CELEX: 31990R1398
Language: de
Date: 1990-05-24 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1398/90 der Kommission vom 23. Mai 1990 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Tomaten mit Ursprung in Albanien

24. 5 . 90                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 133 /67
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 1398/90 DER KOMMISSION
                                                    vom 23. Mai 1990
                 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von Tomaten mit
                                                  Ursprung in Albanien
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                 der für dasselbe Wirtschaftsjahr in Ecu festzusetzenden
GEMEINSCHAFTEN —                                                Preise und Beträge (4) verringert.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen          Nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
Wirtschaftsgemeinschaft,                                        2118/74 der Kommission (*), zuletzt geändert durch die
                                                                Verordnung (EWG) Nr. 381 1 /85 (6), müssen die zu
                                                                berücksichtigenden Notierungen auf den repräsentativen
                                                                Märkten und unter bestimmten Voraussetzungen auf
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und            anderen Märkten festgestellt werden und gegebenenfalls
Portugals,                                                      mit dem Koeffizienten multipliziert werden, der in
                                                                Artikel 1 Absatz 2 zweiter Gedankenstrich der Verord­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des Rates         nung (EWG) Nr. 830/90 festgesetzt worden ist.
vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Marktorganisa­
tion für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert durch die        Der hieraus berechnete Einfuhrpreis hat für Tomaten mit
Verordnung (EWG) Nr. 11 19/89 (2), insbesondere auf             Ursprung in Albanien an zwei aufeinanderfolgenden
Artikel 27 Absatz 2 zweiter Unterabsatz,                        Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter dem Referenz­
                                                                preis gelegen. Daher muß eine Ausgleichsabgabe für diese
                                                                Tomaten erhoben werden.
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                Um ein normales Funktionieren der Regelung zu
Artikel 25 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72            erlauben, ist bei der Berechnung des Einfuhrpreises
schreibt vor, daß wenn der Einfuhrpreis bei der Einfuhr         zugrunde zu legen :
eines Erzeugnisses aus einem Drittland an zwei aufeinan­
derfolgenden Markttagen um mindestens 0,6 ECU unter             — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
dem Referenzpreis liegt, bei der Einfuhr dieses Erzeug­              punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
nisses aus dem betreffenden Herkunftsland außer in                   Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
Ausnahmefällen eine Ausgleichsabgabe erhoben wird. Die               nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Ausgleichsabgabe muß gleich der Differenz zwischen                   Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
dem Referenzpreis und dem arithmetischen Mittel der                  gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
beiden letzten, für das betreffende Herkunftsland verfüg­            Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
baren Einfuhrpreise sein .                                           Rates f), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                     (EWG) Nr. 1636/87 (8),
In der Verordnung (EWG) Nr. 830/90 der Kommission               — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
vom 30. März 1990 zur Festsetzung der Referenzpreise für             sich auf das arithmetische Mittel der Kassa-Wechsel­
Tomaten für das Wirtschaftsjahr 1990 (3) wurde der Refe­             kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und der
renzpreis für diese Erzeugnisse der Güteklasse I auf                 während    des    bestimmten      Zeitraums   für   die
136,75 ECU je 100 kg Eigengewicht für den Monat Mai                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
1990 festgesetzt.                                                    hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
                                                                     vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird —
Der Einfuhrpreis für ein bestimmtes Herkunftsland ist
gleich der niedrigsten repräsentativen Notierung oder
dem Mittel der niedrigsten repräsentativen Notierungen
für mindestens 30 v. H. der auf allen repräsentativen           HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Märkten, für welche Notierungen vorliegen, vermarkteten
Mengen aus dem betreffenden Herkunftsland, wobei diese
Notierung oder Notierungen um die in Artikel 24 Absatz                                    Artikel 1
3 der Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 genannten Zölle
und Abgaben verringert werden. Der Begriff repräsenta­          Auf Einführen von Tomaten (KN-Code 0702 00) mit
tive Notierung ist in Artikel 24 Absatz 2 der Verordnung        Ursprung in Albanien wird eine Ausgleichsabgabe in
(EWG) Nr. 1035/72 festgelegt.                                   Höhe von 1,68 ECU je 100 kg Eigengewicht angewandt.
Der von der Kommission festgesetzte Angebotspreis wird
gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) nr. 784/90 der                                       Artikel 2
Kommission vom 29. März 1990 zur Festsetzung des
Koeffizienten, mit dem die im Wirtschaftsjahr 1990/91           Diese Verordnung tritt am 26. Mai 1990 in Kraft.
geltenden Agrarpreise wegen der Währungsneufestsetzung
am 5. Januar 1990 zu verringern sind, und zur Änderung
                                                                (") ABl. Nr. L 83 vom 30 . 3 . 1990, S. 102.
                                                                15) ABl. Nr. L 220 vom 10. 8. 1974, S. 20.
(') ABl. Nr. L 118 vom 20. 5. 1972, S. 1 .                      (6) ABl. Nr. L 368 vom 31 . 12. 1985, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 118 vom 29. 4. 1989, S. 12.                      O ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 86 vom 31 . 3. 1990, S. 22.                      (■ ABl. Nr. L 153 vom 13 . 6. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 133/68                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       24. 5 . 90
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 23 . Mai 1990
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Ray MAC SHARRY
                                                                Mitglied der Kommission