CELEX: 31975R3019
Language: de
Date: 1975-11-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3019/75 der Kommission vom 18. November 1975 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für bearbeitete Werksteine und Waren daraus (einschließlich Würfel und Steinchen für Mosaike), ausgenommen Waren der Tarifnummer 68.01 und des Kapitels 69, der Tarifnummer 68.02, mit Ursprung in Indien, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Nr. L 299/ 10                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    19. 11 . 75
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 3019/75 DER KOMMISSION
                                                vom 18. November 1975
              zur Wiedereinführung des Zollsatzes für bearbeitete Werksteine und Waren daraus
              (einschließlich Würfel und Steinchen für Mosaike), ausgenommen Waren der Tarifnum­
              mer 68.01 und des Kapitels 69, der Tarifnummer 68.02, mit Ursprung in Indien, dem
              die in der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des Rates vom 2. Dezember 1974 vorge­
                                        sehenen Zollpräferenzen gewährt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                genommen Waren der Tarifnummer 68.01 und des
GEMEINSCHAFTEN —                                               Kapitels 69, ist der Plafond gemäß der oben ange­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              gebenen Grundlage auf 1 506 000 Rechnungseinheiten
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                festgesetzt. Demgemäß beträgt der Höchstbetrag
                                                               753 000 Rechnungseinheiten. Am 14. November 1975
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des              haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von bear­
Rates vom 2. Dezember 1974 zur Eröffnung der                   beiteten Werksteinen und Waren daraus (einschließ­
Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ur­              lich Würfel und Steinchen für Mosaike), ausgenom­
sprung in Entwicklungsländern (*), insbesondere auf            men Waren der Tarifnummer 68.01 und des Ka­
Artikel 4 Absatz 2,
                                                               pitels 69, mit Ursprung in Indien, dem Zollpräferen­
in Erwägung nachstehender Gründe :                             zen gewährt werden, den in Rede stehenden Höchst­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten                  betrag erreicht. In Anbetracht des Zwecks der Ver­
Verordnung wird die Zollauseetzung für jede Waren­             ordnung (EWG) Nr. 3054/74, die die Beachtung des
art innerhalb der Grenzen eines Gemeinschaftspla­              Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen Veran­
fonds, der in Rechnungseinheiten ausgedrückt ist,              lassung, den Zollsatz für die betreffenden Waren ge­
gewährt. Dieser entspricht der Summe des Wertes                genüber Indien wiedereinzuführen —
der cif-Einfuhren der betreffenden Waren im Jahre
 1971 aus den durch dieses System begünstigten Län­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN ;
dern und Gebieten — mit Ausnahme derjenigen, die
bereits   im   Genuß     von    verschiedenen   von  der                                  Artikel 1
Gemeinschaft gewährten Zollpräferenzregelungen                  Ab 22. November 1975 wird der Zollsatz, der auf
sind —, zuzüglich 5 v.H. des Wertes der cif-Einfuhren           Grund der Verordnung (EWG) Nr. 3054/74 des
1972 aus den übrigen Ländern sowie den Ländern                  Rates vom 2. Dezember 1974 ausgesetzt ist, für Eih?«
und Gebieten, die bereits im Genuß dieser Regelun­             fuhren in die Gemeinschaft von folgenden Waren mit
gen sind.                                                      Ursprung in Indien wiedereingeführt :
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­                     Nr. des
                                                                 Gemeinsamen                     Warenbezeichnung
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder                   Zolltarifs
und Gebiete innerhalb eines gemeinschaftlichen
Höchstbetrags von 50 v.H. liegen.                                   68.02          Bearbeitete Werksteine und Waren dar­
                                                                                   aus (einschließlich Würfel und Steinchen
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                  für Mosaike), ausgenommen Waren der
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden                              Tarifnummer 68.01 und des Kapitels 69
Waren aus jedem dieser Länder und Gebiete jederzeit
wiedereingeführt werden, sobald der in Frage kom­
 mende Höchstbetrag auf Gemeinschaftsebene erreicht                                        Artikel 2
 ist.
                                                                Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer
 Für bearbeitete Werksteine und Waren daraus (ein­              Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
 schließlich Würfel und Steinchen für Mosaike), aus­            meinschaften in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 18 . November 1975
                                                                            Für die Kommission
                                                                             Finn GUNDELACH
                                                                        Mitglied der Kommission
  H ABl. Nr. L 329 vom 9. 12. 1974, S. 70.