CELEX: 31993R0529
Language: de
Date: 1993-03-09 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 529/93 der Kommission vom 8. März 1993 zur Aussetzung der Vorausfestsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr für bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors

Nr. L 56/28                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                9. 3. 93
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 529/93 DER KOMMISSION
                                                     vom 8 . März 1993
                  zur Aussetzung der Vorausfestsetzung der Erstattung bei der Ausfuhr für
                                   bestimmte Erzeugnisse des Schweinefleischsektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   gewicht zwischen Angebot und Nachfrage. Die Erstat­
GEMEINSCHAFTEN —                                                  tungen sind deshalb anzupassen. Um zu verhindern, daß
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            aus spekulativen Gründen Anträge auf Vorausfestsetzung
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  der Erstattungen gestellt werden, muß diese Vorausfestset­
                                                                  zung unverzüglich und bis zur Anwendung der ange­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1759/75 des Rates           paßten Erstattungen ausgesetzt werden. Überdies sind die
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             noch nicht erledigten Anträge abzulehnen —
sation für Schweinefleisch ('), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EWG) Nr. 1249/89 (2),
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2768/75 des Rates           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
vom 29. Oktober 1975 über die Grundregeln über die
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von
Schweinefleisch und die Kriterien für die Festsetzung der                                  Artikel 1
Erstattung (3), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 4 erster
Unterabsatz,
                                                                  Die Vorausfestsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr
in Erwägung nachstehender Gründe :                                von im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 359/93
                                                                  genannten Erzeugnissen wird am 9. März 1993 ausgesetzt.
 Die Erstattungen für die Erzeugnisse des Schweinefleisch­
sektors sind mit der Verordnung (EWG) Nr. 359/93 der
Kommission (4) festgesetzt worden.                                                         Artikel 2
Wegen des auf dem Gemeinschaftsmarkt festgestellten
Sinken der Schweinefleischpreise droht ein Ungleich­              Diese Verordnung tritt am 9. März 1993 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 8. März 1993
                                                                           Für die Kommission
                                                                              Rene STEICHEN
                                                                        Mitglied der Kommission
(l) ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
O ABl. Nr. L 129 vom U. 5. 1989, S. 12.
0 ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 39.
n ABl. Nr. L 41 vom 18. 2. 1993, S. 38.