CELEX: 31992R0357
Language: de
Date: 1992-02-15 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 357/92 der Kommission vom 14. Februar 1992 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

15. 2. 92                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                Nr. L 39/3
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 357/92 DER KOMMISSION
                                                      vom 14 . Februar 1992
                   zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                                    oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Qualität der angebotenen Waren berücksichtigen, sei es,
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   daß diese Qualität den in den Verordnungen (EWG) Nr.
                                                                    2731 /75 des Rates (n), zuletzt geändert durch die Verord­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              nung (EWG) Nr. 2094/87 (12), und (EWG) Nr. 2734/75
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                    festgesetzten Standardqualitäten entspricht, sei es, daß die
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                Kommission die aufgrund der in den Verordnungen Nr.
 Portugals,                                                         158/67/EWG der Kommission (13), zuletzt geändert durch
                                                                    die Verordnung (EWG) Nr. 2644/91 (14), und Nr.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates             159/67/EWG der Kommission (15) genannten Ausgleichs­
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­               koeffizienten notwendigen Berichtigungen vornehmen
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­         muß.
nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 13
Absatz 5,
                                                                    Der cif-Preis wird mittels der vorstehend genannten
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates             Elemente für Rotterdam berechnet, wobei die für andere
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit               Häfen abgegebenen Angebote unter Berücksichtigung der
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­               notwendigen Korrekturen der Frachtkostenunterschiede
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch             gegenüber Rotterdam zu berichtigen sind.
die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf
Artikel 3,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Die Verordnung (EWG) Nr. 715/90 des Rates (16), zuletzt
                                                                   geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 523/91 (17),
Artikel 13 Absatz 1 erster Unterabsatz der Verordnung              legt die Regelung für landwirtschaftliche Erzeugnisse und
(EWG) Nr. 2727/75 bestimmt, daß bei der Einfuhr der in             bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen herge­
Artikel 1 Buchstaben a), b) und c) dieser Verordnung               stellte Waren mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im
genannten Erzeugnisse eine Abschöpfung erhoben                     karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in den
werden muß und daß diese für jedes Erzeugnis gleich                überseeischen Ländern und Gebieten fest.
dem Unterschied zwischen seinem Schwellenpreis und
seinem cif-Preis ist.
                                                                   Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
Die Schwellenpreise für Getreide, Mehle von Weizen und             91 /482/EWG des Rates vom 25. Juli 1991 über die Asso­
Roggen sowie für Grobgrieß und Feingrieß von Weizen                ziation der überseeischen Länder und Gebiete mit der
sind für das Wirtschaftsjahr 1991 /92, durch die Ratsver­          Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (18) werden bei der
ordnungen (EWG) Nr. 2734/75 0, (EWG) Nr. 1704/91 (6),              Einfuhr von Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
(EWG) Nr. 1706/91 Q und die Verordnung (EWG) Nr.                   schen Ländern und Gebieten keine Abschöpfungen
1824/91 der Kommission (8) festgesetzt worden.                     erhoben ; gemäß Artikel 101 Absatz 4 der genannten
Um die cif-Preise für die Bemessung der Abschöpfungen              Entscheidung wird jedoch bei der Einfuhr von
zu berechnen, muß die Kommission die durch die                     bestimmten Erzeugnissen mit Ursprung in den überseei­
Verordnung Nr. 1 56/67/EWG der Kommission (9), zuletzt             schen Ländern und Gebieten eine Angabe erhoben, um
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 31 /76 (10),               zu verhindern, daß diese Erzeugnisse vorteilhafter als
vorgesehenen Beurteilungselemente, insbesondere die                vergleichbare andere, von Spanien oder Portugal in die
günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Weltmarkt,               Gemeinschaft      in  ihrer   Zusammensetzung       am    31 .
berücksichtigen, die für die wirkliche Markttendenz                Dezember       1985 eingeführte      Erzeugnisse behandelt
                                                                   werden .
hinreichend repräsentativ sind, und dabei der Notwendig­
keit Rechnung tragen, plötzliche Veränderungen zu
vermeiden, die anomale Störungen auf dem Markt der
Gemeinschaft verursachen können. Sie muß ferner die                Gemäß Artikel 18 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   2727/75 wird das in dieser Verordnung vorgesehene Tarif­
                                                                   schema in die Kombinierte Nomenklatur aufgenommen.
 ') ABl. Nr.  L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
 2) ABl. Nr.  L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
 3) ABl. Nr.  L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .                        (")  ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 22.
 4) ABl. Nr.  L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.                        (12) ABl. Nr. L 196 vom 17. 7. 1987, S. 1 .
