CELEX: 51982PC0842
Language: de
Date: 1982-12-15
Title: VORSCHLAG EINER VERORDNUNG (EWG) DES RATES zur Änderung -des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 288/82 hinsichtlich der Waren, die auf einzelstaatlicher Ebene teilweise mengenmässigen Beschränkungen unterliegen (von der kommision dem Rat vorgeleet)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (82) 842
Vol. 1982/0257
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
file have been declassified in conformity with Article 5 of the aforementioned regulation.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                         KOM(82)842 endg.
                                         Brüssel , den 15 . Dezember 1982
                     Α-
                           /   's
                        •f,
                        ,/   .
                   VORSCHLAG EINER VERTONUNG ( EWG ) DES RATES
                   V-          * 'V Ai
          zur Änderung -des Anhangs I der Verordnung ( EWG ) Nr . 288/82
     hinsichtlich der Waren , die auf einzelstaatlicher Ebene teilweise
                    mengenmässigen Beschränkungen unterliegen
              ( von der kommision dem Rat vorgelect )
  K0M(82 ) 842 endg .
 ---pagebreak---                       BEGRUENDUNG
Anlasslich der Arbeiten zur Durchfuhrung der Anhange zu der Verordnung
( EWG ) Nr . 288 / 82 ( 1 ) betreffend die gemeinsame Einfuhrregelung hatte
der Rat die Kommission aufgefordert , ihm eine Liste aufzustellen - in
der unter genauer Bezeichnung , nach NIMEXE-Kennzi f fern , die Waren
aufgeführt sein sollten , die in einigen Mitgliedstaaten noch teilweise
mengenmässigen Beschränkungen unterliegen und in Anhang I zu der Ver­
ordnung Nr . 288 / 82 aufgeführt sind . Diese Liste sollte Teil der Ver­
ordnung Nr . 288 / 82 sein und somit dieser Verordnung beigefügt werden .
Die Kommission hat diese Liste aufgestellt , mit der die Transparenz
der noch auf nationaler Ebene' verbleibenden Beschränkungen verbessert
wird . Sie schlägt dem Rat vor , sie in den Anhang zu der Verordnung
( EWG ) Nr . 288 / 82 aufzunehmen .
( 1 ) ABl . Nr . L 35 vom 09.02.1982 , S. 1
 ---pagebreak---                VORSCHLAG EINER VERORDNUNG ( EWG  DES RATES
    zur Änderung des Anhangs I der Verordnung ( EWG ) Nr . 288 / 82
hinsichtlich der Waren , die auf einzelstaatlicher Ebene teilweise
                mengenmässigen Beschränkungen unterliegen
     DER RAT DER EUROPAEISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
     gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts­
     gemeinschaft , insbesondere auf Artikel 113 ,
     gestützt auf die Regelungen für die gemeinsamen Agrarmarktorgani sa-
     tionen sowie die Regelungen nach Artikel 235 des Vertrages für land­
     wirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse und insbesondere die Vor­
     schriften dieser Regelungen , die ein Abweichen von dem allgemeinen
     Grundsatz ermöglichen , dass alle mengenmässigen Beschränkungen oder
     Massnahmen gleicher Wirkung lediglich durch die in diesen Regelungen
     vorgesehenen Massnahmen ersetzt werden ,
     auf Vorschlag der Kommission ,
     in Erwägung nachstehender Gründe :
     Die gemeinsame Handelspolitik ist nach einheitlichen Grundsätzen zu
     gestalten . Die in der Verordnung ( EWG ) Nr . 288 / 82 des Rates ( 1 ) fest­
     gelegte gemeinsame Einfuhrregelung spielt im Rahmen dieser Politik
     eine wichtige Rolle .
     Die Liberalisierung der Einfuhren , das heisst der Verzicht auf alle
     mengenmässigen Beschränkungen, abgesehen von den in der gemein­
     schaftlichen Regelung vorgesehenen Ausnahmen und Abweichungen, bildet
     den Ausgangspunkt für gemeinsame Regeln auf diesem Gebiet .
     Die in den einzelnen Mitgliedstaaten geltenden mengenmässigen Be­
     schränkungen sind in der Liste in Anhang I zu der Verordnung ( EWG )
     Nr . 288 / 82 aufgeführt .
     Es ist wünschenswert , eine grössere Transparenz der Einfuhrregelungen
     durch genauere Angaben in der Beschreibung der Waren herbeizuführen ,
     die mengenmässigen Beschränkungen unterliegen . Diese genaue Warenbe­
     schreibung müsste Teil des Anhangs I zu der Verordnung ( EWG )
     Nr . 288 / 82 werden -
     ( 1 ) ABl . Nr . L 35 vom 09.02.1982 , S. 1
 ---pagebreak--- HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
                                         Artikel 1
Der Anhang I der Verordnung ( EWG ) Nr . 288 / 82 wird wie folgt geändert :
1 ) Im Hinweis über die Bedeutung der Zeichen / Buchstaben und Zahlen am Anfang
    ist nach den Worten "-= unterliegt teilweise einer Beschränkung " folgender
    Satz einzufügen : " Für die genaue Bezeichnung der Beschränkung wird auf die
    Liste am Ende dieses Anhangs verwiesen ".
