CELEX: 51987PC0421
Language: de
Date: 1987-09-07 00:00:00
Title: Empfehlung für einen BESCHLUSS DES RATES über den Abschluß eines Protokolls zu dem Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Zypern im Anschluß an den Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft (Von der Kommission vorgelegt)

ARCHIVES HISTORIQUES
DE LA COMMISSION
COLLECTION RELIEE DES
DOCUMENTS "COM"
COM (87) 421
Vol. 1987/0222
 ---pagebreak--- Disclaimer
Conformément au règlement (CEE, Euratom) n° 354/83 du Conseil du 1er février 1983 concernant
l'ouverture au public des archives historiques de la Communauté économique européenne et de
la Communauté européenne de l'énergie atomique (JO L 43 du 15.2.1983, p. 1) modifié en dernier
lieu par le règlement (UE) 2015/496 du Conseil du 17 mars 2015 (JO L79 du 25. 3.2015, p. 1), ce
dossier est ouvert au public. Le cas échéant, les documents classifiés présents dans ce dossier
ont été déclassifiés conformément à l'article 5 dudit règlement ou sont considérés déclassifiés
conformément aux articles 26(3) et 59(2) de la décision (UE, Euratom) 2015/444 de la
Commission du 13 mars 2015 concernant les règles de sécurité aux fins de la protection des
informations classifiées de l'Union européenne.
In accordance with Council Regulation (EEC, Euratom) No 354/83 of 1 February 1983 concerning
the opening to the public of the historical archives of the European Economic Community and the
European Atomic Energy Community (OJ L 43, 15.2.1983, p. 1), as last amended by Council
Regulation (EU) 2015/496 of 17 March 2015 (OJ L 79, 27.3.2015, p. 1), this file is open to the
public. Where necessary, classified documents in this file have been declassified in conformity
with Article 5 of the aforementioned regulation or are considered declassified in conformity with
Articles (26.3) and 59(2) of the Commission Decision (EU, Euratom) 2015/444 of 13 March 2015
on the security rules for protecting EU classified information.
In Übereinstimmung mit der Verordnung (EWG, Euratom) Nr. 354/83 des Rates vom 1. Februar
1983 über die Freigabe der historischen Archive der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und
der Europäischen Atomgemeinschaft (ABI. L 43 vom 15.2.1983, S. 1), zuletzt geändert durch die
Verordnung (EU) Nr. 2015/496 vom 17. März 2015 (ABI. L 79 vom 25.3.2015, S. 1), ist dieser Akt
der Öffentlichkeit zugänglich. Soweit erforderlich, wurden die Verschlusssachen in diesem Akt in
Übereinstimmung mit Artikel 5 der genannten Verordnung freigegeben; beziehungsweise werden
sie auf Grundlage von Artikel 26(3) und 59(2) der Entscheidung der Kommission (EU, Euratom)
2015/444 vom      13.   März 2015     über die   Sicherheitsvorschriften für den Schutz von  EU-
Verschlusssachen als herabgestuft angesehen.
 ---pagebreak---         KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
                                                                  KOM(87) 421 endg .
                                                                  BrdsseL , den    September 1987
                                      Empfehlung für einen
                                      BESCHLUSS DES RATES
                                    über den Abschluß eines
                    Protokolls zu dem Assoziationsabkommen zwischen der
              Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Zypern
                   im Anschluß an den Beitritt des Königreichs Spanien
                     und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft
                               ( Von der Kommission vorgelegt )
                                               du. <-aecr*(<iri4i
                                    WA 'WduSecr,
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                                                     1ïi\3^
K0M(87j 421 endg .
 ---pagebreak---                               BEGRÜNDUNG
1.        Am 25 . November 1985 erließen der Rat und die im Rat ver­
einigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten Direktiven
für die Verhandlungen zur Festlegung der Anpassungen und Übergangs¬
maßnahmen zu den Abkommen mit den Mittelmeerdrittländern, die
infolge des Beitritts von Spanien und Portugal notwendig geworden
waren .
          Diese Verhandlungen konnten mit Zypern am 10 . Juli 1987
abgeschlossen werden .
          Die Leiter der beiden Delegationen haben den Wortlaut der
Protokollentwürfe einschließlich der Anhänge paraphiert; diese
enthalten die Anpassungen und Cbergangsmaßnahmen und sollen dem
Abkommen zwischen der EWG und diesem Land als Anhänge beigefügt
werden .
           Zu betonen ist , daß das Verhandlungsergebnis voll und
ganz mit diesen Direktiven übereinstimmt .
2.         Die Kommission empfiehlt dem Rat und den im Rat ver­
einigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten, das
Ergebnis dieser Verhandlungen zu genehmigen und das Verfahren für
die Unterzeichnung und den Abschluß des Protokolls einzuleiten .
           Zu diesem Zweck unterbreitet sie :
- eine Empfehlung für einen Beschluß des Rates über den
   Abschluß des Protokolls zum Assoziierungsabkommen zwischen
   der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Zypern
   im Anschluß an den Beitritt des Königreichs Spanien und der
   Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft ;
- im Anhang zu dieser Empfehlung den paraphierten Wortlaut des
   Entwurfs eines Protokolls zum Assoziierungsabkommen .
 ---pagebreak---                            Empfehlung für einen
                            BESCHLUSS    DES  RATES
                               über   den Abschluss         eines
                   Protokolls zu dem As so z i a t i o n s a b kommen
         zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft
                        und der Republik Zypern
                      im  Anschluss   an  den  Beitritt
                         des Königreichs Spanien
         und der Portugiesischen Republik zur Gemeinschaft
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschafts­
gemeinschaft , insbesondere auf Artikel 238 ,
auf Empfehlung der Kommission ,
nach befürwortender Stellungnahme des Europäischen Parlaments ,
 ---pagebreak---                                   -1
in der Erwägung , dass es sich empfiehlt , das Protokoll zu dem am 19 . Dezember
1972 in Brüssel Unterzeichneten Assoziationsabkommen zwischen der
                                                                (1 )
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Zypern         zu
genehmigen , um dem Beitritt Spaniens und Por¬
 tugals zur Gemeinschaft Rechnung zu tragen -
BESCHLIESST :
                                      Artikel 1
Das Protokoll zu dem Assoziationsabkommen zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Republik Zypern im Anschluss an den
Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen Republik zur
Gemeinschaft wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt .
Der Wortlaut des Protokolls ist diesem Beschluss beigefügt .
                                      Artikel 2
Der Päsident des Rates nimmt die in Artikel 25 des Protokolls vorgesehene
                      (2)
Notifizierung vor
                                      Artikel 3
Dieser Beschluss wird am Tag nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der
Europäischen Gemeinschaften wirksam .
Geschehen zu Brüssel am      1 . September 1987
                                                  Im Namen des Rates
                                                     Der Präsident
( 1 ) ABI . Nr . L 133 vom 21.5.1973., S. 1
( 2 ) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des Protokolls wird im Amtsblatt der
      Europäischen Gemeinschaften auf Veranlassung des Generalsekretariats
      des Rates veröffentlicht .
                                                                            2
 ---pagebreak---                       PROTOKOLL
           ZU  DEM ASSOZIATIONSABKOMMEN
ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
             UND  DER  REPUBLIK ZYPERN
           IM ANSCHLUSS   AN  DEN BEITRITT
              DES KÖNIGREICHS SPANIEN
UND DER PORTUGIESISCHEN    REPUBLIK  ZUR GEMEINSCHAFT
 ---pagebreak---                       -ч-
                    PROTOKOLL
           ZU DEM ASSOZIATIONSABKOMMEN
ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT
            UND DER REPUBLIK ZYPERN
          IM ANSCHLUSS AN DEN BEITRITT
            DES KÖNIGREICHS SPANIEN
UND DER PORTUGIESISCHEN REPUBLIK ZUR GEMEINSCHAFT
DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT einerseits und
DIE REPUBLIK ZYPERN andererseits ,
 ---pagebreak---                            - г-
GESTÜTZT AUF das am 19 . Dezember 1972 in Brüssel Unterzeichnete Kooperations ¬
abkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der
Republik Zypern , nachstehend "Abkommen " genannt ,
IN ERWÄGUNG des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen
Republik zu den Europäischen Gemeinschaften am 1 . Januar 1986 ,
HABEN BESCHLOSSEN , die Anpassungen und Übergangsmassnahmen zu dem Abkommen
im Anschluss an den Beitritt des Königreichs Spanien und der Portugiesischen
Republik zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im gegenseitigen Ein ¬
vernehmen festzulegen , und haben zu diesem Zweck als Bevollmächtigte
ernannt :
 ---pagebreak---                               _ c -
DER RAT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN :
DIE REGIERUNG DER REPUBLIK ZYPERN
DIESE SIND nach Austausch ihrer in guter und gehöriger Form befundenen Voll ¬
machten
WIE FOLGT ÜBEREINGEKOMMEN :
 ---pagebreak---                                      TITEL I
                                  ANPASSUNGEN
                                   ARTIKEL 1
Das Abkommen einschliesslich der Anhänge und der Protokolle , die Bestandteil
des Abkommens sind , sowie die Erklärungen im Anhang zur Schlussakte werden
in spanischer und portugiesischer Sprache abgefasst und sind gleichermassen
verbindlich wie die Urfassungen . Der Assoziationsrat genehmigt den
spanischen und den portugiesischen Wortlaut .
                                    TITEL II
                              ÜBERGANGSMASSNAHMEN
                                   KAPITEL I
              Für das Königreich Spanien geltende Bestimmungen
                                  Abschnitt  I
                              Allgemeine Regelung
                                   ARTIKEL 2
(1)  Mit Ausnahme der in Anhang I genannten Waren wendet das Königreich
Spanien mit Inkrafttreten dieses Protokolls auf Waren mit Ursprung in
Zypern   die gleichen Einfuhrzollsätze an , die es auf die gleichen Waren aus
der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 anwendet .
Für diese Massnahme gelten die Modalitäten der Absätze 2 und 3 sowie des
Artikels 3.
 ---pagebreak--- (2)  Das Königreich Spanien baut die Einfuhrzölle auf Waren mit Ursprung in
Tunesien schrittweise wie folgt ab :
- am 1 . März 1986 wird jeder Zollsatz auf 90 v.H. des Ausgangszollsatzes
  herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 77,5 v.H. des Ausgangszollsatzes
  herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1988 wird jeder Zollsatz auf 62,5 v.H. des Ausgangszollsatzes
  herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 47,5 v.H. des Ausgangszollsatzes
  herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 35 v.H. des Ausgangszollsatzes
  herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 22,5 v.H. des Ausgangszollsatzes
  herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1992 wird jeder Zollsatz auf 10 v.H. des Ausgangszollsatzes
  herabgesetzt ;
- die letzte Herabsetzung um 10 v.H. erfolgt am 1 . Januar 1993 .
 ---pagebreak--- (3)  Die nach Absatz 2 berechneten Zollsätze werden unter Abrundung auf die
erste Dezimalstelle angewandt , wobei die zweite Dezimalstelle entfällt .
                                   ARTIKEL 3
(1)  Als Ausgangszollsatz , von dem aus die schrittweisen Zollsenkungen nach
Artikel 3 Absatz 2 vorgenommen werden , gilt bei jeder Ware der am 1 . Januar
1985 vom Königreich Spanien gegenüber der Gemeinschaft tatsächlich ange ¬
wandte Zollsatz .
(2)  Abweichend von Absatz 1
- gilt für die in Anhang I genannten Waren als Ausgangszollsatz der vom
  Königreich Spanien am 1 . Januar 1985 gegenüber Zypern angewandte Zoll ¬
  satz ;
- gelten für die nachstehend aufgeführten Waren als Ausgangszollsätze die
  Zollsätze , die bei jeder der einzelnen Waren angegeben sind :
 ---pagebreak---                            I                          I
         Nummer des        I                          I
  Gemeinsamen Zolltarifs  I       Warenbe ze i chnung I Ausgangs zol lsat z
                           I                          I
                          I                           I
           24.02          I Tabak , verarbeitet ;     I
                          I Tabakauszüge und Tabak-   I              -■
                          I sossen :                  I
                                                      f
                             A. Zigaretten            I    50    V.H.
                                                      I
                                                      1
                          I B. Zigarren und           1
                                Zigarillos            1    55    v.H.
                                                      1
                          I C. Rauchtabak             1    46,8 v.H.
                                                      1
                          I D. Kautabak und           1
                                Schnupftabak          I    26    v.H.
                                                      i
                          I E. andere , einschliess-  1
                          I     lieh homogenisierter  1
                          I     Tabak in Form von     1
                          I     Folien                1    10,4 v.H.
                          I                           1
                          I                           1
           27.09          I Erdöl und Öl aus bitumi-  1
                          I nösen Mineralien , roh    1       frei
                          I                           1
                                    ARTIKEL 4
Wenn das Königreich Spanien die Zollsätze für Waren , die aus der Gemein ¬
schaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 eingeführt werden ,
schneller aussetzt oder abbaut , als in dem festgelegten Zeitplan vorgesehen
ist , so nimmt es auch die Aussetzung oder Senkung der Zollsätze für die
gleichen Waren mit Ursprung in Zypern um den gleichen Prozentsatz vor :
ausgenommen sind Waren des Anhangs I .
 ---pagebreak---                             - >и -
                                   ARTIKEL 5
(1)   Das Königreich Spanien wendet folgende mengenmässi ge Einfuhrbe ¬
schränkungen an :
- bis zum 31 . Dezember 1988 für die in Anhang II aufgeführten Waren mit
  Ursprung in Zypern ;
- bis zum 31 . Dezember 1989 für die in Anhang III aufgeführten Waren mit
  Ursprung in Zypern .
(2)   Die in Absatz 1 genannten Beschränkungen bestehen in der Anwendung von
Kontingenten .
(3)   Die Ausgangskontingente sind jeweils in den Anhängen II und III
auf gef ührt .
Die schrittweise Aufstockung der Kontingente des Anhängs II sowie der
Kontingente Nrn . 1 bis 5 und 10 bis 14 des Anhangs III beträgt bei den in
ECU ausgedrückten Kontingenten zu Beginn jedes Jahres 25 v.H. und bei den in
Mengen ausgedrückten Kontingenten zu Beginn jedes Jahres 20 v.H. Die Auf ¬
stockung wird stets zu jedem Kontingent hinzugerechnet , und die folgende
Aufstockung wird auf der Grundlage der sich daraus ergebenden Höhe
errechnet .
Die in Anhang III aufgeführten Kontingente Nrn . 6 bis 9 werden jährlich
schrittweise wie folgt aufgestockt :
 ---pagebreak---                                 - ЛА “
   am 1 . Januar  1986 : 13 v.H
   am 1 . Januar 1987 :  18 v.H
   am 1 . Januar  1988 : 20 v.H
   am 1 . Januar 1989 :  20 v.H
(4)   Wird festgestellt , dass die Einfuhren einer der in den Anhänge      II
und IV genannten Waren nach Spanien während zweier aufeinanderfolgender
Jahre weniger als 90 v.H. der Kontingentierung betrugen , so liberalisiert
das Königreich Spanien die Einfuhren der Ware mit Ursprung in Zypern mit
Beginn des auf den Zwei jahreszeitraum folgenden Jahres , sofern die Ware zu
diesem Zeitpunkt gegenüber der Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom
31 . Dezember 1985 liberalisiert ist .
Liberalisiert das Königreich Spanien die Einfuhren einer der in den
Anhängen II und III genannten Waren aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammen ¬
setzung vom 31 . Dezember 1985 oder erhöht es ein für die Gemeinschaft in
ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 geltendes Kontingent über den in
Absatz 3 genannten Mindestsatz hinaus , so liberalisiert es auch die Ein ¬
fuhren dieser Ware mit Ursprung in Zypern oder erhöht das Kontingent ent ¬
sprechend .
(5)   Bei der Verwaltung der in Absatz 2 genannten Kontingente wendet das
Königreich Spanien die gleichen Verwaltungsvorschriften und Verwaltungsmass ¬
nahmen an , die für die Einfuhren von Ursprungswaren der Gemeinschaft in
ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 gelten .
                                    ARTIKEL 6
Bei den Erzeugnissen der Verordnung ( EWG ) Nr . 3033 / 80 mit Ursprung in
Zypern     beseitigt das Königreich Spanien schrittweise die Zölle , die den
festen Teilbetrag der Abgabe darstellen , und zwar ausgehend von den in
Anhang IV genannten Ausgangszollsätzen und nach dem in Artikel 2 Absatz 2
vorgesehenen Zeitplan .
 ---pagebreak---                                   Abschnitt  II
                     In Anhang II des Vertrages zur Gründung
           der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft aufgeführte Waren
                                    ARTIKEL 7
( 1 ) Bei den in Anhang II des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirt ¬
schaftsgemeinschaft genannten Waren mit Ursprung in Zypern wendet das
Königreich Spanien vorbehaltlich der nachstehenden besonderen Bestimmungen
einen Zollsatz an , durch den der Abstand zwischen dem Ausgangszollsatz und
dem Präferenzzollsatz wie folgt verringert wird :
- am 1 . März 1986 wird der Abstand auf 90,9 v.H. des Anfangsabstands
    verringert ;
- am 1 . Januar 1987 wird der Abstand auf 81,8 v.H. des Anfangsabstands
    verringert ;
- am 1 . Januar 1988 wird der Abstand auf 72,7 v.H. des Anfangsabstands
    verringert ;
- am 1 . Januar 1989 wird der Abstand auf 63,6 v.H. des Anfangsabstands
    verrringert ;
- am 1 . Januar 1990 wird der Abstand auf 54,5 v.H. des Anfangsabstands
    verringert ;
- am 1 . Januar 1991 wird der Abstand auf 45,4 v.H. des Anfangsabstands
    verringert ;
 ---pagebreak---   am 1 . Januar 1992 wird der Abstand auf 36,3 v.H. des Anfangsabstands
  verringert ;
- am 1 . Januar 1993 wird der Abstand auf 27,2 v.H. des Anfangsabstands
  verringert ;
- am 1 . Januar 1994 wird der Abstand auf 18,1 v.H. des Anfangsabstands
  verringert ;
- am 1 . Januar 1995 wird der Abstand auf 9,0 v.H. des Anfangsabstands
  verringert .
Ab 1 . Januar 1996 wendet das Königreich Spanien die Präferenzzollsätze in
vollem Umfang an .
 ---pagebreak---                             A r
( 2)  Das Königreich Spanien schiebt die Anwendung der Präferenzregelung für
den Sektor Obst und Gemüse gemäss der Verordnung ( EWG ) Nr . 1035 / 72 bis zum
31 . Dezember 1989 auf .
Bei diesen Waren wendet das Königreich Spanien ab 1 . Januar 1990 einen Zoll ¬
satz an , mit dem der Abstand zwischen dem am 31 . Dezember 1989 tatsächlich
angewandten Zollsatz und dem Präferenzzollsatz wie folgt verringert wird :
- am 1 . Januar 1990 wird der Abstand auf 85,7 v.H. des Anfangsabstands
   verringert ;
- am 1 . Januar 1991 wird der Abstand auf 71,4 v.H. des Anfangsabstands
   verringert ;
- am 1 . Januar 1992 wird der Abstand auf 57,1 v.H. des Anfangsabstands
   verringert ;
- am 1 . Januar 1993 wird der Abstand auf 42,8 v.H. des Anfangsabstands
   verringert ;
- am 1 . Januar 1994 wird der Abstand auf 28,5 v.H. des Anfangsabstands
   verringert ;
- am 1 . Januar 1995 wird der Abstand auf 14,2 v.H. des Anfangsabstands
   verringert .
 ---pagebreak--- Ab 1 . Januar 1996 wendet das Königreich Spanien die Präferenzzollsätze in
vollem Umfang an .
 ---pagebreak--- (3)    Ausgangszollsatz im Sinne der Absätze 1 und 2 ist der in Artikel 3
Absatz 1 festgelegte Ausgangszollsatz .
                                    ARTIKEL 8
Bei den in Artikel 7 Absatz 1 genannten Waren wendet das Königreich Spanien
mit   Inkrafttreten dieses Protokolls hinsichtlich der nichttarif 1 ichen Vor ¬
teile und der Senkungen der Abschöpfungen die Regelung an , die sich aus dem
Abkommen ergibt .
                                   ARTIKEL 9
( 1 ) Bei den folgenden Waren mit Ursprung in Zypern können bei der Einfuhr
nach Spanien mengenmässige Beschränkungen angewandt werden :
a ) bis zum 31 . Dezember 1989 bei den in Anhang V  aufgeführten Waren ;
 ---pagebreak--- c ) bis zum 31 . Dezember 1995 bei Produkten, für die nach Artikel 81 der
    Beitrittsakte bei der Einfuhr aus der Gemeinschaft in ihrer Zusammen¬
    setzung vom 31 . Dezember 1985 nach Spanien der ergänzende Handels¬
    mechanismus gilt , ausser Produkten, die unter Verordnung ( EWG) Nr . 1035 /72
    fallen .
                                   ARTIKEL 10
 Bei den in Artikel 7 Absatz 1 genannten Waren , für die am 1 . März 1986 keine
 gemeinsame Marktorganisation bestand , finden die Abkommensbestimmungen über
 die Beseitigung der Abgaben mit gleicher Wirkung wie Zölle und die Besei ¬
 tigung der mengenmässigen Beschränkungen und Massnahmen mit gleicher Wirkung
 keine Anwendung auf diese Abgaben , Beschränkungen und Massnahmen , wenn sie
 zum Zeitpunkt des Beitritts Bestandteil einer einzelstaatlichen Marktorga ¬
 nisation in Spanien sind .
 Diese Bestimmung gilt nur bis zur Errichtung einer gemeinsamen Marktorga ¬
 nisation für diese Waren , längstens jedoch bis zum 31 . Dezember 1995 , soweit
 dies für die Beibehaltung der einzelstaatlichen Marktorganisation unbedingt
 erforderlich ist .
 ---pagebreak---                                  Abschnitt III
                    Kanarische Inseln und Ceuta und Melilla
                                  ARTIKEL 11
(1)  Unbeschadet der nachstehenden Bestimmungen gilt im Handel der
Kanarischen Inseln und von Ceuta und Melilla mit Zypern die gleiche Rege ¬
lung wie zwischen der Gemeinschaft und Zypern , sofern die Republik
Zypern    für Ursprungswaren der Kanarischen Inseln und von Ceuta und Melilla
die gleiche Behandlung einräumt , die sie der Gemeinschaft gewährt .
(2)  Die auf den Kanarischen Inseln und in Ceuta und Melilla bestehenden
Zölle für Waren , die nicht unter Anhang II des Vertrages zur Gründung der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft fallen , sowie die auf den Kanarischen
Inseln bestehende Abgabe mit der Bezeichnung " arbitrio insular - tarifa
general " werden gegenüber Ursprungswaren Zypern     nach dem gleichen Zeit ¬
plan und nach den gleichen Bedingungen abgeschafft , wie dies in den
Artikeln 2 , 3 und 4 vorgesehen ist .
(3)  Die auf den Kanarischen Inseln und in Ceuta und Melilla bestehenden
Zölle für Waren des Anhangs 11 des Vertrages zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft mit Ursprung in Zypern werden schrittweise an die
von der Gemeinschaft auf diese Waren erhobenen Präferenzzollsätze ange ¬
glichen , wobei diese Gebiete jedoch für diese Waren eine günstigere Behand ¬
lung einräumen können , als sie von der Gemeinschaft gewährt wird .
 ---pagebreak--- In keinem Fall dürfen jedoch der Zeitplan und die Bedingungen für den
Zollabbau über die in den Artikeln      3 und 4 genannten Zeitpläne und
Bedingungen hinausgehen .
(4)  Die Abgabe der Kanarischen Inseln mit der Bezeichnung " arbitrio
insular - tarifa especial " wird gegenüber Waren mit Ursprung in Zypern mit
Inkrafttreten dieses Protokolls abgeschafft .
Die Abgabe kann jedoch für die Einfuhr der Waren , die in der Liste des
Anhangs VI aufgeführt sind , in Höhe von 90 v.H. des Satzes , der in dieser
Liste bei jeder dieser Waren angegeben ist , unter der Voraussetzung beibe ¬
halten werden , dass dieser verminderte Satz einheitlich auf alle Einfuhren
der betreffenden Waren mit Ursprung in Zypern     angewandt wird . Die Abgabe
wird zum gleichen Zeitpunkt wie gegenüber der Gemeinschaft abgeschafft . Die
Abgabe darf zu keiner Zeit die Höhe des spanischen Zolltarifs in seiner zur
schrittweisen Einführung des Gemeinsamen Zolltarifs geänderten Fassung über ¬
steigen .
                                  KAPITEL II
            Für die Portugiesische Republik geltende Bestimmungen
                                  Abschnitt I
                              Allgemeine Regelung
                                  ARTIKEL 12
(1)  Die Portugiesische Republik beseitigt ab Inkrafttreten dieses Proto ¬
kolls die Einfuhrzölle auf Waren mit Ursprung in Zypern .
 ---pagebreak--- (2)  Abweichend von Absatz 1 baut die Portugiesischen Republik die
Einfuhrzölle auf die in Anhang VII A , VII B und VIII genannten Waren
mit Ursprung in Zypern schrittweise wie folgt ab :
- am 1 . März 1986 wird jeder Zollsatz auf 90 v.H. des Ausgangszollsatzes
  herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1987 wird jeder Zollsatz auf 80 v.H. des Ausgangszollsatzes
  herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1988 wird jeder Zollsatz auf 65 v.H. des Ausgangszollsatzes
  herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1989 wird jeder Zollsatz auf 50 v.H. des Ausgangszollsatzes
  herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1990 wird jeder Zollsatz auf 40 v.H. des Ausgangszollsatzes
  herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1991 wird jeder Zollsatz auf 30 v.H. des Ausgangszollsatzes
  herabgesetzt ;
- am 1 . Januar 1992 und am 1 . Januar 1993 erfolgen die beiden letzten
  Herabsetzungen um jeweils 15 v.H.
 ---pagebreak--- (3)   Die nach Absatz 2 berechneten Zollsätze werden unter Abrundung auf die
erste Dezimalstelle angewandt , wobei die zweite Dezimalstelle entfällt .
                                   ARTIKEL 13
(1)   Als Ausgangszollsatz , von dem aus die schrittweisen Zollsenkungen nach
Artikel 13 Absatz 2 vorgenommen werden , gilt bei jeder Ware der am 1 . Januar
1985 von der Portugiesischen Republik gegenüber Zypern tatsächlich
angewandte Zollsatz .
(2)   Abweichend von Absatz 1 beseitigt die Portugiesische Republik bei den
in Anhang VIII aufgeführten Waren die Zölle ausgehend von dem in diesem Anhang
für jede Ware angegebenen Ausgangszollsatz , sofern diese Zölle höher sind
als die von der Portugiesischen Republik am 1 . Januar 1985 gegenüber
Zypern    tatsächlich angewandten Zölle .
                                   ARTIKEL 14
Wenn die Portugiesische Republik die Zollsätze für Waren , die aus der
Gemeinschaft in ihrer Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985 eingeführt
werden , schneller aussetzt oder abbaut , als in dem festgelegten Zeitplan
vorgesehen ist , so nimmt sie auch die Aussetzung oder Senkung der Zollsätze
für die gleichen Waren mit Ursprung in Zypern um den gleichen Prozentsatz
vor ; ausgenommen sind Waren des Anhangs VII Punkt B.
