CELEX: 31981R0826
Language: de
Date: 1981-04-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 826/81 der Kommission vom 31. März 1981 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand

1 . 4. 81                                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              Nr. L 85/23
                               VERORDNUNG (EWG) Nr. 826/81 DER KOMMISSION
                                                        vom 31 . März 1981
                  zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Sirupe und einige andere Erzeug­
                                     nisse des Zuckersektors in unverändertem Zustand
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      ker (7) für die in Anhang dieser letzten Verordnung
GEMEINSCHAFTEN —                                                     genannten Erzeugnisse geltenden Erstattung bei der
                                                                     Erzeugung.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                     Für die anderen in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d)
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 des                    der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und
Rates vom 19 . Dezember 1974 über die gemeinsame                     in unverändertem Zustand ausgeführten Erzeugnisse
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert                   ist der Grundbetrag der Erstattung gleich einem Hun­
durch die Verordnung (EWG) Nr. 3455/80 (2), insbe­                   dertstel eines Betrages, der bestimmt wird unter Be­
sondere auf Artikel 19 Absatz 2 letzter Unterabsatz er­              rücksichtigung einerseits des Unterschieds zwischen
ster Satz,                                                           dem im Hauptüberschußgebiet der Gemeinschaft wäh­
                                                                     rend des Monats, für den der Grundbetrag festgesetzt
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                          wird, für Weißzucker geltenden Interventionspreis
                                                                     und den für Weißzucker auf dem Weltmarkt festge­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   stellten Notierungen oder Preisen, und andererseits
                                                                     der Notwendigkeit der Herstellung eines Gleichge­
Nach Artikel 19 der Verordnung (EWG) Nr. 3330/74                     wichts zwischen der Verwendung des Grunderzeugnis­
kann der Unterschied zwischen den Notierungen oder                   ses aus der Gemeinschaft im Hinblick auf die Ausfuhr
Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 Absatz
                                                                     von Verarbeitungserzeugnissen nach dritten Ländern
 1 Buchstabe d) der angeführten Verordnung genann­                   und der Verwendung der zum Veredelungsverkehr zu­
ten Erzeugnisse und den Preisen dieser Erzeugnisse in                gelassenen Erzeugnisse dieser Länder.
der Gemeinschaft durch eine Erstattung bei der Aus­
fuhr ausgeglichen werden .
                                                                     Die Gültigkeit des Grundbetrags kann auf bestimmte,
Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68                      in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Verordnung
des Rates vom 18 . Juni 1968 zur Aufstellung allgemei­               (EWG) Nr. 3330/74 genannte Erzeugnisse beschränkt
ner Regeln für die Erstattungen bei der Ausfuhr auf                  werden .
dem Zuckersektor (3), zuletzt geändert durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 1489/76 (4 ), ist die Erstattung für
 100 kg der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der Ver­               Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
ordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten und ausge­                        lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Er­
 führten Erzeugnisse gleich dem Grundbetrag, multipli­                stattungen zugrunde zu legen :
ziert mit dem Saccharosegehalt, gegebenenfalls ein­
schließlich des Gehalts an anderem als Saccharose be­                — für die Währungen, die untereinander zu jedem
 rechnetem Zucker. Dieser für das betreffende Erzeug­                      Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­
 nis festgestellte Saccharosegehalt wird gemäß den Vor­                    chung in Höhe von 2,25 v . H. gehalten werden,
 schriften des Artikels 13 der Verordnung (EWG) Nr.                        ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 394/ 70 der Kommission vom 2 . März 1970 über die                         Parität dieser Währungen stützt,
 Durchführungsbestimmungen für die Erstattungen bei
 der Ausfuhr für Zucker (5), zuletzt geändert durch die               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 Verordnung (EWG) Nr. 1467/77 (6), bestimmt.                               der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                            kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 766/68                            während eines bestimmten Zeitraums für die Wäh­
 ist der Grundbetrag der Erstattung für die in unverän­                     rungen der Gemeinschaft entsprechend vorstehen­
 dertem Zustand ausgeführte Sorbose gleich dem                              dem Gedankenstrich festgestellt wird .
 Grundbetrag der Erstattung, vermindert um ein Hun­
 dertstel der gemäß der Verordnung (EWG) Nr.                          Die obengenannten Erstattungen werden monatlich
  1400/78 des Rates vom 20 . Juni 1978 zur Festlegung
                                                                      festgesetzt. Sie können zwischenzeitlich geändert wer­
 von Grundregeln für die Erstattung bei der Erzeugung                 den .
 für in der chemischen Industrie verwendeten Zuk­
 (')  ABl . Nr.  L 359 vom 31 .   12. 1974, S. 1 .                     Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 (2 ) ABl . Nr . L 360 vom 31 .   12. 1980 , S. 17 .                  entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 (3)  ABl . Nr.  L 143 vom 25 .   6 . 1968 , S. 6.                    schusses für Zucker —
 O    ABl . Nr.  L 167 vom 26.    6 . 1976, S. 13 .
 (5 ) ABl . Nr.  L 50 vom 4 . 3 .  1970 , S. 1 .
 h) ABl. Nr. L 162 vom 1 . 7. 1977, S. 6.                             ( 7) ABl . Nr. L 170 vom 27. 6. 1978 , S. 9 .
 ---pagebreak--- Nr. L 85/24                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                   1 . 4. 81
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :                                   Verordnung (EWG) Nr. 3330/74 genannten Erzeug­
                                                                     nisse werden im Anhang festgesetzt.
                          Artikel 1
                                                                                             Artikel 2
Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der                   Diese Verordnung tritt am 1 . April 1981 in Kraft.
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 31 . März 1981
                                                                                 Für die Kommission
                                                                                   Poul DALSAGER
                                                                             Mitglied der Kommission
                                                            ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 31 . März 1981 zur Festsetzung der Ausfunrerstattun­
            gen für Sirupe und einige andere Erzeugnisse des Zuckersektors in unverändertem
                                                             Zustand
                                                                                                    (ECU / 100 kg)
                 Nummer                                                                              Grundbetrag
                   des                               Bezeichnung der Erzeugnisse                      je 1 , v. H.
              Gemeinsamen                                                                            Saccharose­
                 Zolltarifs                                                                            gehalt (')
             17.02              Andere Zucker, fest ; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma­
                                oder Farbstoffen ; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig ver­
                                mischt ; Zucker und Melasse, karamelisiert :
                                    D. andere Zucker und Sirupe (als Laktose-, Glukose- und
                                        Ahornzucker oder -sirupe) :
                                        ex II . andere, ausgenommen Sorbose                                 0
                                    E. Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt                     0
                                ex F. Zucker der Tarifnummer 17.01 , karamelisiert                          0
             21.07              Lebensmittelzubereitungen, anderweit weder genannt noch inbe­
                                griffen :
                                F. Zuckersirupe, aromatisiert oder gefärbt :
                                    IV. andere (als Laktose-, Glukose- oder Isoglukosesirupe)               0
             (') Der Grundbetrag gilt nicht für Sirupe mit einer Reinheit von weniger als 85 v.H. (Verordnung
                 (EWG) Nr. 394/70). Der Saccharosegehalt wird gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr.
                 394/ 70 bestimmt .