CELEX: 32015R0376
Language: de
Date: 2015-03-06 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) 2015/376 des Rates vom 6. März 2015 zur Durchführung des Artikels 16 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen

7.3.2015   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 64/15
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2015/376 DES RATES
   vom 6. März 2015
   zur Durchführung des Artikels 16 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen
   DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 204/2011 des Rates vom 2. März 2011 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen (1), insbesondere auf Artikel 16 Absatz 2,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Der Rat hat am 2. März 2011 die Verordnung (EU) Nr. 204/2011 erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               Infolge des Urteils des Gerichts vom 24. September 2014 in der Rechtssache T-348/13 (2) Kadhaf Al Dam/Rat sollte der Eintrag zu Herrn Ahmed Mohammed Qadhaf Al-Dam in Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 gestrichen werden. Darüber hinaus sollte der Eintrag zu einer weiteren in diesem Anhang genannten Person aktualisiert werden.
            
         
               (3)
            
            
               Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 sollte daher entsprechend geändert werden —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 wird nach Maßgabe des Anhangs der vorliegenden Verordnung geändert.
   Artikel 2
   Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Geschehen zu Brüssel am 6. März 2015.
      
         
            Im Namen des Rates
         
         
            Der Präsident
         
         K. GERHARDS
      
   
   
      (1)  ABl. L 58 vom 3.3.2011, S. 1.
   
      (2)  Noch nicht in der Sammlung veröffentlicht.
   
      ANHANG
      
                  1.
               
               
                  Der Eintrag in Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 zu der nachstehend aufgeführten Person wird durch folgenden Eintrag ersetzt:
                  
                               
                           
                           
                              Name
                           
                           
                              Angaben zur Identifizierung
                           
                           
                              Gründe
                           
                           
                              Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste
                           
                        
                              „1.
                           
                           
                              ABDULHAFIZ, Oberst Mas'ud (alias ABDULHAFID (Familienname); Massoud (Vorname))
                           
                           
                              Position: Befehlshaber der Streitkräfte
                              Geburtsdatum: 1. Januar 1937
                              Geburtsort: Tripolis, Libyen
                           
                           
                              Dritter Befehlshaber der Streitkräfte. Wichtige Rolle im Militärgeheimdienst.
                           
                           
                              28.2.2011“
                           
                        
            
                  2.
               
               
                  Der Eintrag in Anhang III der Verordnung (EU) Nr. 204/2011 zu der nachstehend aufgeführten Person wird gestrichen:
                  
                              „8.
                           
                           
                              QADHAF AL-DAM, Ahmed Mohammed.“