CELEX: 31976R2721
Language: de
Date: 1976-10-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2721/76 des Rates vom 25. Oktober 1976 über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind

15 . 11 . 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 313 / 19
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 2721 /76 DES RATES
                                                vom 25 . Oktober 1976
              über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim
              Bau, bei der Instandhaltung oder der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                      einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmte
GEMEINSCHAFTEN —                                              Erzeugnisse festgelegt wurden, müssen auch bei der
                                                              Aufstellung einer Zollaussetzungsliste für diejenigen
                                                              Erzeugnisse gelten, die für die Instandhaltung oder
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­               die Instandsetzung von derartigen, gegenwärtig in
päischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf            der Gemeinschaft gebauten Flugzeugen bestimmt
Artikel 28,                                                   sind. Unter Berücksichtigung der derzeitigen Kapazi­
                                                              täten der gemeinschaftlichen Industrie sollte den
nach Kenntnisnahme von dem Verordnungsentwurf                 Haltern von Flugzeugen mit einem Leergewicht von
der Kommission,                                               mehr als 15 000 kg, welche entweder in Drittländern
                                                              oder in der Gemeinschaft, jedoch unter Verwendung
                                                              eines bedeutenden Anteils an Drittlandserzeugnissen,
in Erwägung nachstehender Gründe :                            gebaut worden sind, die Möglichkeit geboten werden,
                                                              sich unter Aussetzung der Zölle des Gemeinsamen
Mit der Verordnung (EWG ) Nr. 3074/75 des Rates               Zolltarifs mit den für die Instandhaltung oder die
vom 17. November 1975 über die zolltarifliche Be­             Instandsetzung erforderlichen Erzeugnissen zu ver­
handlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwen­              sorgen .
dung beim Bau, bei der Instandhaltung oder der
Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind ( 1 ),
ergänzt durch die Verordnung (EWG) Nr. 1300/75 (2),           Eine begrenzte Anzahl in der Gemeinschaft nicht er­
werden für eine Reihe von Erzeugnissen, die dazu              hältlicher Erzeugnisse wird außerdem bei der Instand­
bestimmt sind, in Flugzeuge mit einem Leergewicht             haltung oder der Instandsetzung bestimmter Flug­
                                                              zeug- und Hubschraubertypen mit einem Leergewicht
von mehr als 15 000 kg eingebaut oder zur Instand­
haltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit                von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich
                                                              benötigt. Es ist daher angebracht, die Zölle des
einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg oder von
Flugzeugen oder Hubschraubern mit einem Leerge­               Gemeinsamen Zolltarifs für diese Erzeugnisse auszu­
                                                              setzen .
wicht von mehr als 2 000 kg bis 15 000 kg einschließ­
lich verwendet zu werden, die Zölle des Gemeinsamen
Zolltarifs je nach Fall ganz oder teilweise ausgesetzt.        Es muß eingeplant werden, daß die künftigen zoll­
                                                               tariflichen Maßnahmen betreffend die aus Drittlän­
Diese Aussetzungen enden am 31 . Dezember 1976.                dern eingeführten Waren für den Bau, die Instand­
                                                               haltung oder die Instandsetzung von Luftfahrzeugen
 In Anbetracht der konstruktionsbedingten technischen          der Entwicklung der technischen Möglichkeiten der
Anforderungen an die gegenwärtig in der Gemein­                gemeinschaftlichen Luftfahrtindustrie und ihrer ge­
schaft gebauten Flugzeuge müssen ab 1 . Januar 1977            meinschaftlichen Zulieferindustrien angepaßt werden
für die zum Bau von Flugzeugen mit einem Leer­                 müssen. Eine derartige Anpassung kann eine Uber­
gewicht von mehr als 15 000 kg bestimmten Erzeug­              prüfung der geltenden Maßnahmen zu einem relativ
nisse je nach Flugzeugtyp unterschiedliche Aus­                frühen Zeitpunkt bedingen. Daher ist die Geltungs­
setzungsmaßnahmen beibehalten werden, um den                   dauer dieser Verordnung auf ein Jahr zu
                                                               beschränken —
Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Industrie in
 allen Fällen Rechnung tragen zu können.
Die gleichen Grundsätze, wie sie für die Aussetzung            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
 der Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für bestimmte,
zur Verwendung beim Bau von Flugzeugen mit
                                                                                        Artikel 1
 H ABl. Nr. L 311 vom 1 . 12. 1975, S. 1 .                      ( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden
 (2) ABl. Nr. L 133 vom 24. 5. 1975, S. 1 .                    für die in Anhang I aufgeführten Erzeugnisse bis zu
 ---pagebreak--- Nr. L 313 /20                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              15 . 11.76
der in Spalte 3 genannten Höhe ausgesetzt, sofern es        genannten Anhangs aufgeführten Flugzeuge und
sich um Erzeugnisse handelt, die dazu bestimmt sind,        Hubschrauber mit einem Leergewicht von mehr als
unter zollamtlicher Überwachung zum Bau der in              2 000 kg bis 15 000 kg einschließlich verwendet
Spalte 4 jeweils aufgeführten Flugzeuge mit einem            werden sollen .
Leergewicht von mehr als 15 000 kg verwendet zu
werden .                                                     (2) jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote (*)
                                                            versehenen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15 ,
(2) Dieser Artikel gilt auch für entsprechende Erzeug­      90.28 und 90.29 des Gemeinsamen Zolltarifs nur
nisse, die dazu bestimmt sind, unter zollamtlicher          insoweit anwendbar, als es sich bei den Flugzeugen
Überwachung für die Herstellung von Flugzeugteilen           und Hubschraubern, für deren Instandhaltung oder
verwendet zu werden , welche ihrerseits für den Bau         Instandsetzung diese Erzeugnisse bestimmt sind, um
der genannten Flugzeuge erforderlich sind .                 Typen handelt, die in einem der Mitgliedstaaten der
                                                             Gemeinschaft vor dem 1 . Januar 1973 erstmals zuge­
                         Artikel 2                           lassen wurden und entweder in der Gemeinschaft
                                                            gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaf­
( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden        ten der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linien­
für die in Anhang II aufgeführten Erzeugnisse bis zu         verkehr eingesetzt wurden.
der in Spalte 3 und, für die in Spalte 5 aufgeführten
Flugzeuge der Gruppe B, in Spalte 4 dieses Anhangs                                   Artikel 4
genannten Höhe ausgesetzt, sofern es sich um Er­
zeugnisse handelt, die dazu bestimmt sind, unter zoll­       Unter Flugzeugtyp oder Hubschraubertyp im Sinne
amtlicher Überwachung zur Instandhaltung oder zur            von Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 3 Absatz 2 sind
Instandsetzung von Flugzeugen einer der in diesem            der Prototyp dieses Flugzeugs oder Hubschraubers
Anhang bezeichneten Gruppen mit einem Leergewicht            sowie die unmittelbar aus diesem Prototyp entwickel­
von mehr als 15 000 kg verwendet zu werden.                  ten Ausführungen mit Ausnahme derjenigen Ausfüh­
                                                             rungen zu verstehen, die gegenüber dem Prototyp
 (2) Jedoch ist Absatz 1 auf die mit der Fußnote (*)         grundlegende Änderungen aufweisen.
versehenen Erzeugnisse der Tarifnummern 85.15 ,
85.22, 90.14, 90.28 und 90.29 des Gemeinsamen Zoll­
                                                                                     Artikel 5
tarifs nur insoweit anwendbar, als es sich bei den
Flugzeugen, zu deren Instandhaltung oder Instand­            Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1977 in Kraft.
setzung diese Erzeugnisse bestimmt sind, um Typen
handelt, die in einem der Mitgliedstaaten der Gemein­        Sie gilt bis zum 31 . Dezember 1977, mit Ausnahme
schaft vor dem 1 . Januar 1973 erstmals zugelassen           jedoch für
 wurden und entweder in der Gemeinschaft gebaut
oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der          — Schläuche und Verbindungsstücke, aus verstärk­
Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr                 tem Silikon, der Tarifstelle 39.07 E II,
 eingesetzt wurden .                                         — vorgereckte, unterschiedlich dicke Bleche, mit
                                                                  einer Dicke von 8 mm bis weniger als 180 mm,
                         Artikel 3                                der Tarifnummer 76.03,
                                                             — Hohlniete und Zweispitzniete der Tarifnummer
 ( 1 ) Die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs werden            83.09,
 für die in Anhang III aufgeführten Erzeugnisse bis
 zu der in Spalte 3 angegebenen Höhe ausgesetzt,              für die die Maßnahmen zur Aussetzung der Zölle des
 sofern es sich um Erzeugnisse handelt, die unter zoll­      Gemeinsamen Zolltarifs in der in Spalte 3 des An­
 amtlicher Überwachung zur Instandhaltung oder                hangs I oder in Spalte 4 des Anhangs II angegebenen
 Instandsetzung der in Spalte 4 bzw. Spalte 5 des             Höhe am 30. Juni 1977 endet.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
                Geschehen zu Luxemburg am 25 . Oktober 1976.
                                                                         Im Namen des Rates
                                                                            Der Präsident
                                                                      A.P.L.M.M. van der STEE
 ---pagebreak--- 15 . 11 . 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 313/ 21
                                                            ANHANG I
                Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zölle des
                Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zum Bau von Flugzeugen mit
                                     einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg bestimmt sind
      Tarif­
     nummer
                                          Warenbezeichnung                        Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
          1                                       2                                  3                        4
         38.19     Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
                   Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich
                   Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder ge­
                   nannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen
                   Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder
                   genannt noch inbegriffen:
                   ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere
                          für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt
                          an Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien von
                          weniger als 70 Gewichtshundertteilen :
                          — auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phos­
                              phorsäureester                                       0%       alle Flugzeuge
          39.02    Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse
                   (z. B. Polyäthylen, Polytetrahaloäthylene, Polyisobutylen,
                   Polystyrol, Polyvinylchlorid, Polyvinylacetat, Polyvinyl­
                   chloracetat und andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und
                   Polymethacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze) :
                   C. andere:
                            VI. Polystyrol und seine Mischpolymerisate:
                                ex b ) in anderen Formen :
                                        — Acrylbutadien-Styrol in Folien oder
                                           Platten, ihrer Beschaffenheit nach
                                           zur Kabineninnenverkleidung von
                                           Flugzeugen bestimmt                     0%)      Airbus, F 28
                           VII. Polyvinylchlorid:
                                ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                        oder b ) zu Kapitel 39 :
                                        — für den Luftfahrzeugbau zugelasse­
                                           nes Polyvinylchlorid in Form von
                                           Körnern                                 0%       Airbus
                                ex b ) in anderen Formen :
                                        — ihrer Beschaffenheit nach zur Ka­
                                           bineninnenverkleidung von Flug­
                                           zeugen bestimmte Folien oder
                                           Platten                                 0%       Airbus
                       ex VIII. Polyvinylchlorid und Vinylidenchlorid-Vinyl­
                                chlorid-Mischpolymerisate :
                                — in Folien oder Platten, ihrer Beschaffen­
                                    heit nach zur Kabineninnenverkleidung
                                    von Flugzeugen bestimmt                        0%       Airbus
                           XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymeri­
                                sationserzeugnisse :
                                ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a)
                                        oder b ) zu Kapitel 39 :
                                        — zum Befüllen der Hohlräume               0 °/o    Airbus
 ---pagebreak---  Nr. L 313/ 22                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   15. 11 . 76
        Tarif­                                                                         Zollsatz
      nummer
                                                    Warenbezeichnung                                      Begünstigte Flugzeuge
           1                                               2                              3                         4
          39.07        Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01 bis 39.06 :
                       E. aus anderen Stoffen :
                            ex II . andere :
                                      — Schläuche und Verbindungsstücke, aus ver­
                                          stärktem Silikon                            14,lo/o (') Airbus
                                      — Schläuche aus Polytetrafluoräthylen,      für
                                          Hydraulik- oder Kraftstoffleitungen           0%        Airbus, Mercure, Concorde
          62.05        Andere konfektionierte Waren aus Geweben, einschließ­
                       lich Schnittmuster zum Herstellen von Bekleidung :
                       ex C. andere :
                                — Notrutschen                                           0%        Airbus
     ex 70.08          Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehr­
                       schichten-Sicherheitsglas ( Verbundglas), auch fassioniert :
                       — Scheiben aus hochtemperaturbeständigem gewalztem
                            Flachglas für die Fenster der Pilotenkanzel                 0 °/o     Concorde
          70.20        Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus :
                       ex A. nicht textile Glasfasern und Waren daraus :
                                — hochfeine Glaswolle mit geringer Feuchtigkeits­
                                      aufnahme                                          0%        Airbus, Mercure, F 28, Concorde
          73.18        Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl, ausgenommen
                       Waren der Tarifnummer 73.19 :
                       ex C. andere :
                                — Rohre für Hydraulikleitungen, aus 21.6.9-Stahl,
                                      nach DAN ( Deutsche Airbus-Norm ) 41/BMS
                                     7185                                               0%        Airbus
          73.20        Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbin­
                       dungsstücke ( Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen,
                       Flansche und dergleichen ), aus Eisen oder Stahl                 0 °/o     alle Flugzeuge
          73.40        Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
                       ex B. andere :
                                — Vorrichtungen zum Verstauen oder Befestigen
                                     der Fracht                                         0%        Airbus
                               — im Frachtladesystem verwendete Kugeln                  0 °/o     Airbus
     ex 76.02          Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium , massiv :
                      — Winkel                                                          0%        F 28
                       — konische Profile zur Verstärkung des Seitenleitwerks           0%        Airbus
\ l) Dirsr tnlweise Aussetzung gilt bis zum HO.Juni 1977 .
