CELEX: 31985R2132
Language: de
Date: 1985-07-30 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2132/85 der Kommission vom 29. Juli 1985 zur Festsetzung der Einschleusungspreise und Abschöpfungen für Schweinefleisch

Nr. L 198/54                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                              30 . 7. 85
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 2132/85 DER KOMMISSION
                                                    vom 29. Juli 1985
                zur    Festsetzung        der   Einschleusungspreise        und     Abschöpfungen         für
                                                     Schweinefleisch
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                jahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet wird ;
 GEMEINSCHAFTEN —                                               das ist der Zeitraum vom 1 . Februar bis zum 30 . Juni
                                                                 1985.
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,                                 Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. des Mittels der
                                                                für die vier dem 1 . Mai eines jeden Jahres vorange­
                                                                henden Vierteljahre geltenden Einschleusungspreise.
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2 759/75 des
 Rates vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame                  Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
Marktorganisation für Schweinefleisch ('), zuletzt geän­         Buchstaben a) und b) der Verordnung (EWG) Nr.
 dert durch die Verordnung (EWG) Nr. 2966/80, (2),              2759/75 genannten Erzeugnisse, außer geschlachteten
 insbesondere auf Artikel 8 und Artikel 1 2 Absatz 1 ,          Schweinen, sind nach Maßgabe der aufgrund von
                                                                Artikel 10 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr.
 in Erwägung nachstehender Gründe :                             2759/75 für diese Erzeugnisse in Anhang I der Verord­
                                                                nung (EWG) Nr. 3602/82 der Kommission vom
 Bei der Einfuhr der in Artikel 1 Absatz 1 der Verord­
                                                                21 . Dezember 1982 zur Festsetzung der Koeffizienten
 nung (EWG) Nr. 2759/75 genannten Erzeugnisse in                zur Berechnung der Abschöpfungen für Schweine­
die Gemeinschaft wird eine Abschöpfung erhoben, die             fleischerzeugnisse, mit Ausnahme von geschlachteten
 für jedes Vierteljahr im voraus festgesetzt wird. Da die       Schweinen (6) festgesetzten Koeffizienten von der
Abschöpfungen zuletzt in der Verordnung (EWG) Nr.               Abschöpfung für geschlachtete Schweine abzuleiten.
 1078/85 der Kommission vom 26. April 1985 (3) für
die Zeit vom 1 . Mai bis zum 31 . Juli 1985 festgesetzt         Die Abschöpfungen auf die in Artikel 1 Absatz 1
worden sind, ist eine Neufestsetzung für die Zeit vom           Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75
 1 . August bis zum 31 . Oktober 1985 erforderlich .            genannten Erzeugnisse setzen sich aus zwei Teilbe­
                                                                trägen zusammen.
Die Abschöpfung für Schweinefleisch setzt sich aus
zwei Teilbeträgen zusammen.                                     Der erste Teilbetrag ist nach Maßgabe des in Anhang
                                                                II der Verordnung (EWG) Nr. 3602/82 festgesetzten
                                                                Koeffizienten von der Abschöpfung für Schweine­
Der erste Teilbetrag entspricht dem Unterschied                 fleisch abzuleiten .
zwischen den Preisen in der Gemeinschaft und den
Preisen auf dem Weltmarkt der gemäß Artikel 1 der               Der zweite Teilbetrag ist gleich 7 v. H. und für Erzeug­
Verordnung (EWG) Nr. 2764/75 des Rates vom 29 .                 nisse der Nummer ex 16.02 des Gemeinsamen Zollta­
Oktober 1975 über die Regeln für die Berechnung                 rifs gleich 10 v. H. der mittleren Angebotspreise, zu
eines Teilbetrags der Abschöpfung für geschlachtete             denen die Einfuhren in den zwölf Monaten vor dem
Schweine (4), zuletzt geändert durch die Verordnung              1 . Mai durchgeführt wurden .
