CELEX: 31970R1180
Language: de
Date: 1970-06-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1180/70 der Kommission vom 24. Juni 1970 über die Festsetzung der Abschöpfung beider Einfuhr von Melasse

25. 6. 70                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 138/7
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 1180/70 DER KOMMISSION
                                                     vom 24. Juni 1970
                           über die Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Angaben, über die die Kommission gegenwärtig ver­
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                     fügt, führt zu einer Änderung der gegenwärtig gül­
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                     tigen Abschöpfung, wie es im Anhang zu dieser
 päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   Verordnung angegeben wird —
 gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des
 Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 853/70 (2 ), insbe­
                                                                                           Artikel 1
 sondere auf Artikel 14 Absatz 7,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Die in Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr .
Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Ab­                     1009/67/EWG genannte Abschöpfung auf Melasse
 schöpfung wurde mit der Verordnung (EWG ) Nr.                       wird, wie im Anhang dieser Verordnung angegeben ,
 1605/69 (3) und den später zu ihrer Änderung er­                    festgesetzt.
 lassenen Verordnungen festgesetzt.
                                                                                           Artikel 2
Die Anwendung der in der Verordnung (EWG ) Nr.
 1605 /69 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die               Diese Verordnung tritt am 25 . Juni 1970 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 24. Juni 1970 -
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Der Vizepräsident
                                                                                S. L. MANSHOLT
                                                          ANHANG
                                                                                                     ( RE / 100 kg
                 Nummer
                   des                                                                            Abschöpfungs­
              Gemeinsamen                          Bezeichnung der Erzeugnisse
                                                                                                       betrag
                 Zolltarifs
             17.03                Melassen, auch entfärbt                                                C
(M ABl. Nr. 308 vom 18. 12. 1967, S. 1 .
H ABl. Nr. L 103 vom 13 . 5 . 1970, S. 2.
(3) ABl. Nr. L 205 vom 14 . 8. 1969. S. 19 .