CELEX: 31969R0597
Language: de
Date: 1969-04-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 597/69 der Kommission vom 31. März 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

1 . 4. 69                            Amtsblatt der Europaischen Gemeinschaften                           Nr. L 80/ 1
                                                             I
                                          (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte ;
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 597/69 DER KOMMISSION
                                                    vom 31 . März 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
                                                                Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Getreide (x ), zuletzt geändert            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                                      Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a ),
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­                b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                      ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                  den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 422/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.                                   Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
Nr. 422/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­                Diese Verordnung tritt am 1 . April 1969 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 31 . März 1969
                                                                         Für die Kommission
                                                                               A. COPPE
                                                                       Mitglied der Kommission
 f1) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/6^
 (2) ABl. Nr. L 41 vom 18. 2. 1969, S. 1 .
 ") ABl . Nr. L 56 vom 7. 3. 1969, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr . L 80/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 1 . 4 . 69
                                                               ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 31. März 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                   Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                 Nummer
                                   des
                               Gemeinsamen                  Warenbezeichnung              RE/Tonne
                                Zolltarifs
                                 10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                  56,78
                                 10.01 B         Hartweizen                                52,88
                                 10.02           Roggen                                    46.93
                                 10.03           Gerste                                    52,04
                                 10.04           Hafer                                     43,66
                                 10.05 A         Hybridmais zur Aussaat                    44.94 (>)
                                 10.05 B         Anderer Mais                              44,94
                                 10.07 A         Buchweizen                                20,83
                                 10.07 B         Hirse aller Art, ausgenommen              53,33
                                                    Sorghum und Dari (Millet)
                                 10.07 C         Sorghum und Dari                          48,15
                                 10.07 D         Anderes Getreide                             0
                                 11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn              68,75
                                 11.01 B         Mehl von Roggen                           76,15
                            ex 11.02 A           Grütze und Grieß                          91,62
                                                    von Hartweizen
                            ex 11.02 A           Grütze und Grieß                          73,41
                                                    von Weichweizen
                            (*) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts .
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 598/69 DER KOMMISSION
                                                        vom 31 . März 1969
               über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                        hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                         ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
GEMEINSCHAFTEN —                                                        worden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                        cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                          geltenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                            gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert                    beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 289/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide
und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1140/68 (s) und die späteren, zu
                                                                                               Artikel 1
 (*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.                          Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
 i 8) ABl. Nr. L 41 vom 18. 2. 1969, S. 1 .
 n ABl. Nr. L 188 vom 1 . 8. 1968, S. 22.                               Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten