CELEX: 31989R3988
Language: de
Date: 1989-12-22 00:00:00
Title: VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3988/89 DER KOMMISSION  vom 22. Dezember 1989  zur Festsetzung des Richtplafonds 1990 fuer die Einfuhr von Oelkuchen in Portugal

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31989R3988

VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3988/89 DER KOMMISSION  vom 22. Dezember 1989  zur Festsetzung des Richtplafonds 1990 fuer die Einfuhr von Oelkuchen in Portugal  

Amtsblatt Nr. L 380 vom 29/12/1989 S. 0039 - 0039

*****  VERORDNUNG  (EWG) Nr. 3988/89 DER KOMMISSION  vom 22. Dezember 1989  zur Festsetzung des Richtplafonds 1990 für die Einfuhr von Ölkuchen in Portugal  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN  GEMEINSCHAFTEN -  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und Portugals, insbesondere auf Artikel 251 Absatz 1,  in Erwägung nachstehender Gründe:  Nach Artikel 249 der Beitrittsakte unterliegen Ölkuchen dem ergänzenden Handelsmechanismus (EHM). Gemäß Artikel 251 der Beitrittsakte ist für Ölkuchen grundsätzlich zu Beginn jedes Wirtschaftsjahres anhand der Portugal betreffenden Erzeugungs- und Verbrauchsschätzung eine Vorbilanz zu erstellen. Es sollte jedoch auf das Kalenderjahr Bezug genommen werden. Der festgesetzte Richtplafond stützt sich auf die so erstellte Bilanz.  Nach Artikel 251 der Beitrittsakte ist dabei im Vergleich zu den traditionellen Handelsströmen eine gewisse Steigerung vorzusehen, damit der Markt des genannten Mitgliedstaats reibungslos und schrittweise geöffnet werden kann.  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Fette -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:  Artikel 1  Der Richtplafond für die Einfuhr in Portugal von Ölkuchen der KN-Code ex 2304 00 00, 2305 00 00 und 2306, mit Ausnahme der KN-Code ex 2306 90 11 und 2306 90 19, aus den anderen Mitgliedstaaten wird für 1990 auf 275 000 Tonnen festgesetzt.  Artikel 2  Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.  Brüssel, den 22. Dezember 1989  Für die Kommission  Ray MAC SHARRY  Mitglied der Kommission