CELEX: 31979R0975
Language: de
Date: 1979-05-16 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 975/79 der Kommission vom 16. Mai 1979 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren der Tarifnummer 53.11, mit Ursprung in Uruguay, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3157/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

Avis juridique important

|

31979R0975

Verordnung (EWG) Nr. 975/79 der Kommission vom 16. Mai 1979 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Gewebe aus Wolle oder feinen Tierhaaren der Tarifnummer 53.11, mit Ursprung in Uruguay, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3157/78 des Rates vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden  

Amtsblatt Nr. L 122 vom 18/05/1979 S. 0018 - 0018

+++++  ( 1 ) ABL . NR . L 375 VOM 30 . 12 . 1978 , S . 71 .  VERORDNUNG ( EWG ) NR . 975/79 DER KOMMISSION VOM 16 . MAI 1979 ÜBER DIE WIEDEREINFÜHRUNG DES ZOLLSATZES FÜR GEWEBE AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN DER TARIFNUMMER 53.11 , MIT URSPRUNG IN URUGUAY , DEM DIE IN DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VORGESEHENEN ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN  DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -  GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,  GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES VOM 29 . DEZEMBER 1978 ZUR ERÖFFNUNG , AUFTEILUNG UND VERWALTUNG VON GEMEINSCHAFTSZOLLPRÄFERENZEN FÜR TEXTILERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN ENTWICKLUNGSLÄNDERN UND -GEBIETEN ( 1 ) , INSBESONDERE AUF ARTIKEL 4 ,  IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :  GEMÄSS ARTIKEL 2 ABSÄTZE 1 UND 3 DER GENANNTEN VERORDNUNG WIRD DIE ZOLLAUSSETZUNG FÜR JEDE WARENGRUPPE DES ANHANGS C DIESER VERORDNUNG INNERHALB DER GRENZEN EINES GEMEINSCHAFTSPLAFONDS GEWÄHRT . DIESER ENTSPRICHT GLEICH 91,5 V . H . DES BETRAGES , DER SICH ERGIBT DURCH ADDITION EINERSEITS DER MENGEN ( IN TONNEN ) DER 1968 GETÄTIGTEN GEMEINSCHAFTSEINFUHREN DIESER WAREN AUS DEN IN ANHANG D GENANNTEN UNABHÄNGIGEN LÄNDERN - MIT AUSNAHME JENER LÄNDER , DENEN VON DER GEMEINSCHAFT BEREITS ZOLLPRÄFERENZREGELUNGEN GEWÄHRT WURDEN - UND ANDERERSEITS VON 5 V . H . DER MENGE DER 1970 GETÄTIGTEN EINFUHREN AUS DEN ÜBRIGEN LÄNDERN , DENEN DIESE REGELUNGEN BEREITS GEWÄHRT WURDEN . IM RAHMEN DIESES PLAFONDS MÜSSEN SICH DIE ANRECHNUNGEN VON WAREN MIT URSPRUNG IN EINEM DER IN ANHANG D DER GENANNTEN VERORDNUNG ERWÄHNTEN LÄNDER UND GEBIETE INNERHALB EINES GEMEINSCHAFTLICHEN HÖCHSTBETRAGS VON 50 V . H . DIESES PLAFONDS HALTEN , MIT AUSNAHME BESTIMMTER WAREN , FÜR DIE DER HÖCHSTBETRAG AUF DEN IN ANHANG C DER GENANNTEN VERORDNUNG ANGEGEBENEN PROZENTSATZ HERABGESETZT IST . FÜR DIESE WAREN IST DER PROZENTSATZ AUF 20 V . H . HERABGESETZT .  GEMÄSS ARTIKEL 3 ABSATZ 2 DER GENANNTEN VERORDNUNG KÖNNEN DIE ZOLLSÄTZE BEI DER EINFUHR DER BETREFFENDEN WAREN AUS DEM EINEN ODER ANDEREN DIESER LÄNDER ODER GEBIETE , MIT AUSNAHME DER IN ANHANG E DERSELBEN VERORDNUNG AUFGEFÜHRTEN LÄNDER , JEDERZEIT WIEDEREINGEFÜHRT WERDEN , SOBALD DER IN FRAGE KOMMENDE HÖCHSTBETRAG AUF GEMEINSCHAFTSEBENE ERREICHT IST .  FÜR GEWEBE AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN IST DER PLAFOND GEMÄSS DER OBEN ANGEGEBENEN GRUNDLAGE AUF 375 TONNEN FESTGESETZT . DEMGEMÄSS BETRAEGT DER HÖCHSTBETRAG 75 TONNEN . AM 4 . MAI 1979 HABEN DIE IN DER GEMEINSCHAFT ANGERECHNETEN EINFUHREN VON GEWEBEN AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN , MIT URSPRUNG IN URUGUAY , DEM ZOLLPRÄFERENZEN GEWÄHRT WERDEN , DEN IN REDE STEHENDEN HÖCHSTBETRAG ERREICHT . IN ANBETRACHT DES ZWECKS DER GENANNTEN VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 , DIE DIE BEACHTUNG EINES HÖCHSTBETRAGS VORSIEHT , BESTEHT INFOLGEDESSEN VERANLASSUNG , DEN ZOLLSATZ DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS FÜR DIE BETREFFENDEN WAREN GEGENÜBER URUGUAY WIEDEREINZUFÜHREN -  HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :  ARTIKEL 1  AB 21 . MAI 1979 WIRD DER ZOLLSATZ , DER AUFGRUND DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 3157/78 DES RATES AUSGESETZT IST , FÜR EINFUHREN IN DIE GEMEINSCHAFT VON FOLGENDEN WAREN MIT URSPRUNG IN URUGUAY WIEDEREINGEFÜHRT :  NUMMER DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS * WARENBEZEICHNUNG  53.11 * GEWEBE AUS WOLLE ODER FEINEN TIERHAAREN  ARTIKEL 2  DIESE VERORDNUNG TRITT AM DRITTEN TAG NACH IHRER VERÖFFENTLICHUNG IM AMTSBLATT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN IN KRAFT .  DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .  BRÜSSEL , DEN 16 . MAI 1979  FÜR DIE KOMMISSION  ETIENNE DAVIGNON  MITGLIED DER KOMMISSION