CELEX: 22014D0231
Language: de
Date: 2014-10-24 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 231/2014 vom 24. Oktober 2014 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2015/1455]

3.9.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 230/37
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   Nr. 231/2014
   vom 24. Oktober 2014
   zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens [2015/1455]
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Beschluss 2014/209/EU der Kommission vom 20. März 2014 über Äquivalenzen zwischen Führerscheinklassen (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
            
         
               (2)
            
            
               Mit dem Beschluss 2014/209/EU wird der Beschluss 2013/21/EU der Kommission vom 18. Dezember 2012 über Äquivalenzen zwischen Führerscheinklassen (2) aufgehoben, der in das EWR-Abkommen aufgenommen wurde und daher aus diesem zu streichen ist.
            
         
               (3)
            
            
               Anhang XIII des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   In Anhang XIII des Abkommens erhält der Text von Nummer 24fb (Beschluss 2013/21/EU der Kommission) folgende Fassung:
   
      „32014 D 0209: Beschluss 2014/209/EU der Kommission vom 20. März 2014 über Äquivalenzen zwischen Führerscheinklassen (ABl. L 120 vom 23.4.2014, S. 1)“.
   
   Artikel 2
   Der Wortlaut des Beschlusses 2014/209/EU in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 1. November 2014 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 24. Oktober 2014.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Präsident
         
         Kurt JÄGER
      
   
   
      (1)  ABl. L 120 vom 23.4.2014, S. 1.
   
      (2)  ABl. L 19 vom 22.1.2013, S. 1.
   
      (3)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.