CELEX: 31973R1415
Language: de
Date: 1973-05-29 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1415/73 der Kommission vom 28. Mai 1973 zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen

Nr. L 142/30                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          29 . 5 . 73
                         VERORDNUNG (EWG) Nr. 1415/73 DER KOMMISSION
                                                    vom 28 . Mai 1973
             zur Änderung der für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder
                                            Roggen anzuwendenden Erstattungen
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                 rungen stützt, deren Wechselkurs freigegeben ist
GEMEINSCHAFTEN —                                                oder deren Leitkurs von der amtlichen Parität ab­
                                                                weicht, und im Falle des US-Dollars ein Umrech­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­               nungssatz zugrunde zu legen, der sich auf die am
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                  13 . Februar 1973 angekündigte Änderung der Pari­
                                                                tät dieser Währung stützt.
gestützt auf die Verordnung Nr. 120/67/EWG des
Rates vom 13 . Juni 1967 über die gemeinsame                    Die Anwendung der in der Verordnung (EWG)
                                                                Nr. 1379/73 enthaltenen Vorschriften, Kriterien und
Marktorganisation für Getreide (*), zuletzt geändert
durch die dem Vertrag über den Beitritt von neuen               Durchführungsbestimmungen auf die Angaben, über
Mitgliedstaaten zur Europäischen Wirtschaftgemein­              die die Kommission gegenwärtig verfügt, führt dazu,
schaft und zur Europäischen Atomgemeinschaft (2 ),              daß die gegenwärtig geltenden Ausfuhrerstattungen
der am 22. Januar 1972 in Brüssel unterzeichnet                 entsprechend dem Anhang zu dieser Verordnung zu
                                                                ändern sind —
worden ist, beigefügte Akte (3), insbesondere auf
Artikel 16 Absatz 2 vierter Unterabsatz zweiter Satz,
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­                 HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
schusses,
                                                                                      Artikel 1
in Erwägung nachstehender Gründe :
                                                                Die Erstattungen bei der Ausfuhr der in Artikel 1
Die Erstattungen, die bei der Ausfuhr von Getreide,             Buchstaben a), b) und c) der Verordnung Nr. 120/
Mehl, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder                   67/EWG genannten Erzeugnisse im ursprünglichen
Roggen anzuwenden sind, wurden durch die Ver­                   Zustand, festgesetzt im Anhang der Verordnung
ordnung (EWG) Nr. 1379/73 '( 4) festgesetzt.                    ( EWG ) Nr. 1379/73 , werden gemäß den im Anhang
                                                                genannten Beträgen abgeändert.
Um ein normales Funktionieren der Erstattungs­
regelung zu erlauben, ist bei der Berechnung der                                      Artikel 2
Erstattungen ein Umrechnungssatz, der sich auf
den tatsächlichen Kurs oder den Leitkurs der Wäh­               Diese Verordnung tritt am 29 . Mai 1973 in Kraft.
             Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
             Mitgliedstaat.
             Brüssel, den 28 . Mai 1973
                                                                          Für die Kommission
                                                                            P.J. LARDINOIS
                                                                       Mitglied der Kommission
(*) ABl. Nr. 117 vom 19. 6. 1967, S. 2269/67.
(*) ABl. Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 5 .
(») ABL Nr. L 73 vom 27. 3 . 1972, S. 14.
(4) ABl. Nr. L 138 vom 25 . 5 . 1973 , S. 7 .
