CELEX: 32016D1782
Language: de
Date: 2016-10-05 00:00:00
Title: Durchführungsbeschluss (EU) 2016/1782 der Kommission vom 5. Oktober 2016 zur Änderung der Entscheidung 2008/185/EG hinsichtlich der Aufnahme von Litauen in die Liste der Mitgliedstaaten, in denen ein genehmigtes nationales Programm zur Bekämpfung der Aujeszky-Krankheit durchgeführt wird, und zur Aktualisierung der Liste der nationalen Institute in Anhang III (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 6288) (Text von Bedeutung für den EWR)

7.10.2016   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 272/90
            
         DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2016/1782 DER KOMMISSION
   vom 5. Oktober 2016
   zur Änderung der Entscheidung 2008/185/EG hinsichtlich der Aufnahme von Litauen in die Liste der Mitgliedstaaten, in denen ein genehmigtes nationales Programm zur Bekämpfung der Aujeszky-Krankheit durchgeführt wird, und zur Aktualisierung der Liste der nationalen Institute in Anhang III
   
      
         (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2016) 6288)
      
   
   (Text von Bedeutung für den EWR)
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Richtlinie 64/432/EWG des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               In der Richtlinie 64/432/EWG sind Vorschriften für den Handel mit Rindern und Schweinen in der Union festgelegt. Gemäß Artikel 5 Absatz 1 der genannten Richtlinie muss mit Schweinen während der Beförderung eine Tiergesundheitsbescheinigung mitgeführt werden, die dem Muster 2 in Anhang F der Richtlinie (im Folgenden „Muster 2“) entspricht. Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der genannten Richtlinie kann ein Mitgliedstaat, der ein obligatorisches nationales Programm zur Bekämpfung der Aujeszky-Krankheit erstellt hat, dieses Programm der Kommission zur Genehmigung vorlegen. Artikel 9 Absatz 2 enthält Kriterien für eine solche Genehmigung.
            
         
               (2)
            
            
               In der Entscheidung 2008/185/EG der Kommission (2) sind die zusätzlichen Garantien für die Verbringung von Schweinen zwischen den Mitgliedstaaten festgelegt. Diese Garantien richten sich nach der Einstufung der Mitgliedstaaten entsprechend ihrem Seuchenstatus bezüglich der Aujeszky-Krankheit. In Anhang II der genannten Entscheidung sind die Mitgliedstaaten bzw. Regionen aufgeführt, in denen genehmigte nationale Programme zur Bekämpfung der Aujeszky-Krankheit durchgeführt werden. In Artikel 7 der Entscheidung 2008/185/EG ist auch festgelegt, welche Angaben in Muster 2 hinsichtlich der Bezugnahmen auf diese Entscheidung einzutragen sind.
            
         
               (3)
            
            
               Mit dem Durchführungsbeschluss 2014/798/EU der Kommission (3) wurde die Richtlinie 64/432/EWG, einschließlich Muster 2, geändert. Somit bedarf es auch einer Änderung des Artikels 7 der Entscheidung 2008/185/EG.
            
         
               (4)
            
            
               Litauen hat der Kommission Unterlagen zu seinem obligatorischen nationalen Programm zur Bekämpfung der Aujeszky-Krankheit in seinem gesamten Hoheitsgebiet übermittelt und die Aufnahme in Anhang II der Entscheidung 2008/185/EG beantragt.
            
         
               (5)
            
            
               Auf Basis der Bewertung der von Litauen übermittelten Unterlagen sollte dieser Mitgliedstaat in die in Anhang II der Entscheidung 2008/185/EG festgelegte Liste der Mitgliedstaaten bzw. Regionen aufgenommen werden, in denen genehmigte nationale Programme zur Bekämpfung der Aujeszky-Krankheit durchgeführt werden.
            
         
               (6)
            
            
               In Anhang III der Entscheidung 2008/185/EG werden die Institute aufgeführt, die für die Bewertung der ELISA-Testmethoden und -Testkits, die ELISA-Qualitätskontrolle in den Mitgliedstaaten und insbesondere die Herstellung oder Abgabe und Standardisierung nationaler Referenzseren entsprechend den EU-Referenzseren zuständig sind. Einige Mitgliedstaaten haben der Kommission wichtige Änderungen in Bezug auf Bezeichnung oder Anschrift dieser nationalen Institute mitgeteilt. Anhang III der Entscheidung 2008/185/EG sollte folglich entsprechend geändert werden.
            
