CELEX: 31991R0945
Language: de
Date: 1991-04-18
Title: Verordnung (EWG) Nr. 945/91 der Kommission vom 17. April 1991 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 983/90 durchgeführte 50. Teilausschreibung

18 . 4. 91                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 97/7
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 945/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 17. April 1991
                  zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die
                  im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 983/90
                                             durchgeführte 50. Teilausschreibung
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                    voraussichtlichen Entwicklung des Zuckermarkts in der
 GEMEINSCHAFTEN —                                                   Gemeinschaft sowie des Weltmarkts festzusetzen .
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Nach Prüfung der Angebote sind für die 50. Teilaus­
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                           schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungen
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            festzulegen.
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               Der Verwaltungsausschuß für Zucker hat nicht innerhalb
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung
 (EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 19 Absatz           genommen —
 4 erster Unterabsatz Buchstabe b),
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 983/90 der Kommis­
 sion vom 19 . April 1990 betreffend eine Dauerausschrei­
                                                                                           Artikel 1
 bung für die Festsetzung von Abschöpfungen und/oder
 Erstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (-'), geändert         Für die gemäß der geänderten Verordnung (EWG) Nr.
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 2786/90 (4), werden                 983/90 durchgeführte 50 . Teilausschreibung für Weiß­
 Teilausschreibungen für die Ausfuhr dieses Zuckers                 zucker wird eine Ausfuhrerstattung von höchstens 40,398
 durchgeführt.                                                      ECU je 100 kg festgesetzt.
 Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
 983/90 ist gegebenenfalls ein Höchstbetrag der                                            Artikel 2
 Ausfuhrerstattung für die betreffende Teilausschreibung
 insbesondere unter Berücksichtigung der Lage und der               Diese Verordnung tritt am 18 . April 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 17. April 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O   ABl.  Nr. L 54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.
(3) ABl.  Nr. L 100 vom 20. 4. 1990, S. 9 .
C)  ABl.  Nr. L 265 vom 28. 9. 1990, S. 15.