 ---pagebreak---                                   - XI -
                                    ARTIKEL 15
( 1)   Die Abgaben mit gleicher Wirkung wie Einfuhrzölle , weiche die
Portugiesische Republik auf Waren mit Ursprung in Zypern erhebt , werden
mit Inkrafttreten dieses Protokolls beseitigt .
(2)    Die nachstehenden Abgaben der Portugiesischen Republik im Warenverkehr
mit Zypern werden schrittweise wie folgt abgeschafft :
a ) Die Wertabgabe von 0,4 v.H. auf
     - vorübergehend eingeführte Waren ,
     - wiedereingeführte Waren ( ausgenommen Container ),
     - im aktiven Veredelungsverkehr eingeführte Waren , bei denen die
       Einfuhrzölle auf die zu verarbeitenden Waren nach Ausfuhr der
       hergestellten Erzeugnisse rückvergütet werden ( " drawbacks ")
     wird
     - am 1 . Januar 1987 auf 0,2 v.H. herabgesetzt und
     - am 1 . Januar 1988 abgeschafft ;
b ) die Wertabgabe von 0,9 v.H. auf zur Überführung in den freien Verkehr
     eingeführte Waren wird
     - am 1 . Januar 1989 auf 0,6 v.H. herabgesetzt ,
     - am 1 . Januar 1990 auf 0,3 v.H. herabgesetzt .
     - am 1 . Januar 1991 abgeschafft .
 ---pagebreak---                                   ARTIKEL 1 6
(1)   Die Portugiesische Republik beseitigt mit Inkrafttreten dieses Proto ¬
kolls die Finanzzölle oder den Finanzbestandteil der Zölle , die zu diesem
Zeitpunkt für Einfuhren von Waren mit Ursprung in Zypern bestehen .
( 2 ) Für die in Anhang IX aufgeführten Waren beseitigt die Portugiesische
Republik die Finanzzölle oder den Finanzbestandteil der Zölle nach dem in
Artikel 12 Absatz 2 vorgesehenen Zeitplan .
(3)   Macht die Portugiesische Republik von der ihr in Artikel 196 Absatz 3
der Beitrittsakte gebotenen Möglichkeit Gebrauch , den Finanzzoll oder den
Finanzbestandteil eines Zolls durch eine inländische Abgabe zu ersetzen , so
bildet der von der inländischen Abgabe gegebenenfalls nicht gedeckte Teil ¬
betrag den Ausgangszoll , von dem aus der Abbau vorzunehmen ist . Dieser Teil
betrag wird im Warenverkehr mit   Zypern . nach dem in Artikel 12 Absatz 2
vorgesehenen Zeitplan beseitigt .
                                  ARTIKEL 1 7
Die Portugiesische Republik behält bis zum 31 . Dezember 1987 mengenmässige
Beschränkungen gegenüber Tunesien bei der Einfuhr von Kraftfahrzeugen bei ,
die unter die zwischen der Gemeinschaft und d^r Portugiesischen Republik
gemäss dem Protokoll Nr . 18 der Beitrittsakte vereinbarte Sonderregelung
fallen .
 ---pagebreak---                                     ARTIKEL 18
Bei Waren der Verordnung ( EWG ) Nr . 3033 / 80 mit Ursprung in  Zypern
beseitigt die Portugiesische Republik die Zölle , die den festen Teilbetrag
der Abgabe darstellen , ausgehend von den in Anhang X        genannten Ausgangs
zollen und nach dem in Artikel 12 Absatz 2 vorgesehenen Zeitplan .
                                   Abschnitt   II
                      In Anhang II des Vertrages zur Gründung
            der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft aufgeführte Waren
                                     ARTIKEL 19
( 1 ) Bei den in Anhang II des Vertrages zur Gründung der Europäischen Wirt
Schaftsgemeinschaft genannten Waren mit Ursprung in Zypern        wendet die
Portugiesische Republik vorbehaltlich der nachstehenden besonderen Bestim ¬
mungen einen Zollsatz an , durch den der Abstand zwischen dem Ausgangs ¬
zollsatz und dem Präferenzzollsatz wie folgt verringert wird :
- am 1 . März 1986 wird der Abstand auf 90,9 v.H. des Anfangsabstands
    verringert ;
- am 1 . Januar 1987 wird der Abstand auf 81,8 v.H. des Anfangsabstands
    verringert ;
- am 1 . Januar 1988 wird der Abstand auf 72,7 v.H. des Anfangsabstands
    verringert ;
- am 1 . Januar 1989 wird der Abstand auf 63,6 v.H. des Anfangsabstands
    verringert ;
    am 1 . Januar 1990 wird der Abstand auf 54,5 v.H. des Anfangsabstands
    verringert ;
 ---pagebreak--- - am 1 . Januar 1991 wird der Abstand auf 45,4 v.H. des Anfangsabstands
  verringert ;
- am 1 . Januar 1992 wird der Abstand auf 36,3 v.H. des Anfangsabstands
  verringert ;
- am 1 . Januar 1993 wird der Abstand auf 27,2 v.H. des Anfangsabstands
  verringert ;
- am 1 . Januar 1994 wird der Abstand auf 18,1 v.H. des Anfangsabstands
  verringert ;
- am 1 . Januar 1995 wird der Abstand auf 9,0 v.H. des Anfangsabstands
  verringert .
Ab 1 . Januar 1996 wendet die Portugiesische Republik die Präferenzzollsätze
in vollem Umfang an .
 ---pagebreak---                                  - Д4-
(2)    Bis zu dem in Artikel 260 der Beitrittsakte festgelegten Beginn der
zweiten Stufe schiebt die Portugiesische Republik die Anwendung der
Präferenzregelung für die den nachstehenden Rechtsakten unterliegenden Waren
auf :
- Verordnung ( EWG ) Nr . 804 /68 über eine gemeinsame Marktorganisation im
   Sektor für Milch und Milchprodukte .
- Verordnung ( EWG ) Nr . 1035 / 72 über eine gemeinsame Marktorganisation
   für Obst und Gemüse .
- Verordnung ( EWG ) Nr . 822 / 87 über die gemeinsame Marktorganisation für
   Wein .
Bei diesen Waren wendet die Portugiesische Republik ab Beginn der zweiten
Stufe einen Zollsatz an , mit dem der Abstand zwischen dem am Ende der ersten
Stufe tatsächlich angewandten Zollsatz und dem Präferenzzollsatz wie folgt
verringert wird :
 i ) Bei fünfjähriger Dauer der zweiten Stufe wird
      - am 1 . Januar 1991 der Abstand auf 83,3 v.H. des Anfangsabstands
        verringert ;
 ---pagebreak---       - am 1 . Januar 1992 der Abstand auf 66,6 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
      - am 1 . Januar 1993 der Abstand auf 49,9 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
      - am 1 . Januar 1994 der Abstand auf 33,2 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
      - am 1 . Januar 1995 der Abstand auf 16,5 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
ii ) bei siebenjähriger Dauer der zweiten Stufe wird
      - am 1 . Januar 1989 der Abstand auf 87,5 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
      - am 1 . Januar 1990 der Abstand auf 75 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
      - am 1 . Januar 1991 der Abstand auf 62,5 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
      - am 1 . Januar 1992 der Abstand auf 50 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
      - am 1 . Januar 1993 der Abstand auf 37,5 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
      - am 1 . Januar 1994 der Abstand auf 25 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
      - am 1 . Januar 1995 der Abstand auf 12,5 v.H. des Anfangsabstands
          verringert ;
P / CEE / TN / d 28
 ---pagebreak--- iii ) ab 1 . Januar 1996 wendet die Portugiesische Republik die Präferenz
      Zollsätze in vollem Umfang an .
 ---pagebreak--- (3 ) Ausgangszollsatz im Sinne der Absätze 1 und 2 ist der in Artikel 13
Absatz 1 festgelegte Ausgangszollsatz .
                                  ARTIKEL 20
Bei den in Artikel 19 Absatz 2 genannten Waren schiebt die Portugiesische
Republik die Anwendung der sich aus dem Abkommen ergebenden Regelung hin ¬
sichtlich der nichttariflichen Vorteile und der Senkung der Abschöpfungen
bis zu dem in Artikel 260 der Beitrittsakte festgelegten Beginn der zweiten
Stufe auf .
                                  ARTIKEL 21
(1)  Bis zum 31 . Dezember 1992 können für die in Anhang XI  aufgeführten
Waren mit Ursprung in Zypern    bei der Einfuhr nach Portugal mengenmässige
Beschränkungen angewandt werden .
(2)  Bis zum 31 . Dezember 1995 können für die in Anhang XII aufgeführten
Waren mit Ursprung in Zypern    bei der Einfuhr nach Portugal mengenmässige
Beschränkungen beibehalten werden .
 ---pagebreak---                                   ARTIKEL 2 2
Bei den in Artikel 19 Absatz 1 genannten Waren , für die am 1 . März 1986
keine gemeinsame Marktorganisation bestand , finden die Abkommensbestimmungen
über die Beseitigung der Abgaben mit gleicher Wirkung wie Zölle und die
Beseitigung der mengenmässigen Beschränkungen und Massnahmen mit gleicher
Wirkung keine Anwendung auf diese Abgaben , Beschränkungen und Massnahmen ,
wenn sie zum Zeitpunkt des Beitritts Bestandteil einer einzelstaatlichen
Marktorganisation in Portugal sind .
Diese Bestimmung gilt nur bis zur Errichtung einer gemeinsamen Marktorga ¬
nisation für diese Waren , längstens jedoch bis zum 31 . Dezember 1998 , soweit
dies für die Beibehaltung der einzelstaatlichen Marktorganisation unbedingt
erforderlich ist .
 ---pagebreak---                                    TITEL III
                      ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN
                                  ARTIKEL 23
Der Assoziationsrat nimmt alle Änderungen der Ursprungsregeln vor , die sich
infolge des Beitritts des Königreichs Spanien und der Portugiesischen
Republik zu den Europäischen Gemeinschaften gegebenenfalls als erforderlich
erweisen .
                                  ARTIKEL 24
Die Anhänge zu diesem Protokoll sind Bestandteil desselben . Dieses Protokoll
ist Bestandteil des Abkommens .
                                  ARTIKEL 2 5
Dieses Protokoll wird von den Vertragsparteien gemäss ihren internen Ver ¬
fahren genehmigt . Es tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach der Notifi ¬
kation des Abschlusses der hierfür erforderlichen Verfahren durch die
Vertragsparteien in Kraft .
Bei Inkrafttreten dieses Protokolls sind die Zollsenkungen und Kontingents ¬
erhöhungen sowie alle anderen Massnahmen , die nach diesem Protokoll für das
Jahr des Inkrafttretens vorgesehen sind , unmittelbar anwendbar . Dieses
Protokoll hat keine Wirkung hinsichtlich der vor seinem Inkrafttreten
liegenden Zeiträume .
 ---pagebreak---                                    ARTIKEL 26
Dieses Protokoll ist in zwei Urschriften in dänischer , deutscher ,
englischer , französischer , griechischer , italienischer , niederländischer ,
portugiesischer , und spanischer              Sprache abgefasst , wobei jeder
Wortlaut gleichermassen verbindlich ist .
 ---pagebreak---                                              ?u Artikel 2 Ah :, ,11 / 1
Nummer des
Gemeinsamen                                ▼wnbtuidHNMf
Zolltarifs
       40.05
             O^du^lBdJridmgunbcbOr una andere Wirk»»rea, weder Γ·_           ;,r|,
       41.01 Oberklåduag ftlr Minner uod Koabca
       41.02 OberUeidun· fbr Franca, Mldcbca uod Kleinkinder
       41.05 UaterUeiduai (Ldbekck) fBr Minner und Kneben, encb Kreta, Vorhanden
             und Manichetta
 ---pagebreak---                                                 - ?> s~-
                                                                                                      ANHANG II
                        Liste zu Artikel 5 Absatz 1 erster Gedankenstrich
           Nummer des
Kontingent Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung                      Ausgangskontingent
   Nr .
             Zolltarifs
    1         85.15       Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphiever-     5 Einheiten
                          kehr ; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( ein ¬
                          schließlich der mit Tonaufnahme - oder Tonwiedergabegeräten kombinier¬
                          ten Empfänger) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funknavigation, Funk¬
                          messung oder Funkfernsteuerung :
                          A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegra¬
                              phieverkehr ; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsenen
                              (einschließlich der mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten
                              kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras :
                              III . Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabe¬
                                    geräten kombiniert :
                                    b) andere :
                                       ex 2 . andere :
                                              – für Farbfernsehen , mit einer Diagonale des Bild¬
                                                  schirms :
                                                 – von mehr als 42 cm bis 52 cm
                                                  – von mehr als 52 cm
    2         87.01       Zugmaschinen , auch mit Seilwinden :                                        2  Einheiten
                         ex B. Ackerschlepper ( ausgenommen Einachs-Ackerschlepper) und Forst¬
                                   schlepper, auf Rädern :
                                   – mit einem Hubraum von 4 000 cm3 oder weniger
 ---pagebreak---                                                                                                           ANHANG III
                                               - 3£ -
                        Liste zu Artikel Absatz 1 zweiter Gedankenstrich
           Nummer dei
Kontingent Gemeinsamen                                        WarenbeZeichnung                            Ausgangskontingem
   Nr .
             Zolltarifs
     1          25.03        Schwefel aller An, ausgenommen sublimierter Schwefel , gefällter Schwefel       A0 T onnen
                             und kolloider Schwefel
     2          29.03        Sulfo -, Nitro- und Nitrosodenvate der Kohlenwasserstoffe :                      5 Tonnen
                             B. Nitro - und Nitrosoderivate :
                                ex I. Trinitrotoluole , Diniironaphtaline :
                                       – Trinitrotoluole
                36.01        Schießpulver
                36.02        Zubereitete Sprengstoffe
            ex 36.04         Zündschnüre ; Sprengzündschnüre ; Zündhütchen , Sprengkapseln , Zünder ;
                             Sprengzünder :
                            – ausgenommen elektrische Sprengzünder
                36.05        Pyrotechnische Artikel (Feuerwerkskörper, Knallkörper, Zündplättchen ,
                             Raketen zum Weiterschießen und dergleichen)
                36.06       Zündhölzer
    3          39.02        Polymerisations - und Mischpolymerisationserzeugnisse (z. B. Polyäthylen ,       1   Tonne
                            Polytetrahaloäthylene , Polyisobutylen, Polystyrol , Polyvinylchlorid , Poly-
                            vinylaceiat, Polyvinylchloracetat und andere Polyvinyldenvate, Polyacryl-
                            und Polymethacryldenvaie, Cumaron-Inden-Harze) :
                            C. andere :
                                       I. Polyäthylen :
                                           ex b) in anderen Formen :
                                                  – Abfälle und Bruch .
                                   ex 11 . Polytretrahaloäthylene :
                                           – Abfälle und Bruch
                                  ex III . Polysulfohaloäthylene :
                                           – Abfälle und Bruch
                                  ex IV Polypropylen :
                                           – Abfälle und Bruch
                                   ex V. Polyisobutylen ; Mischpolymerisate :
                                           – Abfälle und Bruch
                                      VI . Polystyrol und seine Mischpolymerisate :
                                           ex b) in anderen Formen :
                                                  – Abfälle und Bruch
                                     VII . Polyvinylchlorid :
                                           ex b) in anderen Formen :
                                                  – Abfälle und Bruch
                                ex VIII Polyvinylidenchlorid ; Vinylidenchlorid-Vinylchlond- Mischpo-
                                           lymerisate :
                                           – Abfälle und Bruch
                                 ex IX Polyvinvlacetat :
                                           – Abfälle und Bruch
                                   ex X. Vinylchlorid - Vinylacetat- Mischpolymerisate:
                                           – Abfälle und Bruch
 ---pagebreak---                                                    -■ 34-
          Nummer des
ontingent Gemeinsamen                                    Warenbezeichnung
  Nr.                                                                                               Ausgär giftoniingrni
            Zolltarifs
               39.02     C.    ex XI . Polyvinylalkohole , - acétale und - äther :
           (Fortsetzung)                – Abfälle und Bruch
                              ex XII . Acrylpolvmensate, Methacrylpolymerisate, Acryl-Methacryl -
                                        Mischpolymerisate :
                                        – Abfälle und Bruch
                            ex XIII . Cumaron-Harze, Inden-Harze und Cumaron - Inden- Harze:
                                        – Abfälle und Bruch
                                  XIV. andere Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnis ¬
                                        se :
                                        ex b) in anderen Formen :
                                               – Abfälle und Bruch
    4          39.07     Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 :                             1 000 ECU
                         B. andere :
                               I. aus regenerierter Zellulose
                            III . aus gehärteten Eiweißstoffen
                             V. aus anderen Storren :
                                     a) Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und
                                         kinernato^raphische Filme oder für Bänder, Filme und der-
                                         gleicnen aer Tarifnr. 92.12
                                     c) Miederstäbe und dergleichen für Korsette, Kleider und
                                         Bckieidungszubehör
                                  ex d) andere :
                                         – ausgenommen Schutzanzüge gegen Bestrahlung oder
                                             radioaktive Verseuchung, nicht in Verbindung mit Atem¬
                                             schutzgeräten
    5      ex 58.01      Geknüpfte Teppiche, auch konfektioniert, ausgenommen handgefertigte               500 kg
                         Teppiche
               58.02     Andere Teppiche, auch konfektioniert ; Kelim , Sumak, Karamanie und
                         dergleichen , auch konfektioniert :
                         A. Teppiche
   6       ex 58.04      Samt, Plüsch , Schlingengewebe und Chenillegewebe , ausgenommen Gewe¬             100 kg
                         be der Tarifnrn . 55.08 und 58.05 :
                         – aus Baumwolle
               58.09     Tülle, geknüpfte Neizstoffe und Bobinetgardinenstoffe, gemustert ; Spitzen
                         (maschinen - oder handgefertigt), als Meterware oder als Motiv :
                         B. Spitzen :
                            ex I. handgefertigt :
                                     – ausgenommen Spitzen aus Baumwolle , Wolle oder künstli ¬
                                         chen oder synthetischen Spinnstoffen
                                 II. maschinengefertigt
               60.01     Gewirke als Meterware , weder gummielasusch noch kautschutiert :
                         C. aus anderen Spinnstoffen :
                            I. aus Baumwolle
   7           60.04     Unterkleidung aus Gewirken , weder gummielastisch noch kautschutiert :             75 kg
                         A. Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße
                            86 :
                              I. T-Shirts :
                                  a) aus Baumwolle
                             II. Unterziehpullis .
                                  a) aus Baumwolle
                            III . andere :
                                  b) aus Baumwolle
 ---pagebreak---                                                        - 5B-
           Nummer des
Kontingent Gemeinsamen                                        Warenbezeichnung                            Ausgangskonongent
   Nr.
             Zolltarifs
                                                              *v
                60.04    B. ondere :
            (Fortutzung)          T.shirti :
                                  a) aus Baumwolle
                             II. Untcrziehpullis :
                                  a) aus Baumwolle
                            IV . andere :
                                  d) aus Baumwolle
               60.05     Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren, weder gum¬
                         mielastisch nach kautschutiert :
                         A. Oberkleidung und Bekleidungszubehôr :
                            II . andere :
                                 ex a) Oberkleidung aus Gewirken der Tarifnr. 59.08 :
                                        – aus Baumwolle
                                     b) andere :
                                        1 . Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich
                                              Handelsgröße 86 :
                                              cc) aus Baumwolle
                                        2. Badeanzüge und -hosen :
                                              bb) aus Baumwolle
                                        3 . Trainingsanzüge :
                                              bb) aus Baumwolle
                                        4. andere Oberkleidung :
                                              aa) Blusen und Hemdblusen , für Frauen, Mädchen und
                                                   Kleinkinder ;
                                                   55 . aus Baumwolle
                                             bb) Pullover, Slipover, Twinsets, Westen und Stnckjak-
                                                   ken :
                                                   U. für Männer und Knaben :
                                                        eee) aus Baumwolle
                                                   22 . für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                                                        fff) aus Baumwolle
                                             cc) Kleider :
                                                   44 . aus Baumwolle
                                             dd) Röcke , einschließlich Hosenröcke :
                                                   33 . aus Baumwolle
                                             ee) lange Hosen :
                                                  ex 33 . aus anderen Spinnstoffen :
                                                            – aus Baumwolle
                                             ff) Anzüge und Kombinationen , für Männer und Kna¬
                                                  ben , ausgenommen Skianzüge :
                                                  ex 22. aus anderen Spinnstoffen :
                                                            – aus Baumwolle
                                            gg) Kostüme und Hosenanzüge, für Frauen , Mädchen
                                                  und Kleinkinder, ausgenommen Skianzüge :
                                                  44 . aus Baumwolle
                                            hh) andere Jacken , ausgenommen Anoraks , Windjacken
                                                  und dergleichen und Mäntel :
                                                  44 . aus Baumwolle
                                            ijij) Anoraks, Windjacken und dergleichen :
                                                  ex 11 . aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baum ¬
                                                            wolle oder aus synthetischen oder künstlichen
                                                            Spinnstoffen :
                                                            – aus Baumwolle
                                           kk) Skianzüge, zwei - oder dreiteilig :
                                                  ex H. aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baum¬
                                                            wolle oder aus synthetischen oder künstlichen
                                                            Spinnstoffen :
                                                            – aus Baumwolle
                                           11) andere Oberkleidung :
                                                  44 . aus Baumwolle
 ---pagebreak---                                                      - 3*1 -
           Nummer des
Kontingent Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung
   Nr .                                                                                              Ausgangskomingeru
             Zolltarifs
                60.05     A. II.        b) 5 . Bekleidungszubehör :
            (Fortsetzung)                      ex cc) aus anderen Spinnstoffen :
                                                       – aus Baumwolle
                          B. andere :
                             ex III . aus anderen Spinnstoffen :
                                         – aus Baumwolle
     8          61.01     Oberkleidung für Männer und Knaben :                                           100 kg
                          A. Cowboy- und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit einer
                             Handelsgroße von wcmger als 158 ; Oberkleidung aus Geweben der
                             Tarifnrn . 59.08 , ·&9.1 1 otier 59.12 ;
                              II . andere :
                                    ex a) Mäntel :
                                            – aus Baumwolle
                                    ex b) andere :
                                            – aus Baumwolle
                          B. andere :
                                I. Arbeite- und Berufskleidung :
                                     a) Overalls und Latzhosen :
                                        1 . aus Baumwolle
                                     b) andere :
                                        1 . aus Baumwolle
                               II . Badehosen und -anzüge :
                                    ex b) aus anderen Spinnstoffen :
                                             – aus Baumwolle
                             III . Bademäntel und -jackcn ; Hausmantel, Hausjacken und ähnliche
                                     Hauskleidung :
                                     b) aus Baumwolle
                             IV. Parkas ; Anoraks, Windjacken und dergleichen :
                                    b) aus Baumwolle
                               V. andere :
                                     a) Sakkos und Jacken :
                                        3 . aus Baumwolle
                                    b) Mäntel und Umhänge :
                                        3 . aus Baumwolle
                                    c) Anzüge und Kombinationen , ausgenommen Skianzüge :
                                        3 . aus Baumwolle
                                    d) Shorts und andere kurze Hosen :
                                        3 . aus Baumwolle
                                    e) lange Ho9en ;
                                        3 . aus Baumwolle
                                    f) Skianzüge, zwei - oder dreiteilig :
                                        ex l . aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baumwolle oder
                                                aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
                                               – aus Baumwolle
                                    g) andere Oberkieidung :
                                        3 . aus Baumwolle
                61.02     Oberkleidung für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                          A. Säuglingskleidung ; Mädchenkieidung bis einschließlich Handeisgröße
                             86 , Cowboy - und ähnliche Kleidung zum Verkleiden und Spielen mit
                             einer Handelsgrößc von weniger als 158 :
                             I. Säuglingskleidung, Mädchenkieidung bis einschließlich Handels ¬
                                  größe 86 :
                                  a) aus Baumwolle
                          B. andere :
                             I. Oberkleidung aus Geweben der Tarifnrn . 59.08 , 59.11 oder 59.12 :
                                  ex a) Mäntel :
                                           – aus Baumwolle
 ---pagebreak---                                                         - 4 .-
           Nummer des
Kontingent Gemeinsamen                                      Warenbezeichnung                              Ausgznpkonüngent
   Nr.