 ---pagebreak--- 15 . 11 . 76                                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 313/ 23
        Tarif­
      nummer
                                                        Warenbezeichnung                   Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
           1                                                     2                             3                         4
     ex 76.03             Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, ans Aluminium, mit
                          einer Dicke von mehr als 0,20 mm :
                          — Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Walzen in Brei­
                               ten von mindestens 1 200 mm hergestellt                       0%        F 28
                          — vorgereckte, unterschiedlich dicke Bleche, mit einer
                               Dicke von 8 mm bis weniger als 180 mm                      9,() °/o C ) Airbus
           76.16          Andere Waren aus Aluminium :
                          ex D. andere :
                                   — „ Quick-change"-Vorrichtungen zur Umwand­
                                          lung von Passagierflugzeugen in Frachtflugzeuge
                                         und umgekehrt                                       0%        F 28
           81.04          Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet ; Cermets ,
                           roh oder verarbeitet :
                           K. Titan :
                               ex II . verarbeitet :
                                          — gebrauchsfertige dünnwandige Rohre für die
                                              Klimaanlage                                    0%        Airbus , Mercure
           83.07           Beleuchtungskörper aller Art ( Leuchten) und Teile davon,
                           ausgenommen elektrotechnische Teile, aus unedlen Me­
                          tallen                                                             0 °/o     alle Flugzeuge
     ex 83.09              Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Spangen , Klam­
                           mern, Haken, Ösen und ähnliche Waren, aus unedlen
                           Metallen, für Bekleidung, Schuhe, Planen, Täschnerwaren
                           und zum Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohl­
                           niete und Zweispitzniete , aus unedlen Metallen :
                           — Hohlniete und Zweispitzniete                                 5 ,2 »/« C ) F 28
           84.08           Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                           B. Gasturbinen :
                                ex II . andere :
                                           — mit einer Leistung von mehr als 360 kW          0 °/o     Airbus , Mercure, F 28
           84.10           Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pum­
                           pen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebe­
                           werke für Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke,
                           Bandelevatoren):
                           B. andere Pumpen :
                                ex     I. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks von 20 bar
                                          oder mehr :
                                          — zum Erzeugen eines Drucks von 200 bar
                                              oder mehr                                      0%        Airbus, Mercure, F 28
                                ex III . Teile :
                                          — der vorstehend genannten Pumpen aus Ab­
                                              satz B ex I                                     0%       Airbus, Mercure, F 28
 (') n it'M ' teilweise Aussetzung gilt bis zum 30. Juni 11)77 .
 ---pagebreak--- Nr. L 313/ 24                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    15. 11 . 76
    Tarif­
   nummer
                                     Warenbezeichnung                       Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
      1                                     2                                  3                       4
  ex 84.12     Klimageräte, bestehend aus einem motorbetriebenen Ven­
               tilator und Vorrichtungen zum Ändern der Lufttemperatur
               und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bilden:
               — Klimageräte mit oder ohne Kälteaggregat, mit einer
                   Leistung von mehr als 5 000 kcal/h                        0%      Airbus, Mercure
      84.15    Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtungen zur
               Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung:
               ex B. andere:
                       — für die Klimaanlage bestimmte Einrichtungen
                          zur Kälteerzeugung                                 0%      F 28
      84.17    Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch beheizt, zum
               Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperatur­
               änderung beruhende Vorgänge, z. B. Heizen, Kochen,
              Rösten, Destillieren, Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteuri­
              sieren, Dämpfen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren
              oder Kühlen, ausgenommen Haushaltsapparate; nicht
              elektrische Warmwasserbereiter und Badeöfen :
              ex C. Wärmeaustauscher:
                      — für das drehzahlstarre Antriebssystem (CSD ) . .     0%      Airbus, Mercure
                      — für die Klimaanlage                                  0 °/o   Airbus, Mercure
 ex 84.21     Mechanische Apparate, auch handbetriebene, zum Ver­
              teilen, Verspritzen oder Zerstäuben von Flüssigkeiten oder
              Pulvern ; Feuerlöscher, auch mit Füllung; Spritzpistolen
              und dergleichen ; Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlappa­
              rate und dergleichen :
              — Feuerlöscher für Strahltriebwerke und Hilfsaggregate,
                   zum festen Einbau in Flugzeuge                           0%       Airbus, Mercure, F 28
              — Feuerlöscher für Laderäume, zum festen Einbau in
                   Flugzeuge                                                0%       Airbus
     84.22    Maschinen, Apparate und Geräte zum Heben, Beladen,
              Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge, Fördermaschinen,
              Winden, Flaschenzüge, Krane, Stetigförderer, Seilschwebe­
              bahnen), ausgenommen Maschinen, Apparate und Geräte
              der Tarifnummer 84.23 :
              ex D. andere :
                      — Verriegelungsvorrichtungen                          0%       Airbus, Mercure
                      — Geräte zum Be- und Entladen von Flugzeugen
                          sowie zum Verstauen der Fracht, zum festen
                         Einbau in Flugzeuge                                0 °/o    Airbus, Mercure
     84.59    Maschinen, Apparate und mechanische Geräte, in Kapitel
              84 anderweit weder genannt noch inbegriffen :
              ex E. andere :
                      — Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuchtungsappa­
                         rate                                               0%       Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak--- 15.11 . 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 313/ 25
     Tarif­
    nummer
                                     Warenbezeichnung                   Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
       1                                    2                              3                      4
       84.59  ex E. — Scheibenwischer                                    0%)     F 28
(Fortsetzung)        — hydraulische Servomotoren                         0 %>    F 28
                     — hydropneumatische Energiespeicher in Kugel­
                         form                                            0%      Airbus, Mercure, F 28
                     — pneumatische Anlasser für Triebwerke              0 °/o   Airbus
                     — komplette Toiletten, ihrer Beschaffenheit nach
                         für Flugzeuge bestimmt                          0°/Ω    Airbus, Concorde, Mercure, F 28
       84.61  Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
              minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für
              Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wan­
              nen oder ähnliche Behälter:
                  A. Druckminderventile                                  0 °/o   F 28
              ex B. andere :
                     — Ventile für die Klimaanlage oder das Kabinen­
                         überdrucksystem                                 0%      Airbus, Mercure, F 28
                     — Ventile für das Brandschutzsystem                 0 »/o   Airbus, Mercure, F 28
                     — Ventile für das Wasserleitungssystem              0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
   ex 84.62   Wälzlager (Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art):
              — Wälzlager für das Frachtladesystem                       0 °/o   Airbus
   ex 84.63   Wellen und Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und Lager­
              schalen; Zahnräder, Reibräder und Getriebe (einschließ­
              lich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe und andere regel­
              bare Getriebe); Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben
              (einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schaltkupp­
              lungen und andere Wellenkupplungen:
              — drehzahlstarre Antriebe (CSD)                             0%     Airbus, Mercure, F 28
        85.01 Elektrische Generatoren ; Elektromotoren; rotierende Um­
              former sowie Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Trans­
              formatoren; Drosselspulen und andere Selbstinduktions­
              spulen:
                  A. Generatoren, Motoren (auch mit Getriebe, ein­
                     schließlich Reibradgetriebe, Wechselgetriebe oder
                      anderem regelbarem Getriebe), rotierende Um­
                      former:
                      ex II. andere:
                             — schnellaufende Wechselstromgeneratoren
                                (mit einer Drehzahl von mehr als
                                3 600 U/min)                              0%     Airbus, Mercure, F 28
                             — Elektromotoren mit Untersetzungsge­
                                triebe, für das Frachtladesystem          0%     Airbus
                             — 28-V-Gleichstrommotoren mit einer Lei­
                                stung von 500 W zum öffnen und
                                Schließen der Ladeluke                    0°/o   F 28
                             — Generatoren für das im Fahrwerk einge­
                                baute Antiblockiersystem                  0%     F 28, Airbus, Concorde, Mercure
 ---pagebreak---                                                                               ?
