CELEX: 31990R3694
Language: de
Date: 1990-12-19 00:00:00
Title: VERORDNUNG ( EWG ) NR. 3694/90 DER KOMMISSION VOM 19. DEZEMBER 1990 ZUR AENDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR. 2565/90 UEBER DIE MASSNAHMEN ZUR VERBESSERUNG DER OLIVENOELQUALITAET IM JAHR 1991

Nr. L 357/36                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               20 . 12. 90
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3694/90 DER KOMMISSION
                                                 vom 19. Dezember 1990
                  zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2565/90 über die Maßnahmen zur
                                   Verbesserung der Olivenölqualität im Jahr 1991
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  Olivenölqualität in jedem Erzeugungsmitgliedstaat dienen
GEMEINSCHAFTEN —                                                 sollen. Es ist nunmehr angezeigt, diese Mittel für die 1991
                                                                 durchzuführenden Programme zu verwenden.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
                                                                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                 schusses für Fette —
gestützt auf die Verordnung Nr. 136/66/EWG des Rates
vom 22. September 1966 über die Errichtung einer
gemeinsamen Marktorganisation für Fette ('), zuletzt geän­       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 3499/90 (2), insbe­
sondere auf Artikel 5 Absatz 5,
                                                                                          Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :                               Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2565/90 erhält
                                                                  folgende Fassung :
Die Verordnung (EWG) Nr. 2565/90 der Kommission f)
enthält die Maßnahmen zur Verbesserung der Olivenöl­                  „Artikel 2
qualität im Jahr 1991 . Diese Maßnahmen betreffen insbe­              Die Ausgaben für die in dieser Verordnung festge­
sondere die Bekämpfung der Olivenfliege (Dacus oleae)                 legten Maßnahmen werden insbesondere aus dem
und gegebenenfalls anderer Schädlinge. Angesichts der                 einbehaltenen Teil der Erzeugungsbeihilfe gemäß
Dauer dieser Maßnahmen übersteigen die dafür veran­                   Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
schlagten Kosten die aus dem Wirtschaftsjahr 1988/89                  2211 /88 und Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr.
stammenden Mittel.                                                    1227/89 finanziert. Bei der Aufteilung der Mittel für
                                                                      die Finanzierung dieser Maßnahmen wird der in
Nach Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 1227/89 des                   jedem Erzeugungsmitgliedstaat einbehaltene Betrag
Rates vom 3. Mai 1989 zur Festsetzung des Erzeugungs­                 berücksichtigt."
richtpreises, der Erzeugungsbeihilfe und des Interven­
tionspreises für Olivenöl für das Wirtschaftsjahr 1989/                                   Artikel 2
90 (4) wurden 2 % der den Olivenölerzeugern zugewie­
senen Erzeugungsbeihilfe zur Finanzierung von                     Diese Verordnung tritt am Tag ihrer Veröffentlichung im
Maßnahmen verwendet,          die   der Verbesserung der          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 19. Dezember 1990
                                                                           Für die Kommission
                                                                             Ray MAC SHARRY
                                                                         Mitglied der Kommission
 (') ABl. Nr. 172 vom 30. 9. 1966, S. 3025/66.
 0   ABl. Nr. L 338 vom 5. 12. 1990, S. 1 .
 0   ABl. Nr. L 243 vom 6. 9. 1990, S. 5.
 (4) ABl. Nr. L 128 vom 11 . 5. 1989, S. 18.