CELEX: 31976R1580
Language: de
Date: 1976-07-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1580/76 der Kommission vom 30. Juni 1976 zur Festsetzung der Elemente für die Berechnung der Differenzbeträge für Raps- und Rübsensamen

1 . 7 . 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 172/61
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1580/76 DER KOMMISSION
                                                      vom 30 . Juni 1976
                zur Festsetzung der Elemente für die Berechnung der Differenzbeträge für Raps­
                                                      und Rübsensamen
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                   zentualen Unterschieds zwischen folgenden Größen
GEMEINSCHAFTEN —                                                  auf die Preise festgesetzt :
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                 — das Verhältnis zwischen dem Umrechnungssatz,
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                         der im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik für
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 136/66/ EWG                       die Währung des betreffenden Mitgliedstaats ver­
des Rates vom 22. September 1966 über die Errich­                       wendet wird, und der tatsächlichen Parität der ein­
tung einer gemeinsamen Marktorganisation für                            zelnen Währungen der Mitgliedstaaten, deren
Fette ('), zuletzt geändert durch die Verordnung                        Währungen untereinander eine Bandbreite von
                                                                        maximal 2,25 v.H. einhalten , sowie
(EWG) Nr. 1 707/73 (2),
                                                                  — der während eines bestimmten Zeitraums für die
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 557/76 des                        Währung des betroffenen Mitgliedstaats festge­
Rates vom 15 . März 1976 über die in der Landwirt­
                                                                        stellte Kassawechselkurs gegenüber den einzelnen
schaft anzuwendenden Umrechnungskurse (3 ), zuletzt                     Währungen der vorgenannten Mitgliedstaaten .
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1451 /
76 (4),                                                           In der Verordnung (EWG) Nr. 2300/73 (7), zuletzt ge­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1569/72 des                 ändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 632/75 (8),
Rates vom 20 . Juli 1972 zur Einführung von Sonder­               wurden die Durchführungsbestimmungen zu der Ver­
maßnahmen für Raps- und Rübsensamen (5), zuletzt                  ordnung (EWG) Nr. 1569/72 festgelegt.
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3477/
                                                                  Das Wirtschaftsjahr 1976/ 1977 für Raps- und Rübsen­
73 (fc), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 2,
                                                                  samen beginnt am l . Juli 1976. Ab diesem Zeitpunkt
in Erwägung nachstehender Gründe :                                müssen bei der Berechnung der Differenzpreise die
                                                                  neuen Preise berücksichtigt werden . Bei dieser Gele­
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) der Verord­
                                                                  genheit muß der Tatsache Rechnung getragen werden,
nung (EWG) Nr. 1569 /72 werden die Differenzbeträge
                                                                  daß die mit der Verordnung (EWG) Nr. 557/76 festge­
für die Mitgliedstaaten , deren Währungen in einem
                                                                  setzten neuen repräsentativen Kurse bei Raps- und
jeweiligen Abstand im Kassageschäft von höchstens                 Rübsensamen mit Wirkung vom Beginn des Wirt­
2,25 % gehalten werden , unter Berücksichtigung der
                                                                  schaftsjahres 1976/ 1977 auf die meisten Währungen
Auswirkungen auf die Preise des Prozentsatzes festge­
setzt, der dem Unterschied zwischen
                                                                  der Mitgliedstaaten Anwendung finden .
— dem im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik                      In Anwendung der obigen Kriterien und Modalitäten
      verwendeten Umrechnungskurs und                             werden die Elemente für die Berechnung der Diffe­
— dem sich aus dem Leitkurs ergebenden Umrech­                    renzbeträge gemäß der Tabelle im Anhang dieser Ver­
      nungskurs                                                   ordnung festgelegt.
entspricht.
                                                                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Dies führt dazu , daß die vorzusehenden Differenzbe­              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
träge konstant bleiben, solange die der Berechnung                schusses für Fette —
zugrunde liegenden Daten unverändert bleiben .
Für Dänemark hat die Berechnungsmethode der Diffe­
                                                                  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
renzbeträge zur Folge, daß für in diesem Mitgliedstaat
geerntete Saaten , die in diesem Staat verarbeitet oder
aus diesem Staat eingeführt werden , keine Beträge fest­                                   Artikel 1
gesetzt werden .
Gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b) der obenge­                 Die Elemente zur Berechnung der Differenzbeträge
nannten Verordnung werden die Differenzbeträge für                gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1569/72
Frankreich , Italien , Irland und das Vereinigte König­           sind im Anhang festgelegt.
reich unter Berücksichtigung der Auswirkung des pro­
                                                                                           Artikel 2
(!)  ABl . Nr. 172 vom 30 . 9 . 1966 , S. 3025 / 66 .
(2 ) ABl . Nr. L 175 vom 29 . 6 . 1973 , S. 5 .                   Diese Verordnung tritt am 1 . Juli 1976 in Kraft.
(J ) ABl . Nr. L 67 vom 15 . 3 . 1976 , S. 1 .
(4 ) ABl . Nr. L 163 vom 24. 6 . 1976 , S. 5 .
(5) ABl . Nr. L 167 vom 25 . 7. 1972, S. 9.                       ( 7) ABl . Nr. L 236 vom 24. 8 . 1973, S. 28 .
