CELEX: 31995R2747
Language: de
Date: 1995-11-29 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 2747/95 DER KOMMISSION vom 29. November 1995 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95 durchgeführte 18. Teilausschreibung

Nr. L 287/ 10        DE                     Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               30 . 11 . 95
                                VERORDNUNG (EG) Nr. 2747/95 DER KOMMISSION
                                                    vom 29. November 1995
                  zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die
                  im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95
                                             durchgeführte 18 . Teilausschreibung
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                     Handel zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der
GEMEINSCHAFTEN —                                                    Föderativen Republik Jugoslawien (Serbien und Monte­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen              negro). Dieses Verbot gilt jedoch nicht in Situationen wie
Gemeinschaft,                                                       denen, die in den Artikeln 2, 4, 5 und 7 der genannten
                                                                    Verordnung limitativ angeführt sind. Bei der Festsetzung
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates             der Erstattungen ist dieser Bestimmung Rechnung zu
vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisa­                tragen.
tion für Zucker ('), zuletzt geändert durch die Verordnung
(EG) Nr. 1101 /95 (2), insbesondere auf Artikel 17 Absatz 5         Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
zweiter Unterabsatz Buchstabe b),                                   entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                                    schusses für Zucker —
in Erwägung nachstehender Gründe :
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95 der Kommis­
sion vom 26. Juli 1995 betreffend eine Dauerausschrei­              HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
bung für die Festsetzung von Abschöpfungen und/oder
Erstattungen bei der Ausfuhr von Weißzucker (3) werden                                      Artikel 1
Teilausschreibungen für die Ausfuhr dieses Zuckers
durchgeführt.                                                       (1 ) Für die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1813/95
                                                                    durchgeführte 18 . Teilausschreibung für Weißzucker wird
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 der Verordnung (EG)                        eine Ausfuhrerstattung von höchstens 45,034 ECU je 100
Nr. 1813/95 ist gegebenenfalls ein Höchstbetrag der                 kg festgesetzt.
Ausfuhrerstattung für die betreffende Teilausschreibung
insbesondere unter Berücksichtigung der Lage und der                (2) Die für die Ausfuhr nach der Föderativen Republik
voraussichtlichen Entwicklung des Zuckermarktes in der              Jugoslawien (Serbien und Montenegro) vorgesehenen
Gemeinschaft sowie des Weltmarktes festzusetzen .                   Erstattungen dürfen nur unter Einhaltung der mit der
Nach Prüfung der Angebote sind für die 18. Teilaus­                 geänderten Verordnung (EWG) Nr. 990/93 festgelegten
                                                                    Bedingungen gewährt werden .
schreibung die in Artikel 1 genannten Bestimmungen
festzulegen.
                                                                                             Artikel 2
Die Verordnung (EWG) Nr. 990/93 des Rates (4), geändert
durch die Verordnung (EG) Nr. 1380/95 (% untersagt den              Diese Verordnung tritt am 30. November 1995 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 29. November 1995
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Franz FISCHLER
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl. Mr. L 1 // vom 1 . /. lyol , s. 4.
O ABl. Nr. L 110 vom 17. 5. 1995, S. 1 .
P) ABl. Nr. L 175 vom 27. 7. 1995, S. 12.
(4) ABl. Nr. L 102 vom 28. 4. 1993, S. 14.
n ABl. Nr. L 138 vom 21 . 6. 1995, S. 1 .