CELEX: 51973PC1599
Language: de
Date: 1973-09-26
Title: Entwurf einer VERORDNUNG (EWG) DES RATES, über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse, die zur Verwendung beim Bau, bei der Instandhaltung und der Instandsetzung von Luftfahrzeugen bestimmt sind (von der Kommission dem Rat vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (73) 1599
Vol. 1973/0274
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983
concernant l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique
européenne et de la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983,
p. 1), tel que modifié par le règlement (CE, Euratom) n° 1700/2003 du 22 septembre 2003
(JO L 243 du 27.9.2003, p. 1), ce dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents
classifiés présents dans ce dossier ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit
règlement.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983
concerning the opening to the public of the historical archives of the European Economic
Community and the European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as
amended by Regulation (EC, Euratom) No 1700/2003 of 22 September 2003 (OJ L 243,
27.9.2003, p. 1), this file is open to the public. Where necessary, classified documents in this
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In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1.
Februar 1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983,
S. 1), geändert durch die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1700/2003 vom 22. September 2003
(ABI. L 243 vom 27.9.2003, S. 1), ist diese Datei der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit
erforderlich, wurden die Verschlusssachen in dieser Datei in Übereinstimmung mit Artikel 5
der genannten Verordnung freigegeben.
 ---pagebreak--- KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                        KOM(73)1599 endg.
                                                        Brüssel , den 26 . September 1973
                                Entwurf einer
                           VERORDNUNG (EWG ) DES R/ITES  ,
  über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die zur Verwen­
   dung beim Bau , bei der Instandhaltung und der Instandsetzung von Luftfahr­
                              zeugen bestimmt sind
                   ( von der Kommission dem Rat vorgelegt )
   KOM(73 ) 1599 endg.
 ---pagebreak---                            BEGRÜHDU1TG
Die Verordnung (EWG) Nr . 2725/ 72 des Rates vom 19 . Dezember 1972
über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die
zur Verwendung beim Bau » bei der Inst andlialtung und Instandsetzung
von Luftfahrzeugen bestimmt sind ( l ), hat die Zölle des gemeinsamen
Zolltarifs je nach Fall vollständig oder teilweise für bestimmte
Erzeugnisse ausgesetzt , die bestimmt sind
- entweder zur Verwendung be; > Bau von Flugzeugen solcher Typen ,
   deren Herst ellungsprogramm eun 1 . Januar 1973 das Stadium der
    ersten Probeflüge überschritten hat und deren Leergewicht
    15.000 Kg überschreitet .
- oder zur Verwendung bei der Instandhaltung oder Instandsetzung
   von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 Kg oder
   von Flugzeugen oder Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr
   als 2.000 Kg bis einschliesslich 15 «000 Kg.
Diese Zollausset Zungsbestimmungen treten am 31,12.1973 ausser Kraft , '
mit Ausnahme der für den Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht
von mehr als 15.000 Kg geltenden Bestimmungen , die bis zum
31.12.1974 gelten . .
Die Kommission . hat .... auf Anregung des Rates ( siehe die Erklärung
im Anhang zu dem Bericht über die Sitzung vom 19.12.1972 ) die zur
Zeit auf dem Gebiet der Instandhaltung und Instandsetzung von Luft­
fahrzeugen geltenden Bestimmungen einer eingehenden Prüfung unterzogen ,
uta' d'drl'növlcn:JLage Re6hnüflg zu tragen , die sich aus der -Erweiterung der
Geraeinschaft und allgemein aus der Fortentwicklung der gemeinschaft­
lichen Luftfahrtindustrie ergeben hat . Sie beabsichtigt ferner , dem­
nächst die für den Bau von Luftfahrzeugen geltenden Bestimmungen zu
prüfen .
                                                                   • •/ • •
( 1 ) AB1 . Nr . L 291 vom 28.12.1972 , S. 39
 ---pagebreak---                              - 2 -
Eine Analyse des vorliegenden Verordnungsentwurfs ergibt folgendes :
a) Da die zur Zeit geltenden Bestimmungen für Waren , die beim Bau
    von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 Kg ver­
    wendet werden sollen , erst am 31*12.1974 ausser Kraft treten ,
    sind "bei ihnen nur Detailänderungen aus rein technischen Gründen
    vorgenommen worden ,
b ) Vollständig neu gefasej vrarde hingegen die Liste der gegenwärtig
    unter Zollbefreiung zugelassenen Waren , die zum Zweck der Verwen­
    dung bei der Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen
    mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 Kg eingeführt werden .
    Die neue Liste berücksichtigt die Produktionskapazitäten der
    gemeinschaftlichen Industrie . Sie bewahrt den Flugzeugverwendern
    weitreichende Möglichkeiten , sich unter Inanspruchnahme der Ver­
    günstigung der vollständigen Aussetzung der Zölle des gemeinsamen
    Zolltarifs mit Dritt landser Zeugnissen zu versorgen , soweit diese
    Flugzeuge nicht in der Gemeinschaft hergestellt sind oder soweit ,
    bei in der Gemeinschaft hergestellten Flugzeugen , für ihren Bau
    ein erheblicher Anteil an Drittlandswaren erforderlich war . In
    den anderen Fällen ist die Zollfreiheit auf das für die Instand­
    haltung und Instandsetzung bestimmter Flugzeugtypen unbedingt
    erforderliche Mass begrenzt , um der gemeinschaftlichen Luftfahrt-
    industrie und ihrer Zulieferindustrien nicht zu schaden .
c ) Die zur Zeit geltenden Zollaussetzungsbestimmungen für bestimmte
    YJaren , die zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flugzeugen
    und Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2.000 Kg
    bis zu einschliesslich 15.000 Kg bestimmt sind , werden mit
    einigen Änderungen verlängert .
                                                              • •/ • •
 ---pagebreak---                          – 3 –
d) Um für die gemeinschaftlichen Hersteller von in der Luftfahrt
   verwendeten Waren die gleichen günstigen Produkt ionsbedingungen
   wie die ihrer Dritt lands-Konkurrenten zu schaffen , hält es die
   Kommission für wünschenswert , die vorgesehenen Zollaussetzungen
   für zum Bau , zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Luft­
   fahrzeugen "bestimmte Waren auch auf die für die Herstellung
   dieser Waren erforderlichen Einzelteile auszudehnen . Dies is
   Gegenstand von Artikel 4 des Entwurfs .
   Da sich die gemeinschaftliche Luftfahrtindustrie in rascher
   Entwicklung befindet , scheint es im übrigen notwendig zu sein ,
   die genannten Tarifbe Stimmungen ständig an diese Entwicklung
   anzupassen um so den technischen Möglichkeiten dieser Industrie
   Rechnung zu tragen . Aus diesem Grund sollten die durch diese
   Verordnung vorgesehenen Zollbefreiungen auf eine relativ kurze
   Zeitspanne ( ein Jahr) beschränkt werden , unbeschadet jedoch,
   soweit erforderlich , ihrer Verlängerung.
Der vorliegende Verordnungsentwurf stützt sich auf Artikel 2o des
EWG-Vertrages und erfordert weder die Stellungnahme des Europäischen
Parlamentes noch die des Wirt schafts- und Sozialausschusses .
Um es den Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten zu ermöglichen, die
Verordnung bestmöglich anzuwenden , wäre es äusserst wünschenswert ,
wenn der Rat sie vor dem 1 . November 1973 erliesse .
 ---pagebreak---                            Entwurf einer
                   VERORDITÜUG (EUG) DES RATES
       über die zolltarifliche Behandlung "bestimmter
       Erzeugnisse , die zur Verwendung "beim Bau , bei
       der Instandhaltung und der Instandsetzung von
                ' Lüftfährzeugen bestimmt sind
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN- -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft,' insbesondere auf Artikel 28 ,
gestützt auf den von der Kommission vorgelegten' Verordnungsentwurf
                                               i
in Erwägung nachstehender Gründe :
Mit der Verordnung (EWG) Nr . 2725/72 des Rates vom 19 » Dezember 1972
über die zolltarifliche Behandlung bestimmter Erzeugnisse , die zur
Verwendung beim Bau , bei der Instandhaltung und der Instandsetzung
von Luftfahrzeugen bestimmt sind ( l), werden für eine Reihe von
Erzeugnissen , die dazu bestimmt sind , in Flugzeuge mit einem Leer­
gewicht von mehr als 15.000 kg eingebaut , oder zur Instandhaltung
oder Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr
als 15.000 kg oder in Flugzeuge oder Hubschrauber mit einem Leer­
gewicht von mehr als 2.000 leg bis 15.000 kg einschliesslich ver­
wendet zu. werden , die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs je nach Fall
ganz oder teilweise ausgesetzt .
Die Aussetzungen , die für Erzeugnisse" zum Bau von Flugzeugen mit
einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg vorgesehen sind , enden
( 1 ) AB1 . Mr . L 291 vom 28.12.1972 , S. 39
                                                             • •/• •
 ---pagebreak--- erst an 31 . Dezember 1974 *  Aus zolltechnischen Gründen ist es
jedoch angebracht , an der derzeitigen Liste einige Änderungen
vorzunehmen .
