CELEX: 31976R1491
Language: de
Date: 1976-06-22 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1491/76 des Rates vom 22. Juni 1976 über Maßnahmen für das Zuckerwirtschaftsjahr 1976/1977 zur Erleichterung des Absatzes von in den französischen überseeischen Departements erzeugtem Zucker

26. 6 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 167/ 17
                                  VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1491 /76 DES RATES
                                                   vom 22 . Juni 1976
                über Maßnahmen für das Zuckerwirtschaftsjahr 1976/ 1977 zur Erleichterung des
                   Absatzes von in den französischen überseeischen Departements erzeugtem
                                                        Zucker
DER RAT DER EUROPAISCHEN                                       zu gewähren . Die Höhe dieser Beihilfe ist auf der
GEMEINSCHAFTEN —                                               Grundlage des Wertes des zum Ort der Raffinierung
                                                               verbrachten Rohzuckers, des möglichen Verwertungs­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              preises nach der Verarbeitung, der notwendigen Raffi­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                nationsspanne bei Zucker, der in einer der in Artikel
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des              9 Absatz 7 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 defi­
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame               nierten Raffinerien raffiniert wird , sowie auch des Dif­
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert             ferenzbetrags zu bemessen , der durch die Verordnung
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1487/76 (2), insbe­             (EWG) Nr. 1490/76 des Rates vom 22. Juni 1976 zur
sondere auf Artikel 9 Absatz 5 ,                               Festsetzung der Differenzabgabe auf rohen Präferenz­
                                                               zucker und des Differenzbetrags für in den französi­
auf Vorschlag der Kommission ,                                 schen überseeischen Departements erzeugten Rohrroh­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             zucker für das Wirtschaftsjahr 1976/ 1977 festgesetzt
                                                               worden ist (3 ).
Artikel 9 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.
3330/74 schreibt vor, daß im Falle von Schwierigkei­
ten beim Absatz von Zucker, der in den französischen           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
überseeischen Departements erzeugt wurde, geeignete
Maßnahmen getroffen werden . In der Vergangenheit                                          Artikel 1
wurden solche Schwierigkeiten festgestellt und ent­
sprechende gemeinschaftliche Maßnahmen sind be­                Diese Verordnung gilt für das Zuckerwirtschaftsjahr
                                                                1976/ 1977 .
reits getroffen worden ; diese Schwierigkeiten beste­
hen weiterhin .
                                                                                           Artikel 2
Die zwischen den französischen überseeischen Depar­
tements und den europäischen Gebieten der Gemein­              (1)       Im Rahmen der Höchstquote ^ird für in den
schaft bestehenden Wirtschaftsbeziehungen erfordern            französischen überseeischen Departements erzeugten
es, daß der Hauptteil des Zuckers aus den französi­            und in der Gemeinschaft raffinierten Rohzucker eine
schen überseeischen Departements in diesen Gebie­              Beihilfe gewährt.
ten abgesetzt wird .
                                                               (2) Die in Absatz 1 genannte Beihilfe wird für je
Um dies zu erreichen , erscheint es geboten , für die           100 kg Zucker, in Weißzucker ausgedrückt, auf 1,29
Raffinierung des betreffenden Zuckers eine Beihilfe            Rechnungseinheiten festgesetzt.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat .
                Geschehen zu Luxemburg am 22 . Juni 1976 .
                                                                           Im Namen des Rates
                                                                                Der Präsident
                                                                                J. HAMILIUS
(') ABl . Nr. L 359 vom 31 . 12 . 1974, S. 1
(2 ) Siehe Seite 9 dieses Amtsblatts .                         ( 3 ) Siehe Seite 15 dieses Amtsblatts .