(b) ABl . Nr. L 357 vom 28 . 12. 1973 , S. 6.                     (8) ABl . Nr. L 66 vom 13 . 3. 1975, S. 11 .
 ---pagebreak--- Nr. L 172/62                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       1 . 7. 76
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 30. Juni 1976
                                                                 Für die Kommission
                                                                   P.J. LARDINOIS
                                                              Mitglied der Kommission
 ---pagebreak---  1 . 7. 76                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                       Nr. L 172/63
                                                       ANHANG
                                                    Berichtigungselement Berichtigungselement
                                                                           der Beihilfe oder
                                                      des Richtpreises        Erstattung            Berichtigungselement (auf den
                                                      (anzuwendender       (anzuwendender     Richtpreis anzuwendender Koeffizient) (1)
                                                         Koeffizient)         Koeffizient)
1. In Deutschland zur Ölherstellung ver­
     arbeitete oder exportierte Raps- und                + 0,0750            — 0,0750                  +                   —
     Rübsensamen, geerntet in :
     —  Deutschland
     —  der BLWU oder den Niederlanden                                                                — '               0,0619
     —  Frankreich                                                                                                      0,1118
     —  Dänemark                                                                                                         0,0750
     —  Irland                                                                                                           0,2178
    — dem Vereinigten Königreich                                                                                        0,2441
     — Italien                                                                                                           0,1575
2. In der BLWU oder den Niederlanden
    zur Ölherstellung verarbeitete oder                  + 0,0140            — 0,0140                  +
     exportierte Raps- und Rübsensamen,
                                                                                                                           —
     geerntet in :
    —   Deutschland                                                                                0,0659
    —   der BLWU oder den Niederlanden
    —   Frankreich                                                                                                      0,0527
    —   Dänemark                                                                                                        0,0140
    —   Irland                                                                                                          0,1662
    — dem Vereinigten Königreich                                                                                        0,1942
    — Italien                                                                                                           0,1019
3. In Dänemark zur Ölherstellung ver­
    arbeitete oder exportierte Raps- und                   nihil                nihil                  +                   —
    Rübsensamen, geerntet in :
    —   Deutschland                                                                                0,0811
    —   der BLWU oder den Niederlanden                                                             0,0142
    —   Frankreich                                                                                                      0,0393
    —   Dänemark
    —   Irland                                                                                                          0,1543
    — dem Vereinigten Königreich                                                                                        0,1828
    — Italien                                                                                                           0,0892
4. In Frankreich zur Ölherstellung ver­
    arbeitete oder exportierte Raps- und                — 0,0410             + 0,0410                  +                   —
     Rübsensamen, geerntet in :
    —   Deutschland                                                                                0,1259
    —   der BLWU oder den Niederlanden                                                             0,0556
    —   Frankreich
    —   Dänemark                                                                                   0,0410
    —   Irland                                                                                                          0,1198
    — dem Vereinigten Königreich                                                                                        0,1494
    — Italien                                                                                                           0,0520
 ---pagebreak--- Nr. L 172/64                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                       1 . 7. 76
                                                              Berichtigungselement Berichtigungselement
                                                                                     der Beihilfe oder
                                                                 des Richtpreises        Erstattung
                                                                                                                  Berichtigungselement (auf den
                                                                 (anzuwendender       (anzuwendender
                                                                                                         Richtpreis anzuwendender Koeffizient) (')
                                                                   Koeffizient)         Koeffizient)
5. In dem Vereinigten Königreich zur
     Ölherstellung verarbeitete oder expor­                        — 0,2237             + 0,2237                    +                      —
     tierte Raps- und Rübsensamen, geern­
     tet in :
     — Deutschland                                                                                               0,3229
     — der BLWU oder den Niederlanden                                                                            0,2410
     — Frankreich                                                                                                0,1756
     — Dänemark                                                                                                  0,2237
     — Irland                                                                                                    0,0348                    —
     — dem Vereinigten Königreich
     — Italien                                                                                                   0,1145
6. In Irland zur Ölherstellung verarbeite­                                                                           +
     te oder exportierte Raps- und Rübsen­                         — 0,1825              + 0,1825                                          —
     samen, geerntet in :
     — Deutschland                                                                                               0,2784
     — der BLWU oder den Niederlanden                                                                            0,1993
     — Frankreich                                                                                                0,1361
     — Dänemark                                                                                                  0,1825
     — Irland
     — dem Vereinigten Königreich                                                                                                       0,0336
      — Italien                                                                                                  0,0770
7. In Italien zur Ölherstellung verarbei­
     tete oder exportierte Raps- und Rüb­                          — 0,0979              + 0,0979                    +                     —
      sensamen, geerntet in :
     — Deutschland                                                                                               0,1869
     — der BLWU oder den Niederlanden                                                                            0,1135
     — Frankreich                                                                                                 0,0548
     — Dänemark                                                                                                   0,0979
     — Irland                                                                                                                           0,0715
     — dem Vereinigten Königreich                                                                                                       0,1028
      — Italien
 ('} Für im Vereinigten Königreich und in Dänemark geerntete Saaten wird der Richtpreis um den „Beitritts' ''-Ausgleichsbetrag verringert.