CELEX: C2007/247/50
Language: de
Date: 2007-10-20 00:00:00
Title: Rechtssache T-304/05: Urteil des Gerichts erster Instanz vom 12. September 2007 — Cain Cellars/HABM (Gemeinschaftsmarke — Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die aus der Darstellung eines Pentagons besteht — Absolutes Eintragungshindernis — Fehlende Unterscheidungskraft — Einfachheit des Zeichens)

20.10.2007   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               C 247/31
            
         Urteil des Gerichts erster Instanz vom 12. September 2007 — Cain Cellars/HABM
   (Rechtssache T-304/05) (1)
   
   (Gemeinschaftsmarke - Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die aus der Darstellung eines Pentagons besteht - Absolutes Eintragungshindernis - Fehlende Unterscheidungskraft - Einfachheit des Zeichens)
   (2007/C 247/50)
   Verfahrenssprache: Deutsch
   Parteien
   
      Klägerin: Cain Cellars, Inc. (St. Helena, Kalifornien, Vereinigte Staaten von Amerika), (Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwälte J. Albrecht und W.-W. Wodrich)
   
      Beklagter: Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (Prozessbevollmächtigte: J. Weberndörfer und G. Schneider)
   Gegenstand
   Klage gegen die Entscheidung der Ersten Beschwerdekammer des HABM vom 23. Mai 2005 (Sache R 975/2004-1) über die Eintragung der Darstellung eines Pentagons als Gemeinschaftsmarke
   Tenor
   
               1.
            
            
               Die Klage wird abgewiesen.
            
         
               2.
            
            
               Die Cain Cellars, Inc. trägt die Kosten.
            
         
      (1)  ABl. C 257 vom 15.10.2005.