CELEX: 31992R0400
Language: de
Date: 1992-02-20 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 400/92 der Kommission vom 19. Februar 1992 zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse

20 . 2. 92                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                            Nr. L 44/ 19
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 400/92 DER KOMMISSION
                                                     vom 19. Februar 1992
                            zur Festsetzung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Melasse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                        Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
 GEMEINSCHAFTEN —                                                       Rates (4), zuletzt geändert durch die Verordnung
                                                                        (EWG) Nr. 2205/90 0,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
 Wirtschaftsgemeinschaft,                                          — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                        der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates                Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                   bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung             nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
(EWG) Nr. 61 /92 (2), insbesondere auf Artikel 16                       Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
Absatz 8,
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                Diese Wechselkurse sind die am 18 . Februar 1992 festge­
                                                                   stellten Kurse —
 Die bei der Einfuhr von Melasse zu erhebende Abschöp­
 fung wurde mit der Verordnung (EWG) Nr. 277/92 der
 Kommission (3) festgesetzt.                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
 Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
 Nr. 277/92 dargelegten Regeln und Einzelheiten auf die                                     Artikel 1
Angaben, über die die Kommission gegenwärtig verfügt,
führt zu einer Änderung der gegenwärtig gültigen                   (2) Die in Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)
Abschöpfung, wie es in Artikel 1 dieser Verordnung ange­           Nr. 1785/81 genannte Abschöpfung für Melasse wird für
geben wird.                                                        Melassen, auch entfärbt, der KN-Codes 1703 10 00 und
                                                                    1 703 90 00 auf 0,36 ECU je 1 00 kg festgesetzt.
Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der           (2)     Gemäß Artikel 101 Absatz 1 der Entscheidung
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                  91 /482/EWG des Rates werden bei der Einfuhr von
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­                  Erzeugnissen mit Ursprung in den überseeischen Ländern
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                 und Gebieten jedoch keine Abschöpfungen erhoben.»
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                                            Artikel 2
     Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
     gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter           Diese Verordnung tritt am 20. Februar 1992 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 19. Februar 1992
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.
(2) ABl. Nr. L 6 vom 11 . 1 . 1992, S. 19.                         (4) ABl. Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L 30 vom 6. 2. 1992, S. 17.                           V) ABl. Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.