2 ) Es wird die Liste mit der Beschreibung der Waren angefügt , die auf einzel­
    staatlicher Ebene teilweise mengenmässigen Beschränkungen unterliegen und
    im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführt sind .
                                  Artikel 2
                 Diese Verordnung tritt am dritten Tage nach ihrer Veröffentlichung
                 im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft .
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jolr.u
                  'Mitgliedstaat.
                 Geschehen zu Brüssel am                                       Im Namen des Rates
                                                                               Der Präsident
 ---pagebreak--- Beschreibung der Waren / die aufgrund der Verordnung
 ( EWG ) Nr . 288 / 82 teilweise einzelstaatlichen mengen-
 mässigen Beschränkungen unterliegen
 ---pagebreak--- ΕΧΕ-ΚΕ     MITGLIEDSTAAT               Bezeichnung der Waren , die aufgrund der Verord­
                                       nung Nr . 288 / 82 teilweise einzelstaatlichen
                                       mengenmässigen Beschränkungen unterliegen
 04-67            GR                  Kase , weder gerieben noch in Pulverform , mit einem
                                      Fettgehalt von mehr als 47 bis 72 Gewichtshundert­
                                      teilen : Kashkaval ( Kasseri )
     ex            6R                 Schaf - oder Büffelkäse in Behältern , die Salz­
                                      lake enthalten , oder in Beuteln aus Schaf - oder
                                      Ziegenfell : Feta
     88           GR                  Feta
     ex            GR                 andere : Kefalotiri
 01-11    DK- ÏRL - D                 Pf lanzkartof feln
     13  BNL - DK- F - GR - IRL -D    Frühkartoffeln , frish oder gekühlt , vom 1 . Januar
                                      bis 15 . Mai
     15  BNL - DK- D - F -GR - IRL- D Frühkartoffeln , frish oder gekühlt , vom 16 . Mai
                                      bis 30 . Juni
     17  BNL- DK- F - GR - IRL        andere , zum Herstellen von Stärke
     19                               andere
     31                               Kopfsalat , vom 1 . April bis 30 . November
     33                               Kopfsalat , vom 19 . Dezember bis 31 . Marz
     36                               andere , ausgenommen Chicor^e-Witloff
     45                               Bohnen , vom 1 . Oktober bis 30 . Juni
     47                               andere , ausgenommen Bohnen ( Phaseolus-Arten ) zum
                                      Auslösen oder ausgelöst
     73                               Arti schocken
     75                               Tomaten , vom 19 . November bis 14 . Mai
     77                               Tomaten , vom 15 . Mai bis 31 . Oktober
 04-50                                Kartoffeln , getrocknet , auch in Stücke oder
                                      Scheiben geschnitten , als Pulver oder sonst zer­
                                       kleinert , aber nicht weiter zubereitet
 05-ex <           GR                  Ki chererbsen
 05-65             GR                 Bohnen ( Phaseolus-Arten )
     70            GR                  Linsen
  01-31            GB-I               Bananen , frisch
     35            GB-I                Bananen , getrocknet
  04-11             F                  Tafeltrauben , frisch der Sorte " Empereur " vom
                                       1 . Dezember bis 31 . Januar
     19             F                  Tafeltrauben , frisch , andere
     23             F                  Tafeltrauben , frisch , vom 15 . Juli bis 31 . Oktober
, 07-10             F                  Aprikosen , frisch
, 09-19             F                  andere , ausgenommen Wassermelonen
 ---pagebreak---                                                                               2.
