL 4
           MILCH UND MILCHERZEUGNISSE; VOGELEIER; NATÜRLICHER HONIG ; GENIESSBARE WAREN
                  TIERISCHEN URSPRUNGS, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Als Milch gelten Vollmilch, Magermilch, Buttermilch, Molke, saure Milch, Kefir, Joghurt und andere fermen­
    tierte oder gesäuerte Milch.
2. Milch und Rahm in luftdicht verschlossenen Metalldosen gelten als haltbar gemacht im Sinne der Tarifnr.
    04.02 ; Milch und Rahm, nicht in luftdicht verschlossenen Metalldosen, nur sterilisiert, pasteurisiert oder pepto­
    nisiert, gelten dagegen nicht als haltbar gemacht im Sinne dieser Tarifnummer.
Zusätzliche Vorschriften
1. Als Dosen im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 4 gelten nur derartige Behältnisse mit einem Gewicht des Inhalts
    von 5 kg oder weniger.
2. Als „Milch zur Ernährung von Säuglingen " im Sinne der Tarifstelle 04.02 B I a) gilt Milch, die frei ist von
    pathogenen und toxikogenen Keimen, mit weniger als 10 000 aeroben lebensfähigen Bakterien und weniger als
    2 Colibakterien im Gramm.
3. Bei der Berechnung des Fettgehaltes der Erzeugnisse der Tarifteilen 04.02 B I b) und B II b) wird das Gewicht des
    zugesetzten Zuckers nicht berücksichtigt.
4. Abschöpfungssatz für bestimmte Mischungen des Kapitels 4 : AufMischungen, die zu Kapitel 4 gehören und die aus
    Erzeugnissen der Tarifnrn. oder Tarifstellen 04.01 B, 04.02, 04.03, 04.04, 17.02 A oder 21.07 F I bestehen, ist der
    Abschöpfungssatz anzuwenden, der auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, sofern
    dieser Bestandteil mindestens 10 Gewichtshundertteile der Mischung ausmacht. Falls diese Methode zur Bestimmung
    des Abschöpfungssatzes nicht angewendet werden kann, ist auf die Mischungen der sich aus der Tarifierung dieser
    Mischungen ergebende Abschöpfungssatz anzuwenden.
                                                                                                            Zollsatz    '
                                                                                                   autonom
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                 %            vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                  Abschöpfung             %
                                                                                                     (Ab)
         1                                                  2                                          3                  4
      04.01       Milch und Rahm, frisch, weder eingedickt noch gezuckert:
                  A. mit einem Fettgehalt von 6 Gewichtshundertteilen oder weniger :                            \
                        I. Joghurt, Kefir, saure Milch, Molke, Buttermilch und andere fermentier­
                           te oder gesäuerte Milch :
                           a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 Litern oder \\
                               weniger                                                             16 (Ab)                —
                           b) andere                                                               16 (Ab)                —
                      II . andere :                                                               \
                           a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 2 Litern oder
                               weniger und mit einem Fettgehalt von :
                               1 . 4 Gewichtshundertteilen oder weniger                -,          16 (Ab)                _
                               2 . mehr als 4 Gewichtshundertteilen                                16 (Ab)                —
                           b) andere, mit einem Fettgehalt von :                                  \
                               1 . 4 Gewichtshundertteilen oder weniger                            16 (Ab)
\                              2 . mehr als 4 Gewichtshundertteilen                                16 (Ab)                —
 ---pagebreak---  Nr. L 330/38                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                            9.12. 85
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                    autonom
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                      %           vertragsmäßig
                                                                                                                      oder
                                                                                                                  Abschöpfung            °/o
                                                                                                                      (Ab)
         1                                                               2                                              3                 4
      04.01
  (Fortsetzung)
                     B. andere, mit einem Fettgehalt von :
                            I. mehr als 6 bis 21 Gewichtshundertteilen
                           II. mehr als 21 bis 45 Gewichtshundertteiien .
                                                                                                                   16 (Ab)
                                                                                                                   16 (Ab)
                                                                                                                                \        —
                          III. mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                                   16 (Ab)               —
      04.02          Milch und Rahm, haltbar gemacht, eingedickt oder gezuckert :
                     A. . nicht gezuckert :                                                                       IIIl
Il                          I. Molke                                                                               18 (Ab)               —
II                         II. Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert :                                    \Il
                               a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von                             Il
                                   2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von :                             IlIl
II                                 1 . 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                                      18 (Ab)
I.
 \                                 2 . mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                                   18 (Ab)              —
II                                 3 . mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen .                                  18 (Ab)              —
li                                 4 . mehr als 29 Gewichtshundertteilen .                                         18 (Ab)               —
II                             b) andere, mit einem Fettgehalt von :                                                            II
II                                 1 . 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger                                      18  (Ab)              —
I.
 \                                 2 . mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteilen                                   18  (Ab)              —
                                   3 . mehr als 27 bis 29 Gewichtshundertteilen                                    18  (Ab)              —
                                   4 . mehr als 29 Gewichtshundertteilen                                           18  (Ab)              —
II                        III. Milch und Rahm, andere als in Pulverform oder granuliert :                         Il
                               a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                   2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von 1 1 Gewichtshun­
                                   dertteilen oder weniger :
II                                 1 . mit einem Fettgehalt von 8,9 Gewichtshundertteilen oder weniger             18 (Ab)              —
                                   2 . andere                                                                      18 (Ab)              —
                               b) andere, mit einem Fettgehalt von :                                              I\
Il                                 1 . 45 Gewichtshundertteilen oder weniger .                                     18 (Ab)              —
                                   2 . mehr als 45 Gewichtshundertteilen                                           18 (Ab)
                     B. gezuckert :                                                                                             I
Il                          I. Milch und Rahm, in Pulverform oder granuliert :                                                  I
                               a) Milch zur Ernährung von Säuglingen, in luftdicht verschlossenen
                                   Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 500 g oder weniger
                                   und mit einem Fettgehalt von mehr als 10, jedoch höchstens 27
                                   Gewichtshundertteilen (a)                                                       23 (Ab)
                               b) andere :                                                                        \I
                                   1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                       von 2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von :
                                       aa) 1 ,5 Gewichtshundertteiien oder weniger                                 23 (Ab)
    ,                                  bb) mehr als 1 ,5 bis 27 Gewichtshundertteiien                              23 (Ab)              —
                                       cc) mehr als 27 Gewichtshundertteiien                                       23 (Ab)              —
                                   2. andere, mit einem Fettgehalt von :                                          \l
                                       aa) 1,5 Gewichtshundertteiien oder weniger                                  23 (Ab)              —
Il                                     bb) mehr als 1,5 bis 27 Gewichtshundertteiien                               23 (Ab)              —
                                       cc) mehr als 27 Gewichtshundertteiien                                       23 (Ab)
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von. den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 330 / 39
                   L                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                                     autonom
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                        %          vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                  Abschöpfung            %
                                                                                                                       (Ab)
         1                                                             2                                                 3                4
      04.02           B.     II. Milch und Rahm, andere als in Pulverform oder granuliert :
  (Fortsetzung)                   a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                      2,5 kg oder weniger und mit einem Fettgehalt von 9,5 Gewichtshun­
                                      dertteilen oder weniger                     , . .                             23 (Ab)                  .
                                  b) andere, mit einem Fettgehalt von :
                                      1 . 45 Gewichtshundertteilen oder weniger                                     23 (Ab)              —
                                      2 . mehr als 45 Gewichtshundertteilen . .                                     23 (Ab)              —
      04.03           Butter :
                     A.     mit einem Fettgehalt von 85 Gewichtshundertteilen oder weniger .......                  24 (Ab)              —
                      B.    andere                                                                                ' 24 (Ab)              —
      04.04           Käse und Quark :
                     A.     Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse, Appenzeller, Freiburger Vacherin
                            und Tête de Moine, weder gerieben noch in Pulverform                                    23 (Ab)             (a)
                      B.    Glarner Kräuterkäse (sog. Schabziger), aus entrahmter Milch mit Zusatz von
                            feinvermahlenen Kräutern hergestellt (b)                                             23 (Ab) (c)             12
                      c.    Käse mit Schimmelbildung im Teig, weder gerieben noch in Pulverform . . .               23 (Ab)             —
                      D.    Schmelzkäse, weder gerieben noch in Pulverform, mit einem Fettgehalt von :
                              I. 36 Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Fettgehalt in der
                                  Trockenmasse von :
                                  a) 48 Gewichtshundertteilen oder weniger                                          23 (Ab)             —
                                  b) mehr als 48 Gewichtshundertteilen                                              23 (Ab)              —
li                           II. mehr als 36 Gewichtshundertteilen                                                  23 (Ab)              —
                      E.    andere :
                               I. weder gerieben noch in Pulverform, mit einem Fettgehalt von 40
                                  Gewichtshundertteilen oder weniger und mit einem Wassergehalt in der
                                  fettfreien Käsemasse von :
Il                                a) 47 Gewichtshundertteilen oder weniger                                          23 (Ab)             —
                                  b) mehr als 47, jedoch nicht mehr als 72 Gewichtshundertteilen :
                                      1 . Cheddar                                                                   23 (Ab)             r)
                                      2. andere                                                                     23 (Ab)             r>
(a) Siehe Anhang .
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(c) Die Abschöpfung darf 6 % des Zollwerts nicht überschreiten.
(»») Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 40                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                             9 . 12.85
                                                                                                                                  1        Zollsatz
                                                                                                                                 autonom
 Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                                        o/o          vertragsmäßig
                                                                                                                                    oder
                                                                                                                              Abschöpfung               %
                                                                                                                                    (Ab)
       1                                                              2                                                               3                   4
    04.04         E.    I. c) mehr als 72 Gewichtshundertteilen :
(Fortsetzung)                    1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                     von 500 g oder weniger                                                                    23 (Ab)
                                 2. andere                                                                                     23 (Ab)                  —
                       II, andere :                                                                                        Il\
\                            a) gerieben oder in Pulverform                                                                     23 (Ab)                 —
I                            b) andere                                                                                          23 (Ab)                 —
    04.05         Vogeleier und Eigelb, frisch,         getrocknet oder in anderer Weise haltbar gemacht,
                  auch gezuckert :
                  A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht :                                                                   -
                        I. Eier von Hausgeflügel :
                             a) Bruteier (a) :
l                                1 . von Truthühnern oder von Gänsen                                                             12 (Ab)                —
\                                2 . andere                                                                                      12 (Ab)                —
                             b) andere                                                                                           12 (Ab)                —
\                      II.   andere                                                                                                  12                 —
                  B. Eier ohne Schale und Eigelb :                                                                         \
                        I. genießbar:                                                                                      \\
                             a) Eier ohne Schale :                                                                         \I
                                 1 . getrocknet                                                                                22 (Ab)                  —
                                 2 . andere                                                                                     22 (Ab)                 —
                             b) Eigelb :                                                                                   \l
                                 1 . flüssig                                                                                   22 (Ab)                  —
l                                2. gefroren                                                                                   22 (Ab)                  —
                                 3. getrocknet                                                                                 22 (Ab)                  —
                       II. andere (b)                                                                                               frei               frei
    04.06         Natürlicher Honig                                                                                                  30                 27
    04.07         Genießbare Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegrif­
                                                                                                                                     12                 —
  (a) Hierher gehören nur Eier von Hausgeflügel, die den von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen entsprechen.
  (b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 330 /41
                                                           KAPITEL 5
                                       ANDERE WAREN TIERISCHEN URSPRUNGS,
                                 ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 5 gehören nicht :
    a) genießbare Waren (ausgenommen flüssiges oder getrocknetes Tierblut und ganze oder geteilte Därme,
         Blasen und Magen von Tieren);
    b) Häute, Felle und Pelzfelle, ausgenommen Waren der Tarifnrn. 05.05 und 05.07 sowie Schnitzel und ähn­
         liche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle der Tarifnr. 05.15 (Kapitel 41 oder 43);
    c) Spinnstoffe tierischen Ursprungs, ausgenommen Roßhaar und Roßhaarabfälle (Abschnitt XI);
    d) Pinselköpfe (Tarifnr. 96.01 ).
2. Menschenhaare, nach Längen ausgehechelt, nicht gleichgerichtet, gelten als roh (Tarifnr. 05.01 ).
3 . Im Zolltarif gelten als „Elfenbein" Stoffe aus den Stoßzähnen, Hörnern oder Hauern des Elefanten, des Mam­
    muts, des Walrosses, des Narwals, des Nashorns oder des Wildschweins sowie alle Tierzähne.
4. Im Zolltarif gelten als „Roßhaar" die Haare aus Mähne oder Schweif der Tiere von der Art der Pferde oder
    Rinder.
                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                   autonom
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                     %           vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                  Abschöpfung            %
                                                                                                      (Ab)
         t                                               2                                              3                 4
      05.01       Menschenhaare, roh, auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschenhaar         frei              frei
      05.02       Borsten von Hausschweinen oder "Wildschweinen ; Dachshaare und andere Tier­
                  haare zur Herstellung von Besen, Bürsten oder Pinseln ; Abfälle dieser Borsten
                  oder Haare                                                                         frei               frei
      05.03       Roßhaar und Roßhaarabfälle, auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen :
                  A. weder gekrollt noch auf Unterlagen                                              frei               0,1
                  B. andere                                                                            3                  1
      05.04       Därme, Blasen und Magen von anderen Tieren als Fischen, ganz oder geteilt . . .    frei               0,5
      05.05      Abfälle von Fischen                                                                 frei               frei
    [05.06]
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 42                                Amtsblatt der Europäischen- Gemeinschaften                                      9 . 12 . 85
                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                         autonom
 Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                       %           vertragsmäßig
                                                                                                           oder
                                                                                                        Abschöpfung             %
                                                                                                           (Ab)
        1                                                    2                                                3                  4
     05.07         Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn und
                   Teile von Federn (auch beschnitten), Daunen, roh oder nur gereinigt, desinfiziert
                    oder zur Haltbarmachung behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Feder­
                   teilen :
                    A. Bettfedern und Daunen :
                           I. roh                                                                           frei              frei
                          II. andere                                                                         4                 3,8
                    B. andere                                                                                3                 2,4
     05.08          Knochen und Stirnbeinzapfen, roh, entfettet oder einfach bearbeitet (aber nicht
                    zugeschnitten), mit Säure behandelt oder auch entleimt; Mehl und Abfälle dieser
                    Stoffe                                                                                 frei               frei
     05.09          Elfenbein, Schildpatt, Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen, Krallen und Schnäbel, roh
                    oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich Abfälle und Mehl;
                    Fischbein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich
                    Bartenfransen und Abfälle                                                               frei               (a)
   [05.10]
   [05.11 ]
     05.12          Korallen und dergleichen, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht weiterverarbei­
                    tet; Schalen von Weichtieren, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnit­
                    ten; Mehl und Abfälle von Weichtierschalen                                              frei               0,1
     05.13          Meerschwämme :
                    A. roh                                                                                  frei
                    B. andere                                                                                 8
     05.14          Ambra, Bibergeil, Zibet und Moschus ; Kanthariden und Galle, auch getrocknet;
                    tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch,
                    gektthlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht                      frei              frei
     05.15          Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen ; nicht­
                    lebende Tiere des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar;
                    A. Fische, Krebstiere und Weichtiere                                                    frei               (a)
                    B. andere                                                                               frei              frei
   ( a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 330 /43
                                                           ABSCHNITT II
                                          WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                                 KAPITEL 6
                              LEBENDE PFLANZEN UND WAREN DES BLUMENHANDELS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 6 gehören nur Waren, die gewöhnlich von Gärtnereien, von Baumschulen oder vom Blumenhandel
    zu Pflanz- oder Zierzwecken geliefert werden. Zu Kapitel 6 gehören jedoch nicht Kartoffeln, Speisezwiebeln,
    Schalotten, Knoblauch und andere Waren des Kapitels 7.
2. Sträuße, Blumenkörbe, Kränze und ähnliche Waren werden wie Blüten, Blattwerk usw. der Tarifnr. 06.03 oder
    06.04 tarifiert. Zutaten aus anderen Stoffen bleiben außer Betracht.
               1                                                                                           Zollsatz
                                                                                                 . autonom
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung,                               %          vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                 Abschöpfung           °/o
                                                                                                     (Ab)
         1                                                   2                                         3                4
      06.01      Bulben, Zwiebeln, Knollen, Wurzelknollen und Wurzelstöcke, ruhend, im Wachs­
                 tum oder in Blüte :
                 A. ruhend                                                                            10                8
                 B.  im Wachstum oder in Blüte :
ll                     I. Orchideen, Hyazinthen, Narzissen und Tulpen                                 18               15
                      II. andere                                            '.                        15               10
      06.02      Andere lebende Pflanzen und Wurzeln, einschließlich Stecklinge und Edelreiser :
                 A. Stecklinge, unbewurzelt, und Edelreiser :
ll                     I. von Reben                                                                  frei              —
li                    II. andere                                                                      12                8
                 B. Reben, bewurzelt, auch gepfropft .                                                 3               —
                 C. Ananaspflänzlinge                                   . .                          frei              0,2
                 D. andere                          1                                                 15               13
      06.03      Blüten und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch,
                 getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders bearbeitet:
                 A. frisch :
||                      I. vom 1 . Juni bis 31 . Oktober                                              24               24
li                    II . vom 1 . November bis 31 . Mai                                     ...      20               17
                 B.  andere                                    1                                      20               —
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 44                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9 . 12.85
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                    %            vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung            %
                                                                                                  (Ab)
       1                                              2                                             3                   4
    06.04      Blattwerk, Blätter, Zweige und andere Pflanzenteile, Gräser, Moose und Flech­
               ten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprä­
               gniert oder anders bearbeitet, ausgenommen Blüten und Blütenknospen der
               Tarifnr. 06.03 :
               A. Rentierflechte . .                                                               10                frei
               B.  andere :                                                                                  ||
Il                   I. frisch                                                                     12                 10
Il                  II. nur getrocknet                                                             10                  4
                   III. andere                                                                     17
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 330/45
                                                                          KAPITEL 7
                   GEMÜSE, PFLANZEN, WURZELN UND KNOLLEN, DIE ZU ERNÄHRUNGSZWECKEN
                                                                 VERWENDET WERDEN
Vorschrift
Als „Gemüse und Küchenkräuter" im Sinne der Tarifnrn. 07.01 bis 07.03 gelten auch genießbare Pilze sowie
Trüffeln, Oliven, Kapern, Tomaten, Kartoffeln, Rote Rüben, Gurken, Cornichons, Kürbisse, Auberginen,
Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, Fenchel, Petersilie, Kerbel, Estragon, Kresse, Ma­
joran (Majorana hortensis oder Origanum majorana), Meerrettich und Knoblauch.
Zu Tarifnr. 07.04 gehören alle getrockneten Gemüse und Küchenkräuter der in den Tarifnrn. 07.01 bis 07.03
erfaßten Arten, ausgenommen :
a) trockene ausgelöste Hülsenfrüchte (Tarifnr. 07.05);
b) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, gemahlen (Tarifnr. 09.04);
c) Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 (Tarifnr. 11.04),
d) Mehl, Grieß und Flocken von Kartoffeln (Tarifnr. 11.05).
Zusätzliche Vorschrift
Als Zuchtpilze im Sinne der Tarifstelle 07.01 Q I gelten nurfolgende gezüchtete Pilze der Gattung Psalliota (Agaricus):
hortensis, alba oder bispora und subedulis. Andere Pilzarten> wie z. B. Blaufuß (Rhodopaxillus nudus) und
Fleischporlinge (Polypurus tuberaster), auch künstlich gezüchtet, gehören zu Tarifstelle 07.01 Q IV.
                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                   autonom
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                      o/o        vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                 Abschöpfung           %
                                                                                                                     (Ab)
         1                                                              2                                              3                4
      07.01          Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt :
                     A. Kartoffeln :
                            I. Pflanzkartoffeln (a) . . .                                                             10                7
                           II. Frühkartoffeln :
Il                             a) vom 1 . Januar bis 15. Mai .                                                        15               —
                               b) vom 16. Mai bis 30. Juni                                                            21               —
                          III. andere :
                               a) zum Herstellen von Stärke (a)                                                        9               —
                               b) andere                                                                 , . .        18               —
                     B. Kohl :
                            I. Blumenkohl :                                                                     \
                               a) vom 15. April bis 30. November                                                      17
                                                                                                                 mindestens
                                                                                                                   2 ECU
                                                                                                                 für 100 kg
                                                                                                                Eigengewicht
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 46                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          9 . 12 . 85
                                                                                                  Zollsatz
                                                                                          autonom
 Tarifnurnmer                                        Warenbezeichnung                        %           vertragsmäßig
                                                                                            oder
                                                                                       Abschöpfung              %
                                                                                            (Ab)
       1                                                    2                                 3                  4
    07.01      B.    I. b) vom 1 . Dezember bis 14 . April                                   12                —
                                                                                       mindestens
(Fortsetzung)
                                                                                        1,40 ECU
                                                                                       für 100 kg
                                                                                      Eigengewicht
                   II . Weißkohl und Rotkohl .                                               15
                                                                                       mindestens
                                                                                        0,50 ECU
                                                                                       für 100 kg
                                                                                      Eigengewicht
                  III . anderer                                                              15                —
               C. Spinat                                                                     13
               D. Salate, einschließlich Endivie und Chicoree :
                     I. Kopfsalat :
                        a) vom 1 . April bis 30. November                                    15                —
                                                                                       mindestens
                                                                                        2,50 ECU
                                                                                       für 100 kg
                                                                                      Rohgewicht
                        b) vom 1 . Dezember bis 31 . März                                    13
                                                                                       mindestens
                                                                                        1,60 ECU
                                                                                       für 100 kg
                                                                                       Rohgewicht
                   II. andere                                                                13
               E. Mangold und Karde .                                  . .                   13                —
               F. Hülsengemüse, auch ausgelöst :
                     I. Erbsen :
                        a) vom   1. September bis 31 . Mai                                   12                10
                        b) vom   1 . Juni bis 31 . August                                    17
                   II. Bohnen    (Phaseolus-Arten) :
                        a) vom   1 . Oktober bis 30. Juni                                    13
                                                                                       mindestens
                                                                                          2 ECU
                                                                                       für 100 kg
                                                                                      Eigengewicht
                        b) vom 1 . Juli bis 30. September                                    17
                                                                                       mindestens
                                                                                          2 ECU
                                                                                       für 100 kg
                                                                                      Eigengewicht
                  III . andere                                                               17                14
               G. Karotten und Speisemöhren, Speiserüben, Rote Rüben, Schwarzwurzeln,
                  Knollensellerie, Rettiche und andere ähnliche genießbare Wurzeln :
                     I. Knollensellerie :
                        a) vom 1 . Mai bis 30. September                                     13
                        b) vom 1 . Oktober bis 30. April . . .                               17
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 330 /47
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                      autonom
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                           o/o       vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                    Abschöpfung            %
                                                                                                                         (Ab)
         1                                                              2                                                   3               4
      07.01          G. II. Karotten und Speisemöhren, Speiserüben                                                         17
 (Fortsetzung)            III. Meerrettich (Cochlearia armoracia) . . .                                                    17              15
                          IV. andere       . .                                                      .                      17              —
                     H. Speisezwiebeln, Schalotten und Knoblauch                                                           12              12
ll                   IJ. Porree und andere Allium-Arten (z. B. Schnittlauch)                                               13              —
                     K. Spargel                                                                                            16              16
                     L. Artischocken                                                                                       13      --
\\                   M. Tomaten :                                                                                  \
\\                          I. vom 1 . November bis 14 . Mai                       :                                      11
                  \                                                                                                 mindestens     l
                                                                                                                      2 ECU        l
li\                                                                                                                 für 100 kg l
                                                                                                                   Eigengewicht
                  \                                                                                                       (a)
                           II. vom 15 . Mai bis 31 . Oktober                                                              18
                  \                                                                                                 mindestens     \
                  \                                                                                                 3,50 ECU l
                                                                                                                    für 100 kg l
                  \                                                                                                Eigengewicht l
                                                                                                                          (a)      l
l.\                  N. Oliven :                                                                                   Il\
\                           I. zu anderen Zwecken als zur ölgewinnung bestimmt (b)                                          7              —
                           II. andere                                                                                 7 (Ab)               —
Il
                     O. Kapern                                                                                              7
                     P. Gurken und Cornichons :                                                                         .
                                                                                                                                   \
Il                          I. Gurken :                                                                            II
Il                              a) vom 1 . November bis 15 . Mai . . . . .                                             16 (a)              —
II                              b) vom 16. Mai bis 31 . Oktober . . .                                                  20 (a)              20
Il                         II. Cornichons                                                                                  16              —
                     Q. Pilze und Trüffeln :                                                                                       Il
Il                          I. Zuchtpilze '                                                                                16              —
Il                         II. Pfifferlinge                                                                                10               4
Il                        III. Steinpilze                                                                                  10               7
Il                        IV. andere                                                                            .'        10                8
                     R. Fenchel                                                                                            12              10
                     S. Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack                                               11              9
                     T. andere :                                                                                                   Il
                            I. Zucchini (Courgettes)                                                                   16 (a)              —
                           II. Auberginen                                                                              16 (a)              —
li                        III . andere                                                                                     16              —
      07.02          Gemüse und Küchenkräuter, gegart oder nicht, gefroren :
                     A. Oliven                                                                                             19              19
                     B.   andere                                                                                           19              18
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 48                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                9 . 12 . 85
                                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                                          autonom
 Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                               %           vertragsmäßig
                                                                                                                            oder
                                                                                                                         Abschöpfung             %
                                                                                                                             (Ab)
       1                                                                2                                                      3                 4
    07.03               Gemüse und Küchenkräuter, zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in
                        Wasser mit einem Zusatz von anderen Stoffen eingelegt, jedoch nicht zum un­
                        mittelbaren Genuß besonders zubereitet :
                        A. Oliven :
                                I. zu anderen Zwecken als zur ölgewinnung bestimmt (a)                                         8
                              II. andere                                                                                   8 (Ab)
                        B. Kapern                                                                                              8                 6
                        C. Speisezwiebeln                                                                                     9                  9
                        D. Gurken und Cornichons                                                                              15                15
                        E. andere Gemüse und Küchenkräuter                                                                    12
                        F.   Gemische aus Gemüse oder Küchenkräutern                                                          15
    07.04               Gemüse und Küchenkräuter, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben
                        geschnitten, als Pulver oder sonst zerkleinert, aber nicht weiter zubereitet :
                        A. Speisezwiebeln                                                                                     20                16
                        B.   andere                                                                                           16                16
    07.05               Trockene ausgelöste Hülsenfrüchte, auch geschält oder zerkleinert :
                        A. zur Aussaat :
                                I. Erbsen, einschließlich Kichererbsen, und Bohnen (Phaseolus-Arten) .                        10                3,4
                              II. Linsen                                                                                       7                2,1
                             III . andere                                                                                      7                5,1
                        B. andere :
                                I. Erbsen, einschließlich Kichererbsen, und Bohnen (Phaseolus-Arten) . . .                    10                3,3
                              II. Linsen                                                                                       7                 2
                             III . andere                                                               —                      7                 5
    07.06               Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep, Topinambur, süße
                        Kartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder
                        Inulin, auch getrocknet oder in Stücken; Mark des Sagobaumes :
                        A. Wurzeln oder Knollen von Manihot, Maranta und Salep und ähnliche
                             Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke, ausgenommen süße
                             Kartoffeln :
                                I. frisch oder getrocknet, ganz oder in Stücken oder Scheiben, jedoch
                                    nicht weiter verarbeitet                                                   i . . . .   6 (Ab)              (**)
                              II. andere, auch als Pellets                                                                 6 (Ab)              (**)
                        B.   andere                                                                                         6(b)               r>
   (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
   (b) Dieser Zollsatz ist auf bestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung).
   (»») "vj(7i rd noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 330 / 49
                                                                       , KAPITEL 8
                                                               GENIESSBARE FRÜCHTE ;
                                       SCHALEN VON ZITRUSFRÜCHTEN ODER VON MELONEN
Vorschriften
1 . Ungenießbare Früchte gehören nicht zu Kapitel 8 .
2 . Gekühlte Früchte werden wie frische Früchte tarifiert.
li                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                            autonom
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                               %           vertragsmäßig
                                                                                                               oder
                                                                                                           Abschöpfung             %
                                                                                                               (Ab)
         1                                                              2                                        3                 4
      08.01           Datteln, Bananen, Ananas, Mangofrüchte, Mangostanfrüchte, Avocadofrüchte,
                      Guaven, Kokosnüsse, Paranüsse, Kaschu-Nüsse, frisch oder getrocknet, auch
                      ohne Schalen :
Il                    A. Datteln                                                                                12                —
Il                    B.    Bananen                                                                          20 (a)               20
                      C. Ananas                                                                                 9                  9
                      D. Avocadofrüchte                                                                         12                 8
                      E. Kokosnüsse                                                                              2                2,3
                      F.    Kaschu-Nüsse                                                                         5                0,1
\\                     G. Paranüsse . . . .                                                                      5                0,1
                      H. andere                                                                                 12                 6
      08.02           Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet :
                      A. Orangen :
                              I. Süßorangen, frisch :
                                  a) vom 1 . April bis 30. April ... ...                                     15 (b)               13
                                  b) vom 1 . Mai bis 15 . Mai                                                15 (b)                6
li                                c) vom 16. Mai bis 15 . Oktober                                            15. (b)               4
                                  d) vom 16. Oktober bis 31 . März                                           20- (b)              —
Il                           II . andere :
||                                a) vom 1 . April bis 15. Oktober                                              15                 15
|1                                b) vom 16. Oktober bis 31 . März                                     , .      20                —
                       B. Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas ; Clementinen,
                            Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten :
                               I. Clementinen                                                                20 (b)               —
                             II. andere                                                                      20 (b)               —
Il                     C. Zitronen                                                                            8 (b)               —
                       D. Pampelmusen und Grapefruits                                                           12                  3
                       E. andere                                                                                16                —
      08.03            Feigen, frisch oder getrocknet:
                      A. frisch                                                                                  7
li                     B. getrocknet                               -                                            10                —
(a) Zollfreiheit in Deutschland im Rahmen eines Zollkontingents.
(b). Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak---  Nr. L 330 / 50                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         9 . 12 . 85
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   autonom
    Tarifnummer                                                 ■Warenbezeichnung                                     %           vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                  Abschöpfung           o/o
                                                                                                                     (Ab)
          1                                                              2                                             3                  4
       08.04          Weintrauben, frisch oder getrocknet :
II                    A. frisch :                                                                               IIII
                             I. Tafeltrauben :                                                                  IIIl
Il                              a) vom 1 . November bis 14. Juli :                                                              II
                                     1 . der Sorte „Empereur" (Vitis vinifera cv.) vom 1 . Dezember bis
                                         31 . Januar (a) .                                                          18 (b)              10
II                                   2 . andere                                                                     18 (b)              —
II                              b) vom 15. Juli bis 31 . Oktober                                                    22 (b)              —
II                         II. andere :                                                                                         II
                                a) vom 1 . November bis 14. Juli                                                    18 (b)              —
Il                              b) vom 15. Juli bis 31 . Oktober                                                    22 (b)              —
                      B. getrocknet :                                                                           II
||                           I. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                15 kg oder weniger :
                                a) Korinthen                                                                        9(b)                 3
                                b) andere                                                                           9 (b)                3
II                         II. andere :                                                                         IlI
                                a) Korinthen                                                                        9 (b)              6,9
                                b) andere                                                                           9 (b)              6,9
      08.05           Schalenfrüchte (ausgenommen solche der Tarifnr. 08.01 ), frisch oder getrocknet,
                     auch ohne äußere Schalen oder enthäutet :
                     A. Mandeln :
II                           I. bittere Mandeln                                                                      frei              frei
II                         II. andere                                                                                  7                7
                     B. Walnüsse                                                                                       8                 8
II                   C. Eßkastanien                                                                                    7
                     D. Pistazien                                                                                      2        l
Il                   E. Pekan-(Hickory-)nüsse                                                                          4                 3
!! F. Areka-(Betel-)nüsse und Kolanüsse                                                                                3               1,5
                     G. andere                                                                                        4         -l
      08.06          Apfel, Birnen und Quitten, frisch :
                     A. Äpfel :
                             I. Mostäpfel, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 16. September bis
                                15 . Dezember                                                                         10                9
                                                                                                                 mindestens       mindestens
                                                                                                                 0,50 ECU          0,45 ECU
                                                                                                                 für 100 kg für 100 kg
                                                                                                                Eigengewicht Eigengewicht
                           II. andere :
                                a) vom 1. August bis 31 . Dezember                                                    14                14
                                                                                                                 mindestens       mindestens
                                                                                                                 2,40 ECU         2,40 ECU
                                                                                                                 für 100 kg für 100 kg
                                                                                                                Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                                     (b)
                                b) vom 1 . Januar bis 31 . März                                                       10                8
                                                                                                                 mindestens       mindestens
                                                                                                                 2,30 ECU            2 ECU
                                                                                                                 für 100 kg für 100 kg
                                                                                                                Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                                     (b)
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) »Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsäbgabe neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak--- 9.12.85                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330/51
                  ||                                                                                              Zollsatz
                                                                                                          autonom
   Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                               %         vertragsmäßig
                                                                                                            oder
                                                                                                       Abschöpfung            %
                                                                                                            (Ab)
         1                                                              2                                     3                4
      08.06         A. II. c) vom 1 . April bis 31 . Juli                                                     8               6
                                                                                                       mindestens       mindestens
  (Fortsetzung)
                                                                                                        1,40 ECU         1,40 ECU
                                                                                                       für 100 kg für 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                             (a)
                    B. Birnen :
                            I. Mostbirnen, lose geschüttet ohne Zwischenlagen, vom 1 . August bis
                               31 . Dezember                                                                 13               9
                                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                                         2 ECU           0,45 ECU
                                                                                                       für 100 kg für 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht Eigengewicht
                          II. andere :
                               a) vom 1 . Januar bis 31 . März                                               10               10
                                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                                        1,50 ECU         1,50 ECU
                                                                                                       für 100 kg       für 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                            (a)
                               b) vom 1 . April bis 15. Juli                                                 10               5
                                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                                         2 ECU           1,75 ECU
                                                                                                       für 100 kg für 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                             (a)
                               c) vom 16. Juli bis 31 . Juli                                                 10               10
                                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                                        1,50 ECU         1,50 ECU
                                                                                                       für 100 kg für 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                            (a)
                               d) vom 1 . August bis 31 . Dezember                                           13               13
                                                                                                       mindestens       mindestens
                                                                                                         2 ECU             2 ECU
                                                                                                       für 100 kg       für 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht Eigengewicht
                                                                                                            (a)
                    C. Quitten                                                                                9
      08.07         Steinobst, frisch :
                    A. Aprikosen                                                                             25
                    B. Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen .                                22 (a)
                    C. Kirschen :
                            I. vom 1 . Mai bis 15. Juli                                                      15
                                                                                                       mindestens
                                                                                                          3 ECU
                                                                                                       für 100 kg
                                                                                                      Eigengewicht
                                                                                                             (a)
                          II. vom 16. Juli bis 30. April                                                   15 (a)             15
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 52                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           9 . 12 . 85
                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                         autonom
   Tarifnummer                                                     Warenbezeichnung                          %          vertragsmäßig
                                                                                                           oder
                                                                                                       Abschöpfung            %
                                                                                                           (Ab)
         1                                                                 2                                  3                4
      08.07            D. Pflaumen :
 (Fortsetzung)                I. vom 1 . Juli bis 30. September                                             15
                                                                                                       mindestens    \
IIII                                                                                                     3 ECU
IIIl                                                                                                   für 100 kg Il
                   \                                                                                  Eigengewicht Il
                                                                                                            (a)      \
                             II. vom 1 . Oktober bis 30. Juni                                             10 (a)               8
                       E. andere                                                                             15      \_\
      08.08            Beeren, frisch :                                                               --
                       A. Erdbeeren :                                                                 IIII
                              I. vom 1 . Mai bis 31 . Juli                                                  16
                   Il                                                                                  mindestens
II                                                                                                       3 ECU       Il
IIIl                                                                                                   für 100 kg \
                                                                                                      Eigengewicht
    »
                             II. vom 1 . August bis 30. April . .                                            16               14
                       B. Preiselbeeren (Vaccinium vitis idaea)                                              9               frei
                       C. Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus)                                                 9                4
                       D. Himbeeren, schwarze und rote Johannisbeeren , .                                   12                11
                       E. Papaya-Früchte                                                                  12 (b)              6
Il                     F.   andere :                                                                                 Il
Il                            I. Früchte von Vaccinium macrocarpum und Vaccinium corymbosum . . .           12                 4
                             II. andere                                                                     12                —
      08.09            Andere Früchte, frisch                                                               11                —
      08.10            Früchte, gekocht oder nicht, gefroren, ohne Zusatz von Zucker:
                       A. Erdbeeren, Himbeeren und schwarze Johannisbeeren                                  20                18
||                     B. rote Johannisbeeren, Heidelbeeren der Art Vaccinium myrtillus, Brombeeren
                            und Maulbeeren                                                                  20                15
                       C. Heidelbeeren der Arten Vaccinium myrtilloides und Vaccinium angustifo
II                          lium                                                                            20               4,1
                       D. andere                                                                            20                18
      08.11            Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z. B. durch Schwefeldioxid oder in Wasser,
                       dem Salz, Schwefeldioxid oder andere vorläufig konservierend wirkende Stoffe
                       zugesetzt sind), zum unmittelbaren Genuß nicht geeignet :
II A. Aprikosen                                                                                             16
II                                                                                                                   II
li                     B. Orangen                                                                           16
II                                                                                                    IIII
Il                     C. Papaya-Früchte                                                                    11               5,5
                       D. Heidelbeeren (Vaccinium myrtillus)                                                11                 8
II                     E. andere                                                                            11       I-I
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
(b) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3 °/o ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 330 / 53
               l                                                                                          Zollsatz
                                                                                                 autonom
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                    %            vertragsmäßig
                                                                                                   oder
                                                                                                Abschöpfung            %
                                                                                                   (Ab)
          1                                            2                                             3                  4
      08.12    Früchte (ausgenommen solche der Tarifnrn. 08.01 bis 08.05), getrocknet :
               A. Aprikosen                                                                   .      9                 7
               B. Pfirsiche, einschließlich Brugnolen und Nektarinen                                 9                 7
               C. Pflaumen .                                                                        18                 12
               D. Äpfel und Birnen                                                                  10                  8
               E. Papaya-Früchte . . .                                                               3                 4
        1
               F.  Mischobst :
                    I. ohne Pflaumen                                                                 9                  8
li                 II. mit Pflaumen                                                                 12                 12
               G. andere                                                                             8                 6
      08.13    Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen, frisch,  gefroren, getrocknet oder
               zur vorläufigen Haltbarmachung in Salzlake oder in Wasser mit einem Zusatz
               von anderen Stoffen eingelegt                                                         2                 —
 ---pagebreak--- Nr. L 330/54                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      9. 12 . 85
                                                             KAPITEL 9
                                              KAFFEE, TEE, MATE UND GEWÜRZE
Vorschriften
1 . Miteinander vermischte Waren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 werden wie folgt tarifiert :
    a) miteinander vermischte Waren einer Tarifnummer bleiben in dieser Tarifnummer, und wenn diese Tarifnum­
         mer Unterteilungen enthalt, bleiben sie in der Unterteilung, die dem Bestandteil der Mischung entspricht, der den
         höchsten Zollsatz hat ('); dieser Zollsatz ist aufdie gesamte Mischung anzuwenden;
    b) miteinander vermischte Waren verschiedener Tarifnummern gehören zu Tarifnr. 09.10.
    Waren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 (einschließlich der vorstehend unter a) und b) bezeichneten Gemische), die
    andere Stoffe enthalten, bleiben in Kapitel 9, vorausgesetzt, daß derartige Gemische den Charakter der Waren
    dieser Tarifnummern behalten haben ; andernfalls sind diese Gemische von Kapitel 9 ausgeschlossen ; sie gehö­
    ren zu Tarifnr. 21.04, wenn sie zusammengesetzte Würzmittel sind.
2. Zu Kapitel 9 gehören nicht:
    a) Gemüsepaprika oder Paprika ohne brennenden Geschmack, ungemahlen (Kapitel 7);
    b) Kubebenpfeffer (Piper cubeba) und andere Waren der Tarifnr. 12.07.
(') Bei der Bestimmung des „höchsten Zollsatzes " sind ausschließlich die nach Titel I Buchstabe B Ziffer 1 der Einführenden Vor­
    schriften anzuwendenden Zollsätze zu berücksichtigen.
                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                          autonom
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung .                                       %          vertragsmäßig
                                                                                                            oder
                                                                                                        Abschöpfung           %
                                                                                                            (Ab)
         1                                                 2                                                  3                4  .
      09.01       Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert; Kaffeeschalen und -häutchen; Kaffee­
                  mittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee :
                  A. Kaffee :
                         I. nicht geröstet :
                            a) nicht entkoffeiniert                                                          12               5,1
                            b) entkoffeiniert                                                                21               13
                        II. geröstet :                                                               IlIl
Il                          a) nicht entkoffeiniert                                                          25               15
\\                          b) entkoffeiniert ... -                                                .         30              18,1
\\                B. Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen . . .                                                  21               13
                  C. Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee                                            30               18
      09.02       Tee :
                  A in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 3 kg
                      oder weniger .                                                                         23               5,7
                  B. anderer                                                x                               10,8             frei
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschäften                                        Nr. L 330 / 55
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   autonom
   Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                        o/o         vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                  Abschöpfung             %
                                                                                                                     (Ab )
         1                                                             2                                                3                 4
     -09.03
                 Mate                                                                                                  25               2,6
      09.04         Pfeffer der Gattung „Piper"; Früchte der Gattungen „Capsicum" und „Pimenta":
                    A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
                            I. Pfeffer der Gattung „Piper" :
                               a) zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von Resinoi­
                                   den (a)                                                                            frei              frei
                               b) andere                                                                               10                 10
l..!                      II. Früchte der Gattungen „Capsicum" und „Pimenta":                                     \
                               a) der Gattung „Capsicum", zum industriellen Herstellen von Capsicin
                                   oder von alkoholhaltigen Capsicum-Oleoresinen (a)                                  frei         "    2,2
||                             b) zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoi­
                                   den (a)                                                                            frei              frei
                               c) andere                                                                               20                 10
||                  B. gemahlen oder sonst zerkleinert :                                                          l
                            I. Früchte der Gattung „Capsicum"                                                          25                 12
                          II . andere                                                                                  25               13,2
      09.05
                 Vanille . . .                                                                                       11,5               11,6
      09.06         Zimt und Zimtblüten :
                    A. gemahlen                                                                                        25               13,6
                     B. andere                                                                                         20                8,4
      09.07          Gewürznelken, Mutternelken und Nelkenstiele                                                       15                 15
      09.08          Muskatnüsse, Muskatblüte und Kardamomen :
                     A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
li                          I. zum industriellen Herstellen von ätherischen Ölen oder von Resinoiden
                               (a)                                                                                    frei               2,9
Il                         II. andere :                                                                                         \\
li                             a) Muskatnüsse                                                                           15              10,2
li                             b) andere                                                                               20                0,1
                     B. gemahlen oder sonst zerkleinert :
                            I. Muskatnüsse                                                                             25               12,9
li                         II. Muskatblüte                                                                             25                8,1
                          III. Kardamomen                                                                              25                frei
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden - festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 56                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           9 . 12 . 85
                                                                                                                            Zo satz
                                                                                                                   autonom
 Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                         %          vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                  Abschöpfung           °/o
                                                                                                                     (Ab)
       1                                                              2                                                3                 4
    09.09          Anis-, Sternanis-, Fenchel-, Koriander-, Kümmel- und Wacholderfrüchte :
                   A. weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
                           I. Anisfrüchte, auch Teilfrüchte                                                            5
                         II. Sternanisfrüchte                                                                         23
                        III. Fenchel- und Korianderfrüchte, auch Teilfrüchte ; Kümmel- und
                              Wacholderfrüchte :
                              a) zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von
                                 Resinoiden (a)                                                                      frei
                              b) andere :
                                 1 . Korianderfrüchte                                                                  5               frei
                                 2 . andere                                                                            5
                   B. gemahlen oder sonst zerkleinert :
                           I. Sternanisfrüchte                                                                        26
                         II . Korianderfrüchte                                                                        10               frei
                        III. andere                                                                                   10              10,2
    09.10         Thymian, Lorbeerblätter und Safran ; andere Gewürze :
                  A. Thymian :
                          I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert :
                              a) Feldthymian (Thymus serpyllum) .                                                    frei
                              b) anderer                                                                              14
                         II. gemahlen oder sonst zerkleinert                                                          17
                  B. Lorbeerblätter                                                                                   14
                  C. Safran :
                          I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert                                                    16
                         II. gemahlen oder sonst zerkleinert                                                          19
                  D. Ingwer                                                          '. . ...                        frei              (b)
                  E. Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee                                                 frei              (b)
                  F. andere Gewürze, einschließlich der miteinander vermischten Waren im Sinne
                       der Vorschrift 1 b) zu Kapitel 9 :
                          I. weder gemahlen noch sonst zerkleinert                                                    20               20
                        II. gemahlen oder sonst zerkleinert :
                              a) Curry-Pulver und Curry-Paste                                                         25               0,2
                              b) andere                                                                               25               25
  (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
  (b) Siehe Anhang.
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                                                         KAPITEL 10
                                                         GETREIDE
Vorschrift
Zu diesem Kapitel gehören nur Getreidekörner, die weder geschält noch anders bearbeitet sind. Jedoch bleiben
geschälter, geschliffener, polierter, glasierter, Parboiled und Converted Reis sowie Bruchreis in Tarifnr. 10.06.
Zusätzliche Vorschriften
1. Hartweizen im Sinne der Tarifstelle 10.01 B II sind Weizen der Art „ Triticum durum " und die Hybridsorten aus
    der Sortenkreuzung des „ Triticum durum ", welche die gleiche Chromosomenanzahl enthalten. Der so bestimmte
    Hartweizen muß von bernsteingelber bis brauner Farbe sein und eine glasige, durchscheinende und hornartige
    Bruchstelle haben.
2. a) Als rundkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 B I a) 1, B I b) 1, B IIa) 1 und B II b) 1 gilt Reis, dessen
         Körner eine Länge von 5,2 Millimeter oder weniger haben und bei denen das Verhältnis der Länge zur Breite
         weniger als 2 beträgt;
    b) als langkörniger Reis im Sinne der Tarifstellen 10.06 B I a) 2, B I b) 2, B II a) 2 und B IIb) 2 gilt Reis, dessen
         Körner eine Länge von mehr als 5,2 Millimeter haben;
    c) als Rohreis (Paddy-Reis) im Sinne der Tarifstelle 10.06 B I a) gilt Reis in der Strohhülse, gedroschen;
    d) als geschälter Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B I b) gilt Rohreis, bei dem nur die Strohhülse entfernt worden
         ist. Hierunter fällt insbesondere Reis, der unter den Handelsbezeichnungen „Braunreis ", „ Cargo-Reis ", „Loon­
         zain-Reis " und „ riso sbramato " bekannt ist;
    e) als halbgeschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B.II a) gilt Rohreis, bei dem die Strohhülse, ein Teil des
         Keimes und ganz oder teilweise die äußeren Schichten des Perikarps, nicht jedoch die inneren Schichten, entfernt
         worden sind;
    f) als vollständig geschliffener Reis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B II b) gilt Rohreis, bei dem die Strohhülse, die
         äußeren und inneren Schichten des Perikarps und der Keim bei mittel- und langkörnigem Reis vollständig, bei
         rundkörnigem Reis zumindest teilweise, entfernt worden sind, bei dem jedoch bis zu 10 v. H. der Körner weiße
         Längsrillen aufweisen können;
    g) als Bruchreis im Sinne der Tarifstelle 10.06 B III gelten gebrochene Körner, die dreiviertel oder weniger der
         durchschnittlichen Länge ganzer Körner haben.
3. Abschöpfungssatz für Gemische von Getreidearten :
    A. Auf Gemische aus zwei der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten ist der Abschöp­
         fungssatz anzuwenden, der
          a) aufden gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil 90 v. H. oder mehr
              des Gesamtgewichts ausmacht;
          b) aufden Bestandteil mit dem höheren Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile 90 v. H.
              oder mehr des Gesamtgewichts ausmacht.
                                                                                             4
    B. Auf Gemische aus mehr als zwei der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten, bei
          denen mehrere der Getreidearten je mehr als 10 v.H. des Gesamtgewichts ausmachen, ist der höchste derfür diese
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 58                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        9. 12 . 85
          Getreidearten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn dieser Satz für mehrere dieser Getreide­
         arten gleich ist. Sofern nur eine Getreideart mehr als 10 v.H. des Gesamtgewichts ausmacht, ist der dafür
         anwendbare Abschöpfungssatz anzuwenden.
    C. Auf Gemische aus den in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten Getreidearten, die nicht nach den
          oben genannten Bestimmungen zu behandeln sind, ist der höchste derfür die im Gemisch enthaltenen Getreide­
         arten anwendbaren Abschöpfungssätze anzuwenden, auch wenn dieser Satz für mehrere dieser Getreidearten
         gleich ist.
    D. Auf Gemische, die einerseits aus einer oder mehreren der in den Tarifnrn. 10.01 bis 10.05 und 10.07 erfaßten
          Getreidearten und andererseits aus einem oder mehreren der in der Tarifstelle 10.06 B erfaßten Erzeugnisse
          bestehen, ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden, der aufden Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz
         anwendbar ist.
    E. Auf Gemische, die entweder aus Reis der Tarifstelle 10.06 B verschiedener Gruppen oder Verarbeitungsstufen
          oder aus Reisarten, die zu einer oder mehreren Gruppen bzw. zu verschiedenen Verarbeitungsstufen gehören, und
          aus Bruchreis bestehen, ist derjenige Abschöpfungssatz anzuwenden, der
          a) auf den gewichtsmäßig überwiegenden Bestandteil anwendbar ist, wenn dieser Bestandteil gewichtsmäßig
              mindestens 90 v. H. des Gemisches ausmacht;
          b) auf den Bestandteil mit dem höchsten Abschöpfungssatz anwendbar ist, wenn keiner der Bestandteile
             gewichtsmäßig mindestens 90 v. H. des Gemisches ausmacht.
    F. Falls die oben vorgesehene Methode der Festsetzung des Abschöpfungssatzes nicht angewandt werden kann, ist
          der Abschöpfungssatz aufdie Gemische anzuwenden, der sich aus ihrer zolltariflichen Einstufung ergibt.
                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                 autonom
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                     %           vertragsmäßig
                                                                                                                   oder
                                                                                                                Abschöpfung             %
                                                                                                                   (Ab)
         1                                                             2                                             3                  4
      10.01          Weizen und Mengkora :
Il                   A. Spelz zur Aussaat (a)                                                                       20                 —
                     B.   andere :
Il                          I. Weichweizen und Mengkorn                                                          20 (Ab)               —
I                         II.   Hartweizen                                                                       20 (Ab)               —
      10.02 '        Roggen                                                                                      16 (Ab)               —
      10.03
                  Gerste                      . ........                                          ....           13 (Ab)          '    —
      10.04
                  Hafer                       .. ........                                         .........      13 (Ab) :             —
      10.05          Mais :
                     A. Hybridmais zur Aussaat (a) :
                             I. Doppelhybriden und Top-Cross-Hybriden                                            frei  (b)            6,7
                           II. Dreiweghybriden . .                                                    i          frei  (b)              4
                          III, Einfachhybriden                                                                   frei  (b)             4,4
                          IV. andere                                                                             frei  (b)              4
                     B.   anderer     ...                                                                         9 (Ab)               —
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
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                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                     autonom
   Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                          o/o         vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                    Abschöpfung            %
                                                                                                                        (Ab)
         1                                                              2                                                 3                 4
      10.06          Reis :
                    A. zur Aussaat (a)                                                                                   12
                    B. anderer :
                             I. Rohreis (Paddy-Reis) oder geschälter Reis :
                                 a) Rohreis (Paddy-Reis):
                                    1 . rundkörniger                                                                 12 (Ab)
                                    2. langkörniger                                                                  12 (Ab)
                                 b) geschälter Reis :
                                    1 . rundkörniger                                                                 12 (Ab)
                                    2 . langkörniger                                                                 12 (Ab)
                          II. halbgeschliffener oder vollständig geschliffener Reis :
                                 a) halbgeschliffener Reis :
                                    1 . rundkörniger                                                                 16 (Ab)
                                    2. langkörniger                                                                  16 (Ab)
                                 b) vollständig geschliffener Reis :
                                    1 . rundkörniger                                                                 16 (Ab)
                                    2. langkörniger                                                                  16 (Ab)
                         III. Bruchreis                                                                              16 (Ab)
      10.07         Buchweizen, Hirse aller Art und Kanariensaat ; anderes Getreide :
                    A. Buchweizen                                                                                    10 (Ab)
                    B. Hirse aller Art, ausgenommen Sorghum                                                           8 (Ab)
                    C. Sorghum                                                                                        8 (Ab)
                    D. andere :
                             I. Triticale                                                                             8 (Ab)
                            II . andere                                                                               8 (Ab)
    (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /60                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       9 . 12 . 85
                                                          KAPITEL 11
                                  MÜLLEREIERZEUGNISSE; MALZ; STÄRKE ; KLEBER; INULIN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 11 gehören nicht :
    a) geröstetes Malz, als Kaffeemittel aufgemacht (nach Beschaffenheit Tarifnr. 09.01 oder 21.02);
    b) Mehl und Grieß, zubereitet zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch, der Tarifnr.
        19.02 :
    c) Corn Flakes und andere Waren der Tarifnr. 19.05 ;
    d) pharmazeutische Erzeugnisse (Kapitel 30) ;
    e) Stärke, wenn sie ein zubereitetes Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ist.
2. A. Müllereierzeugnisse aus den in der nachstehenden Ubersicht genannten Getreidearten gehören zu
        Kapitel 11 , wenn sie, in Gewichtshundertteilen ausgedrückt und auf den Trockenstoff bezogen, gleichzeitig
        folgendes aufweisen :
        a) einen Stärkegehalt (bestimmt nach dem abgewandelten polarimetrischen Ewers-Verfahren), der höher ist
           als der in Spalte 2 angegebene Wert;
        b) einen Aschegehalt (abzüglich etwa zugesetzter Mineralstoffe), der gleich oder geringer ist als der in
           Spalte 3 angegebene Wert.
        Waren, die die vorstehenden Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu Tarifnr. 23.02.
        Jedoch gehören Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen, zu Tarifnr. 11.02.
    Bi Waren, die nach den vorstehenden Bestimmungen zu Kapitel 11 gehören, sind der Tarifnr. 11.01 (Mehl)
        zuzuweisen, wenn ihr Siebdurchgang (in Gewichtshundertteilen) durch ein Sieb mit einer Bespannung aus
        Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten Maschenweite gemäß
        Spalte 4 oder 5 gleich oder größer ist als der jeweils bei den einzelnen Getreidearten angegebene Wert.
        Im anderen Falle sind sie der Tarifnr. 11.02 zuzuweisen .
                                                                                   Siebdurchgang durch ein Sieb mit einer lichten
                                                                                                Maschenweite von
                Art des Getreides            Stärkegehalt         Aschegehalt
                                                                                    315 Mikrometer              500 Mikrometer
                        1                         2                    3                   4                           5
         Weizen und Roggen                      45 %               2,5 %                80 %                          _
         Gerste                                 45 °/o             3     %              80 %                          —
         Hafer                                  45 %               5     %              80 %                          —
         Mais und Sorghum                      45 %                2     %                —                         90 %
         Reis                                   45 °/o              1,6 %               80 %                          _
         Buchweizen                             45 %               4     %              80 %                          _
         andere Getreidearten                   45 %                2    %              50 %                          —
    Zusätzliche Vorschriften
     1. Als Grobgrieß und Feingrieß im Sinne der Tarifeteile 11.02 A gelten Erzeugnisse aus der Zerkleinerung von
        Getreidekörnern, die jeweils folgende Bedingungen erfüllen :
        a) Erzeugnisse aus Mais müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen durch ein Sieb mit
           einer Bespannung aus Seidengaze oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit einer lichten
           Maschenweite von 2 mm hindurchgehen;
        b) Erzeugnisse aus anderen Getreidearten müssen mit einem Anteil von mindestens 95 Gewichtshundertteilen
           durch ein Sieb mit einer Bespannung aus Seidengaze oder am synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen mit
           einer lichten Maschenweite von 1,25 mm hindurchgehen.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 330 /61
      2. Müllereierzeugnisse aus Getreide des Kapitels 11 in Form von Zylindern, Kügelchen usw. (Pellets), die nur durch
           Druck oder durch Zusatz eines Bindemittels, dessen Anteil bis zu 3 Gewichtshundertteilen betragen kann, agglo­
           meriert sind, gehören zur Tarifitelle 11.02 F.
      3. Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 3324/80 werden fiir Gemische (Mischungen) dieses Kapitels die Eingangsab­
          gaben wie folgt berechnet:
          a) fiir Gemische, bei denen ein Bestandteil mindestens 90 Gewichtshundertteile ausmacht, sind die Abgabensätze
              dieses Bestandteils anzuwenden;
          b) fiir andere Gemische sind die Abgabensätze des Bestandteils anzuwenden, die den höchsten Abgabenbetrag
              ergeben.
                                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                                    autonom
    Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                                         %           vertragsmäßig
                                                                                                                       oder
                                                                                                                  Abschöpfung             %
                                                                                                                       (Ab)
          1                                                            2                                                 3                 4
       11.01         Mehl von Getreide :
                    A. von Weizen und Mengkorn                                                                    30 (Ab) (a)             —
\\                   B. von Roggen                                                                                   8 (Ab)               —
                     C. von Gerste                                                                                   8 (Ab)               —
                     D. von Hafer                                                                                    8 (Ab)               —
ll                   E. von Mais :                                                                                               \\
Il                           I. mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen. oder weniger ....                8 (Ab)               —
II                         II. anderes                       !                                                  .    8 (Ab)               —
                     F. von Reis                                                                                    14 (Ab)               —
                     G. anderes                                                                                      8 (Ab)               —
       11.02         Grobgrieß und Feingrieß ; Getreidekörner, geschält, periförmig geschliffen,
                     geschrotet, gequetscht oder als Flocken, ausgenommen Reis der Tarifnr. 10.06 ;
                     Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen :
                     A. Grobgrieß und Feingrieß :
                              I. von Weizen :
II                               a) von Hartweizen                                                                  30 (Ab)               —
II                               b) von Weichweizen .                                                               30 (Ab)               —
                            II. von Roggen                                                                          25 (Ab)
II                         III . von Gerste . . .                                                                   23 (Ab)               —
Il                         IV. von Hafer                                                                            23 (Ab)               —
ll                          V. von Mais :                                                                                        l.I
                                 a) mit einem Fettgehalt von 1,5 Gewichtshundertteilen oder weniger :             IlIl
                                     1 . für die Brauereiindustrie bestimmt (b)                                     23  (Ab)
                                     2 . anderer                                                                    23  (Ab)
Il                               b) anderer                                                                         23  (Ab)
\\                         VI . von Reis                                                                            23  (Ab)              —
II                        VII. andere                                                                               23  (Ab)              —
(a)^ Der autonome Zollsatz für Mehl von Mengkorn beträgt 13 % .
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 62                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9 . 12 . 85
                                                                                                    Zollsatz
                                                                                           autonom
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                           %           vertragsmäßig
                                                                                             oder
                                                                                          Abschöpfung           %
                                                                                             (Ab)
       1                                                  2                                    3                  4
    11.02      B. Getreidekörner, geschält (entspelzt), auch geschnitten oder geschrotet:
(Fortsetzung)       I. von Gerste oder Hafer :                                            \\
                        a) geschält (entspelzt):                                          \\
li                         1 . von Gerste  . . . •                                         23 (Ab)              —
                           2 . von Hafer :                                                              \
                               aa) gestutzter Hafer .                                      23 (Ab)              —
                               bh) anderer                                                 23 (Ab)              —
                        b) geschält (entspelzt) und geschnitten oder geschrotet (Grütze): l\
                           1 . von Gerste                                                  23 (Ab)              —
                           2 . von Hafer                                                   23 (Ab)              —
                   II. von anderem Getreide :                                             \l
\\                      a) von Weizen                                                      30  (Ab)             —
\\                      b) von Roggen                                                      25  (Ab)             —
                        c) von Mais                                                        23  (Ab)             —
                        d) andere                                                          23  (Ab)             —
               C. Getreidekörner, periförmig geschliffen :
\\                  I. von Weizen                                                          30 (Ab)              —
                   II. von Roggen                                                    .     25 (Ab)              —
                  III. von Gerste . . . .                                                  23 (Ab)              —
                  IV. von Hafer                                                            23 (Ab)              —
\\                 V. von Mais                                                             23 (Ab)              —
||                VI. andere                                                               23 (Ab)              —
               D. Getreidekörner, nur geschrotet :
                    I. von Weizen                                                          30 (Ab)              —
                   II. von Roggen                                                          25 (Ab)              —
                  III . von Gerste                                                         23 (Ab)              —
                  IV. von Hafer                                                            23 (Ab)              —
                   V. von Mais                                                             23 (Ab)              —
                  VI. andere                                                               23 (Ab)              —
               E. Getreidekörner, gequetscht; Flocken :
                    I. von Gerste oder Hafer :                                                          \
                        a) Getreidekörner, gequetscht :                                                 \
                           1 . von Gerste                                                  23 (Ab)              —
                           2 . von Hafer                                                   23 (Ab)              —
Il                      b) Flocken :                                                                    \
                           1 . von Gerste                                                  28 (Ab)              —
                           2 . von Hafer                                                   28 (Ab)              —
                   II. von anderem Getreide :                                             \\
                        a) von Weizen                                                      30 (Ab)              —
                        b) von Roggen                               .                      25 (Ab)              —
 ---pagebreak--- 9. 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 330 /63
                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                      autonom
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                         %          vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                    Abschöpfung           °/o
                                                                                                                        (Ab)
         1                                                              2                                                 3                4
       11.02         E.      II. c) von Mais                                                                         23 (Ab)              —
  (Fortsetzung)                  d) andere :
li                                   1 . Flocken von Reis                                                            23 (Ab)
                                    2. andere                                                                   . .  23 (Ab)              —
                     F.   Pellets :
                              I. von Weizen                                                                          30  (Ab)
                             II. von Roggen                                                                          25  (Ab)             —
                            III. von Gerste                                                                          23  (Ab)
                            IV. von Hafer                                                                            23  (Ab)
                             V. von Mais                                                                             23  (Ab)
                           VI. von Reis                                                                           .  23  (Ab)
\\                         VII. andere                                                                               23  (Ab)             —
li                   G. Getreidekeime, ganz, gequetscht, als Flocken oder gemahlen :                                \l
\\                            I. von Weizen                                                                          30 (Ab)
li                           II. andere                                                                              30 (Ab)
     [11.03]
       11.04         Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 oder von Früchten des
                     Kapitels 8 ; Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der
                     Tarifnr. 07.06 :
                     A. Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05                                             12              (a)
                     B. Mehl von Früchten des Kapitels 8 :                                                          II
                              I. von Bananen                                                                             17               17
\\                           IL anderes                                                                                  13               —
                     G. Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Tarifnr.                       ll
                          07.06 :                                                                                   l\
                              I. für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht (b)                               28 (Ah)              —
                             II. andere :                                                                           I
                                 a) zur Stärkeherstellung bestimmt (b)                                               28 (Ab)              —
                                 b) andere                                                                           28 (Ab)              —
       11.05         Mehl, Grieß und Hocken von Kartoffeln                                                               19               —
     [ 11.06]
       11.07         Malz, auch geröstet :
                     A. ungeröstet :                                                                                \\
Il                            I. aus Weizen :                                                                                     I
                                 a) in Form von Mehl                                                                 20 (Ab)             —
Il                               b) anderes                                                                          20 (Ab)             —
(a) Siehe Anhang.
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden.festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330/64                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       9.12.85
                                                                                            Zollsatz
                                                                                    autonom
 Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                          Vo         vertragsmäßig
                                                                                      oder
                                                                                 Abschöpfung            %
                                                                                      (Ab)
       1                                            2                                   3                4
    11.07     A.   II. anderes :
(Fortsetzung)           a) in Form von Mehl                                         20 (Ab)
                       b) anderes                                                   20 (Ab)             —
              B. geröstet                                                           20 (Ab)             —
    11.08     Stärke ; Inulin :
              A. Stärke :
                    I. von Mais                                                     27 (Ab)             —
                   II. von Reis                                                   . 25 (Ab)             —
                  III. von Weizen                                                   28 (Ab)             —
                  IV. von Kartoffeln                      -1                        25 (Ab)             —
                   V. andere                                                        28 (Ab)             —
              B. Inulin                                                                30               —
    11.09     Kleber von Weizen, auch getrocknet                                    27 (Ab)             —
 ---pagebreak---   9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 330 /65
                                                                            KAPITEL 12
                      ÖLSAATEN UND ÖLHALTIGE FRÜCHTE; VERSCHIEDENE SAMEN UND FRÜCHTE;
                             PFLANZEN ZUM GEWERBE- ODER HEILGEBRAUCH ; STROH UND FUTTER
 Vorschriften
 1 . Erdnüsse, Sojabohnen, Senfsaat, Mohnsaat und Kopra gelten als Ölsaaten und ölhaltige Früchte im Sinne der
      Tarifnr. 12.01 . Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen Kokosnüsse und andere Waren der Tarifnr.
      08.01 und Oliven (Kapitel 7 oder 20).
 2. Samen von Rüben, von Gräsern, von Klee, von Blumen, von Gemüse, von Obstbäumen, von Waldbäumen, von
      Wicken (andere als solche der Art Vicia faba) und von Lupinen gelten als Samen zur Aussaat im Sinne der
      Tarifnr. 12.03 .
      Nicht zu dieser Tarifnummer gehören dagegen, auch wenn sie zur Aussaat verwendet werden sollen :
      a) Hülsenfrüchte (Kapitel 7);
      b) Gewürze und andere Waren des Kapitels 9 ;
      c) Getreide (Kapitel 10) ;
      d) Waren derTarifnrn . 12.01 und 12.07 .
 3 . Zu Tarifnr. 12.07 gehören u. a. folgende Pflanzen und ihre Teile : Basilikum, Borretsch, Ysop, Minzen aller
      Art, Rosmarin, Raute, Salbei und Wermut.
      Nicht zu dieser Tarifnummer gehören jedoch :
      a) Ölsaaten und ölhaltige Früchte (Tarifnr. 12.01 );
      b) pharmazeutische Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
      c) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel des Kapitels 33 ;
      d) Desinfektionsmittel, Insecticide, Fungicide, Herbicide und ähnliche Waren der Tarifnr. 38.11 .
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                      autonom
    Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                       %            vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                     Abschöpfung             %
                                                                                                                        (Ab)
           1                                                              2                                               3                  4
       12.01           Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch zerkleinert:
\\                    A. zur Aussaat (a)                                                                                frei                (b)
                       B.    andere                                                                                   frei (c)             C)
       12.02           Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, nicht entfettet, ausgenommen Senf­
                      mehl :
                      A. von Sojabohnen                                                                                10 (c)              D
                      B.     anderes                                                                                  frei (c)              —
       12.03           Samen, Sporen und Früchte zur Aussaat :                                                                     I
||                    A. Samen von Rüben                                                                                 15                 13
ll                    B.     Forstsamen                 -,                                                               10                frei
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Siehe Anhang.:
(c) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Aüsgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen.
("■*) Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 66                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   9 . 12 . 85
                                                                                                             Zollsatz
                                                                                                     autonom
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                    %          vertragsmäßig
                                                                                                       oder
                                                                                                   Abschöpfung             o/o
                                                                                                       (Ab)
       1                                                    2                                             3                 4
     12.03     C. Samen von Futterpflanzen :
(Fortsetzung)         I. Wiesen-Schwingel (Festuca pratensis); Wicken ; Rispengras (Poa palu­
                          stris, Poa trivialis, Poa pratensis); Weidelgras (Lolium perenne, Lolium
                          multiflorum) ; Wiesen-Lieschgras (Timothe, Phleum pratense); Rot­
                          schwingel (Festuca rubra); Gemeines Knaulgras (Dactylis glomerata);
                          Straußgras (Agrostis-Arten)                                                    10               4,4
II                   II. Klee (Trifolium-Arten)                                                          10               4,2
ll                  III. andere                                                                          10               5,1
               D. Samen von Blumen ; Samen von Kohlrabi (Brassica oleracea, var. caulorapa
                    und gongylodes)                                                     .,               10                 6
               E. andere                                                                                 10               7,4
     12.04     Zuckerrüben, auch Schnitzel, frisch,     getrocknet oder gemahlen; Zuckerrohr:
               A. Zuckerrüben :
ll                    I. frisch                                                                      12 (Ab)              —
ll                   II. getrocknet oder gemahlen                                                    12 (Ab)              —
               B.   Zuckerrohr                                                                      frei (Ab)              —
   [ 12.05]
     12.06     Hopfen (Blütenzapfen) und Hopfenmehl                                                      12                 9
     12.07     Pflanzen, Pflanzenteile, Samen und Früchte der hauptsächlich zur RiechmiIttelher­
               stellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung, Schädlingsbekämp­
               fung und dergleichen verwendeten Art, frisch oder getrocknet, ganz, in Stücken,
               als Pulver oder sonst zerkleinert :
ll             A. Pyrethrum (Blüten, Blätter, Stiele, Rinde, Wurzeln)                                     3                 3
li             B.   Süßholzwurzeln                                                                        2               —
ll             C. Tonkabohnen .                                                                           3                 8
               D. andere                                                                               frei               0,2
     12.08     Zichorienwurzeln, frisch oder getrocknet, auch geschnitten, nicht geröstet; Johan­
               nisbrot, frisch oder getrocknet, auch als Pulver oder sonst zerkleinert; Fruchtker­
               ne und andere Waren pflanzlichen Ursprungs der hauptsächlich zur menschlichen
               Ernährung verwendeten Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
               A. Zichorienwurzeln                                                                        2               4,2
               B. Johannisbrot                                            ;                               8
               C. Johannisbrotkerne :
\\                     I. ungeschält, weder gemahlen noch sonst zerkleinert                               2               —
li                   II. andere                                   ...                                     9               —
I              D. Aprikosen-, Pfirsich- oder Pflaumensteine sowie ihre ausgelösten Kerne . . .            5                 4
ll             E. andere                                          -                                     frei              0,7
 ---pagebreak--- 9 . 12.85                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 330 /67
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                               %          vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung           %
                                                                                                  (Ab)
         1                                                  2                                        3                4
      12.09          Stroh und Spreu von Getreide, roh, auch zerkleinert                          frei              frei
      12.10          Runkelrüben, Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken; Heu, Luzerne,
                     Klee, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter:
                    A. Runkelrüben, Kohlrüben und andere Wurzeln zu Futterzwecken                   9                —
                     B. andere                                                                     frei             r)
    (»*) Wird noch festgesetzt
 ---pagebreak---  Nr. L 330 /68                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      9 . 12.85
                                                            KAPITEL 13
                          GUMMEN, HARZE UND ANDERE PFLANZENSÄFTE UND -AUSZÜGE
Vorschrift
Süßholz-Auszug, Pyrethrum-Auszug, Hopfen-Auszug, Aloe-Auszug und Opium gelten als Pflanzensäfte und
-auszüge im Sinne der Tarifnr. 13.03 . Zu dieser Tarifnummer gehören dagegen nicht :
a) Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichtshundertteilen, oder als Zuckerware
     zubereitet (Tarifnr. 1 7 .04) ;
b) Malzextrakt (Tarifnr. 19.02);
c) Kaffee-, Tee- und Mate-Auszüge (Tarifnr. 21.02);
d) Pflanzensäfte und Pflanzenauszüge mit Zusatz von Alkohol, wenn sie Getränke sind, sowie zusammengesetzte
     alkoholische Zubereitungen aus Pflanzenaüszügen zur Herstellung von Getränken (Kapitel 22);
e) natürlicher Kampfer, Glyzyrrhizin und andere Waren der Tarifnrn. 29.13 und 29.41 ;
f) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 und Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren (Tarifnr.
     30.05);
g) Gerbstoffauszüge und Farbstoffauszüge (Tarifnr. 32.01 oder 32.04);
h) ätherische Öle, flüssig oder fest, und Resinoide (Tarifnr. 33.01 ) sowie destillierte aromatische Wässer und
    wäßrige Lösungen ätherischer Öle (Tarifnr. 33.06);
ij) Naturkautschuk, Balata, Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten (Tarifnr. 40.01 ).
                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                   autonom
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                     °/o         vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                  Abschöpfung            %
                                                                                                     (Ab)
         1                                                2                                             3                 4
     [ 13.01 ]
       13.02     Stocklack, Körnerlack, Schellack und dergleichen, auch gebleicht; natürliche
                 Gummen, Gummiharze, Harze und Balsame :
Il               A. Harze von Koniferen                                                                 2               0,5
                 B.  andere                                                                           frei              frei
       13.03     Pflanzensäfte und -auszüge ; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate ; Agar-Agar und
                 andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen :
                 A. Pflanzensäfte und -auszüge :
                       I. Opium                               . -                                    frei               frei
                      II. Aloe und Manna                                                             frei               frei
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 330 /69
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                               %            vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung             °/o
                                                                                                  (Ab)
         1                                                   2                                      3                   4
      13.03         A. III. von Quassiaholz                                                         3                 1,5
 (Fortsetzung)         IV. von Süßholzwurzeln                                                      16                   5
                        V. von Pyrethrum und rotenonhaltigen Wurzeln                                5                   5
                       VI. von Hopfen                                                               6                5,4
                       VII. zusammengesetzte Pflanzenauszüge zum Herstellen von Getränken oder
                            Lebensmittelzubereitungen                                              10                   5
                      VIII. andere :                                                                         \\
Il                          a) zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken                     6                2,5
                            b) zu anderen Zwecken                                                 frei               frei
                    B. Pektinstoffe, Pektinate und Pektate :                                                 \
                         I. trocken                                                                24                 (a)
                        IL andere                                                                  14                 —
                    C. Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen
                       Stoffen :                                                               \
                         I. Agar-Agar . . •                                                         4                2,5
                        II. Pflanzenschleime und Verdickungsstoffe aus Johannisbrot oder aus
                            Johannisbrotkernen                                               .      6                   3
                       III. andere                                                                frei               0,1
    (a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 70                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9 . 12.85
                                                                KAPITEL 14
                             FLECHTSTOFFE UND ANDERE WAREN PFLANZLICHEN URSPRUNGS,
                                     ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN
Vorschriften
1 . Pflanzliche Stoffe und Fasern, die hauptsächlich zur Herstellung von Spinnstoffwaren verwendet werden, auch
    beliebig bearbeitet, und andere pflanzliche Stoffe, die im Hinblick auf ihre ausschließliche Verwendung
    zur Herstellung von Spinnstoffwaren besonders bearbeitet sind, gehören nicht zu Kapitel 14, sondern zu
    Abschnitt XI.
2. Zu Tarifnr. 14.01 gehören Korbweiden, Schilf, Bambus und dergleichen, gespalten, Peddig und Stuhlflecht­
    rohr. Holzspan aller Art gehört nicht zu Tarifnr. 14.01, sondern zu Tarifnr. 44.09.
3 . Holzwolle gehört nicht zu Tarifnr. 14.02, sondern zu Tarifnr. 44.12.
4. Pinselköpfe gehören nicht zu Tarifnr. 14.03, sondern zu Tarifnr. 96.01 .
                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                       autonom
   Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                                    %           vertragsmäßig
                                                                                                         oder
                                                                                                      Abschöpfung             %
                                                                                                         (Ab)
         1                                                    2                                             3                 4
       14.01         Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder Flechtwarenherstellung ver­
                     wendeten Art (Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt, Korbweiden,
                     Schilf, Bambus, Stuhlrohr, Binsen, Raffiabast, Lindenbast und dergleichen):
                     A. Korbweiden :
\\                         I. ungeschält, weder gespalten noch sonst bearbeitet                           frei              frei
                          II. andere                                                                       3                  2
                     B. Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt                                   2                  1
                     C. andere . . .                                                                      frei               00
       14.02         Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art (Kapok,
                     Pflanzenhaar, Seegras und dergleichen), auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen     frei                (a)
       14.03         Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung von Besen, Bürsten oder
                     Pinseln verwendeten Art (Sorghorispen, Piassava, Reiswurzeln, Istel und derglei­
                     chen), auch in Strängen oder Bündeln                                                frei               frei
     [ 14.04]
       14.05         Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen               frei               (a)
     (a) Siehe Anhäng,
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330 /71
                                                       ABSCHNITT III
                                  TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE;
                   ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                             WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
                                                           KAPITEL 15
                                     TIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE;
                         ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG ; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE ;
                                 WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 15 gehören nicht :
    a) Schweinespeck und Schweine- und Geflügelfett der Tarifnr. 02.05 ;
    b) Kakaobutter, einschließlich Kakaofett (Tarifnr. 18.04);
    c) Grieben (Tarifnr. 23.01 ) und Rückstände der Tarifnr. 23.04 ;
    d) isolierte Fettsäuren, zubereitete Wachse, pharmazeutische Erzeugnisse, Farben, Lacke, Seifen, zubereitete
         Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel, sulfierte Öle und andere Waren des Abschnitts VI ;
    e) Faktis (Tarifnr. 40.02).
2. Soapstock, Öldraß, Stearinpech, Wollpech und Glycerinpech gehören zu Tarifnr. 15.17.
Zusätzliche Vorschriften
1. Für die Anwendung der Tarifstelle 15.07 D giltfolgendes :
    A. Durch Pressung gewonnene fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, gelten als „ roh ", wenn sie keine andere
         Behandlung erfahren haben als
         — Absetzenlassen in allgemein üblichen Zeiträumen;
         — Abschleudern (Zentrijugieren) oder auch Filtrieren, bei dem zur Trennung des Öls von festen Bestandteilen
              nur „ mechanische " Kräfte, wie Schwerkraft,  Druck- oder Fliehkraft,jedoch keine adsorptiv wirkenden Filter­
              hilfsmittel oder andere physikalische oder chemische Verfahren angewendet worden sind.
    B. Durch Extraktion gewonnene feite pflanzliche Öle, flüssig oderfest, gelten als „ roh ", wenn sich ihre Beschaffen­
         heit weder nach Farbe, Geruch und Geschmack noch durch besondere anerkannte analytische Daten von den
         entsprechenden durch Pressung gewonnenen fetten pflanzlichen Ölen unterscheidet.
     C. Entschleimtes Sojaöl und von Gossypol befreites Baumwollsaatöl gelten ebenfalls als „ rohe " öle.
2. A. Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A gilt nur das ausschließlich aus der Verarbeitung von Oliven
         gewonnene Öl, nicht jedoch wiederverestertes Olivenöl und Mischungen von Olivenöl mit anderen Ölen.
    B. Als nicht behandeltes Olivenöl gilt Öl mit den nachstehend unter I, II und III beschriebenen Merkmalen.
           I. Als „ naturreines Olivenöl" im Sinne der Tarifstelle 15.07 A I a) gilt natürliches Olivenöl, das nur durch
               mechanische Verfahren> einschließlich Pressung, gewonnen wurde — ausgenommen jede Mischung mit Oli­
               venöl, das aufandere Weise gewonnen wurde — und das folgende Merkmale aufweist:
               a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3,3 %;
               b) Extinktionskoeffizient K270 (Extinktion einer auf 100 ml aufgefüllten Lösung von 1 g Öl in Isooktan
                   (2,2,4-Trimethylpentan) bei einer Schichtdicke von 1 cm im Wellenlängenbereich von 270 nm) von nicht
                   mehr als 0,25, nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminiumoxid nicht mehr als 0,11;
               c) Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm höchstens 0,01.
                   Diese Schwankung ist wie folgt definiert:
                                                     A K = Km - 0,5(Km _ 4 + Kmt4)
                   Km                  bezeichnet den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende «
                                       Wellenlänge, die im Maximum der Absorptionskurve liegt,
                   Km _ 4 und Km 4 bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw. höher lie­
                                       gende Wellenlänge als K ;
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 72                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            9 . 12 . 85
           d) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode;
           e) Nachweis von Seife negativ;
           f) geschmacklich zum unmittelbaren Genuß geeignet.
       IL Als „Lampantöl" im Sinne der Tarifitelle 15.07 Alb) gilt unabhängig von seinem Gehalt an freien Fettsäu­
            ren Olivenöl, das
           — entwederfolgende Merkmale aufweist:
                a) Extinktionskoeffizient K270 mehr als 0,25; nach Behandlung der Ölprobe mit aktiviertem Aluminium­
                     oxid nicht mehr als 0, 1 1.
                     Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, von mehr als 3,3 °/o können nach
                    Behandlung mit aktiviertem Aluminiumoxid einen Extinktionskoeffizienten K270 von mehr als
                     0,11 haben. In diesem Fall muß das Öl, nach Neutralisieren und Bleichen im Laboratorium,
                    — einen Extinktionskoeffizienten K270 von nicht mehr als 1,10,
                    — eine Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm von mehr als 0,01, jedoch
                         nicht mehr als 0,16,
                    aufweisen;
                b) negative. Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode;
                c) Nachweis von Seife negativ;
           — oder die unter Absatz I Buchstaben a), b), c), d) und e) vorgesehenen Merkmale aufweist, aber
                geschmacklich nicht zum unmittelbaren Genuß geeignet ist.
      III. Als Öl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A I c) gilt Öl, insbesondere „ Tresteröl", das folgende Merkmale
           aufweist:
           a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, mehr als 3 %;
           b) positive Reaktion bei Anwendung der Bellier-Methode und / oder der modifizierten Vizern-Methode;
           c) Nachweis von Seife negativ.
   C. Als Olivenöl im Sinne der Tarifstelle 15.07 A II a) gilt Olivenöl, das durch Behandlung von Ölen der Tarifstelle
      15.07 A I a) oder 15.07 A I b) gewonnen wurde, auch mit naturreinem Olivenöl verschnitten, und das folgende
      Merkmale aufweist:
      a) Gehalt an freien Fettsäuren, berechnet als Ölsäure, höchstens 3 °/o;
      b) Nachweis von Seife positiv
          oder
          — Extinktionskoeffizient K270 mehr als 0,25, jedoch nicht mehr als 1,10; nach Behandlung der Ölprobe mit
               aktiviertem Aluminiumoxid mehr als 0,11,
               und
          — Schwankung des Extinktionskoeffizienten im Bereich von 270 nm mehr als 0,01, jedoch nicht mehr als
               0,16.
               Diese Schwankung ist wie folgt definiert:
                                                   LK = K-0,5(Km _ 4 + Km + 4)
               Km                   bezeichnet den Extinktionskoeffizienten für die im Bereich von 270 nm liegende Wel­
                                    lenlänge, die im Maximum der Absorptionskurve liegt,
               Km _ 4 und Km + 4 bezeichnen die Extinktionskoeffizienten für eine um 4 nm niedriger bzw. höher lie­
                                    gende Wellenlänge als Km;
      c) negative Reaktionen bei Anwendung der Bellier-Methode und der modifizierten Vizern-Methode.
3. Nicht zur Tarifstelle 15.17 B I gehören :
   a) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen,     die Öl enthalten, dessen Jodzahl nach der Methode Wijs ohne
      Katalysator kleiner als 70 oder größer als 100 ist;
   b) Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen,      die Öl enthalten, dessen Jodzahl zwischen 70 und 100 liegt,
      bei dem jedoch die Fläche des Peaks, der dem Retentionsvolumen des beta-Sitosterins entspricht und der gemäß
      Anhang VIII der in der nachstehenden Zusätzlichen Vorschrift 4 genannten Verordnung bestimmt worden ist,
      weniger als 93 % der Gesamtfläche des Sterinpeaks ausmacht.
4. Für die Bestimmung der Merkmale der obengenannten Waren sind die in den Anhängen der Verordnung (EWG)
   Nr. 1058/77 beschriebenen Analysemethoden anzuwenden.
 ---pagebreak---  9 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 330 /73
                                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                                      autonom
    Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                          %          vertragsmäßig
                                                                                                                         oder
                                                                                                                     Abschöpfung            %
                                                                                                                         (Ab)
          1                                                             2                                                  3                 4
       15.01         Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Geflügelfett, ausgepreßt, ausge­
                     schmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen :
                     A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                              I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmit­
                                 teln (a) . .                                                                          4 (Ab)               3
                            II. anderes                                                                               20 (Ab)              —
||                   B. Geflügelfett                                                                                  18 (Ab)               18
       15.02         Talg (von Rindern, Schafen oder Ziegen), roh, ausgeschmolzen oder mit Lösungs­
                     mitteln ausgezogen, einschließlich Premier Jus :
                     A. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebens­
                            mitteln (a) ;                                                                                 2               0,2
ll                   B. anderer :                                                                                    I
I.I                          I. Talg von Rindern, einschließlich Premier Jus                                              10               3,9
li                          II. Talg von Schafen oder Ziegen, einschließlich Premier Jus                                  10                5
       15.03         Schmalzstearin ; Oleostearin; Schmalzöl, Oleomargarin und Talgöl, weder emul­
                     giert, vermischt noch anders verarbeitet:
                     A. Schmalzstearin und Oleostearin :
II                           I. zu industriellen Zwecken (a)                                                             frei             frei
II                          II. andere                                                                                    8                 8
                     B. Talgöl zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebens­
                            mitteln (a)                                                                                   12                4
                     C. andere                                                                                            12               10
       15.04         Fette und öle von Fischen oder Meeressäugetieren» auch raffiniert :
                     A. Leberöle von Fischen :
li                            I. mit einem Gehalt an Vitamin A von 2 500 internationalen Einheiten je
                                 Gramm oder weniger                                                                     6 (b)             (**)
ll                          II . andere     .                                                                         frei (b)            D
ll                   B. Walöl (öl von Getaceen)                                                                         2 (b)             (**)
                     C. andere                                                                                        frei (b)            r)
       15.05         Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin :
                     A. Wollfett, roh                                                                                     6                 5
||                   B. andere                                                                                            10               4,1
       15.06         Andere tierische Fette und Öle (z. B. Klauenöl, Knochenfett, Abfallfett)                             4                 2
       15.07         Fette pflanzliche Öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert :
                     A. Olivenöl :
                             I. nicht behandelt :
Il                               a) naturreines Olivenöl . . .                                                        20 (Ab)              —
I.I                              b) Lampantöl                                                                    , .  20 (Ab)
                                 c) anderes                                                                        .  20 (Ab)              —
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Ausgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen .
(»») Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 74                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          9 . 12 . 85
                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                   autonom
   Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                        o/o         vertragsmäßig
                                                                                                                      oder
                                                                                                                  Abschöpfung             %
                                                                                                                      (Ab)
         1                                                             2                                                3                 4
       15.07         A.     II . anderes :
 (Fortsetzung)                   a) durch Behandeln von ölen der Tarifstelle 15.07 A I a) oder 15.07
                                     Alb) gewonnen, auch mit naturreinem Olivenöl verschnitten ....                20 (Ab)
                                 b) anderes                                                                        20 (Ab)               —
                     B. Holzöl (Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl), Oiticicaöl ; Myrten­
                           wachs und Japanwachs                                                                      3(a)                (b)
                     C. Rizinusöl :                                                                                             \
                              I. zum Herstellen von Aminoundecansäure für die Erzeugung von synthe­
                                 tischen Spinnstoffen oder Kunststoffen (e)                                        frei (a)             frei
                            II. anderes                                                                              8 (a)                8
                     D. andere öle :                                                                              \\
                             I. zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstel­
                                 len von Lebensmitteln (c) :
                                 a) roh :                                                                         \
                                     1 . Palmöl                                                                      5 (a)              D
                                     2 . Tabaksamenöl                                                                5 (a)              (**)
                                     3 . andere                                                                      5(a)               D
                                 b) andere :
                                     1 . Tabaksamenöl                                                                8 (a)              r>
                                     2 . andere                                                                      8 (a)              r>
                            II . andere :                                                                         \
                                 a) Palmöl :                                                                      \l
                                     1 . roh                                                                         9 (a)              r)
                                     2 . anderes                                                                    14 (a)              r)
                                 b) andere :                                                                      \
                                     1 . fest, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                         Inhalts von 1 kg oder weniger                                              20 (a)               _
II                                   2. fest, in anderen Aufmachungen ; flüssig :
                                         aa) roh .                                                                  10 (a)              (**)
                                         bb) andere                                                                 15 (a)              («>
       15.08         Tierische und pflanzliche öle, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt,
                     geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders
                     modifiziert                                                                                       15               12,2
     [ 15.09]
       15.10         Technische Fettsäuren; saure öle aus der Raffination; technische Fettalkohole :
||                   A. Stearinsäure                                                                            .      12                7,4
                     B. Ölsäure                                                                                        10                 7
||                   C. andere technische Fettsäuren ; saure Öle aus der Raffination                                    8                4,6
                     D. technische Fettalkohole                                                                        13                 6
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Aasgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen.
(b) Siehe Anhang.
(c) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(**) Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 330 / 75
                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                  autonom
   Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                                        %          vertragsmäßig
                                                                                                                     oder
                                                                                                                 Abschöpfung           %
                                                                                                                     (Ab)
          1                                                            2                                               3                4
       15.11         Glycerin, einschließlich Glycerinwasser und -unterlaugen :
\\                   A. Glycerin, roh, einschließlich Glycerinwasser und -unterlaugen                                  3               1,5
li                   B. anderes, einschließlich synthetisches Glycerin                                                10                6
       15.12         Tierische und pflanzliche Öle und Fette, ganz oder teilweise hydriert oder durch
                     beliebige andere Verfahren gehärtet, auch raffiniert,            jedoch nicht verarbeitet :
                     A. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
                          oder weniger                                                                             20 (a)                  -
||                   B. . in anderer Aufmachung                                                                     17 (a)            r)
       15.13         Margarine, Kunstspeisefett und andere genießbare verarbeitete Fette                           25 (a)              25
     [ 15.14]
       15.15         Walrat, roh, gepreßt oder raffiniert, auch gefärbt; Bienenwachs und anderes
                     Insektenwachs, auch gefärbt :
li                   A. Walrat, roh, gepreßt oder raffiniert, auch gefärbt                                            7               3,5
II                   B. Bienenwachs und anderes Insektenwachs, auch gefärbt :                                    ||
II                           I. roh                                                                                  frei             frei
I.I                        II. andere                                                                                 10                5
       15.16         Pflanzenwachs, auch gefärbt :
||                   A. roh                                                                                          frei             frei
||                   B. anderes                                                                                       8                 4
       15.17         Degras ; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen
                     oder pflanzlichen Wachsen :
||                   A. Degras                                                                                        9                 6
\\                   B. Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder
                          pflanzlichen Wachsen :
II                           I. öl enthaltend, das die Merkmale von Olivenöl aufweist :                          II
                                 a) Soapstock                                             .                        7 (Ab)              —
Il                               b) andere                                                                        2 (Ab)               —
II                         II.' andere :                                                                         I\
II                               a) Öldraß und Soapstock .                                                          7 (a)               5
                                 b) andere                                                                          2 (a)               2
    (a) Unter gewissen Voraussetzungen ist die Erhebung eines Aüsgleichsbetrags neben dem Zoll vorgesehen .
    (»■») Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 76                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                          9 . 12 . 85
                                                                    ABSCHNITT IV
                                             WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE ;
                         GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG ; TABAK
                                                                         KAPITEL 16
                     ZUBEREITUNGEN VON FLEISCH, FISCHEN, KREBSTIEREN UND WEICHTIEREN
Vorschrift
Zu Kapitel 16 gehören nicht Fleisch, Schlachtabfall, Fische, Krebstiere und Weichtiere (einschließlich Muscheln),
zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapiteln 2 und 3 aufgeführt sind.
Zusätzliche Vorschriften
1. Als „ nicht gegart " im Sinne der Tarifstellen 16.02 BT a). 1, 16.02 B III a) 1, 16.02 B III b) 1 aa) und 16.02 B III b)
     2 aa) 11 gelten Erzeugnisse, die keiner Wärmebehandlung oder einer Wärmebehandlung unterzogen wurden, die
     nicht ausreichte, um die Proteine im Fleisch bis ins Innere zu koagulieren und die, bei den Erzeugnissen der Tarif­
    stellen 16.02 B III a) 1 und 16.02 B III b) 1 aa), dementsprechend Spuren einer rötlichen Flüssigkeit aufweisen,
    wenn sie an der dicksten Stelle durchgeschnitten werden.
2. Der Begriff„ Teile " im Sinne der Tarifstellen 16.02 B III a) 2 aa) 11 und B III a) 2 aa) 22 bezieht sich nur auf
    zubereitetes oder haltbar gemachtes Fleisch, bei dem aufgrund der Größe und Beschaffenheit des zusammenhängenden
    Muskelgewebes ersichtlich ist, daß es von Schinken, Kotelettsträngen Nacken oder Schultern von Hausschweinen
    stammt.
                                                                                                                                          Zol satz
                                                                                                                                 autonom
   Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                                                      %            vertragsmäßig
                                                                                                                                   oder
                                                                                                                               Abschöpfung             %
                                                                                                                                   (Ab)
         1                                                             2                                                             3                  4
      16.01         Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus Tierblut:
                    A. aus Lebern                                                                                                24 (Ab)               24
                    B. andere (a):
                            I. Rohwürste, nicht gekocht                                                                          21 (Ab)
                          II. andere                                                                                             21 (Ab)
      16.02         Heisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
                    A. aus Lebern :
                            I. von Gänsen oder Enten                                                                     .          20                 16
                          II. andere                                                                                             25 (Ab)               25
                    B. andere :
                           I. von Geflügel :
                              . a) mit einem Anteil von 57 Gewichtshundertteilen oder mehr an Fleisch
                                   von Geflügel (b) :
                                   1 . Fleisch oder Schlachtabfall enthaltend, nicht gegart; Gemische
                                       von gegartem Fleisch oder Schlachtabfall und nicht gegartem
                                       Fleisch oder Schlachtabfall :
                                       aa) ausschließlich Fleisch von Truthühnern enthaltend                                     21 (Ab)               17
                                       bb) andere                                                                                21 (Ab)
                                   2 . andere                                                                                    21 (Ab)               17
                                b) mit einem Anteil von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr, jedoch
                                   weniger als 57 Gewichtshundertteilen, an Fleisch von Geflügel (b) . .                         21 (Ab)               17
                                c) andere                                                                                        21 (Ab)               17
                          II. von Wild oder Kaninchen                                                                               21                 17
(a) Bei der Anwendung Jer Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten, wird nur das Gewicht der Würstchen zugrunde
    gelegt .
(b) Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geflügelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet.
 ---pagebreak--- 9. 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 330/ 77
                                                                                                                        Zollsatz
                                                                                                               autonom
    Tarifnummer                                              Warenbezeichnung                                      %          vertragsmäßig
                                                                                                                 oder
                                                                                                              Abschöpfung            %
                                                                                                                  (Ab )
          1                                                         2                                               3                 4
       16.02         B.     III. andere :
  (Fortsetzung)                   a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Hausschweinen
                                     enthaltend :
Il                                   1 . Rindfleisch enthaltend, nicht gegart . . . .                          26 (Ab)
Il                                   2 . anderes, mit einem Gehalt an :                                       III
                                         aa) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweine­                                i
                                              speck und Fette jeder Art und Herkunft, von 80 Gewichts­
                                              hundertteilen oder mehr :
                                              11 . Schinken oder Kotelettstränge (ausgenommen Nacken),
                                                   auch Teile davon                                            26 (Ab)              _
\                                             22 . Nacken oder Schultern, auch Teile davon                     26 (Ab)
Il                                            33 . anderes                                                     26 (Ab)
                                         bb) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweine­
                                              speck und Fette jeder Art und Herkunft, von 40 oder mehr,
                                              jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen                      26 (Ab)
                                         cc) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich Schweine­
                                              speck und Fette jeder Art und Herkunft, von weniger als 40
                                              Gewichtshundertteilen                                            26 (Ab)
li                                b) andere :                                                                 \
ll                                   1 . Rindfleisch oder Schlachtabfall von Rindern enthaltend :             III
                                         aa) nicht gegart ; Gemische aus gegartem Fleisch oder Schlacht­
                                              abfall und nicht gegartem Fleisch oder Schlachtabfall                20               —
                                                                                                              + (Ab) (*)
                                         bb) andere                                                                26               26
||                                   2 . andere :                                                             IIl
ll                                       aa) von Schafen oder Ziegen :
                                              11 . nicht gegart ; Gemische von gegartem Fleisch oder
                                                   Schlachtabfall und nicht gegartem Fleisch oder Schiacht­
                                                   abfall                                                          20               (a)
I-I                                           22 . andere                                                          20               ( a)
ll                                       bb) andere . .                                                            26               26
       16.03         Fleischextrakte, Fleischsäfte und Fischextrakte, in unmittelbaren Umschließungen
                     mit einem Gewicht des Inhalts :
||                   A. von 20 kg oder mehr                                                                      frei              0,3
||                   B. von mehr als 1 kg, jedoch weniger als 20 kg                                                 9              4,2
                     C. von 1 kg oder weniger                                                                      24               20
       16.04         Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und Kaviarersatz :
                     A. Kaviar und Kaviarersatz :
Il                             I. Kaviar (Störrogen)                                                               30               30
                             II . andere    ......                                                          .      30               30
\\                   B.     Salmoniden :
ll                             I. Lachse                                                                           20              (**)
                             II. andere                                                                            20               8,3
( a) Siehe Anhang .
(*) Unter gewissen Voraussetzungen wird eine Abschöpfung neben dem Zoll erhoben .
(»») WiVd noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /78                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9. 12 . 85
                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                 autonom
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                               %            vertragsmäßig
                                                                                                   oder
                                                                                                Abschöpfung             %
                                                                                                   (Ab)
       1                                                    2                                        3                   4
    16.04          C. Heringe :
(Fortsetzung)           I. Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut
                            (paniert), gefroren                             .                       18                  15
                       II.  andere                                                                  23                 20
l .\               D. Sardinen                                                                      25                 25
                   E. Thunfische                                                                    25                 24
                   F. Boniten, Makrelen und Sardellen                                               25                 (a)
                   G. andere :                                                                  l\
                        I. Filets, roh, lediglich mit Teig umhüllt oder mit Paniermehl bestreut
                           (paniert), gefroren . .                                                  18                  15
                      II, andere                                          »                   .     25                 20
    16.05          Krebstiere und Weichtiere, zubereitet oder haltbar gemacht:
                  A. Krabben                                                                        20                  16
                   B. andere                                                                        20                 20
   (a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                                    Nr. L 330 / 79
                                                                               KAPITEL 17
                                                             ZUCKER UND ZUCKERWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 17 gehören nicht :
     a) kakaohaltige Zuckerwaren (Tarifnr. 18.06);
     b) chemisch reine Zucker (andere als Saccharose, Glukose und Laktose) und andere Waren der Tarifnr. 29.43 ;
     c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30 .
2. Chemisch reine Saccharose gehört — ohne Rücksicht auf den Stoff, aus dem sie gewonnen ist — zu Tarifnr.
     17.01 .
Zusätzliche Vorschriften
1. Im Sinne der Tarifnr. 17.01 gelten als :
     — Weißzucker, Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt) mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten
            Saccharosegehalt von mindestens 99,5 Gewichtshundertteilen, aufden Trockenstoffbezogen;
     — Rohzucker, Zucker (weder aromatisiert noch gefärbt) mit einem nach der polarimetrischen Methode ermittelten
            Saccharosegehalt von weniger als 99,5 Gewichtshundertteilen, aufden Trockenstoffbezogen.
2. Im Sinne der Tarifstelle 17.02 D I gilt als „Isoglukose " das aus Glukose oder Glukosepolymeren gewonnene Erzeug­
     nis mit einem Gehalt, bezogen aufden Trockenstoff                           von , mindestens 1 0 Gewichtshundertteilen Fruktose.
3. Waren des Absatzes D der Tarifnr. 17.04, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, sind nach dem durch­
     schnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Milchfett, Saccharose und Stärke zu tarifieren.
                                                                                                                                                      Zoll satz
                                                                                                                                          autonom
   Tarifnummer                                                      Warenbezeichnung                                                          %                 vertragsmäßig
                                                                                                                                             oder
                                                                                                                                       Abschöpfung                    %
                                                                                                                                             (Ab )
          1                                                                  2                                                                 3                       4
      17.01           Rüben- und Rohrzucker, fest :
                      A. Weißzucker; Zucker, aromatisiert oder gefärbt                                                                    80 (Ab)                     _
                      B.  Rohzucker :
\\                           I. zur Raffination bestimmt (a) . . .                                                                        80 (Ab)                     —
li                         II . anderer                                                                                                   80 (Ab)                     —
      17.02           Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen ;
                      Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt ; Zucker und Melas­
                      sen, karamelisiert :
                      A. Laktose und Laktosesirup :
                             I. mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr*
                                bezogen auf den Trockenstoff (b)                                                                          24 (Ab)
                           II . andere                                                                                                    24 (Ab)             ;;
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den' zuständigen Behörden- festzusetzenden Voraussetzungen .