             Zolltarifs
                61.02      B. 1. ex b) andere :
            (Fortsetzung)                   – aus Baumwolle
                              II. andere :
                                   a) Schurzen, Kittel und andere Arbeit*- und Berufskleidung :
                                       1 . aus Baumwolle
                                   b) Badeanzüge :
                                       ex 2 . aus anderen Spinnstoffen :
                                               – aus Baumwolle
                                   c) Bademantel und -jacken ; Hausmäntel , Bettjäckchen und ähnliche
                                       Hauskleidung :
                                       2 . aus Baumwolle
                                   d) Parkas ; Anoraks, Windjacken und dergleichen :
                                       2 . aus Baumwolle
                                   e) andere :
                                       1 . Jacken :
                                           cc) aus Baumwolle
                                      2 . Mäntel und Umhänge :
                                           cc) aus Baumwolle
                                      3 . Kostüme und Hosenanzüge, ausgenommen Skianzüge :
                                           cc) aus Baumwolle
                                      4 . Kleider :
                                           ee) aus Baumwolle
                                      5. Röcke, einschließlich Hosenröcke :
                                           cc) aus Baumwolle
                                      6 . lange Hosen :
                                           cc) aus Baumwolle
                                      7 . Blusen und Hemdblusen :
                                           cc) aus Baumwolle
                                      8 . Skianzüge, zwei - oder dreiteilig :
                                           ex aa) aus Wolle oder feinen Tierhaaren , aus Baumwolle
                                                   oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen :
                                                   – aus Baumwolle
                                      9 . andere Oberkieidung :
                                           cc) aus Baumwolle
   9          61.03       Unterkleidung ( Leibwäsche) für Männer und Knaben, auch Kragen , Vor¬            50 kg
                          hemden und Manschetten :
                          A. Oberhemden , auch Sport- und Arbeitshemden :
                             11 . aus Baumwolle
                          B. Schlafanzüge :
                             11 . aus Baumwolle
                          C. andere :
                             II . aus Baumwolle
              61.04       Unterkleidung ( Leibwäsche) für Frauen , Mädchen und Kleinkinder :
                          A. Säuglingskleidung ; Mädchenkleidung bis einschließlich Handelsgröße
                             86 :
                              I. aus Baumwolle
                          B. andere .
                              1 . Schlafanzüge und Nachthemden :
                                  b) aus Baumwolle
                             II . andere :
                                  b) aus Baumwolle
 ---pagebreak---            Nummer des
Kontingent Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung
    Nr.                                                                                               Ausgangskommgcm
             Zolltarifs
    to           84 41    Nähmaschinen (z B. zum Nähen von Spinnstoffwaren , Leder oder Schu ¬            1 Einheit
                          hen ), einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nahmaschi -
                          nennadeln :
                         A. Nihmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von Nihmaschinen :
                              1. Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor nicht mehr als 16
                                 kg oder mit Motor nicht mehr als 17 kg wiegt ; Steppstichnähmaschi -
                                 nenköpfe , die ohne Motor nrcht mehr als 16 kg oder mit Motor
                                 nicht mehr als 17 kg wiegen :
                                 a) Nahmaschinen mit einem Stückwert (Gestelle, Tische und Möbel
                                    nicht inbegriffen) von mehr als 65 ECU
                                 b) andere
    11          85.15    Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegraphiever¬       3 Einheiten
                         kehr ; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (ein ¬
                         schließlich der mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeraten kombinier¬
                         ten Empfänger) sowie Fernsehkameras ; Gerate für Funknavigation , Funk¬
                         messung oder Funkfernsteuerung :
                         A. Sende - und Empfangsgeräte für den Funksprech - oder Funktelegra -
                             phieverkehr; Sende- und Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen
                             (einschließlich der mit Tonaufnanme- oder Tonwiedergabegeriten
                             kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras :
                             III. Empfangsgeräte, auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabege¬
                                  räten kombiniert :
                                  b) andere :
                                      ex 2 . andere :
                                             – für Farbfernseher, mit einer Diagonale des Bild ¬
                                                schirms von 42 cm oder weniger
   12           87.01   Zugmaschinen , auch mit Seilwinden :                                             1 Einheit
                        A. Einachs-Ackerschlepper, mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb
   13          93.02    Revolver und Pistolen                                                           5 000 ECU
               93.04    Feuerwaffen (andere als Feuerwaffen der Tarifnm . 93.02 und 93.03 ), ein ¬
                        schließlich ähnlicher Geräte , bei denen die Explosionswirkung von Pulver
                        aller An genutzt wird , wie Leuchtpistolen , Schreckschußpistolen und der¬
                        gleichen, Wetterkanonen , Leinenschießgeräte :
                        ex A. Jagd - und Sportgewehre :
                                 – ausgenommen Jagd - und Sportgewehre mit einem gezogenen
                                    Lauf und andere als für Randfeuerpatronen , mit einem Stück¬
                                    wert von mehr als 200 ECU
               93.05    Andere Waffen (einschließlich Feder-, Luft- und Gasgewehre , - büchsen
                        und -pistolen)
               93.06    Waffenteile (andere als Waffenteile der Tarifnr. 93.01 ), einschließlich
                        Rohr- und Laufrohlingr für Feuerwaffen
  14         . 93.07    Geschosse und Munition, einschließlich Minen ; Teile davon , einschließlich    1   Tonne
                        Rehposten , Jagdschrot und Patronenpfropfen
 ---pagebreak---                                                               - ч* -                                                           ANHANG IV
                                                                    Lifte zu Artikel 6
 Nummer des
                                                                Warenbezeichnung                                               Ausgangszollsätze
Gemeinsamen                                                                                                                  ( feste Teilbeträge )
 IS.1 1 e a r > fs                                                                                                                     %
      17.04        Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
                   C.  sogenannte „weiße Schokolade4                                                                                  13,00
      19.03        Teigwaren :
                   A. Ei enthaltend                                                                                                   18,10
                   B. andere :
                        I. keinen Weichweizengrieß oder kein Weichweizenmehl enthaltend                                               10,10
                       II . andere                                                                                                    18,10
      19.08        Feine Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an Kakao :
                   A. Honigkuchen und ähnliche Backwaren , mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invert¬
                       zucker als Saccharose berechnet ):
                          I. von weniger als 30 Gewichtshundertteilen                                                                 10,00
                        II . von 30 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                                           10,00
                       III . von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                                   10,00
                   B. andere :
                         I. keine Starke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichtshundert¬
                             teilen , mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berech¬
                             net ):
                             a ) von weniger als 70 Gewichtshundertteilen
                                  - ohne Zucker oder Kakao                                                                              8,70
                                 -    andere                                                                                          10,00
                             b ) von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                               10,00
                        11 . mit einem Gehalt an Stärke von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundert¬
                             teilen :
                             a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Inverr-
                                 zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshunderrteilen
                                  - ohne Zucker oder Kakao                                                                            8,70
                                  -   andere                                                                                         10,00
                             b ; mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                                 5 oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen :
                                 1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                      Gewichtshundertteilen                                                                          10,00
                                 2 . andere                                                                                          10,00
 ---pagebreak---   Nunlmer des                                                                                                              Ausgangszollsätze
Geme insamen                                                Warenbezeichnung
                                                                                                                         ( feste Teilbeträge )
  Zol ltarifs                                                                                                                     %
      19.08   B . 1 1 . C ) mit einem Oehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
jrtsetzung )                 30 oder mehr , jedoch weniger ais 40 Gewichcshunderttcilen :
                             1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                  Gewichtshundertteilen                                                                             10,00
                             2 . andere
                                                                                                                                    10,00
                        d ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                             40 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                             1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1 ,5
                                  Gewichtshundertteilen                                                                             10,00
                             2 . andere
                                                                                                                                    10,00
                  Ul . mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundert-
                        teilen :
                        a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invert¬
                             zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                             1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                  Gewichtshundertteilen
                                  - ohne Zucker oder Kakao                                                                            8,70
                                  - andere                                                                                           10,00
                            2 . andere :
                                  - ohne Zucker oder Kakao                                                                            8,70
                                  - andere
                                                                                                                                     10,00
                         b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                             5 oder mehr , jedoch weniger als 20 Gewichtshundertteilen :
                              1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1 ,5
                                  Gewichtshundertteilen                                                                             10,00
                             2 . andere                                                                                             10,00
                        c ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                             20 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                              1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                                  Gewichtshundertteilen                                                                             10,00
                             2 . andere                                                                                             10,00
                  IV . mit einem Gehalt an Stärke von 50 oder mehr , jedoch weniger als 65 Gewichtshundert¬
                        teilen :
                         a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invert¬
                             zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                              1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1 ,5
                                  Gewichtshundertteilen
                                   - ohne Zucker oder Kakao                                                                           8,70
                                   - andere                                                                                         10,00
                             2 . andere :
                                   - ohne Zucker oder Kakao                                                                           8,70
                                   - andere                                                                                         10,00
 ---pagebreak---   Nummer des                                                                                                            Ausgangszoi 1 sät z e
                                                         Warmbeietchnung                                              ( feste Teilbeträge )
Gemeinsamen
                                                                                                                               %
     19.08     B. IV . b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
 (Fortsetzung)             5 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                           1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5
                               Gewichtshundertteilen                                                                             10,00
                           2 . andere                                                                                            10,00
                   V. mit einem Gehalt an Stärke von 65 Gewichtshundertteilen oder mehr:
                       a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt un Saccharose ( einschließlich Invert¬
                           zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen
                           - ohne Zucker oder Kakao                                                                               8,70
                           - andere                                                                                              10,00
                       b ) andere                                                                                                10,00
                                           .           .              .             ....
 ---pagebreak---                                                          - 4 r-
 Njfnmer des                                                                                                          Ausgarigtzollsatze
                                                         Warenbe^eichnung
Gemeinsameo                                                                                                         ( feste Teilbeträge )
 Zoiltarl fs                                   ^                                            . .              _
     .38.1 9 Chemische Erzeugnisse und Zubereirungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien
             ( einschließlich Mischungen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
             Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch
             inbebegriffen :
             T. D-Sorbit , ausgenommen solcher der Tarifstelle 29.04 C III :
                    I. in wäßriger Lösung:
                        a ) mit einem Gehalt an D-Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder weniger , bezogen auf den        22,80
                            Gehalt an D-Sorbit                                                                             14,40
                        b ) anderer
                   II . anderer :
                        a ) mit einem Gehalt an D-Mannü von 2 Gewichtshundertteilen oder weniger , bezogen auf den         22,80
                            Gehalt an D-Sorbit                                                                             14,40
                        b ) anderer
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                                    Liste zu Artikel 9 . Absatz 1 Buchstabe a
Nummer des
Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung
 Zolltarifs
  07.01     Gemüse und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt:
               G. Karotten und Speisemöhren , Speiserüben , Rote Rüben , Schwarzwurzeln , Knollensel¬
                   lerie, Rettiche und andere ähnliche genießbare Wurzeln:
                   ex II . Karotten und Speisemöhren, Speiserüben:                                        i,
                           – Karotten
            ex H. Speisezwiebeln , Schalotten und Knoblauch :
                   – Speisezwiebeln und Knoblauch
              M. Tomaten
  08.02     Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:
            ex A. Orangen , frisch
                 B. Mandarinen , einschliesslich Tangerinen und Satsumas ; Clementinen , Wilkings
                     und andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten :
                     ex II . andere :
                                - Mandarinen , einschliesslich Tangerinen und Satsumas , frisch
            ex C. Zitronen , frisch
 08.04      Weintrauben , frisch oder getrocknet :
                A. frisch :
                    I. Tafeltrauben
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                                             Liste zu Artikel 11 Absatz 4
Nummer des
Gemeinsamen                                                                                                       /. olls.u /
                                                        Warenbezeichnung
  Zolltarifs                                                                                                          (%)
     19.03     Teigwaren :
               B. andere                                                                                               12
    21.04      Würzsoßen ; zusammengesetzte Würzmittel :
               B. Würzsoßen auf der Grundlage von Tomatenmark                                                           9
             1
    39.02      Polymerisations- und Mischpolymerisattonserzeugnisse ( z . B. Polyäthylen , Polytetrahaloäthy-
               lene , Polyisobutylen , Polystyrol , Polyvinylchlorid , Polyvinylacetat , Polyvinylchloracetat und
               andere Polyvinylderivate , Polyacryl - und Polymethacrylderivate , Cumaron-Inden-Harze ) :
               C. andere :
                   ex IV . Polypropylen :
                             – in Bändern , mit einer Stärke von mehr als 0,1 mm                                      10,5
                       VII . Polyvinylchlorid :
                             ex b ) in anderen Formen :
                                    – in Rohren oder Schläuchen                                                       10,5
     39.07     Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 :
               B. andere :
                   V. aus anderen Stoffen :
                       ex d ) andere :
                               – Teller mit einem Durchmesser von 17 bis 21 cm , und Gläser , aus Polysty-
                                   rol                                                                                15
                               – Säcke , Beutel und ähnliche Waren aus Polyäthylen                                    10,5
                               – andere Behälter als Flaschen , Ballons und Flakons , aus Polystyrol                  15
                               – Rohrformstücke , Rohrverbindungsstücke und Rohrverschlußstücke , aus
                                   Polyvinylchlorid                                                                   10,5
 ---pagebreak---                                                   rHl
 Nummer dei                                                                                                   /odiar /
( ìemnnMmen                                          Warenbezeichnung                                          (%)
   Zolltarifs
      42.02   Reisearrikei ( Reisekoffer , Handkoffer , Hutschachteln , Reisetaschen , Rucksacke usw .), Ein¬
              kaufstaschen , Handtaschen , Schulranzen , Aktentaschen , Brieftaschen , Geldbeutel , Necessai¬
              res , Werkzeugtaschen , Tabakbeutel , Futterale , Etuis oder Schachteln ( für Waffen , Musikin¬
              strumente , Ferngläser, Schmuck , Flakons, Kragen , Schuhe , Bürsten usw .) und ähnliche
              Behältnisse , aus Leder, Kunstleder, Vulkanfiber , Kunststoffolien , Pappe oder Geweben :
              ex A. aus Kunststoffolien :
                     – Taschen au» Polyäthylen                                                                 10,5
      48.05   Papier und Pappe , gewellt ( auch mit aufgeklebter Decke), gekreppt , gefältelt , durch Pressen
              oder Prägen gemustert oder perforiert , in Rollen oder Bogen :
                  A. Papier und Pappe , gewellt                                                                14
              ex B. andere :
                     – Haushaltspapier , gekreppt , mit einem Quadratmetergewicht von 15 g bis weniger
                         als 50 g                                                                              12,5
   ex 48.14   Schreibwaren : Briefblöcke , Briefumschläge, Einstückbriefe, Postkarten ( ohne Bilder) und
              Briefkarten; Schachteln , Taschen und ähnliche Behältnisse , aus Papier oder Pappe , mit einer
              Zusammenstellung solcher Schreibwaren :
              – Briefblöcke                                                                                    15
      48.15   Andere Papiere und Pappen , zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten :
              ex B. andere :
                     – Toilettenpapier , in Rollen                                                             12
                     – Papierstreifen für Büromaschinen und ähnliche Geräte , auch aufgerollt                  12
      48.16   Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel aus Papier oder Pappe; Pappwaren der in
              Büros , Läden und dergleichen verwendeten Art :
              ex A. Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel aus Papier und Pappe :
                     – Schachteln aus Wellpapier oder Wellpappe                                                15
                     – Sacke , Beutel und Tüten , aus Kraftpapier                                              11
                     – Zigarren - und Zigarettenschachteln                                                     14
   ex 48.18   Register , Hefte, Quittungsbücher und dergleichen ; Merkbücher , Notizblöcke , Notiz- und
              Tagebücher , auch mit Kalendarium ( z. B. Terminkalender ), Schreibunterlagen , Ordner ,
              Einbände ( für Lose-Blatt-Systeme oder andere) und andere Waren des Papierhandels , aus
              Papier oder Pappe ; Alben für Muster oder für Sammlungen sowie Buchhüllen , aus Papier oder
              Pappe:
              – Notizblöcke und Hefte                                                                          13
   ex 48.19   Etiketten aller Art aus Papier oder Pappe , mit oder ohne Aufdruck oder Bilder , auch
              gummiert :
              – Etiketten aller Art , ausgenommen Zigarrenbauchbinden                                          14,5
      48.21   Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier , Pappe oder Zellstoffwatte :
                  B. Windeln und Wmdeleinlagen für Kleinkinder :
                     ex I. nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf:
                             – aus Zellstoffwatte                                                              14
                     ex 11 . andere :
                             – aus Zellstoffwatte                                                              14
              ex D. Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege (einschließlich Abschminktücher
                     und Taschentücher ) und andere Haushaltswäsche ; Leibwäsche und andere Kleidung:
                     – Handtücher und Tischservietten                                                          14
              ex E. hygienische Binden und Tampons:
                     – hygienische Binden , aus Zellstoffwatte                                                 14
 ---pagebreak---                                                                  8-
   Nummer des
                                                                                                                   Zollsjtz
   Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung                                            (% )
     Zolltarifs
      48.21        F. andere :
( Fortsetzung )        ex ]. für chirurgische , medizinische oder hygienische Zwecke , nicht in Aufmachung für
                               den Einzelverkauf:
                               – Windeln und Windeleinlagen für hygienische Zwecke , aus Zellstoffwatte             14
                       ex II . andere :
                               – Windeln und Windeleinlagen für hygienische Zwecke , aus Zellstoffwatte             14
       70.10    Flaschen , Glasballons , Korbflaschen , Flakons , Industriekonservengläser , Töpfe , Tablettenglä¬
                ser und ähnliche Behältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken , aus Glas ; Stopfen ,
                Deckel und andere Verschlüsse , aus Glas:
                – ausgenommen Behältnisse zu Transport- oder Verpackungszwecken , hergestellt aus
                    Glasröhren mit einer Wandstärke von weniger als 1 mm , sowie Stopfen , Deckel und andere
                    Verschlüsse                                                                                       9
    ex 76.08    Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen ( z . B. Schuppen , Brücken und Bruckenteile ,
                Türme , Masten , Pfeiler , Säulen , Gerüste , Bedachungen , Tür- und Fensterrahmen , Geländer ),
                aus Aluminium ; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche , Stäbe , Profile , Rohre usw .,
                aus Aluminium :
                – Tore , Türen , einschließlich Zargen , Fenster                                                      8,4
                – zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche , Stäbe , Profile , Rohre usw ., aus Alumi-
                    niumlegierungen                                                                                   8,4
       94.03    Andere Möbel ; Teile davon :
                ex B. andere :
                       – Betten aus unedlen Metallen                                                                 13
                       – Regale und Teile davon , aus unedlen Metallen                                               11,5
       94.04    Sprungrahmen ; Bettausstattungen und ähnliche Waren mit Federung oder gepolstert oder mit
                Füllung aus Stoffen aller Art , z . B. Auflegematratzen , Deckbetten , Steppdecken , Kissen ,
                Schlummerrollen , Kopfkissen , einschließlich solcher aus Schaum-, Schwamm - oder Zell¬
                kautschuk oder - kunststoff, auch überzogen :
                   A. Bettausstattungen und ähnliche Waren , aus Schaum-, Schwamm- oder Zellkunststoff,
                       auch überzogen                                                                                12
                ex B. andere :
                       – Sprungrahmen , Auflegematratzen und Kopfkissen                                              13
 ---pagebreak---                                                   à   O
                                      Liste zu Artikel 12 Absatz 2
               A. Empfindliche Waren gegenüber der Gemeinschaft in ihrer
                                Zusammensetzung vom 31 . Dezember 1985
Nummer des
Gemeinsamen                                         Warenbezeichnung
  Zolltarifs
    05.01    Menschenhaare, roh , auch gewaschen oder entfettet; Abfälle von Menschenhaar
    05.02    Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen ; Dachshaare und andere Tierhaare zur
             Herstellung von Besen » Bürsten oder Pinseln ; Abfälle dieser Borsten oder Haare
    05.03    Roßhaar und Roßhaarabfälle , auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen
    05.05    Abfälle von Fischen
    05.07    Vogelbälge und andere Vogelteile mit ihren Federn oder Daunen , Federn und Teile von
             Federn ( auch beschnitten ), Daunen , roh oder nur gereinigt , desinfiziert oder zur Haltbar¬
             machung behandelt; Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen
    05.08    Knochen und Stirnbeinzapfen , roh , entfettet oder einfach bearbeitet ( aber nicht zugeschnit¬
             ten ), mit Säure behandelt oder auch entleimt ; Mehl und Abfälle dieser Stoffe
    05.09    Elfenbein , Schildpatt , Hörner, Geweihe , Hufe , Klauen , Krallen und Schnäbel , roh oder
             einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten , einschließlich Abfälle und Mehl ; Fischbein ,
             roh oder einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten , einschließlich Bartenfransen und
             Abfälle
    05.12    Korallen und dergleichen , roh oder einfach bearbeitet , aber nicht weiterverarbeitet ; Schalen
             von Weichtieren , roh und einfach bearbeitet , aber nicht zugeschnitten ; Mehl und Abfälle von
             Weichtierschalen
    05.13    Meerschwämme
    05.14    Ambra , Bibergeil , Zibet und Moschus; Kanthariden und Galle , auch getrocknet ; tierische
             Stoffe , die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden , frisch , gekühlt , gefroren oder
             auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht
    05.15    Waren tierischen Ursprungs , anderweit weder genannt noch inbegriffen ; nichtlebende Tiere
             des Kapitels 1 oder 3 , ungenießbar:
             ex B. andere :
                     – Flechsen und Sehnen ; Schnitzel und ähnliche Abfälle eingegerbter Häute oder
                          Felle
    09.03    Mate
     13.02   Stocklack » Körnerlack » Schellack und dergleichen » auch gebleicht ; natürliche Gummen »
             Gummiharze , Harze und Balsame
     13.03   Pflanzensäfte und -auszüge ; Pektinstoffe , Pektinate und Pektate ; Agar-Agar und andere
             Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen :
             Λ . Pflanzensäfte und -auszüge
             B. Pektinstoffe , Pektinate und Pektate:
                 ex I. trocken :
                         – Pektate
                 ex II . andere :
                          – Pektate
             C. Agar-Agar und andere Schleime und Verdickungsstoffe aus pflanzlichen Stoffen
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung
 Zolltarifs
    14.01   Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Korb* oder Flechtwarenherstellung verwendeten Art
            ( Getreidesrroh , gereinigt , gebleicht oder gefärbt , Korbweiden , Schilf, Bambus , Stuhlrohr ,
            Bifisen , Raffiabast , Lindenbast und dergleichen )
    14.02   Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zu Polsterzwecken verwendeten Art ( Kapok , Pflanzen ¬
            haar , Seegras und dergleichen ), auch auf Unterlagen aus anderen Stoffen
    14.03   Pflanzliche Stoffe der hauptsächlich zur Herstellung von Besen , Bürsten oder Pinseln
            verwendeten An (Sorghorispen , Piassava , Reiswurzeln , Istel und dergleichen ), auch in
            Strängen oder Bündeln
    14.05   Waren pflanzlichen Ursprungs , anderweit weder genannt noch inbegriffen
    15.05   Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschließlich Lanolin
    15.06   Andere tierische Fette und öle ( z . B. Klauenöl , Knochenfett , Abfallfett )
    15.08   Tierische und pflanzliche ök, gekocht , oxidiert , dehydratisiert , geschwefelt , geblasen , durch
            Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders modifiziert
    15.10   Technische Fettsäuren ; säure öle aus der Raffination ; technische Fertalkohole
    15.11   Glycerin , einschließlich Glycennwasscr und -unterlaugen
    15.15   Walrat , roh , gepreßt oder raffiniert , auch gefärbt ; Bienenwachs und anderes Insektenwachs ,
            auch gefärbt
    15.16   Pflanzenwachs , auch gefärbt
    15.17   Degras ; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder
            pflanzlichen Wachsen ;
            A. Degras
    17.04   Zuckerwaren ohne Kakaogehait
    18.03   Kakaomasse , auch entfettet
    18.04   Kakaobutter, einschließlich Kakaofett
    18.05   Kakaopulver , nicht gezuckert
    18.06   Schokolade und andere kakaohalhge Lebensmittelzubereirungen
    19.02   Malzextrakt ; Zubereitungen zur Ernährung von Kindern oder zum Diac- oder Küchenge¬
            brauch , auf der Grundlage von Mehl , Grieß , Stärke oder iMalzextrakt , auch mit einem Gehalt
            an Kakao von weniger als 50 Gewichtshundertteilen
    19.03   Teigwaren
    19.04   Sago (Tapiokasago , Sago aus Sagomark , Kartoffelsago und anderer )
    19.05   Lebensmittel , durch Aufblähen oder Rösten von Getreide hergcstellt ( Puffreis . Com Flakes
            und dergleichen )
    19.07   Brot , Schiffszwieback und andere gewöhnliche Backwaren , ohne Zusatz von Zucker , Honig ,
            Eiern , Fett , Käse oder Früchten ; Hostien , Obiatenkapsein fur Arznciwaren , Siegeloblaten
            und dergleichen
    19.08   Feine Backwaren , auch mit beliebigem Gehalt an Kakao
    21.02   Auszüge oder Essenzen aus Kaffee , Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage
            solcher Auszüge oder Essenzen ; geröstete Zichorienwurzein und andere geröstete Kaffeemit¬
            tel sowie Auszüge hieraus
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                        Warenbezeichnung
 Zolltarifs
    21.03   Senfmehl und Senf ( einschließlich zubereitetes Senfmehl )
    21.04   Würzsoßen ; zusammengesetzte Würzmittel
    21.05   Zubereitungen zum Herstellen von Suppen oder Brühen ; Suppen und Brühen ; zusammen¬
            gesetzte homogenisierte Lebensmittelzubereitungen
    21.06   Hefen , lebend oder nicht lebend ; zubereitete künstliche Backtriebmittel :
            A. Hefen , lebend
            C. zubereitete künstliche Backtriebmittel
    21.07   Lebensmittelzubereitungen , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
            A. Getreide in Körnern oder Kolben , vorgekocht oder anders zubereitet
            B. Teigwaren , nicht gefüllt , gekocht ; Teigwaren , gefüllt
            C. Speiseeis
            D. zubereitetes Joghurt ; zubereitetes Milchpulver zur Ernährung von Kindern oder zum
                Diät- oder Küchengebrauch
            E. „Käsefondue“ genannte Zubereitungen
            G. andere
    22.01   Wasser , Mineralwasser , Eis und Schnee
    22.02   Limonaden ( einschließlich der aus Mineralwasser hergestellten ) und andere nichtalkoholi¬
            sche Getränke , ausgenommen Frucht- und Gemüsesäfte der Tarifnr . 20.07
    22.03   Bier
    22.06   Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben , mit Pflanzen oder anderen Stoffen
            aromatisiert
    22.08   Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % voi oder mehr , unvergällt ; Äthylalkohol mit
            beliebigem Alkoholgehalt , vergällt :
            ex A. Äthylalkohol mit beliebigem Alkoholgehalt , vergällt:
                   – ausgenommen Alkohol aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen , die in Anhang II
                         des EWG-Vertrags aufgeführt sind
               B. Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% voi oder mehr , unvergällt
    22.09   Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% voi , unvergällt ; Branntwein ,
            Likör und andere Spirituosen ; zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen zum Herstellen
            von Getränken :
            A. Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% voi , unvergällt , in
                Behältnissen mit einem Inhalt :
                ex I. von 2 Liter oder weniger:
                         – ausgenommen Alkohol aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen , die in Anhang
                             11 des EWG-Vertrags aufgeführt sind
                ex II . von mehr als 2 Liter :
                         – ausgenommen Alkohol aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen , die in An¬
                             hang II des EWG-Vertrags aufgeführt sind
            B. zusammengesetzte alkoholische Zubereitungen
            C. Spirituosen :
                      I. Rum , Taffia , Arrak
                    II . Gin
                   III . Whisky
                   IV . Wodka mit einem Alkoholgehalt von 45,4% voi oder weniger sowie Pflaumen ¬
                          branntwein , Birnenbranntwein und Kirschbranntwein
                ex V. andere :
                          – auf der Grundlage von Getreide
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                          Warenbezeichnung
