CELEX: 31974R2902
Language: de
Date: 1974-11-07 00:00:00
Title: Verordnung (EWG) Nr. 2902/74 des Rates vom 7. November 1974 zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Erzeugnisse mit Ursprung in Finnland

Nr . L 313 / 8                            Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 25 . 11 . 74
                                     VERORDNUNG (EWG) Nr. 2902/74 DES RATES
                                                      vom 7. November 1974
                zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter
                                                Erzeugnisse mit Ursprung in Finnland
 DER RAT DER EUROPAISCHEN                                             Hinsichtlich der Waren , bei denen nach den Artikeln
 GEMEINSCHAFTEN —                                                    2 und 3 des Abkommens der normale Zeitplan für
                                                                      die Beseitigung der Zölle gilt, ist es erforderlich, die
 gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europä­                   Entwicklung der Einfuhren zu beobachten . Hierzu
 ischen Wirtschaftsgemeinschaft, insbesondere auf Ar­                muß es der Gemeinschaft ermöglicht werden, im ge­
 tikel 113 ,                                                         gebenen Fall geeignete Maßnahmen zu treffen, durch
                                                                     die jeglicher Schaden für die Industrien der Gemein­
 auf Vorschlag der Kommission,                                       schaft verhindert wird . Deshalb sind die Einfuhren
                                                                     dieser Waren ebenfalls einem Überwachungssystem
 in Erwägung nachstehender Gründe :                                  zu unterwerfen —
Ein Abkommen zwischen der Europäischen Wirt­
schaftsgemeinschaft und der Republik Finnland (*)
ist am 5 . Oktober 1973 unterzeichnet worden .
                                                                     HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
Dieses Abkommen sieht für die ihm unterliegenden
Waren in den Artikeln 2 und 3 die schrittweise Besei­
tigung der Zölle vor. Abweichend von diesen Arti­                                           Artikel 1
 keln bestimmen die Artikel 1 , 2 und 3 des Protokolls
Nr. 1 im Anhang zu diesem Abkommen, daß für die
Einfuhr bestimmter im Anhang C dieses Protokolls                     (1)    Vom 1 . Januar 1975 bis zum 31 . Dezember
genannter Waren die Zollherabsetzung im Rahmen                       1975 unterliegen die Einfuhren der Erzeugnisse mit
von Richtplafonds erfolgt, bei deren Überschreitung                  Ursprung in Finnland, für die nach den Artikeln 1 , 2
die gegenüber Drittländern geltenden Zollsätze wie­                  und 3 und dem Anhang C des Protokolls Nr. 1 zum
der angewendet werden können . Zur Durchführung                      Abkommen zwischen der Europäischen Wirtschafts­
dieser Vorschrift muß die Gemeinschaft ständig über                  gemeinschaft und der Republik Finnland jährliche
die Entwicklung der Einfuhren dieser Erzeugnisse                     Richtplafonds gelten, einer gemeinschaftlichen Über­
mit Ursprung in Finnland unterrichtet sein . Die Ein­                wachung.
fuhr dieser Waren ist deshalb einem Überwachungs­
system zu unterwerfen .                                              Die Bezeichnung dieser Waren, ihre Tarifnummern
                                                                     und statistischen   Kennziffern und      die Höhe der
Dieses Ziel kann mit Hilfe eines Verwaltungsverfah­                  Richtplafonds sind im Anhang I aufgeführt.
rens erreicht werden , nach dem die Einfuhren der be­
treffenden Waren auf Gemeinschaftsebene auf die ge­                  (2 )   Auf die Richtplafonds sind die Waren anzu­
nannten Richtplafonds nach Maßgabe der Gestellung                    rechnen , die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
dieser Waren bei der Zollstelle mit einer Anmeldung                  zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
zur Abfertigung zum freien Verkehr angerechnet                       und für die eine dem Protokoll Nr. 3 zu dem in Ab­
werden . Dieses Verwaltungsverfahren muß die Mög­                    satz 1 genannten Abkommen entsprechende Waren­
lichkeit vorsehen , die Sätze der Zolltarife wieder an­              verkehrsbescheinigung vorliegt.
zuwenden , sobald die Plafonds auf Gemeinschafts­
ebene erreicht sind .
                                                                    Eine Ware kann auf einen Richtplafond nur dann
                                                                    angerechnet werden , wenn die Warenverkehrsbe­
Dieses Verwaltungsverfahren erfordert eine enge, be­                scheinigung vor dem Tag vorgelegt wird , von dem
sonders schnelle Zusammenarbeit zwischen den Mit­
                                                                    ab die Wiederanwendung der Zollsätze angeordnet
gliedstaaten und der Kommission, die vor allem stets                worden ist .
den Stand der Anrechnungen auf die Plafonds ken­
nen und die Mitgliedstaaten hiervon unterrichten
können muß. Diese enge Zusammenarbeit ist um so                     Der Stand der Ausschöpfung der Plafonds wird auf
notwendiger, als es der Kommission möglich sein                     Gemeinschaftsebene an Hand der wie vorbeschrieben
muß, die geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die                     angerechneten Einfuhren festgestellt.