Die Aussetzungen , die für Erzeugnisse zur Instandhaltung oder
Instandsetzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als
15.000 kg vorgesehen sind , enden an 31 . Dezember 1973 . Insoweit
die betreffenden Plugzeuge nicht in der Gemeinschaft hergestellt
wurden oder , sofern sie zwar in der Gemeinschaft hergestellt wurden ,
jedoch für ihren Bau eine relativ grosse Menge von aus Drittländern
eingeführten Erzeugnissen nötig vra. r , sollte unter Berücksichtigung
der derzeitigen Kapazitäten der gemeinschaftlichen Plugzeugindustrie
den Haltern dieser Plugzeuge die Möglichkeit geboten werden , sich
mit diesen Erzeugnissen unter vollständiger Aussetzung der Sätze
des Gemeinsamen Solltarifs zu versorgen . In den übrigen Fällen ist
es angebracht , diese Möglichkeit auf den unbedingt notv/endigen
Bedarf zu begrenzen, um der Entwicklung der gemeinschaftlichen
Luft fahrt industrie und ihrer Zulieferindustrien nicht entgegenzu­
wirken .
Auch die Aussetzungen für Erzeugnisse zur Instandhaltung oder In­
standsetzung von Flugzeugen und Hubschraubern mit einem Leergewicht
von mehr als 2.000 kg bis 15.000 kg einschliesslich enden am 31 «
Dezember 1973 . Es dürfte möglich sein , diese Massnahmen vorbehaltlich
einiger Änderungen beizubehalten .
Es muss eingeplant werden , dass die künftigen zolltariflichen Mass-
nahmen betreffend 'aus Drittländern eingeführte Waren für den Bau ,
die Instandhaltung und die Instandsetzung von Luftfahrzeugen der
Entwicklung der technischen Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Luft-
fahrtindustrie und ihrer Zulieferindustrien angepasst werden müssen .
Eine derartige Anpassung kann eine Überprüfung der geltenden Mass-
nahmen zu einem relativ naheliegenden Zeitpunkt bedingen . Daher ist
die Geltungsdauer der Bestimmungen dieser Verordnung auf ein Jahr
zu beschränken .
 ---pagebreak---  Zur Förderung der Industrien , die FlugzeugausrÜBtungen her­
 stellen , ist vorgesehen , dass die Aussetzungsmassnahnen für aus
 Drittländern eingeführte Erzeugnisse für den Bau , die Instand­
 haltung und die Instandsetzung von Luftfahrzeugen ebenfalls für
 die zur Herstellung dieser Erzeugnisse erforderlichen Teile
"gelten müssen .   ;
 Aus Gründen der Übersichtlichkeit ist es wünschenswert , dass alle
 ab 1 . Januar 1974 geltenden Aussetzungen bei der Einfuhr von Er­
 zeugnissen , die zum Bau , zur Instandhaltung oder zur Instandsetzung
 von Luftfahrzeugen bestimmt sind , in einem einzigen Rechtsakt
 zusammengefaßt werden –
 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEM :        ,.
 ---pagebreak---                            - 4 -
                          Artikel 1
Sofern es sich um Erzeugnisse handelt , die dazu bestimmt sind ,
unter zollamtlicher Überwachung zum Bau von Flugzeugen mit
einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg derjenigen Typen verwen­
det zu werden , deren Herst ellungsprogramm am 1 . Januar 1973 schon
über das Stadium der ersten Versuchsflüge hinaus durchgeführt
worden ist , werden die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für
die in Anhang I zu dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse
bis zu der in der Spalte 3 dieses' Anhangs genannten Höhe ausge-
set zt »
Diese Bestimmungen gelten auch für entsprechende Erzeugnisse , die
dazu bestimmt sind , unter zollamtlicher Überwachung für die Her­
stellung von Flugzeugteilen verwendet zu werden , welche ihrer­
seits für den Bau der genannten Flugzeuge erforderlich sind ,
                           Artikel 2
1 . Sofern es sich um Erzeugnisse handelt , die dazu bestimmt sind ,
    unter zollamtlicher Überwachung zur Instandhaltung oder Instand­
    setzung von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als
    15 «000 kg verwendet zu werden , so werden die Zollsätze des
    Gemeinsamen Zolltarifs für die in dem Anhang II zu dieser
    Verordnung aufgeführten Erzeugnisse :
    a) vollständig ausgesetzt für Erzeugnisse , bei denen je nach
         der Gruppe , zu der die betreffenden Flugzeuge gehören , in
         der Spalte 3 oder 4 dieses Anhangs der Buchstabe A angegeben
         wird ?
    b) bis zu der angegebenen Höhe ausgesetzt für Erzeugnisse , bei
         denen in der Spalte 4 dieses Anhangs ein Zollsatz angegeben
         wird .
 ---pagebreak--- 2 . Jedoch sind die Bestimmungen des Absatzes 1 auf Erzeugnisse
    der Tarifnummern 85 . 15 » 90»14 , 90*28 und $0,29 des Gemein­
    samen Zolltarifs nur insoweit anwendbar , als es sich bei
    den Plugzeugen , zu deren Instandhaltung oder Instandsetzung
    diese Erzeugnisse "bestimmt sind , um Typen handelt , die in
    einen der Mitgliedstaaten der Geineinschaft vor dem 1 . Januar
    1973 erstmals zugelassen wurden .
                      Artikel 3
1 , Sofern es sich um Erzeugnisse handelt , die unter zollamtliche
    Überwachung zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flug­
    zeugen oder Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als
    2,000 kg bis 15.000 kg einschliesslich verwendet werden sollen ,
    werden die Zölle des Gemeinsamen Zolltarifs für die in dem
    Anhang III zu dieser Verordnung aufgeführten Erzeugnisse bis
    zu der in der Spalte 3 dieses Anhangs angegebenen Höhe ausge­
    setzt .
2 . Die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes gelten für Erzeuge
    nisse der Tarifnummern 85 . 15 'und 90 » 14 des Gemeinsamen Zoll­
    tarifs jedoch nur insoweit , als es eich bei den Flugzeugen tmd
    Hubschraubern , für deren Instandhaltung oder Instandsetzung
    diese Erzeugnisse bestimmt sind , um Typen handelt , die in einem
    der Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft vor dem 1 * Janaar 1973
    erstmals zugelassen wurden.
                      Artikel .4
Die vollständige oder teilweise Aussetzung der Zollsätze des
Gemeinsamen Zolltarifs , die gemäss dieser Verordnung für Erzeug­
nisse zum Bau , zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Luft­
fahrzeugen gewährt wird , gilt für den gleichen Zeitraum und zu
den gleichen Bedingungen auch für die zur Herstellung dieser
Erzeugnisse erforderlichen Teile .
 ---pagebreak--- Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1974 in Kraft .
Sie gilt "bis zun 31 . Dezember 1974 »
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und
gilt unmittelbar in jedem Jlitgliedstaat .
                                 Geschehen zu Brüssel , den
                                 Im Hamen des Rates
                                 Der Präsident
 ---pagebreak---                                  ANHANG I
 Liste der Erzeugnisse , die unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung
der Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs eingeführt werden können , wenn
 sie zum Bau von Flugzeugen mit einem Leergewicht von mehr als 15.000 kg
"bestimmt sind            ■   s
  Tarif-
                                Warenbezeichnung                     Zollsatz
  nurimer
     1                                 2                                2          J
          »
  7.3.20    Rohrformstücke , Rohrverschlussstücke und Rohrver-
            "bindungs stücke (Nippel , Kniestücke , Kupplungen ,
            Muffen , Plansche und dergleichen), aus Eisen             vollstàndige
            oder Stahl ...»                                           Aussetzung
  73.32     Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde ), Schwellen­
            schrauben , Schrauben , Ringschrauben und Schraub­
            haken , Niete ? Splinte , Keile und ähnliche Waren
            der Schrauben- und Nietenindustrie , aus Eisen
            oder Stahl , Unterlegscheiben ( auch geschlitzte          vollstandige
            Unterlegscheiben xind Federringscheiben) aus Stahls       Aussetzung
                                                                   ι
  81.04     Andere unedle Metallé , roh oder verarbeitet j Cer–    1
            mets , roh oder verarbeitet : '
            K. Titan :
                ex II , verarbeitet :
                        - Bolzen , Muttern , Schrauben , Niete und
                            ähnliche Waren der Schrauben- und
                            Nietenindustrie                                4%
  83.07     Beleuchtungskörper aller Art (Leuchten) und Teile
            davon, ausgenommen elektrotechnische Teile , aus          vollstândige
            unedlen Metallen :                                        Aussetzung
                                                                      » ./« .
                                                                                   i
 ---pagebreak---                                            - 8 -
   Tarif-
   nummer
                              War enbe Zeichnung                            Zollsatz
 i ex 83.09     Verschlüsse , Verschlussbügel , Schnallen , Spangen ,
                Klammern , Haken, Ösen und ähnliche Waren , aus
                unedlen Metallen , für Bekleidung , Schuhe , Planen ,
                Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten
                anderer Waren ? Hohlniete und Zweispitzniete , aus
                unedlen Metallen :
                                                                      ' . vollständige
                » Hohlniete                                           i Aussetzung
i ex 84.07      Andere hydraulische Kraftmaschinen                    1 Vollständige •
                                                                          Aussetzung 1
j     84.08     Andere Motoren und Kraftmaschinen :                   1                i
                C. andere Motoren und Kraftmaschinen                      vollständige i
                                                                          Aussetzung 1
      84 . IO   Flüssigkeitspumpen , einschliesslich nichtmecha­
                nische Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssigkeits-
                messers ;   ,       ~ ) > Hebewerke für Flüssigkeiten
                ( z.B. : Becherwerke , Schöpfwerke , Bandelevatoren):
                B , andere Pumpen :
                    II . andere
                                                                       ! vollständige 1
                                                                       I Aussetzung |
              i ex III . Teile von Pumpen des Absatzes B II            j vollständige
                                                                       J
                                                                          Aussetzung
      84 . ll j Luftpumpen, einschl . Vakuumpumpen , Luft- und         I
                                                                        t
                Gaskompressorenj Freikolbengeneratorenj       Venti­   !