Nr. L 313/ 26                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               15 . 11 . 76
    Tarif­
   nummer
                                         Warenbezeichnung                  Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
      1                                         2                             3                       4
      85.01    ex R. Stromrichter (z. B. Gleichrichter): Transformatoren;
(Fortsetzung)         Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen:
                      — Stromrichter mit einer Leistung von 250 VA,
                          zum Umformen eines Gleichstroms von 28 V in
                          einen Wechselstrom von 115 V                      0%      F 28
                      — StromVersorgungsgeräte (Trafogleichrichter) mit
                          einer Nennleistung von 100 Ampere bei 28 V,
                          für die Gleichstromerzeugungsanlage               0%      F 28
               ex C. Teile :
                      — von schnellaufenden Wechselstromgeneratoren
                          (mit einer Drehzahl von mehr als 3 600 U/min)     0%      Airbus, Mercure, F 28
                      — von für das Frachtladesystem bestimmten Elek­
                          tromotoren mit Untersetzungsgetriebe              0%      Airbus
                      — von Generatoren für das im Fahrwerk eingebaute
                          Antiblockiersystem                                0%      F 28, Airbus, Concorde, Mercure
                      — von anderen vorstehend genannten Geräten aus
                          Tarifstelle 85.01 A oder 85.01 B                  0%      F 28
      85.15    Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
               Funktelegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für
               Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Ton­
               aufnahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten
               Empfänger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funknavi­
               gation, Funkmessung oder Funkfernsteuerung:
                   A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech­
                      oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und Emp­
                      fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein­
                      schließlich der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                      gabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
                      sehkameras :
                      ex II. Sende-Empfangsgeräte:
                               — HF-Sende-Empfangsgeräte                    0%      Airbus, Concorde, Mercure, F 28
               ex B. andere Geräte :
                      — Allwetterradargcräte nach Norm ARINC 564 . .        0%      Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                      — VOR-Funknavigations-Empfangsgeräte          nach
                          Norm ARINC 547                                    8 0/o   F 28
                      — ILS-Funksteuerungs-Empfangsgeräte nach N¿rm
                         ARINC 547                                          8%      F 28
                   C. Teile:
                      ex III . andere :
                               — VOR-LOK-Antennen nach Norm ARINC
                                  547                                       0%>     F 28
                               — Antennen-Koppler für HF-Sende-Emp­
                                  fangsgeräte                               0%      Airbus, Mercure, F 28, Concorde
     85.17    Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte der Tarif­
              nummern 85.09 und 85.16) zum Geben von hörbaren oder
              sichtbaren Signalen (z. B. Läutewerke, Sirenen, Anzeige­
              tafeln, Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte, Feuer­
              melder):
              — Feuermelder                                                0 %>     Airbus, F 28
              — Rauchdetektoren                                             0%      Mercure, Concorde, F 28
              — Antikollisionswarngeräte                                   0%       alle Flugzeuge
 ---pagebreak--- 15. 11 . 76                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 313/ 27 v
     Tarif­
                                     Warenbezeichnung                    Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
    nummer
         1                                  2                               3                       4
        85.19 Elektrische Geräte zum Schließen, öffnen, Schützen oder
              Verbinden von elektrischen Stromkreisen (z. B. Schalter,
              Relais, Sicherungen, Überspannungsabieiter, Wanderwel­
              lenausgleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen und
              Verbindungskästen); Fest- und Stellwiderstänae (ein­
              schließlich Spannungsteiler, ausgenommen Heizwider­
              stände); gedruckte Schaltungen; Schalt- und Verteilungs­
              tafeln und -schränke :
              ex A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden oder
                      Schützen von elektrischen Stromkreisen :
                      — Schalter für das Frachtladesystem, das APU
                          (Auxiliary power unit) -System oder die Not­
                         beleuchtungsanlage                               0%      Airbus, Mercure, F 28
        90.24 Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrol­
              lieren oder Regeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder
              anderen veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder
              Gasen oder zum Regeln von Temperaturen, wie Mano­
              meter, Thermostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandan­
              zeiger, Durchflußmesser, Wärmemengenzähler und auto­
              matische Zugregler für Feuerungen, ausgenommen Waren
              der Tarifnummer 90.14 :
              ex C. andere :
                      — pneumatische Regler für die Klimaanlage oder
                         das Kabinenüberdrucksystem                       0 %)    Airbus, Mercure
        90.28 Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und
              Geräte zum Messen, Prüfen, Kontrollieren, Regeln oder
              zum Analysieren :
              ex A. elektronische Instrumente, Apparate und Geräte:
                     — Magnetfeldsonden zum Messen des magne­
                         tischen Erdfeldes (Flux-Gate-Sensoren)           0 °/o   Airbus, Mercure, F 28, Concorde
                     — Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte und Zusatz­
                         geräte hierfür                                   0%      Airbus, Mercure, F 28
                     — Überzieh-Warnrechner (Anzeigegeräte)               0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                     — Kraftstoffdurchfluß- und Kraftstoffverbrauchs­
                         messer                                           0%      Airbus, Mercure, F 28
                     — elektronische Regler für die Klimaanlage           0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                     — Trägheitsmesser                                    0%      Concorde
              ex B. andere :
                     — Kraftstoffdruck- und Triebwerköldruck-Anzeige­
                         geräte                                           0%      Airbus, Mercure, F 28
                     — ölmengenanzeigegeräte für die Triebwerkskon­
                         trolle                                           0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                     — Geschwindigkeitsanzeiger für Fluggeschwindig­
                         keitsanzeigegeräte und für die Triebwerkskon­
                         trolle                                           0%      Airbus, Mercure, F 28
                     — Temperaturanzeiger für Fluggeschwindigkeitsan­
                         zeigegeräte und zur Kontrolle der Triebwerke     0° /o   Airbus, Mercure, F 28
                     — elektromagnetische Druckanzeigegeräte zur Kon­
                         trolle des Lufteinlaßsystems der Triebwerke      0%      Concorde
 ---pagebreak--- Nr. L 313/ 28                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                15. 11 . 76
     Tarif­
    nummer
                                       Warenbezeichnung                    Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
       1                                      2                               3                      4
      90.29   Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließ­
              lich oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Ge­
              räte der Tarifnummer 90.23, 90.24, 90.26, 90.27 oder
              90.28 bestimmt, auch wenn sie für mehrere dieser Instru­
              mente, Apparate oder Geräte verwendet werden können:
              ex A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus­
                     schließlich oder hauptsächlich für elektronische
                     Instrumente, Apparate oder Geräte der Tarif­
                     stelle 90.28 A bestimmt:
                     — für Trägheitsmesser                                  0%      Concorde
                     — für die übrigen in dieser Liste aufgeführten
                         Instrumente, Apparate und Geräte der Tarif­
                         stelle 90.28 A                                     0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                  B. andere :
                     ex II. andere :
                             — für die in dieser Liste aufgeführten In­
                                 strumente, Apparate und Geräte der Ta­
                                 rifstelle 90.24 C                          0%      Airbus, Mercure
                             — elektromagnetische       Druckanzeigegeräte
                                 zur Kontrolle des Lufteinlaßsystems der
                                 Triebwerke      '                          0%      Concorde
                             — für die in dieser Liste aufgeführten In­
                                 strumente, Apparate und Geräte der Ta­
                                 rifstelle 90.28 B                          0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
       92.11  Schallplattenwiedergabegeräte, Diktiergeräte und andere
              Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte, einschließlich
              Platten-, Band- und Drahtspieler, mit oder ohne Tonab­
              nehmer; magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeich­
              nungs- und -wiedergabegeräte für das Fernsehen:
              A. Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte:
                  ex II. Tonwiedergabegeräte:
                         — Musikwiedergabegeräte und automatische
                             Ansagegeräte                                   0%      Concorde, Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak--- 15. 11 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 313/ 29
                                                            ANHANG II
               Zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung bei der Instand­
               haltung oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15 000 kg
                                                            bestimmt sind
               Hinweis zum Verständnis der nachfolgenden Aufstellung:
               a) zur Gruppe A gehören die nicht zu b) gehörenden Flugzeuge mit einem Leergewicht von
                   mehr als 15 000 kg,
               b) zur Gruppe B gehören die Flugzeuge der nachstehenden Typen: BAC 111 , Siddeley Trident,
                   Airbus, Concorde, Mercure, F 28 .
  Nummer des                                                            Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                   Gruppe A
    Zolltarifs                                                           Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
         1                                   2                              3        4                       5
   ex 38.17      Gemische und Ladungen für Feuerlöschgeräte;
                 Feuerlöschgranaten und Feuerlöschbomben :
                 — Gemische und Ladungen für die in dieser
                      Liste nachstehend aufgeführten Feuerlösch­
                      geräte der Tarifnummer 84.21                        OVo      0%      alle Flugzeuge
        38.19    Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der
                 chemischen Industrie oder verwandter Industrien
                  (einschließlich Mischungen von Naturproduk­
                 ten), anderweit weder genannt noch inbegriffen;
                  Rückstände der chemischen Industrie oder ver­
                 wandter Industrien, anderweit weder genannt
                  noch inbegriffen :
                 ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten
                          (insbesondere für hydraulische Bremsen),
                          auch mit einem Gehalt an Erdöl oder öl
                          aus bituminösen Mineralien von weniger
                          als 70 Gewichtshundertteilen :
                          — auf der Grundlage von Kieselsäure­
                              oder Phosphorsäureester                      0%      0%      alle Flugzeuge
         39.02    Polymerisations- und Mischpolymerisationser­
                  zeugnisse (z. B. Polyäthylen, Polytetrahaloäthy­
                  len, Polysobutylen, Polystyrol, Polivinylchlo­
                  rid, Polyvinylacetat, Polyvinylchloracetat und
                  andere Polyvinylderivate, Polyacryl- und Poly­
                  methacrylderivate, Cumaron-Inden-Harze) :
                  C. andere:
                              I. Polyäthylen :
                                 b) in anderen Formen                      0 °/o
                      ex    IV. Polypropylen :
                                 in   Formen    im   Sinne  der   Vor­
                                 schrift 3 c) oder 3 d) zu Kapitel 39      0 °/o    —                        —
                            VI. Polystyrol und seine Mischpolyme­
                                 risate :
                                 ex b) in anderen Formen :
                                          — Acrylbutadien-Styrol in
                                             Folien oder Platten, ihrer
                                            Beschaffenheit nach zur
                                             Kabinenverkleidung von
                                            Flugzeugen bestimmt . .         —       0%     Airbus, F 28
 ---pagebreak--- Nr. L 313/30                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     15. 11 . 76
  Nummer des                                                                    Flugzeuge             Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                    Gruppe A
    Zolltarifs                                                                   Zollsatz  Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
        1                                            2                              3         4                       5
        39.02                  VII. Polyvinylchlorid :
 (Fortsetzung)                         ex a ) in Formen im Sinne der Vor­
                                                schrift 3 a ) oder b) zu Ka­
                                                pitel 39 :
                                                — für den Luftfahrzeugbau
                                                    zugelassenes Polyvinyl­
                                                    chlorid     in  Form    von
                                                    Körnern                                 0%      Airbus
                                       ex b ) in anderen Formen :
                                                — ihrer Beschaffenheit nach
                                                    zur        Kabineninnenver­
                                                    kleidung von Flugzeugen
                                                    bestimmte      Folien  oder
                                                    Platten                       0 °/o     0 °/o   Airbus
                                                — andere                          0%>        —                       —
                         ex VIII. Polyvinylidenchlorid und Vinyl­
                                       idenchlorid-Vinylchlorid-Mischpo-
                                       lymerisate :
                                       — in Folien oder Platten, ihrer Be­
                                           schaffenheit nach zur Kabinen­
                                           innenverkleidung von Flugzeu­
                                           gen bestimmt                                     0 °/o   Airbus
                              XIV. andere            Polymerisations-       und
                                       Mischpolymerisationserzeugnisse:
                                       ex a ) in Formen im Sinne der
                                                Vorschrift 3 a) oder b) zu
                                                Kapitel 39:
                                                — zum Befüllen der Hohl­
                                                    räume                          —
                                                                                            0%      Airbus
                                           b ) in anderen Formen                  0%         —                       —
        39.07        Waren aus Stoffen der Tarifnummern 39.01
                     bis 39.06 :
                     E. aus anderen Stoffen :
                         ex II . andere :
                                   — Waren         zu     technischen  Zwecken
                                        und Zellenteile                           0 °/o      —
                                   — Schläuche und Verbindungsstücke,
                                        aus verstärktem Silikon                    —
                                                                                          14,1% 0   Airbus
                                   — Schläuche aus Polytetrafluoräthy­
                                        len, für Hydraulik- oder Kraft­
                                        stofflei tungen                            —        0%      Airbus, Mercure, Concorde
        40.11        Reifen, auswechselbare Überreifen, Luftschläu­
                     che und Felgenbänder, aus Weichkautschuk, für
                     Räder aller Art :
                     ex B. andere :
                             — Flugzeugreifen der folgenden Typen:
                                   15,00 X 16 — 14 Lagen                          0 °/o
                                   56,00 X 16 — 7 — 32 Lagen                      0 «/o      =                       I
        40.14        Andere Weichkautschukwaren :
                     ex B. andere :
                             — Waren zu technischen Zwecken ....                  0 «/o      —
(M Diese teilweise Aussetzung gilt bis zum 30. Juni 1977.
