CELEX: 32012D0250
Language: de
Date: 2012-05-08 00:00:00
Title: 2012/250/EU: Durchführungsbeschluss der Kommission vom 8. Mai 2012 zur Änderung der Entscheidung 2008/855/EG hinsichtlich tierseuchenrechtlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in Deutschland (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 2992)  Text von Bedeutung für den EWR

11.5.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 124/39
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS DER KOMMISSION
   vom 8. Mai 2012
   zur Änderung der Entscheidung 2008/855/EG hinsichtlich tierseuchenrechtlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in Deutschland
   (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 2992)
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   (2012/250/EU)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
   gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Entscheidung 2008/855/EG der Kommission vom 3. November 2008 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (3) legt bestimmte Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in den im Anhang genannten Mitgliedstaaten oder deren Regionen fest. Diese Liste umfasst Teile des Gebiets von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen in Deutschland.
            
         
               (2)
            
            
               Deutschland hat die Kommission über die jüngsten Entwicklungen der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen in den im Anhang der Entscheidung 2008/855/EG aufgeführten Gebieten von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen unterrichtet.
            
         
               (3)
            
            
               Aus diesen Angaben geht hervor, dass die klassische Schweinepest in der Schwarzwildpopulation in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen erfolgreich getilgt wurde. Daher sollten die Maßnahmen der Entscheidung 2008/855/EG in diesen Gebieten nicht mehr angewendet werden und der Eintrag für Deutschland in der in Teil I des Anhangs aufgeführten Liste gelöscht werden.
            
         
               (4)
            
            
               Die Entscheidung 2008/855/EG sollte entsprechend geändert werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Im Anhang der Entscheidung 2008/855/EG wird Teil I Nummer 1 gelöscht.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 8. Mai 2012
      
         
            Für die Kommission
         
         John DALLI
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13.
   
      (2)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.
   
      (3)  ABl. L 302 vom 13.11.2008, S. 19.