CELEX: 31991R2865
Language: de
Date: 1991-10-01 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2865/91 der Kommission vom 30. September 1991 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

1 . 10 . 91                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                             Nr. L 274/5
                              VERORDNUNG (EWG) Nr. 2865/91 DER KOMMISSION
                                                   vom 30. September 1991
                  zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere
                                                Erzeugnisse des Zuckersektors
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                    seiner Festsetzung und dem ersten Tag des auf den
GEMEINSCHAFTEN —                                                   Monat, für den der Grundbetrag anwendbar ist, folgenden
                                                                   Monats geändert werden, wenn die auf Weißzucker
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             anwendbare Abschöpfung um mindestens 0,73 ECU von
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           dem obengenannten arithmetischen Mittel oder von der
                                                                   Abschöpfung auf Weißzucker abweicht, die zur Festset­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates            zung des Grundbetrags gedient hat. In diesem Fall muß
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­               der Grundbetrag gleich einem Hundertstel der für die
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung         Änderung herangezogenen Abschöpfung auf Weißzucker
(EWG) Nr. 464/91 (2), insbesondere auf Artikel 16                  sein.
Absatz 8,
                                                                   Der auf diese Weise bestimmte Grundbetrag muß nach
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        Maßgabe der Schwankungen des Schwellenpreises für
                                                                   Weißzucker berichtigt werden, die vom Zeitpunkt der
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Festsetzung des Grundbetrags an während der Anrech­
                                                                   nungszeit eintreten. Dieser Berichtigungsbetrag, der
Nach Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EWG)                      gleich einem Hundertstel der Differenz zwischen diesen
Nr. 1785/81 wird bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz
                                                                   beiden Schwellenpreisen ist, muß unter den in Artikel 7
 1 dieser Verordnung genannten              Erzeugnisse  eine      Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 vorgese­
Abschöpfung erhoben.                                               henen Bedingungen vom Grundbetrag abgezogen bzw. zu
                                                                   diesem letzteren hinzugerechnet werden.
 Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe
d) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannten                      Die Abschöpfung auf die in Artikel 1 Absatz 1
 Erzeugnisse muß, gegebenenfalls pauschal, auf der Grund­          Buchstaben f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
lage des Saccharosegehalts oder des Gehalts an anderem             genannten Erzeugnisse setzt sich gemäß Absatz 6 des
als in Saccharose ausgedrücktem Zucker des betreffenden            Artikels 16 aus einem beweglichen und einem festen
Erzeugnisses und der Abschöpfung auf Weißzucker                    Teilbetrag zusammen. Der feste Teilbetrag entspricht je
errechnet werden. Die Abschöpfungen, die auf Ahorn­                 100 kg Trockenstoff dem zehnten Teil des festen Teilbe­
zucker und Ahornsirup zu erheben sind, werden jedoch               trags, der gemäß Artikel 14 Absatz 1 unter B der Verord­
auf den Betrag beschränkt, der sich aus der Anwendung              nung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates Q, zuletzt geändert
des im Rahmen des GATT konsolidierten Zollsatzes
                                                                   durch die Verordnung (EWG) Nr. 3577/90 (6), zur Festset­
ergibt.                                                            zung der Abschöpfung bei der Einfuhr von Erzeugnissen
                                                                   der KN-Codes 1702 30 91 , 1702 30 99, 1702 40 90 und
Gemäß Artikel 7 der Verordnung (EWG) Nr. 837/68 der                 1702 90 50 festgesetzt wurde, und der bewegliche Teilbe­
Kommission vom 28 . Juni 1968 über Durchführungsbe­                trag entspricht je 100 kg Trockenstoff dem Hundert­
stimmungen für die Abschöpfung im Zuckersektorf),                  fachen des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung, die
zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr.                    jeweils vom ersten Tag eines Monats an für die in Absatz
 1428/78 (4), muß der Grundbetrag der Abschöpfung für               1 Buchstabe d) des vorgenannten Artikels 1 aufgeführten
 100 Kilogramm des Erzeugnisses für einen Saccharosege­            Erzeugnisse gilt. Die Abschöpfung muß jeden Monat fest­
halt von 1 v. H. festgesetzt werden.                               gesetzt werden.
Der Grundbetrag der Abschöpfung ist gleich einem                   Um ein ordnungsgemäßes Funktionieren der Abschöp­
Hundertstel des arithmetischen Mittels der während der
                                                                   fungsregelung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
ersten 20 Tage des dem Monat, für den der Grundbetrag              Abschöpfungen zugrunde zu legen :
der Abschöpfung festgesetzt wird, vorangehenden Monats
anwendbaren Abschöpfungen je 100 Kilogramm Weiß­                   — für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
zucker. Das arithmetische Mittel der Abschöpfungen muß                  punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in
jedoch durch die am Tag der Festsetzung des Grundbe­                    Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
trags auf Weißzucker anwendbare Abschöpfung ersetzt                     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser
werden, wenn diese Abschöpfung um mindestens 0,73                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
ECU von diesem Durchschnitt abweicht.                                   gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                        Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des
Der Grundbetrag muß monatlich festgesetzt werden. Er                    Rates Q, zuletzt geändert durch die Verordnung
muß jedoch während des Zeitraums zwischen dem Tag                       (EWG) Nr. 2205/90 (8),
(') ABl . Nr. L 177 vom 1 . 7. 1981 , S. 4.                        o   ABl. Nr. L 281 vom  1 . 11 . 1975, S. 1 .
(2) ABl . Nr. L 54 vom 28. 2. 1991 , S. 22.                        (6) ABl. Nr. L 353 vom  17. 12. 1990, S. 23.
O   ABl.  Nr. L 151 vom 30 . 6. 1968, S. 42.                       O   ABl. Nr. L 164 vom  24. 6. 1985, S. 1 .
(4) ABl.  Nr. L 171 vom 28. 6. 1978, S. 34.                        (8) ABL  Nr. L 201 vom  31 . 7. 1990, S. 9.
 ---pagebreak--- Nr. L 274/6                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                        1 . 10 . 91
— für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,                   HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
    der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem                                        Artikel 1
    bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
                                                                   Die für die Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 Buchstaben
    nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
    Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.            d), f) und g) der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81
                                                                   genannten Erzeugnisse geltenden Abschöpfungen werden
                                                                   dem Anhang entsprechend festgesetzt.
Die Anwendung dieser Bestimmungen führt zu der Fest­                                       Artikel 2
setzung der Einfuhrabschöpfungen für diese Erzeugnisse
entsprechend dem Anhang dieser Verordnung —                        Diese Verordnung tritt am 1 . Oktober 1991 in Kraft.
                 Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                 Brüssel, den 30. September 1991
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
                                                         ANHANG
                 zur Verordnung der Kommission vom 30. September 1991 zur Festsetzung der Einfuhr­
                     abschöpfungen für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors
                                                                                                                     (in ECU)
                    RN-Code                 Grundbetrag je 1 v. H. Saccharosegehalt          Betrag der Abschöpfung
                                            je 100 kg des betreffenden Erzeugnisses          für 100 kg Trockenstoff
                   1702 20 10                              0,4268
                   1702 20 90                              0,4268
                   1702 30 10                                                                         52,35
                   1702 40 10                                                                         52,35
                   1702 60 10                                                                         52,35
                  1702 60 90                               0,4268
                  1702 90 30                                                                          52,35
                   1702 90 60                              0,4268
                  1702 90 71                               0,4268
                  1702 90 90                               0,4268
                  2106 90 30                                                                          52,35
                  2106 90 59                               0,4268