CELEX: 31995R2394
Language: de
Date: 1995-10-11 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2394/95 DER KOMMISSION vom 11. Oktober 1995 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

Nr. L 244/66       | DE I                    Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                12. 10. 95
                                    VERORDNUNG (EG) Nr. 2394/95 DER KOMMISSION
                                                        vom 11 . Oktober 1995
                   zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für
                                                       Melasse im Zuckersektor
  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                       Nicht berücksichtigt werden die Informationen, wenn die
 GEMEINSCHAFTEN —                                                      Ware nicht gesund und von handelsüblicher Qualität ist
                                                                       oder wenn der Angebotspreis nur eine geringe, für den
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen                Markt nicht repräsentative Menge betrifft. Außerdem sind
 Gemeinschaft,                                                         Angebotspreise auszuschließen, die als für die tatsächliche
                                                                       Markttendenz nicht repräsentativ gelten.
 gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates               Um vergleichbare Angaben für Melasse der Standardqua­
 vom 30 . Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                 lität zu erhalten, müssen die Preise je nach Qualität der
 tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
 (EG) Nr. 1 101 /95 (2),
                                                                       angebotenen Melasse nach Maßgabe der in Anwendung
                                                                       von Artikel 6 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 erzielten
                                                                       Ergebnisse erhöht oder verringert werden.
 gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1422/95 der
 Kommission vom 23 . Juni 1995 mit Durchführungsbe­                    Ein repräsentativer Preis kann ausnahmsweise während
 stimmungen für die Einfuhr von Melasse im Zuckersektor                eines begrenzten Zeitraums auf unveränderter Höhe
 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 (3),                 beibehalten werden, wenn der Angebotspreis, der als
 insbesondere auf Artikel         1  Absatz 2 und Artikel 3            Grundlage für die vorangegangene Festsetzung des reprä­
 Absatz 1 ,                                                            sentativen Preises gedient hat, der Kommission nicht zur
                                                                       Kenntnis gelangt ist und die vorliegenden, offenbar für
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                    die effektive Markttendenz nicht repräsentativen Ange­
                                                                       botspreise zu plötzlichen und erheblichen Änderungen
                                                                       des repräsentativen Preises führen würden.
 Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 wird der cif­
 Preis bei der Einfuhr von Melasse, im folgenden „reprä­
                                                                       Besteht zwischen dem Auslösungspreis für das fragliche
 sentativer Preis" genannt, nach Maßgabe der Verordnung
                                                                       Erzeugnis und dem repräsentativen Preis ein Unterschied,
 (EWG) Nr. 785/68 der Kommission (4) bestimmt. Dieser
                                                                       so sind nach Maßgabe von Artikel 3 der Verordnung (EG)
 Preis gilt für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der               Nr. 1422/95 zusätzliche Einfuhrzölle festzusetzen . Bei
 genannten Verordnung.                                                 Aussetzung der Einfuhrzölle gemäß Artikel 5 der Verord­
                                                                       nung (EG) Nr. 1422/95 sind für diese Zölle besondere
 Der repräsentative Preis für Melasse wird für einen Grenz­            Beträge festzusetzen .
 übergangsort der Gemeinschaft, in diesem Fall
Amsterdam, festgesetzt. Der Preis muß auf der Grundlage                Aus der Anwendung dieser Bestimmungen ergibt sich,
 der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten auf dem Welt­                   daß die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle
 markt unter Berücksichtigung der nach Maßgabe der                     bei der Einfuhr der betreffenden Erzeugnisse nach
 etwaigen Qualitätsunterschiede gegenüber der Standard­                Maßgabe des Anhangs dieser Verordnung festzusetzen
 qualität berichtigten Notierungen oder Preises dieses                 sind .
Marktes berechn.t werden . Die Standardqualität für
Melasse ist in derVerordnung (EWG) Nr. 785/68 festge­                  Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
 legt.                                                                 entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                       schusses für Zucker —
Zur Feststellung der günstigsten Einkaufsmöglichkeiten
auf dem Weltmarkt müssen alle Informationen betreffend
die Angebote auf dem Weltmarkt, die auf den wichtigen
                                                                       HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Märkten in Drittländern festgestellten Preise und die
Verkaufsabschlüsse       im     Rahmen       des  internationalen
 Handels berücksichtigt werden, die die Kommission von
                                                                                               Artikel 1
den Mitgliedstaaten erhält bzw. die ihr aus eigenen
Quellen vorliegen. Bei dieser Feststellung gemäß Artikel
7 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 ist es möglich, den                  Die repräsentativen Preise und die zusätzlichen Zölle bei
Durchschnitt mehrerer Preise zugrunde zu legen, soweit                 der Einfuhr der Erzeugnisse des Artikels 1 der Verord­
dieser Durchschnitt für die tatsächliche Markttendenz als              nung (EG) Nr. 1422/95 werden entsprechend dem
repräsentativ gelten kann.                                             Anhang festgesetzt.
(■) ABl. Nr. L  177 vom    1 . 7. 1981 , S. 4.                                                 Artikel 2
(2) ABl. Nr. L  110 vom    17. 5. 1995, S. 1 .
(3) ABl. Nr. L  141 vom    24. 6. 1995, S. 12.
(4  ABl. Nr. L  145 vom    27. 6. 1968, S. 12.                         Diese Verordnung tritt am 12. Oktober 1995 in Kraft.
 ---pagebreak--- 12. 10 . 95          DE                       Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                             Nr. L 244/67
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                 Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 11 . Oktober 1995
                                                                                       Für die Kommission
                                                                                           Franz FISCHLER
                                                                                    Mitglied der Kommission
                                                                  ANHANG
            zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Zölle bei der Einfuhr von Melasse
                                                               im Zuckersektor
                                                                                                      Bei der Einfuhr je 100 kg
                                                                                                     Eigengewicht des Erzeugnisses
                                         Repräsentativer Preis            Zusätzlicher Zoll
                                                                                                    im Fall der Aussetzung gemäß
                  KN-Code              je 100 kg Eigengewicht          je 100 kg Eigengewicht
                                           des Erzeugnisses                des Erzeugnisses            Artikel 5 der Verordnung
                                                                                                           (EG) Nr. 1422/95
                                                                                                        anzuwendender Betrag f)
            1703 10 00 (')                      8,61                             —
                                                                                                                  0,00
            1703 90 00 (')                      9,34                             —
                                                                                                                  0,00
            (•) Festsetzung für die Standardqualität gemäß Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 785/68 .
            (2) Dieser Betrag ersetzt gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1422/95 den für diese Erzeugnisse festgesetzten Zollsatz
                des Gemeinsamen Zolltarife.