 ---pagebreak--- 29 . 5 . 73                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 142/31
                                                       ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 28. Mai 1973 zur Änderung der für Getreide,
                   Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anzuwendenden Erstattungen
                                                                                                    ( RE f Tonné )
                                                                                                      Betrag
         Tarifnummer                                 Warenbezeichnung                                   der
                                                                                                   Erstattungen
           10.01 A          Weichweizen (*) und Mengkorn :
           10.01 B          Hartweizen
           10.02            Roggen i1)                                                                40,00
           10.03            Gerste :
                            für Exporte nach :
                           — Österreich, Liechtenstein und der Schweiz                                12,00
                           — den anderen Drittländern                                                 20,00
          10.04
                           Hafer                                                                       1,00
          10.05 B
                           Mais, anderer als Hybridmais zur Aussaat
          10.07 C
                           Sorghum
       ex 11.01 A          Mehl von Weichweizen (*)
                           — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                               — für Exporte nach :
                                  — der Zone I a) und der Zone V a), ausgenommen Nigeria             34,00
                                  — der Zone IV                                                      39,00
                                  — den Zonen V b), VI, VII, I c) und Nigeria                        37,00
                                  — den anderen Drittländern                                         28,00
                           — mit einem Aschegehalt von 521 bis 600                                   24,25
                           — mit einem Aschegehalt von 601 bis 900                                   19,50
                           — mit einem Aschegehalt von 901 bis 1 100 :
                               — für Exporte nach :
                                  — den Zonen V b), VI und VII                                      26,80
                                  — den anderen Drittländern                                         14,80
                           — mit einem Aschegehalt von 1 101 bis 1 650                              10,60
                           — mit einem Aschegehalt von 1 651 bis 1 900                                5,00
      ex 11.01 B           Mehl von Roggen :
                           — mit einem Aschegehalt von      0 bis   700                             59 ,00
                           — mit einem Aschegehalt von    701 bis 1 150                             52,25
                           — mit einem Aschegehalt von 1 151 bis 1 600                              39,75
                           — mit einem Aschegehalt von 1 601 bis 2 000                              31,00
 ---pagebreak--- Nr. L 142/32                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                               29 . 5 . 73
                                                                                                                           (RE / Tonne)
                                                                                                                            Betrag
         T*rfnummer                                          Warenbezeichnung                                                 der
                                                                                                                         Erstattungen
           1 1 02 A I a         Grobgrieß und Feingrieß von Hartweizen :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 950 :
                                    — für Ausfuhren nach :
                                        — den Zonen V b), VI, VII a) und I c)                                               37,00
                                        — den Zonen I a) und V a)                                                           34,00
                                        — den anderen Drittländern                                                          28,00
                               — mit einem Aschegehalt von 951 bis 1300 :
                                   — für Ausfuhren nach :
                                        — der Zone V a)                                                                     26,80
                                        — den anderen Drittländern                                                          20,80
                               — mit einem Aschegehalt von 1 301 bis 1 500 :
                                   — für Ausfuhren nach :
                                       — der Zone V a)                                                                      19,15
                                       — den anderen Drittländern                                                           13,15
          1 1.02 Alb           Grobgrieß und Feingrieß von Weichweizen (*) :
                               — mit einem Aschegehalt von 0 bis 520 :
                                   — für Exporte nach :
                                       — den Zonen V b), VI und I c)                                                       37,00
                                       — den Zonen I a) und V a)                                                           34,00
                                       — den anderen Drittländern                                                          28,00
     '}) Die Erstattung wird nur für Weichweizen und Roggen gewährt, die keiner Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze I und
         5 der Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen worden sind .
     (•) Die Erstattung wird nur für Mehle, Grobgrieße und Feingrieße gewährt, die aus Weichweizen hergestellt worden sind, der keiner
         Denaturierung, wie sie Artikel 7 Absätze 3 und 5 der Verordnung Nr. 120/67/EWG vorsieht, unterzogen worden ist.
     NB : Diese Zonen sind im Anhang der Verordnung (EWG ) Nr. 941/72 (ABl . Nr. L 107 vom 6. 5. 1972) bestimmt.
     Der Betrag, um den die Erstattungen gegebenenfalls gemäß Artikel 1 der Verordnung Nr. 587/67/
     EWG zu erhöhen sind, ist 2 Rechnungseinheiten pro Tonne.