( t-KENN MITGLIEDSTAAT    Bezeichnung der Waren , die aufgrund der Verord­
  1982                    nung Nr . 288 / 82 teilweise einzelstaatlichen
                          mengenmässigen Beschränkungen unterliegen
 - 11    alle Mitglied­  Kaffee , nicht geröstet , nicht entkoffeiniert
         staaten
    13                   Kaffee , nicht geröstet , entkoffeiniert                '
    15                   Kaffee , geröstet , nicht entkoffeiniert
    17                   Kaffee - geröstet , entkof f ei niert
i-00                     Mehl , Griess und Flocken von Kartoffeln
 - ex 71       F         Sardinen , in luftdicht verschlossenen Behältnissen
                         haltbar gemacht
X 75          F          Thunfische , in luftdicht verschlossenen Behältnissen
                         haltbar gemacht                  Zubereitungen , die
l-ex 98                  andere , ausschliesslich für/Kartoffeln enthalten
    ex 8      I-F        Fruchtsafte , andere als aus Orangen und Pampel­
                         musen , mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100/
                         kg Eigengewicht
   ex 11      I-F        Fruchtsäfte , andere als aus Pampelmusen , mit einem
                         Wert von 30 ECU oder weniger für 100 kg Eigenge­
                         wicht
   16           -F       Orangensaft
   ex 17        -F       Fruchtsäfte , andere als aus Pampelmusen
   44                    Orangensaft mit einem Wert von mehr als 30 ECU
                         für 100 kg Eigengewicht
   ex 46                 Zitronensaft , zugesetzten Zucker enthaltend
   50                    Säfte , andere
   ex 66                 Gemische aus Zitrusfrucht - und Ananassaft , zuge­
                         setzten Zucker enthaltend , ausgenommen Pampel-
                        musenfeaft
   ex 67                Gemische aus Säften , andere , ausgenommen Pampel-
                        musensaft
   72                   Orangensaft , mit einem Wert von 30 ECU oder
                        weniger für 100 kg Eigengewicht
   76                   Zitronensaft , mit einem Gehalt an zugesetztem
                        Zucker von mehr als 30 Gewichtshundertteilen
   77                   Zitronensaft , mit einem Gehalt an zugesetztem
                        Zucker von 30 Gewichtshundertteilen oder weniger
   78                   Zitronensaft , keinen zugesetzten Zucker enthaltend
   81                   Saft von anderen Zitrusfrüchten , mit einem Gehalt
                        an zugesetztem Zucker von mehr als 30 Gewichts­
                        hundertteilen
   82                   andere Zitrusf ruchtsäfte , mit einem Gehalt an
                        zugesetztem Zucker von 30 Gewichtshundertteilen
                        oder , weniger
  83                    andere Zitrusf ruchtsäfte , keinen zugesetzten
                        Zucker enthaltend
  ex 94                 Gemische aus Zitrusfrucht - und Ananassaft , mit
                        einem Gehalt an zugesetztem Zucker von mehr als
                        30 Gewichtshundertteilen , ausgenommen Pampelmusen
 ---pagebreak---                                                                                     3.
 NIMEXE-KENHZIFFER MITGLIEDSTAAT    Bezeichnung der Waren , die aufgrund der Verord-
      1982                          nung Nr . 288 / 82 teilweise einzelstaatlichen
                                    »•ngenmisstgen Beschränkungen unterliegen
       ex 95            I         Gemische aus Zitrusfrucht - und Ananassaft , mit
                                  einem Gehalt an zugesetztem Zucker von 30 Ge-
                                  wi chtshunderttei len oder weniger , ausgenommen
                                  Pampelmusen
20.07 ex 96             I         Gemische aus Zitrusfrucht - und Ananassaft , keinen
                                  zugesetzten Zucker enthaltend , ausgenommen
                                  Pampelmusen
21.02-11           alle Mitglied- Auszüge oder Essenzen aus Kaffee > fest
                   staaten
       15                         Auszüge oder Essenzen aus Kaffee , andere
       19                         Auszüge oder Essenzen aus Kaffee , Zubereitungen
22.09-10                DK        Sprit , mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80%
