CELEX: 42015D1569
Language: de
Date: 2015-09-16 00:00:00
Title: Beschluss (EU, Euratom) 2015/1569 der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 16. September 2015 zur Ernennung von Richtern beim Gericht

22.9.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 245/5
            
         BESCHLUSS (EU, EURATOM) 2015/1569 DER VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN
   vom 16. September 2015
   zur Ernennung von Richtern beim Gericht
   DIE VERTRETER DER REGIERUNGEN DER MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 19,
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, insbesondere auf die Artikel 254 und 255,
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft, insbesondere auf Artikel 106a Absatz 1,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Die Amtszeit von vierzehn Richtern beim Gericht läuft am 31. August 2016 ab. Für den Zeitraum vom 1. September 2016 bis zum 31. August 2022 sollten diese Stellen daher neu besetzt werden.
            
         
               (2)
            
            
               Herr Heikki KANNINEN und Herr Juraj SCHWARCZ sind für eine weitere Amtszeit als Richter am Gerichtshof vorgeschlagen worden.
            
         
               (3)
            
            
               Der mit Artikel 255 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union eingerichtete Ausschuss hat eine Stellungnahme zur Eignung von Herrn Heikki KANNINEN und Herrn Juraj SCHWARCZ für die Ausübung des Amts eines Richters beim Gericht abgegeben —
            
         HABEN FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Für den Zeitraum vom 1. September 2016 bis zum 31. August 2022 werden zu Richtern beim Gericht ernannt:
   
               —
            
            
               Herr Heikki KANNINEN,
            
         
               —
            
            
               Herr Juraj SCHWARCZ.
            
         Artikel 2
   Dieser Beschluss tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 16. September 2015.
      
         
            Der Präsident
         
         C. BRAUN