 ---pagebreak--- 15 . 11 . 76                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 313/ 31
  Nummer des                                                           Flugzeuge           Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                  Gruppe A
     Zolltarifs                                                         Zollsatz Zollsatz        Begünstigte Flugzeuge
          1                                 2                               3       4                      5
         62.05  Andere konfektionierte Waren aus Geweben,
                einschließlich Schnittmuster /um Herstellen von
                Bekleidung :
                ex C. andere :
                          — Schwimmwesten                                 0%       —                      —
                          — Notrutschen                                   0 °/o   0 °/o   Airbus
         68.13  Bearbeiteter Asbest ; Asbestwaren (z. B. Pappe,
                Fäden, Gewebe, Bekleidung, Kopfbedeckungen,
                Schuhe ), auch bewehrt, ausgenommen Waren
                der Tarifnummer 68.14 ; Gemische auf der
                Grundlage von Asbest oder auf der Grundlage
                von Asbest und Magnesiumkarbonat und Wa­
                ren daraus :
                B. Waren aus Asbest :
                    III . andere                                          0%
          68.14 Reibungsbeläge (z. B. Segmente, Scheiben, Rin­
                ge, Streifen, Tafeln, Platten, Rollen) für Brem­
                sen, Kupplungen usw. , auf der Grundlage von
                Asbest, anderen mineralischen Stoffen öder
                Zellstoff, auch in Verbindung mit Spinnstoffen
                oder anderen Stoffen                                      0%
          68.16 Waren aus Steinen oder anderen mineralischen
                Stoffen ( einschließlich Waren aus Torf), ander­
                weit weder genannt noch inbegriffen :
                ex B. andere :
                          — Filter, Ringe und andere Waren aus
                             agglomerierter Kohle oder aus Gra­
                             phit                                         0%       —
                                                                                                           —
     ex 70.08   Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und
                Mehrschichten-Sicherheitsglas          ( Verbundglas),
                auch fassoniert :
                — Scheiben aus hochtemperaturbeständigem,
                     gewalztem Flachglas für die Fenster der
                     Pilotenkanzel                                                 0%     Concorde
          70.20 Glaswolle und andere Glasfasern, Waren daraus :
                ex A. nicht        textile  Glasfasern    und  Waren
                          daraus :
                          — hochfeine Glaswolle mit           geringer
                             Feuchtigkeitsaufnahme                                 0 °/o  Airbus, Mercure, F 28, Concorde
     ex 73.18    Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl,
                 ausgenommen Waren der Tarifnummer 73.19 :
                 ex C. andere :
                          — gebrauchsfertige Rohre für Hydrau­
                             likleitungen oder für Kraftstoff- oder
                             Schmierstoffleitungen                         0 °/o
                          — Rohre für Hydraulikleitungen, aus
                              21.6.9-Stahl nach DAN (Deutsche
                              Airbus-Norm) 41 /BMS 7185                            0%     Airbus
 ---pagebreak--- Nr. L 313/ 32                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 15. 11 . 76
 Nummer des                                                    Flugzeuge             Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                    Warenbezeichnung               Gruppe A
   Zolltarifs                                                   Zollsatz Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
       1                               2                           3        4                        5
       73.20  Rohrformstücke,      Rohrverschlußstücke    und
              Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke,
              Kupplungen , Muffen, Flansche und dergleichen),
              aus Eisen oder Stahl                               0 °/o    0%      alle Flugzeuge
  ex 73.24    Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete
              oder verflüssigte Gase :
              — Rehälter für Druckausgleich                      0%                                 ~
  ex 73.25    Kabel, Seile, Litzen, Seilschlingen und ähnliche
              Waren, aus Stahldraht, ausgenommen isolierte
              Drahtwaren für die Elektrotechnik :
              — Kabel aus Stahl für Flugsteuerungen, ge­
                 brauchsfertig                                   0 o/o     —                        —
      73.32   Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde),
              Schwellenschrauben, Schrauben, Ringschrauben
              und Schraubhaken, Niete, Splinte, Keile und
              ähnliche Waren der Schrauben- und Nieten­
              industrie, aus Eisen oder Stahl ; Unterlegschei­
              ben (auch geschlitzte Unterlegscheiben und
              Federringscheiben) aus Stahl :
              A. ohne Gewinde                                    0%>       —                        —
              B. mit Gewinde :
                  ex II. andere :
                         — andere als Bolzen und zugehörige,
                             nach dem Festschrauben unlösbar
                             verbundene Muttern (Hi-Loks) . .    0%        —                        —
      73.35   Federn und Federblätter, aus Stahl                 0%        —                        —
      73.40   Andere Waren aus Eisen oder Stahl :
              ex. B. andere :
                     — Klemm- und Rohrschellen, Abstand­
                         halter und Stütz-, Anschluß- und
                         Klemmvorrichtungen                      0%
                     — Vorrichtungen zum Verstauen und
                         Befestigen der Fracht                   0%       0 o/o   Airbus
                     — im Frachtladesystem verwendete Ku­
                         geln                                     —       0 o/o   Airbus
  ex 76.02    Stäbe, Profile und Draht, aus Aluminium,
              massiv :
              — mit besonderer       Fabrikationsnummer   ver­
                 sehene Profile                                  0 °/o
              — Winkel                                            —       0 o/o   F 28
              — konische Profile zur Verstärkung des Seiten­
                 leitwerks                                        —
                                                                          0%      Airbus
 ---pagebreak--- 15. 11 . 76                                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 313/ 33
  Nummer des                                                                     Flugzeuge                Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                                 Warenbezeichnung                    Gruppe A
    Zolltarifs                                                                    Zollsatz    Zollsatz          Begünstigte Flugzeuge
         1                                            2                               3           4                       J
                                                                                                                                            /
    ex 76.03           Bleche, Platten, Tafeln und Bänder aus Alu­
                       minium, mit einer Dicke von mehr als 0,20 mm:
                       — Bleche mit besonderer Fabrikationsnummer                  0%            —                       —
                       — Bleche unterschiedlicher Dicke, durch Wal­
                          zen in einer Breite von mindestens 1 200 mm
                          hergestellt                                                           0°/«    F 28
                       — vorgereckte, unterschiedlich dicke Bleche,
                          mit einer Dicke von 8 mm bis weniger als
                          180 mm                                                     —       9,fi % (') Airbus
                                                                                           •
    ex 76.06           Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstan­
                       gen, aus Aluminium:
                       — gebrauchsfertige Rohre für Hydraulikleitun­
                           gen oder für Kraftstoff- oder Schmierstoff­
                          leitungen                                                 0 %>         —                       —
         76.07         Rohrformstücke,           Rohrverschlußstücke        und
                       Rohrverbindungsstücke (Nippel, Kniestücke,
                       Kupplungen, Muffen, Flansche und ähnliche
                       Waren ), aus Aluminium                                       0%           —                       __
         76.16         Andere Waren aus Aluminium :
                           C. Stifte, Nägel, Krampen, Haken und der­
                               gleichen ; Waren der Schrauben- und
                               Nietenindustrie; Unterlegscheiben ( auch
                               geschlitzte Unterlegscheiben und Feder­
                               ringscheiben):
                                ex II . andere :
                                    — andere als Bolzen und zugehörige,
                                         nach dem Festschrauben unlösbar
                                          verbundene Muttern (Hi-Loks) . .          0%
                       ex D. andere :
                               — Rohr- und Klemmschellen, Abstand­
                                    halter und Stütz-, Anschluß- und
                                    Klemmvorrichtungen                              0%
                               — „ Quick-change"-Vorrichtungen               zur
                                    Umwandlung von Passagierflugzeu­
                                    gen in Frachtflugzeuge und umge­
                                    kehrt                                                       0%)     F 28
         81.04         Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet ;
                       Cermets, roh oder verarbeitet :
                       K. Titan :
                           ex II . verarbeitet :
                                    — gebrauchsfertige              dünnwandige
                                          Rohre für die Klimaanlage                              0%      Airbus , Mercure
                                   — Bolzen,             Muttern,     Schrauben,
                                          Niete    und     ähnliche  Waren der
                                          Schrauben- und Nietenindustrie,
                                          nach US-Normen, andere als Bol­
                                          zen und zugehörige, nach dem
                                          Festschrauben        unlösbar  verbun­
                                          dene Muttern (Hi-Loks)                    0 »/«
    (*) Diese teilweise Aussetzung gilt bis zum 30. Juni 1977.
 ---pagebreak--- Nr. L 313/ 34                                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    15. 11 . 76
    Nummer des                                                                Flugzeuge                Flugzeuge Gruppe B
   Gemeinsamen                               Warenbezeichnung                 Gruppe A
     Zolltarifs                                                                 Zollsatz  Zollsatz           Begünstigte Flugzeuge
          1                                            2                           3         4                         S
     ex 83.02         Beschläge und ähnliche Waren, aus unedlen
                       Metallen, für Möbel, Türen, Treppen, Fenster,
                       Fensterläden , Karosserien , Sattlerwaren, Koffer,
                       Reisekisten oder andere derartige Waren ; Klei­
                       derhaken, Huthaken, Hutablagen, Stützen, Kon­
                      solen und ähnliche Waren , aus unedlen Metal­
                       len ( einschließlich automatische Türschließer):
                      — Beschläge, automatische Türschließer und
                             Scharniere aller Art                                0 °/ o      —
                                                                                                                      —
         83.07         Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und
                       Teile davon , ausgenommen elektrotechnische
                       Teile, aus unedlen Metallen                               0%        0°/o      alle Flugzeuge
     ex 83.09          Verschlüsse, Verschlußbügel, Schnallen, Span­
                       gen, Klammern, Haken, Ösen und ähnliche
                       Waren, aus unedlen Metallen, für Bekleidung,
                       Schuhe, Planen, Täschnerwaren und zum Ferti­
                       gen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohlniete
                       und Zweispitzniete, aus unedlen Metallen :
                       — Hohlniete und Zweispitzniete                            0°/o    5,2 °/o (') F 28
     ex 84.07          Wasserturbinen ,           Wasserräder  und    andere
                       hydraulische Kraftmaschinen :
                       — andere hydraulische Kraftmaschinen                      0 »/o       —
                                                                                                                      —
          84.08        Andere Motoren und Kraftmaschinen :
                       B. Gasturbinen :
                             II. andere :
                                 — mit einer Leistung von mehr als
                                     360 kW                                      0%>        0%       Airbus, Mercure, F 28
                                 — andere                                        0%
                        C. andere Motoren und Kraftmaschinen                     0%          __
                        D. Teile :
                             ex II . andere :
                                      — von Gasturbinen :
                                          — mit einer Leistung von mehr
                                              als 360 kW                         0%         0°/o     Airbus, Mercure, F 28
                                          — mit einer Leistung von 360 kW
                                              oder weniger                       0 °/o
                                     — von vorstehend genannten Moto­
                                          ren oder Kraftmaschinen der Ta­
                                          rifstelle 84.08 C                    ' 0%
          84.10         Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmecha­
                        nische Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüs­
                        sigkeitsmesser; Hebewerke für Flüssigkeiten
                        ( z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandelevato­
                        ren ):
                        B. andere Pumpen :
                             ex I. Pumpen zum Erzeugen eines Drucks
                                      von 20 bar oder mehr :
                                      — zum Erzeugen eines Drucks von
                                          200 bar oder mehr                      0%         0°/o     Airbus, Mercure, F 28
                                     — andere                                     0 %>
(') Diese teilweise Aussetzung gilt bis zum 30. Juni 1977 .
