CELEX: 31976R1326
Language: de
Date: 1976-06-08 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1326/76 der Kommission vom 8. Juni 1976 über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Oberkleidung, Bekleidungszubehör und andere Wirkwaren usw., aus Baumwolle, der Tarifstellen 60.05 A ex II und ex B, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17. November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen gewährt werden

9 . 6 . 76                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                    Nr. L 149 / 9
                           VERORDNUNG (EWG) Nr. 1326/76 DER KOMMISSION
                                                   vom 8 . Juni 1976
               über die Wiedereinführung des Zollsatzes für Oberkleidung , Bekleidungszube­
               hör und andere Wirkwaren usw., aus Baumwolle, der Tarifstellen 60.05 A ex II
               und ex B, mit Ursprung in Südkorea, dem die in der Verordnung (EWG) Nr.
               3002/75 des Rates vom 17 . November 1975 vorgesehenen Zollpräferenzen ge­
                                                     währt werden
DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                B, ist der Plafond gemäß der oben angegebenen
GEMEINSCHAFTEN —                                               Grundlage auf 166 Tonnen festgesetzt. Demgemäß be­
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­              trägt der Höchstbetrag 49,80 Tonnen . Am 3 . Juni
                                                               1976 haben die Einfuhren in die Gemeinschaft von
ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                               anderer Oberkleidung, Bekleidungszubehör usw., aus
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des              Baumwolle, der Tarifstellen 60.05 A ex II und ex B,
Rates vom 17. November 1975 zur Eröffnung der Zoll­
                                                               mit Ursprung in Südkorea, dem Zollpräferenzen ge­
präferenzen für Textilwaren aus Baumwolle und                  währt werden, den in Rede stehenden Höchstbetrag
gleichgestellte Textilien mit Ursprung in Entwick­             erreicht. In Anbetracht des Zwecks der genannten Ver­
lungsländern ('), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 2,         ordnung (EWG) Nr. 3002/75, die die Beachtung eines
in Erwägung nachstehender Gründe :                             Höchstbetrags vorsieht, besteht infolgedessen Veranlas­
Gemäß Artikel 1 Absätze 3 und 4 der genannten Ver­             sung, den Zollsatz des Gemeinsamen Zolltarifs für die
ordnung wird die Zollaussetzung für jede Waren­                betreffenden Waren gegenüber Südkorea wiedereinzu­
                                                               führen —
gruppe innerhalb der Grenzen eines Gemeinschafts­
plafonds gewährt. Dieser entspricht gleich 166 v.H.
der in Tonnen ausgedrückten Menge der Einfuhren                HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
der betreffenden Waren im Jahre 1968 aus den durch
dieses System begünstigten und im Anhang B der ge­                                         Artikel 1
nannten Verordnung erwähnten Ländern — mit Aus­                Ab 12. Juni 1976 wird der Zollsatz, der auf Grund der
nahme derjenigen, die bereits im Genuß von verschie­           Verordnung (EWG) Nr. 3002/75 des Rates vom 17.
denen von der Gemeinschaft gewährten Zollpräferenz­            November 1975 ausgesetzt ist, für Einfuhren in die
regelungen sind —, zuzüglich 5 v.H. der Menge der              Gemeinschaft von folgenden Waren mit Ursprung in
Einfuhren im Jahre 1970 aus den übrigen Ländern                Südkorea wiedereingeführt :
sowie den Ländern, die bereits im Genuß dieser Rege­
lungen sind .
                                                                  Nummer des
Im Rahmen dieses Plafonds müssen die Anrechnun­                   Gemeinsamen                      Warenbezeichnung
                                                                    Zolltarifs
gen von Waren mit Ursprung in einem der in An­
hang B der genannten Verordnung erwähnten Länder
innerhalb eines gemeinschaftlichen Höchstbetrags               60.05                 Oberkleidung, Bekleidungszubehör und
von 50 v.H. des Plafonds liegen, mit Ausnahme be­                                    andere Wirkwaren , weder gummielastisch
                                                                                     noch kautschutiert :
stimmter Waren, für die der Höchstbetrag auf den Pro­
zentsatz herabgesetzt ist, der in Anhang A der genann­                                  A. Oberkleidung und Bekleidungszube­
ten Verordnung angegeben ist. Für diese Waren ist                                           hör :
der Prozentsatz auf 30 . v.H. herabgesetzt.                                                 ex II . andere, aus Baumwolle
Gemäß Artikel 2 Absatz 2 der genannten Verordnung                                    ex B. andere, aus Baumwolle
können die Zollsätze bei der Einfuhr der betreffenden
Waren aus jedem dieser Länder jederzeit wiedereinge­
 führt werden, sobald der in Frage kommende Höchst­                                         Artikel 2
betrag auf Gemeinschaftsebene erreicht ist.                     Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Ver­
 Für andere Oberkleidung, Bekleidungszubehör usw.,              öffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Ge­
aus Baumwolle, der Tarifstellen 60.05 A ex II und ex            meinschaften in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 8 . Juni 1976
                                                                             Für die Kommission
                                                                               Finn GUNDELACH
                                                                        Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 310 vom 29 . 11 . 1975, S. 9 .