                                                                        >
                latoren und dergleichen:
 ---pagebreak---                              À
                                       -9 -
• Tarif-
                               Warenbezeichnung                           Zollsatz-
  numracr
Y
           J.          .    ..  .
           I A. Pumpen und Kompressoren«                               vollständige
                 III . andere                                          Aussetzung
                                                                                   *
               ex IV . Teile von Pumpen tmd Kompressoren'des Ab-     j vollständige
                        satzes A III                                 i Aussetzung­
                                                                     | vollständige
              C. Ventilatoren und dergleichen                          Aussetzung5
     84.17    Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch be­
              heizt , zum . Behandeln von Stoffen durch auf einer
              Temperaturänderung "beruhende Vorgänge , z.B. Hei­
              zen , Kochen , Rösten , Destillieren , Rektifizieren ,
              Sterilisieren , Pasteurisieren , Dämpfen , Trocknen ,
              Verdampfen , Kondensieren oder Kühlen , ausgenommen
              Haushalt sapparatej nicht elektrische Warmwasser­
              bereiter und Badeöfen :
                                                                       vollstandige
              C. Wärmeaustauscher                                      Aussetzung
     84.13    Zentrifugen-;- Apparate zum Filtrieren oder Reini­
              gen von Flüssigkeiten oder Gasen :
              D. andere Maschinen und Apparate :
              ex II . Apparate ( ausgenommen Zentrifugen) zum
                      Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkei-
                    " ton oder Gasen :
                      – Apparate zum Filtrieren von Flüssigkei­        vollstandige
                         ten                                           Aussetzung
                                                                       • •/• •
 ---pagebreak---                                                   10 -
   Tarif­
j! nummer                             Warenbezeichnung                                    Zollsatz !
                                                                  - - - - - _ - .    »             i
            II . II .. ■ ■ !..
                                                2                                 . A. .      2   J
      84.59         Maschinen , Apparate und mechanische Geräte , in
                 _ Kapitel .84 anderweit weder genannt noch inbe­
                    griffen !                                                       f
                    ex E. anderes -          ...
                                                                                    I
                                                                                    | vollständige
                               – Luftbefeuchter und Luftent feucht er ...           i Aussetzung
                                                                                    1 vollständige
                               - Scheibenwischer                                    | Aussetzung
                               - Teile der in dieser Liste aufgeführten
                                 Erzeugnisse , anderweit weder genannt                 vollständige^
                                 noch inbegriffen                                      Aussetzung
      84.61         Armaturen und ähnliche Apparate ( einschliesslich
                    Druckminderventile und thermostatisch gesteuer­
                    te Ventile ) für Rohr- oder Schlauchleitungen ,
                    Dampfkessel , Tanks , Wannen oder ähnliche Behäl­
                    ter :                     ,
                                                                                       vollständige!
                    A. Druckminderventile                                              Aussetzung j
   ex 84.63         Wellen und Kurbeln ; Lager , Lagergehause und
                    Lagerschalen 5 Zahnräder , Reibräder und Getriebe
                    ( einschliesslich Reibradgetriebe . Wechselgetrie­
                    be und andere regelbare Getriebe )? Schwungräder ?
                    Riemen- und Seilscheiben ( einschliesslich Seil-
                    rollen für Piaschenzüge ) 5 Schaltkupplungen und
                    andere Wellenkupplungen :
                       Wellen und Kurbeln , Lager , Lagergehäuse und                   vollständige'
                        Lagerschalen , für Motoren                                     Aussetzung >
 ---pagebreak---                                             - 11 -
: Tarif-' '
                I                    Warenbezeichnung                       Zollsatz
» nummer
!   T           i •
                                             2
            . i              i
      85.08         Elektrische Zündapparate , Zündvorrichtungen und
                    Anlasser , für     ' Verbrennungsmotoren ( z.B. ;
                    Magnetzünder , Lichtmagnet zünder , Zündspulen ,
                    Zündkerzen und Glühkerzen) j mit '     - Verbren­
                    nungsmotoren verwendete Lichtmaschinen ( Gleich-
                    und Wechselstrommas'chinen) und Lade- und Rück­
                     stromschalter :
                    ex Ä# Anlasser und Lichtns-schinen , einschliess-
                            lich Lade- oder Rückst ronschalt er :
                                                                       I vollständige j
                            – Anlasser für Motoren                     i Aussetzung
                                                                       i              r
     35.15          Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech-
                    oder Funktelegraphieverkehrj Sende- und Emp­
                                                                       |
                    fangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( ein-     !              '
                    schliesslich der mit Tonaufnahme- und Tonwieder­
                    gabegeräten kombinierten Empfänger ) sowie Fern­
                    sehkameras ! Geräte für Funknavigation , Funk-
                    messung oder Funkfernst euerung:
                    .   « i   >
                    A , Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech-
                        oder Funkt elegraphieverkehr j Sende- und Emp­
                        fangsgeräte für Rundfunk oder Femsehen ( ein-
                        schliesslich der mit Tonaufnahme-* und Tonwie­
                        dergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie
                        Fernsehkameras :
                        II . Sende-Empfangs gerate
                    ex III« Empfangsgeräte , auch mit Tonaufnahme-
                             oder Tonwiedergabegeräten kombiniert ,
                             ausgenommen Rundfunk- und Fernsehgeräte
 ---pagebreak---                                     - 12 -
  ' Tarif­
                               Warenbezeichnung                      Zollsatz   >
  _. ntgnmer                                                         ■ ■ '     ■>
        1 *
     85.15   B. andere Gerate                                          M I/O
[(Fortset­
      zung)  C. Teileî
                 II . aus vollem Material gedrehte Stücke aus
                      •unedlen Metallen , deren grösster Durch­
                      messer 25 raa nicht überschreit et ......
               III . andere                                             8lo
                                                                          ' /Ο
     90.14   Geodätische und topographische Instrumente und
             Geräte,; Instrumente , Apparate und Geräte für
             Photo granuaetrie und Hydrographie ; nautische ,
             aeronautische , meteorologische , hydrologische
             und geophysikalische Instrumente , Apparate und
             Geräte ; Kompasse und Entfernungsmessers
             ex B. anderes .
                     – Aeronautische Instrumente , Apparate und vollstandige
                        Geräte                                  Aussetzung
     94.01   Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewandelt
             werden können ( ausgenommen Möbel der Tarifnr .
             94.02); Teile davon :
             ex A. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr­
                     zeuge ( schwerer als Luft ) bestimmt :
                     - Sitzmöbel , ihrer Beschaffenheit nach    vollstandige
                        für die Mannschaft bestimmt             Aussetzung
                     - Teile davon                              vollstandige
                                                                Aussetzung
                                                                • •/ « «
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                                               AlTHâlJG II
        Zoll-tarifliche Behandlung einiger Erzeugnisse ,, die zur Venrendung "bei der
        Instandhaltung und Instandsetzung von Plugzeugen mit einem Leergewicht von
        mehr als 15.000 kg "bestimmt sind .
        Hinweis   zum Verständnis der nachfolgenden Aufstellung:
                  Es gehören:
                  a) in die Gruppe A Flugzeuge , mit einem Leergewicht von mehr als
      ■               15.000 kg, mit Ausnahme der unter dem nachstehenden Buchstaben
                     "b ) aufgeführten Flugzeuge ?
                 b) in die Gruppe B Flugzeuge mit einem Leergewioht von mehr als
                     15.000 kg, die in der Gemeinschaft hergestellt und in einem der
                     Mitgliedstaaten der Gemeinschaft erstmals nach dem 1 . Januar 1974
                     zugelassen wurden , sowie Flugzeuge der nachstehenden Typen :
                     Bristol 170 , De Havilland Comet , Hawker Siddeley Trident , VC 10 ,
                     VC 10 Super , Vickers Viscount und Vickers Vanguard .
»
\ Tarifnr . des ;                                                             Luftfahr­ i Luftfahr– ;
| gemeinsamen j                            Warenbezeichnung             ; zeuge           ir zeuge  j
i_ Zolltarifs' j                                                              Gruppe A '! Gruppe B
L           1        f
                       !          -                2   .        «  ,
                                                                       i_        3      j       A   i
                                                                                          1
      ex 38.17               Gemische und Ladungen für Feuerlösch­
                             geräte der Tarifnr . 84.21 dieser Liste             Α
                                                                          I
      ex 39.02               Polymerisations- und Mischpolymerisav :..    i
                             tionserzeugnisse ( z.B, Polyathylen,
                             Polytetrahaloathylen , Polyisobutylen ,
                             Polystyrol , Polyvinylchlorid , Polyvi-      \
                                                                          i
  (
                             nylaoetat , Polyvinylchloracetat und                                     ί
  ί                          andere Polyvinylderivate , Polyacryl-
                             und Polymethacrylderivate , Cumaron-
                         ' Inden-Harze):
                         I
                                                                                          j           I
                                                                                                      i
                         j                                                                  ■         i
                         i                                                                            \
                         1                                                                  !         i
                         !                               ^               ;               j
                                                                                                      I
                                                                                                      ί
                          «
                                                                                        j
                                                                                                      ι
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                                                                                        \
                                                                                         \
                                                                                                      I
                                                                                                      ί
                                                                                                       I
                          j                                                             i             t
                                                                                        i             f
                          i                                                                           i
                                                                                       j              »
                                                                                                      |
                          i!                                                            ?
    I                                                                       i           •             !