(b)- Die für Laktose und Laktosesirup der Tarifstelle 17.02 A II- eingeführte Regelung wird auf Laktose und Laktosesirup dieser Tarifstelle ( 17.02 -A: I ) ausgedehnt .:
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 80                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                               9 . 12 . 85
                                                                                                                                                  Zollsatz
                                                                                                                                      autonom
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                         %              vertragsmäßig
                                                                                                                                         oder
                                                                                                                                   Abschöpfung                 %
                                                                                                                                         (Ab)
         1                                                                2                                                                3                     4
      17.02             B. Glukose und Glukosesirup ; Maltodextrin und Maltodextrinsirup :
  (Fortsetzung)                I. Glukose und Glukosesirup mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichts­
                                  hundertteilen oder mehr, bezogen auf den Trockenstoff (a):
                                  a) Glukose (Dextrose) als weißes, kristallines Pulver, auch agglomeriert                           25 (Ab)
||                                b) andere                        !                                                                 25 (Ab)                   —
\\                           II. andere :                                                                                                             Il
                                  a) als weißes kristallines Pulver, auch agglomeriert .                                  . .         50 (Ab)                  —
                                  b) andere                   -                                                                       50 (Ab)                  —
                        C. Ahornzucker und Ahornsirup :
                              I. fester Ahornzucker, aromatisiert oder gefärbt                                                       67 (Ab)                   —
                             II. anderer                                                                                             42 (Ab)                   10
li                      D. andere Zucker und Sirupe :                                                                           \
                              I. Isoglukose                                                                                           80 (Ab)                  -
                             II. andere                                                                                              80 (Ab)                   —
                        E. Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt                                                   50 (Ab)                   —
||                      F. Zucker und Melassen, karamelisiert :                                                                 \
                              I. mit einem Gehalt an Saccharose von 50 oder mehr Gewichtshunderttei­
                                  len, bezogen auf den Trockenstoff                                 . . .                            47 (Ab)
                             II. andere :
                                  a) als Pulver, auch agglomeriert                                                                   47 (Ab)                   —
                                  b) andere                                                                                          47 (Ab)                   —
      17.03             Melassen                                                                                                   65 (Ab) (b)                 —
      17.04             Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
                        A-. Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichts­
                            hundertteilen, ohne Zusatz anderer Stoffe                                                                     21                   —
                        B. Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                            Saccharose berechnet) :
                              I. von weniger als 60 Gewichtshundertteilen                                                               16,5                    8
                                                                                                                                       + bT                  + bT
                                                                                                                                                       höchstens 23
                             II. von 60 Gewiehtshundertteilen oder mehr                                                                 16,5                    8
                                                                                                                                       + bT                 -1- bT
                                                                                                                                                       höchstens 23
                        C. sogenannte „weiße Schokolade"                                                                                20,7                   13
                                                                                                                                       + bT                 + bT
                                                                                                                                                       höchstens 27
                                                                                                                                                           + ZZu
(a) Die für Glukose und Glukosesirup der Tarifstelle 17.02 B II eingeführte Regelung wird auf Glukose und Glukosesirup dieser Tarifstelle ( 17.02 B I) ausgedehnt.
(b) Der autonome Zollsatz beträgt :
    — „frei " für nicht entfärbte Melassen zum Herstellen von melassiertem Futter ;
    — 9 % für nicht entfärbte Rohrzuckermelassen mit einem Saccharosegehalt des wasserfreien Stoffes von weniger als 63 Gewichtshundertteilen, zum Herstellen von
        Kaffeemitteln ;
    — 19 % für aromatisierte oder gefärbte Melassen zum Herstellen von Zitronensäure ;
    — 67 % für aromatisierte oder gefärbte Melassen .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 330/ 81
                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                 autonom
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                   %           vertragsmäßig
                                                                                                   oder
                                                                                                Abschöpfung            %
                                                                                                   (AB)
         1                                              2                                            3                  4
      17.04    D. andere :
 (Fortsetzung)      I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weni­
                       ger als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                       a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                           (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                           als 5 Gewichtshundertteilen .                                           20,7                13
                                                                                                  + bT               + bT
                                                                                                               höchstens 27
                                                                                                                   + ZZu
                       b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                           charose berechnet) :
                           1 . von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen . .    20,7                13
                                                                                                  + bT               + bT
                                                                                                               höchstens 27
                                                                                                                   + ZZu
                           2. von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40 Gewichtshundertteilen        20,7                13
                                                                                                  + bT               + bT
                                                                                                               höchstens 27
                                                                                                                   + ZZu
                           3. von 40 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                               aa) keine Stärke enthaltend                                         20,7                13
                                                                                                  + bT               + bT
                                                                                                               höchstens 27
                                                                                                                   -1- ZZu
                               bb) andere                                                          20,7                13
                                                                                                  + bT               + bT
                                                                                                               höchstens 27
                                                                                                                   + ZZu
                           4. von 50 oder mehr, jedoch weniger als 60 Gewichtshundertteilen        20,7                13
                                                                                                  + bT               + bT
                                                                                                               höchstens 27
                                                                                                                   + ZZu
                           5. von 60 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen        20,7                13
                                                                                                  + bT               + bT
                                                                                                               höchstens 27
                                                                                                                   + ZZu
                           6. von 70 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen        20,7                13
                                                                                                  + bT               + bT
                                                                                                               höchstens 27
                                                                                                                   + ZZu
                           7 . von 80 und mehr, jedoch weniger als 90 Gewichtshundertteilen . .    20,7                13
                                                                                                  + bT               + bT
                                                                                                               höchstens 27
                                                                                                                   + ZZu
                           8 . von 90 Gewichtshundertteilen und mehr                               20,7                13
                                                                                                  + bT               + bT
                                                                                                               höchstens 27
                                                                                                                   + ZZu
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 82                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    9 . 12 . 85
                                                                                                        Zollsatz
                                                                                               autonom
 Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                   °/o         vertragsmäßig
                                                                                                 oder
                                                                                              Abschöpfung        •   %
                                                                                                 (Ab)              i
       1                                              2                                            3                   4
    17.04      D. II. andere :
(Fortsetzung)         a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                         (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                         als 5 Gewichtshundertteilen                           ,                 20,7                13
                                                                                                4- bT              4- bT
                                                                                                             höchstens 27
                                                                                                                 + ZZu
                      b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                         charose berechnet) :
                         1 . von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen . .    20,7                13
                                                                                                4- bT              4- bT
                                                                                                             höchstens 27
                                                                                                                 4- ZZu
                         2. von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen        20,7                13
                                                                                                + bT               4- bT
                                                                                                             höchstens 27
                                                                                                                 4- ZZu
                         3. von 50 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen        20,7                13
                                                                                                + bT               4- bT
                                                                                                             höchstens 27
                                                                                                                 4- ZZu
                         4 . von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                              20,7                13
                                                                                                + bT               4- bT
                                                                                                             höchstens 27
                                                                                                                 4- ZZu
   [17.05]
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 330 / 83
                                                           KAPITEL 18
                                      KAKAO UND ZUBEREITUNGEN AUS KAKAO
Vorschriften
1 . Nicht zu Kapitel 18 gehören kakao- oder schokoladehaltige Zubereitungen, die in den Tarifnrn. 19.02, 19.08,
    22.02 , 22.09 oder 30.03 erfaßt sind.
2. Kakaohaltige Zuckerwaren und — vorbehaltlich der Vorschrift 1 — andere kakaohaltige Lebensmittelzuberei­
    tungen gehören zu Tarifnr. 18.06.
Zusätzliche Vorschrift
Waren des Absatzes C der Tarifnr. 18.06, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, sind nach dem durch­
schnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Saccharose und Milchfett zu tarifieren.
                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                 autonom
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                   %           vertragsmäßig
                                                                                                    oder
                                                                                                Abschöpfung            o/o
                                                                                                    (Ab)
         1                                               2                                            3                 4
      18.01      Kakaobohnen, auch Bruch, roh oder geröstet                                         6,7                3,2
      18.02      Kakaoschalen, Kakaohäutchen und anderer Kakaoabfall                                 9                3,6
      18.03      Kakaomasse, auch entfettet                                                          25                15
      18.04      Kakaobutter, einschließlich Kakaofett   .                                           22                12
      18.05      Kakaopulver, nicht gezuckert                                                        27               18,3
      18.06      Schokolade und andere kakaohaltige Lebensmittelzubereitungen:
                 A. Kakaopulver, nur durch Zusatz von Saccharose gezuckert, mit einem Gehalt
                    an Saccharose :
                      I. von weniger als 65 Gewichtshundertteilen                                  29,6                10
                                                                                                  + bT               + bT
                     II. von 65 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen             29,6                10
                                                                                                  -1- bT             + bT
                    III. von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                                    29,6                10
                                                                                                  + bT               + bT
                 B. Speiseeis :
                      I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weni­
                         ger als 3 Gewichtshundertteilen                                           22,3                12
                                                                                                  + bT               + bT
                                                                                                               höchstens 27
                                                                                                                   + ZZu
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 84                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9 . 12 . 85
||                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                  autonom
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                    %            vertragsmäßig
                                                                                                    oder
                                                                                                 Abschöpfung            %
                                                                                                    (Ab)
       1                                                2                                             3                   4
    18.06      B.  II. mit einem Gehalt an Milchfett :
(Fortsetzung)          a) von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen ....          22,3                12
                                                                                                   + bT               + bT
                                                                                                                höchstens 27
                                                                                                                    + ZZu
                       b) von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr                                     22,3                12
                                                                                                   + bT               + bT
                                                                                                                höchstens 27
                                                                                                                    + ZZu
               C. Schokolade und Schokoladewaren, auch gefüllt; kakaohaltige Zuckerwaren
                  sowie entsprechende kakaohaltige Zubereitungen auf der Grundlage von
                  Zuckeraustauschstoffen :
                    I. keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose (ein­
                       schließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5
                       Gewichtshundertteilen                                                        22,3                12
                                                                                                   + bT               + bT
                                                                                                                höchstens 27
                                                                                                                    + ZZu
                   II. andere :
                       a) kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                          weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt an Sac­
                          charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet):
                          1 . von weniger als 50 Gewichtshundertteilen                              22,3                12
                                                                                                   + bT               + bT
                                                                                                                höchstens 27
                                                                                                                    + ZZu
                          2 . von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                                22,3                12
                                                                                                   + bT               + bT
                                                                                                                höchstens 27
                                                                                                                    + ZZu
||                     b) mit einem Gehalt an Milchfett :
                           1 . von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 3 Gewichtshundertteilen . .    22,3                12
                                                                                                   + bT               + bT
                                                                                                                höchstens 27
                                                                                                                    + ZZu
                          2. von 3 oder mehr, jedoch weniger als 4,5 Gewichtshundertteilen . .      22,3                12
                                                                                                   + bT               + bT
                                                                                                                höchstens 27
                                                                                                                    + ZZu
                          3 . von 4,5 oder mehr, jedoch weniger als 6 Gewichtshundertteilen . .     22,3                12
                                                                                                   + bT               + bT
                                                                                                                höchstens 27
                                                                                                                    + ZZu
                          4 . von 6 Gewichtshundertteilen oder mehr                                 22,3                12 '
                                                                                                   + bT               + bT
                                                                                                                höchstens 27
                                                                                                                    + ZZu
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330 / 85
                                                                                                                   Zollsatz
                                                                                                           autonom
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                               o/o       vertragsmäßig
                                                                                                              oder
                                                                                                         Abschöpfung           %
                                                                                                              (Ab)
         1                                                               2                                      3               4
      18.06          D. andere :
 (Fortsetzung)
                              I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weni­
                                 ger als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                                 a) in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                       1              500 g oder weniger                                               .     22,3              12
                                                                                                            + bT             + bT
                                                                                                                        höchstens 27
                                                                                                                            + ZZu
                                 b) andere                                                                22,3 (a)             —
                                                                                                            + bT
                            II. mit einem Gehalt an Milchfett :
                                 a) von 1,5 bis 6,5 Gewichtshundertteilen :                              \
                                      1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                          von 500 g oder weniger                                             22,3              12
                                                                                                         . + bT              + bT
                                                                                                                        höchstens 27
                                                                                                                            + ZZu
                                      2 . andere                                                          22,3 (a)             —
                                                                                                            -1- bT
                                 b) von mehr als 6,5, jedoch weniger als 26 Gewichtshundertteilen :      \
                                      1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                          von 500 g oder weniger                                             22,3              12
                                                                                                            + bT             + bT
                                      2 . andere                                    .                     22,3 (a)             —
                                                                                                            + bT
                                 c) von 26 Gewichtshundertteilen oder mehr :                             \
                                      1 . in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                          von 500 g oder weniger                                             22,3              12
                                                                                                            + bT             + bT
                                      2 . andere                                                          22,3 (a)            "
                                                                                                            + bT
    (a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 19 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 86                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   9 . 12 . 85
                                                                  KAPITEL 19
           ZUBEREITUNGEN AUF DER GRUNDLAGE VON GETREIDE, MEHL ODER STÄRKE; BACKWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 19 gehören nicht :
    a) Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder Küchengebrauch, auf der Grundlage von
         Mehl, Stärke oder Malzextrakt, mit einem Gehalt an Kakao von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr
         (Tarifnr. 18.06);
    b) zubereitetes Futter (z. B. Hundekuchen) auf der Grundlage von Mehl oder Stärke (Tarifnr. 23,07);
    c) Arzneiwaren und andere Waren des Kapitels 30 .
2. Mehl im Sinne des Kapitels 19 ist auch Mehl von Früchten oder von Gemüse (einschließlich Hülsenfrüchten);
    Zubereitungen auf der Grundlage von solchem Mehl werden wie die entsprechenden Zubereitungen auf der
    Grundlage von Getreidemehl tarifiert.
Zusätzliche Vorschrift
Waren des Absatzes B der Tarifnr. 19.08, die in Warenzusammenstellungen gestellt werden, sind nach dem durch­
schnittlichen Gehalt der gesamten Warenzusammenstellung an Stärke, Saccharose und Milchfett zu tarifieren.
                                                                                                               Zollsatz
                                                                                                      autonom
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                                °/o          vertragsmäßig
                                                                                                        oder
                                                                                                     Abschöpfung             %
                                                                                                        (Ab)
         1                                                      2                                         3                   4
     [ 19.01 ]
       19.02      Malzextrakt ; Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diät- oder
                  Küchengebrauch, auf der Grundlage von Mehl, Grieß, Stärke oder Malzextrakt,
                  auch mit einem Gehalt an Kakao von weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                  A. Malzextrakt :
                         I. mit einem Gehalt an Trockenstoff von 90 Gewichtshundertteilen oder
                            mehr                                                                        16,3                  8
                                                                                                       + bT               + bT
                       II . anderer                                                                     16,3                  8
                                                                                                       + bT               + bT
                  B.  andere :
                        I. Malzextrakt enthaltend und mit einem Gesamtgehalt an reduzierenden
                            Zuckern (als Maltose berechnet) von 30 Gewichtshundertteilen oder
                            mehr . . . .                                                                19,6                 11
                                                                                                       + bT               + bT
                       II. andere :
                            a) kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                               weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                               1 . mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 14 Gewichtshundert­
                                   teilen :
                                   aa) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                         charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech­
                                         net) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                   19,6                 11
                                                                                                       + bT               + bT
                                   bb) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker
                                         als Saccharose berechnet) :
                                         11 . von 5 oder mehr, jedoch weniger als 60 Gewichtshun­
                                              dertteilen                                                19,6                 11
                                                                                                       + bT               -1- bT
                                         22. von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr                     19,6                 11
                                                                                                       + bT               + bT
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 330 / 87
                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                  autonom
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                    %            vertragsmäßig
                                                                                                    oder
                                                                                                 Abschöpfung            %
                                                                                                    (Ab)
         1                                              2                                             3                  4
      19.02    B.  II. a) 2. mit einem Gehalt an Stärke von 14 oder mehr, jedoch weniger als
                               32 Gewichtshundertteilen :
 (Fortsetzung)
                               aa) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                   charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech­
                                   net) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                     19,6                11
                                                                                                   + bT               + bT
                               bb) andere                                                           19,6                11
               l                                                                                   + bT               + bT
                           3. mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr, jedoch weniger als
                               45 Gewichtshundertteilen :
                               aa) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                   charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech­
                                   net) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                     19,6                11
                                                                                                   + bT               + bT
Il                             bb) andere                                                           19,6                11
                                                                                                   + bT              + bT
                           4. mit einem Gehalt an Stärke von 45 oder mehr, jedoch weniger als
                               65 Gewichtshundertteilen :
                               aa) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                   charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech­
                                   net) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                     19,6                11
                                                                                                   + bT              + bT
li                             bb) andere                                                           19,6
                                                                                                   + bT
                                                                                                                        11
                                                                                                                     + bT
                           5. mit einem Gehalt an Stärke von 65 oder mehr, jedoch weniger als
                               80 Gewichtshundertteilen :
                               aa) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                   charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech­
                                   net) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                     19,6                11
                                                                                                   + bT              + bT
                               bb) andere                                                           19,6                11
                                                                                                   + bT              + bT
                           6. mit einem Gehalt an Stärke von 80 oder mehr, jedoch weniger als
                               85 Gewichtshundertteilen :
                               aa) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Sac­
                                   charose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berech­
                                   net) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                     19,6                11
                                                                                                   + bT              + bT
                               bb) andere                                                           19,6                11
               \                                                                                   + bT              + bT
                           7. mit einem Gehalt an Stärke von 85 Gewichtshundertteilen oder
                               mehr                                                                 19,6                11
                                                                                                   + bT              + bT
                       b) mit einem Gehalt an Milchfett :
                           1 . von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 5 Gewichtshundertteilen . .    19,6                11
               \                                                                                   + bT              + bT
\\                         2. von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr                                 19,6                11
                                                                 »
                                                                                                   + bT              + bT
      19.03    Teigwaren :                                                                       \
               A. Ei enthaltend .                                                                   17,3                12
I-I\                                                                                               + bT              + bT
               B. andere :                                                                                     \
                    I. keinen Weichweizengrieß oder kein Weichweizenmehl enthaltend ....            17,3                12
               \                                                                                   + bT              + bT
                   II. andere                                                                       17,3                12
||                                                                                                 + bT              + bT
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 88                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9 . 12 . 85
              II                                                                                        Zollsatz
                                                                                               autonom
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                 %          vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                              Abschöpfung            %
                                                                                                  (Ab)
       1                                                 2                                          3                 4
     19.04     Sago (Tapiokasago, Sago aus Sagomark, Kartoffelsago und anderer)                   15,4               10
                                                                                                + bT              -4- bT
     19.05     Lebensmittel, durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergestellt (Puffreis,
               Com Flakes und dergleichen):
               A. auf der Grundlage von Mais                                              , .     14,3               6
                                                                                                + bT              + bT
               B. auf der Grundlage von Reis                                                     14,3                 8
                                                                                                + bT              + bT '
               C. andere                                                                          14,3                8
                                                                                                + bT              + bT
   [ 19.06]
     19.07     Brot, Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zuk­
               ker, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten; Hostien^ Oblatenkapseln für Arz­
               neiwaren, Siegeloblaten und dergleichen;
               A. Knäckebrot                                                                       24                9
                                                                                                + bT              + bT
                                                                                                             höchstens 24
                                                                                                                 + ZMe
               B. ungesäuertes Brot (Matzen)                                                       20                6
                                                                                                + bT              + bT
                                                                                                             höchstens 20
                                                                                                                 + ZMe
               C. Hostien, Oblatenkapseln für Arzneiwaren, Siegeloblaten und dergleichen . .     19,5                7
                                                                                                + bT              + bT
II             D. andere, mit einem Gehalt an Stärke :                                        \
                     I. von weniger als 50 Gewichtshundertteilen                                 26,5                14
                                                                                                + bT              + bT
                    II. von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                                   26,5                14
                                                                                                + bT              + bT
     19.08     Feine Backwaren, auch mit beliebigem Gehalt an Kakao :
               A. Honigkuchen und ähnliche Backwaren, mit einem Gehalt an Saccharose
                   (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet):
||                   I. von weniger als 30 Gewichtshundertteilen                                 29,2
                                                                                                + bT
                                                                                                                     13
                                                                                                                  + bT
                    II. von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen            29,2                13
                                                                                                -1- bT            + bT
                   III. von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                                   29,2                13
                                                                                                + bT              + bT
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 330 / 89
                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                   autonom
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                     %          vertragsmäßig
                                                                                                      oder
                                                                                                  Abschöpfung           °/o
                                                                                                      (Ab)
         1                                               2                                              3                4
      19.08    B. andere :
 (Fortsetzung)      I. keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger
                       als 5 Gewichtshundertteilen, mit einem Gehalt an Saccharose (ein­
                       schließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) :
                       a) von weniger als 70 Gewichtshundertteilen                                   29,2               13
                                                                                                    + bT              + bT
                                                                                                                 höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
                       b) von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                                     29,2               13
                                                                                                    + bT              + bT
                                                                                                                 höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
                  II. mit einem Gehalt an Stärke' von 5 oder mehr, jedoch weniger als
                       32 Gewichtshundertteilen :
                       a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                           (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                           als 5 Gewichtshundertteilen                                          .      28               13
                                                                                                    + bT              + bT
                                                                                                                 höchstens 30
                                                                                                                     + ZMe
                       b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                           charose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30
                           Gewichtshundertteilen :
                           1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                               weniger als 1 ,5 Gewichtshundertteilen                                29,2               13
                                                                                                    + bT              + bT
                                                                                                                 höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
                           2 . andere                                                                29,2               13
                                                                                                    + bT              + bT
                                                                                                                 höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
                       c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                           charose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als 40
                           Gewichtshundertteilen :
                           1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                               weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                                 29,2               13
                                                                                                    + bT              + bT
                                                                                                                 höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
                           2 . andere . .                                                            29,2               13
                                                                                                    + bT              + bT
                                                                                                                 höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
                       d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                           charose berechnet) von 40 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                           1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                               weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                           .     29,2               13
                                                                                                    + bT              + bT
                                                                                                                 höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 90                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9 . 12 . 85
                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                   autonom
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                    °/o          vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                  Abschöpfung            %
                                                                                                     (Ab)
       1                                                 2                                             3                  4
    19.08      B.  II. d) 2 . andere                                                                 29,2                13
                                                                                                    + bT               + bT
(Fortsetzung)                                                                                                    höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
                  III . mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr, jedoch weniger als 50
                        Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                           (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                           als 5 Gewichtshundertteilen :
                           1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                               weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                        . . .     28                 13
                                                                                                    + bT               + bT
                                                                                                                 höchstens 30
                                                                                                                     + ZMe
                           2 . andere                                                                 28                 13
                                                                                                    + bT               + bT
                                                                                                                 höchstens 30
                                                                                                                     + ZMe
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                           charose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 20
                           Gewichtshundertteilen :
                           1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                               weniger als 1 ,5 Gewichtshundertteilen                                29,2                13
                                                                                                    + bT               + bT
                                                                                                                 höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
                           2 . andere                                                                29,2                13
                                                                                                    + bT               + bT
                                                                                                                 höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
                        c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                           charose berechnet) von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                           1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                               weniger als 1 ,5 Gewichtshundertteilen                                29,2                13
                                                                                                    + bT               + bT
                                                                                                                 höchstens 35
                                                                                                                     + ZZu
                           2 . andere                                                                29,2                13
                                                                                                    + bT               + bT
                                                                                                                 höchstens 35
                                                                                                                      + ZZu
                  IV. mit einem Gehalt an Stärke von 50 oder mehr, jedoch weniger als 65
                        Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                           (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                           als 5 Gewichtshundertteilen :
                           1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                               weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                                  28                 13
                                                                                                     + bT              + bT
                                                                                                                 höchstens 30
                                                                                                                     + ZMe
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 330/91
                                                                                                        Zollsatz
                                                                                               autonom
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                                    o/o        vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                              Abschöpfung           %
                                                                                                  (Ab)
         1                                            2                                             3                4
      19.08    B. IV. a) 2. andere                                                                 28               13
                                                                                                -1- bT            + bT
 (Fortsetzung)                                                                                               höchstens 30
                                                                                                                 + ZMe
                      b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                         charose berechnet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                         1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von
                             weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                               29,2               13
                                                                                                + bT              + bT
                                                                                                             höchstens 35
                                                                                                                 + ZZu
                         2. andere                                                               29,2               13
                                                                                                + bT              + bT
                                                                                                             höchstens 35
                                                                                                                 + ZZu
                  V. mit einem Gehalt an Stärke von 65 Gewichtshundertteilen oder mehr :      \
                      a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                         (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                         als 5 Gewichtshundertteilen                                               28               13
                                                                                                + bT              + bT
                                                                                                             höchstens 30
                                                                                                                 + ZMe
                      b) andere                                                                  29,2               13
                                                                                                + bT              + bT
                                                                                                             höchstens 35
                                                                                                                 + ZZu
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /92                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9.12.85
                                                         KAPITEL 20
                       ZUBEREITUNGEN VON GEMÜSE, KÜCHENKRÄUTERN, FRÜCHTEN UND
                                    ANDEREN PFLANZEN ODER PFLANZENTEILEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 20 gehören nicht :
     a) Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, zubereitet oder haltbar gemacht nach den Verfahren, die in den Kapi­
         teln 7 und 8 aufgeführt sind ;
    b) Geleefrüchte, Fruchtpasten und dergleichen, in Form von Zuckerwaren (Tarifnr. 17.04) oder von Schokola­
         dewaren (Tarifnr. 18.06).
2 . Gemüse und Küchenkräuter im Sinne der Tarifnrn. 20.01 und 20.02 sind solche, die zu den Tarifnrn. 07.01 bis
     07.05 gehören, wenn sie in der Beschaffenheit gestellt werden, die in diesen Tarifnummern vorgesehen ist.
3 . Genießbare Pflanzen und Pflanzenteile, in Sirup haltbar gemacht, z. B. Ingwer oder Angelika, gehören zu
    Tarifnr. 20.06 ; geröstete Erdnüsse gehören ebenfalls zu Tarifnr. 20.06.
4 . Tomatensaft mit einem Gehalt an Trockenstoff von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr.
     20.02 .
Zusätzliche Vorschriften
1. Als Zuchtpilze im Sinne der Tarifstelle 20.02 A I gelten Pilze derfolgenden Arten :
    Agaricus-Arten; Volvaria esculenta; Lentinus edodes; Flammulina velutipes; Pholiota aegerita; Pholiota nameko;
     Pleurotus ostreatus; Pleurotus florida; Pleurotus pulmonarias; Pleurotus cornucopiae; Pleurotus abalonae; Pleurotus
     colombinus; Pleurotus eringii; Stropharia rugoso-annulata; Tremaila fuciformis; Auricularia auricula-judae; Auricu­
     laria polytricha; Auricularia porphyria; Coprinus comatus; Rodopaxilus nudus; Lepiota púdica; Lepiota personata;
    Agrocyte aegerita; Agrocyte Cylindracea.
2. Als Gehalt an verschiedenen Zuckern, berechnet als Saccharose („ Zuckergehalt "), der Waren dieses Kapitels gilt der
     bei 20° C refraktometrisch — nach der im Anhang III der Verordnung (EWG) Nr. 516177 des Rates vom 14. März
     1977 vorgesehenen Methode — ermittelte Wert, multipliziert mit dem Faktor:
     — 0,93 bei Waren der Tarifnr. 20.06 und
     — 0,95 bei Waren der anderen Tarifnummern.
3. Früchte der Tarifnr. 20.06 gelten als „ Früchte mit Zusatz von Zucker", wenn ihr „ Zuckergehalt" höher ist als die
    folgenden für die verschiedenen Fruchtarten aufgeführten Gewichtshundertteile:
     — Ananas, Weintrauben :                                          13 v.H.
     — andere Früchte, einschließlich Gemische von Früchten :          9 v.H.
4. Für die Anwendung der Tarifstelle 20.06 B I versteht man unter:
     — vorhandenem Alkoholgehalt (in % mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols, die in 100 Masseneinheiten des
         Erzeugnisses enthalten sind;
     — % mas: die Abkürzung für den Massengehalt.
5. Als Gehalt an zugesetztem Zucker gilt bei Waren der Tarifnr. 20.07 der „ Zuckergehalt ", vermindert um die folgen­
     den für die verschiedenen Säfte aufgeführten Werte :
     — Säfte aus Zitronen oder Tomaten :                                                    3
     — Säfte aus Äpfeln :                                                                  11
     — Säfte aus Weintrauben :                                                             15
     — Säfte aus anderen Früchten oder Gemüsen, einschließlich Gemische von Säften :       13
6. Für die Anwendung der Tarifstellen 20.07 A I, 20.07 B I a) 1 und b) 1 versteht man jeweils unter
     — „nicht gegorenem Traubensaft (einschließlich Traubenmost), ohne Zusatz von Alkohol" den Traubensaft (ein­
          schließlich Traubenmost) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens 1 °/o vol;
     — „ vorhandenem Alkoholgehalt " (in % vol) die Volumeneinheiten reinen Alkohols, die bei einer Temperatur von
          20° C in 100 Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind.
7. Als „ konzentrierter Traubensaft (einschließlich Traubenmost)" [Tarifstellen 20.07 B I a) 1 aa) und 20.07 B I b)
     1 aa)] gilt der Traubensaft (einschließlich Traubenmost), bei dem die — unter Verwendung der in Anhang III der
     Verordnung (EWG) Nr. 516/77 vorgesehenen Methode — bei einer Temperatur von 20° C aufdem Refraktometer
     abgelesene Zahl nicht unter 50, 9 % liegt.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 330 /93
                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                  autonom
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                      %           vertragsmäßig
                                                                                                                    oder
                                                                                                                 Abschöpfung            °/o
                                                                                                                    (Ab)
         1                                                              2                                             3                  4
      20.01          Gemüse, Küchenkräuter und Früchte, mit Essig zubereitet oder haltbar gemacht,
                     auch mit Zusatz von Salz, Gewürzen, Senf oder Zucker :
                     A. Mango-Chutney                                                                                22                frei
                     B. Gurken und Cornichons                                                                        22                 22
                     C. andere                                                                                       22                 20
      20.02          Gemüse und Küchenkräuter, ohne Essig zubereitet oder haltbar gemacht :
                     A. Pilze :
                             I. Zuchtpilze                                .                                        23 (a)               —
                           II. andere                                                                                23                 —
                     B. Trüffeln                 ......                                                              20                 18
                     C. Tomaten                                                                                      18                 18
                     D. Spargel                                                                                      22                 22
                     E. Sauerkraut                                                                                   20                 —
                     F. Kapern und Oliven                                                                            20                 —
l.\                  G. Erbsen und grüne Bohnen (Phaseolus-Arten)                                                    24                 24
                     H. andere, einschließlich Gemische                                                              24                 22
    > 20.03          Früchte, gefroren, mit Zusatz von Zucker :
                     A. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen                                 26                 26
                                                                                                                  + (Ab)            + ZZu
                     B.   andere . .                                                                                 26                 26
      20.04          Früchte, Fruchtschalen, Pflanzen und Pflanzenteile, mit Zucker haltbar gemacht
                     (durchtränkt und abgetropft, glasiert oder kandiert):
                     A. Ingwer                                                                                       25                frei
                     B. andere :                                                                                 I
                            I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen                          25                 25
                                                                                                                  + (Ab)            + ZZu
II                         II . andere                                                                               25                 25
      20.05          Konfitüren, Marmeladen, Fruchtgelees, Fruchtpasten und Fruchtmuse, durch
                     Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker :
                     A. Maronenpaste und Maronenmus :
                            I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen                          30                 30
                                                                                                                  4- (Ab)           + ZZu
                           II. andere                                                                                30                 30
                     B. Konfitüren und Marmeladen, von Zitrusfrüchten :
                            I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen                          30                 25
                                                                                                                  + (Ab)            + ZZu
||                         II. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundertteilen . .               30
                                                                                                                  + (Ab)
                                                                                                                                        25
                                                                                                                                    + ZZu
                          III. andere                                                                                30               33,2
Il                   C. andere :                                                                                               \
                            I. mit einem Zuckergehalt von mehr als 30 Gewichtshundertteilen :                    \\
                                a) Pflaumenmus und Pflaumenpaste, in unmittelbaren Umschließungen
                                   mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 100 kg, zur industriellen
                                   Verarbeitung (b) .                                                                30                 28
                                                                                                                                    + ZZu
(a) Unter bestimmten Voraussetzungen wird neben dem Zoll ein Zusatzbetrag erhöben.
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /94                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9 . 12 . 85
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                %           vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung           %
                                                                                                  (Ab)
       1                                                  2                                         3                  4
    20.05     C.   I. b) andere . . . .                                                            30                30
(Fortsetzung)                                                                                   + (Ab)            + ZZu
                  II. mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 bis 30 Gewichtshundertteilen . .      30                30
              I                                                                                 + (Ab)            + ZZu
li               III. andere                                                                       30               32,6
    20.06     Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von
              Zucker oder Alkohol :
I             A. Schalenfrüchte und Erdnüsse, geröstet, in unmittelbaren Umschließungen mit
                 einem Gewicht des Inhalts :                                                   II
II                 I. von mehr als 1 kg                                                            17                14
                  II. von 1 kg oder weniger                                                        22                16
II            B. andere :                                                                      I
||                 I. mit Zusatz von Alkohol :                                                               \
                      a) Ingwer:
                          1 . mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder
                              weniger                                                              32                20
II                        2 . anderer                                                              32                —   .
II                    b) Ananas, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des         \I
                          Inhalts :                                                            \\
Il                        1 . von mehr als 1 kg :                                              \I
Il                            aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichtshunderttei
                                    len                                                            32                —
li\                                                                                             + (Ab)       I
                              bb) andere                                                           32                —
                          2. von 1 kg oder weniger :                                           II\
                              aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichtshunderttei                  \
                                    len                                                            32                —
              I                                                                                 + (Ab)       I
I                             bb) andere                                                           32                —
Il                    c) Weintrauben :                                                         IIII
                          1 . mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshundertteilen . .     32
              \                                                                                 + (Ab)       Il
II                        2 . andere                                                               32                —
Il                    d) Pfirsiche, Birnen und Aprikosen, in unmittelbaren Umschließungen      IlII
Il                        mit einem Gewicht des Inhalts :                                      Il
Il                        1 . von mehr als 1 kg :                                              IlII
                              aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshunderttei­
                                    len :
I                                   11 . mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas   IlIl
Il                                        oder weniger                                             32                30
\\\                                                                                             + (Ab)           + 2 ZZu
II                                  22 .  andere                                                   32                —
IlI                                                                                             + (Ab)       II
II                            bb) andere :                                                     IIII
                                    11 . mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas
                                          oder weniger                                             32                30
Il                                  22 . andere .                                                  32                —
                          2 . von 1 kg oder weniger :                                          II||
                              aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichtshunderttei­
                                    len                                                      .     32                —
                                                                                                + (Ab)
Il                            bb) andere .                                                         32                —
 ---pagebreak--- 9. 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 330/95
                                                                                                        Zollsatz
                                                                                               autonom
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                V«          vertragsmäßig
                                                                                                 oder
                                                                                              Abschöpfung           Vo
                                                                                                 (Ab)
        1                                                2                                         3                 4
     20.06     B.   I. e) andere Früchte :
 (Fortsetzung)            1 . mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshundertteilen :
                              aa) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder
                                   weniger                                                        32                30
li                                                                                             + (Ab)           + 2 ZZu
li                            bb) andere                                                          32
                                                                                               + (Ab)
                          2. andere :
                              aa) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder
                                   weniger                                                  .     32                30
                              bb) andere                                                    .     32                —
                       f) Gemische von Früchten :                                             l\
                          1 . mit einem Zuckergehalt von mehr als 9 Gewichtshundertteilen :   Il
                              aa) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 1 1,85 % mas oder
                                   weniger                      '                                 32                30
                                                                                               + (Ab)           + 2 ZZu
                              bb) andere                                                          32                —
                                                                                               + (Ab)
                          2. andere :                                                         l\
                              aa) mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 11,85 % mas oder \\
                                   weniger                                                        32                30
                              bb) andere                                                          32                —
                  II. ohne Zusatz von Alkohol :                                               Il
                       a) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
                          Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg :
                          1 . Ingwer . . .                                                        23               frei
                          2. Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                             23                17
                                                                                               + (Ab)           + 2 ZZu
                          3. Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas; Clementi­ \
                              nen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüch
\\                            ten                                                                 23                21
I-I||                                                                                          + (Ab)           + 2 ZZu
                          4. Weintrauben                                                          23                22
I-I                                                                                            + (Ab)           + 2 ZZu
                          5 . Ananas :
                              aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 17 Gewichtshunderttei
                                   len                                                            23                22
               l                                                                               + (Ab)           + 2 ZZu
                              bb) andere                                                          23                22
                          6. Birnen :
\\                            aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshunderttei
Il                                 len                                                            22                20
lil                                                                                            + (Ab)           + 2 ZZu
                              bb) andere                                                          23                20
                          7. Pfirsiche und Aprikosen :                                        l\
                              aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 13 Gewichtshunderttei
li                                 len . .                                                        23                22
                                                                                               + (Ab).          + 2 ZZu
                              bb) andere                                                          23                22
                          8 . andere Früchte                                                      23                21
               \                                                                               + (Ab)           + 2 ZZu
                          9. Gemische von Früchten :
                              aa) Gemische, bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils mehr
                                   als 50 v. H. des Gesamtgewichts der Früchte beträgt            23                20
                                                                                               + (Ab)           + 2 ZZu
                              bb) andere .                                                        23                20
               \                                                                               + (Ab) :         + 2 ZZu
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 96                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9 . 12 . 85
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                               %            vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung             %
                                                                                                  (Ab)
         1                                                 2                                        3                  4
      20.06       B. II. b) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem
  (Fortsetzung)             Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger :
                            1 . Ingwer                                                             27                frei
                            2. Segmente von Pampelmusen und Grapefruits                            27                 17
                                                                                                + (Ab)           + 2 ZZu
                            3. Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumas ; Clementi­
                                nen, Wilkings und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüch­
                                ten                                                                27                 20
                                                                                                + (Ab)           + 2 ZZu
||                          4. Weintrauben                                                         27
                                                                                                + (Ab)
                                                                                                                      24
                                                                                                                 + 2 ZZu
Il                          5 . Ananas :                                                       \\
II                              aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 19 Gewichtshunderttei                II
                                     len                                                           27                 24
                                                                                                + (Ab)           + 2 ZZu
II                              bb) andere                                                         27                 24
                            6 . Birnen :                                                       \
                                aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichtshunderttei                Il
II                                   len                                                           27
                                                                                                + (Ab)
                                                                                                                      22
                                                                                                                 + 2 ZZu
                                bb) andere                                                         27                 22
II                          7. Pfirsiche und Aprikosen :                                                     I
||                              aa) mit einem Zuckergehalt von mehr als 15 Gewichtshunderttei­
                                     len :                                                     I
                                     11 . Pfirsiche                                                27                 22
                                                                                                + (Ab)           + 2 ZZu
                                     22 . Aprikosen                                                27                 24
                                                                                                + (Ab)           4- 2 ZZu
II                              bb) andere :                                                   II
II                                   11 . Pfirsiche                                                27                 22
                                     22 . Aprikosen                                                27                 24
                            8 . andere Früchte                                                     27                 24
                                                                                                + (Ab)           + 2 ZZu
Il                          9. Gemische von Früchten :
||                              aa) Gemische, bei denen das Gewicht keines Fruchtanteils mehr
                                     als 50 v. H. des Gesamtgewichts der Früchte beträgt           27                 15
                  l                                                                             + (Ab)           + 2 ZZu
                                bb) andere                                                         27                 22
Il\                                                                                             + (Ab)           + 2 ZZu
                         c) ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit        I\
                            einem Gewicht des Inhalts :                                        \\
                            1 . von 4,5 kg oder mehr : ,                                       I
                                aa) Aprikosen                                                      17                (a)
                                bb) Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen) und
                                     Pflaumen                                                      19                 (a)
                                cc) Birnen                                                         23                 21
                                dd) andere Früchte                                                 23                 (a)
                                ee) Gemische von Früchten                                          23                 (a)
II                          2. von weniger als 4,5 kg :                                        l\
I                               aa) Birnen                                                         25                 21
                                bb) andere Früchte und Gemische von Früchten . . .                 25                 23
(a) Siehe Anhäng.
 ---pagebreak---  9 . 12.85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       Nr. L 330/97
                                                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                                                    autonom
    Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                                       %           vertragsmäßig
                                                                                                                                      oder
                                                                                                                                  Abschöpfung            %
                                                                                                                                      (Ab)
          1                                                               2                                                             3                 '4
       20.07         Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne
                     Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker:
                     A. mit einer Dichte bei 20 ° C von mehr als 1 ,33 g/cm3 :
                              I. Traubensaft (einschließlich Traubenmost):
                                 a) mit einem Wert von mehr als 22 ECU für 100 kg Eigengewicht . . .                                50 (a)
                                 b) mit einem Wert von 22 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht :
                                   , 1 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                         Gewichtshundertteilen                                                       .      .          50
                                                                                                                                  + (Ab) (a)
                                     2. andere                                                                                       50 (a)
                            II. aus Äpfeln oder Birnen; Gemische aus Apfel- und Birnensaft :
                                 a) mit einem Wert von mehr als 22 ECU für 100 kg Eigengewicht . . .                                   42
                                 b) andere . .                                                :                                        42
                                                                                                                                    + (Ab)
                            III. andere :
                                 a) mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht . . .                                   42
                                 b) andere                                                                                             42
                                                                                                                                    + (Ab)
                     B. mit einer Dichte bei 20 °C von 1,33 g/cmJ oder weniger :
                              I. Saft aus Weintrauben (einschließlich Traubenmost), Äpfeln, Birnen;
                                 Gemische aus Apfel- und Birnensaft:
                                 a) mit einem Wert von mehr als 18 ECU für 100 kg Eigengewicht :
                                     1 . Traubensaft (einschließlich Traubenmost) :
                                         aa) konzentriert :
                                               11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                                    Gewichtshundertteilen                                                           28 (a)               28
                                                                                                                                                     + ZZu
                                               22 . andere                                                                          28 (a)               28
                                                                                                                                                     -1- ZZu
                                         bb) andere :
                                               11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                                    Gewichtshundertteilen                                                           28 (a)               28
                                                                                                                                                     + ZZu
                                               22 . andere                                                                          28 (a)               28
                                                                                                                                                     + ZZu
                                     2. Saft aus Äpfeln oder Birnen :
                                         aa) zugesetzten Zucker enthaltend .                                                           25                24
                                                                                                                                                     + ZZu
                                         bb) andere .                                                                                  25                25
                                     3 . Gemische aus Apfel- und Birnensaft                                                            25
                                 b) mit einem Wert von 18 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht :
                                     1 . Traubensaft (einschließlich Traubenmost):
                                         aa) konzentriert :
                                               11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                                    Gewichtshundertteilen                                                              28                28
                                                                                                                                  + (Ab) (a)         + ZZu
                                               22 . andere .                                                                        28 (a)               28
                                                                                                                                                     + ZZu
(a) Zusätzlich zum Zoll ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe unter bestimmten Voraussetzungen für einige Erzeugnisse vorgesehen.
 ---pagebreak---  Nr. L 330 /98                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       9 . 12 . 85
Il                                                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                                                    autonom
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                                        %         vertragsmäßig
                                                                                                                                       oder
                                                                                                                                  Abschöpfung            %
                                                                                                                                       (Ab)
         .1                                                               2                                                              3                4
      20.07          B.       I. b) 1 . bb) andere :
  (Fortsetzung)                                11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                                     Gewichtshundertteilen                                                              28              28
                                                                                                                                  + (Ab) (a)         + ZZu
                                               22 . andere                                                                          28 (a)              28
                                                                                                                                                     + ZZu
                                     2. aus Äpfeln :
                                         aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                               Gewichtshundertteilen                                                                    25              24
                                                                                                                                    + (Ab)           + ZZu
                                         bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts­
                                               hundertteilen oder weniger                                                               25              24
                                                                                                                                                     + ZZu
                                         cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                                                       25              25
                                     3 . aus Birnen :
                                         aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                               Gewichtshundertteilen                                                                    25              24
                                                                                                                                    + (Ab)           + ZZu
                                         bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts­
                                               hundertteilen oder weniger                                                            . 25               24
                                                                                                                                                     + ZZu
                                         cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                                                       25              25
                                     4. Gemische aus Apfel- und Birnensaft :
                                         aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                               Gewichtshundertteilen                                                                    25
                                                                                                                                    + (Ab)
                                         bb) andere                                                                                     25
                            II. andere :
                                 a) mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg Eigengewicht :
                                     1 . aus Orangen                                                                                    21              19
                                                                                                                                                     + ZZu
                                     2. aus Pampelmusen und Grapefruits                                                                 21              15
                                                                                                                                                     + ZZu
                                     3 . aus Zitronen und anderen Zitrusfrüchten :
                                         aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                                              21              18
                                                                                                                                                     + ZZu
                                         bb) andere                                                                                     21              19
                                     4 . aus Ananas :
                                         aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                                              22              19
                                                                                                                                                     + ZZu
                                         bb) andere                                                                                     22              20
                                     5 . aus Tomaten :
                                         aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                                              21              20
                                                                                                                                                     + ZZu
                                         bb) andere                                                                                     21              21
                                     6 . aus anderen Früchten und Gemüsen :
                                         aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                                              24              21
                                                                                                                                                     + ZZu
                                         bb) andere                                                                                     24            22,2
                                     7 . Gemische :
                                         aa) aus Zitrusfrucht- und Ananassaft :
                                               1 1 . zugesetzten Zucker enthaltend                                                      22              19
                                                                                                                                                     + ZZu
                                               22 . andere                                                                              22              20 :
(a) Zusätzlich zum Zoll ist die Erhebung einer Ausgleichsabgabe unter bestimmten Voraussetzungen für einige Erzeugnisse vorgesehen.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 330 /99
li                                                                                                  Zollsatz
                                                                                           autonom
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             %           vertragsmäßig
                                                                                             oder
                                                                                          Abschöpfung            %
                                                                                             (Ab)
         1                                              2                                      3                  4
      20.07    B. II. a) 7 . bb) andere :
 (Fortsetzung)                    11 . zugesetzten Zucker enthaltend                          24                 21
                                                                                                             + ZZu
                                  22 . andere                     '  . . . ...                24                 22
                      b) mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigengewicht :
                         1 . aus Orangen :
                             aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                  Gewichtshundertteilen                                       21                 19
                                                                                           + (Ab)            4- ZZu
                             bb) andere                                                       21                 19
                                                                                                             + ZZu
                         2. aus Pampelmusen und Grapefruits :
                             aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                  Gewichtshundertteilen                                       21                 15
                                                                                           + (Ab)            -1- ZZu
                             bb) andere                                                       21                 15
                                                                                                             + ZZu
                         3 . aus Zitronen :
                             aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                  Gewichtshundertteilen                                       21                 18
                                                                                           + (Ab)            + ZZu
                             bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts­
                                  hundertteilen oder weniger                                  21                 18
                                                                                                             4- ZZu
                             cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                         21                 19
                         4 . aus anderen Zitrusfrüchten :
                             aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                  Gewichtshundertteilen                                       21                 18
                                                                                           + (Ab)            + ZZu
                             bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts­
                                  hundertteilen oder weniger                                  21                 18
                                                                                                             + ZZu
                             cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                         21                 19
                         5 . aus Ananas :
                             aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                  Gewichtshundertteilen .                                     22                 19
                                                                                           + (Ab)            + ZZu
                             bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts­
                                  hundertteilen öder weniger                                  22                 19
                                                                                                             + ZZu
                             cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                         22                22,7
                         6. aus Tomaten :
                             aa) zugesetzten Zucker enthaltend                                21                 20
                                                                                                             + ZZu
                             bb) andere                                                       21                 21
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 100                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   9 . 12 . 85
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
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                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung            »/o
                                                                                                  (Ab)
       1                                                2                                           3                   4
    20.07       B. II. b) 7. aus anderen Früchten und Gemüsen :
(Fortsetzung)                 aa) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                  Gewichtshundertteilen                                            24                 21
                                                                                                + (Ab)            -1- ZZu
                              bb) mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Gewichts­
                                  hundertteilen oder weniger                                       24                 21
                                                                                                                  + ZZu
II                            cc) keinen zugesetzten Zucker enthaltend                             24                 22
                          8 . Gemische :                                                       IlI
                              aa) aus Zitrusfrucht- und Ananassaft :                           I
                                  11 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                        Gewichtshundertteilen                                      22                 19
                                                                                                + (Ab)            + ZZu
                                  22. mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30
                                        Gewichtshundertteilen oder weniger                         22                 19
                                                                                                                  + ZZu
II                                33. keinen zugesetzten Zucker enthaltend                         22                36,7
II                            bb) andere :                                                     lII
                                  1 1 . mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als 30
                                        Gewichtshundertteilen                                      24                 21
                                                                                                + (Ab)            + ZZu
                                  22. mit einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30
                                        Gewichtshundertteilen oder weniger                         24                 21
                                                                                                                  + ZZu
                                  33. keinen zugesetzten Zucker enthaltend                         24                25,1
                 i
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 330 / 101
                                                          KAPITEL 21
                                  VERSCHIEDENE LEBENSMITTELZUBEREITUNGEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 21 gehören nicht :
     a) Gemüsegemische der Tarifnr. 07.04 ;
    b) geröstete Kaffeemittel mit beliebigem Gehalt an Kaffee (Tarifnr. 09.01 );
     c) Gewürze und andere Waren der Tarifnrn. 09.04 bis 09.10 ;
    d) Hefen, als Arzneiwaren aufgemacht, und andere Waren der Tarifnr. 30.03 ;
    e) zubereitete Enzyme der Tarifnr. 35.07.
2. Auszüge aus den in der Vorschrift 1 b) erfaßten Kaffeemitteln gehören zu Tarifnr. 21.02.
3. Als „zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen" im Sinne der Tarifnr. 21.05 gelten Zube­
    reitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diätgebrauch aus einer fein homogenisierten Mischung meh­
    rerer Grundstoffe, wie Fleisch (einschließlich Schlachtabfall), Fisch, Gemüse, Früchte. Bei Anwendung dieser
    Begriffsbestimmung bleiben Zutaten, die der Mischung eventuell zum Würzen, Haltbarmachen oder zu ande­
    ren Zwecken in geringer Menge zugesetzt sind, außer Betracht. Diese Zubereitungen können in geringer Men­
    ge sichtbare Stückchen anderer Stoffe als Fleisch, Schlachtabfall oder Fisch enthalten.
Zusätzliche Vorschriften
1. Für die Anwendung der Tarifstelle 21.07 D gilt als „zubereitetes Milchpulver" ein Erzeugnis mit einem Gesamtge­
    halt an Milchproteinen, Milchfett und Laktose von mehr als 40 Gewichtshundertteilen.
2. Als „Käsefondue " im Sinne der Tarifstelle 21.07 E gelten Zubereitungen aus Schmelzkäse mit einem Gehalt an
    Milchfett von 12 oder mehr; jedoch weniger als 18 Gewichtshundertteilen, zu dessen Herstellung keine anderen
    Käsesorten als Emmentaler und Greyerzer verwendet wurden, mit Zusatz von Weißwein, Kirschwasser, Stärke und
     Gewürzen, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger.
    Die Zulassung zu dieser Tarifstelle ist außerdem abhängig von der Vorlage einer Bescheinigung, die den von den
    zuständigen Stellen der Europäischen Gemeinschaften festgesetzten Voraussetzungen entspricht.
3. Im Sinne der Tarifstelle 21.07 F III gilt als „Isoglukose " das aus Glukose oder Glukosepolymeren gewonnene
    Erzeugnis mit einem Gehalt, bezogen aufden Trockenstoff        von , mindestens 10 Gewichtshundertteilen Fruktose.
                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                   autonom
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                     °/o         vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                  Abschöpfung           %
                                                                                                     (Ab)
         1                                              2                                              3                 4
     [21.01 ]
      21.02     Auszüge oder Essenzen aus Kaffee, Tee oder Mate und Zubereitungen auf der
                Grundlage solcher Auszüge oder Essenzen; geröstete Zichorienwurzeln und
                andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszüge hieraus :
                A. Auszüge oder Essenzen aus Kaffee ; Zubereitungen auf der Grundlage sol­
                    cher Auszüge oder Essenzen . . »                                          .       30                18
                B. Auszüge oder Essenzen aus Tee oder Mate ; Zubereitungen auf der Grund­
                    lage solcher Auszüge oder Essenzen                                                30               12,1
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 102                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            9 . 12 . 85
                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                        autonom
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                          %            vertragsmäßig
                                                                                                          oder
                                                                                                       Abschöpfung            °/o
                                                                                                          (Ab)
         1                                                               2                                  3                  4
      21.02            C. geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
 (Fortsetzung)                I. geröstete Zichorienwurzeln                                                18                 —
                             II . andere                                                                  16,9                 8
                                                                                                         + bT               + bT
I                      D. Auszüge aus gerösteten Zichorienwurzeln und aus anderen gerösteten Kaf­
                            feemitteln :
\\                            I. aus gerösteten Zichorienwurzeln                                           22                 —
                             II. andere                                                                 16,9 (a)
                                                                                                         + bT           •
      21.03            Senfmehl und Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl):
                      A. Senfmehl in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts :
Il                            I. von 1 kg oder weniger                                                     10                  8
                             II. von mehr als 1 kg                                                          5                  4
                       B. Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl)                                      17                 14
      21.04           Würzsoßen ; zusammengesetzte Würzmittel :
                      A. Mango-Chutney, flüssig                                                            20                frei
||                     B. Würzsoßen auf der Grundlage von Tomatenmark                                      20                 16
                       C. andere                                                     '                     20                12,3
      21.05            Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen; Suppen und Brühen;
                       zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen:
                       A. Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brü­
                                                                                                           22                 18
                       B. zusammengesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen                        24                 22
      21.06            Hefen, lebend oder nicht lebend; zubereitete künstliche Backtriebmittel :
                       A. Hefen, lebend :
                               I. ausgewählte Mutterhefen (Hefekulturen)                                   23                 17
Il                           II. Backhefen :                                              ,                          II
||                                a) getrocknet . .                                                       22,1
                                                                                                          + bT
                                                                                                                              15
                                                                                                                            + bT
li                                b) andere                                                               22,1
                                                                                                          + bT
                                                                                                                              15
                                                                                                                            + bT
II                          III. andere                                                                    31                 23
Il                     B. Hefen, nicht lebend :                                                        IIII
                               I. in Form von Tabletten, Würfeln oder ähnlichen Aufmachungen, oder in
                                  unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
                                  oder weniger . . .                                                 .      17                13
II                           II. andere                                                                     10                 8
li                     C. zubereitete künstliche Backtriebmittel             . . . .                        19                9,5
(a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 14 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 9.12.85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 330/ 103
                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                   autonom
  Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                      %          vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                  Abschöpfung           %
                                                                                                      (Ab)
        1                                               2                                               3                4
     21.07    Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
              A. Getreide in Körnern oder Kolben, vorgekocht oder anders zubereitet :
                   I. Mais                                                                           20,8                8
                                                                                                    + bT              + bT
                  II . Reis . . .                                                        '. . . .    20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
                 III. anderes                                                                        20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
              B. Teigwaren, nicht gefüllt, gekocht; Teigwaren, gefüllt :
                   I. Teigwaren, nicht gefüllt, gekocht :
                       a) getrocknet                                                                 20,8               10
                                                                                                    + bT              + bT
                       b) andere                                                                     20,8               10
                                                                                                    + bT              + bT
                  II. Teigwaren, gefüllt :
                       a) gekocht                     ;                                              20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
                       b) andere                                                                     20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
              C. Speiseeis ;
                    I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weni­
                       ger als 3 Gewichtshundertteilen                                               20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
                  II. mit .einem Gehalt an Milchfett :
                       a) von 3 oder mehr, jedoch weniger als 7 Gewichtshundertteilen . . . .        20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
                       b) von 7 Gewichtshundertteilen oder mehr                                      20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
              D. zubereitetes Joghurt; zubereitetes Milchpulver zur Ernährung von Kindern
                 oder zum Diät- oder Küchengebrauch :
                    I. zubereitetes Joghurt :
                       a) in Pulverform, mit einem Gehalt an Milchfett :
                           1 . von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen                             20,8               13
                                                                                                    -I- bT            + bT
                           2 . von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr                               20,8               13
                                                                                                    + bT              + bT
                       b) anderes, mit einem Gehalt an Milchfett :
                           1 . von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen .                           20,8               13
                                                                                                     + bT             + bT
                           2 . von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als 4 Gewichtshundertteilen . .     20,8               13
                                                                                                     + bT             + bT
                           3 . von 4 Gewichtshundertteilen oder mehr . . .                           20,8               13
                                                                                                     + bT             + bT
                  II. andere, mit einem Gehalt an Milchfett :
                       a) von weniger als 1,5 Gewichtshundertteilen und mit einem Gehalt an
                           Milchprotein (Stickstoffgehalt x 6,38):
                           1 . von weniger als 40 Gewichtshundertteilen                              20,8               13
                                                                                                     + bT             + bT
                           2 . von 40 oder mehr, jedoch weniger als 55 Gewichtshundertteilen         20,8               13
                                                                                                     + bT             + bT
 ---pagebreak---   Nr. L 330 / 104                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9 . 12 . 85
                                                                                                                 Zollsatz
                                                                                                        autonom
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                      %           vertragsmäßig
                                                                                                          oder
                                                                                                     Abschöpfung              %
                                                                                                          (Ab)
         1                                                  2                                               3                 4
      21.07       D. II. a) 3 . von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen            20,8                13
  (Fortsetzung)                                                                                          + bT              + bT
                               4 . von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                                20,8                13
                                                                                                         + bT              + bT
                           b) von 1,5 Gewichtshundertteilen oder mehr .                                  20,8                13
                                                                                                         + bT             + bT
                  E. „Käsefondue" genannte Zubereitungen                                                 20,8                13
                                                                                                         + bT             + bT
                                                                                                      höchstens
                                                                                                       35 ECU
                                                                                                     für 100 kg
                                                                                                    Eigengewicht
                  F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                        I. Laktosesirup                                                                67  (Ab)
                      II. Glukose- und Maltodextrinsirup                                               67  (Ab)
                     III. Isoglukosesirup                                                              67  (Ab)
                     IV. andere                                                                        67  (Ab).
                  G. andere :
                       I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weni­
                           ger als 1,5 Gewichtshundertteilen :
                           a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                              (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                              als 5 Gewichtshundertteilen :
                              1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                   weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                    25                20
                              2 . mit einem Gehalt an Stärke :
                                   aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshunderttei­
                                       len                                                        .      20,8                13
                                                                                                        + bT              + bT
                                   bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichtshunderttei­
                                       len                                                               20,8                13
                                                                                                        + bT              + bT
                                   cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                            20,8                13
                                                                                                        + bT              + bT
                           b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                              charose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 15
                              Gewichtshundertteilen :
                              1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                   weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                   20,8                13
                                                                                                        + bT              + bT
                              2 . mit einem Gehalt an Stärke :
                                   aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshunderttei­
                                       len                                                               20,8               13
                                                                                                        + bT              + bT
                                   bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichtshunderttei­
                                       len                                                               20,8               13
                                                                                                        + bT              + bT
                                   cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr ............               20,8               13
                                                                                                        + bT              + bT
V
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 330 / 105
                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                autonom
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                   %           vertragsmäßig
                                                                                                  oder
                                                                                               Abschöpfung           %
                                                                                                  (Ab)
         1                                             2                                            3                 4
      21.07    G.  I. c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
 (Fortsetzung}           Saccharose berechnet) von 15 oder mehr, jedoch weniger als
                         30 Gewichtshundertteilen :
                         1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                             weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                  20,8               13
                                                                                                 4 bT              + bT
                         2 . mit einem Gehalt an Stärke :
                             aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshunderttei­
                                  len                                                             20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                             bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichtshunderttei­
                                  len .                                                      .    20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                             cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                           20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                      d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                         Saccharose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als
                         50 Gewichtshundertteilen :
                         1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                             weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                  20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                         2 . mit einem Gehalt an Stärke :                                      l
                             aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshunderttei­
                                  len                                                             20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                             bb) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                           20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                      e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                         charose berechnet) von 50 oder mehr, jedoch weniger als 85
                         Gewichtshundertteilen :
                         1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                             weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                  20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                         2 . andere                                                               20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                      f) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                         charose berechnet) von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr                20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                  II. mit einem Gehalt an Milchfett von 1,5 oder mehr, jedoch weniger als
                      6 Gewichtshundertteilen :
                      a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                         (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                         als 5 Gewichtshundertteilen :
                         1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                             weniger als 5 Gewichtshundertteilen .                                20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
Il                       2 . mit einem Gehalt an Stärke :                                                    li
                             aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshunderttei­
                                  len                                                             20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                             bb) von 32 oder mehr, jedoch weniger als 45 Gewichtshunderttei­
                                  len                                                             20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
                             cc) von 45 Gewichtshundertteilen oder mehr                           20,8               13
                                                                                                 + bT              + bT
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 106                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9. 12 . 85
                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                 autonom
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                   %           vertragsmäßig
                                                                                                   oder
                                                                                                Abschöpfung           %
                                                                                                   (Ab)
       1                                                 2                                           3                 4
    21.07       G. II. b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
(Fortsetzung)              charose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 15 Ge­
                           wichtshundertteilen :
                           1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                 20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                           2 . mit einem Gehalt an Stärke :
                               aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshunderttei­
                                    len                                                            20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                               bb) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                          20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                        c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 15 oder mehr, jedoch weniger als
                           30 Gewichtshundertteilen :
                           1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                 20,8               13
                                                                                                  + bT             + bT
                           2 . mit einem Gehalt an Stärke :
                               aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshunderttei­
                                    len                                                            20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                               bb) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                          20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                        d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als
                           50 Gewichtshundertteilen :
                           1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                 20,8               13
                                                                                                  + bT             + bT .
                           2 . andere                                                              20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                        e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                           charose berechnet) von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr               20,8               13
                                                                                                  + bT             + bT
                   III. mit einem Gehalt an Milchfett von 6 oder mehr, jedoch weniger als
                        12 Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                           (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                           als 5 Gewichtshundertteilen :
                           1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                 20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                           2 . mit einem Gehalt an Stärke :
                               aa) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 32 Gewichtshunderttei­
                                    len                                                            20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                               bb) von 32 Gewichtshundertteilen oder mehr                          20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                           charose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 1 5
                           Gewichtshundertteilen :
                           1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                               weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                 20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                           2. andere                                                               20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 330/ 107
                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                 autonom
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                     %          vertragsmäßig
                                                                                                   oder
                                                                                                Abschöpfung           °/o
                                                                                                    (Ab)
         1                                              2                                             3                4
                                                                                                                    '
      21.07    G. III. c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
 (Fortsetzung)            charose berechnet) von 15 oder mehr, jedoch weniger als 30
                          Gewichtshundertteilen :
                          1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                  20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                          2. andere                                                                20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                       d) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                          charose berechnet) von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50
                          Gewichtshundertteilen :
                          1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                  20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                          2 . andere                                                          .    20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                       e) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                          charose berechnet) von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                  IV. mit einem Gehalt an Milchfett von 12 oder mehr, jedoch weniger als
                       18 Gewichtshundertteilen :
                       a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                          (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                          als 5 Gewichtshundertteilen :
                          1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                  20,8     .         13
                                                                                                  + bT              + bT
                          2 . andere                                                               20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                       b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                          charose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 15
                          Gewichtshundertteilen :
                          1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                  20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
||                        2 . andere .                                                             20,8
                                                                                                  + bT
                                                                                                                      13
                                                                                                                    + bT
                       c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                          Saccharose berechnet) von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr . . .       20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                  V. mit einem Gehalt an Milchfett von 18 oder mehr, jedoch weniger als
                       26 Gewichtshundertteilen :
                       a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                          (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                          als 5 Gewichtshundertteilen :
                          1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                              weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                  20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                          2 . andere                                                               20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                       b) mit einem Gehält an Saccharose (einschließlich Invertzucker : als
                          Saccharose berechnet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr ....         20,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 108                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9 . 12 . 85
                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                 autonom
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                   %           vertragsmäßig
                                                                                                    oder
                                                                                                Abschöpfung            %
                                                                                                    (Ab)
       1                                                  2                                           3                  4
    21.07       G. VI. mit einem Gehalt an Milchfett von 26 oder mehr, jedoch weniger als
                        45 Gewichtshundertteilen :
(Fortsetzung)
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                            (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                            als 5 Gewichtshundertteilen :
                            1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                20,8                13
                                                                                                  + bT               + bT
li                          2 . andere                                                             20,8
                                                                                                  + bT
                                                                                                                       13
                                                                                                                     + bT
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
                           charose berechnet) von 5 oder mehr, jedoch weniger als 25
                           Gewichtshundertteilen :
                            1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                20,8                13
                                                                                                  + bT              + bT
                           2 . andere                                                              20,8                13
                                                                                                  + bT              + bT
                        c) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als
                           Saccharose berechnet) von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr . . .      20,8                13
                                                                                                  + bT              + bT
                   VII. mit einem Gehalt an Milchfett von 45 oder mehr, jedoch weniger als 65
                        Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                           (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                           als 5 Gewichtshundertteilen :
                            1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                20,8                13
                                                                                                  + bT              + bT
                           2 . andere ...                                                          20,8                13
                                                                                                  + bT              + bT
                        b) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Sac­
              ,
                           charose berechnet) von 5 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                            1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von
                                weniger als 5 Gewichtshundertteilen                                20,8                13
                                                                                                  + bT              + bT
                           2 . andere                                                              20,8                13
                                                                                                  + bT              + bT
                  VIII. mit einem Gehalt an Milchfett von 65 oder mehr, jedoch weniger als 85
                        Gewichtshundertteilen :
                        a) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose
                           (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von weniger
                           als 5 Gewichtshundertteilen                                             20,8                13
                                                                                                  + bT              + bT
                        b) andere                                                                  20,8                13
                                                                                                  + bT              + bT
                   IX. mit einem Gehalt an Milchfett von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr        20,8                13
                                                                                                  + bT              + bT
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 330 / 109
                                                         KAPITEL 22
                               GETRÄNKE, ALKOHOLISCHE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 22 gehören nicht :
    a) Meerwasser (Tarifnr. 25.01 );
    b) destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit (Tarifnr. 28.58);
    c) Lösungen von Essigsäure in Wasser, mit einem Gehalt an Essigsäure von mehr als 10 Gewichtshundertteilen
         (Tarifnr. 29.14);
    d) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 ;
    e) Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel (Kapitel 33).
2. Die in den Tarifnrn. 22.08 und 22.09 angegebenen Alkoholgehalte beziehen sich auf eine Temperatur von
    20° G „ °/o vol" ist die Abkürzungfiir die Volumenkonzentration.
    Vergällter Branntwein wird wie vergällter Äthylalkohol nach Tarifnr. 22.08 tarifiert.
Zusätzliche Vorschriften
1. Für die Anwendung der Tarifnrn. 22.04, 22.05 und 22.06 und der Tarifstelle 22.07 A versteht man jeweils unter:
    a) vorhandenem Alkoholgehalt (in % vol) die Volumeneinheiten reinen Alkohols, die bei einer Temperatur von
         20° C in 100 Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthalten sind;
    b) potentiellem Alkoholgehalt (in % vol) die Volumeneinheiten reinen Alkohols bei einer Temperatur von 20° C,
         die durch vollständiges Vergären des in 100 Volumeneinheiten des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet
         werden können;
    c) Gesamtalkoholgehalt (in °/o vol) die Summe des vorhandenen und des potentiellen Alkoholgehalts;
    d) natürlichem Alkoholgehalt (in % vol) den Gesamtalkoholgehalt des betreffenden Erzeugnisses vor jeglicher
         Anreicherung;
    e) °/o vol die Abkürzung für die Volumenkonzentration bei 20° C.
2. Für die Anwendung der Tarifnr. 22.04 gilt als teilweise gegorener Traubenmost das aus der Gärung eines Trauben­
    mosts hervorgehende Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 1 % vol und von weniger als
    drei Fünfteln seines Gesamtalkoholgehalts.
3. Für die Anwendung der Tarifnr. 22.05 :
    A. gilt als Schaumwein (Tarifstelle 22.05 A) das Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von nicht weni­
         ger als 8, 5 % vol:
         — das durch erste oder zweite alkoholische Gärung von frischen Weintrauben, Most von Weintrauben oder
             Wein gewonnen wird und beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von ausschließlich aus der
             Gärung stammendem Kohlendioxid gekennzeichnet ist;
         — das aus Wein gewonnen wird und beim Öffnen des Behältnisses durch Entweichen von Kohlendioxid
             gekennzeichnet ist, das ganz oder teilweise zugesetzt wurde,
         und in geschlossenen Behältnissen bei 20° C einen aufgelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden Überdruck von
         mindestens 3 bar aufweist;
    B. versteht man unter „ Gesamttrockenstoff*' die Summe an Stoffen, ausgedrückt in Gramm und bezogen auf einen
         Liter, die — unter bestimmten physikalischen Voraussetzungen — sich nicht verflüchtigen.
         Der Gesamttrockenstoffist durch Dichtemessung bei einer Temperatur von 20° C zu ermitteln.
    C. a) Waren der Tarifstelle 22.05 C verbleiben in derjeweiligen Tarifstelle, sofern der vorhandene Gesamttrocken­
            stoff, bezogen aufeinen Liter, die nachstehend angegebenen Mengen nicht übersteigt:
               I. 90 g oder weniger Gesamttrockenstoffim Liter, fiir Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
                  höchstens 13 °/o vol;
             II. 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter; für Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
                  mehr als 13 % vol, aber nicht mehr als 15 °/o vol;
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 110                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            9.  2 . 85
          III. 130 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter» fiir Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
               mehr als 15 % vol, aber nicht mehr als 18 % vol;
          IV. 330 g oder weniger Gesamttrockenstoff im Liter; fiir Waren mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
               mehr als 18 % vol, aber nicht mehr als 22 % vol.
          Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoffdie in vorstehend C (Ziffern I, II, III und IV) entsprechend dem
         jeweiligen Alkoholgehalt vorgesehenen Höchstmengen übersteigt, sind der nächstfolgenden Tarifstelle zuzu­
          weisen. Waren, deren Gehalt an Gesamttrockenstoff330 g je Liter übersteigt, werden der Tarifstelle 22.05 C
          V zugewiesen.
      b) Die Bestimmungen des Absatzes C gelten nichtfür Waren der Tarifstellen 22.05 C III a) 1, C III b) 1 und C
          III b) 2 sowie 22.05 C IV a) 1, C IV b) 1 und C IV b) 2.
4. Zu Tarifstelle 22.05 C gehören z. B. :
   a) mit Alkohol stummgemachter Most aus frischen Weintrauben, d. h. das Erzeugnis, das
      — einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 12 % vol und weniger als 15 % vol aufweist, und
      — durch Zusatz eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist, zu einem ungegore­
          nen Traubenmost mit einem natürlichen Alkoholgehalt von mindestens 8,5 % vol gewohnen wird;
   b) Brennwein, d. h. das Erzeugnis, das
      — einen vorhandenen Alkoholgehalt von mindestens 18 % vol und höchstens 24 % vol aufweist,
      — ausschließlich dadurch gewonnen wird, daß einem Wein ohne Restzucker ein nicht rektifiziertes,         aus der
          Destillation von Wein hervorgegangenes Erzeugnis mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von höchstens
          86 °/o vol zugesetzt wird, und
      — einen Gehalt an flüchtiger Säure von höchstens 2,40 g/l, in Essigsäure ausgedrückt, aufweist;
   c) Likörwein, d. h. das Erzeugnis, das
      — einen Gesamtalkoholgehalt von mindestens 17,5 % vol sowie einen vorhandenen Alkoholgehalt von minde­
          stens 15% vol und höchstens 22 °/o vol aufweist,
      — aus Traubenmost oder Wein gewonnen wird, wobei diese Erzeugnisse von Rebsorten, die in dem Drittland
           ihrer Herkunft für die Herstellung von Likörwein zugelassen sind, stammen und einen natürlichen Alkohol­
          gehalt von mindestens 12 % vol aufweisen müssen :
          — durch Anwendung von Kälte oder
          — durch den Zusatz folgender Erzeugnisse während oder nach der Gärung:
               — eines Erzeugnisses, das aus der Destillation von Wein hervorgegangen ist,
               — eines konzentrierten Traubenmostes oder im Falle bestimmter Qualitätslikörweine einer noch festzule­
                  genden Liste, bei denen ein solches Verfahren von jeher angewandt wird, eines Traubenmostes, der
                  durch unmittelbare Einwirkung von Feuerwärme konzentriert worden ist und, abgesehen von diesem
                   Vorgang, der Definition von konzentriertem Traubenmost entspricht,
               — einer Mischung dieser Erzeugnisse,
      Bestimmte Qualitätslikörweine einer noch festzulegenden Liste können jedoch aus frischem, ungegorenem Trau­
      benmost gewonnen werden, ohne daß dieser einen natürlichen Alkoholgehalt von mindestens 12 °/o vol aufwei­
      sen muß.
5. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 A gilt als Tresterwein das Erzeugnis, das durch die Gärung von nicht
   behandeltem, in Wasser aufgeschwemmtem Traubentrester oder durch Auslaugen von gegorenem Traubentrester mit
    Wasser gewonnen wird.
6. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.07 B I gelten als „schäumend":
   — gegorene Getränke in Flaschen mit Schaumweinstopfen, die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind;
   — gegorene Getränke in anderer Aufmachung mit einem Überdruck von 1,5 bar oder mehr, gemessen bei einer
       Temperatur von 20° C.
7. Für die Anwendung der Tarifstelle 22.10 A gilt als Weinessig der Essig, der ausschließlich durch Essigsäuregärung
   aus Wein hergestellt wird und einen in Essigsäure ausgedrückten Säuregehalt von mindestens 60 g/l aufweist.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschäften                                                   Nr. L 330 / 1 11
                                                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                                                autonom
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                  %            vertragsmäßig
                                                                                                                                  oder
                                                                                                                              Abschöpfung             %
                                                                                                                                  (Ab)
         1                                                                2                                                         3                  4
      22.01            Wasser, Mineralwasser, Eis und Schnee :
                       A. Mineralwasser, natürlich oder künstlich                                                                   8                  4
                       B. andere . .                                                                                              frei               frei
      22.02            Limonaden (einschließlich der aus Mineralwasser hergestellten) und andere nicht­
                       alkoholische Getränke, ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Tarifnr.
                       20.07 :
                       A. keine Milch oder kein Milchfett enthaltend                                                               20                 15
                       B. andere, mit einem Gehalt an Milchfett :
\\                              I. von weniger als 0,2 Gewichtshundertteilen                                                     12,7
                                                                                                                                 + bT
                                                                                                                                                       8
                                                                                                                                                    + bT
                             II. von 0,2 oder mehr, jedoch weniger als 2 Gewichtshundertteilen                                    12,7                 8
                                                                                                                                 + bT               + bT
l                           III. von 2 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                            12,7
                                                                                                                                 + bT
                                                                                                                                                       8
                                                                                                                                                    + bT
      22.03            Bier                                                                                                        30                 24
      22.04            Traubenmost, teilweise gegoren, auch ohne Alkohol stummgemacht                                           40 (a)
      22.05            Wein aus frischen Weintrauben; mit Alkohol stummgemachter Most aus frischen
                       Weintrauben :
                       A. Schaumwein                                                                                           40 ECU
                                                                                                                               je hl (a)
                       B. Wein, anderer als der unter A genannte, in Flaschen mit Schaumweinstopfen,
                            die durch besondere Haltevorrichtungen befestigt sind ; Wein in anderen
                            Umschließungen, mit einem auf gelöstes Kohlendioxid zurückzuführenden
                            Überdruck von mindestens 1 bar und weniger als 3 bar, gemessen bei einer
                            Temperatur von 20° C                                                                               40 ECU                 —
                                                                                                                               je hl (a)
                       C. andere :
                                I. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger und
                                   in Behältnissen mit einem Inhalt :                                                       I
\\                                 a) von 2 Liter oder weniger                                                                14,5 ECU
                                                                                                                             je hl (a) (b)
                                   b) von mehr als 2 Liter                                                                    10,9 ECU               (**)
                                                                                                                             je hl (a) (b)
                             II. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 %
                                   vol und in Behältnissen mit einem Inhalt :
\\                                 a) von 2 Liter oder weniger                                                                16,9 ECU
                                                                                                                             je hl (a) (b)
                                                                                                                                                      —
                                   b) von mehr als 2 Liter                                                                    13,3 ECU               (**)
                                                                                                                             je hl (a) (b)
                            III. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 %
                                   vol und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                   a) von 2 Liter oder weniger :                                                            I
                                       1 . Port, Madeira, Sherry, Tokayer (Aszu und Szamorodni) und
                                           Moscatel de Setubal (c)                                                            18,1 ECU               r>
                                                                                                                               je hl (b)
||                                                                                                                            20,6 ECU
                                       2 . andere
                                                                                                                             je hl (a) <b)
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
(b) Der für die Umrechnung der ECU — in der der Zollsatz ausgedrückt ist — in die nationalen Währungen anzuwendende Umrechnungskurs ist in Abweichung von
     der Allgemeinen Vorschrift C 3 in Teil I Titel I der für Wein geltende repräsentative Umrechnungskurs, wenn ein solcher Kurs im Rahmen der gemeinsamen
     Agrarpolitik festgesetzt ist.
(c) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(»») Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 1 12                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     9 . 12 85
                                                                                              /
                                                                                                                                          Zollsatz
                                                                                                                                 autonom
   Tarifnummer .                                                 Warenbezeichnung                                                    %           vertragsmäßig
                                                                                                                                    oder
                                                                                                                              Abschöpfung              Vo
                                                                                                                                    (Ab)
         1                                                                2                        ■                                  3                 4
      22.05            C. III. b) von mehr als 2 Liter :
  (Fortsetzung)                        1 . Port, Madeira, Sherry und Moscatei de Setubal (a)                                  14,5 ECU                r)
                                                                                                                                je hl (b)
                                       2. Tokayer (Aszu und Szamorodni) (a)                                                   14,5 ECU
                                                                                                                                je hl (b)
                                       3 . andere                                                                             16,9 ECU
                                                                                                                             je hl (b) (c)
                            IV. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 %
                                   vol und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                   a) von 2 Liter oder weniger :
                                       1 . Port, Madeira, Sherry, Tokayer (Aszu und Szamorodni) und
                                           Moscatei de Setubal (a)                                                            19,3 ECU                r>
                                                                                                                                je h! (b)
                                       2 . andere                                                                              23 ECU                 r)
                                                                                                                             je hl (b) (c)
                                   b) von mehr als 2 Liter:
                                       1 . Port, Madeira, Sherry und Moscatei de Setubal (a)                                  15,7 ECU                c»)
                                                                                                                                je hl (b)
                                       2. Tokayer (Aszu und Szamorodni) (a)                                                   15,7 ECU
                                                                                                                                je hl (b)
                                       3 . andere                                                                              23 ECU                 D
                                                                                                                             je hl (b) (c)
                            V. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol, in Behält­
                                   nissen mit einem Inhalt :
                                   a) von 2 Liter oder weniger                                                                1,93 ECU
                                                                                                                                für 1 hl (
                                                                                                                               je % vol
                                                                                                                               Alkohol
                                                                                                                             + 12,1 ECU
                                                                                                                             je hl (b) (c)
                                   b) von mehr als 2 Liter                                                                    1,93 ECU
                                                                                                                                 für 1 hl
                                                                                                                               je % vol
                                                                                                                                Alkohol
                                                                                                                                  (b) (c)
      22.06            Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder
                       anderen Stoffen aromatisiert :
                       A. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 1 8 °/o vol oder weniger und in
                            Behältnissen mit einem Inhalt :
                               I. von 2 Liter oder weniger                                                                      17 ECU
                                                                                                                                   je hl
                             II. von mehr als 2 Liter                                                                           14 ECU
                                                                                                                                   je hl
                       B. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 1 8 °/o vol bis 22 % vol
                            und in Behältnissen mit einem Inhalt :
                               I. von 2 Liter oder weniger                                                                      19 ECU
                                                                                                                                   je hl
                             II. von mehr als 2 Liter                                                                           16 ECU
                                                                                                                                   je hl
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
(b) Der für die Umrechnung der ECU — in der der Zollsatz ausgedrückt ist — in die nationalen Währungen anzuwendende Umrechnungskurs ist in Abweichung von
     der Allgemeinen Vorschrift C 3 in Teil I Titel I der für Wein geltende repräsentative Umrechnungskurs, wenn ein solcher Kurs im Rahmen der gemeinsamen
     Agrarpolitik festgesetzt ist.
(c) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
(»») Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak---  9 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                   Nr. L 330 / 113
                                                                                                                                        Zollsatz
                                                                                                                                autonom
    Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                                                    %          vertragsmäßig
                                                                                                                                  oder
                                                                                                                            Abschöpfung             %
                                                                                                                                  (Ab)
          1                                                           2                                                             3                4
       22.06           C. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol und in Behält­
                              nissen mit einem Inhalt :
  (Fortsetzung)
                                I. von 2 Liter oder weniger                                                               .  1,60 ECU
                                                                                                                               für 1 hl
                                                                                                                              je % vol
                                                                                                                              Alkohol
                                                                                                                            + 10 ECU
                                                                                                                                 je hl
                              II. von mehr als 2 Liter                                                                    . 1,60 ECU
                                                                                                                               für 1 hl
                                                                                                                             je % vol
                                                                                                                              Alkohol
       22.07          Apfelwein, Birnenwein, Met und andere gegorene Getränke :
                      A. Tresterwein                                                                                        1,60 ECU
                                                                                                                               für 1 hl
                                                                                                                             je % vol
                                                                                                                              Alkohol
                                                                                                                            mindestens
                                                                                                                               9 ECU
                                                                                                                              je hl (a)
                      B. andere :
                                I. schäumend                                                                                  30 ECU
                                                                                                                                 je hl
                              II. andere, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                   a) von 2 Liter oder weniger                                                                12 ECU
                                                                                                                                 je hl
                                   b) von mehr als 2 Liter                                                                     9 ECU
                                                                                                                                 je hl
      22.08           Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt ;
                      Äthylalkohol mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt :
                      A. Äthylalkohol mit beliebigem Alkoholgehalt, vergällt                                                  16 ECU
                                                                                                                                 je hl
                      B. Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt .                            30 ECU
                                                                                                                                 je hl
      22.09           Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt;
                      Branntwein, Likör und andere Spirituosen; zusammengesetzte alkoholische Zu­
                      bereitungen zum Herstellen von Getränken :
                      A. Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt,
                             in Behältnissen mit einem Inhalt :
                               I. von 2 Liter oder weniger                                                                  1,60 ECU              r>
                                                                                                                               für 1 hl
                                                                                                                             je % vol
                                                                                                                             Alkohol
                                                                                                                            + 10 ECU
                                                                                                                                 je hl
                              II. von mehr als 2 Liter                                                                      1,60 ECU              r>
                                                                                                                              für 1 hl
                                                                                                                             je % vol
                   l                                                                                                         Alkohol
(a) Unter gewissenVoraussetzungen Ist für bestimmte Waren die^ Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
(**) "Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 114                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          9 . 12 . 85
                                                                                                                              Zollsatz
                                                                                                                     autonom
    Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                         o/o         vertragsmäßig
                                                                                                                        oder
                                                                                                                  Abschöpfung              %
                                                                                                                        (Ab)
          1                                                             2                                                 3                 4
       22.09         B. zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen :
 (Fortsetzung)               I. aromatische Bitter, mit einem Alkoholgehalt von 44,2 % vol bis 49,2 %
                                vol, zubereitet unter Verwendung von 1 ,5 bis 6 Gewichtshundertteilen
                                Enzian, Gewürzen und anderen Zutaten sowie 4 bis 10 Gewichtshun­
                                dertteile Zucker enthaltend, in Behältnissen mit einem Inhalt von 0,5
                                Liter oder weniger                                                                       30               2,2
                                                                                                                  mindestens
                                                                                                                   1,60 ECU
                                                                                                                     für 1 hl
                                                                                                                   je % vol
                                                                                                                    Alkohol
                            II. andere                                                                                   30               (**)
                                                                                                                  mindestens
                                                                                                                   1,60 ECU
                                                                                                                     für 1 hl
                                                                                                                   je % vol
                                                                                                                    Alkohol
                     C. Spirituosen :
                             I. Rum, Taffia, Arrak, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                a) von 2 Liter oder weniger                                                        1,10 ECU               (**)
                                                                                                                     für 1 hl
                                                                                                                   je % vol
                                                                                                                    Alkohol
                                                                                                                  + 10 ECU
                                                                                                                       je hl
                                b) von mehr als 2 Liter                                                            1,10 ECU               r)
                                                                                                                     für 1 hl
                                                                                                                    je % vol
                                                                                                                    Alkohol
li                          II. Gin , in Behältnissen mit einem Inhalt :                                                          ||
                                a) von 2 Liter oder weniger                                                        1,20 ECU               D
                                                                                                                     für 1 hl
                                                                                                                    je % vol
                                                                                                                    Alkohol
                                                                                                                  + 10 ECU
                                                                                                                       je hl
                                b) von mehr als 2 Liter                                                            1,20 ECU               r>
                                                                                                                     für 1 hl
                                                                                                                    je % vol
                                                                                                                     Alkohol
li                         III. Whisky :                                                                         \\
                                a) sogenannter „Bourbon"-Whisky, in Behältnissen mit einem Inhalt
                                    (a):
                                    1 . von 2 Liter oder weniger                                                   1,20 ECU               D
                                                                                                                 für 1 hl je %
                                                                                                                         vol
                                                                                                                     Alkohol
                                                                                                                  + 10 ECU
                                                                                                                       je hl
                                    2 . von mehr als 2 Liter                                                       1,20 ECU               (**)
                                                                                                                     für 1 hl
                                                                                                                    je % vol
                                                                                                                     Alkohol
(a.) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(**) Wird noch festgesetzt;
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      Nr. L 330 /.115
                                                                                                                                           Zollsatz
                                                                                                                                  autonom
   Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                                                       %           vertragsmäßig
                                                                                                                                    oder
                                                                                                                               Abschöpfung             %
                                                                                                                                    (Ab)
          1                                                            2                                                              3                 4
      22.09          C. III. b) anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt :
 (Fortsetzung)                       1 . von 2 Liter oder weniger                                                              1,20 ECU               o
                                                                                                                                 für 1 hl
                                                                                                                                je % vol
                                                                                                                                Alkohol
                                                                                                                               + 10 ECU
                                                                                                                                   je hl
                                    2 . von mehr als 2 Liter                                                                   1,20 ECU               r)
                                                                                                                                 für 1 hl
                                                                                                                                je % vol
                                                                                                                                Alkohol
                          TV. Wodka mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % vol oder weniger sowie
                                 Pflaumenbranntwein,         Birnenbranntwein         und     Kirschbranntwein,        in
                                 Behältnissen mit einem Inhalt :
                                 a) von 2 Liter oder weniger                                                                   1,60 ECU               r>
                                                                                                                                 für 1 hl
                                                                                                                                je % vol
                                                                                                                                Alkohol
                                                                                                                               + 10 ECU
                                                                                                                                   je hl _
                                 b) von mehr als 2 Liter                                                                       1,60 ECU               r>
                                                                                                                                 für 1 hl
                                                                                                                                je % vol
                                                                                                                                 Alkohol
Il                        V. andere, in Behältnissen mit einem Inhalt:
                                 a) von 2 Liter oder weniger . . . .                                                           1,60 ECU               r>
                                                                                                                                 für 1 hl
                                                                                                                                je % vol
                                                                                                                                 Alkohol
                                                                                                                               + 10 ECU
                                                                                                                                   je hl
                                 b) von mehr als 2 Liter                                                                       1,60 ECU               r)
                                                                                                                                 für 1 hl
                                                                                                                                je % vol
                                                                                                                                 Alkohol
      22.10          Speiseessig :
                   , A. Weinessig, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                             I. von 2 Liter oder weniger                                                                          8 ECU                —
                                                                                                                                 je hl (a)
                           II . von mehr als 2 Liter                                                                              6 ECU                —
                                                                                                                                 je hl (a)
                     B. anderer, in Behältnissen mit einem Inhalt :                                                                            Il
                             I. von 2 Liter oder weniger                                                                          8 ECU                —
                                                                                                                                   je hl
                           II. von mehr als 2 Liter                                                                               6 ECU
                                                                                                                                   je hl
     (a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen.
     ('") Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak---   Nr. L 330 / 1 16                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    9 . 12 . 85
                                                                KAPITEL 23
                 RÜCKSTÄNDE UND ABFÄLLE DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; ZUBEREITETES FUTTER
, Zusätzliche Vorschriften
  1. Für die Anwendung der Tarifstellen 23.05 A und 23.06 A I versteht man unter:
     — vorhandenem Alkoholgehalt (in % mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols, die in 100 Masseneinheiten des
            Erzeugnisses enthalten sind;
     — potentiellem Alkoholgehalt (in % mas) die Masseneinheiten reinen Alkohols, die durch vollständiges Vergären
            des in 100 Masseneinheiten des Erzeugnisses enthaltenen Zuckers gebildet werden können;
     — Gesamtalkoholgehalt (in % mas) die Summe des vorhandenen Alkoholgehalts und des potentiellen Alkoholge­
            halts;
     — % mas: die Abkürzung für den Massengehalt.
  2. Für die Anwendung der Tarifstelle 23.07 B gelten als Milcherzeugnisse die Waren der Tarifnrn. 04.01, 04.02, 04.03,
     04.04 und der Tanfstellen 17.02 A und 21.07 F I.
                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                        autonom
    Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                    %           vertragsmäßig
                                                                                                          oder
                                                                                                      Abschöpfung            %
                                                                                                          (Ab)
          1                                                   2                                             3                 4
       23.01         Mehl von Fleisch, von Schlachtabfall, von Fischen, von Krebstieren oder von
                    Weichtieren, ungenießbar; Grieben :
                    A. Mehl von Fleisch und von Schlachtabfall ; Grieben                                    4               0,4
                     B. Mehl von Fischen, von Krebstieren oder von Weichtieren                              5                 2
       23.02         Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitun­
                    gen von Getreide oder Hülsenfrüchten :
                    A. von Getreide :
                           I. von Mais oder Reis :
  ||                          a) mit einem Gehalt an Stärke von 35 Gewichtshundertteilen oder weni­
                                 ger                                                                   21 (Ab)
                              b) andere                                                                21 (Ab)               —
                         II. von anderem Getreide :                                                                 \
                              a) mit einem Gehalt an Stärke von 28 Gewichtshundertteilen oder weni­
                                 ger, vorausgesetzt, daß entweder nicht mehr als 10 Gewichtshundert­
                                 teile der Ware durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,2 mm
                                 hindurchgehen oder bei einem Siebdurchgang von mehr als 10
                                 Gewichtshundertteilen der auf den Trockenstoff bezogene Aschege­
                                 halt des Siebdurchgangs 1,5 Gewichtshundertteile oder mehr beträgt .  21 (Ab)
                              b) andere . . .                                                          21 (Ab)               —
                    B. von Hülsenfrüchten                                                                  8                 —
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                  Nr. L 330 / 1 17
                                                                                                                                       Zollsatz
                                                                                                                              autonom
   Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                                                   %           vertragsmäßig
                                                                                                                                oder
                                                                                                                           Abschöpfung             %
                                                                                                                                (Ab)
         1                                                            2                                                           3                 4
      23.03          Ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und Abfälle von der Zuckergewin­
                     nung ; Treber, Schlempen und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien; Rück­
                     stände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände :
                     A. Rückstände von der Maisstärkegewinnung (ausgenommen eingedicktes
                            Maisquellwasser) mit einem auf den Trockenstoff bezogenen Proteingehalt
                            von :
                                I. mehr als 40 Gewichtshundertteilen                                                          27 (Ab)
                             II. 40 Gewichtshundertteilen oder weniger                                                          frei              r>
                     B. andere :
                                I. ausgelaugte Zuckerrübenschnitzel, Bagasse und Abfälle von der Zucker­
                                   gewinnung                                                                                    frei              r)
                             II. andere                                                                                         frei              D
      23.04          Ölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung pflanzlicher öle, ausge­
                     nommen Öldraß :
                     A. Olivenölkuchen und andere Rückstände von der Gewinnung von Olivenöl :
                                I. mit einem Gehalt an Olivenöl von 3 Gewichtshundertteilen oder weniger                        frei
                             II. mit einem Gehalt an Olivenöl von mehr als 3 Gewichtshundertteilen . . .                     frei (Ab)
                     B. andere :                                                                                                frei              (**)
      23.05          Weintrub ; Weinstein, roh :
                     A. Weintrub :
                              . I. mit einem Gesamtalkoholgehalt von 7,9 % mas oder weniger und einem
                                   Trockenstoffgehalt von 25 Gewichtshundertteilen oder mehr                                  frei (a)             —
                             II . andere                                                                                    2,03 ECU
                                                                                                                               je kg
                                                                                                                             Gesamt­
                                                                                                                           alkohol (a)
                     B. Weinstein, roh                                                                                          frei               —
      23.06          Waren pflanzlichen Ursprungs der als Futter verwendeten Art, anderweit weder
                     genannt noch inbegriffen :
                     A. Eicheln, Roßkastanien und Trester:
                                I. Traubentrester :
                                   a) mit einem Gesamtalkoholgehalt von 4,3 % mas oder weniger und
                                      einem Trockenstoffgehalt von 40 Gewichtshundertteilen oder mehr                         frei (a)            r)
                                   b) andere                                                                               2,03 ECU
                                                                                                                               je kg
                                                                                                                             Gesamt­
                                                                                                                           alkohol (a)
                             II. andere                                                                                         frei              r>
                     B.     andere                                                                                               4                r>
(a) Unter gewissen Voraussetzungen ist für bestimmte Waren die Erhebung einer Ausgleichsabgabe neben dem Zoll vorgesehen .
(**) Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 118                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9 . 12 . 85
                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                   autonom
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                    %          vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                  Abschöpfung           %
                                                                                                      (Ab)
       1                                                  2                                             3                 4
    23.07       Futter, melassiert oder gezuckert ; andere Zubereitungen der bei der Fütterung
                verwendeten Art :
ll              A. Solubies von Fischen oder Meeressäugetieren                                          9                6
                B. andere, Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup der
                   Tarifstelle 17.02 B oder 21.07 F II oder Stärke oder Milcherzeugnisse enthal­
                    tend, auch gemischt mit anderen Erzeugnissen :
                      I. Stärke, Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin oder Maltodextrinsirup
                         enthaltend :
||                       a) keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von 10
                             Gewichtshundertteilen oder weniger :
                             1 . keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                 Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundertteilen . . .  15 (Ab)
||                           2. mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch
                                 weniger als 50 Gewichtshundertteilen . .                          15 (Ab)
l.\                          3 . mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr, jedoch
                                 weniger als 75 Gewichtshundertteilen                              15 (Ab)
                             4. mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 75 oder mehr
                                 Gewichtshundertteilen                                             15 (Ab)
                         b) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 10 bis einschließlich 30
                             Gewichtshundertteilen :
                             1 . keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                 Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundertteilen .      15 (Ab)              _
||                           2. mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch
                                 weniger als 50 Gewichtshundertteilen                              15 (Ab)              _   -
                             3. mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr
                                 Gewichtshundertteilen                                             15 (Ab)              __
li                       c) mit einem Gehalt an Stärke von mehr als 30 Gewichtshundertteilen :
||                           1 . keine Milcherzeugnisse enthaltend oder mit einem Gehalt an
                                 Milcherzeugnissen von weniger als 10 Gewichtshundertteilen . . .  15 (Ab)              _
                             2. mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 10 oder mehr, jedoch
                                 weniger als 50 Gewichtshundertteilen                              15 (Ab)
ll                           3 . mit einem Gehalt an Milcherzeugnissen von 50 oder mehr
                                 Gewichtshundertteilen                                             15 (Ab)
                     II. weder Stärke, Glukose, Glukosesirup, Maltodextrin noch Maltodextrin­
                         sirup, jedoch Milcherzeugnisse enthaltend                                 15 (Ab)
                C. andere                                                                              15               _
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 330 / 119
                                                                         KAPITEL 24
                                                                           TABAK
                                                                                                                                Zollsatz
                                                                                                                        autonom
   Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                            °/o        vertragsmäßig
                                                                                                                          oder
                                                                                                                     Abschöpfung            %
                                                                                                                          (Ab)
         1                                                             2                                                    3                4
      24.01         Tabak, unverarbeitet; Tabakabfälle :
                    A. „flue-cured" Virginia und „light-air-cured" Burley, einschließlich
                         Burleyhybriden ; „light-air-cured" Maryland und „fire-cured" Tabak (a) . . .                      30              D
                                                                                                                     für 100 kg
                                                                                                                    Eigengewicht
                                                                                                                     mindestens
                                                                                                                       29 ECU
                                                                                                                          und
                                                                                                                      höchstens
                                                                                                                       70 ECU
                    B. andere                                                                                              30              (**)
                                                                                                                          für
                                                                                                                        100 kg
                                                                                                                    Eigengewicht
                                                                                                                     mindestens
                                                                                                                       29 ECU
                                                                                                                          und
                                                                                                                      höchstens
                                                                                                                       70 ECU
      24.02         Tabak, verarbeitet; Tabakauszüge und Tabaksoßen:
                    A. Zigaretten                                                                                         180               90
                    B. Zigarren und Zigarillos . .                                                                         80               52
                    C. Rauchtabak                                                                                         180              117
                    D. Kautabak und Schnupftabak                                                                          100               65
                    E. andere, einschließlich homogenisierter Tabak in Form von Folien                                     40               26
    (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
    (*) Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak---  Nr. L 330 / 120                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        9 . 12.85
                                                                      ABSCHNITT V
                                                              MINERALISCHE STOFFE
                                                                          KAPITEL 25
                               SALZ ; SCHWEFEL ; STEINE UND ERDEN ; GIPS, KALK UND ZEMENT
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 25 gehören, soweit sich aus den einzelnen Tarifnummern oder der nachstehenden Vorschrift 3
     nichts anderes ergibt, nur Stoffe im Rohzustand sowie Stoffe, die geschlämmt (auch mit Hilfe chemischer
     Mittel, die Verunreinigungen ausscheiden, ohne die Struktur der Stoffe zu verändern), gebrochen, gemahlen,
     zerrieben, gesichtet, gesiebt oder durch Flotation, magnetische Trennung oder andere mechanische oder physi­
     kalische Verfahren (ausgenommen Kristallisation) angereichert sind, nicht dagegen geröstete oder gebrannte
     Stoffe und Stoffe, die eine weitergehende Bearbeitung erfahren haben, als bei den einzelnen Tarifnummern
     angegeben ist.
2. Zu Kapitel 25 gehören nicht :
     a) sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und kolloider Schwefel (Tarifnr. 28.02);
     b) Farberden auf der Grundlage von Eisenoxiden mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als Fe2Oj,
          von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr (Tarifnr. 28.23);
     c) Arzneiwaren und andere Erzeugnisse des Kapitels 30 ;
     d) zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel der Tarifnr. 33.06 ;
     e) Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten (Tarifnr. 68.01 ), Würfel und Steinchen für Mosaike (Tarifnr.
          68.02), Tonschieferplatten zum Dachdecken oder zum Verkleiden von Gebäuden (Tarifnr. 68.03);
     f) Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnr. 71.02);
     g) künstliche Kristalle des Natriumchlorids oder des Magnesiumoxids (ausgenommen optische Elemente) mit
          einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr, 38.19 ; optische Elemente aus Natriumchlorid oder
          Magnesiumoxid (Tarifnr. 90.01 );
     h) Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide (Tarifnr. 98.05).
3 . Zu Tarifnr. 25.32 gehören insbesondere : Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt; natürlicher
     Eisenglimmer, natürlicher Meerschaum (auch in polierten Stücken) und natürlicher Bernstein ; wiedergewonne­
     ner Meerschaum und wiedergewonnener Bernstein, in Platten, Stäben, Stangen und ähnlichen Formen, nicht
     weiter bearbeitet; Jett; Strontiumcarbonat (Strontianit), auch gebrannt, ausgenommen Strontiumoxid ; Scherben
     und Bruch von keramisch hergestellten Waren.
