CELEX: 22012D0098
Language: de
Date: 2012-04-30 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 98/2012 vom 30. April 2012 zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens

13.9.2012   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 248/36
            
         BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
   Nr. 98/2012
   vom 30. April 2012
   zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens
   DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
   gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, geändert durch das Anpassungsprotokoll zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum, im Folgenden „Abkommen“, insbesondere auf Artikel 98,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Anhang XXI des Abkommens wurde durch den Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 73/2012 vom 30. März 2012 (1) geändert.
            
         
               (2)
            
            
               Die Verordnung (EU) Nr. 691/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2011 über europäische umweltökonomische Gesamtrechnungen (2) wird in das Abkommen aufgenommen —
            
         HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
   Artikel 1
   Folgende Nummer wird nach Nummer 27b (Verordnung (EG) Nr. 1445/2005 der Kommission) Anhang XXI des Abkommens eingefügt:
   
               „27c.
            
            
               
                  32011 R 0691: Verordnung (EU) Nr. 691/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Juli 2011 über europäische umweltökonomische Gesamtrechnungen (ABl. L 192 vom 22.7.2011, S. 1).
               Die Verordnung gilt für die Zwecke dieses Abkommens mit den folgenden Anpassungen:
               
                           a)
                        
                        
                           Was Island betrifft, so sind die Anhänge I, II und III der Verordnung innerhalb von zwei Jahren ab der ersten Übermittlungsfrist umzusetzen.
                        
                     
                           b)
                        
                        
                           Die Verordnung gilt nicht für Liechtenstein.“
                        
                     
         Artikel 2
   Der Wortlaut der Verordnung (EU) Nr. 691/2011 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
   Artikel 3
   Dieser Beschluss tritt am 1. Mai 2012 in Kraft, sofern dem Gemeinsamen EWR-Ausschuss alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des Abkommens vorliegen (3).
   Artikel 4
   Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
   
      Geschehen zu Brüssel am 30. April 2012.
      
         
            Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
         
         
            Der Vorsitzende m.d.W.d.G.b.
         
         Gianluca GRIPPA
      
   
   
      (1)  ABl. L 207 vom 2.8.2012, S. 53.
   
      (2)  ABl. L 192 vom 22.7.2011, S. 1.
   
      (3)  Das Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde mitgeteilt.