CELEX: 31985R3624
Language: de
Date: 1985-12-21 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 3624/85 der Kommission vom 20. Dezember 1985 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

Nr. L 344/ 54                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              21 . 12 . 85
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 3624/85 DER KOMMISSION
                                                 vom 20 . Dezember 1985
                    zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  des zur Malzerzeugung notwendigen Getreides sowie dem
GEMEINSCHAFTEN —                                                 wirtschaftlichen Aspekt der Ausfuhren und dem Interesse
                                                                 an der Vermeidung von Marktstörungen in der Gemein­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen           schaft Rechnung zu tragen.
Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                                 Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates          Erfordernissse bestimmter Märkte können die Differen­
vom 29 . Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­           zierung der Berichtigung gemäß ihrer Bestimmung erfor­
sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­      derlich machen .
nung (EWG) Nr. 1018/84 (2),
                                                                 Die Berichtigung muß gleichzeitig mit der Erstattung und
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2746/75 des Rates          nach dem gleichen Verfahren festgesetzt werden ; sie
vom 29 . Oktober 1975 über die Grundregeln für die               kann zwischenzeitlich abgeändert werden .
Gewährung von Erstattungen bei der Ausfuhr von                   Um ein normales Funktionieren der Berichtigungsrege­
Getreide und über die Kriterien für die Festsetzung des          lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der Berichti­
Erstattungsbetrags (3),                                          gungen zugrunde zu legen :
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                      — für die Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
                                                                     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
                                                                     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
Aufgrund von Artikel 1 6 Absatz 4 der Verordnung (EWG)               Währungen stützt, multipliziert mit dem Koeffi­
Nr. 2727/75 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund               zienten gemäß Artikel 2b Absatz 2 der Verordnung
eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden                (EWG) Nr. 974/71 Q, zuletzt geändert durch die
Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage               Verordnung (EWG) Nr. 855/84 (8),
des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz gilt und           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz, der
nach Maßgabe des im Monat der Ausfuhr gültigen                       sich auf das arithmetische Mittel der Wechselkurse in
Schwellenpreises zu berichtigen ist, auf ein Ausfuhrge­              Höhe jeder dieser Währungen stützt und während
schäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser            eines bestimmten Zeitraums im Verhältnis zu den
Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall               Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorherge­
wird der Erstattungsbetrag berichtigt.                               hendem Gedankenstrich und nach Maßgabe des
                                                                     vorgenannten Koeffizienten festgestellt wird.
Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 2744/75 des Rates
vom 29 . Oktober 1975 über die Regelung für die Einfuhr          Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, daß
und die Ausfuhr von Getreide- und Reisverarbeitungser­           der Betrag der Berichtigung entsprechend der dieser
zeugnissen (4), zuletzt geändert durch die Verordnung            Verordnung angefügten Tabelle festgesetzt werden muß .
(EWG) Nr. 1027/84 ^, kann ein Berichtigungsbetrag für
bestimmte in Artikel 1 Buchstabe d) der Verordnung               Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
(EWG) Nr. 2727/75 aufgeführte Erzeugnisse festgesetzt            entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
werden .                                                         schusses für Getreide —
 Die Verordnung (EWG) Nr. 1281 /75 (6) hat die Einzel­
 heiten für die Vorausfestsetzung der Erstattung bei der
                                                                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Ausfuhr von Getreide und bestimmten Verarbeitungs­
 erzeugnissen aus Getreide festgelegt.
                                                                                           Artikel 1
 Gemäß dieser Verordnung müssen bei der Festsetzung
 des Berichtigungsbetrags für Malz die Lage und die vor­          Der in Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EWG)
 aussichtliche mittelfristige Entwicklung der Verkaufsmög­        Nr. 2727/75 genannte Betrag, um den die im voraus
 lichkeiten und -bedingungen für die betreffenden Getrei­        festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von
 dearten sowie für Malz auf dem Weltmarkt bedacht                Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.
 werden . Laut derselben Verordnung ist auch der Menge
                                                                                           Artikel 2
(') ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl. Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 1 .                       Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1986 in Kraft.
(3) ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 78 .
(«j ABl. Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 65.
O ABl. Nr. L 107 vom 19 . 4. 1984, S. 15.                        O ABl. Nr L 106 vom 12. 5. 1971 , S. 1 .
 «) ABl . Nr. L 131 vom 22. 5 . 1975, S. 15 .                     8 ABl . Nr. L 90 vom 1 . 4. 1984, S. 1 .
 ---pagebreak--- 21 . 12. 85                        Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                                Nr. L 344/ 55
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 20. Dezember 1985
                                                                               Für die Kommission
                                                                                Frans ANDRIESSEN
                                                                                   Vizepräsident
                                                          ANHANG
             zur Verordnung der Kommission vom 20. Dezember 1985 zur Festsetzung der bei der
                                 Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung
                                                                                                            (ECU/Tonne)
                                                laufender
                                                            1 . Term . 2. Term .     3 . Term .  4. Term .     5. Term .
              Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs   Monat
                                                     1           2           3            4           5              6
             1 1 .07 A I a)                         0            0          0             0           0              0
             11.07 Alb)                             0            0          0             0           0              0
             11.07 All a)                           0            0          0             0           0              0
             11.07 A II b)                          0            0          0             0           0              0
             11.07 B                                0            0          0             0           0              0
                                                                                                            (ECU/Tonne)
                                                6. Term .   7. Term .  8 . Term .   9 . Term .  10 . Term .   1 1 . Te.rm .
              Nummer des Gemeinsamen Zolltarifs
                                                    7           8           9            10          11             12
            1 1 .07 A I a)                          0           0           0            0           0              0
            11.07 Alb)                              0           0           0            0           0              0
            1 1.07 A IIa)                           0           0           0            0           0              0
            11.07 A II b)                           0           0           0            0           0              0
            11.07 B                                 0           0           0            0           0              0