                                                                                                                           Zollsatz
    Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                   autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                      %                 %
          1                                                             2                                              3                 4
       25.01         Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz ; reines Natriumchlorid; Sali­
                     nen-Mutterlauge, Meerwasser :
                     A. Steinsalz, Siedesalz, Seesalz, präpariertes Speisesalz und reines Natriumchlo­
                          rid, auch in wäßriger Lösung :
                            I. zur chemischen Umwandlung (Spaltung in Na und Cl) zum Herstellen
                               anderer Erzeugnisse (a)                                                             1 ECU                —
                                                                                                                     für
                                                                                                                  1 000 kg
                                                                                                                Eigengewicht
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---  9 . 12.85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 330 / 121
                                                                                                                             Zollsatz
    Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                    autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                        %                  %
          1                                                              2                                               3                 4
       25.01          A. II. anderes :
   (Fortsetzung)              a) vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (einschließlich Raffina­
                                  ge), ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten von
                                  Lebensmitteln oder Futtermitteln (a)                                              5 ECU            2,5 ECU
                                                                                                                       für                für
                                                                                                                   1 000 kg           1 000 kg
                                                                                                                 Eigengewicht Eigengewicht
                              b) anderes                                                                            16 ECU        N 5,7 ECU
                                                                                                                       für               für
                                                                                                                   1 000 kg           1 000 kg
                                                                                                                 Eigengewicht Eigengewicht
                      B. Salinen-Mutterlauge ; Meerwasser                                                              frei              frei
       25.02          Schwefelkies, nicht geröstet                                                                     frei              frei
       25.03          Schwefel aller Art, ausgenommen sublimierter Schwefel, gefällter Schwefel und
                      kolloider Schwefel :
                      A. roh                                                                                           frei              frei
                      B. anderer                                                                                        10               3,2
       25.04          Natürlicher Graphit                                                                              frei              0,1
       25.05          Natürliche Sande aller Art, auch gefärbt, ausgenommen metallhaltige Sande der
                      Tarifnr. 26.01                                                                                   frei              frei
       25.06          Quarze (andere als natürliche Sande); Quarzite, auch roh behauen oder durch
                      Spalten oder Sägen lediglich zerteilt                                                              1               frei
       25.07          Lehm und Ton (z. B. Bentonit, Kaolin) — ausgenommen geblähter Ton der
                      Tarifnr. 68.07 —, Andalusit, Cyanit, Sillimanit, auch gebrannt; Mullit ;
                      Schamotte-Körnungen und Ton-Dinasmassen . . .                                                    frei              frei
       25.08          Kreide                                                                                           frei              0,1
      [25.09]
       25.10          Natürliche Calciumphosphate, natürliche Calciumaluminiumphosphate, Apatit
                      und Phosphatkreide                                                                               frei              frei
       25.11          Natürliches Bariumsulfat (Baryt); natürliches Bariumcarbonat (Witherit), auch
                      gebrannt, ausgenommen reines Bariumoxid :
                      A. Bariumsulfat                           . .                                                    frei              frei
                      B. Bariumcarbonat, auch gebrannt                                                                   3                 1
( a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 122                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9 . 12 . 85
                                                                                                           Zollsatz
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                      %                  %
       1                                                   2                                           3                  4
    25.12       Kieselgur, Tripel und dergleichen mit einer Schüttdichte von 1 000 kg/m* oder
                weniger, auch gebrannt                                                               frei              0,5
    25.13       Bimsstein ; Schmirgel; natürlicher Korund, natürlicher Granat und andere natür­
                liche Schleifstoffe, auch wärmebehandelt :
                A. roh oder in ungleichmäßigen Stücken                                               frei              frei
                B. andere                                                                              3                  1
    25.14       Tonschiefer, auch gespalten, roh behauen oder durch Sägen lediglich zerteilt . . .   frei              frei
    25.15       Marmor, Travertin, Ecaussine und andere Werksteine aus Kalkstein mit einer
                augenscheinlichen Dichte von 2 5Q0 kg/m1 oder mehr und Alabaster, auch roh
                behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt :
                A. roh, roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke
                    von mehr als 25 cm                                                               frei              0,1
                B. durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm oder
                    weniger :
                       I. Alabaster .                                                                frei              frei
                     II. andere                                                                       10               4,4
    25.16       Granit, Porphyr, Basalt, Sandstein und andere Werksteine, auch roh behauen
                oder durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt :
                A. roh, roh behauen, durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke
                    von mehr als 25 cm                                                               frei               0,2
                B. durch Spalten oder Sägen lediglich zerteilt mit einer Dicke von 25 cm oder
                    weniger :
                       I. Granit, Porphyr, Syenit, Lava, Basalt, Gneis, Trachyt und ähnliche harte
                           Steine ; Sandstein                                                         7                 3,5
                     II . andere Werksteine :
                           a) Kalksteine mit einer augenscheinlichen Dichte von weniger als 2 500
                              kg/m3                                                                   6                 2,5
                           b) andere                                                                 frei              frei
    25.17       Feldsteine und zerkleinerte Steine (auch wärmebehandelt), Kies, Makadam '
                (Schotter) und Teermakadam, wie sie gewöhnlich beim Betonbau und als Stein­
                material im Wege- und Bahnbau verwendet werden ; Feuerstein (Flintstein) und
                Kiesel, auch wärmebehandelt ; Körnungen und Splitter (auch wärmebehandelt),
                und Steinmehl von Steinen der Tarifnrn. 25.15 und 25.16 . .                          frei              frei
    25.18       Dolomit, naturroh, auch roh behauen oder durch Spalten oder Sägen lediglich
                zerteilt ; Dolomit, gesintert oder gebrannt ; Dolomitstampfmasse :
\\              A. Dolomit, naturroh                                                                 frei              frei
                B. Dolomit, gesintert oder gebrannt                                                    4                1,8
                C. Dolomitstampfmasse                                                          - .     5                2,2
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 330 / 123
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                  °/o               %
         1                                                2                                        3                 4
      25.19    Natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit); geschmolzene Magnesia; totge­
               brannte (gesinterte) Magnesia, auch mit Zusatz von geringen Mengen anderer
               Oxide vor dem Sintern; anderes Magnesiumoxid, auch chemisch rein:
II             A. Magnesiumoxid, ausgenommen gebranntes natürliches Magnesiumcarbonat              9               4,2
               B. andere                                                                         frei              frei
      25.20    Gipsstein; Anhydrit; Gips, auch gefärbt oder mit geringen Zusätzen von Anre­
               gern oder Abbindeverzögerern, ausgenommen zu zahnärztlichen Zwecken beson­
               ders zubereiteter Gips                                                            frei              frei
      25.21 ,  Kalksteine, wie sie üblicherweise als Hochofenzuschläge oder zum Herstellen von
               Kalk oder Zement verwendet werden                                                 frei              frei
      25.22    Luftkalk, auch gelöscht; Wasserkalk, ausgenommen reines Calciumoxid und
               Calciumhydroxid                                                                     4               3,5
      25.23    Zement (einschließlich Zementklinker), auch gefärbt                                 8               3,2
      25.24    Asbest                                                                            frei              frei
     [25.25]
      25.26    Glimmer, auch in ungleichmäßige Scheiben gespalten, und Abfall                    frei              0,2
      25.27    Natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen oder durch Spalten oder
               Sägen lediglich zerteilt ; Talkum :
               A. natürlicher Speckstein und Talk, auch roh behauen oder durch Spalten oder
                   Sägen lediglich zerteilt                                                      frei              frei
               B. natürlicher Speckstein und Talk, gemahlen oder sonst zerkleinert;
                     I. Talkum in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                        Inhalts von 1 kg oder weniger .                                            8               3,2
                    II. andere                                                                     3               0,9
      25.28    Natürlicher Kryolith und Chiolith                                                 frei              frei
     [25.29]
      25.30    Natürliche rohe Borate und ihre Konzentrate (auch kalziniert), ausgenommen aus
               natürlichen Solen ausgeschiedene Borate; natürliche rohe Borsäure mit einem Ge­
               halt von nicht mehrmals 85 Gewichtshundertteilen H3BO3 in der Trockensubstanz     frei              frei
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 124                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    9. 12 . 85
                                                                                              Zollsatz
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                         %                %
       1                                                  2                               3                4
    25.31         Feldspate; Leuzit, Nephelin und Nephelinsyenit; Flußspat :
                  A. Flußspat .                                                           3              frei
                  B. andere .                                                           frei             frei
    25.32         Mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
                  A. natürlicher Eisenglimmer                                             3               1,8
                  B. andere                                                             frei             r>:
  (»») Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 330/ 125
                                                             KAPITEL 26
                               METALLURGISCHE ERZE SOWIE SCHLACKEN UND ASCHEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 26 gehören nicht :
    a) Schlacken und andere ähnliche Industrieabfälle, als Makadam (Schotter) aufbereitet (Tarifnr. 25.17);
    b) natürliches Magnesiumcarbonat (Magnesit), auch gebrannt (Tarifnr. 25.19);
    c) Dephosphorationsschlacken des Kapitels 31 ;
    d) Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen (Tarifnr. 68.07);
    e) Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen
         (Tarifnr. 71.11 );
    f) aus Erzen erschmolzene Kupfer-, Nickel- und Kobaltmatten (Abschnitt XV).
2. Metallurgische Erze der Tarifnr. 26.01 sind Mineralien, die die metallurgische Industrie zum Gewinnen von
    Quecksilber, von Metallen der Tarifnr. 28.50 oder von Metallen der Abschnitte XIV oder XV verwendet.
    Derartige Mineralien gehören zu Tarifnr. 26.01 , auch wenn sie zu nichtmetallurgischen Zwecken bestimmt
    sind. Sie dürfen jedoch nicht anders aufbereitet sein, als es bei Erzen für die metallurgische Industrie üblich ist.
3 . Zu Tarifnr. 26.03 gehören nur die Aschen und Rückstände, die Metalle oder Metallverbindungen enthalten
    und von der Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet
    werden .
                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                    %                 %
         1                                                 2                                         3                 4
      26.01       Metallurgische Erze, auch angereichert; Schwefelkiesabbrände :
                  A. Eisenerze und Schwefelkiesabbrände :                                      I\
                        I. Schwefelkiesabbrände .                                                  frei              frei
                       II. andere (EGKS)                                                                             frei
                  B. Manganerze, einschließlich manganhaltige Eisenerze mit einem Gehalt an
                      Mangan von 20 Gewichtshundertteilen oder mehr (EGKS)                                           0,8
                  C. Uranerze :
                        I. Uranerze und Pechblende, mit einem Gehalt an Uran von mehr als
                            5 Gewichtshundertteilen (EURATOM)                                      frei              frei
li                     II. andere                      ;                                           frei              frei
Il                D. Thoriumerze :                                                             l
!!                      I. Monazit ; Uran-Thorianit und andere Thoriumerze mit einem Gehalt an
                           Thorium von mehr als 20 Gewichtshundertteilen (EURATOM)                 frei              frei
                       II. andere                                                                  frei              frei
                  E. andere Erze                                                                   frei              frei
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 126                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              9 . 12 . 85
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                %
       1                                               2                                        3                 4
    26.02       Schlacken, Zunder und andere Abfälle der Eisen- und Stahlherstellung :
                A. Hochofenstaub (Gichtstaub) (EGKS)                                                           frei
||              B. andere                                                                     frei             frei
    26.03       Aschen und Rückstände, die Metall oder Metallverbindungen enthalten (ausge­
                nommen solche der Tarifnr. 26.02)                                             frei             frei
    26.04       Andere Schlacken und Aschen, einschließlich Seetangasche                      frei             frei
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 330/ 127
                                                          KAPITEL 27
            MINERALISCHE BRENNSTOFFE ; MINERALÖLE UND ERZEUGNISSE IHRER DESTILLATION;
                                         BITUMINÖSE STOFFE; MINERALWACHSE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 27 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen ; dies gilt nicht für chemisch reines Methan und
          Propan, die zu Tarifnr. 27.11 gehören ;
    b) Arzneiwaren der Tarifnr. 30.03 ;
    c) Gemische ungesättigter Kohlenwasserstoffe der Tarifnr. 33.01 , 33.04 oder 38.07.
2. Zu Tarifnr. 27.07 gehören neben den Ölen und anderen Erzeugnissen der Destillation von Steinkohlenteer
    auch ähnliche Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenschwelteer oder anderen Mineralteeren, der Cycli­
    sierung von Erdöl oder eines anderen Verfahrens, in denen die aromatischen Bestandteile im Gewicht ge­
    genüber den nichtaromatischen Bestandteilen überwiegen.
3. Unter den Bezeichnungen „Erdöl" und „Öl aus bituminösen Mineralien" in Tarifnr. 27.10 sind neben Erdöl
    und Öl aus bituminösen Mineralien auch ähnliche sowie aus Gemischen ungesättigter Kohlenwasserstoffe be­
    stehende Öle ohne Rücksicht auf das Herstellungsverfahren zu verstehen, in denen die nichtaromatischen Be­
    standteile im Gewicht gegenüber den aromatischen Bestandteilen überwiegen.
4. Zu Tarifnr. 27.13 gehören neben den dort genannten Erzeugnissen auch ähnliche, durch Synthese oder nach
    einem anderen Verfahren hergestellte Erzeugnisse.
Zusätzliche Vorschriften (a)
1. Im Sinne der Tarifnr. 27.10 gelten als
    A. Leichtöle (Tarifstelle 27.10 A) die Öle und Zubereitungen bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 210° C
         einschließlich der Destillationsverluste mindestens 90 Raumhundertteile übergehen;
    B. Spezialbenzine (Tarifstelle 27.10 A III a)) die Leichtöle nach Absatz A, die keine Antiklopfmittel enthalten, mit
         einer Spanne von höchstens 60° C zwischen den beiden Temperaturen, bei denen einschließlich der Destillations­
         verluste 5 und 90 Raumhundertteile übergehen;
     C. Testbenzin — white spirit — (Tarifstelle 27.10 A III a) 1) die Spezialbenzine nach Absatz B mit einem Flamm­
         punkt nach Abel-Pensky (b) über 21° C;
     D. mittelschwere Öle (Tarifstelle 27.10 B) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis
         210° C weniger als 90 Raumhundertteile und bis 250° C mindestens 65 Raumhundertteile einschließlich der
         Destillationsverluste übergehen;
     E. Schweröle (Tarifstelle 27.10 C) die Öle und Zubereitungen, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 250° C
         einschließlich der Destillationsverluste weniger als 65 Raumhundertteile übergehen oder bei denen der Hundert­
         satz der Destillation bei 250° C nach dieser Methode nicht ermittelt werden kann;
     F. Gasöl (Tarifstelle 27.10 C I) die Schweröle nach Absatz E, bei deren Destillation nach ASTM D 86 bis 350° C
         einschließlich der Destillationsverluste mindestens 85 Raumhundertteile übergehen;
(a) Sofern nicht anders angegeben, sind ASTM-Methoden die Methoden, die die „American Society fiar Testing and Materials "festge­
     legt hat und die in der Ausgabe 1976 über die Standarddefinitionen und -Spezifikationen
                                                                                          für Erdölerzeugnisse und Schmieröle
     veröffentlicht worden sind.
(b) Die Methode Abel-Pensky ist die vom Deutschen Normenausschuβ (DNA), Berlin 15, veröffentlichte Methode nach DIN 51755
     — März 1974 (Deutsche Industrienorm).
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 128                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              9 . 12 . 85
    G. Heizöl (Tarifstelle 27.10 C II) die Schweröle nach Absatz E, ausgenommen das Gasöl nach Absatz F, deren
        Viskosität V bei einer Farbe C nach Verdünnung
       — den Wert der Zeile I der nachstehenden Tabelle nicht übersteigt, wenn die Sulfatasche nach ASTM D 874
             unter 1 °/o und die Verseifungszahl nach ASTM D 939-54 unter 4 liegen;
       — den Wert der Zeile II übersteigt, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 nicht unter 10° C liegt;
       — zwischen den Werten der Zeilen I und II liegt oder dem Wert der Zeile II gleich ist, wenn bei ihrer Destilla­
             tion nach ASTM D 86 bis 300° C mindestens 25 Raumhundertteile übergehen oder, falls dabei weniger als
             25 Raumhundertteile übergehen, wenn ihr Pourpoint nach ASTM D 97 höher als minus 10° C liegt. Dies
            gilt nurfür Öle mit einer Farbe C nach Verdünnung unter 2.
                                           Vergleichstabelle Farbe C nach Verdünnung/Viskosität V
            Farbe C                                                                                               7,5
                          0     0,5    1   1,5     2     2,5   3    3,5   4    4,5   5   5,5     6  6,5   7
                                                                                                               und mehr
       Visko­       I     4      4     4   5,4     9    15,1 25,3 42,4 71,1    119 200   335    562 943 1580     2650
       sität
       V           II     7      7     7    7      9    15,1  25,3 42,4 71,1   119 200   335    562 943 1580     2650
       Die Viskosität V im Sinne dieser Vorschrift ist die kinematische Viskosität bei 50° C in 10-6m2 s~- nach ASTM
       D445.
       Die Farbe C nach Verdünnung im Sinne dieser Vorschrift ist die Farbe nach ASTM D 1500 nach Verdünnung
       eines Raumhundertteils des Erzeugnisses mit 99 Raumhundertteilen Tetrachlorkohlenstoff. Die Farbe muß unmit­
       telbar nach der Verdünnung ermittelt werden.
       Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nur Erzeugnisse von natürlicher Farbe.
       Zu Tarifstelle 27.10 C II gehören nicht die Schweröle nach Absatz E, bei denen sich nicht ermitteln läßt
       — der Hundertsatz der Destillation bei 250° C nach ASTM D 86 (Null gilt als ein Hundertsatz)
       — oder die kinematische Viskosität bei 50° C nach ASTM D 445
       — oder die Farbe C nach Verdünnung nach ASTM D 1500.
       Diese Erzeugnisse gehören zu Tarifstelle 27.10 C III.
2. Im Sinne der Tarifnr. 27.11 gelten als handelsübliches Propan und handelsübliches Butan (Tarifstelle 27.11 B I) die
   Erzeugnisse mit einem relativen Dampfdruck in flüssigem Zustand bei 37,8° C nach ASTM D 1267 von höchstens
   24,5 bar.
3. Im Sinne der Tarifnr. 27.12 gilt als rohes Vaselin (Tarifstelle 27.12 A) Vaselin mit einer natürlichen Farbe dunkler
   als 4, 5 nach ASTM D 1 500.
4. Im Sinne der Tarifstelle 27.13 B I gelten als roh die Erzeugnisse
   a) deren Ölgehalt nach ASTM D 721 mindestens 3,5 beträgt und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM D 445
        unter 9 • 10-6 m2 s~l liegt, oder
   b) deren natürliche Farbe nach ASTM D 1500 dunkler als 3 ist und deren Viskosität bei 100° C nach ASTM
        D 445 mindestens 9-10~6m 1 s~J beträgt.
5. Als „ begünstigte Verfahren " im Sinne der Tarifnrn. 27.10, 27.11, 27.12 und der Tarifstelle 27.13 B gelten :
   a) die Vakuumdestillation;
   b) die Redestillation zur weitgehenden Zerlegung;
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 330/ 129
     c) das Kracken;
     d) das Reformieren;
     e) die Raffination mit Selektiv-Lösungsmitteln;
    j) die Behandlung mit konzentrierter Schwefelsäure, Oleum oder Schwefelsäureanhydrid und anschließender Neu­
          tralisation mit Alkalien sowie Bleichen und Reinigen mit von Natur aus aktiven Erden, mit Bleicherde oder
         Aktivkohle oder Bauxit;
    g) die Polymerisation;
    h) die Alkylierung;
    ij) die Isomerisation;
    k) nur für Erzeugnisse der Tarifitelle 27.10 C: das Entschwefeln unter Verwendung von Wasserstoff             wenn, dabei
         der Schwefelgehalt der Erzeugnisse um mindestens 85 % vermindert wird (Methode ASTM D 1266—5 97);
    l) nurfür Erzeugnisse der Tarifnr. 27.10: das Entparaffinieren,       aber nicht nur durch einfaches Filtern;
    m) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C: die Behandlung mit Wasserstoffbei einem Druck über 20 bar und
          bei einer Temperatur über 250° C mit Hilfe eines Katalysators zu anderen Zwecken als zum Entschwefeln,
         wenn dabei der Wasserstoffaktiv an einer chemischen Reaktion beteiligt ist. Die Nachbehandlung von Schmier­
          ölen der Tarifitelle 27.10 C III mit Wasserstoff (z. B. Hydrofinishing oder Entfärbung) zur Verbesserung ins­
          besondere der Farbe oder der Stabilität gilt nicht als „ begünstigtes Verfahren ";
    n) nur für Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C II: die atmosphärische Destillation, wenn bei der Destillation der
         Erzeugnisse nach ASTM D 86 bis 300° C weniger als 30 Raumhundertteile einschließlich der Destillationsver­
         luste übergehen. Gehen bei der Destillation nach ASTM D 86 bis 300 0 C 30 oder mehr Raumhundertteile
         einschließlich der Destillationsverluste über undfallen bei der atmosphärischen Destillation Erzeugnisse der Ta­
          rifstelle 27.10 A oder 27.10 B an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge der angefalle­
         nen Erzeugnisse gleich ist, nach der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur Bearbeitung in
         begünstigten Verfahren und nach dem Zollsatz der Tarifitelle 27.10 C II c) zu verzollen. In die Gesamtmenge
         der angefallenen Erzeugnisse werden die Erzeugnisse nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter
         den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet
         oder in einem anderen Verfahren chemisch umgewandelt werden;
    o) nurfür Erzeugnisse der Tarifstelle 27.10 C III: die Bearbeitung durch elektrische Hochfrequenz-Entladung.
    Ist vor diesen Verfahren aus technischen Gründen eine Vorbehandlung erforderlich, so gilt die Zollfreiheit nur für
    die Menge der Erzeugnisse, die den oben genannten Verfahren tatsächlich unterzogen werden; etwaige bei der
     Vorbehandlung auftretende Verluste bleiben unverzollt.
6. Fallen bei der chemischen Umwandlung oder bei einer technisch notwendigen Vorbehandlung Erzeugnisse der Tarif­
    stelle 27.07 BI, der Tarifnr. 27.10, 27.11 oder 27.12, der Tarifstelle 27.13 B, 27.14 C, 29.01 A I, 29.01 B II a) oder
    29.01 D I a) an, so ist die Teilmenge des Einsatzproduktes, die der Gesamtmenge dieser Erzeugnisse gleich ist, nach
    der Beschaffenheit und dem Zollwert bei der Abfertigung zur chemischen Umwandlung und nach dem Zollsatz „zu
    anderer Verwendung " zu verzollen. In die Gesamtmenge werden die Erzeugnisse der Tarifhrn. 27.10, 27.11, 27.12
    und der Tarifstelle 27.13 B nicht eingerechnet, die innerhalb von sechs Monaten unter den von den zuständigen
    Behörden festzusetzenden Voraussetzungen in begünstigten Verfahren weiter bearbeitet oder einer weiteren chemi­
    schen Umwandlung unterworfen werden.
7. Die Tarifitelle 27:10 C III c) gilt nurfür Öle, die zum Mischen mit anderen ölen, Erzeugnissen der Tarifnr. 38.14
    oder Verdickungsstoffen zum Herstellen von ölen, Fetten oder Schmiermitteln für den Absatz bestimmt sind. Das
    Unternehmen muß mit mindestens zwei Lagerbehältern für lose Grundöle, mindestens einem Mischbehälter mit
    Motorenantrieb, gegebenenfalls mit Heuvorrichtung,        und der Möglichkeit zur Beigabe von Additives und mit den
    erforderlichen KonditiQnierungsgeräten ausgestattet sein. Wenn das Mischen in gemieteten Anlagen oder durch
    Lohnverarbeiter durchgeführt wird, sind die vorgenannten Voraussetzungen hinsichtlich der Ausstattung ebenfalls
    erforderlich.
    Die Tarifstelle 27.10 C III c) gilt nicht für Unternehmen, die nach ihrer Betriebsausstattung die Zollfreiheit zur
    Bearbeitung in „ begünstigten Verfahren ' (Zusätzliche Vorschrift 5) in Anspruch nehmen können.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 130                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9. 12.85
                                                                                                       Zollsatz
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                  %                  °/o
       1                                                   2                                       3                  4
    27.01       Steinkohle ; Steinkohlenbriketts und ähnliche aus Steinkohle gewonnene feste
                Brennstoffe :
                A. Steinkohle (EGKS):
                          Bundesrepublik Deutschland                                                          6 DM für
                                                                                                                1 000 kg
                                                                                                            Eigengewicht
                          andere Mitgliedstaaten                                                                    1,9
                B. andere (EGKS):
                          Bundesrepublik Deutschland                                                          6 DM für
                                                                                                                1 000 kg
                                                                                                            Eigengewicht
                          Italien   . .                                                                             1,8
                          andere Mitgliedstaaten                                                                   frei
    27.02       Braunkohle, auch agglomeriert :
                A. Braunkohle, nicht agglomeriert (EGKS):
                          Frankreich                                                                               2,2
                          Griechenland                                                                                5
                          andere Mitgliedstaaten                                                                   frei
                B. Braunkohlenbriketts und andere Agglomerate aus Braunkohle (EGKS):
                          Frankreich                                                                               2,2
                          Griechenland                                                                                5
                          Italien                                                                                   1,8
                          andere Mitgliedstaaten                                                                   frei
    27.03       Torf, einschließlich Torfstreu, und Torfbriketts :
                A. Torf                                                                          frei              0,1
                B. Torfbriketts                                                                   3                 1,5
    27.04       Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf, auch agglomeriert;
                Retortenkohle :
                A. Koks und Schwelkoks, aus Steinkohle :
                       I. zur Herstellung von Elektroden                                          3                 1,4
                     II. andere (EGKS):
                              Italien                                                                              3,8
                              andere Mitgliedstaaten                                                               frei
                B. Koks und Schwelkoks, aus Braunkohle (EGKS):
                          Italien                                                                                  3,8
                          andere Mitgliedstaaten                                                                   frei
                C. andere                                                                          3                1,4
   [27.05]
  27.05 bis     Stadtgas, Ferngas, Wassergas, Generatorgas und ähnliche Gase                     frei              frei
    27.06       Teer aus Steinkohle, Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere, einschließ­
                lich der destillierten und präparierten Teere .                                  frei              frei
    27.07       Öle und andere Erzeugnisse der Destillation von Steinkohlenteer; ähnliche
                Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27 :
                A. rohe Öle :
                      I. rohe Leichtöle, bei deren Destillation 90 Raumhundertteile oder mehr
                          bis 200° C übergehen                                                    10               3,2
                     II . andere                                                                   2                1,1
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 330 / 131
                                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                   autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                      %                 %
         1                                                               2                                             3                 4
      27.07            B. Benzole, Toluole, Xylole, Solventnaphtha (Schwerbenzol); ähnliche aroma­
 (Fortsetzung)              tenreiche öle im Sinne der Vorschrift 2 zu Kapitel 27, bei deren Destillation
                            mindestens 65 Raumhundertteile bis 250° C übergehen (einschließlich Ben­
                            zin-Benzol-Gemische) ; schwefelhaltige Kopfprodukte :
                              I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                            10                 5
                             II. zu anderer Verwendung (a)                                                           frei              frei
                       C. basische Erzeugnisse                                                                        6                  3
                       D. Phenole                                                                                      3               2,5
                       E. Naphthalin                                                                                 frei               1,5
                       F.   Anthracen                                                                                frei              frei
                       G. andere :
                              I. zum Herstellen von Waren der Tarifnr. 28.03 (a)                                     frei              3,2
                             II. andere                                                                                5               3,5
      27.08            Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder anderen Mineralteeren                              frei              frei
      27.09            Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, roh                                                  frei              frei
      27.10            Erdöl und öl aus bituminösen Mineralien, ausgenommen rohe öle ; Zubereitun­
                       gen mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien yon 70 Ge­
                       wichtshundertteilen oder mehr, in denen diese öle den Charakter der Waren be­
                       stimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                       A. Leichtöle :
                              I. zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                      14 (b)               7
                             II. zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach Ab­
                                  satz A I (a)                                                                    14 (b) (c)         7,5 (c)
                            III. zu anderer Verwendung :
                                  a) Spezialbenzine :
                                      1 . Testbenzin (white spirit)                                             .   14 (d)               7
                                      2 . andere .                                                                  14 (d)               7
                                  b) andere                                                                         14 (d)               7
                       B. mittelschwere öle :
                              I. zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                  .   14 (b)               7
                             II. zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach Ab­
                                  satz B I (a)                                                                    I4(b)(c)            7 (c)
                            III. zu anderer Verwendung                                                              14 (d)               7
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.
(c) Siehe Zusätzliche Vorschrift 6 .
(d) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 6 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 132                                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      9 . 12 . 85
                                                                                                                             Zollsatz
     Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                  autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                        %                 °/o
           1                                                               2                                             3                 4
        27.10            C. Schweröle :
   (Fortsetzung)                I. Gasöl :                                                                       IIII
II                                  a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                  10 (b)               5
                                    b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                       Absatz C I a) (a)                                                           10 (b) (c)           5 (c)
I                                   c) zu anderer Verwendung                                                          10 (d)               5
Il                          , II. Heizöl :
Il                                  a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                  10 (b)               5
||                                  b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                       Absatz C II a) (a) .                                                        10 (b) (c)           5 (c)
II                                  c) zu anderer Verwendung
                                                                                                                 '
                                                                                                                      10 (d)               5
                              III. Schmieröle und andere :
                                    a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                  12 (b)               6
                                    b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                       Absatz C III a) (a)                                                         12 (b) (c)           6 (c)
||                                  c) zum Mischen unter den Bedingungen der Zusätzlichen Vorschrift 7
                                       zu Kapitel 27 (a)                                                              12 (e)               6
                                    d) zu anderer Verwendung                                                          12(1)                6
        27.11            Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe :
                         A. Propan mit einem Reinheitsgrad von 99 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                            25                16
                               II. zu anderer Verwendung (a)                                                           frei              frei
\\                       B. andere :                                                                             I||
II                             I. handelsübliches Butan und handelsübliches Propan :                             Il\
Il                                  a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                 3,5 (b)              1,5
                                    b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                       Absatz B I a) (a)                                                           3,5 (b) (c)         1,5 (c)
II                                  c) zu anderer Verwendung                                                           3,5                1,5
Il                             II. andere :                                                                      \||
Il                                  a) in gasförmigem Zustand                                                        3,5 (b)              1,5
                                    b) andere . ...                                                                  3,5 (b)              1,5
        27.12            Vaselin :
                         A. roh :
II                              I. zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                     2,5 (b)              1,8
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen. Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.
( c) Siehe Zusätzliche Vorschrift 6 .
(d) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3,5 % ermäßigt (Aussetzung).
( e) Dieser Zöllsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 4 % ermäßigt (Aussetzung).
( t ) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 7 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                   Ämtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          Nr. L 330 / 133
                                                                                                                               Zollsatz
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                       autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                          °/o               %
         1                                                               2                                                 3                4
      27.12            A. II. zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach Ab­
 (Fortsetzung)                   satz AT (a) .                                       .                               2,5 (b) (c)        1,8 (c)
                           III. zu anderer Verwendung                                                                    2,5               1,8
                       B. andere                                                                                          10              4,9
      27.13            Paraffin,   Erdölwachs, Wachs aus bituminösen Mineralien, Ozokerit, Montan­
                      wachs, Torfwachs, paraffinische Rückstände (z. B. Gatsch, slack wax), auch ge­
                      färbt :
                      A. Ozokerit, Montanwachs oder Torfwachs (natürliche Erzeugnisse) :
                              I. roh                                                                                       3               1,5
                            II. andere                                                                                    10              3,8
                       B. andere :
                              I. roh :
                                 a) zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren (a)                                      2,5 (b)             1,8
            \
                                 b) zur chemischen Umwandlung in anderen Verfahren als denen nach
                                      Absatz B I a) (a)                                                              2,5 (b) (c)        1,8 (c)
                                 c) zu änderer Verwendung                                                                2,5               1,8
                            II. andere      .                                                                             10              4,4
      27.14            Bitumen, Petrolkoks und andere Rückstände aus Erdöl oder öl aus bituminösen
                      Mineralien :
                      A. Bitumen                                                                                         frei             frei
                       B. Petrolkoks                                                                                     frei             frei
                      C. andere :
                              I. zum Herstellen von Waren der Tarifnr. 28.03 (a)                                         frei             1,8
                            IL andere                                  .                                                  4               1,8
     27.15            Naturasphalt; bituminöse Schiefer und Sande ; Asphaltgestein                                       frei             frei
     27.16            Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt, Bitumen, Mineralteer
                      oder Mineralteerpech (z. Q. Asphaltmastix, Verschnittbitumen)                                      0,9              (d)
     27.17            Elektrischer Strom                                                                                 frei             frei
    (a)  Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
    (b)  Die Anwendung dieses Zollsatzes ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.
    (c)  Siehe Zusätzliche Vorschrift 6.                  ,
    (d)  Siehe Anhang.
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                                                 ABSCHNITT VI
           ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE UND VERWANDTER INDUSTRIEN
Vorschriften
1 . a) Erzeugnisse (ausgenommen radioaktive Erze), die der "Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.50 oder 28.51 ent­
       sprechen, gehören zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht
       kommen .
    b) Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) gehören Erzeugnisse, die der Warenbeschreibung in Tarifnr. 28.49 oder
       28.52 entsprechen, zu diesen Tarifnummern, auch wenn andere Tarifnummern dieses Abschnitts in Betracht
       kommen .
2. Vorbehaltlich der Vorschrift 1 sind Waren, die wegen ihrer Dosierung oder wegen ihrer Aufmachung für den
    Einzelverkauf zu den Tarifnrn. 30.03, 30.04, 30.05, 32.09, 33.06, 35.06, 37.08 oder 38.11 gehören, diesen
    Tarifnummern zuzuweisen, auch wenn andere Tarifnummern des Zolltarifs in Betracht kommen.
3. Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von
    denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen
    ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer
    zuzuweisen unter der Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile :
    a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen
       verwendet zu werden ;
    b) zugleich gestellt werden ;
    c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend anzuse­
       hen sind .
                                                    KAPITEL 28
    ANORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE ; ANORGANISCHE ODER ORGANISCHE VERBINDUNGEN
           VON EDELMETALLEN, RADIOAKTIVEN ELEMENTEN, METALLEN DER SELTENEN ERDEN
                                                 UND ISOTOPEN
Vorschriften
1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern oder Vorschriften dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, gehören zu
    Kapitel 28 nur :
    a) isolierte chemische Elemente und isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, auch wenn sie Verunreini­
       gungen enthalten ;
    b) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse ;
    c) andere Lösungen der vorstehend in a) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen Lösun­
       gen gebräuchlich und ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen erforderlich ist; außerdem darf
       das Erzeugnis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungs­
       zwecken erhalten haben;
    d) die vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport
       notwendigen Stabilisierungsmittels ;
    e) die vorstehend in a) bis d) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen
       oder aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß diese Zusätze das
       Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allgemeinen Gebrauch.
2. Außer den durch organische Stoffe stabilisierten Dithioniten (Hydrosulfiten) und den Sulfoxylaten (Tarifnr.
    28.36), den Carbonaten und Percarbonaten anorganischer Basen (Tarifnr. 28.42), den einfachen oder komple­
    xen Cyaniden anorganischer Basen (Tarifnr. 28.43), den Fulminaten, Cyanaten und Rhodaniden anorganischer
    Basen (Tarifnr. 28.44), den organischen Erzeugnissen der Tarifnrn. 28.49 bis 28.52 und den Carbiden der
    Nichtmetalle oder Metalle (Tarifnr. 28.56) gehören nur folgende Kohlenstoffverbindungen zu Kapitel 28 :
    a) Kohlenoxide, Blausäure, Knallsäure, Isocyansäure, Rhodanwasserstoffsäure und andere einfache oder kom­
       plexe Cyanwasserstoffsäuren (Tarifnr. 28.13);
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 330 / 135
    b) Kohlenstoffoxyhalogenide (Tarifnr. 28.14);
    c) Kohlenstoffdisulfid (Schwefelkohlenstoff) (Tarifnr. 28.15);
    d) Thiocarbonate, Selenocarbonate und Tellurocarbonate, Selenocyanate und Tellurocyanate, Tetrathiocyana­
         todiamminochromate (Reineckate) und andere komplexe Cyanate anorganischer Basen (Tarifnr. 28.48);
    e) festes Wasserstoffperoxid (Tarifnr. 28.54), Kohlenstoffoxysulfid, Thiocarbonylhalogenide, Cyan und Cyan­
         halogenide, Cyanamid und seine Metallderivate (Tarifnr. 28.58), ausgenommen Calciumcyanamid mit einem
         Gehalt an Stickstoff von nicht mehr als 25 Gewichtshundertteilen des wasserfreien Stoffes (Kapitel 31 ).
3. Unter Berücksichtigung der Bestimmungen der Vorschrift 1 zu Abschnitt VI gehören nicht zu Kapitel 28 :
    a) Natriumchlorid und Magnesiumoxid, auch chemisch rein, und andere Erzeugnisse des Abschnitts V;
    b) Erzeugnisse, die gleichzeitig der anorganischen und der organischen Chemie angehören, ausgenommen die
         vorstehend in Vorschrift 2 erwähnten ;
    c) die in den Vorschriften 1 bis 4 zu Kapitel 31 genannten Erzeugnisse;
    d) anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden und zu Tarifnr. 32.07 gehören ;
    e) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01 ); Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder
         als Feuerlöschgranaten oder -bomben der Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzel­
         verkauf der Tarifnr. 38.19 ; künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle (ausge­
         nommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr der Tarifnr. 38.19 ;
    f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine, Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen
         oder synthetischen Steinen (Tarifnrn. 71.02 bis 71.04) und Edelmetalle und deren Legierungen des Kapitels
         71 ;
    g) Metalle, auch chemisch rein, und Metallegierungen des Abschnitts XV;
    h) optische Elemente, z. B. aus Halogensalzen der Alkali- und Erdalkalimetalle (Tarifnr. 90.01 ).
4. Chemisch einheitliche komplexe Säuren, die aus einer nichtmetallischen Säure des Teilkapitels II und einer
    metallischen Säure des Teilkapitels IV bestehen, gehören zu Tarifnr. 28.13.
5 . Zu den Tarifnrn . 28.29 bis 28.48 gehören nur Salze und Persalze von Metallen und von Ammonium.
    Soweit in den einzelnen Tarifnummern nichts anderes bestimmt ist, gehören Doppel- oder Komplexsalze zu
    Tarifnr. 28.48 .
6. Zu Tarifnr. 28.50 gehören nur :
    a) folgende spaltbare chemische Elemente und Isotope : natürliches Uran und seine Isotope Uran 233 und 235,
         Plutonium und seine Isotope ;
    b) folgende radioaktive chemische Elemente : Technetium, Promethium, Polonium, Astatin, Radon, Francium,
         Radium, Actinium, Protactinium, Neptunium, Americium und andere Elemente mit höherer Ordnungszahl ;
    c) alle anderen natürlich oder künstlich radioaktiven Isotope (einschließlich derjenigen der Edelmetalle und
         der unedlen Metalle der Abschnitte XIV und XV) ;
    d) anorganische oder organische Verbindungen dieser Elemente oder Isotope, auch wenn sie chemisch nicht
         einheitlich sind, auch untereinander gemischt;
    e) Legierungen (ausgenommen Ferrouran), Dispersionen und Cermets, die diese Elemente oder diese Isotope
         oder ihre anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten ;
    f) gebrauchte (bestrahlte) Brennstoffelemente (z. B. Stäbe) von Kernreaktoren.
    Der vorstehend und in den Tarifnrn. 28.50 und 28.51 gebrauchte Ausdruck „Isotope" bezieht sich auch auf
    „angereicherte Isotope", jedoch nicht auf chemische Elemente, die in der Natur als reine Isotope vorkommen,
    auch nicht auf an Uran 235 abgereichertes Uran.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 136                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9 . 12 . 85
7. Ferrophosphor mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshundertteilen oder mehr und Phosphorkupfer
    mit einem Gehalt an Phosphor von mehr als 8 Gewichtshundertteilen gehören zu Tarifnr. 28.55.
8 . Chemische Elemente, z. B. Silicium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, verbleiben in diesem
    Kapitel, wenn sie in rohen gezogenen Formen oder in Form von Zylindern oder Stäben vorliegen. Zu Scheiben,
    Plättchen oder ähnlichen Formen geschnitten gehören sie zu Tarifnr. 38.19.
Zusätzliche Vorschrift
Soweit nichts anderes bestimmt ist, gehören zu den in einer Tarifstelle genannten Salzen auch die sauren und hasischen
Salze.
                                                                                                        Zollsatz
   Tärifnummer                                   Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                   %                  °/o
         1                                               2                                          3                  4
                                          I. CHEMISCHE ELEMENTE
      28.01     Halogene (Fluor, Chlor, Brom, Jod):
                                                                                                   9                   5
                B. Chlor                                                                           14                11
                C. Brom                                                                            15                9,1
                D. Jod                                                                            frei              frei
      28.02     Sublimierter oder gefällter Schwefel; kolloider Schwefel                           10                5,4
      28.03     Kohlenstoff (insbesondere Ruß)                                                      5                0,3
      28.04     Wasserstoff; Edelgase; andere Nichtmetalle :
                A. Wasserstoff                                                                      7                3,7
                B. Edelgase                                                                        11                5,3
                C. andere Nichtmetalle :
                      I. Sauerstoff                                                                 9                  5
                     II. Selen                                                                    frei               0,3
                   III. Tellur und Arsen                                                            4                2,3
                    IV. Phosphor                                                                   15                  6
                     V. andere                                                                      8                  6
      28.05     Alkali- und Erdalkalimetalle; Metalle der Seltenen Erden, Yttrium und Scandium,
                auch untereinander gemischt oder legiert; Quecksilber:
                A. Alkalimetalle :
                      I. Natrium                                                                    7                  5
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 330 / 137
                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
         1                                               2                                         3                 4
      28.05    A.     II. Kalium                                                                   9                 5
 (Fortsetzung)       III. Lithium                                                                  9               4,1
                     IV. Cäsium und Rubidium                                                       5               3,2
               B. Erdalkalimetalle     . . .                                                      11               5,7
               C. Metalle der Seltenen Erden, Yttrium und Scandium :
                       I. untereinander gemischt oder legiert                                     18                12
                      II. andere                                                                   5               2,7
               D. Quecksilber :
                       I. in Flaschen, mit einem Gewicht des Inhalts von 34,5 kg (Standard­
                          Gewicht) und mit einem fob-Wert von 224 ECU oder weniger für 1
                          Flasche                                                            8,40 ECU          6,72 ECU
                                                                                                 für               für
                                                                                             1 Flasche          1 Flasche
                      II. anderes                                                                frei              frei
                  II. ANORGANISCHE SÄUREN UND SAUERSTOFFVERBINDUNGEN
                                             DER NICHTMETALLE
      28.06    Salzsäure (Chlorwasserstoffsäure) ; Chlorsulfonsäure (Chlorschwefelsäure)          12                6
     [28.07]
      28.08    Schwefelsäure ; Oleum                                                               4               3,3
      28.09    Salpetersäure ; Nitriersäuren .                                                    15                6
      28.10    Phosphorsäureanhydrid und Phosphorsäuren (Meta-, Ortho- und Pyrophosphor­
               säure)                                                                             14                11
     [28.11 ]
      28.12    Borsäure und Borsäureanhydrid                                                       8               3,7
      28.13    Andere anorganische Säuren und Sauerstoffverbindungen der Nichtmetalle :
               A. Hydrogenfluorid (Flußsäure, Fluorwasserstoffsäure)                              13  -              7
               B. Schwefeldioxid .                                                                15                12
               C. Schwefeltrioxid                                                                  8               4,6
               D. Stickstoffoxide                                                                 11                 5
               E. Diarsentrioxid (Arsenigsäureanhydrid)                                            8               4,6
               F. Diarsenpentaoxid (Arsensäureanhydrid) und Arsensäuren                    .      11               5,7
               G. Kohlenstoffdioxid (Kohlensäureanhydrid, Kohlendioxid)                           15                 8
               H. Siliciumdioxid (Kieselsäureanhydrid)                                            10               5,1
               IJ. andere                                                                         12               5,9
 ---pagebreak--- Nr. L 330/ 138                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    9 . 12.85
                                                                                                           Zollsatz   ,
   Tarifnummer                                                    Warenbezeichnung                 autonom       vertragsmäßig
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         1                                                               2                             3                  4
I                                    III. HALOGEN-, OXYHALOGEN- UND SCHWEFEL­
II                                           VERBINDUNGEN DER NICHTMETALLE
                                                                                                                             N
      28.14            Chloride, Oxychloride und andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der
                       Nichtmetalle :
                       A. Chloride und Oxychloride der Nichtmetalle :
Il                            I. Schwefelchloride                                                     14                6,6
                             II. andere                                                               12                6,2
I                      B. andere Halogen- und Oxyhalogenverbindungen der Nichtmetalle .               14                5,7
      28.15            Sulfide der Nichtmetalle, einschließlich Phosphortrisulfid:                 |
                       A. Phosphorsulfide, einschließlich Phosphortrisulfid                           13                5,3
Il                     B. Kohlenstoffdisulfid (Schwefelkohlenstoff)                                    8                 6
I                      C. andere                                                                       8                3,7
I                                                      IV. ANORGANISCHE BASEN
I                                 SOWIE METALLOXIDE, -HYDROXIDE UND -PEROXIDE
      28.16            Ammoniak, verflüssigt oder gelöst (Salmiakgeist)                               15                 11
      28.17            Natriumhydroxid (Atznatron); Kaliumhydroxid (Atzkali); Natrium- und Kalium­
                       peroxid :
II                     A. Natriumhydroxid (Ätznatron)                                                 14                 13
\\                     B. Kaliumhydroxid (Ätzkali)                                                    13               11,5
                       C. Natriumperoxid und Kaliumperoxid                                            13                  8
      28.18            Magnesiumhydroxid und -peroxid; Strontium- und Bariumoxid, -hydroxid und
                       -peroxid :
Il                     A. Magnesiumhydroxid und Magnesiumperoxid . . .                                 9                5,5
                       B. Strontiumoxid, Strontiumhydroxid und Strontiumperoxid                       12                 6
II                     C. Bariumoxid, Bariumhydroxid und Bariumperoxid                                11                8,8
      28.19            Zinkoxid; Zinkperoxid .                                                        14                 11
      28.20            Aluminiumoxid und -hydroxid ; künstlicher Korund:
                       A. Aluminiumoxid und Aluminiumhydroxid                                       11 (a)              5,7
\                      B. künstlicher Korund                                                          10                5,8
(a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit bis auf 5,5 % ausgesetzt.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 330 / 139
                                                                                                    Zollsatz
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         1                                              2                                       3                4
      28.21    Chromoxide und -hydroxide                                                       15              13,5
      28.22    Manganoxide :
               A. Mangandioxid                                                                 12              5,3
               B. andere                                                                       15              6,9
      28.23    Eisenoxide und -hydroxide, einschließlich Farberden auf der Grundlage von
               natürlichem Eisenoxid mit einem Gehalt an gebundenem Eisen, berechnet als
               Fe2O3, von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                                   10              4,6
      28.24    Kobaltoxide und -hydroxide ; handelsübliche Kobaltoxide                         10              4,6
      28.25    Titanoxide                                                                      15               6
     [28.26]
      28.27    Bleioxide, einschließlich Mennige und Orangemennige                             13              10,6
      28.28    Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze ; andere anorganische
               Basen, Metalloxide, -hydroxide und -peroxide :
               A. Hydrazin und Hydroxylamin und ihre anorganischen Salze                       15               6
               B. Lithiumoxid und Lithiumhydroxid                                              13              5,7
               C. Calciumoxid, Calciumhydroxid und Calciumperoxid :                         \
                     I. Calciumoxid und Calciumhydroxid                                        10              4,6
                    II. Calciumperoxid                                                         13              6,3
               D. Berylliumoxid und Berylliumhydroxid                                          10              5,3
II             E. Zinnoxide                                                                    11              5,7
Il             F. Nickeloxide und Nickelhydroxide                                             frei             0,2
               G. Molybdänoxide und Molybdänhydroxide .                                        13              5,3
Il             H. Wolframoxide und Wolframhydroxide                                             8              4,6
l.\            IJ. Vanadiumoxide und Vanadiumhydroxide :                                    ll
                     I. Divanadiumpentaoxid (Vanadinsäureanhydrid)                              9              5,5
                    II. andere                                                                 12              5,5
               K. Zirkonoxid und Germaniumoxide                                                10              7,1
               L. Kupferoxide und Kupferhydroxide :
                     I. Kupferoxide                                                             5              4,4
                    II. Kupferhydroxide                                                        12               6
               M. Quecksilberoxide                                                              7              4,1
               N. andere                                                                       14              11,2
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 140                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           9 . 12 . 85
                                                                                                    Zollsatz
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       1                                                 2                                      3                  4
                                   V. METALLSALZE UND -PERSALZE DER
li                                         ANORGANISCHEN SÄUREN
    28.29       Fluoride ; Fluorosilicate, Huoroborate und andere Fluorosalze :
                A. Fluoride :                                                               IIl
                       I. des Ammoniums, des Natriums                                          14                10
                      II. andere                                                               12                5,3
                B. Fluorosilicate, Fluoroborate und andere Fluorosalze :                                \
                       I. Dinatriumhexafluorosilicat und Dikaliumhexafluorosilicat             15                12
\\                    II. Dikaliumhexafluorozirkonat                                           9                  5
li                   III . Trinatriumhexafluoroaluminat                                        11                 8
                     IV. andere                                                                13               8,1
    28.30       Chloride, Oxychloride und Hydroxychloride ; Bromide und Oxybromide ; Jodide
                und Oxyjodide :
II              A. Chloride :                                                               ll
\\                     I. des Ammoniums, des Aluminiums                                        14               6,6
II                    II . des Bariums                                                         11               5,7
li                   III. des Calciums, des Magnesiums                                         10               4,8
                     IV. des Eisens                                                            3                2,1
Il                    V. des Kobalts, des Nickels                                              13               10,4
                     VI . des Zinns                                                            9                4,1
                   VII. andere                                                                 12                 6
\\              B. Oxychloride und Hydroxychloride :                                                    l
I-I                    I. des Kupfers, des Bleis                                               5                3,2
\\                    II . andere .                                                            12               5,6
                C. andere                                                                      15                 7
    28.31       Hypochlorite ; handelsübliches Calciumhypochlorit; Chlorite ; Hypobromite:
\\              A. Natriumhypochlorit und Kaliumhypochlorit                                    14               6,6
                B.  Chlorite                                                                   13               5,3
                C. andere                                                                      15               7,6
    28.32       Chlorate und Perchlorate ; Bromate und Pcrbromate ; Jodate und Perjodate :
||              A. Chlorate :                                                                           I
                       I. des Ammoniums , des Natriums , des Kaliums                           10               13,2
                      II . des Bariums               .                                         9                6,9
II                   III. andere                                                               12                 6
                B.  Perchlorate :                                                           \
                       I. des Ammoniums                                                        7                4,1
                      II . des Natriums                                                        10               4,6
                     III . des Kaliums                                                         9                5,9
\\                   IV. andere                                                 —              12               6,5
                C. andere                                                                      15                 8
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 330 / 141
                                                                                                             Zollsatz
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         1                                                  2                                            3                4
     [28.33]
     [28.34]
      28.35    Sulfide,  einschließlich Polysulfide:
               A. Sulfide :
                        I. des Kaliums, des Bariums, des Zinns, des Quecksilbers                        Ii              5,7
                       II. des Calciums, des Antimons, des Eisens                                        8              4,6
                      III. andere                                                                       15              7,4
               B. Polysulfide :                                                                      \\
                        I. des Kaliums, des Calciums, des Bariums, des Eisens, des Zinns ......         12               6
                       II. andere                                                                       15              8,6
      28.36    Dithionite (Hydrosulfite), auch durch organische Stoffe stabilisiert; Sulfoxylate . .    15               12
      28,37    Sulfite und Thiosulfate                                                                  12                8
      28.38    Sulfate und Alaune ; Persulfate :
               A. Sulfate :                                                                                      \
                        I. des Natriums, des Cadmiums                                                   11              7,2
                       II. des Kaliums, des Kupfers                                                      5              3,2
                     III.  des Bariums, des Zinks                                                       14               9
li                   IV.   des Magnesiums, des Aluminiums, des Chroms                                   15               9
                       V.  des Kobalts, des Titans                                                      10              6,1
                     VI.   des Eisens, des Nickels                                                       9               5
                    VII. des Quecksilbers, des Bleis                                                     8              4,6
                   VIII. andere ......!                                                                 13              5,5
               B. Alaune :
li                      I. Aluminiumammoniumbis(sulfat)                                                 12               6
                       II. Aluminiumkaliumbis(sulfat) .                                                 15               12
                     III. Chromkaliumbis(sulfat)                                                        13               10
                     IV. andere                                                                         14               11
               C. Peroxösulfate (Persulfate)                                                            13              6,3
      28.39    Nitrite und Nitrate :
               A. Nitrite                                                                               12               7
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 142                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9 . 12 . 85
                                                                                                        Zollsatz
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       1                                                 2                                          3                 4
    28.39       B.  Nitrate :
(Fortsetzung)          I. des Natriums                                                             14               8,8
                      II . des Kaliums                                                             10               9,2
\\                   III. des Bariums, des Berylliums, des Cadmiums, des Kobalts, des Nickels .    11               8,2
Il                   IV. des Kupfers, des Quecksilbers                                              8               4,6
I                     V. des Bleis                                                                 15               6,9
                     VI. andere                                                                    14               3,4
    28.40       Phosphite, Hypophosphite und Phosphate:
I               A. Phosphonate (Phosphite) und Phosphinate (Hypophosphite)                         15                6
||              B. Phosphate (einschließlich Polyphosphate):                                    II
\\                     I. des Ammoniums :                                                       IlIl
ll                         a) Polyphosphate                                                        15               6,6
                           b) andere                                                               12               5,3
                      II. andere                                                                   15                10
   [28.41 ]
    28.42       Carbonate und Percarbonate, einschließlich des handelsüblichen Ammoniumcar­
II              bonats :
                                                                                                II
||              A. Carbonate :                                                                  II
                       I. des Ammoniums, einschließlich des handelsüblichen Ammoniumcarbo                   II
II                         nats                    »                                               12                6
II                    II . des Natriums                                                            13                10
II                   III . des Calciums                                                            9                5,1
II                   IV. des Magnesiums, des Kupfers                                               6                3,7
II                    V. des Berylliums, des Kobalts, des Wismuts                                  10                 8
II                   VI. des Lithiums                                                              14               6,6
Il                  VII. andere . .                                                                14                 8
                B. Peroxocarbonate (Percarbonate)                                                  14               6,6
    28.43       Einfache und komplexe Cyanide :
II              A. einfache Cyanide :                                                           I
                       I. des Natriums, des Kaliums , des Calciums . ...                           15               6,9
Il                    II . des Cadmiums                                                            13               6,3
II                   III . andere                                                                  11               5,7
                B. komplexe Cyanide                                                                15                12
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 330 / 143
                                                                                                                          Zollsatz
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         1                                                              2                                             3                 4
      28.44          Fulminate, Cyanate und Rhodanide :
                     A. Fulminate                                                                                    12                 6
                     B. Cyanate                                                                                      10                 5
                     C. Thiocyanate (Rhodanide)                                                                      15              6,9
      28.45          Silicate, einschließlich der handelsüblichen Natrium- und Kaliumsilicate :
                     A. des Zirkons                                                                                  11               5,7
                     B. andere                                                                                       15               5,1
      28.46          Borate und Perborate :
                     A. Borate :                                                                                              Il
                            I. des Natriums, wasserfrei :                                                         \
                               a) zum Herstellen von Natriumperoxoborat (a)                                         frei             frei
                               b) andere                                                                             7               4,6
                           II. andere                                                                                12              5,3
                     B. Peroxoborate (Perborate)                                                                     15              6,9
      28.47          Salze der Säuren der Metalloxide (z. B. Chromate, Permanganate, Stannate):
                     A. Aluminate                                                                                    15              6,9
                     B. Chromate, Dichromate und Perchromate :
                            I. Chromate                                                                              15              13,3
                           II. andere                                 I                                              14              12,5
l-l                  C. Manganite, Manganate und Permanganate                                                        15              6,9
                     D. Antimonate, Molybdate                                                                   .    14              6,7
                     E. Zinkate, Vanadate                                                                            10              4,6
                     F.   andere                                                                                     13              6,4
      28.48          Andere Salze und Persalze der anorganischen Säuren, ausgenommen Azide :
                     A. Einfach-, Doppel- und Komplexsalze der Säuren des Selens oder des Tellurs                    10              5,7
                     B. andere :                                                                                              \
                            I. Arsenate       . .                                                                    12                6
                           II. Doppelphosphate und komplexe Phosphate                                       .        14                7
                          III. Doppelcarbonate und komplexe Carbonate                                                14                7
                          IV. Doppelsilicate und komplexe Silicate                                                   14              6,7
                           V. andere                                                                                 14                 8
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen;
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 144                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            9. 12 . 85
                                                                                                                  Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                         autonom       vertragsmäßig
                                                                                                             %                 °/o
          1                                                             2                                     3                 4
                                                           VI. VERSCHIEDENES
      28.49            Edelmetalle in kolloidem Zustand ; Edelmetallamalgame ; Salze und andere anor­
                       ganische oder organische Verbindungen der Edelmetalle, auch chemisch nicht ein­
                       heitlich:
                       A. Edelmetalle in kolloidem Zustand :*
\\                             I. Silber                                                                     10              5,3
Il                           II. andere . .                                                                   8              3,7
\\                     B. Edelmetallamalgame                                                                 12              5,4
                       C. Salze und andere anorganische oder organische Verbindungen der Edel­
                            metalle :
\\                            I. des Silbers                                                                 12              6,1
                             II . anderer Edelmetalle                                                         5              3,2
      28.50            Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; andere radioaktive chemi­
                       sche Elemente und radioaktive Isotope ; ihre anorganischen oder organischen Ver­
                       bindungen, auch chemisch nicht einheitlich ; Legierungen, Dispersionen und Cer­
                       mets, die diese Elemente oder diese Isotope oder ihre anorganischen oder organi­
                       schen Verbindungen enthalten :
                       A. spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; ihre Verbindungen,
                            Legierungen, Dispersionen und Cermets, einschließlich der gebrauchten
                            (bestrahlten) Brennstoffelemente von Kernreaktoren (EURATOM)                    frei              (a)
                       B. andere (b)                                                                        frei              (a)
      28.51            Isotope chemischer Elemente, soweit nicht in Tarifnr. 28.50 genannt ; ihre anorga­
                       nischen oder organischen Verbindungen, auch chemisch nicht einheitlich :
                       A. Deuterium, Deuteriumoxid (schweres Wasser) und andere Deuteriumverbin­
                            dungen ; Wasserstoff und seine Verbindungen, mit Deuterium angereichert;
                            Mischungen und Lösungen, die diese Erzeugnisse enthalten (EURATOM) . .           10
                       B.   andere                                                                           15                6
      28.52            Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran 235
                       abgereicherten Urans und der Metalle der Seltenen Erden, des Yttriums und des
                       Scandiums, auch untereinander gemischt :
                       A. des Thoriums, des an Uran 235 abgereicherten Urans, auch untereinander
                            gemischt (EURATOM)                                                              frei             (a)
||                     B. andere                                                                             6               3,2
(a) Siehe Anhang.
(b) ex B : Künstlich radioaktive Isotope und ihre Verbindungen (EURATOM).
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                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      °/o              %
         1                                               2                                             3                4
     [28.53]
      28.54    Wasserstoffperoxid, auch fest :
               A.               fest
                                   ...                  ........             .........                18              7,6
               B. anderes                                          '                                  15              6 ,?
                                                                                                                       »
      28.55    Phosphide, auch chemisch nicht einheitlich :
               A. des Eisens (Ferröphosphor) mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichts­
                    hundertteilen oder mehr                                                           11              5,4
               B. andere                                                                              14              6,9
      28.56    Carbide, auch chemisch nicht einheitlich :                                          1
               A. des Siliciums                       -                                                9              8,2
               B. des Bors                                                                             7              4,1
\\             C. des Calciums                                                                        15               14
               D. des Aluminiums, des Chroms, des Molybdäns, des Wolframs, des Vanadi­
                    ums, des Tantals, des Titans                                                      12               8
li             E. andere                                                      .                       13              5,3
      28.57    Hydride, Nitride, Azide, Silicide und Boride, auch chemisch nicht einheitlich :
               A. Hydride                                                                             10              4,6
               B.   Nitride                                                                           10              4,6
Ll             C. Azide                                                                               13              6,3
               D. Silicide ,                                                                   . .    11              8,8
               E. Boride                                                                              13              5,3
      28.58    Andere anorganische Verbindungen (einschließlich des destillierten Wassers, Leit­
               fähigkeitswassers oder Wassers von gleicher Reinheit); flüssige Luft (einschließ­
               lich der von Edelgasen befreiten flüssigen Luft); Preßluft ; Amalgame von ande­
               ren Metallen als Edelmetallen :
               A. destilliertes Wasser, Leitfähigkeitswasser oder Wasser von gleicher Reinheit        4               2,7
               B. flüssige Luft (einschließlich der von Edelgasen befreiten flüssigen Luft);
                   Preßluft                                                                           7               4,3
               C. andere                                                                              15              6,2
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 146                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           9 . 12 . 85
                                                     KAPITEL 29
                                     ORGANISCHE CHEMISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1 . Soweit in einzelnen Tarifnummern dieses Kapitels nichts anderes bestimmt ist, gehören zu Kapitel 29 nur :
    a) isolierte chemisch einheitliche organische Verbindungen, auch wenn sie Verunreinigungen enthalten ;
    b) Isomerengemische der gleichen organischen Verbindung (auch wenn sie Verunreinigungen enthalten), aus­
       genommen Isomerengemische (andere als Stereoisoniere) gesättigter oder ungesättigter acyclischer Kohlen­
       wasserstoffe (Kapitel 27);
    c) Erzeugnisse der Tarifnrn. 29.38 bis 29.42, Äther und Ester von Zuckern und ihre Salze der Tarifnr. 29.43
       und die Erzeugnisse der Tarifnr. 29.44, auch wenn sie chemisch nicht einheitlich sind ;
    d) wäßrige Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse ;
    e) andere Lösungen der vorstehend in a) bis c) genannten Erzeugnisse, sofern die Aufmachung in derartigen
       Lösungen üblich und ausschließlich aus Sicherheits- oder Transportgründen erforderlich ist; außerdem darf
       das Erzeugnis durch den Zusatz des Lösungsmittels keine besondere Eignung zu bestimmten Verwendungs­
       zwecken erhalten haben ;
 I
    f) die vorstehend in a) bis e) genannten Erzeugnisse mit Zusatz eines zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport
       notwendigen Stabilisierungsmittels ;
    g) die vorstehend in a) bis f) genannten Erzeugnisse, denen ein Antistaubmittel oder zum leichteren Erkennen
       oder aus Sicherheitsgründen ein Farbmittel oder ein Riechstoff zugesetzt worden ist, vorausgesetzt, daß
       diese Zusätze das Erzeugnis nicht für bestimmte Verwendungszwecke geeigneter machen als für den allge­
       meinen Gebrauch ;
    h) folgende standardisierte Erzeugnisse zum Herstellen von Azofarbstoffen : Diazoniumsalze, für diese Salze
       dienende Kupplungskomponenten und diazotierbare Amine und deren Salze.
2 . Zu Kapitel 29 gehören nicht :
    a) Waren der Tarifnr. 15.04 und Glycerin (Tarifnr. 15.11 );
    b) Äthylalkohol (Tarifnr. 22.08 oder 22.09);
    c) Methan und Propan (Tarifnr. 27.11 );
    d) die in der Vorschrift 2 zu Kapitel 28 aufgeführten Kohlenstoffverbindungen ;
    e) Harnstoff (Tarifnr. 31.02 oder 31.05);
    f) pflanzliche und tierische Farbstoffe (Tarifnr. 32.04), synthetische organische Farbstoffe, synthetische orga­
       nische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden, auf die Faser aufziehende optische Aufheller
       und natürlicher lndigo (Tarifnr. 32.05) sowie Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf
       (Tarifnr. 32.09);
    g) Enzyme (Tarifnr. 35.07);
    h) Metaldehyd, Hexamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse, in Täfelchen, Stäbchen oder ähnlichen For­
       men, aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt, sowie flüssige Brennstoffe für Feuerzeuge oder
       Feueranzünder in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von 300 ml oder weniger (Tarifnr. 36.08);
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    ij) Feuerlöschmittel, aufgemacht als Ladungen für Feuerlöschgeräte oder als Feuerlöschgranaten oder -bomben
         der Tarifnr. 38.17 ; Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf der Tarifnr. 38.19 ;
    k) optische Elemente, z. B. aus Äthylendiamintartrat (Tarifnr. 90.01 ).
3 . Kommen für ein Erzeugnis zwei oder mehr Tarifnummern dieses Kapitels in Betracht, so ist es der letzten
    dieser Tarifnummern zuzuweisen .
4. Sofern in den Tarifstellen nichts anderes bestimmt ist, umfaßt in den Tarifnrn. 29.03 bis 29.05, 29.07 bis 29.10,
    29.12 bis 29.21 , 29.22 und 29.23 jede Erwähnung der Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate auch die
    Mischderivate (z. B. Sulfohalogen-, Nitrohalogen-, Nitrosulfo- und Nitrosulfohalogenderivate).
    Nitro- oder Nitrosogruppen gelten nicht als „Stickstoffunktionen" im Sinne der Tarifnr. 29.30.
5 . a) Aus organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII mit organischen Verbindungen
         der gleichen Teilkapitel gebildete Ester sind der letzten Tarifnummer dieser Teilkapitel zuzuweisen, die für
         eine ihrer Komponenten in Betracht kommt;
    b) aus Äthylalkohol oder Glycerin mit organischen Verbindungen mit Säurefunktion der Teilkapitel I bis VII
         gebildete Ester sind wie die entsprechende Verbindung mit Säurefunktion zu tarifieren ;
    c) Salze der vorstehend in a) oder b) genannten Ester mit anorganischen Basen sind wie die entsprechenden
         Ester zu tarifieren ;
    d) aus anderen organischen Verbindungen mit Säurefunktion oder Phenolfunktion der Teilkapitel I bis VII mit
         anorganischen Basen gebildete Salze sind wie die entsprechenden organischen Verbindungen mit Säurefunk­
         tion oder Phenolfunktion zu tarifieren ;
    e) die Halogenide der Carbonsäuren sind bei den entsprechenden Säuren einzureihen.
6. Die Verbindungen der Tarifnrn. 29.31 bis 29.34 sind organische Verbindungen, deren Molekül außer Wasser­
    stoff-, Sauerstoff- oder Stickstoffatomen andere unmittelbar an den Kohlenstoff gebundene Nichtmetall- oder
    Metallatome (z. B. Schwefel, Arsen, Quecksilber, Blei) enthält.
    Die Tarifnrn. 29.31 (organische Thioverbindungen) und 29.34 (andere organisch-anorganische Verbindungen)
    umfassen nicht solche Sulfo- oder Halogenderivate (einschließlich Mischderivate), die, abgesehen von Wasser­
    stoff, Sauerstoff oder Stickstoff, in unmittelbarer Bindung an den Kohlenstoff nur Schwefel- oder Halogen­
    atome enthalten, die ihnen den Charakter von Sulfo- oder Halogenderivaten (einschließlich Mischderivate)
    verleihen .
7. Zu Tarifnr. 29.35 (heterocyclische Verbindungen) gehören nicht innere Äther, innere Halbacetale, Methylen­
    äther der zweiwertigen Orthophenole, Epoxide mit drei- oder viergliedrigem Ring, cyclische Acetale, cyclische
    Polymere der Aldehyde, der Thioaldehyde oder der Aldimine, Anhydride mehrbasischer Säuren, cyclische Ester
    mehrwertiger Alkohole mit mehrbasischen Säuren, cyclische Ureide und cyclische Thioureide, Imide mehrbasi­
    scher Säuren, Hexamethylentetramin und Trimethylentrinitramin.
Zusätzliche Vorschrift
Innerhalb einer Tarifhummer sind die Derivate einer zu einer Tarifstelle gehörenden chemischen Verbindung (oder
Gruppe chemischer Verbindungen), wenn nichts anderes bestimmt ist, dieser Tarifstelle zuzuweisen, sofern in der glei­
chen Serie von Tarifstellen eine Endtarifstelle „andere " (ohne sonstigen Zusatz) nicht besteht. Wenn eine solche vor­
handen ist, gehören die in Rede stehenden Derivate zu dieser Endtarifstelle „andere ".
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 148                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         9 . 12 . 85
                                                                                                                \           Zollsatz
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                    autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                       %                  %
         1                                                              2                                               3                  4
                                I. KOHLENWASSERSTOFFE, IHRE HALOGEN-, SULFO-,
                                                NITRO- UND NITROSODERIVATE
      29.01          Kohlenwasserstoffe :
                     A. acyclische :
                             I. zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe .                                            25                 12
                           II. zu anderer Verwendung (a)                                                              frei               1,2
                     B. alicyclische, ausgenommen Cycloterpene :
                             I. Azulen und seine Alkylderivate                                                         16                7> r
                           II. andere :
                                a) zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                           25                8,4
                                b) zu anderer Verwendung (a)                                                          frei              frei
                     C. Cycloterpene :
                             I. Pinene, Camphen, Dipenten                                                              13               6,1
                           II. andere                                                                                  18                 7
                     D. aromatische :
                             I. Benzol, Toluol, Xylole :
                                a) zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe                                           25                 8
                                b) zu anderer Verwendung (a)                                                      ■   frei        •      0,1
                            II. Styrol                                                                                  8                8,9
                          III. Äthylbenzol                                                                              8                4,8
                           IV. Cumol (Isopropylbenzol)                                                                  8                 8
                            V. Naphthalin, Anthracen                                                                  frei               2,5
                           VI. Biphenyl, Terphenyle                                                                    15                6,9
                          VII. andere .                                                                                16               6,5
      29.02          Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe :
                     A. Halogenderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe :
                             I. Fluoride                                                                               18                7,8
                           II . Chloride :
                                a) gesättigte :
                                    1 . Chlormethan (Methylchlorid), Chloräthan (Äthylchlorid)                         18                 12
                                   2 . andere                                      .                                   16                 12
                                b) ungesättigte                                                                        19               12,2
                          III. Bromide                                                                                 23                9,2
                          IV. Jodide                                                                                   25                8,4
                           V. Mischderivate                                                                            17                7,4
                     B. Halogenderivate der alicyclischen Kohlenwasserstoffe                                           17                7,9
||                   C. Halogenderivate der aromatischen Kohlenwasserstoffe                                            18                7,7
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak---  9 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 330 / 149
                                                                                                                  Zollsatz
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                                                                                                              °/o              %
          1                                                               2                                    3               4
       29.03            Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Kohlenwasserstoffe :
                       A. Sulfoderivate                                                                       16              7,1
                       B. Nitro- und Nitrosoderivate :                                                                I
                               I. Trinitrotoluole, Dinitronaphthaline                                         10             13,2
||                           II. andere . .                                                                   16             7,2
\\                     C. Mischderivate :
li                             I. Sulfohalogenderivate                                                        14             6,6
                             II . andere                                                                      16             11,2
                                                   II. ALKOHOLE, IHRE HALOGEN-,
                                           SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
      29.04            Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
                       A. einwertige gesättigte Alkohole :
I-I                           I. Methanol (Methylalkohol)                                                     18             14,1
\\                           II. Propan-1-ol (Propylalkohol) und Propan-2-ol (Isopropylalkohol) ....          15             8,6
II                          III. Butanol und seine Isomere :                                              Il
\\                                a) 2-Methylpropan-2-ol (?ert-Butylalkohol)                                   8             4,8
                                  b) andere                                                                   14             6,5
                            IV. Pentanol (Amylalkohol) und seine Isomere                                      20             8,8
                             V. andere                                                                        18             12,5
\\                     B. einwertige ungesättigte Alkohole :                                              \
Il                            I. Allylalkohol                                                                 14             6,6
Il                           II. andere                                                                       16             7,6
li                     C. mehrwertige Alkohole :
                              I. zweiwertige, dreiwertige und vierwertige Alkohole                            19             13,3
II                           II. D -Mannit (Mannit)                                                           12              —
                                                                                                           + bT
Il                          III. D -Sorbit (Sorbit):
                                  a) in wäßriger Lösung :
                                      1 . mit einem Gehalt an D -Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder
                                          weniger, bezogen auf den Gehalt an D -Sorbit                        12
                   \                                                                                       + bT               —
                                     2 . anderer                                                          12 (a)
l   .\                                                                                                     + bT               —
                                  b) anderer :                                                            l
Il                                    1 . mit einem Gehalt an D -Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder
                                          weniger, bezogen auf den Gehalt an D- Sorbit                        12
II\                                                                                                        -1- bT             —
                                     2 . anderer                                                        . 12 (a)
Il                                                                                                         + bT              —
                            IV. andere mehrwertige Alkohole                                                   14             6,6
Il                           V. Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der mehrwertigen Alko
                                  hole                                                                        18             7,6
(a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 9 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 150                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9 . 12.85
                                                                                                             Zollsatz
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       1                                                 2                                               3                 4
    29.05       Cyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
                A. alicyclische :
                      I. Cyclohexanol, Methylcyclohexanole, Dimethylcyclohexanole                       20                 8
Il                  II. Menthol                                                                         u                8,5
li                 III. Sterine, Inosite                                                                14               6,6
                   IV. andere                                                                           16               7,4
li              B. aromatische :
I.   \                I. Zimtalkohol                                                                    13               6,3
                    II. andere .                                                                        17               7,4
                   III. PHENOLE, PHENOLALKOHOLE; IHRE HALOGEN-, SULFO-,
                                     NITRO- UND NITROSODERIVATE
    29.06       Phenole und Phenolalkohole :
                A. einwertige Phenole :
\\                    I. Phenol und seine Salze                                                          4               4,6
            .
                    II. Kresole, Xylenole und ihre Salze                                                 3               2,1
                   III. Naphthole und ihre Salze                                                        18                14
                   IV. andere                                                                           17               7,9
\\              B. mehrwertige Phenole :
II                    I. Resorcin und seine Salze                                                       17               7,4
                    II. Hydrochinon                                                                     18               7,6
                   III. Dihydroxynaphthaline und ihre Salze                                             17               7,5
\\                 IV. 4,4'-Isopropylidendiphenol (2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propan,
                         Bisphenol A) .                                                                 15                 6
II                  V. andere                        :                                                  15                 7
                C. Phenolalkohole                                                                       18                 8
    29.07       Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Phenole und Phenolalkohole :
                A. Halogenderivate                                                                      15                7,1
\\              B. Sulfoderivate                                                                        18               7,6
Il              C. Nitro- und Nitrosoderivate :
\\                    I. Pikrinsäure (2,4,6-Trinitrophenol); Bleistyphnat (Bleitrinitroresorcinat) ;
                         Trinitroxylenole und ihre Salze                                                10                5,3
II                  II. Dinitrokresole, Trinitro-m-kresol                                               16               12,5
li                 III. andere                                                                          18                7,6
                D. Mischderivate                                                                        18                7,6
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 330 / 151
                                                                                                       Zollsatz
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         1                                               2                                         3                  4
                           IV. ÄTHER, ALKOHOLPEROXIDE, ÄTHERPEROXIDE,
Il             EPOXIDE MIT DREI- ODER VIERGLIEDRIGEM RING, ACETALE UND                         I
                         HALBACETALE; IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO- UND
                                              NITROSODERIVATE
      29.08    Äther, Ätheralkohole, Ätherphenole, Ätherphenolalkohole, Alkoholperoxide und
               Ätherperoxide ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
               A. Äther :
                      I. acyclische :
                          a) Diäthyläther, Dichlordiäthyläther                                    25                8,4
                          b) andere                                                               17               7,4
                     II. alicyclische . .                                                         17               7,4
                   III. aromatische :                                                          I
                          a) 4-ter/-Butyl-3-methoxy-2,6-dinitrotoluol                             13                10
l.\                       b) Diphenyläther                                                        17                12
                          c) andere                                                               16               7,3
               B. Ätheralkohole :                                                              ll
\\                    I. acyclische                                                               20                8,2
Il                   II. cyclische                                                                14               6,6
Il             C. Ätherphenole und Ätherphenolalkohole :                                       \
                      I. Guajacol, Kaliumguajacolsulfonate                                        19                11
                     II. andere                                                                   15                  7
               D. Alkoholperoxide und Ätherperoxide                                               17               6,8
      29.09    Epoxide, Epoxyalkohole, Epoxyphenole und Epoxyäther mit drei- oder vierglied
\\             rigem Ring ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :                            \
               A. l-Chlor-2,3-epoxypropan (Epichlorhydrin)                                        18                12
               B.  andere                                                                         18                9,4
      29.10    Acetale und Halbacetale, auch mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktio­
               nen ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
||             A. 2-(2-Butoxyäthoxy)äthyl-6-propylpiperonyläther (Piperonylbutöxid) . . . . .     13                6,3
               B.  andere                                                                         18                  5
                               V. VERBINDUNGEN MIT ALDEHYDFUNKTION
      29.11    Aldehyde, Aldehydalkohole, Aldehydäther, Aldehydphenole und andere Aldehyde
               mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; cyclische Polymere der Alde­
               hyde ; Paraformaldehyd :
               A. acyclische Aldehyde :
                       I. Formaldehyd (Methanal)                                                  18                7,6
                     II. Acetaldehyd (Äthanal)                              -                     24               19,2
                    III. Butyraldehyd (Butanal)                                                   19                7,8
                    IV. andere                                                                    16                7,1
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 152                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9 . 12 . 85
                                                                                                             Zollsatz
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       1                                                     2                                           3                  4
    29.11       B. alicyclische Aldehyde                                                  .             14               6,6
(Fortsetzung)   C. aromatische Aldehyde :                                                           li
                        I. Zimtaldehyd                                     . . -                        18               7,6
li                   II. andere                                                                         16               7,1
li              D. Aldehydalkohole                                                    . .               16               7,1
                E. Aldehydäther, Aldehydphenole und andere Aldehyde mit einfachen oder
                    komplexen Sauerstoffunktionen :
I                      I. Vanillin (4-Hydroxy-3-methoxybenzaldehyd) und 3-Äthoxy-4-hydroxy­
                           benzaldehyd („Äthylvanillin")                                                20                 8
                     II. andere                                                                         17               6,9
                F. cyclische Polymere der Aldehyde:                                                 \
                       I. 1,3,5-Trioxan (Trioxymethylen)                                                18               7,6
                     II. andere                                                                         17               7,4
                G. Polyformaldehyd (Paraformaldehyd)                                                    18               7,9
   29.12        Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate der Erzeugnisse der Tarifnr. 29.11         16               7,3
                     VI. VERBINDUNGEN MIT KETON- ODER CHINONFUNKTION
   29.13        Ketone, Ketonalkohole, Ketonphenole, Ketonaldehyde, Chinone, Chinonalko­
                hole, Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere Ketone und Chinone mit einfa­
                chen oder komplexen Sauerstoffunktionen; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                Nitrosoderivate :
Il              A. acyclische Ketone :
                       I. Monoketone                                                                    15               8,1
                     II. Polyketone                                                                     12               6,4
                B. alicyclische Ketone :
                       I. Bornan-2-on (Kampfer):
                           a) natürliches, roh                                                          11               5,7
II                         b) anderes (natürliches, raffiniert, sowie synthetisches)                    16                7
                     II. andere                                                                         15               6,9
                C. aromatische Ketone :
li                     I. Methylnaphthylketone (Acetonaphthone)                                         14              11,1
                     II. 4-Phenylbutenon (Benzylidenaceton)                                             17               7,4
                    III. andere                                                                   .     18               7,9
                D. Ketonalkohole und Ketonaldehyde :
                       I. acyclische und alicyclische :
                           a) 4-Hydroxy-4-methylpentan-2-on (Diacetonalkohol)                          14                 7
                           b) andere                                                                   14                 3
                     II. aromatische     .                                                             18                 9
                E. Ketonphenole und andere Ketone mit einfachen oder komplexen Sauer­
                    stoffunktionen                                                                     18                7,7
                F. Chinone, Chinonalkohole, Chinonphenole, Chinonaldehyde und andere
                    Chinone mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen                           17                7,4
                G. Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :                                                \
                       I. 4 -jfert-Butyl-2',6'-dimethyl-3',5'-dinitroacetophenon (Ketonmoschus) ; .                     11,4
             1
                                                                                                       14
                     II . andere                                                                       16                7,1
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 330/ 153
                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                 %
         1                                                   2                                          3                4
                         VII. CARBONSÄUREN, IHRE ANHYDRIDE, HALOGENIDE,
                  PEROXIDE UND PERSÄUREN ; IHRE HALOGEN-, SULFO-, NITRO­                            IlIl
                                              UND NITROSODERIVATE
      29.14    Einbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persäuren;
               ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
               A. gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
\\                     I. Ameisensäure, ihre Salze und Ester                                           19              7,9
||                    II. Essigsäure, ihre Salze und Ester :
                          a) Essigsäure                                                                21              16,8
                          b) Salze der Essigsäure :                                                 Il
                              1 . Natriumacetat                                                        19              15,2
                              2 . Kobaltacetate                                                        14              14,3
                              3 . andere                                                               17              8,7
II                        c) Ester der Essigsäure :                                                 l
                              1 . Äthylacetat, Vinylacetat, Propylacetat, Isopropylacetat .            20              14,6
                              2. Methylacetat, Butylacetat, Isobutylacetat, Pentylacetat (Amylace­
                                  tat), Isopentylacetat (Isoamylacetat), Glycerinacetate               19              7,8
                              3. /»-Tolylacetat, Phenylpropylacetate, Benzylacetat, Rhodinylacetat,
                                  Santalylacetat und die Acetate des Phenyläthan-l,2-diols             13              10,1
||                            4. andere                                                                17              7,4
                     III. Essigsäureanhydrid                                                           20              8,3
                     IV. Acetylhalogenide                                                              18              7,6
                      V. Bromessigsäuren, ihre Salze und Ester                                         23              8,6
                     VI. Propionsäure, ihre Salze und Ester                                            14              4,5
                  VII. Buttersäure und Isobuttersäure, ihre Salze und Ester                            15                7
                  VIII. Valeriansäure und ihre Isomere, ihre Salze und Ester                           13              6,3
II                   IX. Palmitinsäure, ihre Salze und Ester :
                          a) Palmitinsäure                                                             11               5,7
li                        b) Salze und Ester der Palmitinsäure                                         16               8,3
li                   X. Stearinsäure, ihre Salze und Ester:                                                     l
li                        a) Stearinsäure                                                              12              6,1
                          b) Salze und Ester der Stearinsäure :                                     \
                              1 . Zinkstearat, Magnesiumstearat                                        13              6,3
                              2 . andere                                                               15                7
                   • XI . andere                                                                       16              7,5
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 154                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           9 . 12 . 85
                                                                                                    Zollsatz
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                        autonom        vertragsmäßig
                                                                                               °/o                o/o
       1                                                   2                                    3                  4
    29.14       B. ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
(Fortsetzung)           I. Methacrylsäure, ihre Salze und Ester .                              17                7,6
                      II. Undecensäuren , ihre Salze und Ester :
                           a) Undecensäuren                                                    13                  5
                           b) Salze und Ester der Undecensäuren                                16                7,1
                     III. Ölsäure, ihre Salze und Ester:
                           a) Ölsäure                                                          12                 6
                           b) Salze und Ester der Ölsäure                                      16                7,1
                     IV. andere ;
                           a) Hexa-2,4-diensäure (Sorbinsäure), Acrylsäure                     15                8,1
                           b) andere                           ..                              15               10,2
                C. alicyclische einbasische Carbonsäuren                                       17               7,4
                D. aromatische einbasische Carbonsäuren :
\\                     I. Benzoesäure, ihre Salze und Ester                                    17                8,2
ll                    II. Benzoylchlorid                                                       18               7,6
ll                   III. Phenylessigsäure, ihre Salze und Ester                               19               7,8
                     IV. andere                                                                16               7,3
    29.15       Mehrbasische Carbonsäuren, ihre Anhydride, Halogenide, Peroxide und Persäu­
                ren ; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
                A. acyclische mehrbasische Carbonsäuren :
                       I. Oxalsäure, ihre Salze und Ester                                      19               7,8
                      II. Malonsäure, Adipinsäure, ihre Salze und Ester                        17                13
\\                   III. Maleinsäureanhydrid . .                                              15               6,9
                     IV. Azelainsäure, Sebacinsäure, ihre Salze und Ester :
                           a) Azelainsäure, Sebacinsäure                                       12                 6
                           b) Salze und Ester der Azelainsäure und der Sebacinsäure            16               6,1
                      V. andere                                                                16               6,3
                B. alicyclische mehrbasische Carbonsäuren                                      17                 6
                C. aromatische mehrbasische Carbonsäuren :
\\                     I. Phthalsäureanhydrid                                                  18                13
\\                    II. Terephthalsäure, ihre Salze und Ester                                18                10
                     III. andere                                                               18                13
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 330 / 155
                                                                                                        Zollsatz
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         1                                                2                                         3                4
      29.16    Carbonsäuren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder Ketonfunktion und andere
               Carhonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen; ihre Anhydri­
               de, Halogenide, Peroxide und Persäuren; ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
               Nitrosoderivate :
               A. Carbonsäuren mit Alkoholfunktion :
II                   I. Milchsäure, ihre Salze und Ester                                           17              7,2
\                   II. Apfelsäure, ihre Salze und Ester                                           15              7,4
II                 III. Weinsäure, ihre Salze und Ester                                            18              7,6
                   IV. Citronensäure, ihre Salze und Ester :
II                      a) Citronensäure                                                           19              13,6
                        b) andere                                        .                         20              9,8
II                  V. Gluconsäure, ihre Salze und Ester                                           23               8,7
\\                 VI. Mandelsäure (Phenylglykolsäure), ihre Salze und Ester                       20               8,1
                  VII. Cholsäure und 3a,12a-Dihydroxy-5ß-cholan-24-säure (Desoxychol­
                        säure), ihre Salze und Ester                                               13              6,3
II                VIII. andere :                                                               l\
                        a) acyclische                                                              15              7,9
\                       b) cyclische                                                               18               8,4
               B.  Carbonsäuren mit Phenolfunktion :
                     I. Salicylsäure, O-Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester :             III
                        a) Salicylsäure                                                            21              8,2
                        b) Salze der Salicylsäure                                                  19               8,5
                        c) Ester der Salicylsäure :
                            1 . Methylsalicylat, Phenylsalicylat (Salol)                           22              17,6
                           2 . andere . .                                                    .     18               8,1
II                      d) O-Acetylsalicylsäure, ihre Salze und Ester                              21               12
\\                  II. Sulfosalicylsäuren, ihre Salze und Ester                                   18              7,6
                   III. 4-Hydroxybenzoesäure, ihre Salze und Ester                                 16              7,1
li                 IV.  Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure), ihre Salze und Ester :                   \
II                      a) Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure)                               14              6,6
\\                      b) Salze und Ester der Gallussäure (3,4,5-Trihydroxybenzoesäure) . . .     17               7,4
                    V.  Hydroxynaphthoesäuren, ihre Salze und Ester                                18               7,6
                   VI. andere                                                                      17               7,4
||             C. Carbonsäuren mit Aldehyd- oder Ketonfunktion :                               l
II                   I. Dehydrocholsäure (INN) und ihre Salze                                      13              6,6
                    II. Äthylacetoacetat (Acetessigester) und seine Salze .                        20              11,8
                   III. andere                                                                     17               8,2
               D. andere Carbonsäuren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen . .         17                8
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 156                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   9 . 12 . 85
                                                                                                             Zollsatz
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       1                                                   2                                             3                  4
                      VIII. ESTER DER MINERALSÄUREN, IHRE SALZE UND IHRE
                          HALOGEN-, SULFO-, NITRO- UND NITROSODERIVATE
   [29.17]
   [29.18]
    29.19       Ester der Phösphorsäuren, ihre Salze (einschließlich Laktophosphate) und ihre
                Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
                A. myo-Inosithexakis(dihydrogenphosphat ) (Phytinsäure) und seine Salze (Phy­
                    tate), Laktophosphate                                                               15               6,9
                B. Tributylphosphate, Triphenylphosphat, Tritolylphosphate, Trixylylphosphate,
                    Tris (2 -chloräthyl)phosphate                                                       15               6,6
                C. andere                                                                               17               7,4
   [29.20}
    29.21       Andere Ester der Mineralsäuren (ausgenommen Ester der Halogenwasserstoffsäu­
                ren), ihre Salze und ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
                A. Ester der Schwefelsäure und Ester der Kohlensäure, ihre Salze und ihre
                    Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate                                        18               7,9
Il              B. andere Erzeugnisse :
                       I. Äthylendinitrat (Äthylenglykoldinitrat), D -Mannithexanitrat, Glycerintri­
                          nitrat, Pentaerythrittetranitrat (Pentrit), Oxydiäthylendinitrat (Diäthy­
                          lenglykoldinitrat)                                                            15               7,1
                     II . andere                                                                        17               7,4
                            IX. VERBINDUNGEN MIT STICKSTOFFUNKTIONEN
    29.22       Verbindungen mit Aminofunktion :
                A. acyclische Monoamine :
                      I. Methylamin, Dimethylamin, Trimethylamin und ihre Salze                         16                12
                     II. Diäthylamin und seine Salze                                                    11               5,7
                    III . andere                                                                        14               6,6
li              B. acyclische Polyamine :
\\                     I. Hexamethylendiamin und seine Salze                                            16               7,1
                     II. andere                                                           . ...         15                 6
                C. alicyclische Mono- und Polyamine :
                      I. Cyclohexylamin, Gyclohexyldimethylamin, und ihre Salze                         13               6,3
                     II. andere                                                                         16               7,1
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 330 / 157
                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                %
         1                                                 2                                         3                4
      29.22      D. aromatische Monoamine :
 (Fortsetzung)         I. Anilin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und ihre
                          Salze . . . .                                                             16              14,5
                     II. N-Methyl-JV,2,4,6-tetranitroanilin (Tetryl)                                 8              4,6
                    III. Toluidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und ihre
                          Salze                                                                     16              7,1
                    IV. Xylidine, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und ihre
                          Salze .                                                                   15              6,9
                     V. Diphenylamin, seine Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und
                          ihre Salze :
Il                        a) Dipikrylamin (Hexyl)                                                    8              4,6
ll                        b) andere                                                                 16              7,1
                    VI. 1-Naphthylamin, 2-Naphthylamin, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und
                          Nitrosoderivate, und ihre Salze :
II                        a) 2-Naphthylamin und seine Salze                                         14              6,6
II                        b) andere                                                                 16              7,2
                   VII.   andere .                                                                  16              7,1
||               E. aromatische Polyamine :
                       I. Phenylendiamine und Methylphenylendiamine (Diaminotoluole), ihre
                          Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate, und ihre Salze     . . .    14              8,8
                     II. andere                                                                     16              10,1
     29.23       Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen :
                 A. Aminoalkohole ; Aminoäther ; Aminoester :
                       I. 2-Aminoäthanol (Äthanolamin) und seine Salze                              14              7,7
ll                   II . andere                                                                    16              7,2
               '
                 B. Aminonaphthole und andere Aminophenole ; Aminoaryläther; Aminoaryl­
                    ester :
                      I. Anisidine, Dimethoxybiphenylylendiamine (Bianisidine), Phenetidine,
                          und ihre Salze              . . .                                         18              7,6
II                   II. andere    .                                                                16               10
                 C. Aminoaldehyde ; Aminoketone ; Aminochinone                                      16              7,1
                 D. Aminosäuren :
                      I. Lysin, seine Ester, und ihre Salze                                         13               8
Il                   IL Sarkosin und seine Salze                                                    15              7,2
ll                  III. Glutaminsäure und ihre Salze                                               19               15
ll                  IV. Glycin                                                                      17              8,4
                     V. andere     .                                                                17              8,3
                 E. Aminoalkoholphenole; Aminophenolsäuren ; andere Aminoverbindungen mit
                    einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen                                    17              7,4
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 158                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9 . 12 . 85
                                                                                                             Zollsatz
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       1                                                   2                                             3                 4
    29.24       Quaternäre organische Ammoniumsalze und -hydroxide, einschließlich der Leci­
                thine und anderer Phosphoaminolipoide :
                A. Lecithine und andere Phosphoaminolipoide                                             14               5,7
                B. andere                                                                               17               7,4
    29.25       Verbindungen mit Carbonsäureamidfunktion; Verbindungen mit Kohlensäure­
                amidfunktion :
                A. acyclische Amide :
                      I. Asparagin und seine Salze :
l                        a) Asparagin                                                                   14                6
                         b) Salze des Asparagins                                                . .     17               7,4
                     II. andere                                                                         18               7,6
                B. cyclische Amide :                                                                \||
                      I. Ureine :                                                                   ||Il
                         a) 4-Äthoxyphenylharnstoff (Dulcin)                                            12                 6
                         b) andere                                                                      15               6,9
                     II. Ureide :                                                                                \
I-I                      a) Phenobarbital (INN) und seine Salze                                         22              17,5
                         b) Barbital (INN) und seine Salze                                              19              15,2
                         c) andere                                                                      17               7,4
                    III. andere cyclische Amide :                                                   \
                         a) Lidocain (INN)                                                              17                12
                         b) andere                                                                      17               7,4
    29.26       Verbindungen mit Carbonsäureimidfunktion (einschließlich ortho-Benzoesäuresul­
                fimid und seine Salze) oder Verbindungen mit Iminfunktion (einschließlich Hexa­
                methylentetramin und Trimethylentrinitramin):
                A. Imide :
                      I. l,2-Benzisothiazol-3-on-l,l-dioxid ( o-Benzoesäuresulfimid, Saccharin)
                         und seine Salze                                                                15               7,1
                     II. andere                                                                         17                 7
                B.  Imine :
                      I. Aldimine                                                                       18               7,6
                     II. andere Imine :                                                             Il
                         a) Methenamin (INN) (Hexamethylentetramin)                                     18                14
                         b) Hexahydro- 1 ,3,5-trinitro- 1 ,3,5-triazin (Hexogen, Trimethylentrini­
                            tramin)                                                                     11               5,7
I                        c) andere                                                                      17               7,4
    29.27       Verbindungen mit Nitrilfunktion                                                         17                13
    29.28       Diazo-, Azo- und Azoxyverbindungen                                                      16               7,1
    29.29       Organische Derivate des Hydrazins oder des Hydroxylamins                                17               7,4
    29.30       Verbindungen mit anderen Stickstoffunktionen                                            17                13
 ---pagebreak--- 9. 12. 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 330 / 159
                                                                                                     Zollsatz
  ' Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                %                 %
          1                                              2                                       3                 4
                        X. ORGANISCH-ANORGANISCHE VERBINDUNGEN UND
                                  HETEROCYCLISCHE VERBINDUNGEN
       29.31    Organische Thioverbindungen :
                A. Xanthate (Xanthogenate)                                                      14               13,5
                B. andere                                                                  .    18               7,6
     [29.32]
       29.33    Organische Quecksilberverbindungen                                              17               7,8
       29.34    Andere organisch-anorganische Verbindungen :
                A. organische Arsenverbindungen                                                 17               8,7
||              B. Tetraäthylblei                                                               20                 8
                C. andere                                                                       18               7 ,6
      29.35     Heterocyclische Verbindungen, einschließlich Nucleinsäuren :
Il              A. 2-Furaldehyd (Furfuraldehyd, Furfural, Furfurol) und Cumaron .......         14               6,6
                B, Furfurylalkohol und Tetrahydrofurfurylalkohol                                17               7,4
                C. Thiophen                                                                     14               6,6
                D. Pyridin und seine Salze                                       . . .          10               5,3
Il              E. Indol und Skatol (3-Methylindol), und ihre Salze                             12                6
||              F. Ester der Nikotinsäure (INN); Nikethamid (INN) und seine Salze               14               6,6
li              G. Chinolin und seine Salze                                                     17               7,4
\               H. Phenazon (INN) und Aminophenazon (INN) (Amidopyrin) und ihre Deri­                    l
                    vate :
                      I. Propyphenazon (INN)                                               .    15                10
1
                     II. andere                                                                25                 17
II              IJ. Nucleinsäuren und ihre Salze                                                18               8,2
                K. 3-Picolin                                                                    12               7,8
                L. Di(benzothiazol-2-yl)disulfid ; Benzimidazol-2-thiol (Mercaptobenzimida­
li                  zol); Benzothiazol-2-thiol (Mercaptobenzthiazol) und seine Salze            18                14
                M. Santonin                                                                     13               5,3
                N. Cumarin, Methylcumarine und Äthylcumarine                                    18               7,6
                O. Phenolphthalein                                                              18                14
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 160                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   9 . 12 . 85
                                                                                                           Zollsatz
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         1                                               2                                             3                4
      29.35     P. 6-Allyl-6,7-dihydro-5 H-dibenz[ςe]azepin     (Azapetin) und seine Salze ;
  (Fortsetzung)     Atrazin (ISO);
                    Chlordiazepoxid (INN) und seine Salze ;
                    Chlorprothixen (INN);
                    Dextromethorphan (INN) und seine Salze ;
                    Diazinon (ISO);
                    Halogenderivate des Chinolins ;
                    Imipraminhydrochlorid (INNM);
                    Iproniazid (INN) ;
                    Ketobemidonhydrochlorid (INNM);
                    Naphazolinhydrochlorid (INNM) und Naphazolinnitrat (INNM);
                    Phenindamin (INN) und seine Salze ;
                    Phentolamin (INN);
                    Phenylbutazon (INN);
                    Propazin (ISO);
                    Pyridostigminbromid (INN);
                    Chinolincarbonsäurederivate ;
                    Simazin (ISO);
                    Thenalidin (INN), seine Tartrate und Maleinate ;
                    Thiethylperazin (INN);
                    Thioridazin (INN) und seine Salze;
                    Tolazolinhydrochlorid (INNM)                                                      16              5,8
                Q. andere                                                                             16              8,1
      29.36     Sulfamide                                                                             18              7,3
      29.37     Sultone und Sultame                                                                   17              7,9
                        XI. NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE
                                PROVITAMINE, VITAMINE UND HORMONE
     29.38      Natürliche, auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine (einschließlich
                natürlicher Konzentrate) und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten Deri­
                vate, auch untereinander gemischt, auch in Lösungsmitteln aller Art :
                A. Provitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung                                   14              4,9
                B. Vitamine, ungemischt, auch in wäßriger Lösung :
                      I. Vitamin A                                                                    9               3,5
                     II. Vitamine B2, B3, B^, B12, und H                                              9               4,3
                    III. Vitamin B9                                                                   18              7,6
                    IV. Vitamin C                                                                     12                4
                     V. andere Vitamine                                                               14                5
V
                C. natürliche Konzentrate von Vitaminen :
                      I. natürliche A + D-Konzentrate                                                 9               4,1
                     II. andere                                                                       14              6,6
                D. Mischungen, auch in Lösungsmitteln aller Art ; nichtwäßrige Lösungen von
                    Provitaminen oder Vitaminen                                                       18              6,8
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 330 / 161
                                                                                                            Zollsatz
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         1                                                2                                             3                 4
      29.39    Natürliche, auch synthetisch hergestellte Hormone ; ihre hauptsächlich als Hor­
               mone gebrauchten Derivate ; andere hauptsächlich als Hormone gebrauchte Stero­
               ide :
||             A. Adrenalin                                          . .                         .     17               6,5
||             B.    Insulin                                                                           16               6,5
II             C. Hormone des Hypophysenvorderlappens und dergleichen :                            li
II                      I. gonadotrope Hormone                                                         11               5,7
II                    II. andere                                                                       15               6,9
||             D. Hormone der Nebennierenrinde :                                                   II
                        I. Cortison (INN), Hydrocortison (INN), und ihre Acetate ; Prednison
                           (INN), Prednisolon (INN)                                                    11               5,7
II                    II . andere                                                                      14               5,6
               E. andere Hormone und andere Steroide                                                   14               6,4
     [29.40]
                XII. NATÜRLICHE, AUCH SYNTHETISCH HERGESTELLTE GLYKO­
                SIDE UND PFLANZLICHE ALKALOIDE, IHRE SALZE, ÄTHER, ESTER
                                          UND ANDEREN DERIVATE
      29.41    Natürliche, auch synthetisch hergestellte Glykoside, ihre Salze, Äther, Ester und
               anderen Derivate :
               A. Digitalis-Glykoside                                                                  12                6
||             B. Glyzyrrhizin und Glyzyrrhizinate                                                     11               6,7
               C. Rutin und seine Derivate                                                             18               7,6
               D. andere                                                                               14               6,6
      29.42    Natürliche, auch synthetisch hergestellte pflanzliche Alkalöide, ihre Salze, Äther,
               Ester und anderen Derivate :
               A. Opiumalkaloide :
II                      I. Thebain und seine Salze  . . .                      »               ».      13               6,3
I                     II. andere                                                                       17               7,1
               B.    Chinaalkaloide :                                                              II
                        I. Chinin und Chininsulfat                                                     9                 4
I                     II . andere                                                                      12               9,6
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 162                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9 . 12 . 85
                                                                                                    Zollsatz.
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                          autonom        vertragsmäßig
                                                                                               °/o               °/o
       1                                                 2                                      3                 4
    29.42       C. andere Alkaloide :
(Fortsetzung)         I. Koffein und seine Salze                                               13               10,4
                     II. Kokain und seine Salze :
                         a) Kokain, roh                                                         5               0,1
                         b) andere                                                             17               6,6
                    III. Emetin und seine Salze .                                              10               7,1
                    IV. Ephedrine und ihre Salze                                               16               11,3
                     V. Theobromin und seine Derivate                                          10                 8
                    VI. Theophyllin, Aminophyllin (INN), und ihre Salze                        17               13,6
                  VII. andere                                                                  13                8,3
                              XIII. ANDERE ORGANISCHE VERBINDUNGEN
    29.43       Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Glukose und Laktose ; Äther
                und Ester von Zuckern und ihre Salze, ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnrn.
                29.39, 29.41 und 29.42 :
||              A. Rhamnose, Raffinose, Mannose                                                15                —
\\              B. andere
                                                                                  >
                                                                                               20                —
    29.44       Antibiotika :
                A. Penicilline                                                                 21                8,8
\\              B. Chloramphenicol (INN)                                                       13                10
                C. andere Antibiotika                                                           9                5,7
    29.45       Andere organische Verbindungen                                                 20                 10
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 330 / 163
                                                        KAPITEL 30
                                           PHARMAZEUTISCHE ERZEUGNISSE
Vorschriften
1 . „Arzneiwaren" im Sinne derTarifnr. 30.03 sind :
    a) Erzeugnisse, die zu therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken gemischt worden sind ;
    b) zu den gleichen Zwecken geeignete ungemischte Erzeugnisse, die dosiert oder für den Einzelverkauf zu
         therapeutischen oder prophylaktischen Zwecken aufgemacht sind.
    Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht für Lebensmittel oder Getränke (z. B. diätetische Lebensmittel,
    angereicherte Lebensmittel, Lebensmittel für Diabetiker, „tonische" Getränke, Mineralwasser) oder für
    Erzeugnisse der Tarifnrn. 30.02 und 30.04.
    Bei Anwendung dieser Bestimmungen und der Vorschrift 3 d) dieses Kapitels gelten :
    A. als ungemischte Erzeugnisse :
          1 ) wäßrige Lösungen ungemischter Erzeugnisse ;
         2) alle Erzeugnisse der Kapitel 28 und 29 ;
          3) einfache Pflanzenauszüge der Tarifnr. 13.03, nur auf einen bestimmten Wirkungswert eingestellt oder in
              einem beliebigen Lösungsmittel gelöst;
    B. als gemischte Erzeugnisse :
          1 ) kolloide Lösungen und kolloide Suspensionen (ausgenommen kolloider Schwefel);
         2) Pflanzenauszüge, durch Behandlung von Gemischen pflanzlicher Stoffe erhalten ;
          3) Salze und konzentrierte Wässer, durch Eindampfen natürlicher Mineralwässer erhalten.
2 . Zu Kapitel 30 gehören nicht :
    a) destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer öle zu medizinischen Zwecken (Tarifnr.
         33.06);
    b) Zahnpflegemittel aller Art, einschließlich derjenigen mit prophylaktischen oder therapeutischen Eigenschaf­
         ten ; sie gehören zu Tarifnr. 33.06 ;
    c) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 mit medikamentösen Zusätzen.