(EWG) Nr. 2791 /82 Q, bestimmten Futtergetreide­
mengen, deren Zusammensetzung dort angegeben ist.               Diese Mittel sollten aufgrund sämtlicher verfügbarer
                                                                Angaben über die Einfuhren in die Gemeinschaft aus
Der Wert der genannten Futtergetreidemenge in der               dritten Ländern errechnet werden, und zwar unter
Gemeinschaft ist gemäß Artikel 2 der Verordnung                 Berücksichtigung der Repräsentativität der Preise.
(EWG) Nr. 2764/75 zu ermitteln ; der Wert der
                                                                Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II c) 1 bis
gleichen Menge auf dem Weltmarkt ist gemäß Artikel              7, 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des Gemein­
3 derselben Verordnung zu ermitteln.
                                                                samen Zolltarifs, für die der aufgeführte Zollsatz im
                                                                GATT konsolidiert worden ist, sind die Abschöp­
Dieser Artikel 3 bestimmt, daß der Preis jeder Getrei­          fungen auf den Betrag zu begrenzen, der sich aus
deart auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel
                                                                dieser Konsolidierung ergibt.
der cif-Preise der betreffenden Getreideart entspricht.
Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von fünf               Für Schweinefleisch und für die sonstigen in Artikel 1
Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem Viertel­            der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 des Rates vom
                                                                29 . Oktober 1975 über die Liste der Erzeugnisse, für
(')  ABl. Nr. L  282 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .                  welche Einschleusungspreise festgesetzt werden, und
(2)  ABl. Nr. L  307 vom 18. 11 . 1980, S. 5.                   über die Regeln, nach denen der Einschleusungspreis
(3)  ABl. Nr. L  114 vom 27. 4. 1985, S. 18 .
O    ABl. Nr. L  282 vom 1 . 11 . 1975, S. 21 .
O    ABl. Nr. L  295 vom 21 . 10. 1982, S. 4.                   (*) ABl . Nr. L 376 vom 31 . 12. 1982, S. 23 .
 ---pagebreak--- 30 . 7. 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 198 /55
für geschlachtete Schweine festgesetzt wird ('), zuletzt          Monaten vor dem Monat festgestellt, der dem Viertel­
geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1905/83 (2),              jahr vorausgeht, für das der Teilbetrag errechnet wird ;
genannten Erzeugnisse sind die Einschleusungspreise               dieser Zeitraum erstreckt sich vom 1 . Februar bis
für jedes Vierteljahr im voraus festzusetzen. Da die              30 . Juni 1985.
Einschleusungspreise zuletzt durch die Verordnung
(EWG) Nr. 1078/85 für die Zeit vom 1 . Mai bis                    Der zweite Teilbetrag, der dem höheren Wert der zur
31 . Juli 1985 festgesetzt worden sind, ist eine Neufest­         Erzeugung eines Kilogramms Schweinefleisch erfor­
                                                                  derlichen Futtermittel, außer Getreide im Verhältnis
setzung für die Zeit vom 1 . August bis 31 . Oktober
1985 erforderlich .                                               zu dem Wert des Futtergetreides entspricht, beträgt
                                                                  gemäß Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EWG) Nr.
Der Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine                2766/75 15 v. H. des Wertes der Futtergetreidemenge.
setzt sich aus drei Teilbeträgen zusammen.
                                                                  Der dritte Teilbetrag, der die allgemeinen Erzeugungs­
Der erste Teilbetrag ist gleich dem Wert einer Futter­            und Vermarktungskosten wiedergibt, beträgt gemäß
getreidemenge auf dem Weltmarkt, die der zur Erzeu­               Artikel 3 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75
gung eines Kilogramms Schweinefleisch in dritten                  38,69 ECU/ 100 kg geschlachtete Schweine.
Ländern erforderlichen und gemäß Artikel 2 Absatz 1
der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75 bestimmten                       Die Einschleusungspreise der in Artikel 1 der Verord­
Futtermenge, deren Zusammensetzung in diesem                      nung (EWG) Nr. 2766/75 genannten Erzeugnisse,
Artikel angegeben wird, gleichwertig ist.                         außer geschlachteten Schweinen, sind nach Maßgabe
                                                                  der für diese Erzeugnisse durch die Verordnung
Der Wert dieser Futtergetreidemenge ist nach Artikel              (EWG) Nr. 3602/82 festgesetzten Koeffizienten von
2 Absätze 2 und 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2766/75                dem Einschleusungspreis für geschlachtete Schweine
zu ermitteln .                                                    abzuleiten .