 ---pagebreak---                                           - 14 -
 >' Tarifnr , des                                              • Luftfahr- , Luftfahr-«
I gemeinsamen                     Warenbezeichnung             j zeuge     i zeuge ,
? Zolltarifs                                                   ' Gruppe A | Gruppe B j
                                                                      –i.         â    i
i ex 39*02          C. anderes
;(Fortset-              I. Polyäthylen :
)      zung)
                           b ) in anderen Formen                                  A
                    ex IV. Polypropylen , in Formen im Sinne
                           der Vorschrift 3c ) oder d) zu
                           Kapitel 39        . -           ' ~
                    VII »  Polyvinylchloridt
                           b ) in anderen Formen                    Α
                    XIV .  andere Polymerisations- und
                           Mischpo lymerisat ions erzeug^-
                           nisse :
                           TD ) in anderen Formen                   Α
       39.07        Haren aus Stoffen der Tarifnuininem
                    39.01 "bis 39.06 :
                    E. aus anderen Stoffen :
                        ex II . andere :
                                 - Waren zu technischen Zwe­
                                   cken und Zellenteile             Α
       40,09      i Rohre und Schläuche , aus Weich­
                  | kautschule           . •                                      Α
     . 40 .ll     ! Reifen, auswechselbare Überreifen,
                    Luft schlauche und Felgenbänder , aus
                    Weichkaut schük , für Räder aller Art !
                                                                              • % /• K
 ---pagebreak---                                         - 15 -
; Tarifnr . dos .                                             Luft fahr-, Luft fahr--
I gerneinsainen j                   Warenbezeichnung          zeuge      I zeuge
! Zolltarifs    t                                             Gruppe A j Gruppe B
                                                                 JL
      40.11       ex B. andere :
 (Portset-
      zung)               - Flugzeugreifen der folgenden
                            Typen :
                            15.00 x 16 » 14' Lagen                A
                            56,00 x 16 - 7 - 32 Lagen             A
      40.14       itndere Weichkaut schukwaren :
                  ex B. andere :
                          – Waren zu technischen Zwecken
      68.13       Bearbeiteter Asbest j Asbestwaren ( z.B.
                  Pe,ppe , Fäden , Gewebe , Bekleidung,
                  Kopfbedeckungen , Schuhe ), auch be­
                  wehrt , ausgenommen Waren der Tarif- ■
                  nummer 68 . 14 5 Gemische auf der Grund­
                  lage von Asbest oder auf der Grund­
                  lage von Asbest und Magnesiumlcarbonat
                  und Waren daraus :
                  B. Waren aus Asbest :
                      III . andere             ,                 A
      68.I4       Reibungsbeläge ( z.B. Segmente , Schei– .
                  ben , Ringe , Streifen , Tafeln , Platten ,
                  Rollen) für Bremsen , Kupplungen usw.,
                  auf der Grundlage von Asbest , anderen
                  mineralischen Stoffen oder Zellstoff ,
                  auch in Verbindung mit Spinnstoffen
                  oder anderen Stoffen
 ---pagebreak---                                        - 16 -
Tariinr . des ,                                          Luft fahr- ; Luftfahr­
gemeinsamen
1-7 i n i • r»
               1
               t
                                 Warenbezeichnung        zeuge      ! zeuge    •
Zolltarifs
      68.16      Waren aus Steinen oder anderen mine­
                 ralischen Stoffen ( einschliesslich
                 Waren aus Torf), anderweit weder ge­
                 nannt noch inbegriffen :
                 ex B. andere :
                         - Pilter f Rondelle und andere
                           Waren aus agglomerierter
                           Kohle oder aus Graphit           Λ
ex 73.18         Rohre ( einschliesslich Rohrluppen)
                 aus Stahl , ausgenommen Waren der
                 Tarifnr . 73.19s
                         - Gebrauchsfertige Rohre zur
                           Vervrendung als hydraulische
                           Leitungen oder Leitungen für
                           Brennstoffe oder Schinier-
                           stoffe                           Α
      73.20      Rohrforinstücke , Rohrverschlussstücke
                 und Rohrverbindungsstücke (Hippel ,
                 Kniestücke , Kupplungen , Muffen ,
                 Plansche und dergleichen) , aus
                 Eisen oder Stahl                                        Δ
ex 73.25         Kabel , Seile , Litzen , Seilschlingen
                 u . ähnliche Waren, aus Stahldraht ,
                 ausgenommen isolierte Drahtwaren
                 für die Elektrotechnik :
                 - Kabel aus Stahl für Plugsteuerun-
                    gen , gebrauchsfertig
      73.32      Bolzen und Muttern ( auch mit Gewin­
                 de) , Schwellenschrauben , Schrauben ,
                 Ringschrauben u . Schraubhaken, Niete ,
                 Splinte , Keile u. ähnliche Waren
                 der Schrauben u . Nietenindustrie ,
                 aus Eisen oder Stahl ; Unterleg­
                 scheiben (auch geschlitzte Unter­
                 legscheiben u. Federringscheiben)
                 aus Stahl                                               Α
 ---pagebreak---                                        - 17 -
  Tariinr . dos;                                             Luft fahr-    Luftfahr­
   gemeinsamen \                    Warenbezeichnung         zeuge      .. zeuge    !
  Zolltarifs   j ■                                           Gruppe A j Gruppe B ■
Γ ••"1        r                                                 -4.
      73.35        Federn und Federblättor , aus Stahl
      73.40        hindere Warenhaus - Eisen oder Stahl ;
                   ex B. änderet
                           - Klemm- und Rohrschellen , Ab-
                             standhält er und Stütz-, An­
                             schlug s- und Klemmvorrichtun-
                             gen                                 A
                           - Hilfsvorrichtungen zum Verstau­
                             en von- Waren                       A
  ex 76.02         Stäbe , Profile und Draht , aus Alumi­
                   nium , massiv:
                          – Mit besonderer Fabrikant ions-
                             nummer verschene Profile
  ex 76.03         Bleche , -Platten , Tafeln und Bänder
                   aus Aluminium , mit einer Diclce von
                   mehr als 0,20 mm :
                          – Mit besonderer Fabrika~fcions-
                             numner versehene Bleche            A
  ex 76.06         Rohre ( einschliesslich Rohlinge ) und ,
                   Hohl stangen , aus Aluminium :
                          - Gebrauchsfertige Rohre zur
                             Verwendung als hydraulische
                             Leitungen . öder Leitungen für
                             Brenn- oder Schmierstoffe          A
                                                                           • ♦/· ·
 ---pagebreak---                                        18 -•
Tarifnr . des j                                           : Luft fahr- i Luft fähr-
gemeinsamen ' j                Warenbezeichnung            ■ zeuge
                                                           ; zeuge     j zeuge
Zolltarifs^ j                                             '! Gruppe A  f Gruppe B   I
   76.07        Rohrformstücke , Rohrvers chluss stücke
                u . Rohrverbindungs stücke (Nippel ,
                Kniestücke , Kupplungen , Muffen ,
                Plansche: u . ähnliche Waren) , aus
                Aluminium                                       A
   76.16        Andere Waren aus Aluminium :
                C. Stifte , Nägel , Krampen , Haken und
                    dergleichen j Waren der Schrauben–
                    und llietenindustrie ; Unterleg­
                    scheiben ( auch geschlitzte Unter­
                    legscheiben u . Pederringscheiben)          A
                ex B. andereî
                       – Rohrschellen , Klemnischellen ,
                          Abstandhalt er und Stütz–,
                          Ans chluss- und Klemmvorrich-
                          tungen                                A
                       - Hilfsvorrichtungen zum Verstau­
                          en von Waren                          A
   81.04        Andere unedle Metalle , roh oder ver-
                arbeitet ; Cermets , roh oder verar-
                beitet :
                K. Titan :
                ex II . verarbeitet :
                         – Bolzen , Muttern , Schrauben ,
                           Niete und ähnliche Waren der
                           Schrauben- und llietenindu-
                           strie , den US-Normen ent­
                           sprechend                            A           4%
 ---pagebreak---                                             - 19
   Tarifnr . des                                                          , Luftfahr-  Luft fahr– ,
 ■ gemeinsamen                  Warenbe z ei chnung                     • i zeuge      zeuge      '
■ Zolltarifs                                                    -         . Gruppe - A Gruppe B !
                                          2              ... . ■ ■ . ■ i U  i  i
I ex 83.02       . Beschläge und ähnliche Waren , aus
                 ! unedlen Metallen , für Möbel , Türen ,
                 j Treppen , Fenster , Fensterläden, Ka­
                 i rosserien , Sattlerwaren , Koffer ,
                 1 Reisekisten oder andere derartige
                 | Waren 5 Kleiderhaken , Huthaken , Hut–
                 j ablagen , Stützen ,. Konsolen u . ahn- .
                 ; liehe Waren , aus unedlen Metallen
                 | ( einschliesslich automatische Tür­
                 ! schliesser):
                 I           - Beschläge , automatische Tür–
                  '            schliesser und Scharniere
                                                                               Λ
                  j            aller Art
      83.07      j Beleuchtungskörper aller Art (Leuch-
                 i ten) und Teile davon , ausgenommen
                  I; Metallen
                      elektrotechnische Teile , aus unedlen                                Α
   ex 83.09           Verschlüsse , Verschlussbügel , Schnal­
                      len , Spangen , Klammern , Haken , Ösen
                      und ähnliche Waren , aus unedlen Me­
                      tallen , für Bekleidung, Schuhe ,
                      Planen , Täschnerwaren und zun Ferti­
                      gen oder Ausrüsten anderer Waren 5
                      Hohlniete und Zweispitzniete , aus
                      unedlen Metallen :             , .