 ---pagebreak--- 15. 11 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 313/ 35
  Nummer des                                                         Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                         Warenbezeichnung               Gruppe A
    Zolltarifs                                                        Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
         1                                   2                            3       4                       5
         84.10           II . andere                                    0 %)
 (Fortsetzung)
                        III . Teile :
                              — der vorstehend genannten Pumpen
                                  aus Tarifstelle 84.10 B I :
                                  — von Pumpen zum Erzeugen ei­
                                      nes Drucks von 200 bar oder
                                      mehr                              0%      0%      Airbus, Mercure, F 28
                                  — von anderen Pumpen                  0%       —                       —
                              — der vorstehend genannten Pumpen
                                  aus Tarifstelle 84.10 B II            0%
         84.11  Luftpumpen, einschließlich Vakuumpumpen ;
                Luft- und Gaskompressoren ; Freikolbengenera­
                toren; Ventilatoren und dergleichen :
                A. Pumpen und Kompressoren :
                         II . Vakuumpumpen zum Erzeugen eines
                              Vakuums von weniger als 10—-2 mbar;
                              Radial- und Axial-Turbokompresso­
                              ren, mit einem Druckverhältnis von
                              mindestens 2 und einer Liefermenge
                              von mehr als 3 000 m3/min. ; oszillie­
                              rende, ortsfeste Kompressoren mit
                              einem Stückgewicht von mehr als
                              2 000 kg                                  0 °/o     —                      —
                        III . andere                                    0 °/o     —                       —
                    ex IV. Teile :
                              — von Pumpen und Kompressoren
                                   des Absatzes A II                    0 °/o     —                       —
                              — von Pumpen und Kompressoren
                                   des Absatzes A III                   0%        —                       —
                C. Ventilatoren und dergleichen                         0%       0%     F 28
    ex 84.12     Klimageräte, bestehend aus einem motorbetrie­
                benen Ventilator und Vorrichtungen zum Än­
                dern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit,
                 die ein Ganzes bilden :
                — Klimageräte mit oder ohne Kälteaggregate,
                     mit einer Leistung von mehr als 5 000
                     kcal/h                                                      0%     Airbus, Mercure
          84.15  Maschinen, Apparate, Geräte und Einrichtun­
                gen zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder
                 anderer Ausrüstung :
                     A. Verdampfer und Kondensatoren, andere
                         als für Haushaltsgeräte                        0 °/o     —                       —
                 ex B. andere :
                         — für die Klimaanlage bestimmte Ein­
                               richtungen zur Kälteerzeugung            0%       0 n/o  F 28
 ---pagebreak--- Nr. L 313/ 36                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 15. 11 . 76
 Nummer des                                                       Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                    Warenbezeichnung                  Gruppe A
   Zolltarifs                                                      Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
       1                                 2                             3       4                       5
       84.17  Apparate und Vorrichtungen, auch elektrisch
              beheizt, zum Behandeln von Stoffen durch auf
              einer Temperaturänderung beruhende Vorgän­
              ge, z. B. Heizen, Kochen, Rösten, Destillieren ,
              Rektifizieren, Sterilisieren, Pasteurisieren, Dämp­
              fen, Trocknen, Verdampfen, Kondensieren oder
              Kühlen,      ausgenommen        Haushaltsapparate ;
              nichtelektrische Warmwasserbereiter und Bade­
              öfen :
              C. Wärmeaustauscher:
                  — für das drehzahlstarre Antriebssystem
                      ( CSD )                                        0 °/o   0%      Airbus, Mercure, F 28
                  — für die Klimaanlage                              0%      0%      Airbus, Mercure, F 28
                  — andere                                           0%       —                       —
       84.18  Zentrifugen ; Apparate zum Filtrieren oder Rei­
              nigen von Flüssigkeiten oder Gasen :
              C. andere Maschinen und Apparate:
                  II. Apparate (ausgenommen Zentrifugen)
                      zum Filtrieren oder Reinigen von Flüs­
                      sigkeiten oder Gasen                           0 °/o   0 °/o   F 28
  ex 84.21    Mechanische Apparate, auch handbetriebene,
              zum Verteilen, Verspritzen oder Zerstäuben von
              Flüssigkeiten oder Pulvern ; Feuerlöscher, auch
              mit Füllung; Spritzpistolen und dergleichen;
              Sandstrahlmaschinen, Dampfstrahlapparate und
              dergleichen :
              — Feuerlöscher für Strahltriebwerke und Hilfs­
                  aggregate, zum festen Einbau in Flugzeuge          0%      0%      Airbus, Mercure, F 28
              — Feuerlöscher für Laderäume, zum festen
                  Einbau in Flugzeuge                               0%       0%      Airbus
       84.22  Maschinen, Apparate urtd Geräte zum Heben,
              Beladen, Entladen oder Fördern (z. B. Aufzüge,
              Fördermaschinen, Winden, Flaschenzüge, Krane,
              Stetigförderer, Seilschwebebahnen), ausgenom­
              men Maschinen, Apparate und Geräte der Ta­
              rifnummer 84.23 :
              ex D. andere:
                      — Verriegelungsvorrichtungen                  0 °/o    0 °/o   Airbus, Mercure
                      — andere Hebezeuge                            0«/o      —                       —
                      — Geräte zum Be- und Entladen von
                          Flugzeugen sowie zum Verstauen der
                          Fracht, zum festen Einbau in Flug­
                          zeuge                                     0 °/o    0%      Airbus, Mercure
  ex 84.53    Automatische         Datenverarbeitungsmaschinen
              und ihre Einheiten: magnetische oder optische
              Schriftleser, Maschinen zum Aufzeichnen von
              Daten auf Datenträger in Form eines Codes
              und Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten,
              anderweit weder genannt noch inbegriffen :
              — Rechner als Bestandteile von Navigations­
                  instrumenten, -apparaten und -geräten der
                  Tarifnummer 90.28, die ausschließlich zur
                  Durchführung der für diese Instrumente,
                  Apparate oder Geräte charakteristischen Be­
                  rechnungen verwendet werden                        0 °/o    —                       —
 ---pagebreak--- 15.11.76                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 313/ 37
 Nummer des                                                     Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                     Warenbezeichnung               Gruppe A
   Zolltarifs                                                    Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
       1                                2                           3        4                       5
       84.55  Teile und Zubehör, ausgenommen Kofferbehäl­
              ter, Schutzhüllen und dergleichen, erkennbar
              ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen
              oder Apparate der Tarifnummer 84.51 , 84.52,
              84.53 oder 84.54 bestimmt :
              ex C. andere :
                     — von vorstehend genannten Rechnern
                          aus Tarifnummer ex 84.53                0%        —                       —
       84.59  Maschinen, Apparate und mechanische Geräte,
              in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch in­
              begriffen :
              ex E. andere :
                     — Luftbefeuchtungs- und Luftentfeuch­
                          tungsapparate
                                                                  0%       0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                     — Anlasser für Motoren, Apparate zum
                          Einstellen der Flugzeugpropeller und
                          Servo-Vorrichtungen                     0 P/o                             _
                     — Scheibenwischer                            0 °/o    0 %>    F 28
                     — hydraulische Servomotoren                  0%       0 °/o   F 28
                      — hydropneumatische Energiespeicher in
                          Kugel form                              0%       0%      Airbus, Mercure, F 28
                      — pneumatische Anlasser für Triebwerke       —
                                                                           0%      Airbus
                      — komplette Toiletten, ihrer Beschaffen­
                          heit nach für Flugzeuge bestimmt         —
                                                                           0%      Airbus, Concorde, Mercure, F 28
       84.61  Armaturen und ähnliche Apparate (einschließ­
              lich Druckminderventile und thermostatisch ge­
              steuerte Ventile) für Rohr- oder Schlauchleitun­
              gen, Dampfkessel, Tanks, Wannen oder ähnliche
              Behälter :
              A. Druckminderventile                               0 °/o    0%      F 28
              B. andere :
                  — Ventile für die Klimaanlage oder das Ka­
                      binenüberdrucksystem                        0%       0%      Airbus, Mercure, F 28
                  — Ventile für das Brandschutzsystem             0 °/o    0%      Airbus, Mercure, F 28
                  — Ventile für das Wasserleitungssystem . .      0 °/o    0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
                  — .andere                                       0 °/o     —                       —
       84^62  Wälzlager ( Kugel-, Rollen- und Nadellager
              aller Art):
              — Wälzlager für das Frachtladesystem                0°/o     0 °/o   Airbus
              — andere                                            0 °/o     —                       —
       84.6.3 Wellen und Kurbeln ; Lager, Lagergehäuse und
              Lagerschalen, Zahnräder, Reibräder und Ge­
              triebe (einschließlich Reibradgetriebe, Wechsel­
              getriebe und andere regelbare Getriebe);
              Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben (ein­
              schließlich Seilrollen für Flaschenzüge); Schalt­
              kupplungen und andere Wellenkupplungen:
              — drehzahlstarre Antriebe ( CSD )                   0%       0 °/o   Airbus, Mercure, F 28
              — andere                                            0%        —
 ---pagebreak--- Nr. L 313/ 38                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   15 . 11. 76
 Nummer des                                                       Flugzeuge              Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                Gruppe A
   Zolltarifs                                                      Zollsatz   Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
       1                                 2                            3          4                       5
       84.64  Dichtungen aus Lagen von Metallfolien oder
              aus Metallfolien (oder Blechen) in Verbindung
              mit anderen Stoffen (z. B. Asbest, Filz oder
              Pappe); Sätze oder Zusammenstellungen (Sor­
              timente) von Dichtungen verschiedenartiger Zu­
              sammensetzung für Maschinen, Fahrzeuge oder
              Rohr- oder Schlauchleitungen, in Beuteln, Um­
              schlägen oder ähnlichen Behältnissen                  0 °/o
       84.65  Teile von Maschinen, Apparaten oder mecha­
              nischen Geräten, in Kapitel 84 anderweit weder
              genannt noch inbegriffen, ausgenommen Teile
              mit Anschlußstücken, Isolierung, Wicklungen,
              Kontakten oder anderen charakteristischen
              Merkmalen elektronischer Waren                        0%
       85.01  Elektrische Generatoren; Elektromotoren; ro­
              tierende Umformer sowie Stromrichter (z. B.
