CELEX: 31996R1456
Language: de
Date: 1996-07-25
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1456/96 DER KOMMISSION vom 25. Juli 1996 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juli 1996 gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors entsprechend der Regelung der Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente für Schweinefleisch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse genehmigt werden können

Nr. L 187/ 10       DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               26. 7. 96
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 1456/96 DER KOMMISSION
                                                     vom 25. Juli 1996
                 über die Festsetzung des Umfangs, in dem die im Juli 1 996 gestellten Anträge
                 auf Einfuhrlizenzen für bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors
                 entsprechend der Regelung der Verordnung (EG) Nr. 774/94 des Rates zur
                 Eröffnung       und       Verwaltung gemeinschaftlicher           Zollkontingente     für
                 Schweinefleisch und bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse
                                               genehmigt werden können
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Gemeinschaft,                                                                            Artikel 1
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1432/94 der
Kommission vom 22. Juni 1994 mit den Schweinefleisch­            ( 1 ) Den Anträgen auf Einfuhrlizenzen, die gemäß der
sektor betreffenden Durchführungsbestimmungen zur                Verordnung (EG) Nr. 1432/94 für den Zeitraum vom
 Einfuhrregelung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 774/94            1 . Juli bis 30 . September 1996 gestellt wurden, wird
des Rates zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaft­             entsprechend dem Anhang I stattgegeben.
licher Zollkontingente für Schweinefleisch und
bestimmte andere landwirtschaftliche Erzeugnisse ('),            (2) In den ersten zehn Tagen des Zeitraums vom
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1593/95 (2),              1 . Oktober bis 31 . Dezember 1996 dürfen Anträge auf
insbesondere auf Artikel 4 Absatz 4,                             Einfuhrlizenzen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1432/94
                                                                 für insgesamt die Mengen gestellt werden, die im Anhang
in Erwägung nachstehender Gründe :                               II ausgewiesen sind.
Die für das dritte Vierteljahr 1996 gestellten Einfuhrli­
zenzanträge sind höher als die verfügbaren Mengen . Die          (3) Lizenzen dürfen nur für Erzeugnisse verwendet
betreffenden Anträge müssen zur Gewährleistung einer             werden, die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft
gerechten Aufteilung um einen fixen Prozentsatz verrin­          gültigen Veterinärvorschriften übereinstimmen.
gert werden .
 Es ist angebracht, den Handel darauf hinzuweisen, daß
                                                                                         Artikel 2
Lizenzen nur für Erzeugnisse verwendet werden dürfen,
die mit allen gegenwärtig in der Gemeinschaft gültigen
Veterinärvorschriften übereinstimmen —                           Diese Verordnung tritt am 26. Juli 1996 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 25. Juli 1996
                                                                          Für die Kommission
                                                                             Franz FISCHLER
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 156 vom 23. 6. 1994, S. 14.
 2 ABl. Nr. L 150 vom 1 . 7 . 1995, S. 94.
 ---pagebreak--- 26. 7. 96 I DE I  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                  Nr. L 187/11
                                 ANHANG I
                                     Prozentsatz der Genehmigung
                  Nummer              der gestellten Lizenzanträge
                                           für den Zeitraum
                 der Gruppe
                                            vom 1 . Juli bis
                                        zum 30. September 1996
                      1                             72
                                 ANHANG II
                                                                 (in Tonnen)
                                           Für den Zeitraum
                  Nummer                  vom 1 . Oktober bis
                 der Gruppe             zum 31 . Dezember 1996
                                      insgesamt verfügbare Menge
                      1                           1 750