CELEX: 31973R1053
Language: de
Date: 1973-04-17 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1053/73 des Rates vom 17. April 1973 zur Änderung des Anhangs zur Verordnung (EWG) Nr. 235/73 zur Festlegung der Grundregeln für die Ausgleichsbeträge für Geflügelfleisch

20 . 4. 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                     Nr. L 105/3
                                  VERORDNUNG (EWG) Nr. 1053/73 DES RATES
                                                        vom 17. April 1973
             zur Änderung des Anhangs zur Verordnung (EWG) Nr. 235/73 zur Festlegung der
                                Grundregeln für die Ausgleichsbeträge für Geflügelfleisch
DER RAT DER EUROPÄISCHEN                                            ändert, in der die Aufmachung              .Enten 63 v. H. "
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   zusätzlich vorgesehen wurde.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                     Es ist erforderlich, auch für die Aufmachung „Enten
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                   63 v. H. " den Ausgleichsbetrag festzusetzen.
gestützt auf den Vertrag über den Beitritt neuer                    Infolgedessen muß das Schema im Anhang zur Ver­
Mitgliedstaaten zur Europäischen Wirtschaftsgemein­                 ordnung ( EWG ) Nr. 235 /73 des Rates vom 31 .
schaft und zur Europäischen Atomgemeinschaft (1),                   Januar 1973 zur Festlegung der Grundregeln für die
insbesondere auf Artikel 62 Absatz 1 der diesem                     Ausgleichsbeträge für Geflügelfleisch (4) geändert
 Vertrag beigefügten Akte,                                          werden —
auf Vorschlag der Kommission,
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  - HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Die Verordnung Nr. 146/67/EWG des Rates vom                                                    Artikel 1
21 . Juni 1967 zur Festsetzung der Vorschriften für
die Berechnung der Abschöpfung und des Einschleu­                   Im Anhang zur Verordnung (EWG ) Nr. 235 /73 wird
sungspreises für Geflügelfleisch ( 2) wurde zuletzt                 nach der Tarifstelle 02.02 . A II b ) folgender Zusatz
durch die Verordnung (EWG) Nr. 988/73 (3) ge                        eingefügt :
                                                                                        Handel mit
                 Nr. des
              Gemeinsamen                  Warenbezeichnung                                          dem Vereinigten
                Zolltarifs                                               Dänemark        Irland         Königreich
                     1                            2                           3              4              5
                                                                         RE/ 100 kg     RE/ 100 kg      RE/100 kg
                               c) gerupft, ausgenommen, ohne
                                  Kopf und Paddeln und ohne
                                  Herz, Leber und Muskelmagen
                                  ( genannt „Enten 63 v.H. ")
                                                            Artikel 2
             Im Anhang zur Verordnung (EWG ) Nr. 235 /73 wird die Bezeichnung der Auf­
             machung „Enten 70 v.H. " unter der Tarifstelle 02.02 . A II b ) wie folgt geändert :
                ,,b ) gerupft, ausgenommen, ohne Kopf und Paddeln, jedoch mit Herz, Leber und
                       Muskelmagen (genannt „Enten 70 v. H. ")".
                                                            Artikel 3
             Diese Verordnung tritt am 1 . Mai 1973 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Geschehen zu Luxemburg am 17. April 1973 .
                                                                              Im Namen des Rates
                                                                                   Der Präsident
                                                                                    A. LAVENS
(>) ABl. Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 5 .
(*) ABl. Nr. 125 vom 26. 6. 1967, S. 2470/67.
(8) ABl. Nr. L 99 vom 13 . 4. 1973 , S. 6.                          (*) ABl. Nr. L 29 vom 1 . 2. 1973, S. 4.