CELEX: 31984R0288
Language: de
Date: 1984-01-31 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 288/84 des Rates vom 31. Januar 1984 zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 07.01 H des Gemeinsamen Zolltarifs

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31984R0288

Verordnung (EWG) Nr. 288/84 des Rates vom 31. Januar 1984 zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 07.01 H des Gemeinsamen Zolltarifs  

Amtsblatt Nr. L 033 vom 04/02/1984 S. 0001 - 0001 Finnische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 4 S. 0030  Spanische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 10 S. 0202  Schwedische Sonderausgabe: Kapitel 2 Band 4 S. 0030  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 10 S. 0202 

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 288/84 DES RATES  vom 31. Januar 1984  zur Einreihung von Waren in die Tarifstelle 07.01 H des Gemeinsamen Zolltarifs  DER RAT DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 97/69 des Rates vom 16. Januar 1969 über die zur einheitlichen Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs erforderlichen Maßnahmen (1), zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 1979, insbesondere auf Artikel 3,  auf Vorschlag der Kommission,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Um die einheitliche Anwendung des Schemas des Gemeinsamen Zolltarifs zu gewährleisten, sind Vorschriften erforderlich für die Tarifierung von frischen Zwiebeln von Liliengewächsen der Art Muscari comosum (geläufige Bezeichnungen: »lampasciuolo", »lilas de terre", »Federhyazinthe").  Im Gemeinsamen Zolltarif im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 (2), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3678/83 (3), werden Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt, von der Tarifnummer 07.01 erfasst.  Das Erzeugnis weist, auch wenn es manchmal zu Zierzwecken verwendet wird, die charakterbestimmenden Merkmale einer Ware der Tarifnummer 07.01 auf. Innerhalb dieser Tarifnummer ist es der Tarifstelle 07.01 H zuzuweisen.  Da keine zustimmende Stellungnahme des Ausschusses für das Schema des Gemeinsamen Zolltarifs ergangen ist, war die Kommission nicht in der Lage, die von ihr geplanten Vorschriften nach dem Verfahren des Artikels 3 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 97/69 zu erlassen -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Zwiebeln, frisch, von Liliengewächsen der Art Muscari comosum (geläufige Bezeichnungen: »lampasciuolo", »lilas de terre", »Federhyazinthe") gehören im Gemeinsamen Zolltarif zur Tarifstelle  07.01 Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt:  H. Speisezwiebeln, Schalotten und Knoblauch.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am einundzwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Geschehen zu Brüssel am 31. Januar 1984.  Im Namen des Rates  Der Präsident  G. LENGAGNE  (1) ABl. Nr. L 14 vom 21. 1. 1969, S. 1.  (2) ABl. Nr. L 172 vom 22. 7. 1968, S. 1.  (3) ABl. Nr. L 366 vom 28. 12. 1983, S. 53.