3 . Zu Tarifnr. 30.05 gehören nur :
     a) steriles Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel ;
    b) sterile Laminariastifte ;
    c) sterile resorbierbare blutstillende Einlagen zu chirurgischen und zahnärztlichen Zwecken ;
     d) Röntgenkontrastmittel sowie diagnostische Mittel zur Verwendung am Patienten (ausgenommen die der
         Tarifnr. 30.02), dosiert oder hierzu gemischt;
     e) Reagenzien zum Bestimmen der Blutgruppen oder Blutfaktoren ;
     f) Zahnzement und andere Zahnfüllstoffe ;
     g) Taschen und andere Behältnisse mit Apothekenausstattung für Erste Hilfe.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 164                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9 . 12 . 85
                                                                                                         \
                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                       %                  %
       1                                                     2                                          3                  4
    30.01       Drüsen und andere Organe zu organotherapeutischen Zwecken, getrocknet, auch
                als Pulver; Auszüge aus Drüsen oder anderen Organen oder ihren Absonderun­
                gen zu organotherapeutischen Zwecken ; andere zu therapeutischen oder prophy­
                laktischen Zwecken zubereitete tierische Stoffe, anderweit weder genannt noch
                inbegriffen :
                A. Drüsen und andere Organe, getrocknet :
li                     I. als Pulver                                                                   10                5,3
                     II . andere                                        .                               8                4,6
li              B. andere :
Il                     I. von Menschen                                                                frei               8,4
                     II. andere                                                                        11                5,7
    30.02       Spezifische Sera von immunisierten Tieren oder Menschen; mikrobiologische
                Vaccine, Toxine, Mikrobenkulturen (einschließlich der lebenden Enzymbildner,
                ausgenommen Hefen) und ähnliche Erzeugnisse :
                A. Sera und Vaccine                                                                    15                 6
                B. Mikrobenkulturen                                                                    17               9,2
                C. andere                                                                              14               9,7
    30.03       Arzneiwaren, auch für die Veterinärmedizin :
                A. nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                       I. Jod oder Jodverbindungen enthaltend                                          29                8,9
                     II . andere :                                                                              I
                          a) Penicillin, Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse enthaltend :
                              1 . Penicillin oder Penicillinderivate enthaltend                        17               6,3
                              2 . andere                                                               17               9,6
                          b) andere                                                                    15               5,5
||              B. in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                       I. Jod oder Jodverbindungen enthaltend                                          34               9,6
                     II. andere :                                                                   l
                          a) Penicillin, Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse enthaltend      22               6,3
||                        b) andere                                                                    20               6,3
    30.04       Watte, Gaze, Binden und dergleichen (z. B. Verbandzeug, Pflaster zum Heilge­
                brauch, Senfpflaster), mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen oder
                für den Einzelverkauf zu medizinischen oder chirurgischen Zwecken aufgemacht,
                ausgenommen die in der Vorschrift 3 zu Kapitel 30 genannten Erzeugnisse                17               6,9
    30.05       Andere pharmazeutische Zubereitungen und Waren                                         15               7,5
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 330 / 165
                                                         KAPITEL 31
                                                      DÜNGEMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Tarifnr. 31.02 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31,05 vorgesehen aufge­
    macht sind — nur :
    A. folgende Erzeugnisse :
         1 ) Natronsalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16,3 Gewichtshundertteilen oder weniger;
         2) Ammonsalpeter, auch rein ;
         3) Ammonsulfatsalpeter, auch rein ;
         4) Ammoniumsulfat, auch rein ;
         5) Kalksalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von 16 Gewichtshundertteilen oder weniger;
         6) Kalkmagnesiumsalpeter, auch rein ;
         7) Kalkstickstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von 25 Gewichtshundertteilen oder weniger, auch mit öl
             getränkt;
         8) Harnstoff, auch rein ;
    B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen
         Grenzwerte bleiben außer Betracht) ;
    C. Düngemittel, die aus Mischungen von Ammoniumchlorid oder von Erzeugnissen der Absätze A und B
         (ebenfalls ohne Berücksichtigung der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder« anderen
         nichtdüngenden anorganischen Stoffen bestehen ;
    D. flüssige Düngemittel, die aus wäßrigen oder ammoniakalischen Lösungen der Erzeugnisse des Absatzes 1 A
         2) oder des Absatzes 1 A 8) oder aus Mischungen dieser Erzeugnisse bestehen.
2. Zu Tarifnr. 31.03 gehören-— vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufge­
    macht sind — nur :
    A. folgende Erzeugnisse :
         1 ) Dephosphorationsschlacken ;
         2) durch Glühen aufgeschlossene Calciumphosphate (Thermophosphate und geschmolzene Phosphate) und
             durch Glühen behandelte natürliche Calciumaluminiumphosphate ;
         3) Superphosphate (einfache, doppelte oder dreifache) ;
         4) Calciumhydrogenphosphat („Dicalciumphosphat") mit einem Gehalt an Fluor von mindestens 0,2
             Gewichtshundertteilen ;
    B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen
         Grenzwerte bleiben außer Betracht); .
    C. Düngemittel, die aus Mischungen von Erzeugnissen der Absätze A und B (ebenfalls ohne Berücksichtigung
         der hierfür angegebenen Grenzwerte) mit Kreide, Gips oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stof­
         fen bestehen .
3 . Zu Tarifnr. 31.04 gehören — vorausgesetzt, daß die Erzeugnisse nicht wie in Tarifnr. 31.05 vorgesehen aufge­
    macht sind       nur :
    A. folgende Erzeugnisse :
         1 ) natürliche rohe Kalisalze (z. B. Karnallit, Kainit, Sylvinit);
         2) Schlempekohle ;
         3) Kaliumchlorid, auch rein, vorbehaltlich der Vorschrift 6 c);
         4) Kaliumsulfat mit einem Gehalt an K20 von 52 Gewichtshundertteilen oder weniger ;
         5) Kaliummagnesiumsulfat mit einem Gehalt an K20 von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger;
    B. Düngemittel, die aus untereinander gemischten Erzeugnissen des Absatzes A bestehen (die angegebenen
         Grenzwerte bleiben außer Betracht).
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 166                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       9 . 12 . 85
4. Mono- und Diammoniumorthophosphat, auch rein, und die Mischungen dieser Erzeugnisse untereinander
    gehören zu Tarifnr. 31.05 .
5 . Die in den Vorschriften 1 A, 2 A und 3 A angegebenen Grenzwerte beziehen sich auf den wasserfreien Stoff.
6 . Zu Kapitel 31 gehören nicht :
    a) Tierblut der Tarifnr. 05.15 ;
    b) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in den Vorschriften 1 A, 2 A, 3 A und 4
         genannten Erzeugnisse ;
    c) künstliche Kristalle aus Kaliumchlorid (ausgenommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g
         oder mehr der Tarifnr. 38.19 ; optische Elemente aus Kaliumchlorid (Tarifnr. 90.01 ).
                                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                  autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                    %                  %
         1                                                             2                                             3                  4
      31.01          Guano und andere natürliche tierische oder pflanzliche Düngemittel, auch unter­
                     einander gemischt, jedoch nicht chemisch bearbeitet                                           frei              frei
      31.02          Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :
                     A. natürlicher Natronsalpeter (a)                                                             frei               0,3
                     B. Harnstoff mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 45 Gewichtshundert­
                           teilen, bezogen auf das Gewicht des wasserfreien Stoffes                                 16                 11
                     C. andere                                                                                      10                  8
      31.03          Mineralische oder chemische Phosphatdüngemittel :
                     A. des Absatzes A der Vorschrift 2 zu Kapitel 31 :
\\                           I. Superphosphate                                                                       6                4,8
\\                          II. andere                                                                             frei               0,5
                     B. der Absätze B und C der Vorschrift 2 zu Kapitel 31                                           4                2 ,1
      31.04          Mineralische oder chemische Kalidüngemittel :
li                   A. des Absatzes A der Vorschrift 3 zu Kapitel 31 . .                                          frei              frei
                     B. des Absatzes B der Vorschrift 3 zu Kapitel 31 .                                              3                2,1
      31.05          Andere Düngemittel ; Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen oder
                     ähnlichen Formen oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weni­
                     ger :
                     A. andere Düngemittel :
                             I. die drei düngenden Stoffe Stickstoff, Phosphor und Kalium enthaltend                 7                6,6
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 330 / 167
                                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                     autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                       o/o              °/o
         1                                                               2                                              3                4
      31.05          A. II. die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Phosphor enthaltend :
 (Fortsetzung)                 a) Monoammoniumorthophosphat und Diammoniumorthophosphat
                                   und Mischungen dieser Erzeugnisse                                                    7              7,1
                               b) Phosphate und Nitrate enthaltend                                                      7              6,6
                               c) andere :                                                                          \
                                   1 . mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichtshundert­
                                       teilen                                                                          10                8
                                   2 . andere                                                                          7               4,8
                          III. die beiden düngenden Stoffe Stickstoff und Kalium enthaltend :                       II
                               a) natürliches Kaliumnatriumnitrat, bestehend aus natürlichen Mischun­
                                   gen von Natriumnitrat und Kaliumnitrat (mit einem Anteil an Kali­
                                   umnitrat bis zu 44 Gewichtshundertteilen), mit einem Gesamtgehalt
                                   an Stickstoff von nicht mehr als 16,3 Gewichtshundertteilen (a) ...                 10              frei
II                             b) andere :                                                                          \\
                                   1 . mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichtshundert­
                                       teilen                                                                          10                8
II                                 2 . andere                                                                          7               4,8
                       ,  IV. andere :
||                             a) mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 10 Gewichtshunderttei­
                                   len                                  :                                              10                8
                               b) andere                                                                                4              3,6
                     B. Erzeugnisse des Kapitels 31 in Tabletten, Pastillen oder ähnlichen Formen
                          oder in Packungen mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger .                                 11              9,4
    (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 168                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       9 . 12 . 85
                                                                            KAPITEL 32
                     GERB- UND FARBSTOFFAUSZÜGE; TANNINE UND IHRE DERIVATE ; FARBSTOFFE,
                            FARBEN, ANSTRICHFARBEN, LACKE UND FARBEMITTEL ; KITTE ; TINTEN
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 32 gehören nicht :
     a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die der Tarifnr. 32.04 oder 32.05, anorganische
          Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden (Tarifnr. 32.07), und Färbemittel in Formen oder Pak­
          kungen für den Einzelverkauf der Tarifnr. 32.09 ;
     b) Tannate und andere Tanninderivate der in den Tarifnrn. 29.38 bis 29.42, 29.44 und 35.01 bis 35.04 erfaßten
          Erzeugnisse.
2. Mischungen von stabilisierten Diazoniumsalzen und Kupplungskomponenten für diese Salze, zum Herstellen
     von Azofarbstoffen, gehören zu Tarifnr. 32.05.
3. Zu den Tarifnrn. 32.05, 32.06 und 32.07 gehören auch Zubereitungen auf der Grundlage von synthetischen
     organischen Farbstoffen, Farblacken und anderen Farbmitteln, wie sie zum Färben von Kunststoffen, Kau­
     tschuk und ähnlichen Stoffen in der Masse oder zum Herstellen von Zubereitungen für den Textildruck ver­
     wendet werden. Zu diesen Tarifnummern gehören jedoch keine zubereiteten Pigmente der Tarifnr. 32.09.
4. Lösungen von Erzeugnissen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06, ausgenommen Kollodium, in flüchtigen organischen
     Lösungsmitteln gehören zu Tarifnr. 32.09, wenn der Anteil des Lösungsmittels 50 Gewichtshundertteile der
     Lösung übersteigt.
5 . Zu den „Farbmitteln" im Sinne des Kapitels 32 gehören nicht Erzeugnisse, die als Füllstoffe in Ölfarben ver­
     wendet werden, auch wenn sie als Farbpigmente in Wasserfarben dienen können.
6. Prägefolien im Sinne der Tarifnr. 32.09 sind nur Folien, wie sie zum Bedrucken von Bucheinbänden oder
     Hutschweißledern verwendet werden, bestehend :
     a) aus Metallstaub (auch Edelmetallstaub) oder Pigmenten in dünnen Blättern, die durch Leim, Gelatine oder
          andere Bindemittel zusammengehalten werden, oder
     b) aus Metallen (auch Edelmetallen) oder Pigmenten, die auf Papier, eine Kunststoffolie oder eine andere
          Unterlage aufgebracht sind.
                                                                                                                                            Zollsatz
    Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                                 autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                     °/o                 %
          1                                                              2                                                            3                   4
       32.01           Pflanzliche Gerbstoffauszüge ; Tannine (Gerbsäuren), einschließlich des mit Was­
                       ser ausgezogenen Galläpfeltannins, ihre Salze, Äther, Ester und anderen Derivate :
                       A. pflanzliche Gerbstoffauszüge :
                              I. Mimosaauszug                                                                                      10 (a)               7,9
                             II. Quebrachoauszug                                                                                    frei               0,3
                            III. Sumachauszug, Valoneaauszug, Eichenauszug und Kastanienauszug . .                                   9                  5,8
                            IV. andere                                                                                                9              5,3 (b)
(a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung).
(b) Zollsatz von 3,3 % für Eukalyptusgerbstoffauszug, im Rahmen eines von den zuständigen Stellen der EG zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 250 t.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330 / 169
                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                 autonom        vertragsmäßig
                                                                                                     °/o               %
         1                                              2                                             3                 4
      32.01    B. andere .                                                                           10               4,1
 (Fortsetzung)
                                                                                                              I
     [32.02]
      32.03    Synthetische organische Gerbstoffe und anorganische Gerbstoffe ; Gerbstoffzube­
               reitungen, auch natürliche Gerbstoffe enthaltend; Enzymzubereitungen für die
               Gerberei (z. B. Enzym-, Pankreas- oder Bakterienbeizen)                               10               5,4
      32.04    Pflanzliche Farbstoffe (einschließlich Auszöge aus Farbhölzern und anderen fär­
               benden pflanzlichen Stoffen, ausgenommen Indigo) und tierische Farbstoffe :
               A. pflanzliche Farbstoffe :
                      I. Katechu                        : .                                         frei              frei
Il                   II. Auszüge aus Gelbbeeren oder aus Krapp ; Färberwaid                           6               3,7
                    III. Lackmus                                                                      3               2,1
II                  IV. andere                                                                        9               4,2
               B. tierische Farbstoffe                                                               10               5,3
      32.05    Synthetische organische Farbstoffe ; synthetische organische Erzeugnisse, die als
               Luminophore verwendet werden ; auf die Faser aufziehende optische Aufheller;
               natürlicher Indigo :
               A. synthetische organische Farbstoffe                                                 17                10
II             B. Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32                              20                10
||             C. synthetische organische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden          19                10
Il             D. auf die Faser aufziehende optische Aufheller                                       17                6
               E. natürlicher Indigo                                                                  9               5,5
      32.06    Farblacke                                                                             16                10
      32.07    Andere Farbmittel; anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet
               werden :
               A. andere Farbmittel :
                      I. Mineralschwarz, anderweit weder genannt noch inbegriffen                     9               7,4
                     II. Auszüge aus Kasseler Erde und ähnliche Erzeugnisse                           9                 5
                   III. Farbpigmente auf der Grundlage von Zinksulfid (Lithopone und derglei­
                         chen)                                                                  .    12               9,5
                   IV. Titanoxidpigmente                                                             15               6,9
                     V. Farbpigmente auf der Grundlage von Blei-, Barium-, Zink- oder Stron­
                         tiumchromat :
                         a) Molybdatrot                                                              11               5,9
                         b) andere                                                                   17               7,4
II                 VI . andere :                                                                  II
II                       a) Magnetit                                                                frei              4,9
                         b) andere                                                                   14               7,3
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 170                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9 . 12 . 85
                                                                                                           Zollsatz
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                      %                 %
       1                                                  2                                            3                 4
    32.07       B. Zubereitungen im Sinne der Vorschrift 3 zu Kapitel 32                              16               7,2
(Fortsetzung)   C. anorganische Erzeugnisse, die als Luminophore verwendet werden                     12               5,3
    32.08       Zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben,
                Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen, flüssige Glanzmittel und ähnli­
                che Zubereitungen für die keramische, Emaillier- oder Glasindustrie ; Engoben;
                Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder
                Flocken :
ll              A. zubereitete Pigmente, zubereitete Trübungsmittel und zubereitete Farben . .        15               7,1
ll              B. Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen                                      16               4,6
ll              C. flüssige Glanzmittel und ähnliche Zubereitungen ; Engoben                          13               5,3
                D. Glasfritte und anderes Glas in Form von Pulver, Granalien, Schuppen oder
                     Flocken                                                                           8               4,4
    32.09       Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für die
                Lederendbearbeitung gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl, Testbenzin
                (white spirit), Terpentinöl, einem Lack oder anderen zum Herstellen von
                Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ; Prägefolten; Färbemit­
                tel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf; Lösungen im Sinne der
                Vorschrift 4 zu diesem Kapitel :
                A. Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für
                     die Lederendbearbeitung gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl,
                    Testbenzin (white spirit), Terpentinöl, einem Lack oder anderen zum Her­
                     stellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente; Lösun­
                     gen im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel :
ll                     I. Perlenessenz                                                                16               10,2
ll                    II. andere                                                                      19               10,3
ll              B. Prägefolien                                                                        17               6,6
li              G. Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf                         16               7,5
    32.10       Farben für Kunstmaler, für den Unterricht, für die Plakatmalerei, für Farbtönun­
                gen oder zur Unterhaltung in Tuben, Töpfen, Fläschchen, Näpfchen und ähn­
                lichen Aufmachungen, auch in Täfelchen ; alle diese in Zusammenstellungen, auch
                mit Pinseln, Wischern, Näpfchen oder anderem Zubehör                                  22               8,2
    32.11       Zubereitete Sikkative .                                                               17               6,8
    32.12       Kitte (einschließlich Harzkitt und Harzzement); Spachtelmassen für Anstreicher­
                arbeiten ; nichtfeuerfeste Spachtel- und Verputzmassen für Mauerwerk und der­
                gleichen                                                                              11               5,5
    32.13       Druckfarben, Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere Tinten
                und Tuschen :
||              A. Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen                                       15               7,3
ll              B.   Druckfarben                                                                      18               7,2
                C. andere Tinten und Tuschen                                               . . . .    16               7,7
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 330 / 171
                                                           KAPITEL 33
   ÄTHERISCHE ÖLE UND RESINOIDE; ZUBEREITETE RIECH-, KÖRPERPFLEGE- UND SCHÖNHEITSMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 33 gehören nicht :
    a) zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen von Getränken (Tarifnr. 22.09);
    b) Seifen und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 34.01 ;
    c) Terpentinöl und andere Erzeugnisse der Tarifnr. 38.07.
2. Als „zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel" im Sinne der Tarifnr. 33.06 sind z. B. anzusehen :
    a) zubereitete Raumdesodorierungsmittel, auch nicht parfümiert;
    b) Erzeugnisse (ausgenommen destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer Öle), auch
         ungemischt, zur Verwendung als Riech-, Körperpflege- oder Schönheitsmittel oder als Raumdesodorie­
         rungsmittel geeignet und zu diesem Zweck für den Einzelverkauf aufgemacht.
                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                   autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        %                 %
         1                                               2                                               3                4
       33.01     Ätherische Öle (auch terpenfrei gemacht), flüssig oder fest (konkret); Resinoide ;
                 Konzentrate ätherischer Ole in Fetten, nichtflüchtigen ölen, Wachsen oder ähn­
                 lichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen ; terpenhaltige
                 Nebenerzeugnisse aus ätherischen ölen:
                 A. ätherische Öle, nicht terpenfrei gemacht :
\\                      I. von Zitrusfrüchten                                                           12              10,8
                      II . andere :                                                                 ||
Il                         a) Geraniumöl, Gewürznelkenöl, Niaouliöl, Ylang-Ylang-Öl ......               5               2,7
||                         b) andere                                                                   frei              0,1
                 B. ätherische Öle, terpenfrei gemacht :
II                      I. von Zitrusfrüchten .                                                   .     12               6,9
||                    II. andere                                                                        10               4,6
                 C. Resinoide                                                                            7               4,1
                 D. Konzentrate ätherischer öle in Fetten, nichtflüchtigen ölen, Wachsen oder
                     ähnlichen Stoffen, durch Enfleurage oder Mazeration gewonnen .......                9                5
                 E. terpenhaltige Nebenerzeugnisse aus ätherischen Ölen                                 10               4,6
     [33.02 ]
     [ 33.03]
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 172                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   9 . 12. 85
                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                 Vo
       1                                                  2                                             3                 4
    33.04       Mischungen von zwei oder mehreren natürlichen oder künstlichen Riech- oder
                Aromastoffen und Mischungen auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser
                Stoffe (einschließlich alkoholischer Lösungen), die Rohstoffe für die Riechmittel-,
                Lebensmittel- oder andere Industrien sind                                              10               5,7
   [33.05]
    33.06       Zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel; destillierte aromatische
                Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer öle, auch zu medizinischen Zwecken:
                A. zubereitete Riech-, Körperpflege- und Schönheitsmittel :
                      I. Rasiercreme                                                                   20              7,1
                     II. andere                                                                        18              6,8
                B. destillierte aromatische Wässer und wäßrige Lösungen ätherischer öle, auch
                    zu medizinischen Zwecken                                                           12              6,1
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 330 / 173
                                                              KAPITEL 34
               SEIFEN ; ORGANISCHE GRENZFLÄCHENAKTIVE STOFFE ; ZUBEREITETE WASCHMITTEL
                 UND WASCHHILFSMITTEL, ZUBEREITETE SCHMIERMITTEL, KÜNSTLICHE WACHSE,
            ZUBEREITETE WACHSE, SCHUHCREME, SCHEUERPULVER UND DERGLEICHEN, KERZEN UND
                        ÄHNLICHE ERZEUGNISSE, MODELLIERMASSEN UND „DENTALWACHS"
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 34 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Verbindungen ;
    b) Zahnpflegemittel, Rasiercreme und Haarwaschmittel, auch wenn sie Seife oder grenzflächenaktive Stoffe
         enthalten (Tarifnr. 33.06).
2. Zu Tarifnr. 34.01 gehören nur wasserlösliche Seifen. Die Seifen und anderen Erzeugnisse dieser Tarifnümmer
    können auch Zusätze enthalten (z. B. Stoffe mit desinfizierenden oder scheuernden Eigenschaften, Füllstoffe,
    Heilmittel). Erzeugnisse, die Stoffe mit scheuernden Eigenschaften enthalten, gehören jedoch nur dann zu
    dieser Tarifnummer, wenn sie in Form von Tafeln, Riegeln oder geformten Stücken oder Figuren vorliegen. In
    anderen Formen sind sie als Scheuerpasten oder -pulver oder ähnliche Zubereitungen der Tarifnr. 34.05 zuzu­
    weisen .
3 . „Erdöl" oder „Öl aus bituminösen Mineralien" im Sinne der Tarifnr. 34.03 sind die in der Vorschrift 3 zu
    Kapitel 27 beschriebenen Erzeugnisse.
4. „Zubereitete Wachse, nicht emulgiert und ohne Lösungsmittel" im Sinne der Tarifnr. 34.04 sind nur :
    A. Mischungen tierischer Wachse untereinander, pflanzlicher Wachse untereinander und künstlicher Wachse
           untereinander ;
    B. Mischungen verschiedener Gruppen von Wachsen (tierischer, pflanzlicher, mineralischer, künstlicher) unter­
          einander sowie Mischungen von Paraffin mit tierischen, pflanzlichen oder künstlichen Wachsen ;
    C. Mischungen von wachsartiger Konsistenz auf der Grundlage von Wachsen oder Paraffin, die außerdem
          Fette, Harze, mineralische oder andere Stoffe enthalten, sofern die Mischungen nicht emulgiert sind und
          keine Lösungsmittel enthalten.
    Zu Tarifnr. 34.04 gehören nicht :
    a) Wachse der Tarifnr. 27.13 ;
    b) ungemischte tierische oder pflanzliche Wachse, die nur gefärbt sind.
                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                       %                 %
         1                                                  2                                           3                 4
      34.01        Seifen ; als Seife verwendbare organische grenzflächenaktive Stoffe und Zuberei­
                   tungen in Form von Tafeln, Riegeln, geformten Stücken oder Figuren, auch ohne
                   Gehalt an Seife                                                                     19                 7
      34.02        Organische grenzflächenaktive Stoffe; grenzflächenaktive Zubereitungen und
                   zubereitete Waschmittel und Waschhilfsmittel, auch Seife enthaltend                 17               7,4
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 174                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   9 . 12 . 85
                                                                                                          Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                 autonom        vertragsmäßig
                                                                                                     °/o                %
       1                                                2                                             3                  4
    34.03       Zubereitete Schmiermittel und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel für
                Spinnstoffe oder der Mittel zum ölen oder Fetten von Leder oder anderen Stof­
                fen, ausgenommen solche mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen
                Mineralien von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr :
ll              A. Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien enthaltend                               10                6,1
I               B. andere                                                                            10                  5
    34.04       Künstliche Wachse, einschließlich wasserlösliche; zubereitete Wachse, nicht emul­
                giert und ohne Lösungsmittel                                                         12                5,3
    34.05       Schuhcreme, Möbel- und Bohnerwachs, Poliermittel für Metall, Scheuerpasten
                und -pulver und ähnliche Zubereitungen, ausgenommen zubereitete Wachse der
                Tarifnr. 34.04                                                                       15                6,3
    34.06       Kerzen (Lichte) aller Art, Wachsstöcke, Nachtlichte und dergleichen 1                16                7,2
    34.07       Modelliermassen, auch in Zusammenstellungen oder zur Unterhaltung für Kin­
                der; zubereitetes Dentalwachs in Tafeln, Hufeisenform, Stäben oder ähnlichen
                Formen                                                                               16                6,5
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     Nr. L 330 / 175
                                                                          KAPITEL 35
                                                     EIWEISSSTOFFE ; KLEBSTOFFE ; ENZYME
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 35 gehören nicht :
    a) Hefen (Tarifnr. 21.06);
    b) Arzneiwaren (Tarifnr. 30.03);
    c) Enzymzubereitungen für die Gerberei (Tarifnr. 32.03);
    d) zubereitete enzymatische Waschmittel und Waschhilfsmittel und andere Erzeugnisse des Kapitels 34 ;
    e) Druckerzeugnisse auf Gelatine als Trägermaterial (Kapitel 49).
2. „Dextrine" im Sinne der Tarifnr» 35.05 sind Stärkeabbauprodukte mit einem Gehalt an reduzierenden
    Zuckern, berechnet als Dextrose, von 10 % oder weniger, bezogen auf den Trockenstoff.
    Erzeugnisse mit einem höheren Gehalt an reduzierenden Zuckern gehören zu Tarifnr. 17.02 .
                                                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                                 autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                                     %                  %
         1                                                              2                                                             3                  4
      35.01           Kasein, Kaseinate und andere Kaseinderivate ; Kaseinleime :
||                   A. Kasein :
II                           I. zum Herstellen von künstlichen Spinnstoffen (a)                                                    , 2                   2
                            II. zur gewerblichen Verwendung, ausgenommen zum Herstellen von                                 l
\\                              Lebens- und Futtermitteln (a)                                                                        6                   5
                           III. anderes                                                                                              14                 —
                      B.   Kaseinleime                                                                                               13                 —
                      C. andere                                                                                                      10              ■  10
      35.02           Albumine, Albuminate und andere Albuminderivate :
                      A. Albumine :        '
                             I. ungenießbar oder ungenießbar gemacht (b)                                                            frei               frei
                            II. andere :                                                                                                       |\
                                a) Eieralbumin und Milchalbumin :                                                           IIIl
                                    1 . getrocknet (in Blättern, Flocken, Kristallen, Pulver usw.)                                10 (c)
                                    2 . anderes                                                                                   10 (c)                —
                                b) andere                                                                                            10                 —
                      B. Albuminate und andere Albuminderivate                                                                       12                 12
(a) Die Zulassung zu= diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Die Zulassung der ungenießbar zu machenden Albumine zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(c) Bei der Einfuhr dieser Waren werden anstelle von Zöllen Abgaben erhoben, die in der Verordnung (EWG) Nr. 2783/75 des Rates bestimmt sind.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 176                             Amtsblatt der Europäischeil Gemeinschaften                                   9 . 12.85
                                                                                                              Zollsatz
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                         %                 %
       1                                                   2                                              3                 4
    35.03       Gelatine (auch in quadratischen oder rechteckigen Blättern, auch an der Oberflä­
                che bearbeitet oder gefärbt) und ihre Derivate ; Glutinleime (z. B. Knochenleim,
                Hautleim, Sehnenleim), Fischleim ; Hausenblase :
li              A. Hausenblase                                                                           10               5,3
                B. andere                                                                                15               12
    35.04       Peptone und andere Eiweißstoffe (ausgenommen Enzyme der Tarifnr. 35.07), ihre
                Derivate; Hautpulver, auch chromiert                                                     12               5,3
    35.05       Dextrine und Dextrinleime ; lösliche oder geröstete Stärke ; Klebstoffe aus Stärke : I
         ■
                A. Dextrine ; lösliche oder geröstete Stärke                                           23,9               14
                                                                                                       + bT             + bT
                B. Dextrinleime, Klebstoffe aus Stärke, mit einem Gehalt an Stärke oder Dex                       l
                     trinen :                                                                        II
                        I. von weniger als 25 Gewichtshundertteilen                                     16,3              13
                                                                                                       + bT            + bT
                                                                                                                     höchstens
                                                                                                                          18
                      II. von 25 oder mehr, jedoch weniger als 55 Gewichtshundertteilen                 16,3              13
                                                                                                       + bT            + bT
                                                                                                                     höchstens
                                                                                                                          18
                     III. von 55 oder mehr, jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen                 16,3              13
                                                                                                       + bT             + bT
                                                                                                                     höchstens
                                                                                                                          18
                     IV. von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr                                         16,3              13
                                                                                                       + bT             + bT
                                                                                                                     höchstens
                                                                                                                          18
    35.06       Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Erzeugnisse
                aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den Einzelverkauf
                in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger:
                A. zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                        I. pflanzliche Klebstoffe :
                           a) aus pflanzlichen Gummen                                                    11              6,5
                           b) andere                                                                     19              8,1
l
.\                    II . andere                                                                        16              7,4
                B. Erzeugnisse aller Art zur Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für
                    den Einzelverkauf in Behältnissen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg
                    oder weniger                                                                         19              8,4
    35.07       Enzyme ; zubereitete Enzyme, anderweit weder genannt noch inbegriffen                    13              6,3
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 330 / 177
                                                           KAPITEL 36
                     PULVER UND SPRENGSTOFFE ; PYROTECHNISCHE ARTIKEL; ZÜNDHÖLZER;
                            ZÜNDMETALLEGIERUNGEN; LEICHT ENTZÜNDLICHE STOFFE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 36 gehören nicht isolierte chemisch einheitliche Verbindungen, ausgenommen die in der folgenden
    Vorschrift 2 a) oder b) aufgeführten Erzeugnisse.
2. Als „Waren aus leicht entzündlichen Stoffen" im Sinne der Tarifnr. 36.08 gelten ausschließlich :
    a) Metaldehyd, HeXamethylentetramin und ähnliche Erzeugnisse in Tabletten, Stäbchen oder ähnlichen For­
          men, aus denen sich ihre Verwendung als Brennstoff ergibt; Brennstoffe auf der Grundlage von Alkohol
          und ähnliche zubereitete Brennstoffe, fest oder pastenförmig ;
    b) flüssige Brennstoffe (z. B. Benzin) für Feuerzeuge oder Feueranzünder in Behältnissen mit einem Fassungs­
          vermögen von 300 ml oder weniger;
    c) Pech- und Harzfackeln, Kohlenanzünder und ähnliche Erzeugnisse.
                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                    %                 Vo
       .. 1. . .                                         2                                           3                 4
      36.01       Schießpulver:
                  A. Schwarzpulver                                                                   8                5,5
                  B.  anderes                                                                       11               6,9
      36.02       Zubereitete Sprengstoffe                                                          16               7,9
     [36.03]
      36.04       Zündschnüre ;   Sprengzündschnüre;    Zündhütchen,   Sprengkapseln ;  Zünder;
                  Sprengzünder:
||                A. Zündschnüre ; Sprengzündschnüre                                                15               6,2
                  B.  andere           ;                                                            24               9,3
      36.05       Pyrotechnische Artikel (Feuerwerkskörper, Knallkörper, Zündplättchen, Raketen
                  zum Wetterschießen und dergleichen) :
l                 A. Zündstreifen und -rollen für Feuerzeuge, Grubenlampen und dergleichen . .      13               6,3
                  B.  andere                                                . . .                   18                 7
      36.06       Zündhölzer                                                                        14                10
     [36.07]
      36.08       Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder Form; Waren aus leicht ent­
                  zündlichen Stoffen :
                  A. Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen in jeder Form                        15               6,8
                  B. andere                                                                         19                 8
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 178                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    9 . 12 . 85
                                                                         KAPITEL 37
                  ERZEUGNISSE ZU PHOTOGRAPHISCHEN UND KINEMATOGRAPHISCHEN ZWECKEN
Vorschriften
 1 . Zu Kapitel 37 gehören weder Abfälle noch Ausschußwaren.
2 . Zu Tarifnr. 37.08 gehören nur :
     a) chemische Erzeugnisse, die zu photographischen Zwecken gemischt sind (z. B. Entwickler, Fixiersalze,
          Toner, Emulsionen);
     b) ungemischte Erzeugnisse zu den gleichen Zwecken, dosiert oder gebrauchsfertig für den Einzelverkauf auf­
          gemacht.
     Zu Tarifnr. 37.08 gehören nicht Lacke, Klebstoffe oder ähnliche Zubereitungen, die nach ihrer Beschaffenheit
     tarifiert werden .
Zusätzliche Vorschriften
 1. Bei Tonfilmen,           die getrennt als Bild- und Tonband eingehen, ist jedes Bandfiir sich getrennt nach seiner Beschaffen­
     heit zu behandeln.
2. Als Wochenschaufilme im Sinne der Tarifstelle 37.07 B II a) gelten Filme mit einer Länge von weniger als 330 m,
     die aktuelle Ereignisse, z. B. politischen, geschichtlichen, sozialen, wirtschaftlichen,        sportlichen, militärischen, wissen­
     schaftlichen,      literarischen, volkskundlichen, touristischen oder gesellschaftlichen Charakters, darstellen.
                                                                                                                          Zollsatz
    Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                     %                 °/o
          1 -                                                          2                                              3                 4
       37.01           Lichtempfindliche photographische Platten und Planfilme (ausgenommen Papiere,
                       Karten oder Gewebe), nicht belichtet :
                       A. in Kassetten eingelegte scheibenförmige Planfilme                                   ,    21 (a)            9,8
                       B.    andere                                                                                  21               8,1
       37.02           Lichtempfindliche Filme in Rollen oder Streifen, auch gelocht, nicht belichtet :
                       A. mit einer Breite von 35 mm oder weniger :
                               I. Mikrofilme : Filme für Röntgenaufnahmen oder für graphische Zwecke                 20               7,8
                              II. andere                                                                             20              6,5
                       B.    mit einer Breite von mehr als 35 mm                                                     20              7,7
       37.03           Lichtempfindliche Papiere, Karten und Gewebe, auch belichtet, nicht entwickelt                23               8,5
       37.04           Lichtempfindliche photographische Platten und Filme, belichtet, nicht entwickelt
                       (Negative oder Positive):
                       A. kinematographische Filme :
                               I. Negative ; Zwischenpositive                                                       frei             frei
                              II. andere Positive                                -                              2,35 ECU         0,70 ECU
                                                                                                                für 100 m        für 100 m
                       B.    andere                                                                                 frei             frei
(a) Dieser Zollsatz ist bis zum 31 . Dezember 1986 auf 6,5 % ermäßigt.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                              Amtsblatt der Europäischen - Gemeinschaften                          Nr. L 330 / 179
                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        %                 %
         1                                                    2                                          3                4
      37.05          Photographische Platten; Filme, auch gelocht, nicht zu kinematographischen
                    Zwecken; alle diese belichtet und entwickelt (Negative oder Positive):
                    A. Mikrofilme                                                                        5              3,5
                    B. andere                                                                           12              5,5
     [37.06]
      37.07         Kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, auch mit Tonaufzeichnung
                    oder nur mit Tonaufzeichnung (Negative oder Positive) :
                    A. nur mit Tonaufzeichnung                                                         frei              (a)
                    B. andere :                                                                    \\
                           I. Negative ; Zwischenpositive                                              frei             frei
                         II. andere Positive :
                              a) Wochenschaufilme                                                  2,25 ECU         1,07 ECU
                                                                                                   für 100 m        für 100 m
                              b) andere, mit einer Breite :                                                      \
                                 1 . von weniger als 10 mm                                         0,50 ECU         0,28 ECU
                                                                                                   für 100 m        für 100 m
                                 2. von 10 mm oder mehr, jedoch weniger als 34 mm                  3,50 ECU         1,60 ECU
                                                                                                   für 100 m        für 100 m
                                 3. von 34 mm oder mehr, jedoch weniger als 54 mm              , .   5 ECU          1,90 ECU
                                                                                                   für 100 m        für 100 m
                                 4. von 54 mm oder mehr                                              5 ECU          2,60 ECU
                                                                                                   für 100 m        für 100 m
      37.08         Chemische Erzeugnisse zu photographischen Zwecken, einschließlich der Erzeug­
                    nisse für Blitzlicht                                                                15              7,1
    (a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 180                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9 . 12 . 85
                                                             KAPITEL 38
                             VERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 38 gehören nicht :
    a) isolierte chemisch einheitliche Erzeugnisse, ausgenommen die nachstehend aufgeführten :
          1 ) künstlicher Graphit (Tarifnr. 38.01);
         2) Desinfektionsmittel, Insekticide, Fungicide, Mittel gegen Nagetiere, Herbicide, Keimhemmungsmittel,
              Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse, in Formen oder Aufmachungen der in Tarifnr.
              38.11 beschriebenen Art ;
         3) Feuerlöschmittel in Form von Ladungen für Feuerlöschgeräte oder von Feuerlöschgranaten oder -bom­
              ben (Tarifnr. 38.17);
         4) die nachstehend in den Vorschriften 2 a), 2 c), 2 d) und 2 f) aufgeführten Erzeugnisse ;
    b) Mischungen von chemischen Erzeugnissen und Nährstoffen, die zum Zubereiten von Lebensmitteln für die
         menschliche Ernährung verwendet werden (im allgemeinen Tarifnr. 21.07);
    c) Arzneiwaren (Tarifnr. 30.03).
2. Zu Tarifnr. 38.19 gehören unter anderem :
    a) künstliche Kristalle aus Halogensalzen der Alkali- oder Erdalkalimetalle oder aus Magnesiumoxid (ausge­
         nommen optische Elemente) mit einem Stückgewicht von 2,5 g oder mehr;
    b) Fuselöle ;
    c) Tintenentferner in Aufmachungen für den Einzelverkauf;
    d) Korrekturlacke für Dauerschablonen in Aufmachungen für den Einzelverkauf;
    e) schmelzbare Temperaturmesser für Öfen (z. B. Segerkegel);
    f) zu zahnärztlichen Zwecken besonders zubereiteter Gips ;
    g) chemische Elemente des Kapitels 28, z. B. Silicium und Selen, zur Verwendung in der Elektronik dotiert, in
         Scheiben, Plättchen oder ähnlichen Formen, auch poliert, auch einheitlich epitaxial beschichtet.
                                                                                                        Zollsau
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                %
         1                                                 2                                        3                4
      38.01        Künstlicher Graphit, kolloider Graphit (nicht in öliger Suspension):
                   A. künstlicher Graphit :
                        I. in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                           1 kg oder weniger                   -                                   10              4,6
                       II. anderer                                                                 6               3,6
                   B. natürlicher oder künstlicher kolloider Graphit                                9              4,2
     [38.02]
 ---pagebreak---  9. 12 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330 / 181
                                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                                Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                 %                °/o
         1                                                           2                                            3                4
      38.03                 Aktivkohle; aktivierte natürliche mineralische Stoffe ; Tierisches Schwarz, auch
                            ausgebraucht :
                           A. Aktivkohle                                                                         16              8,7
                            B. aktivierte natürliche mineralische Stoffe                                  . .    14              5,7
                            C. Tierisches Schwarz, auch ausgebraucht                                             7               4,1
     [38.04]
      38.05                Tallöl :
                  A.r.o.h. .                    ...                                        ..........           0,2              0,2
                            B.  anderes                                                                          7               4,2
      38.06                 Sulfitablaugen                                                                       9               5,2
      38.07                 Balsamterpentinöl; Wurzelterpentinöl, Sulfatterpentinöl und andere terpenhaltige
                            Lösungsmittel aus der Destillation oder einer anderen Behandlung der Nadelhöl­
                           zer; Dipenten, roh; Sulfitterpentinöl; Pine-Öl:
                           A. Balsamterpentinöl                                                                  5                6
                            B. Sulfatterpentinöl ; Dipenten, roh                                                 7               3,2
                           C. andere                                                                             7               3,7
      38.08                 Kolophonium, Harzsäuren, ihre Derivate (ausgenommen Harzester der Tarifnr.
                            39.05); leichte und schwere Harzöle :
ll                         A. Kolophonium, einschließlich „Brais r6sineux"              .                        6               5,1
li                         B. leichte und schwere Harzöle                                                        7               3,7
                            C. andere                                                                            10              4,9
      38.09                Holzteere ; Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs- und Verdün­
                           nungsmittel der Tarifnr. 38.18); Kreosot; Holzgeist ; Acetonöl; pflanzliche Peche
                           aller Art; Brauerpech und ähnliche Zubereitungen auf der Grundlage von Kolo­
                           phonium oder pflanzlichen Pechen; Kernbindemittel auf der Grundlage von
                           natürlichen harzigen Stoffen:
                           A. Holzteere                                                                          4               6,6
                           B.   andere . .                                                                      4,8              (a)
     [38.10]
(a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 182                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9 . 12 . 85
                                                                                                         Zollsatz
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                    %                  %
       1                                                 2                                           3                  4
    38.11       Desinfektionsmittel, Insekticide, Fungicide, Mittel gegen Nagetiere, Herbicide,
                Keimhemmungsmittel, Pflanzenwuchsregulatoren und ähnliche Erzeugnisse, in
                Zubereitungen oder in Formen oder Aufmachungen für den Einzelverkauf oder
                als Waren (z. B. Schwefelbänder, Schwefelfäden, Schwefelkerzen und Fliegenfän­
                ger):
                A. Schwefel in Formen für den Einzelverkauf oder in unmittelbaren Umschlie­
                     ßungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger              . .    9                 7,9
                B. Zubereitungen auf der Grundlage von Kupferverbindungen                            8                5,4
I               C. Pflanzenwuchsregulatoren                                                         18                7,8
                D. andere                                                                           15               6,7
    38.12       Zubereitete Zurichtemittel, zubereitete Appreturen und zubereitete Beizmittel
                aller Art, wie sie in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder
                ähnlichen Industrien gebraucht werden :
                A. zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen :
                      I. auf der Grundlage von Stärke, mit einem Gehalt an Stärke oder Dextri
                         a) von weniger als 55 Gewichtshundertteilen                               18,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                                                                                                                höchstens
                                                                                                                      20
                         b) von 55 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen . . .    18,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                                                                                                                höchstens
                                                                                                                      20
                         c) von 70 oder mehr, jedoch weniger als 83 Gewichtshundertteilen . . .    18,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                                                                                                                höchstens
                                                                                                                      20
                         d) von 83 Gewichtshundertteilen oder mehr .                               18,8               13
                                                                                                  + bT              + bT
                                                                                                                höchstens
                                                                                                                      20
                     II. andere                                                                     14               6,3
                B. zubereitete Beizmittel                                                           14               6,6
    38.13       Abbeizmittel für Metalle ; Flußmittel und andere Hilfsmittel zum Schweißen oder
                Löten von Metallen ; Pasten und Pulver zum Löten oder Schweißen aus Metall
                und anderen Stoffen; Überzugsmassen und Füllmassen für Schweißelektroden
                und Schweißstäbe :
                A. Abbeizmittel für Metalle ; Löt- und Schweißpasten und -pulver, die aus
                     Metall mit anderen Zusätzen bestehen                                           14                7,4
\               B. Überzugsmassen und Füllmassen für Schweißelektroden und Schweißstäbe             9                 4,5
                C. andere                                                                           9                 5,8
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 330 / 183
                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                %
         1                                              2                                           3                4
      38.14    Antiklopfmittel, Antioxidantien, Antigums, Viskositätsverbesserer, Antikorrosiv­
               additives und ähnliche zubereitete Additives für Mineralöle :
               A. Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetraäthylblei                             19              10,7
               B. andere :
                     I. für Schmierstoffe :
                        a) Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend , .                 13              6,6
                        b) andere                                                             .    16               6
                    II. Antiklopfmittel auf der Grundlage von Tetramethylblei, von Äthyl­
                        methylblei und von Mischungen von Tetraäthyl- und Tetramethylblei . .      17               13
                   III. andere                                                                     17              9,3
      38.15    Zusammengesetzte Vulkanisationsbeschleuniger                                        16              6,7
      38.16    Zubereitete Nährsubstrate zum Züchten von Mikrobenkulturen                          11              6,7
      38.17    Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte; Feuerlöschgranaten und Feuer­
               löschbomben . .                                                                     15              9,6
      38.18    Zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel für Lacke und ähnliche
               Erzeugnisse                                                                         18              7,1
      38.19    Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder ver­
               wandter Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit
               weder genannt noch inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder ver­
               wandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
I.!            A. Fuselöle ; Dippelöl                                                              7               4,1
||             B. Naphthensäuren                                                                   6               3,2
               C. wasserunlösliche Salze der Naphthensäuren ; Ester der Naphthensäuren . . .       12              5,3
               D. Petroleumsulfonate, ausgenommen solche des Ammoniums, der Alkalimetalle
                   oder der Äthanolamine ; thiophenhaltige Sulfosäuren von Öl aus bituminösen
                   Mineralien und ihre Salze . .                                                   14              5,8
||             E. Alkylbenzol-Gemische und Alkylnaphthalin-Gemische                           .    13              6,3
||             F.  Ionenaustauscher :                                                                       \
                     I. auf der Grundlage von sulfonierten Kohlen oder aus natürlichen minera­
                        lischen Stoffen                                                            9                5
                    II. andere                                                                     14              6,6
||             G. Katalysatoren                                                                    14              6,6
               H. Absorbentien zum Vervollständigen des Vakuums in elektrischen Röhren . .         12               6
               IJ. Hartmetallmischungen, nicht gesintert .                                         12               6
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 184                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            9 . 12 . 85
                                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                        autonom        vertragsmäßig
                                                                                                          %                  %
       1                                                                2                                  3                  4
    38.19           K. feuerfeste Zemente, feuerfeste Mörtel und ähnliche feuerfeste Massen ....           4                3,1
(Fortsetzung)       L. Gasreinigungsmasse                                       . . . .                   9                  5
II                  M. Elektrodenmasse auf der Grundlage von kohlenstoffhaltigen Stoffen                  10                5,3
                    N. Akkumulatorenmasse auf der Grundlage von Cadmiumoxid oder Nickel­
                           hydroxid                                                                       15               21,9
                    O. graphitierte, metallpulverhaltige Kohlen oder andere Kohlen, in Form von
                           Platten, Stangen oder anderen Zwischenerzeugnissen, ausgenommen Waren
                           der Tarifstelle 38.01 A .                                              .       6                 3,7
                    P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere für hydraulische Brem­
                           sen), auch mit einem Gehalt an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien
                          von weniger als 70 Gewichtshundertteilen                                        18                7,6
II                  Q. Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von Kunstharzen                   18                7,1
II                  R. Rostschutzmittel, mit Aminen als wirksamen Bestandteilen . ... \                   18                7,1
||                  S. chemische Elemente im Sinne der Vorschrift 2 g) zu Kapitel 38                      9                 7,7
                    T. D -Sorbit, ausgenommen solcher der Tarifstelle 29.04 C III :
                              I. in wäßriger Lösung :
                                 a) mit einem Gehalt an D -Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder
                                    weniger, bezogen auf den Gehalt an D- Sorbit                      12 + bT
II                               b) anderer                                             .           12 (a) + bT             —
II                          II . anderer :                                                          II
                                 a) mit einem Gehalt an D -Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder
                                    weniger, bezogen auf den Gehalt an D- Sorbit .                    12 + bT
Il                               b) anderer                                                         12 (a) + bT             —
                    U. Pyrolignite (z. B. Calciumpyrolignit)                                              10                5,3
                    V. rohes Calciumtartrat                                                                9                 5
||                  W. rohes Calciumcitrat                                                                 7                4,1
                    X. andere                                                                             18                8,2
   (a) Dieser Zollsatz ist auf unbestimmte Zeit auf 9 % ermäßigt (Aussetzung).
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 330 / 185
                                                  ABSCHNITT VII
         KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS ; KAUTSCHUK
                 (NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS) UND
                                                KAUTSCHUKWAREN
Vorschrift
Warenzusammenstellungen, die aus zwei oder mehreren voneinander getrennten Bestandteilen bestehen, von
denen einige oder alle zu diesem Abschnitt gehören, und die erkennbar dazu bestimmt sind, durch Vermischen
ein Erzeugnis des Abschnitts VI oder VII herzustellen, sind der für dieses Erzeugnis zutreffenden Tarifnummer
zuzuweisen unter der Voraussetzung, daß die Einzelbestandteile :
a) ohne weiteres Umpacken aufgrund ihrer Aufmachung eindeutig erkennbar dazu bestimmt sind, zusammen
    verwendet zu werden ;
b) zugleich gestellt werden ;
c) entweder aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihrer entsprechenden Mengen als einander ergänzend anzusehen
     sind .
                                                     KAPITEL 39
                      KUNSTSTOFFE, ZELLULOSEÄTHER UND -ESTER UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 39 gehören nicht :
    a) Prägefolien derTarifnr. 32.09 ;
    b) künstliche Wachse (Tarifnr. 34.04);
    c) synthetischer Kautschuk im Sinne des Kapitels 40 und Waren daraus ;
    d) Sattlerwaren (Tarifnr. 42.01 ), Täschnerwaren, Reiseartikel und andere Waren der Tarifnr. 42.02 ;
    e) Flechtwaren und Korbmacherwaren des Kapitels 46 ;
    f) die zu Abschnitt XI gehörenden Erzeugnisse (Spinnstoffe und Waren daraus);
    g) Schuhe und Schuhteile, Kopfbedeckungen und Teile davon, Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke,
         Peitschen, Reitpeitschen, Teile davon, und andere Waren des Abschnitts XII ;
    h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
    ij) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren);
    k) Teile von Beförderungsmitteln (Abschnitt XVII);
    1) optische Elemente aus Kunststoff, Brillenfassungen, Zeicheninstrumente und andere Waren des Kapitels 90 ;
    m) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacher­
         waren ;
    n) Musikinstrumente, Teile davon und andere Waren des Kapitels 92 ;
    o) Möbel und andere Waren des Kapitels 94 ;
    p) Bürstenwaren und andere Waren des Kapitels 96 ;
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 186                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      9 . 12.85
    q) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    r) Knöpfe, Reißverschlüsse, Federhalter, Füllstifte und Teile davon, Mundstücke und Rohre für Tabakpfeifen,
           Zigarettenspitzen, Kämme, Teile von Isolierflaschen und anderen Isolierbehältern sowie andere Waren des
           Kapitels 98 .
2 . Zu den Tarifnrn. 39.01 und 39.02 gehören nur synthetisch hergestellte Erzeugnisse folgender Art :
    a) Kunststoffe ;
    b) Silikone ;
    c) Resole,        flüssiges     Polyisobutylen    und      ähnliche   künstliche      Polymerisations-    oder     Polykonden­
           sationserzeugnisse.
3. Zu den Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 gehören nur Erzeugnisse in folgenden Formen :
    a) flüssige oder teigförmige Erzeugnisse, einschließlich der Emulsionen, Dispersionen und Lösungen ;
    b) Blöcke, Stücke, Krümel, Körner, Flocken und Pulver (einschließlich Formmassen) und dergleichen ;
    c) Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm ; nahtlose: Rohre, Stäbe, Stangen und Profile,
           auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet;
    d) Tafeln, Platten, Folien, Filme, Bänder oder Streifen (andere als die durch Vorschrift 4 zu Kapitel 51 der
           Tarifnr. 51.02 zugewiesenen), auch bedruckt oder anders oberflächenbearbeitet, ungeschnitten oder ledig­
           lich quadratisch oder rechteckig geschnitten (auch wenn sie dadurch den Charakter von Fertigwaren erhal­
           ten haben);
    e) Abfälle und Bruch.
Zusätzliche Vorschrift
Zu Tarifstelle 39.02 C I gehört auch Polyäthylen^ das durch geringe Mengen anderer Olefine schwach modifiziert ist.
                                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                     autonom       vertragsmäßig
                                                                                                              %                 o/o
         1                                                   2                                                 3                 4
      39.01         Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse, auch modifi­
                    ziert, auch polymerisiert, linear oder vernetzt (z. B. Phenoplaste, Aminoplaste,
                  - Alkyde, Allylpolyester und andere ungesättigte Polyester, Silikone) :
li                  A. Ionenaustauscher                                                                       19               7,4
                    B. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit
                         nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                         Kautschuk bestrichen                                                                 16               6,4
                    C. andere :                                                                         \II
II                         I. Phenoplaste :                                                             IIIl
Il                            a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39                 15               7,5
                              b) in anderen Formen . . .                                                      17               7,2
                          II. Aminoplaste :                                                             ||||
Il                            a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39                 15               7,1
ll                            b) in anderen Formen                                                            17               7,7
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330 / 187
                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    °/o               %
         1                                               2                                           3                4
      39.01    C. III. Alkyde und andere Polyester :
 (Fortsetzung)           a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d) zu Kapitel 39                    20              13,2
                         b) andere                                                                  20               8,4
                   IV. Polyamide                                                                    22               8,4
                    V. Polyurethane                                                                 22               8,7
                   VI. Silikone                                                                     20              9,4
                  VII . andere                                                                      20              7,7
      39.02    Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B. Polyäthylen, Polyte­
               trahaloäthylene, Polyisobutylen, Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat,
               Polyvinylchloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Polymethacryl­
               derivate, Cumaron-Inden-Harze) :
               A. Ionenaustauscher                                                                  22               8,2
               B. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit
                   nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem
                   Kautschuk bestrichen                                                             16              6,5
               C. andere :
                       I. Polyäthylen :
                          a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 ... .     20              12,5
                          b) in anderen Formen                                                      23              12,7
                      II. Polytetrahaloäthylene                                                     23              12,5
li                   III. Polysulfohaloäthylene                                                     23              12,5
                     IV. Polypropylen                                                               23              12,8
                      V. Polyisobutylen                                                             23              12,5
                    VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate :                                 \
Il                        a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 ... .     20               13
Il                        b) in anderen Formen . . .                                                23              12,6
                   VII. Polyvinylchlorid :                                                                   Il
\\                        a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 ... .     20               13
                          b) in anderen Formen                                                      23              12,7
Il                 VIII.   Polyvinylidenchlorid; Vinylidenchlorid-Vinylchlorid-Mischpolymerisate    19              12,5
                     IX.  Polyvinylacetat                                                           19               12
                      X.  Vinylchlorid-Vinylacetat-Mischpolymerisate                                21              13,3
                     XI.  Polyvinylalkohole, -acetale und -äther                                    21               13
                    XII.  Acrylpolymerisate, Methacrylpolymerisate, Acryl-Methacryl-Misch­
                          polymerisate                                                              21              12,7
li                 XIII. Cumaron-Harze, Inden-Harze und Cumaron-Inden-Harze                         19              12,9
                   XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse :                        Il
l   .\                    a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a) oder b) zu Kapitel 39 ... .     21              12,8
                          b) in anderen Formen .                                                    23              12,5
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 188                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9 . 12 . 85
                                                                                                          Zollsatz
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                                     %                  °/o
       1                                                   2                                          3                  4
    39.03       Regenerierte Zellulose ; Zellulosenitrate, Zelluloseacetate und andere Zellulose­
II ester, Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate, auch weichgemacht \
li              (z. B. Zelloidin, Kollodium, Zelluloid); Vulkanfiber:
                A. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit
                     nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem IlIl
||                   Kautschuk bestrichen                                                            16               6,4
                B.   andere :
||                     I. regenerierte Zellulose :
                          a) schaum-, schwamm- oder zellförmig                                       22                8,5
                          b) andere :
Il                            1 . Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt, mit einer IIl
                                  Dicke von weniger als 0,75 mm                                      23               13,3
                              2 . aridere                                                            19               7,3
                          c) Abfälle und Bruch                                                       16               6,3
||                   II. Zellulosenitrate :
                          a) nicht weichgemacht :                                                 I\
Il                            1 . Kollodium und Zelloidin                                            20                16
                              2 . andere                             '                               12               6,5
II                        b) weichgemacht :                                                       \I
                              1 . mit Kampfer oder anders weichgemacht (z. B. Zelluloid) :                    I
                                  aa) Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                         15               11,8
II                                bb) andere                                                         17               8,4
                              2 . Abfälle und Bruch                                                  14               6,6
                    III . Zelluloseacetate :                                                      l
                          a) nicht weichgemacht                                                      19               7,9
                          b) weichgemacht :                                                       \\
li                            1 . Formmassen                                                         15               6,8
Il                            2 . Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                             13               6,3
II                            3 . Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt, mit einer             \
l                                 Dicke von weniger als 0,75 mm                                      19               14,2
Il                            4 . andere :                                                        l
II                                aa) Abfälle und Bruch                                              14               6,6
                                  bb) andere                                                         17               9,1
                    IV. andere Zelluloseester :
                          a) nicht weichgemacht                                                      18               6,6
Il                        b) weichgemacht :
                              1 . Formmassen                                                         15                 6
                              2 . Filmunterlagen in Rollen oder Streifen                             14               6,6
\                             3 . Folien, Filme, Bänder oder Streifen, auch aufgerollt, mit einer
Il                                Dicke von weniger als 0,75 mm                                      20               10,4
                              4 . andere :                                                        II
                                  aa) Abfälle und Bruch                                              14               5,7
                                  bb) andere                                                         18               6,6
 ---pagebreak--- 9. 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                     Nr. L 330 / 189
                                                                                                                                          Zollsatz
  Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                                  autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                   %                   %
        1                                                              2                                                            3                  4
     39.03           B.   V. Zelluloseäther und andere chemische Zellulosederivate :
 (Fortsetzung)                 a) nicht weichgemacht :                                                                      IlI-I
                                      1 . Äthylzellulose                                                                           15                6,9
                                      2 . andere                                                                                   19                7,9
                               b) weichgemacht :                                                                            \\
                                      1 . Abfälle und Bruch                                                                        16                7,8
                                      2 . andere :
li                                        aa) Äthylzellulose                       .                                               16                7,1
                                          bb) andere                                                                               20                10,3
                         VI. Vulkanfiber . .                                                                                       14                5,9
     39.04           Gehärtete Eiweißstoffe (z. B. gehärtetes Kasein, gehärtete Gelatine)                                          10                5,3
     39.05           Durch Schmelzen modifizierte natürliche Harze (Schmelzharze); durch Vereste­
                     rung von natürlichen Harzen oder Harzsäuren gewonnene Kunstharze (Harz­
                     ester); chemische Derivate des Naturkautschuks (z. B. Chlorkautschuk, Kau­
                     tschukchlorhydrat, cyclischer Kautschuk, oxidierter Kautschuk):
                     A. Schmelzharze                                                                                               14                5,8
                     B. andere                                                                                                     17                6,7
     39.06           Andere Hochpolymere und Kunststoffe, einschließlich Alginsäure, ihre Salze und
                     Ester; Linoxyn:
\\                   A. Alginsäure, ihre Salze und Ester                                                                           11                6,2
                     B. andere :                                                                                            ||
                          I.   verätherte oder veresterte Stärke                                                                   20                12,1
                         II.   andere                                                                                              20                12,1
     39.07           Waren aus Stoffen der Tarifnrn. 39.01 bis 39.06 :
                     A. Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge (a) . .                                            22                frei
                     B. andere :                                                                                            \
                            I. aus regenerierter Zellulose                                                                         23                 8,6
                          II. aus Vulkanfiber                                                                                      19                7,1
                         III. aus gehärteten Eiweißstoffen                                                                         18                7,3
                         IV. aus chemischen Kautschukderivaten                                                                     17                9,6
Ll                        V. aus anderen Stoffen :                                                                          \\\
                               a) Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und kinemato­
                                      graphische Filme oder für Bänder, Filme und dergleichen der Tarifnr.
                                      92.12                                                                                        16                5,3
                               b) Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und Fächergriffe, Teile
                                      von Fächergestellen und Fächergriffen                                                        21                5,9
                               c) Miederstäbe und dergleichen für Korsette, Kleider und Bekleidungs­
                                      zubehör                                                                                      17                4,9
                               d) andere                                                                                           22                 8,6
   (a) pie Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen BeHörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B: der
          Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 190                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         9 . 12 . 85
                                                      KAPITEL 40
                 KAUTSCHUK (NATURKAUTSCHUK, SYNTHETISCHER KAUTSCHUK UND FAKTIS)
                                              UND KAUTSCHUKWAREN
Vorschriften
1 . Als „Kautschuk" gelten, wenn nichts anderes bestimmt ist, an allen Stellen des Zolltarifs, an denen dieser
    Ausdruck gebraucht wird, folgende Erzeugnisse, auch weich oder hart vulkanisiert : Naturkautschuk, Balata,
    Guttapercha, ähnliche natürliche Kautschukarten, synthetischer Kautschuk, Faktis und deren Regenerate.
2. Zu Kapitel 40 gehören nicht die nachstehend aufgeführten aus Kautschuk und Spinnstoffen bestehenden
    Erzeugnisse, die in der Regel zu Abschnitt XI gehören :
    a) gummielastische oder kautschutierte Gewirke oder Wirkwaren (ausgenommen Förderbänder und Treibrie­
        men, aus kautschutierten Gewirken, der Tarifnr. 40.10) sowie gummielastische Gewebe und Waren daraus ;
    b) Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen, innen mit Kautschuk ausgekleidet oder
        beschichtet (Tarifnr. 59.15);
    c) andere mit Kautschuk getränkte, bestrichene oder überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene
        Gewebe (ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnr. 40.10):
        — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger,
        — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als
            50 Gewichtshundertteilen,
        und Waren daraus ;
    d) mit Kautschuk getränkte oder bestrichene Filze mit einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50 Gewichts­
        hundertteilen und Waren daraus ;
    e) Vliesstoffe, mit Kautschuk getränkt oder überzogen oder Kautschuk als Bindemittel enthaltend, ohne Rück­
        sicht auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus ;
    f) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
        Spinnstoffen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht, und Waren daraus.
    Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Gewebe, Gewir­
    ken, Filz, Vliesstoff oder ähnlichen Erzeugnissen aus Spinnstoffen, sowie Waren daraus, gehören zu Kapitel
    40 , sofern der Spinnstoff nur als Unterlage dient.
3 . Zu Kapitel 40 gehören außerdem nicht :
    a) Schuhe und Schuhteile des Kapitels 64 ;
    b) Kopfbedeckungen und Teile davon, einschließlich Badekappen, des Kapitels 65 ;
    c) Hartkautschukteile für Maschinen, mechanische und elektrische Apparate sowie alle Gegenstände und Teile
        aus Hartkautschuk zu elektrotechnischen Zwecken, die zu Abschnitt XVI gehören ;
    d) Waren der Kapitel 90, 92, 94 und 96 ;
    e) Waren des Kapitels 97, ausgenommen Sporthandschuhe und Waren der Tarifnr. 40.11 ;
    f) Knöpfe, Federhalter, Rohre für Tabakpfeifen und dergleichen, Kämme sowie andere Waren des
        Kapitels 98 .
4. Unter „synthetischem Kautschuk" im Sinne der Vorschrift 1 und der Tarifnrn. 40.02, 40.05 und 40.06 sind zu
    verstehen :
    a) ungesättigte synthetische Stoffe, die nach der Vulkanisation mit Schwefel nicht wieder in den thermo-plasti­
        schen Zustand zurückgeführt werden können. Werden sie bis zum Optimum vulkanisiert (ohne Zusatz
        anderer zur Vernetzung nicht erforderlicher Stoffe, wie Weichmacher, aktive oder inerte Füllstoffe), so
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 330 / 191
         müssen sie bei einer Temperatur zwischen 18 und 29° C eine Dehnung bis zum Dreifachen ihrer ursprüngli­
         chen Länge aushalten, ohne zu reißen. Nach einer Dehnung auf das Doppelte ihrer ursprünglichen Länge
         müssen sie sich ferner innerhalb fünf Minuten mindestens auf das Eineinhalbfache ihrer ursprünglichen
         Länge zusammenziehen.
         Synthetischer Kautschuk sind hiernach z. B. cis-Polyisopren (IR), Polybutadien (BR), Polychlorbutadien
         (CR), Polybutadien-Styrol (SBR), Polychlorbutadien-Acrylnitril (NCR), Polybutadien-Acrylnitril (NBR)
         und Butylkautschuk (HR);
    b) Thioplaste (TM);
    c) Naturkautschuk, modifiziert durch Pfropfen oder Mischen mit Kunststoffen, depolymerisierter Naturkau­
         tschuk sowie Mischungen von ungesättigten synthetischen Stoffen und gesättigten synthetischen Hochpoly­
         meren, wenn diese Erzeugnisse den in Absatz a) festgelegten Bedingungen der Vulkanisations-, der Deh­
         nungs- und der Kontraktionsfähigkeit entsprechen.
5. Zu den Tarifnrn. 40.01 und 40.02 gehören nicht:
    a) Latex von Naturkautschuk oder von synthetischem Kautschuk (auch vorvulkanisiert), mit Zusatz von Vul­
         kanisationsmitteln oder Vulkanisationsbeschleunigern, inerten oder aktiven Füllstoffen, Weichmachern,
         Farbstoffen (ausgenommen Farbstoffe, die nur zur Kenntlichmachung dienen) oder anderen Stoffen ; Latex,
         nur stabilisiert oder konzentriert, sowie wärmeempfindlich gemachter und positiver Latex bleiben jedoch, je
         nach Beschaffenheit, in Tarifnr. 40.01 oder 40.02 ;
    b) Kautschuk, dem vor der Koagulation Ruß (auch mit Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid (auch mit Mine­
         ralöl) zugesetzt ist, sowie Kautschuk, dem nach der Koagulation irgendwelche Stoffe zugesetzt sind ;
    c) Mischungen von zwei oder mehr in Vorschrift 1 zu Kapitel 40 genannten Erzeugnissen, gleichgültig, ob
         ihnen weitere Stoffe zugesetzt sind oder nicht.
6. Nicht umsponnene Fäden jeden Profils aus Weichkautschuk, deren größter Durchmesser 5 mm übersteigt,
    gehören zu Tarifnr. 40.08 .
7. Zu Tarifnr. 40.10 gehören auch Förderbänder und Treibriemen aus Geweben, die mit Kautschuk getränkt,
    bestrichen oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen sind, sowie solche, die unter Verwendung
    von mit Kautschuk getränkten oder überstrichenen Garnen oder Bindfäden aus Spinnstoffen hergestellt sind.
8 . Im Sinne der Tarifnr. 40.06 wird vorvulkanisierter Latex dem nichtvulkanisierten Latex gleichgestellt.
    Im Sinne der Tarifnrn . 40.07 bis 40.14 gelten Balata, Guttapercha, ähnliche natürliche Kautschukarten, Faktis
    und deren Regenerate als vulkanisierter Kautschuk, auch wenn sie nicht vulkanisiert sind.
9 . Platten, Blätter und Streifen im Sinne der Tarifnrn . 40.05, 40.08 und 40.15 sind solche, die nicht geschnitten
    sind oder die durch einfaches Schneiden eine quadratische oder rechteckige Form erhalten haben, auch wenn
    sie dadurch zu Fertigwaren geworden sind. Sie dürfen jedoch nicht weiterbearbeitet sein ; eine einfache Ober­
    flächenbearbeitung (z. B. Bedrucken) bleibt hierbei außer Betracht.
    Stäbe, Stangen und Profile der Tarifnr. 40.08 und Stäbe, Profile und Rohre der Tarifnr. 40.15 dürfen auch auf
    bestimmte Längen zugeschnitten, jedoch — abgesehen von einer einfachen Oberflächenbearbeitung— nicht
    weiterbearbeitet sein .
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                                                                                                             Zollsatz
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                  autonom        vertragsmäßig
                                                                                                        %                 °/o
       1                                                  2                                              3                 4
                                              I. ROHKAUTSCHUK
    40.01       Latex von Naturkautschuk, auch mit Zusatz von Latex von synthetischem Kau­
                tschuk; vorvulkanisierter Latex von Naturkautschuk; Naturkautschuk, Balata,
                Guttapercha und ähnliche natürliche Kautschukarten                                     frei              0 ,1
    40.02       Latex von synthetischem Kautschuk, vorvulkanisierter Latex von synthetischem
                Kautschuk; synthetischer Kautschuk; Faktis :
                A. Faktis                    .... -                                                     10               3,2
                B. durch Zusatz von Kunststoffen modifizierte Erzeugnisse                               10               3,8
                C. andere                                                                              frei              0,2
    40.03       Regenerierter Kautschuk                                                                  3                 1
    40.04       Abfälle und Schnitzel von Kautschuk, ausgenommen Hartkautschuk; Altwaren
                und Teile davon, aus Kautschuk, ausgenommen Hartkautschuk, nur zum Wieder­
                nutzharmachen des Kautschukanteils verwendbar; Staub aus Kautschukabfällen
                oder -altwaren, ausgenommen aus Hartkautschuk                                          frei              frei
                                                                              i
                                 II. NICHTVULKANISIERTER KAUTSCHUK
    40.05       Platten, Blätter und Streifen, aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nicht­
                vulkanisiertem synthetischem Kautschuk, ausgenommen „smoked sheets" und
                „crepe sheets" der Tarifnrn. 40.01 und 40.02 ; Granalien aus vulkanisationsferti­
                gen Mischungen von Naturkautschuk oder synthetischem Kautschuk ; sogenannte
                Masterbatches aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem
                synthetischem Kautschuk, dem vor oder nach der Koagulation Ruß (auch mit
                Mineralöl) oder Kieselsäureanhydrid (auch mit Mineralöl) zugesetzt ist, in beliebi­
                gen Formen :
                A. Kautschuk mit Zusatz von Ruß oder Kieselsäureanhydrid (sogenannte
                     Masterbatches)                                              ....'.                6,5               3,3
                B. Granalien aus vulkanisationsfertigen Mischungen von Naturkautschuk oder
                     synthetischem Kautschuk                                                            14               2,7
                C. andere                                                           . .                 10               4,7
    40.06       Naturkautschuk oder synthetischer Kautschuk, Latex von Naturkautschuk oder
                von synthetischem Kautschuk, nicht vulkanisiert, in anderen Formen oder in
                anderem Zustand (z. B. Lösungen und Dispersionen, Rohre, Stäbe, Profile);
                Waren aus nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthe­
                tischem Kautschuk (z. B. überzogene oder imprägnierte Garne aus Spinnstoffen ;
                Scheiben, Ringe) :
I               A. Lösungen und Dispersionen                                                            18               2,9
                B.   andere                                                                        .    14               2,6
 ---pagebreak---  9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       Nr. L 330 / 193
                                                                                                                                              Zollsatz
    Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                                   autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                                        %                  %
          1                                                               2                                                              3                  4
                                       III. WEICHKAUTSCHUKWAREN (VULKANISIERT)
       40.07            Fäden und Kordeln, aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeugnissen über­
                        zogen; Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen :
                        A. Fäden und Kordeln, aus Weichkautschuk, auch mit Spinnstofferzeugnissen
                            überzogen                                                      :                                            15                6,3
                        B. Garne aus Spinnstoffen, mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen ....                                      10                5,6
       40.08            Platten, Blätter, Streifen, Stäbe, Stangen und Profile, aus Weichkautschuk:
                        A. Platten, Blätter, Streifen :
ll                              I. aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk .                                                           18                6,6
                             II. andere                                                                                                 17                5,4
                        B. Stäbe, Stangen und Profile                                                                                   15                4,6
       40.09            Rohre und Schläuche, aus Weichkautschuk:
                        A. für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Form-, Verschluß- oder Verbin­
                            dungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                  18                frei
ll                      B. andere                                                                                                       18                5,4
       40.10            Förderbänder und Treibriemen, aus Weichkautschuk                                                                15                10,8
       40.11            Reifen, auswechselbare Überreifen, Luftschläuche und Felgenbänder, aus Weich­
                        kautschuk, für Räder aller Art:
ll                      A- Vollreifen, Hohlkammerreifen und auswechselbare Überreifen                                                  19                 5,2
II                      B.  andere :                                                                                           \
li                              I. Luftreifen für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                             22                 frei
II                           II. andere                                                                                                22                 6,1
       40.12            Weichkautschukwaren zu hygienischen und medizinischen Zwecken (einschließlich
                        Sauger), auch in Verbindung mit Hartkautschukteilen                                                            20                 4,7
       40.13            Bekleidung, Handschuhe und Bekleidungszubehör, aus Weichkautschuk, zu allen
                        Zwecken :
ll                      A. Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe                                                                  20                 5,8
li                      B. Bekleidung und Bekleidungszubehör                                                                           20                 6,3
       40.14            Andere Weichkautschukwaren :
li                      A. Waren des technischen Bedarfs, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                 20                 frei
li                      B.  andere :
ll                           I.    aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk                                                            20                 5,5
                            II.    andere                                                                                               15                5,1
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
     den Vorschriften .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 194                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       9 . 12 . 85
                                                                                                                                          Zollsatz
 Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                                  autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                                   °/o                 %
       1                                                               2                                                            3                   4
                             IV. HARTKAUTSCHUK UND HARTKAUTSCHUKWAREN
    40.15           Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Streifen, Stäben, Profilen oder Roh­
                    ren; Abfälle, Staub und Bruch:
                    A. Hartkautschuk in Massen, Platten, Blättern, Streifen, Stäben, Profilen oder
                        Rohren                                                                                                     10                 3,4
||                  B. Abfälle, Staub und Bruch, aus Hartkautschuk                                                                frei                frei
    40.16           Hartkautschukwaren :
                    A. Rohre und Schläuche für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Form-, Ver­
                        schluß- oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                              19                 frei
                    B. andere                                                                                                      19                  3,4
   (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der
         Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 9. 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 330 / 195
                                                        ABSCHNITT VIII
                            HÄUTE, FELLE, LEDER, PELZFELLE UND WAREN DARAUS ;
           SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE;
                                                   WAREN AUS DÄRMEN
                                                             KAPITEL 41
                                                  HÄUTE UND FELLE; LEDER
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 41 gehören nicht :
    a) Schnitzel und ähnliche Abfälle ungegerbter Häute oder Felle (Tarifnr. 05.05 oder 05.15);
    b) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffen­
         heit) ;
    c) nichtenthaarte rohe, gegerbte oder zugerichtete Häute und Felle (Kapitel 43). Jedoch gehören zu Tarifnr.
         41.01 rohe, nichtenthaarte Häute und Felle von Rindern oder Kälbern (auch von Büffeln), von Pferden oder
         anderen Einhufern, von Schafen oder Lämmern (ausgenommen Felle von sogenannten Astrachan- oder
         Karakullämmern — Persianer, Breitschwanz und dergleichen — und von indischen, chinesischen, mongo­
         lischen oder tibetanischen Lämmern), von Ziegen oder Zickeln (ausgenommen Felle von Ziegen oder Zik­
         keln aus dem Yemen oder von mongolischen oder tibetanischen Ziegen oder Zickeln), von Schweinen (ein­
         schließlich Pekaris), von Gemsen, Gazellen, Rentieren, Elchen, Hirschen, Rehen und Hunden.
2. Der Begriff „Kunstleder" umfaßt in allen Teilen des Zolltarifs nur Stoffe der in Tarifnr. 41.10 erfaßten Art.
                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                         %                 %
         1                                                 2                                              3                4
      41.01        Rohe Häute und Felle (frisch, gesalzen, getrocknet, geäschert oder gepickelt) ...    frei             0,5
      41.02        Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), Roßleder und Leder von ande­
                   ren Einhufern, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 und 41.08 :
                   A. indisches Kipsleder, ganz, auch ohne Kopf und Füße, mit einem Stückge­
                       wicht von 4,5 kg oder weniger, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet,
                       jedoch augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht
                       verwendbar                                                                       frei             frei
                   B. Rind- und Kalbleder (einschließlich Büffelleder), nur chromgegerbt, in nas­
                       sem Zustand (wet blue)                                                             9              0,5
                   C. andere Leder                                                                  .     9              7,1
      41.03        Schaf- und Lammleder, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 und 41.08 :
                   A. von indischen Metis, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch
                       augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht ver­
                       wendbar                                                                          frei             frei
                   B.  anderes Leder :
                         I. nur gegerbt                                                                   6              2,5
                        II. anderes                                                                      10               3,8
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 196                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              9 . 12 . 85
                                                                                                        Zollsatz
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                   V
                                                                                                   %                 °/o
       1                                                   2                                        3                 4
    41.04       Ziegen- und Zickelleder, ausgenommen Leder der Tarifnrn. 41.06 und 41.08 :
                A. von indischen Ziegen, nur pflanzlich gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch
                     augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht ver­
                     wendbar                                                                      frei             0,8
                B. anderes Leder :                                                             \\
                        I. nur gegerbt                                                              7               3,3
                      II. anderes .                                                                10               4,9
    41.05       Leder aus Häuten oder Fellen von anderen Tieren, ausgenommen Leder der
                Tarifnrn. 41.06 und 41.08 :
                A. von Kriechtieren, nur pflanzlich : gegerbt, auch weiterbearbeitet, jedoch
                     augenscheinlich zum unmittelbaren Herstellen von Lederwaren nicht ver­
                     wendbar                                                                      frei             frei
                B. anderes Leder :                                                             Ill
                        I. nur gegerbt                                                              8               4,7
                      II. anderes                                                                  9                3,7
    41.06       Sämischleder (Chamoislcder)                                                        10              4,4
   [41.07]
    41.08       Lackleder und metallisiertes Leder                                                 12              3,8
    41.09       Schnitzel und andere Abfälle von Leder, Kunstleder, Pergament- und Rohhaut­
                leder, nicht zum Herstellen von Waren aus Leder verwendbar; Lederspäne,
                Lederpulver und Ledermehl                                                         frei             0,1
    41.10       Kunstleder, auf der Grundlage von unzerfasertcm oder zerfasertem Leder herge­
                stellt, in Platten oder Blättern, auch aufgerollt                                  10              3,8
 ---pagebreak---  9 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 330 / 197
                                                                 KAPITEL 42
                             LEDERWAREN; SATTLERWAREN; REISEARTIKEL, HANDTASCHEN
                                     UND ÄHNLICHE BEHÄLTNISSE ; WAREN AUS DÄRMEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 42 gehören nicht :
      a) Katgut und andere sterile chirurgische Nähmittel (Tarifnr. 30.05);
     b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder (außer Handschuhen), mit Futter aus Pelzfellen oder künst­
           lichem Pelzwerk oder mit äußeren Teilen aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese äußeren
          Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausgehen (Tarifnr. 43.03 oder 43.04, je nach Beschaf­
          fenheit);
     c) Einkaufsnetze und dergleichen des Abschnitts XI ;
     d) Waren des Kapitels 64 ;
     e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
     f) Peitschen, Reitpeitschen und andere Waren der Tarifnr. 66.02 ;
     g) Saiten für Musikinstrumente, Felle für Trommeln und für ähnliche Instrumente sowie andere Teile von
          Musikinstrumenten (Tarifnr. 92.10);
     h) Möbel und Teile davon (Kapitel 94);
     ij) Waren des Kapitels 97 {Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
     k) Knöpfe, Manschettenknöpfe usw. der Tarifnr. 98.01 oder des Kapitels 71 .
2. Handschuhe (einschließlich Sport- und Schutzhandschuhe), Schürzen und andere Schutzbekleidung für alle
     Berufe, Hosenträger, Gürtel, Koppel aller Art, Schulterriemen, Handgelenkbänder und Uhrarmbänder aus
     Leder oder Kunstleder gehören zu Tarifnr. 42.03 .
                                                                                                               Zollsatz
  Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                          %                %
         1                                                     2                                           3                4
       42.01        Sattlerwaren für alle Tiere (z. B. Sättel, Geschirre, Kumte, Zugtaue, Kniekappen),
                    aus Stoffen aller Art                                                                 18              6,1
       42.02        Reiseartikel (Reisekoffer, Handkoffer, Hutschachteln, Reisetaschen, Rucksäcke
                   usw.), Einkaufstaschen, Handtaschen, Schulranzen, Aktentaschen, Brieftaschen,
                    Geldbeutel, Necessaires, Werkzeugtaschen, Tabakbeutel, Futterale, Etuis oder
                    Schachteln (für Waffen, Musikinstrumente, Ferngläser, Schmuck, Flakons,
                    Kragen, Schuhe, Bürsten usw.) und ähnliche Behältnisse, aus Leder, Kunstleder,
                   Vulkanfiber, Kunststoffolien, Pappe oder Geweben :
                   A. aus Kunststoffolien                                                                 21              12,2
ll                  B. aus anderen Stoffen     .                                                          19              5,2
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 198                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    9 . 12 . 85
                                                                                          Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                  autonom        vertragsmäßig
                                                                                     %                 %
       1                                               2                              3                 4
    42.03       Bekleidung und Bekleidungszubehör, aus Leder oder Kunstleder:
                A. Bekleidung . .                                                    20                 7
                B. Handschuhe, einschließlich Fausthandschuhe :
                     I. Schutzhandschuhe für alle Berufe . . .                       17                10
                    II. Spezialsporthandschuhe                                       19                10
                   III. andere                                                       19                10
\\              C. anderes Bekleidungszubehör                                        19               7,1
    42.04       Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder:                       \
                A. Treibriemen und Förderbänder                                      10                 4
ll              B. andere                                                            13                5,4
    42.05       Andere Waren aus Leder oder Kunstleder                               17                4,2
    42.06       Waren aus Därmen, Goldschlägerhäutchen, Blasen oder Sehnen            8               4,4
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330 / 199
                                                           KAPITEL 43
                            PELZFELLE UND KÜNSTLICHES PELZWERK; WAREN DARAUS
Vorschriften
1. Als „Pelzfelle" gelten, abgesehen von den rohen Pelzfellen der Tarifnr. 43.01 , in allen Teilen des Zolltarifs die
    mit dem Haarkleid gegerbten oder zugerichteten Häute und Felle von Tieren aller Art.
2. Zu Kapitel 43 gehören nicht :
    a) Vogelbälge und Teile davon, mit ihren Federn oder Daunen (Tarifnr. 05.07 oder 67.01 , je nach Beschaffen­
         heit);
    b) nichtenthaarte, rohe Häute und Felle der zu Kapitel 41 gehörenden Art (siehe Vorschrift 1 c) zu Kapitel
         41 );
    c) Handschuhe, die aus Leder und Pelzfellen oder aus Leder und künstlichem Pelzwerk bestehen (Tarifnr.
         42.03);
    d) Waren des Kapitels 64 ;
    e) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    f) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
3 . „Platten, Säcke, Vierecke, Kreuze oder ähnliche Formen" im Sinne der Tarifnr. 43.02 sind Pelzfelle oder Teile
    davon (ausgenommen sogenannte ausgelassene Pelzfelle), die ohne Hinzufügen von anderen Stoffen zu Qua­
    draten, Rechtecken, Kreuzen oder Trapezen zusammengenäht worden sind. Dagegen gehören andere Verbin­
    dungen, die ohne weiteres oder nach einfachem Zuschneiden gebraucht werden können, sowie Pelzfelle oder
    Teile davon, die zu Bekleidung, Teilen davon oder zu Bekleidungszubehör oder anderen Waren zusammenge­
    näht sind, zu Tarifnr. 43.03 .
4. Bekleidung und Bekleidungszubehör aller Art (soweit sie nicht nach der Vorschrift 2 von Kapitel 43 ausgenom­
    men sind), mit Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk gefüttert, gehören je nach Beschaffenheit des Futters zu
    Tarifnr. 43.03 oder 43.04. Das gleiche gilt für Bekleidung und Bekleidungszubehör, mit äußeren Teilen aus
    Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk, wenn diese Teile über den Umfang eines einfachen Besatzes hinausge­
    hen .
5 . „Künstliches Pelzwerk" im Sinne des Zolltarifs sind alle Nachahmungen von Pelzfellen aus Wolle, anderen
    Tierhäaren oder anderen Fasern, hergestellt durch Aufkleben oder Aufnähen auf Leder, Gewebe usw. Nach­
    ahmungen, die durch Weben hergestellt sind, werden bei den entsprechenden Waren aus Spinnstoffen (z. B.
    Samt, Plüsch, Schlingengewebe) eingereiht.
                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                    °/o               %
         1                                               2                                           3                 4
      43.01      Rohe Pelzfelle                                                                    frei              frei
      43.02      Gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken, Vierecken, Kreu­
                 zen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt ; Abfälle und Überreste davon, nicht
                 genäht;
                 A. gegerbte oder zugerichtete Pelzfelle, auch zu Platten, Säcken, Vierecken,
                     Kreuzen oder ähnlichen Formen zusammengesetzt                                   9               3,6
ll               B. Abfälle und Überreste, nicht genäht, von Waren des Absatzes A                  frei              2,9
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              I                                                                           Zollsatz
 Tarifnummer                                   ■Warenbezeichnung                  autonom        vertragsmäßig
                                                                                     %                 %
       1                                               2                              3                  4
    43.03       Waren aus Pelzfellen :
                A. Waren zu technischen Zwecken . .                                  18               4,9
                B. andere                                                            24                 6
    43.04       Künstliches Pelzwerk und Waren daraus                                22                 6
                                    i
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 330 /201
                                                  ABSCHNITT IX
                    HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN ; KORK UND KORKWAREN ;
                                  FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
                                                     KAPITEL 44
                                      HOLZ, HOLZKOHLE UND HOLZWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 44 gehören nicht :
    a) Hölzer der hauptsächlich zur Riechmittelherstellung oder zu Zwecken der Medizin, Insektenvertilgung,
         Schädlingsbekämpfung und dergleichen verwendeten Art (Tarifnr. 12.07);
    b) Hölzer der hauptsächlich zum Färben oder Gerben verwendeten Art (Tarifnr. 14.05);
    c) Aktivkohle (Tarifnr. 38.03);
    d) Waren des Kapitels 46 ;
    e) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
    f) Gehstöcke und Teile von Gehstöcken, Regenschirmen, Sonnenschirmen und Reitpeitschen (Kapitel 66);
    g) Waren der Tarifnr. 68.09 ;
    h) Phantasieschmuck der Tarifnr. 71.16 ;
    ij) Waren des Abschnitts XVII, insbesondere Stellmacherarbeiten ;
    k) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
    1) Musikinstrumente und Teile davon (Kapitel 92);
    m) Waffenteile (Tarifnr. 93.06);
    n) Möbel und Teile davon (Kapitel 94);
    o) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    p) Tabakpfeifen, Teile von Tabakpfeifen und ähnliche Waren, Knöpfe, Bleistifte und andere Waren des
         Kapitels 98 .
2 . Vergütetes Holz im Sinne des Kapitels 44 ist massives oder aus Lagen zusammengesetztes Holz, das chemisch
    oder physikalisch behandelt ist — bei Holz aus zusammengesetzten Lagen in stärkerem Maße, als es für einen
    guten Zusammenhalt nötig ist — und dessen Dichte, Härte und Widerstandsfähigkeit gegen mechanische,
    chemische oder elektrische Einflüsse hierdurch merklich erhöht sind .
3. Zu den Tarifnrn. 44.19 bis 44.28 gehören auch die entsprechenden Waren aus Faserplatten, aus furniertem
    Holz, aus Sperrholz, aus Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, sowie aus vergütetem Holz oder aus
    sogenanntem Kunstholz.
4. Hölzerne Werkzeuge mit Metallteilen sind der Tarifnr. 44.25 zuzuweisen, wenn diese Teile nicht die Klinge
    oder den arbeitenden Teil des Werkzeugs bilden.
Zusätzliche Vorschrift
Als Holzmehl im Sinne der Tarifnr. 44.12 gilt Holzpulver, das mit einem Rückstand von höchstens 8 Gewichtshundert­
teilen ein Sieb mit einer lichten Maschenweite von 0,63 mm passiert.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 202                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9 . 12 . 85
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   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    %                 %
         1                                                              2                                            3                 4
      44.01          Brennholz in Form von Rundlingen, Scheiten, Zweigen oder Reisigbündeln;
                     Holzabfälle, einschließlich Sägespäne                                                         frei             frei
      44.02          Holzkohle (einschließlich Kohle aus Schalen oder Nüssen), auch zusammenge­
                     preßt                                                                                          13              frei
      44.03          Rohholz, auch entrindet oder nur grob zugerichtet:
                     A. Leitungsmaste aus Nadelholz, mit einer Länge von 6 m bis 18 m und einem
                          Umfang am dickeren Ende von mehr als 45 cm, jedoch nicht mehr als 90 cm,
                          in beliebigem Grade imprägniert                                                            8              2,5
\\                   B. anderes                                                           . . . . ,                frei              1,4
      44.04          Holz, vierseitig oder zweiseitig grob zugerichtet, aber nicht weiterbearbeitet . . .          frei             frei
      44.05          Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, aber nicht weiterbe­
                     arbeitet, mit einer Dicke von mehr als 5 mm :
                     A. Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften, Schiefergriffeln
                          und anderen holzgefaßten Stiften (a)                                                     frei             0,2
                     B. Nadelholz, mit einer Länge von 125 cm oder weniger und einer Dicke von
                          weniger als 12,5 mm                                                                       13               3,5
                     C. anderes                                                                                    frei             0,1
     [44.06]
      44.07          Bahnschwellen aus Holz :
ll                   A. in beliebigem Grade imprägniert                                                             10               3,8
                     B.   andere                                                                                     8              2,7
     [44.08]
      44.09          Holz für Faßreifen ; Holzpfähle, gespalten ; Pfähle und Pflöcke, aus Holz,
                     gespitzt, nicht in der Längsrichtung gesägt ; Holzspan aller Art ; Holzdraht ; Holz
                     zum Zerfasern, in Form von Plättchen oder Schnitzeln ; Holzspäne der bei der
                     Essigherstellung oder zum Klären von Flüssigkeiten verwendeten Art; Holz, nur
                     grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder gedrechselt, gebogen noch sonst
                     bearbeitet, für Gehstöcke, Regenschirme, Werkzeuggriffe, Werkzeugstiele und
                     dergleichen:
ll                   A. Holzdraht .                                                                                 9                4,4
ll                   B. Holz zum Zerfasern, in Form von Plättchen oder Schnitzeln                                  frei              3,2
                     C. Holz, nur grob zugerichtet oder abgerundet, aber weder gedrechselt, gebo­
                          gen noch sonst bearbeitet, für Gehstöcke, Regenschirme, Peitschen, Werk­
                          zeuggriffe, Werkzeugstiele und dergleichen                                                 7               2,5
                     D. andere                                                                                       8               3,2
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                           Nr. L 330 / 203
                                                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                    autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                        %                  %
         1                                                               2                                                               3                  4
     [44.10]
      44.11           Platten aus Fasern von Holz oder von anderen pflanzlichen Stoffen, auch mit
                      natürlichen oder künstlichen Harzen oder anderen organischen Bindemitteln her­
                      gestellt                                                                                                          15                 10
      44.12           Holzwolle ; Holzmehl                                                                                              10                4,3
      44.13           Holz (einschließlich Stäbe oder Friese für Parkett, nicht zusammengesetzt), geho­
                      belt, genutet, gefedert, gekehlt, gefalzt, abgeschrägt oder in ähnlicher Weise bear­
                      beitet                                                                                                            10                 4
      44.14           Holz, in der Längsrichtung gesägt, gemessert oder geschält, aber nicht weiterbe­
                      arbeitet, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger; Furnierblätter und Holz für
                      Sperrholz, mit einer Dicke von 5 mm oder weniger:
                      A. Brettchen zum Herstellen von Blei-, Kopier-, Farbstiften, Schiefergriffeln
                           und anderen holzgefaßten Stiften (a)                                                                        frei               0,1
                      B. andere                                                                                                         *0                6,1
      44.15           Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen Stoffen ; Hölzer
                      mit Einlegearbeit (Intarsien oder Marketerie)                                                       . ,           15              10 (b)
      44.16           Verbundplatten mit Hohlraum-Mittellagen, aus Holz, auch mit Blättern aus uned­
                      lem Metall belegt                                                                                                 10                3,8
      44.17           Vergütetes Holz in Form von Platten, Brettern, Blöcken und dergleichen .....                                      10                3,1
      44.18           Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl oder anderen
                      Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Natur- oder Kunstharz oder
                      anderen organischen Bindemitteln zusammengepreßt, in Form von Platten,
                      Tafeln, Blöcken und dergleichen                                                                                   13                 10
      44.19           Holzleisten und Holzfriese für Möbel, Rahmen, Innenausstattungen, elektrische
                      Leitungen und dergleichen                                                                                         15                3,1
      44.20           Holzrahmen für Bilder, Spiegel und dergleichen                                                                    15                5,1
      44.21           Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel, aus
                      Holz, vollständig :
                      A. hergestellt (auch teilweise) aus furniertem Holz oder Sperrholz                                                17                 7
                      B.   andere :
                             I. aus Faserplatten                                                                                        19                7,5
                            II. andere                                                                                                  13                7,5
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) —
    Zollfreiheit im Rahmen eines jährlichen Zollkontingents von 600 000 ms von Sperrholz aus Nadelholz, nicht in Verbindung mit anderen Stoffen :
        mit einer Dicke von mehr als 8,5 mm und mit vom Schälen rohen Oberflächen ;
    — mit einer Dicke von mehr als 18,5 mm und geschliffen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 204                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9 . 12.85
li                                                                                                          Zollsatz
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                 autonom        vertragsmäßig
                                                                                                       %                 °/o
       1                                                  2                                             3                 4
    44.22       Fässer, Tröge, Bottiche, Eimer und andere Böttcherwaren, Teile davon, aus Holz,
                einschließlich Faßstäbe :
                A. Faßstäbe aus Holz, durch Spalten hergestellt, auch auf einer Hauptfläche
                     gesägt, aber nicht weiterbearbeitet; Faßstäbe aus Holz, durch Sägen herge­
                     stellt, mindestens auf einer Hauptfläche mit der Zylindersäge bearbeitet, aber
                     nicht weiterbearbeitet                                                             7               0,3
                B. andere                                                                              14               4,6
    44.23       Bautischler- und Zimmermannsarheiten, einschließlich vorgefertigte Holzkon­
                struktionen und hölzerne Parkettafeln :
                A. Verschalungen für Betonarbeiten                                                     14               4,1
                B.   andere :                                                                                   Il
                       I. aus Faserplatten                                                             19               7,5
                      II. andere                                                                       14               6,1
    44.24       Haushaltsgeräte aus Holz                                                               15               3,1
    44.25       Werkzeuge, Werkzeugfassungen, Werkzeuggriffe und Werkzeugstiele, Fassungen,
                Stiele und Griffe für Besen, Bürsten und Pinsel, aus Holz ; Schuhformen, Schuh­
                leisten und Schuhspanner, aus Holz :
                A. Griffe für Messerschmiedewaren und Eßbestecke ; Fassungen für Bürsten und
                     Pinsel                                                                       .    16               4,6
                B.   andere                                                                            12                6
    44.26       Spulen, Spindeln, Nähgarnrollen und ähnliche Waren, aus gedrechseltem Holz :
                A. kleine Rollen zum Aufspulen von Nähgarn, Stickgarn und dergleichen . . . .          9                8,3
                B.   andere                                                                            16               2,6
    44.27       Lampen und andere Beleuchtungskörper aus Holz; Innenausstattungsgegenstände
                aus Holz, nicht zu Kapitel 94 gehörig ; Kästchen, Zigarettenbehälter, Präsentier­
                bretter, Obstschalen, Schmuck- und Ziergegenstände, aus Holz ; Kästen für
                Bestecke, für Zeichengeräte oder für Geigen und ähnliche Behältnisse, aus Holz;
                Holzgegenstände zum persönlichen Gebrauch oder Schmuck, wie sie in Taschen
                usw. mitgeführt werden; hölzerne Teile dieser Waren :
                A. aus Faserplatten                                                                    19                 5
                B.   andere                                                                            18               6,2
    44.28       Andere Holzwaren :
\\              A. Gießerei-Modelle :                                                                  7                3,5
                B. Rundstäbe für Rollvorhänge, mit oder ohne Federzugvorrichtung                       14               4,7
                C. Holz für Zündhölzer vorgerichtet; Holznägel für Schuhe                              9                4,4
l               D. andere :                                                                         \l
                       I. aus Faserplatten                                                             19               7,5
                      II. andere   . .                                                                 14               4,9
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 330 / 205
                                                                          KAPITEL 45
                                                              KORK UND KORKWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 45 gehören nicht :
    a) Schuhe und Teile davon des Kapitels 64 ;
    b) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    c) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
2. Naturkork, nur zweiseitig grob zugerichtet oder entrindet, gehört zu Tarifnr. 45.02.
II                                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                     autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                       °/o               %
         1                                                              2                                               3                 4
      45.01         Naturkork, unbearbeitet, und Korkabfälle; Korkschrot, Korkmehl                                      7               2,5
      45.02         Würfel, Platten, Blätter und Streifen, aus Naturkork, einschließlich Würfel oder
                    Quader zum Herstellen von Stopfen                                                                  12               5,3
      45.03         Waren aus Naturkork                                                                                20               8,2
      45.04         Preßkork (mit oder ohne Bindemittel hergestellt) und Waren aus Preßkork:
I                   A. Rondelle zum Herstellen von Kronenverschlüssen bestimmt (a)                                     11               19,4
                    B.   andere                                                                                        20                 8
    (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330/206                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9 . 12.85
                                                              KAPITEL 46
                                         FLECHTWAREN UND KORBMACHERWAREN
Vorschriften
1 . Flechtstoffe sind insbesondere Stroh, Korbweiden, Binsen, Schilf, Holzspan, Faserstreifen oder Rinden von
    Pflanzen, nicht versponnene natürliche Spinnfasern, Monofile und Streifen oder dergleichen aus Kunststoffen
    sowie Streifen aus Papier, jedoch nicht Menschenhaare und Roßhaar, Vorgarne und Garne aus Spinnstoffen,
    Streifen aus Leder oder Kunstleder, Streifen aus Filz sowie Monofile und Streifen oder dergleichen des
    Kapitels 51 .
2. Zu Kapitel 46 gehören nicht :
    a) Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten (Tarifnr. 59.04);
    b) Schuhe, Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 64 oder 65 ;
    c) Fahrzeuge und Fahrzeug-Aufbauten, aus Korbgeflecht (Kapitel 87);
    d) Möbel und Teile davon (Kapitel 94).
3. Parallel aneinandergefügte Flechtstoffe im Sinne der Tarifnr. 46.02 sind solche, die nebeneinandergelegt und
    durch Bindematerial, auch durch Garne aus Spinnstoffen, in Flächenform miteinander verbunden sind.
\\                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                 %
         1                                                  2                                           3                 4
     [46.01 ]
      46.02       Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu allen Verwendungszwecken,
                  auch miteinander zu Bändern verbunden ; Flechtstoffe, in Flächenform verwebt
                  oder parallel aneinandergefügt, einschließlich Chinamatten, grobe Strohmatten
                  und Gittergeflechte ; Flaschenhülsen aus Stroh :
||                A. Geflechte und ähnliche Waren aus Flechtstoffen, zu allen Verwendungs­
                     zwecken, auch miteinander zu Bändern verbunden :
ll                      I. aus nicht versponnenen pflanzlichen Stoffen                                  3               0,1
ll                     II . andere                                                                     13               4,6
                  B. grobe Strohmatten ; Flaschenhülsen aus Stroh, Gittergeflechte und andere
                     grobe Waren zu Verpackungs- oder Schutzzwecken                                     9               3,8
Il                C. Chinamatten und ähnliche Matten                                                   14               5,2
                  D. andere Waren :                                                                 IIl
ll                      I. aus nicht versponnenen pflanzlichen Stoffen :                            \
Il                          a) nicht mit Papier oder Gewebe unterlegt                                   9               4,4
ll                          b) mit Papier oder Gewebe unterlegt              "                         14               4,1
                       II. aus Papierstreifen, auch in beliebigem Verhältnis mit pflanzlichen Stof­
                            fen gemischt . . .                                                         14               4,1
li                    III. aus anderen Flechtstoffen                                                   19               4,1
      46.03       Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt
                  oder aus Waren der Tarifnr. 46.02 gefertigt; Waren aus Luffa                         18               6,3
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 330 / 207
                                                         ABSCHNITT X
                                  AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG;
                                          PAPIER, PAPPE UND WAREN DARAUS
                                                             KAPITEL 47
                                     AUSGANGSSTOFFE FÜR DIE PAPIERHERSTELLUNG
                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                 %
         1                                                 2                                           3                4
      47.01         Halbstoffe (Massen aus mechanisch oder chemisch aufbereiteten pflanzlichen
                    Faserstoffen)                                                                    frei             0,2
      47.02         Papierabfälle und Pappabfälle; Papierwaren und Pappwaren, alt, nur zur Papier­
                    herstellung verwendbar                                                           frei              (a)
    (a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 208                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        9 . 12 . 85
                                                      KAPITEL 48
                     PAPIER UND PAPPE ; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER UND PAPPE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 48 gehören nicht :
    a) Prägefolien der Tarifnr. 32.09 ;
    b) parfümierte Papiere und Schminkpapiere (Tarifnr. 33.06);
    c) Papiere, mit Seife getränkt oder überzogen (Tarifnr. 34.01 ), Papiere, mit Reinigungsmitteln getränkt oder
        überzogen (Tarifnr. 34.02) und Zellstoffwatte, mit Poliermitteln, Scheuerpasten usw. getränkt (Tarifnr.
