CELEX: 31979R1315
Language: de
Date: 1979-06-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1315/79 der Kommission vom 29. Juni 1979 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose

Nr. L 162/ 54                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30 . 6 . 79
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1315/79 DER KOMMISSION
                                                   vom 29. Juni 1979
                              zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Isoglukose
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr.
 GEMEINSCHAFTEN —                                                192/75 (4) entspricht.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               Zur ordnungsgemäßen Anwendung des Systems ist
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 für die Berechnung der Erstattung folgendes zugrunde
                                                                 zu legen :
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 des             — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 Rates vom 17. Mai 1977 zur Einführung gemeinsamer                   Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 Vorschriften für Isoglukose ( !), zuletzt geändert durch            chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
 die Verordnung (EWG) Nr. 1 293/79 (2), insbesondere                 Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
 auf Artikel 4 Absatz 2 dritter Unterabsatz erster Satz              rität dieser Währungen stützt,
 und Absatz 5,
                                                                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                     der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                     kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         während eines bestimmten Zeitraums im Verhält­
                                                                     nis zu den im vorstehenden Gedankenstrich ge­
                                                                     nannten Währungen der Gemeinschaft festgestellt
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  wird .
Gemäß Artikel 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77               Demnach ist die Erstattung für Isoglukose wie im
 kann bei der Ausfuhr von Isoglukose eine Erstattung            Anhang angegeben festzusetzen .
vorgesehen werden .
                                                                Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Die Höhe der Erstattung ist je 100 kg Trockenstoff             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
insbesondere unter Berücksichtigung der nach Artikel            schusses für Isoglukose —
 19 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 (3)
festgesetzten Erstattung bei der Ausfuhr der in Artikel
 1 Absatz 1 Buchstabe d) derselben Verordnung ge­
nannten Erzeugnisse und der wirtschaftlichen Aspekte
der geplanten Ausfuhren festzusetzen .
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Erstattung muß für die gesamte Gemeinschaft
gleich sein, kann jedoch je nach Bestimmung variie­
ren .
                                                                                        Artikel 1
Die vorgenannten Erstattungen werden monatlich fest­            Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1 der
gesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert werden.           Verordnung (EWG) Nr. 1111 /77 genannten Erzeug­
                                                                nisse sind im Anhang festgesetzt.
Die Erstattung wird nur für Isoglukose gewährt, die
den Voraussetzungen gemäß Artikel 3 der Verordnung
(EWG) Nr. 1469/77 der Kommission vom 30. Juni                                           Artikel 2
 1977 über die Durchführungsbestimmungen betref­
fend die Abschöpfung und Erstattung für Isoglukose
                                                                Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1979 in Kraft.
( 1 ) ABl. Nr. L 134 vom 28 . 5. 1977, S. 4.
(2) Siehe Seite 10 dieses Amtsblatts.
(}) ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12. 1974, S. 1 .                   (4) ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 9.
 ---pagebreak--- 30 . 6 . 79                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 162/ 55
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 29. Juni 1979
                                                                                        Für die Kommission
                                                                                         Finn GUNDELACH
                                                                                              Vizepräsident
                                                                  ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 29. Juni 1979 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                        erstattungen für Isoglukose
                                                                                                                      (l.CV)
                Nummer lies
                                                                                                            Frstattungs­
               Gemeinsamen                                     Warenbezeichnung                                betrag
                 Zolltarifs                                                                                  je 100 kg
                                                                                                            Trockenstoff
             17.02                 Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                                   oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                    mischt ; Zucker und Melassen , karamelisiert :
                                    D. andere Zucker und Sirupe :
                                        I. Isoglukose                                                        27,13 (1)
            21.07                   Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                                   griffen :
                                    F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                        III . Isoglukose                                                     27,13(1 )
            (') Nur auf die in Artikel \ der Verordnung (EWG) Nr. 146^/77 genannten Erzeugnisstfeanwendbar.