         
               (7)
            
            
               Die Entscheidung 2008/185/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
            
         
               (8)
            
            
               Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die Entscheidung 2008/185/EG wird wie folgt geändert:
   
               (1)
            
            
               Artikel 7 Absatz 2 erhält folgende Fassung:
               „(2)   Für Schweine, die für die in Anhang I oder II aufgelisteten Mitgliedstaaten oder Regionen bestimmt sind, ist in der mit den Tieren mitzuführenden Gesundheitsbescheinigung gemäß Muster 2 in Anhang F der Richtlinie 64/432/EWG in Abschnitt C Nummer II.3.3.1 an der betreffenden Leerstelle die Nummer des vorliegenden Beschlusses einzufügen.“
            
         
               (2)
            
            
               Die Anhänge II und III werden gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.
            
         Artikel 2
   Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
   
      Brüssel, den 5. Oktober 2016
      
         
            Für die Kommission
         
         Vytenis ANDRIUKAITIS
         
            Mitglied der Kommission
         
      
   
   
      (1)  ABl. 121 vom 29.7.1964, S. 1977/64.
   
      (2)  Entscheidung 2008/185/EG der Kommission vom 21. Februar 2008 zur Festlegung zusätzlicher Garantien für den innergemeinschaftlichen Handel mit Schweinen hinsichtlich der Aujeszky-Krankheit und der Kriterien für die Informationsübermittlung (ABl. L 59 vom 4.3.2008, S. 19).
   
      (3)  Durchführungsbeschluss 2014/798/EU der Kommission vom 13. November 2014 über die Änderung von Anhang F der Richtlinie 64/432/EWG des Rates im Hinblick auf das Format der Mustergesundheitsbescheinigungen für den Handel mit Rindern und Schweinen innerhalb der Union und auf die zusätzlichen Gesundheitsanforderungen bezüglich Trichinen beim Handel mit Hausschweinen innerhalb der Union (ABl. L 330 vom 15.11.2014, S. 50).
   
      ANHANG
      Die Anhänge II und III der Entscheidung 2008/185/EG werden wie folgt geändert:
      
                  (1)
               
               
                  Anhang II erhält folgende Fassung:
                  
                     „ANHANG II
                     
                        Mitgliedstaaten bzw. Regionen, in denen genehmigte nationale AD-Bekämpfungsprogramme durchgeführt werden
                     
                     
                                 ISO-Code
                              
                              
                                 Mitgliedstaat
                              
                              
                                 Regionen
                              
                           
                                 ES
                              
                              
                                 Spanien
                              
                              
                                 Gesamtes Hoheitsgebiet
                              
                           
                                 LT
                              
                              
                                 Litauen
                              
                              
                                 Gesamtes Hoheitsgebiet
                              
                           
                                 PL
                              
                              
                                 Polen
                              
                              
                                 Gesamtes Hoheitsgebiet“
                              
                           
               
            
                  (2)
               
               
                  Anhang III Nummer 2 Buchstabe d erhält folgende Fassung:
                  
                              „d)
                           
                           
                              Die folgenden Institute sind darüber hinaus auch für die ELISA-Qualitätskontrolle in den Mitgliedstaaten und insbesondere die Herstellung oder Abgabe und Standardisierung nationaler Referenzseren entsprechend den EU-Referenzseren zuständig:
                              
                                          AT
                                       
                                       
                                          
                                                      AGES: Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH — Institut für veterinärmedizinische Untersuchungen Mödling (Austrian Agency for Health and Consumer Protection — Institute for veterinary investigations Mödling)
                                                   
                                                
                                                      Robert-Koch-Gasse 17
                                                   
                                                
                                                      2340 Mödling
                                                   
                                                
                                                      ÖSTERREICH
                                                   
                                                
                                                      Tel. +43-5055538112
                                                   
                                                
                                                      Fax +43-5055538108
                                                   
                                                
                                                      E-Mail: vetmed.moedling@ages.at
                                                   
                                                
                                    