 Zolltarifs
    24.02   Tabak , verarbeitet ; Tabakauszüge und Tabaksoßen
    28.01   Halogene ( Fluor , Chlor, Brom , Jod ):
            B. Chlor
    28.03   Kohlenstoff ( insbesondere Ruí?)
    28.54   Wasserstoffperoxid , auch fest
    29.01   Kohlenwasserstoffe :
            A. acyclische :
                ex 1 . zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe:
                           – ausgenommen Acetylen
                ex II . zu anderer Verwendung:
                           – ausgenommen Acetylen
            B. alicyclische , ausgenommen Cyclotcrpene:
                 I. Azulen und seine Alkyldenvate
                II . andere :
                     ex a ) zur Verwendung als Kraft- oder Heizstoffc:
                               – ausgenommen Decahydronaphthaltn
                     ex b ) zu anderer Verwendung:
                               – ausgenommen Decahydronaphthalin
            C. Cycloterpene
            D. aromatische:
                        I. Benzol, Toluol, Xylcle
                       II . Styrol
                      III . Áthylbcnzol
                     IV . Cumol ( Isopropylbenzol)
                ex V. Naphthalin , Anthracen :
                             – Anthracen
                      VI . Biphenyl , Terphenyle
                ex VII . andere :
                             – ausgenommenTetrahydronaphthalin
   29.04    Acyclische Alkohole, ihre Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
            C. mehrwertige Alkohole:
                 U. D-Manmt ( Mannit)
                UI . o-Sorbit ( Sorbir)
   29.10    Acetale und Halbacetale , auch mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre
            Halogen-, Sulfo-, Nirro- und Ntrroeodcrtvate:
            ex B. andere :
                    – Merhylgiukoside
   29.14    Einbasische Carbonsauren , ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide und Persäuren ; ihre
            Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate:
            A. gesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
                ex XI . andere :
                            – Ester von D-Sorbit (Sorbit)
            B. ungesättigte acyclische einbasische Carbonsäuren :
                ex IV . andere :
                            b ) andere:
                                – Ester von D-Sorbit ( Sorbit )
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                              Warenbezeichnung
  Zolltarifs
    29 . IS  Mehrbasische Carbonsäuren , ihre Anhydride , Halogenide , Peroxide und Persäuren ; ihre
             Halogen-, Sulfo-, Nitro- und Nitrosodenvate :
             A. acyclische mehrbasische Carbonsäuren :
                 ex V. andere :
                              – Itaconsäure , ihre Salze und Ester
             C. Aromatische mehrbasische Carbonsäuren :
                        I. Phthalsäureanhydrid
                 ex III . andere :
                              – Dibutyl(ortho)phthalate
                              – Dioctylorthophthalate
                              – Diisooktyl-, Diisononyl-, Diisodecylphthalate
                              – andere Diisobutylester
    29.16    Carbonsäuren mit Alkohol-, Phenol-, Aldehyd- oder Ketonfunktion und andere Carbonsäu ¬
             ren mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen ; ihre Anhydride , Halogenide ,
             Peroxide und Persäuren ; ihre Halogen -, Sulfo-, Nitro- und Nitrosoderivate :
             A. Carbonsäuren mit Alkohoifunktion :
                          I.   Milchsäure, ihre Salze und Ester
                        III .  Weinsäure , ihre Salze und Ester
                        IV .   Citronensäure , ihre Salze und Ester
                         V.    Gluconsäure , ihre Salze und Ester
                 ex VIII . andere :
                               – Glyzerinsäure , Glykolsäure , Zuckersäure , Isozuckersäure , Heptazucker-
                                   säure , ihre Salze und Ester
    29.23    Amine mit einfachen oder komplexen Sauerstoffunktionen :
             D. Aminosäuren :
                   I. Lysin , seine Ester und ihre Salze
                 III . Glutaminsäure und ihre Salze
    29.35    Heterocyclische Verbindungen , einschließlich Nucleinsäuren :
             ex Q. andere :
                       – Anhydrozuckerverbindungen von D-Sorbit ( Sorbit ) ( wie z . B. Sorbitane ), ausge¬
                           nommen Maltol und Isomaltol
                       – Laktone , die innere Ester von Hydroxysäuren sind , und Derivate von Gluconsäu-
                           ren
                       – Zwischenerzeugnisse der chemischen Umwandlung von Penicillin in Antibiotika
                           der Tarifstellen 29.44 A oder C
    29.38    Natürliche , auch synthetisch hergestellte Provitamine und Vitamine ( einschließlich natürli ¬
             cher Konzentrate ) und ihre hauptsächlich als Vitamine gebrauchten Derivate , auch
             untereinander gemischt , auch in Lösungsmitteln aller Art:
             B. Vitamine , ungemischt , auch in wäßriger Lösung:
                ex II . Vitamin B2 , Bj , B J2 und H :
                            – Vitamin B t2
                      IV . Vitamin C
    29.43    Chemisch reine Zucker, ausgenommen Saccharose, Glukose und Laktose ; Äther und Ester
             von Zuckern und ihre Salze , ausgenommen Erzeugnisse der Tarifnrn . 29.39 , 29.41 und
             29.42 :
             ex B. andere :
                      – Lävulose
                      – Ester und Salze von Lävulose
                      – Sorbose , ihre Salze und Ester
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                              Warenbezeichnung
  Zolltarifs
     29.44   Antibiotika :
             ex A. Penicilline :
                     – ausgenommen solche , zu deren Herstellung je Kilogramm eine Menge von mehr als
                          15,3 kg Weißzucker erforderlich ist
             ex C. andere Antibiotika :
                     – Oxytetracyclin und Erythromycin , sowie ihre Salze
     30.03   Arzneiwaren , auch für die Veterinärmedizin :
             A. nicht in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                 11 . andere
             B. in Aufmachungen für den Einzelverkauf:
                 11 . andere :
                          a ) Penicillin , Streptomycin oder Derivate dieser Erzeugnisse enthaltend
                       ex b) andere
                              – Antibiotika oder Antibiotikaderivate enthaltend , ausgenommen solche der
                                  Tarifstelle B.I1 . a ): Insulin , Goldsalzpräparate zur Tuberkulosebehand¬
                                  lung, organische Arsenpräparate zur Syphilisbehandlung und Präparate zur
                                  Leprabehandlung
     31.02   Mineralische oder chemische Stickstoffdüngemittel :
                A. natürlicher Natronsalpeter
             ex C. andere :
                      – ausgenommen Ammonsalpeter , Kalksalpeter mit einem Gehalt an Stickstoff von
                          16 Hundertteilen oder weniger sowie Kaiksalpeter , Magnesiumnitrat und Harn¬
                          stoff
     32.09   Lacke; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für die Lederend ¬
             bearbeitung gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl , Testbenzin ( white spirit ),
             Terpentinöl , einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrichfarben dienenden Mitteln
             angeriebene Pigmente; Prägefolien ; Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzel¬
             verkauf; Lösungen im Sinne der Vorschrift 4 zu diesem Kapitel :
                A. Lacke ; Wasserfarben und zubereitete Wasserpigmentfarben nach Art der für die
                      Lederendbearbeitung gebrauchten ; andere Anstrichfarben ; mit Leinöl , Testbenzin
                      ( white spirit), Terpentinöl , einem Lack oder anderen zum Herstellen von Anstrich¬
                      farben dienenden Mitteln angeriebene Pigmente ; Lösungen im Sinne der Vorschrift 4
                      zu diesem Kapitel:
                          1 . Perlenessenz
                      ex II . andere :
                              – ausgenommen Pasten unedler Metalle zum Herstellen von Anstrichfar¬
                                  ben
             ex B. Prägefolien :
                      – auf der Grundlage von unedlen Metallen
                C. Färbemittel in Formen oder Packungen für den Einzelverkauf
     32.12   Kitte ( einschließlich Harzkitt und Harzzement ); Spachtelmassen für Anstreicherarbeiten ;
             nichtfeuerfeste Spachtel- und Verputzmassen für Mauerwerk und dergleichen
     32.13   Druckfarben , Tinte und Tusche zum Schreiben oder Zeichnen und andere Tinten und
             Tuschen :
             B. Druckfarben
             C. andere Tinten und Tuschen
 ex 34.02    Organische grenzflächenaktive Stoffe; grenzflächenaktive Zubereitungen und zubereitete
             Waschmittel und Waschhilfsmittel , auch Seife enthaltend :
             – Äthoxylate
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung
  Zolltarifs
    35.01    Kasein , Kaseinate und andere Kaseinderivate ; Kaseinleime
    35.02    Albumine , Albuminate und andere Albuminderivate:
             A. Albumine :
                 11 . andere :
                      a ) Eieralbumin und Milchalbumin :
    35.05    Dextrine und Dextrinleime; lösliche oder geröstete Stärke ; Klebstoffe aus Stärke
    35.06    Zubereitete Klebstoffe , anderweit weder genannt noch inbegriffen ; Erzeugnisse aller Art zur
             Verwendung als Klebstoff in Aufmachungen für den Einzelverkauf in Behältnissen mit einem
             Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger
    35.07    Enzyme ; zubereitete Enzyme , anderweit weder genannt noch inbegriffen
 ex 37.03    Lichtempfindliche Papiere , Karten und Gewebe , auch belichtet , nicht entwickelt:
              - Lichtpauspapier
    38.12    Zubereitete Zurichtemittel , zubereitete Appreturen und zubereitete Beizmittel aller Art ,
             wie sie in der Textilindustrie , Papierindustrie , Lederindustrie oder ähnlichen Industrien
             gebraucht werden :
             A. zubereitete Zurichtemittel und zubereitete Appreturen :
                 I. auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten
    38.19    Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter
             Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt noch
             inbegriffen : Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit
             weder genannt noch inbegriffen :
             Q. Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von Kunstharzen
             T. D-Sorbit , ausgenommen solcher der Tarifstelle 29.04 C III
             X. andere
    39.01    Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugnisse , auch modifiziert , auch
             polymerisiert , linear oder vernetzt ( z . B. Phenoplaste , Aminoplaste , Alkyde , Allylpolyester
             und andere ungesättigte Polyester, Silikone):
             ex A. Ionenaustauscher :
                      – Phenoplaste , ausgenommen solche vom Typ „Novolacke“
                C. andere :
                           I. Phenoplaste :
                               ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 :
                                     – Harze , ausgenommen solche vom Typ „Novolacke“
                               ex b) in anderen Formen :
                                     – starre Platten , Folien , Bänder und Streifen , mit einem Quadratme¬
                                         tergewicht von mehr als 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                                     – Platten , Folien , Bänder oder Streifen , weder starr noch schaum¬
                                         oder schwammförmig, mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                         als 160 g , ohne Aufdruck
                          II . Aminoplaste:
                               ex b) in anderen Formen:
                                     – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratme¬
                                         tergewicht von mehr als 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                                     – Platten , Folien , Bänder oder Streifen , weder starr noch schaum¬
                                         oder schwammförmig, mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                         als 160 g , ohne Aufdruck
 ---pagebreak---  Nummer des
 Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung
   Zolltarifs
    39.01        C.       III . Alkyde und andere Polyester:
(Fortsetzung)                   ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 d ) zu Kapitel 39 :
                                       – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratme¬
                                           tergewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                       – Platten , Folien , Bänder oder Streifen , weder starr noch schaum¬
                                           oder schwammförmig , mit einem Quadratmetergewicht von mehr
                                           als 160 g, ohne Aufdruck
                                ex b ) andere ;
                                       – Polyester , ausgenommen Alkydpolyester , ungesättigt , in Formen im
                                           Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 , für Polyurethane ,
                                           ausgenommen solche für die Gußformerei oder das Strangpressen
                     ex IV . Polyamide :
                                – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmeterge¬
                                     wicht von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                – Platten , Folien , Bänder oder Streifen , weder starr noch schäum - oder
                                     schwammförmig , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g ,
                                     ohne Aufdruck
                     ex V. Polyurethane:
                                – in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39
                                – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmeter¬
                                     gewicht von mehr als 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                                – Platten , Folien , Bänder oder Streifen , weder starr noch schäum - oder
                                     schwammförmig , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g ,
                                     ohne Aufdruck
                     ex VI . Silikone :
                                – Platten , Folien , Bänder oder Streifen , weder starr noch schäum - oder
                                     schwammförmig , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g ,
                                     ohne Aufdruck
                     ex VII . andere :
                                – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmeterge¬
                                     wicht von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                 – Platten , Folien , Bänder oder Streifen , weder starr noch schäum - oder
                                     schwammförmig , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 160 g ,
                                     ohne Aufdruck
                                 – Harze , andere als Epoxyharze , in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a )
                                     oder b ) zu Kapitel 39 :
                                     – Polyätheralkohole
                                     – Systeme für Polyurethane
      39.02   Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse ( z . B. Polyäthylen , Polytetrahalo-
              äthylene , Polyisobutylen , Polystyrol , Polyvinylchlorid , Polyvinylacetat , Polyvinylchlora¬
              cetat und andere Polyvinylderivate , Polyacryl- und Polymeihacrylderivate , Cumaron-
              Inden-Harze ):
              C. andere :
                         I. Polyäthylen :
                                 a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 :
                              ex b ) in anderen Formen :
                                     – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmeter¬
                                         gewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                     – durch Harzemulsionen klebend
                                     – Bearbeitungsabfälle oder -bruchstucke
                  ex    II . Polytetrahaloäthylene:
                              – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmetergewicht
                                  von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                              – durch Harzemulsionen klebend
 ---pagebreak---  Nummer des
 Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung
   Zolltarifs
    39.02     C. ex  III . Polysulfohaloâthylene:
(Fortsetzung)              – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmetergewicht
                               von mehr als 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                           – durch Harzemulsionen klebend
                 ex  IV .  Polypropylen :
                           – in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b) zu Kapitel 39 sowie
                               Bearbeitungsabfäile und -bruchstücke
                           – starre PIatten$-Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmetergewicht
                               von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                           – durch Harzemulsionen klebend
                 ex   V.   Polyisobutylen :
                           – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen mit einem Quadratmetergewicht
                               von mehr als 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                           – durch Harzemulsionen klebend
                     VI .  Polystyro! und seine Mischpolymerisate:
                           ex b) in anderen Formen :
                                  • – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmeter¬
                                      gewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                    – durch Harzemulsionen klebend
                    VII .  Polyvinylchlorid :
                           ex a) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b) zu Kapitel 39 :
                                    – Erzeugnisse für den Formguß
                                    – Harzemulsionen für Gemische
                           ex b) in anderen Formen:
                                    – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmeter¬
                                      gewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                    – durch Harzemulsionen klebend
                ex VIII . Polyvinylidenchlorid ; Vinylidenchlorid-Vinylchlorid-Mischpolymerisate:
                           – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmetergewicht
                               von mehr als 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                           – durch Harzemulsionen klebend
                 ex  IX .  Polyvinylacetat:
                           – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmetergewicht
                               von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                           – durch Harzemulsionen klebend
                 ex   X.   Vinylchlorid-Vinylacetat-Mischpolymerisate:
                           – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmetergewicht
                               von mehr als 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                           – durch Harzemulsionen klebend
                 ex  XI .  Polyvinylalkohole , -acetate und -äther:
                           – starre Platten , Folien , Bänder und Streifen , mit einem Quadratmetergewicht
                               von mehr als 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                           – durch Harzemulsionen klebend
                 ex XII .  Acrylpolymerisate , Methacrylpolymerisate , Acryl-Methacryl-Mischpolymeri-
                           sate :
                           – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmetergewicht
                               von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                           – durch Harzemulsionen klebend
                    XIV .   andere Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse:
                           ex b) in anderen Formen :
                                    – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmeter¬
                                      gewicht von mehr als 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                                    – durch Harzemulsionen klebend
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung
 Zolltarifs
    39.03   Regenerierte Zellulose ; Zellulosenitrate , Zelluloseacetate und andere Zelluloseester , Zellu-
            loseäther und andere chemische Zellulosederivate , auch wcichgemacht ( z . B. Zelloidin ,
            Kollodium , Zelluloid ); Vulkanfiber :
            B. andere :
                     I. regeneriert« Zellulose :
                         b ) andere:
                             ex 1 . Folien , Filme , Bander oder Streifen , auch aufgcrollt , mit einer Dicke von
                                    weniger als 0,75 mm :
                                    – mit einem Quadratmetergewicht von 160 g oder weniger , ohne
                                        Aufdruck
                             ex 2 . andere :
                                    – Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratnieterge¬
                                        wicht von 160 g oder weniger , ohne Aufdruck
                                    – starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit einem Quadratme-
                                        cergewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                    II . Zellulosenitrate :
                         b ) weichgemacht:
                                1 . mit Kampfer oder anders weichgemacht ( z . B. Zelluloid ):
                                    ex aa ) Fiimunterlagen in Rollen oder Streifen :
                                             – aus Zelluloid
                                             – andere , starr , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als
                                                 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                             – mit einem Quadratmetergewicht von 160 g oder weniger ,
                                                 ohne Aufdruck
                                    ex bb ) andere:
                                             – Platten , Folien , Bänder oder Rohre , aus Zelluloid
                                             – andere starre Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit einem
                                                 Quadratmctergewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne
                                                 Aufdruck
                                             – Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratme¬
                                                 tergewicht von 160 g oder weniger , mit oder ohne Auf¬
                                                 druck
                   Hl . Zelluloseacetate :
                         b ) weichgemacht:
                             ex 2 . Fiimunterlagen in Rollen oder Streifen :
                                    – mit einem Quadratmetergewicht von 160 g oder weniger , ohne
                                        Aufdruck
                                    – starr , mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 1 60 g , mit oder
                                        ohne Aufdruck
                             ex 3 . Folien , Filme , Bänder oder Streifen , auch aufgeroilt , mit einer Dicke von
                                    weniger als 0,75 min :
                                    – mit einem Quadratmetergewicht von 160 g oder weniger , ohne
                                        Aufdruck
                                4 . andere :
                                    ex bb ) andere :
                                             – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem
                                                 Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne
                                                 Aufdruck
                                             – Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratme¬
                                                 tergewicht von 160 g oder weniger , ohne Aufdruck
                   IV . andere Zelluloseester :
                         b ) weichgemacht :
                             ex 2 . Fiimunterlagen in Rollen oder Streifen .
                                    – starr , mit einem Quadratmecergewicht von mehr als 1 60 g , mit oder
                                        ohne Aufdruck
                                    – mit einem Quadratmetergewicht von 160 g oder weniger , ohne
                                        Aufdruck
 ---pagebreak---                                                         O
 Nummer des
 Gemeinsamen                i                          Warenbezeichnung
  Zolltarifs
     39,03    B.    IV . b ) ex 3 . Folien , Filme , Bänder oder Streifen , auch aufgcrollt , mit einer Dicke von
(Fortsetzung)                         weniger als 0,75 mm :
                                      – mit einem Quadratmetergewicht von 160 g oder weniger, ohne
                                          Aufdruck
                                  4 . andere :
                                      ex bb ) andere:
                                               – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem
                                                  Quadratmetergewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne
                                                  Aufdruck
                                               – Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadrat¬
                                                  metergewicht von 160 g oder weniger , ohne Aufdruck
                     V. Zelluloseather und andere chemische Zelluloscderivate :
                          b) weichgemacht:
                              2 . andere :
                                  ex aa ) Äthylzellulose :
                                           – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadrat¬
                                               metergewicht von mehr als 160 g, mit oder ohne Aufdruck
                                           – Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmeter¬
                                               gewicht von 160 g oder weniger , ohne Aufdruck
                                      bb ) andere :
                                           – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadrat¬
                                               metergewicht von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck
                                           – Platten , Folien , Bander oder Streifen , mit einem Quadratmeter¬
                                               gewicht von 160 g oder weniger , ohne Aufdruck
                 ex VI . Vulkanfiber :
                          – starre Platten , Folien , Bänder oder Streifen , mit einem Quadratmetergewicht
                              von mehr als 160 g , mit oder ohne Aufdruck , aus Kunststoff
     39.06    Andere Hochpolymere und Kunststoffe , einschließlich Alginsäure , ihre Salze und Ester ;
              Linoxyn :
              B. andere :
                     I. verätherte oder veresterte Stärke
                 ex II . andere :
                         – Dextrane
                         – Heteropolysaccharm
                         – andere , ausgenommen Linoxyn
     39.07    Waren aus Stoffen der Tarifnrn . 39.01 bis 39.06 :
              A. Waren des technischen Bedarfs , für zivile Luftfahrzeuge
              B. andere :
                 ex    I. aus regenerierter Zellulose :
                          – ausgenommen : Kunstdärme ; Bodenbelag ; Klappfächer und starre Fächer , mit
                              Blättern aus Kunststoff und Gestellen aus beliebigem anderem Material als
                              Edelmetallen ; Miederstäbe und dergleichen für Korsette und für andere
                              Kleider oder für Bekleidungszubehör ; Bekleidung
                 ex II . aus Vulkanfiber :
                          – ausgenommen : Klappfächer und starre Fächer , mit Blättern aus Kunststoff
                              und Gestellen aus beliebigem anderem Material als Edelmetallen ; Miederstäbe
                              und dergleichen für Korsette und für andere Kleider oder für Beklcidungszu -
                              behör
                 ex III . aus gehärteten Eiweißstoffen :
                          – ausgenommen Kunstdärme ; Klappfächer und starre Fächer , mit Blättern
                              aus Kunststoff und Gestellen aus beliebigem anderem Material als Edel ¬
                              metallen
 ---pagebreak---  Nummer des
 Gememtamen                                              Waren bcictchnung
   Zolltarif·
     39.07      B. ex IV . aus chemischen Kautschukderivaten :
(Fortsetzung)                – ausgenommen: Bodenbelag ; Klappfächer und starre Fächer , mit Blättern aus
                                  Kunststoff und Gestellen aus beliebigem anderem Material als Edelmetallen ;
                                  Miederstäbe und dergleichen für Korsette und fur andere Kleider oder für
                                  Bekleidungszubehör ; Bekleidung
                        V. aus anderen Stoffen :
                                 a ) Spulen und ähnliche Unterlagen für photographische und kinematographi-
                                     sehe Ftkneoder für Bänder , Filme und dergleichen der Tarifnr . 92.12
                             ex d ) andere :
                                     – ausgenommen Kunstdärme und Bodenbelag ; Bekleidung
  ex 40.10      Förderbänder und Treibriemen , aus Weichkautschuk :
                – ausgenommen Keilriemen
     40.11      Reifen , auswechselbare Überreifen , Luftschläuche und Felgenbänder , aus Weichkautschuk ,
                für Räder aller Art :
                ex A. Vollreifen , Hohlkammerreifen und auswechselbare Überreifen :
                        – auswechselbare Überreifen mit einem Stückgewicht bis zu 20 kg
                   B. andere :
                        ex 1 . Luftreifen für zivile Luftfahrzeuge :
                                – mit einem Stückgewicht bis zu 20 kg
                        ex 11 . andere :
                                – mit einem Stückgewicht bis zu 20 kg
     42.02      Reiseartikel ( Reisekoffer, Handkoffer , Hutschachteln , Reisetaschen , Rucksacke usw .),
                Einkaufstaschen , Handtaschen , Schulranzen , Aktentaschen , Brieftaschen , Geldbeutel ,
              ' Necessaires , Werkzeugtaschen , Tabakbeutel , Futterale , Etuis oder Schachteln ( für Waffen ,
                Musikinstrumente , Ferngläser , Schmuck , Flakons , Kragen , Schuhe , Bürsten usw .) und
                ähnliche Behältnisse , aus Leder , Kunstleder , Vulkanfiber , Kunststoffolien , Pappe oder
                Geweben :
                ex A. aus Kunststoffolien :
                        –» ausgenommen Zigarren- und Zigarettenetuis , Zündholzschachtelhalter , Tabak¬
                            beutel , Taschen , Koffer , Etuis und dergleichen unterteilte Waren für Toiletten¬
                            artikel
                ex B. aus anderen Stoffen :
                        – ausgenommen Zigarren- und Zigarettenetuis , Zündholzschachtelhalter , Tabak¬
                            beutel , Taschen , Koffer, Etuis und dergleichen unterteilte Waren für Toiletten¬
                            artikel
     44.14      Holz , in der Längsrichtung gesägt , gemessert oder geschält , aber nicht weiterbearbeitet , mit
                einer Dicke von 5 mm oder weniger ; Furnierblätter und Holz für Sperrhofe , mit einer Dicke
                von 5 mm oder weniger
     48.11      Papiertapeten , Linkrusta und Buntglaspapier
     48.13      Vervielfältigungspapier und Umdruckpapier , zugeschnitten , auch in Behältnissen ( Kohle¬
                papier , vollständige Dauerschablonen und dergleichen )
     48.15      Andere Papiere und Pappen , zu einem bestimmten Zweck zugeschnitten :
                ex B. andere :
                       – Toilettenpapier
     48.16      Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus Papier oder Pappe ; Pappwaren der in
                Büros, Läden und dergleichen verwendeten Art :
                ex A. Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel , aus Papier oder Pappe :
                       – Schachteln , Säcke und andere Verpackungsmittel mit Aufdruck und Schachteln
                            und Behältnisse ohne Aufdruck
 ---pagebreak---                                        - CL·-
Nummer des
Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung
  Zolltarifs
    48.21    Andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe oder Zellstoffwattc:
             ex A. Papiere und Pappen , gelocht , für Jacquardvorrichtungen und dergleichen :
                      – aus Papier mit einem Quadratmetergewicht von nicht mehr als 160 g, ohne
                          Aufdruck
                 B. Windeln und Windeleinlagen für Kleinkinder:
                      ex I. nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf:
                              – aus Papierhalbstoff, Zellstoffwatte oder Papier , ohne Aufdruck
                      ex 11 . andere :
                              – aus Papierhalbstoff, Zellstoffwatte oder Papier , ohne Aufdruck
             ex D. Bettwäsche , Tischwäsche , Wäsche zur Körperpflege (einschließlich Abschminktücher
                      und Taschentücher) und andere Haushaltswäsche; Leibwäsche und andere Klei¬
                      dung
             ex E. hygienische Binden und Tampons :
                      – aus Papierhalbstoff, Zellstoffwatte oder Papier , ohne Aufdruck
                 F. andere :
                      ex I. für chirurgische , medizinische oder hygienische Zwecke , nicht in Aufmachung
                              für den Einzelverkauf:
                              – aus Papierhalbstoff, Zellstoffwatte oder Papier , ohne Aufdruck
                      ex II . andere :
                              – aus Papierhalbstoff, Zellstoffwatte oder Papier , ohne Aufdruck , ausgenom ¬
                                  men Karten für Statistikmaschinen und Diagrammpapier für Registrier¬
                                  apparate
 ex 49.09    Postkarten , Glückwunschkarten , Weihnachtskarten und dergleichen , mit Bildern , in belie¬
             bigem Druck hergestellt , auch mit Verzierungen aller Art:
             – Postkarten , einzeln oder in Bogen
    49.10    Kalender aller Art , aus Papier oder Pappe , einschließlich Blöcke von Abreißkalendern
    49.11    Bilder , Bilddrucke , Photographien und andere Drucke , in beliebigen Verfahren herge-
             stellt :
             ex B. andere :
                      – ausgenommen Bilder, Bilddrucke und Photographien , meteorologische und natur¬
                          wissenschaftliche Karten , Fachschriften , Dissertationen und Berichte , über The¬
                          men aus Wissenschaft, Literatur und Kunst , in Tarifnr . 49.01 nicht enthalten ,
                          herausgegeben von amtlichen Stellen oder kulturellen Einrichtungen , in jeglicher
                          Sprache , und Bücher mit Handels- oder Fremdenverkehrswerbung
    51.04    Gewebe aus synthetischen oder künstlichen Spinnfäden (einschließlich Gewebe aus Mono-
             filen oder Streifen der Tarifnr. 51.01 oder 51.02 ):
             A. Gewebe aus synthetischen Spinnfäden
                  ex I. Cordgewebe für die Reifenherstellung:
                           – ausgenommen Gewebe aus Monofilen und aus künstlichem Stroh der
                               Tarifnr . 51.02
                  ex II . Gewebe mit Elastomer-Fäden :
                           – ausgenommen Gewebe aus Monofilen und aus künstlichem Stroh der
                                Tarifnr . 51.02
             B. Gewebe aus künstlichen Spinnfäden :
                  ex I. Cordgewebe für die Reifenherstellung:
                           – ausgenommen Gewebe aus Monofilen und aus künstlichem Stroh der
                                Tarifnr . 51.02 .
