CELEX: 31970R1911
Language: de
Date: 1970-09-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1911/70 der Kommission vom 23. September 1970 über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

24. 9 . 70                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. I. 211 /7
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1911/70 DER KOMMISSION
                                                  vom 23. September 1970
                           über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                      Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                     fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                     tigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                      Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1253/70 (2), insbe­                                           Artikel 1
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                     Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                     wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben,
schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr.                         festgesetzt.
1591/70 (3) und den später zu ihrer Änderung erlas­
senen Verordnungen festgesetzt.                                                              Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.                        Diese Verordnung tritt am 24. September 1970 in
1591/70 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                  Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedeim
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 23 . September 1970
                                                                                Für die Kommission
                                                                                 A. BORSCHETTE
                                                                              Mitglied der Kommission
                                                           ANHANG
                                                                                                       (RE 1 100 kg)
                  Nummer
                    des
                                                    Bezeichnung der Erzeugnisse                     Abschöpfungs­
               Gemeinsamen                                                                              betrag
                  Zolltarifs
              17.03                Melassen, auch entfärbt                                                «
H ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
 {*) ABl. Nr. L 143 vom 1. 7. 1970, S. 1.
 (3) ABl. Nr. L 173 vom 6. 8. 1970, S. 14,