CELEX: 31969R2235
Language: de
Date: 1969-11-12 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2235/69 der Kommission vom 11. November 1969 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen

12 . 11 . 69                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                       Nr. L 284/ 1
                                                             I
                                          (Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte)
                             VERORDNUNG (EWG) Nr. 2235/69 DER KOMMISSION
                                                 vom 11 . November 1969
              zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen
                                               anwendbaren Abschöpfungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                  Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
GEMEINSCHAFTEN —
                                                                 2218/69 enthaltenen Bestimmungen auf die Ange­
                                                                 botspreise und die heutigen Notierungen, von denen
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­                  die Kommission Kenntnis erhalten hat, führt zu einer
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                Änderung der gegenwärtig gültigen Abschöpfungen,
                                                                 wie es im Anhang zu dieser Verordnung angegeben
                                                                 wird —
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­                                    Artikel 1
sondere auf Artikel 13 Absatz 5,                                 Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a),
in Erwägung nachstehender Gründe :                               b) und c) der Verordnung Nr. 120/67/EWG genann­
                                                                 ten Erzeugnisse zu erhebenden Abschöpfungen wer­
Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Wei­                den in der Tabelle im Anhang festgesetzt.
zen und Roggen, Grütze und Grieß von Weizen                                           Artikel 2
zu erhebenden Abschöpfungen wurden mit der Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2218/69 (3) und den später zu                  Diese Verordnung tritt am 12. November 1969 in
ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt.              Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Brüssel, den 11 . November 1969
                                                                          Für die Kommission
                                                                           Der Vizepräsident
                                                                           S.L. MANSHOLT
 (i) ABl. Nr. 117 vom 19.6.1967, S. 2269/67.
 (■) ABl. Nr. L 179 vom 21. 7. 1969, S. 13.
 (*} ABl. Nr. L 281 vom 8 . 11 . 1969, S. 1 .
 ---pagebreak---  Nr. L 284/2                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  12. 11 . 6?
                                                               ANHANG
              zur Verordnung der Kommission vom 11. November 1969 zur Festsetzung der auf Getreide,
                  Mehle, Grütze und Grieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Abschöpfungen
                                Nummer
                                  des
                             Gemeinsamen                      Warenbezeichnung                RE/Tonne
                               Zolltarifs
                                10.01 A         Weichweizen und Mengkorn                       57,03
                               10.01 B         Hartweizen                                      56,08 H
                                10.02          Roggen                                          40,68
                                10.03           Gerste                                         51,54
                               10.04            Hafer                                          40,60
                                10.05 A        Hybridmais zur Aussaat                          37,49 H
                                10.05 B        Anderer Mais                                    37,49
                                10.07 A        Buchweizen                                      25,03
                                10.07 B        Hirse aller Art, ausgenommen
                                                  Sorghum und Dari (Millet)                    42,03
                               10.07 C         Sorghum und Dari                                34,68
                                10.07 D        Anderes Getreide                                  0
                               11.01 A         Mehl von Weizen und Mengkorn                    55,15
                               11.01 B         Mehl von Roggen                                 67,35
                          11.02 A I a) 1       Grütze und Grieß
                                                  von Hartweizen                               96,62
                                               Grütze und Grieß
                          11.02 A I a) 2
                                                  von Weichweizen                              59,25
                          (*) Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land
                              in die Gemeinschaft befördert wird, wird die Abschöpfung um 0,50 Rechnungs­
                              einheiten je Tonne verringert .
                          (*) Höchstens 4 v. H. des Zollwerts.
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 2236/69 DER KOMMISSION
                                                  vom 11 . November 1969
              über die Festsetzung der Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide und Malz
                                                       hinzugefügt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                           Ordnung (EWG) Nr. 1593/69 (3) und die später zu
GEMEINSCHAFTEN —                                                          ihrer Änderung erlassenen Verordnungen festgesetzt
                                                                          worden .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Euro­
päischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                         Auf Grund der heutigen cif-Preise und der heutigen
                                                                          cif-Preise für Terminkäufe werden die zur Zeit gel­
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des                            tenden Prämien, die den Abschöpfungen hinzu­
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                              gefügt werden, entsprechend den dieser Verordnung
Marktorganisation für Getreide (1), zuletzt geändert                     beigefügten Tabellen abgeändert —
durch die Verordnung (EWG) Nr. 1398/69 (2), insbe­
sondere auf Artikel 15 Absatz 5,
                                                                         HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
in Erwägung nachstehender Gründe :
Die Prämien, die den Abschöpfungen für Getreide                                                   Artikel 1
 und Malz hinzugefügt werden, sind durch die Ver-                         Die Prämiensätze, die den nach Artikel 15 der
                                                                          Verordnung Nr. 120/67/EWG im voraus festgesetzten
 (») ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
 (*) ABl. Nr. L 179 vom 21 . 7. 1969, S. 13.                              '«) ABl. Nr. L 203 vom 13. 8. 1969, S. 3.