CELEX: 31981R0634
Language: de
Date: 1981-03-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 634/81 der Kommission vom 11. März 1981 zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten

Nr. L 67 / 20                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              12 . 3 . 81
                              VERORDNUNG ( EWG) Nr.             634/ 81 DER KOMMISSION
                                                     vom 11 . .März 1981
                                        zur Festsetzung der Beihilfe für Ölsaaten
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Aus der Anwendung der in der Verordnung (EWG)
GEMEINSCHAFTEN —                                                  Nr. 2945/80 genannten Modalitäten auf die Angaben ,
                                                                  über die die Kommission gegenwärtig verfügt, ergibt
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 sich , daß die zur Zeit geltende Beihilfe wie im An­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                  hang zu dieser Verordnung angegeben zu ändern
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/ EWG des Ra­               ist —
tes vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3454/                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
80 (2 ), insbesondere auf Artikel 27 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                                        Artikel 1
Die in Artikel 27 der Verordnung Nr. 136/ 66/ EWG
vorgesehene Beihilfe ist in der Verordnung ( EWG ) Nr.            (1)    Die Höhe der Beihilfe nach Artikel 27 der Ver­
2945/80 (3 ), zuletzt geändert durch die Verordnung               ordnung Nr. 136/66/ EWG ist im Anhang festgesetzt.
(EWG) Nr. 591 /81 (4), festgesetzt worden .
                                                                  (2) Der im Falle der Festsetzung im voraus für die
Da für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 der Richtpreis für            Monate Juli, August und September 1981 anzuwen­
Raps und Rübsen noch nicht besteht, konnte der Bei­               dende Beihilfebetrag für Raps und Rübsen wird je­
hilfebetrag für diese Erzeugnisse im Falle der Festset­           doch mit Wirkung ab 12. März 1981 bestätigt oder
zung im voraus für die Monate Juli , August und Sep­              geändert werden , um dem für das Wirtschaftsjahr
tember 1981 nur vorläufig aufgrund des für die Mo­                 1981 /82 festgesetzten Richtpreis für diese Erzeugnisse
nate Juli , August und September 1980 geltenden                   Rechnung zu tragen .
Richtpreises berechnet werden ; dieser Beihilfebetrag
darf daher nur vorläufig angewendet werden und wird
zu bestätigen oder zu ändern sein , sobald der Richt­                                     Artikel 2
preis für das Wirtschaftsjahr 1981 /82 bekannt sein
wird .                                                            Diese Verordnung tritt am 12. März 1981 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat .
                 Brüssel , den 11 . März 1981
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Poul DALSAGER
                                                                          Mitglied der Kommission
 (•) ABl . Nr. 172 vom 30 . 9 . 1966, S. 3025/ 66,
 (2 ) ABl . Nr. L 360 vom 31 . 12 . 1980 , S. 16 .
 (3 ) ABl . Nr. L 305 vom 14. 11 . 1980 , S. 48 .
 h) ABl . Nr. L 60 vom 6. 3. 1981 , S. 24.
 ---pagebreak--- 12 . 3 . 81                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 67 / 21
                                                          ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 11 . März 1981 zur Festsetzung der Beihilfe für
                                                           Ölsaaten
                                                                                                                      (in ECU / 100 kg)
  Nummer des
 Gemeinsamen                          Warenbezeichnung                                           Beträge der Beihilfe
    Zolltarifs
ex 12.01          Raps - und Rübsensamen                                                                18,587
ex 12.01          Sonnenblumenkerne                                                                     17,234
                                                                                                                      (in ECU / 100 kg)
                                                                 Beträge der Beihilfe im Falle der Festsetzung im voraus
  Nummer des                                                                          für die Monate
 Gemeinsamen              Warenbezeichnung
    Zolltarifs                                                                 Mai
                                                        März       April                    Juni        Juli     August      September
                                                        1981       1981       1981          1981       1981        1981        1981
ex 12.01          Raps- und Rübsensamen                16,783     16,783     16,783       16,783    13,955 (') 1 2,787 (') 11,461 (')
ex 12.01          Sonnenblumenkerne                    17,234     17,234     17,060       16,714      16,368
(') Unter Vorbehalt.