                                  vol , unvergällt
       ex 52             F        Rum , Taffia , in Behältnissen mit einem Inhalt
                                  von 2 l oder weniger
       ex 53             F        Rum , Taffia , in Behältnissen mit einem Inhalt
                                  von mehr als 2 l
       81                F        Branntwein : aus Wein oder Traubentrester , in
                                  Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder weniger
       83                         Obstbranntwein
       85                F        Branntwein : anderer
       91                F        Branntwein : aus Wein oder Traubentrester , in
                                  Behältnissen mit einem Inhalt von 2 l oder mehr
       93                F        Obstbranntwein
       95                F        Branntwein , anderer
    27.10-11             F        Leichtöle , zur Bearbeitung in begünstigten
                                  Verfahren
           13            F         Leichtöle , zur chemischen Umwandlung in anderen
                                   Verfahren als dener> nach Absatz A I
           15                      Testbenzin ( white spirit )
           17             F        Spezialbenzine , andere
           ex 21          F        Motorenbenzin , ausgenommen Flugbenzin
           25             F        leichter Flugturbinenkraftstoff
           29             F        andere Leichtöle
           31             F        mittelschwere Oele , zur Bearbeitung in
                                   begünstigten Verfahren
           33             F        mittelschwere Oele , zur chemischen Umwandlung , usw .
           34                      Flugturbinenkraftstoff , in der Art von Leichtöl
           39             F        andere mittelschwere Oele
           51             F        Gasöl , zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren
           53             F        Gasöl , zur chemischen Umwandlung , usw ..
           59             F        Gasöl , zu anderer Verwendung
 ---pagebreak---  NJMEXE-KENNZIFFER MITGLIEDSTAAT   Bezeichnung der Waren , die aufgrund der Verord-
         1982                      nung Nr . 288/ 82 teilweise einzelstaatlichen
                                   »engenmässigen Beschränkungen unterliegen
            61         F         Heizöl , zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren
            63         F         Heizöl , zur chemischen Umwandlung usu» .. ·        »
            69         F         Heizöl , zu anderer Verwendung
    27.11-03           F         Propan
            05         F         Propan
            11         F         handelsübliches Butan und handelsübliches Propan ,
                                 zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren
            13         F         zur chemischen Umwandlung , υ^ω···
            19         F         zu anderer Verwendung
            ex 91      F         in gasförmigem Zustand , ausgenommen chemisch
                                 reines Methan
            ex 99      F         Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe ,
                                 ausgenommen chemisch reines Methan , in flüssigem
                                 Zustand
40.11-40               GR        Felgenbänder
        63             IRL-GR    Laufdecken und schlauchlose Reifen , neu , andere ,
                                 für Spezialfahrzeuge und Zugmaschinen
        ex 80          IRL       Laufdecken und schlauchlose Reifen , gebraucht ,
                                 für Fahrräder
57.10-ex 21            GB        Gewebe aus Jute mit einer Breite von 150 cm oder
                                 weniger und einem Quadratmetergewicht von weniger
                                 als 310 g , roh
         ex 29         GB        Gewebe aus Jute mit einer Breite von 150 cm oder
                                 weniger und einem Quadratmetergewicht von weniger
                                 als 310 g , andere
         βλ 31         GB        Gewebe aus Jute mit einer Breite von 150 cm oder
                                 weniger und einem Quadratmetergewicht von 310 g ode
                                 mehr , roh
         ex 39         GB        Gewebe aus Jute mit einer Breite von 150 cm oder
                                 weniger und einem Quadratsietergewi cht von 310 g ode
                                 mehr , andere
         βλ 50         GB        Gewebe aus Jute mit einer Breite von 150 cm oder
                                 weniger und einem Quadratmetergewicht von mehr
                                 als 500 g
58.04 -.    ex o5      GB        Samt und Plüsch , aus Seide oder Schappeseide
   ex, 07              GB        Samt und Plüsch , aus synthetischen Spinnstoffen ,
                                 Nadelf lorgewebe
   e\ 11               GB        Samt und Plüsch , aus synthetischen Spinnstoffen ,
                                 Epinglé
        15             GB        Samt und Plüsch , aus synthetischen Spinnstoffen ,
                                 andere : Flor aus dem Schuss gebildet
   ex 18               GB        Samt und Plüsch , aus synthetischen Spinnstoffen ,
                                 andere
 ---pagebreak---                                                                                      5.
  ΝΙΜΕΧε - KENNZIFFER « GLIEDSTAAT  Bezeichnung der Waren , die aufgrund der Verord-
        1982                        nung Nr . 288 / 82 teilweise einzelstaatlichen
                                    mengenmässigen Beschränkungen unterliegen
9
     ex  41                GB      Samt und Plüsch , aus Wolle oder feinen Tierhaaren ,
«                                  Epinglé
                   I
         43                GB      Samt und Plüsch , aus Wolle oder feinen Tierhaaren ,
                                   andere : Flor aus dem Schuss gebildet
                „1
      ex 45    >           GB      Samt und Plüsch , aus Wolle oder feinen Tierhaaren ,
                                   andere
  61.01-15                 GB      Arbeits - und Berufskleidung ; andere : Overalls und
                                   Latzhosen , andere als aus Baumwolle
         24                GB      Bademäntel und - jacken ; Hausmäntel , usw ., aus
                                   synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
         26                GB      Bademäntel und - jacken , Hausmäntel , andere als aus
                                   Baum wol le
         38                GB      Sakkos und Jacken , aus anderen Spinnstoffen
         48                GB      Mäntel und Umhänge , aus andere Spinnstoffen
         58                GB      Anzüge und Kombinationen , aus anderen Spinnstoffen
         68                GB      Shorts und andere kurze Hosen , aus anderen Spinn-
                                   stoffen
         78                GB
                            «
                                   lange Hosen aus anderen Spinnstoffen
         81                GB      Skianzüge aus Wolle , feinen Tierhaaren , Baumwolle ,
                                   synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
         89                GB      Skianzüge aus anderen Spinnstoffen
         92                GB      andere Oberkleidung , aus Wolle oder feinen
                                   Tierhaaren
         95                GB      andere Oberkleidung , aus synthetischen oder
                                   künstlichen Spinnstoffen
         98                GB      andere Oberkleidung , aus anderen Spinnstoffen als
                                   aus Baumwolle
  61.02-62                 GB      Röcke , einschliesslich Hosenröcke , aus Baumwolle
         72                GB      lange Hosen aus Baumwolle
         82                GB      Blusen und Hemdblusen , aus Baumwolle
         84                GB      Blusen und Hemdblusen , aus anderen Spinnstoffen
  61.04-01                 GB      Säuglingskleidung und Mädchenkleidung , aus Baum-
                                   wolle
         09                GB      Säuglingskleidung und Mädchenkleidung , aus anderen
                                   Spinnstoffen
         13                GB      Schlafanzüge und Nachthemden , aus Baumwolle
         91                GB      andere , aus synthetischen Spinnstoffen
         93                GB      andere , aus Baumwolle
         98                GB      andere , aus anderen Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                                                                     6.