Wiederanwendung der Sätze der Zolltarife anzuord­
nen , sobald ein Plafond erreicht ist.                              Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
                                                                    ßig die nach den vorstehenden Bestimmungen durch­
(') ABl . Nr. L 328 vom 28 . 11 . 1973 , S. 2 .                     geführten Einfuhren mit.
 ---pagebreak--- 25 . 11.74                          Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                          Nr. L 313 / 9
(3 )   Ist ein Plafond erreicht, so kann die Kommis­        Waren, die bei der Zollstelle mit einer Anmeldung
sion durch Verordnung die Anwendung der in Arti­            zur Abfertigung zum freien Verkehr gestellt werden
kel 3 Buchstabe f) des Protokolls Nr. 1 zum Abkom­          und für die eine den Bestimmungen des Protokolls
men bezeichneten Zollsätze bis zum Ende des Kalen­          Nr. 3 zu dem in Artikel 1 genannten Abkommen ent­
derjahres anordnen .                                        sprechende Warenverkehrsbescheinigung vorliegt.
                                                                                   Artikel 3
                        Artikel 2
                                                            Die Kommission trifft in enger Zusammenarbeit mit
Die Einfuhren der im Anhang II genannten Erzeug­            den Mitgliedstaaten alle der Durchführung dieser
nisse mit Ursprung in Finnland unterliegen für die          Verordnung dienlichen Maßnahmen .
Zeit vom 1 . Januar 1975 bis zum 31 . Dezember 1975
einer gemeinschaftlichen Überwachung.
                                                                                   Artikel 4
Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission regelmä­
ßig die Einfuhren dieser Waren mit. Dies gilt nur für       Diese Verordnung tritt am 1 . Januar 1975 in Kraft.
              Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
              Mitgliedstaat.
              Geschehen zu Brüssel am 7 . November 1974 .
                                                                        Im Namen des Rates
                                                                           Der Präsident
                                                                            A. JARROT
 ---pagebreak--- Nr. L 313 / 10                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  25 . 11 . 74
                                                                  ANHANG 1                                                /
                LISTE DER WAREN . DEREN EINFUHR IM JAHRE 1975 RICHTPLAFONDS UNTERLIEGT
                      Nr. des                                                                                           Höhe des
     Lfd . Nr.     Gemeinsamen                            Warenbezeichnung                    Nimexe- Kennziffer        Plafonds
                     Zolltarifs                                                                                         — in t —
          1              2                                       3                                     4                    5
                      48.01           Maschinenpapier und Maschinenpappe, ein­
                                      schließlich Zellstoffwatte, in Rollen oder Bogen :
                                          C. Kraftpapier und Kraftpappe :
                                              II . andere :
      ISF1                                         — Kraft-Deckenpapier und -pappe,
                                                        sogenannte „ Kraftliner" (a)     48.01-15,21,31                 230 968
      ISF2                                         — Kraftsackpapier ( a )               48.01-16 , 23                  159 386
      ISF3                                         — andere                              48.01-08 , 09 , 11 , 12 , 13 , 164 276
                                                                                               17 , 19,25,26, 27,
                                     ex E. andere :                                            28,29,33
                                                                                                                         30 221
      ISF4                                   — Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier;      48.01-58,61,62,66
                                                   andere Druck- und Schreibpapiere,
                                                   ohne Holzschliff oder mit einem Ge­
                                                   halt an Holzschliff von 5 Hundert­
                                                   teilen oder weniger (a)
      ISF5
                                              — Druck- und Schreibpapiere mit Holz­      48.01-64 , 68                  475 504
                                                   schliff (holzhaltig) (a), ausgenommen
                                                   Durchschlagpapier
      ISF6                                    — Halbzellstoffpapier für die Welle der    48.01-75                       250 267
                                                   Wellpappe, sogenanntes „fluting" ( a)
      ISF7
                                              — Sulfitpackpapier (a)                     48.01-71,73                     16 472
      ISF8
                                             — andere, ausgenommen Zellstoffwatte        48.01-41,43,45,52,53 ,         197 513
                                                   und Vliese aus Zellstoffasern, soge­        54,55,56,77 , 82 ,
                                                   nannte „Tissues"                            84, 86,88,91,93 ,
                                                                                               95 , 97