                             – Hohlniete                                       A          Α
                             – Zweispitzniete                                  A
   ex 84.07         I Andere hydraulische Kraftmaschinen
                   i
      84.O8        | Andere Motoren und Kraftmaschinen:
                    | B. Gasturbinen :
                         II , andere                                           Δ
                                                                                         • •/• •
                   Î
 ---pagebreak---                                        - 20 -
• Tarifnr . des                                              < .Luftfahr- Luftfahr­
I gememsamen                     Warenbezeichnung             ' zeuge     zeuge
I Zolltarifs
                                                                   .3       A.
     84.O8        C. andere Motoren und Kraftmaschinen              A        A
 (Fortset–
 I   zung)        D. Teiles
                   ex II . andere :
                :           - von Gasturbinen des Absatzes
                !           ■ von B II                              A
                            - von anderen Motoren und Kraft­
                              maschinen des Absatzes C              A
     84.IO        Flüss igkeit s'pumpen , einschliesslich
                  nichtmechanische Pumpen und Ausgabe­
                  pumpen mit Flüssigkeitsmesser 5
                              Hebewerice für Flüssigkeiten
                   ( z.B, Becherwerke , Schöpfwerke , Band-
                   elevatoren) :
                   B. andere Pumpen
                        I. Pumpen zum Erzeugen eines
                 I          Drucks von 20 bar oder mehr             A
                       II . andere                                  A        A
                      III , Teilex
                            - von Pumpen des Absatzes B.I           A
                            – von Pumpen des Absatzes B.II          A        A
     84.ll         Luftpumpen einschliesslich Vakuum-
                   pumpens Luft- u . Gaskompressoren 5
                   Freikolbengeneratoren ; Ventilatoren
                   u.. dergleichen !
 ---pagebreak---                                           - 21 -
| i'arifnr , des                                             Luft 1 ahr-    Luft fahr-
i gemeinsamen                      Warenbezeichnung          zeu.ge :       zeuge
! Zölltarifs                                                 Grirope A . Gruppe 2 •
                                                                        "T>
     84.ll         A. - Pumpen und Kompressoren :
(Fortset-               II . Vakuumpumpen zun Erzeugen
|    zung)                   eines Vakuums von weniger
                    :    -   als lO-^Torr | Radial- und
                           ' Axial-Turbokonpressoren., .
                             mit einem Druckverhältnis
                             von mindestens 2 und einer
                             Liefermenge von mehr als
                             3000            oszillierende ,
                             ortsfeste Kompressoren mit
                             einem Stückgewicht von nehr
                             als 2000 kg                         A
                      III . andere                               A
                   ex IV . Teile :
                             - von Pumpen und Kompressoren
                                des Absatzes A. II ,             A
                             4* von Pumpen und Kompressoren
                                des Absatzes     III             A              A
                 : C , Ventilatoren und dergleichen              A
     84.15         Maschinen , Apparate , Geräte und Ein­
                   richtungen zur Kälteerzeugung, mit
                   elektrischer oder anderer Ausrüstung
                 I A. Verdampfer und Kondensatoren , an-
                 j      dere als für Haushaltsgeräte            A
                 i ex B. andere î
                            - Kompressionskältemaschinen-
                               einrichtungen , ihrer Be­
                               schaffenheit nach zur Küh­
                               lung der Luft in Luftfahr­
                               zeugen "bestimmt                  A
                                                                             • •/ • •
 ---pagebreak---                                     - 22 -
Tarifnr . des                                               Luft fahr-;  Lux-clahr-
geneinsamen
Zol ltarifs
                              Warenbezeichnung            ! zeuge      | zeuge
                                                                         Gruppe I!
      ι                                                                     A.
    84.17     i Apparate und Vorrichtungen , auch
              \  elektrisch beheizt , zun Behandeln von
              > Stoffen durch auf einer Temperatur-«
              f Linderung "beruhende Vorgänge , z.B.
                Heizen , Kochen , Rösten , Destillieren ,
                Rektifizieren , Sterilisieren , Pasteu­
                risieren , Dämpfen , Trocknen , Verdamp­
                fen , Kondensieren oder Kühlen , ausge­
                nommen Haushalt sapparate , nicht elek­
                trische Warnwasserbereiter und Bade-
                 öfen :
                C. Wärmeaustauscher                            A
    84.18       Zentrifugenj Apparate zum Filtrieren
                oder Reinigen von Flüssigkeiten oder
                Gasen :
                D , andere Maschinen und Apparate :
                ex II . Apparate ( ausgenommen Zen­
                         trifugen) zum Filtrieren
                         oder Reinigen von Flüssig­
                         keiten oder Gasen :
                         - von Flüssigkeiten                                 A
                         - von Gasen
ex 84.21        Mechanische Apparate , auch handbe-
                triebene , zum Verteilen , Verspritzen
                 oder Zerstäuben von Flüssigkeiten
                 oder Pulvern ; Feuerlöscher , auch mit
                Füllung; Spritzpistolen und derglei­
                 chen ; Sandstrahlmaschinen , Dampf­
                 strahlapparate und dergleichen
                 - Feuerlöscher , zum festen Einbau in
                   Flugzeuge                                   A
                 - Teile hiervon
 ---pagebreak---                                      - 23 -
  Tarifnr . des                                          . Luit fahr- . Luft fahr­
1 gemeinsamen               Warenbezeichnung             > zeuge      t zeuge
: Zolltarifs                                            ^ Grippe . A_ ; Grup "e B
                                                         .*   3      T' " T""
     84.22      Maschinen , Apparate und Gera-te zura
                Heben , Beladen , Entladen oder För­
                dern ( z.B. Aufzüge , Fördermaschinen ,
                Winden Flaschenzüge , Krane , Stetig­
                förderer , Seilschwebebahnen) , ausge­
                nommen Maschinen , Apparate und Geräte
                der Tarifnummer 84.23 :
                es' D. andere :
                       – Hebe zeuge
                       – Teile von Ilobczeu^en
                                                              A
  ex 84,53      Automatische Datenverarbeitungsma­
                schinen und ihre Einheiten ? magne­
                tische oder optische Schriftleser ,
                Maschinen zum Aufzeichnen von Daten
                auf Datenträger in Form eines Codes
                und Maschinen zum Verarbeiten die­
                ser Daten , anderweit weder genannt
                noch inbegriffen :
                       – Rechner . als Bestandteile von
                         Nävigäi ionsinstrument en j
                         -apparaten und -geraten der
                         Er , 90«28 , die ausschliess­
                         lich zur Durchführung der
                         für diese Instrunente ,
                         Apparate oder Geräte cha­
                         rakteristischen Berechnun­
                         gen verwendet werden                 A
     84.55      Teile und Zubehör , ausgenommen Kof-
                ferbehälter , Schutzhüllen und der­
                gleichen , erkennbar ausschliesslich
                oder hauptsächlich für Maschinen
                oder Apparate der Tarifnr . 84 . 51 »
                84.52 , 84.53 oder 84.54 bestimmt :
                ex C. andere s
                       - von Rechnern der Hr . ex     .
                         84.53 dieser Liste.                  A
 ---pagebreak---                                      - 24
                                         î
Tarifnr . des                                          s Luft fahr- ; iiuf^faiir– ,
                                                       1            i ■
gemeinsarr.en                   Warenbe ze i chnuni    i zeuge      ; zeuge       t
Zo 11tarifs                                            L Gruppe 4 . ■: Gruppe B . i
    84.59     , Maschinen , Apparate und mechanische
              i Geräte , in Kapitel 84 anderweit
              , weder genannt noch, inbegriffen :
                 ex E. andere :
                       - Luftbefeuchtungs- und Luft-
                         ent feuchtungsapparat e                          A
                       - Anlasser für Motoren , Appa­
                         rate zum Einstellen der
                         Flugzeugpropeller und Servo-
                         Vorrichtungen                      A
                       - Scheibenwischer                    A
                       - Teile :
                         - von Anlassern für Motoren ,
                           Apparaten zura Einstellen
                           der Flugzeugpropeller und
                           von Servo–Vorrichtungen          A
                         - für die übrigen, hier ge­
                           nannten Geräte                                 A
    34.61      'Armaturen und ähnliche Apparate ( ein­
               ; schliesslich Druckminderventile und
               ithermostatisch gesteuerte Ventile )
               ! für Rohr- oder Schlauchleitungen ,
               | Dampfkessel , Tanks , Wannen oder
               ; ähnliche Behälter
               iA . Druckminderventile                      A             Λ
                                                                          Ai.
                |B. anaere •                                A             A
    84.62        Wålzlagcr (Kugel-, Rollen- und Ha-
                 dellager aller Art )                       A
                                                                        «     • 1
 ---pagebreak---                                      - 25 -
jTarifnr . des                                           Luft fahr– i Luft fahr–
, gemeinsamen                  Warenbe Zeichnung       | zeuge      . zeu^e
                                                                      zeuge
i Zolltarifs                                           i Gruppe A ' Gruppe B ;
è1                                                         JL1             A
 I   84.63       Wellen und KurbpInj Lager , Lagerge­
                 häuse und Lagerschalen f Zahnräder ,
                 Reibräder und Getriebe ( einschliess-
                 lich Reibradgetriebe , Wechselgetrie­
                 be und andere regelbare Getriebe ) f
                 Schwungräder ; Riemen- und Seilschei­
                 ben ( einschliesslich Seilrollen für
                 Flaschenzüge ) $ Schaltkupplungen und
                 andere We 1 1enkupplungen :
                       – Wellen für Motoren                 A             A
                       - andere                             A
                 Dichtungen aus Lagen von
     84.64       Ilctallfolien-odetf^aüs Hotallfo–
                 lien ( oder Blechen) in Verbindung
                 mit anderen Stoffen ( z.B. Asbest ,
                 Filz oder Pappe ) j Sätze oder Zu­
                 sammenstellungen (Sortimente) von
                 Dichtungen verschiedenartiger Zu­
                 sammensetzung für Maschinen, Fahr­
                 zeuge oder Rohr- oder Schlauchlei­
                 tungen , in Beuteln , Umschlägen
                 oder ähnlichen Behältnissen                Δ
               !
