CELEX: 32017D0681
Language: de
Date: 2017-03-29 00:00:00
Title: Beschluss (GASP) 2017/681 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 29. März 2017 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2016/1079 (EUNAVFOR MED/1/2017)

11.4.2017   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 98/18
            
         BESCHLUSS (GASP) 2017/681 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES
   vom 29. März 2017
   zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses (GASP) 2016/1079 (EUNAVFOR MED/1/2017)
   POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —
   gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 38,
   gestützt auf den Beschluss (GASP) 2015/778 des Rates vom 18. Mai 2015 über eine Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) (1), insbesondere auf Artikel 6,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Mit Artikel 6 Absatz 1 des Beschlusses (GASP) 2015/778 hat der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) ermächtigt, Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die EUNAVFOR MED Operation SOPHIA (im Folgenden „Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte“) zu fassen.
            
         
               (2)
            
            
               Am 23. Juni 2016 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2016/1079 (2) zur Ernennung von Konteradmiral Giuseppe BERUTTI BERGOTTO zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte erlassen.
            
         
               (3)
            
            
               Der Befehlshaber der EU-Operation hat empfohlen, Flotillenadmiral Andrea ROMANI als Nachfolger von Konteradmiral Giuseppe BERUTTI BERGOTTO mit Wirkung vom 4. April 2017 zum neuen Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte zu ernennen.
            
         
               (4)
            
            
               Der EU-Militärausschuss schließt sich dieser Empfehlung an.
            
         
               (5)
            
            
               Der Beschluss (GASP) 2016/1079 sollte daher aufgehoben werden.
            
         
               (6)
            
            
               Gemäß Artikel 5 des dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union beigefügten Protokolls Nr. 22 über die Position Dänemarks beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Durchführung von Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Flotillenadmiral Andrea ROMANI wird mit Wirkung vom 4. April 2017 zum Befehlshaber der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation Sophia) ernannt.
   Artikel 2
   Der Beschluss (GASP) 2016/1079 wird mit Wirkung vom 4. April 2017 aufgehoben.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 4. April 2017 in Kraft.
   
      Geschehen zu Brüssel am 29. März 2017.
      
         
            Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees
         
         
            Der Vorsitzende
         
         W. STEVENS
      
   
   
      (1)  ABl. L 122 vom 19.5.2015, S. 31.
   
      (2)  Beschluss (GASP) 2016/1079 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 23. Juni 2016 zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Einsatzkräfte für die Militäroperation der Europäischen Union im südlichen zentralen Mittelmeer (EUNAVFOR MED Operation SOPHIA) und zur Aufhebung des Beschlusses EUNAVFOR MED/1/2015 (EUNAVFOR MED/2/2016) (ABl. L 179 vom 5.7.2016, S. 31).