CELEX: 31996R0271
Language: de
Date: 1996-02-13 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 271/96 DER KOMMISSION vom 13. Februar 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor

14. 2. 96            DE                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           Nr. L 36/ 13
                                 VERORDNUNG (EG) Nr. 271/96 DER KOMMISSION
                                                     vom 13. Februar 1996
                              zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                  denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 und der Verord­
  GEMEINSCHAFTEN —                                                 nung (EG) Nr. 2815/95 des Rates (^ der genannten
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen            Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung
 Gemeinschaft,                                                     der Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu
                                                                   tragen .
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75 des Rates
 vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­             Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
 sation für Eier ('), zuletzt geändert durch die Akte über         Marktsituation bei Eiern führt dazu, die Erstattung auf
 den Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens sowie           einen Betrag festzusetzen, der der Gemeinschaft die Teil­
 durch die Verordnung (EG) Nr. 2916/95 (2), insbesondere           nahme am internationalen Handel ermöglicht und dem
 auf Artikel 8 Absatz 3 ,                                          Charakter der Ausfuhren dieser Erzeugnisse sowie ihrer
                                                                   Bedeutung zum gegenwärtigen Zeitpunkt Rechnung trägt.
 in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                   Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 Gemäß Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr. 2771 /75                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
 kann der Unterschied zwischen den Weltmarktpreisen                schusses für Eier und Geflügel —
 und den Preisen in der Gemeinschaft für die in Artikel 1
 Absatz 1 der genannten Verordnung aufgeführten Erzeug­
 nisse durch eine Erstattung bei der Ausfuhr ausgeglichen          HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 werden .
 Die in Drittländern bestehende Marktlage und der                                          Artikel 1
 bezüglich einiger Bestimmungsländer bestehende Wett­
 bewerb erfordern, daß für bestimmte Erzeugnisse des               Das Verzeichnis der Codes der Erzeugnisse, bei deren
 Eiersektors differenzierte Erstattungen festgesetzt werden .     Ausfuhr die in Artikel 8 der Verordnung (EWG)
                                                                   Nr. 2771 /75 genannte Erstattung gewährt wird, und die
 Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (3), geändert           Höhe dieser Erstattung werden im Anhang festgesetzt.
 durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (4), untersagt den
 Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der                                     Artikel 2
 Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
 negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie        Diese Verordnung tritt am 15. Februar 1996 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 13. Februar 1996
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Franz FISCHLER
                                                                        Mitglied der Kommission
(>) ABl. Nr. L 282 vom 1 . 11 . 1975, S. 49.
(2) ABl. Nr. L 305 vom 19. 12. 1 995, S. 49.
(3) ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 14.
(4) ABl. Nr. L 138 vom 21 . 6. 1995, S. 1 .                       O ABl. Nr. L 297 vom 9. 12. 1995, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 36/ 14       DE                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                          14. 2. 96
                                                               ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 13. Februar 1996 zur Festsetzung der
                                            Ausfuhrerstattungen auf dem Eiersektor
                           Erzeugniscode                      Bestimmung (')                   Erstattungsbetrag (2)
                                                                                              ECU/ 1 00 Einheiten
                         0407 00 1 1 000                            02                                  3,50
                         0407 00 19 000                             05                                  1,60
                                                                                                  ECU/ 1 00 kg
                         0407 00 30 000                            03                                  9,00
                                                                   04                                  6,00
                         0408 11 80 100                            01                                 45,00
                         0408 19 81 100                            01                                 20,00
                         0408 19 89 100                            01                                 20,00
                         0408 91 80 100                            01                                 27,00
                         0408 99 80 100                            01                                  7,00
             (') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
                 01 Alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz ;
                 02 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika ;
                 03 Kuwait, Bahrein, Oman, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jemen, Hongkong, Rußland, Südkorea,
                    Japan, Malaysia, Thailand und Taiwan ;
                 04 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Schweiz und der unter 03 genannten Bestimmungen ;
                 05 alle Bestimmungen, mit Ausnahme der Vereinigten Staaten von Amerika, Polens, Ungarns, der Slowakei, der
                    Tschechischen Republik, Bulgariens, Rumäniens und der Türkei.
             (2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen
                 Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 und der
                 Verordnung (EG) Nr. 2815/95 festgelegten Bedingungen gewährt werden.
             N.B. Die die Erzeugnisse betreffenden Codes sowie die Verweisungen und Fußnoten sind durch die
                     geänderte Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission bestimmt