CELEX: 31988R1463
Language: de
Date: 1988-05-28 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1463/88 der Kommission vom 27. Mai 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung

28 . 5. 88
Nr. L 132/ 54                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 1463/88 DER KOMMISSION
                                                     vom 27 . Mai 1988
                  zur Festsetzung der bei der Erstattung für Reis und Bruchreis anzuwendenden
                                                        Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Terminkäufe gilt der gemäß Artikel 3 Absatz 2 der
GEMEINSCHAFTEN —                                                 Verordnung (EWG) Nr. 1428/76 des Rates (*) festgesetzte
                                                                 Preis, wobei für jeden Monat der Gültigkeitsdauer der
                                                                 Ausfuhrlizenz der anhand der Angebote für Verladungen
gestützt auf den Vertrag zur Gründüng der Europäischen           während des Monats der Ausfuhr berechnete cif-Preis
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 zugrunde gelegt wird.
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und             Um ein normales Funktionieren der Erstattungsregelung
Portugals,                                                       zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Erstattung
                                                                 zugrunde zu legen :
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 des Rates
vom 21 . Juni 1976 über die gemeinsame Marktorganisa­            — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
tion für Reis ('), zuletzt geändert durch die Verordnung               punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
(EWG) Nr. 3990/87 (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz              Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
4 zweiter Unterabsatz,                                                 nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
                                                                      Währungen stützt, - multipliziert mit dem Berichti­
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                            gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                    Rates (6), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                       (EWG) Nr. 1636/87 0,
 Aufgrund von Artikel 17 Absatz 4 erster Unterabsatz der          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
                                                                       sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
 Verordnung (EWG) Nr. 1418/76 wird bei der Ausfuhr von
 Reis und Bruchreis aufgrund eines bei Beantragung der                 Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
 Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag,            eines bestimmten Zeitraums für die Währungen der
 der vom Tag der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer               Gemeinschaft entsprechend vorhergehendem Gedan­
 Ausfuhrlizenz gilt und nach Maßgabe des im Monat der                  kenstrich und nach Maßgabe des vorgenannten Koef­
 Ausfuhr gültigen Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf              fizienten festgestellt wird.
  ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der Gültig­
  keitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll.       Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß die
  In diesem Fall wird der Erstattungsbetrag berichtigt.           Höhe der anzuwendenden Berichtigung wie im Anhang
                                                                  angegeben festzusetzen ist.
  In der Verordnung Nr. 474/67/EWG (3), geändert durch
  die Verordnung (EWG) Nr. 1397/68 (4), sind .die Durch­          Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
  führungsbestimmungen für die Vorausfestsetzung der              entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                  schusses für Getreide —
  Erstattung bei der Ausfuhr von Reis und Bruchreis festge­
  legt worden.
  Aufgrund dieser Verordnung ist bei der Vorausfestsetzung        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
  der Ausfuhrerstattung die am Tag der Vorlage des Antrags
  auf Erteilung der Ausfuhrlizenz gültige Ausfuhrerstattung,
  vermindert um einen Betrag, der höchstens dem Unter­                                         Artikel 1
  schied zwischen dem cif-Preis für Terminkäufe und dem
  cif-Preis gleich ist, gültig, wenn ersterer um mehr als 0,30     Der in Artikel 17 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
   ECÚ/Tonne über letzterem liegt. Die Ausfuhrerstattung
   ist dagegen um einen Betrag zu erhöhen, der höchstens           1418/76 genannte Betrag, um den die im voraus festge­
   dem Unterschied zwischen dem cif-Preis und dem cif­             setzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Reis und
   Preis für Terminkäufe gleich ist, wenn ersterer um mehr         Bruchreis zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
   als 0,30 ECU/Tonne über letzterem , liegt.
                                                                                               Artikel 2
   Der cif-Preis ist der nach Artikel 16 der Verordnung
   (EWG) Nr. 1418/76 ermittelte cif-Preis. Als cif-Preis für       Diese Verordnung tritt am 1 . Juni 1988 in Kraft.
   (') ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 1 .                      (*) ABl. Nr. L 166 vom 25. 6. 1976, S. 30.
   (2) ABl. Nr. L 377 vom 31 . 12. 1987, S. 15.                    (6) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
   (3) ABl. Nr. 204 vom 24. 8. 1967, S. 20/67.                     F) ABl. Nr. L 153 vom 13. 6. 1987, S. 1 .
   (4) ABl. Nr. L 222 vom 10. 9. 1968, S. 6.
 ---pagebreak--- 28 . 5. 88                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                      Nr. L 132/55
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 27. Mai 1988
                                                                              Für die Kommission
                                                                             . Frans ANDRIESSEN
                                                                                  Vizepräsident
                                                          ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 27. Mai 1988 zur Festsetzung der bei der Erstattung
                                für Reis und Bruchreis anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                       (ECU/Tonne)
                                            Laufender Monat       1 . Term.         2. Term .        3. Term.
                   Erzeugniscode                   6                   7                8                9
                  1006 20 10 000                  __
                                                                                       _
                  1006 20 90 000                   0                  0                 0                0
                  1006 30 11 000                  —
                                                                      —
                                                                                       —
                  1006 30 19 000                  —
                                                                      —
                                                                                       —
                  1006 30 91 000                  —             '     —                —
                  1006 30 99 100                   0                  0                0                 0
                  1006 30 99 900                   0                  0                0                 0
                  1006 40 00 000                  —                   —
                                                                                       —
                                                                                                        —
           NB : Die die Erzeugnisse betreffende Code sowie die Verweisungen und Fußnoten, sind durch diee geänderte
                Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 bestimmt.