                                          BE
                                       
                                       
                                          
                                                      CODA — CERVA — VAR
                                                   
                                                
                                                      Veterinary and Agrochemical Research Centre
                                                   
                                                
                                                      Rue Groeselenberg/Groeselenberg 99
                                                   
                                                
                                                      1180 Bruxelles/Brussel
                                                   
                                                
                                                      BELGIQUE/BELGIË
                                                   
                                                
                                    
                                          CY
                                       
                                       
                                          
                                                      State Veterinary Laboratory
                                                   
                                                
                                                      Veterinary Services
                                                   
                                                
                                                      1417 Athalassa
                                                   
                                                
                                                      Nicosia
                                                   
                                                
                                                      ΚΥΠΡΟΣ/CYPRUS
                                                   
                                                
                                    
                                          CZ
                                       
                                       
                                          
                                                      Státní veterinární ústav Olomouc
                                                   
                                                
                                                      Jakoubka ze Stříbra 1
                                                   
                                                
                                                      779 00 Olomouc
                                                   
                                                
                                                      ČESKÁ REPUBLIKA
                                                   
                                                
                                                      Tel. +420-585557111
                                                   
                                                
                                                      Fax +420-585222394
                                                   
                                                
                                                      E-Mail: svuolomouc@svuol.cz
                                                   
                                                
                                    
                                          DE
                                       
                                       
                                          
                                                      Friedrich-Loeffler-Institut
                                                   
                                                
                                                      Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit
                                                   
                                                
                                                      Südufer 10
                                                   
                                                
                                                      17493 Greifswald — Insel Riems
                                                   
                                                
                                                      DEUTSCHLAND
                                                   
                                                
                                                      Tel. +49-383517-0
                                                   
                                                
                                                      Fax + 49 383517-1219, -1151, -1226
                                                   
                                                
                                    
                                          DK
                                       
                                       
                                          
                                                      National Veterinary Institute
                                                   
                                                
                                                      Technical University of Denmark
                                                   
                                                
                                                      Lindholm Island
                                                   
                                                
                                                      4774 Kalvehave
                                                   
                                                
                                                      DANMARK
                                                   
                                                
                                                      Zentrale: +45 886000
                                                   
                                                
                                                      Fax +45 887901
                                                   
                                                
                                                      E-Mail: vet@vet.dtu.dk
                                                   
                                                
                                    
                                          EE
                                       
                                       
                                          
                                                      Veterinaar- ja Toidulaboratoorium
                                                   
                                                
                                                      Kreutzwaldi 30
                                                   
                                                
                                                      51006 Tartu
                                                   
                                                
                                                      EESTI/ESTONIA
                                                   
                                                
                                                      Tel. +372 7386100
                                                   
                                                
                                                      Fax + 372 7386102
                                                   
                                                
                                                      E-Mail: info@vetlab.ee
                                                   
                                                
                                    
                                          ES
                                       
                                       
                                          
                                                      Laboratorio Central de Sanidad Animal de Algete
                                                   
                                                
                                                      Carretera de Algete, km 8
                                                   
                                                
                                                      Algete 28110 (Madrid)
                                                   
                                                
                                                      ESPAÑA
                                                   
                                                
                                                      Tel. +34 916290300
                                                   
                                                
                                                      Fax +34 916290598
                                                   
                                                
                                                      E-Mail: lcv@mapya.es
                                                   
                                                
                                    
                                          FI
                                       
                                       
                                          
                                                      Finnish Food Safety Authority
                                                   
                                                
                                                      Animal Diseases and Food Safety Research
                                                   
                                                
                                                      Mustialankatu 3
                                                   
                                                
                                                      00790 Helsinki
                                                   
                                                
                                                      SUOMI/FINLAND
                                                   
                                                
                                                      E-Mail: info@evira.fi
                                                   
                                                
                                                      Tel. +358 20772003 (exchange)
                                                   
                                                
                                                      Fax +358 207724350
                                                   
                                                
                                    
                                          FR
                                       
                                       
                                          
