CELEX: 31995R2096
Language: de
Date: 1995-08-31 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2096/95 DER KOMMISSION vom 31. August 1995 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

1 . 9 . 95        I DE I                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 206/33
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 2096/95 DER KOMMISSION
                                                     vom 31 . August 1995
                   zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und
                                             Feingrieß von Weizen oder Roggen
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Die Erstattung muß mindestens einmal monatlich festge­
 GEMEINSCHAFTEN —
                                                                   setzt werden ; sie kann innerhalb dieses Zeitraums abge­
                                                                   ändert werden.
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Gemeinschaft,                                                     Die Anwendung dieser Modalitäten auf die gegenwärtige
                                                                   Lage der Getreidemärkte und insbesondere auf die Notie­
                                                                   rungen oder Preise dieser Erzeugnisse in der Gemein­
                                                                   schaft und auf dem Weltmarkt führt zur Festsetzung der
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates           Erstattung in Höhe der im Anhang genannten Beträge.
 vom 30. Juni 1992 über die gemeinsame Marktorganisa­
 tion für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­
 nung (EG) Nr. 1 863/95 (2), insbesondere auf Artikel 13           Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (4), geändert
 Absatz 2 dritter Unterabsatz,                                     durch die Verordnung (EG) Nr. 1 380/95 (% untersagt den
                                                                   Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
                                                                   Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
                                                                   negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
                                                                   Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung
                                                                   der Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu
                                                                   tragen .
 Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 bestimmt,
 daß der Unterschied zwischen den Notierungen oder den
 Preisen auf dem Weltmarkt für die in Artikel 1 derselben
 Verordnung genannten Erzeugnisse und den Preisen für              Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 diese Erzeugnisse in der Gemeinschaft durch eine Erstat­          entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                   schusses für Getreide —
 tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden kann.
 Bei der Festsetzung der Erstattungen sind die Faktoren zu
 berücksichtigen, die in Artikel 1 der Verordnung (EWG)
 Nr. 1501 /95 der Kommission vom 29. Juni 1995 mit
 Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG)                    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von
Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei
 Störungen       im     Getreidesektor       zu    treffenden
 Maßnahmen (3).
                                                                                           Artikel 1
 Für Mehle, Grobgrieß und Feingrieß aus Weizen und
 Roggen muß die auf diese Erzeugnisse anwendbare Erstat­           Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
tung unter Berücksichtigung der zur Herstellung der                Buchstaben a), b) und c) der Verordnung (EWG)
betreffenden Erzeugnisse notwendigen Getreidemenge                Nr. 1766/92 genannten Erzeugnisse, Malz ausgenommen,
berechnet werden . Diese Mengen sind in der Verordnung            in unverändertem Zustand sind im Anhang festgesetzt.
(EWG) Nr. 1501 /95 festgesetzt worden.
Die Lage auf dem Weltmarkt oder die besonderen Erfor­                                     Artikel 2
dernisse bestimmter Märkte können die Unterteilung der
Erstattung für gewisse Erzeugnisse gemäß ihrer Bestim­
mung notwendig machen.
                                                                  Diese Verordnung tritt am 1 . September 1995 in Kraft.
(') ABl . Nr. L 181 vom 1 . 7. 1992, S. 21 .
(2) ABl . Nr. L 179 vom 29. 7. 1995, S. 1 .                       (4) ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 14.
f) ABl. Nr. L 147 vom 30. 6. 1995, S. 7.                          O ABl. Nr. L 138 vom 21 . 6. 1995, S. 1 .
 ---pagebreak--- Nr. L 206/34    DE                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       1 . 9 . 95
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 31 . August 1995
                                                                   Für die Kommission
                                                                    Karel VAN MIERT
                                                                Mitglied der Kommission
 ---pagebreak---  1 . 9 . 95              I DE I                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 206/35
                                                                         ANHANG
                  zur Verordnung der Kommission vom 31 . August 1995 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen
                               für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen
                                                            (ECU/Tonne)                                                                 (ECU/Tonne)
       Erzeugniscode          Bestimmung (')       Erstattungsbetrag (2)            Erzeugniscode         Bestimmung (')       Erstattungsbetrag (J)
      0709 90 60 000                _                       _                      1101 00 11 000                                       _
      0712 90 19 000                —                       —
                                                                                   1101 00 15 100               01                       0
      1001 10 00 200                —                       —
                                                                                   1101 00 15 130               01                       0
                                                                                   1101 00 15 150
      1001 10 00 400
                                                                                                                —                      —
                                                                                   1101 00 15 170     --!
      1001 90 91 000                —                      —
                                                                                   1101 00 15 180
      1001 90 99 000                —                      —
                                                                                   1101 00 15 190
      1002 00 00 000                —                      —
                                                                                   1101 00 90 000
      1003 00 10 000
                                                                                   1102 10 00 500               01                    25,00
      1003 00 90 000
                                                                                   1102 10 00 700               —
                                                                                                                                       —
      1004 00 00 200                —                      —
                                                                                   1102 10 00 900               —
      1004 00 00 400               —                       —
                                                                                   1103 11 10 200               —
                                                                                                                                       -(3)
      1005 10 90 000                                                               1103 11 10 400                                      -(3)
                                    —                      —
                                                                                                                —
      1005 90 00 000               —                       —
                                                                                   1103 11 10 900               —
      1007 00 90 000               —                       —
                                                                                   1103 11 90 200               —
                                                                                                                                       - C)
      1008 20 00 000                —                      —                       1103 11 90 800               —                      —
(') Folgende Bestimmungen sind vorgesehen :
     01 alle Dritdänder,
(2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der
     mit der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten Bedingungen gewährt werden.
(■') Enthält das Erzeugnis gepreßten agglomerierten Grieß, wird keine Erstattung gewährt.
 NB : Die Zonen sind diejenigen, die in der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 2145/92 der Kommission (ABl . Nr. L 214 vom 30. 7.
        1992, S. 20) bestimmt sind.