CELEX: 31989D0481
Language: de
Date: 1989-07-25 00:00:00
Title: ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 25. Juli 1989 zur Änderung der Entscheidung 89/244/EWG der Kommission zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, für Speisekartoffeln mit Ursprung in der Türkei Ausnahmen von einigen Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG zuzulassen (Nur der französische, der niederländische und der deutsche Text sind verbindlich) (89/481/EWG) (89/481/EWG) #

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31989D0481

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION vom 25. Juli 1989 zur Änderung der Entscheidung 89/244/EWG der Kommission zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, für Speisekartoffeln mit Ursprung in der Türkei Ausnahmen von einigen Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG zuzulassen (Nur der französische, der niederländische und der deutsche Text sind verbindlich) (89/481/EWG) (89/481/EWG)  -   

Amtsblatt Nr. L 235 vom 12/08/1989 S. 0032 - 0032

*****  ENTSCHEIDUNG  DER KOMMISSION  vom 25. Juli 1989  zur Änderung der Entscheidung 89/244/EWG der Kommission zur Ermächtigung bestimmter Mitgliedstaaten, für Speisekartoffeln mit Ursprung in der Türkei Ausnahmen von einigen Vorschriften der Richtlinie 77/93/EWG zuzulassen  (Nur der französische, der niederländische und der deutsche Text sind verbindlich)  (89/481/EWG)  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Richtlinie 77/93/EWG des Rates vom 21. Dezember 1976 über Maßnahmen zum Schutz gegen das Verbringen von Schadorganismen der Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse in die Mitgliedstaaten (1), zuletzt geändert durch die Richtlinie 89/359/EWG (2), insbesondere auf Artikel 14 Absatz 3 und Artikel 17,  auf Antrag Belgiens, der Bundesrepublik Deutschland, Luxemburgs und der Niederlande,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Gemäß der Richtlinie 77/93/EWG dürfen Kartoffelknollen mit Ursprung in der Türkei wegen der Gefahr der Einschleppung von in der Gemeinschaft unbekannten exotischen Kartoffelkrankheiten im Prinzip nicht in die Gemeinschaft verbracht werden.  Artikel 14 Absatz 3 der vorgenannten Richtlinie lässt jedoch Ausnahmen von dieser Regel zu, sofern festgestellt wird, daß eine Ausbreitung von Schadorganismen nicht zu befürchten ist.  Mit ihrer Entscheidung 89/244/EWG (3) hat die Kommission solche Ausnahmen für Speisekartoffeln mit Ursprung in der Türkei unter geänderten Voraussetzungen zugelassen.  Nach der genannten Entscheidung läuft die betreffende Ermächtigung am 15. Mai 1989 ab.  Die Kartoffelernte im Gebiet von Adana wurde offenbar durch ungünstige Wetterverhältnisse verzögert. Da die Lieferungen deshalb nicht bis zu dem genannten 15. Mai 1989 abgeschlossen werden können, sollte die betreffende Frist verlängert werden.  Der Ständige Ausschuß für Pflanzenschutz hat nicht innerhalb der vorgesehenen Frist Stellung genommen.  Die Kommission hat dem Rat deshalb einen Vorschlag über die zu treffenden Maßnahmen vorgelegt.  Der Rat hat die Maßnahmen nicht innerhalb einer Frist von 15 Tagen erlassen, sie aber auch nicht mit einfacher Mehrheit verworfen -  HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:  Artikel 1  In Artikel 2 der Entscheidung 89/244/EWG wird das Datum »15. Mai 1989" durch das Datum »15. Juni 1989" ersetzt.  Artikel 2  Diese Entscheidung ist an das Königreich Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, das Großherzogtum Luxemburg und das Königreich der Niederlande gerichtet.  Brüssel, den 25. Juli 1989  Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 26 vom 31. 1. 1977, S. 20.  (2) ABl. Nr. L 153 vom 6. 6. 1989, S. 28.  (3) ABl. Nr. L 99 vom 12. 4. 1989, S. 26.