              Gleichrichter); Transformatoren; Drosselspulen
              und andere Selbstinduktionsspulen:
              A. Generatoren, Motoren ( auch mit Getriebe,
                  einschließlich Reibradgetriebe, Wechselge­
                  triebe oder anderem regelbarem Getriebe),
                  rotierende Umformer:
                    I. Synchronmotoren mit einer Leistung von
                       18 W oder weniger                            0 °/o       —                       —
                   II. andere:
                       — schnellaufende Wechselstromgenera­
                           toren (mit einer Drehzahl von mehr
                           als 3 600 U/min)                         0 °/o      0%      Airbus, Mercure, F 28
                       — Elektromotoren mit Untersetzungsge­
                           triebe, für das Frachtladesystem         0%         0%      Airbus
                       — 28-V-Gieichstrommotoren       mit  einer
                           Leistung von 500 W, zum öffnen
                           und Schließen der Ladeluke               0 ° /o     0%      F 28
                       — Generatoren       für das Antiblockier­
                           system des Fahrgestells                  0 °/o   1  0 °/o   F 28, Airbus, Mercure, Concorde
                       — andere                                     0%          —                       —
              B. Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transfor­
                  matoren; Drosselspulen und andere Selbst­
                  induktionsspulen:
                  — Stromrichter mit einer Leistung von
                       250 VA, zum Umformen eines Gleich­
                       stroms von 28 V in einen Wechselstrom
                       von 115 V                                    0 °/o      0 °/o   F 28
                  — StromVersorgungsgeräte          (Trafogleich­
                       richter) mit einer Nennleistung von 100
                       Ampere bei 28 V, für die Gleichstrom­
                       erzeugungsanlage                             0 °/o      0%      F 28
                  — andere                                          0 °/o       —
                                                                                                        -'
              C. Teile :
                  — von schnellaufenden Wechselstromgene­
                       ratoren (mit einer Drehzahl von mehr
                       als 3 600 U/min )                            0°/o       0%      Airbus, Mercure, F 28
 ---pagebreak--- 15. 11 . 76                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 313/ 39
   Nummer des                                                               Flugzeuge                  Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                    Gruppe A
    Zolltarifs                                                               Zollsatz    Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
         1                                     2                                 3           4                         J
         85.01          — von für das Frachtladesystem bestimmten
 (Fortsetzung)              Elektromotoren mit Untersetzungsge­
                            triebe                                             0 °/o       0%        Airbus
                        — von Generatoren für das Antiblockier­
                            system des Fahrgestells                            0 °/o       0%        Concorde, Airbus, Mercure, F 28
                        — von anderen vorstehend genannten Gerä­
                            ten aus Tarifstelle 85.01 A oder 85.01 B           0 °/o       0 °/o     F 28
         85.02     Elektromagnete ; vormagnetisierte oder nicht­
                   vormagnetisierte Dauermagnete ; Spannplatten,
                   Spannfutter und ähnliche dauermagnetische
                   oder elektromagnetische Aufspannvorrichtun­
                   gen ; elektromagnetische Kupplungen, Getriebe
                   und Bremsen ; elektromagnetische Hebeköpfe . .              0 °/o
         85.08     Elektrische Zündapparate, Zündvorrichtungen
                    und Anlasser für Verbrennungsmotoren (z. B.
                   Magnetzünder, Lichtmagnetzünder, Zündspu­
                    len, Zündkerzen und Glühkerzen); mit Ver­
                    brennungsmotoren verwendete Lichtmaschinen
                    (Gleich- und Wechselstrommaschinen), und La­
                    de- oder Rückstromschalter                                 0%
         85.12      Elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und
                    Tauchsieder; elektrische Geräte zum Raumbe­
                    heizen und zu ähnlichen Zwecken; Elektro­
                    wärmgeräte zur Haarpflege (z. B. Haartrockner,
                    Dauerwellenapparate, Brennscheren und Brenn­
                    scherenwärmer); elektrische Bügeleisen; Elektro­
                    wärmgeräte für den Haushalt; elektrische Heiz­
                    widerstände, ausgenommen solche der Tarif­
                    nummer 85.24 :
                    ex B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen
                             und zu ähnlichen Zwecken :
                             — zum Beheizen von Propellerflugzeugen
                                  sowie deren Tragflächen                      0 «/o
         85.14      Mikrophone und Haltevorrichtungen             dazu ;
                    Lautsprecher; Tonfrequenzverstärker                        0%
         85.15      Sende- und Empfangsgeräte für den Funk­
                    sprech- oder Funktelegraphieverkehr; Sende­
                    und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fern­
                    sehen (einschließlich der mit Tonaufnahme­
                    und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                    fänger) sowie Fernsehkameras; Geräte für
                    Funknavigation, Funkmessung oder Funkfern­
                    steuerung :
                        A. Sende- und Empfangsgeräte für den
                             Funksprech- oder Funktelegraphiever­
                             kehr; Sende- und Empfangsgeräte für
                             Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich
                             der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                             gabegeräten     kombinierten  Empfänger)
                             sowie Fernsehkameras:
                               I. Sendegeräte                                0 % i1)        —                          —
 P) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
    von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1. Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
    und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im
    Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak--- Nr. L 313/ 40                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          15. 11 . 76
    Nummer des                                                              Flugzeuge                   Flugzeuge Gruppe B
   Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                  Gruppe A
     Zolltarifs                                                               Zollsar/    Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
         1                                       2                               3            4                         5
         85.15                    II. Sende-Empfangsgeräte:
  (Fortsetzung)
                                      — HF-Sende-Empfangsgeräte                0%>         0%        Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                      — andere Sende-Empfangsgeräte          0 °/o i 1 )    —
                                                                                                                       —
                             ex III. Empfangsgeräte, auch mit Ton­
                                      aufnahme- oder Tonwiedergabe­
                                      geräten kombiniert (ausgenommen
                                      Geräte für Rundfunk oder Fern­
                                      sehen )                                0 °/o (i )     —
                                                                                                                       —
                        B. andere Geräte :
                             — Allwetterradargeräte         nach    Norm
                                  ARINC 564                                    0°/e        0°/o      Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                             — VOR-Funknavigations-Empfangsgerä­
                                  te nach Norm ARINC 547                     0 °/o (!)     0 fl/o    F 28
                             — ILS-Funksteuerungs-Empfangsgeräte
                                  nach Norm ARINC 547                        0 °/o 11 )    0 °/o     F 28
                             — andere                                        0 % (!)        —
                                                                                                                       —
                    ex C. Teile :
                              II. aus vollem Material gedrehte Stücke
                                  aus unedlen Metallen, deren größter
                                  Durchmesser       25  mm    nicht über­
                                  schreitet:
                                  — für Sendegeräte des Absatzes A I         0 °/o (!)      —                          —
                                  — für Sende-Empfangsgeräte des Ab­
                                      satzes A II :
                                      — für HF-Sende-Empfangsgeräte            0%          0%        Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                      — für andere Sende-Empfangsge­
                                          räte                               0 °/o (*)      —                          —
                                  — für die vorstehend genannten
                                      Empfangsgeräte aus Absatz A III        0 °/o H        —                          -—
                                  — für die anderen Geräte des Absat­
                                      zes B :
                                      — für Allwetterradargeräte nach
                                          Norm ARINC 564                       0%          0%        Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                      — für VOR-Funknavigations­
                                          Empfangsgeräte nach Norm
                                          ARINC 547                          0 % (i )      0 o/o     F 28
                                      — für ILS-Funksteuerungs-Emp­
                                          fangsgeräte      nach     Norm
                                          ARINC 547                          0 °/o i1 )    0%        F 28
                                      — für andere Geräte                    0 °/o (i )
(') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
    von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
    und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im
    Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- 15. 11 . 76                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   Nr. L 313/ 41
   Nummer des                                                               Flugzeuge                  Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                    Gruppe A
    Zolltarifs                                                               Zollsatz    Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
         1                                        2                             3            4                         5
        85.15               III . andere :
 (Fortsetzung)
                                  — VOR-LOK-Antennen nach Norm
                                     ARINC 547                                0%          0%         F 28
                                  — Antennen-Koppler für HF-Sende­
                                     Empfangsgeräte                           0°/o        0 fl/o     Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                  — andere :
                                     — für Sendegeräte des Absatzes
                                         AI                                  0 %) (!)                                 _
                                     — für Sende-Empfangsgeräte des
                                          Absatzes A II :
                                           - für HF-Sende-Empfangsge­
                                              räte                            0 °/o        0«/o      Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                         — für andere Sende-Empfangs­
                                              geräte                         0 °/o (*)      —                         —
                                     — für die vorstehend genannten
                                         Empfangsgeräte aus Absatz
                                         A III                               0 °/o (!)
                                     — für die anderen Geräte des Ab­
                                          satzes B :
                                         — für Allwetterradargeräte
                                              nach Norm ARINC 564 . .         0 e/o        0%        Airbus, Concorde, Mercure, F 28
                                         — für VOR-Funknavigations­
                                              Empfangsgeräte nach Norm
                                              ARINC 547                      0 °/o { l)    0%        F 28
                                          — für ILS-Funksteuerungs­
                                              Empfangsgeräte nach Norm
                                              ARINC 547                      o °/o H       0 o/o     F 28
                                          — für andere Geräte                o% H
         85.17      Elektrische Signalgeräte (ausgenommen Geräte
                    der Tarifnummern 85.09 und 85.16) zum Geben
                    von hörbaren oder sichtbaren Signalen (z. B.