                  ex II . Gewebe aus Elastomer-Fäden :
                           – ausgenommen Gewebe aus Monofilen und aus künstlichem Stroh der
                                Tarifnr . 51.02
                  ex III . andere :
                           – ausgenommen Gewebe aus Monofilen und aus künstlichem Stroh der
                                Tarifnr . 51.02
 ---pagebreak--- Nummer dr«
Gemeinsamen                                             Warenbezeichnung
  Zolltarif»
    56.01    Synthetische und künstliche Spinnfasern , weder gekrempelt noch gekämmt :
             ex A. synthetische Spinnfasern :
                     – ausgenommen Polyesterfasern
    56.02    Spinnkabel :
             A. aus synthetischen "Spinnfaden
     56.03   Abfälle von synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen ( einschließlich Garnabfalle und
             Rcrtìspmnstoff), «wieder .gekrempelt noch gekämmt :
             A. von synthetischen Spinnstoffen
     56.04   Synthetische und künstliche Spinnfasern und Abfälle von synthetischen oder künstlichen
             Spinnstoffen , gekrempelt , gekämmt oder anders für die Spinnerei vorbereitet :
             A. synthetische Spinnstoffe
     56.05   Garne aus synthetischen oder Künstlichen Spinnfasern ( oder aus Abfällen von synthetischen
             oder künstlichen Spinnstoffen), nicht in Aufmachungen für den Emzelverkauf:
             exA . aus syntheusenen Spinnfasern :
                     – Phantasiegame
             ex B. aus künsrhehen Sptnefasern :
                     – PhantastegarcK
     58.04   Samt , Plüsch , SchJangengewebe und Chenillegewebe , ausgenommen Gewebe der
             Tarrfnrn . 55.08 und 58.05 :
             – aus Seide , aus «yatbeti sehen und künstlichen Spinnstoffen und aus Wolle oder feinen
                  Tierhaaren
    58.05    Bander und schu&ose Baader aus parallel gelegten und geklebten Garnen oder Spinnstoffen
             ( bolducs ), ausgenommen Waren der Tanfnr . 58.06 :
             A. Bänder :
                  I. aus Samt , Plüsch , Schlingen- oder Chenülegeweben :
                     ex a ) aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen oder aus Baumwolle :
                             – aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                         b ) aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide
    58.07    Chenillegarne ; Gimpen ( andere als umsponnene Garne der Tarifnr . 52.01 und als um ¬
             sponnene Garne aus Roßhaar ); Geflechte und sonstige Posamentierwaren , als Meterware ;
             Quasten , T roddeln , Oliven , Nüsse , Pompons und dergleichen :
             ex A. Geflechte mit einer Breite von 5 cm oder weniger , aus Monofilen der 1 arifnr . 51 . 01
                     oder 5 1 . 02 oder aus Streifen ( künstlichem Stroh und dergleichen ) der Tarifnr. 51 . 02 ,
                     aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen , aus Flachs , Ramie oder pflanzlichen
                     Spinnstoffen des Kapitels 57 :
                     – aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen , ohne Metalle
             ex B. andere :
                     – aus Seide oder aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen , ohne Metalle
    58.08    Tülle und geknüpfte Netzstoffe , ungemustert :
             ex A. Tülle :
                     – aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
             ex B. geknüpfte Neczstoffe:
                     – aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
    58.09    Tulle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinetgardinenstoffe , gemustert ; Spitzen (maschinen- oder
             handgefertigt ), als Meterware oder als Motiv :
             ex A. Tülle , geknüpfte Netzstoffe und Bobinergardinenstoffe :
                     – aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
 ---pagebreak---                                           – (D             »
 Nummer des
 Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung
   Zolltarifs
    58.09         B. Spitzen :
(Fortsetzung)         ex I. handgefertigt :
                              – aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
                      ex II . maschinengefertigt :
                              – aus synthetischen oder künstlichen Spinnstoffen
     59.02    Filze und Waren daraus , auch getränkt oder bestrichen :
              ex A. Filze als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten :
                      – Teppiche , Brücken und Läufer
              ex B. andere :
                      – Teppiche , Brücken und Läufer
  ex 59.10    Linoleum , auch zugeschnitten ; Fußbodenbelag aus einem Grund aus Spinnstoffen mit
              aufgetragener Deckschicht aus beliebigen Stoffen , auch zugeschnitten:
              – mit einem Quadratmetergewicht von mehr «ils 1400 g
  ex 59.12    Andere Gewebe , getränkt oder bestrichen ; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
              Atelierhintergründe und dergleichen :
              – Gewebe , getränkt oder bestrichen , mit einem Quadratmetergewicht von 1400 g oder
                  weniger
  ex 59.13    Gummielastische Gewebe , ausgenommen Gewirke :
              – mit einer Breite von nicht mehr als 50 cm , ausgenommen solche aus Wolle oder feinen
                  Tierhaaren
     60.01    Gewirke als Meterware , weder gummielastisch noch kautschutiert :
              A. aus Wolle oder feinen Tierhaaren
              B. aus synthetischen Spinnstoffen
              C. aus anderen Spinnstoffen :
                       I. aus Baumwolle
                  ex II . aus anderen Spinnstoffen :
                          – ausgenommen solche aus Seide
     61.06    Schals , Umschlagtücher , Halstücher , Kragenschoner , Kopftücher , Schleier und ähnliche
              Waren :
              A. aus Seide , Schappeseide oder Bourretteseide
              B. aus synthetischen Spinnstoffen
              C. aus künstlichen Spinnstoffen
     64.05    Schuhteile ( einschließlich Einlegesohlen und Fersenstücke ) aus Stoffen aller Art , ausgenom ¬
              men Metall :
              ex A. Zusammensetzungen bestehend aus Schuhoberteilen , die mit einer Brandsohle oder
                      anderen Bodenteilen ( ausgenommen Laufsohle ) verbunden sind :
                     – aus Kautschuk oder Kunststoff
              ex B. andere :
                     – aus Kautschuk oder Kunststoff
     68.02    Bearbeitete Werksteine und Waren daraus ( einschließlich Würfel und Steinchen für Mosaike ),
              ausgenommen Waren der Tarifnr . 68.01 und des Kapitels 69
     68.04    Wetz- und Poliersteine zum Handgebrauch , Mühlsteine und dergleichen , zum Mahlen ,
              Zerfasern , Schleifen , Polieren , Richten , Schneiden oder Trennen , aus Natursteinen , auch
              agglomeriert , aus agglomerierten natürlichen oder künstlichen Schleifstoffen oder keramisch
              hergestellt ( einschließlich Segmente und andere Teile dieser Waren , aus den gleichen Stoffen ),
              auch mit Teilen ( z . B. Achsen , Kernen , Stiften , Hülsen ) aus anderen Stoffen , jedoch nicht mit
              Gestellen :
 ---pagebreak---  Nummer des
 Gemeinsamen                                             Warenbezeichnung
   Zolltarifs
      68.04   B. andere :
(Fortsetzung)          I. aus agglomerierten Schleifstoffen :
                          ex a ) aus natürlichen oder synthetischen Diamanten :
                                 – aus künstlichen , zu anderer Verwendung als zum Mahlen
                          ex b ) andere :
                                 – aus künstlichen , zu anderer Verwendung als zum Mahlen
                  ex 11 . andere :
                          – aus künstlichen , zu anderer Verwendung als zum Mahlen
      68.06   Natürliche oder künstliche Schleifstoffe , in Pulver* oder Körnerform , auf Gewebe , Papier ,
              Pappe oder andere Stoffe aufgebracht , auch zugeschnitten , genaht oder anders zusammen-
              gefügt
      69.02   Feuerfeste Steine , Platten , Fliesen und ähnliche feuerfeste Bauteile
      70.04   Gegossenes oder gewalztes Flachglas ( auch bei der Herstellung bereits überfangen oder mit
              Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ), nicht bearbeitet , in quadratischen oder recht¬
              eckigen Platten oder Scheiben :
              ex B    anderes :
                      – mit einer Dicke von mehr als 5 mm bis 10 mm
  ex 70.05    Gezogenes oder geblasenes Flachglas , sogenanntes „Tafelglas“ ( auch bei der Herstellung
              bereits überfangen ), nicht verarbeitet , in quadratischen oder rechteckigen Platten oder
              Scheiben :
              – mit einer Dicke von 3 mm oder weniger
  ex 70.06    Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas“ ( auch bei der Herstellung bereits
              überfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ), auf einer oder beiden Seiten
              geschliffen oder poliert , in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben :
              – nicht mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt , mit einer Dicke von 5 mm oder
                  weniger
      70.08   Vorgespanntes Einschichten-Sicherheitsglas und Mehrschichten-Sicherheitsglas ( Verbund¬
              glas ), auch fassoniert
      70.14   Glaswaren für Beleuchtung , für Signalvornchtungen oder zu optischen Zwecken , nicht aus
              optischem Glas , nicht optisch bearbeitet :
                 A. Waren zum Ausstat.en von elektrischen Beleuchtungskörpern :
                      ex I. facettiertes Glas , Plättchen , Kugeln , Tropfen- oder Blumenformen , Gehänge
                              und ähnliche Waren für die Ausstattung von Lüstern :
                              – aus gefärbtem , mactgeschliffenem , irisiertem , feingeschliffenem , marmo¬
                                  riertem Glas , Opakglas , Opalglas , bemaltem Glas oder aus Preßglas mit
                                  vertieften oder erhobenen Stellen
                      ex II . andere ( z . B. Zerstreuer , Schalen für Deckenleuchten , andere Schalen , Schirme ,
                              Glocken, Tulpen ):
                              – Gläser für Beleuchtungskörper
                              – andere , aus gefärbtem , mattgeschliffenem , irisiertem , feingeschliffenem ,
                                  marmoriertem Glas , Opakglas , Opalglas , bemaltem Glas oder aus Preßglas
                                  mit vertieften oder erhobenen Stellen
              ex B. andere :
                      – aus gefärbtem , mattgeschliffenem , irisiertem , feingeschliffenem , marmoriertem
                          Glas , Opakglas , Opaiglas , bemaltem Glas oder aus Preßglas mit vertieften oder
                          erhobenen Stellen
      70.20   Glaswolle und andere Glasfasern , Waren daraus :
              ex B. textile Glasfasern und Waren daraus :
                      – Glasseldensrr.mge ( Rovings ) und Mats
 ---pagebreak---                                         - ÉC-
Nummer des
Gemeinsamen                                              Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 ex 70.21   Andere Glaswaren :
            – aus gefärbtem » mattgeschiitfcncm , graviertem , irisiertem , feingeschliffenem , marmorier¬
                tem Glas , Opakglas , Opalglas oder bemaltem Glas oder aus Preßglas mit vertieften oder
                erhobenen Stellen
    71.05   Silber und Siiberlegicrungen , unbearbeitet oder als Halbzeug, auch vergoldet oder platt *
            niert :
            ex B. massive Stäbe , Drähte und Profile ; Platten , Blätter und Bänder , mit einer Dicke ( ohne
                    Unterlage) von mehr als 0,15 mm :
                    – Drähte; andere, getrieben oder gewalzt
               D. Folien und dünne Bänder, mit einer Dicke (ohne Unterlage ) von 0,15 mm oder
                    weniger
 ex 73.14   Draht aus Stahl , auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für die Elektrotechnik :
            – nicht mit Spinnstoffen überzogen
    73.15   Legierter Stahl und Qualitätskohlenstoffstahl , in den in den Tarifnrn . 73.06 bis 73.14
            aufgeführten Formen :
            A. Qualitätskohlenstoffstahl :
                ex VIII . Draht , auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro¬
                            technik :
                            – nicht mit Spinnstoffen und anderen Metallen überzogen und nicht aus
                                 legiertem Stahl , der eines oder mehrere der folgenden 1 egierungselemente
                                 mit den angegebenen Gewichtshundertteilen enthält : 2 v . H. oder mehr
                                 Silicium , 2 V. H. oder mehr Mangan , 2 v . H. oder mehr Chrom , 2 v . H.oder
                                 mehr Nickel , 0,3 v . H. oder mehr Molybdän , 0,3 v . H. oder mehr Vanadin ,
                                 0,5 v . H. oder mehr Wolfram , 0,5 v . H. oder mehr Kobalt , 0,3 v . H. oder
                                 mehr Aluminium , 1 v . H. oder mehr Kupfer
            B. Legierter Stahl :
                ex VIII . Draht , auch überzogen , ausgenommen isolierte Drähte für die Elektro¬
                            technik :
                            – nicht mit Spinnstoffen und anderen Metallen überzogen und nicht aus
                                 legiertem Stahl , der eines oder mehrere der folgenden Legierungselemente
                                 mit den angegebenen Gewichtshundertteilcn enthält : 2 v . H. oder mehr
                                 Silicium , 2 v . H. oder mehr Mangan , 2 v . H. oder mehr Chrom , 2 v . H. oder
                                 mehr Nickel , 0,3 v . H. oder mehr Molybdän , 0,3 v . H. oder mehr Vanadin ,
                                 0,5 v . H. oder mehr Wolfram , 0,5 v . H. oder mehr Kobalt , 0,3 v . H. oder
                                 mehr Aluminium , 1 v . H. oder mehr Kupfer
    73.18   Rohre (einschließlich Rohrluppen) aus Stahl , ausgenommen Waren der Tarifnr. 73.19 :
            ex A. Rohre für Gas- oder Flüssigkeitsleitungen , mit Form-, Verschluß- oder Verbindungs¬
                    stücken , für zivile Luftfahrzeuge :
                    – ausgenommen Rohre , unbearbeitet oder angestrichen , lackiert , emailliert oder
                        anders vorbearbeitet ( einschließlich Mannesmannrohre und geschmiedete Rohr-),
                        auch mit Muffen oder Flanschen , aber ohne weitere Bearbeitung, nahtlos
               B. andere :
                    ex II . gerade und von gleichmäßiger Wanddicke, andere als die des Absatzes B I , mit
                            einer Länge von höchstens 4,50 m , aus legiertem Stahl , mit einem Gehalt an
                             Kohlenstoff von 0,90 bis 1 , 15 Gewichtshundertteilen und an Chrom von 0,50
                             bis 2 Gewichtshundertteilen , auch mit einem Gehalt an Molybdän von 0,50
                            Gewichtshundertteilen oder weniger
                    ex III . andere :
                             – ausgenommen Rohre , unbearbeitet oder angestrichen , lackiert , emailliert
                                 oder anders vorbearbeitet (einschließlich Mannesmannrohre und geschmie¬
                                  dete Rohre ), auch mit Muffen oder Flanschen , aber ohne weitere Bearbei¬
                                  tung , nahtlos
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                        Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 ex 73.21   Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen ( z . B. Schuppen , Brücken und Brückenteile ,
            Schleusentore , Türme , Masten , Pfeiler , Säulen , Gerüste , Bedachungen , Tür- und Fenster¬
            rahmen , Läden , Geländer, Gitter ), aus Eisen oder Stahl ; zu Konstruktionszwecken vorge¬
            arbeitete Bleche , Bänder, Stäbe , Profile , Rohre usw . aus Eisen oder Stahl :
            – ausgenommen Schleusentore für hydraulische Anlagen
 ex 73.24   Behälter aus Eisen oder Stahl für verdichtete oder verflüssigte Gase :
            – geschweißt , mit einem Fassungsvermögen von 300 1 oder weniger
    73.25   Kabel , Seile , Litzen , Seilschlingen und ähnliche Waren , aus Stahidraht , ausgenommen
            isolierte Drahtwaren für die Elektrotechnik :
               A. ausgerüstet oder gebrauchsfertig , für zivile Luftfahrzeuge
            ex B , andere :
                     – ausgenommen voll- oder halbverschlossene Tragseile für Drahtseilbahnen und
                        Bewehrungskabel für Spannbeton
 ex 73.29   Ketten jeder Größe und Teile davon , aus Eisen oder Stahl :
            – Galle-, Renold- oder Morseketten mit einer Gelenklänge von 2 cm oder weniger ,
                 ausgenommen Ketten für Schlüssel
    73.31   Stifte , Nägel , zugespitzte Krampen , gewellte oder abgeschrägte Klammem , Ringnägel ,
            Haken und .Reißnägel , aus Eisen oder Stahl , auch mit Kopf aus anderen Stoffen ,
            ausgenommen solche mit Kupferkopf.
            ex B. andere :
                    – zum Zeichnen und zur Verwendung im Büro
    73.32   Bolzen und Muttem ( auch mit Gewinde ), Schwellenschrauben , Schrauben , Ringschrauben
            und Schraubhaken , Niete , Splinte , Keile und ähnliche Waren der Schrauben- und Nieten¬
            industrie , aus Eisen oder Stahl; Unterlegscheiben ( auch geschlitzte Unterlegscheiben und
            Federringscheiben ) aus Stahl :
            A. ohne Gewinde :
                 ex I. aus vollem Material gedrehte Schrauben , Muttern , Niete und Unterlegscheiben ,
                        mit einer Stiftdicke oder Lochweite von nicht mehr als 6 mm :
                        – aus Gußeisen , Stahlguß oder schmiedbarem Guß , ausgenommen Waren für die
                            Befestigung von Schienen , Schrauben und Niete
                ex II . andere :
                        – aus Gußeisen , Stahlguß oder schmiedbarem Guß , ausgenommen Waren für die
                            Befestigung von Schienen , Schrauben und Niete
            B. mit Gewinde :
                ex 1 . aus vollem Material gedrehte Schrauben und Muttem , mit einer Stiftdicke oder
                        Lochweite von nicht mehr als 6 mm :
                        – Muttern aus Gußeisen , Stahlguß oder schmiedbarem Guß , ausgenommen die
                            mit den Schrauben aufgemachten Muttern
                ex II . andere :
                        – aus Gußeisen , Stahlguß oder schmiedbarem Guß , ausgenommen Waren für die
                            Befestigung von Schienen , Bolzen und Schrauben , einschließlich der damit
                            eingeführten Unterlegscheiben und Muttern
 ex 73.35   Federn und Federblätter , aus Stahl :
            – Blattfedern für Fahrzeuge , außer für Eisenbahnwagen
            – Spiralfedern aus Draht oder Rundsräben , mit einem Durchmesser von mehr als 8 mm ,
                oder aus Vierkant- oder Flachstäben , bei denen die kleinste Abmessung mehr als 8 mm
                 beträgt
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Nummer des
Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung
  Zolltarifs
 ex 73.37    Heizkessel ( ausgenommen solche der Tarifnr . 84.01 ) und Heizkörper , für Zentralheizung ,
             nicht elektrisch beheizt » Teile davon , aus Eisen oder Stahl ; Heißlufterzeuger und -Verteiler
             ( einschließlich solcher » die auch als Verteiler von frischer oder klimatisierter Luft dienen
             können ), nicht elektrisch beheizt , mit motorbetriebenem Ventilator oder Geblase , Teile
             davon , aus Eisen oder Stahl :
             – aus Schweiß-, Walz- oder Schmiedeeisen oder -stahl
    73.38    Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus
             Eisen oder Stahl ; Stahlwolle ; Schwämme , Putzlappen , Handschuhe oder ähnliche Waren zum
             Scheuern , Polieren oder dergleichen , aus Eisen oder Stahl :
             A. sanitäre und hygienische Artikel , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge
             B. andere :
                      I. Abwaschbecken und Waschbecken , Teile davon , aus rostfreiem Stahl
                  ex II . andere :
                          – ausgenommen Stahlwolle , Schwämme , Putzlappen , Handschuhe und ähnliche
                              Waren zum Scheuern , Polieren und dergleichen sowie Druckkochtöpfe
 ex 74.07    Rohre ( einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Kupfer:
             – ausgenommen unbearbeitete oder angestrichene , lackierte , emaillierte oder anders
                  vorbearbeitetc ( einschließlich Mannesmannrohre und geschmiedete Rohre ), auch mit
                  Muffen oder Flanschen , aber ohne weitere Bearbeitung , mit einer Wanddicke von mehr
                  als 1 mm und mit einem Innendurchmesser von mehr als 80 mm
 ex 74.19    Andere Waren aus Kupfer:
             – ausgenommen folgende Waren :
                  – Stecknadeln , Schieber und Haarnadeln ( außer Schmucknadeln ), Fingerhüte sowie
                      Metallteile für Gürtel , Korsette und Hosenträger
                  – Tanks , Fässer , Bottiche und ähnliche Behälter , für Stoffe aller Art ( außer Druck - oder
                      Flüssiggas ), mit einem Fassungsvermögen von mehr als 300 1 , ohne mechanische oder
                      wärmetechnische Einrichtung , auch mit Innenauskleidung oder Wärmeschutzverklei-
                      dung
                  – Ketten jeder Größe und Teile davon
 ex 76.02    Stäbe , Profile und Draht , aus Aluminium , massiv :
             – Walzdraht
    76.04    Blattmetall , Folien und dünne Bänder , aus Aluminium ( auch geprägt , zugeschnitten , gelocht ,
             überzogen , bedruckt oder auf Papier , Pappe , Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt ),
             mit einer Dicke ( ohne Unterlage ) von 0,20 mm oder weniger
    76.06    Rohre ( einschließlich Rohlinge ) und Hohlstangen , aus Aluminium
    76.08    Konstruktionen sowie Teile von Konstruktionen ( z . B. Schuppen , Brücken und Brückenreile ,
             Türme , Masten , Pfeiler , Säulen , Gerüste , Bedachungen , Tür- und Fensterrahmen , Geländer ),
             aus Aluminium ; zu Konstruktionszwecken vorgearbeitete Bleche , Stäbe , Profile , Rohre usw .,
             aus Aluminium
    76.12    Kabel , Seile , Litzen und ähnliche Waren , aus Aluminiumdraht , ausgenommen isolierte
             Drahtwaren für die Elektrotechnik
    76.15    Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus
             Aluminium
    79.01    Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott , aus Zink :
             ex A , Rohzink :
                     – elektrolytisches Zink ( Rohblöcke [ Ingots]) mit einem Gehalt an Zn von 99,95
                          V. H. oder mehr
 ---pagebreak--- Nummer dei
Gemeinsamen                                          Warenbezeichnung
  Zolltarifs
 ex 82.01    Spaten , Schaufeln , Hacken aller Art, Gabeln , Rechen und Schaber ; Äxte , Häpen und ähnliche
             Werkzeuge zum Hauen oder Spalten ; Sensen und Sicheln , Heu - und Strohmesser , Hecken¬
             scheren , Keile und anderes Handwerkszeug für die Landwirtschaft , den Gartenbau und die
             Forstwirtschaft ;
             – Spaten , Breithacken , Karste , Gabeln , Zinkenhacken , Rechen , Schaber, Sensen und
                 Sicheln
     82.02   Handsägen aller Art , Sägeblätter aller Art (einschließlich Frässägeblätter und nicht gezahnte
             Sägeblätter ):
             A. Handsägen aller Art
             B. Sägeblätter :
                       1 . Bandsägeblätter
                 ex III . andere :
                           – Handsägeblätter
 ex 82.04    Anderes Handwerkszeug , ausgenommen die in anderen Tarifnummern dieses Kapitels
             erfaßten Waren ; Ambosse , Schraubstöcke , Lötlampen , Feldschmieden , Schleifapparate zum
             Hand- oder Fußbetrieb und Glasschneidediamanten :
             – Hämmer , Kreuzmeißel , Steinmeißel , Flachmeißel , Körner , Durchschläge und Gewinde¬
                 schneidköpfe
     82.05   Auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen und mechanischem
             oder nichtmechanischem Handwerkszeug ( z . B. zum Treiben , Stanzen , Gewindeschneiden ,
             Gewindebohren , Bohren , Fräsen , Ausweiten , Schneiden , Drehen , Schrauben ), einschließlich
             Zieheisen , Preßmatrizen zum Warmstrangpressen von Metallen , Erd-, Gesteins- und
             Tiefbohrwerkzeuge , mit arbeitendem Teil :
             ex A. aus unedlen Metallen :
                     – Bohrmeißel , Spiralbohrer, Löffelbohrer , Senker und Fräser , nicht verstellbare
                           Reibahlen , Gewindeschneidbacken , Gewindebohrer und Gewindestrehler
             ex B. aus Hartmetallen :
                     – Bohrmeißel , Spiralbohrer , Löffelbohrer , Senker und Fräser , nicht verstellbare
                           Reibahlen , Gewindeschneidbacken , Gewindebohrer und Gewindestrehler
             ex C. aus Diamant oder Preßdiamant :
                     – Bohrmeißel , Spiralbohrer , Löffelbohrer , Senker und Fräser , nicht verstellbare
                           Reibahlen , Gewindeschneidbacken , Gewindebohrer und Gewindestrehler
             ex D. aus anderen Stoffen :
                     – Bohrmeißel , Spiralbohrer , Löffelbohrer , Senker und Fräser , nicht verstellbare
                           Reibahlen , Gewindeschneidbacken , Gewindebohrer und Gewindestrehler
    82.09    Messer , andere als Messer der Tarifnr . 82.06 , mit schneidender oder gezahnter Klinge
             (einschließlich Klappmesser für den Gartenbau ), und Klingen dafür
             ex A. Messer :
                     – ausgenommen solche für Gewerbe und Handwerk
    82.14    Löffel , Schöpfkellen , Gabeln , Tortenschaufeln , Fischmesser , Buttermesser , Zuckerzangen
             und ähnliche Tischgeräte
    82.15    Griffe aus unedlen Metallen für Waren der Tarifnrn . 82.09 , 82.13 und 82.14
    83.01    Schlösser ( einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß), Sicherheitsriegel und
             Vorhängeschlösser , alle diese zum Schlüßen mit Schlüsseln , als Geheimschlösscr oder
             elektrische Schlösser , auch Teile davon , aus unedlen Metallen ; Schlüssel für diese Waren , aus
             unedlen Metallen
    83.02    Beschläge und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen , für Möbel , Türen , Treppen , Fenster ,
             Fensterläden , Karosserien , Sattlerwaren , Koffer , Reisekisten oder andere derartige Waren
             (einschließlich automatische Türschließer); Kleiderhaken , Huthaken , Hutablagen , Stützen ,
             Konsolen und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen
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Nummer des                               «
Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung
  Zolltarifs
     83.06   Statuetten und andere Ziergegcnsundezur Innenausstattung, aus unedlen Metallen ; Rahmen
             für Photographien , Bilder und ähnliche Waren , aus unedlen Metallen ; Spiegel aus unedlen
             Metallen :
             A. Statuetten und andere Ziergegenstände zur Innenausstattung
 ex 83.09    Verschlüsse , Verschlußbügel , Schnallen , Spangen , Klammern , Haken , Ösen und ähnliche
             Waren , aus unedlen Metallen für Bekleidung , Schuhe , Planen , Täschnerwaren und zum
             Fertigen oder Ausrüsten anderer Waren ; Hohlniete und Zweispitzniete , aus unedlen
             Metallen ; Perlen und Flitter , aus unedlen Metallen :
             – ausgenommen Perlen und Flitter sowie Hohlniete und Zweispitzniete
    83.13    Stopfen , Spunde mit Schraubgewinde , Spundbleche , Flaschenkapseln , Abreißkapseln ,
             Gießpfropfen , Plomben und ähnliches Verpackungszubehör , aus unedlen Metallen
     83.15   Draht , Stäbe, Rohre , Platten , Kügelchen , Elektroden und ähnliche Waren , aus unedlen
             Metallen oder Hartmetallen , mit Dekapier- oder Flußmitteln überzogen oder gefüllt , zum
             Schweißen oder Löten von Metall oder Hartmetall ; Drähte und Stäbe , aus gepulverten
             unedlen Metallen agglomeriert , zum Metallisieren im Aufspritzverfahren
 ex 84.01    Erzeuger von Wasserdampf oder anderem Dampf (Dampfkessel ); Kessel für überhitztes.
