CELEX: 31981R0407
Language: de
Date: 1981-02-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 407/81 der Kommission vom 18. Februar 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattung für Kandiszucker

19 . 2 . 81                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 46/ 15
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 407/81 DER KOMMISSION
                                                  vom 18 . Februar 1981
                              zur Festsetzung der Ausfuhrerstattung für Kandiszucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 mung oder dem Bestimmungsgebiet in unterschiedli­
GEMEINSCHAFTEN —                                                cher Höhe festzusetzen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               In besonderen Fällen kann der Erstattungsbetrag
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 durch Rechtsakte anderer Art festgesetzt werden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des               Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame                lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Er­
Marktorganisation für Zucker ( 1), zuletzt geändert             stattung zugrunde zu legen :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3455/80 (2), insbe­
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­         — für die Währungen, die untereinander zu jedem
ster Satz,                                                          Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
                                                                    chung in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                         Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche Pa­
                                                                    rität dieser Währungen stützt,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
                                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                  während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
Preisen auf dem Weltmarkt der in Artikel 1 Absatz 1
                                                                    rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
Buchstabe a) der angeführten Verordnung genannten                   dem Gedankenstrich festgestellt wird .
Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in der
Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Ausfuhr
ausgeglichen werden .                                           Die Erstattung für Kandiszucker wird alle zwei Wo­
                                                                chen festgesetzt. Sie kann zwischenzeitlich geändert
                                                                werden .
Gemäß Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des Rates vom
18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner Regeln für
die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Zuckersek­             Die Anwendung dieser Regeln auf die gegenwärtige
tor (3), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)            Marktlage im Zuckersektor und insbesondere die No­
Nr. 1489/76 (4), sind die Erstattungen für den nicht            tierungen und Preise für Zucker in der Gemeinschaft
denaturierten und in unverändertem Zustand ausge­               und auf dem Weltmarkt führt dazu, die im Anhang
führten Zucker unter Berücksichtigung der Lage auf              angegebenen Erstattungsbeträge festzusetzen .
dem Markt der Gemeinschaft und auf dem Weltzuk­
kermarkt und insbesondere der in Artikel 3 der ange­            Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
führten Verordnung genannten Preise und Ko­                     entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
stenelemente festzusetzen . Nach demselben Artikel              schusses für Zucker —
sind zugleich die wirtschaftlichen Aspekte der beab­
sichtigten Ausfuhr zu berücksichtigen .
Kandiszucker ist definiert in Artikel 1 1 der Verord­
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
nung (EWG) Nr. 394/70 der Kommission vom 2.
März 1970 über die Durchführungsbestimmungen für
die Erstattungen bei der Ausfuhr für Zucker (5), geän­
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1 467/77 (6).                                       Artikel 1
 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Er­             Die Erstattung bei der Ausfuhr von nicht denaturier­
 fordernisse bestimmter Märkte können es notwendig              tem Kandiszucker in unverändertem Zustand wird
 machen, die Erstattung für Zucker je nach der Bestim­          wie im Anhang angegeben festgesetzt.
  ») ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12 . 1974, S. 1 .
  *) ABl . Nr. L 360 vom 31 . 12 . 1980, S. 17 .
  J) ABl . Nr. L 143 vom 25. 6 . 1968 , S. 6 .                                          Artikel 2
 4)  ABl . Nr. L 167 vom 26 . 6 . 1976, S. 13 .
  ») ABl . Nr. L 50 vom 4. 3 . 1970, S. 1 .
  o) ABl . Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6 .                     Diese Verordnung tritt am 19 . Februar 1981 in Kraft.
 ---pagebreak--- Nr. L 46/ 16                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 19 . 2. 81
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 18 . Februar 1981
                                                                                Für die Kommission
                                                                                  Poul DALSAGER
                                                                             Mitglied der Kommission
                                                            ASHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 18 . Februar 1981 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                 erstattung für Kandiszucker
                                                                                                  (ECU / IOC kv)
                Nummer
                   des                              Bezeichnung der Erzeugnisse                    Erstattungs­
              Gemeinsamen                                                                            betrag
                Zolltarifs
            17.01             Rüben - und Rohrzucker, fest :
                              ex A. Weißzucker :
                                       — Kandiszucker                                                   o
                                   B. Rohzucker :
                                       ex II . andere Rohzucker :
                                               — Kandiszucker                                            o C)
            (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v.H. Wenn der Rendement­
                wert des ausgeführten Rohzuckers von 92 v.H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag
                gemäß den Bestimmungen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr. 66/ 68 errechnet.