CELEX: 32000R2874
Language: de
Date: 2000-12-28 00:00:00
Title: Verordnung (EG) Nr. 2874/2000 der Kommission vom 28. Dezember 2000 zur Genehmigung von Übertragungen zwischen den Höchstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Volksrepublik China

Avis juridique important

|

32000R2874

Verordnung (EG) Nr. 2874/2000 der Kommission vom 28. Dezember 2000 zur Genehmigung von Übertragungen zwischen den Höchstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Volksrepublik China  

Amtsblatt Nr. L 333 vom 29/12/2000 S. 0052 - 0052

Verordnung (EG) Nr. 2874/2000 der Kommissionvom 28. Dezember 2000zur Genehmigung von Übertragungen zwischen den Hoechstmengen für Textilwaren und Bekleidung mit Ursprung in der Volksrepublik ChinaDIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTENgestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2474/2000(2) insbesondere auf Artikel 7,in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Nach Artikel 5 des am 9. Dezember 1988 paraphierten Abkommens zwischen der Gemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren(3), zuletzt geändert und verlängert durch das am 15. Mai 2000 paraphierte Abkommen in Form eines Briefwechsels, und nach Artikel 8 des am 19. Januar 1995 paraphierten Abkommens zwischen der Gemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren, die nicht vom bilateralen MFV-Abkommen erfasst sind(4), zuletzt geändert durch das am 15. Mai 2000 paraphierte Abkommen in Form eines Briefwechsels, können Übertragungen zwischen den Kontingentsjahren vereinbart werden.(2) Am 13. November 2000 stellte die Volksrepublik China einen entsprechenden Antrag.(3) Die von der Volksrepublik China beantragten Übertragungen liegen im Rahmen der Flexibilitätsgrenzen nach Artikel 5 des am 9. Dezember 1988 paraphierten Abkommens zwischen der Gemeinschaft und der Volksrepublik China über den Handel mit Textilwaren wie auch nach Anhang VIII der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93.(4) Es ist angemessen, dem Antrag stattzugeben.(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Textilausschusses nach Artikel 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 -HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:Artikel 1Für das Kontingentsjahr 2000 werden Übertragungen zwischen den Hoechstmengen für Textilwaren mit Ursprung in der Volksrepublik China nach Maßgabe des Anhangs genehmigt.Artikel 2Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.Sie gilt für das Kontingentsjahr 2000.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Brüssel, den 28. Dezember 2000Für die KommissionPascal LamyMitglied der Kommission(1) ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1.(2) ABl. L 286 vom 11.11.2000, S. 1.(3) ABl. L 367 vom 31.12.1988, S. 75.(4) ABl. L 104 vom 6.5.1995, S. 1.ANHANG>PLATZ FÜR EINE TABELLE>