CELEX: 31990R0655
Language: de
Date: 1990-03-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 655/90 der Kommission vom 16. März 1990 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Kopfsalat mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika

Nr. L 71 / 18                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                17. 3 . 90
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 655/90 DER KOMMISSION
                                                    vom 16. März 1990
                  zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Kopfsalat mit
                                  Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Verordnung (EWG) Nr. 381 1 /85 0, müssen die zu
GEMEINSCHAFTEN —                                                 berücksichtigenden Notierungen auf den repräsentativen
                                                                 Märkten und unter bestimmten Voraussetzungen auf
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           anderen Märkten festgestellt werden.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für Kopfsalat mit
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika an
Portugals,                                                       zwei aufeinanderfolgenden Markttagen um mindestens 0,6
                                                                 ECU unter dem Referenzpreis gelegen . Daher muß eine
                                                                 Ausgleichsabgabe für diesen Kopfsalat erhoben werden .
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die         Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
Verordnung (EWG) Nr. 1119/89 (2), insbesondere auf               erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                         zugrunde zu legen :
                                                                 — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                    punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
                                                                      Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72                  nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
schreibt vor, daß wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr              Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­             gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 zweiter
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter                   Unterabsatz letzter Gedankenstrich der Verordnung
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­              (EWG) Nr. 1676/85 des Rates (*), zuletzt geändert
nisses aus dem betreffenden        Herkunftsland außer in             durch die Verordnung (EWG) Nr. 1636/87 Q,
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen                    sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­             während    des    bestimmten    Zeitraums    für    die
baren Einfuhrpreise sein.                                             Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
                                                                      hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
In der Verordnung (EWG) Nr. 3103/89 der Kommission                    vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird —
vom 16. Oktober 1989 zur Festsetzung der Referenzpreise
für Kopfsalat für das Wirtschaftsjahr 1989/90 (3) wurde der
Referenzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I auf
82,34 ECU je 100 kg Eigengewicht für den Zeitraum vom
 1 . März bis 31 . Mai 1990 festgesetzt.                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen                                     Artikel 1
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese           Auf Einfuhren von Kopfsalat (KN-Code 0705 11 10) mit
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz           Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika wird
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle               eine Ausgleichsabgabe in Höhe von 1,50 ECU je 100 kg
und Abgaben verringert werden. Der Begriff repräsenta­           Eigengewicht angewandt.
tive Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung
(EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.
                                                                                           Artikel 2
Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
2118/74 der Kommission (4), zuletzt geändert durch die
                                                                 Diese Verordnung tritt am 20. März 1990 in Kraft.
(>) ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .
11) ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1989, S. 12.                       O ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985, S. 1 .
o ABl. Nr. L 298 vom 17. 10. 1989, S. 8 .                        (*) ABL Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(4 ABl . Nr. L 220 vom 10 . 8 . 1974, S. 20 .                    O ABl. Nr. L 153 vom 13. 6 . 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- 17 . 3 . 90                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 71 / 19
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 16. März 1990
                                                                  Für die Kommission
                                                                   Ray MAG SHARRY
                                                               Mitglied der Kommission