CELEX: 31976R1395
Language: de
Date: 1976-06-18 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 1395/76 der Kommission vom 17. Juni 1976 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen bei Obst und Gemüse

18 . 6 . 76                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 157/27
                            VERORDNUNG (EWG) Nr. 1395/76 DER KOMMISSION
                                                   vom 17 . Juni 1976
                       zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen bei Obst und Gemüse
 DIE KOMMISSION DER EUROPAISCHEN                               schiedhche Erstattungen für ein bestimmtes Erzeugnis      o
 GEMEINSCHAFTEN —                                              je nach Bestimmung oder Bestimmungsgebiet notwen­
                                                               dig machen .
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft,
                                                               Frische Süßorangen, frische Zitronen, Äpfel und Pfir­
                                                               siche der Güteklassen Extra, I und II der gemeinsa­
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1035/72 des              men Qualitätsnormen, unter Glas kultivierte Trauben
 Rates vom 18 . Mai 1972 über eine gemeinsame Markt­           der Güteklassen Extra und I , Mandeln , Haselnüsse
 organisation für Obst und Gemüse ('), zuletzt geändert        ohne äußere Schale sowie Walnüsse mit der Schale
 durch die Verordnung (EWG) Nr. 795/76 (2), insbeson­          können gegenwärtig wirtschaftlich wichtige Ausfuhren
 dere auf Artikel 30 Absatz 4,                                 darstellen .
gestützt auf die Stellungnahme des Währungsaus­
schusses,                                                      Um ein normales Funktionieren der Erstattungsrege­
                                                               lung zu erlauben , ist bei der Berechnung der Erstattun­
 in Erwägung nachstehender Gründe :                            gen zugrunde zu legen :
 Um eine wirtschaftlich wichtige Ausfuhr zu ermögli­           — für die Währungen, die untereinander zu jedem
chen, kann nach Artikel 30 der Verordnung (EWG)                    Zeitpunkt innerhalb einer . maximalen Abwei­
 Nr. 1035/72 der Unterschied zwischen den Preisen                  chung in Höhe von 2,25 v. H. gehalten werden ,
der in diesem Artikel genannten Erzeugnisse im inter­              ein Umrechnungssatz, der sich auf die tatsächliche
 nationalen Handel und den in der Gemeinschaft ange­               Parität dieser Währungen stützt,
wandten Preisen , soweit erforderlich , durch eine Erstat­     — für die übrigen Währungen ein Umrechnungssatz,
 tung bei der Ausfuhr ausgeglichen werden .                        der sich auf das arithmetische Mittel der Wechsel­
                                                                   kurse in Höhe jeder dieser Währungen stützt und
 Nach Artikel 2 der Verordnung ( EWG) Nr. 2518 /69                 der während eines fortgesetzten Zeitraums für die
des Rates vom 9 . Dezember 1969 über die Grundre­                  Währungen der Gemeinschaft entsprechend vorge­
geln für die Gewährung von Erstattungen bei der Aus­               hendem Absatz festgestellt wird.
fuhr von Obst und Gemüse und die Kriterien für die
 Festsetzung der Erstattung (3), geändert durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2455/72 (4), sind die Erstattungen           Der Anwendung obenstehender Vorschriften und Kri­
unter Berücksichtigung der Lage oder der voraussicht­          terien auf die derzeitige Marktlage oder die voraussicht­
 lichen Entwicklung einerseits der Preise für Obst und         liche Entwicklung, insbesondere auf die Notierungen
Gemüse auf dem Markt der Gemeinschaft und der ver­             und Preise von Obst und Gemüse in der Gemein­
fügbaren Mengen und andererseits der Preise im inter­          schaft und im internationalen Handel, zufolge wird
nationalen Handel festzusetzen , wobei ebenfalls den           die Erstattung wie unten angegeben festgesetzt.
in Artikel 2 unter b) genannten Kosten sowie dem
wirtschaftlichen Aspekt der beabsichtigten Ausfuhren           Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen
Rechnung zu tragen ist.                                        entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsaus­
                                                               schusses für Obst und Gemüse —
Gemäß Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2518 /69
werden die Preise auf dem Markt der Gemeinschaft
unter Berücksichtigung der im Hinblick auf die Aus­
fuhr günstigsten Preise ermittelt, wobei die Ermittlung
der Preise im internationalen Handel unter Berück­
                                                               HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
sichtigung der in Absatz 2 dieses Artikels genannten
 Notierungen und Preise erfolgt.
Die Lage im internationalen Handel oder die besonde­
ren Erfordernisse bestimmter Märkte können unter­                                       Artikel 1
(•) ABl . Nr. L 118 vom 20 . 5. 1972, S. 1 .                   (1)    Die Erstattungen bei der Ausfuhr von Obst und
(2) ABl . Nr. L 93 vom 8 . 4. 1976, S. 6 .
