CELEX: 31973R3003
Language: de
Date: 1973-11-06 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3003/73 der Kommission vom 5. November 1973 zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker

Nr. L 306/ 16                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              6 . 11 . 73
                            VERORDNUNG ( EWG) Nr. 3003/73 DER KOMMISSION
                                                 vom 5 . November 1973
                zur Änderung der Erstattung bei der Ausfuhr in unverändertem Zustand für
                                              Weißzucker und Rohzucker
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
GEMEINSCHAFTEN —                                                    der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                    kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                    Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/ EWG des                    hendem Absatz festgestellt wird .
 Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame               Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
Marktorganisation für Zucker ('), zuletzt geändert              2887/73    enthaltenen    Vorschriften , Kriterien     und
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 1928/73 (2), insbe­             Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
sondere auf Artikel 1 7 Absatz 2 sechster Unterabsatz
                                                                die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu ,
zweiter Satz ,                                                  daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                                ändern sind —
schusses,
in Erwägung nachstehender Gründe :                              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Erstattungen , die bei der Ausfuhr von Weiß- und
Rohzucker anzuwenden sind , wurden durch die Ver­                                      Artikel 1
ordnung (EWG) Nr. 2887/73 (3), zuletzt geändert                 Die Erstattungen bei der Ausfuhr in unverändertem
durch die Verordnung ( EWG) Nr. 2974/73 (4), festge­            Zustand der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe a) der
setzt .
                                                                Verordnung Nr. 1009/67/ EWG genannten und nicht
Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­              denaturierten Erzeugnisse, festgesetzt im Anhang der
lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstat­           geänderten Verordnung (EWG) Nr. 2887/73, werden
tung zugrunde zu legen :                                        gemäß den im Anhang genannten Beträgen abgeän­
                                                                dert.
— für die Währungen , die untereinander zu jedem
     Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abwei­                                        Artikel 2
     chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden,
     ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche         Diese Verordnung tritt am 6. November 1 973 in
     Parität dieser Währungen stützt,                           Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel , den 5 . November 1973
                                                                         Für aie Kommission
                                                                            P.J. LARDINOIS
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. 308 vom 18 . 12. 1967, S. 1 .
{2) ABl. Nr. L 199 vom 19. 7. 1973, S. 7.
(3) ABl. Nr. L 297 vom 25. 10. 1973, S. 14.
(«) ABl . Nr. L 303 vom 1 . 11 . 1973, S. 39.
 ---pagebreak--- 6 . 11 . 73                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 306/ 17
                                                              ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 5 . November 1973 zur Änderung der Erstattung bei
                            der Ausfuhr in unverändertem Zustand für Weißzucker und Rohzucker
                                                                                                          (RE je 100 kg)
                Nummer
                   des                                                                                    Erstattungs
              Gemeinsamen                              Bezeichnung der Erzeugnisse                           betrag
                Zolltarifs
            17.01                   Rüben- und Rohrzucker, fest :
                                    B. nicht denaturiert :
                                        I. Weißzucker
                                       II. Rohzucker :
                                           ( a) Kandiszucker                                                  0 (x )
                                           (b ) anderer Rohzucker
            f1) Dieser Betrag gilt für Rohzucker mit einem Rendementwert von 92 v . H. Wenn der Rendementwert des aus­
                geführten Rohzuckers von 92 v. H. abweicht, wird der anwendbare Erstattungsbetrag gemäß den Bestimmun­
                gen von Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung ( EWG ) Nr. 766/68 errechnet.