                                                      Laboratoire d'études et de recherches avicoles, porcines et piscicoles
                                                   
                                                
                                                      AFSSA site de Ploufragan/Brest —
                                                   
                                                
                                                      LERAPP
                                                   
                                                
                                                      BP 53
                                                   
                                                
                                                      22440 Ploufragan
                                                   
                                                
                                                      FRANCE
                                                   
                                                
                                    
                                          UK
                                       
                                       
                                          
                                                      Veterinary Laboratories Agency
                                                   
                                                
                                                      New Haw, Addlestone, Weybridge
                                                   
                                                
                                                      Surrey KT15 3NB,
                                                   
                                                
                                                      UNITED KINGDOM
                                                   
                                                
                                                      Tel. +44 1932341111
                                                   
                                                
                                                      Fax +44 1932347046
                                                   
                                                
                                    
                                          GR
                                       
                                       
                                          
                                                      Centre of Athens Veterinary Institutes
                                                   
                                                
                                                      25 Neapoleos Street,
                                                   
                                                
                                                      GR-153 10 Agia Paraskevi Attiki
                                                   
                                                
                                                      ΕΛΛΑΔΑ/GREECE
                                                   
                                                
                                                      Tel. +30 2106010903
                                                   
                                                
                                    
                                          HU
                                       
                                       
                                          
                                                      Nemzeti Élelmiszerlánc-biztonsági Hivatal, Állat-egészségügyi Diagnosztikai Igazgatóság
                                                   
                                                
                                                      Central Agricultural Office, Veterinary Diagnostic Directorate
                                                   
                                                
                                                      Anschrift: 1149 Budapest, Tábornok u. 2.
                                                   
                                                
                                                      Postanschrift: 1581
                                                   
                                                
                                                      Budapest, 146. Pf. 2.
                                                   
                                                
                                                      MAGYARORSZÁG/HUNGARY
                                                   
                                                
                                                      Tel. +36 14606300
                                                   
                                                
                                                      Fax +36 12525177
                                                   
                                                
                                                      E-Mail: ugyfelszolgalat@nebih.gov.hu
                                                   
                                                
                                    
                                          IE
                                       
                                       
                                          
                                                      Virology Division
                                                   
                                                
                                                      Central Veterinary Research Laboratory
                                                   
                                                
                                                      Department of Agriculture and Food Laboratories
                                                   
                                                
                                                      Backweston Campus
                                                   
                                                
                                                      Stacumny Lane
                                                   
                                                
                                                      Celbridge
                                                   
                                                
                                                      Co. Kildare
                                                   
                                                
                                                      ÉIRE/IRELAND
                                                   
                                                
                                    
                                          IT
                                       
                                       
                                          
                                                      Centro di referenza nazionale per la malattia di Aujeszky —
                                                   
                                                
                                                      Pseudorabbia c/o Istituto zooprofilattico sperimentale della Lombardia e dell'Emilia Romagna
                                                   
                                                
                                                      Via Bianchi, 9
                                                   
                                                
                                                      25124 Brescia
                                                   
                                                
                                                      ITALIA
                                                   
                                                
                                    
                                          LT
                                       
                                       
                                          
                                                      National Veterinary Laboratory
                                                   
                                                
                                                      (Nacionalinė veterinarijos laboratorija)
                                                   
                                                
                                                      J. Kairiūkščio 10
                                                   
                                                
                                                      08409 Vilnius
                                                   
                                                
                                                      LIETUVA/LITHUANIA
                                                   
                                                
                                    
                                          LU
                                       
                                       
                                          
                                                      CODA — CERVA — VAR
                                                   
                                                
                                                      Veterinary and Agrochemical Research Centre
                                                   
                                                
                                                      Rue Groeselenberg/Groeselenberg 99
                                                   
                                                
                                                      1180 Bruxelles/Brussel
                                                   
                                                
                                                      BELGIQUE/BELGIË
                                                   
                                                
                                    
                                          LV
                                       
                                       
                                          
