CELEX: 31996R0765
Language: de
Date: 1996-04-26 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 765/96 DER KOMMISSION vom 26. April 1996 zur Festsetzung der Produktionserstattungen für Getreide und Reis

27. 4. 96            DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 104/5
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 765/96 DER KOMMISSION
                                                        vom 26. April 1996
                        zur Festsetzung der Produktionserstattungen für Getreide und Reis
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Um den zu zahlenden Betrag genau zu bestimmen, sind
GEMEINSCHAFTEN —                                                   die mit dieser Verordnung festzusetzenden Produktionser­
                                                                   stattungen durch die im Anhang II der Verordnung
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             (EWG) Nr. 1722/93 angegebenen Koeffizienten anzu­
Gemeinschaft,
                                                                   passen.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des
Rates vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Markt­                 Angesichts der Marktlage sind keine Erstattungen festzu­
organisation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die          setzen .
Verordnung (EG) Nr. 1 863/95 (2), insbesondere auf
Artikel 7 Absatz 3,                                                Der Verwaltungsausschuß für Getreide hat nicht inner­
                                                                   halb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des                  Stellung genommen —
Rates vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Markt­
organisation für Reis (3), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EG)        Nr. 3072195 i^),       insbesondere auf
Artikel 9 Absatz 3,                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1722/93 der
Kommission vom 30. Juni 1993 mit Durchführungsbe­                                          Artikel 1
stimmungen zu der Regelung der Produktionserstat­
tungen für Getreide und Reis ^, zuletzt geändert durch             ( 1 ) Die in Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
die Verordnung (EG) Nr. 1516/95 (6), insbesondere auf              Nr. 1722/93 genannte Erstattung je Tonne Mais-,
Artikel 3,                                                         Weizen-, Kartoffel-, Reis- oder Bruchreisstärke wird auf
in Erwägung nachstehender Gründe:                                  0,00 ECU/Tonne festgesetzt.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 1722/93 sind die Bedin­               (2) Die in Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung (EWG)
gungen für die Gewährung der Produktionserstattung fest­           Nr. 1722/93 genannte Erstattung je Tonne Gerste- oder
gelegt worden. Die diesbezügliche Berechnungsgrundlage             Haferstärke wird auf 0,00 ECU/Tonne festgesetzt.
ist in Artikel 3 derselben Verordnung enthalten . Die so
berechnete Erstattung muß einmal im Monat festgesetzt
werden und kann geändert werden, wenn sich der Mais­                                       Artikel 2
und/oder der Weizen - und/oder der Gerstepreis erheblich
ändern .                                                           Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1996 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 26. April 1996
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                          Mitglied der Kommission
 ') ABl.  Nr. L 181 vom  1 . 7. 1992, S. 21 .
 2) ABl . Nr. L 179 vom  29. 7. 1995, S. 1 .
 3) ABl.  Nr. L 166 vom  25. 6. 1976, S. 1 .
 «) ABl.  Nr. L 329 vom  30. 12. 1995, S. 18 .
 0  ABL   Nr. L 159 vom  1 . 7. 1993, S. 112.
 6 ABl . Nr. L 147 vom 30. 6. 1995, S. 49 .