CELEX: 31975R1258
Language: de
Date: 1975-05-14 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1258/75 der Kommission vom 14. Mai 1975 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer usw., aus Baumwolle, der Tarifnummer ex 61.03, mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3046/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

17 . 5 . 75                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  Nr. L 126/ 13
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 1258 /75 DER KOMMISSION
                                                   vom 14 . Mai 1975
               über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Unterkleidung (Leibwäsche) für
               Männer usw ., aus Baumwolle , der Tarifnummer ex 61.03 , mit Ursprung in In­
               dien , dem die in der Verordnung ( EWG) Nr. 3046/74 des Rates vom 2 . Dezember
                                 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                Für Unterkleidung (Leibwäsche) für Männer usw., aus
GEMEINSCHAFTEN —                                               Baumwolle, ist der Plafond gemäß der oben angegebe­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              nen Grundlage auf 315 Tonnen festgesetzt. Demge­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                mäß beträgt der Höchstbetrag 94,5 Tonnen . Am 7.
                                                               Mai 1975 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft
gestützt auf die Verordnung ( EWG) Nr. 3046/74 des             von Unterkleidung ( Leibwäsche) für Männer usw., aus
Rates vom 2 . Dezember 1974 zur Eröffnung der Zoll­            Baumwolle, mit Ursprung in Indien , dem Zollpräfe­
präferenzen für Textilwaren aus Baumwolle und                  renzen gewährt werden , den in Rede stehenden
gleichgestellte Textilien mit Ursprung in Entwick­             Höchstbetrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der
lungsländern (') insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,          genannten Verordnung ( EWG) Nr. 3046/ 74, die die
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Beachtung eines Höchstbetrags vorsieht, besteht infol­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             gedessen Veranlassung, den Zollsatz des Gemeinsa­
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                men Zolltarifs für die betreffenden Waren gegenüber
                                                               Indien wiedereinzuführen —
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­
plafonds gewährt . Dieser entspricht gleich 157,5 v.H.
der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch
dieses System begünstigten und im Anhang B der ge­                                        A rtikcl 1
nannten Verordnung erwähnten Ländern — mit Aus­                Ab 19 . Mai 1975 wird der Zollsatz, der auf Grund der
nahme derjenigen , die bereits im Genuß von verschie­
                                                               Verordnung ( EWG) Nr. 3046/74 des Rates vom 2 . De­
denen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenz­
                                                               zember 1974 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die Ge­
regelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der
                                                               meinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
Einfuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern                Indien wiedereingeführt :
sowie den Ländern , die bereits im Genuß dieser Rege­
lungen sind .
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
                                                                 Nummer des
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                   Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                   Zolltarifs
innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags
von 50 v. H. des Plafonds liegen , mit Ausnahme be­            ex 61.03            Unterkleidung ( Leibwäsche) für Männer
stimmter Waren , für die der Höchstbetrag auf den Pro­                             und Knaben , auch Kragen , Vorhemden
                                                                                   und Manschetten :
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­
ten Verordnung angegeben ist . Für diese Waren ist                                 — aus Baumwolle
der Prozentsatz auf 30 v.H. herabgesetzt .
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                         /1 rtikcl 2
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus jedem dieser Länder jederzeit wiedereinge­           Diese Verordnung tritt am zweiten Tag nach ihrer Ver­
führt werden , sobald der in Frage kommende Höchst­            öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
betrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.                     meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat .
               Brüssel , den 14 . Mai 1975
                                                                            Für die Kommission
                                                                               Der Präsident
                                                                          Francois-Xavier ORTOLI
(') ABl . Nr. L 329 vom 9 . 12 . 1974, S. 9 .