Für die in den vorstehenden Verordnungen vorgese­                 Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
hene Methode der Abschöpfungsberechnung ist der                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
Preis für eine gegebene Menge Futtergetreide in der               schusses für Schweinefleisch —
Gemeinschaft ein wesentlicher Bestandteil . Der Rat
hat die Getreidepreise gemäß Artikel 3 Absatz 1 der
Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 (3) für das Wirtschafts­             HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
jahr 1985/86 noch nicht erlassen. In Anwendung der
ihr vom Vertrag auferlegten Aufgaben sieht sich die                                      Artikel 1
Kommission deshalb veranlaßt, die zur Sicherung der
Kontinuität des Funktionierens der gemeinsamen                    ( 1 ) Für die Zeit vom 1 . August bis 31 . Oktober 1985
Agrarpolitik in dem betreffenden Sektor unerläßliche              sind die in Artikel 8 der Verordnung (EWG) Nr.
Maßnahmen zu treffen .                                            27591")5 vorgesehenen Abschöpfungen für die in
                                                                  Artikel 1 Absatz 1 derselben Verordnung genannten
Die Kommission hat unter diesen Bedingungen die                   Erzeugnisse sowie die in Artikel 12 der Verordnung
Preise festgesetzt, die im Sektor Getreide bei der                (EWG) Nr. 2759/75 vorgesehenen Einschleusungs­
Bestimmung der Abschöpfungen zu berücksichtigen                   preise für die in Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr.
sind. Diese Preise sind in Artikel 2 der Verordnung               2766/75 genannten Erzeugnisse im Anhang festge­
(EWG) Nr. 2124/85 (4) der Kommission genannt.                     setzt.
Diese die Preise für Futtermittel in der Gemeinschaft
bestimmenden Angaben — die im Sektor Schweine­                    (2) Für die Erzeugnisse der Tarifstellen 02.01 B II
fleisch zu berücksichtigen sind — müssen gemäß dem                c) 1 bis 7, 15.01 A I, 16.01 A und 16.02 A II des
bisherigen Berechnungsverfahren zur Bestimmung der                Gemeinsamen Zolltarifs, für die der Zollsatz im
Abschöpfungen in dem betreffenden Sektor zugrunde­                GATT konsolidiert worden ist, werden die Abschöp­
gelegt werden.                                                    fungen jedoch auf den sich aus dieser Konsolidierung
                                                                  ergebenden Betrag begrenzt.
Dieser Artikel 2 bestimmt, daß der Preis jeder Getrei­
deart auf dem Weltmarkt dem arithmetischen Mittel                                         Artikel 2
der cif-Preise der betreffenden Getreideart entspricht.
Die cif-Preise werden für einen Zeitraum von fünf                 Diese Verordnung tritt am 1 . August 1985 in Kraft.
                Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                Mitgliedstaat.
                Brüssel, den 29. Juli 1985
                                                                           Für die Kommission
                                                                            Frans ANDRIESSEN
                                                                                Vizepräsident
(') ABl. Nr. L   282 vom   1 . 11 . 1975, S. 25.
(2) ABl . Nr. L  190 vom   14. 7. 1983, S. 1 .
(3) ABl . Nr. L  281 vom   1 . 11 . 1975, S. 1 .
(4) Siehe Seite  31 dieses Amtsblatts.
 ---pagebreak--- Nr. L 198 /56                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                           30 . 7. 85
                                                                 ANHANG
               zur Verordnung der Kommission vom 29. Juli 1985 zur Festsetzung der Einschleusungs­
                                           preise und Abschöpfungen für Schweinefleisch
                                                                                        Ein­
  Nummer des
                                                                                    Ein­
                                                                                                Abschöpfungs­  Im GATT
 Gemeinsamen                               Bezeichnung der Erzeugnisse                  preis      betrag     konsolidierter
    Zolltarifs
                                                                                    ECU/ 100 kg  ECU/ 100 kg Zollsatz (v. H.)
