CELEX: 31970R0857
Language: de
Date: 1970-05-13
Title: Verordnung (EWG) Nr. 857/70 der Kommission vom 12. Mai 1970 über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von WeiDzucker und Rohzucker

Nr. L 103 / 8                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        13 . 5 . 70
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 857/70 DER KOMMISSION
                                                            vom 12. Mai 1970
                über die Festsetzung der Abschöpfungen bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                             Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
GEMEINSCHAFTEN —                                                            fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
                                                                            tigen Abschöpfungen, wie es im Anhang zu dieser
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                             Verordnung angegeben wird —
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame
Marktorganisation für Zucker ( 1 ), zuletzt geändert                                               Artikel 1
durch die Verordnung (EWG) Nr. 2485/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 14 Absatz 7,                                            Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/
in Erwägung nachstehender Gründe :                                          67/EWG genannten Abschöpfungen auf Rohzucker
                                                                            der Standardqualität und auf Weißzucker werden
Die bei der Einfuhr von Weißzucker und Rohzucker                            wie im Anhang dieser Verordnung angegeben fest­
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­                             gesetzt.
ordnung (EWG) Nr. 1595/69 (3) und den später zu
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                                   Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
1595/69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                        Diese Verordnung tritt am 13 . Mai 1970 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 12. Mai 1970
                                                                                      Für die Kommission
                                                                                       Der Vizepräsident
                                                                                       S.L. MANSHOLT
(') ABl . Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1.
( 2 ) ABl . Nr. L 314 vom 15 . 12. 1969, S. 6.
 '3 ) ABl . Nr. L 203 vom 13 . 8 . 1969, S. 6.
                                                                 ANHANG
                                                                                                              ( RE / 100 kg)
                     Nummer
                        des                                                                                Abschöpfungs­
                   Gemeinsamen
                                                          Bezeichnung der Erzeugnisse                           betrag
                     Zolltarifs
                17.01                  Rüben - und Rohrzucker, fest :
                                       A. denaturiert :
                                            I. Weißzucker                                                        16,81
                                           II . Rohzucker                                                        12,97 (»)
                                       B. nicht denaturiert :
                                            I. Weißzucker                                                        16,81
                                           II . Rohzucker                                                        12,97 (')
                (') Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v. H. Wenn der Rendementwert des
                    eingeführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der nach den Bestimmungen des Artikels 2 der Ver­
                    ordnung (EWG) Nr. 837/68 berechnete Abschöpfungsbetrag angewandt.