 0  ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 34.                      (13) ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2536/67.
 6) ABl. Nr.  L 162 vom 26. 6. 1991 , S. 4.                        (")  ABl. Nr. L 247 vom 5. 9. 1991 , S. 23.
 T) ABl.  Nr. L 162 vom 26. 6. 1991 , S. 7.                        f,s) ABl. Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2542/67.
 8) ABl.  Nr. L 166 vom 28. 6. 1991 , S. 41 .                      (16) ABl. Nr. L 84 vom 30. 3. 1990, S. 85.
 ') ABl.  Nr. 128 vom 27. 6. 1967, S. 2533/67.                     (17) ABl. Nr. L 58 vom 5. 3. 1991 , S. 1 .
 I0) ABl. Nr. L 5 vom 10. 1 . 1976, S. 18 .                        H ABl. Nr. L 263 vom 19. 9. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 39/4                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               15. 2. 92
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­             fung erhöht sich um einen zusätzlichen Betrag. Die
fungsregelung zu gewährleisten, ist bei der Berechnung        betreffenden Beträge wurden mit der Verordnung (EWG)
der Abschöpfungen zugrunde zu legen :                         Nr. 3808/90 der Kommission (') festgesetzt.
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­             Bei Anwendung aller dieser Vorschriften sind die
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in            Abschöpfungen wie in der Tabelle im Anhang zu dieser
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­         Verordnung angegeben festzusetzen.
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser              Sie werden nur dann geändert, wenn die Änderung der
    Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­         Berechnungsfaktoren zu einer Erhöhung oder Senkung
    gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter       von mindestens 0,73 ECU führt —
     Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
     der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
     Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
    bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­                                  Artikel 1
    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden       Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
    Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.       c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
                                                              nisse zu erhebenden Abschöpfungen sind im Anhang
Diese Wechselkurse sind die am 13. Februar 1992 festge­       festgesetzt.
stellten Kurse .
                                                                                      Artikel 2
Die bei der Einfuhr der in Anhang XXIV der Beitrittsakte
genannten Erzeugnisse in Portugal anwendbare Abschöp­         Diese Verordnung tritt am 15. Februar 1992 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 14. Februar 1992
                                                                       Für die Kommission
                                                                         Ray MAC SHARRY
                                                                     Mitglied der Kommission
                                                              (') ABl. Nr. L 367 vom 29. 12. 1990, S. 1 .
 ---pagebreak--- 15. 2. 92                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 39/5
                                                             ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 14. Februar 1992 zur Festsetzung der auf Getreide,
           Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                      Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                             (ECU/Tonne)
                                    KN-Code                                         Abschöpfungsbetrag f)
                                   0709 90 60                                              1 30,44 (2)0
                                   071290 19                                               1 30,44 (2)(J)
                                   1001 10 10                                              166,78 0 OH
                                   1001 10 90                                              1 66,78 0 0 (10)
                                   1001 90 91                                              150,95
                                   1001 90 99                                              150,95
                                   1002 00 00                                              163,88 0
                                   1003 00  10                                             144,17
                                   1003 00  90                                             144,17
                                   1004 00  10                                             129,74
                                   1004 00  90                                             129,74
                                   1005 10 90                                              130,44 0 0
                                   1005 90 00                                              130,44 (2)O
                                   1007 00 90                                              139,59 0
                                   1008 10 00                                                56,90
                                   1008 20 00                                              127,77 0
                                   1008 30 00                                                67,78 0
                                   1008 90 10                                                 0
                                   1008 90 90                                                67,78
                                   1101 00 00                                             224,33 0
                                   1102 1000                                              242,44 (8)
                                   1103 11 10                                             271,95 O (l0)
                                   1103 11 90                                             241,10 0
           (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert
                wird, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean in die
                französischen überseeischen Departements erhoben.
           (■') Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die Gemeinschaft um 1,81
                ECU je Tonne verringert.
           (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten, wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben .
           O Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (') Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1 1 80/77 des Rates und
                (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission bestimmt.
          O Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
               erhoben.
          (*) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG)
               Nr. 3808/90 genannten Betrag erhöht.
           C) Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung 91 /482/EWG werden bei der Einfuhr von Erzeugnissen mit
                Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten Abschöpfungen nur erhoben, wenn Absatz 4 desselben
                Artikels angewandt wird.
          (I0) Gemäß Artikel 101 Absatz 4 der Entscheidung 91 /482/EWG wird ein Beitrag gleich dem mit der Verordnung
                (EWG) Nr. 1825/91 festgesetzten Betrag erhoben.