             Wasser :
             – ausgenommen Teile
    84.06    Kolbenverbrennungsmotoren :
             C. andere Motoren :
                  1 . Verbrennungsmotoren mit Fremdzündung mit einem Hubraum :
                         a) von 250 cm3 oder weniger:
                             ex 1 . für zivile Luftfahrzeuge :
                                    – mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                             ex 2 . andere :
                                    – mit einer Leistung von 25 kW oder weniger , auch für Fahrräder mit
                                        Hilfsmotor mit einem Hubraum von nicht mehr als 50 cm 3
                         b ) von mehr als 250 cm 3 :
                             ex 1 . für die industrielle Montage
                                    von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87.01 A ,
                                    von Kraftwagen zum Befördern von Personen ( einschließlich Kombina¬
                                    tionskraftwagen ), mit weniger als 15 Sitzplätzen ,
                                    von Kraftwagen zum Befördern von Gütern , mit Motor mit einem
                                    Hubraum von weniger als 2 800 cm 3 ,
                                    von Kraftwagen zu besonderen Zwecken der Tarifnr . 87.03 :
                                    – mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                                2 . andere :
                                    ex aa ) für zivile Luftfahrzeuge :
                                             – mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                                    ex bb ) andere :
                                             – mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                 II . Verbrennungsmotoren mit Selbstzündung:
                      ex a) Antriebsmotoren für Wasserfahrzeuge :
                             – mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
                         b) andere:
                             ex 1 . für die industrielle Montage
                                    von Einachs-Ackerschleppern der Tarifstelle 87-01 A ,
                                    von Kraftwagen zum Befördern von Personen (einschließlich Kombina¬
                                    tionskraftwagen ), mit weniger als 15 Sitzplätzen ,
                                    von Kraftwagen zum Befördern von Gütern , mit Motor mit einem
                                    Hubraum von weniger als 2 500 cm 3 ,
                                     von Kraftwagen zu besonderen Zwecken , der Tariffir. 87.03 :
                                     – mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
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 Nummer des
 Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung
  Zolltarifs
     84.06    C. II . t) ) ex 2 . andere :
(Fortsetzung)                        – mit einer Leistung von 25 kW oder weniger
              D. Tede
                  ex l . von Motoren fur zivile Luftfahrzeuge :
                          – Zylinder, Zylinderiaufbüchsen , Kolbenbolzen , Kolben und Kolbenringe
                     II . von anderen Motoren :
                          ex a ) für Luftfahrzeuge , schwerer als Luft :
                                 – Zylinder , Zylinderiaufbüchsen , Kolbenbolzen , Kolben und Kolben ¬
                                     ringe
                          ex b ) für andere Zwecke :
                                 – Zylinder , Zylinderlaufbuchsen , Kolbenbolzen , Kolben und Kolben ¬
                                     ringe
     84.07    Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen :
              ex A. hydraulische Kraftmaschinen und Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge :
                     – ausgenommen Teile
                 B. Wasserturbinen , Wasserräder und andere hydraulische Kraftmaschinen
     84.10    Flussigkeitspumpen , einschließlich mchcmechanische Pumpen und Ausgabepumpen mit
              Flüssigkeitsmesser ; Hebewerke für Flüssigkeiten ( z . B. Becherwerke , Schöpfwerke , Band¬
              elevatoren ):
              ex A. Ausgabepumpen , die mit Flüssigkeitsmesser ausgestatter oder zur Aufnahme eines
                     Flüssigkeitsmessers eingerichtet sind :
                     – Teile
                 B. andere Pumpen :
                      I. für zivile Luftfahrzeuge
                     IL andere :
                          ex a ) Pumpen :
                                 – ausgenommen Pumpen für Beneselungsanlagen und Tauchpumpen mit
                                     angekuppeltem Motor, ohne innenauskleidung aus keramischem Mate¬
                                     rial oder Gummi , mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als 1 000
                                     kg
                             b ) Teile
                 C. Hebewerke für Flüssigkeiten ( z . B. Becherwerke , Schöpfwerke , Bandelevatoren )
     84.11    Luftpumpen , einschließlich Vakuumpumpen ; Luft- und Gaskompressoren ; Freikolbengene¬
              ratoren ; Ventilatoren und dergleichen :
              C. Ventilatoren und dergleichen :
                  ex I. für zivile Luftfahrzeuge :
                          – mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 200 kg , ausgenommen Teile
                  ex II . andere :
                          – mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 200 kg , ausgenommen Teile
     84.15    Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung , mit elektrischer oder
              anderer Ausrüstung :
              ex A. Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen , ausgenommen Teile davon , für
                     zivile Luftfahrzeuge :
                     – ausgenommen auf einen gemeinsamen Sockel montierte oder aus gegenseitig
                          abhängigen Teilen bestehende Aggregate für Kühlschränke , Schränke und Möbel
                          mit den entsprechenden Kühlvorrichtungen , mit einem Gewicht von nicht mehr als
                          200 kg , sowie Teile
                 C. andere :
                     ex I. Kühlschränke mit einem Inhalt von mehr als 340 Litern :
                             – mir einem Stückgewichi von mehr als 200 kg
 ---pagebreak---  Nummer des
 Gemeinsamen                                             Warenbezeichnung
   Zolltarifs
     84.15        C. ex 11 . andere :      f       f
(Fortsetzung)                 – ausgenommen auf einen gemeinsamen Sockel montierte oder aus gegenseitig
                                 abhängigen Teilen bestehende Aggregate für Kühlschränke , Schränke und
                                 Möbel mit den entsprechenden Kühlvorrichtungen , mit einem Gewicht von
                                 nicht mehr als 200 kg, sowie Teile
     84.17    Apparate und Vorrichtungen , auch elektrisch beheizt , zum Behandeln von Stoffen durch auf
              einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge , z . B. Heizen , Kochen , Rosten , Destillieren ,
              Rektifizieren , Sterilisieren , Pasteurisieren , Dämpfen , Trocknen , Verdampfen , Kondensieren
              oder Kühlen , ausgenommen Haushaltsapparatei nichtelektrische Warmwasserbereiter und
              Badeöfen :
              ex A. Apparate zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A ( Euratom ):
                      – Teile
              ex B. Apparate , ihrer Beschaffenheit nach zum Trennen bestrahlter Kernbrennstoffe , zum
                      Behandeln radioaktiver Abfälle oder zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur
                     Wiederverwendung bestimmt ( Euratom ):
                     – Teile
                  C. Wärmeaustauscher :
                     ex I. für zivile Luftfahrzeuge :
                              – Teile
                     ex 11 . andere :
                              – Teile
                  D. Dampffiltriermaschinen und andere Maschinen zum Zubereiten von Kaffee oder
                      anderen heißen Getränken :
                      ex 1 . elektrisch beheizt :
                              – Teile
                      ex Π . andere :
                              – Teile
                 E. medizinisch-chirurgische Sterilisierapparate :
                     ex 1 . elektrisch beheizt :
                              – Teile
                      ex 11 . andere :
                              – Teile
                 F. andere :
                     ex I. Warmwasserbereiter und Badeöfen , nicht elektrisch :
                              – für den Haushalt
                     ex II . andere :
                              - Teile
  ex 84.20    Waagen , auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken , ausgenommen Waagen mit einer Empfind¬
              lichkeit von mindestens 50 cg; Gewichte für Waagen aller Art :
              – Waagen , automatisch oder halbautomatisch , mit einem Stückgewicht von nicht mehr als
                  250 kg , ausgenommen Teile
     84.22    Maschinen , Apparate und Geräte zum Heben , Beladen , Entladen oder Fördern ( z . B.
              Aufzüge , Fördermaschinen , Winden , Flaschenzüge , Krane , Stetigförderer , Seilschwebebah¬
              nen ), ausgenommen Maschinen , Apparate und Geräte der Tarifnr . 84.23 :
              ex A. Maschinen , Apparate und Geräte , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahr¬
                      zeuge :
                      – ausgenommen Winden und Wagenheber
                  B. andere :
                      ex 1 . Maschinen , Apparate und Geräte , ihrer Beschaffenheit nach zum Handhaben
                               hochradioaktiver Stoffe bestimmt ( Euratom ):
                               – ausgenommen Zugwinden , Flaschenzüge und Rollenkloben sowie Teile
                      ex II . selbstfahrende Krane auf Rädern , nicht auf Schienen fahrbar:
                               – ausgenommen Teile
 ---pagebreak---                                               - 1 3 -
 Nummer des
 Gemeinsamen                                             Warenbezeichnung
  Zolltarifs
     84.22            B. ex III . Walzwerkmaschinen folgender Art : Roilgänge zum Zufuhren oder Fördern des
CFortsetzung)                     Walzguts ; Kipper , Wender und Manipulatoren , für Rohblocke ( Ingots ),
                                  Luppen , Stabe oder Platten :
                                  – ausgenommen Teile
                         ex IV . andere :
                                  – ausgenommen Zugwinden , Flaschcnzugc und Rollcnkloben , > ahrzeughub-
                                     wmden und - hebeböcke sowie Teile
  ex 84.24      Maschinen , Apparate und Geräte für die Landwirtschaft oder den Gartenbau / um
                Aufbereiten , Bearbeiten oder Bestellendes Bodens oder zur Pflege der Pflanzen , einschließlich
                Walzen für Rasenflächen oder Sportplätze :
                – Streichbretter und Schare , ausgenommen solche aus Gußeisen oder Stahlguß , Streich¬
                      bleche , Scheiben , Vorschäler , Messerseche und Scheibenseche tur Pfluge ; Zinken fur
                      Kultivatoren und Unkrauteggen ; Scheiben für Pulverisatoren , Jat-, Haufel - und Furchen -
                      ziehvornchtungen für Unkrautjätmaschinen
  ex 84.27      Pressen , Mühlen , Quetschen und andere Maschinen , Apparate und Geräte zum Bereiten von
                Wein , Most , Fruchtsafc oder dergleichen :
                – Traubenmühlen mit Abbeervorrichtung und kontinuierliche Keltern , ausgenommen Teile
                       davon
     84.31      Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zellulosebrei oder Papierhalbstoff oder zum
                Herstellen oder Fertigstelien von Papier oder Pappe :
                      A. zum Herstellen von Papier oder Pappe
                ex B. andere :
                          - ausgenommen Liniermaschinen mit einem Stückgewicht von 2 000 kg oder
                              weniger
     84.36      Düsenspmninaschinen und -apparate zum Herstellen von synthetischen oder künstlichen
                Spinnstoffen ; Spinnstoffvorbereitungs- und Spinnstoffaufbercitungsmaschinen ; Maschinen
                und Vorrichtungen zum Spinnen oder Zwirnen von Spinnstoffen ; Maschinen zum Fachen ,
                Spulen ( einschließlich Schußspulmaschinen ), Wickeln oder Haspeln von Spinnstoffen .
     84.37      Web-, Wirk-, Strick -, Tüll -, Spitzen-, Stick-, Posamentier- und Netzknüpfmaschinen ;
                Vorbereirungsmaschinen und -apparate für die Weberei , Wirkerei , Strickerei usw . ( z . B.
                Scharmaschinen , Zettelmaschinen und Schlichtmaschinen ):
                ex A. Webmaschinen :
                          – mit einem Stückgewicht von 2 500 kg oder weniger , automatische ( ausgenommen
                              Baumwollwebmaschinen ) und nichtautomatische
                ex B. Wirk - und Strickmaschinen :
                          – Flachwirkmaschinen und - Strickmaschinen
                ex C. Tüll -, Spitzen -, Stick-, Flecht-, Posamentier- und Netzknüpfmaschinen :
                          – mit einem Stückgewicht von 2 500 kg oder weniger
  ex 84.38      Hilfsmaschinen und -apparate für Maschinen der Tarifnr . 84.37 ( z . ß . Schaftmaschinen ,
                Jacquardmaschinen , Kett- und Schußfadenwachter und Webschützenwechsler ); Teile und
                Zubehör , erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für ¿Maschinen oder Apparate dieser
                Tarifnummer oder für Maschinen oder Apparate der Tarifnr . 84.36 oder 84.37 bestimmt
                ( z . B. Flügel , Kämme , Kratzengarnituren , Nadeln , Nadelstäbe , Platine , Spindeln , Spinn ¬
                düsen , Weblitzen , Webschäfte und Webschützen ):
                – ausgenommen Teile und Zubehör für Spinnmaschinen ( Riffelwalzen mit einem Stuckge¬
                      wicht von nicht mehr als 2,5 kg ; Spindeln , Druckwalzen sowie Achsen und Spannrollen
                      für Spindelschnüre , mit Kugel -, Rollen - oder Nadellagern ), gezahnte Stahlbänder für
                      Kratzengarnituren und Spinndüsen aus Edelmetall
     84.40      Maschinen und Apparate zum Waschen , Reinigen , Trocknen , Bleichen , Farben , Appretieren
                oder Ausrüsten von Garnen , Geweben oder anderen Spinnstoffwaren ( einschließlich
                Maschinen zum Waschen von Wäsche , zum BugeJn von Kleidern , zum Aufwickeln , Falten ,
                Schneiden oder Auszacken von Geweben ); Maschinen zum Herstellen von Linoleum oder
                anderem Fußbodenbelag durch Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen ^
                Maschinen , wie sie üblicherweise zum Bedrucken von Garnen , Geweben , Filz , Leder,
              ; Tapetenpapier , Packpapier oder Fußbodenbelag verwendet werden ( einschließlich gravierte
                oder geätzte Druckplatten und Druckformenzylinder für diese Maschinen ):
 ---pagebreak---  Nummer des
 Gemeinsamen                                         Warenbezeichnung
   Zolltarifs
    84.40        B. Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche , mit einem Fassungsvermögen an
(Fortsetzung)         Trockenwäsche von nicht mehr als 6 kg ; Wringmaschinen fur den Haushalt :
                      ex I. elektrisch betriebene :
                               – zum Waschen von Wäsche , ausgenommen Teile
                      ex Π . andere :
                               – zum Waschen von Wäsche , ausgenommen Teile
              ex C. andere :
                       – Maschinen und Apparate zum Waschen von Wäsche , ausgenommen Teile
                       – Maschinen und Apparate zum Farben von Spinnstoffwaren , ausgenommen
                           Teile
      84.45   Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Metallen oder Hartmetallen , ausgenommen
              Maschinen der Tarifnrn . 84.49 und 84.50 :
              C. andere Werkzeugmaschinen :
                    I. Drehmaschinen :
                        ex a ) durch Code-Angaben gesteuert :
                                – Langdrehbänke mit einem Srückgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                        ex b ) andere :
                                – Langdrehbänke mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                  III . Hobelmaschinen :
                        ex a ) durch Code-Angaben gesteuert :
                                – mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                        ex b ) andere :
                                – mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                  IV . Waagerechtstoßmaschinen , Sägemaschinen , Trennmaschinen , Räummaschinen ,
                        Senkrechtstoßmaschinen :
                        ex a ) durch Code-Angaben gesteuert:
                                – Waagerechtstoßmaschinen und Sagemaschinen mit einem Stuckgewicht
                                   von nicht mehr als 2000 kg
                        ex b ) andere :
                                – Waagerechtstoßmaschinen und Sagemaschinen mit einem Stückgewicht
                                   von nicht mehr als 2000 kg
                   V. Fräsmaschinen und Bohrmaschinen :
                        ex a ) durch Code-Angaben gesteuert :
                                – Bohrmaschinen mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                        ex b ) andere :
                                – Bohrmaschinen mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 2000 kg
                  VI . Schleifmaschinen , Scharfschleifmaschinen , Honmaschinen , Läppmaschinen und
                        Poliermaschinen , mit Schleifscheiben , Schleifstoffen oder Pohcrwerkzeugen arbei ¬
                        tend :
                        a ) mit mikrometrischer Feineinstellung im Sinne der Zusätzlichen Vorschrift 2 zu
                            Kapitel 84 :
                            ex 1 . durch Code-Angaben gesteuert :
                                   – Sägenschärfmaschinen mit einem Stückgewicht von nicht mehr als
                                       2000 kg
                            ex 2 . andere :
                                   – Sägenschärfmaschinen mit einem Stückgewicht von nicht mehr als
                                       2000 kg
                        b ) andere :
                            ex 1 . durch Code-Angaben gesteuert :
                                   – Sägenschärfmaschinen mit einem Stückgewicht von nicht mehr als
                                       2000 kg
                            ex 2 . andere :
                                   – Sägenschärfmaschinen mit einem Stückgewicht von nicht mehr als
                                       2000 kg
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                        Warenbezeichnung
 Zolltarifs
 ex 84.47   Werkzeugmaschinen zum Bearbeiten von Holz , Kork , Hem , Hartkautschuk , kunststof ! oder
            ähnlichen harten Stoffen , ausgenommen Maschinen der Tarifnr . 84.49 :
            – ausgenommen hydraulische Pressen mit einem Stuckgewicht von nicht mehr als
                2 000 kg
    84.51   Schreibmaschinen ohne Rechenwerk ; Schriftschutzmaschinen :
            A. Schreibmaschinen
 ex 84.56   Maschinen und Apparate zum Sortieren , Sieben , Waschen , Zerkleinern , Mahlen oder
            Mischen von Erden , Steinen , Erzen oder anderen festen mineralischen Stoffen ; Maschinen
            und Apparate zum Pressen oder Formen von festen mineralischen Brennstoffen , keramischen
            Massen , Zement , Gips oder anderen pulver* oder breiförmigen mineralischen Stoffen ;
            Maschinen zum Herstellen von Gießformen aus Sand :
            – Brecher mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 5 000 kg ; Mühlen und Granulatoren ,
                mit und ohne Sortiersieb , mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 5 000 kg ;
                Betonmischmaschinen , fahrbar oder fest , mit einem Stückgewicht von nicht mehr als
                2 000 kg ; ausgenommen Teile und Zubehör für die genannten Maschinen und
                Apparate
    84.59   Maschinen , Apparate und mechanische Geräte , in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch
            inbegriffen :
            ex A. zum Erzeugen von Waren der Tarifstelle 28.51 A ( Euratom ):
                    – hydraulische Pressen , mit einem Stückgewicht von 5 000 kg oder weniger , und
                        Pressen mit mechanischer Kraftübertragung , mit einem Stuckgewicht von nicht
                        mehr als 1 000 kg, ausgenommen Teile
            ex C. ihrer Beschaffenheit nach zum Aufbereiten bestrahlter Kernbrennstoffe zur Wieder ¬
                    verwendung (z . B. Sintern von radioaktiven Metalloxiden , Ummanteln ) bestimmt
                    ( Euratom ):
                    – hydraulische Pressen , mit einem Stückgewicht von .5 000 kg oder weniger , und
                        Pressen mit mechanischer Kraftübertragung , mit einem Stückgewicht von nicht
                        mehr als 1 000 kg , ausgenommen Teile
               E. andere :
                    ex II . andere :
                            – hydraulische Pressen , mit einem Stückgewicht von 5 000 kg oder weniger ,
                               und Pressen mit mechanischer Kraftübertragung, mit einem Stückgewicht
                               von nicht mehr als 1 000 kg , ausgenommen Teile
 ex 84.60   Gießerei-Formkästen und Formen , wie sie üblicherweise für Metalle , Hartmetalle , Glas ,
            mineralische Stoffe ( z . B. keramische Massen , Beton oder Zement ), Kautschuk oder
            Kunststoff verwendet werden , ausgenommen Gießformen zum Gießen von Ingots , Masseln
            oder dergleichen ):
            – Formen und Kokülen für Maschinenguß
    84.61   Armaturen und ähnliche Apparate (einschließlich Druckminderventile und thermostatisch
            gesteuerte Ventile ) fur Rohr- und Schlauchleitungen , Dampfkessel , Tanks , Wannen oder
            ähnliche Behälter
 ex 84.62   Wälzlager ( Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Arr ):
            – einreihige Wälzlager , bei denen die Kugeln nicht von Hand entfernt werden können oder
                bei denen die Kugclceihe nicht getrennt werden kann oder bei denen die Flachen der beiden
                Ringe in der gleichen Ebene hegen , mit einem Außendurchmesser von mehr als 36 mm bis
                72 mm , ausgenommen Teile
    84.63   Wellen und Kurbeln ; Lager , Lagerhäuser und Lagerschalen ; Zahnräder , Reibräder und
            Getriebe (einschließlich Reibradgetriebe , Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe );
            Schwungräder ; Riemen- und Seilscheiben ( einschließlich Seilrollen für Flaschenzuge );
            Schaltkupplungen und andere Wellenkupplungen :
            ex A. für zivile Luftfahrzeuge:
                    – Schaltgetriebe
               B. andere :
                    ex II . andere :
                            – Schaltgetriebe
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung
  Zolltarifs
    85.01    Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Stromrichter (/. B.
             Gleichrichter ); Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
             ex A. nachstehend genannte und für zivile Luftfahrzeuge bestimmte Waren :
                     elektrische Generatoren , rotierende Umformer , Stromrichter ( z . B. Gleichrichter),
                     Transformatoren , Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen ;
                     Elektromotoren mit einer Leistung von 0,75 kW oder mehr , jedoch weniger als
                     150 kW
                     – Asynchronmotoren ; Einphasenmotoren ; elektrische Generatoren , rotierende
                          Umformer sowie Stromrichter ( ausgenommen Gleichrichter ) sowie andere Moto¬
                          ren mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 100 kg; Transformatoren
                 B. andere Maschinen und Geräte :
                          1 . Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe , einschließlich Reibradgetriebe ,
                              Wechselgetriebe oder anderem regelbarem Getriebe ), rotierende Umformer:
                                 a ) Synchronmotoren mit einer Leistung von 18 Watt oder weniger
                              ex b) andere:
                                     – Asynchronmotoren ; Einphasenmotoren ; elektrische Generatoren ,
                                        rotierende Umformer sowie andere Motoren mit einem Stückgewicht
                                        von nicht mehr als 100 kg
                     ex 11 . Stromrichter ( z. B. Gleichrichter ); Transformatoren ; Drosselspulen und andere
                              Selbstinduktionsspulen :
                              – Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen mit
                                  einem Stückgewicht von mehr als 500 kg ; Stromrichter , ausgenommen
                                  Gleichrichter mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 100 kg
 ex 85.03    Primärelementc und Primärbatterien :
             – Trockenbatterien
     85.12   Elektrische Warmwasserbereiter , Badeöfen und Tauchsieder; elektrische Geräte zum
             Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmgeräte zur Haarpflege ( z . B.
