CELEX: 32014R1212
Language: de
Date: 2014-11-11 00:00:00
Title: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1212/2014 der Kommission vom 11. November 2014 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

14.11.2014   
            
            
               DE
            
            
               Amtsblatt der Europäischen Union
            
            
               L 329/3
            
         DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) Nr. 1212/2014 DER KOMMISSION
   vom 11. November 2014
   zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
   DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
   gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
   gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,
   in Erwägung nachstehender Gründe:
   
               (1)
            
            
               Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.
            
         
               (2)
            
            
               In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer Regelungen der Union aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.
            
         
               (3)
            
            
               In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in den in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Code einzureihen.
            
         
               (4)
            
            
               Es ist angemessen vorzusehen, dass die verbindlichen Zolltarifauskünfte, die für die von dieser Verordnung betroffenen Waren erteilt wurden und mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, während eines bestimmten Zeitraums von dem Berechtigten gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates (2) weiterverwendet werden können. Dieser Zeitraum sollte auf drei Monate festgelegt werden.
            
         
               (5)
            
            
               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —
            
         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
   Artikel 1
   Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.
   Artikel 2
   Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 für einen Zeitraum von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterverwendet werden.
   Artikel 3
   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
   
      Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
      Brüssel, den 11. November 2014
      
         
            Für die Kommission,
         
         
            im Namen des Präsidenten,
         
         Heinz ZOUREK
         
            Generaldirektor für Steuern und Zollunion
         
      
   
   
      (1)  ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1.
   
      (2)  Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1).
   
      ANHANG
      
                  Warenbezeichnung
               
               
                  Einreihung
                  (KN-Code)
               
               
                  Begründung
               
            
                  (1)
               
               
                  (2)
               
               
                  (3)
               
            
                  Eine massive, zylindrische Ware mit einem Gewinde, hergestellt aus einer extraharten, farblich beschichteten Titanlegierung, mit einer Länge von etwa 12 mm.
                  Die Ware hat einen Schaft mit einem konstanten Außendurchmesser von 3 mm und einen Kopf. Der Schaft ist über die gesamte Länge mit einem asymmetrischen Gewinde versehen. Der Kopf hat ein Gewinde (das seine Verriegelung in einer Kompressionsplatte in Fixierungssystemen ermöglicht) mit einem Innenantrieb.
                  Die Ware entspricht den ISO/TC-150-Normen für Implantatschrauben und ist zur Verwendung auf dem Gebiet der Traumachirurgie zur Fixierung von Knochenbrüchen aufgemacht. Sie wird mithilfe von Spezialwerkzeugen in den Körper implantiert.
                  Die Ware wird bei der Einfuhr in einer sterilisierten Verpackung gestellt. Sie ist mit einer Nummer gekennzeichnet, sodass Herstellung und Vertrieb rückverfolgbar sind.
                  
                      (1) Siehe Abbildung.
               
               
                  8108 90 90
               
               
                  Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2a zu Abschnitt XV, Anmerkung 3 zu Abschnitt XV, Anmerkung 1f zu Kapitel 90 sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 8108, 8108 90 und 8108 90 90.
                  Aufgrund ihrer objektiven Merkmale entspricht die Ware in vollem Umfang einer Schraube aus unedlem Metall, wenngleich sie zur Verwendung in der Traumachirurgie bestimmt ist. Ungeachtet ihrer tatsächlichen Verwendung gelten Schrauben aus unedlen Metallen gemäß Anmerkung 2a zu Abschnitt XV als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit. Eine Einreihung in Position 9021 als Schienen und andere Vorrichtungen zum Behandeln von Knochenbrüchen ist daher aufgrund der Anmerkung 1f zu Kapitel 90 ausgeschlossen.
                  Die Ware ist daher in KN-Code 8108 90 90 als andere Waren aus Titan einzureihen.
               
            
         (1)  Die Abbildung dient nur zur Information.