        34.05);
    d) Papiere und Pappen, lichtempfindlich (Tarifnr. 37.03);
    e) Papier oder Pappe enthaltende Schichtpreßstoffe aus Kunststoffen (Tarifnrn. 39.01 bis 39.06), Vulkanfiber
        (Tarifnr. 39.03) und Waren aus diesen Stoffen (Tarifnr. 39.07);
    f) Waren der Tarifnr. 42.02 (z. B. Reiseartikel);
    g) Waren des Kapitels 46 (Flechtwaren und Korbmacherwaren);
    h) Papiergarne und Gespinstwaren aus Papiergarnen (Abschnitt XI) ;
    ij) Schleifstoffe, auf Papier oder Pappe aufgebracht (Tarifnr. 68.06), und Glimmer, auf Papier oder Pappe
        aufgebracht (Tarifnr. 68.15) — mit Glimmerstaub überzogene Papiere gehören jedoch zu Tarifnr. 48.07 ;
    k) Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Metall, auf Papier- oder Pappunterlage (Abschnitt XV) ;
    1) Papiere und Pappen, gelocht, für Musikinstrumente (Tarifnr. 92.10);
    m) Waren der Kapitel 97 und 98 (Spiele, Spielzeug, verschiedene Waren, z. B. Knöpfe).
2. Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören zu Tarifnr. 48.01 auch Papiere und Pappen, die durch Kalandern oder
    in anderer Weise geglättet, satiniert, geglänzt oder ähnlich ausgerüstet oder auch mit unechten Wasserzeichen
    versehen sind, sowie Papiere und Pappen, die in der Masse (nicht auf der Oberfläche) in beliebigem Verfahren
    gefärbt oder marmoriert sind. Zu Tarifnr. 48.01 gehören jedoch nicht Papiere und Pappen, die hierüber hinaus
    bearbeitet, z. B. gestrichen, überzogen oder getränkt sind.
3. Papiere und Pappen, die die Merkmale zweier oder mehrerer der Tarifnrn. 48.01 bis 48.07 aufweisen, gehören
    zu der zuletzt aufgeführten in Betracht kommenden Tarifnummer.
4. Zu den Tarifnrn. 48.01 bis 48.07 gehören nicht Papiere, Pappen und Zellstoffwatte in einer der folgenden
    Formen :
    a) in Streifen oder Rollen mit einer Breite von 15 cm oder weniger;
    b) in quadratischen oder rechteckigen Bogen, die ungefaltet auf keiner Seite mehr als 36 cm messen ;
    c) in anderen als quadratischen oder rechteckigen Formen.
    Vorbehaltlich der Vorschrift 3 gehören jedoch zu Tarifnr. 48.01 handgeschöpfte Papiere jeder Größe und jeder
    Form, die an allen Seiten den sich aus der Herstellung ergebenden rauhen Rand aufweisen.
 ---pagebreak---  9 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 330 /209
 5 . „Papiertapeten und Linkrusta" im Sinne derTarifnr. 48.11 sind nur :
      a) zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignete Papiere in Rollen und mit folgenden weiteren
             Merkmalen :
             — mit einem oder zwei Randstreifen, auch mit Anlegepunkten;
             — ohne Randstreifen, jedoch gefärbt, gestrichen, veloursartig überzogen oder mit erhabenen Mustern, mit
                 einer Breite von 60 cm oder weniger;
     b) Borten, Friese und Ecken aus Papier, zum Ausschmücken von Wänden oder Decken geeignet.
 6. Zu Tarifnr. 48.15 gehören insbesondere Papierwolle zu Verpackungszwecken, Papierbänder und -streifen,
      auch gefaltet, auch überzogen, zum Flechten oder zu anderen Zwecken, Toilettenpapier in Rollen, auch perfo­
     riert, in Päckchen oder ähnlichen Aufmachungen, ausgenommen die in Vorschrift 7 genannten Waren.
 7. Zu Tarifnr. 48.21 gehören insbesondere Karten für Lochkartenmaschinen, gelochte Papiere und Pappen für
     Jacquardvorrichtungen, Papierborten für Wandbretter, Spitzenpapier, Tischtücher, Servietten und Taschentü­
     cher aus Papier, Papierdichtungen, Teller, Schüsseln und ähnliche Erzeugnisse, aus Papierhalbstoff, Papier
     oder Pappe geformt oder gepreßt, sowie Schnittmuster (Schablonen) und Modelle, auch zusammengesetzt.
 8 . Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern nebensäch­
     licher Art, die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der Waren des
     Kapitels 49 verleihen, bleiben im Kapitel 48 Schnittmuster (Schablonen) und Modelle aus Papier oder Pappe,
     beliebig bedruckt, gehören in jedem Fall zu Tarifnr. 48.21.
Zusätzliche Vorschrift
Als „ Zeitungsdruckpapier" im Sinne der Tarifstelle 48.01 A gilt Papier, weiß oder in der Masse leicht gefärbt, mit
 einem Anteil an Holzschliff(bezogen aufdie Gesamtfasermenge) von 70 Hundertteilen oder mehr, mit einer Glättezahl
 nach Bekk von nicht mehr als 130 sec, nicht geleimt, mit einem Quadratmetergewicht von 40 bis 57 g, mit Wasser­
 linien, deren Abstand voneinander mindestens 4 cm, aber nicht mehr als 10 cm beträgt, in Rollen mit einer Breite von
31 cm oder mehr, mit einem Gehalt an Füllstoff von nicht mehr als 8 Gewichtshundertteilen, und zum Herstellen von
 Zeitungen, Wochenschriften und anderen periodischen Druckschriften der Tarifnr. 49.02, die mindestens zehnmal im
Jahr erscheinen, bestimmt.
                    l                                                                                                    Zollsatz
    Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                    %                 %
           1                                                             2                                           3                 4
                                    I. PAPIER UND PAPPE, IN ROLLEN ODER BOGEN
         ■
       48.01          Papier und Pappe, einschließlich Zellstoffwatte, in Rollen oder Bogen :
II                    A. Zeitungsdruckpapier (a)                                                                    7             4,9 (b)
                      B. Zigarettenpapier                                                                           14               4,9
(a) Die Zulassung zu diesem Absätz unterliegt* den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen;
(b) Zollfreiheit im Rahmen eines Zollkontingents.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /210                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        9 . 12.85
II                                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                  autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                      %                   %
         1                                                              2                                              3                   4
      48.01          C. Kraftpapier und Kraftpappe :
 (Fortsetzung)              I. zum Herstellen von Papiergarnen der Tarifnr. 57.07 oder von Papier­
                               garnen, mit Metall verstärkt, der Tarifnr. 59.04 (a)                                    6                 2,5
                           II. andere :
ll                             a) Kraftsackpapier                                                                     18                  8
ll                             b) andere                                                                         .    18                 6,1
                     D. Papier mit einem Quadratmetergewicht von 15 g oder weniger, zur Verwen­
                          dung als Schichtträger beim Herstellen von Dauerschablonen (a)                               6                 3,8
ll                   E. Büttenpapier und Büttenpappe (handgeschöpft)                                 ; . .            15                 5,1
                     F.   andere                                                                                      18                 9,1
     [48.02]                                                                                                                           •
      48.03          Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachahmungen davon, einschließlich
                     sogenanntes Pergaminpapier, in Rollen oder Bogen                                                 18                  10
      48.04          Papier und Pappe, zusammengeklebt, auf der Oberfläche weder getränkt noch
                     überzogen, auch mit Innenverstärkung, in Rollen oder Bogen                                       18               10,1
      48.05          Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt, gefältelt,
                     durch Pressen oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rollen oder Bogen.:
                     A. Papier und Pappe, gewellt                                                                     21                  11
||                   B. andere                                                                                        18                  10
     [48.06]
      48.07          Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, getränkt oder auf der Oberfläche
                     gefärbt (marmoriert, gemustert oder dergleichen) oder bedruckt (andere als sol­
                     che des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen :
li                   A. liniert oder kariert, jedoch nicht anderweit bedruckt                                         20               10,1
                     B. mit Glimmerstaub überzogen                                                                    15                   7
                     C. aus gebleichtem Halbstoff, mit Kaolin gestrichen oder überzogen oder mit
                          Kunststoffen überzogen oder getränkt, mit einem Quadratmetergewicht von
                          160 g oder mehr                                                                             19                 8,1
                     D. andere                                                                                        19                 9,1
      48.08          Filterblöcke und Filterplatten, aus Papierhalbstoff                                              17                10,2
     [48.09]
                              II. PAPIER UND PAPPE, ZU EINEM BESTIMMTEN ZWECK
                                 ZUGESCHNITTEN ; WAREN AUS PAPIER UND PAPPE
      48.10          Zigarettenpapier, zugeschnitten, auch in Päckchen oder Hülsen                                    15                 5,1
      48.11          Papiertapeten, Linkrusta und Buntglaspapier                                                      19                 7,1
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den=von: den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 330 / 211
ll                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                %
         1                                              2.                                            3                4
      48.12    Fußbodenbeläge mit Papier- oder Pappunterlage, auch mit Linoleumschicht, auch
               zugeschnitten                                    .                                    19               11
      48.13    Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier, zugeschnitten, auch in Behältnissen
               (Kohlepapier, vollständige Dauerschablonen und dergleichen)                           19              9,3
      48.14    Schreibwaren : Briefblöcke, Briefumschläge, Einstückbriefe, Postkarten (ohne Bil­
               der) und Briefkarten ; Schachteln, Taschen und ähnliche Behältnisse, aus Papier
               oder Pappe, mit einer Zusammenstellung solcher Schreibwaren                           20               12
      48.15    Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten :
               A. Klebebänder, mit einer Breite von 10 cm oder weniger, mit nichtvulkanisier­
                   tem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk
                   bestrichen                                                                        16              4,6
               B. andere                                                                             19              9,1
      48.16    Schachteln, Säcke und andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe ; Papp­
               waren der in Büros, Läden und dergleichen verwendeten Art:
li             A. Schachteln, Säcke und andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe . .          20               12
li             B. andere                                                                             20              11,1
     [48.17]
      48.18    Register, Hefte, Quittungsbücher und dergleichen, Merkbücher, Notizblöcke,                                     >
               Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium (z. B. Terminkalender), Schreib­
               unterlagen, Ordner, Einbände (für Lose-Blatt-Systeme oder andere) und andere
               Waren des Papierhandels, aus Papier oder Pappe ; Alben für Muster oder für
               Sammlungen sowie Buchhüllen, aus Papier oder Pappe                                    21              12,1
      48.19    Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe, mit oder ohne Aufdruck oder Bilder,
               auch gummiert                                                                         20              10,1
      48.20    Rollen, Spulen, Spindeln und ähnliche Unterlagen, aus Papierhalbstoff, Papier
               oder Pappe, auch gelocht oder gehärtet                                                19               11
      48.21    Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwatte :                          Il
||             A. Papiere und Pappen, gelocht, für Jacquardvorrichtungen und dergleichen . .         13               6,9
\\             B. Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder :
ll                  I. nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf .                                   19               10
\\                 II.   andere . .                                                                  19                7
               C. Klappfächer und starre Fächer, Fächergestelle und Fächergriffe, Teile von
                   Fächergestellen und Fächergriffen                                                 21                6
               D. Bettwäsche,     Tischwäsche,    Wäsche      zur Körperpflege    (einschließlich
                   Abschminktücher und Taschentücher) und andere Haushaltswäsche ; Leib­
                   wäsche und andere Kleidung                                                        19              11,1
||             E. hygienische Binden und Tampons                                     .               19              10,2
ll             F.  andere :                                                                                   ||
li                  I. für chirurgische, medizinische oder hygienische Zwecke, nicht in Auf­
                       , machung für den Einzelverkauf                                               19              10,3
                   II.   andere .                                                                    19              11,2
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 212                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        9 . 12 . 85
                                                      KAPITEL 49
                 WAREN DES BUCHHANDELS UND ERZEUGNISSE DES GRAPHISCHEN GEWERBES
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 49 gehören nicht :
    a) Papiere, Pappen und Zellstoffwatte sowie Waren aus diesen Stoffen, mit Aufdrucken oder Bildern neben­
       sächlicher Art, die ihre eigentliche Zweckbestimmung nicht ändern und ihnen nicht die Merkmale der
       Waren des Kapitels 49 verleihen (Kapitel 48);
    b) Spielkarten und andere Waren des Kapitels 97 ;
    c) Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke (Tarifnr. 99.02), Briefmarken, Stempelmarken,
       Steuerzeichen und dergleichen der Tarifnr. 99.04 sowie Antiquitäten und andere Waren des Kapitels 99.
2. Zeitungen und andere periodische Druckschriften, kartoniert, gebunden oder in Sammlungen mit mehr als
    einer Nummer in gemeinsamem Umschlag, gehören zu Tarifnr. 49.01 .
3 . Zu Tarifnr. 49.01 gehören ferner :
    a) Sammlungen gedruckter Reproduktionen von Kunstwerken, Zeichnungen usw., die ein vollständiges Werk
       mit numerierten Seiten sind, sich zum Binden als Bücher eignen und außerdem einen Begleittext enthalten,
       der sich auf diese Darstellungen oder ihre Schöpfer bezieht;
    b) Illustrationsbeilagen für Bücher, die mit diesen gestellt werden ;
    c) Bücher in Form von Teilheften oder in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, die ein vollständiges Werk
       oder ein Teil davon und zum Broschieren, Kartonieren oder Binden bestimmt sind.
    Jedoch gehören Bilddrucke und Illustrationen, ohne Text, in losen Bogen oder Blättern jeden Formats, zu
    Tarifnr. 49.11 .
4 . Drucke, die zu Werbezwecken durch oder für einen darin genannten Werbungtreibenden herausgegeben wer­
    den, und Drucke, die überwiegend Werbezwecken (einschließlich Reisewerbung) dienen, gehören nicht zu den
    Tarifnrn. 49.01 und 49.02, sondern zu Tarifnr. 49.11 .
5 . Bilderalben und Bilderbücher für Kinder im Sinne der Tarifnr. 49.03 sind Kinderalben und -bücher, deren
    Hauptmerkmal Bilder sind, während dem Text nur untergeordnete Bedeutung zukommt.
6. Mit Kohlepapier oder photographisch hergestellte Abschriften von hand- oder maschinegeschriebenen Schrift­
    stücken gehören zu Tarifnr. 49.06. Mit Vervielfältigungsapparaten oder in einem anderen Verfahren hergestell­
    te Kopien werden wie die entsprechenden gedruckten Erzeugnisse tarifiert.
7 . Postkarten mit Bildern im Sinne der Tarifnr. 49.09 sind Karten mit Bildern, die zum Gebrauch einen oder
    mehrere Aufdrucke tragen .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 330 / 213
                                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                      autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                        %                 %
         1                                                              2                                                3                 4N
      49.01           Bücher, Broschüren und ähnliche Drucke, auch in losen Bogen oder Blättern . . .                  frei              0,2
      49.02           Zeitungen und andere periodische Druckschriften, auch mit Bildern ........                       frei              frei
      49.03           Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher, broschiert, kartoniert
                      oder gebunden, für Kinder                                                                         15               7,3
      49.04           Noten, handgeschrieben oder gedruckt, mit oder ohne Bilder, auch gebunden . . .                  frei              0,2
      49.05           Kartographische Erzeugnisse aller Art, einschließlich Wandkarten und topogra­
                      phische Pläne, gedruckt; gedruckte Erd- und Himmelsgloben :
ll                    A. gedruckte Erd- und Himmelsgloben                                                               16               4,6
li                    B.  andere                                                                                       frei              frei
      49.06           Baupläne, technische Zeichnungen und andere Pläne und Zeichnungen zu Gewer­
                      be-, Handels-, oder ähnlichen Zwecken, mit der Hand oder durch photographi­
                      sche Reproduktion auf lichtempfindlichem Papier hergestellt; hand- oder maschi­
                      negeschriebene Schriftstücke                                                                     frei              frei
      49.07        , Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet, im
                    , Bestimmungsland gültig oder zum Umlauf vorgesehen; Papier mit Stempel, Bank­
                      noten, Aktien, Schuldverschreibungen und ähnliche Wertpapiere, einschließlich
                      Scheckhefte und dergleichen :
ll                    A. Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen                                      6                2,5
ll                    B. Banknoten                                                                                     frei              frei
                      C. andere :                                                                                                \
                             I. unterschrieben und numeriert                                                           frei              frei
ll                         II. andere                                                                                   15               5,3
      49.08           Abziehbilder aller Art                                                                            13               5,5
      49.09           Postkarten, Glückwunschkarten, Weihnachtskarten und dergleichen, mit Bildern,
                      in beliebigem Druck hergestellt, auch mit Verzierungen aller Art .                                15               6,6
      49.10           Kalender aller Art, aus Papier oder Pappe, einschließlich Blöcke von Abreiß­
                      kalendern                                                                                         19               6,2
      49.11           Bilder, Bilddrucke, Photographien und andere Drucke, in beliebigen Verfahren
                      hergestellt :
                      A. ungefalzte Druckbogen, nur mit Bilddrucken oder Illustrationen, jedoch
                          ohne Text oder Beschriftung, für gemeinschaftliche Verlagsausgaben (a) . . .                 frei              frei
                      B. andere                                                                                         16               6,1
    (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 214                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     9 . 12 . 85
                                                   ABSCHNITT XI
                                     SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XI gehören nicht:
    a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Tarifnr. 05.02); Roßhaar und
        Roßhaarabfälle (Tarifnr. 05.03);
    b) Menschenhaare und Waren daraus (Tarifnrn. 05.01 , 67.03 und 67.04); jedoch gehören Filtertücher aus
        Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken ver­
        wendet werden, zu Tarifnr. 59.17 ;
    c) Waren pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 ;
    d) Asbest der Tarifnr. 25.24, Asbestwaren und andere Waren der Tarifnrn. 68.13 und 68.14 ;
    e) Waren der Tarifnrn. 30.04 und 30.05 (z. B. Watte, Gaze, Binden und dergleichen zu medizinischen oder
        chirurgischen Zwecken, sterile chirurgische Nähmittel);
    f) lichtempfindliche Gewebe (Tarifnr. 37.03);
    g) Monofile, mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm, und Streifen (künstliches Stroh und derglei­
        chen), mehr als 5 mm breit, aus Kunststoffen (Kapitel 39), Geflechte und Gewebe aus diesen Erzeugnissen
        (Kapitel 46) ;
    h) Gewebe, Filze und Vliesstoffe, mit- Kautschuk getränkt, bestrichen, überzogen oder mit Lagen aus Kau­
        tschuk versehen, sowie Waren aus solchen Erzeugnissen, soweit sie zu Kapitel 40 gehören ;
    ij) nichtenthaarte Häute und Felle (Kapitel 41 und 43) und Waren aus Pelzfellen oder künstlichem Pelzwerk
        der Tarifnrn . 43.03 und 43.04 ;
    k) Waren aus Spinnstoffen der Tarifnrn. 42.01 und 42.02 ;
    1) Erzeugnisse und Waren des Kapitels 48 (z. B. Zellstoffwatte);
    m) Schuhe und Teile davon, Gamaschen und ähnliche Waren des Kapitels 64 ;
    n) Kopfbedeckungen und Teile davon des Kapitels 65 ;
    o) Haarnetze (Tarifnrn. 65.05 und 67.04);
    p) Waren des Kapitels 67 ;
    q) Garne, Schnüre oder Gewebe, mit Schleifstoffen überzogen (Tarifnr. 68.06);
    r) Glasfasern und Waren daraus, Ätz- und Luftstickereien sowie Stickereien ohne sichtbaren Grund, deren
        Stickfäden aus Glasfasern bestehen (Kapitel 70);
    s) Waren des Kapitels 94 (Möbel, Bettausstattungen und ähnliche Waren);
    t) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.).
2 . Mischwaren :
    A. Waren der Kapitel 50 bis 57, die aus zwei oder mehr Spinnstoffen bestehen, sind so zu tarifieren, als
        beständen sie ganz aus dem Spinnstoff, der dem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vor­
        herrscht.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 330/ 215
    B. Besondere Bestimmung :
         a) Metallgarne gelten mit ihrem Gesamtgewicht als Garne aus einem einheitlichen Spinnstoff; Metallfäden,
            die in Geweben enthalten sind, gelten für die Tarifierung dieser Waren als Garne aus Spinnstoffen ;
         b) wenn in einer Tarifnummer mehrere Spinnstoffe erfaßt sind (z. B. Seide und Schappeseide, Kammwolle
            und Streichwolle), werden diese als ein einheitlicher Spinnstoff behandelt.
    C. Die Bestimmungen der Absätze A und B sind auch auf die in den nachstehenden Vorschriften 3 und 4
         aufgeführten Garne anzuwenden.
3. A. Als „Bindfäden, Seile und Taue" gelten im Abschnitt XI, vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B
         enthaltenen Ausnahmen, Garne (ungezwirnt oder gezwirnt) :
         a) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m (2 000 tex);
         b) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich solcher Garne, die aus zwei oder mehr
            Monofilen des Kapitels 51 hergestellt sind), mit einem Gewicht von mehr als 1 g je m (1 000 tex);
         c) aus Hanf oder Flachs :
            — geglättet (poliert), bei denen die Lauflänge je kg, multipliziert mit der Anzahl der Einzeldrähte,
                weniger als 7 000 m beträgt ;
            — nicht geglättet (nicht poliert), mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
         d) aus Kokosfasern, drei- oder mehrdrähtig;
         e) aus anderen pflanzlichen Fasern, mit einem Gewicht von mehr als 2 g je m ;
         f) mit Metall verstärkt.
    B. Als „Bindfäden, Seile und Taue" gelten nicht :
         a) Garne aus Wolle, feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar und Papiergarne, alle diese, wenn sie
            nicht mit Metall verstärkt sind ;
         b) synthetische oder künstliche Spinnfäden in Form von Spinnkabeln öder auch Multifilamenten, ohne
            Drehung oder mit weniger als 5 Drehungen je m ;
         c) Messinahaar, Katgutnachahmungen aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen und
            Monofile des Kapitels 5 1 ;
         d) Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne), einschließlich der mit Metall
            umsponnenen Garne aus Spinnstoffen, sowie metallisierte Garne aus Spinnstoffen der Tarifnr. 52.01 ;
            Garne aus Spinnstoffen, mit Metall verstärkt, werden gemäß vorstehendem Absatz A f) tarifiert;
         e) Chenillegarne und Gimpen der Tarifnr. 58.07.
4. A. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten in den Kapiteln 50, 51 , 53, 54, 55 und 56 —
         vorbehaltlich der im nachstehenden Absatz B enthaltenen Ausnahmen — Garne, die aufgemacht sind :
         a) auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Unterlagen, in Kugeln oder Knäueln, sofern das Gewicht
            (einschließlich Unterlage) je Stück nicht mehr beträgt als :
            85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
            fäden ;
            200 g bei Garnen aus Flachs oder Ramie ;
            125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
         b) im Strang, sofern das Gewicht je Strang nicht mehr beträgt als :
            85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
            fäden ;                                                      1
            125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen ;
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       c) im Strang, sofern der Strang durch einen oder mehrere Fitzfäden in gewichtsmäßig gleiche, abtrennbare
           Teilstränge unterteilt ist und das Gewicht je Teilstrang nicht mehr beträgt als :
           85 g bei Garnen aus Seide, Schappeseide, Bourretteseide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinn­
           fäden ;
           125 g bei Garnen aus anderen Spinnstoffen.
    B. Als „Garne in Aufmachungen für den Einzelverkauf" gelten nicht :
       a) ungezwirnte Garne aus Spinnstoffen aller Art, ausgenommen :
           — rohe Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren ;
           — gebleichte, gefärbte oder bedruckte Garne aus Wolle oder feinen Tierhaaren, mit einer Lauflänge
                von weniger als 2 000 m je kg ;
       b) gezwirnte Garne, roh :
           — aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, gleichviel in welcher Aufmachung;
           — aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen Wolle und feine Tierhaare), im Strang ;
     . c) gezwirnte Garne, gebleicht, gefärbt oder bedruckt, aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide, mit
           einer Lauflänge im Zwirn von 75 000 m oder mehr je kg ;
       d) Garne aus Spinnstoffen aller Art, ungezwirnt oder gezwirnt, die aufgemacht sind :
           — im Strang mit Kreuzhaspelung;
           — auf Unterlagen oder auch in anderen Aufmachungen, die ihre Verwendung in der Textilindustrie
                anzeigen (z. B. auf Zwirnmaschinenspulen, Kanetten [Kopsen], konischen Spulen oder Konen oder
                in Wickel für Stickmaschinen).
    C. Die vorstehenden Vorschriften fiir Garne aus Flachs oder Ramie gelten ebenfalls fiir Garne aus Hanf.
5 . Es gelten :
    a) als „Drehergewebe" im Sinne der Tarifnr. 55.07 und der Tarifstelle 56.07 A I Gewebe, deren Kette ganz
        oder teilweise aus Stehfäden und Drehfäden besteht ; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdre­
        hung, eine Ganzdrehung oder mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen, in die die Schuß­
        fäden eingeschlossen werden ;
    b) als „ungemusterte Tülle und geknüpfte Netzstoffe" im Sinne der Tarifnr. 58.08 solche, die über die ganze
        Gewebefläche nur aus einer einzigen Art regelmäßiger Zellen von gleicher Form und Größe bestehen und
       weder ein Muster noch eine Zellenfüllung aufweisen ; kleine Nebenzellen, die bei der Zellenbildung an den
        Bindungspunkten entstanden sind, bleiben außer Betracht.
6. Als „konfektioniert" im Sinne des Abschnitts XI gelten :
    a) Waren, in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form zugeschnitten ;
    b) Waren, die abgepaßt gewebt und unmittelbar gebrauchsfertig sind oder durch bloßes Zerschneiden, ohne
        Nähen oder eine andere zusätzliche Arbeit, gebrauchsfertig werden, z. B. Putztücher, Handtücher, Tisch­
        tücher, Halstücher und Decken ;
    c) Waren, deren Ränder entweder durch Säume aller Art, auch Rollsäume, oder durch geknüpfte Fransen aus
        den Fäden des Gewebes selbst oder aus nachträglich angebrachten Fäden befestigt sind ; Meterwaren, deren
        Schnittkanten wegen des Fehlens der Webkante in einfacher Weise gegen Ausriefeln gesichert sind, gelten
        nicht als konfektioniert;
    d) Waren, beliebig zugeschnitten, mit Auszieharbeit;
    e) Waren, durch Nähen, Kleben oder in anderer Weise zusammengefügt, ausgenommen :
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330/217
           — Meterwaren, die aus zwei oder mehr Stücken des gleichen Spinnstofferzeugnisses bestehen, die an ihren
             Enden zu einem Stück von größerer Länge vereinigt sind ;
           — Meterwaren, die aus zwei oder mehr mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander
             verbundenen Lagen bestehen, auch mit Zwischenlagen aus Watte.
7. Konfektionierte Waren im Sinne der Vorschrift 6 gehören nicht zu den Kapiteln 50 bis 57 und, soweit sich aus
    dem Wortlaut einer Tarifnummer nichts anderes ergibt, auch nicht zu den Kapiteln 58 bis 60. Zu den Kapiteln
    50 bis 57 gehören nicht Waren, die in den Kapiteln 58 oder 59 erfaßt sind.
8 . Den Geweben der Kapitel 50 bis 57 werden Gebilde gleichgestellt, die aus Lagen parallel gelegter Textilgarne
    bestehen und bei denen die Lagen im spitzen oder rechten Winkel übereinanderliegen. Diese Lagen sind an den
    Berührungspunkten der Garne durch ein Bindemittel verklebt oder verschweißt.
Zusätzliche Vorschrift
Waren, die unter eine der Tarifnummern der Kapitel 58 bis 63 fallen und zwei oder mehr Spinnstoffe enthalten, sind
innerhalb der Tarifnummern dieser Kapitel gegebenenfalls wie Waren zu tarißeren, die aus dem Spinnstoff bestehen,
der dem Gewicht nach gegenüber jedem anderen Spinnstoff vorherrscht. Die Bestimmungen der Vorschrift 2 B zu
diesem Abschnitt sind ebenfalls anzuwenden.
Für die Anwendung dieser Regel:
a) wird gegebenenfalls nur der Teil berücksichtigt, derfür die Tarißerung nach der Allgemeinen Tarifierungsvorschrift
    3 entscheidend ist;
b) bleibt bei Spinnstoffwaren aus einem Grund und einer Flor- oder Schiingenoberfläche der Grund außer Betracht;
c) wird bei Stickereien der Tarifnr. 58.10 nur der Stickgrund berücksichtigt. Bei Ätz- und Lußstickereien und Sticke­
    reien ohne sichtbaren Grund richtet sich die Tarißerung jedoch ausschließlich nach den Stickfäden.
                                                           KAPITEL 50
                                     SEIDE, SCHAPPESEIDE UND BOURRETTESEIDE
Il\                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                     °/o               %
         1                                               2                                            3                 4
      50.01      Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet                                           2                 1
      50.02      Gr&ge, weder gedreht noch gezwirnt                                                  10 =             3,8
      50.03      Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Seidenraupenkokons und
                 Reißspinnstoff); Schappeseide, Bourretteseide und Kämmlinge .                      frei              frei
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 218                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9. 12 . 85
\\                                                                                                       Zollsatz
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                    %                 o/o
       1                                                 2                                           3                 4
    50.04       Seidengarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf                            12               4,9
    50.05       Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne, nicht in Aufmachungen für den
                Einzelverkauf:
                A. Schappeseidengarne                                                               7                  3
                B. andere                                                                            5               2,2
  [50.06]     I
    50.07       Seidengarne, Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne, in Aufmachungen
                für den Einzelverkauf; Messinahaar; Katgutnachahmungen aus Seide :
                A. Seidengarne                                                                      13               6,4
                B. Schappeseidengarne oder Bourretteseidengarne                                .    11               3,8
                C. Messinahaar; Katgutnachahmungen aus Seide                                        7                2,9
  [50.08]
    50.09       Gewebe aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide :
                A. Gewebe aus Seide oder Schappeseide :
                      I. Kreppgewebe                                                                17                7
                     II. Pongee, Habutai-, Honan-, Shantung- oder Corahgewebe und ähnliche
                         ostasiatische Gewebe, ganz aus Seide (nicht mit Schappeseide, Bourret­
                         teseide oder anderen Spinnstoffen gemischt) :
                         a) taftbindig, roh oder nur abgekocht                                      16               5,3
Il                       b) andere                                                                  17               8,3
                    III. andere                                                                   . 17               7,8
li              B.  Gewebe aus Bourretteseide                                                       17                 3
  [50.10]
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 330 / 219
                                                             KAPITEL 51
                                    SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFÄDEN
Vorschriften
1 . Als „synthetische oder künstliche Spinnstoffe" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs Spinnfäden und Spinn­
    fasern aus organischen Polymeren, die hergestellt sind :
    a) durch Polymerisation oder Kondensation von organischen Monomeren, z. B. Polyamide, Polyester, Poly­
         urethane, Polyvinylderivate — (synthetische Spinnstoffe) ;
    b) durch chemische Umwandlung von natürlichen, organischen Polymeren (Zellulose, Kasein, Protein, Alginat
         usw.), z. B. Viskose-, Acetat-, Cuprafäden, Alginatfasern — (künstliche Spinnstoffe).
2. Zu Tarifnr. 51.01 gehören nicht die Spinnkabel aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden, die in
    Kapitel 56 erfaßt sind.
3. Garne, deren Spinnfäden (Kapillaren) beim Durchgang durch mechanische Vorrichtungen überwiegend gebro­
    chen sind, gelten nicht als synthetische oder künstliche Spinnfäden (Kapitel 56).
4. Monofile aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, mit einem größten Durchmesser von nicht mehr als
     1 mm, gehören zu :
    — Tarifnr. 51.01 , wenn ihr Gewicht je m weniger als 6,6 mg (6,6 tex) beträgt;
    — Tarifnr. 51.02 im anderen Falle .
    Monofile mit einem größten Durchmesser von mehr als 1 mm gehören zu Kapitel 39.
    Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse, 5 mm oder weniger
    breit, gehören zu Tarifnr. 51.02 und zu Kapitel 39 im anderen Falle.
||\                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   °/o              %
         1                                                 2                                        3                4
      51.01       Synthetische und künstliche Spinnfäden, nicht in Aufmachungen für den Einzel­
                  verkauf:
II                A. synthetische Spinnfäden .                                                     15              9,8
                  B. künstliche Spinnfäden :                                                    \I
                       I. mit Lufteinschlüssen . . .                                               15              10,4
                      II. andere                                                                   15              9,7
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /220                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9 . 12 . 85
             l                                                                                        Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                 Vo
       1                                                2                                         3                 4
    51.02      Monofile, Streifen (künstliches Stroh und dergleichen) und Katgutnachahmungen,
               aus synthetischer oder künstlicher Spinnmasse :
               A. aus synthetischer Spinnmasse :
\\                    I. Monofile                                                                13                7
                    II. andere                                                                   14               6,7
li             B. aus künstlicher Spinnmasse :                                                            \
li                    I. Monofile                                                                 9               8,3
                    II. andere                                                                   10                4
    51.03      Synthetische und künstliche Spinnfäden, in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
               A. synthetische Spinnfäden                                                        19               6,2
               B. künstliche Spinnfäden                                                          18             . 5,9
    51.04      Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Gewebe
               aus Monofilen oder Streifen der Tarifnr.   51.01 oder 51.02):
               A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden :
                     I. Cordgewebe für die Reifenherstellung                                     21               11
                    II . Gewebe mit Elastomer-Fäden                                              21               13
                   III. Gewebe aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropy­
                         len, mit einer Breite :
                         a) von weniger als 3 m . .                                              21              13,4
                         b) von 3 m oder mehr                                                    21              11,2
                   IV. andere                                                                    21              13,1
               B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :                                         \l
                      I. Cordgewebe für die Reifenherstellung                                    20               11
                    II. Gewebe mit Elastomer-Fäden                                               20               14
                   III. andere                                                                   20              12,3
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 330 / 221
                                                       KAPITEL 52
                                                   METALLGARNE
||                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                °/o              °/o
         1                                           2                                           3                4
      52.01    Metallfäden in Verbindung mit Garnen aus Spinnstoffen (Metallgarne), ein­
               schließlich mit Metallfäden umsponnene Garne aus Spinnstoffen; metallisierte
               Garne aus Spinnstoffen                                                           10               5,2
      52.02    Gewebe aus Metallfäden, Gewebe aus Metallgarnen oder aus metallisierten
               Garnen der Tarifnr. 52.01, zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähnlichen
               Zwecken                                                                          17              6,6
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 222                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9 . 12.85
                                                               KAPITEL 53
                                       WOLLE, FEINE UND GROBE TIERHAARE, ROSSHAAR
Vorschrift
Als „feine Tierhaare" gelten die Haare folgender Tiere : Alpaka, Lama, Vikunja, Jak, Kamel, Angora-, Tibet-,
Kaschmir- und ähnliche Ziegen (ausgenommen gemeine Ziegen), Kaninchen (auch Angorakaninchen), Hasen,
Biber, Nutria und Bisamratten.
ll                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                         %                  o/o
         1                                                   2                                            3                  4
      53.01        Wolle, weder gekrempelt noch gekämmt                                                 frei              0,4
      53.02        Feine und grobe Tierhaare, weder gekrempelt noch gekämmt :
ll                 A. grobe Tierhaare, bearbeitet (z. B. gebleicht, gefärbt) und gekrollt                 3                1,4
                   B.  andere                                                                           frei              0,5
      53.03        Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren, ausgenommen Reißspinn­
                   stoff                                                                                frei              frei
      53.04        Reifispinnstoff aus Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren                         frei               0,1
      53.05        Wolle, feine und grobe Tierhaare, gekrempelt oder gekämmt                              3                2,8
      53.06        Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                   A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von
                        85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                4                (a)
||                 B.   andere                                                   ,....'                  10                5,3
      53.07        Kammgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                   A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von
                        85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
Il                         I. mit einem Anteil an Wolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr . . .      5                3,8
li                       II. mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichtshun­
                              dertteilen oder mehr                                                        5                6,3
                   B. andere :                                                                       IIIl
                           I. mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10
                              Gewichtshundertteilen                                                       7                2,9
li                       II . andere                                                                     10                6,2
      53.08        Garne aus feinen Tierhaaren, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                   A. Streichgarne                                                                        5                3,2
                   B. Kammgarne                                                                           5                3,2
      53.09        Garne aus groben Tierhaaren oder aus Rofihaar, nicht in Aufmachungen für den
                   Einzelverkauf                                                                          9                3,2
(a) Siehe Anhang .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 330 / 223
                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
         1                                                 2                                          3                4
      53.10          Garne aus Wolle, aus feinen oder groben Tierhaaren oder aus Roßhaar, in Auf­
                     machungen für den Einzelverkauf                                                 11              6,5
      53.11          Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                     A. mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Gewichtshundertteilen oder
                        mehr                                                                         13               («)"
Il                   B. andere :                                                                  \
                          I. mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10
                             Gewichtshundertteilen                                                   17              10,9
                         II. andere                                                                  18              17,4
      53.12          Gewebe aus groben Tierhaaren oder aus Roßhaar                                   16              5,3
     [53.13]
     (a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 224                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       9 . 12 . 85
                                                                       KAPITEL 54
                                                               FLACHS UND RAMIE
                                                                                                                                        Zollsatz
 Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                                  autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                                  %                 %
       1                                                             2                                                             3                 4
    54.01           Flachs, roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch nicht
                    versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Flachs                                     frei               —
    54.02           Ramie, roh, entholzt, degummiert, gehechelt oder anders bearbeitet, jedoch nicht
                    versponnen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Ramie                                     frei              frei
    54.03           Garne aus Flachs (Leinengarne) und Ramiegarne, nicht in Aufmachungen für den
                    Einzelverkauf:
li                  A. Garne aus Flachs (Leinengarne), geglättet (poliert)                                                        16               9,4
                    B.   andere :                                                                                                           \
                            I. ungezwirnt, mit einer Lauflänge je kg :
                               a) von 45 000 m oder weniger                                                                       10             4,6 (a)
                               b) von mehr als 45 000 m . . .                                                                     6                3,8
                          II. gezwirnt                                                                                            10               4,9
    54.04           Garne aus Flachs (Leinengarne) und Ramiegarne, in Aufmachungen für den Ein­
                    zelverkauf:
                    A. Garne aus Flachs (Leinengarne), geglättet (poliert)                                                        16               7,3
                    B.   andere                                                                                                   17               5,6
    54.05           Gewebe aus Flachs oder Ramie                                                                                  21               14,2
  (a) Zollsatz von 1,8 % für Leinengarne, roh (ausgenommen Garne aus Flachswerg), mit einer Lauflänge je kg von 30 000 m oder weniger, zum Herstellen von
         gezwirnten Garnen für die Schuhindustrie oder von gezwirnten Kabelabbindegarnen, im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden
        jährlichen Zollkontingents von 400 Tonnen.
         Die Gewährung der Zollbegünstigung im Rahmen dieses Kontingents unterliegt außerdem den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Vorausset­
        zungen .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 330 /225
                                                           KAPITEL 55
                                                         BAUMWOLLE
\\1                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 %                o/o
         1                                               2                                        3                4
      55.01    Baumwolle, -weder gekrempelt noch gekämmt                                        frei              1,3
      55.02    Baumwoll-Linters                                                                 frei             0,1
      55.03    Abfälle von Baumwolle (einschließlich Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch
               gekämmt                     -,                                                   frei             2,2
      55.04    Baumwolle, gekrempelt oder gekämmt                                                 3               1,8
      55.05    Baumwollgarne, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:                    \
               A. gezwirnt und appretiert, auf Karten, Rollen, Spulen oder ähnlichen Unterla­
                  gen, in Kugeln oder Knäueln aufgemacht, mit einem Höchstgewicht (ein­
                  schließlich Unterlage) von 900 g je Stück                                      10              7,3
               B.  andere :                                                                   \\
                     I. mit einer Lauflänge der Einfachfäden von 120 000 m oder mehr je kg :
                         a) ungezwirnt . . .                   . . .                             10              4,3
                         b) andere                                                  ......       10              6,2
li                  II. andere                                                                   10              6,3
      55.06    Baumwollgarne in Aufmachungen für den Einzelverkauf                               16                9
      55.07    Drehergewebe aus Baumwolle                                                        15              5,9
      55.08    Schlingengewebe (Frottiergewebe) aus Baumwolle .                                  18               10
      55.09    Andere Gewebe aus Baumwolle :
               A. mit einem Anteil an Baumwolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                     I. mit einer Breite von weniger als 85 cm                                   17              11,2
                    II . andere                                                                  17              10,3
||             B.  andere :
\\                    I. mit einer Breite von weniger als 85 cm . .                              19              10,3
                    II . andere                                                                  19               11
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /226                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9 . 12 . 85
                                                         KAPITEL 56
                                SYNTHETISCHE UND KÜNSTLICHE SPINNFASERN
Vorschrift
Als „Spinnkabel" im Sinne der Tarifnr. 56.02 gelten Spinnkabel, die aus einem Bündel parallel liegender Spinn­
fäden (Kapillaren) von einheitlicher und gleicher Länge wie die Spinnkabel bestehen und folgenden Bedingungen
entsprechen :
a) Länge des Spinnkabels mehr als 2 m ;
b) Zahl der Drehungen des Spinnkabels weniger als 5 je m ;
c) Gewicht des einzelnen Spinnfadens (Kapillare) weniger als 6,6 mg je m (6,6 tex);
d) Spinnkabel aus synthetischen Spinnfäden müssen verstreckt sein, d. h. sie dürfen nicht auf mehr als das
    Doppelte ihrer Länge dehnbar sein ;
e) Gesamtgewicht des Spinnkabels mehr als 2 g je m (2000 tex).
Spinnkabel mit einer Länge von 2 m oder weniger gehören zu Tarifnr. 56.01 .
ll                                                                                                    Zollsatz
  Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                                 o/o                %
        1                                              2                                          3                  4
     56.01     Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch gekämmt :
l              A. synthetische Spinnfasern .                                                     14                8,2
               B. künstliche Spinnfasern                                                    .    12               10,1
     56.02     Spinnkabel :
Il             A. aus synthetischen Spinnfäden                                                   14                8,1
I              B. aus künstlichen Spinnfäden                                                     12                8,2
     56.03     Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen (einschließlich Garn­
               abfälle und Reißspinnstoff), weder gekrempelt noch gekämmt :
               A. von synthetischen Spinnstoffen                                                 14                  8
               B. von künstlichen Spinnstoffen                      »                            12                8,3
     56.04     Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen oder
               künstlichen Spinnstoffen, gekrempelt, gekämmt oder anders für die Spinnerei
               vorbereitet :
               A. synthetische Spinnstoffe                                                       14                8,5
               B. künstliche Spinnstoffe                                                         13                10
 ---pagebreak--- 9 . 12.85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 330/227
                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                autonom       Vertragsmäßig
                                                                                                   o/o              %
         1                                             2                                            3               4
      56.05    Game aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen von syn­
               thetischen oder künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen für den Einzel­
               verkauf:
               A. aus synthetischen Spinnfasern                                                    15              9,1
               B. aus künstlichen Spinnfasern                                                      14               9
      56.06    Garne aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern (oder aus Abfällen von syn­
               thetischen oder künstlichen Spinnstoffen), in Aufmachungen für den Einzelver­
               kauf:
||             A. aus synthetischen Spinnfasern                                                    19               9
||             B. aus künstlichen Spinnfasern                                                      19               9
      56.07    Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfasern :
               A. aus synthetischen Spinnfasern :
                     I. Drehergewebe mit einem Quadratmetergewicht von 80 g bis 120 g . .          21             11,9
                   II.  andere                                                                     21             11,3
               B. aus künstlichen Spinnfasern                                                      19             11,9
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /228                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9 . 12.85
                                                           KAPITEL 57
          ANDERE PFLANZLICHE SPINNSTOFFE : PAPIERGARNE UND GEWEBE AUS PAPIERGARNEN
                                                                                                          Zollsatz
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                     %                  %
       1                                                 2                                            3                 4
    57.01      Hanf (Cannabis sativa), roh, geröstet, geschwungen, gehechelt oder anders bear­
               beitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff),
               aus Hanf                                                                             frei
    57.02      Manilahanf (Abaca oder Musa textilis), roh oder bearbeitet, jedoch nicht verspon­
               nen ; Werg und Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff), aus Manilahanf               frei              frei
    57.03      Jute und andere textile Bastfasern, anderweit weder genannt noch inbegriffen,
               roh, geschält oder anders bearbeitet, jedoch nicht versponnen ; Werg und Abfälle
               (einschließlich Reißspinnstoff), aus diesen Spinnstoffen                             frei              frei
    57.04      Andere pflanzliche Spinnstoffe, roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen;
               Abfälle (einschließlich Reißspinnstoff) aus diesen Spinnstoffen                      frei              frei
   [57.05]                                                                                                     I
    57.06      Garne aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr. 57.03                    10                5,3
    57.07      Garne aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen;       Papiergarne :
               A. Hanfgarne :
                      I. nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                         a) geglättet (poliert)                                                      16                5,8
                         b) andere                                                                   10                4,1
                     II. in Aufmachungen für den Einzelverkauf                                       16                4,9
               B. Kokosgarne                                                                        frei               1,2
               C. Papiergarne                                                                        10                5,3
               D. andere .                                                                           10                3,8
   [57.08]
   [57.09]                                                                                                     I
    57.10      Gewebe aus Jute oder anderen textilen Bastfasern der Tarifnr. 57.03 :
               A. mit einer Breite von 150 cm oder weniger und einem Quadratmetergewicht :
                      I. von weniger als 310 g                  .                                    23                8,9
                     II. von 310 e bis 500 e                                                         23                8,8
                    III. von mehr als 500 g                                                          23                7,7
               B. mit einer Breite von mehr als 150 cm                                               23                9,3
    57.11      Gewebe aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen; Gewebe aus Papiergarnen :
               A. Gewebe aus Hanf                                                                    21                6,3
               B. Gewebe aus Papiergarnen                                                            19                5,8
               C. andere                                                                             20                7,5
   [57.12]
                                                                                                               I
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 330/ 229
                                                     KAPITEL 58
          TEPPICHE UND TAPISSERIEN; SAMT, PLÜSCH; SCHLINGENGEWEBE UND CHENILLEGEWEBE ;
        BÄNDER; POSAMENTIERWAREN ; TÜLLE UND GEKNÜPFTE NETZSTOFFE ; SPITZEN; STICKEREIEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 58 gehören nicht : bestrichene oder getränkte Gewebe, gummielastische Gewebe, gummielastische
    Posamentierwaren, Förderbänder und Treibriemen sowie die übrigen Waren des Kapitels 59. Stickereien auf
    einem beliebigen Grund aus Spinnstoffen gehören jedoch zu Tarifnr. 58.10.
2. Als „Teppiche" im Sinne der Tarifnrn. 58.01 und 58.02 gelten neben Fußbodenteppichen ähnliche Waren, die
    die charakteristischen Merkmale von Fußbodenteppichen aufweisen, jedoch zu anderen Zwecken bestimmt
    sind. Ausgenommen von diesen Tarifnummern sind Teppiche aus Filz; sie gehören zu Kapitel 59.
3. Als „Bänder" im Sinne der Tarifnr. 58.05 gelten :
    a) — Schmalgewebe mit Kette und Schuß (einschließlich Samt), nicht mehr als 30 cm breit, mit echten Webe­
            kanten,
         — Streifen, aus Geweben mit Kette und Schuß geschnitten, nicht mehr als 30 cm breit, mit unechten
            (gewebten, geklebten oder in anderer Weise hergestellten) Webekanten;
    b) Schlauchgewebe mit Kette und Schuß, in flachgedrücktem Zustand nicht mehr als 30 cm breit;
    c) Schrägbänder mit gefalzten Rändern, in ungefalztem Zustand nicht mehr als 30 cm breit.
    Bänder mit angewebten Fransen gehören zu Tarifnr. 58.07.
4. Zu Tarifnr. 58.08 gehören nicht Netze in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden oder Seilen ; sie gehören
    zu Tarifnr. 59.05 .
5 . Als „Stickereien" der Tarifnr. 58.10 gelten auch Applikationen (Aufnäh- oder Aufstickarbeiten) von Füttern,
    Perlen oder verzierenden Motiven aus Spinnstoffen oder anderen Stoffen sowie mit Metallfäden oder Glas­
    fäden ausgeführte Stickarbeiten. Zu Tarifnr. 58.10 gehören nicht Tapisserien als Nadelarbeit (Tarifnr. 58.03).
6. Zu Kapitel 58 gehören Waren (z. B. Bänder, Spitzen) aus Metallfäden, zur Bekleidung, Innenausstattung oder
    zu ähnlichen Zwecken .
Zusätzliche Vorschrift
Für die Anwendung des für Teppiche der Tarifstelle 58.01 A II festgesetzten Höchstzollsatzes gehören die florfreien
Kopfenden, die Webekanten und die Fransen nicht zu derfür die Verzollung zu berücksichtigenden Fläche.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 230                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   9 . 12 . 85
              \\                                                                                           Zollsatz
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                 autonom        vertragsmäßig
                                                                                                      %                  %
       1                                                 2                                             3                  4
    58.01       Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert:
li              A. aus Wolle oder feinen Tierhäaren :
                       I. mit einem Anteil an Seide oder Schappeseide von mehr als 10 Gewichts­
                          hundertteilen                                                               40                9,8
                     II. andere                                                                       32                9,8
                                                                                                 höchstens        höchstens
                                                                                                   5 ECU           2,8 ECU
                                                                                                  für 1 m2          für 1 mJ
                B. aus Seide, Schappeseide, synthetischen Spinnstoffen, Metallgarnen oder
                    metallisierten Garnen der Tarifnr. 52.01 oder aus Metallfäden                     40                8,9
||              C. aus anderen Spinnstoffen-                                                          24               6,9
    58.02       Andere Teppiche, auch konfektioniert; Kelim, Sumak, Karamanie und derglei­
                chen, auch konfektioniert :
                A. Teppiche :                                                                    \\
li                    I. Teppiche aus Kokosfasern                                                     23                 8
                     II. andere :                                                                \l
Il                        a) Nadelflorteppiche                                                        23                14
                          b) andere                                                                   23                 9
                B. Kelim, Sumak, Karamanie und dergleichen . . .                                      21               7,2
    58.03       Tapisserien, handgewebt (Gobelins, Flandrische Gobelins, Aubusson, Beauvais
                und ähnliche), und Tapisserien als Nadelarbeit (z. B. Petit Point-, Kreuzstich),
                auch konfektioniert                                                                   21               5,8
    58.04       Samt, Plüsch, Schlingengewebe und Chenillegewebe, ausgenommen Gewebe der
                Tarifnrn. 55.08 und 58.05    .                                                        19               15,5
    58.05       Bänder und schußlose Bänder aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder
                Spinnstoffen (bolducs), ausgenommen Waren der Tarifnr. 58.06 :
                A. Bänder :                                                                      \
                      I. aus Samt, Plüsch, Schlingen- oder Chenillegeweben :                     l\
Il                        a) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen oder aus Baumwolle      21                7,3
                          b) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide .                            20               6,2
Il                        c) aus anderen Spinnstoffen                                                 18               5,2
                     II. andere                                                                       18               7,7
                B. schußlose Bänder (bolducs)                                                         16               6,6
    58.06       Etiketten, Abzeichen und ähnliche Waren, gewebt, nicht bestickt, als Meterware
                oder zugeschnitten                                                                    20               7,8
    58.07       Chenillegarne : Gimpen (andere als umsponnene Garne der Tarifnr. 52.01 und als
                umsponnene Garne aus Roßhaar) ; Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als
                Meterware; Quasten, Troddeln, Oliven, Nüsse, Pompons und dergleichen :
                A. Geflechte mit einer Breite von 5 cm oder weniger, aus Monofilen der
                    Tarifnr. 51.01 oder 51.02 oder aus Streifen (künstlichem Stroh und derglei­
                    chen) der Tarifnr. 51.02, aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen,
                    aus Flachs, Ramie oder pflanzlichen Spinnstoffen des Kapitels 57                  13               4,8
||              B. andere                                                                      i      16               6,2
 ---pagebreak--- 9 . 12.-85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 330 / 231
                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                               %                °/o
         1                                             2                                        3                4
      58.08    Tülle und geknüpfte Netzstoffe, ungemustert :
               A. Tülle                                                                        20              6,4
               B. geknüpfte Netzstoffe                                                         22              6,9
      58.09    Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe, gemustert; Spitzen
               (maschinen- oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv :
               A. Tülle, geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe                        22              13,8
               B. Spitzen :
                     I. handgefertigt                                                          20              13,7
                    II. maschinengefertigt                                                     23              11,4
      58.10    Stickereien als Meterware oder als Motiv :
               A. Ätz- oder Luftstickereien und Stickereien mit herausgeschnittenem Grund :
                     I. mit einem Wert von mehr als 35 ECU je kg Eigengewicht                  17              7,1
                    II. andere                                                                 17               14
               B. andere :
                     I. mit einem Wert von mehr als 17,50 ECU je kg Eigengewicht               17              6,5
                    II. andere                                                                 17               9
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /232                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       9 . 12 . 85
                                                      KAPITEL 59
                          WATTE UND FILZE ; TAUWERK UND ANDERE SEILERWAREN ;
                SPEZIALGEWEBE, GETRÄNKTE ODER BESTRICHENE GEWEBE; GEGENSTÄNDE DES
                                  TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN
Vorschriften
1 . A) Als „Gewebe" im Sinne des Kapitels 59 gelten die Gewebe der Kapitel 50 bis 57 und der Tarifnrn. 58.04
        und 58.05, Geflechte und sonstige Posamentierwaren, als Meterware, der Tarifnr. 58.07, Tülle und
        geknüpfte Netzstoffe der Tarifnrn. 58.08 und 58.09, Spitzen der Tarifnr. 58.09 sowie Gewirke der Tarifnr.
        60.01 .
    B) Als „Filze" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs auch Flächengebilde aus textiler Faserlage, deren
        Zusammenhalt durch ein Nähwirkverfahren mittels Fasern aus der Faserlage selbst verstärkt worden ist.
2. A) Zu Tarifnr. 59.08 gehören Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen
        oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen, ohne Rücksicht auf das Quadratmetergewicht
        und die Beschaffenheit des Kunststoffs (fest, schaum-, schwamm- oder zellförmig).
        Hierher gehören jedoch nicht :
        a) Gewebe, bei denen das Tränken, Bestreichen oder Überziehen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist
           (im allgemeinen Kapitel 50 bis 58 und 60); dabei bleiben Veränderungen der Farbe, die hierdurch her­
           vorgerufen sind, außer Betracht;
        b) Erzeugnisse, die von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30° C nicht auf einen Dorn von
           7 mm Durchmesser aufgerollt werden können, ohne rissig zu werden (im allgemeinen Kapitel 39);
        c) Erzeugnisse, bei denen das Gewebe entweder ganz in Kunststoff eingebettet oder beidseitig mit Kunst­
           stoff überzogen ist (Kapitel 39).
    B) Zu Tarifnr. 59.12 gehören nicht :
        a) Gewebe, bei denen das Tränken oder Bestreichen mit bloßem Auge nicht wahrnehmbar ist; dabei blei­
           ben Veränderungen der Farbe, die hierdurch hervorgerufen sind, außer Betracht;
        b) bemalte Gewebe (andere als bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe und derglei­
           chen) ;
        c) Gewebe in Muster bildender Weise mit Scherstaub, Korkmehl oder dergleichen überzogen ;
        d) Gewebe, mit Normalappreturen auf der Grundlage von stärkehaltigen oder ähnlichen Stoffen ausgerü­
           stet.
3. Als „kautschutierte Gewebe" im Sinne der Tarifnr. 59.11 gelten :                           >
    a) mit Kautschuk getränkte, bestrichene, überzogene oder mit Lagen aus Kautschuk versehene Gewebe :
       — mit einem Quadratmetergewicht von 1 500 g oder weniger oder
       — mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 500 g und einem Anteil an Spinnstoffen von mehr als 50
           Gewichtshundertteilen ;
    b) gewebeähnliche Erzeugnisse aus parallel liegenden und miteinander durch Kautschuk verklebten Garnen aus
       Spinnstoffen ;
    c) Blätter, Platten oder Streifen aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk, in Verbindung mit Geweben,
       soweit sie nicht nach dem letzten Absatz der Vorschrift 2 des Kapitels 40 zu Kapitel 40 gehören.
4. Zu Tarifnr. 59.16 gehören nicht :
    a) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, weniger als 3 mm dick, als Meterware oder in Längen
       geschnitten ;
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 330 /233
    b) Förderbänder und Treibriemen, aus Geweben, mit Kautschuk getränkt, bestrichen oder überzogen oder mit
          Lagen aus Kautschuk versehen, sowie Förderbänder und Treibriemen, aus mit Kautschuk getränkten oder
          bestrichenen Spinnstoffgarnen oder Bindfäden (Tarifnr. 40.10).
5. Zu Tarifnr. 59.17, und nicht zu anderen Tarifnummern des Abschnitts XI, gehören die folgenden Waren :
    a) die nachstehend erschöpfend aufgeführten Waren aus Spinnstoffen, ausgenommen Waren der Tarifnrn.
          59.14 bis 59.16 :
         — Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung mit einer Lage oder mehreren
              Lagen aus Kautschuk, Leder oder anderen Stoffen, wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzen­
              garnituren verwendet werden, sowie ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken ;
         — Müllergaze ;
         — Filtertücher, wie sie üblicherweise zum Pressen von öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwen­
             det werden, auch aus Menschenhaaren ;
         — Gewebe, auch verfilzt, auch getränkt oder bestrichen, wie sie üblicherweise auf Papiermaschinen oder zu
              anderen technischen Zwecken verwendet werden, schlauchförmig oder sonst endlos, mit einfacher oder
             mehrfacher Kette oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß (oder mit einfacher oder mehrfacher
              Kette und mit einfachem oder mehrfachem Schuß), oder flach, mit mehrfacher Kette oder mehrfachem
             Schuß (oder mit mehrfacher Kette und mehrfachem Schuß) ;
         — Gewebe mit Metalleinlagen, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken verwendet werden ;
         — Gewebe aus Metallgarnen der Tarifnr. 52.01 , wie sie üblicherweise bei der Papierherstellung oder zu
             anderen technischen Zwecken verwendet werden ;
         — Schnüre, Seile, Geflechte und ähnliche Erzeugnisse, wie sie üblicherweise zu technischen Zwecken als
              Schmier- oder Dichtungsmaterial verwendet werden, auch getränkt, bestrichen oder mit Metalleinlagen ;
    b) Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen (ausgenommen Waren der Tarifnrn. 59.14 bis
         59.16), insbesondere Polierscheiben, Dichtungen, Unterlegscheiben und andere Teile von Maschinen oder
         Apparaten. Nicht als Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen,        gelten Gewebe, Watte, Filze und
           Vliesstoffe,
                      als Meterware, aufLänge geschnitten oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten.
                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer
                            ^                        Warenbezeichnung                                 autonom        vertragsmäßig
                                                                                                         %                  %
         1                                                  2                                             3                 4
      59.01        Watte und Waren daraus ; Scherstaub, Knoten und Noppen, aus Spinnstoffen :
                   A. Watte und Waren daraus :                                                     ||
                         I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
                            a) Watterollen mit einem Durchmesser von 8 mm oder weniger                   10               3,9
                            b) andere                                                                    10               6,6
                        II. aus anderen Spinnstoffen                                                     10               4,1
                   B. Scherstaub, Knoten und Noppen :                                                             \
                         I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                               8               3,2
                        II. aus anderen Spinnstoffen                                                    frei               1,9
      59.02        Filze und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen :
                   A. Filze als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten ...         16               6,9
                   B.  andere                                                                            19               6,9
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /234                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               9 . 12 . 85
l-I                                                                                                   Zollsatz
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 o/o               %
       1                                                 2                                        3                 4
    59.03      Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen:
               A. Teppiche und andere Fußbodenbeläge                                             23                9
               B. andere                                                                         18               7,2
    59.04      Bindfäden, Seile und Taue, auch geflochten                                        16               12
    59.05      Netze aus Waren der Tarifnr. 59.04, in Stücken, als Meterware oder abgepaßt;
               abgepaßte Fischernetze aus Garnen, Bindfäden oder Seilen:
               A. Fischernetze, auch abgepaßt :
\\                   I. aus pflanzlichen Spinnstoffen                                            14               11
Il                  II. aus anderen Spinnstoffen                                                 19              11,1
               B. andere :
Il                   I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                          19              12,8
                    II. aus anderen Spinnstoffen                                                 19                9
    59.06      Andere Waren aus Garnen, Bindfäden, Seilen oder Tauen, ausgenommen Gewebe
               und Waren daraus                                                                  18              6,2
    59.07      Gewebe, mit Leim oder stärkehaltigen Zurichtestoffen bestrichen, wie sie
               üblicherweise zum Einbinden von Büchern, zum Herstellen von Futteralen und
               anderen Kartonagen oder zu ähnlichen Zwecken verwendet werden; Pauslein­
               wand ; präparierte Malleinwand ; Bougram und ähnliche Erzeugnisse für die Hut­
               macherei                                                            ,             18                7
    59.08      Gewebe, mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt, bestrichen
               oder überzogen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen                         18              13,7
   [59.09]
    59.10      Linoleum, auch zugeschnitten; Fußbodenbelag aus einem Grund aus Spinnstoffen
               mit aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen, auch zugeschnitten          20               5,3
    59.11      Kautschutierte Gewebe, ausgenommen Gewirke:
               A. kautschutierte Gewebe (ausgenommen Erzeugnisse des Absatzes B) :
                     I. Klebebänder (Klebestreifen), mit einer Breite von 10 cm oder weniger,
                        mit nichtvulkanisiertem Naturkautschuk oder nichtvulkanisiertem syn­
                        thetischem Kautschuk bestrichen                                          16               4,8
                    II. Gewebe in Verbindung mit Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk . .        18               5,8
                   III. andere :                                                                          Il
                        a) für die Reifenherstellung                                             18                7
                        b) andere                                                                18               5,7
II             B. gewebeähnliche Erzeugnisse im Sinne der Vorschrift 3 b) zu Kapitel 59 ...      15              12,8
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        Nr. L 330 / 235
li                                                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                                    autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                                       %                 °/o
         1                                                              2                                                               3                 4
      59.12         Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für Theaterdekora­
                    tionen, Atelierhintergründe und dergleichen                                                                       5,3               (a)
      59.13         Gummielastische Gewebe, ausgenommen Gewirke                                           .                            18              7,6
      59.14         Gewebte, geflochtene oder gewirkte Dochte aus Spinnstoffen für Lampen,
                    Kocher, Kerzen und dergleichen ; Glühstrümpfe, auch getränkt, und schlauch­
                    förmige Gewirke für Glühstrümpfe                                                                                   17              5,8
      59.15         Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auch mit Armaturen
                    oder Zubehör aus anderen Stoffen                                                                                   19              7,4
      59.16         Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen, auch verstärkt                                                     14              5,9
      59.17         Technische Gewebe und Gegenstände des technischen Bedarfs, aus Spinnstoffen:
                    A. Gewebe, Filze oder mit Filz belegte Gewebe, alle diese in Verbindung mit
                         einer Lage oder mehreren Lagen aus Kautschuk, Leder oder anderen Stof­
                         fen, wie sie üblicherweise zum Herstellen von Kratzengarnituren verwendet
                         werden , sowie ähnliche Waren zu anderen technischen Zwecken                                                  13              5,6
                    B. Müllergaze, auch konfektioniert (b):                                                                    \
                            I. aus Seide oder Schappeseide                                                                             10              3,7
                          II. aus anderen Spinnstoffen                                                                                 16              5,6
                    C. Gewebe, auch verfilzt, auch getränkt oder bestrichen, wie sie üblicherweise
                         auf Papiermaschinen oder zu anderen technischen Zwecken verwendet wer­
                         den, schlauchförmig oder sonst endlos, mit einfacher oder mehrfacher Kette
                         oder mit einfachem oder mehrfachem Schuß (oder mit einfacher oder mehr­
                         facher Kette und mit einfachem oder mehrfachem Schuß), oder flach, mit
                         mehrfacher Kette oder mehrfachem Schuß (oder mit mehrfacher Kette und
                         mehrfachem Schuß):
\\                          I. aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                                          15              8,1
                          II. aus anderen Spinnstoffen                                                                                 15              5,2
                    D. andere                                                                                                          16              6,5
    (a) Siehe Anhang .
    (b) Die Zulassung nicht konfektionierter Müllergaze zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 236                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         9 . 12 . 85
                                                      KAPITEL 60
                                                       GEWIRKE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 60 gehören nicht :
    a) Häkelspitzen derTarifnr. 58.09 ;
    b) Gewirke des Kapitels 59 ;
    c) Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter, Strumpfbänder, Sockenhalter und
        ähnliche Waren (Tarifnr. 61.09);
    d) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
    e) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z. B. Bruchbänder, medizinisch-chirur­
        gische Gürtel (Tarifnr. 90.19).
2. Zu den Tarifnrn. 60.02 bis 60.06 gehören Waren aus Gewirken und ihre Teile :
    a) abgepaßt gewirkt, sowohl als Einheit als auch als Meterware, mehrere Einheiten umfassend ;
    b) konfektioniert durch Nähen oder in anderer Weise.
3 . Als gummielastische Wirkwaren im Sinne der Tarifnr. 60.06 gelten nicht Wirkwaren, die nur mit einem
    gummielastischen Band oder einem Rand aus gummielastischen Fäden versehen sind.
4. Zu Kapitel 60 gehören auch Gewirke aus Metallfäden, wie sie zur Bekleidung, Innenausstattung oder zu ähn­
    lichen Zwecken verwendet werden .
5 . In Kapitel 60 gelten :
    a) als gummielastische Gewirke, die aus Spinnstoffgarnen und Kautschukfäden bestehen ;
    b) als kautschutierte Gewirke und Waren daraus, gewirkte Erzeugnisse, die mit Kautschuk getränkt, bestrichen
        oder überzogen oder mit Lagen aus Kautschuk versehen oder unter Verwendung von mit Kautschuk
        getränkten, bestrichenen oder mit Kautschuk überzogenen Spinnstoffgarnen hergestellt sind.
6. Als „Gewirke" gelten in allen Abschnitten des Zolltarifs auch nähgewirkte Waren, bei denen die Maschen aus
    textilen Garnen gebildet werden.
Zusätzliche Vorschriften
1. A. Als )yAnzüge und Kombinationen " im Sinne der Tarifstelle 60.05 A IIb) 4 ff) gelten Warenzusammenstellungen
        aus zwei oder drei gewirkten Kleidungsstücken, bestehend aus
        a) einem derfolgenden Kleidungsstücke, die den Unterkörper bedecken :
            — lange Hose;
            — kurze Hose
            und
        b) einem oder zwei derfolgenden Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken :
            — Jacke;
            — Windjacke, Blouson und dergleichen;
            — Oberhemd;
            — Pullover, Slipover, Twinset, Weste oder Strickjacke;
            — Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 60.05 A IIb) 4 II).
        Die Teile eines Anzugs oder einer Kombination müssen sich in der Größe entsprechen und nach Schnitt, Mate­
        rial, Farbe, Muster, Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein, so daß sich eindeutig
        ergibt, daß sie zusammen von einer Person getragen werden sollen.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330 / 237
          Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur ein Oberhemd, so muß es außerdem dieselbe
          Struktur (gleiches Garn, gleiche Bindung) haben wie das den Unterkörper bedeckende Kleidungsstück.
          Zu den „Anzügen und Kombinationen " gehören auch Warenzusammenstellungen, die aus einer Jacke und einer
         Hose bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte der Fertigung erkennen lassen,
         daß sie dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu werden, aber deren Teile im übrigen nicht
          weiter aufeinander abgestimmt sind.
    B. Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen, bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein
         Anzug oder eine Kombination im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten, sind der Tarifstelle 60.05 A II b)
          4 ff) zuzuweisen, sofern für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind.
2. A. Als „Kostüme und Hosenanzüge " im Sinne der Tarißtelle 60.05 A II b) 4 gg) gelten Warenzusammenstellungen
         aus zwei oder drei gewirkten Kleidungsstücken, bestehend aus
         a) einem derfolgenden Kleidungsstücke, die den Unterkörper bedecken :
              — lange Hose;
              — kurze Hose;
              — Rock, einschließlich Hosenrock,
               und
         b) einem oder zwei derfolgenden Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken:
              — Jacke;
              — Windjacke, Blouson und dergleichen;
              — Bluse oder Hemdbluse;
              — Pullover, Slipover, Twinset, Weste oder Strickjacke;
              — Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarißtelle 60.05 A II b) 4 II).
         Die Teile eines Kostüms oder Hosenanzugs müssen sich in der Größe entsprechen und nach Schnitt, Material,
         Farbe, Muster, Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein, so daß sich eindeutig ergibt,
         daß sie zusammen von einer Person getragen werden sollen.
         Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur eine Bluse oder Hemdbluse, so muß sie
         außerdem dieselbe Struktur (gleiches Garn, gleiche Bindung) haben wie das den Unterkörper bedeckende Klei­
         dungsstück.
          Zu den „Kostümen und Hosenanzügen " gehören auch Warenzusammenstellungen, die aus einer ]ackernd einer
         Hose, einem Rock oder einem Hosenrock bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und
          Güte der Fertigung erkennen lassen daß sie dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu wer­
         den, aber deren Teile im übrigen nicht weiter aufeinander abgestimmt sind.
    B. Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen, bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein
         Kostüm oder ein Hosenanzug im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten, sind der Tarifstelle 60.05 A II b)
          4 gg) zuzuweisen, sofern für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind.
ll1                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      o/o              %
         1                                               2                                             3                4
      60.01        Gewirke als Meterware, weder gummielastisch noch kautschutiert:
                   A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                         I. mit einem Anteil an Spinnstoffen des Kapitels 50 von mehr als 10
                            Gewichtshundertteilen                                           .         19               12
                        II. andere                                                                    16              13,2
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 238                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        9 . 12 . 85
                                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                      autonom       vertragsmäßig
                                                                                                o/o              %
       1                                                      2                                  3                 4
    60.01       B. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
(Fortsetzung)          I. aus synthetischen Spinnstoffen :                                  Il
                          a) mit Elastomer-Fäden                                                20              14,7
                          b) andere :                                                       Ill
\\                            1 . für Vorhänge und Gardinen                                     20              12,7
                             2. Raschelspitzen                                                 20                12
                             3. hochflorige Gewirke (Pelzcharakter)                             20              18,6
                             4. andere :                                                    \I
                                  aa) Kettengewirke :                                       \\
                                       11 . roh oder gebleicht                                 20               12,1
                                       22. gefärbt                                             20               12,1
\\                                     33 . bedruckt                                           20                12
                                       44. buntgewirkt                                         20                12
                                  bb) andere Gewirke :                                      \\
                                       1 1 . roh oder gebleicht                                20               12,2
                                       22. gefärbt                                             20               12,3
\\                                     33 . bedruckt                                           20                12
                                       44. buntgewirkt                                         20               12,2
                     II. aus künstlichen Spinnstoffen :
                          a) für Vorhänge und Gardinen .                                       20               12,2
\\                        b) andere                                                            20               12,2
                C. aus anderen Spinnstoffen :
                       I. aus Baumwolle :
                          a) roh oder gebleicht                                                 19               12
                          b) gefärbt                                                            19              13,1
              -
                          c) bedruckt                                                           19              12,2
                          d) buntgewirkt                                                        19              12,5
                     II. aus anderen Spinnstoffen                                               19              12,2
    60.02       Handschuhe aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert:
                A. Handschuhe, mit Kunststoff getränkt oder bestrichen                         23               9,4
                B. andere :
II                    I.  aus Wolle oder feinen Tierhaaren . .                                 23               9,6
\\                   II. aus synthetischen Spinnstoffen                      . . . .           23               9,1
                    III. aus Baumwolle .                                                       23               9,4
                    IV. aus anderen Spinnstoffen                                          .    23                10
    60.03       Strümpfe, Unterziehstrümpfe, Socken, Söckchen, Strumpfschoner und ähnliche
                Wirkwaren, weder gummielastisch noch kautschutiert :
                A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren :                                                    l
li                     I. Kniestrümpfe                                             .           22                13
                     II. andere                  -                                             22               13,1
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 330 / 239
                                                                                                     Zollsatz
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         l                                             2                                         3                4
      60.03    B. aus synthetischen Spinnstoffen :
 (Fortsetzung)      I. Kniestrümpfe                .                                            22               13
                   II. andere :                                                                          Il
                       a) Damenstrümpfe :                                                   ||
li                         1 . nahtlos                                                          22               13
li                         2 . andere                                                     .     22               13
li                     b) andere                                                                22              13,2
               C. aus Baumwolle                                  . .                            22               13
               D. aus anderen Spinnstoffen                                                      22              13,5
      60.04    Unterkleidung aus Gewirken, weder gummielastisch noch kautschutiert :
li             A. Säuglingskleidung; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße 86 :   \
                    I. T-Shirts :                                                           I
1                      a) aus Baumwolle                                                         21              13,2
                       b) aus synthetischen Spinnstoffen                                        21               13
li                     c) aus künstlichen Spinnstoffen                                          21               13
l.1                II. Unterziehpullis :                                                                 Il
                       a) aus Baumwolle                                                         21              13,6
                       b) aus synthetischen Spinnstoffen                                        21               13
                       c) aus künstlichen Spinnstoffen                                          21               13
                       d) aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Wolle und feinen Tier­ li\
II                         haaren)                                                              21               13
                  III. andere :
li                     a)  aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                     21               13
                       b)  aus Baumwolle                                                        21               13
                       c)  aus synthetischen Spinnstoffen                                       21               13
                       d)  aus künstlichen Spinnstoffen .                                       21               13
                       e)  aus anderen Spinnstoffen                                             21               13
               B. andere :                                                                  ||
                    I. T-Shirts :                                                           Il\
                       a) aus Baumwolle                                                         21               13
                       b) aus synthetischen Spinnstoffen                                        21              13,1
                       c) aus künstlichen Spinnstoffen                                          21              13,2
                   II. Unterziehpullis :
                       a) aus Baumwolle                                                         21               13
                       b) aus synthetischen Spinnstoffen                                        21               13
li                     c) aus künstlichen Spinnstoffen . .                                      21               13
Il                     d) aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Wolle und feinen Tier­  \
                           haaren)                                                              21               13      /
                  III. Strumpfhosen :                                                       \Il
                       a) aus synthetischen Spinnstoffen :                                               Il
II                         1 . aus Garnen von 6,6 tex oder weniger                              21               13
                           2 . andere                                                           21              13,1
                       b) aus anderen Spinnstoffen .                                            21               13
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 240                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              9 . 12 . 85
IIl                                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                %
       1                                                  2                                         3                4
    60.04       B. IV. andere :
(Fortsetzung)           a) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                        21               13
                        b) aus synthetischen Spinnstoffen :
                             1 . für Männer und Knaben :
                                 aa) Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden . .                 21               13
                                 bb) Schlafanzüge                           . .                    21              13,1
                                 cc) Unterhosen und Slips                                          21               13
                                 dd) andere                                                        21               13
                            2. für Frauen, Mädchen und Kleinkinder;
                                 aa) Schlafanzüge                                                  21              13.1
                                 bb) Nachthemden                                                   21              13.2
                                 cc) Unterkleider und Unterröcke                                   2t              13,2
                                 dd) Schlüpfer und dergleichen                                     21              13,1
                                 ee) andere                                                       21               13,5
                        c) aus künstlichen Spinnstoffen                                           21               13,1
                        d) aus Baumwolle :
                            1 . für Männer und Knaben :
                                 aa) Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden                     21               13
                                 bb) Schlafanzüge                                                 21                13
                                 cc) Unterhosen und Slips                                         21                13
                                 dd) andere                                                       21                13
                            2. für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
                                 aa) Schlafanzüge                   . . .                         21                13
                                 bb) Nachthemden                                                  21                13
                                 cc) Schlüpfer und dergleichen                                    21                13
                                 dd) andere                                                       21               13,1
                        e) aus anderen Spinnstoffen                                               21                13
    60.05       Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gummielastisch
                noch kautschutiert :                                                                        I
                A. Oberkleidung und Bekleidungszubehör :
                     I. Pullover mit einem Anteil an Wolle von mindestens 50 Gewichtshundert­
                        teilen und einem , Stückgewicht von 600 g oder mehr; Cowboy- und ähn­
                        liche Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit einer Handelsgröße von
                        weniger als 158 :
                        a) Pullover mit einem Anteil an Wolle von mindestens 50 Gewichts­
                            hundertteilen und einem Stückgewicht von 600 g oder mehr              21               10,5
                        b) andere                                                                 24               8,7
                    II. andere :
                        a) Oberkleidung aus Gewirken der Tarifnr. 59.08                           21                14
                        b) andere :
                            1 . Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                                 größe 86 :
                                 aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                             21               14,1
                                 bb) aus synthetischen Spinnstoffen                               21                14
                                 cc) aus Baumwolle                                                21                14
                                 dd) aus anderen Spinnstoffen                                     21                14
                            2. Badeanzüge und -hosen :
                                 aa) aus synthetischen Spinnstoffen                               21               14,3
                                 bb) aus Baumwolle                                                21                14
                                 cc) aus anderen Spinnstoffen                                     21              14,1
 ---pagebreak--- 9. 12.85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 330/241
li                                                                                                   Zollsatz
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                °/o              %
        1                                                 2                                      3                4
     60.05     A. II. b) 3 . Trainingsanzüge :
 (Fortsetzung)               aa) aus synthetischen Spinnstoffen                                 21              14,2
                             bb) aus Baumwolle                                             ■    21               14
                             cc) aus anderen .Spinnstoffen . .                                  21               14
                         4 . andere Oberkleidung :
                             aa) Blusen und Hemdblusen, für Frauen, Mädchen und Kleinkin­
                                 der :
                                  11 . aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide              21               14
                                 22 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                          21               14
                                  33 . aus synthetischen Spinnstoffen                          21                14
                                 44. aus künstlichen Spinnstoffen .                             21              14,5
                                 55 . aus Baumwolle                                             21               14
                                 66. aus anderen Spinnstoffen                                  21                14
                             bb) Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Strickjacken :
                                  11 . für Männer und Knaben :
                                        aaa) aus Wolle                                         21               14,1
                                        bbb) aus feinen Tierhaaren                             21                14
                                        ccc) aus synthetischen Spinnstoffen                    21              14,1
                                        ddd)  aus künstlichen Spinnstoffen                     21                14
                                        eee) aus Baumwolle                                     21                14
                                        fff) aus anderen Spinnstoffen                          21                14
                                 22 . für Frauen, Mädchen und Kleinkinder :
                                        aaa) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide       21                14
                                        bbb) aus Wolle                                         21              14,1
                                        ccc) aus feinen Tierhaaren                             21                14
                                        ddd) aus synthetischen Spinnstoffen                    21                14
                                        eee) aus künstlichen Spinnstoffen                      21                14
                                        fff) aus Baumwolle                                     21                14
                                        ggg) aus anderen Spinnstoffen                          21                14
                             cc) Kleider :
                                  11 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        21                14
                                 22. aus synthetischen Spinnstoffen                      .     21                14
                                 33 . aus künstlichen Spinnstoffen                             21              14,3
                                 44 . aus Baumwolle                                            21                14
                                 55. aus anderen Spinnstoffen                                  21                14
                             dd) Röcke, einschließlich Hosenröcke :
                                  11 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                        21                14
                                 22 . aus synthetischen Spinnstoffen                           21                14
                                 33 . aus Baumwolle . ...                                      21                14
                                 44. aus anderen Spinnstoffen                                  21               14,1
                             ee) lange Hosen :
                                  1 1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                 .     21                14
                                 22. aus synthetischen Spinnstoffen                            21                14
                                 33. aus anderen Spinnstoffen                                  21                14
                             ff) Anzüge und Kombinationen, für Männer und Knaben, aus­
                                 genommen Skianzüge :
                                  11 . aus synthetischen Spinnstoffen                          21                14
                                 22. aus anderen Spinnstoffen                                  21                14
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /242                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9 . 12 . 85
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 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                                      %                  %
       1                                                    2                                          3                  4
    60.05      A. II. b) 4. gg) Kostüme und Hosenanzüge, für Frauen, Mädchen und
(Fortsetzung)                        Kleinkinder, ausgenommen Skianzüge :
                                     11 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                            21               14,5
                                     22. aus synthetischen Spinnstoffen                               21               14.2
                                     33. aus künstlichen Spinnstoffen . . .                           21               14,4
                                     44 . aus Baumwolle                                               21                14
                                     55 . aus anderen Spinnstoffen . . .                              21               14.8
                               hh) Mängel und Jacken, ausgenommen Anoraks, Windjacken,
                                     Blousons und dergleichen :
                                     1 1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                           21               14,4
                                     22. aus synthetischen Spinnstoffen . .                           21                14
                                     33 . aus künstlichen Spinnstoffen                                21                14
                                     44. aus Baumwolle                                                21                14
                                     55 . aus anderen Spinnstoffen                                    21                14
                               ijij) Anoraks, Windjacken, Blousons und dergleichen :
                                     11 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder
                                           aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen            21               14.3
                                     22. aus anderen Spinnstoffen                                     21                14
                               kk) Skianzüge, zwei- oder dreiteilig :
                                     11 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder
                                           aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ......     21                14
                                     22. aus anderen Spinnstoffen                                     21               15.9
                               11)   andere Oberkleidung :
                                     1 1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                           21               14,3
                                     22 . aus synthetischen Spinnstoffen                              21               14,2
                                     33. aus künstlichen Spinnstoffen .                               21               14,7
                                     44. aus Baumwolle                                                21                14
                                     55. aus anderen Spinnstoffen                                     21                14
                           5 . Bekleidungszubehör:
                               aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                   21                14
                               bb) aus synthetischen Spinnstoffen                                     21                14
                               cc) aus anderen Spinnstoffen                                           21                14
               B. andere :
                    I. aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                               20                12
                   II. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                                20                12
                  III. aus anderen Spinnstoffen                                                       20                12
    60.06      Gummielastische Gewirke und kautschutierte Gewirke, als Meterware, sowie
               Waren daraus (einschließlich Knieschützer und Gummistrümpfe):
               A. Meterware :
                    I. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                                18                7,1
                   II. aus anderen Spinnstoffen                                                  .    18               11,3
               B. andere Waren :
                    I. Badeanzüge                                                                     20                  8
                   II. Krampfaderstrümpfe                                                             20                8,8
                  III. andere :
                       a)' aus Baumwolle                                                              20                8.3
                       b) aus anderen Spinnstoffen                                                    20                8.4
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 330/243
                                                       KAPITEL 61
                              BEKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUS GEWEBEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 61 gehören nur konfektionierte Waren aus Geweben, Filz oder Vliesstoffen. Wirkwaren gehören zu
    diesem Kapitel nur, wenn sie Waren der Tarifnr. 61.09 sind.
2. Zu Kapitel 61 gehören nicht :
    a) Altwaren der Tarifnr. 63.01 ;
    b) orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, z. B. Bruchbänder, medizinisch-chirurgi­
         sche Gürtel (Tarifnr. 90.19).
3. Für die Tarifierung von Waren der Tarifnrn. 61.01 bis 61.04 gilt folgendes :
    a) Bekleidung, die nicht als Männer- oder Knabenkleidung oder als Frauen- oder Mädchenkleidung erkennbar
         ist, wird als Bekleidung für Frauen oder Mädchen behandelt (Tarifnr. 61.02 oder 61.04).
    b) Die Begriffe „Oberkleidung für Kleinkinder" (Tarifnr. 61.02) und „Unterkleidung für Kleinkinder"
         (Tarifnr. 61.04) umfassen die Bekleidung für Kleinkinder ohne Unterschied des Geschlechts ; Bekleidung,
         die erkennbar für Mädchen oder für Knaben bestimmt ist, fällt nicht unter diesen Begriff. Er bezieht sich
         auch auf Windeln und Säuglingswäsche.
4. Halstücher und ähnliche Waren der Tarifnr. 61.06 von quadratischer oder annähernd quadratischer Form, bei
    denen keine Seite mehr als 60 cm mißt, werden wie Ziertaschentücher der Tarifnr. 61.05 behandelt. Taschentü­
    cher und Ziertaschentücher, bei denen eine Seite mehr als 60 cm mißt, gehören zu Tarifnr. 61.06.
5 . Die Tarifnummern dieses Kapitels umfassen auch Gewebe (andere als Gewirke), die im Hinblick auf die Her­
    stellung von Waren dieses Kapitels zugeschnitten sind.
    Zu Tarifnr. 61.09 gehören auch Gewirke, die zum Herstellen von Waren dieser Tarifnummer abgepaßt gewirkt
    sind, sowohl in Form von Einheiten als auch in Form von Meterwaren, die mehrere Einheiten umfassen .
Zusätzliche Vorschriften
1. A. Als „Anzüge und Kombinationen " im Sinne der Tarifstelle 61.01 B V c) gelten Warenzusammenstellungen aus
         zwei oder drei nicht gewirkten Kleidungsstücken, bestehend aus
         a) einem derfolgenden Kleidungsstücke, die den Unterkörper bedecken :
              — lange Hose;
              — kurze Hose
              und
         b) einem oder zwei derfolgenden Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken :
              — Sakko oder Jacke;
              — Windjacke, Blouson und dergleichen;
              — Oberhemd;
              — Weste, Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 61.01 B Vg).
         Die Teile eines Anzugs oder einer Kombination müssen sich in der Größe entsprechen und nach Schnitt, Mate­
          rial, Farbe, Muster, Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein, so daß sich eindeutig
         ergibt, daß sie zusammen von einer Person getragen werden sollen.
         Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur ein Oberhemd, so muß es außerdem dieselbe
         Struktur (gleiches Garn, gleiche Bindung) haben wie das den Unterkörper bedeckende Kleidungsstück.
         Zu den „Anzügen und Kombinationen " gehören auch Warenzusammenstellungen, die aus einem Sakko oder
         einer Jacke und einer Hose bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und Güte der
         Fertigung erkennen lassen, daß sie dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu werden, aber
         deren Teile im übrigen nicht weiter aufeinander abgestimmt sind.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /244                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9 . 12.85
   B. Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen, bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein
        Anzug oder eine Kombination im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten, sind der Tarifstelle 61.01 B V c)
         zuzuweisen, sofern für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind.
2. A. Als „Kostüme und Hosenanzüge " im Sinne der Tarifstelle 61.02 B II e) 3 gelten Warenzusammenstellungen aus
         zwei oder drei nicht gewirkten Kleidungsstücken, bestehend aus
         a) einem derfolgenden Kleidungsstücke, die den Unterkörper bedecken :
            — lange Hose;
            — kurze Hose;
            — Rock, einschließlich Hosenrock,
            und
         b) einem oder zwei derfolgenden Kleidungsstücke, die den Oberkörper bedecken :
            — Jacke;
            — Windjacke, Blouson und dergleichen;
            — Bluse oder Hemdbluse;
            — Weste, Tunika oder andere Oberkleidung aus Tarifstelle 61.02 B II e) 9.
         Die Teile eines Kostüms oder Hosenanzugs müssen sich in der Größe entsprechen und nach Schnitt, Material,
        Farbe, Muster, Ausstattung und Güte der Fertigung aufeinander abgestimmt sein, so daß sich eindeutig ergibt,
        daß sie zusammen von einer Person getragen werden sollen.
        Ist jedoch der obere Teil einer solchen Warenzusammenstellung nur eine Bluse oder Hemdbluse, so muß sie
        außerdem dieselbe Struktur (gleiches Garn, gleiche Bindung) haben wie das den Unterkörper bedeckende Klei­
        dungsstück.
         Zu den „Kostümen und Hosenanzügen " gehören auch Warenzusammenstellungen, die aus einer Jacke und einer
        Hose, einem Rock oder einem Hosenrock bestehen und die aufgrund ihrer einander entsprechenden Größen und
         Güte der Fertigung erkennen lassen, daß sie dazu bestimmt sind, zusammen von einer Person getragen zu wer­
        den, aber deren Teile im übrigen nicht weiter aufeinander abgestimmt sind.
   B. Andere als unter Buchstabe A genannte Warenzusammenstellungen, bei denen zwei oder drei Bestandteile als ein
        Kostüm oder ein Hosenanzug im Sinne dieser Zusätzlichen Vorschrift gelten, sind der Tarifstelle 61.02 B II e) 3
        zuzuweisen, sofern für die Warenzusammenstellung diese Bestandteile charakterbestimmend sind.
ll                                                                                                     Zollsatz
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
        1                                                 2                                        3                 4
     61.01       Oberkleidung für Männer und Knaben :
                 A. Cowboy- und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit einer
                     Handelsgröße von weniger als 158 ; Oberkleidung aus Geweben der Tarifnr.
                     59.08 , 59.11 oder 59.12 :
                        I. Cowboy- und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit einer
                           Handelsgröße von weniger als 158                                       24               8,7
                      II . andere :
                           a) Mäntel                                                              20               14
                           b) andere                                                              20               14
ll               B.  andere :                                                                 IlII
                       I. Arbeits- und Berufskleidung :
                           a) Overalls und Latzhosen :
                              1 . aus Baumwolle                                                   20              14,8
                              2. aus anderen Spinnstoffen .        -                              20              14,2
                           b) andere :
                              1 . aus Baumwolle                                                   20              14,1
                              2. aus anderen Spinnstoffen                                         20               14
 ---pagebreak--- 9 . 12.85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 330 /245
               II                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
         1                                               2                                        3                 4
      61.01    B. II. Badehosen und -anzüge :
 (Fortsetzung)         a) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                        20                14
                       b) aus anderen Spinnstoffen                                               20               14,2
                  III. Bademäntel und - jacken ; Hausmäntel, Hausjacken und ähnliche Haus­
                       kleidung :
                       a) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen .                      20               14,9
                       b) aus Baumwolle . . .                                                    20                14
                       c) aus anderen Spinnstoffen                                               20                14
                  IV. Parkas ; Anoraks, Windjacken, Blousons und dergleichen :
                       a) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                        20               14,1
                       b) aus Baumwolle                                                          20                14
                       c) aus anderen Spinnstoffen                                               20               14,9
                   V. andere :
                       a) Sakkos und Jacken :
                           1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                  20                14
                          2. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                     20                14
                          3 . aus Baumwolle                                                      20               14,1
                          4. aus anderen Spinnstoffen                                            20                14
                       b) Mäntel und Umhänge :
                           1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                  20               15,4
                          2. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
                               aa) mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger                  20                14
                               bb) andere                                                        20                14
                          3 . aus Baumwolle :
                               aa) mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger                  20                14
                               bb) andere                                                        20                14
                          4. aus anderen Spinnstoffen . . .                                      20               14,6
                       c) Anzüge und Kombinationen, ausgenommen Skianzüge :
                           1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren    . .                           20                14
                          2. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                     20                14
                          3 . aus Baumwolle                                                      20                14
                          4. aus anderen Spinnstoffen                                            20                14
                       d) Shorts und andere kurze Hosen :
                           1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren    . . .                         20                14
                          2. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                     20               14,1
                          3 . aus Baumwolle                                                      20                14
                          4. aus anderen Spinnstoffen                                            20                14
                       e) lange Hosen :
                           1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                  20                14
                          2 . aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                    20                14
                          3 . aus Baumwolle                                                      20                14
                          4. aus anderen Spinnstoffen . . .                                      20                14
                       f) Skianzüge, zwei- oder dreiteilig :
                           1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus syn­
                               thetischen oder künstlichen Spinnstoffen                          20               14,1
                          2 . aus anderen Spinnstoffen                                      .    20                14
 ---pagebreak--- Nr. L 330/ 246                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           9 . 12 . 85
Il                                                                                                 Zollsatz
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                        autonom        vertragsmäßig
                                                                                              %                  %
       1                                                  2                                    3                  4
    61.01      B. V. g) andere Oberkleidung :
(Fortsetzung)              1 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren                               20                15
                           2. aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                 20               14,3
                           3 . aus Baumwolle                                                  20                14
                           4. aus anderen Spinnstoffen                                        20                14
    61.02      Oberkleidung für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
               A. Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße 86 ;
                  Cowboy- und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit einer
                  Handelsgröße von weniger als 158 : :
                    I. Säuglingskleidung, Mädchenkleidung bis einschließlich Handels­
                       größe 86 :
                       a) aus Baumwolle                                                       22               10,5
                       b) aus anderen Spinnstoffen                                            22               10,5
                   II. andere                                                                 24                8,7
               B. andere :
                    I. Oberkleidung aus Geweben der Tarifnr. 59.08 , 59.11 oder 59.12 :
                       a) Mäntel                                                              20                14
                       b) andere                                                              20                14
                   II. andere :
                       a) Schürzen, Kittel und andere Arbeits- und Berufskleidung :
                           1 . aus Baumwolle                                                  20                14
                           2. aus anderen Spinnstoffen                                        20                14
                       b) Badeanzüge :
                           1 . aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                20                16
                           2 . aus anderen Spinnstoffen                                       20                14
                       c) Bademäntel und -jacken ; Hausmäntel, Bettjäckchen und ähnliche
                           Hauskleidung :
                           1 . aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                20               15,2
                           2 . aus Baumwolle                                                  20                 14
                           3. aus anderen Spinnstoffen                                        20                 14
                       d) Parkas ; Anoraks, Windjacken, Blousons und dergleichen :
                           1 . aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                20                 14
                           2 . aus Baumwolle                                                  20                 14
                           3. aus anderen Spinnstoffen                                        20               14,2
                       e) andere :
                           1 . Jacken :
                               aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                           20               14,1
                               bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen            20                 14
                               cc) aus Baumwolle                                              20                 14
                               dd) aus anderen Spinnstoffen                                   20                 14
                           2. Mäntel und Umhänge :
                               aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                           20               14.4
                               bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
                                    1 1 . mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger        20                 14
                                    22 . andere                                               20                 14
 ---pagebreak--- 9 . 12.85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 330/ 247
ll1                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                 °/o               %
         1 "                                              2                                       3                 4
      61.02    B.  II. e) 2 . cc) aus Baumwolle :
  (Fortsetzung                       IL mit einem Stückgewicht von 1 kg oder weniger ......      20 ■              14
                                    22 . andere                                                  20                14
                                dd) aus anderen Spinnstoffen                                     20                14
                           3. Kostüme und Hosenanzüge, ausgenommen Skianzüge :
                                aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                             20               14.2
                                bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen              20               14.3
                                cc) aus Baumwolle                                                20                14
                                dd) aus anderen Spinnstoffen                                     20               14,1
                           4. Kleider :
                                aa) aus  Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                 20                14
                                bb) aus  Wolle oder feinen Tierhaaren                            20               14.1
                                cc) aus  synthetischen Spinnstoffen                              20               14.2
                                dd) aus  künstlichen Spinnstoffen                                20               14,8
                                ee) aus Baumwolle                                                20               14,1
                                ff) aus anderen Spinnstoffen                                     20                14
                           5 . Röcke, einschließlich Hosenröcke :
                                aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                •            20               14,1
                                bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen              20               14,1
                                cc) aus Baumwolle                                     .          20                14
                                dd) aus anderen Spinnstoffen                                     20                14
                           6. lange Hosen :
                                aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                             20                14
                                bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen              20               14.1
                                cc) aus Baumwolle                                                20                14
                                dd) aus anderen Spinnstoffen                                     20                14
                            7. Blusen und Hemdblusen :
                                aa) aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                  20                14
                                bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen              20               14.2
                                cc) aus Baumwolle                                                20               14,1
                                dd) aus anderen Spinnstoffen                                     20               14,1
                            8 . Skianzüge, zwei- oder dreiteilig :
                                aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren, aus Baumwolle oder aus
                                    synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen                  20               14,1
                                bb) aus anderen Spinnstoffen                                     20                14
                           ,9 . andere Oberkleidung :
                                aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren                             20               14.3
                                bb) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen              20               14,1
                                cc) aus Baumwolle . .                                            20                14
                                dd) aus anderen Spinnstoffen                                     20                14
      61.03    Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kragen, Vorhemden
               und Manschetten :
               A. Oberhemden, auch Sport- und Arbeitshemden :
                     I. aus synthetischen Spinnstoffen                        . .                20               13,1
                   II . aus Baumwolle                                                            20                13
                  III. aus anderen Spinnstoffen                                             .    20               13,1
 ---pagebreak---  Nr. L 330 / 248                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9 . 12 . 85
                                                                                                            Zollsatz
                                                                                                   autonom
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                  %          vertragsmäßig
                                                                                                     oder
                                                                                                  Abschöpfung           %
                                                                                                     (Ab)
         1                                                  2                                          3                 4
      61.03       B. Schlafanzüge :
  (Fortsetzung)          I. aus synthetischen Spinnstoffen                                            20                13
                       II. aus Baumwolle                                                              20                13
                      III. aus anderen Spinnstoffen                                                   20                13
                  C. andere :
                        I. aus synthetischen Spinnstoffen . . .                               . .     20               13,5
                       II. aus Baumwolle                                                              20                13
                      III. aus anderen Spinnstoffen                                                   20                13
      61.04       Unterkleidung (Leibwäsche) für Frauen, Mädchen und Kleinkinder:
                  A. Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße 86 :
                        I. aus Baumwolle                                                              22                13
                       II. aus anderen Spinnstoffen                                                   22                13
                  B. andere :
                        I. Schlafanzüge und Nachthemden :
                            a) aus synthetischen Spinnstoffen                                         22                13
                            b) aus Baumwolle                                                          22                13
                            c) aus anderen Spinnstoffen                                               22                13
                       II. andere :
                            a) aus synthetischen Spinnstoffen                                         22              13,6
                            b) aus Baumwolle                                                          22                13
                            c) aus anderen Spinnstoffen                                               22                13
      61.05       Taschentücher und Ziertaschentücher :
                  A. aus Baumwolle                                                                   10,5              (a)
                  B. aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide . .                                  20                10
                  C. aus anderen Spinnstoffen                                                         20              10,4
      61.06       Schals, Umschlagtücher, Halstücher, Kragenschoner, Kopftücher, Schleier und
                  ähnliche Waren :
                  A. aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                                      21               8,1
                  B. aus synthetischen Spinnstoffen                                                   21               9,2
                  C. aus künstlichen Spinnstoffen .                                                   21               V
                  D. aus Wolle oder feinen Tierhaaren                                                 21               8,1
                  E.  aus Baumwolle                                                                   21               8,5
                  F. aus anderen Spinnstoffen                                         :               21               8,8
(a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 330 / 249
li1                                                                                                         Zollsatz
                                                                                                   autonom
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                   °/o         vertragsmäßig
li             V                                                                                  Abschöpfung
                                                                                                     (Ab)
                                                                                                                        %
         1                                                2                                            3                 4
      61.07      Krawatten :
                 A. aus Seide, Schappeseide oder Bourretteseide                               . .     21               6,7
                 B. aus synthetischen Spinnstoffen                                                    21               6,3
                 C. aus künstlichen Spinnstoffen                                                      21               6,3
                 D. aus anderen Spinnstoffen                                                    .     21               6,3
     [61.08]
      61.09      Korsette, Hüftgürtel, Mieder, Büstenhalter, Hosenträger, Strumpfhalter,
                 Strumpfbänder, Sockenhalter und ähnliche Waren, aus Spinnstoffen, auch
                 gewirkt, auch gummielastisch :
li               A. Korseletts                                                                        21               6,5
ll               B.  Korsette                                                                         21               6,5
                 C. Elastikschlüpfer und Miederhöschen                                                21               6,6
                 D. Büstenhalter                                                                      21               6,7
                 E. andere, einschließlich Teile von Waren der Tarifnr. 61.09                         21               6,6
      61.10      Handschuhe, Strümpfe, Socken und Söckchen, nicht gewirkt                             21               8,3
      61.11      Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, z. B. Schweißblätter, Schulterpol­
                 ster und andere Polster für Schneiderarbeiten, Gürtel, Muffe, Schutzärmel ....       21               7,6
 ---pagebreak--- Nr. L 330/250                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            9 . 12 . 85
                                                             KAPITEL 62
                                     ANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 62 gehören nur konfektionierte Waren aus textilen Flächengebilden, anderen als Gewirken.
2. Zu Kapitel 62 gehören nicht :
    a) Waren, die in den Kapiteln 58 , 59 und 61 erfaßt sind ;
    b) Altwaren der Tarifnr. 63.01 .
