CELEX: 31989R1302
Language: de
Date: 1989-05-12
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1302/89 der Kommission vom 11. Mai 1989 zur Aussetzung der Vorausfestsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr für bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors

12. 5 . 89                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 130/21
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1302/89 DER KOMMISSION
                                                        vom 11 . Mai 1989
                   zur Aussetzung der Vorausfestsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr für
                                     bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    Die Lage auf dem Weltmarkt macht eine Anpassung der
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                    Erstattungen erforderlich. Zur Vermeidung spekulativer
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Anträge auf Vorausfestsetzung der Erstattungen sollte
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                           diese Vorausfestsetzung bis zum Inkrafttreten dieser
                                                                    Anpassung ausgesetzt werden —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
 sation für Schweinefleisch ('), zuletzt geändert durch die         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Verordnung (EWG) Nr. 3906/87 (2),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2768/75 des Rates
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln über die                                          Artikel 1
 Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
 Schweinefleisch und die Kriterien für die Festsetzung der          Die Vorausfestsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr
 Erstattung (3), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4 zweiter        von im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 932/89
 Unterabsatz,                                                       genannten Erzeugnissen der KN-Code 0103 und 0203
                                                                    wird für die Zeit vom 12. bis 16. Mai 1989 ausgesetzt.
 in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die Erstattungen für die Erzeugnisse des Schweinefleisch­                                  Artikel 2
sektors sind mit der Verordnung (EWG) Nr. 932/89 der
Kommission (4) festgesetzt worden.                                  Diese Verordnung tritt am 12. Mai 1989 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 11 . Mai 1989
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L   282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
0   ABl. Nr. L   370 vom 30. 12. 1987, S. 11 .
(3) ABl. Nr. L   282 vom 1 . 11 . 1975, S. 39 .
O   ABl. Nr. L   99 vom 12. 4. 1989, S. 15.