     ISF9             48.03           Pergamentpapier, Pergamentpappe und Nachah­        48.03 - a e Nrn .               11 648
                                     mungen davon, einschließlich sogenanntes Per­
                                     gaminpapier, in Rollen oder Bogen
                      48.05           Papier und Pappe, gewellt (auch mit aufgekleb­
                                     ter Decke), gekreppt, gefältelt, durch Pressen
                                      oder Prägen gemustert oder perforiert, in Rol­
                                     len oder Bogen :
    ISF 10                           B. andere                                           48.05-21 , 29 , 30, 50 , 80     42 924
                      48.07          Papier und Pappe, gestrichen, überzogen, ge­
                                     tränkt oder auf der Oberfläche gefärbt (mar­
                                     moriert, gemustert oder dergleichen) oder be­
                                     druckt ( andere als solche der Tarifnr. 48.06 und
                                     des Kapitels 49), in Rollen oder Bogen :
                                     B. andere :
    ISF 11                               — gestrichene Druck- und Schreibpapiere         48.07-57, 58 , 59               41 498
    ISF 12                               — andere                                        48.07-55 , 56, 64 , 65 , 66,   164 738
                                                                                               68,70,81,85,91 ,
                                                                                               97, 99
                      48.15          Andere Papiere und Pappen, zu einem bestimm­
                                     ten Zweck zugeschnitten :
    ISF 13                           B. andere                                           48.15-10, 21,29 , 30,40,        13 057
                                                                                               50, 61 , 65 , 95 , 99
                      73.02          Ferrolegierungen :
    I SF 14                          E. Ferrochrom und Ferrosiliziumchrom                73.02-51,55                     10 757
(a) Maßgebend ist die Begriffsbestimmung am Ende dieses Anhangs .
 ---pagebreak--- 25 . 11 . 74                  Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                 Nr. L 313 / 11
                                                    BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
             ex 48.01 C II Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „Kraftliner"
                           Als Kraft-Deckenpapier und -pappe, sogenannte „Kraftliner", gilt Papier
                           und Pappe, maschinen- oder einseitigglatt, in Rollen, mit einem Anteil
                           an Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der Ge­
                           samtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von mehr als 110 g und
                           einem Berstdruckindiz nach Mullen von 35 oder mehr.
             ex 48.01 C II Kraftsackpapier
                           Als Kraftsackpapier gilt Papier, maschinenglatt, in Rollen, mit einem An­
                           teil an Sulfatzellstoff aus Nadelholz von 80 Hundertteilen oder mehr der
                           Gesamtfasermenge, mit einem Quadratmetergewicht von 60 bis 115 g,
                           einem Berstdruckindiz nach Mullen von 38 oder mehr und einer Dehn­
                           barkeit in Querrichtung von mehr als 4,5 % sowie einer Dehnbarkeit in
                           Maschinenrichtung von mehr als 2 °/o.
             ex 48.01 E    Bibeldruckpapier, Durchschlagpapier; andere Druck- und Schreibpapiere
                           ohne Holzschliff oder mit einem Gehalt an Holzschliff von 5 Hundert­
                           teilen oder weniger
                           Als andere Druck- und Schreibpapiere ohne Holzschliff oder mit einem
                           Gehalt an Holzschliff von 5 Hundertteilen oder weniger gelten andere als
                           einseitigglatte Papiere zum Bedrucken oder Beschreiben, mit einem Anteil
                           an Holzschliff von nicht mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
             ex 48.01 E    Druck- und Schreibpapiere mit Holzschliff (holzhaltig), ausgenommen
                           Durchschlagpapier
                           Als Druck- und Schreibpapiere, mit Holzschliff, gelten andere als einseitig­
                           glatte Papiere, zum Bedrucken und zum Beschreiben, mit einem Anteil an
                           Holzschliff von mehr als 5 Hundertteilen der Gesamtfasermenge.
             ex 48.01 E    Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes „fluting"
                           Als Halbzellstoffpapier für die Welle der Wellpappe, sogenanntes
                           „fluting", gilt Papier, in Rollen, mit einem Gehalt an ungebleichtem Halb­
                           zellstoff (Halbstoff, der in einem abgeschwächten chemischen Verfahren
                           gewonnen worden ist, an das sich ein mechanisches Verfahren angeschlos­
                           sen hat) aus Laubholz von 65 Hundertteilen oder mehr der Gesamtfaser­
                           menge und einem Flächstauchwiderstand nach der CMT-Methode
                           (Concora Medium Test) von mehr als 20 kp.
             ex 48.01 E    Sulfitpackpapier
                           Als Sulfitpackpapier gilt einseitigglattes Papier mit einem Anteil an Sul­
                           fitholzzellstoff von mehr als 40 Hundertteilen der Gesamtfasermenge, mit
                           einem Aschegehalt von höchstens 8 Hundertteilen und mit einem Berst­
                           druckindiz nach Mullen von 15 oder mehr.