NIMEXE-KENNZIFFER   MITGLIEDSTAAT    Bezeichnung der Waren , die aufgrund der Verord-
     1982                            nung Nr . 288 / 82 teilweise einzelstaatlichen
                                     mengenmässigen Beschränkungen unterliegen
62,02-01                 GB         Gardinen, aus Flachs oder Ramie
      09                 GB         Gardinen, aus anderen Spinnstoffen
      15                  GB        Bettwäsche , aus Flachs oder Ramie
      61                  GB        Tischwäsche , aus Flachs oder Ramie
      65                  GB        Tischwäsche , aus anderen Spinnstoffen
      75                  GB        Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts-
                                    wäsche , aus Flachs oder Ramie
      77                  GB        Wäsche zur Körperpflege und andere Haushalts-
                                    wäsche , aus anderen Spinnstoffen
      87                  GB        Vorhänge und andere Gegenstände zur Innenaus-
                                    stattung, aus Flachs oder Ramie
62.03-13                  GB        andere Säcke aus Jutegeweben , mit einem Quadrat-
                                    metergewicht von weniger als 310 g
      15                  GB        andere Säcke aus Jutegeweben , mit einem Quadrat-
                                    metergewicht von mehr als 310 g bis 500 g
      17                  GB        andere Säcke aus Jutegeweben , mit einem Quadrat-
                                    metergewicht von mehr als 500 g
62.05-01                  GB      ■ Notrutschen für zivile Luftfahrzeuge
      93                  GB        Schnürsenkel und Uhrarmbänder
      95                  GB        andere , aus geknüpten Netzstoffen
      99                  GB        andere
64.01^1 -6(31             BNL       Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk
      ex 39               BNL       Schuhe mit Laufsohlen und Oberteil aus Kautschuk
                                     ( ausgenommen Strandsandalen )
64.02-ex 61 , ex 69       BNL       Schuhe mit Oberteil aus Spinnstoffen ( ausgenommen
                                    Pantoffeln und andere Hausschuhe ) mit Laufsohlen
                                    aus Leder oder Kunstleder ( ausgenommen Schuhe der
                                    Tarifnr . 64.01 ) mit Laufsohlen aus Kautschuk
69.07-ex 20               BNL       Fliesen, gebrannte Pflastersteine , Boden- und
                                    Wandplatten , unglasiert , ausgenommen solche aus
                                    gewöhnlichem Ton
       ex 20              F         Fliesen , Würfel , Steinchen usw . aus Steinzeug
       ex 50              F         Spaltplatten , aus Steinzeug
       ex 60              F         andere , mit einer Seitenlänge von 40 cm oder
                                    weniger
69.08-ex 20               BNL       andere Fliesen, gebrannte Pflastersteine , Boden-
                                    und Wandplatten, ausgenommen solche aus gewöhn-
                                    lichem Ton
       ex 20              F         andere Fliesen, gebrannte Pflastersteine , Boden-
                                    und Wandplatten , aus anderen keramischen Stoffen
 ---pagebreak---                                                                                           7.
                                                                                             f
  Ν I ME XE - KENNZIFFER MITGLIEOSTAAT    Bezeichnung der Waren , die aufgrund der Verord-
          1982                            nung Nr . 288/ 82 teilweise einzelstaatlichen
                                          ■engenm&ssigen Beschränkungen unterliegen
 69.11-ex 10                 D         Geschirr und Haushaltsgegenstände / aus weissem
                                       oder einfarbigem Porzellan
          ex 90              D         Geschirr und Haushaltsgegenstände , aus Porzellan,
                                       andere , verziert
 69.1 2-ex 31                D         Geschirr und Haushaltsgegenstände , aus Steingut
                                       oder feinen Erden , weiss oder einfarbig
          ex 39              D         Geschirr und Haushaltsgegenstände , aus Steingut
                                       oder feinen Erden, andere , verziert
 73.18-ex 41                 GR        Muffen - und Flanschenrohre , geschweisst , mit
