CELEX: 31973R1525
Language: de
Date: 1973-06-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1525/73 der Kommission vom 7. Juni 1973 zur Festsetzung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Einfuhr von Sirup und bestimmten anderen Erzeugnissen des Zuckersektors

Nr. L 152/36                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            8 . 6 . 73
                                 VERORDNUNG (EWG) Nr. 1525/73 DER KOMMISSION
                                                          vom 7. Juni 1973
                 zur Festsetzung des Grundbetrags der Abschöpfung bei der Einfuhr von Sirup und
                                        bestimmten anderen Erzeugnissen des Zuckersektors
   DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                     Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden .
   GEMEINSCHAFTEN —                                                    Er muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem
                                                                       Tag seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf
   gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   den Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist,
   ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                     folgenden Monats geändert werden, wenn die auf
                                                                       Weißzucker anwendbare Abschöpfung um min­
  gestützt auf die Verordnung Nr. 1009/67/EWG des                      destens 0,40 Rechnungseinheiten von dem obenge­
• Rates vom 18 . Dezember 1967 über die gemeinsame                     nannten arithmetischen Mittel oder von der Ab­
  Marktorganisation für Zucker (*), zuletzt geändert                   schöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
  durch die Verordnung (EWG ) Nr. 174/73 ( 2),                         zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall
   insbesondere auf Artikel 14 Absatz 7,                               muß der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der
   in Erwägung nachstehender Gründe :                                  für die Änderung herangezogenen Abschöpfung auf
                                                                       Weißzucker sein .
  Nach Artikel 14 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1009/                    Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungs­
  67/EWG wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz
                                                                       regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der
  1 dieser Verordnung genannten Erzeugnisse eine                       Abschöpfungen zugrunde zu legen :
   Abschöpfung erhoben .
                                                                      — für die Währungen, die untereinander zu jedem
  Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1                            Zeitpunkt innerhalb einer maximalen Abweichung
  Buchstabe d ) der Verordnung Nr. 1009/67/EWG                             in Höhe von 2,25 v.H. gehalten werden, ein
 genannten Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal ,                      Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 auf der Grundlage des Saccharosegehalts einschließ­                       Parität dieser Währungen stütz,
  lich des Gehalts an anderem als Saccharose berechne­
                                                                      — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
  tem Zucker des betreffenden Erzeugnisses und der                         der sich auf das arithmetische Mittel der Wech­
  Abschöpfung auf Weißzucker errechnet werden. Die                         selkurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt)
  Abschöpfungen , die auf Ahornzucker und Ahornsi­                         und der während eines fortgesetzten Zeit­
  rup zu erheben sind, werden jedoch auf den Betrag                        raums für die Währungen der Gemeinschaft ent­
 beschränkt, der sich aus der Anwendung des im                             sprechend vorgehendem Absatz festgestellt wird.
  Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes ergibt .
                                                                       Der Währungsausschuß ist um Stellungnahme ge­
 Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68                      beten worden .
 der Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchfüh­                      Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß
 rungsbestimmungen für die Abschöpfung im Zucker­                      nach Maßgabe der Schwankungen des Schwellenprei­
 sektor (3 ), geändert durch die Verordnung ( EWG )                   ses für Weißzucker berichtigt werden, die vom
 Nr. 878/69 (4), muß der Grundbetrag der Abschöp­                     Zeitpunkt der Festsetzung des Grundbetrags an
 fung für 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen                     während der Anrechnungszeit eintreten . Dieser Be­
  Saccharosegehalt von 1 v. H. festgesetzt werden .                    richtigungsbetrag, der gleich einem Hundertstel der
                                                                      Differenz zwischen diesen beiden Schwellenpreisen
 Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                      ist, muß unter den in Artikel 7 Absatz 6 der
 Hundertstel des arithmetischen Mittels der während
                                                                      Verordnung (EWG ) Nr. 837/68 vorgesehenen Bedin­
 der ersten 20 Tage des dem Monat, für den dei                        gungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu diesem
 Grundbetrag der Abschöpfung festgesetzt wird ,                        letzteren hinzugerechnet werden —
 vorangehenden Monats anwendbaren Abschöpfungen
 je 100 Kilogramm Weißzucker. Das arithmetische                        HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Mittel der Abschöpfungen muß jedoch durch die am
 Tag vor der Festsetzung des Grundbetrags aul                                                Artikel 1
  Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt wei­                      Der Grundbetrag der Abschöpfung bei der Einfuhr
 den , wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,40                      der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe d) der
  Rechnungseinheiten von diesem Durchschnitt ab­                      Verordnung Nr. 1009/67/EWG genannten Erzeug­
  weicht .                                                            nisse wird für 100 Kilogramm des Erzeugnisses auf
                                                                      0,0710 Rechnungseinheiten je 1 v.H. Saccharosegehalt
  (') ABI . Nr . .708 vom 18 . 12 . 1967 , S. 1 .                     festgesetzt.
  (») ABl . Nr.  L. 25 vom 30. 1 . 1973 . S. 1 .                                             Artikel 2
  (•) ABI . Nr.   ! 151 vom 30. 6. 1968 , S. 42 .
  I') ARI   Nr    1114 vom 1.1 . 5 . 1969 , S. 9 .                    Diese Verordnung tritt am 8 . Juni 1973 in Kraft .
 ---pagebreak--- 8 . 6 . 73                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                     Nr. L 152/37
           Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
           Mitgliedstaat.
           Brüssel, den 7. Juni 1973
                                                                 Für die Kommission
                                                                   P.J. LARDINOIS
                                                               Mitglied der Kommission