CELEX: C2006/010/08
Language: de
Date: 2006-01-14 00:00:00
Title: Urteil des Gerichtshofes (Vierte Kammer) vom  10. November 2005  in der Rechtssache C-385/04: Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland (Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats — Richtlinie 2001/16/EG — Transeuropäische Netze — Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems — Nicht fristgerechte Umsetzung)

14.1.2006   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 10/4
            
         
      URTEIL DES GERICHTSHOFES
   
   (Vierte Kammer)
   vom 10. November 2005
   in der Rechtssache C-385/04: Kommission der Europäischen Gemeinschaften gegen Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland (1)
   
   (Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Richtlinie 2001/16/EG - Transeuropäische Netze - Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems - Nicht fristgerechte Umsetzung)
   (2006/C 10/08)
   Verfahrenssprache: Englisch
   In der Rechtssache C-385/04 betreffend eine Vertragsverletzungsklage nach Artikel 226 EG, eingereicht am 7. September 2004, Kommission der Europäischen Gemeinschaften (Bevollmächtigter: W. Wils) gegen Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland (Bevollmächtigte: C. White), hat der Gerichtshof (Vierte Kammer) unter Mitwirkung des Kammerpräsidenten K. Schiemann sowie der Richter K. Lenaerts und E. Levits (Berichterstatter) — Generalanwalt: L. A. Geelhoed; Kanzler: R. Grass — am 10. November 2005 ein Urteil mit folgendem Tenor erlassen:
   
               1.
            
            
               Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland hat dadurch gegen seine Verpflichtungen aus der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems verstoßen, dass es nicht innerhalb der festgesetzten Frist die Rechts- und Verwaltungsvorschriften erlassen hat, die erforderlich sind, um dieser Richtlinie nachzukommen.
            
         
               2.
            
            
               Das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland trägt die Kosten des Verfahrens.
            
         
      (1)  ABl. C 262 vom 23.10.2004.