CELEX: 31985R2689
Language: de
Date: 1985-09-25 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2689/85 der Kommission vom 25. September 1985 zur Aussetzung der periodischen Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr von Rohzucker

Nr. L 255/ 12                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           26. 9 . 85
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2689/85 DER KOMMISSION
                                                   vom 25 . September 1985
                zur Aussetzung der periodischen Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr
                                                        von Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Gemeinschaft geerntetem Zuckerrohr. Diese Feststel­
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  lung ergibt sich aus der Uberprüfung der gegenwärtig
                                                                   von    diesem    Zucker  auf   dem Binnenmarkt     der
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
                                                                   Gemeinschaft zur Verfügung stehenden Mengen sowie
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   angesichts der im Rahmen des Beitritts Portugals zum
 gestützt auf, die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des                1 . März 1986 eingegangenen Verpflichtungen. Es ist
 Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Markt­                daher angebracht, für andere Rohzucker als Kandis­
 organisation für Zucker ('), zuletzt geändert durch die           zucker die periodische Festsetzung der Ausfuhrerstat­
 Verordnung (EWG) Nr. 1482/85 (2), insbesondere auf                tung auszusetzen .
Artikel 19 Absätze 4 und 7,
                                                                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 766/68 des                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 Rates vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemeiner              schusses für Zucker —
 Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem
 Zuckersektor (3), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EWG) Nr. 1489/76 (4), insbesondere auf Artikel              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 2 Absatz 2,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                                        Artikel 1
Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68
werden die Ausfuhrerstattungen für die in Artikel 1                Die periodische Festsetzung der Erstattungen bei der
                                                                   Ausfuhr von Rohzucker der Tarifstelle 17.01 B des
Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr.
                                                                   Gemeinsamen Zolltarifs, mit Ausnahme von Kandis­
 1785/81 genannten Erzeugnisse alle zwei Wochen
festgesetzt. Derselben Bestimmung zufolge kann diese               zucker, wird ausgesetzt.
 Festsetzung jedoch ausgesetzt werden, wenn festgestellt
wird, daß in der Gemeinschaft kein Uberschuß an                                            Artikel 2
Zucker besteht, der auf der Grundlage der Weltmarkt­
preise auszuführen ist. Diese Bedingung trifft auf                 Diese Verordnung tritt am 26. September 1985 in
Rohzucker zu, insbesondere auf Rohzucker aus in der                Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 25. September 1985
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Frans ANDRIESSEN
                                                                                 Vizepräsident
(') ABl.  Nr. L  177 vom   1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl . Nr. L  151 vom   10 . 6. 1985, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L  143 vom  25 . 6. 1968 , S. 8 .
O   ABl . Nr. L  167 vom  26. 6. 1976, S. 13 .