CELEX: 31969R1971
Language: de
Date: 1969-10-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1971/69 der Kommission vom 6. Oktober 1969 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker

7. 10 . 69                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 251 /5
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1971/69 DER KOMMISSION
                                                        vom 6. Oktober 1969
               über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                        fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                         tigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                         Verordnung angegeben wird —
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
                                                                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
 Marktorganisation für Zucker ( 1 ), zuletzt geändert
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­                                             Artikel 1
 sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
                                                                         Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                      67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
 Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
                                                                         der Standardqualität und auf Weißzucker werden
                                                                         wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest­
 zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
                                                                         gesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 1595/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                                Artikel 2
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
 1 595/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                    Diese Verordnung tritt am 7. Oktober 1969 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 6. Oktober 1969
                                                                                   Für die Kommission
                                                                                    Der Vizepräsident
                                                                                    S. L. MANSHOLT
(!) ABI. Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13 .
(3 ABl. Nr. L 203 vom 13 . 8 . 1969, S. 6.
                                                              ANHANG
                                                                                                            ( RE / 100 kg,
                   Nummer
                     des                                                                                 Abschöpfungs­
                Gemeinsamen                            Bezeichnung der Erzeugnisse
                                                                                                               betrag
                  Zolltarifs
             17.01                  Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                    A. denaturiert :
                                         I. Weißzucker                                                         19,34
                                        II . Rohzucker                                                         15,45 H
                                    B. nicht denaturiert :
                                         I. Weißzucker                                                        19,34
                                       II. Rohzucker                                                          15,45 (!)
             (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v . H. Wenn der Rendementwert des
                 eingeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                 ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.