CELEX: 31996R0059
Language: de
Date: 1996-01-17 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 59/96 DER KOMMISSION vom 17. Januar 1996 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

Nr. L 13/6        fDEl                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              18 . 1 . 96
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 5 9196 DER KOMMISSION
                                                      vom 17. Januar 1996
                 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen mit
                                    Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    schaftlichen Erzeugerpreise für Nelken und Rosen festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                    setzt.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              Mit der Verordnung (EWG) Nr. 700/88 der Kommis­
Gemeinschaft,                                                       sion (*), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG)
                                                                    Nr. 2917/93 Q, wurden die diesbezüglichen Durchfüh­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 des Rates             rungsbestimmungen erlassen .
vom 21 . Dezember 1987 zur Festlegung der Bedingungen
für die Anwendung von Präferenzzöllen bei der Einfuhr               Die mit Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 3813/92 des
bestimmter Waren des Blumenhandels aus Israel, Jorda­               Rates (8), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG)
nien, Marokko und Zypern ('), geändert durch die Verord­            Nr. 150/95 (9), festgelegten repräsentativen Marktkurse
nung (EWG) Nr. 3551 /88 (2), insbesondere auf Artikel 5             werden bei der Umrechnung der in den Drittlandswäh­
Absatz 2 Buchstabe b),                                              rungen ausgedrückten Beträge berücksichtigt. Außerdem
                                                                    werden sie bei der Bestimmung der den Währungen der
in Erwägung nachstehender Gründe :                                  Mitgliedstaaten entsprechenden landwirtschaftlichen
                                                                    Umrechnungskurse zugrunde gelegt. Die für diese
Mit der Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 wurden die                     Umrechnungen erforderlichen Durchführungsbestim­
Durchführungsbestimmungen für einen Präferenzzoll                   mungen wurden mit der Verordnung (EWG) Nr. 1068/93
festgelegt, der im Rahmen eines jährlich zu eröffnenden             der Kommission (10), zuletzt geändert durch die Verord­
Zollkontingents für die Einfuhr von frischen Schnitt­               nung (EG) Nr. 2853/95 (»), erlassen .
blumen in die Gemeinschaft auf großblütige Rosen,
kleinblütige Rosen, einblütige (Standard) Nelken und                Der mit der Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 festgesetzte
mehrblütige (Spray) Nelken zu erheben ist.                          Präferenzzoll wurde für kleinblütige Rosen mit Ursprung
                                                                    in Israel durch die Verordnung (EG) Nr. 2755/95 der
Die Verordnung (EG) Nr. 1981 /94 des Rates (3), zuletzt             Kommission (12) ausgesetzt.
geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3057/95 (4),
betrifft die Eröffnung und Verwaltung eines Gemein­                 Gemäß den in Ubereinstimmung mit den Verordnungen
schaftszollkontingents für Blüten und Blütenknospen,                (EWG) Nr. 4088/87 und (EWG) Nr. 700/88 getroffenen
geschnitten, frisch, mit Ursprung in Zypern, Jordanien,             Feststellungen ist der Schluß zu ziehen, daß die Bedin­
Marokko und Israel.                                                 gungen nach Artikel 2 Absatz 3 letzter Unterabsatz der
                                                                    Verordnung (EWG) Nr. 4088/87 für die Wiedereinfüh­
Nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EWG)                        rung des Präferenzzolls für kleinblütige Rosen mit
Nr. 4088/87 wird für ein bestimmtes Erzeugnis und ein               Ursprung in Israel erfüllt sind —
bestimmtes Ursprungsland wieder der Präferenzzoll
eingeführt, wenn die Preise des eingeführten Erzeugnisses
ohne Abzug des vollen Zollsatzes bei mindestens 70 v. H.
der Mengen, für welche Notierungen auf den repräsenta­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
tiven Märkten der Gemeinschaft vorliegen, für die
nachstehende Dauer, vom Zeitpunkt der tatsächlichen
                                                                                             Artikel 1
Anwendung der Maßnahme der Präferenzzollaussetzung
an gerechnet, mindestens 85 v. H. des gemeinschaftlichen
Erzeugerpreises betragen :                                          Der mit der geänderten Verordnung (EG) Nr. 1981 /94
                                                                    festgesetzte, bei der Einfuhr von kleinblütigen Rosen
— an zwei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle                  (KN-Codes ex 0603 10 11 und ex 0603 10 51 ) mit
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe            Ursprung in Israel zu erhebende Präferenzzoll wird
     a) dieser Verordnung,                                          wiedereingeführt.
— an drei aufeinanderfolgenden Markttagen im Falle
     einer Aussetzung gemäß Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe                                     Artikel 2
     b) dieser Verordnung.
                                                                    Diese Verordnung tritt am 18. Januar 1996 in Kraft.
Mit der Verordnung (EG) Nr. 2524/95 der Kommission (*)
wurden zur Anwendung dieser Regelung die gemein­
                                                                    (6) ABl. Nr. L 72 vom 18 . 3 . 1988 , S. 16.
                                                                    O ABl. Nr. L 264 vom 23. 10 . 1993, S. 33.
(') ABl. Nr. L 382 vom  31 . 12. 1987,  S. 22.                      O ABl. Nr. L 387 vom 31 . 12. 1992, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 311 vom  17. 11 . 1988,  S. 1 .                      o ABl. Nr. L 22 vom 31 . 1 . 1995, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 199 vom  2. 8 . 1994, S.  1.                         H ABl. Nr. L 108 vom 1 . 5. 1993, S. 96.
O   ABl. Nr. L 326 vom  30. 12. 1995.                               (") ABl. Nr. L 299 vom 12. 12. 1995, S. 1 .
O.  ABl. Nr. L 258 vom  28. 10. 1995,   S. 42.                      (12) ABl. Nr. L 287 vom 30. 11 . 1995, S. 29.
 ---pagebreak--- 18 . 1 . 96    DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 13/7
            Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
            Mitgliedstaat.
            Brüssel, den 17. Januar 1996
                                                                  Für die Kommission
                                                                    Franz FISCHLER
                                                               Mitglied der Kommission