CELEX: 32020D1468
Language: de
Date: 2020-10-12 00:00:00
Title: Beschluss (EU) 2020/1468 des Rates im Einvernehmen mit der Präsidentin der Kommission vom 12. Oktober 2020 zur Ernennung eines Mitglieds der Europäischen Kommission

13.10.2020   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 335/19
               
            
         BESCHLUSS (EU) 2020/1468 DES RATES
         im Einvernehmen mit der Präsidentin der Kommission
         vom 12. Oktober 2020
         zur Ernennung eines Mitglieds der Europäischen Kommission
         DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
         gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf Artikel 246 Absatz 2,
         nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),
         in Erwägung nachstehender Gründe:
         
                     (1)
                  
                  
                     Am 28. November 2019 hat der Europäische Rat den Beschluss (EU) 2019/1989 (2) zur Ernennung der Europäischen Kommission für die Zeit bis zum 31. Oktober 2024 erlassen.
                  
               
                     (2)
                  
                  
                     Mit Schreiben vom 27. August 2020 hat die Präsidentin der Kommission, Frau Ursula VON DER LEYEN, den Rat davon unterrichtet, dass Herr Phil HOGAN von seinem Amt als Mitglied der Kommission zurückgetreten war.
                  
               
                     (3)
                  
                  
                     Gemäß Artikel 246 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union ist für ein zurückgetretenes Mitglied für die verbleibende Amtszeit ein neues Mitglied derselben Staatsangehörigkeit zu ernennen.
                  
               
                     (4)
                  
                  
                     Daher sollte ein neues Mitglied der Kommission ernannt werden —
                  
               HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
         
            Artikel 1
            Im Einvernehmen mit der Präsidentin der Kommission, Frau Ursula VON DER LEYEN, ernennt der Rat Frau Mairead MCGUINNESS für die verbleibende Amtszeit bis zum 31. Oktober 2024 zum Mitglied der Kommission.
         
         
            Artikel 2
            Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
         
         
            Geschehen zu Brüssel am 12. Oktober 2020.
            
               
                  Im Namen des Rates
               
               
                  Der Präsident
               
               J. BORRELL FONTELLES
            
         
         
            (1)  Stellungnahme vom 7. Oktober 2020 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).
         
            (2)  Beschluss (EU) 2019/1989 des Europäischen Rates vom 28. November 2019 zur Ernennung der Europäischen Kommission (ABl. L 308 vom 29.11.2019, S. 100).