CELEX: 62013TN0597
Language: de
Date: 2013-11-18 00:00:00
Title: Rechtssache T-597/13: Klage, eingereicht am 18. November 2013 — Calida/HABM — Quanzhou Green Garments (dadida)

25.1.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 24/30
            
         Klage, eingereicht am 18. November 2013 — Calida/HABM — Quanzhou Green Garments (dadida)
   (Rechtssache T-597/13)
   2014/C 24/54
   Sprache der Klageschrift: Englisch
   
      Verfahrensbeteiligte
   
   
      Klägerin: Calida Holding AG (Sursee, Schweiz) (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte R. Kaase und H. Dirksmeier)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle)
   
      Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer: Quanzhou Green Garments Co. Ltd (Quanzhou, China)
   
      Anträge
   
   Die Klägerin beantragt,
   
               —
            
            
               die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) vom 16. September 2013 in der Sache R 1190/2012-4 aufzuheben;
            
         
               —
            
            
               der Beklagten die Kosten aufzuerlegen.
            
         
      Klagegründe und wesentliche Argumente
   
   
      Eingetragene Gemeinschaftsmarke, deren Nichtigerklärung beantragt wurde: Internationale Registrierung mit Wirkung in der Europäischen Union Nr. 979 903 der Bildmarke mit dem Wortbestandteil „dadida“ für Waren in Klasse 25.
   
      Inhaberin der Gemeinschaftsmarke: Andere Beteiligte im Verfahren vor der Beschwerdekammer.
   
      Antragstellerin im Nichtigkeitsverfahren: Klägerin.
   
      Begründung des Antrags auf Nichtigerklärung: Relative Eintragungshindernisse gemäß Art. 53 Abs. 1 Buchst. a in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009.
   
      Entscheidung der Nichtigkeitsabteilung: Zurückweisung des Antrags auf Nichtigerklärung.
   
      Entscheidung der Beschwerdekammer: Zurückweisung der Beschwerde.
   
      Klagegründe: Verstoß gegen Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009.