(3) ABl. Nr. L 318 vom 18 . 12. 1969, S. 17.                   Gemüse werden auf die im Anhang genannten Be­
(«) ABl . Nr. L 266 vom 25. 11 . 1972, S. 7.                   träge festgesetzt.
 ---pagebreak--- Nr. L 157/28                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                         18 . 6 . 76
(2) Die Bestimmungen des Artikels 6 Absatz 1                    die Ausfuhren von Süßorangen, Walnüssen mit der
Buchstabe b) der Verordnung (EWG) Nr. 192/75 der                Schale, Haselnüssen ohne äußere Schale, Äpfeln und
Kommission vom 17. Januar 1975 über Durchfüh­                   Pfirsichen, die im Anhang definiert sind.
rungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen bei landwirt­
                                                                                      Artikel 2
schaftlichen Erzeugnissen (*), geändert durch die Ver­
ordnung (EWG) Nr. 2818 /75 (2), sind anzuwenden auf             Diese Verordnung tritt am 18 . Juni 1976 in Kraft.
               Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
               Mitgliedstaat.
               Brüssel, den 17. Juni 1976
                                                                         Für die Kommission
                                                                            P.J. LARDINOIS
                                                                       Mitglied der Kommission
(') ABl . Nr. L 25 vom 31 . 1 . 1975, S. 1 .
 2) ABl . Nr. L 280 vom 31 . 10 . 1975, S. 31 .
 ---pagebreak--- 18 . 6. 76                                Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                         Nr. L 157/29
                                                              ANHANG
            zur Verordnung der Kommission vom 17. Juni 1976 zur Festsetzung der Ausfuhr­
                                                  erstattungen bei Obst und Gemüse
                                                                                                         (REI100 kg netto )
                 Nummer des
                Gemeinsamen                                 Umschreibung der Ware                            Erstattungs­
                   Zolltarifs                                                                                   betrag
            ex 08.02 A I              Süßorangen, frisch :
                                      — der Sorten Biondo comune und Sanguigno comune,
                                          der Güteklassen Extra, I und II                                        4,40
                                      — andere Sorten, der Güteklassen Extra, I und II                           6,60
            ex 08.02 C                Zitronen, frisch, der Güteklassen Extra, I und II :
                                    . — für Ausfuhren nach :
                                          — den Staatshandelsländern Mittel- und Osteuropas                     2,50
                                          — anderen Bestimmungen                                                 1,44
           ex 08.04 A I               Tafeltrauben, frisch, unter Glas kultivierte Erzeugnisse
                                      der Güteklassen Extra und I                                              16,00
           ex 08.05 A II              Mandeln, ohne äußere Schale, ausgenommen bittere Man­
                                      deln                                                                      8,00
           ex 08.05 B                 Walnüsse mit der Schale                                                  10,00
           ex 08.05 G                 Haselnüsse, ohne äußere Schale                                            8,00
           ex 08.06 A II              Äpfel der Güteklassen Extra, I und II, außer Most­
                                      äpfeln :
                                      — für Ausfuhren nach Botswana, Lesotho, Swasiland,
                                          Sambia, Malawi, Mosambik, Tansania, Kenia, Ruan­
                                          da, Burundi, Uganda, Somalia, Äthiopien, Madagaskar,
                                          Komoren, Sudan, Mauritius, dem französischen Terri­
                                          torium Afar und Issa, den Ländern der Halbinsel
                                          Arabien {*), dem Iran und dem Irak                                   10,00
                                      — für Ausfuhren in die Länder und Territorien Afrikas,
                                          mit Ausnahme der vorgenannten Länder sowie Süd-
                                          afrikas, nach Syrien, Jordanien, den Staatshandelslän­
                                          dern Mittel- und Osteuropas, Brasilien, Venezuela,
                                          Peru, Panama, Island, Finnland, Norwegen und
                                          Schweden                                                              5,00
           ex 08.07 B                 Pfirsiche (außer Brugnolen und Nektarinen) der Güte­
                                      klassen Extra, I und Ii                                                    6,00
           (') Als „ Länder der Halbinsel Arabien " sind im Sinne dieser Verordnung die folgenden Länder und Terri­
               torien dieser Halbinsel zu verstehen : Saudi-Arabien , Bahrain , Katar, Kuwait,, das Oman-Sultanat, die
               Vereinigten Arabischen Emirate ( Abu Dhabi , Dubai , Schardscha , Adschman , Umm al Kaiwain , Fujaira , Ras
               al Khaimah), die Arabische Republik Jemen (Nordjemen) und die Volksrepublik Jemen (Südjemen).