                                                      Pārtikas drošības, dzīvnieku veselības un vides zinātniskais institūts „BIOR“
                                                   
                                                
                                                      (Institute of Food Safety, Animal Health and Environment BIOR),
                                                   
                                                
                                                      Lejupes iela 3,
                                                   
                                                
                                                      Rīga, LV-1076
                                                   
                                                
                                                      Tel. +371 7620513
                                                   
                                                
                                                      Fax +371 7620434
                                                   
                                                
                                                      E-Mail: bior@bior.lv
                                                   
                                                
                                                      LATVIJA
                                                   
                                                
                                    
                                          MT
                                       
                                       
                                          
                                                      National Veterinary Laboratory
                                                   
                                                
                                                      Veterinary and Phytosanitary Regulation Department
                                                   
                                                
                                                      Ministry for Sustainable Development, the Environment and Climate Change
                                                   
                                                
                                                      Abattior Square, Albert Town, Triq Prince Albert,
                                                   
                                                
                                                      Marsa,
                                                   
                                                
                                                      MALTA
                                                   
                                                
                                                      Tel. +356 22925389
                                                   
                                                
                                    
                                          NL
                                       
                                       
                                          
                                                      Centraal Instituut voor Dierziekte Controle
                                                   
                                                
                                                      CIDC-Lelystad
                                                   
                                                
                                                      Hoofdvestiging: Houtribweg 39
                                                   
                                                
                                                      Nevenvestiging: Edelhertweg 15
                                                   
                                                
                                                      Postbus 2004
                                                   
                                                
                                                      8203 AA Lelystad
                                                   
                                                
                                                      NEDERLAND
                                                   
                                                
                                    
                                          PL
                                       
                                       
                                          
                                                      Laboratory Departement of Swine Diseases
                                                   
                                                
                                                      Państwowy Instytut Weterynaryjny — Państwowy Instytut
                                                   
                                                
                                                      Badawczy
                                                   
                                                
                                                      al. Partyzantów 57, 24-100 Puławy
                                                   
                                                
                                                      POLSKA/POLAND
                                                   
                                                
                                                      Tel. +48 818893000
                                                   
                                                
                                                      Fax +48 818862595
                                                   
                                                
                                                      E-Mail: sekretariat@piwet.pulawy.pl
                                                   
                                                
                                    
                                          PT
                                       
                                       
                                          
                                                      Laboratório Nacional de Investigação Veterinária (LNIV)
                                                   
                                                
                                                      Estrada de Benfica, 701
                                                   
                                                
                                                      1549-011 Lisboa
                                                   
                                                
                                                      PORTUGAL
                                                   
                                                
                                    
                                          RO
                                       
                                       
                                          
                                                      Laboratorul Naţional de Referinţă pentru Herpesviroze
                                                   
                                                
                                                      Institutul de Diagnostic şi Sănătate Animală
                                                   
                                                
                                                      Str. Dr. Staicovici, nr. 6, cod 050557, sector 5, Bucureşti
                                                   
                                                
                                                      ROMÂNIA
                                                   
                                                
                                                      Tel. +40 374322015
                                                   
                                                
                                                      Fax +40 214113394
                                                   
                                                
                                                      E-Mail: office@idah.ro
                                                   
                                                
                                    
                                          SE
                                       
                                       
                                          
                                                      Statens veterinärmedicinska anstalt
                                                   
                                                
                                                      Department of Virology
                                                   
                                                
                                                      751 89 Uppsala
                                                   
                                                
                                                      SVERIGE
                                                   
                                                
                                                      Tel. +46 18674000
                                                   
                                                
                                                      Fax +46 18674467
                                                   
                                                
                                    
                                          SI
                                       
                                       
                                          
                                                      Univerza v Ljubljani
                                                   
                                                
                                                      Veterinarska fakulteta
                                                   
                                                
                                                      Nacionalni veterinarski inštitut
                                                   
                                                
                                                      Gerbičeva 60
                                                   
                                                
                                                      SI-1000 Ljubljana
                                                   
                                                
                                                      SLOVENIJA
                                                   
                                                
                                    
                                          SK
                                       
                                       
                                          
                                                      Štátny veterinárny ústav
                                                   
                                                
                                                      Pod dráhami 918
                                                   
                                                
                                                      960 86 Zvolen
                                                   
                                                
                                                      Slovenska republika
                                                   
                                                
                                                      SLOVENSKO/SLOVAKIA“