                                                I
 ---pagebreak--- Nr. L 313 / 12                      Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                               25 . 11 . 74
                                                     ANHANG II
                                         LISTE DER WAREN ZU ARTIKEL 2
                  Nr. des
   Lfd . Nr.   Gemeinsamen                              Warenbezeichnung                           Nimexe-Kennziffer
                 Zolltarifs
        1            2                                          3                                           4
    II SF 1       44.15     Furniertes Holz und Sperrholz, auch in Verbindung mit anderen       44.15 - alle Nrn .
                            Stoffen ; Hölzer mit Einlegearbeit ( Intarsien oder Marketerie)
    II SF 2       44.18     Sogenanntes Kunstholz, aus Holzspänen, Sägespänen, Holzmehl         44.18 - alle Nrn .
                            oder anderen Abfällen holziger Stoffe unter Verwendung von Na­
                            tur- oder Kunstharz oder anderen organischen Bindemitteln zusam­
                            mengepreßt, in Form von Platten, Tafeln, Blöcken und dergleichen
    II SF 3       48.09     Bauplatten aus Papierhalbstoff, aus Fasern von Holz oder von an­    48.09 - alle Nrn .
                            deren pflanzlichen Stoffen, auch mit natürlichen oder künstlichen
                            Harzen oder ähnlichen Bindemitteln hergestellt
                  56.01     Synthetische und künstliche Spinnfasern, weder gekrempelt noch
                            gekämmt :
    II SF 4                 B. künstliche Spinnfasern                                           56.01-21,23,25,29
                   56.02    Spinnkabel :
    II SF 5                 B. aus künstlichen Spinnfäden                                       56.02-21,23,25,29
    II SF 6        74.03    Stäbe, Profile und Draht, aus Kupfer, massiv                        74.03 - alle Nrn .
    II SF 7        74.04    Bleche, Platten, Tafeln und Bänder, aus Kupfer, mit einer Dicke     74.04 - alle Nrn .
                            von mehr als 0,15 mm
    II SF 8       '74.05    Blattmetall, Folien und dünne Bänder, aus Kupfer (auch geprägt,     74.05 - alle Nrn .
                            zugeschnitten, gelocht, überzogen, bedruckt oder auf Papier, Pappe,
                            Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen befestigt), mit einer Dicke
                             (ohne Unterlage) von 0,15 mm oder weniger
    II SF 9        74.06    Pulver und Flitter, aus Kupfer                                      74.06 - alle Nrn .
   II SF 10        74.07    Rohre (einschließlich Rohlinge) und Hohlstangen, aus Kupfer         74.07 - alle Nrn .
                   78.01    Rohblei (auch silberhaltig); Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus
                            Blei :
                            A. Rohblei :
   II SF 11                     II. anderes                                                     78.01-12,13 , 15,19
                   79.01     Rohzink ; Bearbeitungsabfälle und Schrott, aus Zink :
   II SF 12                  A. Rohzink                                                         79.01-11 , 15
   II SF 13        81.01 .  Wolfram , roh oder verarbeitet                                      81.01 - alle Nrn .
   II SF 14        81.02    Molybdän, roh oder verarbeitet                                      81.02 - alle Nrn .
   II SF 15        81.03    Tantal , roh oder verarbeitet                                       81.03 - alle Nrn .
 ---pagebreak--- 25 . 11.74                           Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                   Nr. L 313 / 13
                 Nr. des
     Lfd . Nr. Gemeinsamen                             Warenbez.eichnung                     Nimexe-Kennziffer
                Zolltarifs
           1        2                                         3                                      . 4
                 81.04     Andere unedle Metalle, roh oder verarbeitet; Cermets, roh oder
                           verarbeitet :
    II SF 16               B. Cadmium                                                     81.04-16, 18
                           C. Cobalt :
    II SF 17                    II . verarbeitet                                          81.04-23
    II SF 18               D. Chrom                                                       81.04-26, 28
    II SF 19               E. Germanium                                                   81.04-31,33
    II SF 20               F. Hafnium ( Celtium )                                         81.04:36, 38
    II SF 21               G. Mangan                                                      81.04-41,43
    II SF 22               H. Niob ( Columbium )                                          81.04-46,48
    II SF 23               IJ . Antimon                                                   81.04-51,53
    II SF 24               K. Titan                                                       81.04-56,58
    II SF 25               L. Vanadin                                                     81.04-61 , 63
    II SF 26               M. an Uran 235 abgereichertes Uran                             81.04-69
    II SF 27               O. Zirkonium                                                   81.04-81 , 83
    II SF 28               P. Rhenium                                                     81.04-91,93
    II SF 29               Q. Gallium , Indium , Thallium                                 81.04-94 , 95
    II SF 30               R. Cermets                                                     81.04-97, 98