CELEX: 31992R0399
Language: de
Date: 1992-02-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 399/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

20 . 2. 92                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 44/ 17
                              VERORDNUNG (EWG Nr. 399/92 DER KOMMISSION
                                                     vom 19. Februar 1992
                  zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit
                                    Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
GEMEINSCHAFTEN —                                                   sion 0, geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   3556/88 (6), wurden die diesbezüglichen Durchführungs­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             bestimmungen erlassen.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                   Zur Gewährleistung einer normalen Abwicklung der
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates            Regelung sollte bei der Berechnung der Einfuhrpreise
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen              folgendes berücksichtigt werden :
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­              — bei den Währungen, die untereinander eine Schwan­
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­                kungsbreite von 2,25 v. H. einhalten, ein Umrech­
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5                 nungskurs, der sich auf den Leitkurs stützt, der mit
Absatz 2 Buchstabe b),                                                  dem Berichtigungsfaktor gemäß Artikel 3 Absatz 1
                                                                        letzter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr.
in Erwägung nachstehender Gründe :                                      1676/85 des Rates Q, zuletzt geändert durch die
                                                                        Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (8), zu multiplizieren
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                         ist ;
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                  — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden                 der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­                   Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,                       bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                              Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Die Verordnung (EWG) Nr. 1551 /91 des Rates (3) betrifft           Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 1551 /91 festgesetzte
die Eröffnung und Verwaltung eines Gemeinschaftszoll­              Präferenzzoll wurde für mehrblütige (Spray) Nelken mit
kontingents für Blüten und Blütenknospen, geschnitten,             Ursprung in Israel durch die Verordnung (EWG) Nr.
frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien, Marokko und             154/92 der Kommission (9) ausgesetzt.
Israel.
                                                                   Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG) Nr.                   (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein                  Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll                  gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses          Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.           rung des Präferenzzolls für mehrblütige (Spray) Nelken
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­             mit Ursprung in Israel erfüllt sind —
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Erzeugerpreises betragen :
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                                           Artikel 1
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe
     a) dieser Verordnung,                                         Der mit der Verordnung (EWG) Nr. 1551 /91 festgesetzte,
                                                                   bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken (KN­
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                 Codes ex 0603 10 13 und ex 0603 10 53) mit Ursprung in
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe           Israel zu erhebende Präferenzzoll wird wiedereingeführt.
     b) dieser Verordnung.
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2995/91 der Kommis­                                             Artikel 2
sion (4) wurden zur Anwendung dieser Regelung die
gemeinschaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen             Diese Verordnung tritt am 20. Februar 1992 in Kraft.
festgesetzt.
                                                                   O   ABl.   Nr. L 72 vom 18. 3. 1988, S. 16.
(') ABl. Nr.  L 382 vom 31 . 12. 1987,  S. 22.                     («) ABl.   Nr. L 311 vom 17. 11 . 1988, S. 8 .
(2) ABl. Nr.  L 311 vom 17. 11 . 1988,  S. 1 .                     O   ABl.   Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(3) ABl. Nr.  L 144 vom 8. 6. 1991 , S. 3.                         (8) ABl.   Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
(4) ABl. Nr.  L 285 vom 15. 10. 1991 ,  S. 18.                     (9) ABl.   Nr. L 17 vom 24. 1 . 1992, S. 25.
 ---pagebreak--- Nr. L 44/ 18                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       20 . 2. 92
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 19. Februar 1992
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission