CELEX: 22017D1076
Language: de
Date: 2015-10-30 00:00:00
Title: Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 287/2015 vom 30. Oktober 2015 zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens [2017/1076]

22.6.2017   
               
               
                  DE
               
               
                  Amtsblatt der Europäischen Union
               
               
                  L 161/80
               
            BESCHLUSS DES GEMEINSAMEN EWR-AUSSCHUSSES
      Nr. 287/2015
      vom 30. Oktober 2015
      zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens [2017/1076]
      DER GEMEINSAME EWR-AUSSCHUSS —
      gestützt auf das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (im Folgenden „EWR-Abkommen“), insbesondere auf Artikel 98,
      in Erwägung nachstehender Gründe:
      
                  (1)
               
               
                  Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1042 der Kommission vom 30. Juni 2015 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 250/2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 295/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die strukturelle Unternehmensstatistik hinsichtlich der Anpassung des technischen Formats im Anschluss an die Überarbeitung der Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen (CPA) (1) ist in das EWR-Abkommen aufzunehmen.
               
            
                  (2)
               
               
                  Anhang XXI des EWR-Abkommens sollte daher entsprechend geändert werden —
               
            HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
      Artikel 1
      In Anhang XXI des EWR-Abkommens wird unter Nummer 1k (Verordnung (EG) Nr. 250/2009 der Kommission) folgender Gedankenstrich angefügt:
      
                  „—
               
               
                  
                     32015 R 1042: Durchführungsverordnung (EU) 2015/1042 der Kommission vom 30. Juni 2015 (ABl. L 167 vom 1.7.2015, S. 61)“.
               
            Artikel 2
      Der Wortlaut der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1042 in isländischer und norwegischer Sprache, der in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht wird, ist verbindlich.
      Artikel 3
      Dieser Beschluss tritt am 1. November 2015 in Kraft, sofern alle Mitteilungen nach Artikel 103 Absatz 1 des EWR-Abkommens vorliegen (*1).
      Artikel 4
      Dieser Beschluss wird im EWR-Abschnitt und in der EWR-Beilage des Amtsblatts der Europäischen Union veröffentlicht.
      
         Geschehen zu Brüssel am 30. Oktober 2015.
         
            
               Für den Gemeinsamen EWR-Ausschuss
            
            
               Die Präsidentin
            
            Oda SLETNES
         
      
      
         (1)  ABl. L 167 vom 1.7.2015, S. 61.
      
         (*1)  Ein Bestehen verfassungsrechtlicher Anforderungen wurde nicht mitgeteilt.