                    Läutewerke, Sirenen, Anzeigetafeln, Einbruchs­
                    oder Diebstahlalarmgeräte, Feuermelder):
                    — Feuermelder                                              0 °/o       0%        Airbus, F 28
                    — Rauchdetektoren                                          0 °/o       0%        Mercure, Concorde, F 28
                    — Antikollisionswarngeräte                                 0%          0%        alle Flugzeuge
                    — andere elektrische Signalgeräte zum Geben
                        von hörbaren oder sichtbaren Signalen ....             0%          0 0/o     F 28
         85.18      Elektrische Festkondensatoren, Drehkondensa­
                    toren und andere einstellbare Kondensatoren . .            0%
(') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
    von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
    und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften aer Gemeinsdiaft zu diesem Zeitpunkt im
    Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- Nr. L 313/ 42                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    15. 11 . 76
 Nummer des                                                         Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                     Warenbezeichnung                   Gruppe A
   Zolltarifs                                                        Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
       1                                2                               3        4                       5
       85.19  Elektrische Geräte zum Schließen,            öffnen,
              Schützen      oder  Verbinden     von    elektrischen
              Stromkreisen (z. B. Schalter, Relais, Sicherun­
              gen, Überspannungsabieiter, Wanderwellenaus­
              gleicher, Steckvorrichtungen, Lampenfassungen
              und Verbindungskästen), Fest- und Stellwider­
              stände (einschließlich Spannungsteiler, ausge­
              nommen Heizwiderstände); gedruckte Schal­
              tungen; Schalt- und Verteilungstafeln und
              -schränke:
              A. Geräte zum Schließen, öffnen, Verbinden
                  oder Schützen      von     elektrischen   Strom­
                  kreisen :
                  — Schalter für das Frachtladesystem, das
                       APU (Auxiliary power unit)-System oder
                       die Notbeleuchtungsanlage                      0 °/o    0%      Aifbus, Mercure, F 28
                  — andere                                            0%
              B. Fest- und Stellwiderstände (einschließlich
                  Spannungsteiler, ausgenommen Heizwider­
                  stände)                                             0%
              C. gedruckte Schaltungen                                0 °/o
              D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke          0%
      85.20   Elektrische Glühlampen und Entladungslampen,
              einschließlich solcher für Infrarot- oder Ultra­
              violettstrahlung, Bogenlampen; Photoblitzlicht­
              lampen mit elektronischer Zündung
                  A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung           0%
              ex B. andere :
                           Entladungslampen für elektrische Be­
                          leuchtung, einschließlich Verbund­
                          lampen                                      0%
      85.21   Elektronenröhren (Glühkathoden-, Kaltkatho­
              den- oder Photokathodenröhren, andere als sol­
              che der Tarifnummer 85.20), einschließlich Röh­
              ren mit Dampf- oder Gasfüllung, Quecksilber­
              dampfgleichrichterröhren, Kathodenstrahlröhren
              und Fernsehbildaufnahmeröhren ; Photozellen;
              gefaßte oder montierte piezoelektrische Kristal­
              le; Dioden, Transistoren und ähnliche Halblei­
              ter; elektronische Mikroschaltungen:
              A. Röhren                                               0 °/o
              B. Photozellen, einschließlich Phototransistoren        0%
              C. gefaßte oder montierte piezoelektrische Kri­
                  stalle . »                                          0°/o
 ---pagebreak--- 15. 11 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        Nr. L 313/ 43
   Nummer des                                                               Flugzeuge                   Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                         Warenbezeichnung                      Gruppe A
     Zolltarifs                                                              Zollsatz    Zollsatz             Begünstigte Flugzeuge
         1                                   2                                  3            4                          5
         85.22      Elektrische Maschinen, Apparate und Geräte, in
                    Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbe­
                    griffen :
                    ex C. andere :
                            — Druckanzeigegeräte für Motoren ....            o%H            —                          —
    ex 85.23        Isolierte (auch lackisolierte oder elektrolytisch
                    oxydierte) Drähte, Schnüre, Kabel (einschließ­
                    lich Koaxialkabel), Bänder, Stäbe und derglei­
                    chen, für die Elektrotechnik, audi mit An­
                    schlußstücken :
                    — gebrauchsfertige elektrische Kabel in Form
                         von Kabelbäumen                                      0 o/o         —                          —
         85.28      Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten
                    oder Geräten, in Kapitel 85 anderweit weder
                    genannt noch inbegriffen                                  0«/o          —                          —
         90.08      Kinematographische Apparate (Bildaufnahme­
                    und Tonaufnahmeapparate, audi kombiniert,
                    Vorführapparate mit oder ohne Tonwieder­
                    gabe):
                    B. Vorführapparate und Tonwiedergabegeräte,
                         auch kombiniert                                      0%            —                          —
         90.14      Geodätische und topographische Instrumente
                    und Geräte; Instrumente, Apparate und Geräte
                    für Photogrammetrie und Hydrographie, nau­
                    tische, aeronautische, meteorologische, hydrolo­
                    gische und geophysikalische Instrumente, Appa­
                    rate und Geräte; Kompasse und Entfernungs­
                    messer :
                         A. Kompasse                                         0 °/o t1)      —                          —
                    ex B. andere:
                             — aeronautische Instrumente, Apparate
                                und Geräte                                   Oe/oC)
                                                                                                              »
                             — meteorologische Instrumente, Entfer­
                                nungsmesser                                  0 Voi1)        —
    ex 90.18        Apparate und Geräte für Mechanotherapie oder
                    zur Massage; Apparate und Geräte für Psydio­
                    technik, Ozontherapie, Sauerstofftherapie, Aero­                                            '
                    soltherapie und zum Wiederbeleben sowie an­
                    dere Atmungsapparate und -geräte aller Art
                     (einschließlich Gasmasken):
                    — Sauerstoffmasken; Atemgeräte für Besatzung
                         und Passagiere in Flugzeugen                          0%           —                          —
(•) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
    von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
    und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im
    Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak--- Nr. L 313/44                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             15. 11 . 76
   Nummer des                                                               Flugzeuge                   Flugzeuge Gruppe B
  Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                     Gruppe A
     Zolltarifs                                                              Zollsatz    Zollsatz             Begünstigte Flugzeuge
         1       I                            2                           I     3      I     4     I                    5
         90.24      Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen,
                    Kontrollieren oder Regeln von Durchfluß, Füll­
                    höhe, Druck oder anderen veränderlichen Grö­
                    ßen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum Re­
                    geln von Temperaturen, wie Manometer, Ther­
                    mostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzei­
                    ger, Durchflußmesser, Wärmemengenzähler und
                    automatische Zugregler für Feuerungen, ausge­
                    nommen Waren der Tarifnummer 90.14 :
                    A. Manometer                                              0%
                    B. Thermostate                                             0 °/o        —                          —
                    C. andere :
                        — pneumatische Regler für die Klimaanlage
                             oder das Kabinenüberdrucksystem                  0%           0 o/o     Airbus, F 28, Mercure
                        — andere                                              0%
         90.28      Elektrische oder elektronische Instrumente, Ap­
                    parate und Geräte zum Messen, Prüfen, Kon­
                    trollieren, Regeln oder zum Analysieren :
                    ex A. Elektrische Instrumente, Apparate und
                             Geräte :
                             — Magnetfeldsonden zum Messen des ma­
                                gnetischen Erdfeldes (Flux-Gate-Sensoren)    0 % (»)       0 °/o     Airbus, Mercure, F 28, Concorde
                             — Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte und
                                Zusatzgeräte hierfür                         0 % (x )      0%        Airbus, Mercure, F 28
                             — Uberzieh-Warnrechner (Anzeigegeräte)          0 °/o (!)     0 «/o     Airbus, Mercure, F 28
                             — Kraftstoffdurchflußmesser     und   Kraft­
                                stoffverbrauchsmesser                        0 % (!)       0%        Airbus, Mercure, F 28
                             — elektronische Regler für die Klimaanlage      0 % (J )      0°/o      Airbus, Mercure, F 28
                             — Trägheitsmesser                               0% (!)        0 °/o     Concorde
                             — andere elektronische Geräte, ausgenom­
                                men Geräte zum Warnen bei Boden­
                                annäherung                                   0 °/o C )      —                          —
                        B. andere :
                             — Kraftstoffdruck- und Triebwerköldruck­
                                anzeigegeräte                                0 % (!)       0 °/o     Airbus, Mercure, F 28
                             — Ölmengenanzeigegerate für die Trieb­
                                werkskontrolle                               0 % i1 )      0%        Airbus, Mercure, F 28
                             — Geschwindigkeitsanzeiger für Flug­
                                geschwindigkeitsanzeigegeräte und zur
                                Kontrolle der Triebwerke . . . .             0 % i1)       0%        Airbus, Mercure, F 28
                             —- Temperaturanzeiger für Fluggeschwin­
                                digkeitsanzeigegeräte und zur Kontrolle
                                der Triebwerke                               0 % (!)       0%        Airbus, Mercure, F 28
                             — elektromagnetische Druckanzeigegeräte
                                zur Kontrolle des Lufteinlaßsystems der
                                Triebwerke                                   0 % (!)       0%        Concorde
                             — andere                                        0 % (*)        —                          —
(l) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
    von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
    und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im
    Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- 15 . 11 . 76                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 313/ 45
   Nummer des                                                               Flugzeuge                   Flugzeuge Gruppe B
   Gemeinsamen                           Warenbezeichnung                   Gruppe A
     Zolltarifs                                                              Zollsatz     Zollsatz            Begünstigte Flugzeuge
         1                                      2                               3             4                         5
         90.29      Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach
                    ausschließlich oder hauptsächlich für Instru­
                    mente, Apparate und Geräte der Tarifnummer
                    90.23 , 90.24, 90.26, 90.27 oder 90.28 bestimmt,
                    auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente,
                    Apparate oder Geräte verwendet werden kön­
                    nen :
                     ex A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit
                             nach ausschließlich oder hauptsächlich für
                             elektronische Instrumente, Apparate oder
                             Geräte der Tarifstelle 90.28 A Destimmt:
                             — für:
                                      Magnetfeldsonden zum Messen
                                      des magnetischen Erdfeldes (Flux­
                                      Gate-Sensoren)                         0%            0%        Airbus, Mercure, F 28
                                       Fluggeschwindigkeitsanzeigegeräte
                                      und Zusatzgeräte hierfür               0 % (*)       0%        Airbus, Mercure, F 28
                                      Überzieh-Warnrechner (Anzeige­
                                      geräte)                                0 % (!)       0%        Airbus, Mercure, F 28
                                      Kraftstoffdurchflußmesser und
                                      Kraftstoffverbrauchsmesser             0 % (*)       0%        Airbus, Mercure, F 28
                                      elektronische Regler für die Klima­
                                      anlage                                 0 °/o (l)     0 °/o     Airbus, Mercure, F 28
                                      Trägheitsmesser                        0 % (*)       0%        Concorde
                                      andere in dieser Liste aufgeführte
                                     elektronische Instrumente, Appa­
                                      rate oder Geräte der Tarifstelle
                                     90.28 A                                 0 °/o (^
                         B. andere :
                                für pneumatische Regler für die
                                Klimaanlage oder das Kabinenüber­
                                drucksystem der Tarifstelle 90.24 C. .       0 %> (»)      0%        Airbus, Mercure, F 28
                                für andere Instrumente, Apparate
                                oder Geräte der Tarifstelle 90.24 C . .      0 °/o (^
                                für :
                                — Kraftstoffdruck- und Triebwerk-
                                      öldruck-Anzeigegeräte                  0 % (*)       0%        Airbus, Mercure, F 28
                                — ölmengenanzeigegeräte         für   die
                                    Triebwerkskontrolle                      0% (M         0%        Airbus, Mercure, F 28
                                — Geschwindigkeitsanzeiger für Flug­
                                     geschwindigkeitsanzeigegeräte und
                                    zur Kontrolle der Triebwerke . .         o%H           0%        Airbus, Mercure, F 28
                                — Temperaturanzeiger für Flugge­
                                    schwindigkeitsanzeigegeräte und
                                    zur Kontrolle der Triebwerke             0 °/o (!)     0%        Airbus, Mercure, F 28
                                — elektromagnetische Druckanzeige­
                                     geräte zur Kontrolle des Luftein­
                                     laßsystems der Triebwerke               0 % (')       0%        Concorde
                                — andere        Geräte    der  Tarifstelle
                                      90.28 B                                o%h
( ) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
    von Flugzeugen bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinsmaft zugelassen wurde
    und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im
    Linienverkehr eingesetzt wurden.
