CELEX: 
Language: de
Date: 1993-07-10 00:00:00
Title: Entscheidung der Kommission vom 9. Juli 1993 zur Anpassung der Beihilfe für die Anpassung der portugiesischen Raffinationsbetriebe, die mit verminderter Abschöpfung aus Drittländern in Portugal eingeführten Rohzucker verarbeiten, für das Wirtschaftsjahr 1993/94

Nr. L 168 /52                              Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                10 . 7. 93
                                            ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
                                                        vom 9. Juli 1993
                  zur Anpassung der Beihilfe für die Anpassung der portugiesischen Raffinations­
                  betriebe, die mit verminderter Abschöpfung aus Drittländern in Portugal einge­
                            führten Rohzucker verarbeiten , für das Wirtschaftsjahr 1993/94
                                            (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)
                                                          (93/391 /EWG)
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                      Kommission (3) auf 3,50 ECU/ 100 kg Weißzucker festge­
GEMEINSCHAFTEN —                                                     setzt .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen               Dieser Betrag ist höher als der, der im Wirtschaftsjahr
Wirtschaftsgemeinschaft,                                             1992/93 anwendbar war.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates              Es ist jedoch der schon für die Wirtschaftsjahre 1990/91 ,
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                 1991 /92 und 1992/93 erfolgten Anpassung dieser Beihilfe
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung           Rechnung zu tragen, die die Auswirkungen der vorausge­
(EWG) Nr. 1548/93 (2), insbesondere auf Artikel 9                    henden aufeinanderfolgenden Senkungen der Lagerko­
Absatz 6 siebter Gedankenstrich,
                                                                     stenabgaben auf die Raffinationsspanne für das Wirt­
in Erwägung nachstehender Gründe :                                   schaftsjahr 1993/94 ausgleichen sollte.
Nach Artikel 9 Absatz 4c der Verordnung (EWG)                        Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen
Nr. 1785/81 wird im Wirtschaftsjahr 1993/94 als Inter­               entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
ventionsmaßnahme für portugiesische Raffinationsbe­                  schusses für Zucker —
triebe, die gemäß Artikel 16a der Verordnung (EWG)
Nr. 1785/81 mit verminderter Abschöpfung eingeführten
Rohzucker zu Weißzucker verarbeiten, eine Anpassungs­                HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN :
beihilfe gewährt. Diese Beihilfe beläuft sich für die betref­
fende Menge in Portugal eingeführten und raffinierten
Zuckers auf 0,08 ECU/ 100 kg Zucker, ausgedrückt in                                         Artikel 1
Weißzucker. Die Menge des mit verminderter Abschöp­
fung eingeführten Rohzuckers ist die in Artikel 16a                  Die in Artikel 9 Absatz 4c zweiter Unterabsatz der
Absätze 1 und 2 genannte, deren Einfuhr mit vermin­                  Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannte Anpassungs­
derter Abschöpfung für das betreffende Wirtschaftsjahr               beihilfe wird für das Wirtschaftsjahr 1993/94 auf 0,58
genehmigt ist.                                                       ECU/ 100 kg Zucker, ausgedrückt in Weißzucker, festge­
                                                                     setzt .
Gemäß Artikel 9 Absatz 4c dritter Unterabsatz der
Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 kann die genannte
Anpassungsbeihilfe für ein gegebenes Wirtschaftsjahr                                        Artikel 2
unter Berücksichtigung insbesondere der für dieses Jahr
festgesetzten Lagerkostenabgabe berichtigt werden . Für              Diese Entscheidung ist an die Portugiesische Republik
die Preise auf dem portugiesischen Weißzuckermarkt und               gerichtet.
damit für die Verarbeitungsspanne der dortigen Raffine­
rien ist die Höhe dieser Abgabe angesichts der Menge
dieses in Portugal mit verminderter Abschöpfung einge­               Brüssel, den 9. Juli 1993
führten und raffinierten Zuckers von ausschlaggebender
Bedeutung, obwohl der betreffende Zucker durch die
                                                                                               Für die Kommission
betreffende Abgabe nicht belastet wird.
                                                                                                  Rene STEICHEN
Die Lagerkostenabgabe wurde für das Wirtschaftsjahr
1993/94 mit der Verordnung (EWG) Nr. 1710/93 der                                            Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
O ABl. Nr. L 154 vom 25. 6. 1993, S. 10 .                            O ABl. Nr. L 159 vom 1 . 7. 1993 , S. 83 .