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer :                                    Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                o/o
         1                                                 2                                       3                4
      62.01      Decken :
                 A. mit elektrischer Heizvorrichtung                                              19               8,3
                 B.  andere :
                       I. aus Baumwolle                                                           19               7,5
                      II. aus anderen Spinnstoffen :
                          a) aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                              1 . ganz aus Wolle oder feinen Tierhaaren                           19                14
                              2 . andere                                                          19
                          b) aus synthetischen Spinnstoffen                                       19               14
                          c) aus künstlichen Spinnstoffen                                         19               14
                          d) aus anderen Spinnstoffen                                             19               14
      62.02      Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche ;
                 Vorhänge, Gardinen und andere Gegenstände zur Innenausstattung :
                 A. Gardinen :
                       I. aus Flachs oder Ramie    .                                              22                13
                      IL aus anderen Spinnstoffen                                                 22              20,8
                 B.  andere :
                       I. Bettwäsche :
                          a) aus Baumwolle                                                        22                13
                          b) aus Flachs oder Ramie                                                22                13
                          c) aus anderen Spinnstoffen                                             22              13,3
                      II. Tischwäsche :
                          a)  aus Baumwolle :
                              1 . buntgewebt                                                      22              13,1
                              2 . bedruckt . .                                                    22                13
                              3 . andere .                                                        22                13
                          b) aus Flachs oder Ramie                                                22              13,3
                          c) aus anderen Spinnstoffen                                             22                14
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 330/ 251
                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                 autonom        vertragsmäßig
                                                                                                       %                 °/o
         1                                                2                                             3                 4
      62.02    B. III. Wäsche zur Körperpflege und andere Haushaltswäsche :
 (Fortsetzung)           a) aus Baumwolle :                                                                     Il
Il                          1 . aus Frottiergeweben                                                    22                13
                            2 . andere                                                                 22               13,1
                         b) aus Flachs oder Ramie . .                                                  22                13
\\                       c) aus anderen Spinnstoffen                                                   22               15,5
                   IV. Vorhänge und andere Gegenstände zur Innenausstattung :                                   \
                         a) aus Baumwolle                                                              22               13,1
                         b) aus Flachs oder Ramie                                                      22                13
                         c) aus anderen Spinnstoffen                                                   22               14>7
      62.03    Säcke und Beutel zu Verpackungszwecken :
               A. aus Jutegeweben oder aus Geweben aus anderen textilen Bastfasern der
                   Tarifnr. 57.03 :                                                                 ll
                     I. gebraucht                                                                      11               11,7
                    II. andere, aus Geweben mit einem Quadratmetergewieht :                         \l
\\                       a) von weniger als 310 g                          '. .                        23                9
                         b) von 310 g bis 500 g . . .                                                  23               8,7
                         c) von mehr als 500 g                                                         23               7,9
li             B. aus Geweben aus anderen Spinnstoffen :
                     I. gebraucht :                                                                 \
                         a) aus Flachs- oder Sisalgewebe                                               10               13,4
                         b) andere                                                                     19               10,7
                    II. andere :                                                                                I
                         a) aus Baumwollgewebe                                                         19               7,2
                         b) aus Geweben aus synthetischen Spinnstoffen :                                        I
                            1 . aus Streifen oder dergleichen, aus Polyäthylen oder Polypropylen       19               7,2
                            2 . andere . . .                                                           19               7,3
                         c) aus Geweben aus anderen Spinnstoffen                                       19                10
      62.04    Planen, Segel, Markisen, Zelte und Zeltlagerausrüstungen :
               A. aus Baumwolle :
                     I. Planen, Segel und Markisen                                                     19               14,3
                    II. Zelte                                                                          19               14,2
                   III . Luftmatratzen                                                                 19               14,2
li                 IV. andere Zeltlagerausrüstungen                                                    19                14
   -
               B. aus anderen Spinnstoffen :
Il                   I. Planen, Segel und Markisen :                                                            \
                         a) aus synthetischen Spinnstoffen                                             19                14
                         b) aus anderen Spinnstoffen                                  . . . T . . .    19                14
 ---pagebreak--- Nr. L 330/252                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       9 . 12 . 85
                                                                                                                                         Zollsatz
 Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                                  autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                                  °/o                  %
       1                                                              2                                                            3                   4
    62.04           B.    II . Zelte                                                                                              19                 14,4
(Fortsetzung)            III. Luftmatratzen                                                                                       19                 20,5
                         IV. andere Zeltlagerausrüstungen                                                                         19                 14,5
    62.05           Andere konfektionierte Spinnstoffwaren, einschließlich Schnittmuster zum Her­
                    stellen von Bekleidung :
                    A. Notrutschen für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                   21                 frei
                    B. Gürteleinlagebänder, mit einer Breite von 12 mm bis 102 mm, bestehend aus
                         zwei aufeinander geklebten Gewebestreifen aus Baumwolle oder künstlichen
                         Spinnstoffen, bei denen die Ränder des schmaleren Streifens, der durch
                         Tränken mit Kunstharz gesteift ist, durch die gefalzten Ränder des breiteren
                         Streifens überdeckt sind                                                                                 21                  8,2
                    C. Scheuertücher, -Wischtücher, Spültücher und Staubtücher                                                    21                  7,7
                    D. Klappfächer und starre Fächer                                                                              21                 6,3
                    E. andere :                                                                                                              \
                           I. Schnürsenkel und Uhrarmbänder                                                                       21                  8,1
I                         II. andere                                                                                              21                 6,9
  (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der
         Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                       Amtsblatt der Eüropäischen Gemeinschaften                             Nr. L 330 / 253
                                                         KAPITEL 63
                                                 ALTWAREN ; LUMPEN
II                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
         1                                             2                                           3                 4
      63.01    Bekleidung und Bekleidungszubehör, Decken, Haushaltswäsche und Waren zur
               Innenausstattung (ausgenommen Waren der Tarifnrn. 58.01, 58.02 und 58.03),
               aus Spinnstoffen, Schuhe und Kopfbedeckungen, aus Stoffen aller Art, alle diese
               augenscheinlich gebraucht, in Massenladungen, lose oder in Ballen, Säcken oder
               ähnlichen Verpackungen:
Il             A. gebrauchte Kleidung                                                             18               6,6
               B. andere                                                                          18               15,1
      63.02    Lumpen; Abfälle von Bindfäden, Seilen oder Tauen, unbrauchbar gewordene
               Bindfäden, Seile oder Taue sowie unbrauchbar gewordene Waren daraus               frei              0,6
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /254                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               9. 12 . 85
                                                      ABSCHNITT XII
                      SCHUHE ; KOPFBEDECKUNGEN ; REGEN- UND SONNENSCHIRME ;
               ZUGERICHTETE FEDERN UND WAREN AUS FEDERN ; KÜNSTLICHE BLUMEN;
                                          WAREN AUS MENSCHENHAAREN
                                                           KAPITEL 64
                           SCHUHE, GAMASCHEN UND ÄHNLICHE WAREN; TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 64 gehören nicht :
    a) Fußbekleidung aus Gewirken (Tarifnr. 60.03) oder aus anderen Spinnstoffwaren, ausgenommen Filze oder
         Vliesstoffe (Tarifnr. 62.05), ohne angebrachte Sohlen ;
    b) gebrauchte Schuhe der Tarifnr. 63.01 ;
    c) Waren aus Asbest (Tarifnr. 68.13);
    d) orthopädische Schuhe, orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen, Teile davon
         (Tarifnr. 90.19);
    e) Schuhe, die den Charakter von Spielzeug haben, und Schuhe mit fest angebrachten Schlittschuhen oder
         Rollschuhen (Kapitel 97).
2. „Teile" im Sinne der Tarifnrn. 64.05 und 64.06 sind nicht Stifte, Sohlenschützer, Ösen, Haken, Schnallen,
    Tressen, Pompons, Schnürsenkel und andere Zier- oder Posamentierwaren (nach ihrer sonstigen Beschaffenheit
    zu tarifieren) und Schuhknöpfe (Tarifnr. 98.01 ).
3 . Als Kautschuk oder Kunststoff im Sinne der Tarifnr. 64.01 gelten auch Gewebe oder andere Lagen aus Spinn­
    stoffen, mit einer Außenschicht aus Kautschuk oder Kunststoff.
                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer .                                  Warenbezeichnung                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                 %                  %
         1                                               2                                        3                 4
      64.01       Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk oder Kunststoff               20                20 .
      64.02       Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder ; Schuhe mit Laufsohlen aus
                  Kautschuk oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01 ):
                  A. Schuhe mit Oberteil aus Leder                                               20               8,1
                  B.  andere                                                                     20                (a)
      64.03       Schuhe aus Holz, Schuhe mit Laufsohlen aus Holz oder Kork . . . .              18               5,8
(a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- 9 . 12. 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 330/ 255
                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                    °/o               %
         1                                              2                                            3                 4
      64.04    Schuhe mit Laufsohlen aus anderen Stoffen (z. B. Schnüre, Pappe, Gewebe, Filz,
               Geflecht)                                                                            18               4,9
      64.05    Schuhteile (einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke) aus Stoffen aller Art,
               ausgenommen Metall :
               A. Zusammensetzungen, bestehend aus Schuhoberteilen, die mit einer Brand­
                   sohle oder anderen Bodenteilen (ausgenommen Laufsohle) verbunden sind . .        18               S,8
               B. andere                                                                            16               4,7
      64.06    Gamaschen, Schienbeinschützer und ähnliche Waren sowie Teile davon                   19                6
 ---pagebreak--- Nr. L 33G / 256                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   9. 12. 85
                                                             KAPITEL 65
                                          KOPFBEDECKUNGEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 65 gehören nicht :
    a) gebrauchte Kopfbedeckungen der Tarifnr. 63.01 ;
    b) Haarnetze aus Menschenhaaren (Tarifnr. 67.04);
    c) Kopfbedeckungen aus Asbest (Tarifnr. 68.13);
    d) Puppenhüte und andere Hüte, die den Charakter von Spielzeug haben, und Karnevalsartikel (Kapitel 97).
2. Zu Tarifnr. 65.02 gehören auch Hutstumpen und Hutrohlinge, die aus Streifen (geflochtenen, gewebten oder
    anderen Streifen) spiralförmig zusammengenäht sind. Andere durch Nähen hergestellte Hutstumpen und Hut­
    rohlinge gehören nicht zu Tarifnr. 65.02.
                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                      °/o               %
         1                                                 2                                           3                 4
      65.01     Hutstumpen aus Filz, nicht geformt; Hutplatten, Bandeaux (auch aufgeschnitten),
                aus Filz, zum Herstellen von Hüten :
                A. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                                13               5,1
                B.  andere                                                                            11                5,3
      65.02     Hutstumpen oder Hutrohlinge, geflochten oder durch Verbindung geflochtener,
                gewebter oder anderer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller Art, nicht geformt :
                A. aus Holzspan, Stroh, Bast, Esparto, Aloe, Manilahanf, Sisal oder anderen
                    nichtversponnenen pflanzlichen Fasern                                              8                1,2
                B.  aus anderen Stoffen                                                               15               4,6
      65.03     Hüte und andere Kopfbedeckungen, aus Filz, aus Hutstumpen oder Hutplatten
                der Tarifnr. 65.01 hergestellt, ausgestattet oder nicht ausgestattet :
                A. nicht ausgestattet :
                      I. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                          15               5,1
||                  II . andere                                                                       15               5,3
                B. ausgestattet :
                      I. aus Haarfilz oder aus Woll-Haarfilz                                          17                10
                    II . andere   . . . .                                                             17                 6
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 330 / 257
\1                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                   autonom        vertragsmäßig
                                                                                                       %                   %
         1                                              2                                               3                  4
      65.04    Hüte und andere Kopfbedeckungen, geflochten oder durch Verbindung gefloch­                                '
               tener, gewebter oder anderer Streifen hergestellt, aus Stoffen aller Art, ausgestat­
               tet oder nicht ausgestattet :
               A. nicht ausgestattet :
ll                    I. aus Holzspan, Stroh, Bast, Esparto, Aloe, Manilahanf, Sisal oder ande­
                         ren nichtversponnenen pflanzlichen Fasern                                     11               0,6
ll                  II. aus anderen Stoffen                                                            16               0,6
I              B. ausgestattet                                                                         18               5,8
     65.05     Hüte und andere Kopfbedeckungen (einschließlich Haarnetze), gewirkt oder aus
               Stücken (ausgenommen Streifen) von Geweben, Gewirken, Spitzen, Filz oder
               anderen Spinnstoffwaren hergestellt, ausgestattet oder nicht ausgestattet .....         19                  6
     65.06     Andere Hüte und Kopfbedeckungen, ausgestattet oder nicht ausgestattet                   19               6,2
     65.07     Bänder zur Innenausrüstung, Innenfutter, Bezüge, Gestelle (einschließlich Feder­
               gestelle für Klapphüte), Schirme und Kinnbänder, für Kopfbedeckungen :
\\             A. Bänder zur Innenausrüstung                                                           12               3,8
               B.  andere . .                                                                          16               5,3
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 258                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9 . 12 . 85
                                                          KAPITEL 66
                           REGENSCHIRME, SONNENSCHIRME, GEHSTÖCKE, PEITSCHEN,
                                          REITPEITSCHEN UND TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 66 gehören nicht :
    a) Meßstöcke und dergleichen (Tarifnr. 90.16);
    b) Stockflinten, Stockdegen, Spazierstöcke mit Bleifüllung und dergleichen (Kapitel 93) ;
    c) Waren des Kapitels 97, insbesondere Regen- und Sonnenschirme, die offensichtlich Kinderspielzeug sind,
         Golfschläger, Hockeyschläger und Skistöcke.
2. Teile, Ausstattungen und Zubehör, aus Spinnstoffen, Schirmhüllen, Schirmbezüge, Quasten, Troddeln und der­
    gleichen, aus Stoffen aller Art, für die in den Tarifnrn. 66.01 und 66.02 erfaßten Waren, gehören nicht zu
    Tarifnr. 66.03. Derartige Waren werden für sich tarifiert. Dies gilt auch dann, wenn sie mit den Gegenständen,
    für die sie bestimmt sind, gestellt werden, sofern sie mit diesen Gegenständen nicht verbunden sind .
||l                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                   °/o               %
         1                                              2                                           3                 4
      66.01      Regenschirme und Sonnenschirme, einschließlich Stockschirme, Schirmzelte und
                 dergleichen                                                                       20                 8
      66.02      Gehstöcke (einschließlich Bergstöcke und Sitzstöcke), Peitschen, Reitpeitschen
                 und dergleichen                                                                   17                 5
      66.03      Teile, Ausstattungen und Zubehör für Waren der Tarifnrn. 66.01 und 66.02 :
                 A. Griffe, Knäufe und Griffknöpfe                                                 17                5,1
\\                B. Schirmgestelle, zusammengesetzt, auch mit Unterstock oder Griffstock ....     19                 8
                 C. andere Teile, Ausstattungen und Zubehör . . .                                  17                7,2
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 330 /259
                                                             KAPITEL 67
                ZUGERICHTETE FEDERN UND DAUNEN UND WAREN AUS FEDERN ODER DAUNEN;
                               KÜNSTLICHE BLUMEN; WAREN AUS MENSCHENHAAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 67 gehören nicht :
    a) Filtertücher aus Menschenhaaren (Tarifnr. 59.17);
    b) Blumenmotive aus Spitzen, Stickereien oder anderen Spinnstoffwaren (Abschnitt XI);
    c) Schuhe (Kapitel 64) ;
    d) Kopfbedeckungen (Kapitel 65);
    e) Puderquasten aus Daunen (Tarifnr. 96.05) und Siebe aus Menschenhaaren (Tarifnr. 96.06);
    f) Waren, die den Charakter von Spielzeug oder Sportgeräten haben, Karnevalsartikel, Christbaumschmuck
         und Weihnachtsartikel (insbesondere künstliche Christbäume) (Kapitel 97).
2 . Zu Tarifnr. 67.01 gehören nicht :
    a) Waren, bei denen die Federn oder Daunen nur als Füllung oder Polsterung dienen, insbesondere Bettaus­
         stattungen der Tarifnr. 94.04 ;
    b) Bekleidung und Bekleidungszubehör, bei denen die Federn oder Daunen nur einfache Besätze oder Auspol­
         sterungen sind ;
    c) künstliches Blattwerk, künstliche Blumen, Teile davon und daraus hergestellte Waren der Tarifnr. 67.02.
3 . Zu Tarifnr. 67.02 gehören nicht :
    a) Waren aus Glas (Kapitel 70);
    b) künstliches Blattwerk, künstliche Blumen oder Früchte, aus keramischen Stoffen, Stein, Metall, Holz usw.,
         die durch Gießen, Schmieden, Behauen, Stanzen oder in anderer Weise in einem Stück hergestellt sind oder
         die aus mehreren Teilen bestehen, die anders als durch Binden, Kleben oder dergleichen miteinander ver­
         bunden sind .
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                  °/o               %
         1                                                 2                                       3                 4
      67.01       Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen, Federn, Teile
                  von Federn, Daunen und Waren daraus (ausgenommen Waren der Tarifnr. 05.07
                  und bearbeitete Federspulen und -kiele):
I                 A. Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen ; Federn,
                     Teile von Federn, Daunen . .                                                 15               6,6
                  B. andere . . -                                                                 22                6
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /260                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9 . 12 . 85
                                                                                                       Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                  %                %
       1                                               2                                           3                4
    67.02      Künstliches Blattwerk, künstliche Blumen und Früchte sowie Teile davon ; Waren
               aus künstlichem Blattwerk, künstlichen Blumen oder Früchten :
               A. künstliches Blattwerk, künstliche Blumen und Früchte sowie Teile davon :
ll                   I. Teile                                                                     18              8,3
Il                  II. andere                                   . . . .                          21              8,9
               B. Waren aus künstlichem Blattwerk, künstlichen Blumen oder Früchten ....          23              8,3
    67.03      Menschenhaare, gleichgerichtet oder in anderer Weise zugerichtet ; Wolle, Tier­
               haare und andere Spinnstoffe, für die Herstellung von Haarersatz und ähnlichen
               Waren zugerichtet :
li             A. Menschenhaare, lediglich gleichgerichtet                                         9              3,5
ll             B.  andere                                                                         14              4,9
    67.04      Haarersatz (z. B. Perücken, falsche Bärte, Augenbrauen, Augenwimpern und
               Locken) und dergleichen, aus Menschenhaaren, Tierhaaren oder Spinnstoffen;
               andere Waren aus Menschenhaaren (einschließlich Haarnetze)                         19              5,4
  [67.05]
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 330 / 261
                                                   ABSCHNITT XIII
       WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN;
                               KERAMISCHE WAREN ; GLAS UND GLASWAREN
                                                      KAPITEL 68
              WAREN AUS STEINEN, GIPS, ZEMENT, ASBEST, GLIMMER ODER ÄHNLICHEN STOFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 68 gehören nicht :
    a) Waren des Kapitels 25 ;
    b) gestrichene, überzogene oder getränkte Papiere und Pappen der Tarifnr. 48.07 (z. B. mit Glimmerstaub oder
         Graphit überzogene oder mit Bitumen oder Asphalt getränkte Papiere und Pappen) ;
    c) bestrichene oder getränkte Gewebe des Kapitels 59 (z. B. mit Glimmerstaub überzogene oder mit Bitumen
         oder Asphalt getränkte Gewebe) ;
    d) Waren des Kapitels 71 ;
    e) Werkzeuge und Werkzeugteile des Kapitels 82 ;
    f) Lithographiesteine (Tarifnr. 84.34);
    g) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
    h) kleine Schleifscheiben, Trennscheiben und dergleichen, für Dentalbohrmaschinen (Tarifnr. 90.17);
    ij) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacher­
         waren ;
    k) Waren der Tarifnr. 95.08 , wenn sie aus den in Vorschrift 2 b) zu Kapitel 95 genannten Stoffen bestehen ;
    1) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    m) Knöpfe (Tarifnr. 98.01 ); Schiefergriffel (Tarifnr. 98.05); Schiefertafeln und schieferüberzogene Tafeln, zum
         Schreiben und Zeichnen (Tarifnr. 98.06);
    n) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke Und Antiquitäten (Kapitel 99).
2. Der Begriff „bearbeitete Werksteine" in Tarifnr. 68.02 bezieht sich nicht nur auf Steine der in den Tarifnrn.
    25.15 und 25.16 erfaßten Arten, sondern auch auf alle anderen natürlichen Steine (z. B. Quarzit, Flintstein,
    Dolomit und Speckstein), die in gleicher Weise bearbeitet sind ; er bezieht sich dagegen nicht auf Tonschiefer.
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li                                                                                                          Zollsatz
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                       °/o               °/o
        1                                                   2                                           3                  4
     68.01       Pflastersteine, Bordsteine und Pflasterplatten, aus Naturstein (ausgenommen
                 Schiefer)                                                                              4               2,2
     68.02       Bearbeitete Werksteine und Waren daraus (einschließlich Würfel und Steinchen
                 für Mosaike), ausgenommen Waren der Tarifnr. 68.01 und des Kapitels 69 :
                 A. bearbeitete Werksteine und Waren daraus (ausgenommen Waren des Ab­
                     satzes B):
                       I. lediglich behauen oder gesägt, mit geebneten Flächen :
                          a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                            10               5,4
                          b) aus anderen Steinen :
                              1 . Silexsteine zur Innenausstattung von Brechmaschinen (sogenannte
                                  Silexfuttersteine)                                                   6                3,6
                              2 . andere                                                                8               3,2
                      II. profiliert oder abgedreht, aber nicht weiterbearbeitet :
                          a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                            12               4,4
                          b) aus anderen Steinen                                                       10               3,9
                     III. poliert, verziert oder anders bearbeitet, aber ohne Bildhauerarbeit :
                          a) aus Kalksteinen oder Alabaster                                            15               5,1
                          b) aus anderen Steinen :                                                        i
                              1 . mit einem Eigengewicht von weniger als 10 kg                         13               5,6
                              2 . andere                                                               13               frei
                     IV. mit Bildhauerarbeit                                                           14               4,9
                 B. Würfel und Steinchen für Mosaike ; Steinmehl und Körnungen oder Splitter
                     von Steinen, künstlich gefärbt                                                    14               frei
     68.03       Bearbeiteter Tonschiefer und Waren aus Tonschiefer, einschließlich Waren aus
                 Preßschiefer                                                                          6                3,8
     68.04       Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch, Mühlsteine und dergleichen, zum
                 Mahlen, Zerfasern, Schleifen, Polieren, Richten, Schneiden oder Trennen, aus
                 Natursteinen, auch agglomeriert, aus agglomerierten natürlichen oder künstlichen
                 Schleifstoffen oder keramisch hergestellt (einschließlich Segmente und andere
                 Teile dieser Waren, aus den gleichen Stoffen), auch mit Teilen (z. B. Achsen, Ker­
                 nen, Stiften, Hülsen) aus anderen Stoffen, jedoch nicht mit Gestellen :
                 A. Wetz- oder Poliersteine zum Handgebrauch :
                       I. aus agglomerierten Schleifstoffen                                            11               4,4
                      II. andere                                                                        8               3,6
                 B.  andere :
                       I. aus agglomerierten Schleifstoffen :
                          a) aus natürlichen oder synthetischen Diamanten                              10               3,5
                          b) andere                                                . . .               10               3,1
                      II. andere                                                                        8           "   3,1
   [68.05]
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        Nr. L 330/263
                  l                                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnumtper                                                 Warenbezeichnung                                                    autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                       %                  °/o
         l                                                               2                                                              3                  4
      68.06            Natürliche oder künstliche Schleifstoffe,           in Pulver- oder Körnerform, auf Gewe­
                       be, Papier, Pappe oder andere Stoffe aufgebracht, auch zugeschnitten, genäht
                       oder anders zusammengefügt                                                                                      11                4,4
      68.07            Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen; geblähter Vermiculit,
                       geblähter Ton, Schaumschlacke und ähnliche geblähte mineralische Erzeugnisse;
                       Gemische und Waren aus mineralischen Stoffen zu Wärme-, Kälte- oder Schall­
                       schutzzwecken, ausgenommen Gemische und Waren der Tarifnrn. 68.12 und
                       68.13 und des Kapitels 69 :
                       A. Hüttenwolle, Steinwolle und ähnliche mineralische Wollen                                                     10                2,1
                       B. andere                                                                                                        9                  3
      68.08            Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen (z. B. Erdölpech, Kohlenteerpech)                                   8                2,7
      68.09            Platten, Dielen, Fliesen, Blöcke und dergleichen, aus Pflanzenfasern, Holzfasern,
                       Stroh, Holzspänen oder Holzabfällen, mit Zement, Gips oder anderen minerali­
                       schen Bindemitteln hergestellt                                                                                  14                4,4
      68.10            Waren aus Gips oder aus Gemischen auf der Grundlage von Gips :
                       A. Platten, Tafeln, Dielen, Fliesen und ähnliche Waren, nicht verziert                                           7                2,9
                       B. andere                                                                                                       10                 3,3
      68.11            Waren aus Zement oder Beton, Betonwerksteine und dergleichen (einschließlich
                       Waren aus Hüttenzement oder Terrazzo), Waren aus Kalksandmischung, auch
                       bewehrt                                                                                                         10                3,2
      68.12            Waren aus Asbestzement, Zellulosezement oder dergleichen :
\\                     A. Baumaterial                                                                                                  10                 3,2
                       B.  andere                                                                                                      13                6,1
      68.13            Bearbeiteter Asbest; Asbestwaren (z. B. Pappe, Fäden, Gewebe, Bekleidung,
                       Kopfbedeckungen, Schuhe), auch bewehrt, ausgenommen Waren der Tarifnr.
                       68.14 ; Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von
                       Asbest und Magnesiumcarbonat und Waren daraus :
                       A. bearbeiteter Asbest (z. B. gekrempelte Fasern, gefärbter Asbest)                                             10                 5,3
                       B. Waren aus Asbest :
                             I. Fäden                                                                                                  13                 8,1
l   .\                      II. Gewebe . . . .                                                                                          17                10
                           III. andere :                                                                                       \
                                 a) für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                       17                frei
                                 b) andere                                                                                              17                7,3
                       C. Gemische auf der Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage von Asbest
                           und Magnesiumcarbonat und Waren daraus :
                             I. Gemische                                                                                                10                8,9
                            II . Waren                                                                                                  18                5,5
(a) Die Zulassung zu dieser Tankstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
    den Vorschriften .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /264                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         9. 12 . 85
li                                                                                                                                        Zollsatz
 Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                                  autonom           vertragsmäßig
                                                                                                                                  %                    %
       1                                                              2                                                            3                    4
    68.14           Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben, Ringe, Streifen, Tafeln, Platten, Rol­
                    len) für Bremsen, Kupplungen usw., auf der Grundlage von Asbest, anderen
                    mineralischen Stoffen oder Zellstoff, auch in Verbindung mit Spinnstoffen oder
                    anderen Stoffen :
                    A. auf der Grundlage von Asbest oder anderen mineralischen Stoffen, für zivile
                        Luftfahrzeuge (a)                                                                                         20                  frei
ll                  B. andere . .                                                                                                 20                  5,9
    68.15           Bearbeiteter Glimmer und Glimmerwaren, einschließlich Glimmer auf Papier
                    oder Geweben (z. B. Mikanitplatten, Mikafolien) :
ll                  A. Glimmerspaltblätter und -spaltfolien                                                                        7                  5,9
                    B. Platten, Blätter oder Streifen, aus Glimmerblättchen, Glimmerschuppen oder
                        Glimmerpulver hergestellt, auch auf Unterlagen                                                             8                  4,8
                    C. andere                                                                                                     10                  7,4
    68.16           Waren aus Steinen oder anderen mineralischen Stoffen (einschließlich Waren aus
                    Torf), anderweit weder genannt noch inbegriffen:
li                  A. Chromitsteine, nicht gebrannt                                                                              14                  5,6
                    B. andere                                                                                                     14                  3,1
  (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der
         Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 330 /265
                                                             KAPITEL 69
                                                      KERAMISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 69 gehören nur keramische Waren, die nach vorheriger Formgebung gebrannt sind. Die Tarifnrn.
    69.04 bis 69.14 enthalten keine wärmeisolierenden oder feuerfesten Waren.
2. Zu Kapitel 69 gehören nicht :
    a) Waren des Kapitels 71 , z. B. Phantasieschmuck;
    b) Cermets der Tarifnr. 81.04 ;
    c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken der Tarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
    d) künstliche Zähne aus keramischen Stoffen (Tarifnr. 90.19);
    e) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren und für andere Uhrmacher­
         waren ;
    f) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    g) Knöpfe, Tabakpfeifen und andere Waren des Kapitels 98 ;
    h) Kunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten (Kapitel 99).
                \                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                            autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                 o/o
         1                                                 2                                        3                 4
                           I. WÄRMEISOLIERENDE UND FEUERFESTE WAREN
      69.01      Wärmeisolierende Steine, Platten, Fliesen und andere wärmeisolierende Waren
                 aus Kieselgur, Tripel oder dergleichen :
                 A. Steine, mit einem Gewicht von mehr als 650 kg je mJ .                          10               3,8
                                                                                             mindestens
                                                                                              0,50 ECU
                                                                                             für 100 kg
                                                                                             Rohgewicht
                 B.  andere                                                                        10                 5
                                                                                             mindestens
                                                                                              0,50 ECU
                                                                                             für 100 kg
                                                                                             Rohgewicht
      69.02      Feuerfeste Steine, Platten, Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile :
                 A. auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder Chromit                           10              4,7
                                                                                             mindestens
                                                                                              1,10 ECU
                                                                                             für 100 kg
                                                                                             Rohgewicht
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /266                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9. 12 . 85
||\                                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmüßig
                                                                                                   %                o/o
       1                                                 2                                          3                4
    69.02      B. andere                                                                           10              4,5
(Fortsetzung)                                                                                mindestens
                                                                                              0,70 ECU
                                                                                             für 100 kg
                                                                                             Rohgewicht
    69.03      Andere feuerfeste Waren (z. B. Retorten, Schmelztiegel, Muffeln, Ausgüsse,
               Stopfen, Stützen, Kapellen, Rohre, Schutzrohre, Stäbe):
               A. auf der Grundlage von Graphit oder von Kohlenstoff in anderer Form ....          18              8,3
               B. auf der Grundlage von Magnesit, Dolomit oder Chromit                             12              8,9
               C. andere                                                                           14              8,1
                                    II . ANDERE KERAMISCHE WAREN
    69.04      Mauerziegel (einschließlich Hourdis, andere Deckenziegel und dergleichen):
               A. aus gewöhnlichem Ton                                                              8               4
               B. aus anderen keramischen Stoffen                                      '           10              3,8
    69.05      Dachziegel, Bauzierate (z. B. Gesimse, Friese) und andere Baukeramik (z. B.
               Schornsteinaufsätze, Schornsteinrohre):
               A. Dachziegel aus gewöhnlichem Ton                                                  7               2,9
               B. andere                                                    .                      10              3,8
    69.06      Rohre, Rohrverbindungsstücke und andere Teile, für Kanalisation, Entwässerung
               oder zu ähnlichen Zwecken :
               A. aus gewöhnlichem Ton                                                             7               3,5
               B. aus anderen keramischen Stoffen                                                  16                8
    69.07      Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, unglasiert :
               A. Fliesen, Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike, auch in anderer
                   als quadratischer oder rechteckiger Form, in ein Quadrat von höchstens
                   5 x 5cm passend                                                                 18                8
               B.  andere :
                     I. aus gewöhnlichem Ton                                                       18                8
                    II. aus anderen keramischen Stoffen                                            18                8
    69.08      Fliesen, gebrannte Pflastersteine, Boden- und Wandplatten, glasiert:
               A. Fliesen, Würfel, Steinchen und ähnliche Waren für Mosaike, auch in anderer
                   als quadratischer oder rechteckiger Form, in ein Quadrat von höchstens
                   5x5 cm passend                                                                  18               9
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 330 / 267
                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                    autonom        vertragsmäßig
                                                                                                       °/o               %
         1                                             2                                                3                 4
      69.08    B. andere :
 (Fortsetzung)       I. aus gewöhnlichem Ton                                                           18                 8
                    II. aus anderen keramischen Stoffen                                                18                9
      69.09    Waren zu chemischen und anderen technischen Zwecken; Tröge, Wannen und
               ähnliche Behältnisse für die Landwirtschaft; Krüge und ähnliche Behältnisse zu
               Transport- oder Verpackungszwecken:
               A. aus Porzellan                                                                        21               7,1
               B. aus anderen keramischen Stoffen                                                      16               5,2
      69.10    Ausgüsse, Waschbecken, Bidets, Klosettbecken, Badewannen und ähnliche Instal­
               lationsgegenstände zu sanitären oder hygienischen Zwecken                               20                10
                                                                                                 mindestens
                                                                                                   8 ECU
                                                                                                 für 100 kg
                                                                                                Rohgewicht
      69.11    Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus Porzellan:
               A. weiß oder einfarbig                                                                  27               13,8
                                                                                                 mindestens
                                                                                                 13,60 ECU
                                                                                                 für 100 kg
                                                                                                Rohgewicht
               B. andere                                                                               27               13,5
                                                                                                 mindestens
                                                                                                  28 ECU
                                                                                                 für 100 kg
                                                                                                Eigengewicht
      69.12    Geschirr, Haushalts- und Toilettengegenstände, aus anderen keramischen Stoffen :
||             A. aus gewöhnlichem Ton                                                                 15               5,9
||             B. aus Steinzeug . .                                                                    17               6,1
               C. aus Steingut oder feinen Erden :
                     I. weiß oder einfarbig                                                            21               10,5
                                                                                                 mindestens
                                                                                                 13,60 ECU
                                                                                                 für 100 kg
                                                                                                Rohgewicht
                    II. andere                                                                         21               10,5
                                                                                                 mindestens
                                                                                                   18 ECU
                                                                                                 für 100 kg
                                                                                                Eigengewicht
               D. aus anderen keramischen Stoffen                                                      21               9,1
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 268                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9 . 12 . 85
Il                                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                  Vo                 o/o
       1                                                2                                          3                  4
    69.13       Figuren, Phantasiegegenstände, Einrichtungs-, Zier- und Schmuckgegenstände :
                A. aus gewöhnlichem Ton                                                           16                6,5
                B. aus Porzellan                                         .                        22               11,2
                                                                                             mindestens
                                                                                              70 ECU
                                                                                             für 100 kg
                                                                                             Rohgewicht
                C. aus anderen keramischen Stoffen                                                20               9,5
                                                                                             mindestens
                                                                                              35 ECU
                                                                                             für 100 kg
                                                                                             Rohgewicht
    69.14       Andere Waren aus keramischen Stoffen :
                A. aus Porzellan                                                                  22                7,9
                B. aus anderen keramischen Stoffen                                                18                5,1
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 330 / 269
                                                         KAPITEL 70
                                               GLAS UND GLASWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 70 gehören nicht :
    a) Schmelzglasuren und andere verglasbare Massen (Tarifnr. 32.08);
    b) Waren des Kapitels 71 , z. B. Phantasieschmuck;
    c) Isolatoren und Isolierteile zu elektrotechnischen Zwecken derTarifnrn. 85.25 und 85.26 ;
    d) optisch bearbeitete optische Elemente ; Injektionsspritzen, künstliche Augen, Thermometer, Barometer,
         Dichtemesser und andere Waren des Kapitels 90 ;
    e) Spielzeug, Spiele, Christbaumschmuck und andere Waren des Kapitels 97, ausgenommen Augen ohne
         Mechanismus für Puppen und für andere Waren des Kapitels 97 ;
    f) Knöpfe, Parfümzerstäuber und dergleichen, Isolierflaschen und andere Waren des Kapitels 98 .
2. Als „gegossenes oder gewalztes Flachglas und ,Tafelglas' (auch bei der Herstellung bereits überfangen oder mit
    Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen
    oder anders bearbeitet (z. B. mit abgeschrägten Rändern, graviert), auch auf einer oder beiden Seiten geschlif­
    fen oder poliert" im Sinne der Tarifnr. 70.07 gelten auch aus derartigem Glas hergestellte Waren, vorausge­
    setzt, daß sie nicht mit anderen Stoffen als Glas verstärkt, gerahmt oder verbunden sind.
3 . Als „Glaswolle" im Sinne der Tarifnr. 70.20 gelten :
    a) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid (Si02) von 60 oder mehr Gewichtshundertteilen ;
    b) mineralische Wollen mit einem Gehalt an Siliciumdioxid von weniger als 60 Gewichtshundertteilen, aber mit
         einem Gehalt an Alkalioxiden (KzO und/oder Na20) von mehr als 5 Gewichtshundertteilen oder mit einem
         Gehalt an Bortrioxid (B203) von mehr als 2 Gewichtshundertteilen.
    Mineralische Wollen, die vorstehende Voraussetzungen nicht erfüllen, gehören zu Tarifnr. 68.07.
4. Im Sinne des Zolltarifs werden geschmolzenes Siliciumdioxid und geschmolzener Quarz als „Glas" behandelt.
||l                                                                                                   Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                 %                 %
         1                                             2                                          3                 4
      70.01      Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas ; Glas in
                 Brocken (ausgenommen optisches Glas):
||               A. Scherben von Glaswaren und andere Abfälle und Scherben von Glas             frei              frei
                 B. Glas in Brocken (ausgenommen optisches Glas):
                      I. Überfangglas                                                            10               3,2
                     II. anderes                                                                 9                2,9
     [70.02]                                                                                              |
 ---pagebreak---  Nr. L 330 / 270                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         9 . 12 . 85
                     l                                                                                                                           Zollsatz
      Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                    autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                            %                  %
            1                                                                2                                                               3                  4
         70.03            Glas in Stangen, Stäben, Röhren oder massiven Kugeln, nicht bearbeitet (ausge­
                          nommen optisches Glas) :
                          A. Überfangglas in Stangen, Stäben oder Röhren .                                                                  10                7,2
                          B. anderes . ...                                          '                                                      10                   5
         70.04            Gegossenes oder gewalztes Flachglas (auch bei der Herstellung bereits überfangen
                          oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), nicht bearbeitet, in quadrati­
                          schen oder rechteckigen Platten oder Scheiben:
                          A. mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt                                                                  10                  5
                                                                                                                                     mindestens        mindestens
                                                                                                                                        1 ECU           0,50 ECU
                                                                                                                                     für 100 kg für 100 kg
                                                                                                                                    Rohgewicht Rohgewicht
                          B. anderes                                                                                                        10                 5
                                                                                                                                     mindestens        mindestens
                                                                                                                                     1,60 ECU           0,80 ECU
                                                                                                                                     für 100 kg für 100 kg
                                                                                                                                    Rohgewicht Rohgewicht
         70.05            Gezogenes oder geblasenes Flachglas, sogenanntes „Tafelglas" (auch bei der Her­
                          stellung bereits überfangen), nicht bearbeitet, in quadratischen oder rechteckigen
                          Platten oder Scheiben                                                                                            10                  6
                                                                                                                                     mindestens        mindestens
                                                                                                                                        1 ECU           0,60 ECU
                                                                                                                                     für 100 kg für 100 kg
                                                                                                                                    Rohgewicht Rohgewicht
         70.06            Gegossenes oder gewalztes Hachglas und „Tafelglas" (auch bei der Herstellung
                          bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), auf einer
                          oder beiden Seiten geschliffen oder poliert, in quadratischen oder rechteckigen
                          Platten oder Scheiben                                                                                            10                 3,9
         70.07            Gegossenes oder gewalztes Hachglas und „Tafelglas" (auch bei der Herstellung
                          bereits überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt), anders als
                          quadratisch oder rechteckig zugeschnitten oder gebogen oder anders bearbeitet
                          (z. B. mit abgeschrägten Rändern, graviert), auch auf einer oder beiden Seiten
                          geschliffen oder poliert ; Isolierflachglas aus mehreren Schichten ; Kunstverglasun­
                          gen                                                                                                              20                 5,4
         70.08            Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas
                          (Verbundglas), auch fassoniert :
I....i                    A. Windschutzscheiben, nicht gerahmt, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                               22                frei
                          B.   andere                                                                                                      22                 6,1
         70.09            Spiegel aus Glas, auch gerahmt, einschließlich Rückspiegel                                                       22                 7,1
         70.10            Haschen, Glasballons, Korbflaschen, Hakons, Industriekonservengläser, Töpfe,
                          Tablettengläser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungszwek­
                          ken, aus Glas ; Stopfen, Deckel und andere Verschlüsse, aus Glas . :                                             24                  9
 (a_)_ Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
       den Vorschriften .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 330 /271
ll                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
         1                                                2                                           3                4
      70.11    Offene unfertige Glaskolben und offene bearbeitete Glasröhren, ohne Ausrü­
               stung, für elektrische Lampen, elektrische Röhren und dergleichen                     18                7
      70.12    Glaskolben für Isolierbehälter :
ll             A. unfertig                                                                           21              6,3
               B. fertig                                               .                             25              12,7
      70.13    Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, in der Küche, bei der Toilette, im Büro,
               zum Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken, ausgenommen
               Waren der Tarifnr. 70.19                                                              24              12,2
      70.14    Glaswaren für Beleuchtung, für Signalvorrichtungen oder zu optischen Zwecken,
               nicht aus optischem Glas, nicht optisch bearbeitet :
               A. Waren zum Ausstatten von elektrischen Beleuchtungskörpern :
ll                     I. facettiertes Glas, Plättchen, Kugeln, Tropfen- oder Blumenformen,
                           Gehänge und ähnliche Waren für die Ausstattung von Lüstern                20              12,4
                      II. andere (z. B. Zerstreuer, Schalen für Deckenleuchten, andere Schalen,
                           Schirme, Glocken, Tulpen) .                                               20              9,1
               B.    andere                                                                          20                7
      70.15    Gläser für Uhren, für einfache Brillen und ähnliche Gläser, gewölbt, gebogen und
               dergleichen, einschließlich Hohlkugeln und Hohlkugelsegmente                          19               5,3
      70.16    Betongläser, Glasbausteine, Glasfliesen, Glasdachziegel und andere Waren für
               Bauten und zu ähnlichen Zwecken, aus gegossenem oder geformtem Glas, auch
               mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt; sogenanntes vielzelliges Glas oder
               Schaumglas in Form von Blöcken, Tafeln, Platten und Isolierschalen                    10                4
                                                                                                mindestens      mindestens
                                                                                                  2 ECU           1,60 ECU
                                                                                                für 100 kg       für 100 kg
                                                                                                Rohgewicht Rohgewicht
      70.17    Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfsartikel aus
               Glas, auch mit Skalen oder Eichzeichen; Glasampullen :
               A. Glaswaren für Laboratorien, hygienische und medizinische Bedarfsartikel :
                        I. aus geschmolzenem Siliciumdioxid oder geschmolzenem Quarz                 16                5
                      II . andere                                                                    23               6,2
               B. Glasampullen                                               . .                     22               5,8
      70.18    Optisches Glas und optische Elemente aus optischem Glas, nicht optisch bearbei­
               tet ; Rohlinge für medizinische Brillengläser                 .                       12               5,8
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /272                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      9 . 12 . 85
                                                                                                                                       Zollsatz
 Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                               autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                 %                 o/o
       1                                                              2                                                          3                  4
    70.19            Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen und
                    ähnliche Glaskurzwaren ; Würfel, Steinchen, Plättchen, Bruch und Splitter, aus
                    Glas (auch auf Unterlagen), für Mosaike und zu ähnlichen Zierzwecken; Glas­
                    augen (einschließlich Augen für Spielzeug), ausgenommen Prothesen; Erzeugnisse
                    aus Glaskurzwaren; Phantasiewaren aus lampengeblasenem (gesponnenem) Glas :
                    A. Glasperlen, Nachahmungen von echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen
                         und ähnliche Glaskurzwaren :
                           I. Glasperlen :
                               a) geschliffen und mechanisch poliert                                                           frei             4,5 (a)
                               b) andere                                  '                                                     25                10,4
                          II. Nachahmungen von echten Perlen                                                               1,70 ECU           0,60 ECU
                                                                                                                            für 1 kg           für 1 kg
                                                                                                                         Eigengewicht Eigengewicht
                         III. Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen :
                               a) geschliffen und mechanisch poliert                                                           frei             3,9 (a)
                               b) andere                                                                                        16                9,6
                         IV. ähnliche Glaskurzwaren :
                               a) Mikrokugeln                                                                                   17                6,3
                               b) andere                                                                                        19              6,6 (a)
                    B. Glasaugen                                                                                                17                5,6
||                  C. Erzeugnisse aus Glaskurzwaren                                                                            20                5,4
\\                  D. andere                                                                                                   20               10,3
    70.20           Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus :
                    A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus                                                                19                6,8
                    B. textile Glasfasern und Waren daraus                                                           .          23                9,6
   70.21            Andere Glaswaren                                                                                           21                 5,7
  (a) Zollfreiheit für Waren der Absätze A I a), A III a) und A IV b) im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontin­
        gents von insgesamt 52 Tonnen .
 ---pagebreak--- 9.12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 330 / 273
                                                   ABSCHNITT XIV
                 ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
                     EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ;
                                        PHANTASIESCHMUCK; MÜNZEN
                                                      KAPITEL 71
                       ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE UND DERGLEICHEN,
            EDELMETALLE, EDELMETALLPLATTIERUNGEN, WAREN DARAUS ; PHANTASIESCHMUCK
Vorschriften
 1 . Vorbehaltlich der Vorschrift 1 a) zu Abschnitt VI und der nachstehenden Ausnahmen gehören zu Kapitel 71
     alle Waren, die ganz oder teilweise bestehen :
     a) aus echten Perlen oder aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen ;
         oder
     b) aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen.
 2 . a) Zu den Tarifnrn. 71.12, 71.13 und 71.14 gehören nicht solche Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplat­
         tierungen nur als unwesentliche Verzierungen oder Zutaten (z. B. Monogramme, Ringbeschläge, Kanten)
         enthalten ; auf diese Waren findet die vorstehende Vorschrift 1 b) keine Anwendung.
     b) Zu Tarifnr. 71.15 gehören nur Waren, die Edelmetalle oder Edelmetallplattierungen nicht oder nur als
         unwesentliche Verzierungen oder Zutaten enthalten.
 3 . Zu Kapitel 71 gehören nicht :
     a) Edelmetallamalgame und Edelmetalle in kolloidem Zustand (Tarifnr. 28.49);
     b) sterile chirurgische Nähmittel, Zahnfüllstoffe und andere Waren des Kapitels 30 ;
     c) Waren des Kapitels 32 (z. B. flüssige Glanzmittel);
     d) Waren der Tarifnrn. 42.02 und 42.03 ;
     e) Waren der Tarifnrn . 43.03 und 43.04 ;
     f) Waren des Abschnitts XI (Spinnstoffe und Waren daraus);
     g) Waren der Kapitel 64 (Schuhe) und 65 (Kopfbedeckungen);
     h) Schirme, Gehstöcke und andere Waren des Kapitels 66 ;
     ij) Münzen (Kapitel 72 oder 99);
     k) Waren aus Schleifstoffen der Tarifnrn. 68.04 und 68.06 und Werkzeuge des Kapitels 82, die Pulver von
         Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen enthalten ; Werkzeuge und andere Waren des
         Kapitels 82 mit einem arbeitenden Teil aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituier­
         ten Steinen auf einem Träger aus unedlem Metall ; Maschinen, Apparate, elektrotechnische Erzeugnisse
         und Teile davon des Abschnitts XVI, soweit sie nicht ganz aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder syntheti­
         schen oder rekonstituierten Steinen bestehen;
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 274                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            9 . 12 . 85
     1) Waren der Kapitel 90, 91 und 92 (wissenschaftliche Instrumente, Uhrmacherwaren und Musikinstru­
         mente);
     m) Waffen und Teile davon (Kapitel 93);
     n) Waren, die Gegenstand der Vorschrift 2 zu Kapitel 97 sind ;
     o) Waren des Kapitels 98 , ausgenommen Waren der Tarifnrn. 98.01 und 98.12 ;
     p) Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst (Tarifnr, 99.03), Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05) und Antiquitä­
         ten, mehr als 100 Jahre alt (Tarifnr. 99.06). Echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine bleiben in
         Kapitel 71 .
 4 . a) Zuchtperlen werden wie echte Perlen tarifiert.
     b) Als „Edelmetalle" gelten Silber, Gold, Platin und Platinbeimetalle.
     c) Als Platinbeimetalle gelten Iridium, Osmium, Palladium, Rhodium und Ruthenium.
 5. Edelmetallegierungen im Sinne des Kapitels 71 sind alle Legierungen (einschließlich gesinterte Gemische und
     intermetallische Verbindungen), die ein oder mehrere Edelmetalle enthalten, vorausgesetzt, daß das Gewicht
     eines Edelmetalls mindestens 2 Gewichtshundertteile der Legierung beträgt. Edelmetallegierungen sind wie
     folgt zu tarifieren :
     a) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Platin enthalten, als Platinlegierungen ;
     b) alle Legierungen, die 2 Gewichtshundertteile oder mehr Gold, aber kein Platin oder weniger als 2
         Gewichtshundertteile Platin enthalten, als Goldlegierungen ;
     c) alle anderen Legierungen, die zu Kapitel 71 gehören, als Silberlegierungen.
     Bei Anwendung dieser Vorschrift werden die Platinbeimetalle als ein einziges Metall und wie Platin behandelt.
 6. Der Begriff „Edelmetalle" oder die Nennung eines bestimmten Edelmetalls umfaßt, wenn nichts anderes
     bestimmt ist, an allen Stellen des Zolltarifs auch die Legierungen, die nach Vorschrift 5 als Edelmetallegierun­
     gen oder als Legierung des genannten Edelmetalls zu tarifieren sind, jedoch nicht Edelmetallplattierungen
     oder unedle Metalle und Nichtmetalle, die platiniert (auf andere Weise als durch Plattieren mit Platin oder
     Platinbeimetallen überzogen), vergoldet oder versilbert sind.
 7. „Edelmetallplattierungen" sind Erzeugnisse, bei denen auf einer Metallunterlage auf einer oder auf mehreren
     Seiten Edelmetalle durch Schweißen, Warmwalzen oder ähnliche mechanische Verfahren aufgebracht sind.
     Waren aus unedlen Metallen mit eingelegten Edelmetallen sind als Edelmetallplattierungen zu tarifieren.
 8 . „Schmuckwaren" im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind :
     a) kleine Gegenstände, die als Schmuck dienen, z. B. Fingerringe, Armbänder, Kolliers, Broschen, Ohrringe,
         Uhrketten, Uhrgehänge, Anhänger, Krawattennadeln, Manschettenknöpfe, religiöse oder andere Medail­
         len oder Abzeichen ;
     b) Gegenstände, die zum persönlichen Gebrauch dienen und an der Person getragen werden, sowie Taschen­
         und Handtaschenartikel, z.B. Zigaretten- oder Zigarrenetuis, Schnupftabakdosen, Bonbonnieren und
         Puderdosen, Panzertäschchen, Rosenkränze.
     „Schmuckwaren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen" im Sinne der Tarifnr. 71.12 sind auch sol­
     che, die echte Perlen (auch Zuchtperlen) oder Perlenimitationen, Edelsteine oder Schmucksteine, Edelstein­
     oder Schmucksteinimitationen sowie synthetische oder rekonstituierte Steine enthalten oder Teile aus Schild­
     patt, Perlmutter, Elfenbein, natürlichem oder wiedergewonnenem Bernstein, Jett oder Korallen haben.
 ---pagebreak--- 9. 12 . 85                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330 / 275
 9. „Gold- und Silberschmiedewaren" im Sinne der Tarifnr. 71.13 sind Waren wie Tafelgeräte, Toilettegarnitu­
     ren, Schreibtischgarnituren, Rauchservice, Gegenstände zur Innenausstattung und Kultgeräte.
10. „Phantasieschmuck" im Sinne der Tarifnr. 71.16 sind Waren von der in der Vorschrift 8 a) genannten Art
     (ausgenommen Manschettenknöpfe und andere Knöpfe der Tarifnr. 98.01 und Einsteckkämme, Haarspangen
     und ähnliche Waren der Tarifnr. 98.12), wenn sie weder echte Perlen, Edelsteine, Schmucksteine, synthetische
     oder rekonstituierte Steine noch — abgesehen von unwesentlichen Verzierungen oder Zutaten — Edelmetalle
     oder Edelmetallplattierungen enthalten und wenn sie bestehen :
     a) ganz oder teilweise aus unedlen Metallen, auch vergoldet, versilbert oder platiniert;
     b) aus mindestens zwei verschiedenen anderen Stoffen als unedlem Metall (z. B. Holz und Glas, Bein und
           Bernstein, Perlmutter und Kunststoff). Einfache Hilfsmittel, die nur zum Zusammenhalten dienen (Auf­
           reihfäden und dergleichen), bleiben dabei unberücksichtigt.
11 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 71 , die mit diesen Waren gestellt werden, sind
     wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden
     sie nach Beschaffenheit tarifiert.
Zusätzliche Vorschrift
Als „Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott, von Edelmetallen " im Sinne der
Tarifnr. 71.11 gelten ausschließlich Erzeugnisse, die nur noch zum Wiedergewinnen des Metalls oder beim Herstellen
chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden können.
\\                                                                                                           Zollsatz
  Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                        %                  %
         1                                                   2                                           3                 4
                               I. ECHTE PERLEN, EDELSTEINE, SCHMUCKSTEINE
                                                 UND DERGLEICHEN
     71.01         Echte Perlen, roh oder bearbeitet, weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur
                   Erleichterung der Versendung vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich
                   zusammengestellt sind                                                               frei              0,2
     71.02         Edelsteine und Schmucksteine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet, weder
                   gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung vorüber­
                   gehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind :
li                 A. roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen oder gerieben             frei              frei
                   B.  andere :
                          I. zu technischen Zwecken :
                             a) aus piezoelektrischem Quarz                                              5               2,9
                             b) andere                                                                   8                3,2
                        II . zu anderen Zwecken                                                . . .   frei              frei
     7 1 .03       Synthetische und rekonstituierte Steine, roh, geschliffen oder anders bearbeitet,
                   weder gefaßt noch montiert, auch wenn sie zur Erleichterung der Versendung
                  vorübergehend aufgereiht, jedoch nicht einheitlich zusammengestellt sind :
                i  A. roh oder lediglich gesägt, gespalten, rauh geschliffen oder gerieben               2                1,1
                   B.  andere :
                          I. zu technischen Zwecken                                                      8                3,3
                        II . zu anderen Zwecken                                                          4                4,2
     71.04         Pulver von Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen Steinen                   frei               4,1
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /276                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9 . 12 . 85
                                                                                                           Zollsatz
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                 %
       1                                                 2                                             3                 4
                       II. EDELMETALLE UND EDELMETALLPLATTIERUNGEN,
                                     UNBEARBEITET ODER ALS HALBZEUG
    71.05      Silber und Silberlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug, auch vergoldet oder
               platiniert :
               A. unbearbeitet                                                                       frei             frei
               B. massive Stäbe, Drähte und Profile ; Platten, Blätter und Bänder, mit einer
                   Dicke (ohne Unterlage) von mehr als 0,15 mm                                         4               2,1
               C. Rohre und Hohlstäbe                                                                 7                2,9
               D. Folien und dünne Bänder, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm
                   oder weniger                                                                       13                5
               E. Pulver, Kamillen, Pailletten, Schnitzel und andere                                  13               3,8
    71.06      Silberplattierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug :
               A. unbearbeitet                                                                        10              11,8
               B. als Halbzeug                                                                        13               4,6
    71.07      Gold und Goldlegierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug, auch platiniert :
               A. unbearbeitet                                                                       frei             frei
               B. massive Stäbe, Drähte und Profile ; Platten, Blätter und Bänder, mit einer
                   Dicke (ohne Unterlage) von mehr als 0,15 mm .                                       2               1,6
               C. Rohre und Hohlstäbe                                                                  4               1,8
               D. Folien und dünne Bänder, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm
                   oder weniger                                                                       12               5,3
               E. Pulver, Kantillen, Pailletten, Schnitzel und andere                                 11               4,1
    71.08      Goldplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Silber), unbearbeitet oder ab
               Halbzeug                                                                               9                2,9
    71.09      Platin, Platinbeimetalle, ihre Legierungen, unbearbeitet oder als Halbzeug :
               A. Platin und Platinlegierungen :
                     I. Pulver     .                                                                 frei             frei
                    II. andere :
                        a) unbearbeitet                                                              frei             frei
                        b) als Halbzeug :
                            1 . massive Stäbe, Drähte und Profile ; Platten , Blätter und Bänder,
                                mit einer Dicke (ohne Unterlage) von mehr als 0,15 mm                  2               0,9
                            2 . Rohre und Hohlstäbe                                                    3               1,4
                            3 . Folien und dünne Bänder, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von
                                0,15 mm oder weniger . . .                                             8               3,2
                            4 . andere                                                          .     9                  4
               B. Platinbeimetalle und ihre Legierungen :
                     I. Pulver                                                                    ' frei              frei
                    II. andere :
                        a) unbearbeitet                                                              frei             frei
                        b) als Halbzeug                                                                4                2
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 330 /277
               ||                                                                                          Zollsatz
                                                                                                  autonom
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                   %           vertragsmäßig
                                                                                                    oder
                                                                                                 Abschöpfung            %
                                                                                                    (Ab)
         1                                                2                                           3                  4
      71.10    Platin- und Platinbeimetallplattierungen (auf unedlen Metallen oder auf Edel­
               metallen), unbearbeitet oder als Halbzeug                                              7                2,9
      71.11    Edelmetallasche und -gekrätz sowie andere Bearbeitungsabfälle und Schrott, von
               Edelmetallen                                                                         frei               frei
                    III. SCHMUCKWAREN, GOLD- UND SILBERSCHMIEDEWAREN
                                             UND ANDERE WAREN
      71.12    Schmuckwaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen :
               A. aus Edelmetallen                                                                    9                3.5
               B. aus Edelmetallplattierungen                                                        12                6.6
      71.13    Gold- und Silberschmiedewaren und Teile davon, aus Edelmetallen oder Edel­
               metallplattierungen :
               A. aus Edelmetallen                                                                    9                  3
               B. aus Edelmetallplattierungen                                                  .     12                4,2
      71.14    Andere Waren aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen :
               A. aus Edelmetallen                                                                    9                5,2
               B. aus Edelmetallplattierungen                                                        12                4,8
      71.15    Waren aus echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekon­
               stituierten Steinen :
               A. Waren aus echten Perlen :
                      I. Kolliers, Armbänder oder andere Wären, lediglich aufgereiht, ohne Ver­
                         schlußvorrichtung oder anderes Zubehör                                     frei               frei
                     II. andere    . .                                                               14                4,9
               B. Waren aus Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten
                    Steinen :
                      I. ausschließlich aus Edelsteinen oder Schmucksteinen :
                         a) Kolliers, Armbänder oder andere Waren, lediglich aufgereiht, ohne
                            Verschlußvorrichtung oder anderes Zubehör                          .    frei               frei
                         b) andere . .                                                                9                5,1
                     II. andere                                                                      14                 5
     71.16     Phantasieschmuck :
               A. aus unedlen Metallen                                                               22                8,9
               B.   anderer                                 ;                                        22                 7   .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 278                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                    9 . 12 . 85
                                                  KAPITEL 72
                                                   MÜNZEN
Vorschrift
Zu Kapitel 72 gehören nicht Sammlungsstücke (Tarifnr. 99.05).
\\                                                                                  Zollsatz
 Tarifnummer.                            Warenbezeichnung                   autonom        vertragsmäßig
I                                                                              %                 %
       1                                        2                               3                 4
    72.01       Münzen                                                        frei              frei
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 330 /279
                                                    ABSCHNITT XV
                                     UNEDLE METALLE UND WAREN DARAUS
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XV gehören nicht :
    a) Farben und Tinten, die auf der Grundlage von Metallpulver oder -flitter hergestellt sind, sowie Prägefolien
         (Tarifnrn. 32.08 bis 32.10 und 32.13);
    b)   Cer-Eisen und andere Zündmetallegierungen (Tarifnr. 36.08);
    c)   Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Tarifnr. 65.06 oder 65.07 ;
    d)   Schirmgestelle und andere Waren der Tarifnr. 66.03 ;
    e)   Waren des Kapitels 71 , insbesondere Edelmetallegierungen, Edelmetallplattierungen auf unedlen Metallen
         und Phantasieschmuck aus unedlen Metallen ;
    f) Waren des Abschnitts XVI (Maschinen und Apparate, elektrotechnische Waren);
    g) zusammengesetzte Schienen (Tarifnr. 86.10) und andere in Abschnitt XVII aufgeführte Waren ;
    h) Instrumente und Apparate des Abschnitts XVIII, einschließlich Uhrfedern ;
    ij) Jagdschrot (Tarifnr. 93.07) und andere Waren des Abschnitts XIX (Waffen und Munition);
    k) Waren des Kapitels 94 (z. B. Möbel, Sprungrahmen);
    1) Handsiebe (Tarifnr. 96.06);
    m) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele, Sportgeräte usw.);
    n) Knöpfe, Federhalter, Kugelschreiber, Füllstifte, Schreibfedern und andere Waren des Kapitels 98 (Verschie­
         dene Waren).
2 . Als „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit" aus unedlen Metallen sind in allen Abschnitten des Zoll­
    tarifs zu verstehen :
    a) Waren der Tarifnrn. 73.20, 73.25 , 73.29, 73.31 und 73.32 und ähnliche Waren aus anderen unedlen
         Metallen ;
    b) Federn und Federblätter aus unedlen Metallen, andere als Uhrfedern (Tarifnr. 91.11 );
    c) Waren der Tarifnrn. 83.01 , 83.02, 83.07, 83.09, 83.14 sowie Rahmen und Spiegel, aus unedlen Metallen, der
         Tarifnr. 83.06 .                                                               i
    In den Kapiteln 73 bis 82 (ausgenommen die Tarifnr. 73.29) bezieht sich die Bezeichnung „Teile" nicht auf
    „Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit".
    Waren der Kapitel 82 und 83 gehören nicht zu den Kapiteln 73 bis 81 , sofern nicht die Bestimmungen des
    vorstehenden Absatzes und die Vorschrift zu Kapitel 83 Anwendung finden.
3. Tarifierung der Legierungen (ausgenommen Ferrolegierungen des Kapitels 73 und Kupfervorlegierungen des
    Kapitels 74):
    a) Legierungen unedler Metalle werden wie das jedem anderen Legierungselement gewichtsmäßig vorherr­
         schende Metall behandelt.
    b) Legierungen aus unedlen Metallen dieses Abschnitts und Stoffen anderer Abschnitte werden wie Legierun­
         gen unedler Metalle dieses Abschnitts behandelt, wenn das Gesamtgewicht der Metalle gleich oder größer
         ist als das der anderen Stoffe .
    c) Gesinterte Gemische von Metallpulver, innige heterogene Gemische (andere als Cermets), die durch Ver­
         schmelzen hergestellt sind, und intermetallische Verbindungen gelten als Legierungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /280                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          9 . 12 . 85
4. In allen Abschnitten des Zolltarifs, in denen ein Metall genannt ist, umfaßt es, soweit nichts anderes bestimmt
    ist, auch die Metallegierungen, die ihm nach Vorschrift 3 gleichgestellt sind.
5 . Tarifierung zusammengesetzter Waren :
    Soweit nichts anderes bestimmt ist, werden Waren aus unedlen Metallen oder diesen in Anwendung der Allge­
    meinen Tarifierungs-Vorschriften gleichgestellte Waren, wenn sie aus zwei oder mehr unedlen Metallen beste­
    hen, wie entsprechende Waren aus dem Metall behandelt, das gewichtsmäßig vorherrscht.
    Für die Anwendung dieser Vorschriften werden :
    a) Eisen und Stahl als einheitliches Metall angesehen,
    b) Metallegierungen mit ihrem Gesamtgewicht so behandelt wie das Metall, das für die Tarifierung nach Vor­
        schrift 3 maßgebend ist,
    c) Cermets derTarifnr. 81.04 als einheitliches unedles Metall angesehen.
6. Bearbeitungsabfälle und Schrott sind solche Abfälle und Gegenstände, die nur noch zum Wiedergewinnen des
    Metalls oder bei dem Herstellen chemischer Erzeugnisse oder chemischer Verbindungen verwendet werden
    können .
Zusätzliche Vorschrift
Grobe Überzüge (z. B. aus Fett, öl, Teer, Mennige oder Graphit), die offensichtlich dazu bestimmt sind, die Waren des
Abschnitts XVgegen Rost oder andere Oxidation zu schützen, sind aufdie Tarifierung dieser Waren ohne Einfluß.
                                                        KAPITEL 73
                                                   EISEN UND STAHL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Roheisen (Tarifnr. 73.01 ):
         Roheisen ist Eisen, das 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthält und außerdem eines oder
         mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten kann :
        weniger als 1 5 v. H. Phosphor,
           8 v. H. oder weniger Silicium,
           6 v. H. oder weniger Mangan,
         30 v. H. oder weniger Chrom,
         40 v. H. oder weniger Wolfram,
         10 v. H. oder weniger andere Legierungselemente (z.B. Nickel, Kupfer, Aluminium, Titan, Vanadin,
         Molybdän) insgesamt.
         Eisenlegierungen, die 1,9 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff enthalten und die charakteristischen
         Merkmale von Stahl aufweisen (sog. nicht verformbarer Stahl), sind je nach ihrer Beschaffenheit als Stahl zu
         tarifieren .
         (EGKS) Flüssiges Roheisen wird wie festes Roheisen behandelt
    b)     I. Spiegeleisen (Tarifnr. 73.01 ):
              Spiegeleisen ist Roheisen, das mehr als 6 Gewichtshundertteile, aber nicht mehr als 30 Gewichtshundert­
              teile Mangan enthält und im übrigen der Begriffsbestimmung der Vorschrift 1 a) entspricht.
 ---pagebreak--- 9 . 12. 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 330 /281
         II. (EGKS) Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) — (Tarifnr. 73.01):
             Hämatitroheisen ist Roheisen, das 0,50 Gewichtshundertteile oder weniger Phosphor sowie Silicium und
             Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a) angegebenen Höchstmengen enthalten kann.
        III. (EGKS) Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) — (Tarifnr. 73.01):
             Phosphorhaltiges Roheisen ist Roheisen, das mehr als 0,50 Gewichtshundertteile und weniger als 15
             Gewichtshundertteile Phosphor sowie Silicium und Mangan bis zu den in der Vorschrift 1 a) angegebenen
             Höchstmengen enthalten kann.
        Hämatitroheisen und phosphorhaltiges Roheisen können außerdem eines oder mehrere derfolgenden Legierungs­
        elemente bis zu den angegebenen Höchstmengen — in Gewichtshundertteilen — enthalten :
        0,30 v. H. Nickel,
        0,20 v. H. Chrom,
        0,30 v. H. Kupfer,
        0,10 v. H. von jedem anderen Legierungselement (z. B. Aluminium, Titan, Vanadin, Molybdän, Wolfram).
        Phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) mit einem Gehalt an Phosphor von 15 Gewichtshun­
        dertteilen oder mehr gehört zu Tarifnr. 28.55 (Phosphide).
    c) Ferrolegierungen (Tarifnr. 73.02):
        Ferrolegierungen (ausgenommen „Kupfervorlegierungen" im Sinne der Vorschrift 1 des Kapitels 74) sind
        rohe Gußwaren, die gewöhnlich weder gewalzt noch geschmiedet werden, vorwiegend als Zusätze bei der
        Stahlherstellung verwendet werden und die eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den
        angegebenen Gewichtshundertteilen enthalten :
        mehr als 8 v. H. Silicium,
        mehr als 30 v. H. Mangan,
        mehr als 30 v. H. Chrom,
        mehr als 40 v. H. Wolfram,
        mehr als insgesamt 10 v. H. andere Legierungselemente (Aluminium, Titan, Vanadin, Kupfer, Molybdän,
        Niob usw., jedoch nicht mehr als 10 v. H. Kupfer).
        Der Eisengehalt darf bei Ferrolegierungen, die Silicium enthalten, nicht weniger als 4 Gewichtshundertteile,
        bei Ferrolegierungen, die Mangan, aber kein Silicium enthalten, nicht weniger als 8 Gewichtshundertteile,
        bei anderen Ferrolegierungen nicht weniger als 10 Gewichtshundertteile betragen.
    d) Legierter Stahl (Tarifnr. 73.15):
        Legierter Stahl ist Stahl, der eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente mit den angegebenen
        Gewichtshundertteilen enthält :
        mehr als 2 v, H. Mangan und Silicium insgesamt,
        2 v. H. oder mehr Mangan,
        2 v. H. oder mehr Silicium,
        0,50 v. H. oder mehr Nickel,
        0,50 v. H. oder mehr Chrom,
        0,10 v. H. oder mehr Molybdän,
        0,10 v. H. oder mehr Vanadin,
        0,30 v. H. oder mehr Wolfram,
        0,30 v. H. oder mehr Kobalt,
        0,30 v. H. oder mehr Aluminium,
        0,40 v. H. oder mehr Kupfer,
        0,10 v. H. oder mehr Blei,
        0,12 v. H.  oder mehr Phosphor,
        0,10 v. H. oder mehr Schwefel,
        0,20 v. H.  oder mehr Phosphor und Schwefel insgesamt,
        0,10 v. H.  oder mehr von jedem anderen Legierungselement.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 282                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9 . 12 . 85
  e) Qualitätskohlenstoffstahl (Tarifnr. 73.15):
      Qualitätskohlenstoffstahl ist Stahl, der 0,60 Gewichtshundertteile oder mehr Kohlenstoff und weniger als je
      0,04 Gewichtshundertteile Schwefel und Phosphor, jedoch weniger als 0,07 Gewichtshundertteile Schwefel
      und Phosphor insgesamt enthält.
  f) Rohluppen und Rohschienen (Tarifnr. 73.06):
      Rohluppen und Rohschienen sind Waren, die zum Walzen, Schmieden oder Umschmelzen bestimmt sind
      und
      — entweder mit dem Fallhammer aus Puddelluppen hergestellt und dadurch von Schlacken befreit sind
      — oder aus Paketen aus zerkleinertem Eisen oder Stahl oder aus Puddeleisen durch Walzen bei hoher
           Temperatur zusammengeschweißt sind.
  g) Rohblöcke (Ingots) (Tarifnr. 73.06):
      Rohblöcke (Ingots) sind durch Schmelzen gewonnene, in Formen gegossene Waren, die zum Walzen oder
      Schmieden bestimmt sind .
      (EGKS) Flüssiger Rohstahl wird, je nach seiner Beschaffenheit wie Stahl in Rohblöcken behandelt.
  h) Vorblöcke (Blooms) und Knüppel (Tarifnr. 73.07):
      Vorblöcke und Knüppel sind Halberzeugnisse mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt, deren
      Querschnittsfläche größer als 1 225 mm2 ist und deren Dicke mehr als 1 /4 der Breite beträgt.
  ij) Brammen und Platinen (Tarifnr. 73.07):
      Brammen und Platinen sind Halberzeugnisse mit rechteckigem Querschnitt, deren Dicke mindestens 6 mm,
      deren Breite mindestens 150 mm und deren Dicke nicht mehr als 1 /4 der Breite beträgt.
  k) Warmbreitband in Rollen (Tarifnr. 73.08):
      Wärmbreitband in Rollen ist ein warmgewalztes Halberzeugnis mit rechteckigem Querschnitt, mit einer
      Mindestdicke von 1,50 mm, mit einer Breite von mehr als 500 mm und mit einem Gewicht je Rolle (Bobine)
      von 500 kg oder mehr.
  1) Breitflachstahl (Tarifnr. 73.09):
      Breitflachstahl ist eine Ware mit rechteckigem Querschnitt, in einer Richtung auf der Kaliberstraße oder auf
      der Universalstraße warm gewalzt, mit einer Dicke von mehr als 5 bis 100 mm und mit einer Breite von
      mehr als 150 bis 1 200 mm.
  m) Bandstahl (Tarifnr. 73.12):
      Bandstähle sind gewalzte Waren in geraden Bändern, Rollen oder Faltbunden, mit beschnittenen oder unbe­
      schnittenen Kanten, mit rechteckigem Querschnitt, mit einer Breite von höchstens 500 mm und einer Dicke,
      die höchstens 6 mm, jedoch nicht mehr als 1 / 10 der Breite beträgt.
   n) Bleche aus Stahl (Tarifnr. 73.13):
      Bleche sind gewalzte Waren jeder Dicke und, bei quadratischer oder rechteckiger Form, mehr als 500 mm
      breit (ausgenommen Warmbreitband in Rollen, wie es in der vorstehenden Vorschrift k) beschrieben ist).
      (EGKS) Elektrobleche (Tarifnrn. 73.13 und 73.15) sind Bleche mit Ummagnetisierungsverlusten je Kilogramm
      von :
      — 2,1 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von nicht mehr als 0,20 mm,
      — 3,6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm, jedoch weniger als 0, 60 mm,
      — 6 Watt oder weniger bei Blechen mit einer Dicke von 0,60 mm oder mehr, jedoch nicht mehr als 1,50 mm,
      ermittelt nach dem Epstein-Veifahren mit einem Strom von 50 Perioden und einer Induktion von 1 tesla.
      Zu Tarifnr. 73.13 gehören insbesondere auch anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnittene, geloch­
      te, gewellte, gerillte, geriffelte, polierte oder überzogene Bleche, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht
      den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
      (EGKS) Die in beliebigem Verfahren hergestellten Wellbleche gelten für die Tarifstellen als flache Bleche.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 330 /283
    o) Draht aus Stahl (Tarifnr. 73.14):
         Draht ist eine kaltgezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung
         nicht mehr als 13 mm beträgt. Die Waren der Tarifnrn. 73.26 und 73.27 können jedoch auch aus Walzdraht
         mit den gleichen Abmessungen hergestellt sein.
    p) Stabstahl (Tarifnr. 73.10):
         Stabstähle sind massive Waren, deren Querschnitt ein Kreis, Kreisabschnitt, Oval, eine Ellipse, ein gleich­
         schenkliges Dreieck, Quadrat, Rechteck, Sechseck, Achteck oder ein regelmäßiges Trapez ist und die den
         Begriffsbestimmungen in den vorstehenden Vorschriften h), ij), k), 1), m), n) und o) nicht voll entsprechen.
         Als Stabstähle gelten ebenfalls Armierungsstähle für Beton, die der vorstehenden Begriffsbestimmung ent­
         sprechen, jedoch außerdem vom Walzen herrührende Einschnitte, Rippen (Wülste), Vertiefungen oder
         Erhöhungen geringen Umfanges aufweisen.
         (EGKS) Walzdrabt ist eine Ware mit massivem Querschnitt, nur warm gewalzt und warm wild aufgehaspelt.
         Als Walzdraht gelten ausschließlich Waren:
         1. mit rundem oder quadratischem Querschnitt, dessen Durchmesser oder Seite 13 mm nicht übersteigt;
         2. mit jedem anderen Querschnitt, die nicht der in der vorstehenden Vorschrift 1 m) gegebenen Begriffsbestim­
            mung für Bandstahl entsprechen und deren Gewicht aufden laufenden Meter 1,330 kg nicht übersteigt.
    q) Hohlbohrerstäbe aus Stahl für den Bergbau (Tarifnr. 73.10):
         Hohlbohrerstäbe sind Höhlstäbe aus Stahl, zum Herstellen von Bohrern und Bohrstangen für Bergwerke
         geeignet, von beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte äußere Abmessung mehr als 15 mm, jedoch
         nicht mehr als 50 mm und mindestens das Dreifache der größten inneren Abmessung beträgt.
         Hohlstäbe aus Stahl, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören nach ihrer Beschaffenheit zu
         Tarifnr. 73.18 .
    r) Profile aus Stahl (Tarifnr. 73.11 ):
         Profile aus Stahl sind massive Waren, die nicht zu Tarifnr. 73.16 gehören, den in den vorstehenden Vor­
         schriften h), ij), k), 1), m), n) und o) gegebenen Begriffsbestimmungen nicht voll entsprechen und einen
         anderen als den in der vorstehenden Vorschrift p) angegebenen Querschnitt haben.
    s) (EGKS) Weißband und Weißblech (Tarifnrn. 73.12 und 73.13):
         Weißband und Weißblech sind Bandstahl und Blech aus Stahl mit einer Überzugsschicht aus Zinn mit einem
         Gehalt an Zinn von 97 Gewichtshundertteilen oder mehr, ohne Rücksicht darauf, ob sie verniert oder nicht
         verniert sind.
2. Zu den Tarifnrn. 73.06 bis 73.14 gehören nicht Waren aus legiertem Stahl oder aus Qualitätskohlenstoffstahl
    (Tarifnr. 73.15).
3 . Waren aus Stahl der Tarifnrn . 73.06 bis 73.15 , die mit Stahl anderer Art plattiert sind, werden wie Wären aus
    der Stahlart behandelt, die gewichtsmäßig vorherrscht.
4. Elektrolytisch gewonnenes Eisen ist je nach seiner Form und seinen Abmessungen den entsprechenden Tarif­
    nummern der durch andere Verfahren hergestellten Waren zuzuweisen.
5 . Druckrohrleitungen der Tarifnr. 73.19 sind genietete, geschweißte oder nahtlose Rohre (einschließlich Knie­
    stücke) mit kreisförmigem Querschnitt, einem inneren Durchmesser von mehr als 400 mm und einer Wand­
    dicke von mehr als 10,5 mm .
Zusätzliche Vorschrift
Im Sinne des Kapitels 73 gelten im Stranggußverfahren hergestellte und den Begriffsbestimmungen der Vorschrift 1 p)
oder 1 r) entsprechende Erzeugnisse als „ warm gewalzt ":
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 284                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        9 . 12 . 85
                                                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                                 autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                                    %                   %
          1                                                             2                                                            3                   4
       73.01           Roheisen (einschließlich Spiegeleisen) in Barren, Masseln, Flossen oder derglei­
                       chen, auch in formlosen Stücken :
                       A. Spiegeleisen (EGKS)                                                                                                          4,5
                       B. Hämatitroheisen (einschließlich Stahlroheisen) (EGKS)                                                                        3,4
                       C. phosphorhaltiges Roheisen (einschließlich Ferrophosphor) (EGKS)                                                               4
                       D. anderes :
                              I. mit einem Gehalt an Titan von 0,30 bis 1 Gewichtshundertteil und an
                                 Vanadin von 0,50 bis 1 Gewichtshundertteil (EGKS)                                                                    frei
                             II. anderes (EGKS) :                                                                                                     6,6
      73.02            Ferrolegierungen :
                       A. Ferromangan :
                              I. mit einem Gehalt an Kohlenstoff von mehr als 2 Gewichtshundertteilen
                                 (hochgekohltes Ferromangan) (EGKS)                                                                                     4
                             II. anderes                                                                                             8                 5,3
                       B. Ferroaluminium, Ferrosiliciumaluminium und Ferrosiliciummanganalumini­
                            um                                                                                                      7                  4,9
                       C. Ferrosilicium                                                                                             10              6,2 (a)
                       D. Ferrosiliciummangan                                                                                       6               5,5 (b)
                       E.   Ferrochröm und Ferrosiliciumchrom :
                              I. Ferrochrom                                                                                         8               8,3 (c)
                             II. Ferrosiliciumchrom                                                                                 7                  4,9
                       F.   Ferronickel . .                                                                              .          7                 frei
                       G. andere                                                                                                    7                  4,9
       73.03           Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Eisen oder Stahl (EGKS)                                                                   frei
       73.04           Eisen und Stahl, gekörnt, auch zerkleinert oder nach Korngröße sortiert .....                                10                 3,2
(a) Zöllfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 12 600 Tonnen.
(b) Zollfreiheit im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zöllkontingents von 18 550 Tonnen .
(c) Zollfreiheit für Ferrochrom mit einem Gehalt an Kohlenstoff von 0,10 Gewichtshundertteilen oder weniger und an Chrom von mehr als 30 bis 90 Gewichtshundert­
    teilen, im Rahmen eines von den zuständigen Behörden zu gewährenden jährlichen Zollkontingents von 2 950 Tonnen.
 ---pagebreak--- 9. 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 330 /285
Il                                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                                    Vo                °/o
         1                                                              2                                            3                 4
      73.05          Eisenpulver und Stahlpulver; Eisenschwamm und Stahlschwamm :
                     A. Eisenpulver und Stahlpulver                                                                  8               3,3
                     B. Eisenschwamm und Stahlschwamm (EGKS)                                                                         5,8
      73.06          Rohluppen, Rohschienen, Rohblöcke (Ingots), auch formlose Stücke, aus Eisen
                     oder Stahl (EGKS)                                                                                              2,5
      73.07          Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen und Platinen, aus Stahl; Stahl, nur vor­
                     geschmiedet oder gehämmert (Schmiedehalbzeug):
                     A. Vorblöcke (Blooms) und Knüppel :
                             I. gewalzt (EGKS)                                                                                      3,8
                           II. geschmiedet                                                                          10              3,8
\\                   B. Brammen und Platinen :
                             I. gewalzt (EGKS)                                                                  Il                  3,5
                           II. geschmiedet                                                                          10              3,8
                     C. Schmiedehalbzeug .                                                                          10              3,9
      73.08          Warmbreitband aus Stahl, in Rollen :
                     A. mit einer Breite von weniger als 1,50 m, zum Wiederauswalzen bestimmt (b)
                          (EGKS)                                                                                                    4,1
                     B. anderes (EGKS) .                                                                                            4,8
      73.09          Breitflachstahl (EGKS)                                                           i                             4,5
      73.1p          Stabstahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt oder geschmiedet (einschließlich
                     Walzdraht); Stabstahl, kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt; Hohlbohrerstäbe
                     aus Stahl für den Bergbau :
                     A. nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt :
                            I. Walzdraht (EGKS)                                                                                     4,9
                           II. Stabstahl, massiv (EGKS)                                                                             4,4
                          III. Hohlbohrerstäbe (EGKS)                                                                               3,8
    ,
                     B. nur geschmiedet                                                                             10              4,9
                     C. nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                                               10                5
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /286                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9 . 12.85
lil                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                          Warenbezeichnung                                 autonom        vertragsmäßig
                                                                                                          %                  o/o
       1                                                      2                                            3                  4
    73.10      D. plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, überzogen) :
(Fortsetzung)          I. nur plattiert :
                          a) warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                                    5,2
                          b) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                                    10                4,9 .
                     II. andere                                                                           10                8,1
    73.11      Profile aus Stahl, warm gewalzt, warm stranggepreßt, geschmiedet, kalt herge­
               stellt oder kalt fertiggestellt ; Spundwandstahl, auch gelocht oder aus zusammen­
               gesetzten Elementen hergestellt :
               A. Profile :
                       I. nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt (EGKS)                                              4,5
                     II.  nur geschmiedet                                                                 10               13,7
                    III.  nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                                   10               4,9
                    IV.   plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, überzogen) :
                          a) nur plattiert :
                              1 . warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                               3,9
                             2. kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                                 10                5,5
                          b) andere                                                                       10               4,9
               B. Spundwandstahl (EGKS)                                                                                    4,4
    73.12      Bandstahl, warm oder kalt gewalzt :
               A. nur warm gewalzt (EGKS)                                                                                   5,5
               B. nur kalt gewalzt :
                      I. in Rollen, zum Herstellen von Weißband (EGKS) .                                                    5,7
                     II. anderer                                                                          10               6,2
               C. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
                      I. versilbert, vergoldet oder platiniert                                            10                5,3
                     II . emailliert                                                                      10                5,3
                    III . verzinnt :
                          a) Weißband (EGKS),                                                                               4,9
                          b) anderer                                                                      10                5,3
                    IV. verzinkt oder verbleit                                                            10                5,4
                     V. anderer (z. B. verkupfert, künstlich oxidiert, lackiert, vernickelt, verniert,
                          plattiert, parkerisiert, bedruckt) :
                          a) nur plattiert :
                              1 . warm gewalzt (EGKS)                                                                       4,9
                             2 . kalt gewalzt                                                             10                5,4
                          b) anderer                                                                      10                5,4
               D. anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)                            10                5,7
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 330 / 287
                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                        %                %
         1                                                  2                                            3                4
      73.13    Bleche aus Stahl, warm oder kalt gewalzt :
               A. Elektrobleche :
                     I. mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder weniger je kg,
                        unabhängig von ihrer Dicke (EGKS)                                                               4,4
                    II. andere (EGKS)                                                                                   6,3
               B. andere Bleche :
                     I. nur warm gewalzt, mit einer Dicke :
                        a) von 2 mm oder mehr (EGKS)                                                                    5,3
                        b) von weniger als 2 mm (EGKS)                                                                   12
                    II. nur kalt gewalzt, mit einör Dicke :
                        a) von 3 mm oder mehr (EGKS)                                                                    5,4
                        b) von mehr als 1 mm, jedoch weniger als 3 mm (EGKS)                                            4,4
                        c) von 1 mm oder weniger (EGKS) .                                                               5,4
                   III. nur glänzend gemacht, poliert oder hochglanzpoliert (EGKS)                                      5,2
                   IV. plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
                        a) versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert                            10              4,9
                        b) verzinnt :
                           1 . Weißblech (EGKS)                                                                         5,2
                           2. andere (EGKS)                                                                             4,9
                        c) verzinkt oder verbleit (EGKS)                                                                5,3
                        d) andere (z. B. verkupfert, künstlich oxidiert, lackiert, -vernickelt, ver­
                           niert, plattiert, parkerisiert, bedruckt) (EGKS)                                             5,3
                    V. anders bearbeitet :
                        a) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten :
                           1 . versilbert, vergoldet, platiniert oder emailliert                        10              4,9
                           2 . andere (EGKS) . . .                                                 .                    4,9
                        b) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche ......                 10              5,8
      73.14    Draht aus Stahl, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
               technik                                                                                  10              5,5
      73.15    Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl, in den in den Tarifnrn. 73.06 bis
               73.14 aufgeführten Formen :
               A. Qualitätskohlenstoffstahl :
                     I. Rohblöcke (Ingots), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen :
                        a) geschmiedet                                                                  9               3,5
                        b) andere :
                           1 . Rohblöcke (Ingots) (EGKS)                                                                2,5
                           2. Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen (EGKS) ....                                3,2
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 288                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   9 . 12 . 85
lill                                                                                                         Zollsatz
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                  autonom        vertragsmäßig
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       1                                                   2                                             3                  4
    73.15       A.    II. Schmiedehalbzeug                                                              10                3,2
(Fortsetzung)
                     III. Warmbreitband in Rollen (EGKS) .                                                                3,8
                    IV. Breitflachstahl (EGKS)                                                                            4,4
                     V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den Berg­
                          bau) und Profile :
                          a) nur geschmiedet                                                            10               5,3
                          b) nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt :
           >
                              1 : Walzdraht (EGKS) ...                                                                   12,1
                             2. andere (EGKS)                                                                              7
                          c) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                              10               7,6
                          d) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, überzogen) :
                              1 . nur plattiert :
                                  aa) warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                        3.8
                                  bb) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                         10               4.9
                             2 . andere                                                            .    10               5,3
ll                  VI. Bandstahl :
                          a) nur warm gewalzt (EGKS)                                                                     5,8
                          b) nur kalt gewalzt                                                           10                 8
                          c) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
                              1 . nur plattiert :
                                  aa) warm gewalzt (EGKS)                                                                19,6
                                  bb) kalt gewalzt                                                      10                5.3
                             2 . anderer                                                                10                5,8
                          d) anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)               10                5.4
                   VII. Bleche :
                          a) nur warm gewalzt (EGKS)                                                                     14,3
                          b) nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
                              1 . von 3 mm oder mehr (EGKS) . .                                                          5.5
                             2. von weniger als 3 mm (EGKS) ,                                                            5,4
                          c) plattiert, überzogen, poliert oder mit anderer Oberflächenbearbei­
                             tung (EGKS)                                                                                 5.6
                          d) anders bearbeitet :
                              1 . nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten (EGKS)                        4,9
                             2. andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche ....              10 ;             6,6
                   VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
                          technik                                                                       10               7,3
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330 / 289
               ||                                                                                         Zollsatz
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li                                                                                                   %                %
         1                                               2                                            3                4
      73.15    B. legierter Stahl :
 (Fortsetzung)       I. Rohblöcke (Ingo«), Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen :
                        a) geschmiedet                                                                8              3,9
                        b) andere :
                           1 . Rohblöcke (Ingots) :
                               aa) Abfallblöcke (EGKS)                         ,                                     frei
                               bb) andere (EGKS)                                                                     2,9
                           2. Vorblöcke (Blooms), Knüppel, Brammen, Platinen (EGKS) ....                             3,8
                   II. Schmiedehalbzeug                                                              10              3,8
                  III. Warmbreitband in Rollen (EGKS)                                                                 6
||                IV. Breitflachstahl (EGKS)                                                                          6
                   V. Stabstahl (einschließlich Walzdraht und Hohlbohrerstäbe für den Berg­
                        bau) und Profile :
l.\                     a) nur geschmiedet                                                           9               6,2
                        b) nur warm gewalzt oder nur warm stranggepreßt :
                           1 . Walzdraht (EGKS)                                                                      6,6
                           2. andere (EGKS)                                                                          6,6
                        c) nur kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt                             10              6,7
                        d) plattiert oder mit Oberflächenbearbeitung (z. B. poliert, überzogen) :
                           1 . nur plattiert :
                               aa) warm gewalzt oder warm stranggepreßt (EGKS)                                       5,8
                               bb) kalt hergestellt oder kalt fertiggestellt .                       10               7
                           2 . andere                                .                               10              6,1
                  VI. Bandstahl :
                        a) nur warm gewalzt (EGKS)                                                                   6,6
                        b) nur kalt gewalzt . .                                                      10              7,2
                        c) plattiert, überzogen oder mit anderer Oberflächenbearbeitung :
                           1 . nur plattiert :
                               aa) warm gewalzt (EGKS)                                                                6
                               bb) kalt gewalzt                                                      10               6
                           2 . anderer                                                               10              6,3
                        d) anders bearbeitet (z. B. perforiert, abgeschrägt, gebördelt)              10              6,3
                  VII. Bleche :
                        a) Elektrobleche :
                           1 . mit einem Ummagnetisierungsverlust von 0,75 Watt oder weniger
                               je kg, unabhängig von ihrer Dicke (EGKS)                                               7
                           2 . andere (EGKS)                                                                         7,2
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 290                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       9 . 12 . 85
                                                                                                                                           Zollsatz
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         1                                                              2                                                             3                  4
      73.15          B.    VII. b) andere Bleche :
  (Fortsetzung)                      1 . nur warm gewalzt (EGKS)                                                                                       7.2
                                     2. nur kalt gewalzt, mit einer Dicke :
                                          aa) von 3 mm oder mehr (EGKS)                                                                                6.3
                                          bb) von weniger als 3 mm (EGKS) :                                            . .                             6,5
                                     3. plattiert, überzogen, poliert oder mit anderer Oberflächenbear­
                                          beitung (EGKS).                                                                                              6,2
                                     4 . anders bearbeitet :
                                          aa) nur anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten
                                                (EGKS)                                                                                                 6.7
                                          bb) andere, ausgenommen nur durch Walzen verformte Bleche                                  10                6.6
                         VIII. Draht, auch überzogen, ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro­
                                 technik                                                                                             10                6.8
      73.16         Oberbaumaterial für Bahnen, aus Eisen oder Stahl : Schienen, Leitschienen, Wei­
                    chenzungen, Herzstücke, Kreuzungen, Weichen, Zungenverbindungsstangen,
                    Zahnstangen, Bahnschwellen, Laschen, Schienenstühle und Winkel, Unterlagsplat­
                    ten, Klemmplatten, Spurplatten und Spurstangen und anderes speziell für das Ver­
                    legen, Zusammenfügen oder Befestigen von Schienen hergestelltes Material :
                    A. Schienen :
                           I.  Stromschienen mit einem Leiter aus NE-Metall                                                          18                5,8
                          II.  andere :
                               a) neu (EGKS)                                                                                                           4,6
                               b) gebraucht (EGKS)                                                                                                     2,6
                     B. Leitschienen (EGKS)                                                                                                            3,8
                     C. Bahnschwellen (EGKS)                                                                                                           3,8
    -
                     D. Laschen und Unterlagsplatten :
                           I. gewalzt (EGKS)                                                                                                           3,8
                          II.  andere                                                                                                15                5,1
                     E. andere                                                                                           .           14                 5
      73.17          Rohre aus Gußeisen                                                                                              13                5,8
      73.18          Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen Waren der Tarifnr.
                     73.19 :
                    A. Rohre für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Form-, Verschluß- oder Ver­
                          bindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                              14                frei
                     B.   andere :
                            I. gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, roh, nahtlos, mit kreisrun­
                               dem Querschnitt, ausschließlich zum Herstellen von Rohren mit ande­
                               rem Querschnitt oder anderer Wanddicke bestimmt (b)                                                   14                12,7
                           II. gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, andere als die des Absatzes B
                               I, mit einer Länge von höchstens 4,50 m, aus legiertem Stahl, mit einem
                               Gehalt an Kohlenstoff von 0,90 bis 1,15 Gewichtshundertteilen und an
                               Chrom von 0,50 bis 2 Gewichtshundertteilen, auch mit einem Gehalt an
                               Molybdän von 0,50 Gewichtshundertteilen oder weniger                                                  14                 9
                          III. andere                                                                                                14                11,3
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführenden
    Vorschriften .
(b) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       Nr. L 330/291
                                                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                   autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                        %                 %
         1                                                                2                                                             3                  4
      73.19            Druckrohrleitungen aus Stahl, auch mit Eisenringen verstärkt, von der Art, wie
                       sie für Wasserkraftwerke verwendet werden                                                                       13                9,3
      73.20            Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
                       Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und dergleichen), aus Eisen oder Stahl                                 14                6,6
      73.21            Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken und
                       Brückenteile, Schleusentore, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachun­
                       gen, Tür- und Fensterrahmen, Läden, Geländer, Gitter), aus Eisen oder Stahl; zu
                       Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche, Bänder, Stäbe, Profile, Rohre usw.,
                       aus Eisen oder Stahl                                                                                            14                4,2
      73.22            Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art (aus­
                       genommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Eisen oder Stahl, mit einem
                       Fassungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder wärmetechnische
                       Einrichtung, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung                                              15                3,9
      73.23            Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport- oder
                       Verpackungszwecken, aus Stahlblech, mit einem Fassungsvermögen :
                       A. von 50 1 oder mehr                                                                                           15                4,8
                       B. von weniger als 50 1                                                                             .           17                4,9
      73.24            Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase                                            17                5,3
      73.25            Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Stahldraht, ausgenom­
                       men isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik :
                       A. ausgerüstet oder gebrauchsfertig, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                               17                frei
                       B.   andere                                                                                                     17                 6
      73.26            Stacheldraht ; verwundener Runddraht oder Flachdraht, aus Stahl, auch mit Sta­
                       cheln                                                                                                           15                 9
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einftlhren­
    den Vorschriften .
 ---pagebreak--- Nr. L 330/292                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9. 12 . 85
             ll                                                                                       Zollsatz
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                 °/o               %
       1                                                 2                                        3                 4
    73.27     Gewebe, Gitter und Geflechte, aus Stahldraht; Streckblech aus Stahl :
              A. Gewebe, Gitter und Geflechte                                                    15               6,3
              B. Streckblech                                                                     15               5,1
   [73.28]
    73.29     Ketten jeder Größe und Teile davon, aus Eisen oder Stahl                           16                5
    73.30     Schiffsanker, Draggen, Teile davon, aus Eisen oder Stahl                           18               5,8
    73.31     Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, gewellte und abgeschrägte Klammern, Ring­
              nägel, Haken und Reißnägel, aus Eisen oder Stahl, auch mit Kopf aus anderen
              Stoffen, ausgenommen solche mit Kupferkopf:
              A. Stifte oder Zähne für Maschinen für die Aufbereitung von Spinnstoffen . . .     13               3,8
              B. andere                                                                          16               4,9
    73.32     Bolzen und Muttern (auch mit Gewinde), Schwellenschrauben, Schrauben, Ring­
              schrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und ähnliche Waren der
              Schrauben- und Nietenindustrie, aus Eisen oder Stahl; Unterlegscheiben (auch
              geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben) aus Stahl :
              A. ohne Gewinde :
                     I. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Unterleg­
                        scheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm    16               6,1
Il                 II. andere                                                                    16               6,9
ll            B. mit Gewinde :
                     I. aus vollem Material gedrehte Schrauben und Muttern, mit einer Stift­
                        dicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm                             17               5,7
                   II. andere                                                                    17               7,2
    73.33     Handnähnadeln, Häkelnadeln, Ahlen, Durchziehnadeln und ähnliche Waren für
              Näh-, Stick-, Filet- und andere Handarbeiten, Stichel zum Sticken, aus Stahl :
              A. Näh-, Stopf- und Sticknadeln                                                    19               5,5
              B. andere                                                                          15               4,8
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       Nr. L 33G / 293
                                                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                                  autonom           vertragsmäßig
                                                                                                                                    °/o                  %
         1                                                              2                                                            3                    4
      73.34           Stecknadeln, Haarnadeln, Lockenwickel und ähnliche Waren, ausgenommen
                      Schmucknadeln, aus Stahl                                                                                      19                  5,6
      73.35           Federn und Federblätter, aus Stahl                                                                            17                   6
      73.36           Raumheizöfen, Heizapparate, Küchenherde (einschließlich auch für Zentralhei­
                      zung verwendbare Küchenherde), Kochgeräte, Kesselöfen, Warmhalteplatten und
                      ähnliche Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden, nicht elek­
                      trisch, Teile davon, aus Eisen oder Stahl                                                                     17                    5
      73.37           Heizkessel (ausgenommen solche der Tarifnr. 84.01 ) und Heizkörper, für Zen­
                      tralheizung, nicht elektrisch beheizt, Teile davon, aus Eisen oder Stahl; Heißluft­
                      erzeuger und -Verteiler (einschließlich solcher, die auch als Verteiler von frischer
                      oder klimatisierter Luft dienen können), nicht elektrisch beheizt, mit motorbetrie­
                      benem Ventilator oder Gebläse, Teile davon, aus Eisen oder Stahl                                              17                  5,6
      73.38           Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, Teile
                      davon, aus Eisen oder Stahl; Stahlwolle ; Schwämme, Putzlappen, Handschuhe
                      und ähnliche Waren zum Scheuern, Polieren oder dergleichen, aus Eisen oder
                      Stahl :
                      A. sanitäre und hygienische Artikel, ausgenommen Teile davon, für zivile Luft­
                           fahrzeuge (a)                                                                                            17                  frei
                      B.   andere :
                              I. Abwaschbecken und Waschbecken, Teile davon, aus rostfreiem Stahl . .                               17                  5,1
                            II. andere                                                                                              17                  5,7
    [73.39]
      73.40           Andere Waren aus Eisen oder Stahl :                                                                                       \
                      A. aus Gußeisen                                                                                               14                  4,2
                      B.   andere
                                                                                                                             18                         5,7
    (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der
           Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 294                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9 . 12 . 85
                                                             KAPITEL 74
                                                               KUPFER
Vorschriften
1 . „Kupfervorlegierungen" im Sinne der Tarifnr. 74.02 sind Legierungen, die mehr als 10 Gewichtshundertteile
    Kupfer sowie andere Legierungselemente enthalten, sich praktisch weder zum Walzen noch zum Schmieden
    eignen und entweder als Zusätze bei der Herstellung von Legierungen oder als Desoxidationsmittel, Entschwe­
    felungsmittel oder zu ähnlichen Zwecken in der Metallurgie der Nichteisenmetalle verwendet werden. Jedoch
    gehören Verbindungen von Phosphor und Kupfer (Kupferphosphide), die mehr als 8 Gewichtshundertteile
    Phosphor enthalten, zu Tarifnr. 28.55.
2. Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 74.03):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 74.03):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und
         Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne
         dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen, die
         nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Bearbeitung erfahren haben, wenn sie
         durch diese Bearbeitung nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs
         erfaßt sind .
         Jedoch gelten als Rohkupfer der Tarifnr. 74.01 Drahtbarren und Knüppel, die' an den Enden zugespitzt
         oder anders bearbeitet worden sind, um sie leichter in die Maschinen zum Herstellen z . B. von Walzdraht
         oder Rohren einführen zu können .
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 74.04):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 74.01 ), auch
         aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,15 mm,
         jedoch nicht mehr als 1/10 der Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 74.04 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr
         als 0,15 mm, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert
         oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an
         anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind .
3 . Zu den Tarifnrn. 74.07 und 74.08 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen,
    Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
    Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder
    konische Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                           autonom        vertragsmäßig
L                                                                                                 %                 %
         1                                                 2                                       3                 4
      74.01        Kupfermatte ; Rohkupfer (Kupfer zum Raffinieren und raffiniertes Kupfer);
                   Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Kupfer . . .                             frei              0,2
      74.02        Kupfervorlegierungen                                                          frei              0,2
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 330 /295
li                                                                                                   i Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                  %                  %
         1                                                2                                        3                 4
      74.03    Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv:
               A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                    Gewichtshundertteilen                                                          9                5,2
               B.    andere                                                                       10               6,7
      74.04    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke von mehr als
               0,15 mm :
               A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                     Gewichtshundertteilen                                                        10               7,2
               B. andere                                                                          10               6,2
      74.05    Blattmetall, Folien und dtinne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt, zugeschnitten,
               gelockt, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen
               Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weni­
               ger :
               A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                     Gewichtshundertteilen                                                        10                6,6
!!             B. andere                                                                          12              7,5
      74.06    Pulver und Flitter, aus Kupfer :
               A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                     Gewichtshundertteilen             . . .                                       2                0,5
li             B. andere :                                                                     \
ll                     I. Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter                                 14                6,4
ll                    II . andere                                                                  3                1,6
      74.07    Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer                        13                6,8
      74.08    Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
               Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Kupfer :
               A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                     Gewichtshundertteilen                                                        13                8,2
               B.    andere                                                                       15                6,8
     [74.09]   I                                                                               \
      74.10    Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Kupferdraht, ausgenommen isolierte
               Drahtwaren für die Elektrotechnik :
               A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                     Gewichtshundertteilen . .                                                    16                6,7
               B.    andere                                                                       13                6,5
      74.11    Gewebe (einschließlich endlose Gewebe), Gitter und Geflechte, aus Kupferdraht;
               Streckblech aus Kupfer                                                             12                6,5
     [74.12]
     [74.13 ]
                                                        -
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 296                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9 . 12 . 85
l1                                                                                                        Zollsatz
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                o/o
       1                                                  2                                           3                 4
   [74.14]
    74.15       Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und Reißnägel, aus Kupfer oder mit
                Schaft aus Eisen oder Stahl mit Kupferkopf; Bolzen und Muttern (auch mit
                Gewinde), Schrauben, Ringschrauben und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile
                und ähnliche Waren der Schrauben- und Nietenindustrie, aus Kupfer; Unterleg­
                scheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und Federringscheiben) aus Kupfer :
||              A. Stifte, Nägel, zugespitzte Krampen, Haken und Reißnägel                           13              6,7
                B. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Unterlegschei­
                    ben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm                 14              3,5
                C. andere :
                       I. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                          Gewichtshundertteilen                                                      13              4,8
                     II. andere                                                                      14                5
    74.16       Federn aus Kupfer:
                A. aus Kupferlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                    Gewichtshundertteilen                                                            16              6,5
                B. andere                                                                            17              6,6
    74.17       Nichtelektrische Koch- und Heizgeräte, wie sie üblicherweise im Haushalt ver­
                wendet werden, Teile davon, aus Kupfer:
                A. Druckkocher für flüssigen Brennstoff, Teile davon                                 15              6,5
                B. andere                                                                            15              6,5
    74.18       Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, Teile
                davon, aus Kupfer                                                                    17              5,1
    74.19       Andere Waren aus Kupfer                                                              18              5,6
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330 /297
                                                            KAPITEL 75
                                                              NICKEL
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 75.02):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 75.02):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und
         Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne
         dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen, die
         nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 75.03):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 75.01 ), auch
         aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10 der
         Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 75.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, anders als quadratisch
         oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch
         diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs
         erfaßt sind .
