CELEX: 31991R0543
Language: de
Date: 1991-03-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 543/91 der Kommission vom 6. März 1991 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

Nr. L 60/6                                 Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                7 . 3 . 91
                                VERORDNUNG (EWG) Nr. 543/91 DER KOMMISSION
                                                       vom 6 . März 1991
                  zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen
                          ;         oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                                       Währungen stützt, multipliziert mit dem Berichti­
GEMEINSCHAFTEN —                                                       gungskoeffizienten gemäß Artikel 3 Absatz 1 letzter
                                                                       Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1676/85,
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft,                                           — für die übrigen Währungen ein Umrechnungskurs,
                                                                       der sich auf den Durchschnitt der im Amtsblatt der
gestützt auf die Akte über den Beitritt Spaniens und                    Europäischen Gemeinschaften, Reihe C, in einem
 Portugals,                                                            bestimmten Zeitraum veröffentlichten Ecu-Umrech­
                                                                       nungskurse stützt und auf den der im voraufgehenden
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 des Rates                Gedankenstrich genannte Koeffizient angewandt wird.
vom 29. Oktober 1975 über die gemeinsame Marktorgani­
 sation für Getreide ('), zuletzt geändert durch die Verord­       Diese Wechselkurse sind die am 5. März 1991 festge­
 nung (EWG) Nr. 3577/90 (2), insbesondere auf Artikel 13           stellten Kurse.
Absatz 5,
                                                                   Der vorgenannte Berichtigungsfaktor bezieht sich auf alle
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1676/85 des Rates            Berechnungselemente der Abschöpfung, einschließlich
vom 11 . Juni 1985 über den Wert der Rechnungseinheit              der Äquivalenzkoeffizienten.
und die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anzu­
wendenden Umrechnungskurse (3), zuletzt geändert durch             Die Anwendung der in der Verordnung (EWG) Nr.
die Verordnung (EWG) Nr. 2205/90 (4), insbesondere auf             533/91 enthaltenen Bestimmungen auf die heutigen
Artikel 3,                                                         Angebotspreise und Notierungen, von denen die
                                                                   Kommission Kenntnis hat, führt zu einer Änderung der
nach Stellungnahme des Währungsausschusses,                        gegenwärtig gültigen Abschöpfungen, wie im Anhang zu
                                                                   dieser Verordnung angegeben —
in Erwägung nachstehender Gründe :
 Die bei der Einfuhr von Getreide, Mehlen von Weizen               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
und Roggen, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen zu
erhebenden Abschöpfungen sind durch die Verordnung                                         Artikel 1
(EWG) Nr. 533/91 der Kommission ^5) festgesetzt worden.
                                                                   Die bei der Einfuhr der in Artikel 1 Buchstaben a), b) und
Um ein normales Funktionieren der Abschöpfungsrege­
lung zu ermöglichen, ist bei der Berechnung der
                                                                   c) der Verordnung (EWG) Nr. 2727/75 genannten Erzeug­
Abschöpfungen zugrunde zu legen :                                  nisse zu erhebenden Abschöpfungen werden im Anhang
                                                                   festgesetzt.
— für Währungen, die untereinander zu jedem Zeit­
     punkt innerhalb einer maximalen Abweichung in                                         Artikel 2
     Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden, ein Umrech­
     nungssatz, der sich auf den Leitkurs dieser                   Diese Verordnung tritt am 7. März 1991 in Kraft.
                  Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                  Mitgliedstaat.
                  Brüssel, den 6. März 1991
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Ray MAC SHARRY
                                                                          Mitglied der Kommission
(') ABl.  Nr. L 281 vom 1 . 11 . 1975, S. 1 .
O   ABl . Nr. L 353 vom 17. 12. 1990, S. 23.
(3) ABl.  Nr. L 164 vom 24. 6. 1985, S. 1 .
O   ABl.  Nr. L 201 vom 31 . 7. 1990, S. 9.
O   ABl.  Nr. L 59 vom 6. 3. 1991 , S. 1 .
 ---pagebreak--- 7 . 3 . 91                             Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                           Nr. L 60/7
                                                             ANHANG
           zur Verordnung der Kommission vom 6. März 1991 zur Festsetzung der auf Getreide,
           Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren
                                                      Einfuhrabschöpfungen
                                                                                                            (ECU/Tonne)
                                    KN-Code                                          Abschöpfungsbetrag
                                   0709 90 60                                             1 38,08 (2)(3)
                                   0712 90 19                                             1 38,08 (2)(J)
                                   1001 10 10                                             200,63 (') (s)
                                   1001 10 90                                             200,63 O (5)
                                   1001 90 91                                              185,71
                                   1001 90 99                                              185,71
                                   1002 00 00                                              1 59,26 (6)
                                   1003 00 10                                              154,17
                                   1003 00 90                                              154,17
                                   1004 00 10                                              147,90
                                   1004 00 90                                              147,90
                                   1005 10 90                                              138,08 (2) (-')
                                   1005 90 00                                              138,08 (2)0
                                   1007 00 90                                              146,12 (4)
                                   1008 10 00                                                65,24
                                   1008 20 00                                              143,03 (4)
                                   1008 30 00                                                74,53 (s)
                                   1008 90 10                                                 0
                                   1008 90 90                                                74,53
                                   1101 00 00                                             274,35 f)
                                   1102 10 00                                             236,54 (8)
                                   1103 11 10                                             325,36 (8)
                                   1103 11 90                                             294,84 (8)
           (') Für Hartweizen mit Ursprung in Marokko, der unmittelbar von diesem Land in die Gemeinschaft befördert wird,
                wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (2) Gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 werden keine Abschöpfungen unmittelbar bei der Einfuhr von
                Erzeugnissen mit Ursprung in den Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean oder in
                den überseeischen Ländern und Gebieten in die französischen überseeischen Departements erhoben.
           (■') Für Mais mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr in die
                Gemeinschaft um 1,81 ECU je Tonne verringert.
           (4) Für Hirse und Sorghum mit Ursprung in den AKP-Staaten oder den ÜLG wird die Abschöpfung bei der Einfuhr
                in die Gemeinschaft gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 715/90 erhoben.
           0 Für Hartweizen und Kanariensaat, die in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem Land in die Gemein­
                schaft befördert worden sind, wird die Abschöpfung um 0,60 ECU je Tonne verringert.
           (6) Die zu erhebende Abschöpfung auf Roggen, der vollständig in der Türkei erzeugt und unmittelbar aus diesem
                Land in die Gemeinschaft befördert wurde, wird durch die Verordnungen (EWG) Nr. 1 1 80/77 des Rates (ABl.
                Nr. L 142 vom 9. 6. 1977, S. 10) und (EWG) Nr. 2622/71 der Kommission (ABl. Nr. L 271 vom 10. 12. 1971 ,
                S. 22) bestimmt.
           O Bei der Einfuhr von Erzeugnissen des KN-Codes 1008 90 10 (Triticale) wird die Abschöpfung von Roggen
                erhoben .
           (8) Die Abschöpfung wird bei der Einfuhr in Portugal um den in Artikel 2 Absatz 2 der Verordnung (EWG) Nr.
                3808/90 genannten Betrag erhöht.