01.03           Schweine, lebend :                                                                            I
                A. Hausschweine :                                                  I                          ll
                    II . andere :                                                                             ll
                          a) Sauen mit einem Mindestgewicht von 160 kg, die minde­
                              stens einmal geferkelt haben                              98,05       26,61          —
                          b) andere                                                   115,29        31,29          —
02.01           Fleisch und genießbarer Schlachtabfall von den in den Tarifnum­
                mern 01.01 bis 01.04 genannten Tieren, frisch, gekühlt oder
                gefroren :
                A. Fleisch :                                                                                  l
                    III . von Schweinen :                                                                     l
                           a) von Hausschweinen :                                                             ll
                               1 . ganze oder halbe Tierkörper                        149,92        40,68          —
                               2. Schinken, auch Teile davon                          217,39        58,99          —
                               3 . Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon       167,91        45,56          —
                               4. Kotelettstränge, auch Teile davon                   242,87        65,91          —
                               5. Bäuche, auch Teile davon                            130,43        35,39          —
                               6 . anderes :                                                                  l
                                    aa) ohne Knochen                                  242,87        65,91          —
                                    bb) anderes                                          —
                                                                                                    65,91          —
                B. Schlachtabfall :                                                                           l
                    II . anderer :                                                                            l
                         c) von Hausschweinen :                                    \                          l
                              1 . Köpfe, auch Teile davon                                —
                                                                                                    13,02           4
                              2. Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze                       —
                                                                                                     3,66           4
                              3 . Nieren                                                 —
                                                                                                    42,72           4
                              4 . Lebern                                                 —
                                                                                                    49,23           7
                              5. Herzen , Zungen oder Lungen                             —
                                                                                                    24,41           4
                              6. Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhren
                                   und Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                            35,80           4
                              7 . anderer                                                —
                                                                                                    35,80           4
02.05           Schweinespeck, ausgenommen Schweinespeck mit mageren Teilen
                (durchwachsener Schweinespeck), Schweinefett und Geflügelfett,
                weder ausgepreßt noch ausgeschmolzen, noch mit Lösungsmitteln
                ausgezogen, frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen, in Salzlake,
                getrocknet oder geräuchert :
                A. Schweinespeck :                                                                            I
                     I. frisch, gekühlt, gefroren, gesalzen oder in Salzlake           59,97        16,27          —
                    II . getrocknet oder geräuchert                                    65,97        17,90          —
                B. Schweinefett                                                          —
                                                                                                     9,76          —
 ---pagebreak---  30 . 7. 85                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         Nr. L 198 /57
                                                                                       Ein­
  Nummer des
                                                                                   Ein­        Abschöpfungs­    Im GATT
 Gemeinsamen                             Bezeichnung der Erzeugnisse                               betrag     konsolidierter
    Zolltarifs                                                                        preis     ECU/ 100 kg Zollsatz (v. H.)