2. Zu Tarifnr. 75.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke,
    Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlan­
    genrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
    Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
||                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                 autonom        vertragsmäßig
                                                                                                       °/o               %
         1                                                2                                             3                 4
      75.01       Nickelmatte, Nickelspeise und andere Zwischenerzeugnisse der Nickelherstellung;
                  Rohnickel (ausgenommen Anoden der Tarifnr. 75.05); Bearbeitungsabfälle und
                  Schrott, aus Nickel                                                                 frei              frei
      75.02       Stäbe, Profile und Draht, aus Nickel, massiv                                          9               4,5
      75.03       Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, von beliebiger Dicke, aus Nickel ; Pulver und
                  Flitter, aus Nickel
                  A. Bleche, Platten, Tafeln und Bänder                                                10               5,1
                  B. Pulver und Flitter                                                                 2               0,5
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /298                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9 . 12 . 85
li                            -
                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                0/0                °/o
         1                                              2                                        3                  4
      75.04    Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschluß­
               stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen,
               Flansche und ähnliche Waren), aus Nickel :
               A. Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen                               12                5,7
               B. Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke                 13                3,8
      75.05    Anoden zum Vernickeln, auch elektrolytisch hergestellt, roh oder bearbeitet :
               A. roh vom Gießen                                                                 5                  5
               B. andere                                                                         8               4>2
      75.06    Andere Waren aus Nickel :
               A. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen ; Waren der Schrauben- und
                   Nietenindustrie; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
                   Federringscheiben) :
 '
                    I. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Unterleg­
                       scheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm    13                3,6
                   II. andere                                                                   13                3,8
               B. andere                                                                        16               4,7
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 330 / 299
                                                             KAPITEL 76
                                                           ALUMINIUM
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 76.02):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 76.02):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und
         Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als V10 der Breite beträgt.
         Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
         gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende
         Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
    c) Bleche, Platten. Tafeln und Bänder (Tarifnr. 76.03):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 76.01 ), auch
         aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke mehr als 0,20 mm,
         jedoch nicht mehr als V 10 der Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 76.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einer Dicke von mehr
         als 0,20 mm, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert
         oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an
         anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
2. Zu den Tarifnrn. 76.06 und 76.07 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen,
    Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene
    Rohre, Schlangenrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder koni­
    sche Rohre, Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                            Zollsatz
   Tärifnummer                                      Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                       °/o               %
         1                                                 2                                            3                 4
      76.01       Rohaluminium ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Aluminium :
                  A. Rohaluminium      . . .                                                           10               6,1
                  B. Bearbeitungsabfälle und Schrott :
                       I. Bearbeitungsabfälle :                                                                  I
                           a) Drehspäne, Frässpäne, Hobelspäne, Schleifspäne, Sägespäne und
                              Feilspäne ; Abfälle von bunten, beschichteten oder kaschierten Folien
                              und dünnen Bändern, mit einer Dicke, ohne Unterlage, von 0,20 mm
                              oder weniger                                                            frei              2,3
                           b) andere (einschließlich der fehlerhaften oder bei der Be- oder Verar­
                              beitung unbrauchbar gewordenen Werkstücke)                                5                3,3
                      II . Schrott                                                                    frei              0,1
 ---pagebreak---  Nr. L 330 / 300                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        9 . 12 . 85
                                                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                   autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                        o/o               o/o
         1                                                                2                                                              3                 4
      76.02            Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium, massiv                                                                  15               10,1
      76.03            Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als
                       0,20 mm .                                                                                                        15               10,1
      76.04            Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch geprägt, zugeschnit­
                       ten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnli­
                       chen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,20 mm oder
                       weniger                                                                                                         17                10,2
      76.05            Pulver und Flitter, aus Aluminium :
                       A. Pulver mit Lamellenstruktur und Flitter                                                                      21                6,3
                       B. andere                                                                                                       10                5,4
      76.06            Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Aluminium :
                       A. Rohre für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Form-, Verschluß- oder Ver­
                            bindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                              19                frei
                       B. andere                                                                                        ... ..         19                10,1
      76.07            Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel,
                       Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren), aus Aluminium                                     20                 7
      76.08            Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen (z. B. Schuppen, Brücken und
                       Brückenteile, Türme, Masten, Pfeiler, Säulen, Gerüste, Bedachungen, Tür- und
                       Fensterrahmen, Geländer), aus Aluminium; zu Konstruktionszwecken vorgearbei­
                       tete Bleche, Stäbe, Profile, Rohre usw., aus Aluminium                                                          19                7,1
      76.09            Sammelbehälter, Fässer, Bottiche und ähnliche Behälter, für Stoffe aller Art (aus­
                       genommen verdichtete oder verflüssigte Gase), aus Aluminium, mit einem Fas­
                       sungsvermögen von mehr als 300 1, ohne mechanische oder wärmetechnische Ein­
                       richtung, auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverkleidung                                                 19                  7
      76.10            Fässer, Trommeln, Kannen, Dosen und ähnliche Behälter zu Transport- oder
                       Verpackungszwecken, aus Aluminium, einschließlich Verpackungsröhrchen und
                       Tuben :
                       A. Verpackungsröhrchen und Tuben                                                                                19                7,2
                       B,   andere                                                                                                     19                7,1
      76.11            Behälter aus Aluminium für verdichtete oder verflüssigte Gase                                                   21                  7
      76.12            Kabel, Seile, Litzen und ähnliche Waren, aus Aluminiumdraht, ausgenommen iso­
                       lierte Drahtwaren für die Elektrotechnik                                                                        19                  7
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
    den Vorschriften .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 330 /301
||                                                                                  ■                    Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                    %                 o/o
         1                                              2                                            3                 4
     [76.13]
     [76.14]
      76.15    Haushaltsartikel, Hauswirtschaftsartikel, sanitäre und hygienische Artikel, Teile
               davon, aus Aluminium                                                                 20               7,1
      76.16    Andere Waren aus Aluminium :
               A. Spulen, Spindeln, Garnrollen und dergleichen, zum Spinnen oder Weben . .          12               9,2
               B. Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und kinematographi­
                  sche Filme oder für Bänder, Filme und dergleichen der Tarifnr. 92.12 ....         16               7,1
               C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und dergleichen ; Waren der Schrauben- und
                  Nietenindustrie ; Unterlegscheiben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
                  Federringscheiben) :
                    I. aus vollem Material gedrehte Schrauben, Muttern, Niete und Unterleg­
                       scheiben, mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm        16                 7
                   II. andere                                                                       16                 8
               D. andere                                                                            19               7,1
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 302                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9 . 12 . 85
                                                          KAPITEL 77
                                        MAGNESIUM, BERYLLIUM (GLUCINIUM)
                                                                                                         Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                    %                  %
       1                                                2                                            3                 4
    77.01       Rohmagnesium; Bearbeitungsabfälle und Schrott (einschließlich Drehspäne, nicht
                nach Größe sortiert), aus Magnesium :
                A. Rohmagnesium                                                                     10                5,3
                B. Bearbeitungsabfälle und Schrott :
                      I. Bearbeitungsabfälle                                                         5                3,5
                    II. Schrott                                                                    frei              frei
    77.02       Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Tafeln, Bänder, nach Größe sortierte
                Drehspäne, Pulver und Flitter, Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, aus
                Magnesium ; andere Waren aus Magnesium                                              14                5 >3
   [77.03]
    77.04       Beryllium (Glucinium), roh oder verarbeitet:
                A. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                             3                1,8
                B. verarbeitet                                                                       8                3,8
 ---pagebreak--- 9. 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 330 / 303
                                                                          KA PITEL 78
                                                                              BLEI
Vorschriften
 1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a) Draht (Tarifnr. 78.02):
          Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
          dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
     b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 78.02):
          Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
          einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und
          Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt.
          Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
          gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende
          Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
     c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 78.03):
          Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 78.01 ), auch
          aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10 der
          Breite beträgt, ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1,7 kg oder weniger.
          Zu Tarifnr. 78.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einem Quadratmeter­
          gewicht von mehr als 1,7 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt,
          geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhal­
          ten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
2. Zu Tarifnr. 78.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke,
     Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlan­
     genrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
     Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                   l                                                                                                        Zollsatz
    Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                    autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                       %                 %
          1                                                             2                                               3                 4
       78.01           Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Blei :
                       A. Rohblei :
                               I. mit einem Gehalt an Silber von 0,02 Gewichtshundertteilen oder mehr,
                                   zum Raffinieren (Werkblei) (a)                                                   4,5 (b)             frei
                             II. anderes                                                                        .     4,5               3,5
                                                                                                                  mindestens
                                                                                                                   1,1 ECU
                                                                                                                  für 100 kg
                                                                                                                    Eigen­
                                                                                                                   gewicht
                       B. Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                             frei              0,2
       78.02           Stäbe, Profile und Draht, aus Blei, massiv                                                      10                 8
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen,
(b) Dieser Zollsatz ist auf 2 °/a ermäßigt.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 304                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9 . 12 . 85
              \                                                                                          Zollsatz
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    %                 °/o
       1                                                 2                                           3                 4
    78.03       Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Blei, mit einem Quadratmetergewicht
                von mehr als 1,7 kg                                                                 10               8,1
    78.04       Folien und dünne Bänder, aus Blei (auch geprägt, zugeschnitten, gelocht, überzo­
                gen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen
                befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage) von 1,7 kg oder
                weniger; Pulver und Flitter, aus Blei:
                A. Folien und dünne Bänder :
                      I. auf Unterlage                                                              15               8,1
                     II. andere                                                                     10                 8
                B. Pulver und Flitter .                                                              5              4,7
    78.05       Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschluß­
                stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, S-förmig gebogene Roh­
                re für Geruchverschlüsse, Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche Waren),
                aus Blei                                                                            13                 9
    78.06       Andere Waren aus Blei :
                A. Verpackungsmittel mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Beför­
                    dern oder Lagern radioaktiver Stoffe (EURATOM)                                  12                6
                B.  andere                                          . . .                           17                 8
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr, L 330 / 305
                                                             KAPITEL 79
                                                                 ZINK
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
     a) Draht (Tarifnr. 79.02):
          Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
          dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 79.02):
          Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
          einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und
          Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt.
          Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den
          gleichen Formen und Abmessungen, die nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende
          Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
    c) Bleche, Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 79.03):
          Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 79.01 ), auch
          aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10 der
          Breite beträgt.
         Zu Tarifnr. 79.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, anders als quadratisch
         oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt, geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch
         diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhalten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs
         erfaßt sind .
2. Zu Tarifnr. 79.04 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke,
    Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlan­
    genrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
    Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       %                 %
         1                                                 2                                            3                4
      79.01        Rohzink; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink:
                   A. Rohzink .                                                                       4,5               3,5
                                                                                                  mindestens
                                                                                                   1,1 ECU
                                                                                                  für 100 kg
                                                                                                    Eigen­
                                                                                                   gewicht
                   B. Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                 frei             frei
      79.02        Stäbe, Profile und Draht, aus Zink, massiv                                          10              8,2
      79.03        Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zink, in beliebiger Dicke ; Pulver und
                   Flitter, aus Zink :
                   A. Bleche, Platten, Tafeln und Bänder                                               10                8
                   B. Pulver (einschließlich Staub) und Flitter                                        7               4,6
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 306                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9 . 12 . 85
                                                                                                     Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                °/o                °/o
       1                                                2                                        3                  4
    79.04       Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschluß­
                stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen,
                Flansche und ähnliche Waren), aus Zink                                          14                  8
   [79.05]
    79.06       Andere Waren aus Zink :
                A. Dachrinnen, Firstbleche, Dachfenster und andere geformte Waren zu Bau­
                    zwecken                                                                     14                  7
                B. andere Waren                                                                 16                7,1
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 330 / 307
                                                              KAPITEL 80
                                                                  ZINN
Vorschriften
1 . Es gelten folgende Begriffsbestimmungen :
    a) Draht (Tarifnr. 80.02):
         Draht ist eine gewalzte, stranggepreßte oder gezogene massive Ware von beliebiger Form des Querschnitts,
         dessen größte Abmessung 6 mm nicht überschreitet.
    b) Stäbe (Stangen) und Profile (Tarifnr. 80.02):
         Stäbe (Stangen) und Profile sind gewalzte, stranggepreßte, gezogene oder geschmiedete massive Waren mit
         einer größten Abmessung im Querschnitt von mehr als 6 mm. Flache Waren gelten als Stäbe (Stangen) und
         Profile nur, wenn außerdem die Dicke mehr als 1/10 der Breite beträgt. Stäbe (Stangen) und Profile im Sinne
         dieser Vorschrift sind auch gegossene oder gesinterte Waren in den gleichen Formen und Abmessungen, die
         nachträglich eine über grobes Abgraten (Putzen) hinausgehende Oberflächenbearbeitung erfahren haben.
    c) Bleche , Platten, Tafeln und Bänder (Tarifnr. 80.03):
         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder sind flache Waren (andere als Rohwaren der Tarifnr. 80.01 ), auch
         aufgerollt, deren größte Abmessung im Querschnitt mehr als 6 mm und deren Dicke nicht mehr als 1/10 der
         Breite beträgt, ausgenommen Waren mit einem Quadratmetergewicht von 1 kg oder weniger.
         Zu Tarifnr. 80.03 gehören insbesondere auch Bleche, Platten, Tafeln und Bänder mit einem Quadratmeter­
         gewicht von mehr als 1 kg, anders als quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, gelocht, gewellt, gerillt,
         geriffelt, poliert oder überzogen, wenn sie durch diese Bearbeitungen nicht den Charakter von Waren erhal­
         ten haben, die an anderer Stelle des Zolltarifs erfaßt sind.
2 . Zu Tarifnr. 80.05 gehören insbesondere auch polierte oder überzogene Rohre, Hohlstangen, Rohrformstücke,
    Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke sowie besonders geformte Rohre (gebogene Rohre, Schlan­
    genrohre, Rohre mit Außengewinden oder mit Innengewinden, gelochte, eingezogene oder konische Rohre,
    Rohre mit angesetzten Flanschen und ähnliche Rohre).
Ill                                                                                                     Zollsatz
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                           autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                 %
         1                                                  2                                       3                4
      80.01         Rohzinn ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zinn .                         frei             frei
      80.02         Stäbe, Profile und Draht, aus Zinn, massiv                                      8               3,5
      80.03         Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Zinn, mit einem Quadratmetergewicht
                   von mehr als 1 kg                                                                8              2,5
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 308                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9 . 12 . 85
                                                                                                       Zollsatz
 Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                                  %                  %
       1                                                 2                                         3                  4
    80.04       Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Zinn (auch geprägt, zugeschnitten,
                gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen
                Unterlagen befestigt), mit einem Quadratmetergewicht (ohne Unterlage) von
                1 kg oder weniger; Pulver und Flitter, aus Zinn :
                A. Blattmetali, Folien und dünne Bänder :
                      I. auf Unterlage                                                            12               4,4
                     II. andere                                                                   10                3.8
                B. Pulver und Flitter ,                                                           7                2.9
    80.05       Rohre (einschließlich Rohlinge), Hohlstangen, Rohrformstücke, Rohrverschluß­
                stücke und Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen,
                Flansche und ähnliche Waren), aus Zinn:
                A. Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen                                10                3,8
                B. Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungsstücke                  14            . 4,9
    80.06       Andere Waren aus Zinn                                                             16               5,3
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330 / 309
                                                             KAPITEL 81
                                                  ANDERE UNEDLE METALLE
Vorschrift
Zu Tarifnr. 81.04 gehören nur die nachstehend aufgeführten unedlen Metalle :
Antimon, Cadmium, Chrom, Gallium, Germanium, Hafnium (Celtium), Indium, Kobalt, Mangan, Niob (Colum­
bium), Rhenium, Thallium, Thorium, Titan, an Uran 235 abgereichertes Uran, Vanadin, Wismut und Zirkonium.
Hierher gehören auch Matten, Speise und andere Zwischenerzeugnisse der Kobaltherstellung sowie Cermets.
               \                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
         1                                                 2                                          3                 4
      81.01      Wolfram, roh oder verarbeitet :
               • A. roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe); Bearbeitungsabfälle und
                    Schrott                                                                          6
                 B. Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Plat­
                    ten und Bänder                                                                   10                 8
                 C. anderes                                                                          13                10
      81.02      Molybdän, roh oder verarbeitet :
                 A. roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe); Bearbeitungsabfälle und
                    Schrott :
                      I. Pulver                                                                      6
                     II. andere                                                                      6                  5
                 B. Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Plat­
                    ten und Bänder                                                                   10                 8
                 C. anderes                                                                          13                10
      81.03      Tantal, roh oder verarbeitet :
                 A. roh (einschließlich Pulver und nur gesinterte Stäbe); Bearbeitungsabfälle und
                    Schrott    . .                                                                    4               2,5
                 B. Stäbe (andere als nur gesinterte Stäbe); Profile, Draht, Fäden, Bleche, Plat­
                    ten und Bänder                                                                    8               4,4
                 C. anderes                     :                                                    11               5,8
      81.04      Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet ; Cermets, roh oder verarbeitet:
                 A. Wismut :
                      I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                      frei              frei
                     II. verarbeitet                                                                 9                 3,6
                 B. Cadmium :
                      I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                        5                 4
                     II. verarbeitet               ^ .... .                                          9                  6
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 310                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         9 . 12 . 85
                  \                                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                    autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                         %                  %
         1                                                                2                                                               3                  4
      81.04            C. Kobalt :
 (Fortsetzung)              I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                                    frei              frei
                           II. verarbeitet                                                                                               7                 3,8
                       D. Ghrom :
                            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott :
                                a) Chromlegierungen mit einem Gehalt an Nickel von mehr als 10
                                     Gewichtshundertteilen                                                                              frei              0,2
                                b) andere                                                                                                6                5,2
                           II. verarbeitet                                                                                                8               7,6
                       E. Germanium :
                            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                                     6                4,5
                           II. verarbeitet                                                                                               10                 7
                       F. Hafnium (Celtium) :
                            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                                     4                3,5
                           II. verarbeitet                                                                                               9                7,5
                       G. Mangan :
                            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                                     7                4,5
                           II. verarbeitet                                                                                               10               8,5
                       H. Niob (Columbium):
                            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                                     6                  5
                           II. verarbeitet                                                                                               10                 9
                       IJ. Antimon :
                            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                                     8
                           II. verarbeitet                                                                                  .            10                 8
                       K. Titan :
                            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                                     6                  5
                           II. verarbeitet :
                                a) Rohre für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen, mit Form-, Verschluß­
                                     oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                               10               frei
                                b) andere . .                                                                                         • 10                  7
                       L.  Vanadin :
                            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                                                                     4                2,2
                           II. verarbeitet                                                                                               9                 5,1
                       M. an Uran 235 abgereichertes Uran                                                                                7                2,9
                       N. Thorium :
                            I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott (EURATOM) . .                                                      frei
                           II. verarbeitet :
                                a) Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Blätter und Bänder (EURA ­
                                      TOM)                                                                                              frei              frei
                                b) anderes (EURATOM)                                                                                     2                 1,4
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
    den Vorschriften .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften          Nr. L 330 / 311
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   Tarifnummer         ,                        Warenbezeichnung            autonom       vertragsmäßig
                                                                               o/o               %
         1                                             2                        3                4
      81.04    O. Zirkonium :
 (Fortsetzung)     I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                     6                5
                  II. verarbeitet                                              10                9
               P. Rhenium :
                   I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                     6                5
                  II. verarbeitet                                              10                9
               Q. Gallium, Indium, Thallium :
                   I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                     4              2,2
                  II. verarbeitet                                              10               3,8
               R. Cermets :
                   I. roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott                     4              7,5
                  II . verarbeitet                                             12               7,5
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 312                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9 . 12 . 85
                                                            KAPITEL 82
             WERKZEUGE; MESSERSCHMIEDEWAREN UND ESSBESTECKE, AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschriften
1 . In Kapitel 82 sind neben Lötlampen, Feldschmieden, Schleifapparaten und Zusammenstellungen zur Hand­
    und Fußpflege sowie den "Waren der Tarifnrn. 82.07 und 82.15 nur Waren . mit Klinge oder arbeitendem Teil
    aus folgenden Stoffen erfaßt :
    a) aus unedlem Metall ;
    b) aus Hartmetallen ;
    c) aus Edelsteinen, Schmucksteinen oder synthetischen oder rekonstituierten Steinen auf einem Träger aus
         unedlem Metall ;
    d) aus Schleifstoffen auf einem Träger aus unedlem Metall, sofern es sich um Werkzeuge handelt, deren Zäh­
         ne, Schneiden oder andere trennende oder schneidende Teile auch durch Aufbringen von Schleifstoffen ihre
         eigentliche Funktion beibehalten.
2. Teile von Waren des Kapitels 82 aus unedlen Metallen werden wie die entsprechenden Waren tarifiert, ausge­
    nommen besonders genannte Teile und Werkzeughalter für Handwerkszeug der Tarifnr. 84.48 . Teile mit allge­
    meiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV gehören in keinem Fall zu
    Kapitel 82 .
    Köpfe, Kämme und Schneidblätter für Rasier- und Scherapparate aller Art, auch für elektrische, gehören zu
    Tarifnr. 82.11 oder 82.13 .
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 82, die mit diesen Waren gestellt werden, sind
    wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden
    sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                \                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
         1                                                2                                           3                  4
      82.01       Spaten, Schaufeln, Hacken aller Art, Gabeln, Rechen und Schaber; Äxte, Häpen
                  und ähnliche Werkzeuge zum Hauen oder Spalten; Sensen und Sicheln, Heu- und
                  Strohmesser, Heckenscheren, Keile und anderes Handwerkszeug für die Land­
                  wirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft                                  15               4,8
      82.02       Handsägen aller Art, Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und
                  nicht gezahnte Sägeblätter) :
                  A. Handsägen aller Art :
                         I. Rückensägen und Brettsägen                                               15               6 ,1
                       II . andere                                                                   15                 6
                  B. Sägeblätter :
                        I. Bandsägeblätter                              . .                     .    15               6,3
                       II. Sägeketten                                                                16               4,8
                      III. andere                                                                    16               6,6
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 330 / 313
IIII                                                                                                      Zollsatz
    Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                                     %                  %
          1                                                2                                          3                 4
       82.03       Kneifzangen und andere Zangen aller Art, auch zum Schneiden, Pinzetten;
                   Schrauben- und Spannschlüssel; Locheisen und Lochzangen, Rohrschneider, Bol­
                   zenschneider und dergleichen, Scheren zum Schneiden von Metallen, Feilen und
                   Raspeln, zum Handgebrauch :
                   A. Feilen und Raspeln                                                             13                 5
                   B. andere                                                                         15                5,1
       82.04       Anderes Handwerkszeug, ausgenommen die in anderen Tarifnummern dieses
                   Kapitels erfaßten Waren; Ambosse, Schraubstöcke, Lötlampen, Feldschmieden,
                   Schleifapparate zum Hand- oder Fußbetrieb und Glasschncidediamanten               16                 5
       82.05       Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mecha­
                   nischem oder nichtmechanischem Handwerkszeug (z. B. zum Treiben, Stanzen,
                   Gewindeschneiden, Gewindebohren, Bohren, Fräsen, Ausweiten, Schneiden, Dre­
                   hen, Schrauben), einschließlich Zieheisen, Preßmatrizen zum Warmstrangpressen
                   von Metallen, Erd-, Gesteins- und Tiefbohrwerkzeuge, mit arbeitendem Teil :
                   A. aus unedlen Metallen                                                           12               4,8
                   B.  aus Hartmetallen                                                              13                5,1
                   C. aus Diamant oder Preßdiamant                                                   9                5,4
                   D. aus anderen Stoffen                                                            12               4,8
       82.06       Messer und Schneidklingen, für Maschinen oder mechanische Geräte                  13               4,1
       82.07       Plättchen, Stäbchen, Spitzen und ähnliche Formstücke für Werkzeuge, nicht
                   gefaßt, aus gesinterten Hartmetallen (z. B. aus Wolfram-, Molybdän-, Vanadin­
                   Carbiden)                                                                         14               5,2
       82.08       Kaffeemühlen, Fieischhackmaschinen, Püreepressen und andere mechanische
                   Geräte, wie sie üblicherweise im Haushalt verwendet werden, zum Vorbereiten,
                   Zubereiten und Anrichten von Speisen und Getränken, mit einem Gewicht von
                   10 kg oder weniger                                                                17               5,1
       82.09       Messer, andere als Messer der Tarifnr. 82.06, mit schneidender oder gezahnter
                   Klinge (einschließlich Klappmesser für den Gartenbau), und Klingen dafür.
                   A. Messer                                                              . .....    17                (a)
                   B, Klingen . .                                                       ,            17               12,1
      [82.10]
( a) Siehe Anhang.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 314                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 9 . 12.85
                                                                                                         Zollsatz
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                               autonom        vertragsmäßig
                                                                                                    %                 %
       1                                                 2                                           3                 4
    82.11       Rasiermesser, Rasierapparate und Rasierklingen (einschließlich Klingenrohlinge
                im Band):
                A. Rasiermesser und Rasierapparate :
                       I. Rasiermesser                                                              13               3,8
                     II . andere                                                                    17               5,6
                B. Klingen und Schneidblätter :
                       I. Klingen für sogenannte Sicherheits-Rasierapparate                         16                 5
                     II. Klingen und Schneidblätter für andere Rasierapparate ; Klingen für
                          Rasiermesser                                                              12               4,7
                C. andere Teile                                                                     17               4,9
    82.12       Scheren und Scherenblätter                                                          17               8,2
    82.13       Andere Messerschmiedewaren (einschließlich Baumscheren, Scherapparate, Hack­
                messer für Metzger und zum Küchengebrauch sowie Papiermesser) ; Instrumente
                und Zusammenstellungen für die Hand- und Fußpflege (einschließlich Naecl­
                feilen)                                                                             16               6,2
    82.14       Löffel, Schöpfkellen, Gabeln, Tortenschaufeln, Fischmesser, Buttermesser,
                Zuckerzangen und ähnliche Tischgeräte:
                A. aus rostfreiem Stahl                                                             19                17
                B. andere                                                                           19               8,2
    82.15       Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn. 82.09, 82.13 und 82.14 . . .    19               5,1
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       Nr. L 330 / 315
                                                                           KAPITEL 83
                                            VERSCHIEDENE WAREN AUS UNEDLEN METALLEN
Vorschrift
Waren aus Eisen oder Stahl der Tarifnrn. 73.25, 73.29, 73.31 , 73.32 und 73.35 sowie die gleichen Waren aus
anderen unedlen Metallen gelten nicht als Teile von Waren des Kapitels 83 .
II                                                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                   autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                       °/o                %
         1                                                               2                                                              3                  4
      83.01            Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß), Sicherheits­
                       riegel und Vorhängeschlösser, alle diese zum Schließen mit Schlüsseln, als
                       Geheimschlösser oder elektrische Schlösser, auch Teile davon, aus unedlen Metal­
                       len; Schlüssel für diese Waren, aus unedlen Metallen                                                            17                6,1
      83.02            Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Möbel, Türen, Trep­
                       pen, Fenster, Fensterläden, Karosserien, Sattlerwaren, Koffer, Reisekisten oder
                       andere derartige Waren (einschließlich automatische Türschließer); Kleiderhaken,
                       Huthaken, Hutablagen, Stützen, Konsolen und ähnliche Waren, aus unedlen
                       Metallen
                       A. Beschläge und ähnliche Waren (einschließlich Scharniere und automatische
                            Türschließer), für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                17                frei
                       B. andere                                                                                                       17                  5
      83.03            Panzerschränke ; Türen und Fächer für Stahlkammern; Sicherheitskassetten und
                       dergleichen, aus unedlen Metallen                                                                               17                6,3
      83.04            Sortierkästen, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer und ähnliche Büro­
                       gegenstände, aus unedlen Metallen, ausgenommen Büromöbel der Tarifnr. 94.03                                     16                  6
      83.05            Mechaniken für Schnellhefter und Briefordner, Briefklemmen, Musterklammern,
                       Büroklammern, Heftklammern, Heftecken, Karteireiter und ähnliche Büromate­
                       rialien, aus unedlen Metallen                                                                                   19                 5,9
      83.06            Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung, aus unedlen Metal­
                       len; Rahmen für Photographien, Bilder und ähnliche Waren, aus unedlen Metal­
                       len ; Spiegel aus unedlen Metallen:
                       A. Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung                                                   18                 0,2
                       B.   andere                                                                                                     19                6,2
      83.07            Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile davon, ausgenommen elektro­
                       technische Teile, aus unedlen Metallen :
                       A. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                                 18                frei
                       B.   andere . '. .                                                                                              18                 5,1
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen-:
    den Vorschriften .
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liII                                                                                                                                      Zollsatz
 Tarifnummsr                                                 Warenbezeichnung                                                  autonom           vertragsmäßig
                                                                                                                                  %                    °/o
       1                                                              2                                                            3                     4
    83.08          Schläuche aus unedlen Metallen :
                   A. mit Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge (a) .                                                      17                  frei
                   B. andere                                                                                                      17                  5,5
    83.09          Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen, Klammern, Haken, Ösen und
                   ähnliche Waren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen, Täsch­
                   nerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren; Hohlniete und Zwei­
                   spitzniete, aus unedlen Metallen ; Perlen und Flitter, aus unedlen Metallen                                    16                  4,9
   [83.10]
    83.11          Glocken, Klingeln, Schellen und dergleichen, nicht elektrisch, Teile davon, aus
                   unedlen Metallen                                                                                               18                  0,6
  [83.12]
    83.13          Stopfen, Spunde mit Schraubgewinde, Spundbleche, Flaschenkapseln, Abreißkap­
                   seln, Gießpfropfen, Plomben und ähnliches Verpackungszubehör, aus unedlen
                   Metallen :
                   A. Verschluß- oder Flaschenkapseln aus Aluminium oder Blei :
                          I. aus Aluminium, mit einem Durchmesser von 21 mm oder weniger, auch
                             mit einer Dichtungseinlage aus Kautschuk, jedoch ohne Verbindung mit
                             anderen Stoffen                                                                                      18                  6,3
                        II. andere                                                                                                18                    8
                   B. andere                                                                                                      18                  5,2
    83.14          Aushängeschilder, Hinweisschilder, Werbeschilder, Namensschilder und andere
                   derartige Schilder, Zahlen, Buchstaben und andere Zeichen, aus unedlen Metallen                                19                  5,4
    83.15          Draht, Stäbe, Rohre, Platten, Kügelchen, Elektroden und ähnliche Waren, aus
                   unedlen Metallen oder Hartmetallen, mit Dekapier- oder Flußmitteln überzogen
                   oder gefüllt, zum Schweißen oder Löten von Metall oder Hartmetall; Drähte und
                   Stäbe, aus gepulverten unedlen Metallen agglomeriert, zum Metallisieren im Auf­
                   spritzverfahren:
                   A. Schweißelektroden mit einer Seele aus Stahl und einer Umhüllung aus feuer­
                       festem Material                                                                                            15                  7,5
                   B. andere . . .                                                                                                16                  5,7
  (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der
        Einführenden Vorschriften .
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                                                      ABSCHNITT XVI
                              MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE ;
                                             ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XVI gehören nicht :
    a) Förderbänder und Treibriemen aus Kunststoffen, des Kapitels 39, Förderbänder und Treibriemen aus
          Weichkautschuk (Tarifnr. 40.10) sowie Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Tarifnr.
          40.14);
    b) Waren zu technischen Zwecken aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr. 42.04) oder aus Pelzfellen (Tarifnr.
          43.03);
    c) Spulen, Hülsen, Röhrchen und ähnliche Unterlagen, aus Stoffen aller Art (z. B. Kapitel 39, 40, 44, 48 oder
          Abschnitt XV) ;
    d) Jacquardkarten, Lochkarten und dergleichen, aus Papier oder Pappe (Tarifnr. 48.21 );
    e) Förderbänder und Treibriemen, aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.16); Gegenstände des technischen Bedarfs aus
          Spinnstoffen (Tarifnr. 59.17);
    f) Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte Steine der Tarifnr. 71.02 oder 71.03 sowie
          Waren ganz aus diesen Steinen der Tarifnr. 71.15 ;
    g) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleicharti­
          ge, in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    h) endlose Gewebe und Bänder, aus Metalldraht oder -streifen (Abschnitt XV) ;
    ij) Waren des Kapitels 82 oder 83 ;
    k) Beförderungsmittel des Abschnitts XVII ;
    1) Waren des Kapitels 90 ;
    m) Uhrmacherwaren (Kapitel 91 );
    n) auswechselbare Werkzeuge der Tarifnr. 82.05 und Bürsten, die Maschinenteile sind, der Tarifnr. 96.01
          sowie ähnliche, nach Stoffbeschaffenheit ihres arbeitenden Teils zu tarifierende auswechselbare Werkzeuge
          (z, B. Kapitel 40 , 42, 43 , 45 oder 59 bzw. Tarifnr. 68.04 oder 69.09);
    o) Waren des Kapitels 97 .
2 . Maschinenteile (ausgenommen Teile von Waren der Tarifnrn. 84.64, 85.23 , 85.24, 85.25 und 85.27), die nicht
    durch die Vorschrift 1 zu Abschnitt XVI, Vorschrift 1 zu Kapitel 84 oder Vorschrift 1 zu Kapitel 85 von
    Abschnitt XVI ausgenommen sind, sind nach folgenden Regeln zu tarifieren :
    a) Teile, die sich als Waren einer Tarifnummer des Kapitels 84 oder 85 (ausgenommen die Tarifnrn. 84.65 und
         85.28) darstellen, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen, ohne Rücksicht darauf, für welche Maschine sie
         bestimmt sind ;
    b) andere Teile sind, wenn zu erkennen ist, daß sie ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich
         für eine bestimmte Maschinenart oder für mehrere in der gleichen Tarifnummer (auch in Tarifnr. 84.59
         oder Tarifnr. 85.22) erfaßte Maschinenarten bestimmt sind, der Tarifnummer für diese Maschinenart oder
         Maschinenarten, oder gegebenenfalls der Tarifhr. 84.38, 84.48 oder 84.55 zuzuweisen. Teile, die ihrer Beschaf­
         fenheit nach hauptsächlich sowohl für Waren der Tarifnr. 85.13 als auch für Waren der Tarifnr. 85.15
         bestimmt sind, sind der Tarifnr. 85.13 zuzuweisen ;
    c) alle übrigen Teile sind der Tarifnr. 84;65 oder 85.28 zuzuweisen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 318                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             9 . 12 . 85
3 . Kombinierte Maschinen (Zusammensetzungen aus zwei oder mehr Maschinen verschiedener Art, die zusam­
    men arbeiten sollen und ein Ganzes bilden) und Maschinen, die nach ihrer Bauart zwei oder mehrere verschie­
    dene, sich abwechselnde oder ergänzende Tätigkeiten ausführen können, sind, wenn nichts anderes bestimmt
    ist, nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit zu tarifieren.
4. Antriebsmaschinen, die in fester Verbindung mit Arbeitsmaschinen stehen, sind wie die Arbeitsmaschinen zu
    tarifieren, zu deren Antrieb sie bestimmt sind. Dasselbe gilt für Antriebsmaschinen, die mit Arbeitsmaschinen
    nicht fest verbunden sind, aber mit diesen gestellt werden, sofern die Arbeitsmaschinen offensichtlich zur Auf­
    nahme der Antriebsmaschinen eingerichtet sind (durch gemeinsame Grundplatte, im Maschinenkörper dazu
    vorgesehenen Platz, mit dem Maschinenkörper fest verbundene Konsole oder durch ähnliche Vorrichtungen).
    Dasselbe gilt für Förderbänder und Treibriemen, die an Maschinen angebracht sind oder lose mit den Maschi­
    nen, an denen sie offensichtlich angebracht werden sollen, gestellt werden. Das Gewicht dieser Antriebsmaschi­
    nen, Förderbänder und Treibriemen ist zum Gewicht der Arbeitsmaschinen hinzuzurechnen, wenn diese nach dem
    Stückgewicht zu tarifieren sind.
5. Bei der Anwendung der Vorschriften und Tarifnummern des Abschnitts XVI umfaßt der Begriff „Maschinen"
    auch Apparate und Geräte dieses Abschnitts.
Zusätzliche Vorschriften
1. Zur Montage oder zur Instandhaltung der Maschinen benötigte Werkzeuge sind wie die Maschinen zu tarifieren,          zu
    denen sie gehören, wenn sie mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch fiir auswechselbare Werkzeuge, wenn sie mit
    den Maschinen, deren übliche Ausrüstung sie darstellen, gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft
    werden.
2. Auf Verlangen der Zollstelle hat der Zollbeteiligte zur Ergänzung der Zollanmeldung erläuternde Unterlagen (z. B.
    eine Warenbeschreibung, Prospekte, Katalogauszüge, Photographien) beizufügen, aus denen die geläufige Bezeich­
    nung der Maschine, ihre Verwendung und ihre wesentlichen Merkmale hervorgehen. Bei zerlegten Maschinen hat
    der Zollbeteiligte auf Verlangen der Zollstelle ferner einen Montageplan und ein Verzeichnis des Inhalts der einzel­
    nen Packstücke als Beleg zur Zollanmeldung vorzulegen.
3. AufAntrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen
    werden die Bestimmungen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A 2 a) auch aufMaschinen angewendet, die in
     Teilsendungen eingehen.
4. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Abschnitts XVI, die mit diesen Waren gestellt werden, sind
    wie diese Waren zu tarifieren,   wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden sie
    nach Beschaffenheit tarifiert.
5. Zugmaschinen, die, auch durch besondere Vorrichtungen, an Maschinen, Apparate oder Geräte des Abschnitts XVI
    angekuppelt sind, werden stets für sich tarifiert (Tarifnr. 87.01).
                                                         KAPITEL 84
                          KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 84 gehören nicht :
    a) Mühlsteine, Schleifsteine und andere Waren des Kapitels 68 ;
    b) Maschinen, Apparate und Geräte (z. B. Pumpen) sowie Teile davon, aus keramischen Stoffen (Kapitel 69);
    c) Glaswaren für Laboratorien (Tarifnr. 70.17) und Glaswaren zu technischen Zwecken (Tarifnr. 70.20 oder
         70.21 );
    d) Waren der Tarifnrn. 73.36 und 73;37 sowie ähnliche Waren aus anderen unedlen Metallen (Kapitel 74 bis
         81 );
    e) von Hand zu führende Elektrowerkzeuge der Tarifnr. 85.05 sowie elektromechanische Haushaltsgeräte der
         Tarifnr. 85.06 .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 330 / 319
2. Vorbehaltlich der Vorschriften 3 und 4 zu Abschnitt XVI sind Maschinen, Apparate und Geräte, die sowohl
    unter den Tarifnrn. 84.01 bis 84.21 als auch unter den Tarifnrn. 84.22 bis 84.60 eingereiht werden können,
    unter den Tarifnrn . 84.01 bis 84.21 einzureihen .
    — Zu Tarifnr. 84.17 gehören jedoch nicht :
          a) Brutapparate und Aufzuchtapparate, für die Geflügelzucht; Keimapparate (Tarifnr. 84.28);
         b) Getreidenetzapparate für die Müllerei (Tarifnr. 84.29);
         c) Diffuseure für die Zuckerherstellung (Tarifnr. 84.30);
         d) Maschinen und Apparate zum Warmbehandeln von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren
             (Tarifnr. 84.40);
          e) Apparate und Vorrichtungen, die eine mechanische Arbeit verrichten, bei der eine Temperaturänderung
             zwar notwendig, aber nur von untergeordneter Bedeutung ist.
    — Zu Tarifnr. 84.19 gehören jedoch nicht :
          a) Nähmaschinen zum Verschließen von Verpackungen (Tarifnr. 84.41 );
         b) Büromaschinen und -apparate der Tarifnr. 84.54.
3. A) „Automatische Datenverarbeitungsmaschinen" im Sinne der Tarifnr. 84.53 sind :
          a) digitale Maschinen, deren Speicher nicht nur das oder die Datenverarbeitungsprogramme und die zu
             verarbeitenden Daten aufnehmen können, sondern auch ein Programm zum Übersetzen der formalen
             Programmsprache, in der die Programme geschrieben sind, in die Maschinensprache. Diese Maschinen
             müssen einen Hauptspeicher haben, der zur Durchführung eines Programms unmittelbar zugängig ist
             und dessen Kapazität mindestens dazu ausreicht, die Teile des Verarbeitungs- und Übersetzungspro­
             gramms und die Daten zu speichern, die für den laufenden Verarbeitungsvorgang unmittelbar benötigt
             werden. Sie müssen auch in der Lage sein, durch logische Entscheidung aufgrund von im Ausgangspro­
             gramm enthaltenen Anweisungen die Ausführung des Programms im laufenden Verarbeitungsvorgang
             selbst zu ändern ;
          b) analoge Maschinen, die in der Lage sind, mathematische Modelle zu simulieren und mindestens besit­
             zen : analoge Rechenelemente, Steuerelemente und Programmiervorrichtungen ;
          c) hybride Maschinen, die entweder aus einer digitalen Maschine, kombiniert mit analogen Elementen,
             oder aus einer analogen Maschine, kombiniert mit digitalen Elementen, bestehen.
    B) Automatische Datenverarbeitungsmaschinen können in Form von Systemen vorkommen, die aus einer ver­
          änderlichen Anzahl von bestimmten, jeweils in einem eigenen Gehäuse untergebrachten Einheiten bestehen.
          Eine Einheit wird dann als zu einem vollständigen System gehörender Teil angesehen, wenn sie alle folgen­
          den Voraussetzungen erfüllt :
          a) an die Zentraleinheit unmittelbar oder über eine oder mehrere andere Einheiten angeschlossen werden
             kann ;
          b) ihrer Beschaffenheit nach als Teil für ein solches System bestimmt ist (sie muß, sofern es sich nicht um
             eine Stromversorgungseinheit handelt, insbesondere in der Lage sein, Daten in einer Form — als Code
             oder als Signale -— zu empfangen oder zu liefern, die vom System verwendet werden kann).
          Solche Einheiten sind auch dann der Tarifnr. 84.53 zuzuweisen, wenn sie gesondert gestellt werden.
4. Zu Tarifnr. 84.62 gehören nur polierte Stahlkugeln, deren Grenzabmaß nicht mehr als ± 1 v. H. vom angege­
    benen Durchmesser (Nennmaß), höchstens jedoch ± 0,05 mm beträgt.
    Stahlkugeln, die dieser Begriffsbestimmung nicht entsprechen, gehören zu Tarifnr. 73.40.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 320                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9 . 12 . 85
5. Maschinen mit mehrfacher Verwendungsmöglichkeit gehören, wenn nichts anderes bestimmt ist und vorbehalt­
    lich der vorstehenden Vorschrift 2 und der Vorschrift 3 zu Abschnitt XVI, zu der Tarifnummer, die ihrem
    Hauptverwendungszweck entspricht. Besteht eine derartige Tarifnummer nicht oder ist der Hauptverwen­
    dungszweck nicht feststellbar, gehören sie zu Tarifnr. 84.59.
    Zu Tarifnr. 84.59 gehören auch alle Maschinen, die aus beliebigen Stoffen Bindfäden, Seile, Taue oder Kabel
    herstellen (z. B. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und Kabelmaschinen).
Zusätzliche Vorschriften
1. Als „Motoren für Luftfahrzeuge,      schwerer als Luft"   der Tarifstelle 84.06 A gelten nur Motoren, die zur Anbringung
    einer Luftschraube oder eines Rotors eingerichtet sind.
2. Für Tarifstelle 84.45 C VI a) gilt als „ mikrometrische Feineinstellung " jede Vorrichtung, die es ermöglicht, die
    Verschiebung eines wichtigen Teils der Maschine, z. B. Tisch, Spindelstock, Schleifkopf, auf mindestens V/oo mm
    (0,01 mm) genau zu messen oder nachzustellen.
3. Als „ Koordinatenmaschinen " der Tarifstelle 84.45 C VII gelten nur solche Werkzeugmaschinen, die die nachstehen­
   den Voraussetzungen erfüllen :
   a) Werkstückbearbeitung „ nach Koordinaten ";
   b) hohe Genauigkeit der Tischverstellung und der Verstellung des Werkzeugschlittens; die Verstellgenauigkeit (Ein­
        fahrtoleranz) beträgt mindestens 0,005 mm.
4. (EURATOM) Die Bezeichnung „Kernreaktoren " (Tarifstelle 84.59 B) umfaßt sämtliche von einem biologischen
   Schild umgebenen Geräte und Vorrichtungen, gegebenenfalls einschließlich des Schildes selbst, sowie die Vorrichtun­
   gen, die mit den Teilen innerhalb des Schildes ein Ganzes bilden (insbesondere Regulierstäbe und deren Lenkungs­
   und Steuerungsvorrichtungen, insoweit diese mit den Regulierstäben oder mit anderen Teilen innerhalb des Schildes
   ein Ganzes bilden).
                                                                                                             Zollsatz
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                   autonom        vertragsmäßig
                                                                                                        %                 °/o
        1                                                2                                               3                 4
     84.01        Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel); Kessel für
                  überhitztes Wasser                                                                    14               7,3
     84.02        Hilfsapparate für Kessel der Tarifnr. 84.01 (z. B. Vorwärmer, Überhitzer,
                  DampfSpeicher, Rußbläser, Rauchgasrückführungen); Kondensatoren für Dampf­
                  kraftmaschinen                                                                        14               8,6
     84.03        Gaserzeuger (Generatoren) für Wassergas oder Generatorgas, auch mit Gasreini­
                  gern ; Erzeuger von Acetylengas auf feuchtem Wege und ähnliche Gaserzeuger,
                  auch mit Gasreinigern                                                                 14               5,8
    [84.04]
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         Nr. L 330 / 321
Il                                                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                     autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                                         %                  %
         1                                                                2                                                               3                 4
      84.05            Dampfkraftmaschinen für Wasserdampf oder anderen Dampf, auch mit fest ver­
                       bundenem Kessel (Kesseldampfmaschinen)                                                                            13               12,8
      84.06            Kolbenverbrennungsmotoren :
                       A. Motoren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die der Begriffsbestimmung
                            der Zusätzlichen Vorschrift 1 zu Kapitel 84 entsprechen :
                              I. für zivile Luftfahrzeuge (a) .                                                                        15 (b)             frei
                            II. andere, mit einer Leistung :
                                  a) von 300 kW oder weniger                                                                           15 (b)             4,4
                                  b) von mehr als 300 kW                                                                               10 (b)             14,1
                       B. Außenbordmotoren, mit einem Hubraum :
                              I. von 325 cm1 oder weniger                                                                                18               10,4
                            II. von mehr als 325 cm3                                                                                     18               9,6
                       C. andere Motoren :
                              I. Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung, mit einem Hubraum :
                                  a) von 250 cm5 oder weniger:
                                     1 . für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                    22               frei
                                     2 . andere                                                                                          22                8,3
                                 b) von mehr als 250 cm1 :
                                     1 . für die industrielle Montage
                                         von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A,
                                         von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                         Kombinationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen,
                                         von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Motor mit einem
                                         Hubraum von weniger als 2 800 cm5,
                                         von Kraftwagen zu besonderen Zwecken der Tarifnr. 87.03 (c) . .                                 18                8,1
                                     2 . andere :
                                         aa) für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                18               frei
                                         bb) andere                                                                                      18               7,1
                            II. Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung :
                                  a) Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge (c) . .                                                          8             7,1 (d)
                                 b) andere :
                                     1 . für die industrielle Montage
                                         von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A,
                                         von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich
                                         Kombinationskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen,
                                         von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Motor mit einem
                                         Hubraum von weniger als 2 500 cm1,
                                         von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (c) . .                                18                 5
                                     2 . andere                                                                                          18               7.4
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
    den Vorschriften .
(b) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der Gemeinschaft
    hergestellt werden, wird die Anwendung des Zollsatzes vorläufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die von den zuständigen Behörden festzule­
    genden Modalitäten und Bedingungen zu beachten.
(e) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(d) Siehe Anhang.
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                                                                                                                                               Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                     autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                                         %                 %
         1                                                                2                                                               3                 4
      84.06            D. Teile :
 (Fortsetzung)                I. von Motoren für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                              12 (b)             frei
                            II. von anderen Motoren :
                                  a) für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft                                                              12 (b)             3,7
                                  b) für andere Zwecke                                                                                   16               5,9
      84.07            Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen :
                       A. hydraulische Kraftmaschinen und Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                      15               frei
                       B. Wasserturbinen, Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen . . . .                                     15               6,2
                       C. andere Teile . .                                                                                               15               6,2
      84.08            Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                       A. Strahltriebwerke :
                              I. Turbostrahltriebwerke :
                                  a) für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                      12 (b)             frei
                                 b) andere, mit einer Schubkraft :
                                      1 . von 24 525 N oder weniger                                                                    12 (b)             0,9
                                     2 . von mehr als 24 525 N                                                                         12 (b)             3,8
                            II. andere (z. B. Staustrahltriebwerke, Verpuffungsstrahltriebwerke, Rake­
                                  ten):
                                  a) für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                      12 (b)             frei
                                 b) andere                                                                                             12 (b)             4,4
                       B. Gasturbinen :
                              I. Turbo-Propeller-Triebwerke :
                                  a) für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                      12 (b)             frei
                                  b) andere, mit einer Leistung :
                                      1 . von 1 100 kW oder weniger                                                                    15 (b)             5,1
                                     2 . von mehr als 1 100 kW                                                                         12 (b)             3,8
                            II. andere :
                                  a) für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                        14               frei
                                  b) andere                                                                                              14               5,5
                       C. andere Motoren und Kraftmaschinen :
                              I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                            14               frei
                            II . andere                                                                                                  14               7,3
                       D. Teile :
                              I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                            14               frei
                            II. andere :
                                 a) von Strahltriebwerken oder Turbo-Propeller-Triebwerken . . . ... . .                               12 (b)             3,7
                                 b) andere                                                                                               14               5,5
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
    den Vorschriften .
(b) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der Gemeinschaft
    hergestellt werden, wird die Anwendung des Zollsatzes vorläufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die von den zuständigen Behörden festzule­
    genden Modalitäten und Bedingungen zu beachten.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        Nr. L 330 / 323
                                                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                    autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                        °/o                Vo
         1                                                                2                                                              3                  4
      84.09            Straßenwalzen mit mechanischem Antrieb                                                                           13                4,5
      84.10            Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepum­
                       pen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke,
                       Schöpfwerke, Bandelevatoren) :
                       A. Ausgabepumpen, die mit Flüssigkeitsmesser ausgestattet oder zur Aufnahme
                           eines Flüssigkeitsmessers eingerichtet sind                                                                  15                5,3
                       B. andere Pumpen :
                             I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                            12                frei
                            II. andere :
                                 a) Pumpen                                                                                             4,3                4,8
                                 b) Teile                                                                                               12                5,3
                       C. Hebewerke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevato­
                           ren)                                                                                                         14                 8,1
      84.11            Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen; Luft- und Gaskompressoren; Frei­
                       kolbengeneratoren; Ventilatoren und dergleichen :
                       A. Pumpen und Kompressoren :
                              I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                           12                frei
                            II . andere :
                                 a) hand- und fußbetriebene Pumpen zum Aufpumpen von Luftschläu­
                                     chen oder dergleichen                                              . . .                           16                6,2
                                 b) andere Pumpen und Kompressoren                                                                     4,6 '               5,9
                                 c) Teile                                                                                               12                 5,6
                       B. Freikolbengeneratoren . .                                       . . . -.                                      10                 3,3
                       C. Ventilatoren und dergleichen :
                              I. für zivile Luftfahrzeuge (a) .                                                                         13                frei
                            II. andere :
                                 a) Ventilatoren und dergleichen                                                                        13                 5,4
                                 b) Teile                                                                                               13                 7,4
      84.12            Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtun­
                       gen zum Andern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bilden :
                       A. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                                  12                frei
                       B.  andere :
                              I. Klimageräte . . »                                                                                      12                 7,9
                            II . Teile                                                                                                  12                 5,8
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständiger* Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
    den Vorschritten .
 ---pagebreak---  Nr. L 330 / 324                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         9 . 12 . 85
                                                                                                                                            Zollsatz
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                                                                                                                                      %                   %
         1                                                              2                                                              3                   4
      84.13            Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff (Zerstäuber), pulverisiertem festem
                       Brennstoff oder Gas betrieben werden (Brenner); mechanische Feuerungen, ein­
                       schließlich ihrer mechanischen Beschicker, mechanischen Roste, mechanischen
                       Entascher und ähnlichen Vorrichtungen                                                                          14                 5,8
      84.14            Industrie- und Laboratoriumsöfen, ausgenommen elektrische Öfen der Tarifnr.
                       85.11 :
                       A. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe, zum
                           Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­
                           stoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                                                             11                4,1
                       B. andere                                                                                                      14                4,6
      84.15            Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, mit elektri­
                       scher oder anderer Ausrüstung :
                       A. Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen, ausgenommen Teile
                           davon, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                        13                frei
                       B. Verdampfer und Kondensatoren, andere als für Haushaltsgeräte                                                13                4,1
                       C. andere :
                             I. Kühlschränke mit einem Inhalt von mehr als 340 Litern                                                 13                6,7
                            II. andere                                                                                                13                4,5
      84.16            Kalander und Walzwerke, ausgenommen Metallwalzwerke und Glaswalzmaschi­
                       nen ; Walzen für diese Maschinen                                                                               13                  4
                                                                                   <
      84.17            Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum Behandeln von Stoffen
                       durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen,
                       Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämpfen, Trock­
                       nen, Verdampfen, Kondensieren oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate ;
                       nichtelektriscne Warmwasserbereiter und Badeöfen :
                       A. Apparate zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURATOM) . .                                       11                4,1
                       B. Apparate, ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrenn­
                           stoffe, zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
                           Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                                                    11                4,1
                       C. Wärmeaustauscher :
                              I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                         11                frei
                            II . andere                                                                                               11                4,2
                       D. Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten von Kaffee
                           oder anderen heißen Getränken :
                              I. elektrisch beheizt • .                                                                               18                5,9
                            II . andere                                                                                               12                4,7
                       E. medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate :
                              I. elektrisch beheizt                                                                                   17                6,8
                            II. andere                                                                                                14                5,5
                       F.  andere :
                              I. Warmwasserbereiter und Badeöfen, nicht elektrisch                                                    15                5,3
                            II. andere                                                                                                14                4,9
(a) Die Zulassunezudieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der. Einführen­
    den Vorschriften .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         Nr. L 330/ 325
                                                                                                                                               Zollsatz
    Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                    autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                          °/o               %
          1                                                                2                                                               3                 4
       84.18            Zentrifugen; Apparate zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
                        Gasen :
                        A. zum Trennen von Uran-Isotopen (EURATOM) :                                                                       5               3,5
                        B. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe, zum
                             Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­
                             stoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                                                  .           11                4,1
                        C. andere Maschinen und Apparate :
                               I. Maschinen und Apparate, ausgenommen Teile davon, für zivile Luft­
                                  fahrzeuge (a)                                                                                          15                frei
                              II. andere ;
                                  a) Zentrifugen :
                                      1 . elektrisch betriebene Wäscheschleudern, mit einem Fassungsver­
                                          mögen an Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg                                                  18               5,6
                                      2. andere                                                                                          13                4,3
                                  b) Apparate (ausgenommen Zentrifugen) zum Filtrieren oder Reinigen
                                     von Flüssigkeiten oder Gasen                                                                         15               4,7
       84.19            Maschinen und Apparate zum Reinigen oder Trocknen von Flaschen oder ande­
                        ren Behältnissen; Maschinen und Apparate zum Füllen, Verschließen, Etikettieren
                        oder Verkapseln von Flaschen, Büchsen, Säcken oder anderen Behältnissen;
                        Maschinen und Apparate zum Verpacken oder zur Aufmachung von Waren ;
                        Apparate zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure ; Geschirrspülmaschi­
                        nen :
                        A. elektrisch betriebene Geschirrspülmaschinen, auch mit Trockenvorrichtung :
                               I. Haushaltsgeschirrspülmaschinen                                                                          18                 5
                              II. andere                                                                                                 18                3,7
                        B. andere                                                                                                        13                4,5
       84.20            Waagen, auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken, ausgenommen Waagen mit einer
                        Empfindlichkeit von mindestens 50 mg ; Gewichte für Waagen aller Art                                             15                4,8
       84.21            Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Verteilen, Verspritzen oder
                        Zerstäuben von Flüssigkeiten oder Pulvern; Feuerlöscher, auch mit Füllung ;
                        Spritzpistolen und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und
                        dergleichen :
                        A. Feuerlöscher, auch mit Füllung, ausgenommen Teile davon, für zivile Luft­
                             fahrzeuge (a) . . .                                                                                          12               frei
                        B. andere                                                                                                         12               4,9
       84.22            Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen, Entladen oder Fördern
                        (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer,
                        Seilschwebebahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte der Tarifnr.
                        84.23 :
                        A. Maschinen, Apparate und Geräte, ausgenommen Teile davon, für zivile Luft­
                             fahrzeuge (a)                                                              ..........                        14               frei
( a) Die Zulassung zu dieser TarifsteHe unterliegt =den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
     den Vorschriften .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 326                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9 . 12 . 85
Il                                                                                                         Zollsatz
 Tarifnununer                                      Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                      %                  %
       1                                                  2                                            3               ' 4
    84.22       B. andere :
(Fortsetzung)         I. Maschinen, Apparate und Geräte, ihrer Beschaffenheit nach zum Hand­
                          haben hochradioaktiver Stoffe bestimmt (EURATOM)                             8                3,2
                     II. selbstfahrende Krane auf Rädern, nicht auf Schienen fahrbar                  14                5,9
                    III. Walzwerkmaschinen folgender Art: Rollgänge zum Zuführen oder För­
                          dern des Walzguts ; Kipper, Wender und Manipulatoren, für Rohblöcke
                          (Ingots), Luppen, Stäbe oder Platten                                        14                8,5
                    IV. andere                                                                        14                5.1
    84.23       Ortsfeste oder bewegliche Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder Stein­
                brucharbeiten, den Bergbau oder Tiefbohrungen (z. B, Bagger, Schrämmaschinen,
                Schälschrapper, Nivelliermaschinen und Planiermaschinen); Rammen ; Schneeräu­
                mer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarifnr. 87.03 :
                A. Maschinen, Apparate und Geräte für Erd- oder Steinbrucharbeiten, den
                    Bergbau oder Tiefbohrungen :
                       I. selbstfahrend, auf Gleisketten oder Rädern, nicht auf Schienen fahrbar :
                          a) Schürfwagen (scrapers)                                                   15                8,7
                          b) andere Maschinen, Apparate und Geräte                                    15                8,9
                          c) Teile                                                                    15                 6
                     II. andere :
                          a) Tiefbohrgeräte                             . .                           9                  4
                          b) andere                                                                   14                4,2
                B. Rammen ; Schneeräumer, ausgenommen Schneeräumkraftwagen der Tarifnr.
                    87.03                                                                             15                5,2
    84.24       Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Gartenbau zum
                Aufbereiten, Bearbeiten oder Bestellen des Bodens oder zur Pflege der Pflanzen,
                einschließlich Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze                               11                3,7
    84.25       Maschinen, Apparate und Geräte zum Ernten oder Dreschen von landwirtschaft­
                lichen Erzeugnissen ; Stroh- und Futterpressen ; Rasenmäher; Maschinen zum
                Sichten und Reinigen von Samen, Getreide oder Hülsenfrüchten und Sortierma­
                schinen für Eier, Früchte' oder andere landwirtschaftliche Erzeugnisse, ausgenom­
                men derartige Müllereimaschinen, -apparate oder -geräte der Tarifnr. 84.29 . . .      11                3,5
    84.26       Melkmaschinen und andere milchwirtschaftliche Maschinen, Apparate und Geräte          11                4,3
    84.27       Pressen, Mühlen, Quetschen und andere Maschinen, Apparate und Geräte zum
                Bereiten von Wein, Most, Fruchtsaft oder dergleichen                                  12                4,2
    84.28       Andere Maschinen, Apparate und Geräte für die Landwirtschaft, den Gartenbau,
                die Geflügel- oder Bienenzucht, einschließlich Keimapparate mit mechanischen
                oder wärmetechnischen Vorrichtungen und Brut- und Aufzuchtapparate für die
                Geflügelzucht .                                                                       12                 4
    84.29       Maschinen, Apparate und Geräte für die Müllerei oder zum Behandeln von
                Getreide oder Hülsenfrüchten, ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte
                der in der Landwirtschaft verwendeten Art                                             13                4,9
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330 / 327
\\                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                %
         1                                               2                                            3                4
      84.30    Maschinen und Apparate zum Herstellen von gewöhnlichen Backwaren, Fein­
               backwaren, Dauerbackwaren, Teigwaren, Süßwaren, Kakao, Schokolade, Schoko­
               ladewaren, Zucker oder Bier oder zum Verarbeiten von Fleisch, Fisch, Gemüse
               oder Früchten zu Lebens- oder Futtermitteln, in Kapitel 84 anderweit weder
               genannt noch inbegriffen                                                              13              4,1
      84.31    Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papierhalbstoff
               oder zum Herstellen oder Fertigstellen von Papier oder Pappe :
               A. zum Herstellen von Papier oder Pappe                                               12              3,9
               B. andere                                                                             14              5,6
      84.32    Buchbindereimaschinen und -apparate, einschließlich Fadenheftmaschinen . . . . .      11              3,7
      84.33    Andere Maschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Papierhalbstoff,
               Papier oder Pappe, einschließlich Schneidemaschinen aller Art                         13                4
      84.34    Maschinen, Apparate und Geräte zum Schriftgießen oder Schriftsetzen; Maschi­
               nen, Apparate und Geräte zum Herstellen von Klischees, Stereos, Galvanos oder
               dergleichen; Matrizen und Matern ; Drucktypen, Klischees, Druckplatten, Druck­
               formzylinder und andere Druckformen ; zu graphischen Zwecken zugerichtete
               (z. B. geschliffene, gekörnte, polierte) Platten und Zylinder sowie Lithographie­
               steine ohne Druckbild :
               A. Maschinen zum Schriftgießen oder Schriftsetzen :
                      I. kombinierte Schriftgieß- und -Setzmaschinen (z. B. Linotype-, Mono­
                         type-, Intertype-Maschinen)                                                 6               2,2
                     II. andere                                                                      13              4,5
               B. Platten, Zylinder und dergleichen, ausgenommen Lithographiesteine                  16              6,4
               C. andere                                                                             14              4,2
      84.35    Maschinen und Apparate zum Drucken; Bogenanlegeapparate, Falzapparate und
               andere Hilfsapparate für Druckmaschinen:
               A. Maschinen und Apparate zum Drucken :
                      I. Schöndruckmaschinen mit Druekzylinder, für Buchdruck (Schnellpres­
                         sen):
                         a) Eintourenmaschinen, Stoppzylindermaschinen und Schwingzylinder­
                            maschinen                                                                12              3,3
                         b) Zweitourenmaschinen                                                      10              3,1
                     II. Rotationsmaschinen                                                     .    11              3,3
                    III. andere                                                                      11               3,2
               B. Hilfsapparate für Druckmaschinen                                                   13              3,1
      84.36    Düsenspinnmaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder
               künstlichen Spinnstoffen ; Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffaufhereitungs­
               maschinen; Maschinen und Vorrichtungen zum Spinnen oder Zwirnen von Spinn­
               stoffen ; Maschinen zum Fachen, Spulen (einschließlich Schußspulmaschinen),
               Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen                                                 12              6,7
      84.37    Web-, Wirk-, Strick-, Tüll-, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzknüpfmaschi­
               nen; Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wirkerei, Strickerei
               usw. (z. B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen und Schlichtmaschinen):
               A. Webmaschinen                                                                       11              6,7
               B. Wirk- und Strickmaschinen                            —                             13                6
               C. Tüll-, Spitzen-, Stick-, Flecht-, Posamentier- und Netzknüpfmaschinen . . .        10              5,1
               D. Vorbereitungsmaschinen und -apparate für die Weberei, Wirkerei, Strickerei
                    usw. (z. B. Schärmaschinen, Zettelmaschinen, Schlichtmaschinen)                  13              6.3
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 328                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              9 . 12 . 85
li                                                                                                      Zollsatz
 Tarifnummer                                         Warenbezeichnung                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                   %                 °/o
       1                                                    2                                       3                 4
    84.38       Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr. 84.37 (z. B. Schaftma­
                schinen, Jacquardmaschinen, Kett- und SchuEfadenwächter und Webschützen­
                wechsler); Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für
                Maschinen oder Apparate dieser Tarifnummer oder für Maschinen oder Apparate
                der Tarifnr. 84.36 oder 84.37 bestimmt (z. B. Flügel, Kämme, Kratzengarnituren,
                Nadeln, Nadelstäbe, Platinen, Spindeln, Spinndüsen, Weblitzen, Webschäfte und
                Webschützen)                                                                       12               4,3
    84.39       Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Ausrüsten von Filz, auch geform­
                tem Filz, einschließlich Hutmaschinen und Formen für die Hutmacherei               13               4,1
    84.40       Maschinen und Apparate zum Waschen, Reinigen, Trocknen, Bleichen, Färben,
                Appretieren oder Ausrüsten von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren
                (einschließlich Maschinen zum Waschen von Wäsche, zum Bügeln von Kleidern,
                zum Aufwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken von Geweben); Maschinen
                zum Herstellen von Linoleum oder anderem Fußbodenbelag durch Beschichten
                von Geweben oder anderen Unterlagen; Maschinen, wie sie üblicherweise zum
                Bedrucken von Garnen, Geweben, Filz, Leder, Tapetenpapier, Packpapier oder
                Fußbodenbelag verwendet werden (einschließlich gravierte oder geätzte Druck­
                platten und Druckformzylinder für diese Maschinen) :
                A. elektrisch beheizte Bügelmaschinen und -pressen                                 16               4,9
                B. Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche, mit einem Fassungsver­
                    mögen an Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg; Wringmaschinen für den
                    Haushalt :
                      I. elektrisch betriebene                                                     19               5,2
                     II. andere                                                                    12               4,4
                C. andere                                                                          13                 5
    84.41       Nähmaschinen (z. B. zum Nähen von Spinnstoffwaren, Leder oder Schuhen), ein­
                schließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinennadeln :
                A. Nähmaschinen,
                           r         9
                                       einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen :
                      I. Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor nicht mehr als 16 kg
                         oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt; Steppstichnähmaschinen­
                         köpfe, die ohne Motor nicht mehr als 16 kg oder mit Motor nicht mehr
                         als 17 kg wiegen :
                         a) Nähmaschinen mit einem Stückwert (Gestelle, Tische und Möbel
                             nicht inbegriffen) von mehr als 65 ECU                                12               6,2
                         b) andere                                                                 12
                     II. andere Nähmaschinen und andere Nähmaschinenköpfe                          12               7,2
                    III. Teile ; Möbel zum Einbau von Nähmaschinen                                 12               7,5
                B. Nähmaschinennadeln          . .                                                 14               5,3
    84.42       Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten, Fellen
                oder Leder oder zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten,
                Fellen oder Leder, ausgenommen Nähmaschinen der Tarifnr. 84.41                     13               4,2
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 330 / 329
II                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
         1                                                 2                                          3                 4
      84.43    Konverter, Gießpfannen, Gießformen zum Gießen von Ingots, Masseln oder der­
               gleichen und Gießmaschinen für Gießereien, Stahlwerke oder andere metallurgi­
               sche Betriebe                                                                         13               5,3
      84.44    Walzwerke und Walzenstraßen, für Metalle ; Walzen hierfür:
               A. Walzwerke, ihrer Beschaffenheit nach zum ' Aufbereiten bestrahlter Kern­
                   brennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                               11               4,1
               B.  andere                                                                            13               5,4
      84.45    Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen, ausgenom­
               men Maschinen der Tarifnrn. 84.49 und 84.50 :
               A. ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
                   Wiederverwendung (z. B. Ummanteln, Entfernen der Ummantelung, Verfor­
                   men) bestimmt :
                      I. durch Code-Angaben gesteuert (EURATOM)                                      11               6,5
                     II. andere (EURATOM)                                                            11               4,1
               B. Werkzeugmaschinen, deren Arbeitsweise auf Elektro-Erosion oder einer
                   anderen Wirkung der Elektrizität beruht; Ultraschall-Werkzeugmaschinen :
                      I. durch Code-Angaben gesteuert                                                 8               4,5
                     II. andere                                                                       8               2,7
               C. andere Werkzeugmaschinen :
                      I. Drehmaschinen :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                       .    10               5,9
                          b) andere                                                                  10               5,3
                     II. Ausbohrmaschinen ; Waagerecht-Bohr- und -Fräswerke :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                             8               4,6
                          b) andere                                                                   8               3,3
                    III . Hobelmaschinen :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert .                                           8               5,3
                          b) andere .                                                                 8               9,7
                    IV. Waagerechtstoßmaschinen, Sägemaschinen, Trennmaschinen, Räumma­
                          schinen, Senkrechtstoßmaschinen :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                            6                4,5
                          b) andere                                                                  6                2,8
                    V. Fräsmaschinen und Bohrmaschinen :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                            12               5,6
                          b) andere .                                                                12               5,5
                   VI. Schleifmaschinen, Scharfschleifmaschinen, Honmaschinen, Läppmaschi­
                          nen und Poliermaschinen, mit Schleifscheiben, Schleifstorfen oder
                          Polierwerkzeugen arbeitend :
                          a) mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne der Zusätzlichen Vor­
                             schrift 2 zu Kapitel 84 :
                             1 . durch Code-Angaben gesteuert                                        10               5.1
                             2 . andere                                                              10               5,4
                          b) andere :
                             1 . durch Code-Angaben gesteuert                                        4                 9
                             2 . andere                                                              4                3,2
                  VII. Koordinatenmaschinen :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                            6                 4
                          b) andere                                                                  6                3,2
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 330                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9 . 12 . 85
||                                                                                                      Zollsatz
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                              autonom        vertragsmäßig
                                                                                                   %                  %
        1                                                2                                          3                  4
    84.45       C. VIII. Verzahnmaschinen, ausgenommen Maschinen zum Fertigbearbeiten der
                          Zähne :
(Fortsetzung)
                          a) für zylindrische Verzahnungen :
                             1 . durch Code-Angaben gesteuert                                      10                5,3
                             2 . andere                                                            10               6,4
                          b) für andere Verzahnungen :
                             1 . durch Code-Angaben gesteuert                                       6                3,8
                             2 . andere                                                             6                5,6
                    IX. Pressen, ausgenommen Pressen der Tarifstellen 84.45 C X und C XI :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                          12                20
                          b) andere                                                                12                20
                     X. Rundbiegemaschinen und andere Biegemaschinen, Abkantmaschinen,
                          Blech- und Bandrichtmaschinen, Scheren, Lochstanzen und Ausklink­
                          maschinen :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                           8               4,5
                          b) andere                                                                 8               3,2
                    XI. Freiformschmiedehämmer, Gesenkschmiedehämmer und Schmiedema­
                          schinen :
                          a) durch Code-Angaben gesteuert                                           6               4,4
                          b) andere                                                                 6                5,5
                   XII.   andere                                                                    9                 6
    84.46       Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Steinen, keramischen Waren, Beton,
                Asbestzement oder ähnlichen mineralischen Stoffen und Maschinen zum Kaltbe­
                arbeiten von Glas, ausgenommen Maschinen der Tarifnur. 84.49                       13                3,9
      1
    84.47       Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz, Kork, Bein, Hartkautschuk,
                Kunstston oder ähnlichen harten Stoffen, ausgenommen Maschinen der Tarifnr.
                84.49                                                                              11               6,1
    84.48       Teile und Zubehör, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen
                der Tarifnr. 84.45, 84.46 oder 84.47 bestimmt, einschließlich Werkstück- und
                Werkzeughalter, sich selbst öffnende Gewindeschneidköpfe, Teilköpfe und andere
                SpezialVorrichtungen für Werkzeugmaschinen; Werkzeughalter für von Hand zu
                führende Werkzeuge oder Werkzeugmaschinen, aller Art                                8                3,1
    84.49       Von Hand zu führende, mit Druckluft oder eingebautem nichtelektrischem
                Motor betriebene Werkzeuge und Werkzeugmaschinen                                   13                3,9
    84.50       Maschinen, Apparate und Geräte zum autogenen Schweißen, Löten, Schneiden
                oder Oberflächenhärten                                                             12                4,4
    84.51       Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzmaschinen :
                A. Schreibmaschinen                                                       - . .    16                5,6
                B. Schriftschutzmaschinen                    »                                     13                3,7
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       Nr. L 330 / 331
                                                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                                    Warenbezeichnung                                                   autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                         %                 °/o
         1                                                                 2                                                              3                 4
       84.52            Rechenmaschinen, Abrechnungsmaschinen, Registrierkassen, Frankiermaschinen,
                        Fahrkarten- oder Eintrittskarten-Ausgabemaschinen und dergleichen, mit
                        Rechenwerk :
                        A. elektronische Rechenmaschinen                                                                                 14               12,4
                        B. andere                                                                                                        12                5,4
       84.53            Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten; magnetische
                        oder optische Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von Daten auf Datenträ­
                        ger in Form eines Codes und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten, anderweit
                        weder genannt noch inbegriffen :
                        A. automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten, für zivile
                              Luftfährzeuge (a)                                                                                          11               frei
                        B. andere .                                                                                                     11                 5,4
       84.54            Andere Büromaschinen und -apparate (z. B. Hektographen, Schablonenvervielfäl­
                        tiger, Adressiermaschinen, Geldsortier-, Geldzähl- und Geldeinwickelmaschinen,
                        Bleistiftspitzmaschinen, Perforiermaschinen und Büroheftmaschinen):
                        A. Adressiermaschinen und Adressenprägemaschinen                                                                 16               4,6
                        B. andere                                                                                                        15               4,9
       84.55            Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehälter, Schutzhüllen und dergleichen,
                        erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen oder Apparate der
                        Tarifnr. 84.51 , 84.52, 84.53 oder 84.54 bestimmt :
                        A. Adreßplatten                                                                                                 18                  5
                        B. Teile und Zubehör von elektronischen Rechenmaschinen der Tarifstelle
                              84.52 A                                                                                                   14                6,3
                        C. andere                                                                                                        12                 4
       84.56            Maschinen und Apparate zum Sortieren, Sieben, Waschen, Zerkleinern, Mahlen
                        oder Mischen von Erden, Steinen, Erzen oder anderen festen mineralischen Stof­
                        fen ; Maschinen und Apparate zum Pressen oder Formen von festen mineralischen
                        Brennstoffen, keramischen Massen, Zement, Gips oder anderen pulver- oder brei­
                        förmigen mineralischen Stoffen ; Maschinen zum Herstellen von Gießformen aus
                        Sand                                                                                                             13                3,7
       84.57            Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas oder
                        Glaswaren; Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röh­
                        ren :
                        A. Maschinen und Apparate zum Herstellen oder Warmbearbeiten von Glas
                             oder Glaswaren                                                                                              11                3,6
                        B. Maschinen zum Zusammenbauen von elektrischen Lampen oder Röhren . . .                                         12               3,8
       84.58            Verkaufsautomaten (z. B. Briefmarken-, Zigaretten-, Schokolade- und Eßwaren­
                        automaten), ausgenommen Geschicklichkeits- und Glücksspielautomaten                                              13                3,9
(a) :Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
     den Vorschriften .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 332                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         9 . 12.85
Ill                                                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                                     Warenbezeichnung                                                    autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                           °/o                °/o
          1                                                                 2                                                               3                  4
      84.59            Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel 84 anderweit weder
                       genannt noch inbegriffen :
                       A. zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURATOM)                                                         11                4,1
                       B. Kernreaktoren (EURATOM)                                                                                          10                  8
                       C. ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
                            Wiederverwendung (z. B. Sintern von radioaktiven Metalloxiden, Umman­
                            teln) bestimmt (EURATOM)                                                                                       11               4,1
                       D. Maschinen und Apparate zum Herstellen von Bindfäden, Seilen, Tauen oder
                            Kabeln, einschließlich Maschinen zum Herstellen von Drähten und Kabeln
                            für die Elektrotechnik :
                               I. Litzenschlagmaschinen, Seilschlagmaschinen und ähnliche Maschinen
                                  und Apparate                                                                                             12                 4
                             II. andere (Maschinen und Apparate zum Armieren, Umbändein, Isolieren
                                  und andere Maschinen und Apparate zum Zurichten, Überziehen, Auf­
                                  machen usw.)                                                                                             14               5,1
                       E.   andere :
                               I. hydropneumatische Energiespeicher in Kugelform,
                                  mechanische Schubumkehrvorrichtungen,
                                  komplette Toiletten,
                                  Luftbefeuchter und Luftentfeuchter,
                                  nichtelektrische Servo-Vorrichtungen,
                                  nichtelektrische hydraulische Servomotoren,
                                  nichtelektrische Anlasser für Motoren,
                                  pneumatische Anlasser für Strahltriebwerke,
                                  nichtelektrische Scheibenwischer und
                                  nichtelektrische Apparate zum Einstellen der Flugzeugpropeller, für zivi­
                                  le Luftfahrzeuge (a)                                            '                                        15               frei
                             II . andere                                                                                                   15               4.7
      84.60            Gießerei-Formkästen und Formen, wie sie üblicherweise für Metalle, Hartmetalle,
                       Glas, mineralische Stoffe (z. B. keramische Massen, Beton oder Zement),
                       Kautschuk oder Kunststoff verwendet werden, ausgenommen Gießformen zum
                       Gießen von Ingots, Masseln oder dergleichen)                                                                        13               4.1
      84.61            Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und ther­
                       mostatisch gesteuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel,
                       Tanks, Wannen oder ähnliche Behälter:
                       A. Druckminderventile                                                                                               15               6.8
                       B.   andere                                                                                                         16               7.2
      84.62            Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art)                                                                18               10,5
      84.63            Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen; Zahnräder, Reibrä­
                       der und Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe und andere
                       regelbare Getriebe); Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben (einschließlich
                       Seilrollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen :
                       A. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                                     16               frei
(a) Die =Zuiassung= zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen^
    den Vorschriften .
 ---pagebreak--- 9. 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        Nr. L 330/ 333
                  Il                                                                                                                       Zollsatz
  Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                                  autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                    °/o                 %
        1                                                               2                                                            3                  4
     84.63           B. andere :
 (Fortsetzung)             I. Lagergehäuse für Wälzlager aller Art (einschließlich Lagergehäuse mit
                               eingebautem Wälzlager)                                                                               16                  8
                          II. andere                                                                                                16                6,7
     84.64           Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder aus Metallfolien (oder Blechen) in
                     Verbindung mit anderen Stoffen (z.B. Asbest, Filz oder Pappe) ; Sätze oder
                     Zusammenstellungen (Sortimente) von Dichtungen verschiedenartiger Zusammen­
                     setzung für Maschinen, Fahrzeuge oder Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beuteln,
                     Umschlägen oder ähnlichen Behältnissen :
                     A. für zivile Luftfahrzeuge (a) . .                                                                            14                frei
                     B. andere                                                   -                                                  14                 5,2
     84.65           Teile von Maschinen, Apparaten oder mechanischen Geräten, in Kapitel 84
                     anderweit weder genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile mit Anschlußstük­
                     ken, Isolierung, Wicklungen, Kontakten oder anderen charakteristischen Merk­
                     malen elektrotechnischer Waren :
                     A. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren größter
                         Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                                                      15                3,6
                     B. andere                            1                                                                         15                5,3
    (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der
          Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 334                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          9. 12 . 85
                                                      KAPITEL 85
                        ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE UND GERÄTE SOWIE ANDERE
                                           ELEKTROTECHNISCHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 85 gehören nicht:
    a) Heizkissen, Wolldecken, Bettdecken, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrich­
       tung; Bekleidung, Schuhe, Ohrenschützer und andere auf dem Körper getragene Gegenstände, mit elektri­
       scher Heizvorrichtung (Tarifierung nach Beschaffenheit);
    b) Glaswaren der Tarifnr. 70. 1 1 ;
    c) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94.
2. Waren, die sowohl der Tarifnr. 85.01 als auch der Tarifnr. 85.08, 85.09 oder 85.21 zugewiesen werden können,
    sind in eine der drei zuletzt genannten Tarifnummern einzureihen.
    Quecksilberdampfstromrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Tarifnr. 85.01 .
3 . Zu Tarifnr. 85.06 gehören folgende elektromechanische Geräte, sofern sie von einer Ausführung sind, die
    üblicherweise im Haushalt verwendet wird :
    a) Staubsauger, Bohnergeräte, Lebensmittelmahl- und -mischgeräte, Fruchtpressen und Ventilatoren, mit belie­
       bigem Gewicht ;
    b) andere Geräte mit einem Höchstgewicht von 20 kg, ausgenommen Geschirrspülmaschinen (Tarifnr. 84.19),
       Waschmaschinen (Wäscheschleudern [Tarifnr. 84.18], andere Waschmaschinen für Wäsche [Tarifnr.
       84.40]), Bügelmaschinen (Bügelkalander [Tarifnr. 84.16], andere Bügelmaschinen [Tarifnr. 84.40]), Nähma­
       schinen (Tarifnr. 84.41 ) und Elektrowärmegeräte der Tarifnr. 85.12.
4 . „Gedruckte Schaltungen" i.S. der Tarifnr. 85.19 sind Schaltungen, bei denen auf einem isolierenden Träger
    durch ein beliebiges Druckverfahren (z. B. Ausstanzen, Elektroplattieren oder Ätzen) oder in der Technik der
    „Filmschaltungen" Leiterbahnen, Kontakte oder andere aufgedruckte Elemente (z. B. Induktionsspulen, Wider­
    stände oder Kondensatoren) — einzeln oder miteinander nach einem vorher festgelegten Schaltplan verbunden
    — angebracht sind, nicht jedoch Bauelemente (wie z.B. Halbleiterbauelemente), die ein elektrisches Signal
    erzeugen, umformen, verändern oder verstärken können.
    Der Begriff „gedruckte Schaltungen" umfaßt nicht Schaltungen, die mit anderen als gedruckten Elementen
    versehen sind. Gedruckte Schaltungen können jedoch mit nicht durch Drucken hergestellten Anschlußstücken
    ausgestattet sein .
    Dünnfilm- oder Dickfilmschaltungen gehören zu Tarifnr. 85.21 , wenn sie passive und aktive Elemente enthal­
    ten, die während des gleichen technologischen Vorgangs hergestellt worden sind.
5 . Im Sinne der Tarifnr. 85.21 sind :
    A) „Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter" Bauelemente, deren Arbeitsweise auf der Veränderung des
        spezifischen Widerstandes unter dem Einfluß eines elektrischen Feldes beruht;
    B) „elektronische Mikroschaltungen" :
        a) zusammengesetzte Mikroschaltungen (Mikrobausteine), in der „Bündel"-, Gießblock- oder Mikromo­
            dultechnik oder in ähnlicher Bauweise hergestellt, bestehend aus aktiven oder aktiven und passiven
            miniaturisierten diskreten Bauelementen, die vereinigt und elektrisch verbunden sind ;
        b) monolithische integrierte Schaltungen, bei denen die Schaltungselemente (Dioden, Transistoren, Wider­
            stände, Kondensatoren, Leiterbahnen usw.) hauptsächlich im halbleitenden Material sowie auf der Ober­
            fläche halbleitenden Materials (z. B. dotiertem Silicium) hergestellt worden sind und ein untrennbares
            Ganzes bilden ;
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         Nr. L 330 / 335
           c) hybride integrierte Schaltungen, bei denen passive und aktive Bauelemente, die teils in der Dlinnfilm­
              oder Dickfilmtechnik (Widerstände, Kondensatoren, Leiterbahnen usw.), teils in der Halbleitertechnik
              (Dioden, Transistoren, monolithische integrierte Schaltungen usw.) hergestellt worden sind, auf prak­
              tisch untrennbare Weise auf dem gleichen isolierenden Träger (Glas, Keramik usw.) vereinigt sind. Diese
              Schaltungen können auch miniaturisierte diskrete Bauelemente enthalten.
    Für die in dieser Vorschrift definierten Waren hat die Tarifnr. 85.21 Vorrang vor jeder anderen Tarifnummer,
    die für diese Waren, insbesondere wegen ihrer Funktion, in Betracht kommen könnte.
                                                                                                                                                Zollsatz
   Tarifnummer                                                    Warenbezeichnung                                                     autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                          °/o                 %
         1                                                                 2                                                               3                  4
      85.01            Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Strom­
                       richter (z. B. Gleichrichter)       ; Transformatoren; Drosselspulen und andere Selbst­
                       induktionsspulen :
                       A. elektrische Generatoren, rotierende Umformer, Stromrichter (z. B. Gleich­
                           richter), Transformatoren, Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen,
                           Elektromotoren mit einer Leistung von 0,75 kW oder mehr, jedoch weniger
                           als 150 kW, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                       12                frei
                       B. andere Maschinen und Geräte :
                             I. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, einschließlich Reibradgetrie­
                                 be, Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe), rotierende
                                 Umformer :
                                 a) Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt oder weniger . . .                                     14                9,2
                                 b) andere                                                                                                12                 5,8
                            II. Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen und
                                 andere Selbstinduktionsspulen                                                                            16                  7
                       C. Teile                                                                                                           15                 5,7
      85.02            Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nichtvormagnetisierte Dauermagnete ;
                       Spannplatten, Spannfutter und ähnliche dauermagnetische oder elektromagneti­
                       sche Aufspannvorrichtungen; elektromagnetische Kupplungen, Getriebe und
                       Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe                                                                             15                  5
      85.03            Primärelemente und Primärbatterien                                                                                 20                 9,7
      85.04            Elektrische Akkumulatoren :
                       A. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                                    20                frei
                       B. andere :
                              I. Blei-Akkumulatoren                                                                                       20                 6,3
                            II . andere Akkumulatoren                                                                                     17                 5,6
                           III . Teile :
                                 a) Scheider (Separatoren) aus Holz                                                                       10                 3,2
                                 b) andere                                                                                                17                 5,9
(a) Die Zulassung zu dieser: Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen: Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
    den Vorschriften .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 336                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         9 . 12 . 85
                                                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                   autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                        %                  %
         1                                                                2                                                              3                  4
      85.05            Von Hand zu führende Elektrowerkzeuge mit eingebautem Elektromotor                                               14                5.1
      85.06            Elektromechanische Haushaltsgeräte mit eingebautem Elektromotor :
                       A. Staubsauger und Bohnergeräte                                                                                  19                4,2
                       B. andere                                                                                                        19               6,2
      85.07            Elektrische Rasierapparate, Haarschneide- und Schermaschinen, mit eingebautem
                       Elektromotor :
                       A Rasierapparate                                                                                                13                4,8
                       B. Haarschneide- und Schermaschinen                                                                             14                4,4
      85.08            Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen und Anlasser, für Verbrennungs­
                       motoren (z. B. Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspulen, Zündkerzen und
                       Glühkerzen); mit Verbrennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen (Gleich- und
                       Wechselstrommaschinen) und Lade- oder Rückstromschalter :
                       A. Waren dieser Tarifnummer, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahr­
                           zeuge (a)                                                                                                   18                frei
                       B. andere :
                             I. Anlasser und Lichtmaschinen, einschließlich Lade- oder Rückstromschal­
                                ter                                                                                                    14                6,5
                            II. Magnetzünder, einschließlich Lichtmagnetzünder                                                          18                5,2
                           III. Glühkerzen                                                                                             21                 5,2
                           IV. andere                                        .                                                         20                  6
      85.09            Elektrische Beleuchtungs- und Signalgeräte, Scheibenwischer, Frostschutzeinrich­
                       tungen und Vorrichtungen gegen das Beschlagen von Fensterscheiben, für Kraft­
                       fahrzeuge oder Fahrräder:
                       A. Beleuchtungsgeräte, andere als die der Tarifnr. 85.08                                                         17                5,3
                       B. Signalgeräte zum Geben von hörbaren Signalen                                                                  14                5,3
                       C. andere                                                                                                        15                5,5
      85.10            Tragbare elektrische Leuchten zum Betrieb mit eigener Stromquelle (z.B. mit
                       Primärbatterien, Akkumulatoren oder Dynamo), ausgenommen Geräte der
                       Tarifnr. 85.09 :
                       A. Grubensicherheitsleuchten                                                                                    15                 5,7
                       B.  andere                                                                                                       18                 8
(a) Die Zulassung zu dieser TarifsteHe unterliegt den von: den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
    den Vorschriften .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       Nr. L 330 / 337
\\                                                                                                                                           Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                   autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                                        °/o                °/o
         1                                                                2                                                              3                  4
      85.11            Elektrische Industrie- und Laboratoriumsöfen, einschließlich Einrichtungen zum
                       Warmbehandeln von Stoffen mittels Induktion oder dielektrischer Erwärmung ;
                       Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durchge­
                       führten Schweißen, Löten oder Schneiden :
                       A. Öfen, einschließlich Einrichtungen zum Warmbehandeln von Stoffen mittels
                            Induktion oder dielektrischer Erwärmung :
                                I. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe,
                                   zum Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter
                                   Kernbrennstoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                                              11                4,1
                              II. andere                                                                                                14                4,6
                       B. Maschinen, Apparate und Geräte zum elektrischen oder mittels Laser durch­
                            geführten Schweißen, Löten oder Schneiden                                                                  15                 5,4
      85.12            Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder ; elektrische Geräte
                       zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken; Elektrowärmegeräte zur Haar­
                       pflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brenn­
                       scherenwärmer); elektrische Bügeleisen; Elektrowärmegeräte für den Haushalt ;
                       elektrische Heizwiderstände, ausgenommen solche der Tarifnr. 85.24 :
                       A. elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder :
                               I. Geräte, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                        20                 frei
                              II. andere                                                                                               20                 5,7
                       B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken :
                               I. Geräte, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                        21                 frei
                              II. andere                                                                                               21                  6
                       C. Elektrowärmegeräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner, Dauerwellenappa­
                            rate, Brennscheren und Brennscherenwärmer)                                                                  19                6,3
                       D. elektrische Bügeleisen                                                 .                                     20                 6,6
                       E. Elektrowärmegeräte für den Haushalt :
                               I. Elektroöfen, Elektroherde und elektrische Geräte zum Aufwärmen von
                                   Lebensmitteln, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                19                 frei
                              II . andere                                                                                              19                 5,3
                       F.   elektrische Heizwiderstände                                                                                18                 5,4
      85.13            Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentechnik,
                       einschließlich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme :
                       A. Geräte für Trägerfrequenzsysteme                                                                              16                6,4
                       B.   andere                                                                                                     15                 8,3
      85.14            Mikrophone und Haltevorrichtungen dazu ; Lautsprecher; Tonfrequenzverstär­
                       ker :
                       A. Geräte und Vorrichtungen, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahr­
                            zeuge (a)                                                                                                  18                 frei
                       B.    andere                                                                                                     18                5,7
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe JB der Einführen­
    den Vorschriften .
 ---pagebreak--- Nr. L 330/338                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschäften                                                         9. 12. 85
\\                                                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                    autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                         %                 °/o
         1                                                                2                                                               3                 4
      85.15             Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr;
                        Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit
                        Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie
                        Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funkfernsteue­
                        rung :
                        A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphiever­
                            kehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließ­
                            lich der mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                            fänger) sowie Fernsehkameras :
                               I. Sendegeräte :
                                  a) für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, für zivile Luft­
                                     fahrzeuge (a)                                                                   . . . .             18               frei
                                  b) andere                                                                                              18               11,5
                             II. Sende-Empfangsgeräte :
                                  a) für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, für zivile Luft­
                                     fahrzeuge (a)                                                                                      20                frei
                                  b) andere                                                                                             20                9,1
                            III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten
                                  kombiniert :
                                  a) für Rundfunk oder Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr, für
                                     zivile Luftfahrzeuge (a) .                                                                         22                frei
                                  b) andere :
                                      1 . Taschenempfangsgeräte für Personenruf- oder -suchanlagen . . .                                22                14,5
                                      2 . andere                                                                                        22                 14
                            IV. Fernsehkameras                                                                                           17                6
                        B.  andere Geräte :
                               I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                          16                frei
                             II . andere                                                  —                                              16               7,6
                        C. Teile :
                               I. Baugruppen und Teile von Baugruppen, die aus zwei oder mehr mitein­
                                  ander verbundenen Einzelteilen bestehen, für Geräte der Tarifstelle
                                  85.15 B I, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                               22                frei
                             II . andere :
                                  a) Möbel und Gehäuse :
                                      1 . aus Holz                                                                                       16               5.1
                                      2 . aus anderen Stoffen                                                                           20                6,2
                                  b) aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren
                                     größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                                      22                  6
                                  c) andere                                                                                             22                8,5
      85.16           . Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs- und
                        Verkehrssteuergeräte, für Schienen- und andere Verkehrswege, auch für Häfen
                        und Flugplätze                                                                                                   15               4,6
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstahe B der Einführen­
    den Vorschriften .
 ---pagebreak--- 9. 12 . 85                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                          Nr. L 330 / 339
lil                                                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                    autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                                         °/o                %
         1                                                                2                                                               3                  4
      85.17            Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarifnrn. 85.09 und 85.16)
                       zum Geben von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B. Läutewerke, Sirenen,
                       Anzeigetafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder) :
                       A. Geräte, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                  15                frei
                       B. andere                                                                                                         15                5,5
      85.18            Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensatoren und andere einstellbare Kon­
                       densatoren :
                       A. Festkondensatoren, ausgenommen Elektrolytkondensatoren                                                         17                5,7
                       B. andere                                                                                                        17                 7,8
      85.19            Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen oder Verbinden von elektri­
                       schen Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherungen, Überspannungsabieiter,
                       Wanderwellenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und Verbin­
                       dungskästen); Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausge­
                       nommen Heizwiderstände); gedruckte Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln
                       und -schränke :
                       A. Geräte zum Schließen, Öffnen, Verbinden oder Schützen von elektrischen
                           Stromkreisen                                                                                                  16                5,8
                       B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich Spannungsteiler, ausgenommen
                           Heizwiderstände)                                                                                              16                6,4
                       C. gedruckte Schaltungen                                                                                          15                6,5
                       D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke                                                                    14                 6
      85.20            Elektrische Glühlampen und Entladungslampen (einschließlich solcher für Infra­
                       rot- oder Ultraviolettstrahlung); Bogenlampen :
                       A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung :
                              I. innenverspiegelte Lampen für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                  15                 frei
                            II. andere                                                                                                  15                 7,8
                       B. andere Lampen                                                                                                 18                 6,4
                       C. Teile                                                                                                         15                 7,7   .
      85.21            Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkathoden- oder Photok^thodenröhren,
                       andere als solche der Tarifnr. 85.20), einschließlich Röhren mit Dampf- oder
                       Gasfüllung, Quecksilberdampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren und
                       Fernsehbildaufnahmeröhren; Photozellen; gefaßte oder montierte piezoelektri­
                       sche Kristalle ; Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter; Leuchtdioden ; elek­
                       tronische Mikroschaltungen :
                       A. Röhren :
                              I. Gleichrichterröhren                                                                                    20                 6,2
                            II . Bildaufnahmeröhren für Fernsehkameras ; Bildwandler- und Bildver­
                                 stärkerröhren ; Photovervielfacherröhren                                                               17                 5,1
                           III. Kathodenstrahlröhren für Fernsehempfänger                                                               19                 17,2
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II. Buchstabe B der Einführen­
    den Vorschriften .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 340                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         9 . 12 . 85
                                                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                    autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                         %                  °/o
         1                                                                2                                                              3                   4
      85.21           A. IV. Photoemissionsröhren (Photoemissionszellen)                                                                16                 5,6
 (Fortsetzung)              V. andere                                                                                                   19                 5,8
                       B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren                                                                 16                 4,6
                       C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristalle                                                             20                 8,4
                       D. Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiter ; Leuchtdioden ; elektronische
                           Mikroschaltungen :
                             I. Scheiben (wafers), noch nicht in Mikroplättchen zerschnitten                                            21                9,2
                            II. andere                                                                                                  21                 17
                       E. Teile                                                                                                         15                 5,8
      85.22            Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in Kapitel 85 anderweit weder
                      genannt noch inbegriffen :
                      A. zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A (EURATOM)                                                       11                4,1
                      B. ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe, zum
                           Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrenn­
                           stoffe zur Wiederverwendung bestimmt (EURATOM)                                                               11                4» 1
                      C. andere :
                             I. Flugschreiber für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                              13                frei
                            II. andere Maschinen, Apparate und Geräte                                                                   13                7,3
                           III. Teile :
                                a) Baugruppen und Teile von Baugruppen, die aus zwei oder mehr mit­
                                     einander verbundenen Einzelteilen bestehen, für Flugschreiber, für
                                     zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                           13                frei
                                b) andere                                                                                   .           13                7,1
      85.23            Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte) Drähte, Schnüre, Kabel
                       (einschließlich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und dergleichen, für die Elektrotech­
                      nik, auch mit Anschlußstücken :
                      A. Kabelbäume und andere Verkabelungen, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                              17                frei
                       B.  andere                                                                                                       17                 6,8
      85.24           Waren aus Kohle oder Graphit, auch in Verbindung mit Metall zu elektrischen
                       oder elektrotechnischen Zwecken, z. B. Kohlebürsten für elektrische Maschinen,
                       Kohle für Lampen, Primärelemente oder Mikrophone, Elektroden für elektrische
                       Öfen, Schweißgeräte oder Elektrolyseanlagen :
                      A. Elektroden für Elektrolyseanlagen                                 ».                                            9                17,8
                       B. Heizwiderstände (andere als solche der Tarifnr. 85.12)                                                        14                 4,1
                       C. andere                                                                                                        12                 5,8
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen ^
    den Vorschriften . :
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 330 / 341
liIl                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                autonom        vertragsmäßig
                                                                                                       o/o               %
         1                                                 2                                            3                 4
      85.25    Isolatoren aus Stoffen aller Art :
               A. aus keramischen Stoffen .                                                            19               10,6
               B. aus Kunststoffen oder aus Glasfasern                                                 19               7,9
               C. aus anderen Stoffen                                                                  19               8,8
      85.26    Isolierteile, ganz aus Isolierstoffen oder nur mit in die Masse eingepreßten, einfa­
               chen Metallteilen zum Befestigen (z. B. mit eingepreßten Hülsen mit Innengewin­
               de), für elektrische Maschinen, Apparate, Geräte oder Installationen, ausgenom­
               men Isolatoren der Tarifnr. 85.25 :
               A. aus keramischen Stoffen oder aus Glas . .                                            17               10,1
               B. aus Hartkautschuk oder aus asphalt- oder teerhaltigen Stoffen                        14               4,9
               C. aus Kunststoffen                                                                     19               7>9
               D. aus anderen Stoffen                                                                  16               7,4
      85.27    Isolierrohre und Verbindungsstücke dazu, aus unedlen Metallen, mit Innenisolie­
               rung                                                                                    14               6,1
      85.28    Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, in Kapitel 85 ander­
               weit weder genannt noch inbegriffen                                                     14               4,2
 ---pagebreak--- Nr, L 330 / 342                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        9 . 12 . 85
                                                 ABSCHNITT XVII
                                             BEFÖRDERUNGSMITTEL
Vorschriften
1 . Zu Abschnitt XVII gehören nicht die in Tarifnr. 97.01 , 97.03 oder 97.08 erfaßten Waren sowie Rodelschlitten,
    Bobschlitten und dergleichen (Tarifnr. 97.06).
2. Folgende Waren gehören, auch wenn sie ihrer Beschaffenheit nach erkennbar für Waren des Abschnitts XVII
    bestimmt sind, nicht zu den für Teile oder Zubehör vorgesehenen Tarifnummern dieses Abschnitts :
    a) Dichtungen und dergleichen aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit oder nach Tarifnr.
        84.64);
    b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
        in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge);
    d) Waren der Tarifnr. 83.11 ;
    e) die in den Tarifnrn. 84.01 bis 84.59 erfaßten Maschinen, Apparate und Geräte sowie Teile davon ; die in
        Tarifnr. 84.61 oder 84.62 erfaßten Waren sowie die in Tarifnr. 84.63 erfaßten Teile von Motoren oder
        anderen Kraftmaschinen ;
    f) elektrische Maschinen, Apparate und Geräte sowie elektrisches Zubehör (Kapitel 85);
    g) Instrumente, Apparate und Geräte des Kapitels 90 ;
    h) Uhrmacherwaren (Kapitel 91 );
    ij) Waffen (Kapitel 93);
    k) Bürsten, die Fahrzeugteile sind (Tarifnr. 96.01).
3. „Teile und Zubehör" im Sinne der Kapitel 86 bis 88 sind nur Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit nach
    ausschließlich oder hauptsächlich für Waren des Kapitels 86, 87 oder 88 bestimmt sind. Teile und Zubehör, für
    die zwei oder mehr Tarifnummern der Kapitel 86 bis 88 in Betracht kommen, sind der Tarifnummer zuzuwei­
    sen, die dem Hauptverwendungszweck der Teile oder des Zubehörs entspricht.
4. Luftfahrzeuge, die auch als Landfahrzeuge verwendet werden können, sind als Luftfahrzeuge zu tarifieren.
    Kraftfahrzeuge, die infolge ihrer besonderen Bauweise auch als Wasserfahrzeuge verwendbar sind (Amphibien­
    fahrzeuge), sind als Kraftfahrzeuge zu tarifieren.
5 . Luftkissenfahrzeuge sind wie die Fahrzeuge zu tarifieren, <lenen sie am meisten ähnlich sind, d. h.:
    a) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 86, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind,
        sich über einer Führungsschiene fortzubewegen (Luftkissenzüge) ;
    b) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 87, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind,
        sich über dem Boden oder in gleichem Maße über dem Böden und über dem Wasser fortzubewegen ;
    c) wie die entsprechenden Fahrzeuge des Kapitels 89, wenn sie ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt sind,
        sich über dem Wasser fortzubewegen, auch wenn sie am Strand oder auf Landungsbrücken landen oder sich
        über Eisflächen fortbewegen können.
    Teile und Zubehör für Luftkissenfahrzeuge sind wie Teile und Zubehör von Fahrzeugen der Tarifnummer zu
    tarifieren, der die Luftkissenfahrzeuge aufgrund der vorstehenden Bestimmungen zugewiesen werden.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 330 /343
    Ortsfestes Material für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen ist wie ortsfestes Gleismaterial zu tarifieren ;
    Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege von Luftkissenfahrzeugen sind wie
    Signal-, Sicherungs-, Überwachungs- und Steuergeräte für Schienenwege zu tarifieren.