                                       kreisrundem Querschnitt , für die Bewässerung
                                       von Feldern
               82            GR        andere geschwei sste Rohre mit kreisrundem Quei–
                                       schnitt, mit einem äusseren Durchmesser von 168,3 mm
                                       oder weniger
               99            GR        andere Rohre ( genietet , genagelt , gehakt usw .)
'73.32^1-99                  BNL       Bolzen , Muttern , Schwellenschrauben , Schrauben,
                                       Ringschrauben , Schraubhaken und ähnliche Waren der
                                       Schrauben- und Nietenindustrie , mit Gewinde , aus
                                       Eisen oder Stahl , weder gedreht noch abgestochen
73.37-*χ 11                  GR        Heizkessel ( ausgenommen solche der Tarifnr . 84.01 )
          ex 19                        und Heizkörper , für Zentralheizung, nicht elektriscl
          ex 51                        beheizt., Teile davon , aus Eisen oder Stahl ; Heiss-
          ex 59                        lufterzeuger und -Verteiler ( einschliesslich
                                       solcher , die auch als Verteiler von frischer oder
                •
                                       klimatisierter Luft dienen können ), nicht elek-
                                       trisch beheizt , mit motorbetriebenem Ventilator
                                       oder Gebläse , Teile davon, aus Eisen oder Stahl :
                                       - Heizkessel für Zentralheizung
                                       - Heizkörper für Zentralheizung
 82.09-ex 11                 BNL       Haushaltsmesser ( andere als solche der Tarifnr .
          ex 19              BNL       82.06 ), mit schneidender oder gezahnter Klinge ,
                                       aus rostfreiem Stahl
 82.14-ex 10                 BNL       Tischlöffel und Tischgabeln , aus rostfreiem Stahl
 84 . 01 -ex 11              GR        Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf
                                       ( Dampfkessel ); Kessel für überhitztes Wasser :
                                       - mit einer Leistung von 32 MW oder weniger
               80            GR        Tei le
 84.06-20                    GR        Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge mit einem
                                       Hubraum von 250 cm^ oder weniger
          22                 GR        andere
          24                 GR        mit einem Hubraum von mehr als 250 cm^, für
                                       Einachs-Ackerschlepper und Kraftwagen
          39                 GR        Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge mit einer
                                       Leistung von 10 kW oder weniger
 ---pagebreak---                                                                                               8.
  NIMEXe-KENNZIF.FÉR          • MITGLIEDSTAAT    Bezeichnung der Waren , die aufgrund der Verord-
         1982                 f            '     nung Nr . 288/ 82 teilweise einzelstaatlichen
                                                 mengenmässigen Beschränkungen unterliegen
         42                         GR        Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge mit einer
                                              Leistung von 10 kW bis 50 kW
                                                                    .                              a
                                                                    '                              y
         46                         GR        andere Motoren als für Wasserfahrzeuge mit einer
                                              Leistung von 10 kW oder weniger
         48                         GR        andere Motoren als für Wasserfahrzeuge mit einer
                                              Leistung von 10 kW bis 50 kW
         ex 52 , 53 / ex 54;        GR        Kolbenverbrennungsmotoren :
         ex 63 / 64 / ex 6fc)                 andere Motoren :
         ex 78/ ex 83         )               Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung : mit einer
                        t *
                                              Leistung von weniger als 37 kW
         98                         GR        andere Teile , für Verbrennungsmotoren mit
                                              Fremdzündung
84.14-ex 99                         GR        andere Teile für Zementöfen / aus Gusseisen
84.15-ex 06 / 11 / 14 / >           GR        Schränke ohne eingebauten Kältesatz
         16/ 17 / 18/ 19 )
         20/ 21 / 32 / 36 /)
         41 / 46/ 51 / 59/)
         92 / 98            )
84.46-ex 99                         GR        Maschinen und Geräte zum Bearbeiten von Marmor /
                                              ausgenommen solche / die für den Gebrauch mit der
                                              Hand bestimmt sind und elektrisch betrieben werden
84.47-ex 10                         GR        Bandsägen für Holz
85 . 01 -ex 31 / 33 / 34 / )        GR        Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende
         36 / ex 38/ 59/ )                    Umformer sowie Stromrichter ( z.B. Gleichrichter );
         61 / 62 / 63 / 65 )                  Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbst-
         66 *               )                 induktionsspulen :
                                                Stromrichter ( z.B. Gleichrichter ); Transfor-
                                                matoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduk- .
                                                tionsspulen
         93                                     Teile :
         95                                     von Stromrichtern ( z.B. Gleichrichtern ); Trans-
                                                formatoren ; Drosselspulen und anderen Selbst-
                                                induktionsspulen
85.15-04                            I         Sendegeräte / andere als für zivile Luftfahrzeuge
         09                                   Sende-Empf angsgeräte / andere als für zivile
                                              Luftfahrzeuge
         11                         F-I       Rundfunkempfangsgeräte usw . für zivile Luftfahr-
                                              zeuge
         12                                   andere : Taschenempfangsgeräte für Personenruf-
                                              oder - suchanlagen '
         16                         F-I       Taschen- und Kofferempfangsgeräte
         17                         F         Kraftfahrzeugsempfangsgeräte ( zum festen Einbau )
         19                         F-I       Rundfunk-Taschenempfangsgeräte / andere
         20                         F         Farb-Fernsehempfangsgeräte / kombiniert
 ---pagebreak---                                                                                      9.