     84.65       Teile von Maschinen , Apparaten oder
                 mechanischen Geräten , in Kapitel 84
                 anderweit weder genannt noch inbe- ■
                 griffen , ausgenommen Teile mit An–
                 schluss stücken, Isolierung, Wicklun­
                 gen , Kontakten oder anderen charak­
                 teristischen- Merkmalen elektrotech­
                 nischer Waren
     85,01       Elektrische Generatoren , Motoren
                 und rotierende Umformer ; Transfor­
                 matoren , Drosselspulen und andere
                 Selbst industionscpulen ; Stromrich­
                 ter ( z.B. Gleichrichter) •                A
                                                                      • #/• •
 ---pagebreak---                                     - 26 -
Tarifnr . aes !                                          Luftfahr- , Luftfahr­
gemeinsamen   !                  war enbe zei chnung     zeuge      • zeuge
Zolltarifs    ;                                          Gruppe A   ; Gruppe B
     1                                                                  JL
   85.02         Elektromagnete ; vormagnet isierte oder
                 nichtvormagnet isierte Dauermagnete 5
                 Spannplatten., Spannfutter und ähnli­
                 che dauermagnetische oder elektro­
                 magnetische AufSpannvorrichtungen ;
                 elektromagnetische Kupplungen , Ge­
                 triebe und Bremsen ; elektromagneti­
                 sche Hebeköpfe                                          A
   85.O8         Elektrische Zündapparate , Zündvorrich­
                 tungen und Anlasser , für Ver­
                 brennungsmotoren ( z.B. Magnetzünder ,
                 Lichtmagnetzünder , Zündspulen , Zünd­
                 kerzen und Glühkerzen) ; mit
               I Verbrennungsmotoren verwendete Licht -
              I naschinen ( Gleich- und Uechselstrom-
              I naschinen) und Lade- oder Rückstrom-
              j Schalter
              j A. Anlasser und Lichtmaschinen , ein-
              j •;? schliesslich Lade– oder Rü6ketrom–
               j     schalten
               i
              j      - Anlasser für Plugzeugmotoren
                     – andere
                 B. Magnetzünder , einschliesslich
                     Lichtmagnetzünder
                 C. Glühkerzen
                 D. andere
   85.12         Elektrische Narmwasserbereiter , Bade-
                 öfen und Tauchsieder ; elektrische Ge­
                 räte zum Raumbeheizen und zu ähnli­
                 chen Zwecken ; Elektrowärmegerät e zur
                 Haarpflege ( z.B. Haartrockner , Dauer-
                 wellenapparat e , Brennscheren und
                 Brennscherenwärmer ) ; elektrische
                 Bügeleisen ; Elelctrowärmegeräte für
                 den Haushalt ; elektrische Heizwider­
                 stände , ausgenommen solche der Tarif-
                 nr . 85.24 ;
                                                                   •4
 ---pagebreak---                                             - 27
  ïarifnr . des j                                                        . Luftfaiir–      Luf hfahr-
  gemeinsamen :                          Warenbezeichnung                  zeuge           zeuge
  Zolltarifs     ;                                                         Gruppe A        Grupne B
         1      jI             •    :            §                ; ■         3,         r~i"z]
      85,12             ex B. Elektrische Geräte zum Beheizen
(Fortset-                        von Propellerflugzeugen sowie
      zung)                      deren Tragflächen                            A
      85.14          < Mikrophone und Ilaltevorrichtungen dazuj
                       ■Lautsprecher : TonfrequenzVerstärker                  A       <
      85.15             Sende– und Empfangegerate für den                               1
                       Funksprech- oder Funkt elegraphie-
                       verkelir 5 Sende– und Empfangsgeräte
                        für Rundfunk oder Fernsehen ( ein-
                        schliesslich der mit Tonaufnahme–
                       und Tonwiedergabegeräten kombinier­
                       ten Empfänger ) sowie Fernsehkameras j
                       Geräte für Pimkaavlgai ion 3 Funkmes-
                       sung oder Funkfernst euerungs
                                       4
                       A. Sende– und Empfangsgeräte für
                           den Funke -rech- oder Funlctele-
                           graphiev erkehr | Sende- und Emp­
                           fangsgeräte für Rundfunk oder •
                           Fernsehen ( einschliesslich der                               I
                           mit Tonaufnahme– und Tonwieder–                               I
                                                                     I
                           gabegerät en kombinierten Empfän­
                           ger) sowie Fernsehkameras?       1
                                                                     !
                            I# Sendegerate                           !        % (1)
                   !
                           II . Senüe--Empfangsgerät e­
                                                          '■    -
                                                                                  (1) I        A (1
                                                                                      i
                                                                                      >
 ( l) Die Gewährung der Aussetzung wird davon abhängig gemacht , dass die be­
       treffenden Erzeugnisse zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flug­
       zeugen solcher Typen verwendet werden , die in einem der Mitgliedstaaton
       der Gemeinschaft vor dem 1 , Januar 1973 zum ersten Male zugelassen wur­
       den .
                                                                                             • •/• •
                                            \ '
                                                        " 1   '        ·
 ---pagebreak---                                          - 28 -
                                                  J
♦ Tarifnr . des                                               Luftfaïir-     Luft fahr– |
J gemeinsamen                       Warenbezeichnung          zeuge          zeuge      j
t Zolltarifs                                                  Gruppe .A
                                                             s:     afcs . M
                                                                             Gruppe B   !
h"
i      85.15             ex III . Empfangsgeräte , auch mit
i( Fort Set­                      Tonaufnahme- oder Tonwie­
       zung)                      dergabegeräten kombiniert
                                  ( ausgenommen Geräte für
                                  Rundfunk oder Fernsehen)       8% ( 1 )       A (1)
                    B. andere Gérât e                            8% (1 )        A (1)
                    ex C. Teileî
                               – für Sendegeräte des Ab­
                                 satzes A.I                       # (1)
                               – für die anderen vorstehend
                                 genannten Geräte                 8i ( 1 )      Α (1)
       85.17        Elektrische Signalgeräte ( ausgenommen
                    Geräte der Tarifnummern 85 . 09 und
                    85 . 16 ) zum Geben von hörbaren oder
                    sichtbaren Signalen ( z.B , Läutewerke ,
                    Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs-
                    oder Diebstahlalarmgerät e , Feuermel­
                    der )                                                       Α
       85.I8        Elektrische Festkondensatoren , Dreh­
                    kondensatoren und andere einstell­
                    bare Kondensatoren                            A
       85.I9        Elektrische Geräte! zum Schliessen ,
                    öffnen , Schützen oder Verbinden von
                    elektrischen Stromkreisen ( z.B.
                    Schalter , Relais , Sicherungen ,
                    Überspannungsabieiter , Wanderwe11en–
                    ausgleicher , Steckvorrichtungen ,
                    Lampenfassungen und Verbindungskä­
                    sten) Fest- und Stellwiderstände
                    ( einschliesslich Spannungsteiler ,
                    ausgenommen Heizwiderstände ) %
                    gedruckte Schaltungen ; Schalt- und
                    Verteilungstafeln und -schränke               A
    ( l ) Die Gewährung der Aussetzung wird davon abhängig gemacht , dass die be–
  :       treffenden Erzeugnisse zur Instandhaltung oder Instandset zung von Flug­
  |       zeugen solcher Typen verwendet werden, die in einem der Mitgliedstaaten
  i       der Gemeinschaft vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Male zugelassen wur-
  i       den .
  I
 ---pagebreak---                                               - 29 -
    Tarifnr. des                                                   Luftfahr­     Luftfahr-
    genej.nsamcil                  Warenbe z e i chnung            zeuge         zeuge
   Zolltari.fs                                                                   Gruppe B
           τ      Ίr                        2                 T~\              L _4.
                  1                                                           r––          ,
       85.20          Elektrische Glühlampen und Entla–          !
                      dungslampen , einschliesslich solcher      I           !
                      für Infrarot - oder Ultraviolett­          1
                      strahlung , Phot oblit z licht lampen j
                    [ Bogenlampen :                              I           |
                          A. Glühlampen für elektrische
                              Beleuchtung                             Α
                      ex B , andsres
                              – Entladungslaxapen für elek­
                                trische Beleuchtung, ein-
                                schliesslich Verbundlampen            A
                          ?
       85.21        | Elektronenröhren (Glühkathoden–,
                      Kaltkathoden- oder Photokathoden-
                      röhren , andere als solche der Ta-
                      rifnr . 85.20 ), einschliesslich Röh­
                      ren mit Dampf- oder Gasfüllung ,
                      Quecksirberdampfgleichri cht erröhren ,
                      Kathoden-Strahlröhren., Fernsehbild-
                      aufnahmerohren ; Photozellenj gefass­
                      te oder montierte piezoelektrische
                      Kristalle j Dioden , Transistoren und
                      ähnliche Halbleiterj elektronische               *
                      Mikr0 s ehalt ungen :
                      A. Rbnren                                       Α
                                                                        ]
                      B. Photozellen , einschliesslich                  i
                          Phototransistoren                           Α
                    I
ι                     C , Gefasste oder montierte piezo– .
                          elektrische Kristalle                       Α
                                                                                   • •/• •
                   !