Zusätzliche Vorschriften
1. Vorbehaltlich der Zusätzlichen Vorschrift 3 zu Kapitel 89 sind Werkzeuge und andere Waren zur Instandhaltung
    und Instandsetzung der Beförderungsmittel wie die Beförderungsmittel zu tarifieren,   zu denen sie gehören, wenn sie
    mit ihnen gestellt werden. Dies gilt auch für anderes Zubehör, das mit den Beförderungsmitteln, deren übliche
    Ausrüstung es darstellt, gestellt und üblicherweise zusammen mit ihnen verkauft wird.
2. AufAntrag des Zollbeteiligten und bei Beachtung der von den zuständigen Behörden festgesetzten Voraussetzungen
    werden die Bestimmungen der Allgemeinen Tarifierungs-Vorschrift A 2 a) auch aufWaren der Tarifnrn. 86.10,
    88.05, 89.03 und 89.05 angewendet, die in Teilsendungen eingehen.
                                                         KAPITEL 86
                   SCHIENENFAHRZEUGE ; ORTSFESTES GLEISMATERIAL ; NICHTELEKTRISCHE
                         MECHANISCHE SIGNALVORRICHTUNGEN FÜR VERKEHRSWEGE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 86 gehören nicht :
    a) Bahnschwellen aus Holz oder aus Beton, für Schienenwege, sowie Betonelemente zum Bau von Führungs­
         schienen für Luftkissenzüge (Tarifnr. 44.07 oder 68.11 );
    b) Oberbaumaterial für Bahnen, der Tarifnr. 73.16 ;
    c) elektrische Signalgeräte der Tarifnr. 85.16.
2 . Zu Tarifnr. 86.09 gehören u. a. Achsen, Räder, Radsätze, Radreifen, Radsprengringe, Radkörper und andere
    Radteile, Untergestelle, Drehgestelle und Lenkgestelle, Achslager, Bremsvorrichtungen, Puffer, Zughaken,
    Kupplungen, Faltenbälge, Wagenkästen und andere Aufbauten.
3. Vorbehaltlich der Vorschrift 1 zu Kapitel 86 gehören zu Tarifnr. 86.10 insbesondere zusammengesetzte Gleise,
    Drehscheiben, Prellblöcke, Lademaße, bewegliche Scheiben- und Flügelsignale, Bahnschrankenbetätigungsvor­
    richtungen für schienengleiche Bahnübergänge, Vorrichtungen zur Nahbedienung der Weichen, Stellwerke zur
    Fernbedienung der Weichen oder Signale und andere nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-, Über­
    wachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art, auch mit Vorrichtungen zur elektrischen Beleuchtung.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 344                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       9 . 12 . 85
              II                                                                                               Zollsatz
 Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                   autonom         vertragsmäßig
                                                                                                         o/o .              o/o
       1                                                   2                                              3                  4
   [86.01]
    86.02       Elektrische Lokomotiven mit Stromspeisung aus Akkumulatoren oder aus dem
                Stromnetz                                                                                14                5,4
    86.03       Andere Lokomotiven ; Lokomotivtender                                                     13                3,8
    86.04       Triebwagen (auch für Straßenbahnen); Motordraisinen :
                A. elektrische Triebwagen (mit Stromspeisung aus dem Stromnetz)                          14                4,9
                B. andere                                                                                13                4,8
    86.05       Personenwagen, Gepäckwagen, Postwagen, Lazarettwagen, Gefangenenwagen,
                Meßwagen und andere schienengebundene Spezialwagen                                       13 V                5
    86.06       Werkstattwagen, Kranwagen und andere schienengebundene Arbeitswagen; Drai­
                sinen ohne Motor                                                                         13                3,8
    86.07       Schienengebundene Güterwagen:
                A. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radioaktivi­
                    tät bestimmt (EURATOM)                                                               10                3,8
                B.  andere ....                                                                          14                  5
    86.08       Warenbehälter (Container) für Beförderungsmittel jeder Art :
                A. mit Abschirmung aus Blei gegen Strahlung zum Befördern radioaktiver Stof­
                    fe (EURATOM)                                                                         10                5,2
                B. andere                                                                                15                4,4
    86.09       Teile von Schienenfahrzeugen :
                A. Drehgestelle und Lenkgestelle ; Teile davon                                           13                4,1
                B. Bremsvorrichtungen und Teile davon                                                    11                4,7
                C. Achsen, Radsätze, Räder und Radteile                                                  15                6,1
                D. Achslager und Teile davon                                                        ,    15             . 7,7
                E. andere                                                                                14                5,3
    86.10       Ortsfestes Gleismaterial ; nichtelektrische mechanische Signal-, Sicherungs-, Über­
                wachungs- und Steuergeräte für Verkehrswege aller Art; Teile davon                       13                  7
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 330 / 345
                                                           KAPITEL 87
                  ZUGMASCHINEN, KRAFTWAGEN, KRAFTRÄDER, FAHRRÄDER UND ANDERE
                                   NICHT SCHIENENGEBUNDENE LANDFAHRZEUGE
Vorschriften
1 . Zugmaschinen im Sinne des Kapitels 87 sind Kraftfahrzeuge, die im wesentlichen zum Ziehen oder Schieben
    anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es mög­
    lich machen, im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschine Werkzeuge, Geräte, Saatgut,
    Düngemittel usw. zu befördern.
2. Kraftwagenfahrgestelle mit Führerhaus gehören nicht zu Tarifnr. 87.04, sondern zu Tarifnr. 87.02.
3 . Kinderfahrräder, die nicht wie gewöhnliche Fahrräder gebaut oder nicht mit Kugellagern ausgerüstet sind,
    gehören nicht zu Tarifnr. 87.10 , sondern zu Tarifnr. 97.01 .
Zusätzliche Vorschrift
Zu diesem Kapitel gehören nicht Fahrzeuge, die nach ihrer Bauart ausschließlich zum Verwenden aufSchienen geeignet
sind.
II                                                                                                    Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                             autonom       vertragsmäßig
                                                                                                 o/o               %
         1                                               2                                        3                4
      87.01     Zugmaschinen, auch mit Seilwinden:
              i
                A. Einachs-Ackerschlepper, mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb, mit einem
                   Hubraum :
                     I. von 1 000 cm3 oder weniger                                               12               4,4
                    II. von mehr als 1 000 cm'                                                   18              6,2
                B. Ackerschlepper (ausgenommen Einachs-Ackerschlepper) und Forstschlepper,
                   auf Rädern                                                                    20               8,1
                C. andere Zugmaschinen :
                     I. Sattelzugmaschinen, auf Rädern                                           20              21,8
                    II. andere                                                                   20               10
      87.02     Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport- und
                Rennwagen und Oberleitungsomnibusse) :
                A. zum Befördern von Personen, einschließlich Kombinationskraftwagen :
                     I. mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                        a) Reisebusse und andere Omnibusse :
                           1 . mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum
                               von 2 800 cm3 oder mehr oder mit Verbrennungsmotor mit Selbst­
                               ziindung und einem Hubraum von 2 500 cm1 oder mehr                29               20
                           2 . andere                                                            29              11,1
                        b) andere                                                                29              10,1
                    II. mit anderem Motor als Fahrantrieb                                        25              14,2
                B. zum Befördern von Gütern :
                     I. Lastkraftwagen, ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren
                        mit starker Radioaktivität bestimmt (EURATOM) .                          10              5,3
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 346                                       Amtsblau der Europäischen Gemeinschaften                                       9 . 12 . 85
                  l                                                                                                      Zollsatz
   Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                  autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                    %                  °/o
         1                                                             2                                             3                  4
      87.02          B.    II. andere :
 (Fortsetzung)                 a) mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                                   1 . Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und
                                       einem Hubraum von 2 800 cm1 oder mehr oder mit Verbren­
                                       nungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum von
                                       2 500 cm3 oder mehr :
                                       aa) Muldenkipper (dumper), mit einem Hubraum :
                                              11 . von weniger als 10 000 cm1                                       28               17,1
                                              22 . von 10 000 cm' oder mehr                                         28                17
                                       bb) andere                                                                   28                22
                                   2 . andere :
                                       aa) Muldenkipper (dumper)                         -                          22                 6
                                       bb) andere                                                                   28               10,7
                               b) mit anderem Motor als Fahrantrieb .                                               25               14,5
      87.03          Kraftwagen zu besonderen Zwecken, z. B. Spritzenwagen, Leiterwagen, Straßen­
                     kehrwagen, Sprengwagen, Schneeräumwagen, Abschleppwagen, Kranwagen,
                     Scheinwerferwagen, Werkstattwagen, mit Röntgenanlage ausgestattete Wagen
                     und ähnliche, nicht oder nicht hauptsächlich zu Beförderungszwecken gebaute
                     Kraftwagen                                                                                     25                7,2
      87.04          Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge der Tarifnr.           87.01, 87.02 oder 87.03, mit Motor :
                     A. Fahrgestelle für Zugmaschinen der Tarifstellen 87.01 B und C ; Fahrgestelle
                          für Kraftwagen der Tarifnr. 87.02, mit Verbrennungsmotor mit Fremdzün­
                          dung und einem Hubraum von 2 800 cm1 oder mehr oder mit Verbrennungs­
                          motor mit Selbstzündung und einem Hubraum von 2 500 cm1 oder mehr :
                            I. für Lastkraftwagen, Reisebusse und andere Omnibusse ... :                            29               23,9
                           II. andere                                                                               29                8,7
                     B.   andere :
                            I. für Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich Kombina­
                               tionskraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen                                     29                6,5
                           II. andere                                                                               29                 11
      87.05          Karosserien für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01, 87.02 oder 87.03, einschließ­
                     lich Führerhäuser :
                     A. für die industrielle Montage
                          von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A,
                          von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich Kombinations­
                          kraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen,
                          von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Verbrennungsmotor mit
                          Fremdzündung und einem Hubraum von weniger als 2 800 cm1 oder mit
                          Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum von weniger als
                          2 500 cms ,
                          von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (a)                              24               13,3
                     B.   andere                                                                                    24                  9
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 330 / 347
li                                                                       <                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                 autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                   %                 %
         1                                                             2                                            3                 4
      87.06         Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnr. 87.01, 87.02 oder 87.03 :
                    A. für die industrielle Montage
                          von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A,
                          von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich Kombinations­
                          kraftwagen), mit weniger als 15 Sitzplätzen,
                          von Kraftwagen zum Befördern von Gütern, mit Verbrennungsmotor mit
                          Fremdzündung und einem Hubraum von weniger als 2 800 cm3 oder mit
                          Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum von weniger als
                          2 500 cm3,
                          von Kraftwagen zu besonderen Zwecken, der Tarifnr. 87.03 (a)                             19                5,4
                    B. andere :
                            I. in einem Stück gegossene Radteile in Sternform, aus Eisen oder Stahl . .            19               4,9
                           II. andere                                                                              19                7,6
      87.07         Kraftkarren von einer Bauart, wie sie in Fabriken, Lagerhäusern, Häfen oder auf
                    Flugplätzen zum Kurzstreckentransport oder zum Warenumschlag verwendet
                    wird (z. B. Lastkraftkarren, Stapelkraftkarren, Portalkraftkarren) ; Zugkraftkar­
                    ren von einer Bauart, wie sie auf Bahnhöfen verwendet wird; Teile davon :
                    A. Kraftkarren, ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit star­
                          ker Radioaktivität bestimmt (EURATOM)                                                    10                3,8
                    B. Portalkraftkarren                                                                           20                9,9
                     C. andere Kraftkarren :
                             I. mit Lastenhebevorrichtung                                                          16                5,4
                           II . andere                                                                             22                6,8
                     D. Teile                                                                                      20                5,8
      87.08          Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge, mit maschinellem Fahr­
                     antrieb, auch mit Waffen; Teile davon :
                    A. Panzerwagen ; Teile davon                                                                    5                3.5
                     B. andere gepanzerte Kampffahrzeuge ; Teile davon                                             10                3,8
      87.09          Krafträder und Fahrräder mit Hilfsmotor, auch mit Beiwagen; Beiwagen für
                     Krafträder oder Fahrräder aller Art                                                           26                9,6
      87.10          Fahrräder, einschließlich Lastendreiräder und dergleichen, ohne Motor ......                  21                 17
      87.11          Fahrstühle und ähnliche Fahrzeuge für Kranke oder Körperbehinderte, auch mit
                     Motor oder anderer Vorrichtung zur mechanischen Fortbewegung .........                        18                4,9
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 348                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               9 . 12 . 85
I                                                                                                      Zollsatz
  Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                  %                 %
        1                                                2                                         3                 4
     87.12      Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnr. 87.09, 87.10 oder 87.11 :
                A. für Krafträder                                                                 24               7,2
                B. andere                                                                         20               8,1
     87.13      Kinderwagen und Teile davon                                                  .    18               5,5
    87.14       Andere Fahrzeuge ohne maschinellen Fahrantrieb und Anhänger für Fahrzeuge
                jeder Art; Teile davon:                                    ^
                A. Fahrzeuge für Tierzug                                                          14               4,9
                B. Anhänger und Sattelanhänger:
                      I. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radio­
                         aktivität bestimmt (EURATOM)                                             10               5,3
                     II. andere                                                                  20                5,3
                                                                                                                              I
                C. andere Fahrzeuge :
                      I. ihrer Beschaffenheit nach zum Befördern von Waren mit starker Radio­
                         aktivität bestimmt (EURATOM)                                             10               3,8
                    II. andere                                                                    14               4,5
                D. Teile                                                                          15               4,5
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       Nr. L 330/ 349
                                                                            KAPITEL 88
                                                                      LUFTFAHRZEUGE
Zusätzliche Vorschrift
Für Tarifstelle 88.02 B gilt als Leergewicht das Gewicht der Luftfahrzeuge in flugbereitem Zustand unter Ausschluß des
Gewichts der Besatzung, des Treibstoffs sowie der Ausrüstung, die nichtfest eingebaut ist.
                                                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                   autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                       °/o                %
         1                                                                2                                                             3                  4
      88.01            Luftfahrzeuge, leichter als Luft (Luftschiffe und Ballone):
                       A. zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                                     18                frei
                       B. andere                                                                                                       18                  9
      88.02            Luftfahrzeuge, schwerer als Luft (z. B. Landflugzeuge, Wasserflugzeuge, Segel­
                       flugzeuge, Tragschrauber, Hubschrauber, Schwingenflügler und Drachen); rotie­
                       rende Fallschirme (Rotochutes) :
                       A. nicht für maschinellen Antrieb :
                             I. zivile Segelflugzeuge (a)                                                                              18                frei
                            II. andere :
                                a) Drachen und rotierende Fallschirme                                                                  18                4,9
                                b) andere                                                                                              18                  7
                       B. für maschinellen Antrieb :
                             I. Hubschrauber :
                                a) zivile Hubschrauber (a)                                                                             12                frei
                                b) andere, mit einem Leergewicht :
                                     1 . von 2 000 kg oder weniger                                                                      15                15
                                     2. von mehr als 2 000 kg                                                                           12                 5
                            II. andere :
                                a) zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                             12               frei
                                b) andere, mit einem Leergewicht :
                                     1 . von 2 000 kg oder weniger                                                                      15               12,7
                                     2. von mehi- als 2 000 kg bis 15 000 kg                                                            14                5,5
                                     3 . von mehr als 15 000 kg                                                                         12                 5
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
    den Vorschriften .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 350                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                            9 . 12 . 85
li                                                                                                                                            Zollsatz
 Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                     autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                                        %                  %
       1                                                                 2                                                               3                   4
    88.03            Teile von Waren der Tarifnrn. 88.01 und 88.02 :
                     A. von Luftfahrzeugen, leichter als Luft :
                              I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                           17                frei
                             II. andere                                                                                                17                 8,5
                     B.     andere :
                              I. für zivile Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, ausgenommen Drachen (a)                                12 (b)               frei
                             IL andere :
                                 a) für Drachen und rotierende Fallschirme                                                             12                 3,8
                                 b) andere . . .                                                                                     12 (b)                 5
    88.04            Fallschirme und Teile davon sowie Fallschirmzubehör                                                               15                 7,4
    88.05            Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge ; Bodengeräte zur
                     Flugausbildung ; Teile davon :
                     A. Katapulte und ähnliche Startvorrichtungen für Luftfahrzeuge ; Teile davon . .                                  17                 5.6
                     B. Bodengeräte zur Flugausbildung ; Teile davon :
                              I. für zivile Nutzung bestimmt (a)                                                                       13                 frei
                            II. andere                                                                                                 13                 3,8
  (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der
         Einführenden Vorschriften .
  (b) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Teile für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der Gemein­
         schaft hergestellt werden, wird die Anwendung dieses Zollsatzes vorläufig ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die von den zuständi­
         gen Behörden festzulegenden Modalitäten zu beachten.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                              Nr. L 330/ 351
                                                                          KAPITEL 89
                                   WASSERFAHRZEUGE UND SCHWIMMENDE VORRICHTUNGEN
Vorschrift
Rümpfe von Wasserfahrzeugen und unvollständige oder unfertige Wasserfahrzeuge, auch zerlegt, sowie zerlegte
vollständige Wasserfahrzeuge sind, wenn die Wasserfahrzeuggattung zweifelhaft ist, nach Tarifnr. 89.01 zu tari­
fieren .
Zusätzliche Vorschriften
1. Zu den Tarifstellen 89.01 B I und 89.02 B I gehören nur Wasserfahrzeuge, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig
     sind und deren größte Rumpflänge (ohne Berücksichtigung überragender Teile) 12 m oder mehr beträgt. Fischerei­
    fahrzeuge und Rettungsboote, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind, gelten ohne Rücksicht auf ihre
    Rumpflänge stets als Wasserfahrzeugefür die Seeschiffahrt.
2. Zu Tarifstelle 89.03 A gehören nur Wasserfahrzeuge, Schwimmdocks und schwimmende oder tauchende Bohr- oder
     Förderplattformen, die ihrer Beschaffenheit nach seetüchtig sind.
3. Die Tarifnr. 89.04 erfaßt auch, sofern sie mit dem Wasserfahrzeug gestellt werden und zu dessen üblicher Ausrüstung
    gehören:
    — gebrauchte oder neue Ersatzteile (z. B. Schiffsschrauben);
    — bewegliche Gegenstände (Möbel, Küchengeräte, Geschirr usw.), augenscheinlich gebraucht.
II                                                                                                                                Zollsatz
   Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                           autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                             %                 %
         1                                                              2                                                     3                 4
      89.01          Wasserfahrzeuge, in der Tarifnr. 89.02, 89.03 oder 89.04 weder genannt noch
                     inbegriffen :
                     A. Kriegsschiffe                                                                                       frei              frei
                     B. andere :
                             I. Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt                                                       frei              0,1
                           II. andere :
                                a) mit einem Stückgewicht von 100 kg oder weniger                                            13               4,4
                                b) andere                                                                                     8               2,6
      89.02          Wasserfahrzeuge, eigens zum Schleppen oder Schieben anderer Wasserfahrzeuge
                     gebaut (Schlepper und Schubschiffe) :
                     A. Schlepper                                       . .                                                 frei              frei
                     B.   Schubschiffe :
                             I. für die Seeschiffahrt                                                                       frei              frei
                           II. andere                                                                                         8               2,5
      89.03          Feuerschiffe, Feuerlöschschiffe, Schwimmbagger, Schwimmkrane und andere
                     Wasserfahrzeuge, bei denen das Fahren im Vergleich zu ihrem Verwendungs­
                     zweck von untergeordneter Bedeutung ist; Schwimmdocks ; schwimmende oder
                     tauchende Bohr- oder Förderplattformen:
                     A. für die Seeschiffahrt                                                                               frei              frei
                     B.   andere                                                                                              8                3,4
      89.04          Wasserfahrzeuge zum Abwracken (a)                                                                      frei              0,1
      89.05          Schwimmende Vorrichtungen (ausgenommen Wasserfahrzeuge), z. B. Schwimm­
                     tanks, Senkkästen, Festmachetonnen, Bojen und schwimmende Baken                                         10                5,1
     (a) Die Zulassung zu dieser Tarifnummer unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 352                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                      9 . 12 . 85
                                                   ABSCHNITT XVIII
    OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE
     UND GERÄTE ; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE;
            MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE;
     UHRMACHERWAREN ; MUSIKINSTRUMENTE ; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABE­
                    GERÄTE ; BILD- UND TONAUFZEICHNUNGSGERÄTE ODER BILD- UND
                               TONWIEDERGABEGERÄTE, FÜR DAS FERNSEHEN
                                                       KAPITEL 90
                   OPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE UND KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE,
                      APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- UND PRÄZISIONSINSTRUMENTE,
                  -APPARATE UND -GERÄTE ; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE,
                                               APPARATE UND GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 90 gehören nicht :
    a) Waren zu technischen Zwecken aus Weichkautschuk (Tarifnr. 40.14), aus Leder oder Kunstleder (Tarifnr.
        42.04) oder aus Spinnstoffen (Tarifnr. 59.17);
    b) feuerfeste Waren der Tarifnr. 69.03 ; Waren zu chemischen oder anderen technischen Zwecken der Tarifnr.
        69.09 ;
    c) Spiegel aus Glas, nicht optisch bearbeitet, der Tarifnr. 70.09 ; Spiegel aus unedlem Metall oder aus Edel­
        metall, die nicht die charakterbestimmenden Merkmale optischer Elemente haben (Tarifnr. 83.06 oder Kapi­
        tel 71 , je nach Beschaffenheit);
    d) Glaswaren der Tarifnrn. 70.07 , 70.11 , 70.14 , 70.15 , 70.17 und 70.18 ;
    e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
        in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    f) Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser (Zapfsäulen) der Tarifnr. 84.10 ; Waagen zu Prüf- und Kontroll­
        zwecken und gesondert zur Abfertigung gestellte Gewichte (Tarifnr. 84.20) ; Maschinen, Apparate und
        Geräte zum Heben oder Fördern (Tarifnr. 84.22); SpezialVorrichtungen zum Einstellen der Werkstücke
        oder Werkzeuge an Werkzeugmaschinen, auch mit optischer Ablesevorrichtung (z. B. sogenannte „opti­
        sche" Teilköpfe), der Tarifnr. 84.48 (ausgenommen rein optische Vorrichtungen : z. B. Zentrierfernrohre,
        Fluchtfernrohre); Druckminderventile sowie andere Ventile und Armaturen (Tarifnr. 84.61 );
    g) Scheinwerfer für Kraftfährzeuge (Tarifnr. 85.09) und Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder Funk­
        fernsteuerung (Tarifnr. 85 . 15);
    h) kinematographische Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, die ausschließlich nach magnetischen Ver­
        fahren arbeiten, sowie ebenfalls ausschließlich auf magnetischen Verfahren beruhende Geräte zum serien­
        weisen Kopieren der nach magnetischen Verfahren hergestellten Tonträger (Tarifnr. 92.11); magnetische
        Tonabnehmer (Tarifnr. 92.13);
    ij) Waren des Kapitels 97 ;
    k) Hohlmaße ; sie sind nach Stoffbeschaffenheit zu tarifieren ;
    1) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit: Tarifnr. 39.07, Abschnitt XV usw.).
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       Nr. L 330 / 353
2 . Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 sind Teile und Zubehör, die ihrer Beschaffenheit nach ausschließ­
     lich oder hauptsächlich für Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte oder andere Waren des Kapitels 90
    bestimmt sind, wie folgt zu tarifieren :
     a) Teile und Zubehör, die selbst Waren einer bestimmten Tarifnummer des Kapitels 90 oder des Kapitels 84,
         85 oder 91 (ausgenommen Tarifnrn. 84.65 und 85.28) sind, sind dieser Tarifnummer zuzuweisen ;
    b) andere Teile und anderes Zubehör sind wie die Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte usw., für die sie
         bestimmt sind, zu tarifieren oder ggf. der Tarifnr. 90.29 zuzuweisen.
3 . Zu Tarifnr. 90.05 gehören nicht : astronomische Fernrohre (Tarifnr. 90.06), Zielfernrohre für Waffen,
     Periskope für Unterseeboote oder Kampffahrzeuge sowie Fernrohre für Instrumente, Maschinen, Apparate
     oder Geräte des Kapitels 90 (Tarifnr. 90.13).
4. Meß-, Prüf- und Kontrollinstrumente, -maschinen, -apparate und -geräte, für die sowohl die Tarifnr. 90.13 als
     auch die Tarifnr. 90.16 in Betracht kommen, sind der Tarifnr. 90.16 zuzuweisen.
5. Zu Tarifnr. 90.28 gehören nur :
     a) Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen ;
    b) Instrumente, Maschinen, Apparate und Geräte von den in der Tarifnr. 90.14, 90.15, 90.16, 90.22, 90.23,
         90.24, 90.25 oder 90.27 erfaßten Arten (ausgenommen Stroboskope), wenn ihre Arbeitsweise auf einer elek­
         trischen Erscheinung beruht, die sich mit der zu ermittelnden oder zu regelnden Größe ändert;
     c) Instrumente, Apparate und Geräte zum Nachweis oder zum Messen von Alpha-, Beta-, Gamma-, Röntgen-,
         kosmischen oder ähnlichen Strahlen ;
     d) Regler für elektrische Größen sowie Regler für andere Größen, wenn ihre Arbeitsweise auf einer elektri­
         schen Erscheinung beruht, die sich mit der zu regelnden Größe ändert.
6. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 90, die mit diesen Waren gestellt werden, sind
    wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden
     sie nach Beschaffenheit tarifiert.
Zusätzliche Vorschriften
1. Zu Tarifnr. 90.18 gehören nicht einfache Filtermasken, die nur Mund und Nase bedecken, dem Schutz vor giftigen
     Chemikalien, Staub, Rauch und Nebel dienen und zum einmaligen Gebrauch bestimmt sind (z. B. Tarifnr. 59.03).
2. Als „ elektronische Instrumente, Apparate und Geräte " der Tarifstelle 90.28 A gelten Instrumente, Apparate und
     Geräte, die eine oder mehrere Waren der Tarifnr. 85.21 enthalten. Bei der Anwendung dieser Vorschrift bleiben
    jedoch solche Waren der Tarifnr. 85.21 unberücksichtigt, die nur eine Gleichrichterfunktion haben oder die zum
     Stromversorgungsteil der Instrumente, Apparate oder Geräte gehören.
                                                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                   autonom         vertragsmäßig
                                                                                                                                       %                  %
         1                                                                2                                                             3                  4
       90.01           Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art,
                       nicht gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus Glas, optisch nicht bearbeitet) ;
                       polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten :
                       A. Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente :
                            I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                            17                frei
                           II . andere                                                                                                 17                 7,6
                       B. polarisierende Stoffe in Form von Folien oder Platten                                                        18                 5,9
       90.02           Linsen, Prismen, Spiegel und andere optische Elemente, aus Stoffen aller Art, für
                       Instrumente, Apparate und Geräte, gefaßt (ausgenommen optische Elemente aus
                       Glas, optisch nicht bearbeitet) r
                       A. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                                 17                frei
                       B.  andere                                                                                                      17                  10
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
    den Vorschriften .
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                                                                                                        Zollsatz
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   %                %
       1                                                 2                                          3                 4
    90.03       Fassungen für Brillen, Klemmer. Stielbrillen oder für ähnliche Waren : Teile
                davon                                                                              19                6
    90.04       Brillen (Korrektionsbrillen, Schutzbrillen und andere Brillen), Klemmer, Stiel­
                brillen und ähnliche Waren                                                         19              6,7
    90.05       Ferngläser und Fernrohre, mit oder ohne Prismen                                    20              7,5
    90.06       Astronomische Instrumente, wie Teleskope, astronomische Fernrohre, Meridian­
                Durchgangsinstrumente, Aquatoreale, ausgenommen Instrumente für Radio­
                Astronomie; Montierungen für diese Waren                                           17              6,5
    90.07       Photoapparate ; Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen für photographische Zwecke
                sowie Photoblitzlampen (andere als Entladungslampen der Tarifnr. 85.20):
                A. Photoapparate                                                                   18              7,5
                B. Blitzlichtgeräte und -Vorrichtungen für photographische Zwecke sowie
                     Photoblitzlampen :
                       I. Photoblitzlampen, Blitzwürfel und ähnliche Waren, mit elektrischer
                          Zündung                                                                  18              5,1
                      II. andere                                                                   16              5,8
    90.08       Kinematographische Apparate (Bildaufnahme- und Tonaufnahmeapparate, auch
                kombiniert, Vorführapparate mit oder ohne Tonwiedergabe) :
                A. Bildaufnahmeapparate und Tonaufnahmeapparate, auch kombiniert                   16              6,2
                B. Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte, auch kombiniert                        19              6,8
    90.09       Stehbildwerfer; photographische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate . .     18              6,9
    90.10       Apparate und Ausrüstung für photographische oder kinematographische Labora­
              torien, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen; Photokopier­
                apparate mit optischem System oder nach dem Kontaktverfahren, Thermokopier­
                apparate ; Lichtbildwände :
                A. Photokopierapparate mit optischem System                                        18              7,7
                B. Thermokopierapparate                                                            15              4,5
                C. andere                                                                          15              5,1
    90.11       Elektronen- und Protonenmikroskope ; Elektronen- und Protonendiffraktions­
                einrichtungen                                                                      15              5,8
    90.12       Optische Mikroskope, auch für Mikrophotographie, Mikrokinematographie oder
                Mikroprojektion                                                                    18              10,2
    90.13       Optische Instrumente, Apparate und Geräte, in Kapitel 90 anderweit weder
                genannt noch inbegriffen, einschließlich Scheinwerfer; Laser, ausgenommen
                Laserdioden                                                                        18              6,7
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        Nr. L 330 / 355
\                                                                                                                                             Zollsatz
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         1                                                                2                                                              3                 4
      90.14            Geodätische und topographische Instrumente und Geräte ; Instrumente, Apparate
                       und Geräte für Photogrammetrie und Hydrographie ; nautische, aeronautische,
                       meteorologische, hydrologische und geophysikalische Instrumente, Apparate und
                       Geräte ; Kompasse und Entfernungsmesser:
                       A. Kompasse :
                               I. Kompasse für zivile Luftfahrzeuge (a) .                                                               17               frei
                             II. andere Kompasse                                                                                        17               5.4
                            III. Teile :
                                  a) von Kreiselkompassen für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                  17               frei
                                  b) andere                                                                                             17               5.2
                       B.   andere :
                              I. optische aeronautische Instrumente, Apparate und Geräte :
                                  a) Instrumente, Apparate und Geräte, ausgenommen Teile davon, für
                                     zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                           17               frei
                                  b) andere                                                                                             17               5,6
                             II. andere aeronautische Instrumente, Apparate und Geräte (einschließlich
                                  Autopiloten), für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                            17               frei
                            III. andere                                                                                                 17               6,1
      90.15            Waagen mit einer Empfindlichkeit von mindestens 50 mg, auch mit Gewichten . .                                    18                7
      90.16            Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte (z. B. Zeichenmaschinen,
                       Pantographen, Reißzeuge, Rechenschieber, Rechenscheiben); Maschinen, Instru­
                       mente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder Kontrollieren, in Kapitel
                       90 anderweit weder genannt noch inbegriffen (z. B. Auswuchtmaschinen, Planime­
                       ter, Mikrometer, Lehren, Eichmaße, Metermaße); Profilprojektoren :
                       A. Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -geräte                                              .            16               5.5
                       B. Maschinen, Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Prüfen oder
                            Kontrollieren ; Profilprojektoren                                                                           15                6
      90.17            Medizinische, chirurgische, zahn- und tierärztliche Instrumente, Apparate und
                       Geräte, einschließlich elektromedizinische Apparate und Geräte sowie Apparate
                       und Instrumente für die Ophthalmologie                                                                           16               5.6
      90.18            Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder zur Massage ; Apparate und
                       Geräte für Psychotechnik, Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aerosoltherapie und
                       zum Wiederbeleben sowie andere Atmungsapparate und -geräte aller Art (ein­
                       schließlich Gasmasken):
                       A. Atmungsapparate und -geräte (einschließlich Gasmasken), ausgenommen
                            Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                   16               frei
                       B.   andere                                                                                                      16               5.3
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
    den Vorschriften .
 ---pagebreak---  Nr. L 330 / 356                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         9 . 12 . 85
                   li                                                                                                                         Zollsatz
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         1                                                                2                                                               3                 4
      90.19            Orthopädische Apparate und andere orthopädische Vorrichtungen (einschließlich
                       medizinisch-chirurgische Gürtel); Vorrichtungen zum Behandeln von Knochen­
                       brüchen (Schienen und dergleichen); Zahn-, Augen- und andere Prothesen;
                       Schwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zur Behebung von Funktions­
                       schäden oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Körper oder zum
                       Einpflanzen in den Organismus bestimmt :
                       A. Prothesen :
                               L Zahnprothesen .                            . .                                                          17                 5
                             II. Augenprothesen                                                                                          14               4,3
                            III. andere                                                                                                  16               6.4
                       B. Sehwerhörigengeräte und andere Vorrichtungen zur Behebung von Funk­
                            tionsschäden oder Gebrechen, zum Tragen in der Hand oder am Körper
                            oder zuip Einpflanzen in den Organismus bestimmt :
                               I. Sehwerhörigengeräte .                                                                                  12               3,8
                             II. andere . .                                                                                             13                5,2
                       C. andere                                                                                                        15                5,8
      90.20            Röntgenapparate und -gerate und Apparate und Geräte, die die Strahlung radio­
                       aktiver Stoffe verwerten (auch für Schirmbildphotographie), einschließlich Röh­
                       ren und andere Vorrichtungen zum Erzeugen von Röntgenstrahlen, Hochspan­
                       nungsgeneratoren, Schalttische und Durchleuchtungsschirme, für diese Apparate
                       und Geräte; Untersuchungs- und Behandlungstische, -sessel und dergleichen, für
                       die vorstehend genannten Apparate und Geräte                                                                     16                5,5
      90.21            Instrumente, Maschinen, Apparate, Geräte und Modelle, zu Vorführzwecken
                       (z. B. beim Unterricht, in Ausstellungen), nicht zu anderer Verwendung geeignet                                  12                4,9
      90.22            Maschinen, Apparate und Geräte für mechanische Prüfungen (z. B. für Prüfung
                       der Widerstandsfähigkeit, Härte, Zugfestigkeit, Druckfestigkeit, Elastizität) von
                       Materialien (z. B. von Metallen, Holz, Textilien, Papier, Kunststoffen)                                           15               4,8
      90.23            Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, Thermometer,
                       Pyrometer, Barometer, Hygrometer und Psychrometer, auch mit Registriervor­
                       richtung, auch miteinander kombiniert :
                       A. Thermometer :
                              I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                           21                frei
                             II. andere :
                                  a) Quecksilberthermometer und andere unmittelbar ablesbare Flüssig­
                                     keitsthermometer                                                                                   21                8,1
                                  b) andere                                                                                             17                4,9
                       B. Hygrometer und Psychrometer                                                                                    14               5,8
                       C. Dichtemesser (Aräometer, Senkwaagen) und ähnliche Instrumente, auch mit
                           Thermometern ; optische Pyrometer                                                                            17                6,6
                       D. andere                                                                                                        17                4,5
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
    den Vorschriften .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         Nr. L 330 / 357
IlI                                                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                    autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                                         %                  %
         1                                                                2                                                               3                  4
      90.24            Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollieren oder Regeln von
                       Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder anderen veränderlichen Größen von Flüssigkei­
                       ten oder Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Manometer, Thermo­
                       state, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchflußmesser, Wärmemen­
                       genzähler und automatische Zugregler für Feuerungen, ausgenommen Waren der
                       Tarifnr. 90.14 :
                       A. für zivile Luftfahrzeuge (a) . . . .                                                                           16                frei
                       B.   andere :
                               I. Manometer                                                                                              18                6,4
                             II. Thermostate                                                                                             15                6,3
                            III. andere                                                                                                  16                7,5
      90.25            Instrumente, Apparate und Geräte für physikalische oder chemische Untersu­
                       chungen (wie Polarimeter, Refraktometer, Spektrometer, Gas- und Rauchgasprü­
                       fer); Instrumente, Apparate und Geräte zum Bestimmen der Viskosität, Porosität,
                       Dilatation, Oberflächenspannung und dergleichen (wie Viskosimeter, Porosime­
                       ter, Dilatometer) und für kalorimetrische, photometrische oder akustische Mes­
                       sungen (wie Photometer — einschließlich Belichtungsmesser —, Kalorimeter);
                       Mikrotome                                                                                                         16                6.6
      90.26            Gas-, Flüssigkeits- und Elektrizitätszähler, für Verbrauch oder Produktion, ein­
                       schließlich Prüf- oder Eichzähler                                                                                 15                6,2
      90.27            Andere Zähler (z. B. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter, Kilometerzäh­
                       ler, Schrittzähler), Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser (auch magne­
                       tische), ausgenommen Geschwindigkeitsmesser der Tarifnr. 90.14 ; Stroboskope :
                       A. Tourenzähler, Produktionszähler, Taxameter und andere Zähler                                                   16                4,3
                       B. Tachometer und andere Geschwindigkeitsmesser :
                               I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                           18                frei
                             II. andere                                                                                                  18                6,4
                       C. Stroboskope                                                                                                    14                6 ,1
      90.28            Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen,
                       Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder zum Analysieren :
                       A. elektronische Instrumente, Apparate und Geräte :
                              I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                            16                frei
                             II . andere :
                                   a) Spezialgeräte für die Fernmeldetechnik (z. B. Nebensprechmesser,
                                      Verstärkungsgradmesser, Nepermeter, Verzerrungsmesser, Geräusch­
                                      spannungsmesser) ;
                                      Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen oder zum Nachweis
                                      ionisierender Strahlung ;
                                      andere Meßgeräte mit eingebauter Kompensationsvorrichtung (Kom­
                                      pensationsschreiber) ;
                                      andere Geräte zum Messen elektrischer Größen                                                       16                 11
                                   b) andere                                                                                             16                7,9
                       B.   andere :
                              I. für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                            16                frei
                             II. ; andere                                                                                                16                5,6
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
    den Vorschriften .
 ---pagebreak--- Nr. L 330/358                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        9. 12. 85
I-l                                                                                                                                      Zollsatz
 Tarifnummer                                                 Warenbezeichnung                                                  autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                                  %                   %
       1                                                              2                                                            3                   4
    90.29           Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsächlich
                    für Instrumente, Apparate und Geräte der Tarifnr. 90.23, 90.24, 90.26, 90.27
                    oder 90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate
                    oder Geräte verwendet werden können :
                    A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich oder hauptsäch­
                        lich für elektronische Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarifstelle
                        90.28 A bestimmt :
                           I. Instrumente, Apparate oder Geräte, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                     16                 frei
                         II. andere                                                                                               16                 7,3
                    B. andere :
                          I. Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarifstellen 90.23 A, 90.27 B,
                              90.28 B oder der Tarifnr. 90.24 , für zivile Luftfahrzeuge (a) .......                              16                 frei:
                         II. andere :
                              a) aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren
                                     größter Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                                16                 5,6
                              b) andere                                                                                           16                 6,4
  (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der
         Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       Nr. L 330 / 359
                                                                            KAPITEL 91
                                                                   UHRMACHERWAREN
Vorschriften
1 . „Kleinuhr-Werke" im Sinne der Tarifnrn. 9L02 und 91.07 sind Uhrwerke, die als Zeitteiler (Gangregler) eine
    Unruh mit Spiralfeder oder ein anderes geeignetes Zeitteilersystem haben und deren Dicke, einschließlich
    Werkplatte und Brücken und gegebenenfalls auch einschließlich zusätzlicher äußerer Werkplatten, 12 mm nicht
    übersteigt.
2 . Ausgenommen von den Tarifnrn. 91.07 und 91.08 sind mechanische Werke, die so konstruiert sind, daß sie
    ohne Hemmung laufen (Tarifnr. 84.08).
3. Zu Kapitel 91 gehören nicht Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu
    Abschnitt XV und gleichartige, in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen. Zu
    Kapitel 91 gehören auch nicht Uhrgewichte, Uhrgläser, Uhrketten, Uhrarmbänder, elektrische Ausrüstungs­
    stücke, Kugellager und Kugeln für Kugellager. Uhrfedern (einschließlich Spiralfedern) gehören zu
    Tarifnr. 91.11 .
4. Vorbehaltlich der Vorschriften 2 und 3 bleiben Werke und Teile, die sowohl in Uhrmacherwaren als auch zu
    anderen Zwecken, insbesondere in Meß- oder Präzisionsinstrumenten, verwendet werden können, in
    Kapitel 91 .
5 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 9,1 , die mit diesen Waren gestellt werden, sind
    wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden
    sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                  \                                                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                                   Warenbezeichnung                                                   autonom        vertragsmäßig
                                                                                                                                       %                 %
         1                                                                2                                                             3                 4
      91.01            Taschenuhren, Armbanduhren und ähnliche Uhren (einschließlich Stoppuhren
                       vom gleichen Typ)                                                                                               13                5,4
                                                                                                                                mindestens         mindestens
                                                                                                                                 0,50 ECU           0,30 ECU
                                                                                                                                für 1 Stück           jedoch
                                                                                                                                                    höchstens
                                                                                                                                                    0,80 ECU
                                                                                                                                                   für 1 Stück
      91.02            Uhren mit Kleinuhr-Werk (ausgenommen Uhren der Tarifnrn. 91.01 und 91.03):
                       A. elektrische oder elektronische :
                            I. mit einer Unruh mit Spiralfeder                                                                         15                6,3
                           II. andere                                                                                                  14                7,2
                       B. andere . . .                                                                                                 13                7,3
      91.03            Armaturbrettuhren und dergleichen, für Kraftfahrzeuge, Flugzeuge, Schiffe und
                       andere Fahrzeuge :
                       A. mit Uhrwerk, dessen Durchmesser weniger als 4,5 cm beträgt oder mit
                          Kleinuhr-Werk, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                   13              frei
                       B. andere                                                                                                       13                6,3
      91.04            Andere Uhren :
                       A. elektrische oder elektronische .                                                                              14               7,7
                       B. andere                                                                                                        13               6,9
(a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der Einführen­
    den Vorschriften .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 360                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                        9 . 12 . 85
                \                                                                                                                         Zollsatz
 Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                                  autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                                   %                   %
       1                                                              2                                                             3                   4
  , 91.05          Kontrollapparate und Zeitmesser, mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B. Regi­
                  strieruhren, Zeit- und Datumstempeluhren, Stechuhren, Minutenzähler, Sekun­
                  denzähler)                                                                                                       15                 6,8
    91.06         Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor (z. B. Zeitschalter und andere
                  Schaltuhren)                                                                                                     14                 6,9
    91.07         Kleinuhr-Werke, gangfertig :
                  A. mit einer Unruh mit Spiralfeder                                                                               14                 6,9
                                                                                                                             mindestens         mindestens
                                                                                                                              0,40 ECU           0,17 ECU
                                                                                                                             für 1 Stück        für 1 Stück
                  B. andere                                                                                                        14                 6,3
    91.08         Andere Uhrwerke, gangfertig :
                  A. Uhrwerke, gangfertig, mit oder ohne Zifferblatt oder Zeiger, mit mehr als
                      einem Stein, die, ohne aufgezogen zu werden, länger als 47 Stunden laufen,
                      für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                                                 14                 frei
                  B. andere                                                                                                        14                 6,8
    91.09         Gehäuse für Uhren der Tarifnr. 91.01 und Teile davon                                                             9                  4,7
    91.10         Gehäuse für andere Uhrmacherwaren und Teile davon                                                                14                 5,8
    91.11         Andere Uhrenteile :
                  A. Uhrensteine (Edelsteine, Schmucksteine, synthetische oder rekonstituierte
                      Steine oder Nachahmungen von Edelsteinen und Schmucksteinen), weder
                      gefaßt noch montiert                                                                                         8                  4,3
                  B. Uhrfedern, einschließlich Spiralfedern                                                                       12                  5,6
                  C. Kleinuhr-Werke, nicht gangfertig :
                         I. mit einer Unruh mit Spiralfeder                                                                       14                  6,2
                                                                                                                             mindestens         mindestens
                                                                                                                              0,40 ECU           0,17 ECU
                                                                                                                             für 1 Stück        für 1 Stück
                       II. andere                                                                                                 14                  6,2
                  D. andere Uhrwerke, nicht gangfertig                                                                            14                  7,6
                  E. Rohwerke für Kleinuhr-Werke                                                                                  11                 10,1
                  F.  andere                                                                                                      11                  5,3
  (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen. Siehe auch Titel II Buchstabe B der
       Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 330/ 361
                                                               KAPITEL 92
MUSIKINSTRUMENTE; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE; BILD- UND TONAUFZEICH­
NUNGSGERÄTE ODER BILD- UND TONWIEDERGABEGERÄTE, FÜR DAS FERNSEHEN; TEILE UND ZUBEHÖR
                                           FÜR DIESE INSTRUMENTE UND GERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 92 gehören nicht :
    a) ganz oder teilweise lichtempfindliche Filme für photographische oder photoelektrische Aufnahme, auch
         belichtet/ auch entwickelt (Kapitel 37);
    b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    c) Mikrophone, Verstärker, Lautsprecher, Kopfhörer, Schalter, Stroboskope und andere Instrumente, Appara­
         te und zusätzliche Ausrüstungsstücke des Kapitels 85 oder 90 zur Verwendung mit den Waren des Kapitels
         92, wenn sie nicht in diese Waren oder nicht mit diesen Waren in das gleiche Gehäuse eingebaut sind oder
         wenn ihre Unterbringung mit diesen Waren im gleichen Gehäuse nicht vorgesehen ist; Tonaufnahme- und
         Tonwiedergabegeräte, die mit einem Empfangsgerät für Rundfunk oder Fernsehen kombiniert sind (Tarifnr.
         85.15);
    d) Wischer und andere Bürstenwaren zum Reinigen von Musikinstrumenten (Tarifnr. 96.01 );
    e) Instrumente und Geräte, mit Spielzeugcharakter (Tarifnr. 97.03);
    f) Instrumente und Geräte, die den Charakter von .Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr. 99.05
         oder 99.06) ;
    g) Spulen und ähnliche Unterlagen (Tarifierung nach Stoffbeschaffenheit : Tarifnr. 39.07 ; Abschnitt XV usw.).
2. Bogen, Schlegel und dergleichen für Musikinstrumente der Tarifnrn. 92.02 und 92.06 werden wie die Instru­
    mente, für die sie bestimmt sind, tarifiert, wenn sie mit diesen Instrumenten gestellt werden und ihnen der
    Anzahl nach entsprechen. Gelochte Pappen und Papiere der Tarifnr. 92.10 und Tonträger der Tarifnr. 92.12
    werden, auch wenn sie mit den Instrumenten oder Geräten, für die sie bestimmt sind, gestellt werden, für sich
    tarifiert.
3 . Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 92, die mit diesen Waren gestellt werden, sind
    wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden
    sie nach Beschaffenheit tarifiert.
lIl                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                              autonom       vertragsmäßig
                                                                                                       °/o              %
         1                                                   2                                          3                4
      92.01       Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur); Cembalos
                  und andere Saiteninstrumente mit Klaviatur; Harfen, ausgenommen Äolsharfen :
                  A. Klaviere (einschließlich selbsttätige Klaviere mit oder ohne Klaviatur) :
                         I. Klaviere mit aufrecht stehendem Rahmen                                     22              6,2
                       II. andere                                                                      20              6,2
                  B.   andere                                                                          18              4,9
 ---pagebreak--- Nr. L 330/362                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9. 12 . 85
                                                                                                              Zollsatz
   Tarifnummer                                           Warenbezeichnung                             autonom        vertragsmäßig
                                                                                                         Vo                °/o
         1                                                      2                                         3                 4
      92.02          Andere Saiteninstrumente                                                            21               6,5
      92.03          Orgeln; Harmonien und ähnliche Instrumente mit Klaviatur und durchschlagen­
                     den Metallzungen                                                                    20               5,9
      92.04          Akkordeons, Konzertinas und ähnliche Musikinstrumente; Mundharmonikas . . .         15               8,5
      92.05          Andere Blasinstrumente       .                                                      18               5,3
      92.06          Schlaginstrumente (z, B. Trommeln aller Art, Xylophone, Metallophone, Becken,
                     Kastagnetten)                                                                       18               6,9
      92.07          Elektromagnetische, elektrostatische, elektronische und ähnliche Musikinstrumen­
                     te (z. B. derartige Klaviere, Orgeln, Akkordeons)                                   19               7,5
      92.08          Musikinstrumente, in anderen Tarifnummern des Kapitels 92 nicht erfaßt (z. B.
                     Orchestrien, Drehorgeln, Spieldosen, singende mechanische Vögel, singende
                     Sägen); Lockpfeifen aller Art; Mundblasinstrumente zu Ruf- und Signalzwecken
                     (z. B. Signalhörner, Signalpfeifen):
                     A. Spieldosen                                                                       14               5,3
                     B. andere                                                                           14                5
     [92.09]
      92.10          Teile und Zubehör für Musikinstrumente, einschließlich gelochte Pappen und
                     Papiere für mechanische Musikinstrumente und einschließlich Musikwerke für
                     Spieldosen; Metronome ; Stimmgabeln und Stimmpfeifen aller Art:
                     A. Musikwerke für Spieldosen                                                        18               3,2
                     B.     Musiksaiten                                                                  17               5,5
                     C. andere                                                                           18                 5
      92.11          Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere Tonaufnahme- oder
                     Tonwiedergabegeräte, einschließlich Platten-, Band- und Drahtspieler, mit oder
                     ohne Tonabnehmer; Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Ton­
                     wiedergabegeräte, für das Fernsehen:
                     A. Tonaufnähme- oder Tonwiedergabegeräte :
                              I. Tonaufnahmegeräte                                                       19               7,2
                             II. Tonwiedergabegeräte :
                                 a) mit Laser-Tonabnehmersystem . .                         .            19               9,5
                                 b) andere                                                               19               10,1
                            III. kombinierte Geräte :
                                 a) Magnetbandgeräte (andere als Kassettengeräte) mit entweder nur
                                    einer Bandlaufgeschwindigkeit von 19 cm/s oder mit dieser und
                                    anderen niedrigeren Bandlaufgeschwindigkeiten                        16               frei
                                 b) andere                                                               16               7,8
                     B. Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Bild- und Tonwiedergabegeräte, für
                            das Fernsehen                                                                13               r>
(**) Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 330/363
               l                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                   Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                   °/o               °/o
         1                                              2                                           3                 4
      92.12    Tonträger und andere Aufzeichnungsträger (z.B. Platten, Zylinder, "Wachsfor ­
               men, Bänder, Filme, Drähte^, für Geräte der Tarifnr, 92.11 oder für ähnliche
               Aufnahmeverfahren, zur Aufnahme vorgerichtet oder mit Aufzeichnung; Matri­
               zen und galvanoplastische Formen zum Herstellen von Schallplatten:
               A. zur Aufzeichnung vorgerichtet, jedoch ohne Aufzeichnung                          17              5,1
               B. mit Aufzeichnung :
                    I. Aufnahmeplatten, Matrizen und andere Zwischenformen, ausgenommen
                       Magnetbänder :
                       a) zum Herstellen von Schallplatten                                         11               3,5
                       b) andere                                                                   17               5,6
                   II. andere :
                       a) Schallplatten :
                           1 . für den Sprachunterricht                                             9              2,9
                          2. andere                                                                17                 5
                       b) andere Aufzeichnungsträger (z. B. Bänder, Streifen, Filme und Dräh­
                          te):
                           1 . im magnetischen Aufzeichnungsverfahren bespielt, zur Ton­
                               wiedergabe bei kinematographischen Filmen                      2,35 ECU         0,77 ECU
                                                                                              für 100 m        für 100 m
                          2 . andere                                                               19               5,1
      92.13    Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte der Tarifnr. 92.11 :
               A. Tonabnehmer; Teile davon                                                         20              6,9
               B. Nadeln ; Diamanten, Saphire, andere Edelsteine, Schmucksteine, synthetische
                   oder rekonstituierte Steine, auch montiert                                      13               4,8
               C. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren größter
                   Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                           18              4,9
               D. andere                                                                           18                 7
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 364                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9 . 12 . 85
                                                       ABSCHNITT XIX
                                       WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
                                                            KAPITEL 93
                                           WAFFEN UND MUNITION ; TEILE DAVON
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 93 gehören nicht :
    a) Zündhütchen, Sprengkapseln, Sprengzünder, Leuchtraketen, Raketen zum Wetterschießen und andere
         Waren des Kapitels 36 ;
    b) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
         in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    c) Panzerwagen und andere gepanzerte Kampffahrzeuge (Tarifnr. 87.08);
    d) Zielfernrohre und andere optische Vorrichtungen für Waffen, ausgenommen solche, die auf Waffen mon­
         tiert sind oder die mit den Waffen, für die sie bestimmt sind, gestellt werden (Kapitel 90);
    e) Armbrüste, Bogen und Pfeile für den Schießsport, stumpfe Waffen für den Fechtsport und Spielzeugwaffen
         (Kapitel 97);
    f) Waffen und Munition, die den Charakter von Sammlungsstücken oder Antiquitäten haben (Tarifnr. 99.05
         oder 99.06).
2. Als „Teile" im Sinne der Tarifnr. 93.07 gelten nicht Funk- oder Radargeräte der Tarifnr. 85.15.
3. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 93, die mit diesen Waren gestellt werden, sind
    wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden
    sie nach Beschaffenheit tarifiert.
\\                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
         1                                                2                                           3                4
      93.01        Blanke Waffen (z. B. Säbel, Degen, Bajonette), Teile davon und Scheiden für
                   diese Waren                                                                        8               3,2
      93.02        Revolver und Pistolen :
                   A. mit einem Kaliber von 9 mm oder mehr                                           9               5.2
                   B.  andere                                                                        16              7.3
      93.03        Kriegswaffen (andere als Kriegswaffen der Tarifnrn. 93.01 und 93.02) .......     frei               1
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 330 / 365
               \                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                                autonom       vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
         1                                               2                                            3                4
      93.04    Feuerwaffen (andere als Feuerwaffen der Tarifnrn. 93.02 und 93.03), einschließ- -
               lieh ähnlicher Geräte, bei denen die Explosionswirkung von Pulver aller Art
               genutzt wird, wie Leuchtpistolen, Schreckschußpistolen und dergleichen, Wetter­
               kanonen, Leinenschießgeräte :
               A. Jagd- und Sportgewehre .                                                           18              6,6
               B.   andere                                                                           16               5,4
      93.05    Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gasgewehre, -büchsen und
               -pistolen)                                                                            16              6,7
      93.06    Waffenteile (andere als Waffenteile der Tarifnr. 93.01 ), einschließlich Rohr- und
               Laufrohlinge, für Feuerwaffen :
               A. für Waffen der Tarifnr. 93.03                                                     frei             0,1
               B. für andere Waffen :
                       I. Schaftrohlinge für Gewehre                                                 10               3,9
                     II . andere Teile :
                          a) für Waffen der Tarifnr. 93.02                                           15              5,2
                          b) andere                                                                  18               5,7
      93.07    Geschosse und Munition, einschließlich Minen; Teile davon, einschließlich Reh­
               posten, Jagdschrot und Patronenpfropfen :
               A. für Revolver und Pistolen der Tarifnr. 93.02 und für Maschinenpistolen der
                   Tarifnr. 93.03                                                                    13               4,9
               B. andere :
                       I. zu Kriegszwecken :
                          a) für Waffen der Tarifnr. 93.03                                           6               2,5
                          b) andere                                                                  12              4,9
                     II . andere :
                          a) Jagd- und Sportpatronen                                                 19                6
                          b) andere                                                                  17               5,9
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 366                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        9 . 12.85
                                                   ABSCHNITT XX
                                              VERSCHIEDENE WAREN
                                                      KAPITEL 94
                                  MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL;
                                  BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 94 gehören nicht :
    a) Luftmatratzen, Luftkopfkissen und Luftkissen sowie Matratzen, Kopfkissen und Kissen für Wasserfüllung
        des Kapitels 39, 40 oder 62 ;
    b) Lampen und andere Beleuchtungskörper, die nach Beschaffenheit tarifiert werden (z. B. Tarifnrn. 44.27,
        70.14, 83.07);
    c) Waren aus Stein, Keramik oder anderen in den Kapiteln 68 und 69 erfaßten Stoffen, zum Gebrauch als
        Sitze, Tische oder Säulen, wie sie in Gärten, Vorhallen usw. benutzt werden (Kapitel 68 oder 69);
    d) auf dem Boden stehende Spiegel, z. B. schwenkbare Ankleidespiegel (Tarifnr. 70.09);
    e) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleichartige,
        in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen sowie Panzerschränke der Tarifnr. 83.03 ;
    f) Möbel, die besondere Teile von Kälteerzeugungsapparaten der Tarifnr. 84.15 sind, auch wenn sie unausge­
        rüstet gestellt werden ; Möbel, die besonders zum Einbau von Nähmaschinen im Sinne der Tarifnr. 84.41
        hergerichtet sind ;
    g) Möbel, die besondere Teile von Rundfunkempfangsgeräten, Fernsehempfangsgeräten usw. der Tarifnr.
        85.15 sind ;
    h) Speifontänen auf Sockeln für Zahnärzte (Tarifnr. 90.17);
    ij) Waren des Kapitels 91 , insbesondere Gehäuse für Uhrmacherwaren;
    k) Möbel, die besondere Teile von Schallplattenwiedergabegeräten, Diktiergeräten und anderen Geräten der
        Tarifnr. 92.11 sind (Tarifnr. 92.13);
    1) Spielzeugmöbel (Tarifnr. 97.03), Billardtische und Spielmöbel der Tarifnr. 97.04 sowie Tische für Zauber­
        kunststücke der Tarifnr. 97.05 .
2. Die in den Tarifnrn. 94.01 bis 94.03 erfaßten Waren (ausgenommen Teile) müssen dazu bestimmt sein, auf den
    Boden gestellt zu werden.
    Es bleiben jedoch in diesen Tarifnummern, selbst wenn sie aufgehängt, an Wänden befestigt oder aufeinander­
    gestellt werden ;
    a) Küchenhängeschränke und dergleichen ;
    b) Sitze und Bettgestelle ;
    c) Bücherschränke und ähnliche Möbel aus zusammengehörenden Einzelstücken.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                         Nr, L 330 / 367
3 . a) Als Teile von Waren des Kapitels 94 gelten nicht Platten aus Glas (einschließlich Spiegel), Marmor oder
          Stein, auch zugeschnitten,' aber nicht mit anderen Teilen verbunden, wenn sie gesondert gestellt werden.
    b) Die in Tarifnr. 94.04 erfaßten Waren gehören, gesondert gestellt, zu Tarifnr. 94.04, auch wenn sie zugleich
          Möbelteile der Tarifnrn. 94.01 bis 94.03 sind.
                                                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                                  Warenbezeichnung                                                   autonom          vertragsmäßig
                                                                                                                                      %                   %
          1                                                              2                                                             3                   4
        94.01          Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können (ausgenommen
                       Möbel der Tarifnr. 94.02); Teile davon :
                       A. Sitzmöbel, nicht mit Leder überzogen, ausgenommen Teile davon, für zivile
                           Luftfahrzeuge (a)                                                                                          12                 frei
                       B. andere :
                             I. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge (schwerer als Luft)
                                 bestimmt                                                                                             12                 6,9
                            II. andere                                                                                                18                  5,7
      , 94.02          Medizinisch-chirurgische Möbel, z. B. Operationstische, Untersuchungstische,
                       Bettgestelle mit mechanischen Vorrichtungen zur Krankenbehandlung ; Dental­
                       stühle und dergleichen, mit mechanischer Kipp-, Schwenk- und Hebevorrichtung ;
                       Teile davon                                                                                                    17                  5,4
                                                                                                                                                      W
        94.03          Andere Möbel ; Teile davon :
                       A. Möbel, ausgenommen Teile davon, für zivile Luftfahrzeuge (a)                                                18                 frei
                       B.  andere                                                                                                     18                  5,7
        94.04          Sprungrahmen; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder gepol­
                       stert oder mit Füllung aus Stoffen aller Art, z. B. Auflegematratzen, Deckbetten,
                       Steppdecken, Kissen, Schlummerrollen, Kopfkissen, einschließlich solcher aus
                       Schaum-, Schwamm- oder Zellkautschuk oder -kunststoff, auch überzogen :
                       A. Bettausstattungen und ähnliche Waren, aus Schaum-, Schwamm- oder Zell­
                           kunststoff, auch überzogen                      -                                                          22                  6,5
                       B.  andere                                                                                                     20                  7,1
                                                                                                                                          •
     (a) Die Zulassung zu dieser Tarifstelle unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen . Siehe auch Titel II Buchstabe B der
            Einführenden Vorschriften .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 368                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    9 . 12.85
                                                        KAPITEL 95
              BEARBEITETE SCHNITZ- UND FORMSTOFFE; WAREN AUS SCHNITZ- UND FORMSTOFFEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 95 gehören nicht :
    a) Waren des Kapitels 66 (Regenschirme, Sonnenschirme, Gehstöcke, Peitschen, Reitpeitschen und Teile
          davon) ;
    b) Waren des Kapitels 71 , insbesondere Phantasieschmuck;
    c) Waren des Kapitels 82 (Werkzeuge, Messerschmiedewaren, Eßbestecke) in Verbindung mit Griffen oder
         Teilen aus Schnitz- und Formstoffen ; gesondert gestellte Griffe und Teile verbleiben in Kapitel 95 ;
    d) Waren des Kapitels 90, insbesondere Fassungen für Brillen ;
    e) Waren des Kapitels 91 (Uhrmacherwaren), insbesondere Gehäuse für Uhren ;
    f) Waren des Kapitels 92, insbesondere Musikinstrumente ;
    g) Waren des Kapitels 93, insbesondere Teile von Waffen ;
    h) Waren des Kapitels 94 (Möbel und Teile davon);
    ij) Waren des Kapitels 96 (Bürstenwaren usw.);
    k) Waren des Kapitels 97 (Spielzeug, Spiele usw.);
    1) Waren des Kapitels 98 (verschiedene Waren);
    m) Waren des Kapitels 99 (Kunstgegenstände, Sammlungsstücke, Antiquitäten).
2. Als „pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe" im Sinne der Tarifnr. 95.08 gelten :
    a) harte Samen, Kerne, Schalen und Nüsse und ähnliche pflanzliche Stoffe (z.B. Steinnuß und Dumpalm­
         nüsse);
    b) Meerschaum und Bernstein, auch wiedergewonnen, Jett und jettähnliche mineralische Schnitz- und Form­
         stoffe .
ll                                                                                                       Zollsatz
   Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                                  autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    «/o              %
         1                                            2                                              3                4
     [95.01 ]
     [95.02]
                                                                                             \
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 330 / 369
II||                                                                                                            Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                     autonom        vertragsmäßig
                                                                                                           %                 °/o
         1                                                2                                                 3                 4
     [95.03]
     [95.04]
      95.05    Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein, Bein, Horn, Geweihe, Korallen, auch wiederge­
               wonnen, und andere tierische Schnitzstoffe, bearbeitet ; Waren aus diesen Stoffen :
               A. Korallen, auch wiedergewonnen, bearbeitet; Waren aus Korallen oder
                   wiedergewonnenen Korallen :
                     I. in Verbindung mit anderen Stoffen                                                  15               9.7
                    II . andere                                                                             7               5.8
               B.  andere :
                      I. Platten, Blätter, Stäbe, Rohre, Scheiben und dergleichen, weder poliert
                         noch anders bearbeitet                                                             8               3,2
                    II. andere                                                                             17               5.9
     [95.06]
     [95.07]
      95.08    Pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe, bearbeitet, und Waren aus diesen
               Stoffen; geformte oder geschnitzte Waren aus natürlichem (tierischem oder
               pflanzlichem), mineralischem oder künstlichem Wachs, Paraffin,    Stearin, natürli­
               chen Gummen oder Harzen (z. B. Kopal, Kolophonium), Modelliermassen und
               andere geformte oder geschnitzte Waren, anderweit weder genannt noch inbegrif­
               fen; nicht gehärtete Gelatine, bearbeitet (ausgenommen Gelatine der Tarifnr.
               35.03), Waren daraus :
               A. pflanzliche oder mineralische Schnitzstoffe in Form von Platten, Blättern,
                   Stäben, Rohren, Scheiben und dergleichen, weder poliert noch anders bear­
                   beitet                                                                          ....    5                 2
               B.  andere                                                                                  12                5
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 370                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     9 . 12 . 85
                                                             KAPITEL 96
                             BESEN, BÜRSTEN, PINSEL, PUDERQUASTEN UND SIEBWAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 96 gehören nicht :
    a) Waren des Kapitels 71 ;
    b) Bürstenwaren, die offensichtlich in der Medizin, in der Chirurgie, in der Zahn- und Tierheilkunde Verwen­
         dung finden (Tarifnr. 90.17);
    c) Spielzeug (Kapitel 97).
2. Pinselköpfe im Sinne der Tarifnr. 96.01 sind ungefaßte Bündel aus Tierhaaren, Pflanzenfasern oder anderen
    Stoffen, die ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur
    einer ergänzenden geringen Bearbeitung bedürfen, wie Leimen, Kitten, Gleichrichten oder Schleifen.
                                                                                                             Zollsatz
   Tarifnummer                                     Warenbezeichnung                                  autonom        vertragsmäßig
                                                                                                        o/o               %
         1                                                 2  ,                                          3                  4
      96.01      Besen, nur gebunden, auch mit Stiel; Bürstenwaren und Pinsel (Bürsten, Schrub­
                 ber, Pinsel und dergleichen), einschließlich Bürsten, die Maschinenteile sind; Pin­
                 selköpfe ; Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen
                 geschmeidigen Stoffen:
                 A. Besen, nur gebunden, auch mit Stiel; Pinselköpfe                                    18                 6
                 B. andere :
                       I. Zahnbürsten                                                                   25                7,7
                      II. Bürsten, die Maschinenteile sind                                              17                5,5
                     III. andere                                                                        21                7,9
     [96.02 ]
     [96.03]
     [96.04]
      96.05      Puderquasten und dergleichen aus Stoffen aller Art                                     20                6,2
      96.06      Handsiebe aus Stoffen aller Art                                                        20                5,7
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 330 / 371
                                                       KAPITEL 97
                              SPIELZEUG, SPIELE, SCHERZARTIKEL UND SPORTGERÄTE
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 97 gehören nicht :
    a) Christbaumkerzen (Tarifnr. 34.06);
    b) pyrotechnische Artikel (Tarifnr. 36.05);
    c) Garne, Monofile, Schnüre, Messinahaar und dergleichen für den Fischfang, auch abgepaßt (jedoch nicht
          fertig zusammengefügte Angelleinen), die zu Kapitel 39, Tarifnr. 42.06 oder Abschnitt XI gehören ;
    d) Taschen für Sportgeräte, andere Behältnisse der Tarifnr. 42.02 oder 43.03 ;
    e) Sportbekleidung sowie Maskenkostüme aus Gewirken oder anderen textilen Flächengebilden (Kapitel 60
          oder 61 );
    f) Fahnen und Wimpelgirlanden aus Gespinstwaren sowie Segel für Boote oder Segelwagen (Kapitel 62) ;
    g) Sportschuhe (ausgenommen Schuhe, an denen Schlittschuhe fest angebracht sind) und besondere Kopf­
          bedeckungen sowie Beinschienen und Schienbeinschützer, zu Sportzwecken, der Kapitel 64 oder 65 ;
    h) Bergstöcke, Reitpeitschen, Peitschen (Tarifnr. 66.02) und Teile davon (Tarifnr. 66.03);
    ij) Glasaugen, nicht montiert, für Puppen und anderes Spielzeug, der Tarifnr. 70.19 ;
    k) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 zu Abschnitt XV und gleich­
          artige, in der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    1) Waren der Tarifnr. 83.11 ;
    m) Sportfahrzeuge des Abschnitts XVII, ausgenommen Rodelschlitten, Bobschlitten und dergleichen ;
    n) Kinderfahrräder, die wie die gewöhnlichen Fahrräder gebaut und mit Kugellagern versehen sind (Tarifnr.
          87.10);
    o) Sportboote, wie Kanus und Ruderboote (Kapitel 89), und Fortbewegungsmittel dazu (Kapitel 44, wenn sie
          aus Holz sind);
    p) Schutzbrillen für Sport und Freiluftspiele (Tarifnr. 90.04);
    q) Lockrufe und Lockpfeifen (Tarifnr. 92.08);
    r) Waffen und andere Waren des Kapitels 93 ;
    s) Saiten für Ballschläger, Zelte, Zeltlagerausrüstung, Handschuhe aus Stoffen aller Art (Tarifierung nach
          Beschaffenheit).
2. Die Waren des Kapitels 97 können unwesentliche Verzierungen oder Zutaten aus Edelmetallen, Edelmetallplat­
    tierungen, echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Steinen enthalten.
3. Als Puppen im Sinne der Tarifnr. 97.02 gelten nur Nachbildungen von Menschen.
4 . Vorbehaltlich der vorstehenden Vorschrift 1 werden Teile und Zubehör, die erkennbar ausschließlich oder
    hauptsächlich für die Waren des Kapitels 97 bestimmt sind, wie diese Waren tarifiert.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 372                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9 . 12 . 85
                                                                                                           Zollsatz
 Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                 %
       1                                                   2                                           3                 4
    97.01       Spielfahrzeuge für Kinder, wie Fahrräder, Roller, Autos mit Tretwerk, Puppen­
                wagen und dergleichen                                                                 21              10,7
    97.02       Puppen :
                A. Puppen, auch angezogen                                                             25               8,2
                B. Teile und Zubehör                                                                  21               8,1
    97.03       Anderes Spielzeug; Modelle zum Spielen :
                A. aus Holz                                                                           24               8,9
                B. andere                                                                             24               8,7
    97.04       Gesellschaftsspiele (einschließlich mechanische Spiele zur öffentlichen Benutzung,
                Billardtische, Glücksspieltische, Tischtennis) :
                A. Kartenspiele, einschließlich Kinderkartenspiele                                    23               5,2
                B. Tischtennisschläger, Tischtennisbälle und Tischtennisnetze                         21              6,1
                C. andere                                                                             21              6,1
    97.05       Karnevals-, Kotillon-, Scherz-, Zauberartikel und ähnliche Waren zur Unterhal­
                tung und für Feste ; Christbaumschmuck und ähnliche Weihnachtsartikel (z. B.
                künstliche Weihnachtsbäume, Krippen, auch mit Ausstattung, Menschen- und
                Tierfiguren für Krippen, Weihnachts-Holzschuhe und -Holzscheite, Weihnachts­
                männer)                                                                               22              6,7
    97.06       Geräte für Freiluftspiele, Leichtathletik, Gymnastik und andere Sportarten, aus­
                genommen Waren der Tarifnr. 97.04 :
                A. Geräte für Kricket und Polo                                                        19              frei
                B. Tennisschläger                                                                     19                8
                C. andere                                                                             19              6,5
    97.07       Angelhaken, Angelgeräte ; Handnetze zum Landen von Fischen, Schmetterlings­
                netze ; Lockvögel, Lerchenspiegel und ähnliche Jagdgeräte :
                A. Angelhaken, nicht montiert                                                         10              5,3
                B. andere                                                                             17              7,6
    97.08       Karusselle, Luftschaukeln, Schießstände und andere Schausteller-Unternehmen,
                einschließlich Zirkusse, Tierschauen und Wandertheater                                14              4,9
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 330 / 373
                                                              KAPITEL 98
                                                     VERSCHIEDENE WAREN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 98 gehören nicht :
    a) Augenbrauenstifte, Schminkstifte (Tarifnr. 33.06);
    b) Knöpfe, Knopf-Rohlinge, Kämme, Haarspangen und ähnliche Waren der Tarifnrn. 98.01 und 98.12, ganz
         oder teilweise aus Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen (soweit in der Vorschrift 2 a) zu Kapitel 71
         nichts anderes bestimmt ist) oder in Verbindung mit echten Perlen, Edelsteinen, Schmucksteinen, syntheti­
         schen oder rekonstituierten Steinen (Kapitel 71 );
    c) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Vorschrift 2 Abschnitt XV und gleichartige, in
         der Regel zu Tarifnr. 39.07 gehörende Waren aus Kunststoffen ;
    d) Reißfedern (Tarifnr. 90.16);
    e) Spielzeug des Kapitels 97.
2. Abgesehen von den Ausnahmen der Vorschrift 1 zu Kapitel 98 gehören Waren, die ganz oder teilweise aus
    Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen, Schmucksteinen, synthetischen oder rekonstituierten Stei­
    nen bestehen oder mit echten Perlen verarbeitet sind, zu Kapitel 98 .
3. Etuis, Kästen und ähnliche Behältnisse für Waren des Kapitels 98, die mit diesen Waren gestellt werden, sind
    wie diese Waren zu tarifieren, wenn sie üblicherweise mit ihnen verkauft werden. Gesondert gestellt, werden
    sie nach Beschaffenheit tarifiert.
                                                                                                                 Zollsatz
   Tarifnummer                                       Warenbezeichnung                                    autonom       vertragsmäßig
                                                                                                            °/o               %
         1                                                  2                                                3                4
      98.01       Knöpfe, Druckknöpfe, Manschettenknöpfe und dergleichen (einschließlich
                  Knopf-Rohlinge, Knopfformen und Knopfteile):
                  A. Knopf-Rohlinge und Knopfformen                                                         13               8,9
                  B. Knöpfe und Knopfteile                                                                  18                8
      98.02       Reißverschlüsse; Teile davon (z. B. Schieber):
                  A. Reißverschlüsse mit Zähnen aus unedlen Metallen und Teile von Reißver­
                      schlüssen aus unedlen Metallen                                                        16              12,4
                  B. andere                                                                                 20              16,1
      98.03       Federhalter, Füllhalter, Kugelschreiber, Füllstifte ; Bleistifthalter und dergleichen;
                  Teile davon und Zubehör (z. B. Bleistiftschützer, Klipse), ausgenommen Waren
                  der Tarifnr. 98.04 oder 98.05 :
                  A. Füllhalter, Kugelschreiber, Filzschreiber und Faserschreiber .                         22              7,9
                  B. andere Federhalter; Füllstifte ; Bleistifthalter und dergleichen                       19              6,8
                  C. Teile und Zubehör :
                        I. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen                         17              7,6
                       II. andere                                                                           17              5,8
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 374                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   9 . 12 . 85
                                                                                                           Zollsatz
                                                                   . ,
 Tarifnummer                                      Warenbezeichnung                                 autonom       vertragsmäßig
                                                                                                      %                 %
       1                                                 2                                             3                 4
    98.04       Schreibfedern; Kugeln für Federspitzen :
                A. Schreibfedern :
                      I. aus Gold                                                                     10               3,2
                     II. aus anderen Stoffen                                                          16               4,6
                B. Kugeln für Federspitzen                                                             5                2
    98.05       Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte und Zeichen­
                kohle ; Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide :
                A. Blei-, Kopier- und Farbstifte, Schiefergriffel, Minen, Pastellstifte und
                    Zeichenkohle :
                      I. Blei-, Kopier- und Farbstifte und Schiefergriffel, mit festem Schutz­
                         mantel                                                                       17              6,3
                     II. andere                                                                       14              6,4
                B. Schreib- und Zeichenkreide, Schneiderkreide, Billardkreide                         10                4
    98.06       Schiefertafeln und Tafeln zum Schreiben und Zeichnen, auch gerahmt                    17               5,7
    98.07       Petschafte, Nummernstempel, Zusammensetzstempel, Datumstempel, einfache
                Stempel und ähnliche Handstempel                                                      16               5,1
    98.08       Farbbänder für Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder, auch auf Spulen;
                Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln                                     16               5,8
    98.09       Siegellack zu Bürozwecken oder für Flaschenverschlüsse, in kleinen Scheiben,
                Stangen oder ähnlichen Formen ; Pasten auf der Grundlage von Gelatine, für
                Druckwalzen, graphische Reproduktionen und zu ähnlichen Zwecken, auch auf
                Unterlagen von Papier oder Gespinstwaren                                              12                6
    98.10       Feuerzeuge und Anzünder (z. B. mechanisch, elektrisch, katalytisch) ; Teile davon,
                ausgenommen Steine und Dochte :
                A. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen, deren größter
                    Durchmesser 25 mm nicht überschreitet                                             15               5,1
                B.  andere . . .                                                                      15               7,1
    98.11       Tabakpfeifen (einschließlich Pfeifenrohformen und Pfeifenköpfe) ; Zigarren- und
                Zigarettenspitzen; Mundstücke, Rohre und andere Teile :
                A. Pfeifenrohformen aus Wurzelholz oder anderem Holz                                   6                4
                B.  andere                                                                            18                7
    98.12       Frisierkämme, Einsteckkämme, Haarspangen und ähnliche Waren                           22              6,3
   [98.13 ]
    98.14       Parfümzerstäuber und andere Ballzerstäuber zu Toilettezwecken; Zerstäubervor­
                richtungen und Zerstäuberköpfe für diese Waren                                        20              6,5
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               Nr. L 330 / 375
                                                                                                         Zollsatz
   Tarifnummer                                    Warenbezeichnung                               autonom       vertragsmäßig
                                                                                                    o/o               %
         1                                               2                                           3                4
      98.15    Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-) Behälter, Teile davon (ausgenommen
               Glaskolben):
               A. Isolierflaschen und andere Isolier-(Vakuum-)Behälter, mit einem Fassungs­
                   vermögen von 0,75 Liter oder weniger                                             26              13,8
\\             B. andere                                                                     ...    26              13,8
      98.16    Schneiderpuppen, Schaufensterpuppen und dergleichen; bewegliche Figuren und
               Ausstellungsstücke für Schaufenster                                                  18               5,1
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 376                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               9 . 12 . 85
                                                          ABSCHNITTXXI
                    KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
                                                               KAPITEL 99
                         KUNSTGEGENSTÄNDE, SAMMLUNGSSTÜCKE UND ANTIQUITÄTEN
Vorschriften
1 . Zu Kapitel 99 gehören nicht :
    a) Briefmarken, Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, nicht entwertet, im Bestimmungsland gültig
         oder zum Umlauf vorgesehen (Tarifnr. 49.07);
    b) bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelierhintergründe oder dergleichen (Tarifnr. 59.12);
    c) echte Perlen sowie Edelsteine und Schmucksteine (Tarifnrn. 71.01 und 71.02).
2. Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke im Sinne der Tarifnr. 99.02 sind Drucke, die von einer
    oder mehreren vom Künstler vollständig handgearbeiteten Platten in beliebigem, jedoch keinem mechanischen
    oder photomechanischen Verfahren auf einen beliebigen Stoff in schwarz-weiß oder farbig unmittelbar abgezo­
    gen sind.
3. Zu Tarifnr. 99.03 gehören nicht Bildhauerarbeiten, die den Charakter einer Handelsware haben (Serienerzeug­
    nisse, Abgüsse und Handwerkserzeugnisse); diese werden nach ihrer Beschaffenheit tarifiert.
4. a) Vorbehaltlich der Vorschriften 1 , 2, und 3 gehören Waren, bei deren Tarifierung Kapitel 99 und andere
         Kapitel des Zolltarifs in Betracht kommen, zu Kapitel 99.
    b) Zu Tarifnr. 99.06 gehören in keinem Fall Waren mit den Merkmalen der Tarifnrn. 99.01 bis 99.05.
5. Rahmen um Gemälde, Zeichnungen, Stiche, Schnitte, Radierungen oder Steindrucke werden wie diese tarifiert,
    wenn sie ihnen nach Art und Wert entsprechen.
ll                                                                                                        Zollsatz
   Tarifnummer                                        Warenbezeichnung                            autonom        vertragsmäßig
                                                                                                     %                 %
         1                                                   2                                        3                 4
      99.01       Gemälde (z. B. Ölgemälde, Aquarelle, Pastelle) und Zeichnungen, vollständig mit
                  der Hand geschaffen, ausgenommen gewerbliche Zeichnungen der Tarifnr. 49.06
                  und handbemalte oder handverzierte gewerbliche Erzeugnisse                        frei              frei
      99.02       Originalstiche, -schnitte, -radierungen und -Steindrucke                          frei              frei
      99.03       Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst, aus Stoffen aller Art                     frei              frei
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr, L 330 / 377
               l                                                                                          Zollsatz
   Tarifnummer                                  Warenbezeichnung                                  autonom        vertragsmäßig
                                                                                                     %                 °/o
         1                                             2                                              3                 4
      99.04    Briefmarken und dergleichen (z. B. Ganzsachen, vorphilatelistische Briefe, freige­
               stempelte Briefumschläge), Stempelmarken, Steuerzeichen und dergleichen, ent­
               wertet oder nicht entwertet, jedoch im Bestimmungsland weder gültig noch zum
               Umlauf vorgesehen                                                                    frei              frei
      99.05    Zoologische, botanische, mineralogische oder anatomische Sammlungsstücke und
               Sammlungen; Sammlungsstücke von geschichtlichem, archäologischem, paläonto­
               logischem, völkerkundlichem oder münzkundlichem Wert                                 frei              frei
      99.06    Antiquitäten, mehr als 100 Jahre alt                                                 frei              frei
 ---pagebreak---  ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                                Nr. L 330 / 379
                                                                             ANHANG
                    LISTE DER TARIFSTELLEN MIT TEILZUGESTÄNDNISSEN IM GATT ODER MIT
                     UNTERSCHIEDLICHEN ZUGESTÄNDNISSEN FÜR DIE DAVON ERFASSTEN WAREN
                                                                                                                                                           Vertragsmäßiger
    Tarifnummer                                                            Warenbezeichnung                                                                     Zollsatz
                                                                                                                                                                   %
       01.06           Andere Tiere, lebend :
                       ex C. andere :
                                — Hasen, Rebhühner und Fasanen                                                                                                    frei
       03.01           Fische, frisch (lebend oder nicht lebend), gekühlt oder gefroren :
                       A. Süßwasserfische :
                            IV. andere :
                                 — Zierfische                                                                                                                     frei
                                 — andere                                                                                                                           8
       03.03           Krebstiere und Weichtiere (auch ohne Panzer oder Schale), frisch (lebend oder nicht lebend),
                       gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake ; Krebstiere in ihrem Panzer, nur in
                       Wasser gekocht :
                       A. Krebstiere :
                            ex I. Langusten :
                                     — Schwänze von Langusten                                                                                                      25
       04.04           Käse und Quark :
                       ex A. Emmentaler, Greyerzer, Sbrinz, Bergkäse und Appenzeller, weder gerieben noch in
                                 Pulverform :
                                 — mit einem Fettgehalt von mindestens 45 Gewichtshundertteilen in der Trocken­
                                      masse, mit einer Reifezeit von mindestens drei Monaten (a) :
                                     — in Standard-Laiben (b) und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg Eigenge­
                                          wicht von :
                                          — 141,45 ECU oder mehr, jedoch weniger als 171,37 ECU (ausgenommen
                                               Appenzeller) (c) (d)                                                                                         24,18 ECU
                                                                                                                                                             für 100 kg
                                                                                                                                                           Eigengewicht
                                          — 171,37 ECU oder mehr (ausgenommen Bergkäse) (c)                                                                  9,07 ECU
                                                                                                                                                             für 100 kg
                                                                                                                                                           Eigengewicht
                                      — in Stücken, vakuumverpackt oder unter inertem Gas verpackt :
                                           — mit Rinde an mindestens einer Seite, mit einem Eigengewicht von :
                                               — 1 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg und mit einem Frei-Grenze-
                                                   Wert für 100 kg Eigengewicht von 165,63 ECU oder mehr, jedoch
                                                   weniger als 205,52 ECU (ausgenommen Appenzeller) (c) (d)                                                 24,18 ECU
                                                                                                                                                             für 100 kg
                                                                                                                                                           Eigengewicht
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Als „Standard-Laibe" gelten Laibe mit folgendem Eigengewicht :
     bei Emmentaler: von 60 kg bis 130 kg ; bei Greyerzer und Sbrinz : von 20 kg bis 45 kg ; bei Bergkäse : von 20 kg bis 60 kg ; bei Appenzeller : von 6 kg bis 8 kg.
(c) Die Gemeinschaft behält sich vor, die in den Zugeständnissen genannten Wertgrenzen herabzusetzen. Am 1 . Juli 1970 werden die Wertgrenzen den Änderungen der
     Preisbildungsfaktoren für Emmentaler in der Gemeinschaft automatisch angepaßt. Die Anpassung erfolgt durch Herauf- und Herabsetzung der Wertgrenzen um
     14 ECU für jede Erhöhung oder Senkung des gemeinsamen Richtpreises für Milch in der Gemeinschaft um 1 ECU je 100 kg.
(d) Die Gemeinschaft behält sich vor, durch Heraufsetzung der Wertgrenzen um 6,05 ECU den Zollsatz autonom von 24,18 ECU auf 18,13 ECU zu senken .
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 380                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       9 . 12 . 85
ANHANG
(Fortsetzung)
                                                                                                                                                Vertragsmäßiger
   Tarifnummer                                                           Warenbezeichnung                                                           Zollsatz
                                                                                                                                                       %
      04.04           ex A.                   — 1 kg oder mehr und mit einem Frei-Grenze-Wert für 100 kg
  (Fortsetzung)                                   Eigengewicht von 205,52 ECU oder mehr (ausgenommen Bergkäse) (a)                                9,07 ECU
                                                                                                                                                  für 100 kg
                                                                                                                                                Eigengewicht
                                              andere, mit einem Eigengewicht von weniger als 450 g und einem Frei-
                                              Grenze-Wert für 100 kg Eigengewicht von 229,70 ECU oder mehr (ausge­
                                              nommen Bergkäse) (a) (b)                                                                            9,07 ECU
                                                                                                                                                  für 100 kg
                                                                                                                                                Eigengewicht
    ex 05.09          Hörner, Geweihe, Hufe, Klauen (ausgenommen Klauen von Schildkröten), Krallen und
                      Schnäbel, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich Abfälle und
                      Mehl; Fischbein, roh oder einfach bearbeitet, aber nicht zugeschnitten, einschließlich Barten^
                      fransen und Abfälle                                                                                                             frei
      05.15           Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nichtlebende Tiere
                      des Kapitels 1 oder 3, ungenießbar:
                      ex A. Fische, Krebstiere und Weichtiere :
                               — Fischrogen und Fischmilch ; Fischköder aus Rogen                                                                     frei
      09.10           Thymian, Lorbeerblätter und Safran; andere Gewürze :
                      D. Ingwer :
                           — ganz, gebrochen oder in Scheiben :
                               — zum industriellen Herstellen von ätherischen ölen oder von Resinoiden (c)                                            frei
                               — anderer                                                                                                               17
                           — in anderen Formen . . .                                                                                                  frei
                      E. Kurkumawurzelstöcke und Samen von Bockshornklee :
                           — Samen von Bockshornklee, gemahlen                                                                                          2
                           — andere                                                                                                                   frei
      11.04           Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 oder von Früchten des Kapitels 8 ;
                      Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Tarifnr. 07.06 :
                      ex A. Mehl von trockenen Hülsenfrüchten der Tarifnr. 07.05 :
                               — von Erbsen, Bohnen (Phaseolus-Arten) oder Linsen                                                                      12
    ex 12.01          Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch zerkleinert, mit Ausnahme von Rizinussamen                                                  1,8
(a) Die Gemeinschaft behält sich vor, die in den Zugeständnissen genannten Wertgrenzen herabzusetzen. Ab 1 . Juli 1970 werden die Wertgrenzen den Änderungen der
    Preisbildungsfaktoren für Emmentaler in der Gemeinschaft automatisch angepaßt. Die Anpassung erfolgt durch Herauf- und Herabsetzung der Wertgrenzen um
    14 ECU für jede Erhöhung oder Senkung des gemeinsamen Richtpreises für Mich in der Gemeinschaft um 1 ECU je 100 kg.
(b) Vakuumverpackte Stücke mit einem Eigengewicht von weniger als 450 g fallen unter dieses Zugeständnis, wenn die Umschließung mindestens folgende Angaben
    enthält :
    — Käsesorte,
    — Fettgehalt,
    — verantwortlicher Verpacker,
    — Herstellungsland .
(c) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 330 / 381
                                                                                                                          ANHANG
                                                                                                                        (Fortsetzung)
                                                                                                                      Vertragsmäßiger
   Tarifnummer                                                    Warenbezeichnung                                        Zollsatz
                                                                                                                             %
      13.03           Pflanzensäfte und -auszüge ; Pektinstoffe, Pektinate und Pektate; Agar-Agar und andere
                      Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen :
                      B. Pektinstoffe, Pektinate und Pektate :
                            ex I. trocken :
                                    — Pektinstoffe von Äpfeln . . .                                                          24
      14.01           Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb- oder Flechtwarenherstellung verwendeten Art
                      (Getreidestroh, gereinigt, gebleicht oder gefärbt, Korbweiden, Schilf, Bambus, Stuhlrohr, Bin­
                      sen, Raffiabast, Lindenbast und dergleichen):
                      C. andere :
                            — Bambus ; Schilf und dergleichen :
                                 — roh oder nur gespalten                                                                   frei
                                 — andere                                                                                    1,5
                            — Stuhlrohr ; Binsen und dergleichen :
                                 — roh oder nur gespalten                                                                   frei
                                 — andere                                                                                    1,5
                            — andere                                                                               .        frei
      14.02           Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art (Kapok, Pflanzen­
                      haar, Seegras und dergleichen), auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen :
                     — auf Unterlagen                                                                                        1,5
                     — andere :
                            — Pflanzenhaar                                                                                   1,5
                            — Kapok :
                                 — roh                                                                                      frei
                                 — anderer                                                                                    1
                            — andere                                                                                        frei
      14.05          Waren pflanzlichen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen :
                     — pflanzliche Rohstoffe zum Färben oder Gerben                                                         frei
                     — Kerne, Schalen, Nüsse und harte Samen, der zum Schnitzen verwendeten Art (Stein­
                            nüsse), Dugalmonnüsse und dergleichen                                                           frei
                     — andere :
                            — auf Unterlagen                                                                                 1,5
                            — andere                                                                                        frei
      15.04           Fette und öle von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert :
                     A. Leberöle von Fischen :
                            II.   andere :
                                  — von Heilbutten                                                                          r>
                                  — von anderen Fischen                                                                     r>
      15.07           Fette pflanzliche öle, flüssig oder fest, roh, gereinigt oder raffiniert:
                      ex B. Holzöl (Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl), Oiticicaöl ; Myrtenwachs und
                                Japanwachs :
                                — Chinaöl, Tungöl, Abrasinöl, Elaeococcaöl, Oiticicaöl, roh           ...                     3
                                — gereinigt oder raffiniert, mit Ausnahme von Japanwachs                                      3
(**) Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 /382                                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               9 . 12 . 85
ANHANG
(Fortsetzung)
                                                                                                                        Vertragsmäßiger
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       15.07                 D. andere öle :
  (Fortsetzung)                   I. zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                                     Lebensmitteln (a):
                                     a) roh :
                                        ex 3 . andere :
                                                 — Erdnußöl, Kokosöl, Rapsöl, Leinöl, Rüböl, Sonnenblumenöl, Illipe­
                                                     fett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl                  r)
                                     b) andere :
                                        ex 2 . andere :
                                                 — Rapsöl, Leinöl, Rüböl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domo­
                                                     rifett, Tulucunaöl oder Babassuöl                                        <**)
                                 II. andere :
                                     b) andere :
                                        2. fest, in anderen Aufmachungen, flüssig :
                                            ex aa) roh :
                                                      — Erdnußöl, Kokosöl, Rapsöl, Baumwollsaatöl, Senföl, Rüböl,
                                                           Sojaöl oder Sonnenblumenöl                                         r)
                                            ex bb) andere :
                                                      — Erdnußöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl, Sonnenblumenöl                      (**)
                                                      — andere öle, mit Ausnahme von ölen mit einem Gehalt an freien
                                                           Fettsäuren von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr und mit
                                                          Ausnahme von Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl, Rapsöl, Rüböl
                                                           oder Kopaivaöl                                                     r>
       15.12           Tierische und pflanzliche öle und Fette, ganz oder teilweise hydriert oder durch beliebige
                       andere Verfahren gehärtet, auch raffiniert, jedoch nicht verarbeitet :
                       ex B. in anderer Aufmachung :
                                 — Fette und öle von Fischen oder von Meeressäugetieren, hydriert, auch raffiniert,
                                     jedoch nicht verarbeitet                                                                 r>
       16.02           Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
                       B. andere :                                                                                   ,
                            III. andere :
                                 b) andere :
                                     2. andere :
                                        aa) von Schafen oder Ziegen :
                                              11 . nicht gegart; Gemische von gegartem Fleisch oder Schlachtabfall und
                                                   nicht gegartem Fleisch oder Schlachtabfall :
                                                   — von Schafen                                                               20
                                                   — von Ziegen                                                                26
                                             22 . andere :
                                                   — von Schafen                                                               20
                                                   — von Ziegen                                                                26
       16.04           Fische, zubereitet oder haltbar gemacht, einschließlich Kaviar und Kaviarersatz :
                       ex F. Boniten, Makrelen und Sardellen :
                                — Boniten und Makrelen                                                                         25
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
/»») "Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- 9 . 12 . 85                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 330/ 383
                                                                                                                         ANHANG
                                                                                                                       (Fortsetzung)
                                                                                                                     Vertragsmäßiger
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                                                                                                                            %
      20.06           Früchte, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder
                     Alkohol :
                      B. II. c) ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des
                                    Inhalts :
                                    1 . von 4,5 kg oder mehr :
                                        ex aa) Aprikosen :
                                               — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                                    4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                               23
                                        ex bb) Pfirsiche (einschließlich Brugnolen und Nektarinen) und Pflaumen :
                                               — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts
                                                   von 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                            23
                                        ex dd) andere Früchte :
                                               — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                                    4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                               23
                                        ex ee) Gemische von Früchten :
                                               — in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                                    4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg                               23
      22.09           Sprit mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und
                      andere alkoholische Getränke; zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen
                     von Getränken :
                     A. Sprit mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt, in Behältnissen mit
                            einem Inhalt :
                            ex I. von 2 Liter oder weniger :
                                    — mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % vol oder weniger                                  r>
                            ex II . von mehr als 2 Liter :
                                    — mit einem Alkoholgehalt von 45,4 °/o vol oder weniger                                (**)
                      C. alkoholische Getränke :
                            V. andere, in Behältnissen mit einem Inhalt :
                                ex a) von 2 Liter oder weniger :
                                        — Liköre, Branntwein (mit Ausnahme von Branntwein aus Steinobst, Kernobst
                                           oder Kernobsttrester), mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % vol oder weni­
                                           ger                                                                             (**)
                                ex b) von mehr als 2 Liter :
                                        — Liköre, Branntwein (mit Ausnahme von Branntwein aus Steinobst, Kernobst
                                           oder Kernobsttrester), mit einem Alkoholgehalt von 45,4 % vol oder weni­
                                           ger   . .                                                                       (**)
      25.32           Mineralische Stoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
                      ex B. andere :
                               — Farberden, auch gebrannt oder untereinander gemischt :
                                    — weder gebrannt noch gemischt                           -                              0,9
                                    — andere                                                                                2,9
                               — andere                                                                                     0,1
(**) Wird noch festgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 330 / 384                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  9 . 12 . 85
ANHANG
(Fortsetzung)
                                                                                                                Vertragsmäßiger
  Tarifnummer                                             Warenbezeichnung                                          Zollsatz
                                                                                                                       o/o
     27.16      Bituminöse Gemische auf der Grundlage von Naturasphalt, Bitumen, Mineralteer oder Mine­
                ralteerpech (z. B. Asphaltmastix, Verschnittbitumen):
                — Asphaltmastix                                                                                       2,5
                — andere                                                                                              0,9
     28.50      Spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; andere radioaktive chemische Elemente
                und radioaktive Isotope ; ihre anorganischen oder organischen Verbindungen, auch chemisch
                nicht einheitlich ; Legierungen, Dispersionen und Cermets, die diese Elemente oder diese Isoto­
                pe oder ihre anorganischen oder organischen Verbindungen enthalten :
                A. spaltbare chemische Elemente und spaltbare Isotope ; ihre Verbindungen, Legierungen,
                    Dispersionen und Cermets, einschließlich der gebrauchten (bestrahlten) Brennstoff­
                    elemente von Kernreaktoren :
                    — natürliches Uran :
                       — roh ; Bearbeitungsabfälle und Schrott (EURATOM)
                       — verarbeitet :
                          — Stäbe (Stangen), Profile, Draht, Bleche, Blätter und Bänder (EURATOM) . . .               frei
                          — anderes (EURATOM)                                                                          1,5
                    — andere (EURATOM)
                B. andere :
                    — künstlich radioaktive Isotope (EURA TOM)
                    — Verbindungen der künstlich radioaktiven Isotope (EURATOM)                                       frei
                    — andere                                                                                          frei
     28.52      Anorganische oder organische Verbindungen des Thoriums, des an Uran 235 abgereicherten
                Urans und der Metalle der Seltenen Erden, des Yttriums und des Scandiums, auch untereinan­
                der gemischt :
                ex A. des Thoriums, des an Uran 235 abgereicherten Urans, auch untereinander gemischt
                       (EURATOM), ausgenommen Salze des Thoriums . .                                                  0,1
     37.07      Kinematographische Filme, belichtet und entwickelt, auch mit Tonaufzeichnung oder nur mit
                Tonaufzeichnung (Negative oder Positive):
                A. nur mit Tonaufzeichnung :
                    — Negative, Zwischenpositive . . . .                                                              frei
                    — andere Positive                                                                            1,22 ECU
                                                                                                                 für 100 m
     38.09      Holzteere ; Holzteeröle (ausgenommen zusammengesetzte Lösungs- und Verdünnungsmittel
                der Tarifnr. 38.18); Kreosot; Holzgeist ; Acetonöl; pflanzliche Peche aller Art; Brauerpech
                und ähnliche Zubereitungen auf der Grundlage von Kolophonium oder pflanzlichen Pechen;
                Kernbindemittel auf der Grundlage von natürlichen harzigen Stoffen :
                B. andere :
                    — Holzgeist                                                                                       7,1
                    — andere     .                                                                                    4,9
 ---pagebreak---  9 . 12 . 85                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      Nr. L 330 /385
                                                                                                                                                      ANHANG
                                                                                                                                                    (Fortsetzung)
                                                                                                                                                  Vertragsmäßiger
    Tarifnummer                                                            Warenbezeichnung                                                            Zollsatz
                                                                                                                                                          %
        47.02           Papierabfälle und Pappabfälle; Papierwaren und Pappwaren, alt, nur zur Papierherstellung
                        verwendbar :
                            — Papierabfälle und Pappabfälle :
                                 — augenscheinlich nur zur Papierherstellung verwendbar                                                                  0,3
                                 — andere :
                                     —ausschließlich zur Papierherstellung verwendbar gemacht (a) . . . .                                                0,3
                                     —andere                                                                                                             0,3
                            — Papierwaren und Pappwaren, alt, nur zur Papierherstellung verwendbar                                                       0,3
        53.06           Streichgarne aus Wolle, nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                        A. mit einem Anteil an Wolle oder an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichtshundert­
                            teilen oder mehr :
                            — mit einem Anteil an Wolle von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                           3,9
                            — mit einem Anteil an Wolle und feinen Tierhaaren von 85 Gewichtshundertteilen oder
                                 mehr                                                                                                                    5,3
       53.11            Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren :
                        A. mit einem Anteil an diesen Spinnstoffen von 85 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                            — „Loden" genannte Gewebe (b) :
                                 — mit einem Wert von 2,50 ECU oder mehr für Im1                                                                        13,8
                                 — andere                                                                                                               13,8
                            — andere Gewebe :
                                 —■ aus Kammgarn mit einem Wert von 3 ECU oder mehr für 1 mJ                                                            13,8
                                 — aus Streichgarn mit einem Wert von 2,50 ECU oder mehr für 1 m1                                                       13,8
                                 — andere                                                                                                               13,8
       59.12            Andere Gewebe, getränkt oder bestrichen; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen, Atelier­
                        hintergründe und dergleichen :
                        — Wachstuch und andere mit einem Überzug auf der Grundlage von öl versehene Gewebe                                               5,1
                        — andere                                                                                                                         5,1
       61.05            Taschentücher und Ziertaschentücher:
                        A. aus Baumwolle :
                            — mit einem Wert von mehr als 15 ECU je kg Eigengewicht                                                                     10,3
                            — andere                                                                                                                    10,6
       64.02            Schuhe mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder; Schuhe mit Laufsohlen aus Kautschuk
                        oder Kunststoff (ausgenommen Schuhe der Tarifnr. 64.01):
                        ex B. andere :
                                — mit Laufsohlen aus Leder oder Kunstleder                                                                              20,1
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) „Loden" ist ein leinwandbindiges, einfarbiges oder aus melierten Garnen bestehendes, gewalktes Gewebe mit einem Quadratmetergewicht von 250 bis 450 g. Er ist aus
     nichtgezwirnten Streichgarnen aus Wolle gemischt mit feinen Tierhaaren hergestellt und kann auch grobe Tierhaare oder synthetische oder künstliche Spinnstoffe
     enthalten. Die Spinnstoffasern sind durch eine Oberflachenbehandlung in eine Richtung gelegt, wodurch das Gewebe wasserabstoßende Eigenschaften erhalten hat.
 ---pagebreak--- Nr. L 330/386                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            9. 12 . 85
ANHANG
(Fortsetzung)
                                                                                                                   Vertragsmäßiger
  Tarifnummer                                                          Warenbezeichnung                                Zollsatz
                                                                                                                          %
     82.09          Messer, andere als Messer der Tarifnr. 82.06, mit schneidender oder gezahnter Klinge (ein­
                    schließlich Klappmesser für den Gartenbau), und Klingen dafür:
                    ex A. Messer, ausgenommen Messer mit Klingen aus rostfreiem Stahl                                     17
     84.06          Kolbenverbrennungsmotoren :
                    C. andere Motoren :
                         II. . Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung :
                                                                                                                   \
                               ex a) Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge :
                                     — für Wasserfahrzeuge der Tarifstellen 89.01 A, 89.01 B I, 89.02 A, 89.02 B I
                                         und 89.03 A (a)                                                                 frei
   (a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.