NJMEXE-KENNZIFFiR MITGLIEDSTAAT      Bezeichnung der Waren , die auf grund der Verord-
      1982                           nung Nr . 288/ 82 teilweise eifîtetetaat liehen
                                     mengenmässigen Beschränkungen unterliegen
        21                          Farb-Fernsehempfangsgeräte von 42 cm oder weniger
        22             F            Farb-Fernsehempfangsgeräte von mehr als 42 cm bis
                                    52 cm
        23                          Farb-Fernsehempfangsgeräte von mehr als 52 cm
       24                         ' Schwarzweiss-Fernsehempfangsgeräte , kombiniert
       25                           Schwarzwei ss-Fernsehempf angsgeräte von 42 cm oder
                                    weniger
       26              F            Schwarzwei ss-Fernsehempf angsgeräte von mehr als
                                    42 cm bis 52 cm
        27                          Schwarzwei ss-Fernsehempf angsgeräte von mehr als
                                    52 cm
        ex 41          GR           Möbel und Gehäuse, aus Holz , für Fernsehempfänger
        ex 49          GR           Möbel und Gehäuse , aus anderen Stoffen
        ex 50          GR-I         aus vollem Material gedrehte Stücke , aus unedlen
                                    Metal len
        ex 82          I            Teleskop- und Stabantennen für Kraftfahrzeuge
        84             I            Aussenantennen für Rundfunk - und Fernsemempfänger
        86             I            Innenantennen für Rundfunk - und Fernsehempfänger
           88          I            andere Antennen
       91              I            Filter und Weichen, für Antennen
        99             F - GR - I   andere
85.21 - ex 99          F            andere Teile der Tarifstelle 85.21 D
85.23 - ex 12          GR           Leitkabel für Fernsehantennen
85.24 -93              I            Elektroden für elektrische Oefen
        95             I            andere Waren aus Kohle oder Graphit , zu elek-
                                    trischen oder elekt-roni sehen Zwecken
85.25      50          F            Isolatoren aus Glas
   '
        ex 90          F            Isolatoren aus anderen Stoffen , andere als
                                    Hartkautschuk
87.02 - ex 12          GR           Reisebusse und andere Omnibusse , ausgenommen
                                    solche mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung
                                    und einem Hubraum von 2.800 cm ^ oder mehr oder
                                    mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und
                                    einem Hubraum von 2.500 cm oder mehr , neu ,
                                    mit mindestens 6 Sitzplätzen
        ex 14          GR           Reisebusse und andere Omnibusse , ausgenommen solche
                                    mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem
                                    Hubraum von 2.800 cm^ oder mehr mit Verbrennungs-
                                    motor mit Selbstzündung und einem Hubraum von
                                    2.500 cm^ oder mehr, gebraucht
        ex 21          GR           Kraftwagen, neu, mit einem Hubraum von 1.500 cm^
                                    oder weniger , mit mehr als 6 Sitzplätzen
 ---pagebreak---                                                                                  10 .
 NIMEXE-KENNZIFFER MITGLIEDSTAAT
        1982                       Bezeichnung der Waren , die aufgrund der Verord-
                                   nung Nr . 288/ 82 teilweise einzelstaatlichen
                                   mengenmässigen Beschränkungen unterliegen
            23          GR       Kraftwagen, neu, mit einem Hubraum von mehr ets
                                 1.500 cm3 bis 3.000 cm3
            27          GR       Kraftwagen , gebraucht
87 . 05-e χ 11          GR       Karosserien von Kraftwagen zu besonderen Zwecken,
                                 mit weniger als 15 Sitzplätzen und mehr als
                                 6 Sitzplätzen
         19             GR       Karosserien von Kraftwagen zu besonderen Zwecken,
                                 andere
         ex 91          GR       andere , Karosserien von Kraftwagen mit weniger
    ,
                                 als 15 Sitzplätzen und mehr als 6 Sitzplätzen
        ex 99           GR       andere , Karosserien von Kraftwagen , andere
8Ì . 09-10              I        Krafträder mit Verbrennungsmotor und Fahrräder
                                 mit Hilfsmotor , auch mit Beiwagen , mit einem
                                 Hubraum von 50 cm3 oder weniger
        51              I        Motorroller von mehr als 50 cm 3
        59             .1        andere von mehr als 50 cm3
90.28-01                  •
                                 Ueberzi eh-Warnrechner
        03              F        Trägheit snavi gat i ons syst eme
        05                       Geräte zum Warnen bei Bodenannäherung
        07              F        Magnetfeldsonden zum Messen des magnetischen
                                 Erdfeldes
        08 '                     Regler für die Klimaanlage
        09              F        andere
        12                       Spezialgeräte für die Fernmeldetechnik ( z.B.
                                 Nebensprechmesser , Verstärkungsgradmesser , Neper-
                                 meter , Verzerrungsmesser , Geräuschspannungsmesser )
        14                       Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen oder
                                 zum Nachweis ionisierender Strahlung
        16              F        andere Messgeräte mit eingebauter Kompensations-
                                 vorrichtung
        18              F        andere Geräte zum Messen elektrischer Grössen
90.28-22                F        Elektronenstrahl-Oszi llographen
        31              F        Prüfgeräte
        41              F        Auswuchtmaschinen und -apparate
        ex 43           F        Navigationsinstrumente, -apparate und -gerate
                                 für die See- oder Binnenschiffahrt , ausgenommen
                                 elektronisches Material für Unterwasser-
                                 Echolotmessungen
        45              F        Navigationsinstrumente , -apparate und -geräte
                                 für die Luft - oder Raumfahrt
 ---pagebreak---                                                                                   11 .
