CELEX: 31995R0016
Language: de
Date: 1995-01-05 00:00:00
Title: VERORDNUNG (EG) Nr. 16/95 DER KOMMISSION vom 5. Januar 1995 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr bestimmter Verarbeitungserzeugnisse aus Pilzen mit Ursprung in China

Nr. L 4/ 10                               Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften                                  6. 1 . 95
                                  VERORDNUNG (EG) Nr. 16/95 DER KOMMISSION
                                                      vom 5. Januar 1995
                   über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr bestimmter Verarbeitungser­
                                      zeugnisse aus Pilzen mit Ursprung in China
 DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN                                   Die Mengen, für welche Lizenzen erteilt wurden,
 GEMEINSCHAFTEN —                                                  erreichen die für China bewilligte Jahresmenge. Die
                                                                   Erteilung von Lizenzen, für die eine Freistellung von dem
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen             Zusatzbetrag gemäß Artikel 2 der Verordnung (EWG) Nr.
Gemeinschaft,                                                      1796/81 für traditionelle Importeure möglich ist, sollte
                                                                   deshalb ausgesetzt werden —
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1796/81 des Rates
vom 30. Juni 1981 über Maßnahmen bei der Einfuhr von
Pilzen der Gattung Agaricus spp. der KN-Codes                      HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :
071 1 90 40, 2003 10 20 und 2003 10 30 ('), geändert durch
die Verordnung (EWG) Nr. 11 22/92 (2),                                                     Artikel 1
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3107/94 der                   Die nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung
 Kommission vom 19 . Dezember 1994 mit Durchfüh­                   (EG) Nr. 3107/94 am 2. und 3. Januar 1995 beantragten
 rungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1796/81                und der Kommission am 4. Januar 1995 für Pilze der
hinsichtlich der Einfuhr von Pilzen mit Ursprung in                Gattung Agaricus spp. der KN-Codes 071 1 90 40,
 Drittländern (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4,            2003 10 20 und 2003 10 30 mit Ursprung in China über­
                                                                   mittelten Einfuhrlizenzen werden unter Eintragung des
in Erwägung nachstehender Gründe :                                 Vermerks gemäß Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung
                                                                   (EG) Nr. 3107/94 in Höhe von 79,6 % der beantragten
Nach Artikel 6 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr.                    Menge erteilt.
3107/94 setzt die Kommission zur Verringterung der
beantragten Menge einen einheitlichen Kürzungsprozent­             Bezüglich der im ersten Absatz genannten Erzeugnisse
satz fest, wenn die Mengen, für die Lizenzen beantragt             wird die Erteilung der Lizenzen, für die eine Freistellung
worden sind, die zur Verfügung stehenden Mengen über­              von dem Zusatzbetrag gemäß Artikel 2 der Verordnung
schreiten, und setzt die Ausstellung von Zertifikaten für          (EWG) Nr. 1796/81 möglich ist, bei den gemäß Artikel 4
weitere Anträge us.                                                Absatz 1 Buchstabe a) der Verordnung (EG) Nr. 3107/94
                                                                   ab 4. Januar 1995 gestellten Anträgen ausgesetzt.
Da bei den Pilzen mit Ursprung in China die am 2. und
3. Januar 1995 beantragten Mengen die verfügbaren                                          Artikel 2
Mengen übersteigen, sollte bestimmt werden, in welchem
Maße Lizenzen erteilt werden können .                              Diese Verordnung tritt am 6. Januar 1995 in Kraft.
                   Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem
                   Mitgliedstaat.
                   Brüssel, den 5. Januar 1995
                                                                            Für die Kommission
                                                                              Rene STEICHEN
                                                                         Mitglied der Kommission
(') ABl. Nr. L 183 vom 4. 7. 1981 , S. 1 .
O ABl. Nr. L 117 vom 1 . 5. 1992, S. 98.
(3) ABl. Nr. L 328 vom 20. 12. 1994, S. 37.