             Haartrockner , Dauerwellenapparate , Brennscheren und Brennscherenwärmer ); elektrische
             Bügeleisen ; Elektrowärmegeräte für den Haushalt ; elektrische Heizwiderstände , ausgenom¬
             men solche der Tarifnr . 85.24 :
             A. elektrische Warmwasserbereiter, Badeöfen und Tauchsieder:
                      1 . Geräte , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge
                  ex 11 . andere :
                          – ausgenommen Teile
             B. elektrische Geräte zum Raumbeheizen und zu ähnlichen Zwecken :
                      [. Geräte , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge
                 ex 11 . andere :
                          – ausgenommen Teile
             D. elektrische Bügeleisen
             E. Elektrowärmegeräte für den Haushalt :
                      I. Elektroofen , Elektroherde und elektrische Geräte zum Aufwärmen von Lebens¬
                          mitteln , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge
                 ex 11 . andere :
                          – Kochplatten , Elektroherde und entsprechende Geräte für den Haushalt
     85.13   Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentechnik , einschließ¬
             lich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysreme:
             ex A. Geräte für Trägerfrequenzsysteme :
                     – Geräte für die Fernsprechtechnik , einschließlich Teile für Telephonapparate und
                          Hörer
             ex B. andere :
                     – Geräte für die Fernsprechtechnik , einschließlich Teile für Tclephonapparate und
                          Hörer
 ---pagebreak---                                      Ή-
Nummer des
Gemeinsamen                                            Warenbcieichnung
  Zolltarifs
     85.19   Elektrische Geräte zum Schließen , öffnen , Schützen und Verbinden von elektrischen
             Stromkreisen ( z . B. Schalter , Relais , Sicherungen , Überspannungsableiter , Wandcrwellen-
             ausgleicher , Steckvorrichtungen , Lampenfassungen und Verbindungskasten ); Fest- und
             Stellwiderstände ( einschließlich Spannungsteiler , ausgenommen Heizwiderstande ); gedruck¬
             te Schaltungen ; Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke
             ex A. Geräte zum Schließen , öffnen , Verbinden oder Schutzen von elektrischen Strom ¬
                     kreisen :
                     – Schalter ( außer Selbstschaltern ) sowie Trennschalter mit einem Stuckgewicht von
                          nicht mehr als 2 kg , aus anderem Material als Keramik oder Glas , sowie solche mit
                          einem Stückgewicht von 500 kg oder mehr
                     – Selbstschalter sowie Leistungsschalter und Schütze
                     – Teile
             ex B. Fest- und Stellwtderstinde ( einschließlich Spannungsteiler , ausgenommen *Heizwider-
                    stande ):
                    – Stellwiderstande mit einem Stückgewicht von nicht mehr als 2 kg , aus anderem
                          Material als Keramik oder Glas , sowie solche mit einem Stuckgewicht von 500 kg
                          oder mehr
                    – Teile
                 D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke
     85.20   Elektrische Glühlampen und Entladungslampen ( einschließlich solcher für Infrarot- oder
             Ultraviolettstrahlungen ); Bogenlampen :
                 A. Glühlampen für elektrische Beleuchtung
             ex B. andere Lampen :
                     – für elektrische Beleuchtung
             ex C. Teile :
                     – für Lampen für elektrische Beleuchtung
     85.23   Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte ) Drähte , Schnüre , Kabel ( einschließ¬
             lich Koaxialkabel ), Bänder, Stäbe und dergleichen , für die Elektrotechnik , auch mit
             Anschlußstücken :
             ex A. Kabelbäume und andere Verkabelungen , für zivile Luftfahrzeuge :
                     – mit Bewehrung oder Metallmantel , auch mit anderem Material überzogen ,
                          ausgenommen Koaxialkabel
             ex B. andere :
                     – mit Bewehrung oder Metallmantel , auch mit anderem Material überzogen ,
                          ausgenommen Koaxial- und Überseekabel
     89.01   Wasserfahrzeuge , in den Tanfnrn . 89.02 , 89.03 oder 89.04 weder genannt noch inbegrif¬
             fen :
             ex A. Kriegsschiffe :
                     – mit mechanischem Antrieb von nicht mehr als 4 000 t , ausgenommen Luftkissen¬
                          fahrzeuge
                 B. andere :
                     ex 1 . Wasserfahrzeuge für die Seeschiffahrt :
                              – mit mechanischem Antrieb von nicht mehr als 4 000 t , ausgenommen
                                  Luftkissenfahrzeuge , von ordnungsgemäß gegründeten Wassersportverei¬
                                  nen oder deren Mitgliedern ausschließlich zur Verwendung beim Sport
                                  erworbene Wasserfahrzeuge , von Lotsenvereimgungen für den Dienstge¬
                                  brauch erworbene Wasserfahrzeuge
                         II . andere :
                              ex a ) mit einem Stückgewicht von 100 kg oder weniger :
                                     – mit mechanischem Antrieb , ausgenommen Luftkissenfahrzeuge , von
                                        ordnungsgemäß gegründeten Wassersportvereinen oder deren Mit¬
                                        gliedern ausschließlich zur Verwendung beim Sport erworbene
                                         Wasserfahrzeuge , von Lotsenvereinigungen für den Dienstgebrauch
                                         erworbene Wasserfahrzeuge
 ---pagebreak---                                           - =1 * -
 Nummer des
 Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung
   Zolltarifs
     89.01       ß.       11 . ex b ) andere:
(Fortsetzung)                         – mit mechanischem Antrieb von nicht mehr als 4 ()()() t , ausgenommen
                                         Luftkissenfahrzeuge , von ordnungsgemäß gegründeten Wassersport¬
                                         vereinen oder deren Mitgliedern ausschließlich zur Verwendung beim
                                         Sport erworbene Wasserfahrzeuge , von Lotsenvereinigungen für den
                                         Dienstgebrauch erworbene Wasserfahrzeuge
  ex 90.03    Fassungen für Brillen , Klemmer , Stielbrillen oder für ähnliche Waren ; Teile davon :
              – ausgenommen solche aus Gold
  ex 90.04    Brillen ( Korrektionsbrillen , Schutzbrillen und andere Brillen ), Klemmer , Stielbrillen und
              ähnliche Waren :
              – ausgenommen solche mit Fassungen aus Gold oder mit Goldplattierung oder vergoldet
                  sowie Schutzbrillen für Gewerbe und Handwerk
     90.16    Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -gerate ( z . B. Zeichenmaschinen , Pantogra-
              phen , Reißzeuge , Rechenschieber, Rechenscheiben)·, Maschinen , Instrumente , Apparate und
              Geräte zum Messen , Prüfen oder Kontrollieren , in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch
              inbegriffen ( z . B. Auswuchtmaschinen , Planimeter , Mikrometer , Lehren , Eichmaße , Meter¬
              maße ); Profilprojektoren :
              ex A. Zeichen-, Anreiß- und Recheninstrumente und -gerate :
                     – Zeichendreiecke , Lineale , Winkelmesser und Kurvenlineale
                     – Reißzeuge , Verlängerungsschenkel für Zirkel , Zirkel , Reißfedern und derglei¬
                           chen
     90.24    Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen , Kontrollieren oder Regeln von Durchfluß ,
              Füllhöhe , Druck oder anderen veränderlichen Großen von Flüssigkeiten oder Gasen oder zum
              Regeln von Temperaturen wie Manometer , Thermostate , Flüssigkeitsstand- oder Gas¬
              standanzeiger , Durchflußmesser , Wärmemengenzähler und automatische Zugregler für
              Feuerungen , ausgenommen Waren der Tarifnr . 90.14 :
              ex A. für zivile Luftfahrzeuge :
                     – Manometer
                 B. andere :
                     I. Manometer
     90.28    Elektrische oder elektronische Instrumente , Apparate und Gerate zum Messen , Prüfen ,
              Kontrollieren , Regeln oder zum Analysieren
              A. elektronische Instrumente , Apparate und Geräte :
                  ex I. für zivile Luftfahrzeuge :
                           – Thermogalvanometer ohne Registriervorrichtung , Amperemeter , Voltmeter
                                und Wattmeter
                  ex II . andere :
                           b ) andere :
                               – Thermogalvanometer ohne Registriervorrichtung , Amperemeter , Voltme¬
                                   ter und Wattmeter
              B. andere :
                  ex I. für zivile Luftfahrzeuge:
                           – Thermogalvanometer ohne Registriervorrichtung , Amperemeter , Voltmeter
                                und Wattmeter
                  ex II . andere :
                           – Thermogalvanometer ohne Registriervorrichtung, Amperemeter , Voltmeter
                                und Wattmeter
     91.04    Andere Uhren :
              ex A. elektrische oder elektronische :
                     – zum Aufstellen oder Aufhängen , vollständig , mit einem Gewicht von mehr als
                           500 g, sowie unvollständig , von beliebigem Gewicht
              ex B. andere :
                     – zum Aufstellen oder Aufhängen , vollständig , mit einem Gewicht von mehr als
                           500 g , sowie unvollständig , von beliebigem Gewicht
 ---pagebreak---                                        - ЯЗ -
Nummer des
Gemeinnamen                                             Waren bete ichnung
  Zolltarifs
     92.12   Tonträger und andere Aofeeichnungscräger ( z . B. Platten , Zylinder , Wachsformen , Bänder ,
             Filme , Drähte ), für Geräte der Tanfnr . 92.11 oder für ähnliche Aufnahmeverfahren , zur
             Aufnahme vorgenchtcroder mit Aufzeichnung ; Matrizen und galvanoplastische Formen zum
             Herstellen von SchallpUtten :
             B. mit Aufzeichnung :
                  I. Aufnahmeplacten , Matrizen und andere Zwischenformen , ausgenommen Magnet ¬
                      bänder :
                      b ) andere
                 II . andere :
                      a ) Schallplanen :
                           2 . andere
                       b ) andere Aufzeichnungsträger ( z . B. Bänder , Streifen , Filme und Drahte ):
                               1 . im magnetischen Aufzeichnungsverfahren bespielt , zur Tonwiedergabe bei
                                   kineraatographischen Filmen
                           ex 2 . andere :
                                   – ausgenommen solche für den Sprachunterricht
     94.01   Sitzmöbel , auch wenn sie in Liegen umgewandelt werden können ( ausgenommen Möbel der
             Tanfnr . 94.02 ); Teile davon ;
             ex A Sitzmobel , nicht mit Leder überzogen , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahr¬
                      zeuge :
                      – ausgenommen solche aus Holz , Eisen oder Stahl
                B. andere :
                      ex I. ihrer Beschaffenheit nach für Luftfahrzeuge ( schwerer als Luft ) bestimmt :
                               – ausgenommen solche aus Holz , Eisen oder Stahl
                      ex II . andere :
                               – ausgenommen solche aus Holz , Eisen , Stahl , Korbweide oder anderen
                                   pflanzlichen Stoffen
     94.03   Andere Möbel , Teile davon :
             ex A. Möbel , ausgenommen Teile davon , für zivile Luftfahrzeuge :
                      – aus unedlem Metall , anderes als Eisen oder Stahl
                      – aus Holz , geschnitzt , furniert , gewachst , poliert oder lackiert , gedrechselt , gekehlt ,
                           angestnehen und mit beliebigem anderem Material als Leder , als Lederimitationen
                           oder als Seide oder Kunstfasern enthaltenden Geweben bezogen
                      – aus Holz , mit Einlegearbeiten , lackiert , vergoldet , mit Edelholz , Metall oder
                           anderem Material verziert und mit Leder , mit Lederimitationen oder mit Seide oder
                           Kunstfasern enthaltenden Gewebes bezogen
                      – aus anderem Material als Korbweide oder anderen pflanzlichen Stoffen
             ex B. andere :
                      – aus unedlem Metall , anderes als Eisen oder Stahl
                      – aus Holz , geschnitzt , furniert , gewachst , poliert oder lackten , gedrechselt , gekehlt ,
                           angestnehen und mit beliebigem anderem Material als Leder , als Lederimitationen
                           oder als Seide oder Kunstfasern enthaltenden Geweben bezogen
                      – aus Holz , mit Einlegearbeiten , lackiert , vergoldet , mit Edelholz , Metall oder
                           anderem Material verzien und mit Leder , mit Lederimitationen oder mit Seide oder
                           Kunstfasern enthaltenden Geweben bezogen
                      – aus anderem Material als Korbweide oder anderen pflanzlichen Stoffen
    98.01    Knöpfe , Druckknöpfe , Manschettenknöpfe und dergleichen (einschließlich Knopf-Rohlinge ,
             Knopfformen und Knopfteile ):
             ex A. Knopf- Rohlinge und Knopfformen :
                      – ausgenommen Manschetten- und Kragenknöpfe sowie andere Knöpfe aus Fa¬
                           yence , Glas, Seide o^er aus anderen Spinnstoffen
             ex B. Knöpfe und KnopfceüeV
                      – ausgenommen Manschetten - und Kragrnknöpfe sowie andere Knöpfe aus Fa ¬
                           yence , Glas , Seide oder aus anderen Spinnstoffen
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                          Warenbezeichnung
  Zolltarifs
    98.03    Federhalter , Füllhalter, Kugelschreiber , Füllstifte ; Bleistifthalter und dergleichen ; Teile
             davon und Zubehör ( z . B. Bleistiftschützer, Klipse ), ausgenommen Waren der Tarifnr . 98.04
             oder 98.05 :
             ex A. Füllhalter und Kugelschreiber:
                    – Kugelschreiber
             ex B. andere Federhalter ; Füllstifre ; Bleistifthalter und dergleichen :
                    – Kugelschreiber
                C. Teile und Zubehör :
                    ex I. aus vollem Metall gedrehte Stücke aus unedlen Metallen :
                            – von Kugelschreibern
                    ex II . andere :
                            – von Kugelschreibern
 ex 98.08    Farbbänder fur Schreibmaschinen und ähnliche Farbbänder, auch auf Spulen ; Stempelkissen ,
             auch getränkt , auch mit Schachteln :
             – Farbbänder auf Spulen , für den sofortigen Gebrauch
    98.10    Feuerzeuge und Anzünder ( z . B. mechanisch , elektrisch , katalytisch ); Teile davon , ausge¬
             nommen Steine und Dochte :
             ex A. aus vollem Material gedrehte Stücke aus unedlen Metallen , deren größter Durchmesser
                    25 mm nicht überschreitet :
                    – nicht vergoldet , versilbert oder mit Edelmetall plattiert
             ex B. andere :
                    – nicht vergoldet, versilbert oder mit Edelmetall plattiert , nicht aus Edelmetall
 ex 98.12    Frisierkämme , Einsteckkämme , Fiaarspangen und ähnliche Waren :
             – aus Kunststoff oder Hartkautschuk
 ---pagebreak---                                     -    ftl       –
                                                                                ANHANG VII B
                     B. Empfindliche Waren gegenüber Zypern
Nummer des
Grmrinumen                               WftrcnbeteidiiMMtg
  Zo)lt<riii
42.02        Reiseartikel ( Reisekoffer , Handkoffer , Hutschachteln , Reise ¬
             taschen , Rucksäcke usw .), Einkaufstaschen , Handtaschen , Schul ¬
             ranzen , Aktentaschen , Brieftaschen , Geldbeutel , Necessaires ,
             Werkzeugtaschen , Tabakbeutel , Futterale , Etuis oder Schachteln
             ( für Waffen , Musikinstrumente , Ferngläser , Schmuck , Flakons ,
             Kragen , Schuhe , Bürsten usw .) und ähnliche Behältnisse , aus
             Leder , Kunstleder , Vulkanfiber , Kunststoffolien , Pappe oder
             Geweben :
             ex A. aus Kunststoffolien :
                    - Zigarren - und Zigarettenetuis , Zündholzschachtel ¬
                       halter , Tabakbeutel und Portemonnaies ; Etuis ,
                       Taschen und dergleichen unterteilte Waren für
                       Toilettenartikel ; Koffer aller Art , ausgenommen
                       Taschen und Handtaschen
             ex B. aus anderen Stoffen :
                    - Zigarren - und Zigarettenetuis , Zündholzschachtel ¬
                       halter , Tabakbeutel und Portemonnaies ; Etuis ,
                       Taschen und dergleichen unterteilte Waren für
                       Toilettenartikel ; Koffer aller Art , ausgenommen
                       Taschen und Handtaschen
 ---pagebreak---                                            -      IL-
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      *141   ObcAMdüM        Frauen. M*dcb– u«rf KlrmbirnW
     *141    UotttUciduas (Ubwfacbe) iOr Ml–r avi Kuba, web Kiwa. VwbaOa
 ---pagebreak---                                                     - * г -                                                   ANHANG VIII
                                           Liste zu Artikel 13 Absatz 2
Nummer des
Gemeinsamen                                                                                                          Aus^.m>;s / ollsnt /
                                                        Warenbczeichnung
  Zolltarifs
 ex 34.02    Organische grenzflächenaktive .Stoffe ; grenzflächenaktive Zubereitungen und zubereitete
             Waschmittel und Waschhilfsmittel , auch Seife enthaltend :
             – Natrium - und Dodecan- l -ylsulfat                                                                          20
             – Triathanolaminsulfat und Dodecan- l -ylsulfat                                                               20
             – Sulfonsäure , Natnumalkylbenzolsulfonat und Ammoniumalkylbenzolsulfonat                                      20
             – Gemische und Zubereitungen aus Natriumsulfat , Dodecan - l - ylsulfat und Triäthanolamin -
                 sulfat                                                                                                     20
    38.19    Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter
             Industrien (einschließlich Mischungen von Naturprodukten ), anderweit weder genannt noch
             inbegriffen ; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit
             weder genannt noch inbegriffen :
                Q. Kernbindemittel für Gießereien auf der Grundlage von Kunstharzen                                         20
             ex X. andere :
                     – feuerfeste Beschichtungen der Art , wie sie in Gießereien zur Verbesserung der
                           Oberflächenbeschaffenheit von Gußstücken verwendet werden                                        20
                     – wassersteinlosende und ähnliche Präparate für Heizkessel und zur Kuhlwasser-
                           behandlung in der Industrie                                                                      20
    39.01    Kondensations-, Polykondensations- und Polyadditionserzeugmsse , auch modifiziert , auch
             polymerisiert , linear oder vemetzt ( z . B. Phenoplaste , Aminoplaste , Alkyde , Allylpolyester und
             andere ungesattigte Polyester , Silikone ):
             C. andere :
                       II . Aminoplaste :
                            ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 :
                                   – Aminoplastharze , mit Furfurylalkohol modifiziert , in veresterten Losun¬
                                        gen , zum Gebrauch in Gießereien                                                    2G
                      III . Alkyde und andere Polyester :
                            ex b ) andere :
                                   – gesättigte Athylenpolyterephthalate , ausgenommen schwarze Polymere ,
                                        in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b ) zu Kapitel 39 , in
                                        Zubereitungen für die Gußformerei oder das Strangpressen                            20
                                   – in Pulverform , mit Zusatzstoffen oder Pigmenten , für das Beschichten
                                        oder Lackieren unter Hitzeeinwirkung                                                20
                 ex VII . andere :
                            – Epoxyharze ( Athoxylinharze ), in Pulverform , mit Zusatzstoffen oder Pigmen ¬
                                ten , für Beschichtungen oder Lackierungen unter Hitzeeinwirkung                            20
 ---pagebreak---                                                           rv -
Nummer des
Gemeinsamen                                          Warenbezeichnung                                          Ausgangszollsatz
 Zolltarifs                                                                                                         (% )
    39.02   Polymerisations- und Mischpolymerisationserzeugnisse ( z . B. Polyäthylen , Polytetrahaloäthy-
            lene , Polyisobutylen , Polystyrol , Polyvinylchlorid , Polyvinylacetal , Polyvinylchloracetat und
            andere Polyvinylderivate , Polyacryl- und Polymethacryldenvate , Cumaron-lnden - Harze ) :
            C. andere :
                     VII . Polyvinylchlorid :
                           ex a ) in Formen im Sinne der Vorschrift 3 a ) oder b) zu Kapitel 39 :
                                  – in Mikrosuspensionen                                                             20
                ex X. Vinylchlorid-Vinylacetat- Mischpolymerisate:
                           – Zuleitungen fü; das Pressen von Schallplatten                                           20
    40.06   Naturkautschuk oder synthetischer Kauischuk , Latex von Naturkautschuk oder von synthe¬
            tischem Kautschuk , nicht vulkanisiert , in anderen Formen oder in anderem Zustand ( z . B.
            Lösungen und Dispersionen , Rohre , Stabe , Profile ); Waren aus mchtvulkanisiertem Natur¬
            kautschuk oder mchtvulkanisiertem synthetischem Kautschuk ( z . B. überzogene oder imprä¬
            gnierte Garne aus Spinnstoffen ; Scheiben , Ringe ):
            ex B. andere :
                     – Flicken für die Reparatur von l.ufrknmmcrn oder Reifen                                        20
    40.07   Fäden und Kordeln , aus Weichkautschuk , auch mit Spinnstofferzeugnissen überzogen ; Garne
            aus Spinnstoffen , mit Weichkautschuk getränkt oder überzogen :
            ex A. Fäden und Kordeln , aus Weichkautschuk , auch mit Spinnstofferzeugnissen überzo¬
                     gen :
                     – Fäden , nicht überzogen , mit rundem Querschnitt                                              20
    48.07   Papier und Pappe , gestrichen , überzogen getränkt oder auf der Oberfläche gefärbt ( marmo¬
            riert , gemustert oder dergleichen ) oder bedruckt ( andere als solche des Kapitels 49 ) in Rollen
            oder Bogen :
            ex D. andere :
                     – Papier und Pappe, beflockt                                                                     25
    56.01   Synthetische und künstliche Spinnfasern , weder gekrempelt noch gekämmt :
            ex A. synthetische Spinnfasern :
                     – aus Polyester, mit einer Lange von weniger als 65 mm und einer Festigkeit von mehr
                         als 53 cN / tex      j                                                                       35
    59.03   Vliesstoffe und Waren daraus, auch getränkt oder bestrichen :
            ex B. andere :
                     – Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten ,
                         beflockt                                                                                     18
                     – Vliesstoffe als Meterware oder nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten , mit
                         einem Gewicht von mindestens 17 g / m2 und höchstens 80 g / m2                              20
 ex 59.08   Gewebe , mit Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen getränkt , bestrichen oder überzo¬
            gen oder mit Lagen aus diesen Stoffen versehen :
            – nicht imprägniert , mit Polyvinylchlorid beflockt                                                      35
            – nicht imprägniert , außer solchen , bei denen der Spinnstoff die Bestreichung darstellt , mit
                Zellulosederivaten oder anderen Kunststoffen - ausgenommen Polyurethan - beflockt                    35
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung                                        Ausgangszollsju
  Zolltarifs                                                                                                       (%)
 ex S9.12    Andere Gewebe , getränkt oder bestrichen ; bemalte Gewebe für Theaterdekorationen ,
             Atelierhintergründe und dergleichen :
             – beflockt                                                                                             35
 ex 70.06    Gegossenes oder gewalztes Flachglas und „Tafelglas“ ( auch bei der Herstellung bereits
             uberfangen oder mit Drahteinlagen oder dergleichen verstärkt ), auf einer oder beiden Seilen
             geschliffen oder poliert , in quadratischen oder rechteckigen Platten oder Scheiben :
             – Floatglas , nicht verstärkt , ausgenommen einfach mattgeschliffenes Glas , mit einer Dicke
                 von mehr als 2 mm bis einschließlich 10 mm                                                         35
    70.08    Vorgespanntes Einschichtensicherheitsglas und Mehrschichtensicherheitsglas ( Verbundglas ),
             auch fassoniert :
             ex B. andere :
                     – aus zwei oder mehr Schichten , für Fahrzeuge oder Boote                                      20
 ex 70.13    Glaswaren zur Verwendung bei Tisch , in der Küche , bei der Toilette , im Büro , zum
             Ausschmücken von Wohnungen und zu ähnlichen Zwecken , ausgenommen Waren der
              Tarifnr . 70.19 :
             – aus Natriumglas , mechanisch ausgehoben , ausgenommen geschliffene oder sonstwie
                 dekorierte Trinkgläser , Stcrilisationsgläser und Gegenstände aus Hartglas
                 – aus gefärbtem , mattgeschliffenem , graviertem , irisiertem ,
                       feingeschliffenem , marmoriertem Glas , Opakglas , Opalglas
                      oder bemaltem Glas oder aus Pressglas mit vertieften oder
                      erhobenen Stellen , ausgenommen Gegenstände mit einer ein ¬
                      fachen gravierten Harke oder Inschrift oder solche mit
                      einem für Inschriften bestimmten mattgeschliffenen Teil                                       35
                 – andere                                                                                            10
     7.5.38  Haushaltsartikel , Hauswirtschaftsartikel , sanitäre und hygienische Artikel , Teile davon , aus
             Eisen oder Stahl ; Stahlwolle; Schwämme , Putzlappen , Handschuhe und ähnliche Waren zum
             Scheuern , Polieren oder dergleichen , aus Eisen oder Stahl :
             B. andere :
                 ex II , andere :
                         – Badewannen , aus Stahl- oder Eisenblech mit einer Dicke von 3 mm oder weniger ,
                            emailliert                                                                             30
     74.03   Stäbe, Profile und Draht , aus Kupfer, massiv :
             ex B. andere :
                                                                                                                     20
                     – Stäbe mit rundem Querschnitt, aus nicht legiertem Kupfer, in Ringen
                                                                                                                     20
                     – Draht mit rundem Querschnitt , aus nicht legiertem Kupfer
  ex 83.01    Schlösser (einschließlich Verschlüsse und Verschlußbügel mit Schloß), Sicherheitsriegel und
              Vorhängeschlösser, alle diese zum Schließen mit Schlüsseln, als Geheimschlösser oder
              elektrische Schlösser, auch Teile davon , aus unedlen Metallen; Schlüssel für diese Waren , aus
              unedlen Metallen :
                                                                                                                     20
              – Schloßkästen , Zylinder und Fedem, Mitnehmer und Nocken, durch Sintern hergestellt
 ---pagebreak---                                                - ΐ * -
Nummer des                                                                                                Ausgangszollua
Gemeinsamen
                                                    Warenbezeichnung                                           (%)
  Zolltarifs
     84.10   Flüssigkeitspumpen , einschließlich nichtmechanische Pumpen und Ausgabepumpen mit Flüs¬
             sigkeitsmesser ; Hebewerke für Flüssigkeiten ( z . B. Becherwerke , Schöpfwerke , Bandeleva¬
             toren ):
             B. andere Pumpen :
                 11 . andere :
                      ex a ) Pumpen :
                             – Tauchkreiselpumpen , ausgenommen Dosierpumpen                                    30
     84.12   Klimageräte , bestehend aus einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum
             Ändern der Lufttemperatur und Luftfeuchtigkeit, die ein Ganzes bilden :
             ex B. andere :
                      – ausgenommen Teile                                                                       20
     84.15   Maschinen , Apparate , Geräte und Einrichtungen zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder
             anderer Ausrüstung:
             C. andere :
                 ex I. Kühlschränke mit einem Inhalt von mehr als 340 Litern
                          – mit einem Stückgewicht von höchstens 200 kg , ausgenommen Teile                     20
                 ex II . andere :
                          – Kühlschränke und Gefrier- und Tiefkühltruhen bzw . Gefrier- und Tiefkühl-
                              schranke mit einem Stückgewicht von höchstens 200 kg , ausgenommen Teile          20
 ex 84.20    Waagen , auch zu Prüf- oder Kontrollzwecken , ausgenommen Waagen mit einer Empfindlich¬
             keit von mindestens 50 cg; Gewichte für Waagen aller Art :
             – elektronische Absackwaagen , Abfüllwaagen und andere elektronische Waagen zur Ver-
                 Wiegung konstanter Gewichtsmengen , programmierbar, ausgenommen Teile                          20
             – elektronische Geräte zum Wiegen und Etikettieren verpackter Waren , ausgenommen
                 Teile                                                                                          20
             – elektronische Brückenwaagen mit einer Höchstlast von mehr als 5 000 kg , ausgenommen
                 Teile                                                                                          20
             – elektronische Ladenwaagen mit Digitalanzeige , ausgenommen Teile                                 20
             – Waagen und Plattformwaagen , elektronisch , mit Digitalanzeige , ausgenommen Personen-
                 waagen und Teile                                                                               20
     84.41   Nähmaschinen ( z . B. zum Nähen von Spinnstoffwaren , Leder oder Schuhen ), einschließlich
             Möbel zum Einbau von Nähmaschinen ; Nähmaschinennadeln :
             A. Nähmaschinen , einschließlich Möbel zum Einbau von Nähmaschinen :
                 ex III . Teile ; Möbel zum Einbau von Nähmaschinen :
                          – Teile für Nähmaschinen , durch Sintern hergestellt                                  20
 ex 84.42    Maschinen und Apparate zum Aufbereiten oder Bearbeiten von Häuten , Fellen oder Leder oder
             zum Herstellen von Schuhen oder anderen Waren aus Häuten , Fellen oder Leder , ausgenom¬
             men Nähmaschinen der Tarifnr . 84.41 :
             – Preß-Schneidemaschinen für Häute , Felle oder Leder , ausgenommen Teile                          20
 ---pagebreak---                                                        - S 3 -
Nummer des
Gemeinsamen                                           Warenbezeichnung
                                                                                                                AU*KU | *KV /<>I1 S>I ,/
                                                                                                                       (% )
  Zolltarifs
    84.53    Automatische Datenverarbeitungsmaschinen und ihre Einheiten ; magnetische oder optische
             Schriftleser , Maschinen /um Aufzeichnen von Daten auf Datenträger in Form eines Codes und
             Maschinen zum Verarbeiten dieser Daten , anderweit weder genannt noch inbegriffen :
             ex B. andere :
                    – digitale Kompakteinheiten , die sich aus mindestens einer Zentraleinheit sowie einer
                         Ein- und Ausgabevorrichtung zusammensetzen , die in arbeitsfähiger Form in einem
                         Gehäuse zusammengefaßt sind , zur Verwendung in industriellen Systemen zur
                         Erzeugung, Verteilung und Nutzung elektrischer Energie                                          20
                    – Modulatoren /Demodulatoren ( MODEM ) für die Datenübertragung                                      20
    84.59    Maschinen , Apparate und mechanische Gerate, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch
             inbegriffen :
             E. andere :
                ex II . andere Maschinen , Apparate und mechanische Geräte:
                         – Spritzgießmaschinen , Extruder, Zerfaserer und Blasformmaschinen für die
                             Be- und Verarbeitung von Kautschuk oder Kunststoff                                          20
 ex 84.62    Wälzlager ( Kugel-, Rollen- und Nadellager aller Art ):
             – Wälzlagergehäuse , durch Sintern hergestellt , für Fahrräder                                              20
    84.63    Wellen und Kurbeln ; Lager , Lagergehäuse und Lagerschalen ; Zahnräder , Reibräder und
             Getriebe {einschließlich Reibradgetriebe , Wechselgetriebe und andere regelbare Getriebe );
             Schwungräder ; Riemen - und Seilscheiben ( einschließlich Seilrollen für Flaschenzüge ); Schalt¬
             kupplungen und andere Wellenkupplungen :
             B. andere :
                ex 11 . andere :
                         – Lagerschalen , durch Sintern hergestellt
                             – mit einem Stückgewicht von höchstens 500 g                                                20
                             – für Zahnradgetriebe , selbstschmierend , aus Bronze oder Eisen                            20
