CELEX: 32005D0232
Language: de
Date: 2005-03-08 00:00:00
Title: 2005/232/GASP: Beschluss EUJUST LEX/1/2005 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 8. März 2005 betreffend die Ernennung des Leiters der integrierten EU-Mission zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit in Irak

18.3.2005   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 72/29
            
         
      BESCHLUSS EUJUST LEX/1/2005 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
   
   vom 8. März 2005
   betreffend die Ernennung des Leiters der integrierten EU-Mission zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit in Irak
   (2005/232/GASP)
   DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,
   gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2005/190/GASP des Rates vom 7. März 2005 betreffend die integrierte EU-Mission zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit in Irak, EUJUST LEX (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Nach Artikel 9 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2005/190/GASP ermächtigt der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee, die geeigneten Beschlüsse nach Artikel 25 des Vertrags zu fassen, einschließlich der Ernennung eines Missionsleiters auf Vorschlag des Generalsekretärs/Hohen Vertreters.
            
         
               (2)
            
            
               Der Generalsekretär/Hohe Vertreter hat die Ernennung von Stephen WHITE vorgeschlagen —
            
         BESCHLIESST:
   Artikel 1
   Stephen WHITE wird zum Leiter der integrierten EU-Mission zur Stützung der Rechtsstaatlichkeit in Irak (EUJUST LEX) ab dem Tag der Einleitung der Mission ernannt. Bis dahin fungiert er als Leiter des Planungsteams.
   Artikel 2
   Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.
   Er gilt bis zum 30. Juni 2006.
   
      Geschehen zu Brüssel am 8. März 2005.
      
         
            Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
         
         
            Der Präsident
         
         P. DUHR
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 62 vom 9.3.2005, S. 37.