CELEX: 31992R1879
Language: de
Date: 1992-07-06
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1879/92 der Kommission vom 6. Juli 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 72, 88 und 97 (laufende Nummern 40.0720, 40.0880 und 40.0970) mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

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31992R1879

Verordnung (EWG) Nr. 1879/92 der Kommission vom 6. Juli 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 72, 88 und 97 (laufende Nummern 40.0720, 40.0880 und 40.0970) mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 189 vom 09/07/1992 S. 0022 - 0023

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1879/92 DER KOMMISSION vom 6.  Juli 1992 zur Wiedereinführung des Zollsatzes für die Waren der Kategorien 72, 88 und 97 (laufende  Nummern 40.0720, 40.0880 und 40.0970) mit Ursprung in China, dem die in der Verordnung (EWG) Nr.  3832/90 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden DIE KOMMISSION DER  EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN  - gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen  Wirtschaftsgemeinschaft, gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 des Rates vom 20. Dezember 1990 zur Anwendung  allgemeiner Zollpräferenzen für Textilwaren mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991  (1),  verlängert für 1992 durch die Verordnung (EWG) Nr. 3587/91  (2), insbesondere auf Artikel 12, in Erwägung nachstehender Gründe: Gemäß Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 wird die Zollpräferenzregelung für 1992 für jede  Warenkategorie in den Anhängen I und II gewährt, die Gegenstand von Einzelplafonds ist, und zwar  bis zur Höhe der Mengen, die in Spalte 8 ihres Anhangs I und in Spalte 7 ihres Anhangs II bezueglich  bestimmter oder jeder in Spalte 5 derselben Anhänge genannten Ursprungsländer oder -gebiete  festgesetzt sind. Gemäß Artikel 11 der genannten Verordnung können die Zollsätze bei der Einfuhr  der betreffenden Waren jederzeit wiedereingeführt werden, sobald die genannten Einzelplafonds auf  Gemeinschaftsebene erreicht sind. Für die Waren der Kategorien 72, 88 und 97 (laufende Nummern 40.0720, 40.0880 und 40.0970) mit  Ursprung in China ist der Plafond auf 38  000 Stück, 2 Tonnen bzw. 4 Tonnen festgesetzt. Am 5.  Februar 1992 haben die in der Gemeinschaft angerechneten Einfuhren der genannten Waren mit Ursprung  in China, dem Zollpräferenzen gewährt werden, den in Rede stehenden Plafond erreicht. Es ist angezeigt, den Zollsatz für die betreffenden Waren gegenüber China wiedereinzuführen  - HAT  FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN: Artikel 1 Ab 12. Juli 1992 wird der Zollsatz, der  aufgrund der Verordnung (EWG) Nr. 3832/90 für 1992 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die  Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in China wiedereingeführt: >PLATZ FÜR EINE TABELLE> Artikel 2 Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der  Europäischen Gemeinschaften in Kraft. Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen  verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 6. Juli 1992 Für die Kommission Christiane SCRIVENER Mitglied der Kommission