 ---pagebreak--- Nr. L 313/ 46                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  15 . 11 . 76
 Nummer des                                                      Flugzeuge            Flugzeuge Gruppe B
 Gemeinsamen                    Warenbezeichnung                 Gruppe A
   Zolltarifs                                                     Zollsatz Zollsatz         Begünstigte Flugzeuge
       1                               2                             3        4                       5
      91.06   Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Synchronmotor
              (z. B. Zeitschalter und andere Schaltuhren):
              — Zeitauslöser mit Uhrwerk zur Verwendung
                  in automatischen Systemen                        0 °/o     —
                                                                                                     —
      91.11   Andere Uhrenteile :
              ex F. andere :
                      — von vorstehend genannten Geräten
                         aus Tarifnummer 91.06                     0%        —                       —
      92.11   Schallplattenwiedergabegeräte,       Diktiergeräte
              und    andere Tonaufnahme-       und Tonwieder­
              gabegeräte, einschließlich Platten-, Band- und
              Drahtspieler, mit oder ohne Tonabnehmer;
              magnetisch arbeitende Bild- und Tonaufzeich­
              nungs- und -wiedergabegeräte für das Fern­
              sehen :
              A. Tonaufnahme- und Tonwiedergabegeräte:
                  ex II. Tonwiedergabegeräte:
                         — Musikwiedergabegeräte und auto­
                             matische Ansagegeräte                 0 0/o    0%      Airbus, Mercure, Concorde, F 28
  ex 92.13    Andere Teile und anderes Zubehör für Geräte
              der Tarifnummer 92.11 :
              — für Geräte zur Aufnahme der Gespräche in
                  der Pilotenkanzel aus Tarifstelle 92.11 A I      0%       0 o/o   Airbus, Mercure, Concorde, F 28
              — für vorstehend genannte Musikwiedergabe­
                  geräte und automatische Ansagegeräte, aus
                  Tarifstelle ex 92.11 A II                        0°/Θ     0%      Airbus, Mercure, Concorde, F 28
      94.01   Sitzmöbel, auch wenn sie in Liegen umgewan­
              delt werden können (ausgenommen Möbel der
              Tarifnummer 94.02); Teile davon:
              ex A. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr­
                      zeuge (schwerer als Luft) bestimmt:
                      — Sitze, ihrer Beschaffenheit nach für die
                         Besatzung bestimmt                        0%
                      — Teile von Sitzen, ihrer Beschaffenheit
                         nach für die Besatzung bestimmt ....      0%        —                       —
 ---pagebreak--- 15. II . 76                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 313/ 47
                                                              ANHANG III
              Liste der Erzeugnisse, die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zollsätze des
              Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können, wenn sie zur Instandhaltung oder
              Instandsetzung von Flugzeugen und Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als
                                     2 000 kg bis einschließlich 15 000 kg verwendet werden sollen
                                                                                                        Begünstigte Luftfahrzeuge
 Nummer des
 Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung                            Zollsatz
   Zolltarifs                                                                                          Flugzeuge       Hubschrauber
        1                                             2                                       3            4                 5
        38.19      Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen
                   Industrie oder verwandter Industrien (einschließlich Mischun­
                   gen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch
                   inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder ver­
                   wandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbe­
                   griffen :
                   ex P. sogenannte hydraulische Flüssigkeiten (insbesondere
                            für hydraulische Bremsen), auch mit einem Gehalt an
                            Erdöl oder öl aus bituminösen Mineralien von weni­
                            ger als 70 Gewichtshundertteilen :
                            — auf der Grundlage von Kieselsäure- oder Phosphor­
                                 säureester                                                 0 fl/o  alle              alle Hub­
                                                                                                    Flugzeuge         schrauber
        73.20      Rohrformstücke, Rohrverschlußstücke und Rohrverbindungs­
                   stücke ( Nippel, Kniestücke, Kupplungen, Muffen, Flansche
                   und dergleichen), aus Eisen oder Stahl                                   0°/o    alle              alle Hub­
                                                                                                    Flugzeuge         schrauber
        83.07      Beleuchtungskörper aller Art ( Leuchten) und Teile davon,
                   ausgenommen elektrotechnische Teile, aus unedlen Metallen                0%      alle              alle Hub­
                                                                                                    Flugzeuge         schrauber
        84.10      Flüssigkeitspumpen, einschließlich nichtmechanische Pumpen
                   und Ausgabepumpen mit Flüssigkeitsmesser; Hebewerke für
                  Flüssigkeiten (z. B. Becherwerke, Schöpfwerke, Bandeleva­
                   toren) :
                   B. andere Pumpen :
                             II. andere                                                     OVo     F 27                    —
                       ex III. Teile von Pumpen des Absatzes B II                           0 °/b   F 27                    —
       84.61      Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druck­
                  minderventile und thermostatisch gesteuerte Ventile) für
                  Rohr- oder Schlauchleitungen, Dampfkessel, Tanks, Wannen
                  oder ähnliche Behälter:
                      A. Druckminderventile                                                 0%      alle              alle Hub­
                                                                                                    Flugzeuge         schrauber
                  ex B. andere :
                            — Ventile für die Druckluft- oder Klimaanlage ....              0%      F 27
  ex 84.63        Wellen und -Kurbeln; Lager, Lagergehäuse und Lagerschalen ;
                  Zahnräder, Reibräder und Getriebe (einschließlich Reibrad­
                 getriebe, Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe);
                 Schwungräder; Riemen- und Seilscheiben (einschließlich Seil­
                 rollen für Flaschenzüge); Schaltkupplungen und andere Wel­
                  lenkupplungen :
                 — drehzahlstarre Antriebe ( CSD )                                         0%       VFW 614
 ---pagebreak---  Nr. L 313/ 48                                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          15. 11 . 76
                                                                                                                Begünstigte Luftfahrzeuge
   Nummer des
   Gemeinsamen                                     Warenbezei chnung                            Zollsatz
     Zolltarifs                                                                                                Flugzeuge       Hubschrauber
          1                                               2                                        3               4                 5
         85.01        Elektrische , Generatoren; Elektromotoren; rotierende Umfor­                      -
                      mer sowie Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transforma­
                      toren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
                      ex B. Stromrichter (z. B. Gleichrichter); Transformatoren ;
                                 Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
                                 — StromVersorgungsgeräte (Trafogleichrichter) mit ei­
                                      ner Nennleistung von 100 Ampere bei 28 V, für
                                      die Gleichstromerzeugungsanlage                            0%         VFW 614
                      ex C. Teile :
                                 — von Gleichstromgeneratoren mit einer Leistung von
                                      10,5 kW                                                    0«/o       F 27
                                 — von rotierenden Wechselstromumformern ( 115 V,
                                      400 Hz) mit einer Leistung von 250 VA oder von
                                      1 800 VA                                                   0«/o       F 27
                                 — von Wechselstromgeneratoren (120/208 V) mit ei­
                                      ner Leistung von 15 kVA                                    0%         F 27
                                 — von Stellmotoren für das Querruder und für die
                                      Hilfsklappen                                               0%         F 27                    _
                                 — von Stromrichtern ( 115-V-Wechselstrom 400 Hz)
                                      mit einer Leistung von 250 VA und von 700 VA . .           0°/o       F 27                    —
         85.15        Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funk­
                      telegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk
                      oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- und
                      Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fern­
                      sehkameras; Geräte für Funknavigation, Funkmessung oder
                      Funkfernsteuerung:
                      A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder
                           Funktelegraphieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für
                           Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonauf­
                           nahme- und Tonwiedergabegeräten kombinierten Emp­
                           fänger) sowie Fernsehkameras :
                                  II. Sende-Empfangsgeräte                                      8 °/o (*)   alle              alle Hub­
                           cx III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder                               Flugzeuge         schrauber
                                      Tonwiedergabegeräten kombiniert (ausgenommen
                                      Geräte für Rundfunk oder Fernsehen)                       8 °/o H     alle              alle Hub­
                                                                                                            Flugzeuge         schrauber
                      13 . andere Geräte                                                        8 °/o (»)   alle              alle Hub­
                                                                                                            Flugzeuge         schrauber
                      C. Teile :
                            II. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                 Metallen, deren größter Durchmesser 25 mm nicht
                                 überschreitet                                                  8 °/o (»)   alle              alle Hub­
                                                                                                            Flugzeuge         schrauber
                           III . andere                                                         8 % (*)     alle              alle Hub­
                                                                                                            Flugzeuge         schrauber
(') Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung
    von Flugzeugen oder Hubschraubern bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemein­
    schaft zugelassen wurde und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu
    diesem Zeltpunkt im Linienverkehr eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- 15 . 11.76                                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               Nr. L 313 /49
   Nummer des                                                                                                               Begünstigte Luftfahrzeuge
  Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung                                       Zollsatz
     Zolltarifs
                                                                                                                         Flugzeuge       Hubschrauber
         1                                                  2                                                  3              4                 5
     90.14              Geodätische und topographische Instrumente und Geräte ;
                        Instrumente, Apparate und Geräte für Photogrammetrie und
                        Hydrographie, nautische, aeronautische, meteorologische,
                        hydrologische und geophysikalische Instrumente ; Apparate
                        und Geräte ; Kompasse und Entfernungsmesser :
                        ex B. andere :
                               — Teile und Zubehör für :
                                    — Kabinen-Höhenmesser und Druckdifferenzanzei­
                                        ger                                                                  0%        F 27                    —
                                    — Steiggeschwindigkeitsanzeiger                                          0%        F 27
     90.24              Instrumente, Apparate und Geräte zum Messen, Kontrollie­
                        ren oder Regeln von Durchfluß, Füllhöhe, Druck oder an­
                        deren veränderlichen Größen von Flüssigkeiten oder Gasen
                        oder zum Regeln von Temperaturen , wie Manometer, Ther­
                        mostate, Flüssigkeitsstand- oder Gasstandanzeiger, Durchfluß­
                        messer, Wärmemengenzähler und automatische Zuregier für
                        Feuerungen, ausgenommen Waren der Tarifnummer 90.14 :
                        ex C. andere :
                               — Druckregler für die Klimaanlage oder das Kabi­
                                    neniiberdrucksystem                                                      0%        F 27                    —
     90.28              Elektrische oder elektronische Instrumente, Apparate und
                        Geräte zum Messen, Prüfen, Kontrollieren , Regeln oder zum
                        Analysieren :
                        ex A. Elektronische Instrumente , Apparate und Geräte :
                                — Magnetfeldsonden zum Messen des magnetischen
                                    Erdfeldes ( Flux-Gate-Sensoren)                                        0% (')      alle              alle Hub­
                                                                                                                       Flugzeuge         schrauber
                               — elektronische Regler für die Klimaanlage                                  0% o        alle              alle Hub­
                                                                                                                       Flugzeuge         schrauber
                               — Kraftstoffmengenanzeigegeräte                                               0%        F 27
                                — elektronische Zyklusregler für die Enteisungsanlage                        0%        F 27
                        ex B. andere :
                                — Druckgeber für die Klimaanlage oder das Kabinen­
                                    überdrucksystem                                                          0%        F 27                    —
                                — Doppel-Druckanzeiger für die Klimaanlage oder
                                    das Kabinenüberdrucksystem                                               0%        F 27
     90.29              Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach ausschließlich
                        oder hauptsächlich für Instrumente, Apparate und Geräte der
                        Tarifnummer 90.23 , 90.24, 90.26 , 90.27 oder 90.28 bestimmt,
                        auch wenn sie für mehrere dieser Instrumente, Apparate oder
                        Geräte verwendet werden können :
                        ex A. Teile und Zubehör, ihrer Beschaffenheit nach aus­
                                schließlich oder hauptsächlich für elektronische In­
                                strumente, Apparate oder Geräte der Tarifstelle 90.28
                                A bestimmt :
                               — für Kraftstoffmengenanzeigegeräte                                           0%         F 27                   —
(l) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt, wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeu­
    gen oder Hubschraubern bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
    und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr
    eingesetzt wurden .
 ---pagebreak--- Nr. L 313/50                                   Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                      15 . 11.76
                                                                                                                                                       *
   Nummer des                                                                                                                Begünstigte Luftfahrzeuge
  Gemeinsamen                                        Warenbezeichnung                                        Zollsatz
    Zolltarifs
                                                                                                                           Flugzeuge       Hubschrauber
         1                                                   2                                                  3              4                  .5
      90.29                    — für elektronische Zyklusregler für die Enteisungs­
(Fortsetzung)                      anlage                                                                      0%        F 27                    —
                               — für transistorisierte Spannungsregler                                         0%        F 27
                               — für die anderen vorstehend genannten Instrumente,
                                   Apparate und Geräte aus Tarifstelle 90.28 A                               0% 0        alle              alle Hub­
                                                                                                                         Flugzeuge         schrauber
                       ex B. andere :
                               — für in der Überziehwarnanlage verwendete Trans­
                                    ducer                                                                      0%        F 27
                               — für die in dieser Liste aufgeführten Instrumente,
                                   Apparate und Geräte der Tarifstelle 90.28 B                                 0%        F 27                    —
(l) Eine Aussetzung der Zollsätze wird bei den betreffenden Erzeugnissen nur gewährt , wenn diese für die Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeu­
    gen oder Hubschraubern bestimmt sind, deren Typ vor dem 1 . Januar 197 ? zum ersten Mal in einem Mitgliedstaat der Gemeinschaft zugelassen wurde
    und die entweder in der Gemeinschaft gebaut oder eingeführt und von Luftfahrtgesellschaften der Gemeinschaft zu diesem Zeitpunkt im Linienverkehr
    eingesetzt wurden.