CELEX: 31994R1830
Language: de
Date: 1994-07-26 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 1830/94 DER KOMMISSION vom 26. Juli 1994 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 3102 40 10 und 3102 40 90 mit Ursprung in der Tschechischen Republik und in der Slowakischen Republik, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates vorgesehenen Zollplafonds gewährt werden

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31994R1830

VERORDNUNG (EG) Nr. 1830/94 DER KOMMISSION vom 26. Juli 1994 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 3102 40 10 und 3102 40 90 mit Ursprung in der Tschechischen Republik und in der Slowakischen Republik, für die die in der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates vorgesehenen Zollplafonds gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 191 vom 27/07/1994 S. 0007 - 0008

VERORDNUNG (EG) Nr. 1830/94 DER KOMMISSION vom 26. Juli 1994 zur Wiedereinführung der Erhebung der Zölle für die Waren der KN-Codes 3102 40 10 und 3102 40 90 mit Ursprung in der Tschechischen Republik und in der Slowakischen Republik, für die die  in der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates vorgesehenen Zollplafonds gewährt werden  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 des Rates vom 28. Dezember 1992 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten und Gemeinschaftszollplafonds für bestimmte landwirtschaftliche und gewerbliche Waren und zur Festlegung  ermässigter beweglicher Teilbeträge für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Ungarn, Polen und dem Gebiet der ehemaligen Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik (TSFR) (1993) (1), zuletzt geändert durch die  Verordnung (EG) Nr. 342/94 (2), insbesondere auf Artikel 6,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 1 der genannten Verordnung werden Zollpräferenzen im Rahmen der in Spalte 6 des Anhangs I der genannten Verordnung festgesetzten Präferenzzollplafonds gewährt für Ungarn, Polen und die ehemalige Tschechische und Slowakische Föderative  Republik (TSFR). Die Kommission kann durch Verordnung die gegenüber den betreffenden Drittländern geltenden Zollsätze gemäß Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 bis zum Ende des Kalenderjahres wiedereinführen, wenn die Plafonds erreicht sind.  Die angerechneten Einfuhren der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in der Tschechischen Republik und in der Slowakischen Republik, für die Zollpräferenzen gewährt werden, haben diese Plafonds erreicht.  Es ist angezeigt, die Erhebung der Zölle im Hinblick auf diese Länder für die betreffenden Waren wiedereinzuführen - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:   Artikel 1  Ab 30. Juli 1994 wird die Erhebung der Zölle, die aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3918/92 für 1994 ausgesetzt sind, für Einfuhren in die Gemeinschaft der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in der Tschechischen Republik und der  Slowakischen Republik wiedereingeführt.   Artikel 2  Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 26. Juli 1994 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission  (1) ABl. Nr. L 396 vom 31. 12. 1992, S. 12.  (2) ABl. Nr. L 44 vom 17. 2. 1994, S. 1.      ANHANG   "" ID="1">21.0101> ID="3">  Mischungen von Ammoniumnitrat (Ammonsalpeter) und Calciumcarbonat oder anderen nichtdüngenden anorganischen Stoffen:> ID="4">Tschechische Republik Slowakische Republik"> ID="2">3102 40 10> ID="3">    mit einem Gehalt  an Stickstoff von 28 GHT oder weniger"> ID="2">3102 40 90> ID="3">    mit einem Gehalt an Stickstoff von mehr als 28 GHT">