KIMEXE-KENNZIFFER MITGLIEOSTAAT   Bezeichnung der Waren , die aufgrund der Verord­
     1982                          nung Nr . 288 / 82 teilweise einzelstaatlichen
                                  mengenmässigen Beschränkungen unterliegen
      47                        meteorologi sehe , hydrologische und geophysikalische
                                Instrumente , Apparate und Geräte
      49                        Belichtungsmesser , Farbtemperaturmesser und andere
                                Messgeräte für Photographie und Kinematographie
      56                        Messwertaufnehmer ( Geber oder Fühler ) für optische
                                oder akustische Grössen , auch mit eingebauten
                                Anzeigern oder Schreibern
      57                        Messwertaufnehmer ( Geber oder Fühler ) für geome­
                                trische , mechanische und andere Grössen , auch mit
                                eingebauten Anzeigern oder Schreibern
      ex 59                     andere , ausgenommen Thermostate
      62                        andere Geräte für zivile Luftfahrzeuge
      66                        Licht - und Flüssigkeitsstrahl-Oszillographen
      68                        Kompensatoren und Messbrücken
      70                        Messwertaufnehmer ( Geber oder Fühler ) zur Analyse
                                von gasförmigen , flüssigen oder festen Stoffen ,
                                auch mit eingebauten Anzeigern oder Schreibern
      ex 74                     Messwertaufnehmer ( Geber oder Fühler ) für Verfah­
                                renstechnik sowie für wärmetechnische Grössen und
                                Feuchte , auch mit eingebauten Anzeigern oder
                                Schreibern , ausgenommen Thermostate
      76                        Prufgerate
      84                        Regler , ausgenommen automatische Regler
      86                        schreibende Messinstrumente und - geräte :
                                - Linienschreiber
      88                        - andere
      92                        anzeigende Messinstrumente und - gerate
                                - Präzi sionsmessinst'rumente ( Klasse 0,5 und genauer )
      96                        Schalttafelmessgeräte
      97                        andere
      99                        andere
97.03-05                        Spielzeug , Modelle aus Holz
      ex 11                     elektrische Modelleisenbahnen , andere als Antriebs­
                                motoren und -mechani smen , Teile davon
      ex 15                     elektrische Auto-Verkehrsspiele , andere als
                                Antriebsmotoren und -mechani smen , Teile davon
      20                        Spielzeugwaffen
      ex 30                     Projektionsapparate und anderes Spielzeug mit
                                optischer Vorrichtung , andere als Antriebsmotoren
                                und -mechani smen , Teile davon
      ex 40                     Musikspielzeug , andere als Antriebsmotoren und
                                -mechani smen , Teile davon
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 NIMEXE-KENNZI F FER MITGLIEDSTAAT   Bezeichnung der Waren , die aufgrund der Verord­
        1982                         nung Nr . 288/ 82 teilweise einzelstaatlichen
                                     siengenmässigen Beschränkungen unterliegen
97.03-51                  F        Modelle zum Zusammensetzen
         55               F        Baukastenspielzeug
         ex 59            F        anderes Spielzeug aus Kunststoff , andere als
                                   Antriebsmotoren und -mechani smen , Teile davon
                                   und andere als Geschicklichkeitsspiele aus be­
                                   weglichen Bestandteilen
         61               F        Miniatur-Modelle im Spritzgussverfahren herge­
                                   stellt , aus Metall
         ex 69            F        anderes Spielzeug aus Metall , andere als An­
                                   triebsmotoren , und -mechani smen , Teile davon
        75                F        anderes Spielzeug aus Spinnstoffen
         80               F        aus Kautschuk
        85                F        aus anderen Stoffen
        90                F        Zusammenstellungen von Spielzeug usw .
98 . 03-e x 31 )          6R       andere Federhalter ; Füllstifte ; Blei sti fthalter
        ex 39 )                    und dergleichen :
        ex 51 )
               )
                                   - Kugelschreiber und Filzschreiber , nicht
                                      nachfül Ibar
               )
        ex 71 )                    Teile und Zubehör :
        ex 75 )                    aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen
                                   Metallen :
                                   - Teile von nicht nachfüllbaren Kugelschreibern
                                      und Filzschreibern , ausgenommen Kugelspitzen
                                   andere :
                                   - Teile von nicht nachful Ibaren Kugelschreibern
                                      und Filzschreibern , ausgenommen Kugelspitzen
                                      aus Kunststof faser und Filz