                   ι
  i
 ---pagebreak---                                      - 30'
  Tarifnr . des                                             Luftfahr-j Luftfahr­
  gemeinsanen                 Warenbe zelchnung             zeuge     | zeuge
  Zcllt r.rifs_ _                                           Gruppe A I Gruppe B
         1
     85.22        Elektrische Maschinen , Apparate und
                  Geräte , in Kapitel 85 anderweit weder
                  genannt noch inbegriffen:
                  ex C. andere :
                        – Druckanzeigegerâte fur Motoren       A
  ex 85.23        Isolierte ( auch lackisolierte oder
                  elektrolytisch oxydierte ) Drähte ,
                  Schnüre , Kabel ( einschliesslich
                  Koaxialkabel ), Bänder , Stäbe und der­
                  gleichen , für die Elektrotechnik ,
                  auch mit Anschluss stücken
                        - Gebrauchsfertige elektrische
                           Kabel in Form von Kabelbäunen
                                                               A
     85.28        Elektrische Teile von Maschinen , Appa­
                  raten oder Geräten , in Kapitel 85 an­
                  derweit weder genannt noch inbegriffen       A
     90.08        Kinematographische Apparate (Bildauf-
                  nahme- und Tonaufnahmeapparate , auch
                  kombiniert , Vorführapparate mit oder
                  ohne Tonwiedergabe ):
                        B. Vorführapparate und Tonwieder­
                            gäbegerade , auch kombiniert       A
     90.14        Geodätische und topographische Instru­
                  mente -und Geräte ; Instrumente , Appara­
                  te und Geräte für Fhctogrammetrie und
                  Hydrographie , nautische , aeronautische
                  meteorologische , hydrologische u . geo­
                  physikalische Instrumente , Apparate u .
                  Gerätes Kompasse und Entfernungsmesser :
                                                                         • ml • •
»
 ---pagebreak---                                           - 31 -
 Tarifnr . des                                                      Luftfahr-   Luftfahr-
 gemeinsrinen                          Warenbezeichnung             zeuge       zeuge
 Zolltarifs                                                         Gruppe A 1 Gruppe B
                                                                  J     3    J
       90.14              A. Kompasse                                  A (1)
(Fort set-
       zung)          ex B. aridere :
                             – aeronautische und meteorologi­
                       !       sche Instrumente . Apparate und
                               Gerätes Entfernungsmesser               A (1)       Α (ι)
 ex 90.18          1 Apparate und Gerate für Mecanotherapie .
                      oder zur Massage 5 Apparate und Geräte    j
                      für Psychotechnik , Ozontherapie , Sauer- |
                      stofftherapie , Aerosoltherapie und zum !
                      Wiederbeleben sowie andere Atmungsappa­
                      rate und -gerate aller Art ( einschliess-
                      lich Gasmasken) :
                             - Säuerst offmasken 5 Atemgerate
                               für Besatzung und Reisende in
                               Flugzeugen                              A
      90.24         'Instrumente , Apparate und Geräte
                    [ zum Messen, Kontrollieren oder
                      Regeln von Durchfluss , Füllhöhe ,
                     Druck oder anderen veränderlichen
                      Grössen von Flüssigkeiten oder
                      Gasen oder zum Regeln von Temperatu­
                      ren , wie Manometer , Thermostate ,
                     Flüssigkeitsstand- und Gasstand­
                      anzeiger , Durchflussnesser , Wärme­                    I
                     mengenzähler und automatische Zug-,                      I
                                                                              I
                      regier für Feuerungen , ausgenommen
                     Waren der Tarifnr . 90.14                         A
      90.28          Elektrische oder elektronische In­
                      strumente , Apparate und Geräte zum
                     Messen , Prüfen , Kontrollieren ,
                     Regeln oder zum Ana,lysieren                      A (1)
  ( l ) Die Gewährung der Aussetzung wird davon abhängig gemacht , dass die be­
        treffenden Erzeugnisse zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flug­
         zeugen solcher Typen verwendet werden , die in einem der Mitgliedstaaten
         der Gemeinschaft vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Male zugelassen wur­
         den .
 ---pagebreak---                                      – 32 –
Tarifnr , des                                               Luftfahr–i Luftfahr–
gerneinsanen                   Warenbe z eichnun^r          zeuge      zeuge
Zolltarifs
       • l"                                                    3
                                                                                4
ex 90.29          Teile und Zubehör , ihrer Beschaffen­
                  heit nach ausschliesslich oder
                  hauptsächlich für Instrunente , Appa­
                  rate oder Geräte der Tarifnunmern
                  90,24 oder 90*28 bestimmt , auch wenn
                  sie für mehrere dieser Instrumente ,
                  Apparate oder Geräte verwendet wer­
                  den können                                   Α (1
ex 91 . Oo        Zeitauslöser mit Uhrwerk oder Syn-
                  chronnot or ( z.B. Zeitschalter und
                  andere Schaltuhren):
                       – Zeitauslöser mit Uhrwerk zur
                          Verwendung in automatischen
                          Systemen
 .   91.11        Andere Uhrenteileî
                  ex P. andere :
                         – von Geräten der Hr . ex 91*06
                           dieser Liste                        Λ
     92.11        Schallplatt cnwi edergabe gerät e , Dik­
                  tiergeräte und andere Tonaufnahne–
                  und Tonwiedergabegeräte , einschliess-
                  lich Platten-, Band- und Draht spie ler ,
                  mit oder ohne Tonabnehmer ! magnetisch
                  arbeitende Bild– und Tonauf zeich-
                  nungs- und -v/ieder gabegerät e für
                  das Fernsehen :
 ( l ) Die Gewährung der Aussetzung wird davon abhängig gemacht , dass die be-
      ' treffenden Erzeugnisse zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flug­
        zeugen solcher Typen verwendet werden , die in einem der Mitgliedstaaten
        der Gemeinschaft vor dem 1 . Januar 1973 zun ersten Male zugelassen wur­
        den .
 ---pagebreak---                                           - 33 -
   Tarifnr . des                                                 Luftfahr– > Luftfahr-
   geneinsamen                      Warenbezeichnung             zeuge          zeuge
   Zolltarifs                                                    Gruppe A ,     Gruppe B
L       i                                     2                I    3         1~A~2
      92.11      j A. Tonaufnahme– und Tonwiedergabe–
(Fortset­              geräter
      zung)      !     ex I. Geräte zur Aufnahme der Ge–
                 i            spräche der Besatzung                 Δ               A
  ex 92.13       1 Andere Teile und anderes Zubehör für
                 j Geräte
                   ser Liste
                            der Tarifnr , 92.11 ex A.I die­         A               Α ..
      94.01        Sitzmöbel , auch wenn sie m Liegen         <
                   tungewandelt werden können ( ausgenom­
                   men Möbel der Tarifnr . 94»02)| Teile
                   davon :
                                                              I
                   ex A. ihrer Beschaffenheit nach für
                           Luftfahrzeuge ( schwerer als
                           Luft ) bestimmt :
                           - Sitze , ihrer Beschaffenheit
                             nach für die Besatzung be~
                   '         stimmt                                 A               A
                           – Teile davon                            Α               A
                                                                            i
                                                  f     •   -
                                                                         \
                                                                              \
                                                                              I
                                       ft                 '                      • •/• •
                                                                                    \
!
t
 ---pagebreak---                                      - 34 -
                                    ASHAÏTG III
Liste der unter vollständiger oder teilweiser Aussetzung der Zölle
des Gemeinsamen Zolltarifs zugelassenen Waren , die zur Verwendung
bei der Instandhaltung oder Instandsetzung von Plugzeugen oder
Hubschraubern mit einem Leergewicht von mehr als 2.000 Kg bis zu
einschliesslich 15.000 Kg bestimmt sind .
                                                              i
 Tarif–
                                  Warenbezeichnung                         Zollsatz i
   nr .
   1.
 73.20      Rohrformstücke , Rohrverschlussstücke und Rohr­
            verbindungsstücke (Hippel , Kniestücke , Kupp­
            lungen , Muffen , Plansche: und dergleichen),              vollstândige
            aus Eisen oder Stahl                                       Aussetzung •
 73.32 •    Bolzen und Muttern ( auch mit Gewinde ) , Schwel­
            lenschrauben , Schrauben , Ringschrauben u .