                                                                                   ECU/ 100 kg
02.06          Fleisch und genießbarer Schlachtabfall aller Art (ausgenommen
               Geflügellebern), gesalzen oder in Salzlake, getrocknet oder geräu­
               chert :
               B. von Hausschweinen :
                     I. Fleisch :
                         a) gesalzen oder in Salzlake :
                            1 . „bacon"-Hälften oder „spencers"                      191,90         52,07          —
                            2. „3/,-sides-" oder „middles"                           209,89         56,95          —
                            3 . Schinken, auch Teile davon                           217,39         58,99          —
                            4. Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon          167,91        45,56           —
                            5. Kotelettstränge, auch Teile davon                     242,87        65,91           —
                            6. Bäuche, auch Teile davon                              130,43        35,39           _
                            7. anderes :                          ^
                                aa) ohne Knochen                                    242,87         65,91           —
                                bb) anderes                                            —
                                                                                                   65,91           —
                        b) getrocknet oder geräuchert :
                            1 . Schinken, auch Teile davon                          422,78        114,73           —
                            2. Vorderteile oder Schultern, auch Teile davon         332,83         90,32           —
                            3 . Kotelettstränge, auch Teile davon                   418,28        113,51           —
                            4. Bäuche, auch Teile davon                             217,39         58,99           —
                            5 . anderes :
                                aa) ohne Knochen                                    422,78        114,73           —
                                bb) anderes                                            —
                                                                                                  114,73           —
                   II . Schlachtabfall :
                        a)  Köpfe, auch Teile davon                                    —
                                                                                                   13,02           —
                        b)  Pfoten (Spitzbeine) oder Schwänze                          —
                                                                                                     3,66          —
                        c)  Nieren .                                                   —
                                                                                                   42,72           —
                        d)  Lebern                                                     —
                                                                                                   49,23          —
                        e)  Herzen, Zungen oder Lungen                                 —
                                                                                                   24,41           —
                        f)  Lebern, Herzen, Zungen und Lungen, mit Luftröhre und
                            Schlund (sog. Schweinegeschlinge)                          —
                                                                                                   35,80
                        g) anderer                                                     —
                                                                                                   35,80          —
15.01          Schweineschmalz, anderes Schweinefett und Geflügelfett, ausgepreßt,
               ausgeschmolzen oder mit Lösungsmitteln ausgezogen :
               A. Schweineschmalz und anderes Schweinefett :
                     I. zu industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von
                        Lebensmitteln (a)                                              —
                                                                                                   13,02            3
                   II . anderes                                                       47,97        13,02          —
16.01          Würste und dergleichen, aus Fleisch, aus Schlachtabfall oder aus
               Tierblut :
               A. aus Lebern                                                           —
                                                                                                   73,46          24
               B. andere (b) :
                    I. Rohwürste, nicht gekocht                                     352,31        129,00          —
                   II . andere                                                         —
                                                                                                   89,89          __
 ---pagebreak--- Nr. L 198/58                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    30 . 7. 85
                                                                                              Ein­
  Nummer des
                                                                                           Ein­        Abschöpfungs­  Im GATT
 Gemeinsamen                              Bezeichnung der Erzeugnisse                         preis       betrag     konsolidierter
    Zolltarifs                                                                                          ECU/ 100 kg Zollsatz (v. H.)
                                                                                           ECU/ 100 kg
16.02           Fleisch und Schlachtabfall, anders zubereitet oder haltbar gemacht :
                A. aus Lebern :
                    II . andere                                                                —
                                                                                                           89,19          25
                B. andere :                                                                            l
                    III. andere :                                                          l
                          a) Fleisch von Hausschweinen oder Schlachtabfall von Haus­
                             schweinen enthaltend :
                             1 . Rindfleisch enthaltend, nicht gegart                          —
                                                                                                          230,23          —
                             2. anderes, mit einem Gehalt an :
                                 aa) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                      Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                     von 80 Gewichtshundertteilen oder mehr :
                                     11 . Schinken oder Kotelettstränge (ausgenommen
                                          Nacken), auch Teile davon                          367,31       142,27
                                     22. Nacken oder Schultern, auch Teile davon             307,34       119,70          —
                                     33 . anderes                                              —
                                                                                                           77,52          —
                                 bb) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                      Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                      von 40 oder mehr, jedoch weniger als 80
                                      Gewichtshundertteilen                                                65,16
                                 cc) Fleisch oder Schlachtabfall aller Art, einschließlich
                                      Schweinespeck und Fette jeder Art und Herkunft,
                                      von weniger als 40 Gewichtshundertteilen                 —
                                                                                                           52,86          —
(a) Die Zulassung zu diesem Absatz unterliegt den von den zuständigen Behörden festzusetzenden Voraussetzungen.
(b) Bei der Anwendung der Abschöpfung auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten, wird nur
     das Gewicht der Würstchen zugrunde gelegt.