CELEX: 31990R2401
Language: de
Date: 1990-08-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2401/90 der Kommission vom 16. August 1990 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von frischen Zitronen mit Ursprung in Argentinien

17. 8 . 90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 222/43
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2401/90 DER KOMMISSION
                                                  vom 16. August 1990
                  zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von frischen Zitronen
                                              mit Ursprung in Argentinien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 Nr. 381 1 /85 O, müssen die zu berücksichtigenden Notie­
GEMEINSCHAFTEN —                                                rungen auf den repräsentativen Märkten und unter
                                                                bestimmten Voraussetzungen auf anderen Märkten festge­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          stellt werden .
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für frische
                                                                Zitronen mit Ursprung in Argentinien an zwei aufeinan­
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter
Portugals,                                                      dem Referenzpreis gelegen. Daher muß eine Ausgleichs­
                                                                abgabe für diese frische Zitronen erhoben werden.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­           Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die        erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
Verordnung (EWG) : Nr. 1 193/90 (2), insbesondere auf           zugrunde zu legen :
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,
                                                                — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                 nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
schreibt vor, daß wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr              Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­             gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter                  Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­              (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (6), zuletzt geändert
nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in                   durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 (7),
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen                   sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der                  kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­            während    eines   bestimmten    Zeitraums   für  die
baren Einfuhrpreise sein.                                            Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
                                                                     hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
In der Verordnung (EWG) Nr. 1488/90 der Kommission                   vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird —
vom 31 . Mai 1990 zur Festsetzung der Referenzpreise für
frische Zitronen für das Wirtschaftsjahr 1990/91 (3) wurde
der Referenzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I
auf 60,82 ECU je 100 kg Eigengewicht für die Monate
Juli und August 1990 festgesetzt.
                                                                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen                                   Artikel 1
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese          Auf Einfuhren von frischen Zitronen (KN-Gode ex
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz          0805 30 10) mit Ursprung in Argentinien wird eine
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle              Ausgleichsabgabe in Höhe von 3,57 ECU je 100 kg
und Abgaben verringert werden. Der Begriff repräsenta­          Eigengewicht angewandt.
tive Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.
                                                                                         Artikel 2
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
21 18/74 (4), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                Diese Verordnung tritt am 18 . August 1990 in Kraft.
(') ABl. Nr. L 118 vom 20 . 5. 1972, S. 1 .
I1) ABl. Nr. L 119 vom 1 . 5. 1990, S. 43.                      O ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985, S. 1
(3) ABl. Nr. L 140 vom 1 . 6. 1990, S. 97.                      («) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl. Nr. L 220 vom 10. 8 . 1974, S. 20.                     O ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 222/44                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        17. 8 . 90
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 16. August 1990
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission