CELEX: 31988R0122
Language: de
Date: 1988-01-19 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 122/88 der Kommission vom 18. Januar 1988 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

19. 1 . 88                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 14/5
                                   VERORDNUNG (EWG) Nr. 122/88 DER KOMMISSION
                                                        vom 18 . Januar 1988
                     zur    Festsetzung         der   Einschleusungspreise        und    Abschöpfungen          für
                                                           Schweinefleisch
  DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN
                                                                       Bei der Festsetzung der ab 1 . November 1 . Februar und 1 .
  GEMEINSCHAFTEN —
                                                                       Mai geltenden Abschöpfung wird der Entwicklung der
                                                                       Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt nur Rechnung
  gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              getragen, wenn gleichzeitig der Einschleusungspreis neu
  Wirtschaftsgemeinschaft,                                             festgesetzt wird.
  gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                 Da eine Neufestsetzung des Einschleusungspreises nicht
  Portugals,                                                          erfolgt ist, sind die Abschöpfungen bis zum 30. April
                                                                       1988 unverändert zu lassen .
  gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates
  vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­                Für die Erzeugnisse des Sektors Schweinefleisch, für die
  sation für Schweinefleische), zuletzt geändert durch die            der aufgeführte Zollsatz im GATT konsolidiert worden
  Verordnung (EWG) Nr. 3906/87 (2), insbesondere auf                  ist, werden die Abschöpfungen auf den Betrag begrenzt,
 Artikel 8 und Artikel 12 Absatz 1 ,                                  der sich aus dieser Konsolidierung ergibt.
  in Erwägung nachstehender Gründe :                                  In der Verordnung (EWG) Nr. 616/86 der Kommission
  Die Einschleusungspreise und die Abschöpfungen für die              vom 28. Februar 1986 zur Anwendung der Abschöp­
 in Artikel 1 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75               fungen bei der Einfuhr von Erzeugnissen des Schweine­
 genannten Erzeugnisse müssen nach den in der Verord­
                                                                      fleischsektors aus Portugal Q ist wegen des einmal in der
 nung (EWG) Nr. 2083/87 der Kommission vom 15. Juli                   Gemeinschaft und zum anderen in Portugal angewandten
  1987 zur Festsetzung der Abschöpfungen und Einschleu­               geringfügigen Preisunterschieds die Anwendung der
 sungspreise für Schweinefleisch (3) beschriebenen Berech­
                                                                      Abschöpfungen bei der Einfuhr von Erzeugnissen des
                                                                      Schweinefleischsektors aus Portugal ausgesetzt worden.
 nungsmethoden für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt            Diese Lage besteht weiterhin.
 werden .
 Da die Einschleusungspreise und Abschöpfungen für                    Mit der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (8),
 Schweinefleisch zuletzt durch die Verordnungen (EWG)                 wurde eine neue Kombinierte Nomenklatur eingeführt,
                                                                      die am 1 . Januar 1988 in Kraft tritt, den Erfordernissen
 Nr. 3225/87 (4), und (EWG) Nr. 3965/87 (*) für die Zeit              des Gemeinsamen Zolltarifs sowie der Außenhandelsstati­
 vom 1 . November 1987 bis zum 31 . Januar 1988 festge­               stik der Gemeinschaft gerecht wird und an die Stelle des
 setzt worden sind, ist eine Neufestsetzung für die Zeit              vorhergehenden Zolltarifschemas tritt.
 vom 1 . Februar bis zum 30. April 1988 erforderlich. Für
 diese Festsetzung sind grundsätzlich die Futtergetreide­             Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 preise in der Zeit vom 1 . August bis zum 31 . Dezember
 1987 maßgebend.                                                      entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                      schusses für Schweinefleisch —
 Bei der Festsetzung des ab 1 . November, 1 . Februar und
 1 . Mai geltenden Einschleusungspreises wird der Entwick­
 lung der Futtergetreidepreise auf dem Weltmarkt jedoch               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 nur Rechnung getragen, wenn der Wert der Futtergetrei­
 demenge gegenüber dem für das vorherige Vierteljahr
 herangezogenen Wert eine Mindestabweichung aufweist.                                          Artikel 1
 Diese Mindestabweichung ist durch die Verordnung                    (1 )    Für die Zeit vom 1 . Februar 1988 bis zum 30. April
(EWG) Nr. 2766/75 des Rates (*), zuletzt geändert durch               1988 werden die in Artikel 8 und Artikel 12 der Verord­
die Verordnung (EWG) Nr. 3906/87, auf 3 v. H. festge­                nung (EWG) Nr. 2759/75 vorgesehenen Einschleusungs­
setzt worden. Da der Wert der Futtergetreidemenge um                 preise und Abschöpfungen für die in Artikel 1 Absatz 1
weniger als 3 v. H. von demjenigen abweicht, der für das             derselben Verordnung genannten Erzeugnisse auf die in
vorherige Vierteljahr herangezogen worden ist, muß der               der Verordnung (EWG) Nr. 3965/87 genannten Beträge
 Einschleusungspreis bis zum 30. April 1988 beibehalten              festgesetzt.
werden .
                                                                     (2)     Für    die    Erzeugnisse     der     Unterpositionen
(')  ABl.  Nr. L 282  vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                      0206 30 21 ,      0206 30 31 ,    0206 41 91 ,    0206 49 91 ,
(2)  ABl.  Nr. L 370  vom 30. 12. 1987, S. 11 .                       1501 00 11 ,   1601 00 10,    1602 10 00,   1602 20 90   und
(3)  ABl.  Nr. L 195  vom 16. 7. 1987, S. 15.
(4)  ABl.  Nr. L 307  vom 29. 10. 1987, S. 27.
0    ABl.  Nr. L 371  vom 30. 12. 1987, S. 51 .                      O ABl. Nr. L 58 vom 1 . 3. 1986, S. 45.
(<)  ABl.  Nr. L 282  vom 1 . 11 . 1975, S. 25.                      (8) ABl . Nr. L 256 vom 7. 9. 1987, S. 1 .
 ---pagebreak---                                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            19 . 1 . 88
Nr. L 14/6
160290 10 der Kombinierten Nomenklatur, für die der          Anwendung der in den Absätzen 1 und 2 genannten
Zollsatz im GATT konsolidiert worden ist, werden die         Beträge ausgesetzt.
Abschöpfungen jedoch auf den sich aus dieser Konsoli­
dierung ergebenden Betrag begrenzt.                                                 Artikel 2
(3)   Für die Einfuhren der in Absatz 1 genannten
Erzeugnisse aus dem freien Verkehr in Portugal wird die      Diese Verordnung tritt am 1 . Februar 1988 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 18 . Januar 1988
                                                                      Für die Kommission
                                                                       Frans ANDRIESSEN
                                                                          Vizepräsident
 ---pagebreak--- 19. 1 . 88                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 14/7
                                                     ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 18. Januar 1988 zur Festsetzung der Einschleusungs­
                               preise und Abschöpfungen für Schweinefleisch
                                                                                   Im GATT
                    KN-Code         Einschleusungspreis   Abschöpfungsbetrag     konsolidierter
                                       ECU/ 100 kg           ECU/ 100 kg
                                                                                 Zollsatz (v. H.)
            0103 91 10                      65,30                 61,78
            0103 92 11                      55,54                 52,54
            0103 92 19                      65,30                61,78
            0203 11 10                      84,92                80,34
            0203 12 11                    123,13                116,49
            0203 12 19                      95,11                89,98
            0203 19 11                      95,11                89,98
            0203 19 13                    137,57                130,15
            0203 19 15                      73,88                69,90
            0203 19 55                    137,57                130,15
            0203 19 59                    137,57                130,15
            0203 21 10                      84,92                80.34
            0203 22 1 1                   123,13                116,49
            0203 22 19                     95,11                 89,98
            0203 29 1 1                    95,11                 89,98
           0203 29 13                     137,57                130,15
           0203 29 15                      73,88                 69,90
           0203 29 55                     137,57                130,15
           0203 29 59                     137,57                130,15
           0206 30 21                     102,75                 97,21                  7
           0206 30 31                      74,73                 70,70                  4
           0206 41 91                    102,75                  97,21                  7
           0206 49 91                      74,73                 70,70                  4
           0209 00 1 1                     33,97                 32,14
           0209 00 19                      37,36                 35.35
           0209 00 30                      20,38                 19,28
           0210 1111                     123,13                116,49
           0210 11 19                      95,11                 89,98
           0210 11 31                    239,47                226,56
           0210 11 39                    188,52                178,36
           0210 12 11                      73,88                 69,90
           0210 12 19                    123,13                116,49
           0210 19 10                    108,70                102,84
           0210 19 20                    118,89                112,48
           0210 19 30                      95,1 1                89,98
           0210 19 40                    137,57                130,15
           0210 19 51                    137,57                130,15
           0210 19 59                    137,57                130,15
           0210 19 60                    188,52                178,36
           0210 19 70                    236,93                224,15
           0210 19 81                    239,47                226,56
           0210 19 89                    239,47               226,56
           0210 90 31                    102,75                 97,21
           0210 90 39                      74,73                70.70
           1501 00 11                     27,17                 25.71                   3
           1501 00 19                     27,17                 25,71
           1601 00 10                    118,89                128,98                 24
           1601 00 91                    199,56               218,92
 ---pagebreak--- Nr. L 14/8                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   19 . 1 . 88
                                                                        Im GATT
                   KN-Code
                              Einschleusungspreis  Abschöpfungsbetrag konsolidierter
                                 ECU/ 100 kg          ECU/ 100 kg     Zollsatz (v. H.)
           1601 00 99               135,87              145,06
           1602 10 00                 95,11             110,77              26
           1602 20 90               110,40              155,45              25
           1602 41 10               208,05              224,05              —
           1602 42 10               174,09               184,74             —
           1602 49 11               208,05              224,05              —
           1602 49 13               174,09               184,74             —
           1602 49 15               174,09               184,74             —
           1602 49 19               114,64               122,59             —
           1602 49 30                 95,11              110,77              —
           1602 49 50                 56,90               78,23              —
           1602 90 10                110,40              155,45              26
           1602 90 51                114,64              122,59              —
           1902 20 30                 56,90               78,23              —