CELEX: 31982D0403
Language: de
Date: 1982-05-25 00:00:00
Title: 82/403/EWG: Beschluß des Rates vom 25. Mai 1982 über den Abschluß des Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Schweden über ein europäisches Forschungs- und Entwicklungsprogramm auf dem Gebiet der Rückführung von Haushalts- und Industrieabfällen

Avis juridique important

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31982D0403

82/403/EWG: Beschluß des Rates vom 25. Mai 1982 über den Abschluß des Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und dem Königreich Schweden über ein europäisches Forschungs- und Entwicklungsprogramm auf dem Gebiet der Rückführung von Haushalts- und Industrieabfällen  

Amtsblatt Nr. L 174 vom 21/06/1982 S. 0030

++++   ( 1 ) ABL . NR . L 293 VOM 20 . 11 . 1979 , S . 19 .  BESCHLUSS DES RATES  VOM 25 . MAI 1982  ÜBER DEN ABSCHLUSS DES KOOPERATIONSABKOMMENS ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DEM KÖNIGREICH SCHWEDEN ÜBER EIN EUROPÄISCHES FORSCHUNGS - UND ENTWICKLUNGSPROGRAMM AUF DEM GEBIET DER RÜCKFÜHRUNG VON HAUSHALTS - UND INDUSTRIEABFÄLLEN   ( 82/403/EWG )  DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN _  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DEN BESCHLUSS 79/968/EWG DES RATES VOM 12 . NOVEMBER 1979 ZUR FESTLEGUNG EINES MEHRJÄHRIGEN FORSCHUNGS - UND ENTWICKLUNGSPROGRAMMS ( 1979 BIS 1983 ) FÜR DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT AUF DEM GEBIET DER RÜCKFÜHRUNG VON HAUSHALTS - UND INDUSTRIEABFÄLLEN ( SEKUNDÄRE ROHSTOFFE ) ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 7 ABSATZ 1 ,  NACH KENNTNISNAHME VON DEM BESCHLUSSENTWURF DER KOMMISSION ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  DIE KOMMISSION HAT GEMÄSS ARTIKEL 7 ABSATZ 2 DES BESCHLUSSES 79/968/EWG MIT DEM KÖNIGREICH SCHWEDEN EIN ABKOMMEN ÜBER DIE TEILNAHME SCHWEDENS AN DEM PROGRAMM AUSGEHANDELT .  DAS ABKOMMEN SOLLTE GENEHMIGT WERDEN _  BESCHLIESST :  ARTIKEL 1  DAS KOOPERATIONSABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND DEM KÖNIGREICH SCHWEDEN ÜBER EIN EUROPÄISCHES FORSCHUNGS - UND ENTWICKLUNGSPROGRAMM AUF DEM GEBIET DER RÜCKFÜHRUNG VON HAUSHALTS - UND INDUSTRIEABFÄLLEN WIRD IM NAMEN DER GEMEINSCHAFT GENEHMIGT .  DER WORTLAUT DES ABKOMMENS IST DIESEM BESCHLUSS BEIGEFÜGT .  ARTIKEL 2  DER PRÄSIDENT DES RATES WIRD ERMÄCHTIGT , DIE PERSONEN ZU BESTELLEN , DIE BEFUGT SIND , DAS ABKOMMEN RECHTSVERBINDLICH FÜR DIE GEMEINSCHAFT ZU UNTERZEICHNEN .  GESCHEHEN ZU BRÜSSEL AM 25 . MAI 1982 .  IM NAMEN DES RATES  DER PRÄSIDENT  L . TINDEMANS