            Schraubhaken , Miete , Splinte , Keile u . ähn­
            liche Waren der Schrauben u . Nietenindustrie ,
            aus Eisen oder Stahl 5 Unterlegscheiben ( auch
            geschlitzte Unterlegscheiben u . Federringschei-           vollstândige
            ben aus Stahl )                                            Aussetzung
 81.04      Andere unedle Motalle , roh oder verarbeitetf
            Cerinets , roh oder verarbeitet :
            K. Titan :
            ex II . verarbeitet :
                    – Bolzen ,                                  '
                       Muttern , Schrauben , Meten und ähn­
                       liche Waren der Schrauben- u.TTieten-
                       industrie , den US-Normen entsprechend ■                 4%
 83.07 j Beleuchtungskörper aller Art ( Leuchten) und
            Teile davon , ausgenommen elektrotechnische
                                                                  j
                                                                    ; vollstândige
            Teile , aus unedlen Metallen                               Aussetzung'
                                                                    !1    /
                                                                       • •/ • •
          «                                                          1
 ---pagebreak---                                                   - 35
  Tarifai
     nr . JI                               Warenbezeichnung •                             Zollsatz
      EZ]                                                                           J           3    Ï
, 83.09'     !' Verschlüsse , Verschlussbügel , -Schnallen,- Spangen,                 •     • *
                    Klammern , Haken , Ösen und ähnliche Waren , aus un~
             1      edlen Metallen , für Bekleidung , Schuhe , Planen ,
                    Täschnerwaren und zum Fertigen oder Ausrüsten ■;
                  ■ anderer Warenj Hohlniete und Zweispitzniete aus
                   unedlen Metallen ■                                       ,'
                          ·. ΗηηΊ ττί ρτ.ρ  .......        ....       ...               vollstandige
                                                                                        Aussetzung
             I
  ex
  84.07      j .andere hydraulische Kraftmaschinen ......                               vollstandige
                                                                                        Aussetzung
  84.08      I     Andere Motoren und Kraftmaschinen :
             ;     C. andere Ilotoren und Kraftmaschinen                                vollstandige
                                                                                        Aussetzung
  84.10            Flüssigkeit spumpen , einschliesslich nichtmecha–
                   nische Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüssig­                                   1
                   keitsmesser /.              1          Hebewerke für Flüssig- ,
                 ! keiten ( z.B. Becherwerke , Schöpfwerke , Band-
|                  elevatoren):
                   B. andere Pumpen :                                             i
                       TT . anflerfi .......                    ....    ..       I      vollständige
                                                                                        Aussetzung
                   ex III. Teile für Pumpen des Absatzes BII .......                    vollständige
I                                                                                       Aussetzung
  84.11            Luftpumpen , einschliesslich Vakuumpumpen 5 Luft–
             I u . Gaskompressorenj Freiko Ibengenerat orenj Venti-
             I latoren u . dergleichen :                                            ι
                                                 ...   •'     . + . K     4
                                                                                          • •/•
           !
            I
           ]
1
               I
 ---pagebreak---                                       7 36 -
                                      *
 Tarif–
                               ïïarenbe ze i chnung                  Zollsatz
   nr »-
                                                                           A
 84.11      A. Pumpen und Kompressoren:
(Port set 4     III , andere                                      vollstândige
    zungl
                                                                  Aussetzung
            ex IV ,   Teile von Pumpen und Kompressoren des
                      Absatzes A III                              vollständige
                                                                  Aus s et zung
            C. Ventilatoren und dergleichen                       vollständige
                                                                  Aussetzung
 84.17      Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch be­
            heizt , zum Behandeln von Stoffen durch auf einer
            Temperaturänderung beruhende Vorgänge , z.B.
            Heizen , Kochen , Rösten , Destillieren , Rektifizie­
            ren , Sterilisieren , Pasteurisieren , Dämpfen ,
            Trocknen , Verdampfen , Kondensieren oder Kühlen ,
            ausgenommen Haushaltsapparate , nicht elektrische
            Warmwas serbereitcr und Badeöfen :
            C. Wärme aust aus eher                                vollstândige
                                                                  Aussetzung
 84.18      Zentrifugen ? Apparate zum Filtrieren oder Reini­
            gen von Flüssigkeiten oder Gasen :
            D , andere Maschinen und Apparate :
            ex II . Apparate ( ausgenommen Zentrifugen) zum
                     Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkei­
                     ten oder Gasen :
                     - Apparate zum Filtrieren von Flüssig­
                       keiten                                     vollstândige
                                                                  Aussetzung
                                                                    . ./. «
 ---pagebreak---                                        - 37 « .
I Tarif­
                                 Warenbezeichnung                             Zollsatz
| nr .
     1              , .                  2                            i            3   i
                                                                                 1
  84.59      Maschinen , Apparate und mechanische Geräte , in
             Kapitel 84 anderweit weder genannt noch Inbegriff
             fen :
             ex E 4 andere :                                                         »
                    - Luftbefeuchtungs- und Luft ent feuchtungs-
                       apparate .....................       *....         vollstandige
                                                                          Aussetzung
                    - Anlasser für Motoren , Apparate zum Ein­
                        stellen der Plugzeugpropeller und Servo­
                      Vorrichtungen ..........................            vollständige
                    - Scheibenwischer
                                                                        ' Aussetzung
                                                                          vollständige
                                                                          Aussetzung
                    - Teile der in dieser Liste aufgeführten
                      Erzeugnisse , anderweit weder genannt               vollstandige
                      noch inbegriffen         ..................         Aussetzung
  84.6I      Armaturen und ähnliche Apparate ( einschliesslich
           | Druckminderventile und thermostatisch gesteuerte
             Ventile ) für Rohr- oder Schlauchleitungen ,
           ! Dampfkessel , Tanks , Wannen oder ähnliche Behäl­
             ter :
             A. Druckninderventile ..........................             vollstandige
  ex
                                                                          Aussetzung
  84.63      Wellen und Kurbeln ? Lager , Lagergehäuse und La-
             gerschalenj Zahnräder , Reibräder und Getriebe
             ( einschliesslich Reibradgetriebe . Wechselgetrie­
             be und andere regelbare Getriebe ) 5 Schwungräder 5
             Riemen- und Seilscheiben ( einschliesslich Seil-       I
             rollen für Flaschenzüge ) | Schaltkupplungen und       1
           j andere Wellenkupplungen:
           :        – Wellen und Kurbeln , Lager , Lagergehäuse
           1          und Lagerschalen für Motoren                        vollstandige
                                                                          Aussetzung
                                                                           • ♦/• .
         I
         I
                                                                  1
 ---pagebreak---                                 »
                                            - 38 -
I Tarii - 4
                                  Warenbezeichnung                        •         Zollsatz     |
ri           i                                                                ,         j
   85.08         Elektrische Zündapparat e , Zündvorrichtungen und
                 Anlasser , für        .. Verbrennungsmotoren (z.B.
                 Magnetzünder , Lichtmagnet zünder , Zündspulen ,
              | Zündkerzen und Glühkerzen) j mit Verbrcn«         "1-
                 nungsmotoren verwendete Lichtmaschinen ( Gleich-
                 und Wechselstrommaschinen) und Lade- oder
                 Rückstromschalter
                 ex A. Anlasser und Lichtmaschinen , einschliess-             1
                         lich Lade- oder Rückstromschalter                    i
                         - Anlasser für Motoren                    . ..         vollständige j
          1
                                                                                Aussetzung       i
   85.15         Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech-
                 oder Funkt e 1 e graphi everkehr f Sende– tind                                  I
                 Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen                                     '1
                 ( einschliesslich der mit Tonaufnahme- und Ton–                                 i
                 wiedergabegeräten kombinierten Empfänger ) sowie
                 Fernsehkameras ! Geräte für Funknavigation ,
                 Funkmessung oder Funlcfernst euerung:
                 A. Sende- und Empfangsgeräte , für den Funksprech-
                     oder Funkt elegraphieverkehrj Sende- und Emp­
                     fangsgeräte für Rundfunlc oder Fernsehen ( ein-
                     schliesslich der mit Tonaufnahme - und Tonwie­
                     dergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie           j
                     Fernsehkameras :
                                                                                                  I
                     II , Sende-Empfangs gerat e                                 ■■ 836 ( 1 ) ■
                                                                                                  ι
               *                                                            1
                                                          ' .           -  i
   a ) Die Gewährung der Aussetzung wird davon abhängig gemacht , dass die be­
       treffenden Erzeugnisse zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flug-i
       zeugen solcher Typen verwendet werden , die in einem der Mitgliedstaaten
       der Gemeinschaft vor dem 1 . Januar 1973 zum ersten Kaie zugelassen wur­
       den .
 i
 i
 ---pagebreak---                                                 - 39 -
1 a^f""                               Warenbezeichnung                              Zollsatz
LUI.            L                             2                         i               3    t
    85.15            ex III Empfangsgeräte , auch mit Tonaufnahine-
 (Fortset­                    oder Tonwiedergabegeräten kombiniert
        zung)                 (ausgenommen Geräte für Rundfunk oder
                             Femsehen)                                         8$ (1 )
                  IB. andere Geräte                                     1      636 (1 )
                   IC . Telle :
                  *
                        II . Aus vollem Material gedrehte Stücke aus       I
                                                                           ! # (i)
                I
                i            unedlen Metallen , deren grösster Durch-
                 i
                 i
                  i          messer 25 mm nicht überschreitet .....
                i
                       III . andere                                            % (1
                I
   90.14        !I  Geodätische und topographische Instrumente und
                  i Geräte ; Instrumente , Apparate und Geräte für
                  ! Photogrammetrie und Hydrographie , nautische ,
                  | aeronautische meteorologische , hydrologische u .
                  I geophysikalische Instrumente , Apparate u.            '
                ii Geräte ? Kompasse und Entfernungsmesser :
                  i ex B • andere :
                  i                                                       i
                i
                  i         - aeronautische Instruinente , Apparate und        vollstândige
                iI             Geräte                                          Aussetzung
                 ii
                i[                                                                   (1)
   94.01            Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewandelt
                    werden können ( ausgenommen Möbel der Tarifnr .
                i
                    94.02 )| Teile davon :
        -      Ii ex    A. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahr­
                i           zeuge ( schwerer als Luft ) bestimmt :
                j
                1
                            - Sitze , ihrer Beschaffenheit nach für            vollstândige
                iI
                i
                              die Besät zung bestimmt ................         Aussetzung
               I
                !           - Teile davon                                    • vollstândige
                                                                               Aussetzung
   ( l) Die Gewährung der Aussetzung wird davon abhängig gemacht , dass die be­
        treffenden Erzeugnisse zur Instandhaltung oder Instandsetzung von Flug­
         zeugen solcher Typen verwendet werden , die in einem der Mitgliedstaaten
         der Gemeinschaft vor dem 1 . Januar 1973 aim ersten Male zugelassen wur­
         den .
                                                                                   . • ♦ *
 I