CELEX: 31981R0300
Language: de
Date: 1981-01-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 300/81 der Kommission vom 29. Januar 1981 über die Einreihung von Waren in die Tarifstelle 04.02 A II des Gemeinsamen Zolltarifs

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31981R0300

Verordnung (EWG) Nr. 300/81 der Kommission vom 29. Januar 1981 über die Einreihung von Waren in die Tarifstelle 04.02 A II des Gemeinsamen Zolltarifs  

Amtsblatt Nr. L 033 vom 05/02/1981 S. 0019 - 0019 Spanische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 7 S. 0238  Portugiesische Sonderausgabe: Kapitel 02 Band 7 S. 0238 

****  ( 1 ) ABL . NR . L 14 VOM 21 . 1 . 1969 , S . 1 .  ( 2 ) ABL . NR . L 40 VOM 11 . 2 . 1977 , S . 1 .  ( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 22 . 7 . 1968 , S . 1 .  ( 4 ) ABL . NR . L 315 VOM 24 . 11 . 1980 , S . 1 .    VERORDNUNG ( EWG ) NR . 300/81 DER KOMMISSION   VOM 29 . JANUAR 1981   ÜBER DIE EINREIHUNG VON WAREN IN DIE TARIFSTELLE 04.02 A II DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN   GEMEINSCHAFTEN  -   GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,   GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 97/69 DES RATES VOM 16 . JANUAR 1969 ÜBER DIE ZUR EINHEITLICHEN ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ERFORDERLICHEN MASSNAHMEN  ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 280/77  ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 3 ,   IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :   UM DIE EINHEITLICHE ANWENDUNG DES SCHEMAS DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS ZU GEWÄHRLEISTEN , SIND VORSCHRIFTEN ERFORDERLICH FÜR DIE TARIFIERUNG EINES ERZEUGNISSES IN PULVERFORM , DAS AUS MAGERMILCH DURCH TEILWEISEN ENTZUG VON LAKTOSE UND MINERALSALZEN ZUM BEISPIEL DURCH ULTRAFILTRATION GEWONNEN WIRD UND DIE FOLGENDE ZUSAMMENSETZUNG AUFWEIST :   //   // TROCKEN- STOFF  //  MILCHFETT //  ASCHE //  LAKTOSE //  PROTEINE ( 1 )  ( N  MAL  6,38 ) //  // 96 %  //  2 % //  5 % //  4-9 % //  80-85 % //  ( 1 ) KASEIN UND MOLKENEIWEISS IM VERHÄLTNIS 80 : 20 .   IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF IM ANHANG ZU DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3000/80 ( 4 ), WERDEN MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM ODER GRANULIERT , VON DER TARIFSTELLE 04.02 A II ERFASST .   DIESES ERZEUGNIS , BEI DEM DAS VERHÄLTNIS DER NATÜRLICHEN BESTANDTEILE DER MILCH ZUEINANDER VERÄNDERT WORDEN IST , HAT NOCH DIE BESCHAFFENHEITSMERKMALE EINES ERZEUGNISSES DER TARIFNUMMER 04.02 .   INNERHALB DER TARIFNUMMER 04.02 KOMMT DIE TARIFSTELLE 04.02 A II IN BETRACHT .   DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES AUSSCHUSSES FÜR DAS SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS  -   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :   ARTIKEL 1   EIN ERZEUGNIS IN PULVERFORM , DAS AUS MAGERMILCH DURCH TEILWEISEN ENTZUG VON LAKTOSE UND MINERALSALZEN ZUM BEISPIEL DURCH ULTRAFILTRATION GEWONNEN WIRD UND DIE FOLGENDE ZUSAMMENSETZUNG AUFWEIST :   //   // TROCKEN- STOFF  //  MILCHFETT //  ASCHE //  LAKTOSE //  PROTEINE ( 1 )  ( N  MAL  6,38 ) //  // 96 %  //  2 % //  5 % //  4-9 % //  80-85 % //  ( 1 ) KASEIN UND MOLKENEIWEISS IM VERHÄLTNIS 80 : 20 .   GEHÖRT IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF ZU TARIFSTELLE   04.02 MILCH UND RAHM , HALTBAR GEMACHT , EINGEDICKT ODER GEZUCKERT :   A . NICHT GEZUCKERT :   II . MILCH UND RAHM , IN PULVERFORM ODER GRANULIERT .   ARTIKEL 2   DIESE VERORDNUNG TRITT AM 21 . TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .   DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .   BRÜSSEL , DEN 29 . JANUAR 1981   FÜR DIE KOMMISSION   KARL-HEINZ NARJES   MITGLIED DER KOMMISSION