    85.01    Elektrische Generatoren ; Elektromotoren ; rotierende Umformer sowie Stromrichter ( z . B.
             Gleichrichter); Transformatoren ; Drosselspulen und andere Selbstinduktionsspulen :
             B. andere Maschinen und Geräte :
                     1 . Generatoren , Motoren ( auch mit Getriebe , einschließlich Reibradgetriebe , Wechsel ¬
                         getriebe oder anderem regelbaren Getriebe ), rotierende Umformer:
                         ex b) andere :
                                – Stromerzeugungsaggregate , angetricben durch Kolbenverbrennungsmotor
                                   mit Selbstzündung oder durch Kolbenverbrennungsmotor mit Fremdzün¬
                                   dung , mit einer Leistung von nicht mehr als 750 kVA , einschließlich der
                                   Aggregate , deren Leistung nicht in kW bzw . kVA ausgedrückt ist , mit
                                   einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                                                20
                                – Wechselstromgeneratoren , mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg
                                   und einer Leistung von nicht mehr als 750 kVA                                         20
                                – Gleichstrommotoren und -generatoren mit einem Stückgewicht von mehr
                                   als 100 kg , ausschließlich der Motoren und anderen Generatoren , deren               25
                                   Leistung nicht in kW bzw . kVA ausgedrückt ist
                                – rotierende Umformer mit einem Stückgewicht von mehr als 100 kg                         20
 ---pagebreak---   Nummer des
  Gemeinsamen                                            Warenbezeichnung                                       Ausgangs/olUaiz
    Zolltarifs                                                                                                       (%)
      85.01     B . ex II . Transformatoren und Stromrichter ( z . B. Gleichrichter ); Drosselspulen und andere
( Fortsetzung )              Selbstinduktionsspulcn :
                             – Stromrichter mit einem Stückgewicht von mehr als 1 00 kg und Gleichrichter , die
                                 ihrer Beschaffenheit nach nicht zum Schweißen bestimmt sind                           30
                             – Dreiphasentransformatoren , ohne Flüssigkeitsisolierung , mit einer Leistung von
                                 50 kVA oder mehr und einer Leistung von 2 500 kVA oder weniger                       35
      85.04     Elektrische Akkumulatoren :
                B. andere :
                    ex Π . andere Akkumulatoren :
                             – Nickel -Cadmium- Akkumulatoren, nicht gasdicht                                         20
       85.12    Elektrische Warmwasserbereiter , Badeöfen und Tauchsieder; elektrische Geräte zum Raum¬
                beheizen und zu ähnlichen Zwecken ; Elektrowärmegeräte zur Haarpflege ( z . B. Haartrockner,
                Dauerwellenapparate , Brennscheren und Brennscherenwärmer); elektrische Bügeleisen ; Elek¬
                trowärmegeräte für den Haushalt; elektrische Heizwiderstände , ausgenommen solche der
                Tarifnr . 85.24 :
                ex C. Elektrowärmegeräte zur Haarpflege ( z . B. Haartrockner , Dauerwellenapparate , Brenn¬
                         scheren und Brennscherenwärmer):
                         – Haartrockner , ausgenommen Trockenhauben                                                   20
      85.13     Elektrische Geräte für die drahtgebundene Fernsprech- oder Telegraphentechnik , einschließ¬
                lich solcher Geräte für Trägerfrequenzsysteme:
                ex B. andere :
                         – automatische , elektronische Fernsprechapparate , ausgenommen Teile                        20
      85.15     Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr ; Sende- und
                Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen (einschließlich der mit Tonaufnahme- oder
                Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger ) sowie Fernsehkameras ; Geräte für Funkna¬
                vigation , Funkmessung oder Funkfernsteuerung:
                A. Sende- und Empfangsgeräte für den Funksprech- oder Funktelegraphieverkehr; Sende- und
                    Empfangsgeräte für Rundfunk oder Fernsehen ( einschließlich der mit Tonaufnahme- oder
                    Tonwiedergabegeräten kombinierten Empfänger) sowie Fernsehkameras :
                      1 . Sendegeräte:
                          ex b) andere:
                                  – für den Kurz - und Mittelwellenbereich                                            20
                     11 . Sende-Empfangsgeräte:
                          ex b ) andere :
                                  – für den UKW-Bereich                                                               20
                                  – tragbare Halterung für UKW-Sende-Empfangsgeräte                                   20
                    III . Empfangsgeräte , auch mit Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräten kombiniert :
                          b ) andere :
                              ex 2 . andere :
                                     – Empfangsgeräte des Funksprech - oder Funktelegraphieverkehrs im
                                        Längst-, Lang-, Mittel- und Kurzwellenbereich                                 20
 ---pagebreak--- Nummer des
                                                                                                                     Ausgangszollsatz
Gemeinsamen                                             Warenbezeichnung                                                  1% )
  Zolltarifs
 ex 85.16    Elektrische Verkehrssignal-, Verkehrssicherungs-, Verkehrsüberwachungs- und Verkehrs¬
             steuergeräte , für Schienen- und andere Verkehrswege , auch für Häfen und Flugplätze :
             – ausgenommen Geräte für Schienenwege und Teile                                                               20
     85.17   Elektrische Signalgeräte ( ausgenommen Geräte der Tarifnm . 85.09 und 85.16 ) zum Geben von
             hörbaren oder sichtbaren Signalen (z . B. Läutewerke , Sirenen , Anzeigetafeln , Einbruchs- oder
             Diebstahlalarmgeräte , Feuermelder):
             ex B. andere :
                    – ausgenommen Einbruchs- oder Diebstahlalarmgeräte und dergleichen sowie l ede
                          davon                                                                                            20
    85.19    Elektrische Geräte zum Schließen , öffnen , Schützen oder Verbinden von elektrischen
             Stromkreisen ( z . B. Schalter , Relais , Sicherungen , Überspannungsableiter , Wanderwellenaus¬
             gleicher , Steckvorrichtungen , Lampenfassungen und Verbindungskästen ); Fest- und Stellwi¬
             derstände ( einschließlich Spannungsteiler , ausgenommen Heizwiderstände ); gedruckte Schal¬
             tungen ; Schalt- und Verreilungstafeln und -schränke :
             ex A. Geräte zum Schließen , Öffnen , Verbinden oder Schützen von elektrischen Strom¬
                     kreisen :
                     – für industrielle Anwendung , ausgenommen Verbindungsmaterial :
                          – für 1 000 V oder mehr :
                             – Trenner , einschließlich Last- und Leistungstrenner , für Spannungen von 1 kV
                                                                                                                            35
                                 bis weniger als 60 kV
                             – Sicherungsschmelzeinsätze , für Spannungen von 6 kV bis 36 kV einschließ-                Φ
                                 lieh des Typs HT                                                                           35
                          – für weniger als 1 000 V :
                                                                                                                            35
                             – Sicherungsschmelzeinsätze des Typs NH
                             – Schalter, von 63 A bis 1 000 A , drei- oder vierpolig , für Doppelunterbre-
                                 chung                                                                                      35
             ex D. Schalt- und Verteilungstafeln und -schränke :
                     – ausgerüstet :
                          – für industrielle Anwendung , andere als für die Fernmelde-, Hochfrequenz -,
                             Tonfrequenz- und Meßtechnik :
                             – für 1 000 V oder mehr , mit Zellen , die Schalter oder Trenner umfassen ,
                                 abnehmbar , für Transformatoren mit metallischer Einfassung                                25
                             – für 1 000 V oder weniger                                                                     25
     85.23   Isolierte ( auch lackisolierte oder elektrolytisch oxidierte ) Drähte , Schnüre , Kabel (einschließlich
             Koaxialkabel ), Bänder , Stäbe und dergleichen , für die Elektrotechnik , auch mit Anschlußscük-
             ken :
             ex B. andere :
                     – Drähte , Schnüre und Kabel für die Energieübertragung , für eine Nennspannung von
                          60 kV oder weniger , nicht mit Anschlußstücken versehen oder dafür vorbereitet , mit
                          Polyäthylen isoliert , ausgenommen Spulendraht                                                   20
                     – Spulendraht aus Kupfer , Lack oder lackiert , mit einem Durchmesser von 0,40 mm
                          oder mehr und 1,20 mm oder weniger ( Klasse F , Stufe I und 11 )                                 20
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                             Waren bezeidinung                                   Au&gangszollsatz
 Zolltarifs                                                                                                      (%)
    87.02   Kraftwagen zum Befördern von Personen oder Gütern (einschließlich Sport- und Rennwagen
            und Oberleitungsomnibusse):
            A. zum Befördern von Personen , einschließlich Kombinationskraftwagen :
                 I. mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb:'
                     ex b) andere :
                             – mit vier Antriebsrädern , einer Bodenfreiheit von mehr als 205 mm , einem
                                 Leergewicht von mehr als 1 350 kg und weniger als 1 900 kg , einem
                                 Ge&amtgewicht von 1 950 kg oder mehr und weniger als 3 600 kg , mit
                                 Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum von mehr als
                                 1 560 cm 3 und weniger als 2 900 cm 3 oder mit Verbrennungsmotor mit
                                 Selbstzündung und einem Hubraum von mehr als 3 980 cm 3 und weniger als
                                 2 500 cm 3                                                                       20
            B. zum Befördern von Gütern :
                II . andere :
                     a ) mit Verbrennungsmotor als Fahrantrieb :
                         1 . Lastkraftwagen mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hub¬
                             raum von 2 800 cm 3 oder mehr oder mit Verbrennungsmotor mit Selbstzündung
                             und einem Hubraum von 2 500 cm 3 oder mehr :
                             ex bb ) andere:
                                      – mit vier Antriebsrädern , einer Bodenfreiheit von mehr als 205 mm ,
                                         einem Leergewicht von mehr als 1 350 kg und weniger als 1 900 kg ,
                                         einem Gesamtgewicht von 1 950 kg oder mehr und weniger als 3 600
                                         kg , mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum
                                         von weniger als 2 900 cm 3                                               20
                         2 . andere :
                             ex bb) andere :
                                      – mit vier Antriebsrädern , einer Bodenfreiheit von mehr als 205 mm ,
                                         einem Leergewicht von mehr als 1 350 kg und weniger als 1 900 kg ,
                                         einem Gesamtgewicht von 1 950 kg oder mehr und weniger als 3 600
                                         kg , mit Verbrennungsmotor mit Fremdzündung und einem Hubraum
                                         von mehr als 1 560 cm 3 und weniger als 2 900 cm 3 oder mit
                                         Verbrennungsmotor mit Selbstzündung und einem Hubraum von
                                         mehr als 1 980 cm 3 und weniger als 2 500 cm 3                           20
    87.06   Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge der Tarifnm . 87.01 , 87.02 oder 87.03 :
            B. andere :
                ex II . andere :
                         – Kolben und Führungen für Stoßdämpfer , durch Sintern hergestellt                       20
                         – Teile , durch Sintern hergestellt , ausgenommen Karosserieteile , vollständige
                             Schaltgetriebe , vollständige Hinterachsaggregate mit Antriebswellen und Aus-
                             gleichsgetriebe , Räder , Radteile und Zubehör von Rädern , Tragachsen und auf
                             Trägerplatte befestigte Scheibenbremsbeläge                                          20
                         – Auswuchtgewichte für Räder                                                             20
 ---pagebreak--- Nummer des
Gemeinsamen                                       Warenbezeichnung                                       Au^g.ings/ olK.it /
  Zolltarifs                                                                                                   (%)
    87 . 12  Teile und Zubehör für Fahrzeuge der Tarifnrn . 87.09 , 87.10 oder 87.1 1 ;
             ex B. andere :
                     – Zahnräder , durch Sintern hergestellt                                                    20
 ex 90.17    Medizinische , chirurgische , zahn- und tierärztliche Instrumente , Apparate und Gerate ,
             einschließlich elekrromedizinische Apparate und Geräte sowie Apparate und Instrumente für
             die Ophthalmologie :
             – Kunststoffspritzen                                                                               20
    90.28    Elektrische oder elektronische Instrumente , Apparate und Geräte zum Messen , Prüfen ,
             Kontrollieren , Regeln oder zum Analysieren :
             A. elektronische Instrumente , Apparate und Geräte :
                 II . andere :
                      ex b) andere:
                            – Regler                                                                            20
                            – Prüf- und Regletgeräte für industrielle Systeme zur Erzeugung , Verteilung
                                 und Verwendung von elektrischer Energie                                        20
             B. andere :
                 ex II . andere :
                         – Regler                                                                               20
 ---pagebreak---                                                                                                                   ANHANG        IX
                                            Liste zu Artikel 16 Absatz 2
                                                                                                           Zollsatz.
Nummer des
Gemeinsamen                                   Warenbezeichnung                                   Finanz-               Schutz-
  Zolltarifs                                                                                   bestandteil           bestandteil
   17.04     Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
             A. Süßholz-Auszug mit einem Gehalt an Saccharose von mehr als 10 Gewichts¬
                 hundertteilen , ohne Zusatz anderer Stoffe                                    5 Esc / kg            12 Esc / kg
   21.03     Senfmehl und Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl ):
             A. Senfmehl                                                                          13 %                 22 %
             B. Senf (einschließlich zubereitetes Senfmehl )                                      13 %                 22 %
   22.08     Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% voi oder mehr , unvergällt ;
             Äthylalkohol mit beliebigem Alkoholgehalt , vergällt:
             B. Äthylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % voi oder mehr , unvergällt , in
                Behältnissen mit einem Inhalt :
                – von 2 Liter oder weniger                                                      280 Esc              2 190 Esc
                                                                                                für 1 hl              für 1 hl
                                                                                                 reinen                reinen
                                                                                                Alkohol               Alkohol
                – von mehr als 2 Liter                                                          214 Esc              2 256 Esc
                                                                                                für 1 hl              für 1 hl
                                                                                                 reinen                reinen
                                                                                                Alkohol               Alkohol
   24.02     Tabak, verarbeitet; Tabakauszüge und Tabaksoßen:
                A. Zigaretten                                                                 180 Esc / kg               frei
             ex B. Zigarren und Zigarillos:
                   – mit Deckblatt aus Tabak                                                  200 Esc / kg               frei
             ex C. Rauchtabak :
                   – geschnittener Tabak                                                      170 Esc / kg               frei
             ex D. Kautabak und Schnupftabak:
                   – geschnittener Tabak                                                      170 Esc / kg               frei
             ex E. andere , einschließlich homogenisierter Tabak in Form von Folien :
                   – geschnittener Tabak                                                      170 Esc / kg               frei
 ---pagebreak---                                                                                                              ANHANG X
                                                         ^ * i -
                                                      Liste zu Artikel 18
Nummer des                                                                                                         Ausgangszoll oatze
Gemeinsamen                                             Warenbezeichnung                                          (feste Teilbeträge )
Zolltarifs                                                                                                               (%)
    17.04   Zuckerwaren ohne Kakaogehalt :
            B. Kaugummi mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose
               berechnet ):
                                                                                                                         80,43
                I. von weniger als 60 Gewichtshundercteilen
               II . von 60 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                               79,33
                                                                                                                         79,09
            C. sogenannte „weiße Schokolade“
            D. andere :
                  I. kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                     1,5 Gewichtshundertteilen :
                     a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invert-
                         zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                       82 , 24
                     b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ):
                         1 . von 5 oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen                               87,26
                         2 . von 30 oder mehr , jedoch weniger als 40 Gewichtshundertteilen                              78,35
                         3 . von 40 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen :
                             aa ) keine Stärke enthaltend                                                                84,21
                             bb ) andere                                                                                 81,73
                         4.  von  50  oder mehr , jedoch weniger als 60 Gewichtshundertteilen                            69,63
                         5.  von  60  oder mehr , jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen                             76,92
                         6.  von  70  oder mehr , jedoch weniger als 80 Gewichtshundertteilen                            86,37
                         7.  von  80  und mehr , jedoch weniger als 90 Gewichtshundertteilen                              68,25
                         8 . von 90 Gewichtshundertteilen und mehr                                                       92,36
                II . andere :
                     a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invert-
                         zucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                         60 , 05
                     b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ):
 ---pagebreak---     Nuamer des .                                                                                   Au sgangszoll Sätze
  ' Geneinsanen                                            Warenbezeichnung                       (feste Teilbeträge )
    Zolltarifs                                                                                            (*)
      17.04      0 . II . b ) , 1 . Von 5 oder mehr, jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen        71,11
( Fortsetzung )               ' 2. von 30 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen        72,69
                                3 . von 50 oder mehr, jedoch weniger als 70 Gewichtshundertteilen       64,09
                                4 . von 70 Gewichtshundemeilen oder mehr                                69,80
 ---pagebreak---                                                           -
  Nuaaer des                                                                                                             Ausgargjzollsatze
■ Geaeinsaaen                                            « arenbe Jeichnung                                            i(f est e Teilbeträge )
  Zolltarifs                                                                                                                      (X)
      19.08   Feine Backwaren , auch mir beliebigem Gehalt an Kakao:
              A. Honigkuchen und ähnliche Backwaren , mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzuk -
                  ker als Saccharose berechnet ):
                     I. von weniger als 30 Gewichtshundertteilen                                                               82,95
                   II . von 30 oder mehr , jedoch weniger als 50 Gewichtshundertteilen                                          81,87
                  III . von 50 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                                  77,11
              B. andere :
                    1 . keine Stärke enthaltend oder mit einem Gehalt an Stärke von weniger als 5 Gewichts-
                        hundertteilen , mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose
                        berechnet ):
                        a ) von weniger als 70 Gewichtshundertteilen                                                            79,49
                        h ) von 70 Gewichtshundertteilen oder mehr                                                              70,97
                   II . mit einem Gehalt an Stärke von 5 oder mehr , jedoch weniger als 32 Gewichtshundert¬
                        teilen :
                        a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invert¬
                            zucker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen                           88,96
                        b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                            5 oder mehr , jedoch weniger als 30 Gewichtshundertteilen :
                            1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als 1,5                81,02
                                 Gewichtshundertteilen
                                                                                                                                69,82
                            2 . andere
 ---pagebreak---     Nunner des                                                                                                                 Ausgangszollsätze
    Ge#e i ns 3me n                                              Warenbezeichnung                                             (Feste Teilbeträge )
    Zolltarif s                                                                                                                       (%)
      19.08         B.II . c ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                                 30 oder mehr , jedoch weniger als 40 Gewichtshundertteilen :
( Fortsetzung )
                                 ]. kein Milchten enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                      1 ,5 Gewichtshundertteilen                                                                   79,45
                                 2 . andere                                                                                        68,26
                             d ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                                 40 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                 1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Müvhfeit von weniger als
                                      1,5 Gewtchtshundemeilen                                                                      77,09
                                 2 . andere                                                                                        65,89
                       III . mit einem Gehalt an Stärke von 32 oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtshundert-
                             teilen :
                             a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invert¬
                                 zucker als Saccharose berechnet) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                                 1 . kein Miichfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                      1,5 Gewichtshundemeilen                                                                      73,78
                                 2 . andere                                                                                        47,93
                             b ) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccarose berechnet ) von 5
                                 oder mehr , jedoch weniger als 20 Gewichtshunderteilen :
                                 1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                      1,5 Gewichtshundertteilen                                                                    79,45
                                 2 . andere                                                                                        68,86
                             c) mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet ) von
                                 20 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                 1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                      1,5 Gewichtshundemeilen                                                                      75,73
                                 2 . andere                                                                                        67,68
                       IV . mit einem Gehalt an Stärke von 50 oder mehr , jedoch weniger als 65 Gewichtshundert -
                             teilen :
                             a ) keine Saccarose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccharose ( einschließlich Invertzuk -
                                 ker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen :
                                 1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                      1,5 Gewichtshundemeilen                                                                       74,64
                                 2 . andere
                                                                                                                                    65,52
 ---pagebreak---        Nuaaer des                                                                                                            Ausgangszol lsät ze
      Geaeinsaaen                                             Marenbezeichnung                                              (feste Te i Ibe t rage )
       Zolltarifs                                                                                                                   (*>
     19.08        B. IV . b ) mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet )
( Fortsetzung )                 von 5 Gewichtshunderrteikn oder mehr:
                                1 . kein Milchfett enthaltend oder mit einem Gehalt an Milchfett von weniger als
                                    1,5 Gewichtshundertveilen                                                                     73,76
                                                                                                                                  62,38
                                2 . andete
                       V. mit einem Gehalt an Stärke von 65 Gewichtshundertteiien oder mehr :
                            a ) keine Saccharose enthaltend oder mit einem Gehalt an Saccaruse ( einschließlich Invertzuk -
                                 ker als Saccharose berechnet ) von weniger als 5 Gewichtshundertteilen
                            b) andere
           21.02  Auszüge oder Essenzen aus Kaffee , Tee oder Mate und Zubereitungen auf der Grundlage solcher
                  Auszüge oder Essenzen ; geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel sowie Auszuge
                  hieraus :
                  C. geröstete Zichorienwurzeln und andere geröstete Kaffeemittel :
                                                                                                                                  19,00
                      II . andere
                  D. Auszüge aus gerösteten Zichorienwurzeln und aus anderen gerösteten Kaffeemitteln :
                                                                                                                                   27,52
                      II . andere
 ---pagebreak---                                                                                                                      Ausgangszollsätze
  Nuaaer des
                                                        Harenbezeichnung                                            (feste Teilbeträge )
■ Geaeinsaaen
                                                                                                                            (*)
  Zolltarifs
      38.19   Chemische Erzeugnisse und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien
              (einschließlich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen ;
              Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien , anderweit weder genannt noch
              inbegriffen: .
              T. D-Sorbit , ausgenommen solcher der Tarifstelle 29.04 C III :
                     I. in wäßriger Lösung:
                        a ) mit einem Gehalt an D-Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder weniger , bezogen auf den
                            Gehalt an D-Sorbit                                                                            Ίί,ϋΙ)
                        b) anderer                                                                                         9,00
                  II . anderer:                                                                                                 a«
                        a ) mit einem Gehalt an D-Mannit von 2 Gewichtshundertteilen oder weniger , bezogen auf den       12 00
                            Gehait an D-Sorbit
                        b) anderer                                                                                         ν,υυ
 ---pagebreak---                                               - β * -
                                                                                                           ANHANG XI
                                          1 ist ** m Art i k o ) 2Ί Absatz 1
 Nummer dr*
(»rmnnwmm                                                Warenbezeichnung
   ZJ tilord «
     02.04       Anderes Fleisch und anderer genießbarer Schl.ichubí.ill , frisch , gekühlt oder gefroren :
                 ex A. von Haustauben oder Hauskaninchen :
                          – von Hauskaninchen
    12.08        Zichorienwurzeln , frisch oder getrocknet , auch geschnitten , nicht geröstet ; Johannisbrot,
                 frisch oder getrocknet , auch als Pulver oder sonst zerkleinert; Fruchtkerne und andere Waren
                 pfl.inzJichen Ursprungs der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung versvendeten Art,
                 anderweit weder genannt noch inbegriffen
                       B. Johannisbrot
                       C. Johannisbrotsamen
               1
    20.06            Früchte, in anderer Weise z.ubcreitet oder haltbar gemacht,
                     auch mit Zusatz von Zucker oder Alkohol ;
                     B. andere :
                         II . ohne Zusatz von Alkohol :
                              a ) mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Um¬
                                  schließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                                  mehr als 1 kg:
                                     2 . Segmente von Pampelmusen und Grape¬
                                         fruits
 ---pagebreak---                                     - Лоо -
      Nummer de»
     Gcmetnumen                                WaKnfcnnchnwig
       Zolltarif»
( For?sé?zung)
                       ex 8 . anderc Früchce :
                              –     PampeLmusen und Grapefruits
                       ex 9 . Gemische von FrUchten :
                              - Fruchtsalate
                   b) mit Zusatz von Zucket, in unmittelbaren Um¬
                      schließungen mit einem Gewicht des Inhalts von
                      1 kg oder weniger:
                          2. Segmente von Pampclmusen and Grape¬
                             fruits
                      ex 8. anderc Friichte:
                             ~ Pampelmusen und Grapefruits
                      ex 9 . Gemische von FrUchten :
                             - Fruchtsalate
                  c) ohne Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Um¬
                     schließungen mit einem Gewicht des Inhalts:
                     1. von V kg oder mehr:
                         ex dd) andere Früchte:
                                 –               . Pampelmusen und
                                    Grapefruits
                     2. von weniger als 4,5 kg:
                        ex bb) andere Früchte und Gemische von
                                 Fruchten:
                                                   Pampelmusen und
                                    Grapefruits
 ---pagebreak---                      - Λ ο η ^
Namm«r det
GesMiausttfl                          V«ree bcacicKnan(
  Zoötaxif»
 20.07       Fruchtsifte (einschließlich Traubenmost) und Gemüsesäfte,
             nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mir Zusatz
             von Zucker :
             A. mit einer Dichte bei '20 °C von mehr als 1,33 g / cm3 :
                ΠΙ . andere :
                     ex a) mit einem Wert von mehr als 30 ECU für
                              100 kg Eigengewicht :
                             – aus Pampelmusen und Grapefruits
                     ex b)    andere :
                              – aus Pampelmusen und Grapefruits
             B. mit einer Dichte bei 20 °C von 1,33 g / cm3 oder weniger
                II . andere :
                     a) mit einem Wert von mehr als 30 ECU für 100 kg
                        Eigengewicht:
                             2. aut Pampelmusen und Grapefruits
                     b) mit einem Wert von 30 ECU oder weniger für
                        100 kg Eigengewicht:
                        2. aus Pampelmusen und Grapefruits
 ---pagebreak---                               - /toi -
                                                                                          ANHANG XII
                                    Liste zu Artikel 22 Absatz 2
Nummer des
Gemetnuimefi                                         Warenbeteichnung
 Zolltarifs
  07.01      Gemüie und Küchenkräuter, frisch oder gekühlt:
             M. Tomaten
                   ex I. vom 1 . November bis M. Mai :
                          – vom 1 . Dezember bis 14 . Mai
   08.02     Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:
                A. Orangen:
                      1. Süllorangen , frisch:
                             a ) vom I . April bis 30. April
                             b) vom 1 . Mai bis 15 . Mai
                         exc) vom 16. Mai bis 15 . Oktober:
                                 – vom 16. Mai bis 31 . August
                         ex d) vom 16. Oktober bis 31 . März
                                 – vom 1 . Februar bis 31 . März
                B. Mandarinen, einschließlich Tangerinen und Satsumasj Oemcntincn, Wilkings und
                     andere ähnliche Kreuzungen von Zitrusfrüchten:
                     ex II . andere:
                             – Mandarinen , einschließlich Tangerinen und Satsumas,, frisch , vom
                                 1 . November bis 31 . März
             ex C. Zitronen. , frisch :
                     – vom 1 . Juni bis 31 . Oktober
   22.05     Wein aus frischen Weintrauben; mir Alkohol stummgemachter Most aus frischen Weintrau¬
             ben :
                C. andere:
                    II. mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol
 ---pagebreak---                                  \ °3
                  Erklärung der Gemeinschaft
                 betreffend Artikel 7 und 19
Die Gemeinschaft erklärt , daß der Zeitplan für die Senkung der
vom Königreich Spanien und von der Portugiesischen Republik ange ¬
wandten Zollsätze für die Waren des Anhangs II zum Vertrag zur
Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft mit Ursprung
in Zypern den Bestimmungen über Zollsenkungen in dem am
22 . Mai 1987 paraphierten Protokoll über die Zollunion Rechnung
trägt .
 ---pagebreak---      Erklärung der Gemeinschaft betreffend Artikel 3
Die Gemeinschaft erklärt , daß eine Zollsenkung , die nach dem
1 . Januar 1985 und vor Beitritt des Königreichs Spanien zur
Gemeinschaft von Spanien gegenüber der Gemeinschaft angewendet
wird, als Ausgangszollsatz im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 gilt
 ---pagebreak---  >x-idgfice on SM (( and ■edius-sized Enterprises
The adaptation of the EEC-Cyprus Association Agreement to take account of
Spanish) and Portuguese accession will result in Spain and Portugal giving
Cyprus over a transitional period the preferential treatment granted
currently by the Community of 10 .    This will result in the Spanish and
Portuguese markets becoming more open to competition from Cyprus but
given the low level of traditional trade between Cyprus and the new
members of the Community the incidence on small and medium-sized enter ¬
prises is likely to be very small .