CELEX: 31978R2559
Language: de
Date: 1978-11-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2559/78 der Kommission vom 31. Oktober 1978 zur Festsetzung der ab 1. November 1978 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden Waren

1 . 11 . 78                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                        Nr. L 307/41
                            VERORDNUNG           EWG     Nr. 2559/78 DER KOMMISSION
                                                 vom 31 . Oktober 1978
               zur Festsetzung der ab 1 . November 1978 geltenden Erstattungssätze bei der Aus­
               fuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang II des Vertrages
                                                    fallenden Waren
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Gemäß Absatz 2 dieses Artikels muß bei der Festset­
GEMEINSCHAFTEN —                                               zung des Erstattungssatzes folgendes berücksichtigt
                                                               werden :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                a) die durchschnittlichen Kosten der Versorgung der
                                                                   Verarbeitungsindustrien mit den erwähnten Grund­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des                 erzeugnissen auf dem Markt der Gemeinschaft so­
Rates vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame                    wie die Weltmarktpreise ;
Marktorganisation für Eier ( 1 ), geändert durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 368 /76 (2), insbesondere auf Arti­          b) die Höhe der Erstattungen bei der Ausfuhr der un­
kel 9 Absatz 2 fünfter Unterabsatz erster Satz,                    ter Anhang II des Vertrages fallenden landwirt­
                                                                   schaftlichen Verarbeitungserzeugnisse, deren Pro­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 duktionsbedingungen vergleichbar sind ;
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.              c) die Notwendigkeit, den Industrien, die Gemein­
2771 /75 kann der Unterschied zwischen den Preisen
                                                                   schaftserzeugnisse verwenden , und solchen, die Er­
auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz 1 die­
                                                                   zeugnisse aus dritten Ländern im Rahmen des akti­
ser Verordnung genannten Erzeugnisse und den Prei­                 ven Veredelungsverkehrs verwenden, gleiche Wett­
sen in der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der              bewerbsbedingungen zu gewährleisten .
Ausfuhr ausgeglichen werden . In der Verordnung
(EWG) Nr. 2682/72 des Rates vom 12. Dezember                    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 1972 zur Festlegung der allgemeinen Regeln für die             entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Gewährung von Ausfuhrerstattungen und der Krite­                schusses für Geflügelfleisch und Eier —
rien zur Festsetzung des Erstattungsbetrags für be­
stimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, die in Form            HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
von nicht unter Anhang II des Vertrages fallenden
Waren ausgeführt werden (3 ), zuletzt geändert durch                                   Artikel 1
die Verordnung (EWG) Nr. 707/78 (4), sind die Erzeug­
nisse bezeichnet, für die ein Erstattungssatz bei der           Die ab 1 . November 1978 geltenden Erstattungssätze
Ausfuhr in Form von im Anhang der Verordnung                    für die Grunderzeugnisse im Sinne des Anhangs A
(EWG) Nr. 2771 /75 aufgeführten Waren festgesetzt               der Verordnung (EWG) Nr. 2682/72 und des Artikels
werden muß .                                                    1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75, die in
Gemäß Artikel 4 Absatz 1 zweiter Unterabsatz der Ver­
                                                                Form von im Anhang der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                2771 /75 genannten Waren ausgeführt werden , werden
ordnung (EWG) Nr. 2682/72 muß der Erstattungssatz               entsprechend dem Anhang festgesetzt.
für je 100 kg der erwähnten Grunderzeugnisse für
einen Zeitraum festgesetzt werden, der gleich dem                                      Artikel 2
Zeitraum für die Festsetzung der Erstattung für die
gleichen Erzeugnisse ist, die im unverarbeiteten Zu­            Diese Verordnung tritt am 1 . November 1978 in
stand ausgeführt werden .                                       Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 31 . Oktober 1978
                                                                         Für die Kommission
                                                                           Der Vizepräsident
                                                                           Finn GUNDELACH
C) ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49 .
(2) ABl . Nr. L 45 vom 21 . 2. 1976, S. 2.
(3) ABl. Nr. L 289 vom 27. 12. 1972, S. 13 .
 4 ABl . Nr. L 94 vom 8 . 4. 1978 , S. 7 .
 ---pagebreak--- Nr . L 307/42                         Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               1 . 11 . 78
                                                            ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 31 . Oktober 1978 zur Festsetzung der ab 1 . November
              1978 geltenden Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter
                                           Anhang II des Vertrages fallenden Waren
                                                                                                (RE / 100 kg
                Nummer des
               Gemeinsamen                                Warenbezeichnung                   Erstattungssätze
                 Zolltarifs
                  04.05         Vogeleier und Eigelb, frisch, getrocknet oder in anderer
                                Weise haltbar gemacht, auch gezuckert :
                                A. Eier in der Schale, frisch oder haltbar gemacht :
                                    I. Eier von Hausgeflügel :
                                       b) andere ( als Bruteier)                                  18,00
                                B. Eier ohne Schale und Eigelb :
                                    I. genießbar :
                                       a ) Eier ohne Schale :
                                           ex 1 . getrocknet, ungezuckert                         40,00
                                           ex 2. andere, ungezuckert                              10,00
                                       b) Eigelb :
                                           ex 1 . flüssig, ungezuckert                            18,00
                                           ex 2. gefroren, ungezuckert                           20,00
                                           ex 3 . getrocknet, ungezuckert                        42,00