CELEX: 62006TJ0141
Language: de
Date: 2007-09-12
Title: Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 12. September 2007.#Glaverbel SA gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.#Rechtssache T-141/06.

Urteil des Gerichts (Zweite Kammer) vom 12. September 2007 – Glaverbel/HABM (Maserung einer Glasoberfläche)
      (Rechtssache T‑141/06)
      „Gemeinschaftsmarke – Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die die Maserung einer Glasoberfläche darstellt – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlender Nachweis des Erwerbs von Unterscheidungskraft durch Benutzung“
      1.                     Gemeinschaftsmarke – Beschwerdeverfahren – Klage beim Gemeinschaftsrichter (Verfahrensordnung des Gerichts, Art. 135 § 4)
            (vgl. Randnr. 14)
      2.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Marken ohne Unterscheidungskraft
            – Ausnahme – Erwerb der Unterscheidungskraft durch Benutzung (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, 2 und
            3) (vgl. Randnrn. 19-23, 32-40)
      3.                     Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Fehlende Unterscheidungskraft
            – Ausnahme – Erwerb der Unterscheidungskraft durch Benutzung (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und
            3) (vgl. Randnrn. 35-38)
      Gegenstand
      
         
               Klage gegen die Entscheidung der Vierten Beschwerdekammer des HABM vom 1. März 2006 (Sache R 986/2004‑4) über die Anmeldung
                  einer Gemeinschaftsbildmarke, die die Maserung einer Glasoberfläche darstellt
               
            Angaben zur Rechtssache
      
               Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Glaverbel SA
            
         
               Betroffene Gemeinschaftsmarke:
            
            
               Bildmarke, bestehend aus einem auf der Oberfläche von Waren der Klassen 19 und 21 angebrachten Motiv – Anmeldung Nr. 3183068
            
         
               Entscheidung des Prüfers:
            
            
               Zurückweisung der Gemeinschaftsmarkenanmeldung für alle Waren
            
         
               Entscheidung der Beschwerdekammer:
            
            
               Zurückweisung der Beschwerde
            
         
      Tenor
      
         
                  1.
               
               
                  
               
               
                  	Die Klage wird abgewiesen.
               
            
         
                  2.
               
               
                  
               
               
                  	Die Glaverbel SA trägt die Kosten.